100 gute Tage für Berlin

100 gute Tage für Berlin

Michael Müller, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt
 

100 Tage ist Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller jetzt im Amt. Und die Bilanz kann sich sehen lassen. Der von ihm geführte Senat setze auf solide Arbeit, so Michael Müller im Interview mit der sozialdemokratischen Wochenzeitung BERLINER STIMME. "Wir haben eine Reihe von Herausforderungen in der Stadt. Viele haben damit zu tun, dass Jahr für Jahr um die 40.000 Menschen nach Berlin ziehen. Wachstum ist gut. Aber der damit verbundene Wandel macht vielen, gerade in den Kiezen, auch Angst. Ich möchte der Stadt in der ganzen Aufregung, die Berlin auch ausmacht, etwas mehr Ruhe geben. Ruhe und auch Sicherheit im Wandel", erklärte der Regierende Bürgermeister.

Müller wies darauf hin, dass das Land Berlin aus eigener Kraft eine halbe Milliarde Euro in seine Infrastruktur investieren könne. "Das wird mir schon als viel zu selbstverständlich angesehen. Wenn man das vor ein oder zwei Jahren erzählt hätte, wäre man ungläubig angeschaut worden.  Das hat viel mit unserem konsequenten Konsolidierungskurs und der wachsenden Stadt zu tun. Alle, die sich über immer mehr Touristen und Zuzügler ärgern, sollten bedenken, dass wir auch wegen dieser positiven Entwicklungen finanzielle Handlungsspielräume gewinnen."
Jede Investition, die die Infrastruktur stärke, sei wichtig. "Auch wegen der wachsenden Stadt, aber besonders, weil es den Berlinerinnen und Berlinern zugute kommt, die in den letzten Jahren des Sparens vieles geduldig ertragen haben, damit wir wieder handlungsfähig werden. Bewusst legen wir unsere Schwerpunkte auf die Sanierung von Schulen und die Verkehrsinfrastruktur. Aber wir investieren auch in unsere Krankenhäuser, in mehr Wohnungen und Sicherheit sowie in Kultur und Wissenschaft. Am Ende werden alle Berlinerinnen und Berliner profitieren."

 

Das wurde erreicht:

  • Mehr Investitionen. 500 Millionen Euro  werden zusätzlich in die Infrastruktur für die wachsende Stadt investiert. Allein 80 Millionen Euro davon fließen in die Sanierung von Schulen, weitere 12 Millionen in ein Schultoilettensanierungsprogramm, zusätzliche 66 Millionen an BAFÖG-Mitteln in Investitionen in den (Hoch-)Schulbereich. Im Zuge des Bäderkonzepts 2015 entstehen zwei neue Kombibäder.
  • Mehr Kitaplätze. Berlin schafft weitere 10.000 Kitaplätze. Die Früheinschulung wird zum Schuljahr 2015/2016 flexibilisiert.
  • Mehr Personal. Die Serviceleistungen für die Berlinerinnen und Berliner in den Bezirks- und Hauptverwaltungen sollen durch Neueinstellungen verbessert werden,  Planungs- und Genehmigungsprozesse werden beschleunigt.
  • Mehr Wirtschaftskraft.  Durch die Investitionsoffensive erhält die Berliner Wirtschaft einen kräftigen Schub. Start-ups bekommen zusätzliches Gründungskapital. Die Vergabe öffentlicher Aufträge wurde vereinfacht.
  • Mehr Mieterschutz. Berlin nutzt jetzt sämtliche zur Verfügung stehenden Mittel zur Stabilisierung der Mieten. Die neue Umwandlungsverordnung schützt Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung. Große Neubauvorhaben sind angesichts der weiter anhaltenden Zuzüge in die Stadt von gesamtstädtischem Interesse und werden vom Land übernommen.
  • Mehr Kultur. Der Karneval der Kulturen wurde als wichtiger Bestandteil der Stadt der Vielfalt erhalten. Über die neue Liegenschaftspolitik werden künstlerische Produktionsorte und Freiräume gesichert.
  • Mehr Klarheit. Beim BER wurden zügig Personal- und Strukturentscheidungen getroffen. Damit sind alle Voraussetzungen für ein verlässliches Abarbeiten der anstehenden Aufgaben und die Einhaltung des genannten Terminbandes mit der Eröffnung in der 2. Jahreshälfte 2017 geschaffen.
  • Mehr Kommunikation. Michael Müller setzt auf das Gespräch mit der Stadtgesellschaft und mehr Bürgernähe. Der Senat besucht monatlich die Bezirke  und der Regierende Bürgermeister lädt halbjährlich zur Bürgersprechstunde. 

 

Das vollständige Interview mit Michael Müller ist in der BERLINER STIMME 6-2015 vom 21. März erschienen.

 

Die 100 Tage in der Berichterstattung: