Berliner Delegation auf dem Bundesparteitag – Jan Stöß erneut in den Parteivorstand gewählt

SPD-Bundesparteitag: Jan Stöß erneut in den Parteivorstand gewählt

 

22 Delegierte entsendet die Berliner SPD zu den Parteitagen auf Bundesebene. Zweieinhalb Tage kamen insgesamt 600 Delegierte aus ganz Deutschland von Donnerstag bis Samstag im Berliner City Cube zusammen, um neben den turnusmäßigen Wahlen vor allem Anträge zum Thema Flüchtlingspolitik, Freihandel, Doppelspitze und  Digitales Leben zu diskutieren und zu beschließen.

Zunächst stand die Wahl des Parteivorsitzenden an und in Folge die der Stellvertreterinnen und Stellvertreter sowie der Beisitzer im Parteivorstand. Der Berliner Landesvorsitzende wurde mit 375 Stimmen als Vertreter des Berliner Landesverbands in den Parteivorstand gewählt. Erstmals entsendet Berlin zudem drei SPE-Delegierte: Viola Weyer, Anja Möbus und Johannes Kup. Fabian Fischer, Vorsitzender des Europa-Fachausschusses, wurde als Ersatzdelegierter gewählt.

Bei den großen Debatten, so zum Thema Arbeit, TTIP und Flüchtlinge, aber auch Familienpolitik sprachen zahlreiche Berliner Delegierte. Ein Antrag zur Liegenschaftspolitik des Bundes, die vor allem nach sozialen und stadtentwicklungspolitischen Kriterien zu erfolgen hat, ging auf die Einbringung des Berliner Landesverbandes zurück und wurde in der Fassung der Antragskommission angenommen. Der friedenspolitische Antrag auf dem Bundesparteitag, der gleich am Donnerstag aufgerufen wurde, ging maßgeblich auf die Landesverbände Berlin und Schleswig-Holstein zurück und wurde von den Delegierten beschlossen.

Neben den inhaltlichen Akzenten, die Berlin setzen konnte, war der Landesverband erneut beim Wilhelm-Dröscher-Preis erfolgreich vertreten. Gewannen wir 2013 den begehrten Publikumspreis mit unserer Frauenkampagne, so setzte sich in diesem Jahr die AG Migration und Vielfalt beim 2. Platz des Dröscher-Preises mit ihrem Projekt "Macht Vielfalt!" durch. Ihr Mentoringprogramm für junge Migrantinnen und Migranten war ein voller Erfolg. Auch ein Projekt aus Treptow-Köpenick, das zum Ziel hat, Veranstaltungen und  Projekte der SPD in Video-Kürze allen Interessierten zugänglich zu machen, präsentierte sich beim Bundesparteitag.