Michael Müller stellt Flüchtlingskonzept des Senats vor

Michael Müller stellt Flüchtlingskonzept des Senats vor

Michael Müller, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt
 

Der Berliner Senat hat ein umfassendes Konzept beschlossen, um Flüchtlingen eine menschenwürdige Aufnahme und Unterbringung zu sichern. Dazu gehört die Einrichtung eines landesweiten Koordinierungsstabes Flüchtlingsmanagement unter Federführung der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales. Dieser wird das LAGeSo bei der Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben unterstützen, insbesondere bei der Erstaufnahme von Anträgen im Asylverfahren und der Unterbringung von Flüchtlingen.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller warb bei der Vorstellung des Konzepts dafür, das Denken in Geschäftsverteilungen und Zuständigkeiten zu überwinden, die Aufgabe sei "nur gemeinsam zu bewältigen“.

Vorgesehen ist, für die Schaffung dringend benötigter zusätzlicher Unterkünfte für Flüchtlinge künftig stärker als bisher geeignete landeseigene Immobilien und Grundstücke zu nutzen und diese entsprechend zu ertüchtigen. Damit wird vor allem auch das Ziel verfolgt, bei der Auswahl der Betreiber unabhängig sein zu können. So sollen zum Beispiel nach umfangreichen Umbaumaßnahmen die ehemalige Lungenklinik Heckeshorn als Flüchtlingsunterkunft und die Unterkunft in der Eschenallee als landeseigene Immobilien hergerichtet bzw. ausgebaut werden. Um schneller neue Unterkünfte in Betrieb nehmen zu können, sollen zudem standardisierte Gebäude in Modulbauweise an 36 Standorten in den kommenden zwei Jahren errichtet werden. Darüber hinaus soll die Vermittlung von Mietwohnungen an Flüchtlinge weiter ausgebaut werden.

Großen Raum im Konzept nehmen der Ausbau der Beschulung und die Betreuung von Flüchtlingskindern ein. Als wichtigstes Ziel nennt der Senat die Sicherstellung der Beschulung der Flüchtlingskinder und Jugendlichen in Regelschulen, um eine schnellstmögliche Integration in den schulischen Alltag zu unterstützen. Hierfür sollen in allen Schulregionen regionale Anlaufstellen zur Sicherung des zeitnahen Beginns des Schulbesuchs eingerichtet werden. Auch die allgemein- bzw. schulärztlichen Untersuchungen vor Besuch der Schule werden sichergestellt.