Jan Stöß: "Politische Arbeit wirksam schützen"

Jan Stöß: "Politische Arbeit wirksam schützen"

Jan Stöß, Porträt 2014
 

Anschläge auf Abgeordnetenbüros und politisch motivierte Sachbeschädigung haben deutlich zugenommen. Das ist das Ergebnis einer Anfrage des SPD-Abgeordneten Tom Schreiber.
Der Großteil der Anschläge wird auf Partei- und Abgeordnetenbüros verübt. „Die SPD“, so ihr Landesvorsitzender Jan Stöß, „war hiervon in den letzten Jahren besonders betroffen. Fensterfronten werden eingeschlagen, es wird mit Teer und Farbe geworfen oder rassistische Parolen auf Gehwege gesprüht.“
Von 2013 auf 2014 haben sich die Zahlen von 16 auf 33 Übergriffe mehr als verdoppelt. Noch schlimmer, so Stöß, sei es, dass persönliche Bedrohungen im Wohn- und Familienumfeld zugenommen haben. „Wenn in diesen Fällen kein einziger Täter aufgegriffen wurde, können wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.  Politische, gesellschaftliche Arbeit verdient wirksamen Schutz vor Gewalt und Einschüchterung. Das gelte für jedes zivilgesellschaftliche Engagement, etwa von  Flüchtlingshelfern. Stöß: „Der Druck, die Täter zu fassen, muss steigen.“