Diskussion über den künftigen Weg der Ukraine

29. Januar:

Diskussion über den künftigen Weg der Ukraine

"Quo vadis Ukraine" - unter dieser Fragestellung diskutieren am Mittwoch, den 29. Januar 2014, 18 Uhr im Abgeordnetenhaus von Berlin,  (Niederkirchner-Straße, Raum 304) die SPD-Bundestagsabgeordnete Katarina Barley, Grigori Lagodinsky, Mitglied des Bundesvorstands des Arbeitskreises Jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie Dmitri Stratievski, Politologe und Historiker, Leiter der Projektgruppe RuSiB (Russisch Sprechende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Berlin).  Eingeladen hat der Fachausschuss Internationales.

Die Weigerung des ukrainischen Präsidenten Janukowytsch, unter dem Druck Russlands das fertig ausgehandelte Assoziierungsabkommen mit der EU zu unterzeichnen und die Massenproteste der Opposition gegen diese Entscheidung waren eines der herausragenden Themen der internationalen Politik 2013. Der Konflikt ist als Machtkampf zwischen dem amtierenden Präsidenten und seinen wichtigsten Konkurrenten, der früheren Ministerpräsidentin Julia Timoschenko und dem potentiellen Präsidentschaftskandidaten und derzeitigen Oppositionsführer Klitschko, stark innenpolitisch geprägt. Die langjährige Inhaftierung von Timoschenko und die Weigerung des Präsidenten, sie zur medizinischen Behandlung nach Deutschland ausreisen zu lassen, prägen seit längerer Zeit das Bild der Ukraine bei uns als undemokratisches Willkür-Regime. Dabei wird übersehen, dass es sich auch bei den Oppositionsgruppen und einigen ihrer Führer keineswegs um "lupenreine Demokraten" handelt. Vor allem die seit der letzten Parlamentswahl mit einem Ergebnis von 10% auch in repräsentativen Staatsorganen vertretene Partei Swoboda (Freiheit) erregt mit fremdenfeindlichen, rassistischen und antisemitischen Positionen Besorgnis in aller Welt, auch von jüdischen Sozialdemokrat/Innen in Deutschland und Berlin. Der Fachausschuss möchte zur Aufklärung der derzeitigen Situation in der Ukraine und zur Erarbeitung von politischen Strategien beitragen

Es diskutieren:
Katarina Barley, MdB
Grigori Lagodinsky, Mitglied des Bundesvorstands des Arbeitskreises Jüdischer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten
Dmitri Stratievski, Politologe und Historiker, Leiter der Projektgruppe RuSiB (Russisch Sprechende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Berlin)

Mittwoch, den 29. Januar 2014, 18 Uhr im Abgeordnetenhaus von Berlin,
neuer Raum: Abgeordnetenhaus, Raum 304