Stöß: „Wir haben Respekt vor seiner Entscheidung“

Stöß: „Wir haben Respekt vor seiner Entscheidung“

Der Staatssekretär für kulturelle Angelegenheiten André Schmitz hat am 4. Februar den Regierenden Bürgermeister Berlins, Klaus Wowereit, um die Entbindung von seinen Aufgaben gebeten. Dieser hat der Bitte entsprochen.

Damit zog Schmitz die Konsequenzen aus einem gegen ihn 2012 eingeleiteten Verfahren wegen Steuerhinterziehung. Zu seinem Rücktritt erklärte der Berliner SPD Vorsitzende Jan Stöß: „Die Berliner SPD hat großen Respekt, dass er aus einem privaten Fehler die politischen Konsequenzen gezogen und damit eine weitere öffentliche Diskussion um sein Amt und seine Person verantwortungsvoll abgewendet hat. André Schmitz ist ohne Zweifel einer der profiliertesten Kulturpolitiker Deutschlands, der die Kulturpolitik in Berlin für mehr als ein Jahrzehnt ganz maßgeblich geprägt hat. Sein Rücktritt ist deshalb ein großer Verlust für unsere Stadt.“

Klaus Wowereit dankte Schmitz für sein jahrelanges Engagement und ging auf die Nachfolge ein: „Berlins Entwicklung zu einem weltweit beachteten Ort kultureller Kreativität, des internationalen kulturellen Austauschs und der neuen Ideen ist mit seinem Namen eng verbunden. Das bleibt auch über die Verfehlung wegen seiner privaten Steuerangelegenheiten hinaus. Ich habe den Chef der Senatskanzlei, Björn Böhning, gebeten, bis zum Amtsantritt eines Nachfolgers bzw. einer Nachfolgerin auch die Amtsgeschäfte des Kulturstaatssekretärs wahrzunehmen.“

Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus Raed Saleh respektierte die konsequente Entscheidung von André Schmitz, politisch Verantwortung für die von ihm eingeräumten schweren Fehler zu übernehmen.