Stöß: "Der Fall Schmitz ist geklärt"

Stöß: "Der Fall Schmitz ist geklärt"

Jan Stöß 2014
 

"Der Fall Schmitz ist geklärt, einen Fall Wowereit gibt es nicht", stellte der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß in einem Interview mit der Berliner Morgenpost (Freitagsausgabe) fest. Entscheidend sei, dass André Schmitz den Regierenden Bürgermeister gebeten habe, ihn von seinen Aufgaben zu entbinden, sagte Stöß. "Damit ist eine klare personelle Konsequenz gezogen, die allerdings auch nötig war." André Schmitz habe von sich aus die schwierige Entscheidung getroffen, angesichts der öffentlichen Diskussion Schaden von seinem wichtigen Amt und auch von der SPD abzuwenden. Stöß betonte die klare Haltung der SPD in Sachen Steuerhinterziehung. "Sowohl die Bundes-SPD als auch die Berliner SPD sind sich einig darüber, dass die konsequente Bekämpfung von Steuervergehen zum Kern unserer Politik gehört", sagte der SPD-Landesvorsitzende. "Auf gar keinen Fall darf die Botschaft lauten, dass man die Kleinen fängt und die Großen laufen lässt."

Der Regierende Bürgermeister werde am Montag auch im SPD-Landesvorstand Stellung nehmen, sagte Stöß. Klaus Wowereit habe nachvollziehbar erläutert, dass er hier eine schwierige Abwägungsentscheidung treffen musste. "Die wird er uns am Montag noch einmal darlegen. Für uns ist jedenfalls klar: Wir stehen hinter unserem Regierenden Bürgermeister und werden da auch nicht wackeln."

Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel unterstützte Wowereit. Gegenüber Spiegel Online sagte er: "Es gab einen Fall Schmitz und der ist bereinigt. Daraus jetzt einen Fall Wowereit konstruieren zu wollen, ist absurd."