Felgentreu: „Ein Rückbau- und Rückverlegungsmandat“

Felgentreu: „Ein Rückbau- und Rückverlegungsmandat“

Fritz Felgentreu Bundestag
 

Als „Anlass zur verhaltenen Freude“ hat der Neuköllner SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu den Antrag der Bundesregierung zur letztmaligen Verlängerung des ISAF-Mandats in Afghanistan bezeichnet. „Verhaltene Freude deswegen, weil er eine echte Zäsur bedeutet. Es ist wirklich und unwiderruflich die letzte Verlängerung des ISAF-Mandats. Der Auftrag, mit dem wir die Bundeswehr nach Afghanistan gesandt haben, ist jetzt beinahe erfüllt“, sagte Felgentreu in seiner ersten Rede vor dem Deutschen Bundestag. Die Verantwortung für die Sicherheit in den Einsatzgebieten liege schon heute bei den afghanischen Sicherheitskräften. In den letzten zehn Monates des Bundeswehr-Einsatzes würden nun Rückbau und Rückverlegung im Zentrum stehen. Hier frage er sich, wie man einem solchen „Rückbau- und Rückverlegungsmandat“ nicht zustimmen könne. Die SPD-Fraktion freue sich mit den Soldaten und ihren Familien darüber, dass „dieser schwierigste Einsatz“ zum Ende komme. Die Zustimmung zum Einsatz erfolge nicht mit ungetrübter Freude, so Felgentreu, denn es könne die Gefahr nicht verkannt werden, dass die Gründe, die vor 12 Jahren zum Nato-Einsatz geführt haben, wieder wirksam werden könnten. Das deutsche Engagement sei deshalb immer darauf ausgerichtet gewesen, den Aufbau der Zivilgesellschaft in Afghanistan zu begleiten. „Wohlstand, Demokratie, Rechtstaatlichkeit, das sind nach unserer Überzeugung die besten und zuverlässigsten Garanten dafür, dass Afghanistan nicht wieder zu einem Ursprungs- oder Rückzugsort für den weltweiten Terrorismus werden kann.“ Felgentreu verwies auf die Fortschritte, die gerade ein den Bereichen Infrastruktur, Frauenrechte und Bildung gemacht worden seien. Noch seien diese Fortschritte allerdings prekär, weil die wirtschaftlichen Grundlagen fehlten. Deshalb bleibe eine Verantwortung Deutschlands bestehen.

zur Videoaufzeichnung der Rede von Fritz Felgentreu. Quelle: Deutscher Bundestag