Bundeshaushalt: Stärkung für Berlins Kultur und Wissenschaft

Bundeshaushalt: Stärkung für Berlins Kultur und Wissenschaft

In der Sitzung des Geschäftsführenden Landesvorstand der Berliner SPD am 1. Dezember sind die Auswirkungen des Bundeshaushalts 2015 auf Berlin erörtert worden. Als Mitglied des Finanzausschusses berichtete die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe dazu. „Der Haushaltsbeschluss ist ein Erfolg für unser Land“, so der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß. „Die zusätzlichen Mittel stärken besonders den Kultur- und Wissenschaftsstandort.“
Aus dem Hochschulpakt für Innovation und Forschung erhalten die drei Berliner Universitäten (FU, HU und TU) zusammen 300 Mio. Euro. Dazu kommen weitere 45 Mio. Euro für das Berliner Institut für Gesundheitsforschung.
Aus der Kulturförderung erhält Berlin zusätzlich 300 Mio. Euro, davon einmalig 200 Mio. Euro für ein Museum der Moderne am Kulturforum. Das Bauhausarchiv erhält im kommenden Jahr 3 Mio. Euro und in den Folgejahren weitere 25 Mio. Euro vom Bund für einen Museumsneubau und die Sanierung. Die andere Hälfte der Baukosten trägt das Land Berlin, das seinen Anteil bereits im Dezember 2013 in den Haushalt eingestellt hat.
Weitere zusätzliche Mittel erhält Berlin zur Wirtschaftsförderung (65 Mio. Euro) und durch die Übernahme der Eingliederungshilfe (33 Mio. Euro) und des BAföG (80 Mio. Euro) durch den Bund. Die Mittel für die Städtebauförderung wurden auf dem Niveau der vergangenen Jahre verstetigt (35 Mio. Euro).