Ute Finckh-Krämer: Alle Nuklearwaffen abschaffen

Ute Finckh-Krämer: Alle Nuklearwaffen abschaffen

Dr. Ute Finckh-Krämer qf
 

Den Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 06.08.1945 hat die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Ute Finckh-Krämer zum Anlass genommen, an die grausame Wirkung des Einsatz atomarer Waffen zu erinnern und die vollständige Abschaffung von Atomwaffen zu fordern.
„Der Atomwaffensperrvertrag und das dazugehörige Nichtverbreitungsregime sind die Instrumente der Internationalen Gemeinschaft, die zur Abschaffung der Atomwaffen dienen sollen", so die Bundestagsabgeordnete für Steglitz-Zehlendorf. "Die offiziellen Atommächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien haben bis heute wenig getan, ihre Verpflichtungen zur Abrüstung aus Artikel sechs des Vertrages zu erfüllen. Die inoffiziellen Atommächte sind keine Mitglieder des Vertrages."

Im nächsten Jahr, so Ute Finckh-Krämer, finde die achte Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages statt. "Leider ist es seit dem Abschluss des ‚New START‘-Abkommens von 2010 nicht mehr zu ernsthaften Gesprächen zwischen den USA und Russland über atomare Abrüstung gekommen. Wir unterstützen alle Bemühungen, die zur Wiederaufnahme des Abrüstungsdialoges führen, damit die Überprüfungskonferenz ein Erfolg wird. Wir begrüßen, dass die Bundesregierung sich im Rahmen der „Non-Proliferation and Disarmament Initiative“ (NPDI) gemeinsam mit Australien, Kanada, Chile, Japan, Mexico, den Niederlanden, Nigeria, den Philippinen, Polen, der Türkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten für Fortschritte in der atomaren Abrüstung einsetzt. Die substrategischen Atomwaffen in Europa haben keine sicherheitspolitische Funktion. Wir setzen uns daher für deren Abzug ein."

Die SPD-Fraktion unterstütze zudem Gespräche und Konferenzen über die humanitären Folgen von Atomwaffeneinsätzen und setze sich dafür ein, dass sich auch die Atomwaffenstaaten daran beteiligen.