Oliver Scheytt warb für eine neue Kulturpolitik

Oliver Scheytt warb für eine neue Kulturpolitik

Oliver Scheytt, Kulturempfang 2013
 

Die SPD war in den 150 Jahren ihrer Geschichte immer auch Kulturbewegung. Und sie ist auf der Höhe der Zeit geblieben, wie Oliver Scheytt beim SPD-Kulturempfang am 16. September zeigte. Eingeladen hatten die Berliner SPD und das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie. Scheytt, im Kompetenzteam von Peer Steinbrück für Kultur zuständig, erläuterte vor rund 300 Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen die Grundzüge einer neuen Kulturpolitik, wie sie die Sozialdemokratie umsetzen will.

 
Jan Stöß im Gespräch mit Oliver Scheytt

Jan Stöß im Gespräch mit Oliver Scheytt

 

Kernauftrag bleibe, „Kultur für alle“ zu ermöglichen und „Kultur von allen“ zu fördern. Scheytt betonte die Bedeutung einer materiellen Absicherung der Künstlerinnen und Künstler. Hier geht es gerade im digitalen Zeitalter aber nicht nur um Fördertöpfe sondern auch um Fragen des Urheberrechts. Er verwies auf die Pläne von Google, die Depotbestände deutscher Museen zu digitalisieren, die man dann später möglicherweise nur noch kostenpflichtig anschauen könne, aber auch auf die Verhandlungen zwischen EU und USA um eine Freihandelsabkommen, bei denen es die Bundesregierung versäumt habe, die Kultur auszunehmen. "Unsere Vielfalt schützen, das kann nur der Staat, nicht der Markt", sagt Scheytt.

 
Niko Sander. Oliver Scheytt, Anke Martiny

Niko Sander. Oliver Scheytt, Anke Martiny

 

Zu den Errungenschaften der Sozialdemokratie im Kulturbereich gehört die Künstlersozialkasse, die Scheytt gegen alle Angriffe erhalten und stärken will. 170.000 Künstlerinnen und Künstler mit einem Jahresdurchschnittseinkommen von 14.000 Euro sind hier Mitglied und erhalten Zuschüsse zur Renten- und Krankenversicherung. Der Bund stehe hier in der Verantwortung, eine soziale Katastrophe dürfe nicht zugelassen werden.

 
Kulturempfang 2013
 

Berlin habe eine große Bedeutung für die Repräsentation des Gesamtstaats, so Scheytt, und erhalte deshalb auch heute schon beträchtliche Mittel aus dem Bundesetat. Bundesweit seien die Kommunen, von denen die Einrichtungen vor Ort, die Bibliotheken, Musikschulen, Theater und Angebote der freien Szene finanziert oder unterstützt werden müssen, finanziell zu schlecht ausgestattet. Neben der Schaffung eines anderen Bewusstseins für die Bedeutung dieser Einrichtungen, müsse es auch darum gehen, die Kommunen finanziell besser auszustatten, Steuerflucht zu verhindern und die Steuern für einige wenige zu erhöhen, um aus diesen Einnahmen gezielt Infrastruktur und Kulturprojekte zu fördern.

 
Oliver Scheytt, Kulturempfang 2013
 

In einer lebendigen Diskussion warb Scheytt dafür,  auch zu prüfen, ob Bundesmittel immer an der richtigen Stelle eingesetzt würden. So kann er sich vorstellen, dass sich die Bayreuther Festspiele finanziell auch selbst tragen könnten. Wichtig ist Scheytt, die kulturelle Bildung zu stärken und Menschen in die Lage zu versetzen, eine eigene Position zu entwickeln und selbstbestimmt wahrzunehmen.
Fotos: Horb