Stöß: Politikwechsel muss sichtbar werden

Stöß: Politikwechsel muss sichtbar werden

Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß hält einen grundlegenden Politikwechsel auf Bundesebene für notwendig, wenn die SPD in eine Große Koalition eintreten sollte. Gegenüber der taz erklärte er am Donnerstag: „Wenn kein Politikwechsel erkennbar ist, werden die Mitglieder der SPD kaum zustimmen. Das ist die ganz einhellige Rückmeldung von der Basis.“ Der Wandel betreffe eine Vielzahl von Bereichen, so Stöß: „Da geht es nicht nur um den Mindestlohn, sondern auch um eine gerechte und den Lebensstandard sichernde Rente und die Vollendung der sozialen Einheit zwischen Ost und West. Ich bin auch überzeugt, dass die Tür zur doppelten Staatsangehörigkeit geöffnet werden muss, wenn wir bei unseren Wählerinnen und Wählern glaubwürdig bleiben wollen. In all diesen Fragen wird sich die Union gewaltig bewegen müssen. Auch wenn es zur Aufnahme von Koalitionsgesprächen kommt, gibt es keinen Automatismus zur Großen Koalition."