Stöß: "Es kommt auf die Inhalte an"

Stöß: "Es kommt auf die Inhalte an"

Es gebe "keinen Schönheitswettbewerb, wer Frau Merkel am besten gefällt", sagte Berlins SPD-Landesvorsitzender Jan Stöß nach den Sondierungsgesprächen zwischen CDU und Grünen am Freitag in einem Interview mit dem Hörfunksender radioeins. Die SPD betrachte die Gespräche mit Gelassenheit, so Stöß. "Wir sagen nicht, wir müssten unbedingt in eine Regierung mit Frau Merkel eintreten." Gerade an der SPD-Basis gebe es weiterhin Skepsis in dieser Frage. Es gehe um Inhalte. Wenn es den Politikwechsel nicht gebe, den die SPD ihren Wählerinnen und Wählern im Wahlkampf versprochen habe, "dann gibt es für uns auch keinen Anlass, in eine Regierung einzutreten". Stöß verwies auf die weitgehende Einbeziehung der Mitgliedschaft. Sollte es am Ende zu Koalitionsverhandlungen kommen, entscheide jedes SPD-Mitglied, ob der Politikwechsel im Ergebnis erkennbar sei.

Stöß verwies auf das Regierungsprogramm der SPD. Klar sei, dass es auf dem Arbeitsmarkt und bei der Rente Veränderungen geben müsse, es müsse eine Pflegereform geben. Und es gehe um die Frage der Gerechtigkeit: "Müssen nicht auch die Spitzenverdiener einen größeren Beitrag leisten zur Finanzierung des Gemeinwohls?"

 

Hörfunkbeitrag unter http://www.radioeins.de/programm/sendungen/der_schoene_morgen/_/dreier_treffen_mit.html ist bis zum 18. Oktober online