Informationen zum Mitgliedervotum

Informationen zum Mitgliedervotum

Der ausgehandelte Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD (PDF-Dokument, 1.1 MB) steht online zur Verfügung. Allen SPD-Mitgliedern wird er als Sonderausgabe des Vorwärts voraussichtlich am Sonnabend, 30. November, zugestellt.

Das Mitgliedervotum wird in Form einer reinen Briefwahl durchgeführt. Dazu erhalten alle SPD-Mitglieder Briefwahlunterlagen (u. a. Wahlzettel, Erläuterung, Eidesstattliche Erklärung etc.).
Der Versand erfolgt an die Anschrift, an die auch regelmäßig der VORWÄRTS zugestellt wird.  Beim Mitgliedervotum dürfen alle Mitglieder abstimmen, die bis zum 13. November von der Abteilung aufgenommen und in der Mitgliederverwaltung (MAVIS II) als Mitglied registriert wurden.

Das Mitgliedervotum wird gültig und verbindlich sein, wenn sich mindestens 20 Prozent aller SPD-Mitglieder daran beteiligen.

Der Abstimmungszeitraum ist um das Wochenende 6. bis 8. Dezember. Dieses Wochenende  soll zu einem großen Diskussionswochenende in der SPD werden, mit Veranstaltungen in Kreisen und Abteilungen, auf denen das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen erörtert werden kann. Bis dahin werden allen Mitgliedern ihre Abstimmungsunterlagen per Post zugestellt. Der Stimmzettel muss dann zeitnah ausgefüllt und abgeschickt werden, damit er rechtzeitig wieder eintrifft.

Der Einsendeschluss für die ausgefüllten Abstimmungsunterlagen ist der 12. Dezember 2013. Die Abstimmungsbriefe müssen am 12. Dezember bis spätestens 24.00 Uhr im Postfach des Parteivorstands vorliegen.

 

Die Auszählung erfolgt unter notarieller Aufsicht und der Aufsicht einer Mandats-, Prüf- und Zählkommission
Das Ergebnis soll am 14./15. Dezember vorliegen.

Informationen des Parteivorstandes zum Mitgliedervotum (PDF-Dokument, 122.4 KB) (PDF)