Anleitung zum Bessermachen

Anleitung zum Bessermachen

Philipp Steinberg
 

„Die Aufklärung kommt zu zögerlich und zu spät“, so der stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner SPD, Philipp Steinberg, in The European.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung, so Steinberg in seinem Debattenbeitrag weiter, hat bei der Aufklärung des Prism-Skandals versagt. Tiefgreifende Reformen und eine echte Aufklärung der Geschehnisse müssen erfolgen, um die Bürgerinnen und Bürger vor Ausspähung wirksam zu schützen.

Steinberg nennt vier Handlungsfelder, die dabei zunächst Priorität haben. Den Beitrag finden Sie hier.