Aydan Özoğuz bei der AG Migration

Aydan Özoğuz bei der AG Migration

Aydan Özoğuz und Aziz Bozkurt
 

Die Bundestagswahl  sowie die Gründung einer Bundes-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt standen im MIttelpunkt einer Diskussionsveranstaltung mit der stellvertretenden Parteivorsitzenden Aydan Özoğuz, zu der die Berliner AG Migration und Vielfalt am 19. Februar geladen hatte.

Aydan Özoğuz berichtete in der vom Landesvorsitzenden der AG Migration Aziz Bozkurt geleiteten Diskussion über den Stand der Beratungen zum Programmentwurf. Außer Frage stehe dabei zum Beispiel, dass die SPD sich für die Mehrstaatlichkeit einsetzen wird. Sie wies auf den grundsätzlichen Gedanken bei der Programmerstellung hin, das Thema Integration als Querschnittsthema mit jedem einzelnen Thema mitzudenken. Sei es beim Thema Weiterbildung, frühkindliche Bildung, Arbeit oder Wirtschaft.

Zu den Querschlägen beim Thema doppelte Staatsbürgerschaft in den letzten Wochen aus der eigenen Partei, die insbesondere bei der Wählerschaft mit Migrationshintergrund für Verunsicherung sorgten, wies Aydan Özoğuz deutlich auf die Mehrheit innerhalb der SPD hin. Zum Optionsmodell, aber auch zur Mehrstaatlichkeit seien die Positionen der SPD klar und alle anderen Deutungen seien nicht mehr als Meinungen am Rand der SPD. Es gelte insbesondere im Wahlkampf darauf hinzuweisen und um jede Stimme zu werben.
Die SPD sei beim Thema Vielfalt und Migration sehr gut aufgestellt, was man auch an der sich abzeichnenden Vielfalt bei den SPD-Kandidatinnen und Kandidaten sehen würde. In der Diskussion wurde dann u.a. auf die Aufstellung von KarambaDiaby auf den Listenplatz 3 in Sachsen-Anhalt, auf den Spitzenplatz von AydanÖzoğuz selbstin Hamburg, auf die Kandidaturen in Berlin und viele weitere Personen hingewiesen.

 Zur Gründung der Bundes-AG zeichnet sich Anfang Juni als Termin ab.