Mitgliedervotum: 256.643 mal Ja

Mitgliedervotum: 256.643 mal Ja - Jan Stöß begrüßt hohe Beteiligung

Mitgliedervotum
 

Das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums liegt vor: 256.643 SPD-Mitglieder stimmten dem ausgehandelten Koalitionsvertrag zu, das entspricht einer Zustimmungsquote von 75,96 Prozent. Das gab SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks auf einer Pressekonferenz in der Station am Gleisdreieck am Sonnabendnachmittag bekannt. 80.921 Mitglieder stimmten gegen den Vertrag (23,95 Prozent).

Von den 474.820 stimmberechtigten SPD-Mitgliedern hatten 369.680 ihre Unterlagen zurückgeschickt, die Beteiligungsquote lag damit bei 77,86 Prozent. 31.800 Stimmzettel konnten nicht gewertet werden, da die eidesstattliche Erklärung nicht beilag bzw. nicht oder falsch ausgefüllt war. Damit wurden 337.880 Stimmen wirksam abgegeben. Von diesen waren 316 ungültig.

Die SPD sei "die Beteiligungspartei" in Deutschland, so der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bei der Bekanntgabe des Ergebnisses. Er dankte den rund 400 SPD-Mitgliedern, die ehrenamtlich an der Auszählung teilgenommen hatten, den Mitarbeitern der deutschen Post und des Willy-Brandt-Hauses, aber vor allem den SPD-Mitgliedern für ihr Engagement. Ausdrücklich dankte Gabriel auch den Mitgliedern, die mit Nein gestimmt hatten. "Wir alle sind die SPD", so der SPD-Vorsitzende.

Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß begrüßte die hohe Beteiligung am Mitgliedervotum. Es mache ihn stolz, dass sich so viele Mitglieder an der Abstimmung beteiligt hätten, sagte er in einem Interview mit dem Nachrichtensender Phoenix. Die Berliner SPD habe sich die Koalitionsvereinbarungen sehr genau angesehen. In den zwei Berliner Regionalkonferenzen sei bei aller Kritik aber deutlich geworden, dass gerade für Berlin ganz viele wichtige Inhalte  durchgesetzt worden seien. Als Beispiele nannte er die Ost-West-Angleichung bei der Rente, aber auch die Mietenbremse, die für die Stadt ganz entscheidend sei. "Im Koalitionsvertrag ist mehr SPD, als das Wahlergebnis hat vermuten lassen", so Stöß.  Das  basisdemokratische Abstimmungsverfahren sei politisch wichtig und erfolgreich gewesen. "Hier haben wir die gesellschaftliche Debatte nachgeholt, die im Wahlkampf verweigert worden ist."

Die Pressekonferenz mit Sigmar Gabriel, Barbara Hendricks und Andrea Nahles als Audio-Mitschnitt:
https://soundcloud.com/spdde/entscheidung-mitgliedervotum

Das Interview mit Jan Stöß auf Phoenix: http://www.youtube.com/watch?v=HGkQMAftJr4&feature=youtu.be

Foto: Entladung der Stimmzettel twitpic Jan Stöß