Der Europawahlkampf beginnt

Der Europawahlkampf beginnt

Im Gespräch mit Udo Bullmann, SPD

 

Am Dienstag, dem 3. Dezember stand Europa auf dem Programm. Der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß, reiste gemeinsam mit der Spitzenkandidatin der Berliner SPD für den Europa-Wahlkampf 2014, Sylvia-Yvonne Kaufmann und dem stv. Landesvorsitzenden und Fachausschuss-Europa-Vorsitzenden Philipp Steinberg nach Brüssel.

Yvonnec Polet, stv. Generalsekretär der Party of European Socialists (PES), sowie Jan Kreutz hießen die Delegation als erstes Willkommen. Auf ihrer Agenda ganz weit vorn steht der Europawahlkampf für den Spitzenkandidaten der europäischen Sozialdemokratie, Martin Schulz. Der Wahlkampfstab ist bereits eingerichtet und die Planungen im vollen Gange.

 
Unweit vom Hauptquartier der PES befindet sich das Europäische Parlament, wo Sylvia-Yvonne Kaufmann als Europaabgeordnete von 1999 bis 2009 sowie Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments (EP) a.D., auf viele alte Bekannte traf. Udo Bullmann, Sprecher der SPD-Abgeordneten im EP und Dagmar Roth-Behrendt, die für die Berliner SPD fast 25 Jahre im Parlament die Interessen Berlins vertritt, gehören zu ihnen. Mit ihnen diskutierte die Delegation insbesondere die Herausforderungen an die deutschen sozialdemokratischen Europa-Abgeordneten sowie die Themenschwerpunkte auf europäischer Ebene für Berlin.
 

Sylvia-Yvonne Kaufmann und Jan Stöß vor der Berliner Vertretung in Brüssel

 

Die Belange Berlins in Europa nachhaltig zu vertreten, war dann auch das Thema beim Besuch der Vertretung des Landes Berlins bei der EU. Der Leiter des Büros, Dr. Volker Löwe, berichtet von der vielfältigen Arbeit der MitarbeiterInnen vor Ort, von denen viele aus Berliner Verwaltungen abgeordnet sind. Jan Stöß betonte in seinem Gespräch mit ihnen die Bedeutung dieses Austauschs und die Notwendigkeit, den Dienst in Brüssel so attraktiv wie möglich zu gestalten. „Einen Eindruck von der komplexen EU-Arbeit mit nach Berlin zu nehmen, kann für unsere Verwaltungsarbeit nur von Nutzen sein“, so Stöß. Löwe zog ein insgesamt positives Fazit über die Strahlkraft der deutschen Hauptstadt: „Die politische Präsenz in Berlin ist gut.“ Viele Projekte, die in Berlin ihren Anfang nehmen, werden nicht nur von anderen deutschen Bundesländern aufgegriffen, sondern auch von europäischen Regionen und Städten.

 

 

 

Im Gespräch mit Maroš Šefčovič

 

Von Berlin ging es dann wieder auf die gesamteuropäische Ebene mit dem Besuch bei Hannes Swoboda. Als österreichischer Sozialdemokrat ist er zugleich Vorsitzender der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D). Der Europawahlkampf 2014 wird eine besondere Herausforderung sein, für die die europäische Sozialdemokratie mit ihrem Spitzenkandidaten Martin Schulz gut gewappnet ist, so Swoboda. Er drückte seine Freude über die Nominierung Kaufmanns aus. Auch Maroš Šefčovič, Vizepräsident der Europäischen Kommission, fand viel Lob, sowohl für Dagmar Roth-Behrendt als auch für Sylvia-Yvonne Kaufmann. Kaufmann hatte sich in ihrer Amtszeit u.a. intensiv für die Möglichkeit europäischer Bürgerinitiativen eingesetzt. Šefčovič informierte die Delegation über den Stand und die aktuellen Umsetzungen dieses anspruchsvollen Projekts.

Auch wenn Europa und seine Auswirkungen auf die Regionen und Städte in Deutschland stets im Vordergrund stand, die deutsche Politik und hier insbesondere das Mitgliedervotum der SPD und die Verhandlungen über eine große Koalition griffen alle Gesprächspartner mit großem Interesse auf. Berlin ist präsent in Europa und Europa in Berlin.