Schulz: "Wankas BAfög-Luftballon ist geplatzt"

Schulz: "Wankas BAföG-Luftballon ist geplatzt"

portrait Swen SChulz
 

Als "heiße Luft" hat sich der BAfög-Vorstoß von Bundesbildungsministerin Wanka herausgestellt. "Die Bundesregierung wird in dieser Legislatur keinen Gesetzentwurf zum BAföG mehr vorlegen", stellte der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schult fest. "Nicht einmal konkrete Vorschläge konnte Bundesministerin Wanka vor der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) machen. Das Ergebnis ist das, was immer kommt, wenn man Entscheidungen scheut: ein Arbeitskreis wird gegründet und soll erst mal Vorschläge erarbeiten. Beim BAföG passiert also erst mal nichts, das ist die Botschaft von Bundesministerin Wanka. Damit ist klar, dass ihr BAföG-Vorstoß ein reiner Medienluftballon war und heute zerplatzt ist."

Schulz, hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, kritisierte, dass drei Jahre nach der letzten Erhöhung und ein Jahr nach Vorlage des BAföG-Berichts die schwarz-gelbe Regierung die Hände weiter in den Schoß lege. "Der
Arbeitskreis ist auch die traurige Antwort dieser Bundesregierung auf die kommende Studie des Studentenwerks zur sozialen Lage. Schaut man in den Haushalt, dann ist klar, wieso Wanka eine BAföG-Novelle scheut: Dieses Jahr wurde der Ansatz gekürzt und im kommenden Jahr muss sie knapp 600 Millionen Euro einsparen. Der Luftballon war zwar bunt, enthielt aber eben nur heiße Luft."