Landesvollversammlung der AG Migration und Vielfalt.

Landesvollversammlung der AG Migration und Vielfalt.

Für die Landesliste zur Bundestagswahl hat die Berliner AG Migration und Vielfalt auf ihrer Landesvollversammlung am 24. April die beiden Direktkandidatinnen Cansel Kiziltepe (Friedrichshain-Kreuzberg) und Ülker Radziwill (Charlottenburg-Wilmersdorf) für die Frauenplätze sowie den Spandauer Bundestagsabgeordneten Swen Schulz nominiert.   „Wir freuen uns über drei kompetente KandidatInnen für die Landesliste der Berliner SPD", so der  Landesvorsitzende der AG Migration und Vielfalt, Aziz Bozkurt:. "Sie spiegeln die Vielfältigkeit unserer Hauptstadt-SPD wider und werden dazu beitragen die gesellschaftliche Zusammensetzung in unserem Land auch im zukünftigen Bundestag zu repräsentieren."


Die AG forderte zudem die Einführung eines Unvereinbarkeitsbeschlusses im SPD-Statut bei rassistischem Verhalten.  „Wir wollen zukünftigen rassistischen Äußerungen von Personen mit einem SPD Parteibuch einen Riegel vorschieben", sagte Bozkurt. "Rassismus ist unvereinbar mit der
Sozialdemokratie und dies muss in unseren Statuten deutlich gemacht werden. Ein Stück weit kommen wir damit auch der Forderung der UN-Kommission nach, indem wir an dieser Stelle rechtlich verbindlichere Regelungen schaffen."