SPE-Kongress: Für ein soziales Europa

SPE-Kongress: Für ein soziales Europa

Die Berliner SPD ist heute und morgen  mit einer starken Delegation beim  Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Brüssel vertreten. Neben dem stellvertretenden Landesvorsitzenden und Berliner Delegierten, Philipp Steinberg, werden die stellvertretende Delegierte Anja Möbus, die stellvertretenden FA-Europa Vorsitzenden Karin Pieper, Viola Weyer und Gabriel Richard-Molard, die Vorsitzende der Berliner Europa-Union Sylvia Yvonne-Kaufmann sowie der SPE-Aktivist Johannes Kup an dem Kongress teilnehmen.

Zentraler inhaltlicher Programmpunkt wird die Verabschiedung des Leitantrages („General Resolution“) „Gemeinsam für unser Europa“ („Together for the Europe we need“) sein. Der Fachausschuss Europa der Berliner SPD hat in Zusammenarbeit mit Pariser Genossinnen und Genossen zahlreiche Änderungsanträge erarbeitet, welche zum großen Teil bereits vom SPE-Präsidium übernommen wurden. Der Entwurf der Resolution wie auch die Anträge können auf der Homepage des FA Europa bzw. der SPE-Aktivisten Berlin (www.spe-berlin.eu) eingesehen werden.

Daneben steht die Wahl eines neuen SPE-Präsidenten an. Nachdem der langjährige SPE-Präsident Paul Nyrup Rasmussen vor einiger Zeit aus gesundheitlichen Gründen sein Amt an den ehemaligen bulgarischen Ministerpräsidenten Sergej Stanichev als Übergangspräsidenten abgegeben hat, ist nunmehr eine Neuwahl notwendig. Sergej Stanichev ist der einzige Kandidat. Daneben wird auch der Generalsekretär der SPE neu zu bestimmen sein, da der bisherige Generalsekretär Philippe Cordery in die französische Nationalversammlung gewählt wurde. Für dieses Amt ist der Internationale Sekretär und Leiter der Abteilung Internationales im WBH, Achim Post, vorgeschlagen.

Mehr zum Kongress in der Berliner Stimme Nr. 17, S. 9 (PDF-Dokument). Der Kongress wird gestreamt und kann im Netz auf den Seiten der SPE verfolgt und kommentiert werden: www.pes.eu.