Böhning: Wandel zur digitalen Gesellschaft zeigt sich in Berlin

Böhning: Wandel zur digitalen Gesellschaft zeigt sich in Berlin

Björn Böhning, Porträt 2009
 

"Eine digitale Ordnung der Zukunft muss sich an vier Wertmaßstäben messen lassen: sie muss demokratisch verfasst sein, freien Zugang zu Informationen sichern, um Menschen zur Partizipation zu befähigen, sie muss die soziale Spaltung überwinden und schließlich eine innovative Wirtschaft ermöglichen, in der Menschen gute Arbeit finden." Das erklärte Senatskanzleichef Björn Böhning in einer Rede auf der Medienwoche im Rahmen der IFA.

Netzpolitik bedeute mehr als nur die Bereitstellung einer technischen Infrastruktur: „Sie bietet keine einfachen Lösungen, sondern ist ein schwieriger Balanceakt zwischen unterschiedlichsten Ansprüchen – vom hochsensiblen Schutz der Privatsphäre über das Recht auf informationelle Selbstbestimmung bis hin zu den ökonomischen Interessen sehr unterschiedlicher Akteure", so Böhning.

Offenheit und offene Daten müssten nach Böhnings Ansicht zu einem zentralen Thema werden. Offene Daten seien die Grundlage für eine bessere Partizipation der Bevölkerung an Entscheidungsprozessen. Es gelte jetzt, ene zunehmende  digitale  Spaltung der Gesellschaft zu verhindern. "Die Nutzung des Internets und der Zugang zu Informationen sind mehr und mehr sozial selektiv", so Böhning,   Hauptaufgabe der Politik sei es, diese Ungleichheit durch gute Bildung und freien Zugang zu Wissen zu bekämpfen.

Zuvor hatte der Berliner Senat in seiner Sitzung eine Bundesratsinitiative gemeinsam mit Hamburg beschlossen, um mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber zu erreichen. In Berlin läuft derzeit ein Interessenbekundungsverfahren für ein möglichst umfassendes kostenloses WLAN.