Stöß kritisiert steigende Altersarmut

Stöß kritisiert steigende Altersarmut

Angesichts steigender Zahlen bei Empfängern von Grundsicherung hat der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß die Bundesregierung scharf kritisiert.  In Berlin stieg die Anzahl der Rentnerinnen und Rentner, die monatlich rund 680 Euro beziehen, von 31.647 Menschen in 2010 auf 33.195 Menschen in 2011 an. Berlin nimmt mit den Stadtstaaten Bremen und Hamburg den traurigen Spitzenplatz ein.

„Wenn jetzt nicht gegengesteuert wird, steigt diese Zahl weiter dramatisch", so Jan Stöß. "Denn: Viele Niedriglohnbeschäftigte erhalten trotz jahrzehntelanger Beitragszahlungen nur eine Rente unter Grundsicherungsniveau.“

Die bisherigen Vorschläge der Bundesregierung bezeichnete Stöß als  völlig ungenügend. "Die Zuschussrente von Bundesarbeitsministerin von der Leyen soll nur erhalten, wer zusätzlich privat vorgesorgt. In Berlin würden deshalb nur 850 Menschen Frau von der Leyens „Zuschuss“ erhalten. Denn gerade die später auf Grundsicherung Angewiesenen können sich eine zusätzliche private Vorsorge nicht leisten. Auch ein Ausbau der privaten Alterssicherung löst das Problem deshalb nicht. Notwendig ist die dauerhafte Abwehr von Armut im Alter. Statt den Rentenbeitrag kurzsichtig mit Blick auf 2013 zu senken, muss die gesetzliche Rentenversicherung gestärkt und ein weiteres Absenken des Rentenniveaus auf unter 50 Prozent verhindert werden. Vorschläge dazu wird die Berliner SPD bei ihrem Landesparteitag am 27. Oktober diskutieren“, so Stöß.