Netzpolitisches Forum: Digitale Teilhabe für alle

Netzpolitisches Forum: Digitale Teilhabe für alle

Philipp Steinberg, netzpolitisches Forum
 

Netzpolitik soll als digitale Teilhabe aller Menschen verstanden werden und ist damit auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit. Das machte der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Philipp Steinberg auf dem Dialogforum der Berliner SPD am 19. Oktober deutlich, auf dem auch der netzpolitische Leitantrag für den kommenden Landesparteitag beraten wurde.

Die SPD-Berlin setzt sich in ihrem Leitantrag für ein Urheberrecht ein, in dem Konsumenten und Produzenten gleichermaßen profitieren. Kreativschaffenden muss es möglich sein, den Lebensunterhalt mit ihrer Arbeit zu verdienen. Hierbei kann nur ein neues Urheberrecht die gerechte Entlohnung und Erhaltung künstlerischer Existenzen sichern. Das Internet soll sich wandeln von einem Medium mit rein wirtschaftlichen Nutzenzielen hin zu einem gesellschaftlichen Medium, das allgemeinen Zugang und Teilhabe bietet.

 
netzpolitisches Forum
 

In drei Teilforen wurden hierzu die Themen „Medienkompetenz“, „Datenschutz im Internet(-Zeitalter)“ und „Digitales Leben in Berlin – Anforderungen an die Verwaltung und Politik“ diskutiert.
Im Forum „Medienkompetenz“ beschäftigten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit der Nutzung des Internets in der Schule sowie der Nutzung durch Kinder und Jugendliche. Gemeinsam mit Nikolai Neufert von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft und Ute Pannen, Sprecherin Forum Netzpolitik Berlin, wurde darüber diskutiert, wie die Digitalisierung die Lernformen verändert und welche Anforderungen dadurch für die digitale Welt entstehen.
Im zweiten Forum befassten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter der Leitung von Sven Kohlmeier, der netz- und rechtspolitische Sprecher der SPD-Abgeordnetenhausfraktion, und Fritz Felgentreu, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender mit dem Thema Datenschutz. Hier wurden unter anderem die Vorratsdatenspeicherung und die dazugehörigen EU-Vorgaben, die Nutzung von privaten Daten und das Melderecht diskutiert.

 
Yannick Haan und Björn Böhning, netzpolitisches Forum
 

Das dritte Forum befasste sich mit dem digitalen Leben in Berlin und den entsprechenden Anforderungen an die Verwaltung und Politik. Der Chef der Senatskanzlei Berlin, Björn Böhning, führte in das Thema ein, Yannick Haan, Sprecher des Forums Netzpolitik moderierte. Diskutiert wurden die Weiterentwicklung des Berliner Informationsgesetzes, die digitale Verwaltung sowie die Möglichkeit und aktuellen Entwicklungen eines freien WLAN-Netzes für Berlin.

Fotos: Rowena Paeche