Ag Migration kritisiert Zuständigkeitsgewirr

AG Migration kritisiert Zuständigkeitsgewirr

Die AG Migration und Vielfalt in der Berliner SPD hat die Kritik des Sachverständigenrats an der Integrationspolitik in Deutschland aufgegriffen. Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration hatte am 8. Mai sein Jahresgutachten 2012 veröffentlicht und dabei unter anderem die mangelnde Koordinierung der Integrationspolitik auf Bund-, Länder- und Kommunalebene kritisiert. Gleichzeitig wurde festgestellt, dass das Thema Integration zunehmend positiv wahr- und ernst genommen wird.

„Es freut uns sehr, dass sich das positive Klima für Reformen im Bereich Integration in unserer Gesellschaft verbessert“, so Serpil Kücük, stellvertretende Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt.. "Es gelingt anscheinend, die millionenfach gelungene Integration auch öffentlich besser sichtbar zu machen." Dies sei beachtenswert, da insbesondere in den letzten Monaten immer wieder Politikerinnen und Politiker der schwarz-gelben Koalition versucht hätten, die Debatten defizitorientiert zu gestalten. „Die Menschen in Deutschland sind offensichtlich weiter als manch ein schwarz-gelber Politiker.", so der Landesvorsitzende der AG Aziz Bozkurt. "Es ist traurig und besorgniserregend, dass Minister Friedrich und seine Kollegin Kristina Schröder noch einen langen Weg zur Integration in unser vielfältiges Deutschland vor sich haben.“

Als Quartiersmanagerin findet Serpil Kücük das Zuständigkeitswirrwarr auf den unterschiedlichen Ebenen – wie es der Sachverständigenrat deutlich kritisiert – sehr problematisch. "Darüber hinaus ist es nicht hinnehmbar, dass gerade an der Stelle wo Integration praktisch gelebt wird – auf kommunaler Ebene – die prekären finanziellen Verhältnisse gute Projekte behindern und Regelfinanzierungen nicht in Sicht sind.“