Mitgliederforum "Gegen rechte Gewalt"

Mitgliederforum "Gegen rechte Gewalt"

Mitgliederforum "Gegen rechte Gewalt" mit Eva Högl, Ehrhart Körting, Ülker Radziwill, Michael Müller
 

Als „Angriff auf die Demokratie“ bezeichnete die SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl auf dem Mitgliederforum der Berliner SPD am 27. März die Morde der rechtsextremistischen NSU. Neben der notwendigen Aufklärung von Versäumnissen muss jetzt nach Ansicht des SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller vor allem das Klima bekämpft werden, in dem solche Taten möglich wurden.

Eva Högl, Michael Müller, Ex-Innensenator Ehrhart Körting und die Vorsitzende der AG Migration Ülker Radziwill unterstrichen die Forderung nach einem NPD-Verbot, weil damit, so Körting, Strukturen zerschlagen würden und die staatliche Parteienfinanzierung entfalle. Rechtsextremes Denken und Handeln sei damit jedoch nicht beseitigt. „Wir müssen die Köpfe der Menschen erreichen“, sagte Körting.

Einig waren sich die Diskussionsteilnehmer darin, dass es keine schnellen Lösungen gebe. Notwendig sei Zivilcourage, um Ausgrenzung oder Übergriffen entgegenzutreten. Sie träume davon, so Ülker Radziwill, dass „alle unsere Kinder - Kinder unserer Stadt, unseres Landes, gleich welcher Herkunft - in ihrer ganzen Vielfalt und Verschiedenheit friedlich miteinander unsere solidarische Gesellschaft gemeinsam gestalten und miteinander tragen“. Zur Verwirklichung bedürfe es aber harter Arbeit.