Wowereit: NPD-Verbot als Lehre aus der Geschichte

Wowereit: NPD-Verbot als Lehre aus der Geschichte

Klaus Wowereit 2011
 

Aus Anlass des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar hat sich Berlins Regierender Bürgermeister  Klaus Wowereit erneut für ein Verbot der rechtsextremen NPD eingesetzt. "Wir müssen aus unserer Geschichte lernen. Das bedeutet derzeit vor allem, auf ein Verbot der menschenverachtenden NPD hinzuwirken", sagte Wowereit. " Diese Partei bedient Ressentiments, sie predigt Intoleranz, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus und ist von einem inhumanen Menschenbild geprägt. Dagegen gilt es, Gesicht zu zeigen. Der Rechtsstaat muss seine Instrumente einsetzen, um gegen diese Tendenzen vorzugehen. Es kann nicht sein, dass die NPD ihre Propaganda auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler betreibt.“

 

Wowereit wies darauf hin, dass laut einer kürzlich veröffentlichten Studie ein Fünftel der deutschen Bevölkerung von latentem Antisemitismus geprägt sei. Dies sei "ausgesprochen beunruhigend". "Dieser Befund darf für uns keineswegs bloß mit Blick auf den Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus Grund zu politischem Handeln sein. Der sich augenscheinlich in neue Generationen fortpflanzende Antisemitismus ist ebenso wie die in jüngerer Zeit enthüllten Terrortaten Rechtsextremer gegen Menschen mit Migrationshintergrund ein Alarmzeichen.“ Es gelte immer wieder von neuem insbesondere an die Vernichtung des Europäischen Judentums durch das Nazi-Regime zu erinnern. Wowereit: „Wir sind in der Pflicht, besonders jungen Menschen das Wissen und die Werte zu vermitteln, die sie befähigen, Demokratie und Freiheit immer wieder von neuem zu verteidigen und zu bewahren. Die Kenntnisse über die nationalsozialistischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit spielen dabei eine entscheidende Rolle.“