Schulz kritisiert Schavans Pläne zu Studiengebühren

Schulz kritisiert Schavans Pläne zu Studiengebühren

Scharfe Kritik an den Studiengebühren-Plänen von Bundesbildungsministerin Annette Schavan hat der Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz geübt. "Bundesbildungsministerin Annette Schavan hat im Bundestag erklärt, den Hochschulen Deutschlands solle freigestellt werden, Studiengebühren zu erheben", so Schulz. "Damit stellt sich die Bildungsministerin gegen die Haltung der Bundesländer – inklusive der Haltung des Bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer. Es ist grotesk: Während in einem Bundesland nach dem anderen Studiengebühren abgeschafft werden, fordert Bundesministerin Schavan die Länder zum Rückwärtssalto auf. Und erklärt dann auch noch, die Politik solle sich in die Gestaltung der Gebühren nicht einmischen. Doch die Freigabe der Gebühren wäre eine bildungs- und sozialpolitische Katastrophe. Sie würden die ungleiche Verteilung der Bildungschancen verschärfen. Wir fordern im Gegenteil mit unserem heute debattierten Antrag die gebührenfreie Bildung von der Krippe bis zur Hochschule und eine soziale Unterstützung für Schüler und Studierende."