Die ersten WahlkreiskandidatInnen für 2013 stehen fest!

Die ersten WahlkreiskandidatInnen für 2013 stehen fest!

Reinickendorf, Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf haben als erste Kreise auf Wahlkreiskonferenzen ihre KandidatInnen für den Bundestagswahlkampf 2013 bestimmt. In Spandau fand die vierte Mitgliederbefragung statt und bis zum 15. Dezember wird noch viel in der Berliner SPD geschehen.

Mit 83 Prozent wählten die Delegierten der Wahlkreiskonferenz in Reinickendorf Jörg Stroedter am Donnerstag, dem 29.11., zum Wahlkreiskandidaten für die Bundestagswahl 2013. Stroedter, Kreisvorsitzender in Reinickendorf und Mitglied des Abgeordnetenhauses, ist zugleich stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Er werde, so Stroedter, seine wirtschaftspolitische Kompetenz auch als SPD-Bundestagsabgeordneter einbringen und sich bei wichtigen Themen wie Mindestlohn, gleicher Lohn für gleiche Arbeit oder Finanzpolitik engagieren.

Dr. Eva Högl wurde am 1. Dezember einstimmig auf der Wahlkreiskonferenz zur Kandidatin im Wahlkreis 75 (Berlin-Mitte) für die nächste Bundestagswahl gewählt. Zugleich nominierten die Delegierten sie einstimmig für Platz 1 der Berliner Landesliste der SPD. Högl hatte im Jahr 2009 den Wahlkreis direkt gewonnen. Insbesondere durch ihr Engagement als Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss erlangte sie bundesweite Bekanntheit. In einer E-Mail an die SPD-Mitglieder Mittes schrieb sie: „Ich freue mich sehr über dieses überwältigende Ergebnis, den Zuspruch und das Vertrauen! Mein Ziel: Ich will den Wahlkreis Berlin-Mitte wieder für die SPD gewinnen.“

Ülker Radziwill wurde ebenfalls am 1. Dezember von den Delegierten der Wahlkreiskonferenz Charlottenburg-Wilmersdorf als Direktkandidatin nominiert. Radziwill führte viele Jahre lang die AG Migration und Vielfalt, die beispielgebend für die gleichnamige AG auf Bundesebene wurde. Zudem kennen sie viele SPD-Mitglieder und Berlinerinnen und Berliner als Abgeordnete des Berliner Abgeordnetenhauses. Hier ist sie nicht nur stellvertretende Fraktionsvorsitzende, sondern auch Sprecherin für Senioren und Sozialpolitik. Christian Gaebler, Kreisvorsitzender der SPD Charlottenburg-Wilmersdorfs: „Ülker Radziwill ist eine erfahrene Abgeordnete und engagierte Sozialpolitikerin. Mit ihr als bürgernaher und kompetenter Kandidatin und klaren sozialdemokratischen Botschaften wollen wir auch 2013 den Wahlkreis wieder direkt gewinnen.“

Am Sonntag, dem 2. Dezember, setzte sich Swen Schulz in Spandau mit einer klaren Mehrheit von 263 Stimmen gegen seine Mitbewerber Daniel Buchholz (MdA, 57 Stimmen) und Bernd Hintz (5 Stimmen) durch. Insgesamt beteiligten sich 333 Spandauer SPD-Mitglieder an der Basisbefragung (sieben enthielten sich, eine Stimme war ungültig). Mitgliederbefragungen sind nicht rechtsgültig, gelten aber als ein vorentscheidendes Instrument. Falls zwei Bewerber oder Bewerberinnen ungefähr gleich stark aus dem Basis-Votum herausgehen, können beide bei der entscheidenden Wahlkreiskonferenz nochmals antreten. Swen Schulz sitzt seit 2002 als Direktkandidat für den Wahlkreis Spandau/Charlottenburg-Nord im Bundestag und bearbeitet vorrangig die Themen Bildung und Forschung. Am 8. Dezember findet in Spandau u.a. die Wahlkreiskonferenz statt, bei der er voraussichtlich offiziell zum Wahlkreiskandidaten gewählt wird.

Ebenfalls am 8. Dezember wird voraussichtlich Matthias Schmidt aus Treptow-Köpenick als Direktkandidat gewählt werden. Er gewann Ende Oktober die Mitgliederbefragung im Kreis. Einen Tag früher, am 7. Dezember findet in Marzahn-Hellersdorf die Wahlkreiskonferenz statt. Einzige Kandidatin des Kreises für den Bundestag ist Iris Spranger, Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus und stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner SPD.

Als letzter Kreis in diesem Jahr nominiert Tempelhof-Schöneberg am 15. Dezember seine Direktkandidatin bzw. Direktkandidaten. Bei der Mitgliederbefragung traten insgesamt sechs KandidatInnen an. Die Bundestagsabgeordnete Mechthild Rawert erzielte die meisten Stimmen, doch auch Serge Embacher holte ein gutes Ergebnis. Beide treten nun auf der Wahlkreiskonferenz als mögliche Direktkandidaten an.