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Die bezirklichen Seniorenvertretungen setzen sich in der Bezirksverordnetenversammlung und in der Berliner Öffentlichkeit für die Belange der Generation 60+ ein. Auf Landesebene sind sie in der Landesseniorenvertretung zusammengeschlossen. Jetzt werden die Vertretungen in allen Berliner Bezirken neu gewählt. Kandidatinnen und Kandidaten für die Seniorenvertretung können vom 7. bis 11. November in öffentlichen Versammlungen aus einer Berufungsvorschlagsliste ausgewählt werden. Abstimmen können …
Der Arbeitsmarkt in Berlin entwickelt sich weiter positiv. „Die Beschäftigtenzahlen in Berlin steigen, die Arbeitslosenquote sinkt spürbar", so der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit. "Ein neuer Arbeitsplatz bedeutet in jedem einzelnen Fall eine Wendung zum Guten für die Betroffenen und ihre Familien.“ Die Entwicklung auf dem Berliner Arbeitsmarkt ist, so Klaus Wowereit, maßgeblich auf die erfolgreiche Politik des SPD-geführten Senats in den vergangenen Jahren zurückzuführen. Diese …
Die BERLINER STIMME und das Kulturforum Stadt Berlin laden am 21. Oktober zur Kriminacht mit den Autorinnen Maria Kolenda, Gitta Mikati, Regina Röder-Ensikat, Susanne Rüster und Ria Klug. Sie haben den Abend unter das Motto „Wszystko jest dobre! - Alles wird gut!“ gestellt. Eintritt: frei – Spenden erwünscht. Anmeldung erbeten unter www.spd-berlin.de/kriminacht Das Programm des Abends: Alles wird gut! Polen ist wunderschön. Und manchmal gefährlich. Aber die Liebe, die Giuer und der Suff machen …
Die Berliner SPD will Koalitionsverhandlungen mit den Grünen aufnehmen. Das hat der SPD-Landesvorstand am Montagabend nach intensiver Diskussion bei nur drei Gegenstimmen beschlossen. Zuvor hatten die Mitglieder der Sondierungskommission über die Gespräche mit den Grünen und der CDU berichtet.Der Beschluss im Wortlaut: Gemeinsame Verantwortung für soziale Gerechtigkeit und wirtschaftlichen Erfolg Der SPD-Landesvorstand spricht sich nach Beratung der Sondierungsergebnisse aus den Gesprächen mit …
Im Oktober finden in Polen Parlamentswahlen statt. Im Rahmen der derzeit laufenden Ausstellung "Fototagebuch aus Warschau (1991–2011)" mit Fotografien von Anna Beata Bohdziewicz lädt das August-Bebel-Institut am 29. September zu einer Veranstaltung über die politische Landschaft des Nachbarlandes vor den Wahlen ein. Wird die regierende konservativ-liberale Bürgerplattform zulegen? Wird es der SLD gelingen, als moderne sozialdemokratische Partei aufzutreten, die gesellschaftliche Mitte und …
Die ASF-Berlin, ASG-Berlin und Thomas Isenberg MdA laden am 13. Oktober zu einem Gesundheitspolitischen Dialog unter dem Motto "Gesundheit bei Frauen und Männern - Ist Prävention umsetzbar?" ein. Themen sind: Wie ist der Status-Quo der Gesundheit von Frauen und Männern? Welche spezifischen Problemlagen sind erkennbar? Welche Schritte helfen, die Gesundheit spezifisch zu verbessern? Wie steht es um erfolgreiche und wirksame Strategien der Prävention? Zur Diskussion laden wir herzlichen ein: …
Anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft Berlin–Warschau zeigt das August-Bebel-Institut in der Galerie im Kurt-Schumacher-Haus eine Auswahl von Fotografien von Anna Bohdziewicz. Die Fotoschau eröffnet den Blick auf politische und gesellschaftliche Ereignisse in Warschau seit 1990 sowie auf scheinbar unbedeutende Fragmente polnischer Realitäten. Seit 1982 führt die Künstlerin Anna Beata Bohdziewicz ihr „Fototagebuch oder das Lied vom Ende der Welt“, in dem sie die Farben …
Das August-Bebel-Institut lädt am Mittwoch, d. 21. September, zu einer Analyse und Diskussion des Berliner Wahlergebnisses ein. Mit Blick darauf werden Rolle und Relevanz verschiedener Themen aus dem Wahlkampf diskutiert, so etwa die Veränderungen in der Arbeitswelt, Freiheiten und Rechte von Bürger/innen und die Bedingungen einer multikulturellen Gesellschaft. Mit Prof. Dr. Oskar Niedermayer und Prof. Dr. Nils Diederich. Moderation: Ingo Siebert, Studienleiter und Geschäftsführer des August …
Der Live-Ticker zur Berlinwahl: Klaus Wowereit und die Berliner SPD haben die Berlinwahl gewonnen. Auf der Wahlparty der SPD in der Kulturbrauerei wird gefeiert. (Foto: Karin Brigitte Mademann)
„Hallo Frau Schermer“, ruft es aus einem Auto am Traveplatz. Gerlinde Schermer, SPD-Wahlkreiskandidatin für das Abgeordnetenhaus wird im Kiez erkannt. Bei ihrer Rikscha-Tour durch Friedrichshain kommen einen Tag vor der Wahl viele Menschen direkt auf sie zu und suchen das Gespräch. Während die …
Auch in Steglitz-Zehlendorf ist die SPD an diesem Wochenende unterwegs. Die Bezirksbürgermeisterkandidatin Barbara Loth wurde dabei unterstützt vom Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier. Bei einem Spaziergang über den Teltower Damm gab es viele Gespräche mit Passanten. …
48 Stunden - bis zur Schließung der Wahllokale - wirbt die Berliner SPD weiter um unentschlossene Wählerinnen und Wähler und um eine hohe Wahlbeteiligung. Dann haben auch rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien keine Chance, in die Bezirksverordnetenversammlungen einzuziehen. "Berlin will …
Klaus Wowereit schafft es immer wieder, auch den erfahrenen Bundespolitiker und SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zu überraschen. Der unerwartete Besuch des US-Schauspielers Larry Hagman auf der Kundgebung der Berliner SPD auf dem Potsdamer Platz war ein solcher Moment. Zusammen mit dem SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller, der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig und dem DGB-Vorsitzenden Michael Sommer war Sigmar Gabriel auf den Potsdamer Platz gekommen und streifte in seiner …
"Berlin will klare Verhältnisse", so KlausWowereit auf der Wahlkundgebung der Berliner SPD am Potsdamer Platz. Vor mehreren tausend Berlinerinnen und Berlinern rief er dazu auf, am Sonntag zur Wahl zu gehen und die SPD zu stärken. Zuvor hatten sich bereits der DGB-Vorsitzende Michael Sommer, die …
Berlins Wirtschaft ist heute auf Wachstumskurs. 118.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze sind seit 2006 geschaffen worden. Damit haben viele Menschen in Berlin eine berufliche Perspektive und ein gesichertes Einkommen erhalten. Die SPD will den erfolgreichen Weg in der …
Am 18. September bietet die Berliner SPD einen besonderen Service für Berlinerinnen und Berliner, die aus gesundheitlichen Gründen oder aufgrund ihres Alters nicht ohne Hilfe zum Wahllokal gelangen können. Die SPD Berlin richtet einen kostenlosen Fahrdienst von zu Hause zum Wahllokal und zurück ein. Von 8:00 bis 16:00 Uhr können Bedürftige sich unter der Telefonnummer 030 469 22 62 melden und werden von Wahlkreiskandidatinnen und –kandidaten und anderen Ehrenamtlichen zu Hause abgeholt und zum …
Mit der Kundgebung zur Wahl am 16. September startet die Berliner SPD in die 48 Stunden Aktionen. Wahlkampf in der ganzen Stadt - eine Auswahl an Terminen: Neukölln 17:00-19:00 Uhr Infostand mit Kirsten Flesch 16.09.11, 17:00-19:00 Uhr Karl-Marx-/Ecke Erkstr., 12043 Berlin Neukölln 16:00-19:00 Uhr Infostand mit Joschka Langenbrinck 16.09.11, 16:00-19:00 Uhr Neucölln-Carree, Grenzallee 4, 12057 Berlin SPD Berlin 16:00-19:30 Uhr Kundgebung zur Wahl 16.09.11, 16:00-19:30 Uhr Potsdamer Platz, …
Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der Berliner SPD Michael Müller hat Behauptungen der Grünen zu angeblichen Kosten des SPD-Wahlprogramms zurückgewiesen. "Die SPD hat in den letzten zehn Jahren Regierungszeit mit einem konsequenten Konsolidierungskurs und gestaltender Haushaltspolitik bewiesen, dass sie ihre politischen Schwerpunkte finanzpolitisch seriös umsetzt", so Müller. "Vielmehr muss man sich erneut die Frage stellen: Was wollen Künast und die Grünen eigentlich wirklich?" Die …
Die deutliche Steigerung der Studienanfängerplätze an Berlins Universitäten kommt vor allem den Berliner Abiturientinnen und Abiturienten zugute. Der Anteil von Studierenden, die in Berlin ihre Hochschulzugangsberechtigung erworben haben und auch in Berlin einen Studienplatz erhalten haben, hat sich sprunghaft erhöht. Lag er im Jahr 2009 nach jahrelangem Rückgang auf einem Tiefststand von 55 Prozent, so sind es im vergangenen Jahr 66 Prozent gewesen. So gut waren die Chancen von Berlinern, in …
"Sollte die Bundesregierung tatsächlich erwägen, unter fadenscheinigen Argumenten das Renteneintrittsalter auf 69 anzuheben, wird sie auf massiven Widerstand der deutschen Sozialdemokratie stoßen. " Das erklärte der Stellvertretende Parteivorsitzende, der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit zu Berichten über interne Papiere der Bundesregierung, das Renteneintrittsalter auf 69 zu erhöhen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble fordert er auf, sich zu erklären. "Es ist …
Bei einem Rundgang durch das Brunnenviertel ließ sich Franz Müntefering von Ralf Wieland (Foto re.) und dem Vorstand der degewo, Frank Bielka, die aktuelle Lage, die Probleme wie auch die Chancen dieses Berliner Wohnquartiers erläutern. Franz Müntefering, Bundestagsabgeordneter und ehem. …
Spannende Gespräche und gute Stimmung gab es beim traditionellen Straßenfest der SPD Reinickendorf in der Tegeler Gorkistraße. Zu den Talkgästen gehörte Justizsenatorin Gisela von der Aue. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, der verschiedene Einrichtungen im Bezirk besuchte, machte im …
In der zu Ende gehenden Legislaturperiode hat die SPD-Fraktion wichtige Schritte zur Verbesserung der Bildung in Berlin unternommen. Darauf hat die die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses Felicitas Tesch hingewiesen. "Dazu zählt die Schulreform zur Abschaffung der Hauptschule, der Ausbau der Ganztagsbetreuung, mehr Kita- und Studienplätze, längere Betreuungszeiten und mehr Personal in den Kitas." "Wichtig war auch", so die Bildungspolitikerin, "dass …
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller hat der grünen Kandidatin Renate Künast vorgeworfen, in der Bildungs- und Familienpolitik "eine Rolle rückwärts" zu machen. "Ich bin entsetzt, dass sie die Beitragsfreiheit für die letzten drei Kita-Jahre infrage stellt", erklärte Müller nach …
Berliner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verteilen am 9. September an über 50 Orten in der ganzen Stadt 50.000 Flugblätter zum TV-Duell von Klaus Wowereit und Renate Künast. Die Botschaft lautet: "Damit Berlin Berlin bleibt". Im Flugblatt heißt es: Klaus Wowereit steht für sozialen …
Die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexpertin Petra Merkel hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Eurorettung als "guten Tag für das Parlament" bezeichnet. Gut für Deutschland und für Europa sei zudem, dass die Euroskeptiker mit ihrer Klage gescheitert seien. "Die Richter des Bundesverfassungsgerichts haben die bisherigen Euro-Rettungsmaßnahmen nicht gekippt. Sie haben jedoch auch keine Blanko-Ermächtigung für weitere Rettungspakete ausgestellt, sondern vielmehr …
Die Berliner SPD lädt zwei Tage vor der Berlinwahl zur Kundgebung mit Klaus Wowereit und Sigmar Gabriel auf dem Potsdamer Platz. Beginn ist um 16.30 Uhr. Das Programm eröffnet ein politischer Talk mit dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden der Berliner SPD Michael Müller, der stellvertretenden …
Die SPD-Abgeordnete Ülker Radziwill hat die Deutsche Post aufgefordert, das Netz der eigenen Filialen, die alle Postdienstleistungen aus einer Hand anbieten, wieder auszuweiten und keine weiteren Filialen zu schließen. "Die Berlinerinnen und Berlinern wollen, dass die Deutsche Post wieder ihrer …
Unter 17 verglichenen westeuropäischen Städten hat Berlin den Rußausstoß im Verkehr in den vergangenen fünf Jahren am deutlichsten reduziert. Das ergab eine Studie der Umweltorganisation BUND. In der Umweltzone mit ihrer nachgewiesenen positiven Wirkung auf die Berliner Luft sieht der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Daniel Buchholz: daher eine Erfolgsgeschichte. "Im europäischen Vergleich ist Berlin bei der Minderung verkehrsbedingter Rußemissionen in den vergangenen fünf Jahren am …
Nach der Diskussion am Dienstagabend mit dem CDU-Kandidaten folgt am Donnerstagabend das zweite TV-Duell von Klaus Wowereit, diesmal mit Renate Künast. Die SPD lädt wieder dazu ein, die Übertragung gemeinsam anzuschauen: Parkcafé am Fehrbelliner Platz, Beginn ist um 20.15 Uhr. Anmeldung zum TV-Duell2 In Friedrichshain wird das TV-Duell am 08.09 ab 19.30 Uhr im Wahlkampfbüro in der Grünberger Straße 4 gezeigt. Die 7. Abteilung Schöneberg lädt zum TV-Duell in den Biergarten "Kulturfleck", …
"Der Regierende Bürgermeister steht für die Einheit der Stadt und für ein solidarisches Miteinander. Er führt die Menschen zusammen, wo Frank Henkel spaltet." Das erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles nach dem TV-Duell zwischen Klaus Wowereit und dem CDU-Kandidaten Frank Henkel. Klaus …
In Kooperation mit dem "Tagesspiegel" lädt die ZDF-Sendung "log in" am Mittwoch, 7. September, Klaus Wowereit und die Spitzenkandidaten der anderen Parteien ein, die derzeit im Abgeordnetenhaus vertreten sind. Wenige Tage vor den Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18. September haben Fernsehzuschauer …
Eine Woche lang hatten rund 75 Wahllokale in ganz Berlin geöffnet, um Berlinerinnen und Berlinern ohne deutschen Pass die Möglichkeit zur Abstimmung zu geben. Am 4. September schlossen die letzten Wahllokale. Eine erste Hochrechnung, bei der die Stimmen von 2/3 der Wahllokale berücksichtigt werden konnten, gab es um 18:00 Uhr. Die Ergebnisse: SPD: 38%, Bündnis 90/Die Grünen: 26%, Die Linke: 12%, CDU: 8%, BIG: 6%. Piraten: 3%, FDP: 2%. Die Initiatoren von „Jede Stimme 2011“ warben mit ihrer …
Alles ist gut. In der Kleingartenanlage „Lange Gurke“ im schönen Treptow-Köpenick ist an diesem Nachmittag der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier zu Gast. Nach einem langen Sitzungsmarathon zur Eurokrise freut der sich sichtlich über lauschige Vereinsatmosphäre und …
Spaziergänge bieten die Möglichkeit, die Umgebung zu erkunden, Neues zu erfahren und mit SPD-Kandidatinnen und Kandidaten ins Gespräch zu kommen. Gleich in mehrern Bezirken können sich Berlinerinnen und Berliner den Rundgängen anschließen. Friedrichshain-Kreuzberg Einen Rundgang zu Stätten des Terrors und Widerstands in der Südlichen Friedrichstadt bietet die SPD Friedrichshain-Kreuzberg am 03.09.2011, ab 15:00 Uhr an. Treffpunkt: Topographie des Terrors, Wilhelmstraße Ecke, …
"Berlin ist Mieterstadt und deshalb setzen wir uns für bezahlbare Mieten in allen Quartieren ein", erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD, Michael Müller zur aktuellen Mietendebatte. Müller wies auf die verschiedenen Maßnahmen zur Mietpreisdämpfung hin und erinnerte die …
