Koalitionsverhandlungen: Terminleiste verabredet

Koalitionsverhandlungen: Terminleiste vereinbart

Die Berliner SPD hat in dieser Woche Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufgenommen. In einer ersten Runde wurden Fragen der Haushalts- und Finanzpolitik besprochen. "Die Koalition wird die Haushaltskonsolidierung weiter voranbringen", erklärte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit im Anschluss.
In acht Arbeitsgruppen sollen die einzelnen Themenbereiche besprochen und die Sitzungen der großen Koalitionsrunde vorbereitet werden. Den Auftakt machte am Donnerstag die Arbeitsgruppe unter Leitung von Klaus Wowereit. Ihre Themen Kultur/ Medien/ Netzpolitik; Bund/ Europa; Flughafen; Bezirke stehen am 17. Oktober in der großen Koalitionsrunde zur Diskussion.
Am 21. Oktober geht es in der großen Koalitionsrunde um Inneres/ Sport;
Recht/ Justiz/ Verfassungsschutz, am 24. Oktober um Arbeit/ Soziales/ Integration, am 2. November stehen Umwelt/ Verbraucherschutz/ Gesundheit auf der Tagesordnung, am 3. November Wirtschaft/ Technologie/ Frauen, am 4. November Bildung/ Wissenschaft/ Forschung, am 8. November Stadtentwicklung/ Bauen/ Verkehr und am 11. November Finanzen. Der mit der CDU verabredete Zeitplan sieht vor, am 15. November zum Abschluss zu kommen und die Präambel und Ressortverteilung zu besprechen.

Für die SPD nehmen an der großen Koalitionsrunde - und als Vorsitzende der Arbeitsgruppen - teil: Klaus Wowereit, Michael Müller, Iris Spranger, Barbara Loth, Mark Rackles, Marc Schulte, Harald Christ, Dilek Kolat und Christian Gaebler.