Berliner SPD stellt Wahlprogramm vor

Berliner SPD stellt Entwurf zum Wahlprogramm vor

Wahlprogramm-Entwurf 2011
 

„Gute Arbeit, Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung“ sowie „sozialer Zusammenhalt, Teilhabe und Integration für alle“ - das sind die beiden Schwerpunkte des BERLINprogramms, mit dem die Berliner SPD in die Wahl am 18. September geht. Der jetzt vorgelegte Entwurf  wird auf dem Landesparteitag der Berliner SPD am 13. Mai beraten. In die überarbeitete Fassung sind zahlreiche Ideen und Anregungen eingeflossen, die auf den Programmdialogen innerhalb der Partei diskutiert wurden, die als Mails eingingen oder als Kommentare auf der Internetseite www.berlin-miteinander.de abgegeben wurden.

Der Programmentwurf, so der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, mache auch ein Alleinstellungsmerkmal der SPD deutlich: „Die SPD ist die Partei, die für soziale Gerechtigkeit und eine Politik für alle steht.“ Für eine aktive Sozialpolitik brauche die Stadt auch weiter wirtschaftliches Wachstum. Er legte deshalb ein klares Bekenntnis zum Flughafen BBI als wichtigem Infrastrukturprojekt und dem Ausbau des Tourismus ab. Klaus Wowereit: „Die SPD ist die Kraft, die die Themen bündelt und den Ausgleich herstellt.“

Die überarbeitete Fassung des BERLINprogramms steht auf der Programmdialogseite www.berlin-miteinander.de zur Verfügung.

 

Unsere Webseiten verwenden Cookies zur Verbesserung der Bedienung und des Angebots sowie zur Auswertung von Webseitenbesuchen. Einzelheiten über die von uns eingesetzten Cookies und die Möglichkeit diese abzulehnen, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.