Hunderttausend bei Anti-AKW-Demo

Hunderttausend bei Anti-AKW-Demo

Anti-Atom-Demo Berlin Sept 2010, Jusos
 

Mit einer symbolischen Umzingelung des Regierungsviertels in Berlin haben am Sonnabend nach Angaben des Veranstalters rund 100.000 Demonstranten gegen die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken protestiert, wie sie die schwarz-gelbe Bundesregierung plant. Am Stand der SPD am Washingtonplatz hatten sich am Vormittag SPD-Mitglieder aus der ganzen Bundesrepublik versammelt, die mit Bussen und Sonderzügen gekommen waren. Aufgerufen hatte ein breites Bündnis von Umweltverbänden und Parteien. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warf der Bundesregierung vor, sie schüre mit ihrer Atompolitik einen der größten gesellschaftlichen Konflikte der Bundesrepublik.

 
Sigmar Gabriel
 

Sigmar Gabriel und SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kündigten an, gegen die Laufzeitverlängerungen vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen. Die Umgehung des Bundestages und des Bundesrates sei mit Sicherheit verfassungswidrig, sagte Gabriel.

 
Rüdiger Scholz
 

SPD-Landesgeschäftsführer Rüdiger Scholz am SPD-Stand.