Schulz: Unseriöse Hochschulplanung Schavans

Schulz: Unseriöse Hochschulplanung Schavans

Swen Schulz, Porträt 2009
 

Als "Verschiebebahnhof zu Lasten der Länder und der Hochschulen" hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz die Vorschläge von Bundesministerin Schavan in der Haushaltsdebatte bezeichnet. Statt nach der Wehrpflichtaussetzung weitere Mittel für die Finanzierung zusätzlicher Studienplätze bereit zu stellen, sollen die Länder die Mittel aus dem Hochschulpakt für die kommenden Jahre bereits im nächsten Jahr ausgeben. Schulz: "Woher das Geld danach kommen soll, darüber schweigt sie."

Schon jetzt zeigt sich, dass das Interesse der jungen Menschen an einem Studium größer als angenommen ist und die finanziellen Mittel aus dem Hochschulpakt zur Schaffung zusätzlicher Studienanfängerplätze nicht mehr ausreicht, erklärte Swen Schulz, der stellvertretender bildungspolitischer Sprecher der Fraktion ist. "In 2010 nahmen rund 442.600 Personen in Deutschland ein Studium auf. Damit ist die Studienanfängerzahl im Vergleich zum Vorjahr um 4% gestiegen. Prognosen rechnen in den kommenden Jahren mit einem weiteren Anstieg. Zusätzlich werden 2011 durch die Aussetzung der Wehrpflicht nach Angaben der Länder 60.000 zusätzliche Studienbewerber an die Hochschulen strömen."

Schulz wirft Bundesministerin Schavan vor, sich durchmogeln zu wollen: "Die Länder und die Hochschulen brauchen jetzt Planungssicherheit und darum eine klare Ansage des Bundes, wie es mit dem Hochschulpakt weitergehen soll. Der Bund verursacht das Problem des zusätzlichen Studienplatzbedarfs mit der Aussetzung der Wehrpflicht. Er muss darum auch die Lasten übernehmen. Davor drückt sich Frau Schavan. Statt sich der Verantwortung zu stellen und das Problem zu lösen will sie das Thema verschieben. Das ist schlichtweg unseriös."

 

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