Michael Müller: Selbstkritische Debatte führen

Michael Müller: Selbstkritische Debatte führen

Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Michael Müller hat  den Anspruch der SPD bekräftigt, linke Volkspartei zu sein. In einem Interview mit der Berliner Zeitung (Dienstagsausgabe) sagte er: "Das heißt, wir wollen den sozialen Ausgleich in der Gesellschaft organisieren, wir stehen für Solidarität zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen. Wir wenden uns auch an die Mittelschicht, die Normalverdiener, die in einer solidarischen Gesellschaft leben wollen. Für die müssen wir eine Perspektive aufzeigen, in der Bildungs-, der Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik. Wir sollten jetzt nicht den Themen der Linkspartei hinterherrennen und nur noch Systemkritik üben. Es geht immer auch darum, regierungsfähig zu bleiben."

Müller kündigte zugleich eine gründliche Analyse an. "Wir müssen eine selbstkritische Debatte führen, ob wir die richtigen Positionen vertreten oder ob wir unsere Positionen besser umsetzen müssen. Wir werden zum Beispiel auch mit den geplanten Hauptstadtkonferenzen deutlicher machen, wofür die SPD langfristig steht."

 

Resolution des Landesvorstandes

Der Landesvorstand der Berliner SPD hat am 28. September eine Resolution zur aktuellen Situation beschlossen: Resolution (PDF) (PDF-Dokument, 17.6 KB)