Afghanistan-Plan Steinmeiers ist der richtige Weg

"Afghanistan-Plan Steinmeiers ist der richtige Weg"

Der Zehn-Punkte-Plan von Frank-Walter Steinmeier ist der richtige Weg zur Eigenverantwortung
Afghanistans. Das erklärte der Berliner  Bundestagsabgeordnete Detlef Dzembritzki, Vorsitzender der SPD-Fraktionsarbeitsgruppe Task Force Afghanistan.

Die  Arbeitsgruppe der Fraktion, die sich detailliert mit den verschiedensten Aspekten des deutschen Engagements in Afghanistan auseinander gesetzt hat, sieht insbesondere im schnelleren Ausbau von Polizei und Armee, aber auch in einem Mehr an Verbindlichkeit die zentralen Anliegen, die  gemeinsam mit der neuen afghanischen Regierung festgelegt werden müssen.  Dzembritzki: "Die schrittweise Übergabe von Verantwortung war von Anfang an ein Wesensmerkmal unseres Engagements und belegt im Übrigen, dass wir keine Besatzer sind, sondern dem Land helfen wollen. Der Weg zu einem eigenen, friedlichen afghanischen Wiederaufbau kann nicht gelingen ohne den Justiz- und Verwaltungsaufbau. Auch dieser wird in dem Zehn-Punkte-Papier hervorgehoben. Die vorgesehene Verwaltungsakademie ist der richtige Weg, um hier
schnell zu Erfolgen zu kommen. Auch der stärkere Fokus auf die ländliche Entwicklung sowie die Einbeziehung der Nachbarländer ist zu unterstützen."

Eine Afghanistankonferenz zur Neufassung des Afghanistan Pakt (Afghanistan Compact), der im Februar 2006 mit der afghanischen Regierung geschlossen wurde, ist nach Ansicht Dzembritzkis genau der richtige Ort, um
diese Vereinbarungen zu treffen. Damit könnten die Voraussetzungen geschaffen werden, die Bundeswehr in Afghanistan überflüssig zu machen.