Berliner Delegation bei der Pariser PS

News-Archiv 2004

Berliner Delegation bei der Pariser PS

Berliner Delegation bei der Pariser PS - November 2004

Berliner Delegation bei der Pariser PS - November 2004 Fotos: PS

 

Die Zusammenarbeit zwischen der Berliner SPD und der Pariser parti socialiste wird immer enger: Zukünftig sollen Besuche jedes Jahr - wechselnd in Paris und Berlin - stattfinden. Auch die Kreise und Abteilungen sollen in die Partnerschaft einbezogen werden. Das sind einige Ergebnisse des Besuchs einer achtköpfigen Berliner Delegation unter Leitung des SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Michael Müller Ende November in Paris.

Ein Jahr zuvor war der Pariser PS-Stadt- und Fraktionsvorsitzende Patrick Bloche mit einer Delegation in Berlin und unterzeichnete ein Partnerschaftsabkommen, das die Zusammenarbeit beider linker Hauptstadt-Parteien besiegelte.

Nachdem im Jahr 2001 in Berlin und Paris mit Bertrand Delanoë und Klaus Wowereit sozialistische bzw. sozialdemokratische Bürgermeister gewählt wurden, bildete sich in der Berliner SPD eine „Projektgruppe Berlin-Paris“, die die seit 1987 bestehende Partnerschaft auch in den Parteien mit Leben erfüllen will. In der Projektgruppe beschäftigen sich ca. 80 interessierte Genoss/innen mit Themen, die Berlin und Paris, aber auch Deutschland und Frankreich gesamt betreffen.

Wichtige Impulse durch Partnerschaft

Bei den Besuchen wurde deutlich, dass es vergleichbare Probleme in beiden Städten gibt, bei denen der Austausch der jeweils gefundenen Lösungsansätze wichtige Impulse liefern kann, wenn auch nicht alle Probleme identisch und nicht alle Lösungen übertragbar sind: Stadtreparatur, Quartiersmanagement, Verkehr, Bürgerbeteiligung, Luftverschmutzung und Lärm, Bildungspolitik, Bevölkerungswegzug in die Umgebung und weitere. Die Pariser PS will nach jahrzehntelanger konservativer Regierung die Stadt mit Riesenschritten voranbringen. Um den Bevölkerungswegzug ins Umland zu stoppen, muss die Stadt wieder für die Einheimischen attraktiv und bezahlbar gemacht werden. So kauft die Stadt ganze Häuser auf und wandelt sie in Sozialwohnungen um. Der Erwerb von Eigentumswohnungen wird finanziell gefördert. Im historischen Hallenviertel sind bei der notwendigen städtebaulichen Reparatur der Hallen und des Umfeldes ebenfalls Wohnungen und öffentliche Einrichtungen vorgesehen. Ein Schwerpunkt ist die Drosselung des Individualverkehrs. Busse erhalten eigene, mit Betonschwellen abgegrenzte Spuren. Im Süden der Stadt entsteht wieder eine Straßenbahn. Bürgersteige und Mittelstreifen werden verbreitert, mit Grün und Straßenmöbeln ausgestattet, Radwege angelegt, die privaten Fahrspuren radikal reduziert. In jedem Arrondissement (Bezirk) soll ein Bürgerhaus zur Nutzung durch die örtlichen Vereine eröffnet werden, um bürgerschaftliches Engagement und Partizipation zu stärken.

Ein sozialer Brennpunkt, in dem eine unserem Quartiersmanagement vergleichbare Arbeit geleistet wird, konnte im 11. Arrondissement erkundet werden. Es scheint, dass Integrationsprobleme sich im Stadtgebiet selbst weniger stellen. Sie sind wohl in die Gemeinden des Umlands verlagert. Dazu muss man wissen, dass die Stadt Paris in der Fläche kleiner ist als Berlin. Auf einer Fläche, die in Berlin in etwa dem Stadtgebiet innerhalb des S-Bahn-Rings entspräche, wohnen ca. 2 Millionen Menschen. Es schließen sich dann zwei „couronnes“ (Kronen, Ringe) an. Der gesamte Ballungsraum zählt auf 1100 Quadratkilometern ca. 11 Millionen Menschen und bildet mit 8 Départements die Region Ile de France. Paris selbst ist Stadt und Département zugleich. Zum Vergleich: in Berlin leben 3,4 Millionen auf 892 km² und im gesamten Berliner Ballungsraum 4,4 Millionen Menschen auf 5296 km².

Auch die angenehmen Seiten einer Paris-Reise kamen nicht zur kurz. Die Pariser Genoss/innen führten die Berliner/innen in ihre Lieblings-Bistros, die wohl alle wegen der Atmosphäre und des guten Essens noch lange in Berlin vermissen werden. Und eine Geschichtslektion über das 19. Jahrhundert war in der Opéra Comique das „Pariser Leben“ des deutsch französischen Komponisten Jacques Offenbach, eine gesellschaftskritische Operette, die das Pariser Großbürgertum kräftig karikiert.

Besonders beeindruckend war die Teilnahme an zwei Parteiveranstaltungen. Zur Vorbereitung einer innerparteilichen Abstimmung über die EU-Verfassung diskutierten auf einer Mitgliedervollversammlung im Großen Hörsaal der Medizinischen Fakultät Bürgermeister Bertrand Delanoë und der Nationalabgeordnete Henri Emmanuelli das Pro und Contra. Auch wer dem schnellen Redefluss des Schlagabtauschs nicht folgen konnte, war beeindruckt von den rhetorischen Fähigkeiten der Redner und dem Ernst, aber auch Heftigkeit einer wichtigen innerparteilichen Auseinandersetzung.

Gesucht: Kontakte mit Kreisen und Abteilungen

Ebenso beeindruckend die Vorstandssitzung, auf der die Vertreter der Arrondissements ihren Wunsch nach lokalen Partnerschaften mit der Berliner SPD vortrugen. Wir müssen jetzt in Berlin Kreise und Abteilungen finden, die zu einer solchen Partnerschaft bereit sind. Das Parteileben wird mit Sicherheit dadurch interessanter. Die Projektgruppe Berlin-Paris wird gern die Kontakte herstellen und lädt alle ein, die an Gesprächen und Informationen interessiert sind. Der Blick über den eigenen Tellerand ist nicht nur lehrreich, sondern auch angenehm.

Peter Schuster, Dezember 2004

 
Empfang der Berliner SPD-Delegation bei Patrick Bloche
 
 

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