Presseschau 2015 Oktober-Dezember

Archiv der Berliner SPD
 

Archiv der Berliner SPD

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Die nächste aktuelle Presseschau erscheint am 4. Januar 2015. Wir wünschen Ihnen angenehme Weihnachtstage und einen guten Start ins neue Jahr.

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Freitag, 11. Dezember 2015

Die taz berichtet über die Haushaltsschlussberatung im Abgeordnetenhaus. Der Allert-Rücktritt lenkt den Blick auf Sozialsenator Czaja (CDU).

Der Tagesspiegel kommentiert das erste Amtsjahr des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller. An den Hangars in Tempelhof fehlen Duschen und Toiletten. Am Lageso muss es einen Neuanfang geben. Noch immer müssen auch Turnhallen belegt werden, was in einigen Bezirken zu Protest führt. Vom SPD-Bundesparteitag ist ein Live-Blog eingerichtet. Ein Volksbegehren Radfahren startet.

Die Berliner Zeitung berichtet über die geplanten Modularbauten zur Flüchtlingsunterbringung. Der Änderungsbedarf am Lageso ist groß. Kreuzberg verfolgt weiter seine Coffee-Shop-Pläne. Der Landeshaushalt ist verabschiedet.

Die Berliner Morgenpost sieht im Sozialsenator eine tragische Figur. Der zurückgetretene Lageso-Chef kritisiert den Regierenden Bürgermeister. Das Blatt sucht das Kanzler-Gen bei Sigmar Gabriel.

Donnerstag, 10. Dezember 2015

Die taz sieht in Michael Müller an seinem 365. Tag als Regierender Bürgermeister mehr als einen "Wowereit-Ersatz". In Tempelhof müssen für die in den Hangars Untergebrachten Toiletten und Duschen installiert werden.

Der Tagesspiegel berichtet über den erzwungenen Rücktritt des Lageso-Chefs. Das Lageso soll Weihnachten geschlossen bleiben. Über die Haushaltsdebatte im Abgeordnetenhaus gibt es ein Blog. Eine Studie hat kriminelle Strukturen bei arabischen Großfamilien untersucht. Der SPD-Innenexperte Tom Schreiber fordert härteres Vorgehen gegen politisch-motivierte Gewalt. Die Planung der Flüchtlingsunterbringung auf dem Tempelhofer Feld soll transparenter werden.

Die Berliner Zeitung berichtet über die bedauernde CDU-Reaktion auf den Abgang des Lageso-Chefs und würdigt das Vorgehen des Regierenden Bürgermeisters. Eine Studie untersucht den Einfluss arabischer Großfamilien. Nach einer versehentlichen Fast-Abschiebung zweier Kinder  aus dem Unterricht will die Schule nicht mehr mit der Polizei kooperieren.

Die Berliner Morgenpost berichtet über den Rücktritt des Lageso-Chefs und sieht Senator Czaja in der Verpflichtung für eine gute Nachfolge zu sorgen. Berlins Wachstum soll nur noch bis 2026 andauern. Messen bringen Berlin erhebliche Steuereinnahmen. Michael Müller ist ein Jahr im Amt.

 

Mittwoch, 9. Dezember 2015

Die taz berichtet über die Vergabe des S-Bahn-Rings an die S-Bahn.

Der Tagesspiegel hinterfragt die Initiative zur Offenhaltung von Tegel. Eine Personalentscheidung löst neuen Streit in der grünen Doppelspitze aus. Es gab erneut Razzien bei IS-Verdächtigen. Die SPD hält ihren Bundesparteitag in Berlin ab. Das Flüchtlingsthema soll nicht für politische Spielchen missbraucht werden, warnt der Regierende Bürgermeister. Den Vivantes-Kliniken drohen künftig höhere Verluste. Die Vergabe des S-Bahn-Rings an den bisherigen Betreiber ist entschieden.

Die Berliner Zeitung berichtet über die Aussagen von Lageso-Mitarbeitern zu den Zuständen in ihrer Behörde. Die Mietpreisbremse wirkt noch nicht längerfristig. Ein Soziologe sieht in Berlin ein "Bollwerk linker Protestkultur".

Die Berliner Morgenpost begibt sich zum Live-Report ans Lageso. Die Nutzung von Turnhallen zur Unterbringung bleibt trotz geringer Zahlen umstritten. Die Vergabe des S-Bahn-Rings bringt noch keine neuen Züge. Berlin führt eine Rauchmelderpflicht ein.

Dienstag, 8. Dezember 2015

Die taz berichtet über eine Strafanzeige von Anwälten gegen Sozialsenator Czaja und Behördenchef Allert wegen der Zustände am Lageso.

Der Tagesspiegel berichtet über eine externe Untersuchung zu Berlins Bürgerämtern. Nach einem Unfall soll das Kitesurfen in Tempelhof eingeschränkt werden. Berliner Beamte fühlen sich unterbezahlt und reichen eine Volksinitiative ein. Die Grünen rechnen aus, was die S-Bahn künftig kostet. Der Zoo arbeitet seine Vergangenheit während des Nationalsozialismus auf.

Die Berliner Zeitung stellt die Volksinitiative der Beamten für eine bessere Bezahlung vor. Die BVG fährt weiter in die schwarzen Zahlen. Die Kosten für den S-Bahn-Betrieb steigen nach Einschätzung der Grünen. Berlin investiert in die digitale Zukunft. gegen Sozialsenators Czaja ist wegen des Lageso Anzeige wegen Körperverletzung und Nötigung gestellt worden.

Die Berliner Morgenpost berichtet über die Zustände am Lageso und sieht den Sozialsenator unter Druck. Die Grünen sorgen sich um die Kosten der S-Bahn.

Montag,7. Dezember 2015

Die taz befasst sich mit den angekündigten Maßnahmen in der Flüchtlingspolitik. In der Jüdischen Gemeinde gibt es weiter Streit.

Der Tagesspiegel berichtet über die Spendengala "Ein Herz für Kinder", die neben den Hangars mit Flüchtlingsunterkünften in Tempelhof stattfand. Die Grünen kritisieren Sozialsenator Czaja. Der Kommentator sieht eine zweigeteilte Stadt. SPD stellte ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Abgeordnetenhauswahl in mehreren Kreisen auf. 

Die Berliner Zeitung berichtet von Überlegungen zur nächtlichen Kinderbetreuung. Der Senat will den Schutz für Spielsüchtige verbessern. Die Berliner Zeitung berichtete von der einstimmigen Wahl Michael Müllers für Wahlkreis und Bezirksliste. Die Kommentatorin warnt vor Massenunterkünften am Tempelhofer Feld. Das ehemalige Haus der Statistik  sollte für geflüchtete Menschen genutzt werden.

Die Berliner Morgenpost berichtet über Klagen von BER-Mietern auf Schadenersatz. Die Schulinspektion arbeitet seit zehn Jahren. Die Grünen kritisieren den Sozialsenator.

 

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Freitag, 4. Dezember 2015

Die taz berichtet über den Versuch geflüchteter Menschen, sich beim Lageso registrieren zu lassen.  Die Ausschreibung des Fahrradleihsystems kommt nicht voran. 

Der Tagesspiegel stellt Bundestagsabgeordnete aus allen Parteien vor, die dem Syrien-Einsatz nicht zustimmen wollen. Bei Gewalttaten gegen Flüchtlinge ist die Strafverfolgung langsam. Die Berliner Luft ist schlechter als vermutet. Am Checkpoint-Charlie gibt es neue Hotelplanungen. Das Volksbegehren zum Unterrichtsausfall scheitert.

Die Berliner Zeitung berichtet von einer speziellen Werbeaktion für den öffentlichen Dienst. Die Bezirksbürgermeister bremsen bei der Modularbauweise. Der Sozialsenator verspricht eine Vereinfachung für Geflüchtete, die nicht so einfach funktioniert. Neue Radwege werden geprüft. Die S-Bahn trennt den Betrieb der Linien und den des Netzes.  Über die Zukunft des Länderfinanzausgleichs ist eine Einigung unter den Ländern erreicht.  Der Karneval der Kulturen ist 2016 gesichert.

Die Berliner Morgenpost sieht Probleme bei der Trennung von S-Bahn und Netzbetrieb. Vor der Prüfung eines neuen Radweges wird er zum Parkplatz. Das Bundeskartellamt kritisiert das Vergabeverfahren zum Gasnetz.

Donnerstag, 3. Dezember 2015

Die taz berichtete über den notwendigen Ausbau der Schulplätze in Pankow. Von über tausend Turnhallen sind knapp 40 für Geflüchtete reserviert, merkt das Blatt zu den Sorgen an.

Der Tagesspiegel berichtet über den baldigen Einzug von 400 geflüchteten Menschen ins ICC. Pankow meldet einen Bedarf von 25 zusätzlichen Schulen. Claudia Roth beklagt in einem Schreiben die Zustände am Lageso. In einem besonderen Fall wird der Mietspiegel auch vom Landgericht nicht anerkannt.

Die Berliner Zeitung berichtet über die Flüchtlingsdebatte bei "Anne Will". Das neue Flüchtlingsamt sei eine richtige Konsequenz aus dem Scheitern des Lageso, meint der Kommentator. Die Polizei hat erhebliche Geldbeträge im Bereich der Organisierten Kriminalität beschlagnahmt. Ein Urteil zum Mietspiegel sorgt für Unsicherheit.

In der Berliner Morgenpost erläutert Finanzsenator Matthias Kollatz die gute Finanzlage der Stadt und seine Sorgen. In der Sendung "Anne Will" ging es im Gespräch u.a. mit Jan Stöß auch um die Situation der Flüchtlinge in Berlin. In Tempelhof wird es in diesem Jahr keine Traglufthalle mehr geben. Die Unterbringung in Turnhallen sorgt in den Bezirken für Unruhe. Das Flüchtlingsportal Helpto startet in Berlin. Das Landgericht hat in einem Urteil den Mietspiegel nicht zur Grundlage genommen.

Mittwoch, 2. Dezember 2015

Die taz erläutert, dass Häuser in Leichtbauweise nicht so schnell errichtet werden können wie erhofft und kommentiert das als Ende einer Illusion. Die Museen in Dahlem bereiten den Umzug ins Humboldt-Forum vor.

Der Tagesspiegel macht sich Sorgen um "bestürzend hässliche Neubauten" Das Ordnungsamt ist bislang nur in fünf Bezirken online. Die Arbeitslosigkeit liegt in Berlin bei nur noch zehn Prozent. Die Pläne für die Nutzung von Flächen in Tempelhof könnten modifiziert werden.

Die Chefredakteurin der Berliner Zeitung warnt vor dem "Hineinstolpern" in einen Krieg, aus dem man nicht mehr herauskomme. Das Vertrauen im Berliner Senat sei dahin, meint das Blatt und berichtet über einen Streit um Begriffe auf einer Pressekonferenz. Viele BerlinerInnen sind überschuldet.

Die Berliner Morgenpost berichtet über die Einschätzung der Bundesregierung, nach der Rechtsextreme die Pegida-Ableger unterwandern. Der Streit um einen Auftritt des Sozialsenators wird vom Senat beendet. 52 Grundstücke für Flüchtlingsunterkünfte wurden gefunden.

Dienstag, 1. Dezember 2015

Die taz stellt Pläne für das Stadtmuseum und das Humboldt-Forum vor.  Die Massenunterbringung Geflüchteter kann zu Eskalation führen, es fehlt aber an Alternativen.

Der Tagesspiegel berichtet über Änderungen bei der Terminvergabe der Bürgerämter. Die Stimmung in der Berliner Landeskoalition ist angespannt, Streitpunkt ist ein Protokoll über einen Auftritt des Gesundheitssenators, über das der Innensenator Aufklärung möchte. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel äußert sich auf einer Tagesspiegel-Konferenz zu Sorgen im Zusammenhang mit den hohen Zahlen geflüchteter Menschen.

Die Berliner Zeitung stellt eine Umfrage vor, in der mehrheitlich Schulreformen gefordert werden. Ein Zwölf-Punkte-Plan soll die Bürgerämter wieder leistungsfähig machen.

Die Berliner Morgenpost berichtet, dass 800 frühere Ferienwohnungen wieder als normale Wohnungen angeboten werden.  In der Berliner Landeskoalition knirscht es.

Montag, 30. November 2015

Die taz berichtet über Vorwürfe des CDU-Generalsekretärs. Die Security am Lageso beendet ihre Arbeit. Die Neutralität des Staates steht auf der Kippe.

Der Tagesspiegel sieht im Hamburger Olympia-Entscheid eine Niederlage für Deutschland. Nach Auseinandersetzungen in zwei Flüchtlingsunterkünften ist die Lage zunächst beruhigt. Bei finanziell schwächeren Berlinerinnen und Berlinern gibt es angesichts der Geflüchteten Sorgen um die Unterstützung. Die CDU wirft der Senatskanzlei vor, eine Veranstaltung des Sozialsenators protokolliert zu haben.

In der neuen Umfrage der Berliner Zeitung legt die SPD auf 30 Prozent zu. Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung zur Gestaltung der Berliner Mitte liegen vor, die Kommentatorin mahnt, jetzt nicht gleich etwas umzusetzen. Innensenator Henkel droht Geflüchteten mit Haft. Wegen Personalmangel bleibt das Jugendamt Mitte eine Woche geschlossen

Die Berliner Morgenpost berichtet über einen Bearbeitungsstau von Rechnungen am Lageso. Die Berliner CDU erregt sich über einen angeblichen Spitzelbericht. Nach Auseinandersetzungen ist die Lage in zwei Flüchtlingsheimen wieder ruhig. Die Hamburger Entscheidung gegen Olympia wird als Blamage wahrgenommen.  Die Messe Berlin Vital findet in Tempelhof keinen Platz mehr.

 

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Freitag, 27. November 2015

Die taz mahnt mehr Prävention gegenüber Terrorismus an. Eine Lehrerin klagt gegen das Neutralitätsgebot. Der Vertrag für ein öffentliches WLAN ist unterzeichnet. Die Berliner Koalition will weiter Schulden tilgen, die Opposition mehr Geld ausgeben.

Der Tagesspiegel berichtet über die Festnahme zweier Terrorverdächtiger in Berlin. Die Bundeswehr soll am Syrien-Einsatz beteiligt werden. Im Berliner Senat treten die Unterschiede deutlicher zutage.Eine Unterkunft für Flüchtlinge scheitert nun doch nicht an 20 Zentimetern. Im Hauptbahnhof betteln offenbar organisierte Gruppen.

Die Berliner Zeitung berichtet über steigende Kosten im S-Bahnbetrieb. Bei Anti-Terroreinsätzen in Berlin wird kein Sprengstoff gefunden. Die Bezirke wollen keine weiteren Turnhallen zur Flüchtlingsunterbringung zur Verfügung stellen. Am SEZ-Standort sollen Wohnungen entstehen. Der Bund hat den Verkauf des Dragonerareals nicht rückgängig gemacht.

Die Berliner Morgenpost berichtet über die Festnahme von zwei  Verdächtigen aus der Islamistenszene. Das freie Internet soll es auch in der U-Bahn geben. Die Pläne zur Unterbringung Geflüchteter am Tempelhofer Feld bleiben umstritten. Die Unterschiede zwischen Arm und Reich wachsen weiter.


Donnerstag, 26. November 2015

Die taz setzt sich für minderjährige Flüchtlinge ein. An der Karl-Marx-Straße besetzen Flüchtlingsaktivisten ein leerstehendes Postamt.  In der CDU gibt es Unzufriedenheit mit dem Vorsitzenden.

Der Tagesspiegel berichtet über die Klage einer Lehrerin gegen das Neutralitätsgebot. Die Debatte über die Nutzung von Tempelhof sei eine Chance, so der Kommentator. RBB-Intendantin Reim hört vorzeitig auf.

Die Berliner Zeitung berichtet über Mehreinnahmen für den Landeshaushalt. In Neukölln besetzen Flüchtlingsaktivisten ein leerstehendes Gebäude. Eine Lehrerin klagt gegen das Neutralitätsgebot.

Die Berliner Morgenpost berichtet über die Skandale um das Wachpersonal am Lageso. Der Vertrag über kostenloses WLAN wird unterzeichnet. Eine Studie fordert mehr Shoppingflächen.

 

Mittwoch, 25. November 2015

Die taz sieht einen größeren Bedarf an Plätzen in Frauenhäusern. Die Linkspartei will ihre Flüchtlingspolitik beibehalten, auch wenn das Stimmen kosten sollte.

Der Tagesspiegel meldet die Kündigung eines Lageso-Wachmanns nach rassistischer Hetze. Die Elektrobusse der BVG sind wieder im Einsatz. Der Senat will das Tempelhof-Gesetz ändern, um provisorische Unterkünfte für Geflüchtete schaffen zu können. Der Masterplan für den Alexanderplatz wird überarbeitet.

Die Berliner Zeitung berichtet über die veränderten Planungen am Alexanderplatz. Jede dritte Frau war Gewalt ausgesetzt. In Tempelhof entsteht eine der größten Flüchtlingsunterkünfte Deutschlands. Der Schutz von Frauen vor Gewalt sollte ausgebaut werden.

Die Berliner Morgenpost blickt in die Unterkunft in den Tempelhofer Hangars. Am Rande des Feldes sollen provisorische  Unterkünfte entstehen, der Kommentator fordert größtmögliche Transparenz dabei. Mieter der Vonovia und der Deutsche Wohnen sehen die Fusionspläne mit Sorgen. Am Gleisdreieck wird ein Hochhausviertel geplant.

Dienstag, 24. November 2015

In der taz sieht der Kommentator eine Abkehr der Grünen vom Prinzip der relligiösen Gleichstellung. In den Berliner Haushaltsberatungen sind die Kitagebühren abgeschafft worden.

Der Tagesspiegel berichtet über die Forderung Gabriels nach einer Entlastung von Deutschland.Im Doppelhaushalt hat es in der Schlussberatung noch einmal Veränderungen gegeben. Zum Schallschutz am BER gibt es einen Kompromiss.

Die Berliner Zeitung berichtet über eine hohe Luftbelastung in Berlin. Es gibt offenbar mehr Wohnungen mit Asbestverdacht als vermutet. Die Tempelhof-Initiative schlägt ein Dorf vor den Hangars zur Flüchtlingsunterbringung vor. Der neue Landeshaushalt ist von der Koalition beschlossen. Die Kommentatorin hält die Gebührenfreiheit an Kitas unter bestimmten Bedingungen für eine gute Idee, die Koalition will sie einführen. Die Piraten sehen in der Funkzellenabfrage keinen Nutzen.

Die Berliner Morgenpost berichtet über eine anhaltend hohe Zahl von geflüchteten Menschen. Das Sicherheitspersonal am Lageso hetzt gegen Geflüchtete.Die BSR will das Elektroschrott-Recycling fördern.

Montag, 23. November 2015

Die taz  berichtet vom Parteitag der Berliner Linkspartei, die eine rot-rote Landesregierung anstrebt. Die Silvio-Meier-Demonstration ist nach Matzahn verlegt. 

Der Tagesspiegel meldet Schwierigkeiten der Bezirke, die Mittel aus dem Sondervermögen auszugeben. Für die Stammbahn-Verbindung nach Potsdam gibt es neue Chancen. Der Lärmschutz am BER ist weiter umstritten. An der Philharmonie gibt es mehr Grün statt Parkplätzen.

Die Berliner Zeitung befasst sich mit dem "Kollaps der Bürgerämter". Eltern im Prenzlauer Berg kaufen ihre Kita. Die Kommentatorin fordert die Öffnung des ehemaligen Bundesinnenministeriums für geflüchtete Menschen.

Die Berliner Morgenpost informiert über die Verabschiedung des Doppelhaushalts. Der Verkauf von Bürgeramts-Terminen konnte nicht gestoppt werden. Die S-Bahn-Vergabe droht teurer zu werden. Mit einem Staatsakt wird Abschied von Helmut Schmidt genommen. Für den Bau des Flughafen BER gibt es keine Alternativplanung. Die Polizeigewerkschaft setzt sich für bessere Ausrüstung ein. Linke-Politiker setzen sich für eine Erhöhung von Hartz IV ein.

 

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Freitag, 20. November 2015

Die taz weist auf vorhandenen Wohnraum für Geflüchtete in Brandenburg hin. 11 Nazis demonstrieren.

Der Tagesspiegel weist auf bezahlbares Wohnen iin Brandenburg hin. Elf NPD-Anhänger demonstrieren vor 500 Gegendemonstranten. Der Antisemitismusbeauftragte der Jüdischen Gemeinde Daniel Alter beendet seine Tätigkeit. Die Beschäftigten der Schwimmbäder fordern bessere Technik. Der Bahnhopf Spandau soll sauberer werden.

Die Berliner Zeitung berichtet über mangelnden Respekt gegenüber Polizei und Feuerwehr. Eine Preisübersicht über Wohnungsmieten zeigt, dass auch der Stadtrand teurer geworden ist. Die regionalen Wohnungsunternehmen halten eine Bebauung am Rande des Tempelhofer Feldes für notwendig. Die Mitarbeiter der Bäderbetriebe sehen die Sicherheit gefährdet. Die Sanierung am Landwehrkanal beginnt erst 2020.

Die Berliner Morgenpost berichtet über steigende Mieten am Stadtrand. Der BER-Untersuchungsausschuss befasst sich mit Korruptionsvorwürfen. Ein möglicher Radweg unter der Hochbahn ist umstritten.

Donnerstag, 19. November 2015

Die taz beschreibt die Sicherheitslage in Berlin und kritisiert falsche Forderungen des Innensenators. Eine Schulneubau in Kaulsdorf soll als Provisorium 50 Jahre halten.

Der Tagesspiegel berichtet über die Suche nach Medizinern für die Bezirksverwaltungen. In Tegel lässt die Ruhe noch etwas länger auf sich warten. Nach ausführlicher Debatte ist der Rahmenlehrplan für Berlin und Brandenburg unterzeichnet und veröffentlicht. AfD-Vize Gauland beschimpft Flüchtlingshelfer als "nützliche Idioten".

Die Berliner Zeitung berichtet, wie die Berlinerinnen und Berliner im Katastrophenfall informiert werden sollen. Für Großveranstaltungen gibt es neue Sicherheitskonzepte. Arabische Clans sollen in Berlin Geschäfte mit der Unterbringung Geflüchteter machen. Lehrer beraten, wie mit IS-Propaganda in der Schule umgegangen werden soll. Eine Senatsverwaltung führt Uni-Sex-Toiletten ein.

Die Berliner Morgenpost hat repräsentativ die Stimmung in der Stadt erfragt. Abgeordnete zeigen sich skeptisch, ob der BER 2017 eröffnet wird. Die Bauarbeiten in Mitte haben Einfluss auf die Nachbargrundstücke. Die Berliner Bank verschwindet als Marke vom Markt. Die Sicherheitsvorkehrungen für Weihnachtsmärkte werden verschärft. Der neue Rahmenplan für Berlin Brandenburg liegt vor, der Kommentator kritisiert den Beschluss.

Mittwoch, 18. November 2015

Die taz kommentiert die Flüchtlingspolitik der AfD. Der Bund finanziert den Umbau von bundeseigenen Immobilien in Berlin zur Flüchtlingsunterbringung. Rechtsextremistische Vorfälle bei der Polizei werden zu wenig verfolgt. . Kinder mit Sprachförderbedarf werden trotz Bußgeldandrohung nicht in der Kita angemeldet.

Der Tagesspiegel berichtet über den Bezirksbesuch des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller in Neukölln. Weil der Brandschutz im Nord-Süd-Tunnel noch nicht vollständig funktioniert, beobachtet die S-Bahn ihre Züge.Der Senat stärkt die Hilfen gegen häusliche Gewalt.Die Kommentatorin sieht einen Zusammenhang zwischen Jugendgewalt und Stadtentwicklung. Am Tempelhofer Feld sollen weitere Notunterkünfte entstehen.

Die Berliner Zeitung berichtet, dass der lärmmindernde Sinkflug in Tegel von der Behörde noch nicht genehmigt wurde. Das öffentliche WLAN in Berlin verzögert sich noch einmal. Die Preise für Eigentumswohnungen sind in den Bezirken unterschiedlich gestiegen.

Die Berliner Morgenpost  weist auf die beabsichtigte höhere Präsenz von Polizei auf Weihnachtsmärkten hin. An zwei Seiten des Tempelhofer Feldes könnten Notunterkünfte entstehen. Flüchtlingsheimbetreiber werden vor Salafisten gewarnt. Die Zukunft der Berliner Bank ist ungewiss.

Dienstag, 17. November 2015

Die taz berichtet nach den Anschlägen von Paris über die Schweigeminute und die Angst davor, nach draußen zu gehen.

Der Tagesspiegel empfiehlt eine aktuelle IHK-Studie zur Zukunft Berlins. Die Errichtung von Unterkünften am Flughafen Tempelhof soll gesetzlich befristet sein. Wie die Nachbarschaft reagiert beschreibt eine Reportage. Der Kommentator äußert sich zum Konflikt in der Berliner Koalition. Der zeitliche Rückstand am BER wird noch nicht kleiner.

Die Berliner Zeitung beschreibt die Mega-Trends für die Stadt, die sich aus einer IHK-Studie ergeben. An der BER-Baustelle wird die 6-Tage-Woche eingeführt.. Jugendgewalt konzentriert sich auf einige Brennpunkte.

Die Berliner Morgenpost stellt die Ergebnisse der IHK-Studie zur Entwicklung Berlins vor. Es gibt Tipps zur Vermeidung von Einbrüchen. In Lichtenberg sollen in einem neuen Projekt 1000 Wohnungen entstehen. Die Initiative Tempelhofer Feld hält von der zeitlich befristeten Unterbringung Geflüchteter am Rande des Tempelhofer Feld nichts. Der Zoo steht vor einem Umbau. Der Bau am BER soll beschleunigt werden.

Montag, 16. November 2015

Die taz beschreibt die Berliner Trauer um die Opfer der Pariser Anschläge. Die Berliner SPD trauert auf ihrem Landesparteitag mit den Pariser GenossInnen und muss sich mit den Alltagsfragen befassen.

Der Tagesspiegel berichtet über die Solidarität Berlins mit der Partnerstadt Paris. Das Brandenburger Tor erstrahlt in den Farben der Trikolore.  In Berlin werden die Sicherheitsmaßnahmen verschärft. Geflüchtete sehen sich vom Terror eingeholt. Der Landesparteitag der Berliner SPD steht unter dem Eindruck der Attentate in Paris und der Ankunft Geflüchteter in Berlin.

Die Berliner Zeitung meldet, dass der IS auch Attentate auf andere europäische Länder plant. Die Attentate dürfen keinen Einfluss auf das Alltagsleben in Europa nehmen, so Pfarrerin Oxen. Geflüchtete Asylbewerber und Berliner Arbeitslose werden gleich behandelt.Auf dem Landesparteitag der SPD gehen die Gedanken nach Paris.

Die Berliner Morgenpost beschreibt die Nähe zwischen Berlin und Paris. Der Innensenator hält die Ausrüstung der Polizei für unzureichend, der Kommentator sieht die Polizei besonders gefordert. Die Zahl gewaltbereiter Islamisten ist in Berlin offenbar gestiegen. Michael Müller wirbt auf dem Landesparteitag dafür, Geflüchteten zu helfen. Der Regierende Bürgermeister "teilt gegen Henkel und Czaja aus" , beobachtet das Blatt, und findet "harte Worte für Henkel". Die Kommentatorin meint, Müller sollte zur Flüchtlingsfrage eine Mitgliederbefragung machen. Der Finanzsenator legt ein Konzept für die Anschaffung neuer BVG-Züge vor.

 

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen

Freitag, 13. November 2015

Die taz berichtet über das Auseinanderbrechen des Vereins "Moabit hilft", Mitglieder und ehemalige Mitglieder wollen aber die Flüchtlingsarbeit fortsetzen. Auch nach Verabschiedung des Wohnraumversorgungsgesetzes gibt es Streit in der Initiatives des Volksbegehrens. Der ehemalige Flughafen Tempelhof wird zur Großeinrichtung für Geflüchtete.

Der Tagesspiegel berichtet über die Regierungserklärung des Regierenden Bürgermeisters, glaubt, die "Scheidung" der Koalition laufe bereits, und der Kommentator kritisiert die Flüchtlingspolitik des Senats. Der Senat will 30.000 neue Sozialbauwohnungen fördern. Eine klare Mehrheit der Deutschen fordert den vollständigen Umzug der Regierung nach Berlin.

Die Berliner Zeitung bescheinigt dem Regierenden Bürgermeister, ein Machtwort in der Flüchtlingspolitik gesprochen zu haben, die CDU verweigert den Applaus, der Kommentator sieht keine Gemeinsamkeiten mehr zwischen SPD und CDU. In der Talkrunde bei Maybritt Illner sorgt Franziska Giffey für Realitätsnähe. In Berlin sollen 2016 mehr Straßenbahnen fahren. Im Verein "Moabit hilft" gibt es Streit.

Die Berliner Morgenpost berichtet über Müllers "Brandrede"  im Berliner Abgeordnetenhaus, über seine 9 Punkte zur Flüchtlingspolitik, stellt die Reaktionen zusammen und sieht die Koalition "in den letzten Zügen".   Sportvereine dürfen Flüchtlinge weiterhin kostenfrei beteiligen. Die S-Bahn ärgert sich über eine Star-Wars-Bemalung.

Donnerstag, 12. November 2015

Die taz berichtet, dass der Abschiebeknast Grünau zur Flüchtlingsunterkunft wird. Der Antisemitismus-Beauftragte der Jüdischen Gemeinde ruft dazu auf, mit den Geflüchteten über Werte zu reden.

Der Tagesspiegel berichtet über die Öffnung weiterer Hangars in Tempelhof zur Unterbringung Geflüchteter. Die neue Registrierungsstelle an der Bundesallee bearbeitet bislang noch weniger Fälle als erwartet. Ein Hotelbau am Alex gefährdet den U-Bahn-Tunnel. Der Tourismus boomt weiter. Die Enquetekommission Neue Energie für Berlin hält mehr Solarstrom für möglich. Eine Abschaffung der Krippengebühren, wie vom SPD-Fraktionsvorsitzenden vorgeschlagen, ist in die Ferne gerückt.

Die Berliner Zeitung berichtet über eine nächtliche Zunahme des Fluglärms in Tegel. Ein Baustopp soll am Alex das Absinken eines U-Bahn-Tunnels verhindern. Die Berliner Sozialmieter werden weiter entlastet. Die Flüchtlingsunterbringung bleibt Thema auf Senatsebene.In der SPD-Fraktion wünscht man sich eine höhere Beteiligung an den Energienetzen.

Im Interview mit der Berliner Morgenpost sieht Sozialsenator Czaja (CDU) die großen Städte als Hauptaufnahmeorte für Geflüchtete. Sportvereine, die Geflüchtete kostenlose Trainingsmöglichkeiten anbieten, brauchen entsprechende Beschlüsse, um nicht die Gemeinnützigkeit zu verlieren. Ein Förderprogramm soll mehr Arbeiterkinder an die Unis bringen. Der Tierschutzverein will nicht mehr Tiersammelstelle sein.

Mittwoch, 11. November 2015

Die taz überschreibt ihren Nachruf auf Helmut Schmidt mit "Der Deutsche". Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung bleibt weiter umstritten. Der Berliner Senat  strebt eine Beteiligung an Gas- und Stromnetz an.

Der Tagesspiegel erinnert an Helmut Schmidt als "unverwechselbare Erscheinung" und stellt seine Aussagen zu Berlin zusammen. Die heimliche Wiedereinführung des Dublin-Verfahrens. irritiert auch in der Bundesregierung. Der Humboldt-Universität geht der Präsidentschaftskandidat verloren. Berlin strebt eine Energiepartnerschaft an.

Die Berliner Zeitung nennt Helmut Schmidt den "ewigen Lehrmeister der Nation". Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen fordert mehr Tempo bei der Energiewende. In Tempelhof wird ein vierter Hangar zur Unterbringung Geflüchteter eingerichtet. Die BVG arbeitet die NS-Vergangenheit auf. Der Senat strebt die Mehrheitsbeteiligung am Gasnetz an. Der Präsidentschaftskandidat der Humboldt-Universität begründet seine Absage mit den Strukturen der Uni.

Die Berliner Morgenpost beschreibt Helmut Schmidt als "Jahrhundertmann". Aus dem Polizei-Fuhrpark ist jeder zehnte Wagen vom VW-Abgasskandal betroffen. Fragen zum Energie-Kompromiss des Senats werden beantwortet. Die BVG hat in der NS-Zeit "schwere Schuld auf sich geladen".

 

Dienstag, 10. November 2015

Die taz berichtet über den Verkauf von 100-Euro-Scheinen zum Schnäppchenpreis durch die PARTEI.  Die Polizei darf weiter Pfefferspray einsetzen. In einer Serie werden Geflüchtete porträtiert.

Der Tagesspiegel berichtet über das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung. Das Blatt verabschiedet sich mit dem Niersbach-Rücktritt vom Land der Saubermänner. Die Berlinerinnen und Berliner wollen mehr Videoüberwachung bei der BVG. Es gibt Statistisches zur Flüchtlingsunterbringung, eine Flüchtlingsunterkunft wird unter Quarantäne gestellt. Ein Ausstellungsraum der Bundeswehr wird mit Farbe beschmiert.

Die Berliner Zeitung. zeigt sich vom Abstimmungsergebnis bei der Mitgliederbefragung der Berliner SPD nicht allzu überrascht.  Die Zahl geplanter Hochhäuser am Alexanderplatz soll auf neun reduziert werden. Die Grünen haben zwar nicht "ihre Mehrheit im Spandauer Bezirksparlament verloren", aber ein Fraktionsmitglied weniger. Andreas Geisel diskutiert mit Seed-Sänger Baigorry über Klima- und Umweltschutz. Prostituierte wehren sich gegen eine neue Gesetzesregelung. Architekten sollen bei der Planung des Siemens-Neubaus in Mitte nicht mitmachen. Der Arbeitskonflikt am Kino Babylon landet vor Gericht.

Die Berliner Morgenpost stellt fest, dass für die SPD Wohnungen wichtiger sind als Cannabis, der Kommentator sieht einen Kampf um die Mitte. Bei den Bürgerämtern ist es weiter schwer, einn Termin zu bekommen. Eine Unterkunft für Geflüchtete wird unter Quarantäne gestellt. Eine neue Umfrage sieht die AfD bei zehn Prozent.

 

Montag, 9. November 2015

Die taz gibt Micha Brumlik Raum für die Frage, was eigentlich Integration bedeutet. Das Stadtwerk tritt als Stromanbieter auf. .Die taz baut ihr neues Medienhaus. Die AfD konnte in Berlin demonstrieren, zur Gegenkundgebung kamen nach Meinung der Kommentatorin zu wenige.

Der Tagesspiegel berichtet, dass sich CSU und FDP hinter das "Missverständnis" des Bundesinnenministers zum Status syrischer Flüchtlinge stellen. Der Kommentator bemängelt, niemand wisse mehr, was Angela Merkel wolle. Der Gesundheitszustand von Helmut Schmidt hat sich wieder verschlechtert. Berlin erinnert an die Reichspogromnacht. Im Senat soll eine Einschränkung der Mitbestimmungsrechte des Personalrats diskutiert werden. Der Brandenburger Rechnungshof bemängelt die Kontrollen am BER.

Die Berliner Zeitung sieht die Koalition auf Bundesebene nach den Äußerungen von de Maiziere in der nächsten Krise. Die Sorgen um Helmut Schmidt wachsen. Die Elektrobusse sollen nach Reparatur wieder fahren. In den Tunnel Unter den Linden dringt Wasser ein. In den Parteien laufen die KandidatInnenaufstellungen. Die AfD-Demonstranten haben keinen Humor, die Demo wird von Protesten begleitet..

Die Berliner Morgenpost berichtet über gesundheitliche Probleme für Polizeibeamte durch die Nutzung der Schießplätze. Vivantes sorgt sich um mögliche Verluste durch das Krankenhausstrukturgesetz. Helmut Schmidts Gesundheitszustand hat sich dramatisch verschlechtert. Musikschullehrer protestieren gegen schlechte Arbeitsbedingungen und Bezahlung. Kontrollen in den Großküchen für das Schulessen werden verstärkt.

 

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Freitag, 6. November 2015

Die taz berichtet von Überlegungen, temporäre Flüchtlingsunterkünfte am Tempelhofer Feld zu errichten, Koordinator Tilmann Heuser  sieht nur begrenzte Möglichkeiten dafür. Ein Bündnis der demokratischen Parteien ruft am Sonnabend um 15.30 Uhr zu einer Kundgebung gegen die AfD am Brandenburger Tor auf, ein Bündnis mit Beteiligung der Antifa demonstriert bereits am Vormittag. Die Akteure beim Karneval der Kulturen sind noch uneins.

Der Tagesspiegel berichtet über die Pläne des Senats, am Tempelhofer Feld Traglufthallen zur Unterbringung von Flüchtlingen zu errichten. Die Bahn hält die Wiederinbetriebnahme der Stammbahn zwischen Potsdam und Berlin-Mitte für sinnvoll. Gegen einen AfD-Aufmarsch gibt es Protestaktionen. Die Bedeutung von Begriffen in der Medienberichterstattung über eine vielfältiger gewordene Gesellschaft wird analysiert.  In Lichtenrade fordern BürgerInnen weiter eine Tunnellösung für die Bahn.

Die Berliner Zeitung berichtet über die Probleme, die durch die Belegung von Turnhallen entstehen. Das RAW-Gelände soll nicht zum Ballermann-Partygelände werden. Die BER-Schnellbahn wird so schnell nicht kommen. Die Eastside-Gallery soll besser geschützt werden. Eine teure Klassenfahrt nach New York bringt für den Kommentator auch neue Erkenntnisse.

In der  Berliner Morgenpost macht der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß seine Sorge um den Erhalt von Air Berlin deutlich. Die Bundesregierung erzielt einen Kompromiss in der Flüchtlingspolitik, Senatskanzleichef Böhning lobt sie. Der Karneval der Kulturen braucht mehr Geld. Die Eastside-Gallery ist eingezäunt. Gegen eine mögliche Nutzung des Tempelhofer Feldes zur Flüchtlingsunterbringung regt sich Widerstand. Die Berliner CDU fordert in Ämtern schnellere Abfertigung von Familien.

 

Donnerstag, 5. November 2015

Die taz berichtet über die neuerlichen Debatten in der  Mieteninitiative zum Kompromiss mit dem Senat. Über die künftige Nutzung des ICC herrscht noch keine Klarheit, nur über eine Zwischennutzung zur Unterbringung von Flüchtlingen. CDU-Innensenator Henkel fordert die von ihm abgelehnte Videoüberwachung am Alexanderplatz. Linken-Vorsitzende Kipping gibt einen Erlebnisbericht über eine Schicht als freiwillige Helferin am Lageso.

Der Tagesspiegel berichtet über ein Wahlduell zwischen Senatoren in Steglitz. Sozialsenator Czaja sucht Wohnungen für Flüchtlinge, kann aber nicht viel bieten. Ursula Sarrazin unterliegt vor dem Bundesgerichtshof beim Streit um ihr Buch. Für das Lageso wird ein neues Sicherheitskonzept erstellt. Zoo-Chef Knieriem muss fünf Stunden im Hauptausschuss warten. Der Bundesgerichtshof stärkt die Mieterrechte in Berlin in Sachen Kappungsgrenze. Die Basis der Mieteninitiative sieht keinen Kompromiss (Video).

Die Berliner Zeitung berichtet von Überlegungen, am Rande des Tempelhofer Feldes Unterkünfte für geflüchtete Menschen einzurichten. Städtische Wohnungsbaugesellschaften erhalten vom Land Baugrundstücke. Bildungssenatorin Scheeres rügt eine zu teure Klassenfahrt.BER-Chef Mühlenfeld will die Debatte um die Eröffnung versachlichen. Frank Henkel will eine Videoüberwachung am Alex prüfen. Mieterhöhungen bleiben in Berlin durch eine Kappungsgrenze gedeckelt. Lars Obergs Instagramm-Antwort an einen Schmierfinken ist eine Meldung wert.

Die Berliner Morgenpost meldet Koalitionspläne zur Bebauung des Tempelhofer Feldes mit Flüchtlingswohnungen. Berlin fördert die Abkehr von Tierversuchen. Die CDU setzt sich für 24-Stunden-Kitas ein. Finanzsenator Kollatz-Ahnen kandidiert in Steglitz für das Abgeordnetenhaus. Noch ist eine Eröffnung des BER im Zeitplan möglich.

Mittwoch, 4. November 2015

Die taz gibt Grünen-Chef Wesener Raum für einen Kommentar zur Cannabis-Freigabe. Der Datenschutzbeauftragte hält eine Videoüberwachung am Lageso für denkbar.

Der Tagesspiegel berichtet über Brandschutzexperten am BER, die gar keine Qualifikation hatten. Das Bundesteilhabegesetz hat in Berlin eine Klassenreise für 38.000 Euro nach New York ermöglicht. Vier Jahre nach dem Auffliegen der Terrorzelle NSU wird das Behör5denversagen deutlich. Die Immobilienpreise in Berlin sind weiter gestiegen. An der Friedrichwerderschen Kirche wird die Bevorzugung von Investoren deutlich, meint das Blatt. Fraktionschef Martin Delius will nicht wieder für die Piraten kandidieren.

Die Berliner Zeitung sieht den Geist der NSU-Mörder weiterleben. Am BER haben sich falsche Brandschutzleute zu schaffen gemacht. Die Flüchtlingsunterbringung in Sporthallen wirkt sich an einigen Stellen auf den Schulsport aus. Der Innensenator will am Alex Videoüberwachung erproben. Bundesimmobilien sollen künftig günstiger an Kommunen abgegeben werden. In Berlin sind mehr Eigentumswohnungen verkauft worden.

Die Berliner Morgenpost befasst sich mit Entwicklung und möglichen Perspektiven des Kreuzberger Myfestes. Am BER waren nicht alle Brandschutzexperten das, wofür sie sich ausgaben. Senatsgesundheitsverwaltung und Marburger Bund streiten über die medizinische Versorgung von Flüchtlingen. Klaus Wowereit startet ein neues Talk-Format im Capital Club. Der Polizei-Notruf ist wieder voll besetzt.

Dienstag, 3. November 2015

Die taz hält die Papiere vom Koalitionsgipfel für wertlos und gibt Antworten auf Fragen zu Transitzonen. Die Unterkünfte in Tempelhof haben noch nicht genügend sanitäre Anlagen. Die Zahl der Kita-Ganztagsplätze orientiert sich weiter an den Arbeitszeiten der Eltern.

Im Tagesspiegel sieht CDU-Sozialsenator Czaja Berlin an den Grenzen der Kapazität bei der Flüchtlingsunterbringung. Ein Tagesspiegel-Mitarbeiter  wird wegen seiner Kommentare pro Flüchtlingsunterbringung überfallen. Die Essensversorgung für Flüchtlinge stellt die Caterer vor Probleme. Zu den Ausgaben für die Schule bekommen viele Eltern Zuschüsse. Die Eastside-Gallery muss erneut saniert werden. In Schöneweide treffen 200 NPD-Anhänger auf 800 GegendemonstrantenRechte Hooligans sind bei der Bärgida-Demo dabei.

Die Berliner Zeitung untersucht das Zusammenwirken von alten Linken und Rechten. In Berlin wächst die Zahl der Zweifler, ob die Flüchtlingsaufnahme zu schaffen ist. Am Görlitzer Bahnhof warten die Drogendealer. Mit einem Schlager wollen drei Oppositionspolitiker Flüchtlingen helfen. Der Stadtentwicklungssenator kritisiert die geringen Neubauzahlen in Reinickendorf.

Im Interview mit der Berliner Morgenpost erläutert der Berlin Bevollmächtigte der Bahn und frühere CDU-Verkehrspolitiker Kaczmarek die aktuellen Probleme mit Lärmschutz, S-Bahn-Ausbau und Fahrzeugbeschaffung. Ein Vermieter will Sozialmieten drastisch erhöhen. In Tempelhof ist schon kein Platz für weitere Betten mehr. Senator Geisel fordert mehr Wohnungsbaubewilligungen in den Bezirken, die Kommentatorin weist auf weitere Bedingungen hin. Eine NPD-Demonstration trifft auf mehr als doppelt so viele Gegendemonstranten.

Montag, 2. November 2015

Die taz meldet, dass Katarina Barley neue SPD-Generalsekretärin werden soll. Das Lageso hat erstmal am Wochenende geöffnet und alles ist ruhig. Die Mieteninitiative ist uneins über den Kompromiss mit der SPD.

Der Tagesspiegel berichtet über den ergebnislosen  Koalitionsgipfel zur Flüchtlingsfrage. Der männliche deutsche Kommentator kritisiert ein "Anti-Kopftuch-Gesetz", das wohl das Neutralitätsgesetz sein soll, als integrations- und frauenfeindlich. SPD-Generalsekretärin Fahimi wechselt ins Arbeitsministerium. Wirtschaftssenatorin Yzer wird gegen Angriffe verteidigt, die sich an einen personellen Wechsel in ihrer Verwaltung knüpfen.. Die Bahn will gegen die Flughafengesellschaft klagen. Der Fall der ermordeten Kinder führt zu einer Debatte um Datenschutz und Fahndungsinteressen. In Lichtenrade gibt es keinen Tunnel, aber mehr Lärmschutz. Ein Teil der Mieteninitiative kritisiert den Kompromiss.

Die Berliner Zeitung berichtet über Proteste im Wedding gegen Mieterhöhungen im sozialen Wohnungsbau. In der aktuellen Forsa-Umfrage verlieren Grüne und CDU. In der Flüchtlingsfrage sind die Bundesregierung die Gräben tief, die Bundesregierung "stecke fest".

Die Berliner Morgenpost sieht die fehlende Geschlossenheit von schwarz-rot auf Bundesebene als "fatales Signal". CDU-Fraktionschef Graf will eine Rechtsschutz-Versicherung für Polizisten. Die Restaurant-Kette Vapiano soll Gammel-Essen serviert haben. Der Sicherheitsdienst vor dem Lageso soll nun offenbar doch ausgewechselt werden. Die Wirtschaftssenatorin der CDU wird als Politikerin auf Abruf beschrieben.

 

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Freitag, 30. Oktober 2015

Die taz kommentiert die Erklärung Sigmar Gabriels zu einer möglichen Kanzlerkandidatur. Warum sind die Blindgänger in Kreuzberg nicht schon eher gefunden worden?

Der Tagesspiegel berichtet über die Kritik von Sigmar Gabriel am Unionsstreit. In Kreuzberg beginnt die nächste Bombenentschärfung. Tot aufgefunden wurde der vermisste Flüchtlingsjunge Mohamed. Angela Merkel verhandelt über ein Pandabären-Pärchen für den Zoo Berlin.

Die Berliner Zeitung berichtet über Ermittlungen der Polizei, bei denen ein Zusammenhang zwischen dem Tot des Flüchtlingsjungen Mohamed und dem vermissten Elias in Potsdam untersucht wird. Die S-Bahn baut auch 2016 auf mehreren Strecken. Berliner Start-ups gründen eine neuartige Schule. Das Fehlen einer Idee für die Nutzung der Flughafengebäude in Tempelhof wird beklagt.

Die Berliner Morgenpost berichtet über Trauer und Entsetzen nach dem Mord an Mohamed. Der Berliner IS-Terrorist Cuspert scheint tot zu sein. Eine in Kreuzberg angedachte Beschlagnahme von Wohnraum hat hohe rechtliche Hürden. Die S-Bahn hat 2016 weitere Baustellen.

Donnerstag, 29. Oktober 2015

Die taz sieht Verbesserungen bei der Wartesituation am Lageso. Der ehemalige Piraten-Vorsitzende Schlömer wechselt zur FDP.

Die Kommentatorin des Tagesspiegel hält die Politik der roten Linien nicht für hilfreich. Der Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg will notfalls leerstehende Wohnungen beschlagnahmen. Offenbar war ein rechtsextremer Polizist im Einsatz bei Flüchtlingen. Die Zahl der Integrationslotsen steigt, bisherige Verträge werden verlängert. Frank Henkels Aussagen zum Neutralitätsgebot werden als zu schwammig kritisiert.

Die Berliner Zeitung weist auf die preiswerten Mieten der Berliner Genossenschaften hin. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg will leerstehende Spekulationsobjekte für Obdachlose und Flüchtlinge beschlagnahmen. Konservative Muslime wollen das Neutralitätsgebot kippen.

Die Berliner Morgenpost berichtet über die erfolgreiche Volksinitiative zur Beamtenbesoldung, über die nun das Abgeordnetenhaus beraten muss. Neukölln Bürgermeisterin Franziska Giffey warnt vor der Entstehung neuer Parallelgesellschaften. Dieter Glietsch ist leicht optimistisch, was die Lage am Lageso angeht. An der Lindenstraße wird erneut eine Weltkriegsbombe entschärft.

Mittwoch, 28. Oktober 2015

Die taz berichtet über die Beibehaltung des Neutralitätsgebots in Berlin, während die Kommentatorin skeptisch ist und für ein offenes Austragen der Konflikte plädiert. Für den ehemaligen Vergnügungspark Plänterwald wird ein Konzept entwickelt.

Der Tagesspiegel stellt die Gewinne der landeseigenen Unternehmen vor. Ein Gericht genehmigt den Abriss von Mietwohnungen. Trotz Schlägereien am Lageso bleibt die Sicherheitsfirma. Für die Landes- und Zentralbibliothek wird ein Standort gesucht. 500 Flüchtlinge leben jetzt im Hangar in Tempelhof. Das Neutralitätsgebot soll in Berlin nicht verändert werden, Rechtsreferendarin Ulusoy kritisiert die Entscheidung. Am Freitag wird Dilek Koalt über die Aufstiegschancen von Frauen diskutieren.

Die Berliner Zeitung erfreut sich an der Profitabilität der Landesunternehmen. Ein Gericht genehmigt den Abriss günstiger Mietwohnungen zugunsten von Eigentumswohnungen, der Kommentator sorgt sich um die Wirkung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes. In hoheitlichen Bereichen soll die Verwaltung weiter Neutralität wahren.Ryan Air ist in Schönefeld gelandet.

Die Berliner Morgenpost weist auf die Verunsicherung bei den Integrationslotsen hin, deren Verträge erst mit dem neunen Haushalt verlängert werden können. Bei den öffentlichen Gebäuden gibt es einen starken Investitionsstau. Die Landesunternehmen legen eine positive Bilanz vor. Sigmar Gabriel will Kanzler werden, wenn die SPD ihn aufstelle, stellt er klar,

Dienstag, 27. Oktober 2015

Die taz berichtet über das Votum des SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh beim Mitgliedervotum zur Kopftuchfrage. Ai Weiwei nimmt seine Gastprofessur in Berlin auf.

Der Tagesspiegel berichtet über zusätzliche Anforderungen an die Sicherheitsfirma auf dem Lageso-Gelände, um für Deeskalation zu sorgen. Der Betreiber der Unterkunft auf dem Flughafengelände erläutert die Arbeit. Die Berliner Wirtschaft zieht eine positive Bilanz der Entwicklung. Berlin bekommt neue Regelungen zum Lärmschutz bei Konzerten.

Die Berliner Zeitung berichtet über Forschungen zum glücklicheren Wohnen. Neue Konzepte für altersgerechtes Wohnen werden erprobt. Der Kommentator sieht in der Flüchtlingsfrage den sozialen Frieden gefährdet. Mitarbeiter der Sicherheitsfirma am Lageso kommen vor Gericht.

Die Berliner Morgenpost berichtet über die Ausweitung des Quartiersmanagements auf vier neue Gebiete. In der Flüchtlingsunterkunft im Tempelhofer Hangar fehlen Duschen. Die CDU greift beim Thema Gewalt an Schulen die Bildungssenatorin an. Die IHK sieht gute Perspektiven für Berlins Wirtschaft.

Montag, 26. Oktober 2015

Die taz meldet die Verschiebung des CDU-Putsches gegen Merkel. Gegen die Sicherheitsfirma am Lageso wird scharfe Kritik laut. Die Unterkunft am Flughafen Tempelhof ist vorbereitet.

Der Tagesspiegel berichtet darüber, wie das Lageso Flüchtlinge an eine falsche Adresse im Wald schickt. Der Senat fordert von der BVG mehr Pünktlichkeit. In Kreuzberg konnte ein Blindgänger entschärft werden. Der VW-Abgasskandal betrifft viele Polizeifahrzeuge. In den Hangars in Tempelhof treffen die ersten Flüchtlinge ein. In Schönefeld ist die sanierte Nordbahn in Betrieb genommen worden. Es gibt Sorgen um den Erhalt der Friedrichswerderschen Kirche.

Die Berliner Zeitung berichtet über den Bezug der Hangars in Tempelhof durch Flüchtlinge. Michael Müller, Jan Stöß und Raed Saleh positionieren sich zu den Themen der Mitgliederbefragung. Neben der entschärften Bombe in Kreuzberg werden weitere rund 3000 Blindgänger im Berliner Boden vermutet.

Die Berliner Morgenpost berichtet über Probleme bei der Belegung der Unterkünfte in Tempelhof mit Schutzsuchenden. Die Zahl gemeldeter Gewaltvorfälle an Schulen nimmt zu. Die Flughafengesellschaft entzieht offenbar einem Brandschutzplaner den Auftrag.

 

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Vom 14. bis 23. Oktober erscheint keine Aktuelle Presseschau.

Dienstag, 13. Oktober 2015

Die taz berichtet über Ärger an der grünen Basis über den Asylkompromiss.  Für jugendliche Flüchtlinge fängt die Förderung zu spät an. Das Myfest findet keinen Verantwortlichen.

Der Tagesspiegel berichtet über die in der Kälte Wartenden am Lageso. Die Berliner SPD startet eine Mitgliederbefragung.

Die Berliner Zeitung berichtet über die Beteiligung der Mitglieder am Wahlprogramm: Berliner SPD-Mitglieder sollen zwölf Fragen beantworten

Die Berliner Morgenpost meldet "Diese zwölf Fragen stellt Berlins SPD jetzt ihren Mitgliedern". Der Regierende Bürgermeister Michael Müller ist auf Reise im Nahen Osten.


Montag, 12. Oktober 2015

Die taz fasst die Kritik an den Asylrechtsänderungen zusammen. Bei der größten Demo seit langem protestieren Hunderttausende gegen TTIP. Die Berliner Grünen bestimmen ein Vierer-Spitzenteam für die Wahl 2016. In Moabit wehren sich Seniorinnen gegen Mieterhöhungen.

Der Tagesspiegel befürchtet eine Völkerwanderung von Behörde zu Behörde. 150.000 demonstrierten gegen TTIP. Die Grünen wollen Parkplätze mit Wohnungen bebauen. 

Im Interview mit der Berliner Zeitung warnt Integrationssenatorin Dilek Kolat die CDU vor Populismus in der Flüchtlingsfrage. Die Anti-TTIP-Demo in Berlin fordert Kursänderungen.

Die Berliner Morgenpost gibt Ergebnisse der Vergleichsstudie Vera für Drittklässler bekannt. Nach dem Attentat in Ankara befürchtet die Türkische Gemeinde auch Gewalt in Berlin. Bundeskanzlerin Merkel lehnt einen Steuer-Soli in der Flüchtlingskrise ab. Air Berlin rückt möglicherweise aus Zeitgründen vom BER ab.

 

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Freitag, 9. Oktober 2015

Die taz berichtet über die Kritik an den CDU-Senatoren in der Flüchtlingsdebatte im Abgeordnetenhaus. Die ehrenamtlichen Helfer am Lageso in Moabit fordern Unterstützung.

Der Tagesspiegel spricht von einer Verschärfung des Konflikts zwischen Merkel und Seehofer. Am Lageso setzt man auf eine Besserung der Situation nach dem Umzug in die Bundesallee. Die BVG möchte ein Ticket für Flüchtlinge anbieten. Im Fall des verschwundenen Flüchtlingsjungen sucht die Polizei jetzt nach einem möglichen Entführer.

Die Berliner Zeitung gibt die Sorge des Verfassungsschutzes vor der Einreise von Terroristen weiter. Die Situation am Lageso soll sich mit dem Umzug an die Bundesallee verbessern. Vertreter des Sports fordern, Turnhallen wieder freizugeben und Flüchtlinge anderweitig unterzubringen. Am Kino Babylon eskaliert der Streit zwischen Betreiber und Beschäftigten. 

Die Berliner Morgenpost berichtet über die anhaltenden Konflikte am Lageso. Ein Lichterfelder Aktionsbündnis will 1000 Neubauwohnungen verhindern. Am Moritzplatz ist die Erweiterung des Aufbau-Hauses eröffnet worden. Das Café Kranzler muss wegen Umbaus schließen.

Donnerstag, 8. Oktober 2015

Die taz stellt das grüne Viererteam für die Abgeordnetenhauswahlen vor. In Berlin leben besonders viele Alleinerziehende. Der Spreepark bereitet derzeit niemanden Vergnügen.

Der Tagesspiegel betrachtet den Talkshow-Auftritt von Angela Merkel als "inoffizielle Regierungserklärung". Die TTIP-Gegener erwarten 100.000 Demonstranten am Sonnabend. Das ICC und die Hangars in Tempelhof sollen Flüchtlinge aufnehmen. Alleinerziehende sollen in Berlin besser gefördert werden.

Die Berliner Zeitung weist auf die größte Rentenerhöhung seit 22 Jahren hin. Über den Käufer des Ullsteinhauses gibt es Gerüchte. In Kreuzberg gibt es eine Flüchtlingskirche. Berlin soll aus der Kohleverbrennung aussteigen. Die zahlreichen Berliner Alleinerziehenden brauchen mehr Unterstützung.

Die Berliner Morgenpost berichtet über die Talkshow mit Angela Merkel: "Wir schaffen das". Aus der Studie zu unterschiedlichen Lebensformen in Berlin sollen Konsequenzen gezogen werden. Die Samwer-Brüder sollen das Ullstein-Haus gekauft haben. Das Bestellerprinzip führt zu Umsatzeinbußen bei Maklern.

Mittwoch, 7. Oktober 2015

Die taz berichtet über die Anstrengungen des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg, die Gerhard-Hauptmann-Schule räumen zu lassen. Das Einschulungsalter wird wieder etwas erhöht. Im Zusammenhang mit einem Schwangerschaftstest der früheren Pharmafirma Schering  könnte es zu Missbildungen gekommen sein.

Der Tagesspiegel sieht im  Verkauf des Ullsteinhauses in Tempelhof einen Beleg für die Stärke der Gründerszene. Auf Bundesebene macht Angela Merkel die Flüchtlingshilfe zur Chefsache. Nur wenige Flüchtlingskinder besuchen derzeit eine Kita. Im Roten Rathaus tauschen drei ehemalige und ein jetziger Regierender Bürgermeister ihre Erfahrungen aus. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg überlegt weitere rechtliche Schritte, um die Gerhard-Hauptmann-Schule räumen zu lassen. Die digitale Wirtschaft in Berlin ist Chefsache.

Laut Berliner Zeitung richtet sich der Berliner Senat auf die tägliche Ankunft von Sonderzügen mit rund 450 Schutzsuchenden ein. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller lud seine drei Vorgänger zum öffentlichen Gespräch. In Berlin und Brandenburg wird der Vorstoß zum Komplettumzug der Bundesregierung nach Berlin begrüßt. Das Einschulungsalter wird mit einer Änderung des Schulgesetzes wieder etwas erhöht.

Die Berliner Morgenpost stellt die neue Zuständigkeit in der Bundesregierung für die Flüchtlingshilfe vor. Der Berliner Senat prüft die Unterbringung von Schutzsuchenden in Industriehallen. Rund 2000 Unterrichtsstunden sollen berlinweit pro Woche ausfallen. Die BVG hat kurzfristig Tramfahrer aus Mainz einstellen können.

Dienstag, 6. Oktober 2015

Die taz berichtet über die Ablehnung des Coffee-Shop-Antrags des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg. Mit einem Kita-Aktionstag fordern ErzieherInnen mehr Personal.

Der Tagesspiegel beteiligt sich am Wettbewerb um die höchsten Flüchtlingszahlen. Auf dem Tacheles-Gelände wird es keine Sozialwohnungen geben. An der Maaßenstraße wird es ruhig in der Begegnungszone. Innensenator Henkel will schärfer gegen Linksextremisten vorgehen. Die SPD will ihre Mitglieder u.a. zur Cannabis-Freigabe befragen.

Die Berliner Zeitung erkennt in der Maaßenstraße eine Autofahrerhölle. Bundesbauministerin Hendricks plädiert für einen Komplettumzug der Bundesregierung nach Berlin. In Berlin werden mehr Kitaplätze gebraucht. Im Reuterkiez gilt jetzt Milieuschutz. Nach der Ablehnung des Coffee-Shop-Antrags prüft das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg einen Widerspruch, der Kommentator bedauert den Bescheid. Die Grünen wollen In Pankow den Bürgermeister stellen.

Die Berliner Morgenpost berichtet über bunte Poller in der Maaßenstraße. Vattenfall könnte dem Land in Verhandlungen eine Mehrheit am Berliner Energieerzeuger überlassen. In Kreuzberg wird es keine Cannabis-Freigabe geben. Der Senat weist die Behauptung zurück, dass weitere Turnhallen zur Unterbringung von Zufluchtsuchenden genutzt werden sollen.

 

Montag, 5. Oktober 2015

Die taz berichtet von Überlegungen, die Anforderungen an das Sammeln von Unterschriften für Volksbegehren zu verschärfen. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzbeg darf die besetzte Gerhard-Hauptmann-Schule nicht räumen.

Der Tagesspiegel berichtet über Pläne von Justizsenator Heilmann, Rückreiseprämien an Flüchtlinge auszuzahlen. Die Messehalle 26 ist bereits mit 1000 Flüchtlingen voll belegt. Friedrichshain-Kreuzberg erhält die Antwort auf den Antrag zur Einrichtung von Coffee-Shops.Ein Teil der gut 200 Brandenburger "Reichsbürger" macht der Justiz die Arbeit schwer. Tro0tz zunehmender Kosten für die Flüchtlingsversorgung will der Senat ohne neue Kredite auskommen. Die Elektrobusse der BVG müssen in die Werkstatt. Honorarlehrkräfte demonstrieren für bessere Arbeitsbedingungen. Luckes Alfa-Partei gründet einen Berliner Landesverband, während sich die Piraten gerade von ihrer Partei verabschieden. Die SPD Steglitz-Zehlendorf wirft dem Bezirk vor, ein Grundstück unentgeltlich zu verleihen.

Die Berliner Zeitung kommentiert die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel. Für das Tempelhofer Feld sind einige Vorschläge von BürgerInnen eingegangen. Die Entscheidung über einen Coffee-Shop in Kreuzberg fällt.

Im Interview mit der Berliner Morgenpost nimmt der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß Stellung zu den Asylverfahrensvorschlägen von CDU-Justizsenator Heilmann und zum Weiterbau des BER. Die Durchschnittsbezüge von NeurentnerInnen sind deutlich gesunken. Die Finanzierung einer Jugendherberge am Ostkreuz soll im Abgeordnetenhaus geklärt werden, der Kommentator sieht die Förderung kritisch. Die Entscheidung über den Kreuzberger Cannabis-Antrag fällt.

 

Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

Freitag, 2. Oktober 2015

Die taz sieht in der möglichen Plagiatsaffäre von der Leyens ein Problem für das Machtegfüge der Kanzlerin. Bei den Aktiven des Karnevals der Kulturen wächst die Sorge vor einer reinen Sponsoring-Finanzierung. Der Regierende Bürgermeister Müller ist skeptisch gegenüber einer Cannabis-Freigabe.

Der Tagesspiegel befasst sich mit möglichen Konflikten in Flüchtlingsunterkünften und berichtet über die Unterbringung in einer Messehalle, neben der eine Erotikmesse stattfindet.. Das Ehepaar Geisel wird als Ost-West-Paar vorgestellt. Eine Friedenslichterkette wird für den 17. Oktober geplant. Am BER-Terminal kann weitergearbeitet werden. Die Schweigsamkeit des Innensenators zum BER wird kommentiert. Die Bürgerstiftung Berlin sammelt Geld für Flüchtlingskinder. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Saleh schlägt die Eröffnung von Berlin-Vertretungen in internationalen Metropolen vor.

Die Berliner Zeitung sieht nach einer Umfrage die Berliner bei der Toleranz deutlich vorn. In der großen Koalition gibt es unterschiedliche Auffassungen zur Weiterentwicklung von Tegel. Flüchtlinge beziehen eine Messehalle am Funkturm. Das Bauamt gibt das BER-Terminal wieder frei.

Die Berliner Morgenpost berichtet über die Nutzung einer Messehalle als Notunterkunft. Für die Tacheles-Ruine gibt es Pläne.

 

Donnerstag, 1. Oktober 2015

Im Interview mit der taz lehnt der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß die von CDU-Senatoren geplanten Verschärfungen des Asylrechts ab, die "weder ein Beitrag zur Lösung des Problems noch politisch und rechtlich vertretbar" seien. Für die Genossenschaft am Möckernkiez gibt es wieder Hoffnung. 

Der Tagesspiegel attestiert der Kanzlerin, die CDU in der Flüchtlingsfrage verwirrt zu haben. Eine erhebliche Zahl von Flüchtlingen ist nirgendwo registriert. Im Abgeordnetenhaus wird der Zustand der BER-Baustelle kritisch untersucht. Die Fahrpreis-Erhöhungen treffen die Stammkunden und Radfahrer am stärksten. Der Bund der Steuerzahler kritisiert sieben Berliner Projekte, die seinen Geschmack nicht treffen..

Die Berliner Zeitung berichtet über Pläne der SPD, ihre Mitglieder u.a. zu einer Cannabis-Freigabe zu befragen. Der Senat plant 2016 den Bau von 15.000 Wohnungen in Leichtbauweise. In Berlin sollen Flüchtlinge vor Winterbeginn in feste Unterkünfte ziehen.Die Baumängel am BER seien nicht so gravierend wie zuletzt dargestellt, meint Flughafenchef Mühlenfeld im Abgeordnetenhaus. Die Tarife im Nahverkehr steigen weiter.

In der Berliner Morgenpost zeigt sich der Regierende Bürgermeister Müller skeptisch gegenüber einer Cannabisfreigabe. Das ICC ist bereit für die Aufnahme von Flüchtlingen. Der Steuerzahlerbund hält Lichtkunst an Brücken für Verschwendung. Das Online-Buchungssystem des Schlosspark-Theaters wurd gehackt. Die Fahrpreiserhöhungen im Berliner Nahverkehr stehen fest.

 

Mittwoch, 30. September 2015

Die taz zitiert einen grünen bayrischen Landrat, der erklärt, Asyl sei keine Armutsbekämpfung. Ein Eigentümer des RAW-Geländes macht das grün geführte Bezirksamt für die Insolvenz der "Neuen Heimat" verantwortlich. Die Baupannen am BER beschäftigen den Senat nicht.

Der Tagesspiegel berichtet über eine Klage einer Mutter über unzumutbare Schultoiletten, die an den Bundestag ging. Ein Bundestags-Erweiterungsbau muss vor der Eröffnung saniert werden. Das neue Asylrecht wird als abschreckend eingeschätzt. An einer Universität in Istanbul spricht der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh über  Integration, Zugehörigkeit und die Entwicklung des Islam. Die Polizeigewerkschaft warnt vor kriminellen Strukturen in einigen Flüchtlingsunterkünften. Im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses stehen u.a. die Themen BER und Flüchtlingsunterbringung auf der Tagesordnung. Die Linkspartei will mit Klaus Lederer als Spitzenkandidat in den Abgeordnetenhauswahlkampf ziehen. Der Regierende Bürgermeister Müller stellt seine Vorstellungen von der Zukunft Berlins zur Diskussion.

Die Berliner Zeitung warnt davor, dass immer mehr Flüchtlinge obdachlos bleiben. Im September kamen 12.000 Menschen nach Berlin. Linken-Politiker Gysi blickt im Interview auf 25 Jahre an der Spitze seiner Partei zurück. In der aktuellen Forsa-Umfrage liegt Michael Müller weiter vorn. Der Berliner FDP hat noch einmal einen Generalsekretär gewählt. Neubau wirkt offenbar schon jetzt mietpreisdämpfend, so eine Studie. In Istanbul spricht Raed Saleh über mögliche Entwicklungen in der Türkei und in Deutschland sowie im Islam.

In der Berliner Morgenpost ist der Regierende Bürgermeister Michael Müller zuversichtlich, eine Einigung im Länderfinanzausgleich bis zum Jahresende zu erreichen. Berlin konkretisiert das Zweckentfremdungsverbot, der Kommentator warnt vor einem Scheitern des Gesetzes. Die Grünen wollen die Planung für die Nachnutzung in Tegel stoppen. Die Berliner Neubaumieten sinken, so eine Studie.

 

Dienstag, 29. September 2015

 
Die taz berichtet über die Pläne von Senator Heilmann, die Regeln für Flüchtlinge zu verschärfen. Die Entscheidung über einen Coffee-Shop in Friedrichshain-Kreuzberg steht bevor.

Der Tagesspiegel erläutert die Pläne des CDU-Justizsenators zur Verschärfung des Asylrechts. Einem Richter wird Schlampigkeit im Umgang mit der Sicherungsverwahrung von Häftlingen vorgeworfen. Am BER ist der Terminplan nicht mehr einzuhalten, weil 600 Brandschutzwände ersetzt werden müssen. Eine LehrerInnenfortbildung soll Salafismus verhindern.

Die Berliner Zeitung berichtet über die schwierige Suche nach Wohnungen für geflüchtete Familien. Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß fordert die Beibehaltung des Neutralitätsgebotes. Am BER habe der Abriss bereits begonnen, meint das Blatt.  Bernd Luckes Partei findet keine Mitglieder. Berlin entwickelt sich zur Stadt der Einkaufszentren. LehrerInnen sollen sensibilisiert werden, wenn sich ihre SchülerInnen radikalisieren. Die Digitalbranche in Berlin könnte 270.000 neue Arbeitsplätze schaffen.

Die Berliner Morgenpost weiß von Überlegungen des CDU-Sozialsenators, Asylverfahren innerhalb eines Tages zu entscheiden. BerlinerInnen sind beim Umzug flexibler geworden.  600 Brandschutzwände am BER müssen ausgetauscht werden, die Kommentare sind bitter bis hämisch.

 

Montag, 29. September 2015

Die taz  sieht in den Hartz-IV-Sätzen einen Hinderungsgrund für Flüchtlinge, in eine eigene Wohnung zu ziehen und die viel teureren Heime zu verlassen.. Einzelne Geschäftemacher versuchen aus Hostelgutscheinen Profit zu schlagen. Ein Kreuzberger Anwohner klagt gegen das Myfest.

Im Tagesspiegel erklärt ein junger Syrer, warum er nicht als Flüchtling bezeichnet werden möchte. Die Zuzugszahlen nach Berlin werden nach oben korrigiert. Am Tempelhofer Feld fand ein Willkommens-Picknick statt. Am BER wird jetzt auch über einen Abriss diskutiert. Die Mittel für den Umbau von Tegel sind gekürzt worden. Nach dem Abriss der IBA-Bauten am Lützowplatz bewegt sich nichts weiter. Ein Kreuzberger will das nächste Myfest verhindern.

Die Berliner Zeitung berichtet über eine umstrittene Hochhausplanung an der Fischerinsel und fordert in einem Kommentar mehr Liebe zur Berliner Mitte. Am BER fordern einige den Abriss und Neubau. Am Tempelhofer Feld wurden Flüchtlinge willkommen geheißen, ein weiterer Zug aus Bayern soll am Montagvorsmittag eintreffen. Geschäftsleute äußern sich zur Zukunft des Myfestes.

Die Berliner Morgenpost berichtet über Vorschläge von Justizsenator Heilmann zur Verschärfung des Asylrechts. Bundespräsident Gauck sieht die Aufnahmefähigkeit Deutschlands begrenzt. Pirat Delius erklärt den BER für gescheitert.