Presseschau Mai 2013

Archiv der Berliner SPD
 

Archiv der Berliner SPD

Hier können Sie im Archiv unserer Internetseiten ältere Beiträge und Beschlüsse nachlesen. Oder Sie nutzen einfach die Suchfunktion.

 

die nächste AKTUELLE PRESSESCHAU erscheint am Dienstag, 4. Juni.

 

Donnerstag, 30. Mai 2013

taz; Berliner Großflughafen  In den Flughafen kommt Bewegung Senatskanzlei gibt Mehdorn grünes Licht für Gedankenspiele zur schrittweisen Eröffnung des BER von Stefan Alberti
- Protest an Musikschulen Musiklehrer ganz in moll Mit neuen Arbeitsverträgen will der Senat Scheinselbstständigkeit bei MusikschullehrerInnen abschaffen. Die wollen die neuen Verträge aber gar nicht. von Alke Wierth
- Schulessen Gut essen soll nicht teuer sein Elternvertreter fordern vom Senat, mehr von den Kosten für die Schulverpflegung zu übernehmen. von Christian Ott
 
Tagesspiegel: Wohnungsmarkt In Berlin steigen Mieten am schnellsten 40 Prozent mehr in fünf Jahren: Bei Neuvermietungen liegt Berlin damit bundesweit an der Spitze. Außerdem droht sich die Stadt in ihrer Entwicklung vom Rest der Republik abzukoppeln. Von Ralf Schönball
- Staatsminister Eckart von Klaeden wird Daimler-Lobbyist Bereit zum Seitenwechsel Eckart von Klaeden, bislang Staatsminister im Kanzleramt, wechselt mit dem Ende der Legislatur als Lobbyist zu Daimler. Die Opposition fordert nun, er müsse "sofort zurücktreten". Doch ganz so simpel ist der Fall nicht Von Robert Birnbaum
- BER-Teilbetrieb schon ab Herbst? Frühere Flughafen-Eröffnung könnte weitere Kosten verursachen Wenn der Pannen-Flughafen BER im Herbst teilweise eröffnet werden soll, wie von Hartmut Mehdorn gewünscht, sind vorher umfangreiche Einbauten erforderlich. Die Kosten dafür sind noch unbekannt. Und die teuren Anlagen in der Haupthalle würden weiterhin nicht genutzt. Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin Der Alte ist der Neue Berlins CDU stimmt beim Parteitag am Sonnabend über ihre neue Führung ab. Henkels Wiederwahl gilt als sicher. Heilmann steht unter Beobachtung. Von Sabine Beikler 
PARTEITAGSANTRAG CDU will Landesmittel für Sicherheit in S-Bahn
- Berlin Arbeitssenatorin sucht nach Reformideen für die Jobcenter 
- Kinderbetreuung in Berlin Kitas bitten Familien zum Casting Ab 1. August haben sogar Einjährige einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz, aber die Kapazitäten sind knapp. Viele Eltern machen inzwischen bizarre Erfahrungen bei der Suche und der Senat warnt vor unlauteren Methoden mancher Träger. Von Susanne Vieth-Entus, Sylvia Vogt
- Erfahrungsberichte: Auf der Suche nach dem Kitaplatz Eine Woche Urlaub und eine Nummer auf der Warteliste Lange Listen, lautes Lachen, ayurvedische Kost: Was Eltern bei der Kitasuche erleben. Zwei Erfahrungsberichte von Tagesspiegelredakteuren. Von Kevin P. Hoffmann, Robert Ide
- Berlin Mauerpark: Bürger fühlen sich betrogen Von Thomas Loy
- DISKUSSION ÜBER TEGEL Diepgen in der Lärmhölle
- Berlin Mehr Vielfalt, weniger Platz Wie gerecht kann die Stadt in Zukunft sein? Von Sigrid Kneist
 
Berliner Zeitung: Rot-Schwarz zeigt sich spendabel Geldregen für Berliner Bezirke Was im vergangenen Jahr nur nach langem Streit möglich war, klappt diesmal wie von selbst: Die zwölf Bezirke werden vom Land erneut mehr Geld erhalten.
- Leserforum Berliner Zeitung Diskussion über Zukunft des Alexanderplatzes Berlins Senatsbaudirektorin Regula Lüscher will die 20 Jahre alten Pläne für den Alexanderplatz ändern. Das sagte sie am Mittwochabend beim Leserforum der Berliner Zeitung. „Ist der Alexanderplatz noch zu retten?“ lautete der Titel der Veranstaltung.  Von Ulrich Paul.

Berliner Morgenpost: Glücksspiel Berliner Spielhallen müssen Tausende Geräte abhängen Der Senat verschärft den Kampf gegen die Spielautomaten-Industrie. Rund ein Drittel der Automaten muss abmontiert werden. Nicht nur Spielhallen, auch Café-Casinos sollen öfter überprüft werden. Von Jens Anker
- Stadtplanung Zurück auf Los - Der Alexanderplatz wird zurechtgestutzt Senatsbaudirektorin Regula Lüscher verwirft die alten Hochhaus-Pläne von Architekt Kollhoff und will ein neues Konzept. Statt die DDR-Bauten abzureißen, sollen sie miteinbezogen werden.
- Kreuzberg Westteil eröffnet - Park am Gleisdreieck ist nun komplett Wo früher Züge rollten, können sich jetzt die Berliner erholen. Spielplätze, Fitness-Geräte und ein Café sollen für Abwechslungen vom Alltag sorgen. Sogar Schrebergärten sorgen für Altberliner Flair
 

Mittwoch, 29. Mai 2013

taz: ARBEIT Nachsitzen für den Arbeitsmarkt Opposition attackiert Rot-Schwarz wegen Arbeitsmarktpolitik. SPD kopiert Landesmindestlohngesetz der Grünen. Ausschusssondersitzung am Mittwoch. von Sebastian Puschner
- ARBEIT Berlinerinnen sind billiger zu haben Der neue Gender Report zeigt: Mehr Frauen haben Arbeit – die Frage ist nur, was für eine. von Antje Lang-Lendorff
- MEHRWERT  Unis finden sich sehr wertvoll Laut einer Studie der vier großen Berliner Hochschulen sind sie selbst ein wichtiger Faktor für die Wirtschaft des Landes. 24.000 Arbeitsplätze hängen an ihnen.
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Easyjet würde im Oktober am BER starten 
- Hartmut Mehdorn will noch 2013 starten Wie realistisch ist die BER-Teileröffnung? Flughafenchef Hartmut Mehdorn strebt eine Teileröffnung des Pannen-Airports BER bereits im Oktober an. Doch die entscheidende Frage ist: Geht das überhaupt? Von Sabine Beikler, Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner 
- Easyjet soll im Herbst vom BER starten Die anderen Airlines sind nicht erfreut Die Passagiere des Billigfliegers Easyjet sollen noch 2013 am BER einchecken können – wenn es nach Hartmut Mehdorn geht. Was sagen die Fluglinien dazu? Von Kevin P. Hoffmann
- Kommentar zum BER-Eröffnungstermin Nicht schon wieder! Inzwischen leidet der Flughafen nicht mehr an einem Mangel an Rettungsideen, sondern an einem Überfluss. Das verunsichert Unternehmen wie Bürger. Hartmut Mehdorn muss beweisen, dass einer der vielen Wege, die er vorgeschlagen hat, auch wirklich gangbar ist. Von Klaus Kurpjuweit
- Zeitung Heute Unis bringen Berlin mehr, als sie kosten
- Politik Der Minister sucht Verbündete Bahr beim Ärztetag: Wahlkampf lässt grüßen. Von Rainer Woratschka
- Steinbrücks Kompetenzteam Ein blasser Karrieremann, der die Wähler nicht anspricht Soeben hat Peer Steinbrück Florian Pronold in sein Schattenkabinett berufen, Ressort Verkehr und Wohnen. So manch bayerischer Genosse aber hält nicht viel von seinem Landesvorsitzenden. Er gilt als "Apparatschik", der die Wähler nicht anspricht. Von Patrick Guyton
- Berlin Mit der Sprühdose durchs Dunkel Trotz BVG: Graffiti-Doku kommt wieder ins Kino Von Martin Hildebrandt
- Berlin Es grünt so grün am Gleisdreieck Am Freitag wird der Westpark eröffnet. 
- Berlin Asphalt-Club A 100, A 10 oder TVO: Die Autotrassen werden vorangetrieben. Nur im Nahverkehr ist derzeit kein Projekt entscheidungsreif. Von Sabine Beikler, Klaus Kurpjuweit
- Berlin Polizei guckt günstig TV Durch Gebührenreform 85 Prozent weniger Kosten. Nicht mehr jeder Apparat wird abgerechnet. Von Tanja Buntrock 
- Untreue-Prozess Bundesrichter bestätigen Freispruch für Landowsky Die juristische Aufarbeitung des Berliner Bankenskandals geht langsam zu Ende. Doch der frühere CDU-Politiker kann noch nicht aufatmen - das Landgericht muss noch über einen weiteren Fall entscheiden Von Jost Müller-Neuhof 
- Streit in der CDU Czaja und die Burschen Erst hat der Gesundheitssenator seinen Staatssekretär wegen dessen Mitgliedschaft in einer Burschenschaft entlassen - nun heißt es von einigen, er sei dort selbst Gast gewesen. Von Hannes Heine 
BEVÖLKERUNGSPROGNOSE 64 000 Schüler zusätzlich bis 2030
 
Berliner Zeitung: Geplante Ausweisung Nicht erfolgreich genug Weil ein russischer Verleger in Prenzlauer Berg zu wenige Stellen schuf, soll er samt Frau und Kindern abgeschoben werden. Statt der von ihm angestrebten 19 Jobs schuf er nur acht neue Arbeitsplätze. Von Elmar Schütze.
- Studenten in Berlin Unis bringen Berlin mehr ein als sie kosten Die vier Berliner Universitäten bringen der Stadt einer Studie zufolge doppelt so viel Geld ein, wie sie kosten wird. Nun fordern die Präsidenten mehr finanzielle Unterstützung. Von Andrea Beyerlein.
- Dilek Kolat im Gespräch Gleiche Gehälter braucht das Land Frauensenatorin Dilek Kolat (SPD) will in Berlins Betrieben die Gerechtigkeitslücke zwischen Männern und Frauen offenlegen. Unternehmen mit Landesbeteiligung sollen systematisch überprüfen, ob es bei ihnen einen Gender Pay Gap gibt.
- Flughafen Berlin BER-Chef will schon 2013 abheben Hartmut Mehdorn forciert die Teileröffnung des neuen Flughafens im Herbst: Billigflieger Easyjet soll den Anfang machen. Aufsichtsrats-Chef Platzeck und Berlins Bürgermeister Wowereit reagieren jedoch zurückhaltend auf die Pläne des BER-Chefs. Von Stefan Strauss. 
 
Berliner Morgenpost: Bei seinem Berlin-Besuch übernachtet Obama im Ritz-Carlton Am 18. Juni besucht US-Präsident Barack Obama die Bundeshauptstadt. Die Sicherheitsvorkehrungen sind immens. Nun hat sein Stab entschieden: Obama wird im Ritz-Carlton am Potsdamer Platz wohnen.
- Ausbildung Berlin bildet im Ländervergleich die wenigsten Lehrlinge aus  Die Ausbildungsquote ist historisch niedrig, trotz des demographischen Wandels und offener Stellen. Der Senat appelliert an "wirtschaftliche Vernunft", die Wirtschaft beklagt Ausbildungsunwilligkeit.
- Burschenschaften CDU-Politiker Juhnke fühlt sich von Burschenschaft getäuscht CDU-Innenexperte Robbin Juhnke distanziert sich von der rechten Burschenschaft Teutonia Würzburg, wo er einen Vortrag hielt – und gibt zu, als Schüler in einem umstrittenen Verband gewesen zu sein
- Hauptstadtflughafen BER-Planer - "Wir hätten auf die Barrikaden gehen müssen"  Stararchitekt Meinhard von Gerkan und BER-Projektleiter Hans-Joachim Paap äußerten sich in Berlin zum BER-Debakel. Die Arbeiten für Tegel seien im Vergleich dazu paradiesisch gewesen.

 

 

Dienstag, 28. Mai 2013

Taz: Tiergarten Garten hinter Gittern Der Bezirk Mitte will einen Großteil des Tiergartens umzäunen. Schuld ist die Festmeile auf der Straße des 17. Juni. Schließzeiten sind angeblich nicht geplant. von Sebastian Erb
- Basis gegen Demo-Kameras SPD ändert die Perspektive Die SPD-Basis will das neue Gesetz zu polizeilichen Übersichtsaufnahmen von Demos wieder kippen. Der Parteitagsbeschluss juckt die Fraktion aber wenig. von Konrad Litschko
- Energie Senat will Energiewende erklären Senator Müller lud zu Gespräch über Stadtwerke und Stromnetz. Volksbegehren setzt auf Peter Fox. von Sebastian Puschner

 

 
Tagesspiegel: Berliner Neubauten Diktatur des Marktes Von Wolfgang Prosinger
- Politik Steinbrück beruft Steinbrück Auch Pronold, Schwesig und Zypries sollen ins Team des SPD-Kandidaten. Von Hans Monath
- Verlängerung der A 100 Gegen eine Ökodiktatur in Berlin Der Bau der A100-Verlängerung hat gerade begonnen. Es geht nicht nur darum, Ost-Berliner Bezirke besser an die Stadtautobahn anzubinden. Eine komplettierte A 100 ist auch Teil eines ökologischen Verkehrskonzepts. Von Gerd Nowakowski
- DIE PLANUNG DES SENATS Bahnen gepredigt, Straßen gebaut 
- Berlin 33 Millionen Euro futsch Zu viele Staatssekretäre, zu wenige Kontrolleure: Was den Rechnungshof am Berliner Haushalt stört Von Hannes Heine
- Die Band Phoenix spielt über den Dächern Berlins Rotes Rockhaus Was macht die französische Band Phoenix auf Berlins wichtigstem Dach? Ein Video drehen, für eine Konzertreihe des Senders tape.tv. Ein Bericht aus den luftigen Höhen des Roten Rathauses. Von Leonie Langer 
- Wegen Gefahr von Terroranschlägen Großer Tiergarten in Berlin soll eingezäunt werden Für den Großen Tiergarten gibt es offenbar ein neues Sicherheitskonzept: Der wichtigste Park der Stadt soll umfriedet werden, fordern jedenfalls Sicherheitsexperten. Aber kann dann noch gefeiert werden? Umso mehr, meint der Bezirk. Der Senat reagiert hingegen skeptisch. Von Thomas Loy
- STADTMENSCHEN Eine Gala für Magnus Hirschfeld 
- Stadtautobahn in Berlin bleibt Streitthema CDU will die A 100 bis Frankfurter Allee ausbauen Ein altes Streitthema bewegt erneut Berlins Regierung: Die CDU will die Stadtautobahn A 100 bis zur Frankfurter Allee ausbauen. Bereits die Verlängerung zum Treptower Park hatte heftige Proteste ausgelöst. Nicht nur die SPD hat etwas gegen die neuen CDU-Pläne. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
 
Berliner Zeitung: Flughafen Berlin Mehdorn will BER-Eröffnung in diesem Jahr BER-Chef Hartmut Mehdorn erwägt einem Medienbericht zufolge eine Blitzeröffnung des milliardenschweren Krisenprojekts. Das für Low-Cost-Airlines gebaute Nordpier des neuen Hauptstadtflughafens soll bereits im Oktober 2013 in Betrieb gehen.
- 100. Montagsdemonstration gegen Fluglärm Rund 1000 Menschen kommen zur Jubiläumsausgabe der wöchentlichen Demonstration der Fluglärmgegner auf den Marktplatz in Friedrichshagen. Nach Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER sollen mehrere hundert Flugzeuge täglich über den Müggelsee fliegen. 
- Kommentar Der Tiergarten gehört nicht hinter Gitter Zugangssperren zum Tiergarten sind bei Großveranstaltungen sinnvoll und erhöhen die innerstädtische Sicherheit. Ein permanenter Zaun aber verwandelt den Park in ein Freiluftgefängnis. Von Susanne Lenz.
- Rot-Schwarz in Berlin Wohnungsbau: Senat bremst Saleh Die Vorstöße des Berliner SPD-Fraktionschefs Raed Saleh zum Wohnungsbau stoßen auf Widerstand. Senatschef Klaus Wowereit ist gegen eine umfassende Förderung. Von Regine Zylka
 
Berliner Morgenpost: Mehdorn will BER angeblich noch in diesem Jahr eröffnen Der BER könnte nach einem Medienbericht noch in diesem Herbst öffnen. Der Billigflieger Easyjet soll ein Angebot erhalten haben, das darauf hinweist. Unklar ist aber immer noch das Brandschutzproblem.
- Kinderbetreuung Der Kampf der Kita-Betreiber um die Erzieherinnen  Aufgrund des Erziehermangels greifen viele Einrichtungen zu ungewöhnlichen Mitteln: Private und kommunale Kindergärten werben sich gegenseitig die Mitarbeiter ab. Mit Tricks werden Löhne hochgesetzt.
- Denkmal CDU-Politiker fordert Statue für Papst Benedikt XVI in Berlin Der Bundestagsabgeordnete Frank Steffel fordert ein Denkmal für Joseph Ratzinger, um seine Verdienste als Papst zu würdigen. Berlin findet er als Standort dafür geeigneter als München.
- Maxim Gorki-Theater Was passiert, wenn das halbe Gorki Theater einfach wegzieht? Ein Drittel der Schauspieler, die Chefs und zehn Inszenierungen des Maxim Gorki Theaters ziehen von Berlin nach Stuttgart. Das stellt die Mannschaft des Hauses vor große Herausforderungen.

 

 

 

Montag, 27. Mai 2013

taz:  Bundestagswahl in Berlin Einigkeit über alles Die SPD wählt in seltener Eintracht ihre Bundestagskandidaten und die NSU-Aufklärerin Eva Högl zur Spitzenfrau. Vorbereite Kandidatenliste von SPD-Landeschef geht voll auf. von Konrad Litschko
- Bundestagswahl in Berlin Allein unter Frauen Bei den großen Parteien in Berlin ist Gregor Gysi der einzige Mann neben vier Spitzenkandidatinnen. Das muss kein Nachteil sein. von Stefan Alberti
- Politik und Kunst in Berlin Nächtliche SMS und Briefbombardements Tag des Mieters in der Volksbühne: Filmemacherin Katrin Rothe berät Mieter und zeigt den Film "Betongold" über ihren eigenen Kampf. von Susanne Messmer

 

Tagesspiegel: - Berlin Überzeugte Linke, engagierte Europäerin Seit 2009 ist Sylvia-Yvonne Kaufmann in der SPD. Jetzt wird sie wieder ins EU-Parlament geschickt. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Zeitung Heute Gerkan kritisiert Hauptbahnhof-Umfeld Architekt äußert sich „extrem unzufrieden“ mit der Entwicklung: Zu viele Provisorien. Von Klaus Kurpjuweit
- Bahnstationen in Berlin Hauptbahnhof und Co.: Die Unvollendeten Am Hauptbahnhof fehlen Zubringer, am Südkreuz gibt es weiter keine Parkhäuser und am Gesundbrunnen kommt das Empfangsgebäude mit reichlich Verspätung: Sieben Jahre nach der Eröffnung liegt bei Berlins großen Bahnstationen noch so einiges im Argen. Von Klaus Kurpjuweit
- Teure Baustelle Flughafen BER kostet jeden Monat 20 Millionen Euro Reinigung, Bewachung, Wartung, Instandhaltung und vor allem Energie - der nicht eröffnete Flughafen BER verschlingt jeden Monat einen zweistelligen Millionenbetrag. Einer der Gründe: Die Baustelle wird rund um die Uhr beleuchtet. Von Klaus Kurpjuweit
- Zeitung Heute „Neue Front am Checkpoint Charlie“ Wer von der Teilung Berlins erzählen will, muss sich nicht zwischen „seriös“ oder „emotional“ entscheiden, sagt die Soziologin Sybille Frank.
- Berlin Der Provokateur Der Journalist Ramon Schack legt sich in seinem Buch mit Bezirksbürgermeister Buschkowsky an. „Neukölln ist nirgendwo“ ist ein Gegenentwurf zu dessen Bestseller. Denn den findet er „von gestern“. Von Heiko Prengel
- Berlin CDU-Politiker redete vor Burschenschaft Innensenator Henkel will das nicht bewerten 
- Schnauze voll Erster Streik in Zoo und Tierpark seit 1844 1100 Euro netto für den mitunter sogar gefährlichen Job als Tierpfleger – das ist zu wenig, sagen die Mitarbeiter von Zoo und Tierpark. Am Sonntag gingen sie in den Ausstand. Es war das erste Mal seit der Gründung anno 1844. Von Annette Kögel
 
Berliner Zeitung: Kommentar Steht Blaszkiewitz unter Artenschutz? Die Liste der Vorwürfe, die sich gegen Bernhard Blaszkiewitz richten, ist recht lang. Tierschützer kritisieren ihn, die Mitarbeiter sagen, sie leiden unter seinem harten Führungsstil. Doch das alles scheint kein Grund zum Rücktritt zu sein. Von Stefan Strauß.
- BER 20 Millionen im Monat für nichts Die Arbeiten ruhen weitgehend, die Kosten hingegen steigen von Monat zu Monat: Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" kostet die Baustelle Monat für Monat 20 Millionen Euro.
- Berliner SPD Peer ist ein Berliner Auf dem SPD-Parteitag besteht der Landesvorsitzende Jan Stöß seine Bewährungsprobe und setzt sich mit der Bundestagswahlliste durch. Und Peer Steinbrück, der Kanzlerkandidat, wendet sich als Gastredner per Charmeoffensive an die Berliner Genossen. Von Jan Thomsen.

Berliner Morgenpost: Nachnutzung Flughafen Tegel wird ab 2015 zum Technologiepark 600 Millionen Euro stehen für die Entwicklung für die Zukunft von Tegel bereit. Das Flughafengelände soll ab 2015 zur "Urban Tech Republic" werden, einem Industrie- und Wissenschaftszentrum. Von Joachim Fahrun-
- Höffner-Projekt Krieger gibt Pläne für umstrittenes Möbelhaus an der Avus auf  Nach Jahren des Planens auf dem alten Güterbahnhof Grunewald hat sich Unternehmer Kurt Krieger von der Idee verabschiedet, dort ein Möbelhaus bauen zu wollen. Das Vorhaben stieß auf breite Ablehnung
- Zug-Verspätungen Kabeldiebe sorgen für stundenlange Störungen bei der S-Bahn Bei der Berliner S-Bahn ist am Morgen erneut zu Signalstörungen gekommen. Auf den Linien S1 und S25 verspäteten sich die Züge. Schuld daran waren Kabeldiebe, die in der Nacht aktiv waren.
- Monika Herrmann Neue Bürgermeisterin von Kreuzberg ist die Anti-Buschkowsky Mit einer deutlich anderen Linie als der Neuköllner Nachbar will sich die designierte grüne Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg Monika Herrmann in die Integrationsdebatte einmische

 

 

 

Freitag, 24. Mai 2013

 

taz: BER-Fianzen Flughafen prüft sich selbst Flughafengesellschaft stellt selbst fest, wie viel Geld sie noch braucht. Piraten fordern Kassensturz. Wowereit heute im Untersuchungsausschuss von Stefan Alberti
- Zwist zwischen Piraten und Grünen Der Getränkeautomat ist jetzt tabu Piratenfraktionschef Lauer untersagt einem Grünen-Abgeordneten, ihren Getränkeautomaten zu benutzen. Der Getränkeautomatenbeauftragte protestiert. von Sebastian Erb
- Angriffe auf Bauprojekte Mietenprotest wird rabiat Radikale Gentrifizierungsgegner rufen mit einer „Berliner Liste“ zu Aktionen gegen Neubauprojekte und Behörden auf. Polizei setzt Ermittlergruppe ein. von Konrad Litschko
- Kritik nach Razzien "Ganz dünne Suppe" Nach Durchsuchungen wegen "Revolutionären Aktionszellen" bezweifeln Anwälte eine Anklage. Das Beweismaterial sei dünn und konstruiert. von Konrad Litschko
- 50 Jahre Literarisches Colloquium Berlin Wellnesshotel der Literaten Die Großen wie Grass und Walser kamen ebenso ins Literarische Colloquium wie viele junge Talente der Literatur. Das Haus feiert 50-jähriges Bestehen. von Dirk Knipphals
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Die SPD lässt sich feiern Festakt zum 150.: Hollande und Gauck loben Verdienste der Sozialdemokratie.
- 150. Jubiläum der SPD Worte, Tränen und eine Ode Alle sind sie gekommen, zum Festakt zum 150. Geburtstag der SPD in Leipzig. Gauck, Hollande und Gabriel setzen eigene Akzente. Und selbst die Kanzlerin ist in Feierstimmung. Von Hans Monath
-  Zeitung Heute Mieten in Berlin steigen langsamer als erwartet 
- Mietspiegel für Berlin Wohnungen als Mangelware Die Kosten im Berliner Mietspiegel steigen um überschaubare 3,1 Prozent. Grund zur Entwarnung gibt es aber nicht: Wer zurzeit eine Wohnung sucht, muss tief in die Tasche greifen. Von Ralf Schönball
- Berlin Zahlenspiele Völlig unterschiedlich werden die neuen Daten von Mietern und Vermietern interpretiert. Von Thomas Loy
- Berlin IBA-Debatte spaltet Berliner SPD Von Ralf Schönball 
- 1957 UND 1987 Was die IBA der Stadt gebracht hat 
- Zeitung Heute Inventur der Empörung Am Montag wird Friedrichshagen die 100. Demo gegen die Flugrouten erleben. Aus der wilden Wut ist eine routinierte Mahnwache geworden. Zwei Jahre Protest – was bedeutet das, was macht das mit den Menschen? Von Lucas Vogelsang
- Berlin Schikanepromenade Ein Mutter forschte nach, weil der Sohn Fragen stellte. Nun hat Berlin einen neuen Ort des Erinnerns. Von Fatina Keilani 
- Wegen der Parteiposition zur Homoehe Nur CDU light beim Christopher Street Day Die Berliner CDU ist zwar vom CSD wegen ihrer Position zur Homoehe ausgeladen worden, dennoch werden Parteianhänger mit einem Wagen auf der Parade dabei sein. Von Sabine Beikler
- Nach brennendem Adventskranz Verfahren gegen Berliner Finanzsenator Nußbaum eingestellt Wegen fahrlässiger Brandstiftung wurde gegen Ulrich Nußbaum (parteilos, für SPD) ermittelt. Im Dezember war ein Adventskranz im Büro des Berliner Finanzsenators in Brand geraten. Am Donnerstag wurde das Verfahren eingestellt
- Wüster Tumult in Berlin Schlägerei im Parlament der Jüdischen Gemeinde  Ohnehin ist die Lage in der Jüdischen Gemeinde zu Berlin stark angespannt. Nun ist ein neuer, beispielloser Tiefpunkt erreicht. Eine Sitzung des Gemeindeparlaments endete mit einer Schlägerei. Gemeindemitglieder wurden gewürgt. Von Claudia Keller
 
Berliner Zeitung: Kommentar zum Mietspiegel Berlin braucht Entlastung durch mehr neue Wohnungen Der Anstieg der Mieten in Berlin hat sich in den vergangenen zwei Jahren zwar etwas verlangsamt. Daraus zu schließen, dass sich die Situation auf dem Wohnungsmarkt der Hauptstadt normalisiert, wäre jedoch falsch.
- Berliner Busbahnhof Fast 50 Jahre im Dämmerschlaf Kaum ein Berliner kennt ihn, doch immer mehr Touristen kommen dort an. Seit seiner Eröffnung vor fast 50 Jahren ist der Berliner Busbahnhof kein einziges Mal renoviert worden. Nun will der Senat das Tor in die Stadt endlich aufpolieren. Von Peter Neumann.
 
Berliner Morgenpost:: Wohnungsmarkt Der neue Mietspiegel für Berlin – was Sie wissen sollten  Das Berliner Mietniveau bleibt hinter anderen Großstädten zurück. Doch die Entwicklung zeigt nach oben, wie der Mietspiegel belegt. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu Wohnlagen und Preisen. Von Isabell Jürgens
- Berliner Sozialwesen Pfleger sollen nicht mehr für ihre Ausbildung zahlen müssen  Immer weniger Menschen wollen als Pfleger arbeiten. Der Gesundheitssenator setzt sich nun dafür ein, dass Altenpflege-Azubis nicht länger ihre Ausbildung finanzieren müssen - doch das Geld fehlt (Abo)
- Universitäten  TU Berlin stellt Professoren nur noch befristet ein  Die Technische Universität Berlin setzt verstärkt auf jungen Wissenschaftlernachwuchs: Professorenstellen werden künftig nur noch befristet besetzt. Zudem führt die Uni ein neues Laufbahnmodell ein

 

 

Donnerstag, 23. Mai 2013

taz: Erhard Eppler über 150 Jahre SPD „Ich habe nie viel von Moral geredet“ Erhard Eppler über 150 Jahre SPD, den Kult um Helmut Schmidt, das Phänomen Merkel und das Glück des Ökologischen
- Flüchtlinge in Berlin Fluchtpunkt Westend  Bis Ende des Monats werden die ersten 125 syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge von insgesamt 250 in der Stadt aufgenommen. von Marina Ma
- Intrige Leck bei den Piraten bleibt Christopher Lauer muss weiter mit einem Denunzianten in seiner Fraktion leben: Die von ihm ausgerufene Jadg auf den Verräter blieb erfolglos. von Sebastian Heiser

 
Tagesspiegel: 150-jähriges Jubiläum Die SPD ist erfolgreich - und das ist ihr Problem Heute feiert die deutsche Sozialdemokratie ihr 150-jähriges Bestehen. In ihrer Geschichte hat die SPD schweren Stürmen widerstanden und heftige Konflikte überlebt. Wo steht die Partei im Jahr 2013? Von Hans Monath 
-
Sozialistische Internationale Neuer SPD-Zusammenschluss: Progressiv statt sozialistisch SPD-Chef Sigmar Gabriel hat mit 70 anderen sozialdemokratisch orientierten Parteien die neue Bewegung „Progressive Allianz“ gegründet. Was wird jetzt aus der „Sozialistischen Internationale“? Von Katrin Schulze 
-
Aus der SPD-Geschichte Von Lassalle bis Brandt Am Donnerstag begeht die SPD den 150. Jahrestag ihrer Gründung. Die älteste deutsche Partei hat wichtige Kapitel der Zeitgeschichte mitgeschrieben. 
- AUS DER GÄSTELISTE AUS DER GÄSTELISTE
- Verkehr in Berlin Alle gegen alle Von Bernd Matthies
- Meinung Beliebig, hämisch, atemlos Die Piraten wollten einst anders sein als die anderen – jetzt geht der Zug in Richtung Abgrund. Von Karin Christmann
- JUGENDSCHUTZ Wer Alkohol will, der kriegt auch welchen
- Berlin Die Geheimtür des Täters Im einstigen Stasi-Knast Hohenschönhausen wird das Büro des Gefängnisdirektors restauriert. Aufwendig wird jedes Detail der Zentrale nachempfunden – und manches Geheimnis von damals enttarnt. Von Lothar Heinke 
-
Zwangsräumung am Tacheles Die Kunst muss weg Gerichtsvollzieher zu Besuch beim Tacheles: Das Atelier des Künstlers Angelo Loconte samt seiner Metallskulpturen wurde am Dienstagmorgen zwangsgeräumt. Der Rechtsanwalt des Zwangsvollstreckers prophezeit, dass bald komplett geräumt wird. Von Nantke Garrelts
- Besseres Schulessen Grüne wagen den Praxistest Es wird ernst mit der Reform des Berliner Schulessens. Im Abgeordnetenhaus ist alles auf dem Weg. Doch die Grünen haben da ihre Zweifel. Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Auf den großen Knall folgt Ruhe bei den Piraten von Sigrid Kneist
 
Berliner Zeitung: Entsorgungspolitik Wirrwarr bei den Wertstoffen Orange und gelb und irgendwie doch alles eins? So richtig blickt keiner mehr durch, seit es in Berlin die angeblich einheitliche Wertstoffsammlung gibt. Was ist ein Wertstoff, was darf wo hinein, was aber nicht? Allmählich wird die Politik ungeduldig. Von Jan Thomsen und Thomas Rogalla.
- Mieten Nach Umzug: Preisexplosion bei der Miete In den Großstädten explodieren die Wohnungsmieten: Wer einen neuen Mietvertrag abschließt, muss meist deutlich tiefer in die Tasche greifen als der Vormieter. Der Aufschlag fällt in den Städten unterschiedlich hoch aus, in Frankfurt sind es 30, in Berlin durchschnittlich 13 Prozent. Von Stefan Sauer.
- NSU Eine heiße Spur Der sächsische Verfassungsschutz bezeichnete die Strategie der späteren NSU-Mitglieder bereits im April 2000 als terroristisch. Vier Monate später verübte das Trio den ersten von zehn Morden. Warum zogen die Behörden in Sachsen aus ihrem damaligen Wissen keine Konsequenzen? Von Markus Decker.
- Ermittlung gegen Linksextremisten Razzien gegen Revolutionäre Aktionszellen Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen die "Revolutionären Aktionszellen" und durchsucht 21 Wohnungen. Sie sollen im Jahr 2009 mindestens vier Brandanschläge in Berlin verübt haben. Von Ursula Knapp und Andreas Kopietz.

 

Berliner Morgenpost: Schulessen Berliner Senat verdirbt Eltern den Appetit Die Reform des Schulessens wird am Donnerstag im Bildungsausschuss des Abgeordnetenhauses abgestimmt. Eltern sollen künftig 37 Euro statt 23 Euro zahlen. Sie hoffen jetzt auf eine soziale Staffelung
- Die BVG ist einen bemerkenswerten Kompromiss eingegangen  Die Berliner Verkehrsbetriebe und die Gewerkschaften haben sich rasch auf einen neuen Tarifabschluss geeinigt. Nun ist die Landespolitik gefordert, die sich klar zu ihrer BVG bekennen muss
- Parteigeburtstag Die SPD wird 150 – auf der Suche nach roten Spuren in Berlin  Im Mai 1863 wurde in Leipzig der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet, die erste sozialdemokratische Parteiorganisation. Ihr Herz schlug allerdings in Berlin. Eine Spurensuche.

 
 

Mittwoch, 22. Mai 2013

 

taz: Tarifstreit Mehr als nur ein Hungerlohn Taxifahrer protestieren gegen geplante Tariferhöhung der Senatsverwaltung – stattdessen fordern sie für mehr Geld in ihren Kassen die Abschaffung der Warteminute. von S. Memarnia & C. Ott
Tagesspiegel: EU-Bericht zur Gewässerlage In Berlin kann man fast überall bedenkenlos baden gehen Die Europäische Umweltagentur meldet, dass Meere, Seen und Flüsse immer sauberer werden. Deutschlands Wasserqualität liegt über dem EU-Durchschnitt. Auch die Berliner Badestellen schneiden hervorragend ab. Doch es gibt einige wenige Orte, an denen vor dem Baden gewarnt wird. Von Sophie Maaß
- 150 Jahre SPD Die Asche und die Glut Von Hans Monath
Zeitung Heute „De Maizière verstieß gegen das Gesetz“ 
- Umstrittenes Drohnenprojekt De Maizières harte Landung Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière gerät in Sachen „Euro Hawk“ immer mehr in Erklärungsnot. Was ist bei dem Projekt falsch gelaufen? Und wie stark ist de Maiziére angeschlagen? Von Robert Birnbaum, Michael Schmidt
- Antwort auf Linken-Anfrage Bundesregierung: Es gab 189 000 Stasi-IM Ein Buch des Historikers Ilko-Sascha Kowalczuk hatte einen Streit unter Wissenschaftlern ausgelöst: Wie viele Inoffizielle Mitarbeiter (IM) arbeiteten zu DDR-Zeiten tatsächlich für die Stasi? Nun bezieht auch die Bundesregierung Stellung zu dieser Frage. Von Matthias Schlegel
- Tarifverhandlungen BVG-Streik offenbar abgewendet Kommt es bei der BVG zum Streik? Das ist noch immer unklar. Doch es gibt Anzeichen, dass der Streik abgewendet ist. Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin Jüdische Gemeinde redet mit Senat Aber die Lösung der Probleme wurde vertagt Von Claudia Keller
- Tarifverhandlungen BVG-Streik offenbar abgewendet Kommt es bei der BVG zum Streik? Das ist noch immer unklar. Doch es gibt Anzeichen, dass der Streik abgewendet ist. Von Klaus Kurpjuweit
- Berliner Piraten Klartext hinter verschlossenen Türen Die Piraten debattieren intensiv über ihren Fraktionschef und den Vorwurf der Vetternwirtschaft. Die Öffentlichkeit wird ausgeschlossen – und der umstrittene Christopher Lauer hat wichtige Fürsprecher. Von Sigrid Kneist
- Berlin Obdachlose verlieren Zuflucht Wärmestube im Wedding wird geräumt Von Luisa Hommerich
 
Berliner Zeitung: Tarifstreit Erst mit Streik drohen, dann verhandeln Am Dienstagmittag drohte die Gewerkschaft Verdi noch mit Streik bei der BVG. Doch dann glätteten sich die Wogen. Nun sieht es so aus, als ob die Gefahr einer Arbeitsniederlegung erst einmal gebannt ist. Die Ergebnisse der Verhandlung sollen heute um 12.45 Uhr auf einer Pressekonferenz bekanntgegeben werden. Von Peter Neumann
- NSU Behörden hatten NSU schon 2000 im Visier Deutsche Sicherheitsbehörden hatten das NSU-Trio bereits vor dem ersten Mord im Jahr 2000 im Visier, heißt es in einem Medienbericht. Das gehe aus einem Geheimdokument des sächsischen Landesamts für Verfassungsschutz hervor.
- Berlin Rosa-Luxemburg-Platz Historisches im U-Bahnhof Die Berliner Verkehrsbetriebe erinnern an die Geschichte des Rosa-Luxemburg-Platzes. 15 großflächige Fotos bieten dabei durchaus einige Überraschungen. Allerdings sind den Machern Ausstellung auch ein paar peinliche Fehler unterlaufen. Von Mathias Raabe.
 
Berliner Morgenpost: "Ein-Euro"-Kitas werden wieder abgeschafft  Viele Berliner Kitas müssen dringend saniert werden, den Bezirken fehlt jedoch das Geld. Das zur Lösung des Problems geplante Ein-Euro-Programm wird nun beendet - der Senat hält es für gescheitert. Von Christine Eichelmann und Regina Köhler
- Milieuschutz Bezirke wollen Luxussanierungen im Kiez verhindern Alles soll so bleiben, wie es ist - um Luxussanierungen zu verhindern, stellen Bezirke verstärkt Gebiete unter Milieuschutz. Doch die Maßnahmen sind in manchen Stadtteilen nicht erfolgreich.

 

 

Dienstag, 21. Mai 2013

taz: Konfrontation bei Berliner Piratenfraktion Von Vettern und Verrätern Ein Abgeordneter soll Informationen über das Privatleben von Christopher Lauer gestreut haben. Der will den Denunzianten finden und ausschließen. von Sebastian Heiser
- Kolumne Halleluja Eine Butterfahrt der besonderen Art Demnächst wird der Kirchenaustritt in Berlin was kosten. Warum eigentlich? von Claudius Prösser
- Karneval der Kulturen Mit fremden Federn Berlin feiert sich mit Umzug und Straßenfest als weltoffene Stadt. Auch der Senat schmückt sich mit diesem Image. Die ProtagonistInnen jedoch lässt er im Regen stehen. von Alke Wierth
 

 

Tagesspiegel: Berlins Piratenfraktion Politisch unreif 
Berlin Piraten streiten ohne Zuschauer
- Berlin Das Land Berlin sollte am Zug sein Der Verkehr bleibt ohne neue Schienenfahrzeuge auf der Strecke. 
- Berlin Stöß zieht Strippen Der Berliner SPD-Chef hat für die Landesliste zur Bundestagswahl ein Personalpaket geschnürt. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Verdi droht mit Streik bei der BVG 
- Werbinich Volle Zulage nur für jeden siebten Lehrer
 
Berliner Zeitung: Gastbeitrag von Michael Müller „Freiraum für die Stadt von morgen“ Warum das Tempelhofer Feld bebaut werden sollte – ein Gastbeitrag von Senator Michael Müller (SPD). Dort, wo bislang noch der Flughafenzaun stehe, solle das Tempelhofer Feld mit der umliegenden Stadt zusammen wachsen, so Müller. Rund 250 Hektar bleiben zur Nutzung frei
- Interview „Das sind Trends, die fressen sich ihren Weg“ Der Berliner Fachanwalt Ralf Leinemann über die Fehler beim Flughafenprojekt, Gentrifizierungsgegner und hilflose Politiker. Dass die Entwicklung auf dem Berliner Wohnungsmarkt aufzuhalten ist, glaubt er nicht.
 
Berliner Morgenpost: CDU fordert Verbot von DDR-Symbolen Im Treptower Park kam es zu einem Aufmarsch ehemaliger Stasi-Mitarbeiter. Nun fordern immer mehr Politiker ein Verbot von Symbolen des alten Regimes - nach dem Vorbild einiger osteuropäische Staaten. Von Christina Brüning
 - Abgeordnetenhaus Neuer Krach bringt Berliner Piraten vor eine Zerreißprobe Fraktionschef Lauer beschuldigt Parteifreunde, Gerüchte gegen ihn zu streuen. Er droht dem oder der Schuldigen mit Rauswurf. Susanne Graf, die einzige Frau der Fraktion, wirft ihm "Angstmache" vor.
- Kritische Tarifrunde  Bei der BVG laufen bereits Vorbereitungen für einen Streik In Berlin drohen neue Streiks im Nahverkehr. Am Dienstag treffen sich die Gewerkschaft und die BVG-Arbeitgeberseite, um über noch einmal über den Tarifvertrag zu beraten, Streikvorbereitungen laufen.
- Sprinkleranlage Am BER tut sich was – Erstes Umbauprojekt seit Mehdorns… Wann der BER eröffnet, ist noch immer völlig unklar. Nun soll zumindest ein großes Manko beseitigt werden: Die Sprinkleranlage wird umgebaut…

 

 

 

 

Freitag, 17. Mai 2013

 

taz: Neonazis in Berlin Neonazis breiten sich aus Unbemerkt treffen sich seit Monaten Neonazis in einem eigenen „Jugendzentrum“ in Neukölln. Initiativen gegen Rechts kritisieren Geheimhaltung der Behörden. von Konrad Litschko
- Schwules Museum Berlin Im besten Sinne unpädagogisch Nach langen Jahren am Berliner Mehringdamm eröffnet das Schwule Museum in der Lützowstraße von Neuem. Das Konzept ist dasselbe. von Enrico Ippolito
 
Tagesspiegel: Fazit beim NSU-Ausschuss „Das war eines Rechtsstaats unwürdig“ Der Vorsitzende des NSU-Ausschusses Sebastian Edathy spricht bei der letzten Sitzung von einem Totalversagen der Behörden. Die Ombudsfrau Barbara John forderte Konsequenzen aus den Versäumnissen. Von Frank Jansen, Thomas Seibert
- Politik Gute Reichensteuer, schlechte Reichensteuer Zwei aktuelle Umfragen widersprechen sich völlig. Von Rainer Woratschka
- Zeitung Heute Berlins Bauprogramm gefährdet
- Berlin Traumhäuser Tausende neuer Wohnungen sollen die städtischen Firmen auf Pump bauen. Das fordert die Koalition. Doch das größte der Unternehmen, die Degewo, sieht dafür kaum Chancen. Von Ralf Schönball
- Zeitung Heute SPD will nicht in Tegel investieren
- Berlin Kein Geld für alle Die Jüdische Gemeinde zahlt Löhne verspätet. Chef Joffe schimpft auf den Senat, andere schimpfen über ihn. Von Thomas Lackmann
- Berlin Blockade am Ausgang Der geplante Zugang zum S-Bahnhof Zehlendorf eint die Bezirkspolitik – gegen Senat und S-Bahn. Von Armin Lehmann 
Berlin Hilfe an der Havel 60 000 Autos rollen täglich über die Heerstraße in die City. Die Brücke ist marode, wird bis 2015 erneuert. Das Provisorium entsteht nebenan. Von Klaus Kurpjuweit
- Betrieb der Versorgungsnetze Strom, Wasser, Gas: Berlin will alles Wasser, Strom, Gas – alles im Fluss. Denn in den nächsten Monaten stehen große Entscheidungen zur Versorgung der Stadt bevor. Der Senat plant millionenschwere Rückkäufe von Energienetzen und Wasserbetrieben. Von Stefan Jacobs 
- Buschkowskys Buchprojekt Informationen aus dem Jugendamt taugten nichts Neue Details belegen, dass dienstliche Recherchen für das Buch des Bezirksbürgermeisters unternommen worden. Die Ergebnisse waren nach Ansicht des Buchautors aber nicht relevant genug. Stadtrat Liecke beharrt darauf, dass es keine Beauftragung für die Recherche gegeben habe. Von Thomas Loy
- Kitas Mit dem Computer auf Kitaplatzsuche Eine Datenbank soll bald zeigen, wo es Betreuungsplätze gibt. Schnell klappt das nicht – und ausdrucken muss man die Anträge trotzdem. Von Fatina Keilani
- Verein plant queere Gedenkmeile am Nollendorfplatz Ein Walk of Fame der Schwulen und Lesben Ein neu gegründeter Verein will mit einem „Queer Walk of Fame“ am Nollendorfplatz homosexuelle Persönlichkeiten ehren. Welches Symbol dafür verwendet werden soll, ist noch nicht entschieden - ein Stern soll es nicht werden. Vielleicht eine Sternschwuppe? Von Luisa Hommerich 
- Berlin Parlament rügt Henkel wegen Einsicht in geheime NSU-Akten 
- Lehrer in Berlin Warnstreik der Schulen weitet sich aus Zum Finale der Streikwoche an diesem Freitag ruft die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft alle Schulformen zum Warnstreik auf. Während von Montag bis Donnerstag jeweils rund 600 Demonstranten am Molkenmarkt erschienen, wird am Abschlusstag mit einer wesentlich höheren Beteiligung gerechnet. Von Susanne Vieth-Entus 
- Berlin Eltern wecken Politiker mit Schlafliedern 
- Statistik der Polizei über Hassverbrechen Homophobe Gewalt: Dunkelziffer ist hoch Die Zahl der Verbrechen gegen Schwule und Lesben ist leicht rückläufig. Doch die Statistik allein sagt noch nicht viel aus - denn die meisten homophob motivierten Verbrechen werden gar nicht erst angezeigt. Von Luisa Hommerich 
- Berlin Mehdorn fliegt zurück Soll Tegel bis 2018 offen bleiben? Dem BER-Chef widerspricht ein Vorgänger – und ein wenig auch er selbst. Von Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner 
- Berlin Neue Welle linksradikaler Anschläge 
LANDESPARTEITAG SPD vs. Mehdorn: Zieht lieber nach SXF! 
 
Berliner Zeitung: CDU, Büge und Gothia Entlassung Büges empört viele in der Union  Viele in der Union sehen in der Entlassung des Staatssekretärs Büge einen Beleg für die Prinzipienlosigkeit ihrer Partei. Er selbst sieht sich inzwischen als Opfer einer „linken Kampagne“.
- Großflughafen BER Alles auf Anfang Neuer Streit um die Flugrouten ist in Sicht. Denn die Strecken müssten völlig neu konzipiert werden, falls sich Airport-Chef Mehdorn mit seinem Plan durchsetzt, Tegel länger offen zu halten.  Von Peter Neumann.
- Homophobie in Berlin Schwulenhass auf der Bowlingbahn In dem Männersport haben homosexuelle Spieler einen schweren Stand. Eine Initiative wirbt um Toleranz. Von Ronny Blaschke.
- Lehrerstreik in Berlin Der Strippenzieher des Lehrer-Streiks Hauptverantwortlich für den fünftägigen Warnstreik der angestellten Berliner Lehrer ist Florian Bublys. Gemeinsam mit Kollegen hat er vor eineinhalb Jahren „Bildet Berlin!“ gegründet, eine Initiative der angestellten Lehrer. Von Martin Klesmann.

Berliner Morgenpost: Erziehung Sprachdefizit bei Kindern - Ärzte kritisieren Berliner Kitas  20 Prozent der unter Sechsjährigen haben Probleme bei Sprache, Motorik und Sozialverhalten. Mediziner fordern eine bessere frühkindliche Förderung in kleineren Kita-Gruppen und Familienzentren. Von Regina Köhler (Abo)
- Mauer-Streit Berliner Bezirk lehnt höhere Bauten an East Side Gallery ab  Der Neubau "Waterfront Living" hinter der Berliner East Side Gallery wird keine zusätzlichen Geschosse bekommen. Der Investor kann dagegen Widerspruch einlegen. Dann entscheidet der Senat.

 

 

Donnerstag, 16. Mai 2013

taz: Wasserbetriebe Berlin kann alles haben Nach RWE will nun auch der verbliebene private Teilhaber Veolia nach langem Sträuben seine Anteile am Berliner Wasser verkaufen. von Stefan Alberti
- Vetternwirtschaft Piraten trennen Job und Liebe Eine Piraten-Mitarbeiterin beendet die Beziehung zu einem Abgeordnetem – beruflich, nicht privat von Sebastian Heiser
- Entmachtung von Professoren Eine technische Revolution Die TU Berlin hat sich eine neue Grundordnung gegeben – und mit Einführung der Viertelparität die Macht der ProfessorInnen radikal beschnitten. von Konrad Litschko
- Chef von Berlin Energie vorgestellt Müllers Mann fürs Netz Ein Ex-Vattenfall-Manager soll für Berlin die Rekommunalisierung des Stromnetzes erkämpfen. Er verspricht Transparenz und Bürgernähe. von Sebastian Erb
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Mehdorn will Tegel bis 2018 offen halten Pläne für geringeren Schallschutzstandard um BER-Hauptstadtairport lösen Empörung aus. Von Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner
- BER und Mehdorn Schall und Rauch 
- Weiter Flughafen-Ärger in Berlin Streit um den Schallschutz am BER Ständig neuer Ärger um die Flughäfen: Tegel soll viel länger offen bleiben, in Schönefeld ärgern sich Anrainer über den Schallschutz. Von Thorsten Metzner
- Politik Aufklärung – dringend gesucht Im Debakel um die Drohne „Euro Hawk“ vermutet die Opposition, dass die Probleme lange bekannt waren. Von Robert Birnbaum
- Herkunft von Verdächtigen Die Nationalität gehört in die Kriminalstatistik Es ist nicht diskriminierend, sondern sinnvoll, wenn in der Polizeistatistik die Nationalität der Tatverdächtigen erfasst wird. So kann die Politik problematische Gruppen identifizieren - und ihren Angehörigen frühzeitig Hilfe zukommen lassen. Von Werner van Bebber
- Alles, was recht ist Studenten helfen gebührenfrei bei Verbraucher-Problemen Immer diese Nervereien des Alltags: Verspätete Flüge, missglückte Online-Buchungen, Handyprobleme. Da hilft die „Law Clinic“ der Humboldt-Uni. Jura-Studenten beraten gratis über Verbraucherrechte. Und dabei lernen sie eine Menge. Von Sebastian Sahm
- Spendengala "Stars für Magnus" im Wintergarten Ein Denkmal für die Homosexuellenbewegung In einer Gala mit Star-Besetzung will das "Bündnis gegen Homophobie" Spenden für ein Magnus-Hirschfeld-Denkmal sammeln. Der jüdische Arzt machte Berlin in den Zwanziger Jahren zur Keimzelle der homosexuellen Emanzipationsbewegung. Von Luisa Hommerich
- WO FILME ZU SEHEN SIND Von Mitte bis Spandau: In Berlin gibt’s Kino an jeder Ecke 
- "Neukölln ist überall" Stadtrat gab Liste für Buschkowsky-Buch in Auftrag Dass Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) ein Buch schreibt, war im Bezirksamt kein Geheimnis. Sein Stellvertreter Falko Liecke (CDU) sah sich veranlasst, eine Recherche in Auftrag zu geben. Das ergab jetzt eine interne Untersuchung. Angeblich nur ein Einzelfall. Von Thomas Loy
- Berlin Alles muss raus Mehr als zehn Jahre ist Berlins Bankenskandal her: Nun sollen viele Immobilien verkauft werden. Von Ulrich Zawatka-Gerlach 
- Berlin Land will Konzession für Gas und Strom Neuer Geschäftsführer für „Berlin Energie“ Von Sabine Beikler
- Projekt „Bikini Berlin“ am Breitscheidplatz Das zweite Zoofenster Ein etwas anderes Einkaufszentrum – mit Blick auf den Affenfelsen: Das Bikini-Haus am Zoo wird langsam fertig. Als erster der modernisierten Altbauten öffnet im Oktober wieder das Kino Zoo-Palast. Von Cay Dobberke 
- Berlin Investor plant zusätzliche Stockwerke Bezirk lehnt Aufstockung an East Side Gallery ab 
- Aktionswoche in Berlin Lehrerstreik: Jetzt schaltet sich der Landesschulbeirat ein Die "Streik- und Aktionswoche" der GEW ging am Mittwoch in die dritte Runde. Wieder versammelten sich Hunderte Lehrer in der Nähe des Roten Rathauses. Die gewählten Vertreter von Eltern, Lehrern und Schülern sind mit ihrer Geduld am Ende und fordern vom Senat Verhandlungen mit der Gewerkschaft. Von Susanne Vieth-Entus
 
Berliner Zeitung: Bikini Berlin Dachterrasse XXL für alle Berliner Rund 500 Bauleute arbeiten derzeit im Bikini Berlin an der Budapester Straße in Charlottenburg. Nach der Sanierung des Komplexes gibt es dort ab Oktober auch eine öffentliche Dachterrasse – so groß wie ein Fußballfeld.
- Kriminalstatistik Alle vier Minuten ein Einbruch Die Zahl der Wohnungsdelikte in Deutschland ist im Jahr 2012 rapide gestiegen, besonders in der Hauptstadt. Nun rätseln die Fachleute über die Ursachen für den rasanten Anstieg. Von Steffen Hebestreit.
- Karneval der Kulturen Karneval der Kulturen zieht durch Berlin  Am Sonntag ist es wieder soweit: Der Karneval der Kulturen zieht durch Kreuzberg und Neukölln. Mehr als eine Million Besucher werden am Pfingstsonntag beim Multikulti-Umzug erwartet.
 
Berliner Morgenpost: Schüler wollen gemeinsam mit Lehrern demonstrieren Am Freitag sind alle Schularten von dem Ausstand betroffen. Auch Schüler wollen demonstrieren. Die Lehrer kündigten an, nach den Sommerferien weiter zu streiken - notfalls unbefristet. Von Florentine Anders ( Abo)
- Pannenserie Abgeordnetenhaus ist überfordert mit NSU-Akteneinsicht Weil sich die Einsicht in die NSU-Akten als überaus schwierig gestaltet, sollen die Dokumente künftig nicht mehr im Abgeordnetenhaus, sondern in der Innenverwaltung und bei der Polizei liegen.
- Rückkauf Berlin will Wasserbetriebe von Veolia zurückkaufen Der französische Konzern Veolia ist nun doch bereit, seine gesamten Anteile an den Berliner Wasserbetrieben ans Land zu verkaufen.
- Tourismusabgabe Kritik an City Tax in Berlin - Auch Schüler müssen zahlen Laut Senatsentwurf wären Klassenfahrten ebenfalls von der Betten-Steuer in Berlin betroffen. Hoteliers verlangen bei einer Anhörung den Stopp der Abgabe. Auch der Koalitionspartner CDU hat Bedenken ( Abo)
- Immobilien Landeseigene Berlinovo baut Schuldenberg ab Die Berlinovo und die 24 Fondsgesellschaften haben nunmehr 2,8 Milliarden Euro Schulden. In den nächsten Jahren sollen nur noch 14.000 Berliner Wohnungen im Bestand der Gesellschaft bleiben. ( Abo)
- Geldmangel  Die Jüdische Gemeinde zu Berlin steckt in Finanzproblemen Der Vorsitzende Joffe hat angekündigt, die Gehälter für Mai nicht pünktlich zahlen zu können - der Senat hatte sich geweigert, den Staatszuschuss zu zahlen. Gemeindemitglieder fordern Joffes Rücktritt( Abo)

 

 

Mittwoch, 15. Mai 2013

taz: BUND fordert Verbesserungen Freie Fahrt für freie Busse Umweltverband fordert:Grün an der Ampel für die Fahrzeuge der BVG, breitere Busspuren und erhöhter Einsatz gegen Falschparker. von Sebastian Heiser
- WOHNEN Gutes Klima für Neubau Mietleerstand in Berlin geht weiter zurück. Verband der Wohnungsunternehmen fordert mehr Neubau, dichter und höher, auch auf der Brachfläche Tempelhofer Feld. von Christian Ott
- Kolumne Immer Bereit Osteopathische Befindlichkeiten Über die Tücken der DDR-Vergangenheitsbewältigung bei gleichzeitiger Aktivierung von Triggerpunkten. von Lea Streisand

 

 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Senatsplan zum Wohnungsbau ist nur schwer zu halten
- Parteienfinanzierung Bundestag muss an NPD zahlen Der Bundestag muss weiter Mittel der Parteienfinanzierung an die NPD auszahlen, das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Zahlungen dürften nicht mit einer von der Partei noch nicht beglichenen Strafe verrechnet werden. Von Jost Müller-Neuhof
- Berlin Der Fluchhafen Es wird gezankt am BER, nicht nur zwischen Wowereit und Platzeck. Eine Übersicht zu den aktuellen Problemen am Rande der Baustelle. Von Thorsten Metzner
- Berlin Ein bisschen Religion Wie sich Katholiken und Senat beraten. Von Sigrid Kneist
- Berlin Feindbild Polizist Die rechte Gewalt gegen staatliche Stellen steigt. Eine Studie warnt vor neuen Terrorzellen. Von Alexander Fröhlich
- Berlin Das Hungern der Anderen Der Arbeitslose Ralph Boes aus Wedding streikt wieder. Aber jetzt lässt er Mitstreiter gegen die Hartz-IV-Gesetze hungern. Ein Besuch. Von Haiko Prengel
- Rassismus Migrationsrat kritisiert Kriminalitätsstatistik Sind Ausländer krimineller als Deutsche? Das suggeriert zumindest die Kriminalitätsstatistik, findet der Migrationsrat Berlin-Brandenburg. Die Polizei wehrt sich: Sie setze sich für Toleranz ein. Von Nantke Garrelts 
- Verkehrslenkung in Berlin Busse und Bahnen werden ausgebremst Busse und Bahnen werden aufgehalten. Autofahrer stehen andauernd im Stau. Das kostet Zeit und Geld. Allein die BVG könnte Millionen sparen – wenn die Senatsplaner mehr Stellen hätten. Von Klaus Kurpjuweit 
- Wohnungsnot in Berlin nimmt weiter zu Sogar in Randbezirken gibt es kaum noch Leerstand In der City sind Wohnungen schon längst Mangelware. Doch mittlerweile gibt es sogar in Randbezirken wie Hellersdorf kaum noch Leerstand. Die Wohnungsnot in Berlin hat ein neues Level erreicht. Der Verband BBU fordert daher mehr Neubauten in Tempelhof. Von Ralf Schönball 
- Berlin Die Mitte trocknet aus Das Stadtbad Tiergarten erhält kein Außenbecken. Nebenan entsteht aber eine große Wellness-Anlage. Von Christoph Stollowsky
- Nach seiner Entlassung durch Sozialsenator Czaja Geschasster Staatssekretär verteidigt Mitgliedschaft in Burschenschaft Nach seiner Entlassung als Staatssekretär verteidigt Mchael Büge seine Mitgliedschaft in einer Burschenschaft. Diese habe keine Nähe zum rechten Lager. Er sieht derweil andere Gründe für seine Entlassung. Von Sabine Beikler 
- Bezirkspolitik Eine Frau regiert von unten Grünen-Politikerin Monika Herrmann wurde von ihrer Partei für das Amt der Bezirksbürgermeisterin von Kreuzberg-Friedrichshain nominiert. Von Ulrich Zawatka-Gerlach

 Berliner Zeitung: Mangelware Wohnraum Immer weniger freie Wohnungen ermieterverband legt aktuelle Zahlen vor und fordert mehr Unterstützung für den Neubau. Selbst in den Randbezirken sinkt die Zahl leerstehender Wohnungen. Deswegen ziehen immer weniger Berliner um.
- Probleme im Nahverkehr Berlins Busse könnten schneller sein Vielerorts werden Busse und Straßenbahnen in Berlin ausgebremst. Fahrgäste verlieren wertvolle Lebenszeit, und die BVG verliert Geld. Das muss sich endlich ändern, fordert der Umweltverband BUND Von Peter Neumann.
- Studie Rechtsextremismus Neues Feindbild Polizei Eine Studie des Moses Mendelssohn Zentrums an der Uni Potsdam zeigt: Rechtsextremisten sehen die Polizei als Feind an - ihre Gewaltbereitschaft gegenüber den Beamten wächst. Von Christian Siepmann.
- Warnstreiks in Berlin Lehrer setzen Streik fort Auch am Mittwoch setzen angestellte Lehrer ihren Streik fort. Höhepunkt der Streikwoche soll am Freitag sein, wenn Lehrer in allen Schultypen in den Ausstand treten sollen.
 
Berliner Morgenpost: Verkehr Wie Berlin die Schnellbusse der BVG ausbremst  Eigentlich soll der öffentliche Nahverkehr gefördert werden. Doch die Busse der BVG sind in Berlin immer langsamer unterwegs.
- Bericht Freie Wohnungen in Berlin werden immer knapper  Der Verband der Wohnungsunternehmen in Berlin schlägt Alarm - der Leerstand in der Stadt hat ein historisches Tief erreicht. Von Isabell Jürgens
- Gebühr Berliner müssen künftig Geld für Kirchenaustritt bezahlen  Wer in Berlin aus der Kirche austritt, muss künftig Geld dafür bezahlen. Schließlich hätten die Amtsgerichte Verwaltungsarbeit, heißt es. Auch in anderen Bundesländern ist eine solche Gebühr fällig
- Burschenschaft Senat beschließt Entlassung von Staatssekretär Büge Der Berliner Senat hat auf Antrag von Senator Czaja beschlossen, dass Sozial-Staatssekretär Michael Büge Ende Juni gehen muss. Grund: Seine Mitgliedschaft in der Burschenschaft Gothia.
- Gesche Joost "Netzpolitik ist eben kein Nischenthema"  Gesche Joost gehört seit sieben Jahren zum persönlichem Beraterkreis von Peer Steinbrück. Als Mitglied im SPD-Kompetenzteam spricht die Designforscherin über Netzpolitik und ihre Lust zu regieren. Von Manuel Bewarder und Daniel Friedrich Sturm

 

 

 

Dienstag, 14. Mai 2013

taz: Senat Schmissiger Abgang Sozialstaatssekretär Michael Büge (CDU) wird entlassen, weil er von seiner umstrittenen Burschenschaft nicht lassen will. Rot-Schwarz verschleißt weiter Personal. von Sebastian Puschner
- NSU-Affäre Henkel ist sauer auf die Polizei Im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses schimpft der CDU-Innensenator über seine Behörde. Die neue Panne bei der Übermittlung von Informationen sei unentschuldbar. von Konrad Litschko
- Direkte Demokratie Der S-Bahn-Tisch ist abgestürzt Über die S-Bahn darf es keinen Volksentscheid geben – weil das Land Berlin gar nicht allein zuständig ist. So hat es jetzt das Verfassungsgericht entschieden. von Sebastian Heiser

 

Tagesspiegel: Berlins CDU In der Machtfalle Von Gerd Nowakowski 
- Zeitung Heute Wiesehügel steht zu Kritik an der Agenda 
- Politik „Völlig überzeugt – das wäre Quatsch“ Steinbrücks neuer Mitstreiter Klaus Wiesehügel steht weiter zu seiner Kritik an der Agenda 2010. Von Hans Monath
- Zeitung Heute Empörung über Pharmatests mit DDR-Patienten 
- Zeitung Heute Heilmann wird CDU-Chef in Zehlendorf 
- Gesche Joost Frisch, jung - und kein Nerd Gesche Joost ist keine Ikone der Netzpolitik, sie ist auch keine Netzaktivistin, eher eine Utopistin. Und doch ist sie vielleicht genau die richtige für SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und sein nicht ganz spannungsfreies Verhältnis zum Netz. Von Christian Tretbar
- Alternative für Deutschland Rücktrittsrekord bei der Anti-Euro-Partei Das Chaos beim Berliner Landesverband der „Alternative für Deutschland“ geht weiter. Mit Annette Goldstein ist nun auch die zweite Vorstandssprecherin zurückgetreten. AfD-Bundeschef Bernd Lucke sagt, er könne sich die Vorgänge nicht erklären. Von Fabian Leber
- Berlin Auch Gerkans BER-Buch kommt später Architekt schreibt noch am Manuskript. Von Christoph Stollowsky 
- Volksbegehren S-Bahn-Begehren auf dem Abstellgleis Die Volksbegehren des Berliner S-Bahn Tisches ist verfassungswidrig, urteilt das Gericht. Auch Brandenburg und Bund müssten mitreden. Von Nantke Garrelts
- Erneute NSU-Panne in Berlin Henkel wählt den Notruf Der Innensenator muss die nächste NSU-Panne eingestehen - nur knapp eine Woche nach der vorherigen. Diesmal lädt er seinen Frust bei der Polizei ab. Von Jörn Hasselmann 
- CDU in Steglitz-Zehlendorf Heilmann zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt Justizenator Thomas Heilmann kommt trotz innerparteilicher Kritik in Steglitz-Zehlendorf voran: Mit rund 85 Prozent wurde er zum neuen Kreisvorsitzenden des mitgliederstärksten Kreisverbandes Berlins gewählt. Von Sabine Beikler
- Berlin Büge und die Burschen Der Sozial-Staatssekretär wird heute entlassen. Von Sabine Beikler
- Gehaltsvergleich Was Lehrer verdienen Angestellte und verbeamtete Lehrer verdienen in Berlin nicht das Gleiche. Wie groß sind die Unterschiede? Von Sylvia Vogt

 

Berliner Zeitung: Stadtentwicklung Das hat das Tempelhofer Feld nicht verdient Volker Hassemer, Vorstandsvorsitzender der Stiftung Zukunft Berlin, stellt die bisherigen Planungen für das Tempelhofer Feld infrage. Das ehemalige Flughafengelände habe mehr verdient als viele tausend Wohnungen und Gewerbeflächen.
- Kommentar zum DUW-Verkauf Lehren aus dem FU-Desaster Torsten Harmsen stellt den Sinn von Privatisierungen an Hochschulen in Frage. Schließlich können sich die wenigsten der Studiengänge aus Gebühren finanzieren. Von Torsten Harmsen.
- Henkel zu NSU-Pannen "Mein Vertrauen ist schwer erschüttert" Erneut kam heraus, dass die Berliner Polizei Informationen eines V-Mannes nicht an den NSU-Ausschuss weiterleitete. Inzwischen geht auch CDU-Innensenator Frank Henkel auf Distanz zu seiner Polizei.  Von Andreas Kopietz.
- Steglitz-Zehlendorf Heilmann neuer CDU-Kreischef  Justizsenator Thomas Heilmann ist neuer CDU-Kreischef von Steglitz-Zehlendorf. Von 118 Parteitagsdelegierten stimmten am Montagabend 93 für ihn, 16 votierten mit Nein, neun enthielten sich. Von Regine Zylka.
- Kanzlerin Merkels unbekannte Seite Die Kanzlerin steht in der Öffentlichkeit wie kaum jemand anderer. Und doch weiß man nur wenig über den Menschen Angela Merkel. Gibt es noch Geheimnisse aus ihrer Zeit in der DDR? Von Holger Schmale und Ralf Schenk.

 

Berliner Morgenpost: Champions League Berlin bekommt zum deutsch-deutschen Finale seine Fanmeile  Zum Champions-League-Finale zwischen Bayern und Dortmund gibt es wieder eine Fanmeile in Berlin. Die Finanzierung ist offenbar gesichert. (Abo)
- Nahverkehr Berliner S-Bahn kann erstmals wieder alle Linien bedienen Erstmals seit Beginn der Krise vor vier Jahren hat die S-Bahn wieder alle 15 Linien am Netz. Nun können die Fahrgäste auch mit der S85 zwischen Grünau und Waidmannslust wieder ohne Umsteigen fahren. Von Thomas Fülling (Abo)
- Trotz BER-Debakel Wie die Luftfahrtindustrie Berlin beflügeln könnte Ob Flugroutenstreit oder BER-Pannen: Das Image der Luftfahrtbranche hat in Berlin gelitten. Dabei ist die Region Nummer drei in Deutschland – mit 25.000 Mitarbeitern. Doch Berlin verspielt Chancen. Von Joachim Fahrun
- Bildung Eltern kämpfen gegen Unterrichtsausfall an Berlins Schulen  An einer Steglitzer Sekundarschule fordern Kinder und Eltern, dass mehr Lehrer eingestellt werden. Die am Montag begonnene Streikwoche der angestellten Lehrer legt berlinweit viele Schulen lahm. Von Regina Köhler (Abo)
- Kommentar Warum der Lehrer-Streik in Berlin falsch ist  Berlins angestellte Lehrer wollen so behandelt werden wie ihre verbeamteten Kollegen. Deshalb streiken sie – während der Prüfungszeit. Dies ist ihr Recht, geht allerdings zulasten der Schüler. Von Gilbert Schomaker
- Berliner Senat Burschenschaft ist Staatssekretär Büge wichtiger als Amt Berlins Gesundheitssenator Czaja (CDU) entlässt seinen Stellvertreter, obwohl er fachlich gut ist. Aber der monatelange Druck wegen dessen Mitgliedschaft in einer rechten Verbindung hat gewirkt. Von Joachim Fahrun (Abo)

 

 
Hinweis: Am Donnerstag, d. 9. und Freitag, d. 10. Mai erscheint keine Aktuelle Presseschau

 

 
Mittwoch, 8. Mai 2013

 

taz: Teufelsberg in Grunewald Trümmerhaufen auf dem Tisch Was die Zukunft der Anlage auf dem Teufelsberg angeht, stehen sich die Interessen von Investoren und Naturschützern entgegen. Kann ein runder Tisch helfen? von Gesa Steeger
 
Tagesspiegel: „Sozial gerechte Bodennutzung“ Berlin will 40 000 Wohnungen neu bauen Der Berliner Senat will die Wohnungsnot und steigende Wohnkosten in der Hauptstadt bekämpfen - und beschließt gleich mehrere Maßnahmen. Von Sabine Beikler, Ralf Schönball
- Günstiger Wohnraum in Berlin Fangt endlich mit dem Bauen an Kein Thema brennt den Berlinern mehr unter den Nägeln als die steigenden Mieten. Nun will der Senat Abhilfe schaffen und stellt einen Fonds bereit. Höchste Zeit, denn Berlin braucht bis 2030 rund 125 000 neue Wohnungen. Von Gerd Nowakowski
- Berlin Mehr Wohnungen – aber nicht für Touristen Senat will Zweckentfremdung gesetzlich verbieten, verringert den Spielraum für Mieterhöhungen und fördert den Neubau. Von Ralf Schönball 
- KOALITIONSBESCHLÜSSE Geld für Kitas, Schulen und bessere Straßen
- Zuwanderung Immer mehr wollen ins Paradies Deutschland Deutschland zieht wieder mehr Menschen an. Im Jahr 2012 wurden nun so viele Zuwanderer registriert wie seit 17 Jahren nicht mehr. Doch was bedeutet das? Von Matthias Schlegel
- Berlin Schulbesucher müssen Gesicht zeigen Die Koalition will Videokontrollen am Eingang, Schulleiter und Eltern sind skeptisch
Von Sabine Beikler, Sylvia Vogt
- Berlin Weitere Flüchtlinge in Reinickendorf Zweiter Standort in Bonhoeffer-Nervenklinik. 
- REFORM DER STUDIENGÄNGE Umstrittener Kompromiss zur Lehrerbildung 
- Berliner Gericht zu Calvinstraße Baulärm rechtfertigt keine Mietminderung Rückschlag für die Bewohner der Calvinstraße 21: Das Berliner Landgericht urteilte nun, dass sie ihre Miete wegen der Baubelästigungen nicht mindern könnten. Von Christoph Stollowsky 
- Berlin Platz für die Kleinen Zu viele Autos, zu wenig Stellfläche – nun hat die Pankower SPD eine Idee: Plätze zum Querparken extra für kleine Wagen. Von Luisa Hommerich 
- Berlin Indianer heulen weiter Ein Kinderspielplatz nervt Anwohner in Lankwitz, doch das Verwaltungsgericht weist ihre Klagen ab von Sandra Dassler 
- Berlin Ruhe, bitte! Flugzeuge über den Villen Schwanenwerders? Bloß nicht. Insulaner gehen vor Gericht – und scheitern in erster Instanz. Von Thorsten Metzner
 
Berliner Zeitung: BER  Der Fluchhafen Ein Jahr ist es nun her: Am 8. Mai 2012 gaben zerknirschte Flughafenplaner und Politiker bekannt, dass die Eröffnung des BER in Schönefeld mal wieder verschoben werden muss. Auf der Baustelle ist seitdem nicht viel passiert, auf anderen Ebenen dagegen umso mehr.
- Stadtbild In was für einer Stadt wir leben In Lankwitz wollen 11 Kläger die Verkleinerung eines Spielplatzes erzwingen. Ohne Erfolg, aber die Klage verrät viel über Berlin. Denn es ist nicht die einzige dieser Art. Wir leben in einer lauten Stadt, in einer Partystadt, die stolz darauf ist. Wir leben aber auch in einer Stadt, die immer älter wird und brüllen sollte: Kinderlärm ist Zukunftsmusik. Von Andreas Kopietz.
- Gesetzentwurf zu Ferienwohnungen Wohnungen sind zum Wohnen da Der Berliner Senat hat ein Zweckentfremdungsverbot von Wohnungen beschlossen. Damit wird die gewerbliche Nutzungen privaten Wohnraums als Ferienwohnung verboten. Außerdem werden Mietsteigerungen auf 15 Prozent in drei Jahren begrenzt. Von Jan Thomsen. 
- Fraktionen in der Frühjahrsoffensive
 
Berliner Morgenpost: Hauptstadtflughafen Was sich seit der verschobenen Eröffnung am BER getan hat  Vor genau einem Jahr wurde die Eröffnung des neuen Flughafens BER abgesagt. Viel weiter sind die Betreiber seither nicht gekommen.
- Internetangebot Berlin will Ferienwohnungen stoppen, wirbt aber selbst dafür  Der Senat will Ferienunterkünfte in Wohnhäusern stoppen - per Gesetz. Doch auf der offiziellen Internetseite gibt es jede Menge Angebote. Von Isabell Jürgens (Abo)
- Nahverkehr Neue Berliner U-Bahn-Züge bieten mehr Platz und Licht Ab 2015 sollen bei der Berliner U-Bahn neue Züge zum Einsatz kommen. Fahrzeughersteller Stadler Rail hat ein erstes Design-Modell der neuen Baureihe IK bauen lassen. Von Thomas Fülling (Abo)
- Immobilienmarkt Rot-Schwarz verteidigt hohe Kredite für Wohnungsbau Die Kreditaufnahme der Wohnungsbaugesellschaften von 600 Millionen Euro sei ein "Meilenstein für schnellen Neubau", sagt der CDU-Fraktionschef. Es sollen zukünftig 40.000 neue Wohnungen entstehen. Von Jens Anker (Abo)
- SPD-Chef Gabriel fordert Tempo 120 auf deutschen Autobahnen Geht es nach SPD-Chef Sigmar Gabriel, sollen deutsche Autofahrer nur noch maximal 120 Stundenkilometer auf Autobahnen fahren. Andere Länder würden es längst so machen.

 

 

Dienstag, 7. Mai 2013

taz: Verteilungskampf im grünen Biedermeier Hysterisches Beben in der Stimme Die Wellness- und Ökopartei gerät mit ihrem Steuerprogramm unversehens in eine knallharte Verteilungsdebatte der Mittelschicht. Das ist gut so.von Barbara Dribbusch
- Stadtsoziologe Holm über Berlin „Schwabenhass ist ein Phantom“ Der Stadtsoziologe Andrej Holm über ein Thema, das sich verselbstständigt hat. Es überlappe dabei die Diskussion über steigende Mieten und Verlustgefühle.
- Kommentar Autonomie kann man verspielen Es gibt Situationen, da verweist der Senat zu Recht auf die "gesamtstädtische Bedeutung". Die Unterbringung von Flüchtlingen ist so ein Fall. von Konrad Litschko
- Neues Asylbewerberheim Strafe für ungezogenen Bezirk Mitte will den Betrieb eines Heimes verhindern. Die Konsequenz: Der Bezirk soll deshalb bald nicht mehr dafür zuständig sein. von Marina Mai

 
Tagesspiegel: Matthies meint Der kleine Flughafen in der Krippe 
- BER mit/ohne Tegel? Aus dem Vagen heraus Von Gerd Appenzeller
- Noch Luft nach oben Viele BER-Fragen sind noch offen Eine BER-Eröffnung ab 2014? BER-Aufsichtsratschef Matthias Platzeck nennt Mehdorns Plan eine „interessante Anregung“. Und auch sonst gibt es noch einige Fragen. Von Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner
- Flughafen Tegel „Hier donnert’s wie im Krieg“ Der Flughafen Tegel soll noch viel länger offen bleiben? Die Anwohner von Spandau bis Pankow sind entsetzt - hatten sie doch gehofft, bald ihre Ruhe zu haben. Von Sandra Dassler
- Berlin Nächster Akt im Atze Politik berät über Weddinger Musiktheater. Von Frederik Hanssen
- Berlin Rot-schwarze Baustellen Wie die Koalition die Probleme bei Mieten, Mindestlöhnen, Kitas und Schulen lösen will. Von Sabine Beikler 
- Berlin Freiwillig zieht keiner her Heerstraße-Nord gilt als schwierigstes Viertel Spandaus. Jetzt hat sich die Politik dort mal umgeschaut. Von Rainer W. During
- Künstliche DNA Telekom kämpft gegen Kabelklau Im Treptower Ortsteil Späthsfelde präsentierte die Telekom, wie sie künftig gegen Kupferdiebe vorgehen will. Präventiv und abschreckend. Per Drohne werden Überlandkabel markiert. Wer sich daran zu schaffen macht, wird "kontaminiert". Von Thomas Loy 
- Deutschtürken in der Oranienstraße NSU-Prozess auf allen Bildschirmen In der Kreuzberger Oranienstraße haben viele türkischstämmige Berliner in diesen Tagen nur ein Thema: die Gerichtsverhandlung gegen die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe in München. Von Timo Kather
 
Berliner Zeitung: Etappenweise Eröffnung des Flughafens BER: Verzweiflungstat oder Geniestreich? Nicht auf einmal, sondern Schritt für Schritt soll der neue Hauptstadtflughafen BER ans Netz gehen. Easyjet soll die erste Airline sein und freut sich schon, die Lufthansa befürchtet dagegen hohe Zusatzkosten.  Von Peter Neumann
- Stellenabbau Treptow-Köpenick Mit weniger Mitarbeitern mehr schaffen Treptow-Köpenick baut seine Kita-Gutscheinstelle um, weil die aktuellen Bearbeitungszeiten für Anträge bis zu drei Monate dauern. Schuld daran sei der Stellenabbau im öffentlichen Dienst, sagt der Stadtrat von Treptow-Köpenick, Gernot Klemm. Von Karin Schmidl.
 
Berliner Morgenpost: Immobilienmarkt SPD und CDU planen 40.000 neue Wohnungen für Berlin Bis 2025 sollen in Berlin 40.000 weitere neue Wohnungen entstehen. Rund 10.000 sollen weniger als 6,40 Euro pro Quadratmeter kosten. (Abo)
- Sicherheit Berliner Schulen werden künftig von außen videoüberwacht  Außerhalb der normalen Anfangs- und Schlusszeiten soll künftig niemand unkontrolliert Berliner Schulen betreten dürfen: Mit Video-Gegensprechanlagen wollen SPD und CDU Schulkinder besser schützen. Von Joachim Fahrun (Abo)
- Teileröffnung des BER Tegel könnte zur Zwischenlösung auf Dauer werden  Der Hauptstadtflughafen soll in zeitlichen Abständen eröffnen. Solange wird Tegel weiterhin angeflogen. Anwohner fürchten, dass Hartmut Mehdorn gar nicht vorhat, den Flughafen überhaupt zu schließen. Von Gudrun Mallwitz und Viktoria Solms
- Theater Wowereit will Mietvertrag mit Atze bis 2015 verlängern  Alle mögen das Musiktheater Atze: Das Publikum, der Bezirk, der Senat. Trotzdem droht das Aus. Klaus Wowereit hat den Bezirk Mitte nun aufgefordert, den Mietvertrag für zwei Jahre zu verlängern. Von Stefan Kirschner

 

 

Montag, 6. Mai 2013

taz: Widerstand gegen Autobahn Protest macht ersten Spatenstich Am Mittwoch gibt's den Spatenstich für die A100. 50 Gegner protestieren dagegen vorm Roten Rathaus. Und hoffen immer noch auf ein Aus der Autobahn. von Konrad Litschko
- Polizei ohne Pefferspray Jusos gegen Sprayer Die Polizei soll künftig kein Pfefferspray mehr einsetzen. Das fordern die Jusos in einem Antrag für den SPD-Parteitag am 25. Mai SPD-Abgeordnete sind dagegen. von Uwe Rada
- Nachspiel Schluss mit lustig Farbbeutel auf Jobcenter, Steine auf die SPD-Geschäftsstelle: In der Nacht zu Freitag setzt die autonome Szene mit einer Anschlagsreihe den 1. Mai fort. Die friedliche 18-Uhr-Demo sieht sie im Nachhinein kritisch. von Konrad Litschko
- Kreuzberg Der Wille der Wenigen Der Bezirk will elf Initiativen im besetzten Gebäude einer ehemaligen Schule unterbringen. Wenig Beteiligung bei Anwohnerbefragung. von Sebastian Erb
 
Tagesspiegel: BER Mehdorns Pläne sind vernünftig Die Idee ist alt. Nun macht Hartmut Mehdorn ernst, den Hauptstadt–Flughafen in Schönefeld in Etappen zu eröffnen. Das ist pragmatisch und vernünftig. Von Thorsten Metzner
- 35 bis 40 Millionen Euro Der Stillstand am Flughafen BER wird noch teurer Deshalb lautet Mehdorns Motto: starten – egal wie. Doch sein Vorschlag zur Teileröffnung des Großflughafens gilt als riskant. Von Stefan Jacobs, Thorsten Metzner 
- Berlin Ein Jahr danach Am 8. Mai 2012 wurde die Eröffnung des neuen Großflughafens abgesagt. Ein Schock für Tausende, die dort arbeiten wollten. Und wie geht’s ihnen heute? Von Sandra Dassler
- Berlin Muntere Mehrheiten In der SPD hat das Kräftespiel um Wowereits Nachfolge begonnen. Wer wird es: Stöß oder Saleh? Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Schwabenfeindlichkeit in Berlin Schwabenhatz auch auf der Bühne Die Polizei ermittelt weiter wegen der schwabenfeindlichen Schmiererein vom Wochenende, die an Nazi-Parolen erinnern. Die Debatte kommt jetzt zudem ins Theater.
Berliner Zeitung: Neuer Flughafen BER soll im nächsten Jahr öffnen – zum Teil Airport-Chef Mehdorn will den Flughafen stufenweise in Betrieb nehmen und Tegel bis 2017 offen lassen. Aus Sicht von Mehdorns Planern hätte eine Teileröffnung Vorteile – vor allem finanzielle.  Von Peter Neumann. 
- Stadtbild Schwabenhass ist nicht mehr lustig Unser Autor fragt sich, wer unweit einer Synagoge „Kauft nicht bei Schwabn“ sprüht. Stets wird unterstellt, wer sich gegen Mietsteigerung und Vertreibung sozial schwacher Mieter stemmt, sei irgendwie links. Die Sprühschrift an der Wand sagt schlimmstenfalls das Gegenteil. Von Thomas Rogalla.
- Wowereit erbost über Nazi-Spruch
 
Berliner Morgenpost: Arbeitsmarkt Mindestlohn-Regeln werden in Berlin nicht überwacht Eigentlich will Berlin beim Mindestlohn Vorreiter sein. Bei öffentlichen Aufträgen wurde dieser auf 8,50 Euro erhöht. (Abo)
- Hauptstadtflughafen Langer Parallelbetrieb von Tegel und BER stößt auf Skepsis  Flughafen-Chef Mehdorn will den BER nun "scheibchenweise" öffnen - möglicherweise ab Frühjahr 2014. Parallel dazu soll Tegel jahrelang offen bleiben. Das halten Branchenkenner aber für wenig sinnvoll.
- Berlin Henkel hält Forderung nach Pfefferspray-Verbot für absurd Die Berliner SPD würde den Einsatz von Pfefferspray durch Polizisten gerne erschweren. Innensenator Frank Henkel sieht das anders. Pfefferspray sei schon relativ milde.
- Hetzparolen Wowereit verurteilt Schwabenhass in Berlin Erneut sind Hassparolen gegen Schwaben in Prenzlauer Berg aufgetaucht. Dieses Mal lehnen sie sich an Nazi-Parolen an. Klaus Wowereit ist empört, Frank Henkel droht mit der Polizei. Von Leon Scherfig
- Kriminalität Junge Straftäter in Berlin werden immer brutaler  In der Hauptstadt nimmt die Gewalt unter Jugendlichen zu. Sowohl Täter wie Opfer haben sich inzwischen bewaffnet, die Polizei ist besorgt. Von Ulla Reinhard

 

 

Freitag, 3. Mai 2013

taz: Ausländische Pflegerinnen in Deutschland Wenig eigenes Leben in der Fremde Sie sollen rund um die Uhr verfügbar sein, gut Deutsch sprechen und für wenig Geld arbeiten: Ausländische Pflegekräfte arbeiten an der Kapazitätsgrenze. von Barbara Dribbusch
- Bilanz zum 1. Mai in Berlin Weniger ist manchmal mehr Innensenator und Polizeipräsident klopfen sich auf die Schultern: So friedlich war der 1. Mai. Der Bürgermeister in Friedrichshain-Kreuzberg sieht das anders. von Plutonia Plarre
- Blöd gelaufen Urteil ging nach hinten los Von einer Entscheidung des Landessozialgerichts war der Anwalt der Klägerin überrascht: Er wollte mehr Geld für Hartz-IV-Empfänger – die Richter weniger. von Sebastian Heiser
- Protest in Schöneweide „Nazis blockieren ist legitim“ Der Aktivist Henning Obens hat am 1. Mai die Demoroute der NPD blockiert – angekettet in einer Betonpyramide.
- Brandanschlag auf Kabelschacht Stillstand auf dem Gleis Brandstifter legen den Bahnverkehr zwischen Berlin und Potsdam lahm. Sie wollen damit den ersten Mai „verlängern“, heißt es in einem Bekennerschreiben. von Sebastian Erb

 

 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Linke bekennen sich zu Anschlag auf S-Bahn 
- AfD und Linkspartei Vereinigte Euroskeptiker Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine will die D-Mark zurück. Er erschwert seiner Partei die Abgrenzung nach rechts. Von Matthias Meisner
- Berliner Hauptbahnhof Bahn prüft jetzt doch ein längeres Dach Am Hauptbahnhof soll die Entscheidung über ein längeres Dach bis zum Sommer fallen. Die Bahn sagt zu der Forderung nicht mehr prinzipiell Nein - und will nun die finanziellen und baulichen Auswirkungen prüfen. Von Klaus Kurpjuweit
- Finale der Champions League Die Fanmeile rückt ein großes Stück näher Am 25. Mai ist es soweit - das deutsch-deutsche Finale der Champions League, Bayern gegen Dortmund. Berliner Fußballfans können diesen Abend womöglich auf einer Fanmeile auf der Straße des 17. Juni feiern. Doch einige Fragen sind noch offen. Von Leonie Langer 
- Lärmbelästigung Krach um kickende Kinder Im Prenzlauer Berg klagt ein Anwohner gegen den Bezirk. Der Grund: spielende Kinder auf einem Sportplatz. Lärmklagen sind kein Einzelfall, so der Bezirk. Der Berliner Fußballverband hat für Klagen gegen spielende Kinder dagegen kein Verständnis. Von Nantke Garrelts
- Berlin Senat will Wohnungsbau beschleunigen Eine zentrale Leitstelle soll eine gesamtstädtische Strategie erarbeiten und Planungen steuern. Die CDU will Liegenschaftspolitik neu ausrichten: Nicht nur der Kaufpreis soll ausschlaggebend sein. Von Sigrid Kneist
- ÄNDERUNGEN IM GESETZ Energetische Sanierung ohne Mietminderung 
- Berlin Linksextremisten legen Bahnstrecke lahm Keine Züge zwischen Westkreuz und Wannsee nach Feuer in Verteilerkasten Senator zieht 1.-Mai-Bilanz: Weniger Festnahmen, weniger verletzte Polizisten. Von Jörn Hasselmann 
- Berlin „Murat 620“, „Ibrahim 562“, „Adnan 672“… Unter diesen Namen soll das LKA V-Männer der rechten Szene geführt haben
 
Berliner Zeitung: Wohnungsbau in Berlin Das Tempelhofer Feld soll frei bleiben Der BUND, der Berliner Mieterverein und der Verband der Gartenfreunde warnen vor einer Bebauung wichtiger Grünflächen, etwa des Tempelhofer Feldes. Zugleich fordern sie den Bau preisgünstiger Wohnungen. "Weniger sensible" Gebiete sollen bebaut werden.  Von Ulrich Paul
- Zugausfälle durch Signalstörung S5, S7 und S75 fahren wieder Nach einer Signalstörung in Berlin-Friedrichstraße kam es auf den Linien S5, S7 und S75 zu Verspätungen und Ausfällen kommen.
 
Berliner Morgenpost: Zu erfolgreich Berliner Bezirk Pankow fürchtet um Geld aus Parkzonen Der Berliner Senat könnte bisherige Einnahmen in den kommenden Jahren zur Pflicht für den Bezirk Pankow machen.
- BER-Debakel Gerkan-Architekten arbeiten wieder am Flughafen BER Führende Mitarbeiter des Architekturbüros Gerkan, Marg und Partner sind wieder an der Baustelle des Hauptstadtflughafens tätig. BER-Chef Mehdorn hatte die Mitarbeiter des gechassten Stararchitekten
- Spielplatzstreit Anwohner klagen gegen störenden Kinderlärm  Kinderlärm ist zwar nicht mehr als störend eingestuft. In Lankwitz und Prenzlauer Berg klagen Anwohner dennoch gegen Lärm auf einem Spiel- und einem Sportplatz. Eine Ausnahmeregelung macht es möglich. Von Regina Köhler, Thea Huppert und Franziska Birnbach
 

 

 

 

Donnerstag, 2. Mai 2013

 

taz: 1. Mai-Demo in Berlin Revolutionäre erreichen ihr Ziel Die abendliche 1. Mai-Demo zieht erstmals bis ins Regierungsviertel. Es bleibt meist friedlich. Innensenator zieht positive Zwischenbilanz. von Konrad Litschko, Sebastian Erb
- Protest Polizei lässt Nazis laufen Tausende demonstrieren in Schöneweide gegen den Aufmarsch der NPD. Polizei verhindert Blockaden. Nazis laufen weitgehend von der Öffentlichkeit abgeschottet. von Konrad Litschko
- Berliner Polizei und NSU Türkische Namen für Neonazi-V-Leute V-Männer mit Kontakten zum NSU sollen von der Berliner Polizei mit türkischen Decknamen geführt worden sein, berichtet die Zeitung Hürriyet.
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute 1. Mai weitgehend friedlich 
- Berlin Neuer Sinn für die Stadtmitte Mit dem bisherigen Konzept zur Internationalen Bauausstellung 2020 blamiert sich Berlin. Auch deshalb spricht viel für die Idee von SPD-Landeschef Jan Stöß. Von Harald Bodenschatz 
- Gesellschaftliches Engagement Das gute Herz des Landes Mehr als 40 Stiftungen haben sich am Pariser Platz angesiedelt. Die Nachbarschaft in der zentralen Lage ermöglicht viele Kooperationen. Von Elisabeth Binder 
- Agenda Neues aus dem Ehrenamtsbereich
- Berlin Nichts als Lärm Das Nebeneinander von Wohnen und Clubs bereitet Probleme: Anwohner klagen über Ruhestörung. Tagesspiegel und Architekten diskutierten das Thema in der Urania. Fazit: Kompromisse sind möglich. Von Thomas Loy 
Bauarbeiten am U-Bahnhof Monatelange Sperrung auf der U 8 Die BVG plant monatelange Bauarbeiten an der U 8. Zwischen Hermannstraße und Hermannplatz wird dann die U-Bahn gesperrt werden. Wann die Arbeiten beginnen, steht noch nicht fest. Von Sigrid Kneist
- Neue Strategie am 1. Mai Polizei hat die Lage im Griff Unter Klaus Kandt und Frank Henkel zeigte die Polizei am 1. Mai massiv Präsenz – bis zum frühen Abend war diese Strategie erfolgreich. Der schwarze Block der Autonomen hat sich allerdings schon formiert. Von Jörn Hasselmann, Timo Kather
- Streit im Öffentlichen Dienst GdP und GEW bleiben Empfang im Roten Rathaus fern Die Gewerkschaften üben starke Kritik am Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit. Besonders groß ist der Unmut bei Beamten und den angestellten Lehrern. Von Hannes Heine, Sigrid Kneist
- Berlin Gewerkschaften verärgert über Wowereit Streit um Maiempfang im Roten Rathaus 
- Maifeiertag in Berlin Blockade der NPD-Demo misslingt 480 Rechtsextreme marschierten durch Schöneweide, die Polizei sperrte die Strecke nahezu perfekt ab. Der Versuch, den Aufmarsch zu verhindern, scheiterte. Es kamen nur 2000 Gegendemonstranten. Von Jörn Hasselmann, Frank Jansen
- Interview mit Protestforscher „Medien sind Teil des Rituals um den 1. Mai“  Der 1. Mai ist seit Jahrzehnten ein spannungsgeladener Tag - und gerade deshalb auch für Protestforscher von besonderem Interesse. Protestforscher Simon Teune wirft einen Blick auf die Entwicklung des Tages und meint: Auch Medien kommt dabei eine wichtige Rolle zu. Von Carmen Schucker
- 1. Mai in Berlin Polizei: Auch die Nacht blieb weitgehend ruhig Update Vom Lausitzer Platz in Kreuzberg bis zum Brandenburger Tor: Noch nie verlief die abendliche Kundgebung am ersten Mai so friedlich wie in diesem Jahr, auch in der Nacht blieb es ruhig. Veranstalter und Innensenator zeigten sich zufrieden. Von Jörn Hasselmann
 
Berliner Zeitung: 1. Mai in Berlin Mit großem Aufwand ruhig geblieben Der 1. Mai bleibt ungeachtet einer Vielzahl von Demonstrationen ruhig. So hatte es sich die Polizeiführung vorgestellt: „Politische Proteste ja – Gewalt nein“, diese Losung hatte Berlins Innensenator Henkel im Vorfeld herausgegeben.
- Ereignisse im Überblick 1. Mai in Berlin: So verlief der Tag Bei der Revolutionären Mai-Demo in Berlin-Kreuzberg kommt es auch in diesem Jahr zu vereinzelten Gewaltausbrüchen und Festnahmen. Insgesamt beteiligen sich 10.000 Demonstranten an dem Aufzug. Lesen Sie die Ereignisse des Tages in unserem Überblick. Von Andreas Kopietz und Elmar Schütze.
- Neonazis in Schöneweide Polizei sperrt Protestierer aus  Weitgehend unbehelligt von Gegendemonstranten können am 1. Mai Neonazis durch Schöneweide marschieren. Dabei sind Tausende Gegendemonstranten vor Ort.  Von Andreas Kopietz.
 
Berliner Morgenpost:  1. Mai in Berlin Die Polizei vermeldet am Morgen eine "ruhige" Nacht 40.000 Menschen feiern friedlich beim Myfest in Kreuzberg. Nur vereinzelt fliegen Steine und Flaschen. Innensenator Henkel ist zufrieden. Von Jens Anker
- 1. Mai in Berlin Spatenstich für Mörchenpark auf dem Holzmarkt-Gelände  1. Mai in Berlin - Startschuss für das neue Wohn- und Kulturprojekt Mörchenpark auf dem Ex-Gelände der Bar25 in Friedrichshain. Die erste Phase begann mit Events und Ufergestaltung. Von Alexandra Kilian und Nele Obermüller
- Gastbeitrag Maikrawalle – politischer Protest oder ritualisierte Gewalt?  Wer beteiligt sich an den Ausschreitungen und warum randalieren vermeintlich unpolitische Jugendliche? Der Wissenschaftler Carsten Koschmieder erklärt das Phänomen 1. Mai aus sozial-politischer Sicht. Von Carsten Koschmieder