Presseschau Juli 2013

Archiv der Berliner SPD
 

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Unsere letzte Aktuelle Presseschau
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Mittwoch, 31. Juli 2013

taz: Kommentar de Maizière Nur noch TaktikEin Skandal ist ein außergewöhnliches Ereignis, in dem wir, die Öffentlichkeit, von unerhörten Zuständen erfahren. Ist es ein Skandal, dass das Projekt der Aufklärungsdrohne Euro Hawk, das bislang knapp 700 Millionen Euro kostete, eingestellt wird?
- Arbeitsmarkt Mit Schwung gegen Arbeitslosigkeit Bisher haben Senat und Arbeitsagentur oft nebeneinander und gegeneinander gearbeitet. Jetzt einigen sie sich auf gemeinsame Ziele und Projekte.
- Wohnen in Berlin „Wir bauen preiswert“ Die Gewobag setzt nicht nur auf Neubau, sondern auch auf den Kauf von Wohnungen, sagt ihr Geschäftsführer Markus Terboven.
 
- Politik Steinbrück will vom Trainingslager auf die Straße SPD-Kanzlerkandidat ruft neue Wahlkampfphase aus und greift Bundeskanzlerin Angela Merkel an Einhundert eigene Auftritte und fünf Millionen Hauskontakte sollen für die SPD die Wende bringen. Von Hans Monath
- Berlin „Steinbrück brachte Bier mit“ Der Kanzlerkandidat in einer Kreuzberger WG.
- Berlin Ein Kescher voller Probleme Auf Brandenburgs designierten Regierungschef warten eine Menge Herausforderungen. Das liegt nicht allein am BER. Denn die Landes-SPD steht vor einer Schicksalswahl. Von Thorsten Metzner
- Nach Platzeck Der Osten – ein Normalfall Von Matthias Schlegel
- Nach Matthias Platzecks Rücktritt Keiner will die BER-Aufsicht Platzecks designierter Nachfolger, Dietmar Woidke, wird nicht im Aufsichtsrat sitzen. Aber auch Berlin und Bund lehnen den Chefposten ab. FDP-Generalsekretär Patrick Döring will einen überparteilichen Fachmann. Von Sabine Beikler, Christian Tretbar
- Bauruine Tempelhof Gutachter schätzen Sanierungskosten auf eine halbe Milliarde Euro Das denkmalgeschützte Flughafengebäude auf dem Tempelhofer Feld verfällt zusehends. Nun beziffern Gutachter die Kosten für die Sanierung auf fast eine halbe Milliarde Euro. Von Ralf Schönball
- Berlin Alt-Tempelhof Das Flughafengebäude verfällt. Aber selbst eine Stilllegung käme teuer. Damit entbrennt erneut die Debatte um den Neubau der Landesbibliothek. Von Ralf Schönball
- Stefanie Salata Die neue Chefin der Berliner Bank Stefanie Salata folgt an der Spitze der Berliner Bank auf Frank Gilly. Salata kommt, wo Gilly hingeht: von der Deutschen Bank. Die 47-Jährige gilt als pragmatisch und unkompliziert. Für die Berliner Bank wird sie jetzt eine neue Strategie ausarbeiten müssen. Von Carla Neuhaus
- Gerichtsbeschluss Geschlechtertrennung im Sportunterricht ist erlaubt Mädchen sollen mit den Jungen Sport machen dürfen, findet eine Familie. Das Verwaltungsgericht sieht das anders: Ein Recht auf Mischung gibt es nicht. Von Sylvia Vogt
- Berlin ...oder wohnt ihr schon? Der Senat schafft Platz für 2000 neue Wohnungen. Von Thomas Loy
- Kampf gegen Arbeitslosigkeit Senat will mehr Jobs für Jugendliche Am Mittwoch werden die neuesten Arbeitslosenzahlen bekannt gegeben. Berlin wird wieder Schlusslicht in Deutschland sein. Jetzt haben der Berliner Senat und die Regionaldirektion für Arbeit ein gemeinsames Rahmenprogramm beschlossen. Von Sigrid Kneist
- Berlin „Bei Zoo und Tierpark gibt es Stillstand“ Die zurückgetretene Chefin Gabriele Thöne über ihren Rückzug und nötige Reformen für beide Tiergärten.
 
Berliner Zeitung: SPD-Wahlkampf Negativ-Kampagne soll Merkel stürzen Mit einer Negativ-Kampagne greift die SPD die populäre Kanzlerin an. Es scheint, als habe das schwache Krisenmanagement der Regierung in der NSA- und der Drohnen-Affäre dem Kanzlerkandidat neues Selbstbewusstsein verliehen. Von Karl Doemens.
- Euro Hawk Schutz für den Chef De Maizières Rüstungs-Staatssekretär Beemelmans übernimmt in der Drohnen-Affäre die Schuld an der Unwissenheit des Ministers – sonst aber keine. Von Steven Geyer.
- Spielplatz eingezäunt Flüchtlingskinder müssen draußen bleiben Eingezäunte Schaukeln: In Reinickendorf verbieten Anwohner den Kindern von Asylbewerbern das Betreten eines Spielplatzes. Und die Anwohner planen noch mehr, um die Flüchtlinge aus der Nachbarschaft zu vertreiben.
- Festnahmen Drogen-Großrazzia im Görlitzer Park 80 Beamte erteilen 19 Platzverweise im Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg. Sechs Personen werden festgenommen. Außerdem werden Wohnung in Berlin, Halberstadt und Bernburg durchsucht. 
- Der Chef will nicht Brandenburgs künftiger Ministerpräsident Dietmar Woidke möchte nicht in den Flughafen-Aufsichtsrat. Wer kommt stattdessen? Die Spekulationen haben begonnen. Von Gerold Büchner und Peter Neumann.
- BVG und S-Bahn werden teurer Der Einzelfahrschein kostet 20 Cent mehr Am Donnerstag steigen erneut die Preise für Busse und Bahnen - um durchschnittlich 2,8 Prozent. Kritiker werten die höheren Energie- und Personalkosten, die als Grund angegeben werden, als Scheinargumente. Von Peter Neumann.
- Getrennter Sportunterricht Mädchen müssen auf den Schwebebalken  Eltern unterliegen bei Klage gegen getrennte Sportstunden - auch Berlins Bildungssenatorin sagt nach dem Gerichtsurteil, dass es temporär sinnvoll sein könne, Mädchen und Jungen getrennt zu unterrichten. Von Thomas Rogalla.
 
Berliner Morgenpost: Berliner Wasserbetriebe Pro Tag wird einem Berliner Haushalt das Wasser abgestellt Seit 2000 wurde in Berlin rund 4500 Eigenheimbesitzern das Wasser abgedreht, weil sie ihre Rechnung nicht bezahlen kommen. Pro Jahr verlieren die Wasserbetriebe so rund 2,4 Millionen Euro.
- Kreuzberg Sechs Festnahmen bei Großrazzia im Görlitzer Park Drogenhandel und Gewalt Gewaltkriminalität sorgen seit Wochen für Angst und Unruhe am Görlitzer Park. Nun sind 80 Polizisten gegen die Dealer vorgegangen, danach wurden auch Wohnungen durchsucht
- Stromausfall Blackout im Rechenzentrum legt zahlreiche Behörden lahm Das Hochsicherheitsrechenzentrum des Berliner Senats verkraftet keine Stromschwankungen. Die technischen Ausfälle behinderten über Stunden die Arbeit. Auch die Kfz-Zulassungsstelle war betroffen
- Einigung Musiktheater Atze kann in Berlin-Wedding bleiben Mehr als 100.000 Zuschauer kamen im Jahr 2012 ins Atze-Musiktheater. Doch die erfolgreiche Bühne in Wedding war in Gefahr: Der Bezirk Mitte hatte den Mietvertrag nicht verlängert.

 

 

Unser vorletzter Überblick. Aufgrund der Einführung des Leistungsschutzrechtes führen wir die Aktuelle Presseschau in der bisherigen Form nicht mehr fort und prüfen Alternativen.

Dienstag, 30. Juli 2013

taz: Kommentar Matthias Platzeck Versöhnen statt spalten Pragmatisch wie die Kanzlerin hat er regiert. Mit Platzecks Rücktritt verlässt einer der letzten Protagonisten der DDR-Wende die aktive Politik.  Stefan Reinecke
- Flughafen BER Aufsichtsrat ohne Woidke Nach Platzecks Rückzug ist unklar, wer den Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft führen wird. Sein Nachfolger Woidke verzichtet darauf.
- Viel Lärm um – was? Auf einer Pressekonferenz im Flüchtlingscamp eskaliert ein interner Streit. „Das sind keine Flüchtlinge!“, brüllt Bashir und zeigt auf die Gruppe auf dem Podium. „Sie haben kein Recht, für mich zu sprechen!“
- Armut in Kreuzberg Kunstprojekt geht die Kohle aus Das Zentrum Gitschiner Straße 15 holt seit 13 Jahren obdachlose und arme Menschen mittels Kunst von der Straße. Jetzt ist das Haus selbst in Geldnöte geraten.

Er war stets einer, der Menschen mitnehmen kann, ihre Sorgen versteht und Ängste ernst nimmt: Seit 2002 hat Matthias Platzeck in Brandenburg regiert, jetzt hat ihn die Kraft verlassen. Er übergibt seinem Nachfolger ein neues Brandenburg - das immer noch im Umbruch ist. Von Gerd Nowakowski
- Matthias Platzeck Der empfindsame Politiker Seine Stärke ist seine Schwäche. Er lässt sich ein – und daran kann man scheitern. Matthias Platzeck ist bis heute der Einzige, der je zugestand: Ich kann nicht mehr. Das war ein enormes Wagnis. Aber persönlicher Wagemut war ein Kennzeichen seiner Politik. Von Stephan-Andreas Casdorff
- Berlin Deichgraf junior Es gilt als brandenburgisch-bodenständig: Dietmar Woidke soll Platzecks Nachfolger werden. Von Thorsten Metzner
- Zeitung Heute Flüchtlingsheim in Hellersdorf bald fertig 
- Zeitung Heute Demonstranten blockieren Flughafen Tegel
- Berlin Chaos in Tegel: Asyl-Aktivisten sperren Zufahrt Von Annette Kögel
- Politik SPD streitet weiter über NSA-Affäre Nahles lässt Kritik von Schily nicht gelten. Von Hans Monath
- Spionageaffäre und Wahlkampf Weniger Sicherheit wagen: Die SPD in NSA-Not Der Kanzlerkandidat der SPD wird in der NSA-Affäre täglich schriller. Doch seiner Partei nützt das nichts. Denn das Volk hat ein gutes Gedächtnis. Und Merkel? Die freut sich klammheimlich. Von Malte Lehming
- Drohnen-Debakel Jeder trägt sein Risiko
- Berlins Vorschulkinder Deutsche Sprache 
- Debatte um Sprachförderung für Kinder Ein bisschen Kita-Pflicht Bildungs- und Jugendsenatorin Sandra Scheeres will den Sprachtest für Vorschulkinder vorziehen. Die Grünen halten das für Unsinn. Von Sylvia Vogt
- Berlin Doppelagent ohne Lizenz der Stasi? Opfer bezweifeln Hinkels Darstellung.
- Prozess im Fall Jonny K. Fünf der Angeklagten voll schuldfähig Bisher haben die Angeklagten im Prozess um Jonny K. bestritten, für die tödlichen Verletzungen des junges Mannes verantwortlich zu sein. Ein Gutachter hat jetzt festgestellt: Zu viel Alkohol kann bei der Mahrzahl der Beschuldigten nicht als Ausrede dienen. Von Kerstin Gehrke
 
Berliner Zeitung: Platzeck-Nachfolger Dietmar Woidke Woidke ist die erste Wahl Der designierte Ministerpräsident Dietmar Woidke gilt als zielstrebig und durchsetzungsstark - auch wenn er in seiner politischen Laufbahn Dämpfer einstecken musste.
- Matthias Platzeck Die Kunst des Loslassens Gelöst, fast heiter verkündet Matthias Platzeck seinen Rücktritt von allen Ämtern. Er bleibt sich damit treu: Immer schon ließ er das Schwierige leicht erscheinen.  Von Gerold Büchner.
- Flughafen-Chef Start ins Ungewisse Gesucht: ein neuer Chef des Flughafen-Aufsichtsrates. So viel steht fest: Der neue Chef des Gremiums muss aus dessen Mitte kommen.
- Kommentar zu Zoo-Direktor Blaszkiewitz Blaszkiewitz' Ruf ist ramponiert Die Tage des umstrittenen Zoo-Direktors Bernhard Blaszkiewitz sind gezählt, meint unsere Autorin Birgitt Eltzel. Denn Politiker der Regierungskoalition wollen einen Neuanfang für Zoo und Tierpark. Der ist dringend notwendig, um die Einrichtungen fürs 21. Jahrhundert fit zu machen. Von Birgitt Eltzel.
- Debatte im Flüchtlingscamp Vergewaltigungsvorwurf ein "Phantomdelikt"? Die Bewohner des Flüchtlingscamps am Oranienplatz wehren sich gegen die Behauptung einer Frau, die auf der Online-Plattform Indymedia behauptet, im Camp vergewaltigt worden zu sein. Die Flüchtlinge meinen, dass es sich um ein "Phantomdelikt" handele. Sie fürchten die Schließung des Camps. Von Stefan Strauss. 
 
Berliner Morgenpost: Matthias Platzecks Karriere endet vor der Zeit Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) gibt bis auf sein Landtagsmandat alle politischen Ämter auf. Der Gesundheit wegen. Sechseinhalb Wochen hatte er mit sich gerungen. Von Sören Kittel und Gudrun Mallwitz
- Asylpolitik Behörde will Hygiene in Berliner Flüchtlingscamp prüfen Im Streit über das Flüchtlingscamp am Oranienplatz will der Bezirk jetzt doch handeln. Bei einer Begehung sollen die hygienischen Zustände untersucht werden. Es gibt Klagen über Müll und Unrat.
- Rechte Bewegung "Reichsbürger" drohen Berliner Behörden und Organisationen Eine obskure Gruppe lehnt die Bundesrepublik ab und bastelt sich eigene Pässe. 100 bis 200 Anhänger soll die Bewegung in Berlin und Brandenburg haben. Einige Mitglieder fielen den Behörden jetzt auf. Von Hans H. Nibbrig
- BVG-Mitarbeiter tragen künftig marineblaue Uniformen Rund 1,3 Millionen Euro lässt sich die BVG den Kleidertausch kosten. Die Gefahr, dass die Mitarbeiter mit den dunkelblau gekleideten Polizisten verwechselt werden, sehen die Verkehrsbetriebe nicht.
- 35 Anträge auf Betreuungsgeld in Berlin eingegangen Spitzenreiter mit zehn Anträgen aufs Betreuungsgeld ist Mitte. Keine Anträge registrierten dagegen Lichtenberg und Treptow-Köpenick. Der Berliner Senat rechnet jedoch mit einem Anstieg ab Oktober.
 

Montag, 29. Juli 2013

 

taz: Der taz-Wahlcheck (6) Schön knallig, diese Bildung Die Parteien treten mit unterschiedlichen Positionen zur Wahl an. Wirklich? Die taz hat die Programme thematisch durchforstet. Diesmal: Bildung.  Bernd Kramer
- Asyl Maulwurf im Bezirksamt  Die umstrittene „Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf“, die Stimmung gegen das geplante Asylbewerberheim macht, kann auf Insiderwissen aus Ämtern zurückgreifen.
- Falschmeldung über Refugeecamp Im Schlepptau des Boulevards Medien berichten, dass ein Flüchtling am Oranienplatz eine Frau vergewaltigt haben soll. Doch die Artikel sind durchgehend falsch.
In einem Gastbeitrag fordert der Thüringer Fraktionsvorsitzende der CDU, Mike Mohring, eine „Föderalismuskommission III“, die sich in der nächsten Legislaturperiode um die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen und der Gemeindefinanzen kümmern soll. Von Mike Mohring
- PORTRÄT FRIEDE SPRINGER VERLEGERIN: „Das Alte ist vergangen“ Von Sonja Álvarez
- Berlin Platzeck kommt – und geht vielleicht Der Regierungschef ist ab heute wieder im Amt. Von Thorsten Metzner
- Berlin Reformator gefunden Auf der Suche nach frühen Spuren jüdischen Lebens in Berlins Mitte finden die Archäologen statt der Synagoge eine Luther-Kachel. Von Falko Hennig
- Berlin Die BVG gibt Gas Zwei von ihr finanzierte Mitarbeiter sollen dem Senat beim Beschleunigungsprogramm helfen. Von Klaus Kurpjuweit
- Übergriff im Flüchtlingscamp? Oranienplatz: Debatte um Vergewaltigung Mehrere Medien berichteten kürzlich, eine Frau sei von einem Flüchtling im Camp am Berliner Oranienplatz vergewaltigt worden. An dieser Version der Ereignisse gibt es nun erhebliche Zweifel. Von Jörn Hasselmann
- Geheimdienste Bauherr an der East Side Gallery spitzelte doppelt Maik Uwe Hinkel, Bauherr eines Wohnhauses an der East Side Gallery, arbeitete für den Verfassungsschutz und einen ausländischen Geheimdienst. Von Jörn Hasselmann
Berliner Zeitung: Flüchtlinge in Berlin Jeder fünfte Berliner stört sich an Flüchtlingen Grenzen der Toleranz: Jeder fünfte Berliner würde sich von Flüchtlingen in der Nachbarschaft gestört fühlen. Dies zeigt eine von der Berliner Zeitung in Auftrag gegebene Forsa-Umfrage.
- Demo gegen Überwachung „Dear Mr. Snowden: Du bist ein Berliner“ Mehrere Organisationen hatten zum Protest gegen den Überwachungsskandal aufgerufen - mehrere hundert Menschen demonstrierten am Samstag in Berlin für das Ende der Internetspionage und forderten Schutz für Informanten.
 
Berliner Morgenpost: Neues Gesetz Berliner Ufergrundstücke verlieren drastisch an Wert Zahlreiche Wassergrundstücke in Überschwemmungsgebieten wie Alte Havel und Müggelspreeufer dürfen nicht mehr bebaut werden. Grund ist ein neues Gesetz, über dessen Auswirkungen kaum informiert wird.
- Claus Peymanns Berliner Ensemble soll ins Hansa-Viertel Rolf Hochhuth gibt sich im Streit um sein Theater am Schiffbauerdamm jetzt kompromisslos: Sein Anwalt hat eine Räumungsklage eingereicht. Der Dramatiker schlägt dem BE sogar ein neues Zuhause vor. Von Joachim Fahrun
- Was Reinhard Naumann mit Charlottenburg-Wilmersdorf vorhat Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann (SPD) spricht im Interview über den Mangel an günstigen Wohnungen, die Entwicklung des Kudamms und langes Warten auf das Elterngeld in seinem Bezirk. Von Brigitte Schmiemann und Katrin Lange

 

 

Freitag, 26. Juli 2013

taz: Berliner Presselandschaft Die „Mottenpost“ ist Geschichte Springer trennt sich von der „Berliner Morgenpost“. Die Redaktion zeigt sich geschockt. Muss das Blatt nun das Hochhaus an der Rudi-Dutschke-Straße verlassen?
- Kommentar zum Verkauf der Morgenpost Machs gut, Westberlin Wenn die "Morgenpost" kein Springer-Blatt mehr ist, droht eine Zeitung, die man nicht mal mehr blöd finden kann. Das kann niemanden in Berlin egal sein.
- Abgeordnetenhaus SPD will Volksabstimmung verhindern Die Fraktion will den Gesetzentwurf des Energietisches übernehmen. Damit würde die landesweite Abstimmung im November ausfallen

 

 
Tagesspiegel: NSA-Affäre Pofalla spricht deutsche Geheimdienste frei UpdateLaut Kanzleramtsminister Pofalla sind die Vorwürfe gegen BND und Verfassungsschutz aufgeklärt. Die Dienste hätten sich an Recht und Gesetz gehalten. Aber auch er muss zugeben: Es gibt noch offene Fragen. Von Christian Tretbar
- Euro-Hawk-Affäre Muss de Maiziére gehen? Im Untersuchungsausschuss zum Drohnen-Debakel ist Halbzeit - und ein Fazit steht jetzt schon fest: Bei der Entwicklung des Rüstungsprojekts haben gleich mehrere Ressortchefs geschlampt. Von Antje Sirleschtov
- Kinderbetreuung in Berlin Kita-Pflicht? Das geht auch anders! In Berlin wird darüber debattiert, eine Kita-Pflicht für Dreijährige einzuführen. Dabei ist das nicht der einzige Weg, Kindern bereits vor der Schule Lebenswichtiges beizubringen. Von Gerd Appenzeller
- Zeitung Heute Jeder Vierte arbeitet für Niedriglohn
- Jeder vierte Deutsche ist Geringverdiener Deutschlands Mittelschicht rutscht ab Jeder vierte Deutsche gilt als Geringverdiener. Es ist ein Skandal, dass immer mehr Unternehmen ihre Rendite legal durch Niedriglöhne erhöhen - und zugleich der Anteil jener Menschen steigt, bei denen der Staat das Einkommen aufstocken muss. Von Gerd Nowakowski
Zeitung Heute SPD will Volksentscheid vermeiden
- Berlins Energie-Volksentscheid Herzstrom 
- Personal in Berliner U-Bahnhöfen BVG lässt Fahrgäste nicht länger allein Der Verkehrsbetrieb besetzt einige U-Bahnhöfe wieder mit Personal. Mitarbeiter sollen Infomaterial verteilen und Auskünfte geben. Noch ist das aber nur ein Test - und für die Sicherheit soll das Personal auch nicht zuständig sein. Von Klaus Kurpjuweit
- NEUE U-BAHN WIRD TEURER Nußbaum: 433 Millionen Euro reichen nicht
- Nach Volkszählung Berlin wächst – auch nach dem Zensus Das Landesamt für Statistik Berlin-Brandenburg lässt vermelden: Trotz Zensus wächst Berlin, und zwar um 50.000 Einwohner im Vergleich zum vergangenen Jahr. Von Ralf Schönball
- Berlin Womit die ersten Berliner spielten Sensationelle Funde bei Grabungen in Mitte. Von Ralf Schönball
- Berlin Für den Bahnhof Zoo ist der Zug wohl abgefahren Der Senat fordert weiter Fernverbindungen – aber die Bahn will sogar noch weitere Fahrten verlagern. Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin „Was sollen Kinder auch zu Hause?“ Wie Berliner Eltern über eine Kitapflicht denken.
 
Berliner Zeitung: Müggelsee „Reichsbürger“ quält seinen Hund Die Polizei fahndet noch immer nach einem aus der Psychiatrie ausgebrochenen „Reichsbürger“. Seit Mittwoch ermittelt sie gegen einen Mann, der ebenfalls zu der gefährlichen Szene gehört, sich als Polizist ausgibt und einen Hund quälte. Von Andreas Kopietz.
- Kammerjäger in Berlin Der Berliner Müll und die Ratten Es gibt reichlich Nahrung, daher fühlen sich Ratten in Berlin wohl und können sich stark vermehren. Kammerjäger sind tausendfach im Einsatz gegen die Nager. Lösen werden sie das Problem nicht. Allein in Berlin gibt es 80 Firmen, die die Ratten bekämpfen. Von Anja Sokolow, dpa.
- Einwohner Berlin Bevölkerungszahl in Berlin steigt weiter Immer mehr Menschen leben in Berlin: Ende 2012 lebten rund 3,38 Millionen Menschen in der deutschen Hauptstadt - fast 50.000 mehr Einwohner als noch zu Beginn des Jahres. Den größten Zuwachs hat Mitte. In Brandenburg sinkt dagegen die Einwohnerzahl.
 
Berliner Morgenpost: Brennpunkt Im Görlitzer Park in Kreuzberg eskaliert die Gewalt  Ein 33-Jähriger hat am Görlitzer Park wahllos auf Passanten eingestochen. Die Polizei erhöht nun die Zahl der Einsätze. Doch Kritiker der Zustände im Park werden weiter als Rassisten beschimpft. Von Hans H. Nibbrig und Katrin Bartz
- Strafverfahren Finanzämter in Berlin machen Jagd auf Steuerhinterzieher Die Strafverfahren wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung sind in Berlin stark gestiegen. Von 2008 bis 2012 stieg die Zahl um 1000 Fälle. Noch geht es nur um die großen Betrüger
- In eigener Sache Funke Mediengruppe übernimmt die Berliner Morgenpost Der Medienkonzern Axel Springer verkauft seine Regionalzeitungen, darunter die Berliner Morgenpost, sowie die Programm- und Frauenzeitschriften an die Funke Mediengruppe für 920 Millionen Euro
- Wasserstraßen Schleusenstreik - Ausflugsdampfer auf der Spree bleiben leer  Berlins Schleusenwärter haben ihren Streik für den Abschluss eines Tarifvertrags begonnen. Bootstouren fielen aus, die Reedereien sind wegen Geldeinbußen verärgert und zeigen wenig Verständnis

 

 

 

Donnerstag, 25. Juli 2013

 

taz: Der taz-Wahlcheck (5)  Mutti macht das schon Die Parteien treten mit unterschiedlichen Positionen zur Wahl an. Wirklich? Die taz hat die Programme thematisch durchforstet. Diesmal: Steuern und Finanzen
- Abschiebung ausgesetzt Flüchtling darf vorerst bleiben Der aus Pakistan stammende Asylbewerber Usman Manir darf vorläufig nicht abgeschoben werden. Das hat das zuständige Verwaltungsgericht entschieden.
- Mietenkampf in Kreuzberg Wir bleiben alle – draußen Im Februar wurde die Kreuzberger Familie Gülbol zwangsgeräumt. Jetzt will ein Bündnis dafür sorgen, dass ihre Wohnung „nicht neuvermietbar“ wird.
 
Tagesspiegel: Berlin Angriff auf die Glaspyramide Beschossen, beworfen, bekleckert: Der Blaue Obelisk wurde einst aufgestellt, um den Theodor-Heuss-Platz aufzuwerten – heute ist er Ziel von Zerstörungswut. In Berlin ist das kein Einzelfall. Von Andreas Conrad
- Vollständige Aufklärung noch nicht in Sicht Zähe Behörden-Zusammenarbeit im Mordfall Sürücü Endlich arbeiten deutsche und türkische Behörden in der vollständigen Aufklärung des Mordfalls Sürücü zusammen. Doch die Kooperation verläuft äußerst schleppend. Die Deutsch-Türkin Hatun Sürücü wurde vor mehr als acht Jahren von ihrem Bruder erschossen. Von Timo Kather
 
Berliner Zeitung: Vattenfall „Wir kämpfen wie die Löwen“ Der Energieriese Vattenfall könnte sich schrittweise aus Deutschland zurückziehen. Doch in Berlin will sich Vattenfall das Stromnetz nicht wegnehmen lassen und hält am Standort fest. Von Peter Kirnich.
- Parkpflege Mauerpark in neuer Hand Die Grün Berlin GmbH will die gesamte Parkfläche übernehmen. Die Bezirke Mitte und Pankow haben nichts dagegen, sie würden durch den Besitzerwechsel finanziell entlastet. Auf der Agenda stehen neben einer Parkordnung auch das Thema Grillen und der Umgang mit Glasflaschen. Von Uwe Aulich und Stefan Strauß.
- Streik bei Schleusenwärtern Alles dicht auf dem Wasser Kein Schiff darf passieren: In Berlin bleiben von Donnerstag bis Sonnabend sechs Schleusen auf den Wasserstraßen dicht. Besonders der Tourismus ist davon betroffen. Auch an fünf Brandenburger Schleusen wird gestreikt. Aufgerufen dazu hat die Gewerkschaft Verdi. Von Birgitt Eltzel.
 
Berliner Morgenpost: So steht es um die Flüchtlingsheime in Berlin Die Unterkunft in Hellersdorf wird später bezugsfertig, weil die Statik des Gebäudes überprüft wird. In Spandau ist die Zukunft des Heimes unklar. In Wittenau befürchten Anwohner eine "Seuchengefahr".
- Berliner Eltern wollen Wahlfreiheit, keine Kita-Pflicht SPD-Fraktionschef Raed Saleh macht sich in Berlin für eine Kita-Pflicht ab drei Jahren stark. Christine Richter bezweifelt den Sinn des Vorstoßes: Eltern müsse man überzeugen, nicht zwingen.
- Berlin lernt von Amsterdamer U-Bahn-Experten Die BVG-Führung hat sich den U-Bahn-Bau in Amsterdam angeschaut. Anders als bei der Berliner U5 sind dort die Arbeiten trotz Pannen schon viel weiter. Die Holländer empfehlen Offenheit und Transparenz

 

 

Mittwoch, 24. Juli 2013

taz: Unterkunft für Asylbewerber Flüchtlinge kommen später Die Eröffnung des umstrittenen Asylbewerberheims in Hellersdorf verschiebt sich – wegen Statikfragen, heißt es.
- Parallelwelt der Reichsbürger  „Chefchemiker“ auf der Flucht Ein Neuköllner „Reichsbürger“ hortete Pyrotechnik und bedrohte Ämter. Jetzt sollte ihm der Prozess gemacht werden. Doch Daniel S. floh.
 
Tagesspiegel: Expansion gescheitert Vattenfall prüft Rückzug aus Deutschland Vattenfall erklärt die Expansion nach Deutschland für gescheitert. Nun erwägt Schwedens Energiekonzern den Rückzug und will sich lieber auf Skandinavien konzentrieren. Von Kevin P. Hoffmann
- Vattenfall-Rückzug Schaden begrenzen 
- Steuern in Deutschland Die Solidarität hört niemals auf Wer den Soli abschaffen will, der verspricht eine Senkung von Einkommen- und Körperschaftsteuern. Das möchte aber angesichts der Aufgaben des Staates fast niemand. Von Antje Sirleschtov
- Zeitung Heute Berlins Schleusenwärter streiken
- Schule Mehr Schüler schaffen den Hauptschulabschluss Die Zahl der Jugendlichen ohne Schulabschluss ist deutlich gesunken - von gut sieben Prozent auf knapp sechs Prozent. Berlin und Brandenburg sind bundesweit in der Schlussgruppe, haben sich aber verbessert. Von Amory Burchard
- Berlin Wasser, ja bitte Berlins Straßengrün leidet unter der Hitze. Die Bezirke gießen öfter – aber auch die Bürger sind gefragt. Von Kalle Harberg
- Berlin Ausweitung der Kampfzone Der Mauerpark hat einen neuen Zugang. Es herrscht Freude, aber kein Friede. Von Ralf Schönball
- Berlin Angeklagter schloss sich den Weg frei Mann entkommt aus dem Maßregelvollzug – kurz vor seinem Prozess. 39-Jähriger Neuköllner sollte sich wegen Sprengstoff-Arsenals verantworten. Von Kerstin Gehrke
- Schleusenwärter streiken Verdi legt Schiffsverkehr lahm Ab Donnerstag streiken die Schleusenwärter. Drei Tage lang bleiben dann in Berlin die Schleusen dicht. Viele bei den Touristen beliebte Routen können die Ausflugsschiffe dann nicht nehmen. Von Sigrid Kneist 
- Görlitzer Park: Drogenumschlagplatz in Berlin Kiez-Aktivisten fühlen sich bedroht Kürzlich brannten vier Autos, nun gibt es ein Bekennerschreiben: Darin wird gegen Anwohner gehetzt, die sich für mehr Sicherheit einsetzen. Eine Anwohnerinitiative hatte sich zuvor gegen den Görlitzer Park als Drogenumschlagplatz formiert. Von Sabine Beikler, Timo Kather
- Von Tag zu Tag Nur Mutlu! Stefan Jacobs über grüne Kunst im anstehenden Wahlkampf. Von Stefan Jacobs - Berlin „Wir können viel von Berlin lernen“ Londons Bürgermeister Boris Johnson über seine Bewunderung für die Stadt, in der das Fahrrad König ist. Von Boris Johnson
 
Berliner Zeitung: Nazis auf der Flucht Die verbannte Nazi-Jägerin Das Simon-Wiesenthal-Center sucht mit Plakaten nach den letzten Tätern aus der Zeit des Dritten Reichs. Die Aufarbeitung könnte in vielen Fällen noch gelingen – wenn die Richterin Kirsten Goetze ihrer Arbeit nachgehen dürfte.
- Mord an Hatun Sürücü Ein bewegendes Schicksal Hatun Sürücü musste sterben, weil sie selbstbestimmt leben wollte. Ihr Tod gilt als Mahnung. Nun wird der Fall noch einmal aufgerollt - in der Türkei. In Istanbul läuft ein Strafverfahren gegen die der Mittäterschaft verdächtigen Brüder des Opfers. Von Sabine Deckwerth und Stella Lederer .
- Hellersdorfer Flüchtlingsheim Unterstützer sollen Angst bekommen Die Hintermänner der Bürgerinitiative gegen das künftige Flüchtlingsheim in Hellersdorf werden langsam nervös. Sie versuchen es nun mit Einschüchterung derjenigen, die sich pro Heim engagieren.  Von Birgitt Eltzel.
- Streik in Berlin und Brandenburg Schleuserstreik trifft Touristen Schleusen dicht heißt es von Donnerstag an in Berlin und Brandenburg. Alle Berliner Schleusen und fünf weitere in Brandenburg sollen drei Tage lang bestreikt werden. Durch den Streik dürften auch die Freizeitaktivitäten vieler Touristen beeinträchtigt werden, die gerne eine Bootstour unternehmen.
 
Berliner Morgenpost: Berlin-Mitte Historischer Marstall nach Bauarbeiten schwer beschädigt  Am Neuen Marstall an der Berliner Schlossbaustelle wurden Risse im Mauerwerk festgestellt. Diese sollen durch die Arbeiten an der benachbarten Rathausbrücke entstanden sein
-  Nach Flucht Berliner Polizei fahndet nach "Reichsbürger" Daniel S. Der 39-Jährige soll tonnenweise explosive Chemikalien gehortet und Behördenmitarbeiter bedroht haben. Jetzt sollte der Prozess gegen ihn beginnen. Doch Daniel S. gelang kurz zuvor die Flucht.
- Lobeshymne Warum Londons Bürgermeister Berlin "cool" findet  In einer britischen Zeitung schwärmte Londons Bürgermeister Boris Johnson von der deutschen Hauptstadt. Die Berliner Kultur sei "cool und vegetarisch" und es gäbe viel, was England nachahmen könnte

 

 

Dienstag, 23. Juli 2013

 

taz: Festsaal Kreuzberg Hoffentlich nicht ganz verloren Die Betreiber des am Wochenende ausgebrannten Festsaals Kreuzberg hoffen auf Wiedergeburt. Brandursache wohl technischer Defekt. Konzertbetrieb wird umgeleitet.
 
Tagesspiegel: Untersuchungsausschuss zu Euro-Hawk-Affäre SPD wirft de Maizière Lüge vor Der Untersuchungsausschuss zur Affäre um das gescheiterte Drohnenprojekt hat am Montag erste Zeugen angehört, Verteidigungsminister Thomas de Maizière wurde dabei scharf attackiert. Strittig ist jedoch weiterhin die Frage, ob grundlegende Fehler bereits zu Rot-Grünen Zeiten gemacht wurden. Von Antje Sirleschtov, Michael Schmidt
- De Maizière und das Euro-Hawk-Debakel Die Drohne ist nicht nur ein Wahlkampfthema Das Euro-Hawk-Debakel drängt Thomas de Maizière in die Enge. Ginge es ihm aber darum, der übergeordneten Sache der Politik zu dienen und nicht einer politischen Person dienlich zu sein, dann würde der Verteidigungsminister nicht das Ende des Untersuchungsausschusses am 31. Juli abwarten. Von Stephan-Andreas Casdorff
- Zeitung Heute „Pofalla muss über NSA aufklären“ Kanzleramtsminister im Zentrum der Kritik. Von Christian Tretbar
- Zeitung Heute Czaja: Kita-Besuch schafft Chancengleichheit
- Kinderbetreuung Die Kita als Pflicht Ja, einigen sind Kindertagesstätten ein Gräuel. So voll, so laut, so viele fremde Kinder, die dem eigenen Nachwuchs was tun könnten. Doch die Zahlen der Einschulungsuntersuchung zeigen klar: Von Hannes Heine
- Politik Parteien stellen kaum Migranten auf
- POSITIONEN Die Innenstädte werden von Gutverdienern erobert Wohnraum darf nicht zum Spekulationsobjekt werden. Von Katrin Göring-Eckardt
- Baugenehmigung für BER-Nordpier läuft ab Hartmut Mehdorn muss sich sputen Für eine Nutzung des Nordpiers am BER müssen Genehmigungen verlängert werden. Wie lange dieser Prozess dauern wird, ist noch nicht zu sagen. Problematisch wird es, wenn die Genehmigung vorher abläuft. Von Klaus Kurpjuweit
- Kinder aus Migrantenfamilien Besseres Deutsch durch längere Kita-Zeiten Die neue Untersuchung des Senats zeigt: Kinder aus Migrantenfamilien lernen leichter Deutsch, wenn sie nicht nur zu Hause erzogen wurden. Und auch für Kinder aus deutschen Familien bringen Kitas vor allem Vorteile. Von Hannes Heine
- STREIT UMS IMPFEN Migrantenkinder sind am besten geschützt
 
Berliner Zeitung: Leitartikel zu Merkel Kabinett der Ahnungslosen Wieder versucht Angela Merkel Ruhe zu vermitteln, abzuwarten, Zeit zu gewinnen, um der Aufregung die Spitze zu nehmen. Aber dieses Mal ist der Preis hoch, denn Merkel bezeugt ihre eigene Ohnmacht. Von Daniela Vates.
- Tempelhofer Feld Ein Dorf auf dem Feld Der 58-jährige Hoca Caymaz baut auf dem ehemaligen Flughafen Tempelhof Tomaten und Bohnen an. Gerade unter Migranten ist die Nachfrage nach einem Hochbeet groß. Doch die Zukunft des Gemeinschaftsgartens ist ungewiss.  Von Joris Hielscher.
- Wirtschaftswachstum Der Osten wächst nicht mehr  Die Wirtschaft der neuen Bundesländer kann nicht zum Westen aufschließen. Hauptgrund ist die schrumpfende Bevölkerung. Die Berliner Konjunktur liegt jedoch über dem Durchschnitt. Von Matthias Loke. 
 
Berliner Morgenpost: Wohnungsnot Nach Abzug der Miete bleibt vielen Familien zu wenig übrig Hohe Mietkosten verschärfen das Armutsrisiko. In 60 der 100 größten deutschen Städte haben Familien mit Kindern nach Zahlung der Miete im Schnitt weniger Geld zur Verfügung als den Hartz-IV-Regelsatz
- Reinickendorf  Anwohner wehren sich gegen neues Asylbewerberheim  Wohnungseigentümer in Wittenau fühlen sich "beeinträchtigt", weil Kinder der Asylbewerber auf dem privaten Spielplatz spielen. Eine Bürgerinitiative hatte das Heim schon früher verhindern wollen

 

 

Montag, 22. Juli 2013

 

taz: Pro und Contra Mails verschlüsseln Ausgespäht und zugenäht
- Datenschutz Pirat hat was zu verbergen
- Ambrosia in Berlin Teuflisches Traubenkraut Kopfschmerzen, Heuschnupfen und Asthma: Ambrosia blüht in Berlin und belastet die Luft. Doch die Politik schlafe, kritisiert Meteorologe Thomas Dümmel.  Milena Menzemer
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Wohnen Mietwucher kann teuer werden Bei Neuvermietungen sind der preislichen Phantasie der Berliner Vermieter bislang kaum Grenzen gesetzt. Nun regt der Senat an, in solchen Fällen das Wirtschaftsstrafgesetz anzuwenden.  Sebastian Heiser
 
Tagesspiegel: Linke Gewalt Terror im Kiez Von Gerd Nowakowski
- Zeitung Heute Linksextreme Gewalt treibt Henkel um Berlins Innensenator: Sorge vor steigenden Mieten wird instrumentalisiert. Von Sabine Beikler
- Zeitung Heute Staatlicher Goldregen Bedingungsloses Grundeinkommen für jeden – eine alte Idee findet auch in Deutschland wieder Anhänger. Was ist davon zu halten? Von Cordula Eubel
- Wissenschaft Auf Berlins Unis kommen harte Zeiten zu Die Wissenschaft in Berlin wird sparen müssen – daran ist auch der deutsche Föderalismus schuld. Denn es geht um mehr als eine lokale Aufgabe. Deshalb sollte der Bund mehr Geld geben. Von Anja Kühne
- Berlin Mehr Firmen von Ökosteuer befreit Auch BVG und S-Bahn sind noch dabei Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin Einheitsdenkmal in Berlin bis 2015 geplant 
- Eine ungewöhnliche Flughafentour Mit dem Fahrrad über die BER-Rollbahn Was Flugzeuge nicht können, dürfen Ausflügler: über die Landebahn fahren. Unterwegs auf einer neuen Tour über den unfertigen Airport BER. Wer so was erleben will, bekommt bis Ende August noch einige Restplätze. Von Annette Kögel
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Linksextreme Gentrifizierungsgegner in Berlin "Berliner Liste" irritiert Anwohner Durch die „Berliner Liste“ geraten auch alteingesessene Kreuzberger ins Visier der Linksradikalen. Die Anwohner reagieren irritiert - kennen sie doch noch aus eigenem Erleben das Kreuzberg der Hausbesetzerzeiten. Von Sabine Beikler
- Berlin Streit um Asylantenheim eskaliert Bürgerinitiative Hellersdorf droht grüner Verordneter Von Sabine Beikler
- Cornelsen Klima der Angst im Berliner Schulbuchverlag Der traditionsreiche Berliner Cornelsen-Verlag baut ein Viertel seiner 1000 Stellen ab. Mitarbeiter berichten von massiven Drohungen der Geschäftsleitung. Von Luca Spinelli
 
Berliner Zeitung: Sinkende Einbruchszahlen Weniger Wohnungseinbrüche in Berlin In den vergangenen Jahren gab es laut Berliner Polizei steigende Zahlen bei den Einbrüchen in Wohnungen und Häuser. Dieser negative Trend scheint gestoppt. Das liege laut einem Medienbericht auch daran, dass mehr Fahnder im Einsatz seien.
- U5-Baustelle in Mitte Bärlinde kommt nicht auf Touren Täglich verfolgen Interessierte vom Aussichtsturm an der U5-Baustelle in Mitte den Fortgang der Bohrarbeiten. Aus ihrer Sicht gehen die Arbeiten nur schleppend voran. Von Peter Neumann.
- Betreiber des Festsaal Kreuzberg: „Das kann es mit dem Saal nicht gewesen sein“ Björn Swieykowski, einer der vier Betreiber des Festsaals Kreuzberg, musste von außen mit ansehen, wie der Festsaal stundenlang brannte. Die Anteilnahme von Veranstaltern, Künstlern und Klubbesuchern am Tag danach sei überwältigend, sagt er. Das bestärke ihn und die anderen, weiter zu machen. Von Susanne Lenz.
- S-Bahn Zahlreiche Weichenstörungen bei der S-Bahn Die Pannenserie bei der Berliner S-Bahn nimmt kein Ende. Am Sonntag war das Unternehmen gleich von einer ganzen Serie von Weichenstörungen betroffen.
 
Berliner Morgenpost: Kriminalität In Berlin sinkt die Zahl der Einbrüche Der Negativtrend immer steigender Einbruchszahlen scheint gestoppt. Die Polizei versucht, zentral aktuelle Brennpunkte in der Stadt zu erkennen, um so schneller auf Einbruchserien zu reagieren. Von Christina Brüning
- Haushalt Berlins Bezirke sollen 25 Millionen Euro mehr bekommen Berlins zwölf Bezirke sollen mehr Geld erhalten, als ihnen bisher im Haushaltsplanentwurf zugestanden wird. Die Ansätze sollen um 25 Millionen Euro erhöht werden, kündigte SPD-Fraktionschef Saleh an.
- Interview  Berlins Polizeichef fordert fairen Umgang mit seinen Beamten Er ist der Chef von 22.000 Beamten: Polizeipräsident Kandt spricht im Morgenpost-Interview über Sparzwänge, Misstrauen gegenüber der Berliner Polizei und neue Prioritäten bei der Spurensicherung

 


In den Sommerferien erscheint zwischen dem 24. Juni und dem 20. Juli keine Aktuelle Presseschau. Ab 22. Juli finden Sie hier morgens wieder unsere kleine Auswahl aktueller Berliner Berichterstattung.