Presseschau Februar 2013

Archiv der Berliner SPD
 

Archiv der Berliner SPD

Hier können Sie im Archiv unserer Internetseiten ältere Beiträge und Beschlüsse nachlesen. Oder Sie nutzen einfach die Suchfunktion.

 

Donnerstag, 28. Februar 2013

 

taz: Zeitungssterben in Deutschland Sie ist Geschichte Die „Frankfurter Rundschau“ vereinte einst Katholiken und Kommunisten im Ringen um ein besseres Land. Nun ist sie am Ende. Ein Nachruf. von Heide Platen
- Piraten setzen sich durch Berlin bekommt Unisex-Toiletten Bürgerämter, Büchereien, Schulen: Im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg soll es gemeinsame Toiletten für Frauen, Männer und Intersexuelle geben. von Sebastian Heiser
- Öffentlicher Raum Oranienplatz bleibt Zeltplatz Friedrichshain-Kreuzberg will das Protestcamp der Flüchtlinge dauerhaft dulden. Doch die CDU fordert, die Grünfläche für die Anwohner freizumachen. von Sebastian Heiser
 
Tagesspiegel: Ausweitung des Nachtflugverbots Brandenburg kündigt BER-Konsens auf Der Potsdamer Landtag ist für ein erweitertes Nachtflugverbot und nimmt das Volksbegehren mit großer Mehrheit an – Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit sieht aber keinen Handlungsspielraum. Von Klaus Kurpjuweit, Ulrich Zawatka-Gerlach, Thorsten Metzner
- Berlin-Brandenburg Stadt, Land, Flughafen Von Werner van Bebber
- Berlin Am BER geht nicht mal das Licht aus Doch Flughafenchef Horst Amann bleibt optimistisch. Trotz aller Mängel soll im Spätsommer der Eröffnungstermin genannt werden. Von Klaus Kurpjuweit 
- Berlin Landtag drängt auf Nachtflugverbot Brandenburgs Parlament unterstützt Volksbegehren mit Zwei–Drittel-Mehrheit Platzeck will mit Berlin über „deutlich mehr Nachtruhe“ am BER reden. Von Thorsten Metzner 
- WOWEREIT ÜBER BER „Platzeck bleibt mein politischer Freund“
BERLINS ZWEITER VORSTOSS Volksbegehren braucht ein neues Thema 
- Zeitung Heute Napolitano will Steinbrück nicht sehen 
- Zeitung Heute Asbest in 50 000 Berliner Wohnungen 
-  Asbest-Fasern in Wohnungen Die Gefahr lauert im Fußboden Fast 50 000 städtische Wohnungen sind mit den krebserregenden Fasern belastet. Die Sanierung würde 430 Millionen Euro kosten. Mieter klagen auf Schadensersatz, aber der Verband der Wohnungsunternehmen wiegelt ab. Von Thomas Loy 
- BEZIRKS-IMMOBILIEN Sechs Milliarden Euro für eine komplette energetische Sanierung
- Energiesanierung in Berlin Sechs Milliarden? Hamwa nich! Sechs Milliarden Euro soll es kosten, Berlins öffentliche Gebäude energetisch umzurüsten. Mit dieser Information betreibt Berlins Verwaltung Zahlenspiele, die fragwürdig sind. Denn langfristig wird dort sowieso nicht Politik gemacht. Von Stefan Jacobs
- Berlin „Für Widerstand zählt nicht der Erfolg“ Vor 70 Jahren protestierten Frauen gegen die Verhaftung ihrer jüdischen Männer. Ein neues Buch zeigt überraschende Hintergründe. Von Thomas Lackmann
- Berlin Den tückischen Keimen auf der Spur Charité fahndet nach Quellen der Infektionen am Virchow-Klinikum. Erreger aus Südeuropa eingeschleppt? Von Christoph Stollowsky 
- Berlin Tiefe Gräben Seit einem Jahr leitet Gideon Joffe die Jüdische Gemeinde. Er ist umstrittener denn je. Von Claudia Keller 
- Stadtentwicklung Die neuen Nachbarn am Zoo Architekt Jan Kleihues hat seine spektakulären Baupläne nun auch vor Bezirksverordneten aus Charlottenburg-Wilmersdorf präsentiert. Diese reagierten unterschiedlich. Von Cay Dobberke 
Berlin Brücke für die Bahn und Tunnel für die Tram Umsteigestation Schöneweide wird für 45 Millionen Euro saniert. Letzte Etappe für die Renovierung der Strecke Richtung Cottbus. Von Klaus Kurpjuweit
 
Berliner Zeitung: Kommentar zur East Side Gallery Berliner Mauer? Kannste vergessen! Die East Side Gallery ist das längste originale Mauerstück. Die ganze Welt weiß um den Wert dieses Bauwerks. Nur Berliner Senat und Bezirk offenbar nicht. Was für eine Schande!
- Flughafen Berlin-Brandenburg BER Lichtermeer am BER Die Lage an Berlins Problembaustelle ist schlimmer als gedacht. BER-Technikchef Horst Amann sagt nun, wie es auf dem neuen Hauptstadtflughafen weitergehen soll. Derweil sorgt die Personalie Wilhelm Bender weiter für Wirbel. 
- Nachtruhe am BER Platzeck will nun verhandeln Die 180-Grad-Wende ist vollzogen. Brandenburgs Regierung und der Landtag liegen jetzt gemeinsam auf neuem Kurs bei der Nachtruhe am künftigen Hauptstadtflughafen. Gegenwind kommt von Technikchef Horst Amann.
- Berlusconi als Clown verspottet Steinbrück sorgt für diplomatischen Eklat Kanzlerkandidat Steinbrück verspottet die italienischen Politiker Berlusconi und Grillo als Clowns. Italiens Staatspräsident Napolitano sagt daraufhin ein Abendessen mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Steinbrück im Berliner Hotel Adlon ab.
- Jüdische Gemeinde zu Berlin Volksbegehren gegen Gideon Joffe Seit einem Jahr leitet Gideon Joffe die zerstrittene, von der Pleite bedrohte Jüdische Gemeinde. Seine Feinde sagen, er herrsche wie Stalin und wollen ihn schon wieder absetzen. Er selbst sieht sich als Opfer einer Kampagne. Ein Porträt. Von Julia Haak. 
 
Berliner Morgenpost: Alter Flughafen 10 bis 20 Millionen Euro für die Modernisierung von Tegel  Der alte Flughafen Tegel soll modernisiert werden. Diese Summe hat der Flughafen-Aufsichtsrat bewilligt, um den Flugbetrieb sicherzustellen.
- Pannenflughafen Bauarbeiten am BER werden im Herbst fortgesetzt  Technikchef Amann gibt ein wenig davon preis, wie es beim BER weiter gehen soll. Und es gibt erneut Ärger um den designierten Chefberater.

 

 

Mittwoch, 27. Februar 2013

 

taz: RTL-Soap in Berliner Krankenhäusern Keine Kamera im Kreißsaal Verletzen Fernsehaufnahmen von der Geburt die Persönlichkeitsrechte des Kindes? Der Berliner Senat will das prüfen. Vorher bleiben die RTL-Kameras aus.

Tagesspiegel: Ramsauer will die Eigenheimzulage zurück Wende der Wende Peter Ramsauer hat ein Gespür für Themen. Gut ist seine neueste Idee trotzdem nicht Von Christian Tretbar
- Flüchtlinge kämpfen gegen Residenzpflicht Der Protest rollt weiter Seit dem Herbst demonstrieren Flüchtlinge in Berlin für bessere Asylbedingungen. Jetzt sind sie mit dem Bus zu Heimen in ganz Deutschland aufgebrochen. Von Daniela Martens 
- Reinickendorf Kita in Waidmannslust wegen Schimmels vor der Schließung Die Eltern wissen nicht, wie es ab April mit der Betreuung ihrer Kinder weiter geht. Von Sylvia Vogt
- Berlin Der Senat erleichtert den Zugang zu Europaschulen Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Auch die Lehrer streiken am 6. März
Berlin Senat hat noch Fragen zu Buschkowsky
- Berlin Hinterhergedüst Viele rätseln noch über Platzecks Umdenken. Doch mögliche Gründe zeichnen sich bereits ab. Umfragen zufolge ist die Stimmung im Land deutlich in Richtung eines Nachtflugverbots gekippt. Von Thorsten Metzner
- LÄRMSCHUTZ AM BER Platzecks Kurs bei den Flugrouten
Berlin Schwerkranke mit Klinik-Keim infiziert Charité kämpft erneut mit resistenten Erregern. Zwei Patienten sind bereits gestorben. Von Ingo Bach 
- Exklusiv Rathaus Zehlendorf: 1,6 Millionen Euro verheizt Der Berliner Südwesten wollte sein Rathaus klimafreundlich sanieren. Jetzt rügt der Rechnungshof die Kosten: Rund 1,6 Millionen Euro wurden für das gescheiterte Projekt ausgegeben. Von Cay Dobberke 
- Rathaus Zehlendorf Chronologie des Scheiterns Rund 1,6 Millionen Euro hat die Vorbereitung der energetischen Sanierung gekostet, zu der es dann nicht kam. Ein vertrauliches Papier des Rechnungshofs zeigt Stationen der Planung. Von Cay Dobberke
- Umstrittenes Fernsehprojekt Senat stoppt Geburts-TV im Klinikum Friedrichshain 27 Kameras sind in einem Teil der Entbindungsstation installiert. Sie filmen das dortige Geschehen bei den Geburten. Doch der Senat sieht die Persönlichkeitsrechte der Kinder und der Arbeitnehmer in Gefahr. Von Sigrid Kneist

 

Berliner Zeitung: Piratin Cornelia Otto „Wir sind immer für eine Überraschung gut“ Die frisch gewählte Bundestags-Spitzenkandidatin der Piraten über die Chancen im Wahlkampf und Frauenfeindlichkeit ihrer Partei.
- S-Bahn Kabeldiebe legen S9 erneut lahm Wieder haben Kabeldiebe am Mittwochmorgen eine Teilstrecke der S9 lahmgelegt. Die Bahn fährt nur zwischen dem Flughafen Schönefeld und Treptower Park. Auch auf der S2 und der S8 kommt es zu Verspätungen. Wie lange es dauert, bis die Schäden behoben sind, war zunächst noch unklar
- „Babyboom“ Wowereit wirft RTL aus dem Kreißsaal Der Berliner Senat stoppt die Aufnahmen im landeseigenen Vivantes-Klinikum für die umstrittene Dokuserie „Babyboom – Willkommen im Leben“.  Von Regine Zylka
- Nachtflugverbote Jeder für sich Im Streit um die Nachtflüge machen Brandenburger Politiker Front gegen Berlin und fordern, die Interessen des Landes energischer zu vertreten. Im Berliner Senat und bei Wirtschaftsverbänden ist man über den Richtungswechsel empört. Von Gerold Büchner
- Nachtflugverbot Flughafen Amann gegen weitere Flugbeschränkungen Der Technikchef des neuen Flughafens, Horst Amann ist dagegen, das Nachtflugverbot noch weiter auszuweiten. Auch das Umweltbundesamt lehnt ein generelles Nachtflugverbot ab
- Charité Berlin Keim-Ausbruch auf Intensivstation der Charité Erneut gerät die Charité in die Schlagzeilen: Auf einer Intensivstation sind zwei Patienten gestorben. Nach Angaben der Senatsgesundheitsverwaltung wurden bei ihnen multiresistente Keime festgestellt. Ob die Bakterien zum Tod führten, sei noch unklar. Von Thorkit Treichel.

 

Berliner Morgenpost: Berliner Charité muss Umgang mit Hygiene nachweisen Erneut sind in der Charité multiresistente Keime aufgetaucht. Christine Richter darüber, ob man der Uni-Klinik Vorwürfe machen kann.
- Berliner Senat wirft RTL aus Vivantes-Kreißsaal (Abo)
- Kabeldiebe legen wieder Berliner S-Bahn-Linie 9 lahm Den zweiten Tag in Folge kommt es bei der Berliner S-Bahn zu Störungen, weil sich Kriminelle an den Anlagen zu schaffen gemacht haben.

 

 

Dienstag, 26. Februar 2013

 

taz: FREIRÄUME Die Köpi soll für Schuldner bluten Der Wagenplatz des autonomen Zentrums Köpi fürchtet seine Verdrängung: Am Donnerstag sollen zwei Flächen zwangsversteigert werden. Widerstand angekündigt. von Sebastian Puschner
- Piraten Neu: Jetzt auch weiblich Mit vier Frauen an der Spitze startet die Partei in den Bundestagswahlkampf. Klappt es mit dem Einzug in den Reichstag, ist wohl auch ein „dreiköpfiger Affe“ dabei. von Sebastian Erb
- Interview: Homophobie und Justiz „Für Staatsanwälte unerträglich“ Ines Karl, Ansprechpartnerin für gleichgeschlechtliche Lebensweisen bei der Berliner Staatsanwaltschaft, beklagt die niedrige Aufklärungsquote homophober Gewalt. von Plutonia Plarre
 
Tagesspiegel: Stasi und kein Ende Die Schuld der SED Von Matthias Schlegel
- Zeitung Heute Merkel schwenkt bei NPD-Verbot um 
- Bio-Eier falsch deklariert Zerbrochenes Vertrauen Über Jahre wurden den Kunden in Deutschland massenhaft falsch deklarierte Eier verkauft. Wo Bio drauf stand, war nicht Bio drin. Wieso ist der Betrug nicht früher aufgeflogen? Von Dagmar Dehmer, Carolin Henkenberens
Kursschwenk Die CDU ist eine willenlose Partei Egal ob bei der Homo-Ehe, dem Mindestlohn oder dem NPD-Verbot: Angela Merkel lebt auf Kosten ihrer Partei. Die CDU wird das spätestens dann merken, wenn die Parteichefin einmal nicht mehr amtiert. Von Moritz Schuller
- Verkehrsverbund prangert an Die Bahn kassiert für Umwege Das Netz ist zu marode, die Investitionen sind zu niedrig und an die Interessen der Fahrgäste wird zu wenig gedacht. Diese Vorwürfe erhebt der Verkehrsverbund gegen den Konzern. Von Klaus Kurpjuweit 
- Berlin Szenen keiner Ehe Die Regierungen in Berlin und Brandenburg streiten über den Flughafen – und beschwören alte Vorbehalte zwischen den Ländern. Von Alexander Fröhlich
- Berlin Grüne fordern Geld für Kitas und Straßen 
Neuer Protest gegen Zwangsräumung Blockade um jeden Preis Wieder wollen Aktivisten am Mittwochmorgen eine Zwangsräumung verhindern. Doch der neue Fall der Rentnerin Rosemarie F. aus Reinickendorf weckt viele Zweifel. Von Kerstin Hense 
- Vivantes-Klinikum Friedrichshain Blut, Schweiß, Kameras Bei Vivantes werden Geburten gefilmt - und als Dokusoap aufbereitet. Die Zusammenarbeit mit dem Fernsehsender RTL sorgt für Gesprächstoff. Berliner Senator und Datenschutzbeauftragter sind empört. Von Hannes Heine, Anna Grieben
- Berlin Topographie streicht Führungen Von Hannes Heine 
- Von Tag zu Tag Unser aller Baby Johannes Schneider über Transparenz und Werbeblöcke im Kreißsaal. Von Johannes Schneider
- Berlin Oberschulen: 3300 Plätze bleiben frei 
- PROTEST GEGEN BER „Dramatischer Vertrauensverlust“
 
Berliner Zeitung: Rauchen in Berliner Clubs Party mit Kippe Eine Studie der TU belegt: Die meisten Berliner Clubs ignorieren das Rauchverbot. Das Bündnis „Frische Luft für Berlin“ fordert nun ein schärferes Gesetz zum Schutz der Nichtraucher.  Von Stefan Strauß
- S-Bahn-Störung Kabeldiebe legen S9 lahm Die S9 verkehrt zurzeit nur zwischen den Bahnhöfen Flughafen Schönefeld und Treptower Park. Wegen eines Kabeldiebstahls am Bahnhof Pankow kann die weitere Strecke nicht bedient werden. Die Fahrgäste werden aufgefordert, zwischen Treptower Park und Schönhauser Allee auf die Ringbahn, die S8 und die U2
- Schul-Anmeldungen An den Gymnasien bleiben viele Plätze frei Bei der Oberschulsuche sind Sekundarschulen mit gymnasialer Oberstufe und Gemeinschaftsschulen besonders gefragt. Allerdings ist die Kluft zwischen nachgefragten und nicht nachgefragten Schulen hoch - Schulen mit besonders gutem Ruf haben viel mehr Bewerber, als sie annehmen können, während an Schulen ohne ausgezeichneten Ruf oft Plätze frei bleiben. Spätestens am 26. April erhalten Eltern Bescheid, ob ihr Kind an einer der angegebenen Wunschschulen angenommen wurde.  Von Martin Klesmann.
- Zentrale Sammelstelle für radioaktive Abfälle (ZRA) Lager für Atommüll bleibt in Berlin Die umstrittene Berliner Atommüll-Sammelstelle bleibt in Wannsee. Der Berliner Senat sieht weiterhin keine Möglichkeiten für einen neuen Standort außerhalb der Hauptstadt. Von Sebastian Höhn
- Haushalt Grüne verplanen Millionen Berlin kann sich über ein gutes Wirtschaftswachstum und höhere Steuereinnahmen freuen. Die Grünen wollen mit dem Geld die Schulden des Landes tilgen, sowie die Infrastruktur und den sozialen Wohnraum fördern. Von Thorkit Treichel. 
- Regionalzüge Nach Stettin mit der Bummelbahn Eine Qualitätsanalyse des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg hat ergeben: Viele Strecken sind mangelhaft. In der Folge fahren viele Züge langsamer als sie eigentlich könnten. Der VBB-Chef hat inzwischen Sanierungen und Instandsetzungen angemahnt. Von Peter Neumann
Berliner Morgenpost: Senatsziel erreicht - Berlin stellt 400 neue Lehrer ein Bildungssenatorin Scheeres wollte bis Mai 400 Stellen besetzen - und das wird offensichtlich gelingen. Die Lehrergewerkschaft warnt dennoch.
- Veraltetes Schienennetz bremst Regionalzüge aus (Abo)
Künstler wehren sich gegen Teilabriss der East Side Gallery (Abo)

 

 

Montag, 25. Februar 2013

 

taz: Mediaspree Ein Hochhaus als Hassobjekt Im März will ein Investor mit dem Bau des „Living Bauhaus“ beginnen. Clubszene und Mediaspreegegner machen dagegen mobil. von Uwe Rada
- FLUGLÄRM Berlin eifert Brandenburg nach Mehrere Bürgerinitiativen wagen nach dem erfolgreichen Volksbegehren gegen Nachtflüge in Brandenburg einen neuen Anlauf in Berlin. Doch die Landesverfassung erschwert diesen Plan. von Sebastian Puschner
- Berliner Sorgentelefon für Muslime „Der Wohlfühlfaktor ist wichtig“ Die religiöse Ausrichtung des muslimischen Seelsorgetelefons senkt die Hemmschwelle für Anrufer, sagt Geschäftsführer Mohammad Imran Sagir.
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute 2,5 Prozent mehr für Berlins Beamte
- Öffentlicher Dienst Das Land bleibt lieber sparsam Der Haushalt 2014/15 sieht für Beamte nur eine Besoldungserhöhung von 2,5 Prozent vor. Angestellte erhalten immerhin drei Prozent. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Politik SPD meldet großen Rücklauf 40 000 Beiträge aus dem Bürgerdialog
- Basisbeteiligung Nicht nominiert Die Bürger wollen mitentscheiden, was in ihrem Land passiert. In der Praxis scheitert Basisdemokratie dann an alten Strukturen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Kein zusätzlicher Schallschutz für Tegel-Anwohner 
- Berlin Künstlerbahnhof Moabit Im alten Backsteingemäuer im Park zwischen Westhafen und Beusselstraße hat eine neue Ideenschmiede aufgemacht – das Zentrum für Kunst und Urbanistik. Von Saara Wendisch
Wassersport in der City Wellenreiten auf dem Flughafen Im Tempelhofer Park entsteht in diesem Jahr ein kleiner See – und weckt die Fantasie der Surf-Enthusiasten. Von Thomas Loy 
- Berlin 450-Millionen-Euro-Ticket Spandauer Bürger wollen die Straßenbahn zurück. Ihr Konzept ist ambitioniert – nur nicht günstig. Von Rainer W. During
- Neue Elektrofahrzeuge Berlins Busse unter Strom Hybridantrieb, Magnetbahn und Erdgasfahrzeuge: Im Nahverkehr hechelt Berlin den Innovationen stets hinterher. Das soll sich jetzt ändern. 2014 will die BVG eine neue Generation Elektrofahrzeuge anschaffen. Doch auch hier war eine andere Stadt schon schneller. Von Klaus Kurpjuweit
 
Berliner Zeitung: Piratenpartei Berlin Frauen sollen die Piraten retten Nach zweitägiger Wahl geht die Berliner Partei mit vier Kandidatinnen auf den ersten Listenplätzen in den Bundestagswahlkampf.  Von Sabine Rennefanz
- Berliner Mauer East Side Gallery mit immer mehr Löchern Weitere Teile sollen aus dem längsten erhaltenen Stück Berliner Mauer entfernt werden. Bereits in den nächsten Wochen sollen mehrere Meter Mauer herausgerissen werden. Von Martin Klesmann.
- Charité-Jahresbilanz Charité an der Grenze der Belastbarkeit Die Jahresbilanz der Charité weist einen Gewinn aus. Dennoch geht das Sparen weiter – wie im OP-Bereich, wo die Vielfalt an Nähmaterial reduziert wurde. Von Claudia Fuchs.
- Abgeordnetenhaus SPD-Politiker soll junge Frau begrapscht haben Ein Mitglied des Abgeordnetenhaus soll eine 22-Jährige Frau sexuell belästigt haben. Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird. Von Sabine Rennefanz.
- Berliner und Brandenburger Eisenbahnnetz VBB berichtet über Gleiszustände Jeder S-Bahn-Kunde kennt diese Ansage: „Wegen einer Signalstörung verzögert sich...“. Den Gründen für solche Probleme will heute der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg auf den Grund gehen. 
 
Berliner Morgenpost: Berliner Lehrer wollen Sekundarschule "retten" Pädagogen von Sekundarschulen in Charlottenburg-Wilmersdorf beklagen in einem offenen Brief die Zustände an ihren Bildungseinrichtungen.
- Neubauten der Europacity verdrängen Berliner Künstler (Abo)
- Berliner Piraten mit Frauen-Trio in Bundestags-Wahlkampf Trotz wüsten Beschimpfungen, Rücktritten und einem Führungsstreit wählt die Partei nach 20 Stunden 3 Frauen an die Spitze der Landesliste.
- In Berlins Wäldern werden eine Million neue Bäume gepflanzt

 

 

Freitag, 22. Februar 2013

 

taz: Tempelhofer Feld Im Zweifel Mediation Grüne und Linke fordern einen Planungsstopp für das ehemalige Flughafenareal – so lange, bis das Volksbegehren „100% Tempelhof“ entschieden ist von Stefan Alberti
- Armut in Berlin „Tafeln passen in die neoliberale Zeit“ 20 Jahre und kein Ende: Die Berliner Tafel will sich weiter vergrößern. Politologin Luise Molling erkennt darin ein Armutszeugnis der deutschen Sozialpolitik.
 
Tagesspiegel: Exklusiv BVG und S-Bahn wollen die Preise erhöhen Fahrkarten für den Berliner Nahverkehr werden schon wieder teurer. Die geplante Steigerung liegt deutlich über der Inflationsrate. Ein Einzelfahrschein soll beispielsweise zukünftig 2,60 Euro kosten. Von Klaus Kurpjuweit
- Zeitung Heute Großer Krach zwischen Platzeck und Wowereit
- Zeitung Heute Tagesspiegel trauert um Tissy Bruns Tissy Bruns ist im Alter von 62 Jahren einem Krebsleiden erlegen. Sie war langjährige Politische Chefkorrespondentin des Tagesspiegels.
- Zum Tod von Tissy Bruns Träumen bleibt möglich Ihre Augen konnten blitzen. Unternehmungslustig. Und manchmal hat es auch gefunkt, wenn die Journalistin Tissy Bruns in der Nähe war. Sie war eine unermüdliche Debattiererin. Weil sie immer das Schlechte gut und das Gute besser machen wollte. Zum Tod einer Kollegin, die wir nicht vergessen. Von Robert Birnbaum
- Piratenpartei zerlegt sich selbst Angriff von innen Der Abstieg der Piratenpartei beschleunigt sich. Nun machen Gewaltandrohungen gegen einen Funktionär Schlagzeilen, und die Personaldebatte geht weiter. Der Bundesvorstand will sie mit einer E-Mail-Umfrage befrieden - doch schon kursieren Aufforderungen zum Boykott. Von Karin Christmann
- Flüchtlinge in Berlin Menschen in Not Von Hannes Heine
- Berlin „Die Stadt wird sich stark verändern“ Michael Müller (SPD), Senator für Stadtentwicklung, über das geplante Stadtforum und das Ziel, ein neues Leitbild für Berlin zu entwickeln.
- Berlin Luxusinsel für 40 Millionen Euro Eiswerder liegt im Norden Spandaus, direkt an der Wasserstadt. Ein Investor will dort nicht nur Villen bauen. Von Rainer W. During 
- Berlin Forscher an der Spree Innerhalb eines Jahres soll ein Berlin-Konzept für die nächsten zwei Jahrzehnten entstehen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach 
- Berlin Eine Zukunft für die Friedrichstraße: Das tote Ende soll schöner werden  Von Thomas Loy
- Pferdefleisch-Skandal Bezirke sparen beim Kontrollpersonal Besonders Friedrichshain-Kreuzberg steht in der Kritik. Parlament debattierte um Konsequenzen aus Pferdefleisch-Skandal. Drei Lebensmittel-Proben positiv getestet. Von Thomas Loy 
- Berlin Ex-DGB-Chef Walter Sickert gestorben 
- Platzecks Kursänderungen Helmpflicht in Brandenburg Kritik gibt’s für Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) von allen Seiten, denn 2014 wird gewählt. Und dabei geht es um weit mehr Probleme als die am BER. Die Stimmung im Land kippt. Von Thorsten Metzner 
- Berlin Fluglärmgegner starten neues Volksbegehren Berliner Initiativen wollen Druck auf Klaus Wowereit ausüben und vor dem Roten Rathaus protestieren. Von A. Fröhlich, T. Reichelt 
- ALTERNATIVEN Nachtruhe am BER: Welche Kompromisse sind möglich? 
- Von Tag zu Tag BER-Basar Bernd Matthies hat ein paar Ideen zur Lärmbekämpfung in Schönefeld. Von Bernd Matthies
- Stadtreinigung Acht Cent für mehr Sauberkeit Am Ku’damm geben die Anrainer mehr Geld, damit die BSR öfter anrückt. Und auch für die Friedrichstraße haben Händler Ideen. Von Cay Dobberke 
 
Berliner Zeitung: BVG erhöht Ticketpreise Fahrpreise sollen steigen  Die Verkehrsbetriebe in Berlin und Brandenburg wollen die Tarife im Juli um fast drei Prozent anheben. Der Einzelfahrschein könnte ab Juli 2,60 Euro kosten. Der Senat muss dem aber noch zustimmen.
- Trinkwasser-Privatisierung EU kippt die Wasserrichtlinie Der Sturm im Wasserglas ist abgeblasen. Im Streit um die Privatisierung des Wassermarkts schwächt Kommissar Barnier seine Vorschläge entscheidend ab - nach einem enormen Protest der Bürger und Kommunen. Von Peter Riesbeck.
- Hygienekontrollen Keine Warnung mehr vor Schmuddel-Küchen Während europaweit über Pferdefleisch, Etikettenschwindel und Betrug am Verbraucher diskutiert wird, hat Berlin nur wenig zu bieten, wenn es um Verbraucherschutz und Transparenz geht. Ergebnisse von Hygienekontrollen in Gaststätten können derzeit nicht veröffentlicht werden. Von Stefan Strauss.
- Piratenpartei Landeschef der Piraten geht von Bord Michael Hensel, der Landeschef der brandenburgischen Piratenpartei, gibt seinen Rücktritt bekannt. Als Gründe nennt er, dass ihm der Spaß abhandengekommen sei und der Parteivorsitz mehr Arbeit als erwartet gewesen sei. Auch fehle ihm die nötige Anerkennung seines Tuns. Von Gerold Büchner.
- Stadtentwicklung „Es kann nicht ganz Berlin im Prenzlauer Berg wohnen“  Der Entwurf des Stadtentwicklungsplans Wohnen liegt vor. Er gibt sich sozial, tritt aber zugleich unrealistischen Erwartungen entgegen  Von Ulrich Paul
- Streit um Fluglärm am BER Bundesamt lehnt Nachtflüge ab Unterstützung für Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD): Die Umweltbehörde begrüßt die Initiative für längere Ruhe am neuen Hauptstadtflughafen BER. Von Peter Neumann und Gerold Büchner. - Zugausfälle und Störungen Streckennetz der Berliner S-Bahn überaltert Viele Störungen im S-Bahnnetz sind nach Medieninformationen auf eine Überalterung der Anlagen zurückzuführen. Laut Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg soll es bei der S-Bahn im vergangenen Jahr 11.000 Zugausfälle und Verspätungen allein wegen Problemen am Schienennetz gegeben haben.
- Pferdefleischskandal Abgeordnete fordern mehr Kontrolle Nach Rinderwahnsinn und Dioxin-Eiern nun Pferdefleisch in Rinderburgern - die Lebensmittelskandale reißen nicht ab. Die Berliner Abgeordneten fordern mehr Kontrollen und Transparenz.
 
Berliner Morgenpost: Angebot Veolia will Berlin Anteile an Wasserbetrieben verkaufen  Die Franzosen sind bereit, sich von 15 Prozent zu trennen, wollen aber zusätzliche Aufträge. Aber auch ein Totalrückzug ist möglich.
- Friedrichshain-Kreuzberg stoppt Luxus-Sanierungen (Abo)
- CDU-Politiker will Pferdefleisch-Produkte an Arme verteilen Die wegen des Pferdefleisch-Skandals aus dem Verkauf genommenen Gerichte sollen nicht im Müll landen. Der Vorstoß stößt auf Kritik.
- Asylbewerberheim kommt nicht nach Berlin-Lichtenrade (Abo)
- S-Bahn muss Strafe für Ausfälle und Verspätungen zahlen (Abo)

 

 

Donnerstag, 21. Februar 2013

 

taz: Debatte um Nachtflugverbot „Verhandlungen werden scheitern" Matthias Schubert, Sprecher des Volksbegehrens, fordert von der Regierung in Potsdam, die Nachtruhe auch einseitig und ohne Zustimmung Berlins auszuweiten.
- Debatte um Nachtflugverbot II Lärm, der den Schlaf raubt Was würde es bedeuten, wenn man die Nachtrufe am künftigen Flughafen um die geforderten drei Stunden ausdehnt? Fluggesellschaften fürchten um Billigangebote, die Anwohner um den Schlaf. von Sebastian Heiser
- Berlin und seine Besucher Da rollt was auf Berlin zu 11 Millionen Gäste, 25 Millionen Übernachtungen – der Tourismus in der Hauptstadt boomt. Stärkster Zuwachs im Bezirk Neukölln. von Sebastian Puschner
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Trotz aller Pannen ist Berlin beliebt wie nie Zahl der Gäste und Übernachtungen steigt weiter Streit um Flughafen BER schreckt Touristen nicht ab. Von Kevin P. Hoffmann
- Matthias Platzeck und der BER Bremser aus Brandenburg Chef-Aufseher Matthias Platzeck will mehr Nachtruhe am Flughafen BER, Bund und Berlin lehnen das ab. Und vielleicht wird ja bald ein Posten im Aufsichtsrat frei. Von Christian Tretbar, Alexander Fröhlich, Thorsten Metzner, Kevin Hoffmann
- Berlin SPD vs. SPD: „Das ist kein Dorfflughafen!“ Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin In Tegel ist es nachts länger laut In der Stadt gibt es bis 24 Uhr Krach. Nachtflugregelungen erlauben am BER bisher bis zu 103 Flüge. Von Klaus Kurpjuweit
- ZWEITER VERSUCH Fluglärmgegner erwägen neues Volksbegehren 
- Gysi und die Stasi Die Geschichte vom Mitläufer und vom Wendehals Gysi und die Stasi: Das Thema passt immer, denn die einen wollen die Linke raushaben aus dem Bundestag, die anderen rein. Deshalb ist die Geschichte noch längst nicht zu Ende. Von Matthias Meisner
- Wenn Pressefreiheit an ihre Grenzen stößt Einsicht in BER-Akten? Nein! Der Bau des Großflughafens BER ist längst zum Debakel geworden. Doch Zugang zu Akten des mit Steuergeldern finanzierten Projektes zu bekommen, ist unverhältnismäßig kompliziert. Schon einmal haben wir darüber berichtet. Doch die Angelegenheit ging in die nächste Runde. Von Christian Tretbar
- Die Piraten und Twitter „Man möge mir eine Email schreiben“ Christopher Lauer, der Fraktionsvorsitzende der Piraten in Berlin, will nicht mehr twittern. Zieht die digitale Avantgarde weiter? Und was, wenn jeder Tweet durch eine Denkpause ersetzt würde? Von Anna Sauerbrey
- U-Bahn-Tunnel Löcher stopfen für 800 Millionen Euro Das Sanierungsprogramm für undichte Tunnel der U-Bahn reicht bis 2030. Im März starten die Arbeiten für die U2 an der Bismarckstraße. Welcher U-Bahnhof sollte aus Ihrer Sicht mal dringend saniert werden? Von Klaus Kurpjuweit
- Stadtentwicklung Grünes Licht für Baumarkt am Yorckdreieck Die Baumarktkette Hellweg darf ihre umstrittene Filiale am U- und S-Bahnhof Yorckstraße in Kreuzberg bauen. Der überraschend von der SPD geforderte Wohnungsbau auf dem Yorckdreieck ist vom Tisch. Von Cay Dobberke
- Berlin Kein Asyl in Wittenau Reinickendorf lehnt Flüchtlingsheim ab, weil es eine zu große Belastung für die Nachbarn sei. Von Fatina Keilani
- Berlin Aufnahmetest bremst Schnelllerner Gymnasien fürchten um Begabtenklassen Von Sylvia Vogt
 

Berliner Zeitung: Zwangsräumung Lausitzer Straße Auch Vermieter haben Rechte Die Zwangsräumung der Familie Gülbol in Kreuzberg wird ideologisch instrumentalisiert. Zur Debatte über die Verdrängung Armer sind alle möglichen Fälle geeignet. Der Fall Gülbol jedoch nicht.
- Stadtentwicklung Jetzt wird die Zukunft geplant Berlin soll laut jüngsten Prognosen bis 2030 um 250.000 Einwohner wachsen. Stadtentwicklungssenator Müller bastelt an einem neuen Leitbild für Berlin, das helfen soll, den Bevölkerungszuwachs zu stemmen. Im Jahr 2014 soll es fertig sein.  Von Ulrich Paul
- Flughafen BER Paderborn statt Schönefeld Die Kritik an Brandenburgs Ministerpräsidenten Matthias Platzeck reißt nicht ab: Der Senat sieht die Hauptstadtregion auf dem Weg in die Provinzialität, wenn dem Flughafen mehr Nachtruhe verordnet wird. Von Gerold Büchner. 
- Pferdefleisch-Skandal Drei Verdachtsfälle in Berlin  Die Experten sind auch in Berlin fündig geworden - in drei Lebensmittel-Proben entdeckten sie Spuren von Pferdefleisch. Letzte Gewissheit gibt es bei den verdächtigen Proben aber erst nach einem weiteren Test.
- Pirat Lauer Twitter Lauer mag nicht mehr twittern Ein Anti-Twitter-Text, über Twitter angekündigt und per Twitter verbreitet - und das vom Piraten- Fraktionschef Lauer. Unser Autor Jan Thomsen dachte, Lauer schreibt einen medienkritischen Text. Das stimmt aber nicht!  Von Jan Thomsen.
- Europaschulen Neue Zugangstests an Schulen stoßen auf Kritik An den Berliner Europaschulen herrschen neue Zugangsbedingungen. Das Aufnahmetests werden einfacher gestaltet, vor allem, um Kindern aus deutschsprachigen Familien den Zugang zu gewähren. Eltern befürchten nun, dass das Niveau an den Schulen sinkt.  Von Martin Klesmann.
- Schrebergärten in Tempelhof-Schöneberg Rettung für die Laubenpieper Schrebergärten sind als Bauland begehrt. Doch in Tempelhof-Schöneberg ist das Zittern vor den Immobilien-Investoren Geschichte: Die Kleingärten nach Pankower Beispiel gesichert werden. Von Birgitt Eltzel.
 
Berliner Morgenpost: Hauptstadtflughafen BER-Nachtflugverbot würde Langstrecken gefährden  Viele Orte in Afrika und Asien können wegen Zeitverschiebung nur erreicht werden, wenn spät gestartet wird. Platzeck argumentiert dagegen
- Berlins Mitte fehlt das Geld für Blumen auf ihren Plätzen (Abo)
- NPD stellt geheime Dokumente von Ermittlern ins Netz Die rechtsextreme Partei veröffentlicht vertrauliche Unterlagen, die Bund und Länder für das Verbotsverfahren gesammelt haben.
- Beim Tourismus wächst Berlin weltweit am stärksten

 

 

Mittwoch, 20. Februar 2013

 

taz: Nachtflug Platzeck will mehr Ruhe Brandenburgs rot-rote Koalition will Volksbegehren zu Nachtflugverbot annehmen. Wowereit bedauert das „zutiefst“. von Stefan Alberti
- Fluglärm Volksbegehren erfolgreich Die Koalition in Brandenburg übernimmt das Anliegen des Volksbegehrens für ein längeres Nachtflugverbot. Doch Berlin stellt sich quer. von Sebastian Heiser
- Protest „Der Oranienplatz ist unser Kampfplatz“ Napuli Langa vom Kreuzberger Flüchtlingscamp spricht über die Probleme, Forderungen und Hoffnungen ihrer Gruppe. von Konrad Litschko
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Platzeck provoziert neuen Krach am BER Brandenburg nun doch für strengeres Nachtflugverbot – Wowereit reagiert empört. Von Thorsten Metzner
- Nachtruhe am BER Matthias Platzeck im Zwiespalt Wenn Matthias Platzeck den Nachtfluggegnern Zugeständnisse macht, koppelt er die deutsche Hauptstadt vom Weltflugverkehr ab. Seine Vorschusslorbeeren hat der Potsdamer Regierungschef mit dem Vorstoß aufgebraucht. Denn eins ist klar: Er kann nicht gleichzeitig für und gegen den Flughafen sein. Von Gerd Appenzeller
- Berlin Schöner schlafen in Schönefeld Brandenburg will eine längere Nachtruhe am BER. Das ist doch gut, oder? Die Anwohner sind vorsichtig. Von Alexander Fröhlich, Thorsten Metzner
- Adoption Bundesverfassungsgericht stärkt homosexuelle Paare Karlsruhe hat eine weitere Ungleichheit im Adoptionsrecht beseitigt. Welche Folgen hat die Entscheidung? Von Jost Müller-Neuhof
- Politik „Ich bin zurück“ Wie sich Kandidat Steinbrück in Brüssel behauptet. Von Christopher Ziedler
- Linkspartei Gregor Gysi will nach neuen Stasi-Vorwürfen nicht zurücktreten Erstmals nach den neuen Stasi-Vorwürfen hat sich Gregor Gysi selbst geäußert. An einen Rücktritt denkt er nicht. Seine Fraktion versicherte ihm "100-prozentige Unterstützung". Von Matthias Meisner
- Politik Regierung streitet über Doppel-Pass Jetzt will auch die FDP eine Reform des Staatsbürgerrechts – die Union ist aber strikt dagegen. Von Hans Monath, Christian Tretbar 
- Koalition im Wahlkampf Freier Blick auf die Leere Nach Rente, Mindestlohn und Finanztransaktionssteuer kommt mit der doppelten Staatsbürgerschaft das nächste innerkoalitionäre Wahlkampfthema. Das ist wohlfeil, aber es tut Angela Merkel trotzdem ein bisschen weh. Von Christian Tretbar
- Politik Mehr Geld nach dem Ausscheiden – Koalition stellt Bundesbeamte besser Wechsler dürfen künftig einen Großteil ihrer Pensionsansprüche behalten Von Rainer Woratschka
- Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit Grüne wollen Arbeitsagentur für Jugendliche Nirgendwo gibt es so viele junge Erwerbslose. Auch bei den Ausbildungsabbrechern liegt Berlin weit vorne. Die Grünen sehen viele Versäumnisse in der Arbeitsmarktpolitik des Senats. Von Sigrid Kneist 
- Berlin Buddelkiste Berlin Mehr Kitas, Schulen, Rad- und Fußwege: Der Senat macht sich Gedanken über die Stadt im Jahr 2030. Sie wird wachsen – und viel Geld kosten. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Kleine Gehaltserhöhung Wowereit stellt Lehrern mehr Geld in Aussicht. Am 6. März soll es den nächsten Ausstand geben. Von Sylvia Vogt 
- VOLKSBEGEHREN Die Folgen für Tempelhof 
 
Berliner Zeitung: Flughafen Schönefeld Platzeck kann nicht länger Aufsichtsratschef sein Platzeck hätte jahrelang Zeit gehabt, sich auf die Seite seiner Bürger zu schlagen, die vom Lärm in Schönefeld betroffen sind, und die um ein paar Stunden mehr Nachtruhe kämpfen. Dass er es erst unter dem Druck des Volksbegehrens und ein Jahr vor den Landtagswahlen tut, ist schlichter Populismus.
- Einwanderer Friedrich für härteres Vorgehen gegen Armutszuwanderer Bundesinnenminister Friedrich fordert eine härtere Gangart gegen Bulgaren und Rumänen, die nach Deutschland einreisen, um von Sozialleistungen zu profitieren. Sollten sie nach einer erzwungenen Ausreise wieder einreisen, sollte gegen sie eine Einreisesperre nach Deutschland verhängt werden, so der Minister.
- Nutzung von Ferienwohnungen Bezirk Berlin-Mitte will Mieterlisten sehen Nächtliches Klingeln, laute Partys und Müll: Die Bewohner in der Wilhelmstraße nahe des Brandenburger Tors sind von Touristen genervt und beschweren sich seit Jahren. Der Bezirk Mitte fordert nun die Nutzung von Mietwohnungen als Ferienwohnungen durch Offenlegung von Mieterlisten einzudämmen.  Von Uwe Aulich
- Ärzte in Berlin Gefühlte Unterversorgung oder tatsächlicher Mangel? Gesundheitssenator Mario Czaja und KV-Spitze streiten wieder: Diesmal geht es um die Zahl und Verteilung von Ärzten. Czaja will mehr Ärzte in sozial benachteiligten Bezirken.  Von Thorkit Treichel.
- Lebensmittelskandal Erste Pferdefleischproben in Berlin negativ Bisher kommt Berlin glimpflich davon: In der Hauptstadt wurde noch kein Pferdefleisch in Döner und Co. gefunden. Doch das wird nicht so bleiben, meint Verbrauchersenator Heilmann.
 
Berliner Morgenpost: Flughafen BER Berlin empört über Brandenburgs Kurswechsel bei Nachtflügen In der Hauptstadt herrscht Unverständnis darüber, dass Brandenburgs Ministerpräsident seine Meinung zum Nachtflugverbot geändert hat
- Tausende Produkte werden in Berlin auf Pferdefleisch geprüft Bisher hat das Landeslabor in Berlin kein Pferdefleisch in Lebensmitteln gefunden. Senator Heilmann warnt aber vor den fraglichen Produkten.
- Berliner Bezirk lehnt Flüchtlingsheim ab (Abo)
- Schulsenatorin verschärft Tests für begabte Kinder (Abo)
- Neue Jobagentur soll sich nur um junge Arbeitslose kümmern Regionaldirektion, Unternehmerverband und Grüne sagen der Jugendarbeitslosigkeit den Kampf an. Eine zentrale Berufsagentur soll helfen

 

 

Dienstag, 19. Februar 2013

 

taz: Zwangsräumung in Berlin-Kreuzberg Polizei hat Fasching gespielt Berlins Polizeipräsident bezeichnet den Großeinsatz für die Räumung einer Mietswohnung als angemessen. Und die Opposition kritisiert die Verkleidung der Gerichtsvollzieherin. von Plutonia Plarre
-. Fleischskandal Schwein gehabt, Berlin! Keine Spuren von Pferdefleisch in Berlin. Frühwarnsystem soll auch weitere Skandale in Zukunft verhindern. von Felix Austen
 
Tagesspiegel: Warnstreiks an rund 400 Schulen 
- Pferdefleisch-Skandal Zehn Punkte gegen Etikettenschwindel Der Pferdefleisch-Skandal weitet sich aus: Die deutschen Verbraucherschutzminister wollen Konsumenten nun besser gegen Täuschungen von Lebensmittelherstellern schützen. Sie fordern hohe Geldstrafen. Von Heike Jahberg
- Zeitung Heute SPD bedrängt die Union beim Mindestlohn 
- Sitzenbleiben Das sollte Schule machen Der Vorschlag, das Sitzenbleiben abzuschaffen, ist keineswegs die Utopie von Kuschelpädagogen. Sitzenbleiber verursachen Kosten, die man besser in die individuelle Förderung der "Bremser" investieren sollte. Von Anja Kühne
- Klausurtagung in Britz Senat streitet über Beamtengehälter Die Besoldung der Beamten in der Verwaltung soll erhöht werden. Die Frage ist aber, wie schnell dies geschehen kann. Bei der Klausurtagung in Britz gab es lange Diskussionen über einen Vorschlag des Finanzsenators. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Senat ändert Pläne für Hauptverkehrsstraße Der Rückbau des Adlergestells wird zurückgebaut Nach Protesten wird eine weniger aufwendige Variante geprüft. Diese ließe sich notfalls wieder ändern. Von Stefan Jacobs
- Berlin Streit um Erstattung von Wassergebühr 
Berlin Überraschende Wahl bei der SPD Pankow 
- Pferdefleisch-Skandal Zwei Döner pro Bezirk werden jetzt getestet Heute sollen erste Testergebnisse zeigen, ob auch Dönerspieße in Berlin Pferdefleisch enthalten. Die Liste der Fertiggerichte, die vom Skandal betroffen sind, wird derweil länger und länger – auch in der Hauptstadt gab es sie zu kaufen. Von Alexander Fröhlich, Thomas Loy
- Streit um Polizei-Einsatz Räumung mit „taktischer List“ Im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses verteidigt die Polizei die Tarnung der Gerichtsvollzieherin und den harten Einsatz. Die Opposition kritisierte ihn als unverhältnismäßig. Von Jörn Hasselmann
- Berlin Öffentlicher Dienst streikt am 6. März 
- Schule Aufstand der Angestellten An rund 400 Schulen wurde den ganzen Tag gestreikt. Eigentlich geht es um den Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst. Doch in Berlin bedrückt die angestellten Lehrer etwas ganz anderes. Von Saara Wendisch 
- Junge Lehrer Bleiben oder gehen Wer will in Berlin eigentlich noch Lehrer werden? Junge Pädagogen erzählen, was sie hier hält. Von Leonie Langer 
- Position Die gute Absicht allein reicht nicht! Warum die inklusive Schule nicht übereilt werden darf. Ein Erfahrungsbericht. Von Wolfgang Seiring
- Kommentar zum Schulstreik Wer sich zuerst bewegt Vielen streikenden Lehrern geht es nicht um die Verbeamtung, sondern um die Gleichstellung. Wenn sich der Senat nicht auf sie zu bewegt, dürfte es zu bald zu weiteren Streiks kommen. Von Sylvia Vogt
 
Berliner Zeitung: Streit um Tempelhofer Feld Grünfläche oder grünes Stadtviertel? Der Masterplan für das Tempelhofer Feld sieht viele Grünflächen vor. Der „Bürgerinitiative 100 Prozent Tempelhofer Feld“ reicht das jedoch nicht aus. Alles soll so bleiben wie es ist - und per Gesetz über ein Volksbegehren und einen Volksentscheid gesichert werden.
- Kommentar zum Tempelhofer Feld In Tempelhof sind wieder Nostalgiker am Werk Der Protest gegen eine Bebauung des früheren Tempelhofer Flughafens kommt von Nostalgikern eines hedonistischen Lebensgefühls: Man kann schlecht auf der einen Seite über steigende Mieten klagen und auf der anderen Seite eine riesige Innenstadtbrache zur Tabuzone für Neubau erklären. Von Elmar Schütze.
- Volksbegehren Berliner entscheiden über Tempelhof Die Initiative Tempelhofer Feld sammelt rund 28.000 Unterschriften für ein Volksbegehren gegen Bau von Wohnungen und Gewerbeflächen auf dem Flughafengelände. 20.000 Unterschriften wären nötig gewesen. Wirtschaft und Mieterverein warnen. Von Ulrich Paul.
- Leinenzwang Berlin führt Leinenzwang für alle Hunde ein In Berlin soll ab dem Herbst Leinenzwang für alle Hunde gelten, deren Herrchen keinen Hundeführerschein haben.
- Gesetz für Lohnuntergrenze Rheinland-Pfalz bringt Mindestlohn ein Heute startet die SPD einen neuen Anlauf für den Mindestlohn. Rheinland-Pfalz verabschiedet einen Gesetzentwurf über 8,50 Euro, der am 1. März in den Bundesrat eingebracht werden soll. Hinter der Initiative steht Wahlkampf-Kalkül. Von Bettina Vestring
 
Berliner Morgenpost: Am Bahnhof Zoo Architekt Kleihues will in City West fünf Hochhäuser bauen  800 neue Wohnungen sollen in der City West entstehen. TU-Präsident Steinbach sieht durch diese Pläne die Zukunft seiner Uni in Gefahr
- Senatsklausur - SPD und CDU streiten über Beamtenbezüge (Abo)
- Anfang März sollen 10.000 Beschäftigte Berlins streiken (Abo)
- Vivantes-Chef Bovelet verlässt Berlin ohne Abfindung (Abo)
- Lärmender Club - "Kater Holzig" muss Nachbarn dulden Hinter den Kulissen der fröhlichen Feierei kämpft die Club-Szene mit harten Bandagen. Ein Streit zweier Anbieter endete vor dem Landgericht.

 

 

Montag, 18. Februar 2013

 

taz: Streik Lehrstunde in Arbeitskampf Für den heutigen Montag hat die Bildungsgewerkschaft GEW zu einem ganztägigen Warnstreik an Schulen aufgerufen. Auch Landes-Kitas sind betroffen. von Susanne Memarnia
- Anti-Nazi-Kundgebung Rechts freie MeinungsäußerungDie NPD agitiert in Neukölln gegen den Bau einer Unterkunft für Asylbewerber – die Polizei passt auf, dass sie dabei nicht zu sehr gestört wird. von Dmitrij Kapitelman
- Kreuzberg Brennende ReifenEin großes Polizeiaufgebot verhindert eine unangemeldete Demonstration gegen den Polizeikongress. Farbeier auf Senatsverwaltung. von Peter Nowak
- Grünen-Parteitag Ein bescheidener SiegBerlins Grüne wählen die Bundestags-Fraktionschefin zur Spitzenkandidatin. Mutlu und Otto auf sicheren Plätzen von Stefan Alberti
- Berliner Flughafen BER 20.000 MängelVon der Fliese bis zur Rauchgasanlage: Laut einem Medienbericht ist fast nichts am Großstadtflughafen ohne Mängel. Die werden nun nach Dringlichkeit eingestuft.

Tagesspiegel: Wahlkampf Union will Mindestlohn noch vor der Wahl Die Union ist in der Mindestlohnfrage unter Druck: Der Koalitionspartner lehnt ihn strikt ab, die Opposition wirft der Regierung vor, Löhne zuzulassen, mit denen eine Existenz nicht gesichert ist. Jetzt kommt Bewegung in die Union. Von Carsten Brönstrup
- Der Linken-Fraktionschef und die Stasi Neue Fakten im Fall Gysi Gregor Gysis Stasikontakte sind im Wahljahr wieder ein Thema. Auch weil er sich heute anders zu ihnen äußert als früher. Von Matthias Meisner
- Grüne Die eine kämpft, die andere nicht Renate Künast ist wieder da. Daran sollte sich Katrin Göring-Eckardt ein Vorbild nehmen Von Sigrid Kneist
- Der Wahlkampf beginnt Zwei Generationen Grün Die Partei hat ihre Kandidaten der Landesliste für die Bundestagswahl benannt. Wir stellen die interessantesten Neulinge vor – und zwei alte Bekannte. Von Sigrid Kneist
- Bilanz der Ausschreitungen vom Samstagabend „Die Bullen haben uns zerstreut" Schaufenster beschädigt, Autos angezündet, 25 Festnahmen, so sieht die Bilanz des Samstagabends aus, an dem in Kreuzberg gegen den Europäischen Polizeikongress demonstriert wurde. Warum die Demo in der Nacht eskalierte. Von Jörn Hasselmann
- Berlin Glänzend war auch das Geschäft Was bringt die Berlinale eigentlich Berlin? Eine Bilanz. Von Thomas Loy
- Berlin Pferd am Spieß Jetzt gerät auch der Döner unter Manipulationsverdacht – und Brandenburger Dosengulasch. Von Alexander Fröhlich, Fatina Keilani

- Problembaustelle BER 20 000 Fragen offen Die Mängelliste des BER ist länger als gedacht, sie enthält 20 000 Baumängel und der Flughafen hat „jede kaputte Fliese aufgeführt“. Das Hauptproblem bleibt aber der Brandschutz. Auf der Baustelle dürfte es in den kommenden Monaten dennoch kaum voran gehen. Von Alexander Fröhlich
- Von Tag zu Tag So friedlich Heute wird an 100 Schulen gestreikt Annette Kögel ist mal wieder ein Bär aufgebunden worden. Von Annette Kögel

 

Berliner Zeitung: Warnstreik Lehrerstreik hat begonnen An mehr als hundert Berliner Schulen und Kindertagesstätten streiken seit Montagmorgen angestellte Lehrer und Erzieher. Sie fordern eine tarifvertragliche Gehaltsregelung und eine finanzielle Anpassung an die verbeamteten Kollegen. Eine Liste der bestreikten Schulen finden Sie hier
- Berliner Grüne Per Zufall in den Bundestag Die Grünen-Mitglieder bestimmen die Kandidaten für die Wahl im September. Spitzenfrau Renate Künast erhält nur drei Viertel der Basis-Stimmen. Von Thomas Rogalla.
- Stadtbild Fragwürdiges Basisvotum Zwar scheint bei Berlins Grünen auch ein Generationswechsel zu gelingen, doch die demokratische Legitimität grüner Wahlen ist zweifelhaft. Von Thomas Rogalla.
- Liegenschaftspolitik Ansiedlungen stecken im Stau Bezirke klagen über zögerliche Vergabeverfahren für Grundstücke des Liegenschaftsfonds. Unternehmen drohten abzuwandern, falls es zu weiteren Verzögerungen komme. Der Senat verspricht Besserung. Von Jan Thomsen

 
Berliner Morgenpost: Hauptstadt-Airport Die Mängelliste am BER wird immer länger Ein Bericht an den Aufsichtsrat listet 20.000 Einzelprobleme am BER auf - auch kaputte Fliesen. Hauptproblem bleibt aber der Brandschutz.
- Berlins angestellte Lehrer streiken für Gleichstellung (Abo)
- Mieter haben Anrecht auf Rückzahlung von Wassergebühren Justizsenator Heilmann warnt Hauseigentümer davor, die Gutschrift in Millionenhöhe einzubehalten - und damit rechtswidrig zu handeln.
- Linke Krawalle hinterlassen Spuren in Berlin
- Halbnackte Femen-Frauen protestieren gegen NPD Trotz Winterkälte haben sich die Frauen der Menschenrechtsgruppe Femen wieder ausgezogen. Sie protestierten in Berlin gegen ein NPD-Treffen.

 

 

 

Freitag, 15. Februar 2013

 

taz: Wohnungsräumung in Berlin Kreuzberg Die Miet-Rebellen Ali Gülbol wohnte sein Leben lang in der Lausitzer Straße 8 im Berliner Stadtteil Kreuzberg, seit 22 Jahren mit Frau und Kindern. Bis jetzt. von Susanne Messmer
- Bundestagswahl „Frau Merkel kann gern mit uns reden“ Die Grünen stellen ihre Kandidatenliste auf. Für Schwarz-Grün sehen die Landeschefs Bettina Jarasch und Daniel Wesener keine Basis. Ob sie bei der Vorstandswahl im März wieder antreten, lassen sie offen
- Mietenkampf in Berlin Polizei trickst Blockierer aus Zwangsräumung in Berlin-Kreuzberg: Trotz heftiger Proteste kann die Polizei die Wohnungsräumung der Familie Gülbol nicht durchsetzen. von Martin Rank
- Basisbeteiligung BürgerInnen wissen es besser Der Senat hat BerlinerInnen zu einer Lärmwerkstatt eingeladen. Sie sollen Vorschläge machen, wie die Stadt leiser werden kann. Nicht alle Ideen sind dabei neu von Sebastian Heiser
 
Tagesspiegel: Energiewende Im schwarz-gelben Netz Der Haushaltsstrompreis soll stabil bleiben, darauf haben sich Altmaier und Rösler geeinigt. Was sieht das Konzept vor? Von Dagmar Dehmer 
- Energiewende Wie das Erneuerbare-Energien-Gesetz erneuert werden könnte Es gibt viel Kritik am Erneuerbare-Energien-Gesetz. In der kommenden Legislaturperiode soll das EEG deshalb grundlegend überarbeitet werden. Welche Modelle werden dafür diskutiert?
- Hans-Roland Fäßler Der Ruf von Steinbrücks Berater hat gelitten Hans-Roland Fäßler ist ein Steinbrück-Freund. Womöglich war er die treibende Kraft hinter dem gescheiterten "Peerblog". Bis jetzt hat er kaum Beweise dafür geliefert, dass er die Defizite des Kandidaten ausgleichen kann. Von Hans Monath
- Berliner Flughäfen Am BER geht´s zu gemütlich zu Die Strahlkraft Berlins reicht nicht, um jemanden auf die Baustelle Flughafen zu locken. Freiwillig bietet sich kaum einer an. Jetzt soll es ein Headhunter richten. Das wird nicht billig und verspricht keine schnellen Ergebnisse. Von Christian Tretbar
- Wirtschaft Zufrieden in Berlin Der Zughersteller Stadler steigert seinen Umsatz um 47,6 Prozent auf 330 Millionen Euro / Fünf Standorte in der Region. Von Klaus Kurpjuweit
 
Berliner Zeitung: Glücksspiele Klage gegen Berliner Spielhallengesetz Die Betreiber von Glücksspielautomaten wollen nicht länger hinnehmen, dass ihr Geschäft vom Land kontrolliert wird und das Berliner Spielhallengesetz kippen. Am Freitag muss das Verwaltungsgericht prüfen, ob die Regelungen verfassungskonform sind.
Verhängnisvolle Verheißung 
- Verdi Warnstreiks im öffentlichen Dienst Unterrichtsausfall an Schulen oder Einschränkungen beim Winterdienst auf den Straßen: Die Bürger müssen sich auf Warnstreiks im öffentlichen Dienst einstellen
- Zwangsräumung Lausitzer Straße Auf der Straße Der Vermieter setzt die umstrittene Räumung einer Wohnung in der Lausitzer Straße durch. Hunderte Menschen ziehen daraufhin in einer Demonstration durch Kreuzberg und Neukölln. Allerdings fand das Landgericht gegen den Mieter deutliche Worte. Von Andreas Kopietz.
 
Berliner Morgenpost: Pferdefleisch Nun werden auch Bouletten und Dönerspieße geprüft Berlins Bezirke verstärken die Kontrollen - und verfolgen die Lieferwege. Dabei nehmen die Prüfer nicht nur Tiefkühlprodukte unter die Lupe.
- Bombardier soll für die Berliner S-Bahn-Krise zahlen Die Deutsche Bahn macht den Zuglieferanten mitverantwortlich für das Chaos ihrer Berliner Tochter - und will Schadenersatz in Millionen-Höhe.
- Lasagne mit Pferdefleisch auch in Berlin verkauft Der Pferdefleisch-Skandal hat Berlin und Brandenburg erreicht. Möglicherweise haben Berliner noch betroffene Lasagne im eigenen Kühlschrank.
- Warum Protest gegen die Zwangsräumung vergeblich blieb (Abo)
- Tausende tanzen plötzlich am Brandenburger Tor Die Kampagne "One Billion Rising" tanzt weltweit gegen Gewalt. Nun hat sie Berlin erreicht: Am Brandenburger Tor tanzte sogar die Polizei.
- Steinbrück nun doch offen für TV-Duell mit Raab Der SPD-Kanzlerkandidat gibt seinen Widerstand gegen ein von Stefan Raab moderiertes TV-Duell auf. Der Entertainer selbst bezeichnet die Moderation als "sehr reizvolles Experiment".

 

 

Donnerstag, 14. Februar 2013

taz: Haftbedingungen Ex-Knacki darf nicht reden Die Koalition will einen Ex-Häftling im Rechtsausschuss nicht zu Wort kommen lassen. von Martin Rank
- Flughafengesellschaft Externer Sachverstand gesucht  Der Aufsichtsrat holt Wilhelm Bender für zwei Tage die Woche als Interimschef und gönnt Tegel zur Auffrischung zehn bis zwanzig Millionen.
- Suchtbekämpfung Im Café wird noch gezockt Das Spielhallengesetz soll das Glücksspiel aus den Kiezen drängen. Doch Casinos tarnen sich als Cafés und umgehen das Gesetz. von Martin Rank
 
Tagesspiegel: Wo steht Berlin? Illusion Hauptstadt Berlin hat sich vom Status als Hauptstadt viel erhofft. Die Landespolitik wollte damit in den Finanzverhandlungen mit dem Bund und den anderen Ländern punkten. Doch seit der Finanzkrise hat sich die Stimmung gedreht. Von Albert Funk
- Zeitung Heute Höchstens 20 Millionen für Tegel
- Erst mehr Flüge und jetzt der Ausbau Tegel-Anwohner in Sorge Immer wieder wird die Eröffnung des BER verschoben, Tegel kommt einfach nicht zur Ruhe. Anstatt den Fluglärm los zu sein, wird der TXL nun sogar ausgebaut. Die Sorgen der Anwohner verschärfen sich damit. Von Klaus Kurpjuweit
- Zeitung Heute Auch Vivantes will mehr Geld
- Gesundheitswesen Die Rechnung, bitte! Nach der Charité braucht auch Vivantes mehr Geld. Zusammen gerechnet veranschlagen die landeseigenen Krankenhäuser bis zu 1,7 Milliarden Euro. Die Kassen fordern den Senat auf, mehr in die Zukunft seiner Kliniken zu stecken. Von Hannes Heine
- Gastbeitrag Die Berliner Früheinschulung ist falsch In Berlin werden Kinder schon mit fünfeinhalb Jahren regulär eingeschult. Damit geht das Land einen Weg, der kleinen Kindern schadet - der Einschulungsstichtag sollte wieder in den September verschoben werden Von Özcan Mutlu
- Umbau der City West Campus in Not Die neuen Umbaupläne für die City West sehen ein Quartier mit Hochhäusern und Geschäften vor. Doch der TU-Präsident sieht den Wissenschaftsstandort durch die Pläne gefährdet – und beschwert sich bei Wowereit. Von Ralf Schönball 
- Berlin Piraten im Schnelltest Drei Minuten pro Kandidat, dann viele Fragen: Die Jung-Partei sucht Leute für den Bundestag. Von Werner van Bebber
- Flashmob am Alex Protest am Valentinstag für Frauenrechte  Am Donnerstag ist Valentinstag. Das ist nicht nur der Tag, an dem Verliebte sich Blumen schenken - der „V“-Day wird auch ein Protesttag mit „Lebenslust, Stolz und Spaß“. Am Alexanderplatz wird es auch einen Flashmob geben. Von Annette Kögel
- Berlin Der Ex-Häftling musste still sein Justizsenator verhindert den Auftritt eines früheren Sicherungsverwahrten als Experte im Abgeordnetenhaus. Von Fatina Keilan
- Berlin S-Bahn-Tisch muss warten: Urteil erst im Mai
- Stadtentwicklung Yorckstraße: Baumarkt, Brache oder Wohngebiet? Die Anwohner streiten über die Zukunft des sogenannten Yorckdreiecks – genauso wie die Kreuzberger Politiker. Von Cay Dobberke
 
Berliner Zeitung: Zwangsräumung Lausitzer Straße Blockade-Demo ohne Wirkung 
- Club-Szene Das Knaack kehrt zurück Überraschung für die Berliner Club-Szene: Der legendäre Knaack-Club kehrt wieder in den Prenzlauer Berg zurück. 2010 musste er wegen Lärmstreitereien schließen. Bis 2016 soll das Gebäude an seinem neuen Standort an der Eberswalder Straße fertiggestellt sein. Von Stefan Strauß.
- Sanierung Sparvariante für Flughafen Tegel Während Berlin auf den glorreichen Großflughafen BER weiter wartet, genehmigt der Aufsichtsrat für den aus allen Nähten platzenden Flughafen Tegel nur 10 bis 20 Millionen Euro für Toiletten, Gepäckbänder und Heiztechnik. Von Gerold Büchner und Claudia Fuchs.
 
Berliner Morgenpost: Protest  Sitzblockade sollte Räumung in Berlin-Kreuzberg verhindern Aus Protest gegen steigende Mieten wollten linke Gruppen die Zwangsräumung einer Berliner Wohnung stoppen.
- Sicherungsverwahrung Straftäter darf im Berliner Rechtsausschuss nicht reden Klaus Witt weiß, wie es hinter Gittern zugeht. Deshalb hatten ihn die Grünen als Sachverständigen ins Parlament eingeladen.
- Berliner Jobcenter müssen Millionen an den Bund zahlen Berlins Jobcenter gaben Geld für die Qualifizierung von Arbeitslosen nicht aus. 71 Millionen Euro wurden an den Bund zurückgegeben.
- Für Berlin-Tegel gibt es keine "Luxussanierung" Die Flughafengesellschaft hat bis zu 20 Millionen Euro für die Sanierung von Tegel bewilligt. Schon lange wurde dort nichts mehr investiert.

 

 

Mittwoch, 13. Februar 2013

 

taz: 3-Prozent-Klausel in Berlins Bezirken Finale im Hürdenlauf Gericht verhandelt heute über die 3-Prozent-Klausel bei Wahlen für die Bezirksparlamente. Kippt sie, könnten Tierschützer, Satiriker und Rechte profitieren. von Sebastian Heiser
- Pro Drei-Prozent-Klausel Parlamente sind ein kostbares Gut Nischenparteien mindern das Ansehen des Parlaments und vergrößern Politikverdrossenheit. von Stefan Alberti
- Contra Drei-Prozent-Klausel Alle Meinungen vertreten Berlin rühmt sich gerne einer großen Offenheit. Die Drei-Prozent-Klausel ist das Gegenteil davon. von Bert Schulz
- NW-Berlin Razzia bei den Rechten Die Polizei durchsucht die Wohnungen von mutmaßlichen Hintermännern des „Nationalen Widerstands“. von Marina Mai
 
Tagesspiegel: Kostensteigerung Charité-Sanierung kostet 930 Millionen 600 Millionen Euro mehr soll die Sanierung der Charité-Standorte kosten, so steht es in einem Entwicklungsplan, der bis 2024 läuft - Und das Konzept ist noch nicht einmal vollständig. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berliner Tische Zwischen den Stühlen Wasser-, Energie- und S-Bahn-Tisch: Überall wollen die Berliner mitreden. Billiger wird das Leben dadurch nicht. Von Stefan Jacobs
- Mehr Volksbegehren in Berlin Wasser, Energie, S-Bahn: Von Tisch zu Tisch Wasser, Energie, S-Bahn: Immer mehr Berliner wollen die großen Felder nicht der Politik überlassen und selbst mitbestimmen. Der Senat gerät unter Druck und lässt heute das Verfassungsgericht über das Volksbegehren zur S-Bahn entscheiden. Von Stefan Jacobs, Klaus Kurpjuweit 
- Modernisierung Charité Das Universitätsklinikum bekommt 340 neue Betten Die Charité saniert den Bettenturm, der bis 2016 als Neubau alle Patienten beherbergen soll. Nun hat die Charité einige Modellzimmer vorgeführt, die als Fertigzimmer aus Thüringen kommen. Von Hannes Heine
- Berlin Früherer Häftling soll im Rechtsausschuss sprechen Grüne wollen langjährigen Sicherungsverwahrten im Abgeordnetenhaus anhören. SPD und CDU haben Bedenken geäußert. Von Hannes Heine 
- Nachbarn verteidigen Familie bei Zwangsräumung Hauptsache kräftig trommeln Widerstand gegen Zwangsräumung angekündigt: Nachbarn und Kiezinitiativen wollen am Donnerstag mit einer Sitzblockade eine türkische Familie an der Lausitzer Straße in Kreuzberg vor dem Gerichtsvollzieher schützen Von Kerstin Hense 
- "Neukölln ist überall" Buschkowsky schreibt und schweigt Der Bezirksbürgermeister will sich zu Mitarbeitern und Recherchequellen  seines Buches weiter nicht äußern. Die Senatsverwaltung für Inneres prüft jetzt den Vorgang. Auch die Neuköllner Grünen haben viele Fragen. Von Thomas Loy 
- Berlin Razzia gegen Neonazis Polizei sichert Waffen, Schlagring und Böller. Von Frank Jansen
- Stadtentwicklung Die 500-Millionen-Euro-Frage: Was wird aus dem Ku’damm-Karree? Zur geplanten Neugestaltung der maroden Passage mit den Ku'damm-Bühnen gehört jetzt auch der Bau von Wohnungen. Nach langem Stillstand hat sich der Investor mit dem Bezirksamt geeinigt. Von Cay Dobberke
 
Berliner Zeitung: Protest in der Lausitzer Straße Gegen Zwangsräumung in Kreuzberg Kiezinitiativen wollen Zwangsräumung der Familie Gülbol an der Lausitzer Straße in Kreuzberg blockieren. Die Polizei bereitet für Donnerstag einen Großeinsatz vor.
- Hochhäuser Keine Denkverbote mehr in der City West Architekt Jan Kleihues will am Bahnhof Zoo sechs Hochhäuser errichten, eins ist 161 Meter hoch. Es könnten mehr als 80.000 Quadratmeter Wohnraum geschaffen werden. Der Senat signalisiert Wohlwollen. Von Uwe Aulich.
- Stadtschloss Berlin Ganz viel Kohle Auf der Schlossbaustelle wurden überraschende Kohle-Vorkommen entdeckt - die Zusatzkosten verursachen. Die Grünen fordern nun einen Baustopp, um weitere Planungsfehler zu vermeiden. Von Ulrich Paul.
 
Berliner Morgenpost: Warum die Berliner SPD Steinbrück unter Druck setzt Die Sozialdemokraten werfen ihm vor, dass kaum Zeit zur Diskussion des Bundestagswahlprogramms bleibt. Dabei ist vieles noch diskutierwürdig.
- Charité benötigt mehr als 900 Millionen Euro für Sanierung Die Charité lässt ihr Bettenhochhaus in Berlin-Mitte sanieren. Die meisten Patienten werden solange in die neu gebaute Campus Klinik einquartiert.
- Linke kämpft nach Vorwürfen gegen Gysi um ihr Image Nicht einmal die gesamte Parteiführung wusste vom Verfahren gegen Gregor Gysi. Linke-Chefin Kipping spricht von einer Kampagne.
- Für Bau der Stadtschloss-Kuppel fehlen noch 15 Millionen (Abo)
- Aufsichtsrat bedauert Rückzug des Vivantes-Chefs (Abo)

 

 

Dienstag, 12. Februar 2013

 

taz: NSU Reisekosten sorgen für Verwirrung Grüne fordern im Innenausschuss Aufschluss über Gerüchte um einen zweiten Berliner V-Mann im Umfeld der Terrorzelle. von Plutonia Plarre
- Integration „Verlockend, das auszuklammern“ Homosexualität muss festes Thema in den Lehrplänen werden, fordert Jörg Steinert vom LSVD.
 
Tagesspiegel: Papst-Rücktritt Kardinal Meisner hat wenig Verständnis für Benedikts Entscheidung Der Kölner Kardinal Meisner hat wenig Verständnis für den Rücktritt von Papst Benedikt XVI. Er hielt die Ankündigung zunächst für einen Karnevalsscherz und zeigt sich "regelrecht schockiert". Von Paul Kreiner, Rom, J. Schäuble
- Wirtschaft Strompreis spaltet die Koalition Rösler düpiert Altmaier mit Vorschlägen für eine radikale Begrenzung der Ökostrom-Förderung. Von Kevin P. Hoffmann
- Politik Maximale Distanz Peer Steinbrück will mit „Peerblog“ nichts zu tun haben, doch einer seiner Berater kennt die Finanziers. Von Hans Monath
- Früheinschulung Bin ich schon reif für eine Prüfung? Zwist in der Koalition: Die CDU will bei Fünfjährigen die Rückstellungen erleichtern. Aber mit der SPD ist vorerst nicht zu reden. Die Grünen bringen das Thema am Donnerstag in den Schulausschuss des Abgeordnetenhauses. Von Susanne Vieth-Entus
- Kommentar Vom Verweilen und Sitzenbleiben Das Jahrgangsübergreifende Lernen (JüL) sollte es den Fünfjährigen und den Spätentwicklern leichter machen, ihre Defizite aufzuholen. Aber was passiert, wenn immer mehr Schulen JüL abschaffen? Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Die Bezirke wählen künftig ohne Dreiprozent-Hürde Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Bauchaos Bei der Staatsoper sieht keiner mehr durch Die schlechten Nachrichten von der Berliner Staatsoper nehmen kein Ende. Auch der Architekt kann den verzögerten Bau Unter den Linden nicht erklären – und den Tunnel auch nicht. Von Udo Badelt
- Berlin Die Politik will mehr Spielraum für Berlins Kliniken schaffen Von Hannes Heine
- V-Mann-Affäre Rechtsextremer Spitzel hatte Kontakt zu NSU-Umfeld Im Fall der Terrorzelle NSU wird das Landeskriminalamt mit weiteren Fragen zu V-Leuten konfrontiert. Der V-Mann des LKA soll laut Polizei keine Hinweise zum Terror-Trio gegeben haben. Von Frank Jansen 
- Berlin Die Spree ertrinkt im Eisen 2500 Tonnen Metall werden jährlich angeschwemmt. Der Spreewald ist gefährdet, zeigt eine bisher geheime Studie. Von Thorsten Metzner
 
Berliner Zeitung: 30-Stunden-Woche „Aus der Mottenkiste“ Die Forderung prominenter Linker nach der 30-Stunden-Woche stößt auf wenig Gegenliebe. Selbst die Gewerkschaften halten sich bedeckt. Von Stefan Sauer
- Stasi-Vorwürfe Linke schart sich um Gysi In der Debatte um Stasi-Kontakte versichert die Linken-Führung Fraktionschef Gregor Gysi die volle Solidarität der gesamten Partei. Die Linke sieht sich als Opfer einer Kampagne. Von Markus Decker.
- The:Square³ in Berlin-Lichtenberg Für den Immobilien-Oscar nominiert The:Square³ in Alt-Hohenschönhausen ist für den Immobilien-Oscar nominiert. Der höchste Preis der Immobilienmesse MIPIM wird im März im französischen Cannes vergeben. Obwohl das Projekt noch in der Planung ist, sorgt es regional wie international für Aufsehen. Von Claudia Fuchs
- Protest angestellter Lehrer Ganztägiger Lehrerstreik am 18.Februar Ein Drittel aller Lehrkräfte in Berlin sind bereits Angestellte. Die Benachteiligungen gegenüber den verbeamteten Kollegen treibt sie nun in einen immer härteren Arbeitskampf. Von Martin Klesmann.
- Prenzlauer Berg Spätzle für den Frieden Die Gruppe „Neuschwabenberg“ fordert mehr Engagement von den neuen Bewohnern Prenzlauer Bergs. Gleichzeitig erinnern sie daran, dass sich alles verändert. Sie wollen ein stärkeres soziales Miteinander im Kiez. Von Stefan Strauß.
- Friedrichshain-Kreuzberg Der Weiter-Macher Grünenpolitiker Franz Schulz will nach Erreichen des Pensionsalters Bezirksbürgermeister bleiben. Ein Rückblick auf das bisherige Schaffen des einzigen grünen Bürgermeister Berlins.  Von Karin Schmidl. 
 
Berliner Morgenpost: Wie Berlins Wirtschaft Brandenburg abhängt Aufschwung in Berlin, Tristesse in Brandenburg: Laut IHK-Umfrage bekommt Berlins Nachbarland in Sachen Wirtschaftskraft zunehmend Probleme.
- Tegel-Investitionen - Bomba und Wowereit beraten Die Aufsichtsräte des Flughafens haben nach Lösungen für das BER-Debakel gesucht. In der Runde wurde auch eine Bestandsaufnahme vorgenommen.
- Kipping wertet Fall Gysi als Kampagne gegen Ostdeutsche Linke-Chefin Katja Kipping sieht alle Ostdeutschen als Opfer der neuen Stasi-Vorwürfe gegen Gregor Gysi. Die Menschen hätten genug davon, "ohne jede Ahnung vom Alltag in der DDR" verurteilt zu werden.
- "Wir bauen hier keinen Flughafen" Der Kulturausschuss versucht, einen Schuldigen für das Desaster bei der Staatsopern-Sanierung zu finden. Vor 2015 keine Eröffnung in Sicht.

 

 

Montag, 11. Februar 2013

 

taz: Wohnungen am Mauerpark Anstreben statt festlegen Was bedeutet ökologisches und soziales Bauen für den Senat? Allgemein viel, konkret aber nichts. Das ergab eine Anfrage des Grünen Andreas Otto. von Sebastian Heiser
- Neues Volksbegehren in Berlin Erster Schritt zur Energiewende Am Montag startet das Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“. Was soll das? Was kostet es? Die taz beantwortet die wichtigsten Fragen.
- Berliner Pirat Morlang über Einkünfte „Wir wollen deine Unterhosen sehen“ Der Berliner Pirat Morlang hat nach über einem Jahr seine Nebeneinkünfte offen gelegt. Warum hat das so lange gedauert?
- Verkehr Tegel wird Großflughafen Weil der BER vorerst nicht eröffnet, soll Tegel für bis zu 50 Millionen nachgerüstet werden. von Sebastian Heiser
- Öffentlicher Nahverkehr in Berlin Freie Bahn für Schwarzfahrer Wen die BVG ohne Fahrschein erwischt, der blecht. Denkt man. Unser Autor hat herausgefunden: Wer sich stur stellt, dem passiert – gar nichts. von Sebastian Heiser
 
Tagesspiegel:  Zeitung Heute Gysi wehrt sich gegen Stasi-Vorwürfe 
- Gregor Gysi und die Stasi Schatten der Vergangenheit Update Der Spitzenkandidat der Linken, Gregor Gysi, wird beschuldigt, über sein Verhältnis zur Stasi gelogen zu haben – und das auch noch an Eides statt. Er selbst bestreitet den Vorwurf. Union und FDP üben scharfe Kritik. Von Matthias Meisner, Matthias Schlegel
- Bundesregierung Das große Stühlerücken in Merkels Kabinett Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) musste in dieser Legislaturperiode bereits zum fünften Mal ihr schwarz-gelbes Kabinett umbilden. Von Tsp
- Zeitung Heute Eltern zum Anfassen Es gibt zu wenig Betreuungsplätze für Kinder in Deutschland. Drei Mütter in Köpenick denken: Lasst uns selbst eine Kita aufmachen! Da ahnen sie noch nicht, worauf sie sich einlassen. Von Julia Prosinger
- Bus, U- und S-Bahn Das Zwei-Minuten-Zeugnis für den Nahverkehr Bekommt die U-Bahn eine 3, die S-Bahn sogar die Note 6? 800 000 Fahrgäste werden ab Montag in Bussen und Bahnen befragt, um die Zufriedenheit der Kunden zu ermitteln. Für die Unternehmen wie S-Bahn und BVG geht es um sehr viel Geld. Von Jörn Hasselmann 
- GRÜNDUNGSPHASE 1000 Menschen wollen in den BVG-Kundenrat
Pro und Contra Aufgetischter Nachschlag beim Schulessen Soll das Land die Hälfte des Schulessens bezahlen? Oder soll es eine einkommensabhängige Staffelung geben? Zum Thema Schulessen gibt es verschiedene Meinungen - hier ein Pro und ein Contra. Von Susanne Vieth-Entus, Ulrich Zawatka-Gerlach  & Contra & Contra Von Ulrich Zawatka-Gerlach
PRO PRO Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Dreh-Kreuz Berlin Auf Berlins Flughäfen entstanden schon viele Filme. Besonders Tempelhof ist bei den Regisseuren beliebt. Nur eines vermissen sie: einen richtigen Hauptstadt-Airport. Von Andreas Conrad
- Berlin Mehr Öko-Strom: Energietisch wirbt um Unterschriften Initiative sammelt ab heute für einen Volksentscheid. Die Ersten zückten die Stifte schon in der Nacht Von Stefan Jacobs
 
Berliner Zeitung: Berlins Image „Dieses Berlin-Bashing ist purer Populismus“ Flughafen, Schloss, Länderfinanzen: Gegen Berlin wird gerade so richtig ausgeteilt. Das kann man sehr gelassen sehen, sagt der wichtigste Hauptstadt-Werber im Interview.
- Joachim Bovelet Vivantes-Chef muss zum Rapport Vivantes-Chef Joachim Bovelet will seinen Geschäftsführerposten aufgeben. Auf der Sondersitzung des Aufsichtsrats am 18. Februar, die eigentlich die fragwürdige Auftragsvergabe und Bovelets Personalpolitik thematisieren sollte, wird nun auch seine Abfindung zum Thema. Von Thorkit Treichel und Jan Thomsen.
- Volksbegehren Jetzt kommt der Wassertisch für Strom  Am Montag beginnt die zweite Stufe des Volksbegehrens "Neue Energie für Berlin". Aktivisten der Initiative "Berliner Energietisch" sind auf den Straßen und in Kneipen unterwegs und sammeln Unterschriften. Bürger und Senat arbeiten an einem landeseigenen Stadtwerk. Von Thomas Rogalla.
- Neonazis Zweiter Berliner Polizei-Spitzel im NSU-Sumpf? Die Berliner Grünen wollen den ehemaligen Chef des Berliner LKA und zwei V-Mann-Führer der Polizei vor dem Innenausschuss befragen. Sie schließen nicht aus, dass das Berliner LKA neben dem bereits bekannten Thomas S. einen zweiten V-Mann im Umfeld der Rechtsterroristen hatte. Von Andreas Kopietz.
 
Berliner Morgenpost: Betrug Berlins Taxifahrer unterschlagen Hälfte ihrer Einnahmen  Das Land Berlin verliert durch "Schwarzfahrer" im Taxigewerbe Millionen Euro. Nun soll ein Modell aus Hamburg helfen
- Landeskriminalamt ermittelt gegen Berliner Pflegedienste (Abo)
- Gedenkstätten-Chef spricht von einem "Eigentor" Gysis Gregor Gysi weist alle Stasi-Vorwürfe zurück. Gedenkstätten-Chef Hubertus Knabe hält seine Darstellung jedoch für extrem unglaubwürdig.
- Grüne vermuten zweiten Berliner V-Mann im NSU-Umfeld Gab es neben dem bereits bekannten V-Mann des Berliner LKA eine weitere angeworbene Person aus dem Umfeld der Terrorgruppe NSU?

 

 

Freitag, 8. Februar 2013

 

taz: Partizipation "Gute Dinge brauchen lange" Die Sanierung des Landwehrkanals wird bis zu 100 Millionen Euro billiger – dank Bürgerbeteiligung. Doris Fortwengel hat fünf Jahre Mediation durchgestanden. von Martin Rank
- Noch mehr Partizipation BVG wants you! Die Verkehrsbetriebe wollen einen Kundenbeirat gründen. Das wird ein Abnick-Gremium, fürchtet der Fahrgastverband Igeb. von Martin Rank
- Die Choreografin Sasha Waltz Die Marke Tanz verspielt  Berlin ist stolz auf die Tanzcompagnie von Sasha Waltz, die vor zwanzig Jahren hier gegründet wurde. Doch ihr Verbleib in der Stadt ist unsicher. von Katrin Bettina Müller
- Piraten-Forderung Abschiebeknast braucht Internet In Grünau sitzt eine Vietnamesin seit Monaten in Einzelhaft und wartet auf ihre Abschiebung. Piraten fordern bessere Haftbedingungen. von Marina Mai
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute „Peerblog“ nach Hackerattacken eingestellt 
- SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück Peerblog geht nach Hackerangriffen vom Netz Update Eigentlich sollte der "Peerblog" SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in einem besseren Licht zeigen. Doch dann hagelte es viel Kritik und es folgten Hackerangriffe. Jetzt ist die Seite offline und bleibt es wohl auch. Von Christian Tretbar
- Doppelpass Politiker stellen Ausländer unter Generalverdacht Die Debatte um die doppelte Staatsangehörigkeit wird heuchlerisch geführt. Kriminalität wird ins Feld geführt, wo es doch in Wirklichkeit um Gesellschaftspolitik geht. Von Andrea Dernbach
- Stadtentwicklung SPD will Wohnungen statt Baumarkt am Yorckdreieck Ganz plötzlich haben die Sozialdemokraten neue Ideen für das Areal. Dabei waren die bisherigen Pläne so gut wie beschlossen. Von Cay Dobberke
- Berlin Anklage gegen Abgeordneten der SPD Ortsverband: Lehmann soll Mandat niederlegen Von Ulrich Zawatka-Gerlach 
- BVG und S-Bahn Zwölf Millionen Euro Schaden durch Vandalen Vandalismus bleibt weiterhin ein großes Problem in Berlin. Im vergangenen Jahr mussten bei BVG und S-Bahn Schäden in Höhe von 12 Millionen Euro behoben werden. Mehr Überwachungstechnik soll nun Abhilfe schaffen. Von Klaus Kurpjuweit 
- Schmidt, Geißler und Co. Die Lust am Lästern über Berlin Wer hat noch nicht, wer will noch mal? Über Berlin zu schimpfen, ist schwer in Mode. Helmut Schmidt schließt sich dem Chor nun an und kritisiert, dass den Neubau des Stadtschlosses. Doch damit macht er sich zu einfach. Von Bernd Matthies 
- Ermittlungen im Fall Jonny K. Onur U. ist türkischer Staatsbürger Der mutmaßliche Haupttäter im Fall Jonny K. hat die türkische Staatsbürgerschaft - das ist nun sicher. In der Türkei wie in Deutschland wird er mit Haftbefehl gesucht . Es ist dennoch nicht ausgeschlossen, dass er in die Bundesrepublik zurückkehrt. Von Kerstin Hense, Thomas Seibert 
- Gedenkfeier mit den Heroes Blumen am Grab Hatun Sürücüs Ein Neuköllner Integrationsprojekt erinnerte an die vor acht Jahren ermordete Deutsch-Kurdin Hatun Sürücü. Auch Innensenator Henkel zeigte seine Anteilnahme. Von Kerstin Hense
- Umstrittenes Bauprojekt Streit um Kleingärten: Investor kündigt Pächtern einer der ältesten Kolonien Die Investoren haben es eilig: In der Schmargendorfer Kolonie Oeynhausen sollen 147 Parzellen noch in die jem Jahr für den heftig umstrittenen Wohnungsbau geräumt werden. Von Cay Dobberke
 
Berliner Zeitung: Berlins Straßen Loch an Loch Der Winter sorgt wieder für jede Menge Schäden. Für Straßenreparaturen stehen aber nur 37 Millionen Euro bereit und die Liste der Gefahrenstellen ist lang. Auf rund 80 Prozent der Berliner Straßen sind schwere Schäden zu finden. Wöchentlich werden es mehr.
- Röslers "asiatisches Aussehen" Eine Entschuldigung ist überfällig, Herr Hahn! Eigentlich ist Jörg-Uwe Hahn Integrationsminister - doch in einem Interview zielt der hessische FDP-Chef auf seinen Parteichef Rösler mit doppelter Gemeinheit. Um gegen Rösler zu intrigieren, schürt Hahn plumpe Ressentiments. Von Steffen Hebestreit.
- Schmidt contra Stadtschloss CDU kritisiert Berlin-Schelte Der Generalsekretär der Berliner Christdemokraten, Kai Wegner, hat die jüngste Berlin-Kritik von Altkanzler Helmut Schmidt als „platt und ahistorisch“ bezeichnet. Die Äußerungen seien „ein Schlag ins Gesicht der Westberliner.“
 
Berliner Morgenpost: Wiederaufbau-Debatte Das Berliner Stadtschloss als Visitenkarte für Europa  Politik und Kulturmacher verteidigen den Aufbau des Schlosses gegen Helmut Schmidts Kritik. Bei den Berlinern ist das Projekt umstritten
- Flugzeuge touchieren sich - Wie sicher ist Tegel? Zwei Maschinen haben sich in Tegel beim Ausparken berührt. Das heizt die Sicherheitsdebatte an. Die Flughafengesellschaft beschwichtigt.
- Staatsanwaltschaft klagt SPD-Politiker Lehmann an  (Abo)
- Neun von zehn Spielhallen in Berlin verstoßen gegen Gesetze Razzien im gesamten Stadtgebiet haben ergeben, dass sich 104 Casinos nicht an die neuen Vorschriften halten.
- Vandalismusschäden in Millionenhöhe bei S-Bahn und BVG Graffiti & Co. sind für die Berliner Verkehrsunternehmen teuer. Die Bahn zahlt für die Beseitigung mehr als fünf Millionen Euro pro Jahr.
- FDP-Mann zweifelt an "asiatisch aussehendem Vizekanzler" Hessens FDP-Chef und Integrationsminister hat mit Äußerungen über Röslers Aussehen Widerspruch hervorgerufen - und einen Rassismus-Vorwurf.

 

 

Donnerstag, 7. Februar 2013

 

taz: Blockade an der FU Berlin Verhärtete Fronten Studierende verhindern abermals die Verabschiedung der neuen Prüfungsordnung an der FU – ein Kompromiss mit dem Präsidium ist nicht in Sicht von Malene Gürgen
 
Tagesspiegel: Doktortitel aberkannt Merkel hat „volles Vertrauen“ in Schavan Annette Schavan will um ihren aberkannten Doktortitel und um ihren Platz am Kabinettstisch kämpfen. Die Kanzlerin will mit ihrer Vertrauten in Ruhe reden - nach deren Rückkehr aus Afrika am Freitag. Von Antje Sirleschtov
- Plagiatsaffäre der Bildungsministerin Die graue Unbekannte Aus dem Kabinett Merkel sticht Annette Schavan nicht heraus. Bislang hat ihr das nicht geschadet, da sie eine Vertraute der Kanzlerin ist. Doch mit der Blamage um ihren Doktortitel wird sie plötzlich zur Gefahr. Jetzt könnte sie ihrer Partei einen letzten Gefallen erweisen. Von Robert Birnbaum
- Bundestagswahl Linke fürchten die Fünfprozenthürde Nach ihrem Debakel bei der Niedersachsen-Wahl wächst unter Genossen die Angst, auch bei der Bundestagswahl zu scheitern. Funktionäre schimpfen: Die SPD wolle die Linke nicht nur isolieren, sondern eliminieren. Von Matthias Meisner
- Bürgerschaftlichen Engagement Neuer Schwung für das Ehrenamt Staatssekretärin Hella Dunger-Löper will Bürger, Unternehmen und Institutionen besser vernetzen. Und Ruheständler aus dem öffentlichen Dienst sollten ihre Fachkenntnisse freiwillig einbringen, sagt sie im Tagesspiegel-Interview. Von Elisabeth Binder, Annette Kögel 
- Bürgerschaftliches Engagement Das Landleben soll schöner werden Die Robert-Bosch-Stiftung fördert Bürgerprojekte, die der Landflucht entgegen wirken wollen. Von mehr als 700 Bewerbern wurden 20 ausgewählt - davon sechs in Brandenburg. Von Elisabeth Binder
- Bei Alba und BSR Neue Mülltonnen quellen über – angeblich nicht mehr lange Seit Gelbe Tonne und Orange Box zur "Berliner Wertstofftonne" vereinigt wurden, klappt die Abholung nicht mehr überall. Es liegt an Startproblemen - aber auch daran, was in den Behältern landet. Von Stefan Jacobs
- Berlin Mehr Bänder beim BER Der Einbau neuer Gepäckanlagen ist geplant. Auch in Tegel wird noch einmal kräftig investiert. Von Klaus Kurpjuweit 
- Lotsen für den BER Deutsche Flugsicherung und Flughafengesellschaft: Verhandlungen ums Vorfeld 14 Vorfeldlotsen sind von der Deutschen Flugsicherung (DFS) speziell für den BER ausgebildet worden - gebraucht werden sie seit acht Monaten nicht. Denkbar ist jetzt, dass die Flughafengesellschaft den Vertrag mit der DFS kündigt. Von Matthias Meisner
- Gedenkfeier für Deutsch-Kurdin Integrationsprojekt erinnert an getötete Hatun Sürücü Heute vor acht Jahren wurde Hatun Sürücü ermordet, weil sie einen modernen Lebensstil pflegte. Ein Neuköllner Integrationsprojekt gedenkt nun der Deutsch-Kurdin. Als „Heroes“ wenden sich 17 Jungs mit türkischen und arabischen Wurzeln gegen alte Rollenmuster. Von Kerstin Hense 
- Stadtentwicklung Passage mit dem Erotikmuseum am Bahnhof Zoo steht zum Verkauf Die ungeliebten Gebäude werden modernisiert oder abgerissen. Im Eckhaus an der Kantstraße befindet sich das Beate-Uhse-Museum. Von Cay Dobberke 
- Lohnverhandlungen in Berlin Lehrer und Erzieher sollen am 18. Februar streiken Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft mobilisiert ihre Mitglieder. Sie sollen die Position der GEW bei den Tarifverhandlungen stärken. Dabei geht es nicht nur um mehr Geld. Von Susanne Vieth-Entus
 
Berliner Zeitung: Stadtbild Einfach mal Klappe halten Von Thomas Rogalla Die Peinlichkeiten um den Skandal-Flughafen und überteuerte Projekte wie das Stadtschloss schmerzen sicherlich genug. Doch was wirklich nervt, ist das zunehmende BERlin-Bashing. Vielleicht ist es ja doch nur neidgesteuerte Nachrede aus der Provinz.
Ferienwohnungen in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg will Ferienwohnungen verbieten Ferienwohnungen sind ein gutes Geschäft für die Vermieter. Allerdings fehlen diese Unterkünfte dann auf dem regulären Wohnungsmarkt. Nach Pankow will nun auch Friedrichshain-Kreuzberg die Nutzung von Wohnungen als Ferienunterkünfte verbieten.
- Umgang mit Plagiaten Unis prüfen, wie es ihnen gefällt Der Fall Schavan wirft einmal mehr ein Schlaglicht auf die Universitäten. Die Aufklärung wissenschaftlichen Fehlverhaltens ist Regeln unterworfen - wie sie angewandt werden, bleibt aber den Hochschulen selbst überlassen. Von Katja Tichomirowa
- Flughafen Berlin Zu wenig Gepäckbänder am BER Am neuen Hauptstadtflughafen sind aus Sicht des Technikchefs Horst Amann zu wenig Gepäckbänder eingeplant. Deshalb sollte lieber gleich nachgerüstet werden.
- Abriss der IBA-Siedlung Abriss am Lützowplatz In Tiergarten verschwindet mit der 1984 errichteten IBA-Siedlung ein Stück West-Berliner Geschichte. Mit dem Bau der Siedlung förderte die Stadt seinerzeit den Zuzug junger Familien ins Zentrum. Von Andrea Beyerlein.
 
Berliner Morgenpost: Hauptstadtfinanzen So hart geht Helmut Schmidt mit Berlin ins Gericht  Helmut Schmidt übt scharfe Kritik am Aufbau des Stadtschlosses und weiteren Projekten der Stadt. Der Senat weist die Vorwürfe zurück
- Warum André Schmitz Berlins Tanz-Stars nicht halten kann Der Kulturstaatssekretär ist mit seinem risikoscheuen Kurs bislang gut gefahren. Doch nun verliert Berlin mit Waltz und Malakhov große Stars.
- Wieder stoppt ein Bezirk neue Ferienwohnungen (Abo)

 

 

Mittwoch, 6. Februar 2013

 

taz: Plagiatsaffäre um Annette Schavan Das Trauerspiel Ist eine Bildungsministerin ohne Doktortitel haltbar? Annette Schavan hat von Anfang an klar gemacht: Sie will um Titel und Amt kämpfen. von Bernd Kramer
- Flüchtlinge in besetzter Schule Bezirk streitet über Nutzung Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg diskutiert, ob die Flüchtlinge weiter in der besetzten Schule wohnen dürfen. von Martin Rank
- Schulessen in Berlin Senat kommt auf den Geschmack Die Bildungssenatorin will die Qualität des Schulessens verbessern. Für Eltern wird es deshalb deutlich teurer: mindestens 37 Euro pro Monat werden fällig. von Susanne Memarnia
- Pro & Contra zum Schulessen I Das bessere Mahl möge gewinnen  Mit den bisherigen Geld kann kein Caterer gutes Mittagessen herstellen. Das hat Schulsenatorin Scheeres schnell gelernt. von Bert Schulz
- Pro & Contra zum Schulessen II Gut ist nicht für alle gut Die Entscheidung von Schulsenatorin Scheeres, alle Eltern gleichermaßen zur Kasse zu bitten, ist falsch. von Patricia Hecht
 
Tagesspiegel: Bildungsministerin verliert Doktortitel Warum Schavan gehen muss Annette Schavan schämte sich einst öffentlich für ihren damaligen Kabinettskollegen, den Doktor-Plagiator Karl-Theodor zu Guttenberg. Guttenberg trat zurück - und das sollte Schavan jetzt auch tun. Von Anja Kühne
- Streit um Familienpolitik „Die Familienförderung ist nicht zu üppig“ Die deutsche Politik diskutiert über die beste Form der Familienförderung. Der Sozialrichter Jürgen Borchert hält Studien, die suggerieren, Familien bekämen in Deutschland zu viel Geld, für Unfug. Von Elisa Simantke
- Familienpolitik Vater, Mutter, Kindergeld Die Parteien entdecken die Familie als Wahlkampfthema. Schon kündigt die SPD eine groß angelegte Reform der Familienleistungen an. Doch einfache Wahlkampf-Botschaften sind riskant - für die Familien. Von Antje Sirleschtov
- Ältestes Denkmal wird umgebettet Wenn ein Rathaus fliegen muss 40 Tonnen denkmalgeschütztes Gestein schweben in der Luft: Die Fundamente des mittelalterlichen Rathauses vor dem Roten Rathaus werden verschoben - für den U-Bahnbau. Von Nele Pasch 
- Berlin Das gibt Abzug Berlin überweist 100 000 Euro weniger pro Monat an die Jüdische Gemeinde. War dieser Schritt im Rentenkonflikt abgestimmt? Die Angaben darüber sind verschieden. Von Claudia Keller
- Schulessen Neun Millionen Euro leckerer Der Senat will das Schulessen verbessern und verdoppelt deshalb die Zuschüsse für Grundschüler. An Oberschulen soll es aber keine Subventionen geben, was Senatorin Scheeres gegen Kritiker verteidigt. Von Susanne Vieth-Entus 
- Berlin Die Polizei sieht viel mehr Schulgewalt Seit Jahren gibt es große Unterschiede zu den Zahlen der Schulen – und das hat Gründe. Von Susanne Vieth-Entus
 
Berliner Zeitung: Kommentar Annette Schavan Annette Schavan: Verlust eines Titels Dass Annette Schavans Doktorarbeit erhebliche wissenschaftliche Mängel aufweist, dürfte unstrittig sein. Dass sie jedoch nach über 30 Jahren einer Neubewertung mit massiven Folgen für Schavans Karriere unterzogen wird, ist zumindest fragwürdig.
- Perspektivlos Sasha Waltz will Berlin verlassen Sasha Waltz hat oft geklagt. Ihre Compagnie ist seit Jahren unterfinanziert, und selbst diese Zuwendung ist eine ständige Zitterpartie. Jetzt hat die weltberühmte Choreographin genug: Sasha Waltz sieht für sich in Berlin keine Zukunft.  Von Michaela Schlagenwerth.
- Tunnel-Coup Bank sucht nach 100 Schließfach-Inhabern Nach dem spektakulären Tunnel-Coup in einer Bank in Steglitz fahndet die Polizei weiterhin fieberhaft nach den Tätern. Das Geldinstitut kann indes rund 100 geschädigte Schließfach-Inhaber nicht erreichen. Womöglich haben einige etwas zu verbergen. Von Andreas Kopietz
- Kriminalität Gedenken an ermordete Hatun Sürücü
- Bundestagswahl Renate Künast will es noch mal wissen Die Berliner Grüne Renate Künast bewirbt sich wieder als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl. Im Interview spricht sie über ihre Ambitionen und ihre Erkenntnisse nach der Niederlage gegen Wowereit
 
Berliner Morgenpost: Doktortitel Wer Annette Schavan als Bildungsminister folgen könnte  Annette Schavan ist nach der Aberkennung ihres Doktortitels zwar noch nicht zurückgetreten, die Nachfolgediskussion ist aber in vollem Gange
- Gescheitert an den eigenen akademischen Maßstäben Wie schwer die wissenschaftlichen Vergehen von Annette Schavan sind, ist Auslegungssache. Bei Guttenberg kannte sie jedoch kein Pardon.
- Scharfe Kritik an Klage gegen Finanzausgleich Bayern und Hessen müssen sich als Geberländer an geltende Verträge halten, die bis 2019 laufen. Berlin reagiert demnach entspannt.
- Eltern müssen ab 2014 deutlich mehr für Schulessen bezahlen (Abo)
- BVG sucht Kritiker, aber bitte keine heftigen (Abo)

 

 

Dienstag, 5. Februar 2013

 

taz: Suche nach Flughafen-Chef Patrioten werden tief enttäuscht Der hochgelobte Ex-Chef des Frankfurter Flughafens sagt ab: Er wird den BER nicht retten. Die Suche kann noch dauern, verkündet Aufsichtsratschef Platzeck. von Sebastian Puschner
- LIEGENSCHAFTSPOLITIK Ausverkauf geht weiter Massive Kritik am Kompromiss von SPD und CDU selbst aus dem Regierungslager. Initiative fühlt sich brüskiert. von Sebastian Puschner
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Absage bei Suche nach BER-Chef Platzeck will sich nicht unter Druck setzen lassen 
Zeitung Heute SPD und Grüne: Familienpolitik neu denken 
- Zeitung Heute Schwere Gewalt an Berlins Schulen geht zurück
- Politik Doppelpass auf Zeit Union und SPD wollen die zweifache Staatsbürgerschaft zum Wahlkampfthema machen – die einen sind dafür, die anderen dagegen. Von Sarah Kramer
- PORTRÄT KARL-HEINZ STEINKÜHLER LEITER DES „PEERBLOG“: „Peer Steinbrück hat sein O.K. gegeben“ Von Antje Sirleschtov
- Zuwanderung Wir müssen Fachkräfte wirklich willkommen heißen Deutschland hat zu wenig Fachkräfte - und braucht Spezialisten aus dem Ausland. Die formalen Hürden wurden zwar gesenkt, doch immer noch mangelt es an einer Kultur, die Zuwanderer hier willkommen heißt. Von Maris Hubschmid
- Leistungsschutzrecht Das Internet braucht einen fairen Ausgleich Google zahlt 60 Millionen Euro an französische Verlage. Das zeigt: Die Drohung mit einem Leistungsschutzrecht löst die Probleme der Medienbranche nicht. Sie zementiert eher den Graben zwischen alten und neuen Playern. Von Kurt Sagatz
- Berlin Die Wähler misstrauen Wowereit Nur zwei Piraten sind noch unbeliebter.
- Berlin Im luftleeren Raum Nach der Absage von Wilhelm Bender für den BER startet die Suche von vorn. Auch die Finanzen sind unklar. Von Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner 
- Berlin Die BVG will nicht S-Bahn fahren Das landeseigene Unternehmen sieht sich nicht in der Lage, den maroden Betrieb zu übernehmen. Es fehlen Fachleute und Know-how. Von Klaus Kurpjuweit 
- Von Tag zu Tag Realist gewinnt Bernd Matthies über den Wähler und seinen überraschend klaren Blick. Von Bernd Matthies
- Gewaltbericht der Senatsverwaltung für Bildung An Berlins Schulen wird weniger zugeschlagen Der Gewaltbericht der Senatsverwaltung für Bildung hat neue Zahlen über die Zustände an Berlins Schulen herausgegeben. Demnach soll die schwere Gewalt unter Kindern abnehmen. Es wird aber immer noch gedroht und beleidigt. Von Kerstin Hense
 
Berliner Zeitung: Staatsoper Berlin Bloß nicht aus Fehlern lernen Von Birgit Walter 
Termindruck, Kostenverschleierung, Planungschaos: Auf der Baustelle der Staatsoper geht es nicht anders zu als auf dem Flughafen.
- Berliner Wasserbetriebe Viele Vermieter reichen Gutschrift nicht weiter Die Berliner Mieter sollen von den Berliner Wasserbetrieben Geld zurückbekommen. Insgesamt geht es um gut 60 Millionen Euro. Doch bisher zahlen die BWB bloß unter Vorbehalt.  Von Jan Thomsen
- Gewaltpräventionsbericht An Berliner Schulen wächst die Gewalt Die Zahl der gemeldeten Gewaltvorfälle und Bedrohungen ist so hoch wie noch nie. Einen besonders deutlichen Anstieg gibt es an Grundschulen. Schulen melden mittlerweile auch Fälle, die sie laut Vorschrift gar nicht melden müssten. Von Martin Klesmann.
- Rohbau Hochtief bekommt Auftrag für Berliner Schloss Hochtief setzt sich im EU-weiten Vergabeverfahren für die Rohbauarbeiten am Berliner Schloss durch. Der Auftrag umfasst Arbeiten von der Bodenplatte bis zur Decke über dem Dachgeschoss. Der Rohbau soll 2015 fertig sein.
 
Berliner Morgenpost: Gewalt an Berliner Schulen steigt dramatisch (Abo)
- Berlin verschärft Regel für Geschenke an Landesmitarbeiter (Abo)
- Streit um Ferienwohnungen bedroht integratives Hostel Im Projekt "Pfefferbett" arbeiten viele Behinderte. Da der Bezirk Pankow gegen Ferienwohnungen vorgeht, könnten ihre Jobs gefährdet sein.
- Ex-Fraport-Chef Wilhelm Bender gibt Berlin einen Korb Er kommt doch nicht. Wilhelm Bender wird nicht die Leitung des Berliner Flughafens übernehmen. Dennoch wird ihn der BER beschäftigen.

 

 

Montag, 4. Februar 2013

 

taz: Kommentar Hans Christian Ströbele Wenigstens ein klarer Auftritt  Man kann den Menschen im Wahlkreis von Hans Christian Ströbele nur gratulieren, dass er noch einmal antritt. Bei ihm weiß man, woran man ist. von Bert Schulz
- Todestag von Hatun Sürücü "Zu uns kommen nur die Stärkeren" Diese Woche jährt sich der Todestag von Hatun Sürücü. Eva K. leitet die Kriseneinrichtung Papatya und betreute Mädchen, die wie Sürücü später im Namen der Ehre umgebracht wurden.

 

Tagesspiegel. Zeitung Heute SPD macht sich für Senkung der Stromsteuer stark 
- Klage gegen Länderfinanzausgleich Karlsruher Kassensturz Bayern und Hessen wollen am Dienstag beschließen, gemeinsam beim Bundesverfassungsgericht gegen den Länderfinanzausgleich zu klagen. Das Vorgehen der Zahler-Länder trifft vor allem das Nehmer-Land Berlin. Was soll der Gang nach Karlsruhe bringen? Von Albert Funk
- Zeitung Heute S-Bahn sparte nach Senatsvorgaben 
- Weniger Züge politisch gewollt Senat lenkte S-Bahn in die Sparspur Gutachter analysierten 2003 im Auftrag der Finanzverwaltung das „Einsparpotenzial“ bei der Berliner S-Bahn. Die Geschäftsführung setzte die Ergebnisse später weitgehend um – und fuhr damit in die große Krise. Von Klaus Kurpjuweit
- WIE DIE EINBEHALTENEN ZUSCHÜSSE VERWENDET WERDEN Aus S-Bahnen sollen U-Bahnen werden 
- Berliner Erzbischof Woelki fordert Kirche zu Debatte über „Pille danach“ auf Nach dem Kurswechsel des Kölner Kardinals Joachim Meisner zur „Pille danach“ fordert Berlins Erzbischof Rainer Maria Woelki eine Debatte in der katholischen Kirche. SPD und Grüne wollen unterdessen einen leichteren Zugang zur „Pille danach“. Von Benjamin Lassiwe
- Scheeres' Pläne Elternprotest bleibt erfolglos: Schulessen soll teurer werden Die Proteste der Elternschaft haben nicht gefruchtet: Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hält an ihrem Plan fest, wonach die Eltern unabhängig vom Einkommen beim Schulessen zur Kasse gebeten werden sollen. Von Susanne Vieth-Entus
- Wahrzeichen der Schlosstraße Lieber rot als tot Der Steglitzer Bierpinsel soll seine Ursprungsfarbe zurückbekommen – und in diesem Jahr tatsächlich wiedereröffnet werden. Von Cay Dobberke 
- Berlin Es gibt kein Grundrecht auf Wohnen in der Stadtmitte! Plötzlich wollen alle dorthin ziehen, wo es teuer ist, und fordern billige Mieten. Doch Planwirtschaft im Mangel ist der falsche Weg. Eine Polemik zur aktuellen Stadtdebatte von Bernhard Schulz.

Berliner Zeitung: Forsa-Umfrage Wowereits Ansehen hat massiv gelitten Das BER-Debakel hat auch einen dramatischen Vertrauensverlust für den Senatschef zur Folge: Unter den derzeit diskutierten SPD-Nachfolgekandidaten geht Finanzsenator Ulrich Nußbaum als klarer Favorit hervor.
- Zypern-Hilfe Steinbrück setzt die Koalition unter Druck Der SPD-Kanzlerkandidat knüpft die Zustimmung an Hilfe für das hochverschuldete Zypern an Bedingungen. Vier Bedingungen nennt er für ein Ja der SPD. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle schließt sich an. Von Markus Decker.
- Landespolitik Opa ist der Beste Sabine Rennefanz über die Renaissance alter Männer in der Landespolitik. Der Erfolg der Alten lässt sich ihrer Meinung nach noch mit anderen Gründen als dem Bekanntheitsgrad erklären: Etwa dem eklatanten Mangel an politischem Nachwuchs in den Parteien.  Von Sabine Rennefanz
- Gentrifizierung „Wir wollen in kommunale Hand“ Die Bewohner an der Schwartzkopffstraße im Bezirk Mitte haben Angst vor Mieterhöhungen und suchen einen Eigentümer für ihr Haus mit 20 Wohnungen. 1,27 Millionen Euro müssten dort in die Sanierung investiert werden. Von Ulrich Paul.

 

Berliner Morgenpost: Vermieter wollen Rückzahlung der Wasserbetriebe behalten Etwa zwölf Euro pro Person und Jahr erhalten die Berliner von den Wasserwerken zurück. Doch das Geld soll auf Treuhandkonten geparkt werden
- Fast 50 Berliner Straßen wegen tiefer Schlaglöcher gesperrt Berlin kommt mit dem Flicken des Fahrbahnbelages nicht hinterher. Straßen sind deshalb nur eingeschränkt oder gar nicht mehr befahrbar.
- Designierter Flughafenchef Wilhelm Bender zögert noch Kommt er oder kommt er nicht? Angeblich soll der ehemalige Fraport-Chef Wilhelm Bender die Leitung des BER übernehmen.

 

 

 

Freitag, 1. Februar 2013

taz: Kapazitäts-Probleme BER bringt Menschen zusammen Nicht erst im Flugzeug ist der Abstand zum Nachbarn minimal, auch am Boden lernt man sich aus größter Nähe kennen - weil der Platz nicht reicht. von Sebastian Heiser
- Prozess in Berlin Verschwunden in Vietnam Ein Neonazi soll einen Vietnamesen niedergestochen haben. Der kann nun vor Gericht nicht aussagen – weil er abgeschoben wurde. von Martin Rank
- CDU-Mann in Burschenschaft Schlagender Staatssekretär drückt sich Michael Büge, Mitglied einer rechten Burschenschaft, schiebt einen Austritt vor sich her. Opposition kritisiert die "Ausflucht". von Konrad Litschko
- Demokratischere Planung Neustart für Spreeufer Ein 30-köpfiges Forum will die Planungen für die Uferbebaung breiter und demokratischer aufstellen. Auch Eigentümer sitzen am Tisch. von Konrad Litschko

 
Tagesspiegel: Angebot an Ex-Fraport-Chef Noch ein Frankfurter soll BER retten Der Früherer Fraport-Vorstandsvorsitzende Wilhelm Bender soll neuer Chef des künftigen Hauptstadtflughafens BER werden. Die CDU-Fraktion bezeichnet ein mögliches Engagement Benders als Glücksfall, doch Klaus Wowereit ist sauer. Von Christian Tretbar, Thorsten Metzner
- Zeitung Heute Koalition einigt sich nur auf Wahltermin 
- Politik NSU: Schwere Panne bei der Polizei Von Frank Jansen
- Berlin Filmreife Zahlen Die Investitionsbank Berlin rechnet aus, was die Berlinale der Berliner Wirtschaft bringt. Von Henrik Mortsiefer
- Mutmaßlicher Schläger vom Alexanderplatz Neuer Pass, keine Strafe? Onur U. ist Türke geworden und kann nicht mehr an Deutschland ausgeliefert werden. Nun muss die türkische Justiz zeigen, dass sie zur Strafverfolgung willens ist. Von Fatina Keilani
- Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus Zu viele Kinder werden vernachlässigt, misshandelt oder gar getötet Das Netzwerk Kinderschutz hat Berlin für die Nöte der Jüngsten sensibilisiert, fürs Wegsehen gibt es keine Entschuldigung mehr. Doch trotz Finanznot muss es dichter werden, denn die Fallzahlen sind zu hoch. Von Sandra Dassler
- Reaktion auf Zugausfälle Entschädigung für Fahrgäste der S-Bahn? Verkehrssenator Michael Müller kann sich eine Entschädigung der Kunden durchaus vorstellen. Am Donnerstag diskutierte zudem das Parlament über die Zukunft der S-Bahn. Von Sigrid Kneist
 
Berliner Zeitung: Kommentar Gutes Signal im Fall Jonny K. Onur O. hatte nach der tödlichen Attacke gegen Jonny K. die Flucht in die Türkei angetreten, um den deutschen Ermittlern zu entkommen. Doch nun könnte ihm dort der Prozess gemacht werden. Endlich bewegt sich etwas in diesem Fall.
- BER Berlin Bender als BER-Chef - die ideale Lösung? Wilhelm Bender soll nach offiziell noch nicht bestätigten Angaben neuer Chef des Hauptstadt-Flughafens BER werden. Dass der erfahrene Flughafenmanager im Gespräch ist, verwundert nicht.  Von Claus-Jürgen Göpfert.
- Hauptstadt-Flughafen BER soll ausgebaut werden Die Kapazitäten am neuen Berliner Großflughafen BER sollen noch vor der Eröffnung ausgebaut werden. Das fordert die Industrie- und Handelskammer. Wegen des zunehmenden Flugverkehrs würden schon bald Engpässe drohen.  Von Gerold Büchner
- Nahverkehr
SPD will Ausschreibung für S-Bahn ändern Berlins Verkehrssenator Michael Müller (SPD) will die S-Bahn-Teilausschreibung fortsetzen, aber mit einer kürzeren Laufzeit als bisher. Das solle Rechtssicherheit bringen. Von Jan Thomsen.
- NSU-Fahndung "Wir kamen immer zu spät"  Vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den Neonazi-Morden sind schwere Vorwürfe gegen die Sicherheitsbehörden in Thüringen erhoben worden. Offenbar wurde die Polizei bewusst davon abgehalten, in der rechten Szene zu ermitteln.
- spickmich.de Gericht: Schuldaten sind nicht geheim Der Internetdienst Spickmich.de erhält Zahlen über die Abbrecherquote und die Gymnasialempfehlungen einzelner Schulen. Nun können die Betreiber auch eine umfangreiche Datenbank einer jeden Schule einrichten und Schuldaten dort für alle Nutzer sichtbar machen.  Von Martin Klesmann.
 
Berliner Morgenpost: Berlin fehlen fast in jedem Bezirk Hunderte Kitaplätze In Berlin gibt es kaum noch Gebiete, in denen genügend Betreuungsangebote für Kinder vorhanden sind. Der Stadt drohen nun Klagen von Eltern.
- Berlins Verkehrssenator Müller will S-Bahn neu ausschreiben (Abo)
- Was für Wilhelm Bender als neuen Flughafenchef spricht Seit Wochen wird über einen neuen Chef für den BER spekuliert. Nun könnte der passende Kandidat gefunden worden sein. Doch er ziert sich.