Presseschau November 2012

Archiv der Berliner SPD
 

Archiv der Berliner SPD

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Donnerstag, 29. November 2012

 

taz: Ziviler Ungehorsam Mieter sitzen die Krise aus Der Protest gegen steigende Mieten nimmt Fahrt auf: Eine Initiative kündigt an, Zwangsräumungen mit Blockaden zu verhindern. von K. Litschko & S. Puschner
- Entscheidung aus Karlsruhe Rückmeldegebühr verfassungswidrig Mehr als 100 Millionen Euro haben Studierende von 1996 bis 2004 gezahlt - jetzt bekommen sie das Geld vielleicht zurück. von Sebastian Heiser
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Heilmann will mehr Macht in der Berliner CDU
- Politik Angst vor dem Abzug Entwicklungshelfer in Afghanistan sorgen sich um ihre Sicherheit ohne den Schutz der Kampftruppen. Von Hans Monath 
- Politik Regierung entschärft Armutsbericht FDP und Kanzleramt wollten weniger harte Analyse. Von Matthias Meisner
- Politik Grummeln in Spree-Athen Die SPD lässt offen, ob sie im Bundestag den neuen Griechenland-Hilfen zustimmt – die Koalition rechnet mit eigener Mehrheit.
- Berlin Kita-Mütter wollen Tempo 30 durchsetzen Demo auf dem Hindenburgdamm in Steglitz Grüne kritisieren Machtfülle der Verkehrsbehörde. Von Thomas Loy 
- Berlin Diskussion in der Urania: Nützen Hochhäuser der Stadt?
- BER-Bau Geld der Flughafengesellschaft reicht bis Ende Januar Die Bundesmittel für den Bau des Großflughafens sind wahrscheinlich noch bis Anfang 2013 gesperrt. Noch reicht das vorhandene Geld, aber nicht mehr lange. Die Gesellschafter wollen die Baufirmen jedoch nicht hängen lassen. Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin Rot-Schwarz will den öffentlichen Dienst retten Fraktionschefs von SPD und CDU versprechen 25 000 neue Mitarbeiter bis zum Jahr 2018. Von Ulrich Zawatka-Gerlach 
- Berlin „Es gilt ein Schredderstopp“ Berlins neuer Verfassungsschutzchef Bernd Palenda über vernichtete Akten, die Aufstockung der Behörde und die rechtsextreme Terrorgefahr.  
- Machtkampf im Süden Justizsenator will Chef in Steglitz-Zehlendorf werden Der Aufstieg von Thomas Heilmann ist rasant und findet ganz ohne Hausmacht statt. Jetzt bastelt der Millionär aus der Internetwirtschaft am nächsten Schritt seiner Politikerkarriere. Wohin soll das führen? Von Fatina Keilani
- Berlin Weniger Kontrollen – mehr Sünder Schwarzfahrerquote bei der BVG ist gestiegen. Von Klaus Kurpjuweit
- Avus-Sanierung beendet Feierliche Sperrung Die Avus-Sanierung ist beendet, ein Jahr früher als geplant. Zum Ende ging es so schnell, dass der Verkehr schon vor der feierlichen Freigabe rollte. Für die Zeremonie wurde ein letztes Mal gesperrt. Von Thomas Loy
- Studie vorgestellt An Brennpunkt-Grundschulen bleiben nur Migranten zurück Eltern, die auf Bildung Wert legen, vermeiden oft die Anmeldung an Schulen in Wohnortnähe. Forscher sehen die Problemschulen selbst in der Pflicht – und warnen vor Quoten. Von Susanne Vieth-Entus 
- Berlin Erste Spur nach Angriff auf Rabbiner Wurde die Tat gefilmt? Opfer hofft auf Durchbruch. Von Kerstin Hense
- Berlin Kostenplan für Inklusion in der Schule Senat prüft Finanzierung Grüne für Bauprogramm.
 
Berliner Zeitung: BER-Skandal in Berlin Flughafen eine weitere Viertel Milliarde Euro teurer Mehrkosten, Terminverzögerungen, unbezahlte Rechnungen - die Probleme beim neuen Hauptstadtflughafen werden immer größer. Einem Medienbericht zufolge stellen Bauunternehmen Forderungen in Höhe von weiteren 250 Millionen Euro.
- Hochschule Gericht kippt Berliner Uni-Gebühr Das Bundesverfassungsgericht erklärt die Rückmeldegebühr für grundgesetzwidrig. Berlin muss bis zu 100 Millionen Euro an Ex-Studenten zurückzahlen. Betroffen sind die 1996 bis 2004. Von Regine Zylka.
- Lebensmittelkontrollen Die Minuspunkte müssen weg Ein Berliner Café-Betreiber klagt erstmals erfolgreich gegen die senatseigene Restaurant-Bewertungsliste. Die negative Einstufung seines Cafés muss gelöscht werden, stellt das Verwaltungsgericht fest. Die Verwaltung will in dem Urteil aber keinen Präzedenzfall sehen. Von Mathias Raabe
- Charité Der Chef des kranken Hauses Die Berliner Charité, Europas größte Klinik, hat wieder einmal mit einem Skandal zu kämpfen. Karl Max Einhäupl muss gegen interne Widersacher, Boulevardmedien und den Druck eines Riesenbetriebes bestehen. Von Lilo Berg
 
Berliner Morgenpost: Brandschutz Flughafen BER steht vor größter Bewährungsprobe Die Flughafengesellschaft kämpft um Geld und Vereinbarungen zum Start-Termin. Zudem soll der Airport wohl noch teurer werden
- Nach Prügelattacken Polizei verstärkt ihre Präsenz am Alexanderplatz  In Zukunft wird die Polizei eine mobile Wache am Alexanderplatz stationieren, die Tag und Nacht besetzt ist. (Abo)
- Berliner bekommen Schlichter für Ärger beim Online-Shopping Falsche Ware, lange Lieferzeiten, ständig besetzte Hotlines: Wer Ärger mir Online-Bestellungen hat, kann sich künftig an ein Schlichter wenden.
- Heilmann kandidiert für CDU in Steglitz-Zehlendorf Justizsenator Thomas Heilmann hat am Mittwoch seine Kandidatur für den Vorsitz im CDU-Kreisverband Steglitz-Zehlendorf bekannt gegeben.
- Berliner Unternehmen stellen trotz Krise unverdrossen ein (Abo)

 

 

Mittwoch, 28. November 2012

 

taz: 100. Geburtstag von Heinz Galinski „Weil Hitler sonst gewonnen hätte“ Heinz Galinski hat die Jüdische Gemeinde der Stadt wieder aufgebaut – so unermüdlich wie unbequem. Eine Spurensuche. von Anna Klöpper
- Ein Jahr Rot-Schwarz Pseudo-Rockys in den Seilen Die Berliner Alphamännchen Wowereit und Henkel ziehen eine positive Jahresbilanz für Rot-Schwarz und sprechen sich boxerische Nehmerqualitäten zu. von Stefan Alberti
- KOMMENTAR ZU EINEM JAHR ROT-SCHWARZ IN BERLIN Pure Tristesse Bestehendes schlecht verwalten statt selber zu gestalten: So lautet die Devise von SPD und CDU in Berlin. von Sebastian Puschner
- Club am Spreeufer Für das Yaam gehts ums Ganze Die Betreiber des Clubs treffen sich am Mittwoch mit Vertretern aus der Politik, um über mögliche Standorte zu entscheiden. von Julia Amberger
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute BER-Eröffnung im Herbst 2013 doch fraglich Arbeiten kommen nur langsam wieder in Gang 
- Exklusiv Baufirmen verweigern die Arbeit am Flughafen Die am BER tätigen Unternehmen zweifeln an der Liquidität der Flughafengesellschaft. Dies hat nach Tagesspiegel-Informationen zu einem Stillstand auf der Baustelle geführt, welcher nun den Eröffnungstermin im Oktober 2013 gefährdet. Von Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner
- Kontrapunkt Die Piraten bleiben Katalysator der neuen Bürgergesellschaft Wer die Piratenpartei jetzt abschreibt, sieht nicht die Dimension der Veränderung. Glaubt denn wirklich jemand, der gesellschaftliche Drang zu mehr Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung kann von den etablierten Parteien allein kanalisiert werden? Von Armin Lehmann
- Wowereits Bilanz Alleinunterhalter
- Berlin „Hier geht niemand gebeugt“ Klaus Wowereit (SPD) und Frank Henkel (CDU) ziehen nach einem Jahr Koalition eine Erfolgsbilanz und preisen ihre Nehmerqualitäten. Von Ulrich Zawatka-Gerlach 
- Berlin Parteilich im Tendenzbetrieb Ein Organisator der Südwest-CDU verliert den Job Er soll im Machtkampf nicht neutral gewesen sein.
- Berlin „Er hat sich überall eingemischt“ Heinz Galinski, vor 100 Jahren geboren, wurde zur kämpferischen Stimme der deutschen Juden Eine Biografie nähert sich seiner umstrittenen Persönlichkeit. Von Thomas Lackmann 
- Exklusiv Entwurf für Mahnmal gegen Gewalt am Alexanderplatz fertig Die Giuseppe-Marcone-Stiftung stellt ihre Pläne für den Alexanderplatz vor. Die Skulptur symbolisiert sehr deutlich eine Gewalttat. Was die Bezirkspolitiker davon halten, wird sich erst in den nächsten Tagen zeigen. Von Cay Dobberke
- Campus Rütli Ein einsamer Leuchtturm Der Campus Rütli mit seiner Gemeinschaftsschule ist auf einem guten Weg, und viele fragen sich: Warum geht das nicht in anderen Problemkiezen? Die Antwort hat auch mit dem Bürgermeister von Neukölln zu tun. Von Susanne Vieth-Entus 
- Berlin Rabiate Engel Massenschlägerei auf der Karl-Marx-Straße Viele Beteiligte waren ehemalige Hells Angels. Von Tanja Buntrock
 
Berliner Zeitung: BVG kontrolliert stärker Schwarzfahrerquote in Berlin erreicht Rekordhoch Bei der BVG sparen sich immer mehr Fahrgäste das Zahlen. Mittlerweile ist die Fünf-Prozent-Marke geknackt. Bei 937 Millionen Fahrgästen im letzten Jahr ergeben sich daraus gewaltige Zahlen. Nun reagiert das Unternehmen.
- Missbrauchsverdacht  Die Zeugin ist verschwunden Der Vorwurf, dass an der Charité eine junge Patientin sexuell missbraucht wurde, trifft möglicherweise nicht zu. Zu diesem Schluss kommen Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden.  Von Thorkit Treichel.
- Ein Jahr Rot-Schwarz Die Streithähne in Berlin Die ähnlichen und doch ungleichen Berliner Senatoren Nußbaum und Müller machen kein Geheimnis mehr daraus, dass sie sich offenbar nicht leiden können. Doch dies hat pikante Konsequenzen für die Zusammenarbeit. Von Jan Thomsen.
 
Berliner Morgenpost: Regierung soll eigenen Armutsbericht geschönt haben Die ursprüngliche Fassung war der Bundesregierung offenbar zu düster. Kritische Passagen sollen gestrichen und verwässert worden sein.
- Gutachten sieht Flughafen BER als dauerhaften Verlustbringer Der Airport ist offenbar von Grund auf falsch geplant worden und wird hohe Verluste einfahren. Der Flughafen weist die Vorwürfe zurück.
- Fast 500.000 Fahrgäste beim Schwarzfahren ertappt (Abo)
- Potsdamer Platz soll durch Umbau neue Mieter anziehen (Abo)
- Berliner Jugendhilfe in Not - Bezirke fordern mehr Geld (Abo)
- Wie Wowereit und Henkel ihre Arbeit für Berlin sehen (Abo)

 

 

Dienstag, 27. November 2012

 

taz: INTERNET Flucht aus dem Flüchtlingsalltag Im Asylbewerberheim Marienfelde organisieren die BewohnerInnen ihr eigenes Internetcafé - zum ersten Mal in Berlin. Andere Heime zeigen sich gegenüber dieser Idee noch skeptisch von Joanna Itzek
- Burschenschaften Schlagender Staatssekretär Sozialstaatssekretär Michael Büge (CDU) gerät wegen seiner Mitgliedschaft in einer rechten Burschenschaft stark in die Kritik. Die Opposition fordert ein Ende dieses "gruseligen" Engagements. von Konrad Litschko
- ATOMKRAFT Zwischenlager fast voll Am meisten strahlt Berlin am Wannsee: Dort werden ein Forschungsreaktor und ein Zwischenlager für Atomabfälle betrieben. Das ist zu 80 Prozent ausgelastet von Sebastian Heiser
- Missbrauchsvorwürfe Experten untersuchen Charité Nach dem mutmaßlichen Missbrauch einer Patientin sollen nun sechs Experten um die SPD-Politikerin Brigitte Zypries klären, wo die Schwachstellen der Charité liegen.
 
Tagesspiegel: Prognose Bundesregierung verspricht Rentnern mehr Geld Vor allem im Osten sollen die Altersbezüge steigen. Das ist die Prognose – endgültige Zahlen gibt es aber erst im März. Die Verbände sind skeptisch. Und die Opposition hält alles für reines Wunschdenken. Von Rainer Woratschka
- Zeitung Heute Senat verlangt Transparenz an der Charité 
- Missbrauchsvorwurf Senat verlangt Transparenz an der Charité Berlins Wissenschaftssenatorin lud die Klinikvorstände nach Pannen zum Rapport. Der Missbrauchsverdacht gegen einen Pfleger kann allerdings bisher nicht erhärtet werden - stattdessen wachsen Zweifel. Von Hannes Heine, Lars von Törne

- Politik Keine Basis für die Basis Die Führung der Piratenpartei ist genervt vom Parteivolk. Von Johannes Schneider
- Bundestag zur Beschneidung Vor dem Nichts Was hat die ebenso erregt und ressentimentgeladen wie mitunter fachkundig geführte Debatte über die Beschneidung erbracht? Ist die Antwort wirklich: Nichts? Von Jost Müller-Neuhof
- "Intrige" gegen Parteikollegen Staatsanwalt ermittelt gegen Spandaus Ex-Bürgermeister Stadtrat Hanke erstattete Anzeige gegen den CDU-Politiker Konrad Birkholz. Der langjährige Bürgermeister von Spandau soll Gerüchte über einen Korruptionsskandal gezielt gegen den potenziellen Nachfolger genutzt haben. Von Rainer W. During
- Tempelhof-Schöneberg Senator Müller auf Bustour durch die Heimat Tempo 30 auf dem Tempelhofer Damm und ein Zwischenstopp für den Airport-Express zum Flughafen - zwei Wünsche des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg an den Senator für Stadtentwicklung, der in Tempelhof wohnt. Von Thomas Loy
- Flucht aus der Klinik Straftäter entkam Bewachern Erneut ist einem Straftäter eine spektakuläre Flucht aus dem Maßregelvollzug gelungen. Das Drehbuch für den 23-jährigen Nadim O. stammt von einer identischen Flucht vor zwei Jahren
 
Berliner Zeitung: Bahnverkehr Berlin braucht Züge von Nachbar Österreich Zwischen Jüterbog, Berlin und Rathenow werden Bahnfahrer demnächst in österreichischen Wagen zur Arbeit fahren. Weil bestellte Züge noch nicht geliefert und zugelassen sind, will die Bahn des Nachbarlandes einspringen. Für die Deutsche Bahn wird das teuer.
- Missbrauchsverdacht an der Charité Die Aufklärer Nach den Missbrauchsvorwürfen an der Charité nimmt ein externes Expertenteam seine Arbeit auf. Die Klinik will dem Senat Bericht erstatten. Von Claudia Fuchs.
 
Berliner Morgenpost: Neues Gutachten Service am neuen Flughafen BER schlechter als in Tegel  Der neue Flughafen in Schönefeld wird nach der Eröffnung nicht in der Lage sein, das erwartete Passagieraufkommen zuverlässig abzuwickeln
- Bayer will 125 Millionen Euro in Berlin investieren Berlins Bayer-Angestellte atmen auf: Der Konzern bekennt sich eindeutig zum Standort und will das Weddinger Werksgelände modernisieren.
- Wowereit und Müller - das Ende einer Freundschaft (Abo)
- Das Berliner Kudamm-Karree bleibt ein Sanierungsfall (Abo)
- Henkels V-Mann-Kartei sorgt im Parlament für Skepsis (Abo)

 

 

Montag, 26. November 2012

 

taz: Bundesparteitag der Piraten Die etwas andere Grundsatzdebatte Totalopposition oder sozialliberale Kraft? Auf ihrem Parteitag versuchen sich die Piraten zwischen Eigenständigkeit und Professionalität zu verorten. von S. Erb & M. Lohre
- Machtkampf im Senat SPD sucht neuen Finanzsenator Während der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit an seinem Finanzsenator Ulrich Nußbaum festhält, mehren sich in der SPD die Vorwürfe gegen den Unternehmer. von Von Uwe Rada
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Silvio-Meier-Demo Bloß kein stilles Gedenken Mit einem Protestmarsch erinnern Tausende Menschen an Silvio Meier, der vor 20 Jahren von Neonazis ermordet wurde. von Julia Amberger

 
Tagesspiegel: Charité Operation Fehlerkultur Die Berliner Charité hat eine lange und erfolgreiche Geschichte. Doch nach den Verdachtsfällen der vergangenen Wochen ist ihr Ruf beschädigt. Krisenmanagement gehört nicht zu den Stärken ihres Chefs. Er scheint sich vor allem auf die großen Dinge zu konzentrieren und dabei die vermeintlichen Kleinigkeiten zu übersehen. Aber genau die sind wichtig, damit sich Patienten in der Klinik gut aufgehoben fühlen. Von Gerd Nowakowski 
- Missbrauchsvorwürfe an der Charité Scheeres will ein Kinderschutzkonzept Pfleger sollen an der Charité in Zukunft strenger geprüft werden - aber das ist Wissenschaftssenatorin Scheeres nicht genug. Ein Kinderschutzkonzept muss her. Doch bis das umgesetzt ist, können Monate vergehen. Dabei drängt die Zeit, denn solche Grenzüberschreitungen an Kliniken sind beileibe keine Einzelfälle. Von Lars von Törne
- Zeitung Heute Piraten erweitern ihr Programm 
- Parteitag in Bochum Das spezielle Piraten-Problem Ob der Parteitag der Piraten ein Erfolg war, darüber scheiden sich die Geister: Besonders am ersten Tag verloren sie sich in zermürbenden Diskussionen, die zu wenig Ergebnissen führten. Und so zeigt der Parteitag die Probleme ihrer spezifischen Debattenkultur auf. Von Johannes Schneider, Christian Tretbar
- Bundesparteitag in Bochum Piraten unter der Käseglocke Viel herausgekommen ist auf dem Parteitag in Bochum nicht - vieles von dem, was die Piraten wollen, will die Konkurrenz auch. Aber die hat das besser durchdacht. Zu einem spannenden Demokratie-Experiment haben sich die Piraten nicht durchringen können. Wofür werden sie eigentlich noch gebraucht? Von Karin Christmann
Berlin Die linke Prominenz belegt die sicheren Listenplätze 
- Landespolitik Bezirke: Berlin spart Angebote für Jugend kaputt Jugendliche, die statt im Schülerladen bei Rockern oder Rechtsextremisten landen: Mit drastischen Beispielen warnen die Bezirke den Senat vor weiteren Kürzungen. Von Lars von Törne 
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Berlin Zerstören Hochhäuser das Stadtbild? 
- Berlin Wild und weg Nicht nur die Stadtbären belasten die Bezirkskasse – auch dem Tiergehege Jungfernheide droht das Aus. Von Ronja Spiesser

 

Berliner Zeitung: Atommüll-Zwischenlager Wannsee Berlins Atommülllager wird zur strahlenden Last Das Zwischenlager für radioaktiven Abfall mitten in einem Wohngebiet in Wannsee ist fast voll. Die Sicherheitsstandards sind gering. Heute würde so etwas gar nicht mehr genehmigt, erklären die Grünen. Doch wohin mit dem gefährlichen Müll?
- SPD Berlin Der Kraftwerker Der Berliner Umweltsenator Michael Müller (SPD) soll die Energienetze in Landesbesitz bringen und ökologisch umbauen. Ein Herkules-Job, denn Müller hat bereits das Thema Mieten und Wohnungsbau zu beackern. Und mit dem Geldgeber verbindet ihn eine herzliche Abneigung.  Von Thomas Rogalla.
- Sanierung A 115 Avus wird früher fertig als geplant Das hat Seltenheitswert: Eine Berliner Baustelle verschwindet schneller als geplant. Bei der legendären Avus ist das gelungen.

 
Berliner Morgenpost: Berlins Innensenator Henkel will V-Leute zentral führen (Abo)
- Berlin-Brandenburg Gemeinsames Landeslabor kämpft mit Millionendefizit  Das Landeslabor schreibt rote Zahlen, das Defizit beläuft sich auf 1,3 Millionen Euro. Dabei soll es eigentlich Geld sparen helfen
 

Freitag, 23. November 2012

 

stern.de: Stöß: SPD-Linke hat sich beim Rentenkonzept durchgesetzt

 

taz: Interview mit dem baupolitischen Sprecher der Grünen. "Ich schließe nichts aus" Andreas Otto, Wohnungsbauexperte der Grünen, zieht es 2013 in den Bundestag. Dort sieht er Schwarz-Grün als Option
- Berliner Innensenator unter Druck Grüne und Linke fordern Rücktritt Als überfordert kritisiert, teilt Innensenator Henkel (CDU) gegen die Grünen aus. Er lobt Polizeivize Koppers für "herausragende Arbeit" und sich als Frauenförderer. von Stefan Alberti
- Kommentar zu Attacken auf Innensenator Henkel Die grüne Flucht nach vorn Kommentar zu Attacken auf Innensenator Henkel von Uwe Rada
- Das Ziel heißt: Bundestag Anwärter auf Position Die CDU beschließt an diesem Freitag als erste Partei ihre Landesliste, die Monika Grütters anführt. Die SPD sucht offiziell noch, doch vieles deutet auf Eva Högl hin von Stefan Alberti

 

Tagesspiegel: Zeitung Heute In der SPD Pakt gegen Nußbaum
- Berlin Geschichten unterm Flugfeld Archäologen legen in Tempelhof Spuren der Nazizeit und der Alliierten frei. Eine Gedenkstätte soll folgen. Von Rainer W. During
- Berlin Winterruhe für Maxi und Schnute Die Bärinnen dürfen vorerst in ihrem Gehege am Köllnischen Park bleiben Über die Umsiedlung soll erst im nächsten Jahr entschieden werden. Von Saara Wendisch
- Berlin Klärwerk mit Propellerantrieb
- Verkehrssicherheit Berlin testet blinkende Fußgängerampeln Mit mehreren Modellprojekten will der Senat Fußgängern den Weg durch die Stadt erleichtern: Ampeln mit Blinklicht und Countdown gehören ebenso dazu wie "Begegnungszonen" mit Tempo 20 in mindestens zwei Bezirken. Von Stefan Jacobs 
- Sexueller Missbrauch Charité verschreibt sich Therapie Im Missbrauchsfall an der Charité ermittelt nun die Staatsanwaltschaft. Senatorin Scheeres prüft Konsequenzen - und fordert einen Bericht der Klinikleitung. Zudem soll ein unabhängiges Expertenteam interne Vorgänge klären, doch einem Pflegendenverband gehen die Schritte nicht weit genug. Von Hannes Heine, Lars von Törne
- Berlin NSU-Affäre: Henkel ordnet Behörde neu Innensenator kündigt weitere Konsequenzen an. Von Lars von Törne 
- Berlins Finanzsenator Nußbaum soll von Steuervorteilen in der Schweiz profitieren In der SPD wächst der Druck auf Finanzsenator Nußbaum. Ein Vorwurf: Er soll ein "Steuersparmodell unter Einbeziehung der Schweiz" entwickelt haben. Über die geschäftlichen Aktivitäten des parteilosen Senators kursiert bereits ein umfangreiches Dossier. Von Ulrich Zawatka-Gerlach

 

Berliner Zeitung: Sexueller Missbrauch Vertuschen und abwiegeln an der Charité
- Fluglärm rund um Schönefeld Schallschutz für BER-Anwohner kommt nur schleppend voran Täglich grüßt der Lärm: Noch immer warten Tausende Anwohner auf Schallschutz. Viel deutet darauf hin, dass es einen umfassenden Schutz niemals geben wird.
- Archäologische Funde Tempelhof Nazi-Geschichte unter Gras Das lässt das Archäologenherz höher schlagen: Auf dem Tempelhofer Feld sind jede Menge Funde aus der Zeit der NS-Diktatur aufgetaucht. Fast 10.000 Gegenstände haben die Forscher entdeckt - Stücke realer deutscher Geschichte. Von Mathias Raabe.

 

Berrliner Morgenpost: Energiekonzern Strompreis-Erhöhung - Vattenfall soll Frist versäumt haben  Die Preis-Ankündigungen wurden möglicherweise zu spät verschickt. Verbraucherzentralen raten zu Widerspruch und Zahlung des alten Preises. (Abo)
- Berliner Charité-Chef will "Fehlerkultur" verändern (Abo)
- Archäologen fördern Berlins braune Vergangenheit zutage (Abo)
- Maxi und Schnute dürfen Berliner bleiben - vorerst Ihre anstehende Winterruhe hat die beiden Braunbären vor einem Umzug von Berlin-Mitte ins Umland bewahrt.
- Staatsanwalt will Berliner SPD-Politiker Lehmann anklagen (Abo)

 

 

Donnerstag, 22. November 2012

 

taz: Kommentar Wahlkampf SPD Steinbrücks finstere Seite Steinbrück ist in einigen seiner Entscheidungen instinktlos. Das ist keinem Mangel an Intelligenz, sondern einem allzu großformatigen Selbstbewusstsein geschuldet. von Stefan Reinecke
- Amadeu Antonio  Kampf um die Erinnerung Eberswalde streitet darüber, ob nach dem Rassismus-Opfer Amadeu Antonio eine Straße benannt werden soll. Heute entscheidet das Stadtparlament. von Dena Kelishadi
- Geheimniskrämerei Hinter verschlossener Tür Wer sollte zuerst die Details über Grundstücksdeals des Landes erfahren? Nur die Abgeordneten - oder gleich die ganze Öffentlichkeit? von Sebastian Heiser
- Mieten in Berlin Jetzt wird es richtig teuer Eine neue Studie belegt wieder mal: Vermieter schlagen richtig zu. Ändern könne sich das nur durch den Bau von mindestens 150.000 Wohnungen bis 2030.

 

Tagesspiegel: Haushaltsdebatte im Bundestag Na dann, hurra! Frechheit siegt. „Diese Regierung ist die erfolgreichste seit der Wiedervereinigung“, sagt Angela Merkel im Bundestag. Ein Satz, der selbst Union und FDP verblüfft. Kontrahent Steinbrück ist da zwar etwas anderer Ansicht, aber besonders fulminant ist seine Gegenattacke dann doch nicht. Von Robert Birnbaum, Hans Monath
- Politik Falsch beraten Steinbrücks Online-Experte arbeitete früher für Investmentfonds – nach massiver Kritik gibt er auf. Von Sabine Beikler, Christian Tretbar
- Bundestag soll über Bundeswehreinsatz entscheiden SPD-Politiker erwartet Zustimmung seiner Fraktion zu "Patriot"-Antrag In der Debatte um einen möglichen Bundeswehreinsatz an der türkisch-syrischen Grenze sind sich die Oppositionsparteien uneinig. Die SPD wird den Einsatz wohl unterstützen. Die Grünen zögern noch.
- Fünfter Stiftertag Berlins Stifter holen auf Mehr als 70 Projekte haben sich jetzt im Roten Rathaus vorgestellt, ausgetauscht und vernetzt. Von Elisabeth Binder
Berlin Ex-Hells-Angel schickte Rockerboss einen Auftragskiller Zwei Männer wegen Mordversuchs festgenommen 51-Jähriger soll Schützen angeheuert haben Von Hannes Heine
- Berlin Elternvertreter haben Verständnis für Lehrer-Protest 
- Stadtentwicklung Nach den Gauklern kommen die Makler Zirkusse, Mittelalterfeste und Jahrmarkt-Spektakel: Kaum eine Brache in Berlin bleibt ungenutzt – bis die Stadt sie überwuchert Jetzt gastiert der Cirque de Soleil am früheren Güterbahnhof an der Heidestraße, wo demnächst die Europacity entsteht. Ob am Potsdamer Platz, rund um den Hauptbahnhof oder im heutigen Regierungsviertel. Wo Artisten ihre Kapriolen schlugen, kreisten bald die Baukräne. Ein Rückblick auf die großen Leerstellen der Stadt, ihre Zwischennutzungen und das Wachsen der Metropole. Von Daniela Martens, Andreas Conrad
- Berliner Wohnungsmarkt Zuzügler treiben die Mieten hoch Wohnungsunternehmer fordern von der Berliner Landesregierung mehr Unterstützung für Neubauten. In einigen Bezirken steigen die Preise enorm – aber es gibt auch Ausnahmen. Von Lars von Törne

- Berlin Mehr als 1100 extremistische Straftaten im ersten Halbjahr 

 

Berliner Zeitung: Schuldneratlas 2012 Schuldenhauptstadt Berlin 370.000 Berliner können ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen. Das sind rund 8000 mehr als im Vorjahr. Während in Zehlendorf die wenigsten überschuldeten Berliner Wohnen, ist Wedding Spitzenreiter in der Negativstatistik
- Schuldenberaterin im Interview Wenn der Monat noch lang und das Geld weg ist Heike Fröhlich ist Schulden- und Insolvenzberaterin im vergleichsweiche wohlhabenden Steglitz-Zehlendorf. Trotzdem erlebt ihre Beratungsstelle derzeit einen Ansturm. Im Interview erklärt sie, warum so viele ihre Klienten überschuldet sind. Von Thorkit Treichel
- Mietsteigerungen Teuer Wohnen in Friedrichshain und Kreuzberg Bei Neuvermietungen stiegen die Mieten in Berlin seit 2007 um fast ein Fünftel. In den Innenstadtbezirken sind die Preise besonders hoch. Der Anstieg liegt über der allgemeinen Preissteigerung - und auch über der Einkommensentwicklung. Von Ulrich Paul.
- Kommentar zur Charité Die Charité ist kein rechtsfreier Raum Ein Pfleger vergeht sich an der Berliner Charité offenbar an einer Patientin. Die Klinik versäumt es, die Behörden zu unterrichten und will nun, nach Bekanntwerden des Vorwurfs, Strafanzeige stellen. Von Thorkit Treichel.
- Presseschau Rededuell Steinbrück Merkel "Steinbrück matt, Merkel schamlos" So richtig rund läuft Peer Steinbrücks Kanzlerkandidatur nicht, da sind sich die Kommentatoren auch nach dem Rededuell gegen Kanzlerin Merkel einig. Unterschiedlich sind jedoch die Schlüsse, die sie aus dieser Bewertung ziehen.

 

Berliner Morgenpost: Statistik Jeder zehnte Berliner kann seine Schulden nicht bezahlen Mehr als 371.000 Berliner sind praktisch zahlungsunfähig. Sie wohnen längst nicht nur in den sozialen Brennpunkten der Stadt.
- Flughafenverband BER-Debakel ruiniert den Ruf deutscher Flughäfen  Anhaltende Probleme am neuen Berliner Airport wirken sich weiter aus. Der Flughafenverband warnt vor Nachteile für den Standort Deutschland.
- Berlins Grünen-Chefin schließt Schwarz-Grün nicht aus (Abo)
- Staatsanwalt ermittelt nach sexuellem Missbrauch an Charité Ein Pfleger soll eine 16-Jährige missbraucht haben. Es gibt Hinweise auf drei vergleichbare Taten. Die Klinikleitung wurde spät über die Vorwürfe informiert.

 

 

Mittwoch, 21. November 2012

 

taz: Stadtbären Maxi und Schnute Berlin ist bald die Bären los Tierschützer besetzen den Zwinger der beiden Stadtbären. Morgen entscheidet der Bezirk, ob Maxi und Schnute umgesiedelt werden. Die Chancen stehen gut von Julia Amberger
- Arbeitslosigkeit in Berlin Hauptstadt der Strafen Nirgends sonst werden so viele Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt wie in Berlin. Aber warum ist das so? von Sebastian Heiser
- Kommentar zu Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger Hilfe statt Strafe Das Problem in Deutschland ist nicht, dass es zu viele Arbeitslose gibt, die nicht arbeiten wollen. Das Problem ist, dass es zu wenige freie Stellen gibt. von Sebastian Heiser
- Wucherparagraph gegen Mietsteigerungen Vom Versuch, die Vermieter zu zähmen Wenn Berlin eine Wohnungsnot amtlich anerkennt, können Neuvermietungen preislich begrenzt werden. Aktivisten verweisen auf ein Gutachten im Auftrag des Senats. von Uwe Rada
 
Tagesspiegel: Berlins Polizeipräsident Was Klaus Kandt jetzt leisten muss Endlich gibt es einen neuen Polizeipräsidenten: Klaus Kandt. Er nehme sich Zeit zum Nachdenken, heißt es. Das ist nicht das Schlechteste für das sensible Stadtklima, das keinen Haudrauf verträgt. Doch der neue Polizeichef muss noch mehr können. Von Gerd Nowakowski
- Zeitung Heute Senat einstimmig für Klaus Kandt
- Politik Von Faschisten und Nationalisten Juso-Bundeskongress mündet in Hass-Parolen. Von Christian Tretbar
- KONTRA Punkt Mangelndes Fingerspitzengefühl, Teil III Steinbrück hat einen neuen Berater engagiert. Er arbeitete früher für einen US-Hedgefonds. Ausgerechnet. Von Antje Sirleschtov
- Ex-Flughafen Tempelhof Hangardächer werden saniert Das Flughafendach wird saniert und könnte später mal ein Restaurant tragen. Doch noch ist unklar, ob die Statik aus den 30er Jahren überall hält. Auf der Dachterrasse wollten die Nazis Tribünen für rund 80 000 Menschen errichten. Von Thomas Loy 
- Berlin Ärger um verfrühte Bescherung Alle Beschwerden der Kirchen nützten nichts: Potsdams Weihnachtsmarkt öffnet vor Totensonntag Auch in Berlin werden die Buden schon aufgebaut. Doch hier hat alles seine Zeit. Von Jana Haase, Sigrid Kneist 
- Berlin Evangelische Kirche bietet Muslimen Friedhofsflächen an Von Benjamin Lassiwe
- Stadtentwicklung Zwillingsturm soll 2016 in der City West eröffnen Auch in das zweite 118-Meter-Hochhaus am Breitscheidplatz zieht als Hauptmieter ein Hotel. Anders als im benachbarten „Zoofenster“ geht es aber nicht um Luxus: Die Budget-Kette Motel One plant ihren größten Berliner Standort. Außerdem entstehen Büros, Läden – und vielleicht Mietwohnungen. Von Cay Dobberke
- Berlin Entscheidungen über Leben und Tod Im Zweifel dürfen Ärzte junge Patienten auch gegen den Elternwillen behandeln Die Kinderschutzkoordinatorin der Charité vermittelt in schwierigen Fällen. Von Sandra Dassler 
- Ein Jahr Rot-Schwarz Opposition: Der Lack ist ab Grüne und Linke bilanzieren die Arbeit des Senats nach einem Jahr. "Berlin wird schlecht regiert", sagt Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop. Von Hannes Heine, Sigrid Kneist 
- Neuer Polizeichef Kühler Empfang für Klaus Kandt Im Dezember soll Klaus Kandt zum neuen Polizeichef Berlins ernannt werden. Kritik kommt von SPD, Grünen und Linken, die lieber Margarete Koppers dauerhaft an der Spitze der Polizei gesehen hätten. Noch ist das letzte Wort aber nicht gesprochen. Von Jörn Hasselmann, Gerd Nowakowski
 
Berliner Zeitung: Fall Jonny K. Schläger vom Alexanderplatz will sich stellen Nach RBB-Informationen will sich ein weiterer Schläger vom Alexanderplatz bei der Polizei melden. Mit fünf anderen soll er den 20-Jährigen Jonny K. so brutal zusammengeschlagen haben, dass der Verletzte einen Tag später starb. Heute findet ein Gedenkgottesdienst statt.
- Kriminalität in Berlin Hauptstadt der Einbrecher Immer mehr Wohnungen und Häuser werden in Berlin aufgebrochen. Trotz hoher Sicherheitsvorkehrungen gehören auch Politiker zu den Opfern - wie vor zwei Wochen Finanzminister Wolfgang Schäuble. Zu den Tätern fehlt noch jede Spur. Von Steffen Hebestreit und Lutz Schnedelbach.
- Ärger um Maxi und Schnute Bärenzwinger-Protest hat juristisches Nachspiel Nachdem zunächst das Bezirksamt Mitte Anzeige wegen Hausfriedensbruchs, Nötigung und Tierquälerei gegen fünf Tierschützer erstattet hatte, kontern nun die Besetzer: Sie werfen dem Stadtrat Verleumdung und üble Nachrede vor.
- Berlin spart Staatsanwälte auf Abwegen Die Berliner Anklagebehörde muss sparen und sich neu organisieren. Deswegen soll vom kommenden Januar an die Verkehrsabteilung wegfallen. Schwere Verkehrsdelikte würden dann von Nicht-Spezialisten bearbeitet. Die Staatsanwälte sehen das mit Sorge. Von Peter Neumann.
- Klaus Kandt wird Berliner Polizeipräsident Polizeichef-Suche: Es ist ein Mann  Nach eineinhalbjähriger Suche bekommt Berlin einen neuen Polizeipräsidenten: Der derzeitige Präsident der Bundespolizei Berlin, Klaus Kandt, soll den Posten ab Dezember übernehmen. Margarete Koppers möchte er als Vizechefin behalten. Von Thomas Rogalla.
- Berliner Nahverkehr Die S-Bahn hat ihr Ziel noch nicht erreicht In diesem Jahr behindert ein Konflikt mit dem Senat die seit langem versprochene Rückkehr zum Normalfahrplan. Laut Senat fehlt es bereits auf den derzeit betriebenen Strecken an Zuverlässigkeit und Stabilität.  Von Peter Neumann.
 
Berliner Morgenpost: Neubesetzung Berlins neuer Polizeichef Kandt sucht die Herausforderung Klaus Kandt übernimmt den seit anderthalb Jahren vakanten Posten des Polizeipräsidenten. Aus seinem Ehrgeiz macht er dabei keinen Hehl
- Ein weiterer Schläger vom Alexanderplatz will sich stellen Zwei mutmaßliche Täter im Fall Jonny K. hatten sich ins Ausland abgesetzt. Einer der beiden Verdächtigen will sich nun offenbar stellen.
- Tempelhof-Sanierung 45 Millionen Euro teurer als geplant (Abo)
- Grüne wollen im Bundestag A100-Weiterbau stoppen (Abo)
- Finanzsenator Nußbaum muss sich vor Berliner SPD erklären (Abo)

 

 

Dienstag, 20. November 2012

 

taz: Antifaschismus Straßenkampf um Silvio Meier Wegen der Klage eines Anrainers muss der Bezirk Friedrichshain die Umbenennung einer Straße nach dem von Nazis getöteten Silvio Meier stoppen von Sebastian Puschner / Konrad Litschko
- Nahost in Berlin "Gewalt will keiner" Palästinenser verurteilen Gewalt auf der Demo vom Sonntag. Kritik an Polizei. Jüdische Gemeinde fürchtet Übergriffe. von Alke Wierth
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Klaus Kandt soll Berliner Polizei führen
- Politik Gericht befragt Länder wegen NPD-Vorstoß Karlsruhe reagiert damit auf Antrag der Partei Von Frank Jansen
- Neue Spitze Berlins Polizei bekommt einen Chef – falls keiner klagt Innensenator Frank Henkel stellt am Dienstag Klaus Kandt als neuen Polizeipräsidenten vor. Die Mitbewerber erfuhren es von der ebenfalls abgelehnten Vizepräsidentin. Manche halten das für schlechten Stil. Von Jörn Hasselmann 
- Sicherheitslücke S-Bahn-Türen öffnen, auch wenn kein Bahnsteig da ist An S-Bahn-Zügen der älteren Baureihe 485 lassen sich die Türen unter bestimmten Bedingungen auf beiden Seiten gleichzeitig öffnen – ein Risiko für leichtsinnige Fahrgäste. Die Bahn arbeitet an der Lösung des Problems. Von Stefan Jacobs 
- Berlin Koppers rügt sächsische Ermittler Innenausschuss debattiert über NSU-Mordserie
- Berlin Bloß keinen Streit mit Kleingärtnern Platz für den Bau von Wohnungen gesucht. Von Tiemo Rink
- Arbeitszeitkonten für Lehrer Versprechen, die nichts gelten Warum die geplante Abschaffung der Arbeitszeitkonten Proteste auslöst. Zwei Lehrer berichten aus ihrem Schulalltag. Von Sylvia Vogt
 
Berliner Zeitung: Mieten in Berlin Singles sind am stärksten belastet Die Berliner geben inzwischen mehr als ein Viertel ihres Einkommens für die Miete aus. Das Ergebnis einer kleinen Volkszählung zeigt auch, dass die Mietbelastung für Singles besonders hoch ist. In Neukölln trifft es die Menschen am härtesten.
- Streitgespräch „Wir sehen uns als Regierung im Wartestand“ Erst seit kurzem ist die Grünen-Fraktionsspitze im Berliner Abgeordnetenhaus mit Antje Kapek und Ramona Pop wieder komplett. Nach einem tiefgehenden Flügelstreit will die neue Doppelspitze nun nur noch Streit in der Sache.
- Bund der Vertriebenen Nazis bei den Vertriebenen Viele Funktionäre beim Bund der Vertriebenen waren Mitglieder von NSDAP und SS. Die Präsidentin Erika Steinbach ist nicht überrascht. Von Holger Schmale.
 
Berliner Morgenpost: Einbrecher dringen in Wohnung von Wolfgang Schäuble ein Abo)
- Gelände der Alten Münze wird meistbietend verkauft  (Abo)
- Polizeipräsidenten-Kandidat Keese droht erneut mit Klage Die Wahl eines neuen Polizeichefs ist offiziell noch nicht getroffen, trotzdem denkt Klaus Keese bereits über eine Klage nach.
- Henkel verspricht Antworten zur V-Mann-Affäre bis Jahresende Wie eng die Verbindungen des V-Manns zur NSU waren, ist weiter unklar. Polizeispitze und Innensenator bleiben Antworten schuldig.

 

 

Montag, 19. November 2012

 

taz: Neuer Polizeipräsident Henkels Buddy Der neue Polizeipräsident heißt Klaus Kandt. Grüne, Linke und SPD bedauerten, dass sich Innensenator Henkel gegen die derzeitige Vizechefin Koppers entschieden hat. von Plutonia Plarre
- Kommentar zu neuem Polizeipräsidenten Henkel hat keinen Arsch in der Hose Schade, dass Frank Henkel Innensenator ist - er hat eine einmalige Chance vertan. von Plutonia Plarre
- Berliner Polizei bekommt wieder Chef Kandt wird Präsident Die Entscheidung ist gefallen: Nach taz-Informationen soll am Dienstag im Senat Klaus Kandt zum neuen Polizeipräsident gekürt werden. von Konrad Litschko, Plutonia Plarre
- Ein Jahr Rot-Schwarz Eine muss es machen Nach einem Jahr Rot-Schwarz wirkt Klaus Wowereit verbraucht. Sollte er vorzeitig das Handtuch werfen, hat die SPD nur eine Option: Integrationssenatorin Dilek Kolat. Eine Analyse aus der neuen taz.berlin-Wochenendausgabe. von Stefan Alberti
 
Tagesspiegel: Politik Kuschelkurs statt Shitstorm Eigentlich ist die Abneigung beidseitig. Doch der Auftritt von Steinbrück bei den Jusos verläuft anders. Von Christian Tretbar 
- Vor der Niedersachsen-Wahl Im Fall Wulff steht Aussage gegen Aussage Die Staatsanwaltschaft will sich im Korruptionsverfahren gegen Christian Wulff nicht von der nahen Landtagswahl beeinflussen lassen. Dafür heizt nun Wulffs Ex-Sprecher Olaf Glaeseker den Konflikt an - das könnte ernste Konsequenzen nach sich ziehen. Von Peter Mlodoch 
- Unmut in Berliner Polizei Eine Kameradschaft zu viel "SEK Berlin – Kameradschaft", unter diesem Namen haben Berliner Elitepolizisten Anfang Oktober einen Verein gegründet. Allerdings ist der Begriff "Kameradschaft" äußerst belastet, wird er doch gerade in der rechtsextremen Szene häufig gebraucht. Nun gibt es erste Kritik auch aus der Polizei. Von Gerd Nowakowski 
- Berlin S-Bahnchaos: Ex-Manager müssen zahlen 
- Eklatante Mängel auf der Baustelle SPD-Politiker warnte Wowereit und Platzeck vor BER-Desaster Ob der neue Flughafen in Schönefeld wirklich im Oktober 2013 eröffnet werden kann, ist derzeit völlig offen. Nun behauptet ein brandenburgischer SPD-Bundestagsabgeordneter, Wowereit und Platzeck bereits vor zwei Jahren vor dem BER-Desaster gewarnt zu haben. Von Peter Tiede, Alexander Fröhlich
 
Berliner Zeitung: Gewalt in Berlin Wem gehört Jonny K.? Vor über einem Monat wurde Jonny K. auf dem Alexanderplatz zu Tode geprügelt. Jetzt stößt eine neue Erklärung die Debatte über die Gewalt in der Stadt an. Die Wortmeldung ist ein beispielloser Vorgang, da sich darin kein einziger Name derjenigen befindet, die sonst für sich in Anspruch nehmen, für Migranten zu reden.
- Ausschreibung Briten wollen im S-Bahn-Netz mitmischen Die britische National Express Group will einen Teil des Berliner S-Bahn-Netzes übernehmen. Auf fünf Linien, die größtenteils über den Ring und im Südosten verlaufen, will das Unternehmen die Deutsche Bahn Ende 2017 als S-Bahn-Betreiber ablösen.  Von Peter Neumann.
-  Gastbeitrag von Dilek Kolat Arbeitsrecht nach einem halben Jahr Die Wartezeit für Asylsuchende sollte verkürzt werden, sagt Dilek Kolat. Im Gastbeitrag für die Berliner Zeitung plädiert die Senatorin für Arbeit, Frauen und Integration dafür, Asylsuchenden mehr Rechte zu geben. Andere Forderungen der Betroffenen weist sie zurück. Von Dilek Kolat.
Berliner Zeitung: Personalmangel Berliner Verwaltung muss 25.000 neue Mitarbeiter einstellen In Berlin geht bis 2017 jeder vierte Beschäftigte im öffentlichen Dienst in den Ruhestand. Deshalb muss eingestellt und ausgebildet werden
- SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück - Bisher keine Heldengeschichte Weltkriegsteilnehmer, Wohlstandsverteidiger, Wahlsieger – große Politiker stehen für große Momente. Peer Steinbrück bislang nicht
- In Berlin gibt es täglich neun Demonstrationen Bis Jahresende werden es in Berlin wieder mehr als 3200 Versammlungen sein. Die Kosten dafür steigen, doch mehr Geld vom Bund gibt es nicht.

 

 

Freitag, 16. November 2012

 

taz: Aktenschreddern in Berlin Wohin mit dem Verfassungsschutz? Nach dem Rücktritt der Berliner Verfassungsschutzchefin beginnt die Debatte, wie der Dienst zu reformieren ist. Soll eine Beratungsstelle daraus werden? von Konrad Litschko
- Schulessen Eltern sollen zahlen Mehrkosten für das Schulessen will der Senat überwiegend den Eltern aufbürden, den anfallenden Mehraufwand den Bezirken. von Alke Wierth
- Kommentar zum Schulessen Arme, arme Eltern Wenn die Verwaltung etwas verbockt, sollen es die Eltern richten. Das kann nicht sein. von Alke Wierth
- Flüchtlinge Vorsatz zur Versorgung Bezirke sagen Sozialsenator Czaja zu, mehr Unterkünfte zu schaffen. Doch es gibt Probleme. von Marina Mai
- Ein Jahr Rot-Schwarz Von Krise zu Krise Nicht regieren – das sei das heimliche Motto von SPD und CDU im Senat, sagen die Fraktionsvorsitzenden der Grünen Ramona Pop und Antje Kapek. von Ramona Pop/Antje Kapek
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Honorarabrechnung „Fehlstart“, sagen viele. Was Peer Steinbrück auch tut, er wird das Thema Nebeneinkünfte nicht los. Der Angreifer ist plötzlich in die Defensive geraten. Und da fühlt er sich gar nicht wohl. Von Hans Monath
- Politik Zank um NPD-Verbot Länderinnenminister der Union nicht einig / Friedrich: Die SPD ist den Extremisten auf den Leim gegangen. Von Frank Jansen
- Politik Gewerkschaft für Reform der Pflege Verdi fordert gesetzliche Vollversicherung Von Rainer Woratschka
- Neues Konzept vorgestellt Eltern bekommen Mitspracherecht - aber Preise für Schulessen steigen deutlich Die Bildungssenatorin hat ihr neues Konzept für die Qualitätsverbesserung des Schulessens vorgelegt. Der geplante höhere Festpreis soll einen Preiskampf unter Caterern verhindern, treibt aber die Kosten für die Eltern und für das Land hoch. Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Die Grünen wollen ans Sparschwein 
- Konsequenz aus Schredderaffäre Koalition: Verfassungsschutz soll besser kontrolliert werden Als eine Konsequenz aus der Berliner Affäre um geschredderte Akten erwägen SPD und CDU die Ernennung einer "Vertrauensperson" des Parlaments. Bis Mitte nächsten Jahres soll die Organisation des Amtes überprüft werden. Von Gerd Nowakowski 
- Berlin Der lernende Maschinist Bernd Krömer soll Henkels Haus organisieren Nicht mal in der CDU ist man mit ihm zufrieden. Von Werner van Bebber
- Berlin Mehr als ein Dach über dem Kopf Bezirke akzeptieren Konzept des Sozialsenators zur gerechteren Verteilung von Flüchtlingen. AWO kritisiert Notunterkünfte. Von Sandra Dassler 
- Berlin Restauranthygiene: Saubere Lösung gesucht Senat will Testergebnisse einheitlich veröffentlichen Bezirke sind derzeit juristisch stark verunsichert Von Heike Jahberg ,  Fatina Keilani
- Pläne für alte Abhörstation Eigentümer streiten um den Teufelsberg Die Eigentümer der einstigen Abhörstation der Alliierten auf dem Teufelsberg sind sich nicht mehr einig darüber, wie sie die Ruine künftig nutzen wollen. Von Cay Dobberke
 
Berliner Zeitung: BER-Krisenmanagement Wowereit schlägt zurück „Der Eröffnungstermin für den Flughafen steht.“ Berlins Regierender Bürgermeister wehrt sich gegen Kritik an seinem BER-Krisenmanagement. Schelte gibt es für Verkehrsminister Ramsauer und Air Berlin-Chef Mehdorn.  Von Ralph Kotsch und Regine Zylka
- Reform Berliner Verfassungsschutz Geheimdienstler suchen Chef Für die geplante Reform des Verfassungsschutzes nimmt sich die Koalition Zeit bis Mitte 2013. Die Leitung der Abteilung soll nun zunächst der Stellvertreter der zurückgetretenen Claudia Schmid, der 63-jährige Gerhard Fricke, übernehmen. Von Von A.Kopietz und J.Thomsen.
- Anonymer Brief Senator Nußbaum im Visier Ulrich Nußbaum ist nicht nur Herr des öffentlichen Geldes, sondern er kontrolliert auch die landeseigenen Firmen. Mit einem anonymen Papier wird nun versucht, Stimmung gegen den Finanzchef des Senats zu machen. Wer steckt dahinter? Von Thorkit Treichel.
 
Berliner Morgenpost: Was Katrin Göring-Eckardt von Schwarz-Grün hält Die Grünen-Mitglieder haben Göring-Eckardt zur Spitzenkandidatin gekürt. Morgenpost Online sprach mit ihr über mögliche Bündnisse.
- Berliner SPD will Café-Casinos schärfer kontrollieren (Abo)
- Grüne sehen Millionen-Spielraum im Berliner Haushalt (Abo)
- Berliner Schulessen soll besser werden - dafür teurer (Abo)

- Bauaufsicht am BER sieht große Probleme beim Brandschutz Die Brandschutzanlage am BER macht weiter Probleme. Tests waren nicht erfolgreich. Die Bauaufsicht hält den Termin 2013 aber für möglich.

 

 

Donnerstag, 15. November 2012

 

taz: Berliner Schulessen Eltern am Siedepunkt Der Landeselternausschuss fordert, dass die Mehrkosten für besseres Schulessen nicht auf Eltern abgewälzt werden. Die Senatsverwaltung will heute ein neues Konzept präsentieren. von Alke Wierth
- Berliner Verfassungsschutz Henkel schreddert Schmid weg Die Chefin des Verfassungsschutzes, Claudia Schmid, tritt nach der Affäre ums Schreddern von Neonazi-Akten zurück. Die Kritik bleibt. von Konrad Litschko
- Freie Universität Berlin Besetzer blockieren Studienordnung Studierende besetzen Sitzungssaal und verhindern auf diese Weise, dass eine umstrittene neue Studienordnung beschlossen wird. von Malene Gürgen
- Grüne Kandidaten zur Wahl Mutlu machts Aus einem so breiten Bewerberfeld wie nie wählen die Grünen in Mitte den Bildungspolitiker Özcan Mutlu zu ihrem Bundestagskandidaten. von Stefan Alberti
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Das nächste Führungsproblem für Henkel Nach der zweiten Schredderpanne bittet die Chefin des Berliner Verfassungsschutzes um Versetzung. Von Werner van Bebber
- Berliner Verfassungsschutz Es geht die Falsche Geheimnistuerei, vernichtete Akten, ein dubioser V-Mann: Es ist in letzter Zeit viel schief gelaufen beim Berliner Verfassungsschutz. Behördenchefin Claudia Schmid hat jetzt die Verantwortung für die Fehler übernommen und ist zurückgetreten. Das zeugt von Mut und gutem Charakter. Doch ihr Rücktritt verweist auf Frank Henkel, um den es immer einsamer wird. Wie lange kann er sich noch halten? Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Scheidende Verfassungsschutz-Chefin Claudia Schmid Reformerin mit Prinzipien Zwölf Jahre lang hat Claudia Schmid den Berliner Verfassungsschutz geleitet. Mit welcher Bilanz scheidet sie aus dem Amt? Von Frank Jansen, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Bundesparteitag der Grünen Grüne wollen Hartz IV erhöhen Nach der Urwahl geht es bei den Grünen am Wochenende weiter. Auf dem Bundesparteitag in Hannover wird die Parteispitze gewählt. Auch die Sozialpolitik spielt eine Rolle. Das linke Lager könnte sich durchsetzen. Von Sabine Beikler
- Berlin Umweltschutz zum Mitnehmen Berlin erwägt eine Abgabe für Einwegverpackungen. Das finden fast alle gut – mit einer Ausnahme. Von Marc Röhlig, Ludwig Rubenbauer
- Berlin Hilflos gegen die Staustellen Verkehrssenator will Bauarbeiten besser koordinieren – doch das Vorhaben kommt seit Jahren nicht voran.
- Debakel um den Großflughafen Für Platzeck bleibt BER-Bau eine Zitterpartie Brandenburgs Landesregierung wusste bereits vor der Aufsichtsratssitzung vom Krisengutachten. Die CDU-Opposition droht jetzt mit einem Untersuchungsausschuss im Landtag und wirft Ministerpräsident Platzeck eine "ausweichende Informationspraxis" vor. Von Alexander Fröhlich, Thorsten Metzner, Christian Tretbar
- Berlin Zweikampf um Vivantes-Aufsichtsrat Finanzsenator Nußbaum will Einfluss vergrößern - und auch hier Ex-Banker Kauermann ablösen. Von Ralf Schönball
- Berlin Basisdemokratisch in den Bundestag Viele SPD-Kreisverbände küren die Kandidaten für die Wahl 2013 per Mitgliederbefragung. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- KANDIDATEN FÜR DEN BUNDESTAG SPD könnte fünf Wahlkreise gewinnen
- Wilhelmstraße in Mitte Plattenbau wird geschont Staatssekretär Gothe beruhigt Mieter: Kein Abriss eines Wohnblocks an der Wilhelmstraße in Mitte. Doch das Problem der Ferienwohnungen ist damit noch nicht gelöst. Von Thomas Loy 
- Geplante „City Tax“ Bettensteuer kommt mit schläfrigem Tempo Der Zuschlag auf den Zimmerpreis wird frühestens im Sommer erhoben und bringt weniger als gehofft, weil nicht jeder zahlen muss. Von Cay Dobberke
- Berlin Hohes Armutsrisiko in Berlin Studie: Jedes dritte Kind lebt von Sozialleistungen
- Berlin Bahn fühlt sich für den Winter gerüstet Neue Kehrmaschinen, bessere Weichenheizungen und mehr als 2700 Helfer sollen Züge in der Region durch Schnee und Eis bringen. Von Stefan Jacobs 
- Berlin Senator will Gebäude notfalls beschlagnahmen Unterkünfte für Flüchtlinge dringend gesucht Betroffene Bezirke reagieren auf Drohung gelassen. Von Sandra Dassler
- Gemeinsame Konferenz Berliner Industrie und Politik finden sich gut Im Roten Rathaus treffen Industrie-Manager auf Wirtschaftsförderer und Politik. Es gibt viel gegenseitiges Lob. So manchem geht es aber nicht schnell genug. Von Simon Frost
 
Berliner Zeitung: Leitartikel Schwarz-Rot in Berlin? Abschaffen! Wowereit und Henkel wollen einen Neuanfang für den Verfassungsschutz. Den gab es aber schon um das Jahr 2000, nach unfassbaren Skandalen. Geholfen hat es, wie die NSU-Affäre zeigt, nichts.
- NSU-Skandal Berliner Verfassungsschutz kopflos
- Vattenfall will Berliner Strompreise erhöhen Rund 1,6 Millionen Berliner Vattenfall-Kunden müssen ab dem kommenden Jahr womöglich mehr für ihren Strom bezahlen. Einem Zeitungsbericht zufolge will Berlins größter Energieversorger die Preis in der Hauptstadt um 13 Prozent erhöhen.
- Zukunft der Berliner S-Bahn Teure Hängepartie Jahrelang hat Berlin die Entscheidung über die Zukunft der S-Bahn verschleppt. Das kostet die Steuerzahler bis zu 100 Millionen Euro. Der Grund: Viele ältere Wagen, die eigentlich bald ausgemustert werden sollten, müssen nun wieder fit gemacht werden. Von Peter Neumann.
 
Berliner Morgenpost: Tarifsprung Strompreis-Schock in Berlin - Vattenfall vor Rekorderhöhung  Zum Jahresbeginn wird der Strom für 1,6 Millionen Berliner deutlich teurer. Vattenfall kündigt einen Tarifsprung um rund 13 Prozent an.
- Airport-Debakel Bauaufsicht am BER sieht große Probleme beim Brandschutz  Die Brandschutzanlage am BER macht weiter Probleme. Tests waren nicht erfolgreich. Die Bauaufsicht hält den Termin 2013 aber für möglich.
- Berliner kommen per Mausklick schneller ins Bürgeramt (Abo)
- Die Vorzeige-Frau des Verfassungsschutzes geht (Abo)

 

 

Mittwoch, 14. November 2012

 

taz: Verbrechen am Alexanderplatz Ein gewaltiger Ort Vor einem Monat wurde Jonny K. am Alexanderplatz totgeschlagen. Was hat sich seitdem verändert? Eine Spurensuche am Tatort. von Julia Amberger
- Interview mit Berlins DGB-Chefin "Berlin spürt die Folgen der Krise" Der DGB ruft am heutige Mittwoch zu einer Solidaritätskundgebung für die von der Eurokrise gebeutelten EU-Länder auf. Warum?
- Berliner Verfassungsschutz Wieder Nazis im Müll entdeckt Die Chefin des Berliner Verfassungsschutzes verschwieg zum zweiten Mal die Vernichtung von Neonazi-Akten. von Konrad Litschko
- Rechtspopulisten gegen Flüchtlinge Absperrgitter in der Überzahl Hunderte Menschen stören eine "Pro Deutschland"-Demo. Die Rechten wollten gegen eine Mahnwache von Flüchtlingen protestieren. von Sebastian Puschner
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Noch mehr Akten in Berlin geschreddert 2010 vernichtete der Verfassungsschutz Unterlagen über rechtsextremes Netzwerk „Blood and Honour“. Von Werner van Bebber, Lars von Törne 
- Zeitung Heute BER hält an Eröffnung im Jahr 2013 fest 
- Flughafen BER Eröffnungstermin steht - unter Vorbehalt Update Das neue Brandschutzgutachten sorgt weiter für Aufregung. Technik-Chef Horst Amann hält vorerst am Zeitplan fest - doch der Aufwand dafür ist enorm. Von Alexander Fröhlich, Christian Tretbar, Thorsten Metzner
- Rentenerhöhung 2013 Im Osten steigt die Rente deutlich stärker Im nächsten Jahr werden die Renten im Westen Deutschlands vermutlich um ein, im Osten um drei Prozent steigen. Wie kommt es zu diesen gravierenden Unterschieden? Von Rainer Woratschka
Politik Jusos stellen Forderungen an Steinbrück Kanzlerkandidat soll für Vermögensteuer kämpfen 
Berliner Verfassungsschutz Verdacht auf Wahnsinn
- Berlin Heilmann verteidigt Bello-Dialog Forum für neues Hundegesetz fortgesetzt 
- Berlin Nußbaum will seine Chef-Funktion überdenken Finanzsenator gerät unter Druck, weil er Führung bei Privatfirma wieder aufnahm. Von Ralf Schönball 
- Suche nach geeigneten Grundstücken Flugfelder als Baufläche für Sozialwohnungen im Gespräch Die SPD will Wohnungsbau subventionieren, auch die CDU zeigt Sympathien für entsprechende Pläne. Das Tempelhofer Feld und der Noch-Flughafen Tegel sind als Areale im Gespräch, ebenso verschiedene Kleingartenkolonien. Von Thomas Loy, Tiemo Rink
- Berlin S-Bahn: Neuer Tag, neues Chaos Sonderprogramm soll Technikprobleme lindern Von Stefan Jacobs
- Von Tag zu Tag Grün gegen grün Bernd Matthies erwartet Streit um innerstädtische Baugrundstücke. Von Bernd Matthies 
- Berlin Qualitätsoffensive für die Pflege Senator Czaja möchte Fachkräfte in einer Kammer organisieren. Linke, Arbeitgeber und Gewerkschaften sind skeptisch. Von Hannes Heine 
- Berlin Flüchtlinge sollen gerecht verteilt werden Senat will Bezirke in die Pflicht nehmen 
 
Berliner Zeitung: Gesundbrunnen Ein neuer Bahnhof für Berlin Für Zugreisende gibt es in Berlin wohl nirgendwo sonst eine so trostloses Entree wie am Bahnhof Gesundbrunnen, wo seit sechs Jahren auch Regional- und ICE-Züge halten. Noch - denn bald beginnt endlich der Bau eines Stationsgebäudes.
- Protest gegen Rechts Neun Festnahmen bei Demo gegen Pro Deutschland Rund 200 Menschen haben am Dienstag in Berlin eine Kundgebung von "Pro Deutschland" gestört. Die 10 bis 15 Teilnehmer der ausländerfeindlichen Partei wollten in Sichtweite des Flüchtlingscamps am Brandenburger Tor gegen den Zustrom von Asylbewerbern in Deutschland protestieren.
- Flughafen Berlin Schönefeld BER-Chef hält an Termin fest Die Zitterpartie um den Eröffnungs-Termin des neuen Flughafens bleibt. Alles hängt von den Ergebnisse der Brandschutzanlagen-Tests ab, machte der Technik-Chef des Flughafens, Horst Amann, am Dienstag den Gesellschaftern klar. Von Peter Neumann.
Berliner Morgenpost: Unterrichtsausfall 1313 kranke Lehrer gefährden den Unterricht in Berlin  Zurzeit ist eine alamierend hohe Zahl von Lehrern dauerkrank. Eine Bezirksberechnung liegt erstmals vor. Experten fordern Stundenermäßigung.(Abo)
- "Hier bin ich heute für ein Glas Wasser" Der SPD-Kanzlerkandidat hat zum Bürgerdialog eingeladen. Dort erlebt man Steinbrück so demütig wie selten. Es gibt kein Honorar – und nicht einmal Bier. Nur über Verhütungsmittel will er nicht reden.
- Der Berliner Gründergeist soll Deutschland beflügeln (Abo)
- Skandal um geschredderte Neonazi-Akten weitet sich aus (Abo)
- Air Berlin will offenbar rund 930 Arbeitsplätze streichen Das Unternehmen trennt sich laut Berichten von 930 seiner 9300 Beschäftigten. Air Berlin wollte dies weder dementieren noch bestätigen.
- Technikchef Amann hält am BER-Start im Oktober 2013 fest Die BER-Chefriege trifft sich zur Krisensitzung im Roten Rathaus. Das Ergebnis: Der Eröffnungstermin des Flughafens ist gerettet - vorerst.

 

 

Dienstag, 13. November 2012

taz: taz-Serie Schillerkiez "Wir trauen dem Senator nicht" Die Pläne des Senats, ein Drittel des Tempelhofer Feldes zu bebauen, sind nur der Anfang, glauben Christoph Breit und Michael Schneidewind von der Initiative "100 Prozent Tempelhofer Feld".
- Stromnetz Berlin will sich vernetzen Politiker aller Parteien signalisieren Zustimmung zu dem Plan einer Genossenschaft, das Stromnetz von Vattenfall zu kaufen. von Sebastian Puschner
- Mietenanstieg "Wir brauchen ein neues Förderprogramm" Die Initiative "Kotti & Co" hat eine Konferenz zum Sozialen Wohnungsbau organisiert. SPD-Staatssekretär Ephraim Gothe erwartet eine "Bestandsaufnahme".
- Tanztempel Clubs sind keine Kultureinrichtungen Steuerliche Vorteile für Clubs? Nicht mit der rot-schwarzen Koalition: Die lehnt die Forderung der Linkspartei ab. von Joanna Itzek

Tagesspiegel: Förderprogramm Berlin plant neuen sozialen Wohnungsbau Der Berliner Senat entwickelt ein Förderprogramm für sozialen Wohnungsbau ab 2014. Die Mietsteigerungen sind am Dienstag auch Thema einer Konferenz im Abgeordnetenhaus. Von Thomas Loy
- Sozialer Wohnungsbau Lange Tradition Die ungeliebte, weil teure Politik des sozialen Wohnungsbaus erhält eine zweite Chance. Diesmal muss es jedoch anders gemacht werden Von Thomas Loy
- Steigende Mieten Neue Ideen für bezahlbares Wohnen Der Senat will Neubauten für Geringverdiener mit Millionen fördern. Damit reagiert die Politik auf die Proteste von Mietern. Initiativen laden zur Konferenz ins Abgeordnetenhaus ein. Von Thomas Loy, Tiemo Rink
- Politik Gabriel: Der Kandidat stützt das Rentenkonzept SPD-Vorstand billigt Vorschläge gegen Altersarmut fast einmütig / Rückendeckung für Steinbrück. Von Hans Monath
- Zeitung Heute Fast jeder sechste Ostdeutsche denkt rechtsextrem 
- Politik Vom Rand in Richtung Mitte Studie warnt vor rechtsradikalem Weltbild. Von Frank Jansen
- Grüne Claudia Roths Qual mit der Wahl Zwei Nächte lang hat sie mit sich gerungen, mit ihrer schweren Niederlage. Dann hat Claudia Roth beschlossen, dass es Wichtigeres gibt als persönliche Enttäuschung: den Erfolg ihrer Partei. Von Sabine Beikler
- Berlin Woche der Entscheidung für den BER Technikchef prüft, ob der Eröffnungstermin im Oktober 2013 zu halten ist. Noch signalisieren die Bauherren Zuversicht. Von Alexander Fröhlich, Christian Tretbar
- FLUGLÄRM EU prüft Routen über den Müggelsee 
- Ulrich Nußbaum Der Senator als Unternehmer Finanzsenator Ulrich Nußbaum war Fischunternehmer in Bremen. Den Beruf gab er auf, als er seinen Dienst als Senator antrat, denn laut Senatorengesetz darf er nicht zugleich auch berufmäßig tätig sein. Nun führt er wieder eine Firma, „formal“ – wie er sagt. Von Ralf Schönball
- Berlin Neuer Polizeichef könnte diese Woche ernannt werden Innensenator Henkel kündigt schnelle Entscheidung an. Vizepräsidentin Koppers muss sich für Kritik am Verfahren verantworten. Von Gerd Nowakowski 
- DEGEWO-AUFSICHTSRAT ABGELÖST Eine Frage des Vertrauens
 
Berliner Zeitung: Kostspielige Bundesbauten Bauprojekte des Bundes in Berlin werden teurer Die Preise steigen in Berlin nicht nur bei großen Bauprojekten wie dem Flughafen, sondern auch bei scheinbar unspektakulären Vorhaben.
- BER-Eröffnungstermin Bangen um den 27. Oktober Die Probleme am Hauptstadtflughafen BER sind möglicherweise doch größer als bekannt. Ob der Starttermin bleibt, ist offen. Dabei geht es weniger um Fakten als um Glaubensfragen. Von Jan Thomsen.
- Aktenschredder-Affäre Rücktritt unwahrscheinlich  In der Affäre um die rechtswidrige Vernichtung von möglicherweise NSU-relevanten Nazi-Akten rechnet die Innenverwaltung nicht mit personellen Konsequenzen, sondern prüft Abläufe. Von Jan Thomsen.
- Henkel vs. Koppers Beziehungskrise In den vergangenen Wochen gab es Kommunikationsprobleme, jetzt ist die Sache eskaliert. Berlins Innensenator Henkel maßregelt seine Polizeipräsidentin Koppers, weil sie ihm Parteilichkeit vorwirft. Für ein klärendes Vier-Augen-Gespräch reicht das Vertrauen offenbar nicht mehr. Von Sabine Rennefanz.

Berliner Morgenpost: Sicherheitsbehörde Pannen-Serie beim Berliner Verfassungsschutz reißt nicht ab  Die NSU-Affäre hat eine der schwersten Krisen in der Republik ausgelöst. Und die hat längst auch die Behörde in der Hauptstadt erreicht (Abo)
- Hauptstadtflughafen Warum der Eröffnungstermin des BER schon wieder wackelt  Wieder gefährden Probleme mit der Brandschutzanlage den BER-Start. Wie kann das sein? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Debakel.
- Tram zu Berlins Hauptbahnhof fährt erst ab Sommer 2014 
- Rechtsextremismus nimmt in Ostdeutschland massiv zu Jeder sechste Ostdeutsche hängt mittlerweile einem rechtsextremen Weltbild an, vor sechs Jahren zählte noch jeder 15. zu dieser Gruppe.

 

 

Montag, 12. November 2012

 

taz: Interview mit SPD-Politikerin „Einigkeit mit den Grünen ist enorm“ Die SPD-Abgeordnete Hilde Mattheis über Gemeinsamkeiten mit den Grünen, eine Urwahl für die SPD und Altersunterschiede in der Politik.
- Debatte Schwarz-Grün Was spricht gegen Schwarz-Grün? Ist Schwarz-Grün undenkbar und eine viel zu spannunsgeladene Konstruktion? Oder vielversprechender und flexibler als Rot-Grün? Ein Pro und Contra. von S. Reinecke & L. Wallraff
- Grüne Urwahl Gute Nachrichten für Künast Renate Künast schlägt Claudia Roth. Das reicht offenbar, um den Berliner Landesverband auch künftig spitzenmäßig im Bundestag zu vertreten. von Sebastian Heiser
- Interview Berliner Integrationssenatorin „Die Residenzpflicht muss weg“ Berlins Integrationssenatorin Dilek Kolat unterstützt die Flüchtlinge, die seit Wochen vor dem Brandenburger Tor protestieren – aber nicht alle ihre Forderungen.
- Streit um Liegenschaftspolitik Ulrich Nußbaum unter Druck Vertreter aller Parteien fordern: Senat muss sein Konzept zur Vergabe landeseigener Grundstücke nachbessern. Vor allem der Finanzsenator steht in der Kritik. von Uwe Rada
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute BER-Eröffnung wackelt schon wieder Gutachten sieht neue Probleme beim Brandschutz / Parlamentarier irritiert über späte Information. Von Alexander Fröhlich, Christian Tretbar
- Großflughafen BER Schrecken ohne Ende Schon wieder steht der Eröffnungstermin des geplanten Großflughafens BER in Frage. Wieder geht es um den Brandschutz. Es braucht endlich eine schonungslose Analyse der Mängel und den Mut, weiterzubauen - ohne einen neuen Eröffnungstermin zu nennen. Von Christian Tretbar, Christian Tretbar
- Mangelnde Hygiene, Keimbefall, Betrug Berliner Kliniken kommen nicht ins Reine Überlastetes Personal, mangelnde Hygiene, falsche Abrechungen – es krankt im Gesundheitswesen. Die Berliner Patientenbeauftragte sieht den Fehler im System: Der Kostendruck hat Folgen, die allen schaden. Von Ingo Bach, Sandra Dassler
- Berlin Charité arbeitet die Krise auf Aufsichtsrat tagt nach Keimbefall von Babys. Von Hannes Heine 
- Berlin Tram im Verzug Eigentlich sollte die Straßenbahn zum Hauptbahnhof schon seit dessen Eröffnung 2006 fahren Jetzt verzögert sich die Eröffnung der nur 2,4 Kilometer langen Strecke um weitere sechs Monate. Von Klaus Kurpjuweit
- Fahrradunfälle Zahl getöteter Radfahrer steigt auf Höchststand Bereits 14 Radler verunglückten in diesem Jahr tödlich. Die Polizei hat daher die Lichtkontrollen auf den Straßen verstärkt, der Fahrradclub ADFC bezweifelt aber, dass fehlende Beleuchtung die Haupt-Unfallursache ist. Von Jörn Hasselmann
 
Berliner Zeitung: Gewaltattacke am Alexanderplatz Das lange Warten auf Onur U. Noch immer sitzen zwei Tatverdächtige nach dem Totschlag am Alexanderplatz in der Untersuchungshaft. Einer befindet sich noch auf freiem Fuß. Der Hauptverdächtige aber, Onur U. hält sich weiterhin in der Türkei auf.
- Brandschutz-Probleme Neue Zweifel am BER-Starttermin Nachdem die Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens bereits mehrfach verschoben wurde, wackelt der Termin offenbar erneut: Brandschutzexperten sehen den 27. Oktober 2013 kritisch. Von Jan Thomsen.
- Polizeipräsident Eine Chefin wird es wohl nicht Die Ernennung von Margarete Koppers zur Polizeipräsidentin ist unwahrscheinlich. Dafür drängt sich ein anderer Kandidat für diesen Posten auf.  Von Andreas Kopietz.
 
Berliner Morgenpost: Flughafen BER - Noch mehr Vertrauen verspielt Ganze Gebäudeteile könnten am Flughafen BER wieder eingerissen werden. Thomas Fülling über die neuen Probleme mit der Brandschutzanlage.
- Dem BER steht ein neuer Schicksalstag bevor Krisensitzung am Berliner Großflughafen BER: Auch der Starttermin am 27. Oktober 2013 ist in Gefahr, die Mängel sind gravierend.
- BBU-Chefin Kern In Berlin droht ein akuter Wohnungsmangel (Abo)

 

 

Freitag, 9. November 2012

 

taz: Bundestag entscheidet Betreuungsgeld  SPD droht mit Klage Die Koalition will heute das Betreuungsgeld verabschieden. Ob eine Mehrheit dafür zustande ist nicht sicher. Die Opposition will das Vorhaben noch kippen
- "Mann in Blau"-Prozess Polizeischläge ins Kontor Ein Demonstrant erhält 10.000 Euro Entschädigung, weil er von Polizisten verprügelt wurde. Sein Anwalt findet die Summe noch "bescheiden". von Konrad Litschko
- Akten-Affäre Eiertanz um den Reißwolf Innensenator Henkel hat Probleme, seine Informationspolitik zu erklären. Der Eindruck verstärkt sich, dass der CDU-Mann seine Behörde nicht im Griff hat. von Stefan Alberti, Plutonia Plarre
- Parlament Feilschen um den Flughafen Das Abgeordnetenhaus gibt 444 Euro Millionen für die Pannenbaustelle frei. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hingegen sperrt erst mal die Mittel des Bundes. von Stefan Alberti
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Bund sperrt Mittel für Flughafen BER
- Flughafen-Finanzierung Bundes-Zuschuss für BER bleibt vorerst gesperrt Der Anteil Berlins an den zusätzlichen Kosten für den Flughafen BER wurde vom Abgeordnetenhaus am Donnerstag freigegeben. Doch solange Flughafenchef Schwarz im Amt ist, wollen die Grünen die Sperrung der Bundesmittel aufrecht erhalten. Von Sabine Beikler, Klaus Kurpjuweit, Ulrich Zawatka-Gerlach
- V-Mann-Affäre und geschredderte Akten In bester Unordnung: Ist Frank Henkel überfordert? "Wissen Sie überhaupt, was in Ihrem Haus los ist?" Als Innensenator Frank Henkel am Donnerstag im Abgeordnetenhaus erscheint, erntet er stürmische Entrüstung. Erst die V-Mann-Affäre und jetzt der Skandal um geschredderte Akten. Ist der CDU-Mann seinem Amt noch gewachsen? Von Lars von Törne, Hannes Heine, Werner van Bebber
- Mahnmal gegen Gewalt am Alexanderplatz geplant Am Tatort des tödlichen Angriffs auf Jonny K. will die Giuseppe-Marcone-Stiftung eine Skulptur errichten. Die Idee stammt von den Angehörigen Marcones, der 2011 am Kaiserdamm auf der Flucht vor Schlägern gestorben war. Von Cay Dobberke
- Integration Piening-Nachfolgerin stellt ihre Pläne vor Monika Lüke hat keinen leichten Start - vor allem bei der Zusammenarbeit mit dem Landesbeirat für Integration und mit der Innenverwaltung Von Daniela Martens 
- Hölzernes Fundament Schachern um den Schatz vom Schlossgrund Rund 3000 Holzpfähle haben die Jahrhunderte in der Erde überdauert. Der Fund gehört jetzt einer Recyclingfirma – sehr zum Bedauern der Spendensammler. Damit ließe sich vielleicht viel Geld einwerben. Von Thomas Loy
- Wirtschaft Eon schafft 260 Stellen in Berlin Energiekonzern bündelt Personaldienstleistungen. Von Kevin P.Hoffmann
 
Berliner Zeitung: Autobahnauffahrten Wegen Überfüllung geschlossen  Immer wieder müssen Autobahnauffahrten und Tunnel gesperrt werden, weil der Verkehr zu dicht ist – in einem Fall sogar mehr als 400 Mal pro Jahr
- Mieten Berlin steht vor einer Immobilien-Blase Die Preise für Häuser steigen in der Hauptstadt viel schneller als die Mieten. Das ist ein deutliches Anzeichen für Spekulation. denn auf einem stabilen Immobilienmarkt steigen beide Größen etwa gleichförmig. Drohen spanische oder amerikanische Verhältnisse? Von Grit Beecken
- Schauspielschule Wieder wird ein Standort gesucht Warum soll dafür eigentlich der Steuerzahler aufkommen? Warum nicht der Abgeordnete, der sich seine Wünsche erfüllt?  Von Birgit Walter
- Geschredderte Naziakten Henkel in Erklärungsnot Berlins Innensenator Henkel (CDU) kann die Naziakten-Vernichtung nicht erklären. Die Grünen werfen ihm deshalb Rechtsbruch vor. An diesem Freitag muss sich Henkel bei einer Sondersitzung des Verfassungsschutz-Ausschuss erklären. Von Jan Thomsen.
 
Berliner Morgenpost: Aktenvernichtung Wie Innensenator Henkel das Berliner Parlament düpierte  Nach der zweiten NSU-Panne binnen weniger Wochen erklärt sich Innensenator Frank Henkel im Abgeordnetenhaus – zumindest etwas. (Abo)
- Abgeordnetenhaus Opposition empört sich über weitere Millionen für den BER Die rot-schwarze Mehrheit billigt nach hitziger Debatte den Nachtragshaushalt für den Flughafen BER. Nun ist der Bundestag gefragt
- Airport Abgeordnetenhaus billigt Millionen-Nachschlag für BER  Der Berliner Pannenflughafen verschlingt Mehrkosten von 1,2 Milliarden Euro. Deren Deckung hat jetzt erste Hürden genommen - mit Vorbehalt.
- Energiekosten Berliner Gasag senkt zu Jahresbeginn 2013 die Preise Während viele Energieversorger von steigenden Tarifen sprechen, senkt die Gasag mitten im Winter ihre Gaspreise.
- Deutsche nehmen die Piraten nicht mehr ernst Nach internen Querelen finden zwei von drei Bürgern die neue Partei unseriös.

 

 

Donnerstag, 8. November 2012

 

taz: Flüchtlinge in Berlin  "Lichtenberg ist weltoffen" Flüchtlinge sind im Bezirk willkommen, sagt Bürgermeister Andreas Geisel (SPD). Aber auch die CDU-regierten Bezirke müssten Verantwortung übernehmen, fordert er.
- Verfassungsschutz-Affäre Innensenator angeschreddert Berliner Verfassungsschutz hat Rechtsextremismus-Akten sehenden Auges vernichtet. Innensenator Henkel gerät unter Druck. von Konrad Litschko
- Kommentar zur Schredderaffäre Den Ruf vollends ruiniert Obwohl seit Monaten über die NSU-Terrorzelle diskutiert wird, schreddert der Verfassungsschutz Akten. Das muss Konsequenzen haben. von Konrad Litschko
- Gewerkschaft der Lehrer protestiert Mehrarbeit durch die Hintertür Berlins Lehrer fühlen sich betrogen. Der Umgang mit den Schülern wird immer härter. Jetzt sollen sie auch noch mehr arbeiten, schimpft die Gewerkschaft.
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Henkel wusste vom Schreddern Innensenator wurde vor drei Wochen informiert.
- Politik Immer weniger Menschen erhalten Sozialleistungen In Berlin ist der Anteil nach wie vor am höchsten.
- Berliner Verfassungsschutz Geschreddertes Vertrauen Ende Juni 2012 hat der Berliner Verfassungsschutz Rechtsextremismus-Akten geschreddert. Es ist nicht die einzige Panne, die in den vergangenen zwölf Monaten bei Behörden des Nachrichtendienstes passiert ist. Von Frank Jansen
- Berlin Das Tempelhofer Feld geräumt Erst wurde die IGA 2017 abgezogen, jetzt wird’s auch nichts mit der IBA 2020: Die Internationale Bauausstellung setzt andere Schwerpunkte. Von Thomas Loy
- Berlin Es gibt wieder Streit ums Geld beim BER Bundestag diskutiert über Zuschüsse. Berlin bewilligt 444 Millionen Euro. Grüne scheitern mit Antrag gegen Flughafenchef Schwarz. Von S. Beikler, U. Zawatka-Gerlach
- Berlin Mitreden erwünscht am Blumengroßmarkt Bei der Ausschreibung von drei Grundstücken am Jüdischen Museum geht die Stadt neue Wege. Von Ralf Schönball 
- Stadtgrün Senat startet Kampagne für neue Straßenbäume Private Spender sollen helfen, dass es an den Straßen Berlins wieder grüner wird. Am Mittwoch wurde der erste Baum gepflanzt. Ein großer Erfolg der Kampagne könnte allerdings zugleich zum Problem werden. Von Stefan Jacobs
- Berlin Senat will besseres Schulessen servieren Externe Kontrolleure und neues Ausschreibungsverfahren sollen Qualität absichern Mehr Einflussmöglichkeiten für Eltern geplant. Bislang bundesweit nur zwei Kündigungen bei Sodexo. Von Susanne Vieth-Entus 
- Prozess in Berlin Richter: Ermittler provozierten Drogendeal mit 100 Kilo Kokain Der Betreiber eines türkischen Cafés in Charlottenburg wurde mit 100 Kilo Kokain erwischt. Die Behörden jubelten über den Erfolg, doch vor Gericht offenbart der Fall ein "gänzlich intolerables" Verhalten der Ermittler. Von Wiebke Ramm
- Berlin Jetzt hat auch Henkel eine Reißwolf-Affäre Vernichtung von Akten zu Neonazis: Abgeordnete fordern Auskunft – zur NSU-Affäre hat die Innenbehörde bisher wenig gesagt. Von Hannes Heine, Christian Tretbar 
- Chronik einer Affäre Zu den Akten gelegt - der Umgang der Berliner Behörden mit Neonazis und V-Leuten Von Hannes Heine
- Berlin Koalition einig über künftiges Stadtwerk Öko-Energieversorger in Regie der BSR geplant Von Stefan Jacob
- Wirtschaft Teuer Wohnen DIW: Immobilienpreise in Berlin steigen auch 2013.
 
Berliner Zeitung: Frank Henkel Berlins Innenbehörde hat ein Führungsproblem Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) gerät in der NSU-Affäre weiter unter Druck. Auch die Posse um die Besetzung des Polizeipräsidenten kratzt an seinem Image. Oft agiert Henkel ungeschickt und aus mangelndem Problembewusstsein.
- NSU-Affäre in Berlin Schreddern unter Expertenaufsicht Neue Details zur Neonazi-Aktenvernichtung bringen den Berliner Innensenator Henkel (CDU) und Verfassungsschutz-Chefin Claudia Schmid in Bedrängnis. Auf Henkels Sonderermittler Feuerberg wartet nun noch mehr Aufklärungsarbeit. Von Jan Thomsen.
- Transatlantische Beziehungen Wowereit hofft auf baldigen Obama-Besuch Nach der Wiederwahl Barack Obamas möchte Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit den US-Präsidenten so bald wie möglich hin der Hauptstadt willkommen heißen.
- Wohnungsbaugesellschaft Degewo-Affäre: Nußbaum greift durch Der Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) hatte für die Abberufung des Aufsichtsratschefs der Degewo, Karl Kauermann, offenbar gute Gründe. Kauermann war offenbar direkt oder indirekt mit Geschäftspartnern der Degewo wirtschaftlich verbunden. Von Ulrich Paul.
- BER-Debakel McKinsey warnte vor unvorhersehbaren Risiken Der Verkehrsausschuss des Bundestags berät über die Brandbriefe, die McKinsey dem Flughafen-Chef sandte. Demnach hatte die Unternehmensberatung intensiv vor massiven Problemen und Terminrisiken beim Bau des neuen Berliner Großflughafens gewarnt. Von Peter Neumann.
- Schulpolitik Feilschen um die Arbeitszeit der Pädagogen Die Berliner Bildungsverwaltung hat im Streit um künftige Arbeitszeiten vorgeschlagen, ältere Lehrer weniger unterrichten zu lassen. Die rot-schwarze Koalition will mit Beginn des nächsten Schuljahres die Arbeitskonten für Lehrer auflösen. Von Martin Klesmann.
 
Berliner Morgenpost: Innensenator war über Aktenvernichtung informiert Eigentlich sollten die Verfassungsschutz-Akten gelagert und nicht vernichtet werden. Frank Henkel war bereits im Oktober darüber informiert.
- Hoher Verfassungsschutz-Beamter ließ Akten schreddern (Abo)
- Senat will 10.000 Bäume pflanzen - und hofft auf Spenden (Abo)
- Berliner Grüne gegen zusätzliche BER-Millionen Fraktionschefin Pop fordert, keine weiteren Mittel für den Hauptstadtflughafen bereitzustellen. Der BER könne zum Fass ohne Boden werden.

 

 

Mittwoch, 7. November 2012

 

taz: Präsidentschaftswahl in den USA Obama II. Mitt happens, Romney! Die meisten Stimmen in den USA sind ausgezählt – und Barack Obama hat die entscheidende Mehrheit gewonnen. Der alte Präsident ist also der neue
- Kuhhandel mit Grundstücken Bürger fühlen sich verschaukelt Berlin will den Mauerpark-Deal hinter verschlossenen Türen besiegeln. Die taz veröffentlicht den Vertrag – der pikante Details enthält von Sebastian Heiser
- Verfassungsschutz schredderte "Nur noch fassungslos" Mehrere Aktenordner des Berliner Verfassungsschutz zum Rechtsextremismus wurden im Juni geschreddert - trotz NSU-Aufklärung. Opposition empört. von Konrad Litschko
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Wieder Koalitionskrach um Leyen Nach dem Gipfel gibt es jetzt Streit um die Höhe der Lebensleistungsrente / 220 000 Kitaplätze fehlen. Von Sarah Kramer, Rainer Woratschka
- Zeitung Heute Berliner Institut für Gesundheit erhält Bundesgeld 
- Charité und Delbrück-Centrum Die Ehe mit dem Bund Mit der Charité und dem Max-Delbrück-Centrum fusionieren zwei angesehene Forschungseinrichtungen. Es stimmt: Big is beautiful! Aber Annette Schavans Förderpolitik darf nicht zur Entmachtung der Universitäten führen. Von Anja Kühne
Zeitung Heute Air Berlin verklagt Flughafen 
- Air Berlin verklagt Flughafen Check-in der Anwälte Wer auch immer mit der Flughafengesellschaft künftig Geschäfte macht, weiß nun: Traue diesem Geschäftspartner nur, wenn du wirklich alles schriftlich hast. Von Gerd Appenzeller
- Berlin Air Berlin fordert Millionen Der wichtigste Partner des Flughafens klagt wegen Pannenserie am BER auf Entschädigung Andere Unternehmen könnten folgen. Der Senat hatte auf Verhandlungen gesetzt und zeigt sich enttäuscht. Von Kevin P. Hoffmann, Klaus Kurpjuweit
- Kita-Ausbau Wo gibt es die größten Lücken? Die Länder können aller Voraussicht nach bis 2013 den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung nicht erfüllen. Zwischen Ost- und West gibt es dabei ein großes Gefälle. Von Sarah Kramer 
- Kita-Ausbau Was macht Berlin besser als andere Bundesländer? Berlin liegt beim Ausbau der Betreuungsplätze im oberen Mittelfeld. Das liegt unter anderem an den kostenlosen Kita-Plätzen. Von Sigrid Kneist
- Gebot der Trennung Bundesverfassungsgericht sieht Antiterrordatei kritisch Bei der Verhandlung in Karlsruhe stellen die Verfassungshüter kritische Fragen zur Antiterrordatei. Dort sollen 16 000 Personen erfasst sein. Von Jost Müller-Neuhof
- Berlin Weiter Streit um Gastronomie auf Rieselfeldern 
- Berliner Geschichte Mauertour mit dem Smartphone Die Gedenkstätte Bernauer Straße startet zum 23. Jahrestag des Mauerfalls eine mobile Geschichtstour. Das soll gerade junge Besucher ansprechen. Dazulernen können aber auch Ältere. Von Lars von Törne
- Berlin Regeln für kostenlose Vip-Tickets Abgeordnetenhaus beschließt Gesetz
- Wirtschaft Rückhalt für Kauermann Übergangschef des Degewo-Aufsichtsrats erklärt sein Befremden über die Abberufung seines Vorgängers. Von Ralf Schönball
 
Berliner Zeitung: Obama: "Ein besserer Präsident" 
- Liveticker von der US-Wahlparty in Berlin "Wir sind hier, um Demokratie zu erleben" 
- Bahnlärm Wenn die Züge poltern Im Nordosten der Stadt wächst der Protest gegen den Bahnlärm auf der Trasse Berlin-Karow. Immer mehr Züge rollen auf den Schienen entlang. Vor allem Nachts ist das ein Ärgernis für die Anwohner. Am Sonnabend wollen die Bürger erstmals dagegen demonstrieren. Von Peter Neumann
- NSU-Ermittlungen Berliner Verfassungsschutz vernichtete Akten Nun hat Berlin seinen eigenen Verfassungsschutz-Skandal: Offenbar sind im Juni 2012 mehrere Akten zum Thema Rechtsextremismus vernichtet worden. Innensenator Frank Henkel (CDU) spricht von bedauerlichem menschlichem Versagen in dem Geheimdienst. Von T. Rogalla und R. Zylka.
- Hauptstadtflughafen BER Air Berlin klagt gegen Flughafengesellschaft  Die Fluggesellschaft Air Berlin klagt nach der geplatzten Eröffnung des Hauptstadt-Airports gegen die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg. Von Peter Neumann.
- Lehrerarbeitszeiten „Das wäre ganz klar eine Lohnkürzung“ Der Berliner Senat will die Arbeitszeitkonten der Lehrer abschaffen. So steht es im rot-schwarzen Koalitionsvertrag. Doch die Pädagogen wehren sich dagegen. Sie fürchten eine Lohnkürzung bei gleichzeitiger Arbeitszeitverlängerung. Von Martin Klesmann
 
Berliner Morgenpost: Good Morning, Mr. President - Barack Obama ist wiedergewählt Vier weitere Jahre im Weißen Haus: Nach einem dramatischen Wahlkrimi entscheidet der demokratische Amtsinhaber die Abstimmung für sich
- Berlin will Stadtwerk für erneuerbare Energie gründen Der Senat schafft ein kommunales Stadtwerk unter dem Dach der BSR. Ziel ist es, Berlins Haushalte künftig mit Ökostrom zu versorgen.
- Aktenvernichtung setzt Verfassungsschutz unter Druck Claudia Schmid, Leiterin des Berliner Verfassungsschutzes, schließt aus, dass NSU-Akten vernichtet wurden. Die Opposition fordert Aufklärung
- Unternehmen buhlen um Berliner S-Bahn-Auftrag  (Abo)
- Air Berlin verklagt den Flughafen BER auf Schadenersatz Die Fluglinie Air Berlin will nach der verschobenen Eröffnung des Flughafens BER vor Gericht ziehen. Klaus Wowereit reagiert gelassen.

 

 

Dienstag, 6. November 2012

 

taz: Protest wird sesshaft Das Zelt bleibt Der Flüchtlingsstreik am Brandenburger Tor wird zum Dauerwiderstand. Nicht nur dort: Auch in Kreuzberg wird gecampt. Warum der Protest in Berlin sesshaft wird. von Konrad Litschko
- Polizei ohne Kennzeichnung Eine richtig große Nummer Fadenscheinig drückten sich Beamte regelmäßig vor der Kennzeichnungspflicht, klagen die Piraten im Parlament und legen als Beweis Fotos vor. von Plutonia Plarre
- Abstimmung über Treitschke Visitenkarten für weltoffenes Berlin In Steglitz können die Anwohner jetzt entscheiden, ob sie in einer Straße wohnen wollen, die nach dem Antisemiten Heinrich von Treitschke benannt ist. von Sebastian Heiser
- Parlament diskutiert Flüchtlingsprotest Heiße Debatte über kaltes Auftreten Opposition wirft dem Senat "Schikane" gegen protestierende Flüchtlinge vor. Die Koalition sieht darin nur Feindbild-Pflege. von Nikolai Schreiter
- Noch mehr Fluglärm Wenn sich ein Pilot verfliegt Die vom Fluglärm betroffenen Gebiete um den Neu-Flughafen Schönefeld sind offenbar deutlich größer als bisher bekannt. von Johannes Kulms
 
Tagesspiegel: Koalition einig – Details unklar Der Streit um die Umsetzung beginnt Trotz der beschlossenen Mehrausgaben wollen die Koalitionäre ab dem Haushaltsjahr 2014 ohne neue Schulden auskommen. Den Vorwurf, einen „Kuhhandel“ angeschlossen zu haben, weisen sie von sich. Von Lutz Haverkamp
- Koalitionsgipfel Lieferservice aus dem Kanzleramt Es wurde spät, erst um zwei Uhr morgens hatten die Koalitionsspitzen das Paket ausgehandelt, das ihre Regierungsfähigkeit demonstrieren soll. Ein bisschen was gibt es für jeden. Den Eindruck einer Einigung kann Schwarz-Gelb aber nur kurz aufrecht erhalten. Von Robert Birnbaum, Antje Sirleschtov
- Matthies meint Ganz und gar Sozialdemokrat 
- Zeitung Heute Riesenrad-Pleite: Zoo-Grundstück bleibt bis 2017 leer 
- Berlin Krach ums Überfluggebiet Flugsicherung zeigt erstmals auf Karten den Gesamtbereich der BER-Betroffenen. Von Klaus Kurpjuweit 
- Berlin Flüchtlinge wollen weiter protestieren Opposition kritisiert im Innenausschuss das Vorgehen der Polizei Bezirke fordern vom Senat eine bessere Verteilung von Asylbewerbern.
- Berlin Polizei prüft Privatisierung von Aufgaben Personalmangel könnte drastische Folgen haben 
- Berlin Land steckt Millionen in Europacity Steuergeld für Straßenbau in Moabiter Viertel Von Ralf Schönball
- VERSICHERUNG FÜR FLUGHAFENMANAGER Schwarz müsste bei Fehler auch selbst zahlen 
- Gewerkschaften und Senat Keine Einigung zu Arbeitszeitkonten für Lehrer Die Gewerkschaften haben die Gespräche mit dem Senat über die Arbeitszeitkonten für Lehrer abgebrochen. Sie fordern, dass die Arbeitszeitverlängerung von 2003 zurückgenommen wird. Von Susanne Vieth-Entus
- Arbeitszeitkonten Rot-rote Duftmarken Von Susanne Vieth-Entus
 
Berliner Zeitung: 100 Kilogramm Kokain Polizei organisierte Drogenschmuggel Eines der größten aufgeflogenen Drogengeschäfte der letzten Zeit ist in Wirklichkeit von der Berliner Polizei eingefädelt worden. Ein V-Mann und ein verdeckter Ermittler animierten einen Verdächtigen, Kokain zu schmuggeln.
- Lärmbelästigung am BER Flugrouten sorgen wieder für Streit Die Lärmzonen sind größer und betreffen mehr Menschen als bisher dargestellt, warnt die Bürgerinitiative FBI. Die breiten Korridore gelten nur für Notfälle, entgegnet die Flugsicherung. Von Peter Neumann
- Klage Neonazi-Datei droht das Aus  Ist es legal, Erkenntnisse von Polizei und Geheimdiensten zu kombinieren? Am Dienstag entscheidet das Verfassungsgericht über die sogenannte Antiterrordatei. Bekommt der Kläger Recht, bedeutet das wohl auch für die neue Neonazi-Datei das Aus.  Von Ursula Knapp.
- Namensschild-Verordnung Piraten: Polizei unterläuft Kennzeichnung Etliche Fotos von Einsätzen zeigen, dass Beamte offenbar Lücken in der Namensschild-Verordnung nutzen. Stehen Beamte in ihren dienstlichen T-Shirts da, sind sie als solche nicht zu erkennen. Denn Nummen oder Namen sind nur auf Uniform- oder anderen Einsatzjacken befestigt. Von Jan Thomsen
 
Berliner Morgenpost: Schule Berlin muss mehr Klassen für Kinder von Asylbewerbern öffnen  Zu wenig Personal, zu wenige Klassen: Die Schulpflicht für die in Berlin lebenden Kinder von Asylbewerbern lässt sich nicht mehr umsetzen.
- Mehr als 300 Ampeln in Berlin sind fußgängerfeindlich  (Abo)
 

 

 

Montag, 5. November 2012

 

taz: Ergebnisse Koalitionsgipfel Praxisgebühr für Herdprämie gestrichen Union und FDP einigen sich auf Entlastungen für die Bürger im Wahljahr. Die FDP kann dabei punkten. Die Opposition empört sich über derart „teure Wahlgeschenke“. von K. Dunz & U. Winkhaus
- Steinbrücks Honorarstreit mit Bochum Peer, du musst doch nicht spenden Die Bochumer Stadtwerke bestätigen die Angaben des SPD-Kanzlerkandidaten. Steinbrück musste sein Honorar für einen Vortrag 2011 nicht karitativ verwenden.
- Strom Volksentscheid elektrisiert Politik Senat kommt dem Energietisch über die Zukunft von Stromnetz und Stadtwerken näher. Aus gutem Grund: Ein Volksbegehren hätte große Aussicht auf Erfolg. von Sebastian Puschner
- Asyl in Berlin Kopfkissen exklusive 1.000 zusätzliche Plätze braucht Berlin allein in diesem Jahr für Flüchtlinge. Die Ausstattung von Notunterkünften steht in der Kritik. von Marina Mai
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Fluglärmgegner hoffen auf Erfolg in Brandenburg 
- Zeitung Heute Stadtwerke in Bochum geben Steinbrück recht
- Steinbrück wehrt sich juristisch Stadtwerke Bochum lenken im Streit mit Steinbrück ein Die Stadtwerke Bochum haben im Streit mit SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück um ein 25 000-Euro-Honorar eingelenkt. Sie unterzeichneten nach eigenen Angaben eine Unterlassungserklärung. Steinbrück war juristisch gegen das Unternehmen vorgegangen.
- Natur in der Stadt Neue Bäume: Rot-Schwarz bringt mehr Grün an die Straßen In dieser Woche startet der Senat eine Kampagne für 10 000 neue Straßenbäume. Der Schwund früherer Jahre wird damit aber nur langsam aufzuholen sein. Deshalb sind auch private Spender gefragt Von Stefan Jacobs
- Berlin Trotz Baustellen weniger Staustellen Stadtentwicklungssenator Müller will Straßenarbeiten besser koordinieren. Von Jörn Hasselmann 
- Steglitz Grüne wollen Treitschkestraße umbenennen lassen Mit einer Anwohnerbefragung wollen die Berliner Grünen ab Montag die Umbenennung der Treitschkestraße in Steglitz erreichen. „Heinrich von Treitschke war ein Wegbereiter des Antisemitismus in Deutschland“, begründete die Landesvorsitzende Bettina Jarasch die Initiative. 
- Berlin Neue Parkzonen in Pankow kommen später 
- Volksbegehren Die Nachtfluggegner wittern Morgenluft Die vom Lärm betroffenen Anwohner des neuen Airports gehen in die Offensive: Alle Hoffnung liegt nun auf dem Volksbegehren in Brandenburg, 80.000 Unterschriften sind dafür nötig. In Potsdam versucht man die Abstimmung zu erleichtern – auch per Smartphone. Von Sandra Dassler, Alexander Fröhlich
 
Berliner Zeitung: Protestcamp Kreuzberg: Bleiben, bis Probleme gelöst sind Zelte am Oranienplatz, ein beheizter Container am Kotti – im Bezirk ist mehr erlaubt als anderswo. Wie lange der Protest dauern soll, weiß noch niemand so recht. Die Flüchtlinge wollen bleiben, bis ihre Probleme gelöst sind.
- Koalitionsgipfel Schwarz-Gelb verteilt Wahlgeschenke Das Betreuungsgeld kommt, die Praxisgebühr geht, und Geringverdiener können sich auf ein paar Euro mehr Rente freuen. Sieben Stunden haben die Spitzen von CDU, CSU und FDP gebraucht, um die Wahlgeschenke für 2013 fertig zu machen.  Von Bettina Vestring.
- Fahrpreise Taxifahrer zocken Touristen ab Nicht jeder Taxifahrer nimmt offenbar den kürzesten und günstigsten Weg. Vor allem, wenn er Touristen durch Berlin chauffiert. Verbände fordern nun, härter gegen die Abzocker vorzugehen. Helfen könnte dabei ein neues Instrument: das Fiskaltaxameter.
- Bebauung Blumengroßmarkt Grundstück sucht Konzept Experiment bei der Stadtentwicklung: Vor dem Verkauf stellen fünf Investoren ihre Pläne für drei Flächen am früheren Blumengroßmarkt vor. Alle wollen sie Wohn- und Arbeitsflächen für Kreative. Und jeder Bürger kann sagen, was er von diesen Vorhaben hält. Von Karin Schmidl.
 
Berliner Morgenpost: CDU/CSU und FDP Koalition gegen Praxisgebühr und für Betreuungsgeld  Die schwarz-gelbe Koalition hat in der Nacht eine Reihe umstrittener Vorhaben beschlossen, die die Bürger im Wahljahr entlasten sollen
- Letztes Aufbäumen von Schwarz-Gelb kostet Milliarden Einigung nach siebenstündiger Sitzung: Union und FDP wahren ihr Gesicht. Den Koalitionsfrieden haben sie sich aber mit Zugeständnissen an alle Partner erkauft. Das ist vor allem eines – teuer.
- BER-Flugrouten betreffen bis zu 1,5 Millionen Berliner Laut einer Bürgerinitiative werden doch mehr Anwohner vom Fluglärm betroffen sein als gedacht. Und auch das Thema Nachtflüge sorgt für Unmut.
- Flughafen BER - Das Vertrauen ist dahin Die BER-Verantwortlichen haben das Vertrauen verspielt. Deshalb laufen ihre Beschwichtigungen gegenüber besorgten Anwohnern ins Leere.
- Tausende gedenken der Opfer des Neonazi-Terrors Ein Jahr nach der Entdeckung der rechtsextremen Terrorzelle NSU gingen bundesweit Menschen auf die Straße. In Berlin kamen 2000.
- Senatorin Scheeres will Berliner Unis mehr Geld geben (Abo)

 

 

Freitag, 2. November 2012

 

taz: Aufsichtsrat tagt Flughafenchef Schwarz darf bleiben Auf der Sitzung des Aufsichtsrats der Flughafengesellschaft geben die Gesellschafter 1,2 Milliarden zusätzliche Mittel frei. von Johannes Kulms
- Neues Pankow Kleiner Bahnhof für Kurt Krieger Auf dem ehemaligen Güterbahnhof will sich der Möbelkönig mit einem neuen Stadtteil verewigen. Bezirk und Senat wollen das "Pankower Tor" eine Nummer kleiner. von Uwe Rada
- taz-Serie Schillerkiez "Ein zweites Kreuzberg hinstellen" Das Tempelhofer Feld sollte weitgehend mit Wohnungen zugebaut werden, fordert der Ökonom Kristof Dascher. Das würde die Gentrifizierung bremsen.
- Wie die Provinz nach Berlin kommt „Prenzlauer Berg wurde zum Dorf“ Berlin lockt als Großstadt mit Freiheiten, aber viele Zugezogene etablieren lieber kleinstädtische Strukturen. Ein Gespräch mit Judith Finsterbusch, die eine Boutique für Ökomode betreibt.
 
Tagesspiegel: Schleppende Aufklärung NSU-Opfer: Wir fühlen uns hintergangen Vor einem Jahr wurde die Mordserie des Zwickauer Terrortrios bekannt. Seither ist für Angehörige unerträglich viel Zeit vergangen. Sie fordern, dass Tätern und Mittätern endlich der Prozess gemacht wird. Von Armin Lehmann
- Berliner Staatsoper Der Vorhang zu … Von Frederik Hanssen
- Zeitung Heute Berlin erhält 406 Millionen mehr Steuern
- Berlins Großflughafen Wowereit verspricht: "Wir sind beim BER im Zeitplan" Nach der Aufsichtsratssitzung am Donnerstag demonstrieren die Teilnehmer Optimismus: Gefährdet sei weder der neue BER-Eröffnungstermin noch die Finanzierung. Die Rolle von Flughafenchef Schwarz bei dem Desaster wird juristisch überprüft. Von Thorsten Metzner, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Von Tag zu Tag Vorwärts immer Stefan Jacobs hätte sich gestern gern selbst über den Flughafen informiert. Von Stefan Jacobs 
 
Berliner Zeitung: Flüchtlingspolitik Bürgermeister Hanke: Ein Mann des Spagats Christian Hanke, SPD-Bürgermeister des Bezirks Mitte in Berlin, ist sicher kein Samariter. Um an der Macht zu bleiben, hat Hanke im vergangenen Herbst viele sozialdemokratische Werte geopfert. Jetzt hat er den hungerstreikenden Flüchtlingen ein paar Verbesserungen angeboten.
- Jugendgewalt Zu schrecklich, um wahr zu sein Der Mord an einem jungen Mann in Berlin gilt als Beleg für eine zunehmende Brutalität der Jugend. Das ist ein kollektiver Irrtum. Ebenso falsch ist der Ruf nach einem schärferen Jugendstrafrecht.  Von Christian Bommarius.
- Auf dem BER beginnen die Arbeiten von vorn Spezialisten müssen am Hauptstadtflughafen in mühevoller Kleinarbeit die Fehler beheben, die während des versuchten Bau-Endspurts im Frühjahr gemacht worden sind. Juristen prüfen nun, ob BER-Chef Schwarz für Verzögerungen haften muss.  Von Peter Neumann.
 
Berliner Morgenpost: Nebeneinkünfte Wie es Berliner Politiker mit bezahlten Auftritten halten  Peer Steinbrücks Nebentätigkeiten entfachten eine hitzige Debatte. Es gibt unterschiedliche Meinungen dazu - auch unter Berliner Politikern
- Flughafen-Chef Schwarz darf BER vorerst weiterbauen Obwohl die Eröffnung des neuen Berliner Flughafens mehrfach verschoben wurde, bleibt Rainer Schwarz im Amt. Konsequenzen gibt es trotzdem.
- Senatorin will Erwerbslosenzahl unter 200.000 drücken Rund 205.000 Erwerbslose hat Berlin derzeit. Die Arbeitssenatorin möchte die Zahl bis zum Jahr 2014 um 5000 reduzieren.
- Grillverbot im Berliner Tiergarten zahlt sich aus Seit Beginn des Jahres darf im Tiergarten nicht mehr gegrillt werden. Das Verbot wirkt und wird eingehalten, so der Bezirk Mitte.
- Neue Sitze in der U-Bahn - zum Glück hat der Po keine Augen  (Abo)

 

 

 

Donnerstag, 1. November 2012

taz: Berliner Großflughafen Verlängerung der Warteschleife Airport-Chef Rainer Schwarz steht unter Beschuss. Vor allem der Bund will seine Ablösung. Kippt ihn der Aufsichtsrat in seiner heutigen Sitzung. von Johannes Kulms
- Hungerstreik am Brandenburger Tor Kältebus und Tische, aber keine Zelte Die protestierenden Flüchtlinge dürfen weiterhin nicht vor dem Tor zelten. Immerhin soll es nachts einen Bus zum Schlafen geben. von Nikolai Schreiter
- Verkehrspolitik Begegnung der gemächlichen Art Drei Straßen will der Senat in "Begegnungszonen" umwandeln. Ein Favorit: die Maaßenstraße in Schöneberg. Ein anderer: die Ecke am Checkpoint Charlie. von Plutonia Plarre
- Das Theater der Woche Von Füchsen und anderen Tieren In dieser Woche startet das HAU mit neuer Intendantin in die Post-Lilienthal-Saison. Was darf man erwarten? von Esther Slevogt
- A 100 Senat bremst Kläger aus Senatskanzlei droht Bürgermeister Schulz: Wenn dessen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gegen die Autobahn prozessiert, muss Schulz eventuell persönlich zahlen. von Sebastian Heiser / Johannes Kulms

 
Tagesspiegel: Die Gewalttat vom Alexanderplatz Wenn Gefühl und Gesetz nicht zusammen passen Manchmal ist er verdammt schwer zu ertragen, dieser Rechtsstaat, wie der Fall vom Alexanderplatz zeigt. Der Staat erscheint weich, harmlos, inkonsequent, und das macht wütend. Doch bei aller Empörung dürfen wir nicht die Fundamente einreißen, auf denen die Gesellschaft steht. Von Lorenz Maroldt 
- Zeitung Heute Charité-Baby starb nicht an Keimen Einhäupl: Keine Fehler von Mitarbeitern bekannt.
- Politik Riester-Boom ist vorbei Nur 200 000 Neuabschlüsse im ersten Halbjahr 2012 – und jeder fünfte Sparer zahlt in seinen Rentenvertrag nichts mehr ein. Von Rainer Woratschka
- Politik Grüne Basis hat Spitzenduo gewählt Bis Ende nächster Woche soll ausgezählt sein Von Sabine Beikler
- Berlin Rettende Mauerstadt Asylbewerber gab es schon immer viele in Berlin – nicht erst in der jüngeren Vergangenheit. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Keine kurzfristige Ablösung BER-Chef Schwarz muss doch nicht gehen Der Aufsichtsrat des neuen Berliner Großflughafens BER, der heute tagt, wird Geschäftsführer Rainer Schwarz doch nicht entlassen - denn einer der beteiligten Akteure hat einen Rückzieher gemacht. Von Christian Tretbar, Thorsten Metzner
- Charité-Chef Einhäupl im Interview „Es ist nicht alles optimal gelaufen“  Karl Max Einhäupl, Chef der Berliner Charité, spricht im Tagesspiegel-Interview über das Krisenmanagement seines Hauses nach der Infektionswelle bei Frühgeborenen. Von Sandra Dassler
- Umgestaltung des Tempelhofer Feldes Brücke ins Nirgendwo Bibliothek? Busbahnhof? Wohnungen? Über die Zukunft des Tempelhofer Feldes wird noch immer heftig gestritten. Doch der Senat schafft schon einmal Fakten und gibt viel Geld aus. Von Klaus Kurpjuweit, Ralf Schönball 
- Berlin Erst BER, jetzt Staatsoper: Projektchef muss gehen Von Ralf Schönball
 
Berliner Zeitung: Häusliche Gewalt Deutsche Frauen wissen sich besser zu helfen Nach der brutalen Misshandlung einer 36-Jährigen in Schöneberg tauchen viele Fragen auf: Was treibt Männer zur häuslichen Gewalt? Spielen Nationalität oder Religion eine Rolle? Auf der Suche nach Antworten.
- Intendant Flimm "Wir wollten nur ein Fenster zum Öffnen" Bei der ersten Verschiebung des Umzugstermins hat der Intendant der Staatsoper, Jürgen Flimm, sich zurückgehalten, bei der zweiten protestierte er nachdrücklich auf einer Pressekonferenz mit Daniel Barenboim. Jetzt scheint er die Auswechslung des Projektplaners nur noch mit heiterer Ironie zu nehmen. Ein Gespräch mit Jürgen Flimm.
- Bürgerinitiative „Kultwache Rathausstern" Gärtnern im Polizeirevier In Lichtenberg und Köpenick wollen Anwohner Landesbesitz kaufen. Ohne Probleme geht das nicht: Denn ob die Bürgerinitiative der Käufer wird, muss letztlich die Senatsfinanzverwaltung entscheiden. Die könnte das Gelände auch an einen Investor verkaufen, der den Höchstpreis bietet. Von Karin Schmidl.
- Refugeecamp Wärmebus für die Flüchtlinge Seit einer Woche harren hungerstreikende Flüchtlinge im Freien auf dem Pariser Platz aus. Nun fordern immer mehr Politiker, dass die Flüchtlinge vor dem Brandenburger Tor angehört werden. Von Silvia Perdoni.
 
Berliner Morgenpost: Stauende Berliner Avus ist bis Ende November fertig saniert  Abschied von Tempo 60: Die Bauarbeiten an der A115 werden ein Jahr früher als geplant fertig. Den Baufirmen winkt eine Millionen-Prämie.
- Erdogan bringt Kanzlerin Merkel in Erklärungsnöte Der türkische Ministerpräsident hat in Berlin für sein Land als Teil Europas geworben. Und er forderte die doppelte Staatsbürgerschaft.
- Berliner befürworten Abgabe auf To-go-Pappbecher (Abo)
- Obduktion des toten Frühchens entlastet Berliner Charité (Abo)
- Staatsoper wird für Berlin zum nächsten Problemfall Die Bauplaner der Berliner Staatsoper wurden ausgewechselt. Am Eröffnungstermin wird dennoch festgehalten, aber höhere Kosten drohen.
- Berlin ist Intensivtätern nicht gewachsen Rund 500 Intensivtäter gibt es laut einer Studie in Berlin. 80 Prozent sind Wiederholungstäter, die Rückfallquote liegt bei 50 Prozent.