Presseschau Dezember 2012

Archiv der Berliner SPD
 

Archiv der Berliner SPD

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Dienstag, 18. Dezember 2012

 

taz: Fotogalerie C/O Berlin Go West C/O Berlin zieht in die City West: Im September 2013 eröffnet die Fotogalerie im Amerika Haus. Der Leiter spricht von einem Standortvorteil und Synergieeffekten. von Ronald Berg
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Für eine freies Tempelhofer Feld Volksbegehren kommt Das Volksbegehren für ein unbebautes Tempelhofer Feld geht an den Start und will in Rekordzeit Unterschriften sammeln. von Konrad Litschko
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Berlins Piraten Crashkurs im Asylbewerberheim Abgeordnete der Piratenpartei besuchen die Erstaufnahmestelle. Sie fordern einen Abschiebestopp - und Internet für die Pflege sozialer Kontakte. von Marina Mai
 
Tagesspiegel: Hält der Eröffnungstermin? Und wieder mal ein Krisentreffen zum Pannen-BER Über Wochen hatten die Landesregierungen Berlins und Brandenburgs zurückgewiesen, dass die Eröffnung des Flughafens womöglich noch einmal verschoben werden muss. Am Dienstag könnte es beim Krisentreffen auf der Baustelle eine Wende geben. Von Alexander Fröhlich
- Neue Studie Flughafen-Affäre deprimiert die Berliner Update Ein neue Studie der Allianz zeigt: Eigentlich sehen die Menschen im Osten recht zuversichtlich ins neue Jahr. Nur das ewige Theater um den Großflughafen drückt auf die Stimmung. Auch die Bundesbank verbreitet schlechte Laune. Sie sagt: Das Winterhalbjahr wird ungemütlich für die deutsche Wirtschaft. Von Heike Jahberg
- Unbeaufsichtigte Adventskerze Nach Bürobrand: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Finanzsenator Am Sonnabend zerstörte ein Feuer das Dienstzimmer von Finanzsenator Ulrich Nußbaum - ausgelöst wurde es von einer Adventskerze. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft auch gegen den Senator. Von Annette Kögel
- Rettung in letzter Minute Galerie C/O Berlin zieht ins Amerika-Haus  Die Suche nach einem neuen Standort für die Galerie C/O Berlin findet ein Happy End. Das international renommierte Fotografieforum, das seinen alten Standort im ehemaligen Postfuhramt an der Oranienburger Straße in Mitte verlassen muss, zieht in das Amerika-Haus in Charlottenburg. Von Christian Schröder
- Offene Rechnungen Pankow will die Million Der Bezirk fordert Geld von Sanierungsprofiteuren. Manchmal muss etwas nachgeholfen werden. Manche Eigentümer ahnen gar nicht, dass sie nach dem Auslaufen der Sanierungsgebiete nochmal zur Kasse gebeten werden. Von Thomas Loy
- Wirtschaftssenatorin Yzer „Schneller und besser werden“ Als langjährige Pharmalobbyistin hat Cornelia Yzer verstanden, wie die Wirtschaft funktioniert. Zumindest, wie man vor Wirtschaftsvertretern darüber zu reden hat. Von Alfons Frese
 
Berlier Zeitung: C/O-Galerie „Das schönste Weihnachtsgeschenk“ Jetzt ist es auch amtlich: Die C/O-Galerie und die Landeszentrale für politische Bildung ziehen ins Amerika-Haus. In den nächsten Monaten wird das Gebäude modernisiert werden. Rund 2000 Quadratmeter wird die C/O-Galerie nutzen.
- Brandschutzanlage Krisensitzung der BER-Eigner Der Brandschutz am Terminal des neuen Berliner Großflughafens ist weiter nicht funktionsfähig, die Software macht offenbar die größten Probleme. Noch vor Weihnachten soll sich entscheiden, ob der geplante Eröffnungstermin im Oktober 2013 eingehalten werden kann. Von Regine Zylka
- Immigration Hilfssherrifs für den Bürgermeister Der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) wollen von Rotterdams Einwanderungspolitik lernen. Mit einem „Stadmarinier“ gehen sie auf Tour durch die Problemviertel der niederländischen Hafenstadt. Von Jan Thomsen.
 
Beriner Morgenpost: Polizeipräsident Kandt will mehr Videoüberwachung in Berliner S-Bahnen  Für den neuen Polizeipräsidenten wurde die Berliner Polizei zuletzt "zusammengespart". Eine Verwahrlosung der Stadt sieht Kandt nicht
- Saleh fordert Millionen Euro für Berliner Brennpunktschulen (Abo)
- Wintereinbruch sorgt für Hunderte Schlaglöcher in Berlin (Abo)
- Rettung für "Yaam"-Club und Prinzessinnengärten in Sicht Hoffnung für das "Yaam" und die Prinzessinnengärten: Friedrichshain-Kreuzberg könnte Grundstücke zurückbekommen - wenn der Senat zustimmt.
- BER-Brandschützer kommen zu Krisentreffen zusammen Firmen und Bund beraten am Dienstag über Brandschutz-Mängel. Landrat Loge versichert unterdessen, dass ein BER-Eröffnungstermin bald steht.
- Das Volksbegehren für das Tempelhofer Feld ist startklar (Abo)

 

 

Montag, 17. Dezember 2012

 

taz: S-Bahn Global Player wollen sich Ring anstecken Lahm, aber sexy: Verkehrsbetriebe aus Europa und China interessieren sich für den Betrieb des S-Bahnrings ab 2017. Wer sich bewirbt, ist unklar: Hohen Kosten stehen geringe Gewinnmargen gegenüber. von Johannes Kulms
- Flüchtlinge Linke beantragt Apartheidklassen Bezirksverordnete der Linkspartei in Lichtenberg wollen Kinder in Wohnheimen statt in Schulen unterrichten lassen. Dafür gibt es einen Rüffel aus dem Abgeordnetenhaus. von Marina Mai
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Tausende Kinder gehen nicht mehr in ihre Kiezschule 
- Exklusiv Jedes dritte Kind wird nicht mehr im Kiez eingeschult  Berlins Eltern werden immer wählerischer: Mehr als jedes dritte Kind besucht inzwischen nicht mehr die Grundschule, in dessen Einzugsgebiet es wohnt. Die Gründe sind verschieden. Von Susanne Vieth-Entus
- Vormarsch der freien Schulen Wachsende Vielfalt im Klassenzimmer Eltern von Grundschülern haben in Berlin immer mehr Auswahlmöglichkeiten. Freie Schulen sind im Vormarsch, doch auch die staatlichen Grundschulen bieten mehr und mehr eigenständige Profile an. Von Christoph Stollowsky 
- Von Tag zu Tag Radikal anormal Werner van Bebber freut sich, dass es in Kreuzberg nicht nur Touristen gibt. Von Werner van Bebber 
- Sicherheitsbehörden Polizei unter neuer Führung Berlins neuer Polizeipräsident Klaus Kandt erhält heute seine Ernennungsurkunde. Seit Mitte 2011 war das Amt von Vizepräsidentin Margarete Koppers nur kommissarisch geführt worden. Von Jörn Hasselmann
 
Berliner Zeitung: Flughafen Berlin-Brandenburg Ramsauer will BER-Chef Schwarz feuern
- Obdachlose in Berlin Kein Dach überm Kopf 
- Sozialwohnungen in Friedrichshain Deal im Szenekiez In Friedrichshain zwischen Boxhagener Straße, Holtei- und Weserstraße entsteht ein Quartier mit 550 Wohnungen. Als Eigentum und zur Miete. Dazu zwei Stadtplätze, Läden und Cafés. Ein Teil ist für sozial Schwache reserviert. Von Karin Schmidl.
 
Berliner Morgenpost: Wettbewerb zur Bebauung des Tempelhofer Feldes gestartet Berlin hat einen Wettbewerb für die neue Landesbibliothek ausgeschrieben. Die Bürgerinitiative "100 % Tempelhofer Feld e.V." ist verärgert.
- Warum Rainer Schwarz Flughafenchef bleibt Auch der vierte Eröffnungstermin für den BER wackelt. Trotzdem halten Berlin und Brandenburg eisern an Flughafenchef Rainer Schwarz fest.
- Buschkowsky und Saleh unternehmen Integrationstrip (Abo)
- Der mysteriöse Brand im Büro des Berliner Finanzsenators (Abo)

 

 

 

Freitag, 14. Dezember 2012

taz: Berliner Strom Energietisch setzt auf Widerstand Die Kontrolle der künftigen Stadtwerke bleibt umstritten: Energietisch fordert landesweite Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates. von Sebastian Heiser
- Bundestag bewilligt Geld für BER Der Flughafen wird liquide Der Bundestag hat mehr als 312 Millionen Euro für den neuen Berliner Flughafen freigegeben. Das ist der Anteil des Bundes an den Mehrkosten für das Bauprojekt.

 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Betonbrocken stürzt in Bahnhofshalle 
- Erosion der Mittelschicht? Zwei Studien, viel Verwirrung Ob die Mittelschicht stabil ist oder gerade erodiert, ist eine Frage der Perspektive, der untersuchten Parameter, der Zeiträume und der Definition von Mittelschicht an sich. Die Gefahr der politischen Instrumentalisierung ist hoch. Von Lutz Haverkamp
- Vermittlungsausschuss Beschlüsse werden auf die lange Bank geschoben Der Vermittlungsausschuss hat sich nur auf eine Anhebung des Steuerfreibetrags geeignet. Eine wichtige Frist wurde jedoch verpasst. Nun passiert erstmal nichts. Und die Regierung überlegt sich, wie sie einen Teil ihrer gescheiterten Vorhaben noch retten kann. Von Robert Birnbaum, Albert Funk
- Daten-Spionage im Ministerium Fehler im System Jahrelang soll ein Computerspezialist im Gesundheitsministerium Daten und Gesetzesvorlagen ausspioniert haben. Das wirft die Frage auf, wie externe Mitarbeiter überhaupt an Informationen aus Ministerien gelangen. Von Sabine Beikler, Rainer Woratschka, Katrin Schulze
- Berlin Neuer Block verdeckt Bausünde am Hauptbahnhof Die Europacity bekommt Zuwachs: 22 000 Quadratmeter, sieben Geschosse, schicke Fassade – das verspricht der Investor. Von Ralf Schönball
- Berlin Berlin baut auf Hamburg SPD sucht sich beim Wohnungsmarkt Vorbilder für schnelle Genehmigungen und soziale Mieten. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Von Tag zu Tag Der Depp Ulrich Zawatka-Gerlach wundert sich über den beleidigten Klaus Wowereit. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Wowereit: Keine Garantie für BER-Eröffnung im Oktober 2013 Der Regierende Bürgermeister sieht „riesige Probleme“, besonders beim Brandschutz. Bundespolitiker haben vor allem Schwierigkeiten mit einer Personalie. Von T. Metzner, U. Zawatka-Gerlach
- Berlin Energietisch bereit für Volksbegehren Stadtwerk und Stromnetz sollen in Bürgerhand Von Stefan Jacobs 
- IN SCHWIERIGKEITEN Baufirmen: BER ist ein schlechtes Geschäft
 
Berliner Zeitung: Europacity am Berliner Hauptbahnhof Washingtonplatz – Teurer als am Potsdamer Platz Nach dem Bau von drei Hotels entsteht am Berliner Hauptbahnhof nun das erste Bürogebäude, in dem künftig Anwälte arbeiten werden. Dem verantwortlichen Wiener Baukonzern gehört in der 40 Hektar großen Europacity bereits die Hälfte der Grundstücke.
- Arbeitslose Tschüss Jobcenter Bis zu 200.000 Langzeitarbeitslose könnten eine dauerhafte, regulär bezahlte Stelle bekommen. Der Bundesrat befasst sich heute mit einem Vorschlag von sieben Bundesländern. Der DGB unterstützt den Vorschlag. Von Eva Roth.
- Flughafen Berlin-Brandenburg BER Wowereit kann Eröffnungstermin nicht garantieren Jetzt glaubt auch Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit nicht mehr an den Eröffnungstermin des neuen Hauptstadtflughafens. Angesichts der noch anstehenden „riesigen Probleme“ könne heute „keiner eine Garantie abgeben“, sagte er am Mittwoch. Von Regine Zylka
- Bundestag beschließt Mietrechtsreform Mieterbund kritisiert verschärftes Mietrecht Gegen die vom Bundestag beschlossene Verschärfung des Mietrechts hagelt es Kritik. Der Deutsche Mieterbund bemängelt, durch die Reform würden Mieterrechte „entweder eingeschränkt oder gleich abgeschafft“. In der Tat werden den Mietern unter anderem Mietminderungen schwerer gemacht.
 
Berliner Morgenpost:  Berliner Nahverkehr Zugausfälle, Verspätungen, Baumängel - S-Bahn in der Krise  Erneut will der Senat Strafzahlungen gegen die S-Bahn verhängen und Teile des Budgets einbehalten - weil kein Tag ohne neue Probleme vergeht
- Ab Mitte Januar wird am BER wieder gebaut Die Flughafengesellschaft will mit den Firmen über die Brandschutzanlage verhandeln. Wowereit gibt indes keine Garantie für Eröffnung 2013.
- Der Bundestag beschließt die große Mietbremse Die Miete in Berlin steigt bis 2015 im Schnitt um 8,2 Prozent. Der Bundestag will Preiserhöhungen für Wohnungen in Großstädten begrenzen.

 

 

Am 12. und 13. Dezember kann leider keine Aktuelle Presseschau erscheinen.

 

Dienstag, 11. Dezember 2012

 

taz: Abschiebung von Roma aus Deutschland Mehr als nur Winterflüchtlinge Roma werden laut einem EU-Bericht auf dem Balkan systematisch diskriminiert. Dennoch werden viele Roma hier im Schnellverfahren abgeschoben. von Marlene Halser
- Streit über Einsatz gegen rechts „Nazis agieren frei wie lange nicht“ Opposition wirft Senat fehlende Strategie gegen rechte Gewalt vor. Initiativen beklagen die „Verheimlichung“ von Neonazi-Aufmärschen durch die Polizei. von Konrad Litschko
- Berliner Müllkrieg Fusion der Tonnen Die landeseigene BSR und das Privatunternehmen Alba einigen sich: In die gelbe Tonne kommt mehr Müll, zwei andere Tonnen verschwinden. von Sebastian Heiser
 
Tagesspiegel: Verbotsverfahren Bundestag erhält geheimen NPD-Bericht Ob sich Bundestag und Bundesregierung einem NPD-Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht anschließen, ist derzeit völlig offen. Die Abgeordneten erhalten nun das bisher unter Verschluss gehaltene Material, mit dem das Verbot begründet werden soll. Der Bericht hat aber Tücken. Von Frank Jansen 
- Politik Koalition attackiert Steinbrücks Steuerpolitik SPD-Kandidat will mit höheren Einnahmen Bildung, Kommunen und Infrastruktur finanzieren. Von Hans Monath
- Chaos in Bearbeitungsstellen Elterngeld-Anträge bleiben Monate in Bezirken liegen Sie sind überlastet oder fehlen gleich ganz: Die Mitarbeiter in den Bearbeitungsstellen für Bafög und Elterngeld. Vor ihnen stapeln sich die Unterlagen und in Berlin warten Azubis und Studenten auf ihr Geld. Von Rainer W. During 
- Abgeordneter Alexander Morlang Der letzte Pirat legt Nebenverdienste offen - aber nur teilweise "Transparenz muss gelebt werden", hieß es im Wahlprogramm der Berliner Piraten. Einer der Abgeordneten aber gibt sich störrisch, wenn es um die Veröffentlichung seiner Nebeneinkünfte geht. Nun ist eine satirische Webseite online gegangen, um Alexander Morlang unter Druck zu setzen. Von Karin Christmann
- Berlin Bello-Dialog findet Nachahmer Bürger sollen bei Projekten mehr mitreden 
Proteste gegen Asylpolitik Flüchtlinge verlassen Pariser Platz Wochenlang campierten sie auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor. Nun haben auch die letzten Flüchtlinge den Protest dort beendet. Allerdings nicht wegen der Kälte, sondern um „andere Aktionsformen“ auszuprobieren, wie ein Sprecher mitteilte. Von Jörn Hasselmann 
- Überfüllte Märkte im Advent Platzangst auf dem Weihnachtsrummel Vorweihnachtszeit in der Millionenstadt: Zwischen Fahrgeschäften und Buden drängen sich die Menschenmassen. Selbst manche Schausteller fühlen sich eingeengt. Die Betreiber aber sehen keinen Handlungsbedarf. Von Kerstin Hense, Thomas Loy 
- Früherer Regierender Bürgermeister Klaus Schütz in Zehlendorf beigesetzt Ende November ist Klaus Schütz, der zehn Jahre lang als Regierender Bürgermeister an der Spitze von West-Berlin stand, gestorben. Am Montag fand die Trauerfeier für den SPD-Politiker statt, bei der sich auch alte Weggefährten von Schütz verabschiedeten. Von Bernd Matthies 
Radwege Auf dem Kaiserdamm gilt jetzt noch mehr: Augen auf! Stefan Jacobs reiht sich mit dem Rad auf dem achtspurigen Kaiserdamm ein. Von Stefan Jacobs 
- Anwalt gegen Behörde Verkehrsverwaltung gibt Kaiserdamm für Radfahrer frei Die Strecke zwischen Theodor-Heuss- und Ernst-Reuter-Platz ist für Radler ein Graus - aber ohne brauchbare Alternative. Jetzt wird die Benutzungspflicht für den von Gefahrenstellen gesäumten Radweg aufgehoben. Von Stefan Jacobs 
Vorbild Neukölln Bürgermeister Schulz träumt vom Campus Kreuzberg In Berlins buntestem Bezirk dauert alles immer etwas länger als anderswo, und manches passiert nie. Schulische Impressionen von versuchten Fusionen, einer Besetzung, großen Visionen und einer gescheiterten Elterninitiative. Von Susanne Vieth-Entus 
Kreuzberger Schulen Auf dem Scherbenhaufen Alles ist besser als eine evangelische Schule. So ungefähr lautet die Botschaft, die der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg seit einigen Jahren aussendet. Von Susanne Vieth-Entus
Wirtschaft Berliner Großbäckerei macht dicht Havelbäcker hatte Betrieb von Kamps übernommen. Betroffen sind 89 Jobs. Von Morten Freidel 
- Wertstofftonne für Berlin Gelb gleich orange Nach langem Streit haben sich Alba und BSR auf eine einheitliche Wertstofftonne für ganz Berlin geeinigt. Von Stefan Jacobs 
 
Berliner Zeitung: Entsorgungspolitik Alles derselbe Müll  Was muss in die braune Tonne? Was in die gelbe Tonne? Und was in die orange Box? Etwa zehn Prozent der Wertstoffe landen im falschen Eimer. Ab 1. Januar soll nun die Mülltrennung in Berlin vereinfacht werden.
- Flüchtlingsprotest in Kreuzberger Schule Winterquartier oder politische Basis? Die Flüchtlinge in der Kreuzberger Gerhart-Hauptmann-Schule sind uneins über Nutzung des Gebäudes. Am Dienstag will das Bezirksamt entscheiden, ob die Besetzer bis zum Ende des Winters in der Schule bleiben können. Von Susanne Lenz.
- Die S-Bahn und der Schnee Winter in Berlin heißt Warten Weichenstörungen, Fahrzeugprobleme, Räumungsengpässe: Der Winter macht der S-Bahn wieder mal zu schaffen. Und wegen der Warnstreiks des Sicherheitspersonals war auch noch der Flugverkehr war am Montag beeinträchtigt. Von Peter Neumann.
- Trauerfeier für Klaus Schütz „Ein Bürger unter Bürgern“ Freunde und Weggefährten ehren den verstorbenen früheren Regierenden Bürgermeister Klaus Schütz. In den Würdigungen werden unterschiedliche Facetten des Sozialdemokraten gezeichnet, der vor allem als Mann der leisen Töne mit großem Ernst und Pflichtbewusstsein galt. Von Thomas Rogalla
- Berliner SPD Kurt Neubauer ist gestorben Der ehemalige Innensenator Kurt Neubauer, ein Urgestein der Berliner SPD, ist tot. Er gehörte dem Kabinett des damaligen Regierenden Bürgermeisters Klaus Schütz an. Kurt Neubauer wurde 90 Jahre alt
 

 

 

Montag, 10. Dezember 2012

 

taz: Kommentar SPD-Parteitag Die Mittelschichtspartei Die SPD sieht sich als Mittelschichtspartei. Die „Abgehängten“ hat sie dadurch jedoch verloren. Da hilft auch langer Beifall nichts. von Bettina Gaus
- Protest in nächster Runde Flucht vor dem Schnee Flüchtlinge aus dem Camp am Oranienplatz besetzen eine leerstehende Kreuzberger Schule. Zumindest bis Dienstag können sie dort bleiben, sagt der Bezirk. von Von Konrad Litschko
- Rechte Klagen Nazis scheitern an Videobeweis Eine Lichtenberger NPD-Verordnete verklagt ein SPD-Mitglied, das sich gegen Rechtsextremismus engagiert, wegen Beleidigung. von Martin Rank
 
Tagesspiegel: Offizieller SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück: Der verwandelte Kandidat Steinbrück und die SPD – das war immer ein schwieriges Verhältnis. Doch jetzt bei der Kandidatenkür in Hannover zieht er alle Register. Und seine Zuhörer sind begeistert. Der Sozialdemokrat der Vernunft präsentiert sich auf einmal als Herzenssozialdemokrat. Von Hans Monath
- Kandidatenkür in Hannover Peer Steinbrück und die SPD: Wie es ihr gefällt Peer Steinbrücks Auftritt ist zwar, nach allem, was man weiß, den Delegierten keine 15 000 Euro wert gewesen, aber immerhin mehr als neunzig Prozent der Stimmen. Was man nach der Rede weiß: Der Kandidat will seiner Partei gefallen. Was offen bleibt: Wie das Merkel zu Fall bringen soll. Von Lorenz Maroldt
- Berlin Die neue Seite der Stasi-Platte Wenn das Mielke wüsste: Der Chef der MfS-Unterlagenbehörde möchte die frühere Zentrale des DDR-Geheimdienstes zum Campus der Demokratie machen Roland Jahn sieht das Lichtenberger Areal als lebendigen Ort für Forschung, Bildung und Diskussion – und träumt von einem Stones-Konzert auf dem Dach. Von Werner van Bebber
- Berlin Im Kreuzberger Winterquartier Die Flüchtlinge am Oranienplatz frieren. In der besetzten Hauptmann-Schule wollen sie überwintern. Doch ihr Protestcamp soll auch erhalten bleiben. Von Christoph Stollowsky 
- Berlin „Jetzt sind zwei Familien beschädigt“ Charité-Chef Einhäupl über Missbrauchsvorwürfe und Mitarbeiterschutz in seinem Konzern.
- Berlin Online-Ordnungsamt für ganz Berlin geplant Regierungsfraktionen machen Druck. Brandenburger können sich schon seit 2008 per Internet beschweren. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Ordnungsämtern fehlen warme Jacken für Mitarbeiter Die Stadt fand keinen Anbieter – jetzt sollen Bezirke selbst Lieferanten suchen Notfalls wird die Uniform aus der Altkleiderkammer geholt. Von Rainer W. During
Berliner Zeitung: Steinbrück und der SPD-Wahlkampf Mit höheren Steuern zum Wahlsieg Peer Steinbrück will Rot-Grün zum Sieg führen. Dafür bedient er sich eines ungewöhnlichen Versprechens: Er kündigt Steuer- und Abgabenerhöhungen an, ganz schön viele sogar. Das Erstaunlichste ist: Es könnte funktionieren.
- Berliner S-Bahn Die S-Bahn und der Winter Der Winter hat wieder Störungen im Berliner S-Bahn-Verkehr ausgelöst. Nach einem defekten Zug in Westhafen gibt es auf der Ringbahn weiterhin Verspätungen und Zugausfälle. Die S 47 verkehrt nur zwischen Schöneweide und Spindlersfeld
- Flüchtlingsprotest Wärmer als im Zelt Unterstützer haben für die Flüchtlinge vom Oranienplatz ein Schulgebäude besetzt. Sie organisieren die Aufsicht im Schichtdienst - und kontrollieren die Kommunikation mit der Außenwelt.  Von Susanne Lenz.
- CDU Kreisvorsitz Steglitz-Zehlendorf Quereinsteiger gegen Platzhirsch Justizsenator Heilmann will CDU-Kreisvorsitzender in Steglitz-Zehlendorf werden. Das kann man auch als Kampfansage an Landeschef Frank Henkel verstehen. Aus Sicht der Parteispitze galt ein anderer Kandidat als gesetzt: Karl-Georg Wellmann. Von Sabine Rennefanz. 
 
Berliner Morgenpost: Peer Steinbrück beschwört den Geist der Sozialdemokraten Der SPD-Kanzlerkandidat umgarnt in Hannover die Partei mit reichlich historischem Pathos - und will vor allem bei den Wählerinnen punkten.
- Übergriffe auf Botschafen in Berlin weiten sich aus (Abo)
- Schnee bringt erneut die Berliner S-Bahn in Stocken Nach dem klirrend kalten Wochenende ist es wieder etwas milder. Der Schnee taut auf Berlins Straßen, bisher gab es keine Häufung von Unfällen.
- Berliner Lehrer leiden unter ständigem Zeitdruck (Abo)
- Berliner Verfassungsschutz will an Schulen informieren (Abo)

 

 

Freitag, 7. Dezember 2012

 

taz: Gefängnisse in Berlin Im Knast sind doch noch Zimmer frei Insassen der JVA Tegel fürchten eine Revolte wegen schlechter Haftbedingungen. Die Justizverwaltung reagiert umgehend – mit Einzelzellen. von Sebastian Heiser
- Landeseigenes Stadtwerk Vorbild aus dem Norden Berlin will ein eigenes Stadtwerk aufbauen, das Ökostrom liefern soll. Keine schlechte Idee, wie ein Blick nach Hamburg zeigt: Beim dortigen Versorger brummt's. von Sven-Michael Veit
- Räumung in Kreuzberg Zwangsumzug ausgesetzt Am Mittwoch sollte die Kreuzberger Familie Gülbol ihre Wohnung verlassen. Nach Protestaufrufen ist die Zwangsräumung nun ausgesetzt - aus "formellen Gründen". von Konrad Litschko
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Senat braucht Millionen für Behinderte
- Investitionsstau Berlins Schulen sind eine Milliarden-Baustelle Die Bezirke rechnen mit immensen Kosten für behindertengerechten Umbau. Außerdem fehlen wegen steigender Schülerzahlen Räume. Und der Investitionsrückstau bei den kaputten Fenstern, Fassaden und Dächern ist auch noch nicht aufgelöst. Von Susanne Vieth-Entus
- Meinung Tischrede: 15 000, Mindestlohn: 8,50 Die Genossen werden am Sonntag Peer Steinbrück wählen, aber wohl ist vielen nicht dabei. Von Antje Sirleschtov
- Kulturstandort gesucht C/O am Zoo Die Fotogalerie C/O Berlin und der Club „Departement“ müssen bald aus dem Postfuhramt ausziehen Zumindest die Galerie scheint aber einen aussichtsreichen neuen Standort gefunden zu haben – in der City West. Von Cay Dobberke, Sonja Pohlmann
- Berlin Schwarz verspricht: Kostenrahmen beim BER bleibt Sonderkommission des Bundes bestellt Flughafenchef zum Rapport ein – und muss bei Fragen nachbohren. Aufsichtsrat tagt heute. Von Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner
- Berlin Ein Vollzugsproblem Grundsteinlegung für Sicherungsverwahrung Ex-Häftlingen steht mehr Platz zu. Von Fatina Keilani
- Nebenjobs von Polizisten Alltags auf Streife, am Wochenende ins Taxi Rund 1350 Polizeibeamte und Feuerwehrleute üben derzeit eine genehmigte Nebentätigkeit aus. Die Gewerkschaften führen das auf die in Berlin niedrigen Gehälter zurück. Von Sigrid Kneist
- Wirtschaft Berlin überholt den Bund Der Senat erwartet für 2012/13 mehr Wachstum.
 
Berliner Zeitung: Vandalismus East Side Gallery schon wieder reif für die Sanierung Die East Side Gallery wurde aufwendig saniert – aber Schutz vor Vandalismus gibt es bis heute nicht. Seitdem die Bilder keinen Graffiti-Schutz mehr erhalten, haben die Beschmierungen drastisch zugenommen. Nun soll das Abgeordnetenhaus helfen.
- Eisenbahn-Bundesamt entscheidet S-Bahn erhält Betriebserlaubnis für 15 Jahre Um die Berliner S-Bahn stand es lange Zeit schlecht. Nichts schien zu funktionieren. Ein neues Management hat sich nun drei Jahre gemüht, das Krisenunternehmen wieder auf die Füße zu stellen. Die Aufsichtsbehörde hat das belohnt
- Gleichstellungsdebatte Schwules CDU-Mitglied wirft hin Die CDU hat die steuerliche Gleichstellung von Lesben und Schwulen abgelehnt. Nun wirft ein prominentes, homosexuelles Parteimitglied deswegen hin: Der Berliner Ronny Pohle hat am Donnerstag seinen Austritt aus der CDU erklärt. Von Sabine Rennefanz.
- Fall Ali Gülbol Zwangsräumung in Kreuzberg gestoppt Offenbar hatten die Proteste der Aktivisten Erfolg: Nach Informationen der Berliner Zeitung wurde nun auch der zweite Zwangsräumungstermin einer fünfköpfigen Familie ausgesetzt, die ihre Privatwohnung in der Lausitzer Straße verlassen sollte. Von Andrea Beyerlein.
 
Berliner Morgenpost: BER-Debakel - Bahn erwartet 10 Millionen Euro Schadenersatz Airlines und Bahn fürchten nach Informationen der Morgenpost, auf Einbußen durch die BER-Verzögerung sitzen zu bleiben.
- Bundesjustizministerin sieht NPD-Verbotsverfahren skeptisch Nach dem Länder-Votum will sich die Bundesregierung zum NPD-Verbot positionieren. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger warnt vor Risiken.
- Pankow kämpft gegen illegalen Müll am Straßenrand Der Berliner Bezirk hat Probleme mit illegalen Müllablagerungen. Zwischen 2008 und 2012 hat sich die Zahl der BSR-Einsätze verdoppelt.
- Wasserbetriebe zahlen den Berlinern Geld zurück Das Kartellamt hat die Berliner Wasserpreise für zu hoch befunden und eine Senkung verlangt. Nun wird diese Verfügung "vorläufig" umgesetzt.

 

 

Donnerstag, 6. Dezember 2012

 

taz: Pro und Contra NPD-Verbot Soll die NPD verboten werden? Die NPD will nicht nur die Demokratie abschaffen, sie bedroht viele Menschen mit physischer Gewalt. Ein klares Ja zum Verbot. von Klaus Hillenbrand
- Krach in Berlins Szenevierteln Grüne gegen Ballermänner Nach Tempelhof-Schöneberg will auch der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Verbot neuer Gaststätten an Partymeilen prüfen. von Uwe Rada
- Umgang mit Landesgrundstücken Abgeordnete am Drücker Das Parlament soll bei jedem Landesgrundstück das letzte Wort haben - auch bei denen der Landesbetriebe. Der Senat wollte etwas Anderes. von Stefan Alberti
- PROGNOSE Berlin bekommt einen Bezirk dazu In zwölf Jahren wächst die Stadt um 250.000 Einwohner. Senatssprecher dementiert Streit über neue Liegenschaftspolitik. von Stefan Alberti
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Innenminister für NPD-Verbotsantrag Friedrich sieht zwar Risiken, befürwortet aber den Beschluss – weil die Materialsammlung so gut ist. Von Frank Jansen, Christian Tretbar
- Zeitung Heute Ein Zeichen setzen Die Innenminister der Länder haben sich für einen neuen Verbotsantrag ausgesprochen. Wie geht es nun weiter? Von Frank Jansen, Christian Tretbar
- Berlin Parlament bestimmt Liegenschaftspolitik Gesetzentwurf von SPD und CDU begrenzt Verfügungsgewalt des Finanzsenators über Landesgrundstücke. Von Stefan Jacobs u. Ralf Schönball
- Berlin Fragen zur Razzia Justizsenator muss seinen Anruf während der „Morgenpost“-Durchsuchung erklären. Von Fatina Keilani
- Berlin Schwarzfahrer sollen nicht mehr in Haft Opposition für Änderung des Gesetzes BVG will Strafzahlung von 40 auf 60 Euro erhöhen. Von Klaus Kurpjuweit

- Jobcenter-Initiative Laufend zum Job Berliner Arbeitsvermittler empfehlen auch Sport und Bewegung. Das Projekt geht auf eine Initiative des Bundesarbeitsministeriums zurück. Die Gesundheitsrisiken bei Erwerbslosen sind hoch. Von Sigrid Kneist 
- Berlin Berlin zieht an Statistik 2012: Die Hauptstadt wächst rasant – und Brandenburg schrumpft am wenigsten im Osten. Von Thorsten Metzner

 

Berliner Zeitung: Energiepolitik Strom und Boden in Volkes Hand Die Koalitionsfraktionen wollen landeseigene Stadtwerke gründen und eine andere Grundstückspolitik. Mit dem Vorstoß düpieren sie den Senat, dem nun der Ruf vorauseilt die Liegenschafts- und Energiepolitik eher zu behindern, als erfolgreich voranzutreiben. Von Thomas Rogalla und Jan Thomsen .
- Stadtentwicklung Galerie C/O soll ins Amerika-Haus umziehen Go West: Die renommierte Fotogalerie C/O soll ins Amerika-Haus ziehen. Ihr Mietvertrag im Postfuhramt in Mitte endet am 31. Dezember. Der Umzug soll die City West wieder aufwerten. Doch die Galerie C/O könnte so zum Spielball der Stadtentwicklungspolitik werden. Von Birgitt Eltzel.
- S-Bahnlinie S 85 Eine gegen alle Die S-Bahn nimmt die Linie S 85 wieder in Betrieb. Das stößt auf breite Ablehnung, sogar bei Fahrgastvertretern. Vorerst brauche man genüg Züge und Personal, um die bestehenden Verbindungen akkurat zu betreiben.  Von Peter Neumann.
- Unfälle durch Wetterumschwung Glatteis in Berlin und Brandenburg
 
Berliner Morgenpost: Techniker arbeiten am BER an Notlösung für den Brandschutz Nach ersten Tests: Hauptproblem ist die Entrauchung über mehrere Etagen. Bundesregierung lehnt deutschlandweites Nachtflugverbot ab.
- Wowereit ist Deutschlands unbeliebtester Regierungschef Mit Berlins Regierendem Bürgermeister sind nur etwas mehr als ein Drittel der Wähler zufrieden. Senator Henkel kann davon nicht profitieren.
- Starker Schneefall führt zu Ausfällen bei der S-Bahn Schnee und Glätte hat am Donnerstagvormittag den öffentlichen Nahverkehr in Berlin beeinträchtigt. Besonders die S-Bahn ist betroffen.
- Briefwechsel über Chaos beim BER belastet Schwarz erneut Bereits vor der ersten Verschiebung wurde der Flughafen-Chef über die Zustände auf der Baustelle informiert. Er fühlte sich nicht zuständig.
- Was den neuen Berliner Messe-Chef Göke erwartet   (Abo)
- Justizsenator Heilmann – "Ja, ich habe angerufen" Die Durchsuchung der Privatwohnung und des Arbeitsplatzes eines Reporters der Berliner Morgenpost, die zur Redaktionsgemeinschaft mit Morgenpost Online gehört, war am Mittwoch Thema im Rechtsausschuss.

 

 

 

Mittwoch, 5. Dezember 2012

 

taz: CDU lehnt Homo-Gleichstellung ab Wenigstens mal drüber geredet Die CDU diskriminiert Schwule und Lesben beim Steuerrecht auch in Zukunft. Auf dem Parteitag bezeichnet sie Homosexualität als „Lebensentwurf“. von Ulrich Schulte
- NACHTRUHE Fluglärmgegner sind glücklich gelandet Das Brandenburger Volksbegehren für ein komplettes Nachtflugverbot am künftigen Großflughafen ist erfolgreich. Damit steigt der Druck auf die Politik auch in Berlin, beim Lärmschutz deutlich nachzubessern. von S. Heiser, S. Puschner, M. Zschieck
- VOLKSBEGEHREN NACHTFLUGVERBOT Eine Quittung für das Desaster 106.000 Unterschriften sind ein Auftrag für Matthias Platzeck. von Sebastian Puschner
 
Tagesspiegel: Zeitung Heute Steuer-CD belegt Betrug mit Milliarden 
- Zeitung Heute Wir sind ich Angela Merkel ist nicht nur das Beste, was die Partei zu bieten hat – sie ist praktisch das Einzige. Manche sehen das mit Sorge. Beim Parteitag in Niedersachsen zeigt sich die Macht einer Frau, die immer noch etwas mehr und etwas anders ist als bloß CDU. Von Robert Birnbaum
- Zeitung Heute Berlin 2030: Größer, älter, besser Die Hauptstadt wächst um eine Viertelmillion Menschen und soll Europas lebenswerteste Metropole werden. Von Werner van Bebber
- Berlin Großeinsatz gegen U-Bahn-Dealer Polizei überwachte Stationen wochenlang mit Kameras – zehn Verdächtige wurden jetzt verhaftet. Von Tanja Buntrock
- Flüchtlinge am Oranienplatz Camp in Kreuzberg bleibt vorerst Die Flüchtlinge am Oranienplatz rüsten ihr Camp für den Winter auf. Der Bezirk ist damit einverstanden - auch wenn noch gar nicht klar ist, wie lange die Flüchtlinge bleiben wollen. Von Kerstin Hense
- STADTMENSCHEN Ates vertritt Kardinal Woelki Die Rechtsanwältin und Frauenrechtlerin Seyran Ates wurde vom Bündnis gegen Homophobie mit dem Respektpreis 2012 ausgezeichnet. Es ist der Preis, den der Berliner Erzbischof Rainer Maria Woelki im Vorfeld abgelehnt hatte. Von Saara Wendisch
- Lob aus Brüssel für öffentlichen Nahverkehr Berlin erhält EU-Preis für Barrierefreiheit In Rankings liegt Berlin oft hinten - diesmal ist die Hauptstadt Spitze. Besonders die BVG hat viel für behinderte Fahrgäste getan. Mal abgesehen von Bussen und Bahnen sieht der Behindertenverband aber noch erheblichen Handlungsbedarf. Von Thomas Loy
- Bevölkerungsprognose Berlin braucht Schulen und Altenheime Update Die neue Bevölkerungsprognose zeigt: Besonders der Anteil der Kinder und Senioren wächst, einige Bezirke stellt dies vor große Probleme. Der Senat will vor allem im Bereich Wohnungsbau aktiv werden. Von Ralf Schönball, Susanne Vieth-Entus
- Nachtflugverbot am BER Volksbegehren bringt Platzeck in die Zwickmühle Für Matthias Platzeck bedeutet das erste erfolgreiche Volksbegehren in Brandenburg nichts Gutes. Der Ministerpräsident will es sich weder mit dem Wähler noch mit dem Koalitionspartner verscherzen. Doch dafür muss er sich mit neuen Gegnern anlegen. Von Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner
- Mehrere Weichenstörungen S-Bahn: Wenig Schnee, viele Probleme Gleich fünf defekte Weichen ließen am Dienstagmorgen den S-Bahn-Verkehr an mehreren Stellen stocken. Mit dem Wetter sollen die meisten Ausfälle nichts zu tun gehabt haben. Stattdessen steht der Mutterkonzern in der Kritik. Von Klaus Kurpjuweit 
Berlin Schrittzähler für Langzeitarbeitslose Jobcenter will Kunden zu mehr Bewegung ermutigen Die einen finden das zynisch, andere sehr sinnvoll. Von Alexander Fröhlich
- Werbinich Nach dem Abi auf und davon Berliner Schulabgänger haben schlechte Aussichten auf einen Studienplatz in ihrer Heimatstadt. Was tun, wenn es nicht klappt? Zwei Betroffene haben da so ihre Vorstellungen. Von Nana Heymann
 
Berliner Zeitung: Berliner Kliniken Vivantes vergab Aufträge ohne Ausschreibung Eine für Landesunternehmen verbindliche EU-Richtlinie sieht vor, dass bei einer Auftragsvergabe ab 200.000 Euro europaweit ausgeschrieben werden muss. Der Klinikkonzern Vivantes hält sich nicht an diese Regel, und vergibt Aufträge für Sicherheitsleistungen direkt an die Firma Sicherheitsservice Berlin (SSB)
- SPD-Kanzlerkandidat Und noch ein Vortrag... Die SPD glaubte schon, die unselige Honorardebatte um ihren Kanzlerkandidaten wäre vorbei. Beim Parteitag an diesem Wochenende sollte Peer Steinbrück endlich glänzen. Doch nun kommt noch ein Vortrag dazwischen. Der letzte, versichert die SPD.  Von Bettina Vestring.
- Steigende Einwohnerzahl Berlin wird größer und älter Die Zahl der Berliner wächst bis 2030 um gut 250.000, es kommen vor allem Jüngere. Die Bevölkerung insgesamt wird aber nicht etwa jünger, sondern nur etwas langsamer älter als im Durchschnitt der Bundesrepublik. Von Jan Thomsen.
- Nachtflugverbot Ein Sieg mit Folgen Gratulation an die Nachtfluggegner! Die Regierenden haben jedoch bereits angekündigt, dass sie sich von Volkes Stimme nicht beeindrucken lassen. Nun müssen weitere Optionen in Betracht gezogen werden. Von Jens Blankennagel.
- Stabiler Wasserpreis Berlin verzichtet auf knapp 28 Millionen Für stabile Wasserpreise hat das Land Berlin in diesem Jahr auf Einnahmen in Höhe von rund 28 Millionen Euro verzichtet. Das beschloss der rot-schwarze Senat am Dienstag.
- Migranten in Berlin Gesetz zur Integration bringt nichts Der Senat hat einen lang erwarteten Bericht über die Wirkung des Partizipations- und Integrationsgesetzes vorgelegt. Die Ergebnisse dieses "Meilensteins", wie die Regierung das Regelwerk Anfang 2011 nannte, sind ernüchternd. Von Sabine Rennefanz.
 
Berliner Morgenpost: In der CDU kommt erst Merkel – und dann lange nichts Angela Merkel beherrscht die größte deutsche Partei nicht. Sie ist die Partei geworden. Die politische Erzählung der CDU heißt: Merkel.
- Die Hauptstadt wird durch Netanjahu-Besuch zur Festung (Abo)
- Die Landesbank Berlin schrumpft zur Sparkasse zusammen Aus der LBB wird die Berliner Sparkasse. Noch ist offen, ob und in welchem Umfang Personal abgebaut wird. Die Mitarbeiter sind beunruhigt.
- Erster Schnee sorgt für Chaos bei der Berliner S-Bahn  (Abo)

 

 

Dienstag, 4. Dezember 2012

 

taz: Soziales "Sie rutscht in die Armut, er macht Karriere"  Armut ist vor allem ein Problem von Frauen, sagen die Beraterinnen der Bildungsstätte "Raupe und Schmetterling". Und die Situation verschärft sich.
.- Migration Ein Gesetz ohne Wirkung Der erste Bericht des Senats zum Integrationsgesetz schmückt sich mit altbekannten Vorzeigeprojekten. Das Gesetz selbst hat jedoch wenig verändert. von Alke Wierth
- Razzia Ein ungewöhnlicher Job Bei der Durchsuchung der "Berliner Morgenpost" beschlagnahmten die Beamten eine Rechnung. Angeblich wurde damit ein Polizist bezahlt. von Plutonia Plarre
- Kommentar zur Morgenpost-Razzia Der Journalist als Hehler Journalisten suchen die Veröffentlichung, nicht das Geld. Ist das anders, werden sie zu Informationshehlern degradiert. von Jürn Kruse
- BER Tödliches Großprojekt Auf der Flughafenbaustelle in Schönefeld kamen seit 2009 vier Arbeiter ums Leben. Vermeidbar, so die Kritiker. Vom BER heißt es jedoch, die Baustelle sei "sehr sicher". von Konrad Litschko
 
Tagesspiegel: Exklusiv Widerstand gegen NPD-Verbotsantrag in Unionsfraktion wächst Während bei den Ländern alles auf einen zweiten Anlauf hinaus läuft, wächst in der Unionsfraktion der Widerstand gegen einen NPD-Verbotsantrag. Vor allem die V-Mann-Frage bereitet Sorgen. Von Frank Jansen, Christian Tretbar
- Zeitung Heute Berlins S-Bahn droht Tempo 50 Nötige Umrüstungen dauern noch Jahre. 
- Berliner S-Bahn Salomon gesucht  
- Zeitung Heute Nachtflüge: Volksbegehren erfolgreich
- Streit mit der Integrationsbeauftragten Neuköllner Lektionen Neuköllns Bürgermeister Buschkowsky streitet mit der neuen Integrationsbeauftragten Monika Lüke über seine Zuwanderungsthesen. Lüke findet Buschkowskys Buch "Neukölln ist überall" zu negativ, die konkreten Projekte in dem Bezirk aber vorbildhaft. Von Thomas Loy 
- Berlin Justizsenator soll Anruf während Razzia erklären Rechtsausschuss prüft „Morgenpost“-Durchsuchung Polizist arbeitete als Bodyguard für die Zeitung. Von Tanja Buntrock, Hannes Heine
- Berlin Streit um Servicefirma der Charité Aufsichtsrat entscheidet über Dienstleister CFM. Von Hannes Heine
 
Berliner Zeitung: Stadtentwicklung Bahnhof Zoo bekommt eine Terrasse Kein Schmuckstück, der Bahnhof Zoo. Die Fassade ist dunkel. Das einstige Restaurant im ersten Obergeschoss steht seit sechs Jahren leer, manche Fensterscheiben sind blind vor Staub. Doch das soll sich nun ändern.
- Flughafen Berlin Brandenburg Volk begehrt Nachtruhe am BER Das Volksbegehren, das in Berlin Ende September scheiterte, fand nun in Brandenburg einen erfolgreichen Ausgang. Über 100.000 Unterschriften gegen die Störung der Nachtruhe durch die neuen Flugrouten am BER machen das Plebiszit zum Erfolg. Von Peter Neumann
- Nach Vorwürfen gegen Charité-Pfleger Aufsichtsrat berät über Missbrauchsfälle Soll die Charité-Tochter CFM weiter auch privaten Dienstleistern gehören oder geht das Unternehmen zurück ans Land? Mit dieser Frage beschäftigte sich am Montag der Aufsichtsrat der Charité. Außerdem geht es um die Missbrauchsvorwürfe. Von Thorkit Treichel.
- Jugendgewalt Geburtstagsschläge unter Schülern An Berliner Schulen macht sich eine Unsitte breit: Kinder bekommen mitunter Prügel zum Geburtstag, für jedes Jahr einen Schlag. Die Neuköllner Otto-Hahn-Schule macht nun als einzige Schule solche Übergriffe öffentlich. Von Martin Klesmann
- Bundesverdienstkreuz Der Kalif von Neukölln Der Psychologe Kazim Erdogan erhält als erster Deutsch-Türke für seine Arbeit das Bundesverdienstkreuz. Erdogan ist Gründer der deutschlandweit ersten türkischen Väter-Gruppe.  Von Sabine Rennefanz.
 
Berliner Morgenpost: Volksbegehren 106.332 Brandenburger stimmen gegen Nachtflüge am BER  Nach sechs Monaten ist in Brandenburg das Volksbegehren für ein striktes Nachtflugverbot erfolgreich zu Ende gegangen.
- Im Öffentlichen Dienst haben es Migranten schwer (Abo)