Presseschau September 2011

Archiv der Berliner SPD
 

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Aktuelle Presseschau Berlin

Berliner Tageszeitungen
 

Die Presseübersicht zu aktuellen politischen Themen, zusammengestellt von der Online-Redaktion der Berliner SPD. Berücksichtigt werden die Berliner Tageszeitungen, die ihre Artikel tagesaktuell und dauerhaft ins Internet stellen.
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Aktuelle Presseschau September 2011

Hinweis: Die Berliner Morgenpost hat Mitte Dezember 2009 ein Online-Abonnement eingeführt. Artikel sind nach Bezahlung zugänglich.

 

Freitag, 30. September 2011

 

taz: Neben A 100 belastet weiterer Zoff Rot-Grün SPD bringt Polizeichef mit in die Ehe  Bisher glaubten die Grünen, sie können bei der Neubesetzung des Polizeipräsidenten mitentscheiden. Doch die SPD schafft Fakten, direkt vor dem geplanten Beginn der Koalitionsverhandlungen.von PLUTONIA PLARRE
- Was will Wowereit? Ein Mann sieht Schwarz Der Regierende drückt bei der A 100 aufs Tempo - um damit die rot-grünen Verhandlungen platzen zu lassen und mit der CDU zu koalieren?von STEFAN ALBERTI, UWE RADA
- Rot-Grün streitet schon vor Koalitionsbeginn Momper, Wowereit, Ratzmann Kommentar von UWE RADA Gabs das nicht alles schon mal? Noch bevor die neue Koalition steht, zockt der Innensenator seinen Polizeipräsidenten durch. Klaus Wowereit treibt, immer mit einem süffisanten Lächeln auf den Lippen, die Grünen vor sich her. Volker Ratzmann wiederum pocht auf eine Koalition auf Augenhöhe, dass es wie eine Drohung klingt.
Tagesspiegel: Danke Facebook! Sammeln gegen das Vergessen Es ist heutzutage mühsam, all die Eckdaten seines Lebens, seine Erlebnisse und Freundschaften zusammenzuklauben. Aber dank Facebook weiß man auch in 30 oder mehr Jahren noch, was man wann genau mit wem gemacht hat. Von Helmut Schümann
- Mit besten Empfehlungen Harald Christ, die Bildung und die SPD Von Anja Kühne

- Charité ohne Bundeshilfe? Staatssekretär: „Derzeit keine konkreten Pläne“

- Grüner Fraktionschef auf der Überholspur Volker Ratzmann, der kühle Kalkulierer Der grüne Fraktionschef Volker Ratzmann will das Bündnis mit der SPD offenbar um jeden Preis – auch um den der Glaubwürdigkeit, fürchten Parteifreunde. Von Gerd Nowakowski
- Zählpannen gehören fast zu jeder Wahl Auch in anderen Städten mussten Helfer regelmäßig nachsitzen. Die Berliner Serie scheint aber gar nicht mehr abzubrechen Von  Werner van Bebber, Lars von Törne 
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„Die A 100 hat nicht die höchste Priorität“ IHK-Chef Eder kritisiert einseitige Debatte
- Fünf statt acht Piraten in der BVV Piraten und Linke streiten weiter um Stadtrat  Die Piratenpartei streitet sich in Friedrichshain-Kreuzberg mit den Linken um den Stadtratsposten. In Steglitz-Zehlendorf wird es wohl eine Neuauflage von Schwarz-Grün geben. Von Karin Christmann, Sabine Beikler 
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Achtung Satire! "Bündnis 100" spottet über Grünen-Kurs Original und Fälschung sind fast identisch. Wer die neue Website www.buendnis100.de anklickt, meint auf den ersten Blick, beim Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen gelandet zu sein. Doch der Eindruck täuscht. Von Lars von Törne 
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Dauersanierung City West bleibt noch jahrelang eine Baustelle Die Sanierung des U-Bahntunnels an der Tauentzienstraße verzögert sich um ein halbes Jahr. Ansässige Händler beklagen bereits Umsatzeinbußen – und fürchten ums Weihnachtsgeschäft. Von Cay Dobberke

Berliner Zeitung: Solider Auftritt des gefühlten Kandidaten Peer Steinbrück möchte eine Erzählung nachliefern, eine große Erzählung vom Werte Europa.
-  Dank für das neue Wahlgesetz Der Unterschied zwischen dem alten und dem neuen Wahlgesetz ist nicht allgemein bekannt.
- Eine Liebesheirat wird das nicht mehr SPD und Grüne haben entgegengesetzte Deutungen ihres Kompromisses zur Autobahn A100. Wie es weitergeht, ist unklar
- FORSA Die Berliner sind gespalten Noch ist offen, ob es zu einer Koalition aus SPD und Grünen kommen wird oder ob am Ende nicht doch die CDU das Rennen macht....
- Piraten wollen eigenen Stadtrat Streit um Vorschlagsrecht Die Wahl des Bezirksamtes in Friedrichshain-Kreuzberg wird vermutlich länger dauern als in anderen Bezirken.
- Das "Zoofenster" bekommt Konkurrenz In der City West entsteht nun doch ein zweiter Wolkenkratzer
- Körting ärgert die Grünen Entscheidung zu Polizeichef Noch bevor in Berlin die Regierungskoalition steht, will der noch amtierende SPD-Innensenator Ehrhart Körting offenbar Fakten.
- Gekauft, aber nicht bezahlt Museums-Chefin Alexandra Hildebrandt hat ihr Mauermuseum am Checkpoint Charlie ausgebaut. Die neue Immobilie könnte sie bald wieder los sein
 
Berliner Morgenpost: Stadtplanung Berlin sucht neue Konzepte für den Olympiapark Neue Ideen für den Olympiapark: Die wohl bedeutendste monumentale Sportanlage des 20. Jahrhunderts soll intensiver als bisher genutzt werden.
- Stadtplanung A 100: Grüne drohen Wowereit Im Streit über die Verlängerung der A 100 drohen die Grünen der SPD mit dem Aus für die geplante Koalition - noch bevor die Verhandlungen überhaupt begonnen haben. Grünen-Fraktionsvorsitzender Volker Ratzmann und Landesparteichef Daniel Wesener betonten am Donnerstag, das mögliche Bündnis könne durchaus an der Autobahnfrage scheitern.
- Griechenland-Hilfe Frank Steffel fordert für Athen Treuhand-Anstalt nach deutschem Vorbild Der Berliner Bundestagsabgeordnete Frank Steffel (CDU) hat ein eigenes Rettungskonzept entworfen. In Griechenland solle eine Treuhand-Anstalt nach deutschem Vorbild eingerichtet werden, sagte er der "Berliner Morgenpost". Diese soll alle Unternehmen und Grundstücke übernehmen, die die Athener Regierung privatisieren will.
- Erwerbslosen-Quote Weniger Arbeitslose und viele offene Stellen in Berlin Geht es nach Christian Amsinck, dann kann es für den neuen Senat kaum ein wichtigeres Ziel geben: Die Arbeitslosigkeit in der Stadt solle unter die Marke von zehn Prozent gedrückt werden
- Grüne Von der PR-Agentur ins Politikgeschäft Es hätte ruhigere Zeiten geben können, den Dienst anzutreten. Aber der Zeitpunkt war nicht freiwillig gewählt. Catherina Pieroth ist die neue Geschäftsführerin des Berliner Landesverbandes der Grünen.
- A 100 Das Misstrauen wächst Die SPD hat am Donnerstag ihren Ärger über die Grünen heruntergeschluckt. Zwar gefällt es den Sozialdemokraten gar nicht, dass ihnen der mögliche Koalitionspartner vorwirft, die Sondierungsergebnisse zum Bau der Autobahn A 100 und zu anderen Streitfragen im Nachhinein ihrer eigenen Sicht folgend dargestellt zu haben. 
- Landespolitik A 100: Experte sieht schwarz für die Realisierung Im Zentrum des Streits um die Autobahn 100 steht die Frage nach der Umwidmung des Geldes. Die SPD will die Investitionskosten in Höhe von 420 Millionen Euro, die vom Bund bestritten werden, nicht verfallen lassen.
- Gesundheit Bezirke gehen gegen Betrug bei der ambulanten Pflege vor In Neukölln wächst die Zahl von Hinweisen auf unlautere Praktiken in der ambulanten Pflege

 

 

Donnerstag, 29. September 2011

 

taz: Grüne streiten über die A 100  Bürgermeister droht mit Parteiaustritt Franz Schulz, Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg, will die Grünen verlassen, falls seine Partei die Autobahn mitbaut. Vor dem Parteitag zeichnet sich eine breite Mehrheit für Koalitionsgespräche abvon Stefan Alberti
- Die SPD und die A100 Die Kröte schlucken die anderen Die Sozialdemokraten sehen den A-100-Kompromiss gelassen. Ob der Autobahnausbau kommt, wird in der Partei unterschiedlich gesehen. Auch im Bundestag wird über den Autobahnbau gestritten. von Konrad Litschko
- Die SPD und die A100 Gegen Geld geht alles Kommentar von Svenja Bergt
- Stadtratsposten in Friedrichshain-Kreuzberg Piraten wollen Posten nach Prozenten Piraten und Linke diskutieren über einen gemeinsamen Stadtrat im Bezirksmat Friedrichshain-Kreuzberg. Bisher haben sie jedoch keinen gemeinsamen Kandiaten. von BENJAMIN QUIRING
 

Tagesspiegel: Euro-Abstimmung Volksvertreter in der Defensive Von Tissy Bruns
- Neuer Konflikt für Rot-Grün in Berlin Nach A 100 gibt es Streit um den Polizeipräsidenten 
- Die Genossen verstehen sich nicht Linken-Reformer schimpfen Vorsitzende Oberlehrer Von Matthias Meisner
- Realissimo Berlins Koalitionsgehakel zeigt: Die Grünen sind nicht mehr das, was sie mal sein wollten Von Stephan-Andreas Casdorff
- Ein Dauerläufer Der Weiterbau der A 100 wird seit Anfang der 90er Jahre geplant Mehr als 40 Millionen Euro sind bereits ausgegeben oder beauftragt Von Klaus Kurpjuweit 
- Streitpunkt A100 Bund lässt Rot-Grün auflaufen Das Verkehrsministerium lehnt Verhandlungen über eine Umwidmung der für die A100 verplanten 420 Millionen Euro für andere Projekte kategorisch ab. In der Aktuellen Stunde des Bundestages wird die Aussichtslosigkeit des Grünen-Anliegens deutlich. Von Lars von Törne 
- Ein zweites Hochhaus für die City West Das „Zoofenster“ bekommt einen Nachbarn: Neuer Investor plant 119 Meter hohen „Atlas-Tower“ Von Cay Dobberke
- Auswahlverfahren geht weiter Körting sucht Polizeichef – ohne Rücksicht auf Grüne Der Berliner Innensenator treibt das Auswahlverfahren für einen neuen Polizeichef trotz der Koalitionsgespräche voran. Dabei fordern die Grünen eine Neuausschreibung des Postens. Von Gerd Nowakowski
- Zerreißprobe für die Grünen Kompromiss zur A 100 wird parteiintern als Problem für die Glaubwürdigkeit gewertet. Dennoch wollen Kreisverbände zustimmen Von Sabine Beikler 
- Wahlpannen Fehler in fast jedem Stimmbezirk Nach Neuzählungen in vier Bezirken wurden nun die Wahlergebnisse aktualisiert. Der Verein "Mehr Demokratie" fordert hierfür eine gesetzliche Regelung - denn die Entscheidung obliegt allein den Bezirkswahlleitern. Von Martin Schwarzbeck 
- Rot-Schwarz wird immer beliebter Jeder Dritte würde Union an Regierung beteiligen Von Hannes Heine
- Charlottenburg-Wilmersdorf: Rot-Grün in Sicht

 

Berliner Zeitung: Lässig die Verfassung brechen Bundespräsident Christian Wulff kritisiert "die Politik" und meint Angela Merkel
Wenn Angela Merkel geglaubt haben sollte, sie hole sich mit Christian Wulff einen freundlichen Grüßonkel in das Schloss..
- GRÜNE Die Tochter des CDU-Senators Interviews gibt sie nicht gerne. Das war schon im Wahlkampf so, als Catherina Pieroth die Grünen-Spitzenkandidatin Renate...
- Die ferne Autobahn Im Berliner Graefekiez, dem Herzland der Grünen, verstehen viele nicht, warum die A100 so wichtig sein soll
Während die Grünen gegen einen Gesichtsverlust in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD kämpfen, scheint es für ihre...
- PARLAMENT Ramsauer droht mit Sofortzahlung für die A 100 Time is money, heißt es, aber in Berlin haben die Grünen diesen Grundsatz neu definiert: Kein Geld ist Zeit. Sie wollen den...
- Nun gibt's doch ein Ergebnis Wahlleiterin korrigiert Amtlich ist es zwar noch nicht, aber zumindest offiziell: Entgegen anderslautender Pläne hat Berlins Landeswahlleiterin Petra ...
- In der City gibt es Platz für Wohnungen Die Nachfrage nach Bauflächen steigt. Liegenschaftsfonds bietet Grundstücke in bester Lage an
- Mehr Personal käme Kunden teuer zu stehen BVG-Monatskarte müsste zehn Euro teurer werden Auch wenn Fahrgäste dies fordern: Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen ihre U-Bahnhöfe nicht mit Personal besetzen
Berliner Morgenpost: Allianz Zuversichtsstudie Umfrage: Berliner sehen optimistisch in die Zukunft Berliner sehen die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands positiver als die Menschen in vielen anderen Großstädten des Landes. Das ergab die sogenannte Allianz Zuversichtsstudie, für die im dritten Quartal rund 2600 Menschen in Deutschland befragt wurden.
- Stadtentwicklung City West bekommt zweiten Wolkenkratzer am Breitscheidplatz In unmittelbarer Nachbarschaft zur Turmruine der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche wird ab dem kommenden Jahr ein weiteres Hochhaus gebaut.
- Berlin Streit über A 100: SPD-Vorstand verärgert die Grünen Der SPD-Landesvorstand hat mit einer eigenmächtigen Erweiterung des Kompromisses zur A 100 Streit mit den Grünen provoziert. In dem Landesvorstandsbeschluss der SPD zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen heißt es: "Lässt sich eine Umwidmung der Bundesmittel nicht erreichen, steht die Koalition zum Weiterbau der A 100."
- A 100 "Das haben wir nicht unterschrieben" Antje Kapek fühlt sich auf dem Weg zu rot-grünen Koalitionsverhandlungen wie "Aschenbrödels Schwester" "Der Schuh passt von keiner Seite so richtig", sagt die Grünen-Politikerin, die neu ins Abgeordnetenhaus eingezogen ist. 
- A 100 Auch über die Schnellstraße im Ostteil gibt es Streit Sie ist geplant als Schnellstraße, möglicherweise vierspurig: Tausende Autos sollen über die Tangentialverbindung Ost (TVO) von Pankow im Norden bis zur Autobahn 113 im Süden fahren können. 
- Parteien Linke-Chefs erzürnen den Berliner Landesverband Ein Brief der beiden Linke-Chefs Gesine Lötzsch und Klaus Ernst an den Berliner Landesverband hat Ärger bei den Parteimitgliedern ausgelöst. In dem Schreiben geben die beiden Bundeschefs dem Berliner Landesverband die Hauptschuld an der Wahlniederlage. 
- Aktuelle Stunde A 100 erreicht den Bundestag Der Kompromiss zur Verlängerung der Autobahn A 100, den die SPD und die Grünen in Berlin als Grundlage für weitere Koalitionsverhandlungen ausgehandelt haben, hat am Mittwoch Wellen bis hinein in den Bundestag geschlagen. 
- Abgeordnetenhaus Besetzung des Parlaments ändert sich noch einmal Erst rein, dann raus, dann doch wieder rein: Karin Seidel-Kalmutzki zieht nach Auszählungspannen nun wohl doch ins Abgeordnetenhaus ein. Die SPD-Kandidatin ist von den Zählfehlern, die in den Lichtenberger Wahlkreisen 1 und 3 passiert sind, doppelt betroffen.
- Immobilienmesse 1000 neue Wohnungen entstehen in der Innenstadt Vom stark gestiegenen Interesse an Wohnimmobilien in Berlin profitiert auch der Berliner Liegenschaftsfonds. "Wir haben bereits für 130 Millionen Euro Grundstücke und Häuser verkauft und damit das Ziel, bis zum Jahresende 126 Millionen für die Landeskasse zu erwirtschaften, bereits im September übertroffen", sagte der Chef des Liegenschaftsfonds, Holger Lippmann.

 

 

Mittwoch, 28. September 2011

 

 

taz: Rot-grüner A-100-Kompromiss wackelt Ramsauer holt die Route raus Der Bundesverkehrsminister grätscht in die Einigungsformel der potenziellen Koalitionäre. Die Grünen setzen auf den Faktor Zeit.von SVENJA BERGT / KRISTINA PEZZEI / UWE RADA / STEFAN ALBERTI
- Pro & Contra Kompromiss zur A 100 Einzige Chance oder Ausverkauf? Kommentar von UWE RADA / STEFAN ALBERTI  PRO A-100-KOMPROMISS von Uwe Rada:
Nein, geschickt war das nicht. Es gebe keine grüne Unterschrift unter einen Koalitionsvertrag, der den Bau der A 100 vorsieht, hatte der grüne Fraktionschef Volker Ratzmann vor der Wahl versprochen. Jetzt steht die Unterschrift sogar unter der Sondierung. So sieht es zumindest Klaus Wowereit.
- Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus Angekommen in der Bürokratie Auf ihrem zweiten Treffen debattiert die künftige Fraktion vor allem über Formalia. Dabei scheut man nicht davor zurück, sich in Details zu verlieren. von Svenja Bergt
 
Tagesspiegel:  Kanzlermehrheit für den Euro nicht sicher Merkel umwirbt Abweichler bei der Union Papandreou bittet in Berlin um Respekt Von R. Birnbaum, A. Meier 
- A100 Ramsauer bremst Rot-Grün aus Update Geld soll es nur für den Autobahn-Bau geben. Und der neue Senat muss sich schnell entscheiden. Tempo ist auch bei der Zukunft der S-Bahn und der Straßenbahn gefragt Von Sabine Beikler, Klaus Kurpjuweit, Ulrich Zawatka-Gerlach 
- Rot-Grün in Berlin Einer muss verlieren Von Lorenz Maroldt
- Das A100-Dilemma Zerreißprobe für die Berliner Grünen "Es geht darum, klar und ehrlich zu sagen, was man will", hatte Volker Ratzmann, Grünen-Fraktionschef, vor der Wahl gesagt. Die A100 wollte er auf keinen Fall. Nun könnte die Autobahn trotzdem Teil des Koalitionsvertrags werden. Von Sabine Beikler, Thomas Loy
- Geldstrafe für Linke wegen Parteispende 
- Ramsauer bremst Rot-Grün aus Geld soll es nur für den Autobahn-Bau geben. Und der neue Senat muss sich schnell entscheiden Tempo ist auch bei der Zukunft der S-Bahn und beim Straßenbahn-Ausbau gefragt Von Klaus Kurpjuweit, Ulrich Zawatka-Gerlach 
- „Das lässt Schlimmes befürchten“ Rot-Grün muss viel Kritik für A-100-Kompromiss einstecken – von Opposition, Wirtschaft und Bürgerinitiativen Von Werner van Bebber, Sigrid Kneist
- Rot-grüne Planspiele Die potenziellen Regierungspartner versprechen den Berlinern viel: kostenlose Bildung, günstige Mieten, sozialverträglicher Klimaschutz
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Die Anwohner glauben erstmal keinem Rot-grüner Kompromiss zu A 100 nährt die Skepsis
- Von Tag zu Tag Alles Banane? Bernd Matthies über die seltsame Pannenhäufung bei der Wahl Von Bernd Matthies

- Abgeordneten-Karussell dreht sich weiter Nach erneuter Auszählungspanne ändert sich wieder die Besetzung des Parlaments Von Sandra Dassler, Martin Schwarzbeck
- Piraten streiten um Fraktionsvorsitz Baum wird Chef, Lauer fällt durch Das nennt man Ehrgeiz: Gleich sechs der 15 Piraten-Abgeordneten kandidierten am Dienstagabend für das Amt des Fraktionsvorsitzenden. Andreas Baum schaffte es schließlich, Christopher Lauer fiel hingegen durch. Von Werner van Bebber

 

Berliner Zeitung: A-100-Kompromiss schon gescheitert Bundesverkehrsminister Ramsauer lehnt die von SPD und Grünen in Berlin geplante Umwidmung von 420 Millionen Euro für die Autobahn ab / Wowereit hält an Absprache fest
- Polit-Popanz A 100 Der Begriff Autobahn A 100 kommt im Folgenden nur noch einmal vor.
- Den Grünen droht eine Mission Impossible Geld für Autobahn lässt sich nicht umwidmen Was sich die Grünen nun vorgenommen haben, kennt der bisherige Koalitionspartner der SPD schon
- Putschversuch bei den Rechten NPD steht vor Streit über die Ausrichtung der Partei
- "Die A100 hat schlechte Karten" Für neue Autobahnen fehlt bundesweit Geld. Erst recht für dieses Projekt, sagt Tilmann Heuser vom BUND Das Projekt A100 ist auf absehbare Zeit vom Tisch. Davon ist Tilmann Heuser, der Berliner Landesgeschäftsführer...
- Der Anti-Auto-Mechaniker von Rot-Grün Harald Moritz ist Grünen-Abgeordneter und Autobahngegner Nein, nein, sagt Harald Moritz entrüstet, er sei kein Öko-Fundi oder Ideologe. Immerhin sei er von Beruf Automechaniker.
- "Pjöngjang!" Die Piratenfraktion beschließt eine Satzung und wählt ihren Spitzenkandidaten Andreas Baum zum Chef
- Wahlergebnis bleibt noch ein Geheimnis Korrekturen sollen erst am 6. Oktober verkündet werden
 
 
Berliner Morgenpost: Finanzierung A-100-Planung: Verkehrsminister bremst Rot-Grün Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat den Vorstellungen der Berliner SPD und der Berliner Grünen für eine Kompromisslösung im Streit über den Weiterbau der Stadtautobahn A 100 eine Absage erteilt. "Geld kann allein für das konkrete Projekt A 100 zur Verfügung gestellt werden. Und es kann nur fließen, wenn Baurecht vorliegt", sagte Ramsauer
- Kommentar Der faule Kompromiss um die Autobahn A 100 Wenn das der Start zu einer stabilen rot-grünen Landesregierung sein soll, dann ist er gründlich misslungen: Der Kompromiss zum geplanten Ausbau der Stadtautobahn A 100 ist nämlich kein Kompromiss, sondern eine Mogelpackung. Sowohl die Wähler der Berliner SPD als auch die der Grünen müssen sich getäuscht fühlen.
- Regierungsbildung Auf dem Schleichweg zur rot-grünen Koalition Einen Tag nach der Verkündung des Koalitionskompromisses zur A 100 fängt bei den Grünen die Arbeit erst richtig an. Die Parteiführung muss sich der Basis stellen und die Mitglieder davon überzeugen, dass die in den Sondierungsgesprächen gefundene Formulierung ein gangbarer Weg ist, die aus Sicht der Grünen leidige Autobahnverlängerung zwischen Neukölln und Treptow zu verhindern.
- Interview mit Frank Henkel "Rot-Grün steht vom ersten Tag an unter keinem guten Stern" Der CDU-Partei- und -Fraktionsvorsitzende Frank Henkel hält die Grünen in Berlin für nicht regierungsfähig. Mit ihm sprach Gilbert Schomaker.
- Piraten Ein Ja für die Satzung - unter Vorbehalt Für ihre zweite Fraktionssitzung sind die Piraten in einen größeren Raum des Abgeordnetenhauses umgezogen, des Presseandrangs wegen. In Raum 304 sind sechs Reihen mit je acht Stühlen auf die 15 Plätze ausgerichtet, auf denen die Fraktionsmitglieder in spe - vor Neukonstituierung des Abgeordnetenhauses sind sie offiziell noch keine Fraktion - selbst Platz nehmen. 
- Interview mit Klaus Lederer "Wir müssen uns ein wenig neu erfinden und offener sein" Die Berliner Linkspartei hat bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus mit 11,7 Prozent schlechter abgeschnitten als erwartet. Auch rechnerisch war damit keine Regierungsoption für die Partei möglich. Sie wechselt nach zehn Jahren im Senat jetzt wieder in die Opposition.

 

 

Dienstag, 27. September 2011

taz: SPD und Grüne für Koalitionsverhandlungen Die rot-grüne Verlobung Landesvorstände von SPD und Grünen sprechen sich für eine Koalition aus. Der Ausbau der A100 wird in Frage gestellt, aber nicht grundsätzlich aufgegeben. von Svenja Bergt / Konrad Litschko
- Koalitionsprogramm von Stadtaktivisten Wenn sie sich was wünschen dürften Die Protagonisten für die künftige Berliner Landesregierung stehen fest. Jetzt fehlen nur noch die Inhalte für einen Koalitionsvertrag. Die taz hat außerparlamentarische Akteure der Stadtpolitik gefragt, was unbedingt da drinstehen muss

 

Tagesspiegel: A100 wird umkurvt SPD und Grüne bereit für Koalition Update Die Berliner SPD bietet den Grünen Koalitionsgespräche zur Bildung einer Landesregierung an. Die hatten zuvor bereits Kompromissbereitschaft beim Streitthema A100-Ausbau erkennen lassen. Von Sabine Beikler, Ulrich Zawatka-Gerlach, Lars von Törne
- Rot-Grün in Berlin Viel Spaß beim Regieren! SPD und Grüne humpeln vom Start der koalitionspolitischen Annäherungsversuche weg über eine Stolperstrecke, die es in sich hat: Die Stadtautobahn A100, für die jetzt ein Scheinkompromiss gefunden wurde. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Ausbaufähig SPD und Grüne streben ein Bündnis an. Worauf haben sie sich geeinigt – und was ist noch offen?
- Lieber links bleiben Die SPD hätte in einer Koalition mit der CDU in wichtigen Punkten weniger Kompromisse eingehen müssen als mit den Grünen. Warum wurde Rot-Schwarz trotzdem nicht verwirklicht? Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Müggelsee wird bei Flügen nicht entlastet 
- Vor dem Bundesverwaltungsgericht Wegweisendes Flugrouten-Urteil Wenn das Bundesverwaltungsgericht am 13. Oktober seine Entscheidung verkündet, könnte es ein wegweisendes Flugrouten-Urteil fällen. Von Gerd Appenzeller
- Alternativvorschlag abgelehnt Flugsicherung hält an Route über Müggelsee fest Trotz aller Proteste: Die Deutsche Flugsicherung (DFS) sieht keine Alternative zum Überfliegen des Müggelsees. Die endgültige Festlegung auf die Flugrouten fällt spätestens Anfang 2012. Von Klaus Kurpjuweit

- „Verbale Klassenkämpfe helfen uns nicht“ Die Linken-Politikerin Petra Pau über die Herausforderung durch die Piraten und ihr Werben für eine offene Partei
- „Kollege, guckst du nach Beet, ja?!“ In den Gleisdreieck-Park wurde viel Geld gesteckt, jetzt wird dort randaliert. Auf dem Flughafenareal kennt man so was nicht, und auch am Mauerpark gibt’s Fortschritte. Das hat Gründe Von Annette Kögel, Martin Schwarzbeck
- Nicht entfernte Wahlplakate Ab jetzt wird das Lächeln teuer Die Parteien haben auch eine Woche nach der Abgeordnetenhauswahl noch nicht alle Werbeplakate entfernt. Nun werden Strafen fällig. Von Christoph Spangenberg 
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Wowereits neuer Senat soll in zwei Monaten stehen Von Lars von Törne

Berliner Zeitung: Wowereit wählt Grün Berliner Sozialdemokraten bieten Öko-Partei Koalitionsverhandlungen an / Gegenstimmen im SPD-Vorstand / Kompromiss zur A 100: Projekt soll mit Bund neu verhandelt werden
- Nun prüfe, wer sich länger bindet BERLIN. Klaus Wowereit (SPD) ist Rechtsanwalt, die Grünen Renate Künast und Volker Ratzmann sind Rechtsanwälte.
- BÜNDNIS Der Dachlatte bedarf es nicht mehr BERLIN. Die Geburtszeit und der Geburtsort von Rot-Grün ist relativ genau zu bestimmen. Es geschah im Herbst 1983, als sich in...
- VERSUCHE Kurze, aber heftige Beziehungen BERLIN. Rot-Grün in Berlin: Das ist ein anderes Wort für interessante, leidenschaftliche, streitbare und kurze Beziehungen....
- CDU Die Absage kam am Abend per Telefon BERLIN. Der CDU, die bei der Abgeordnetenhauswahl vor den Grünen zweitstärkste politische Kraft geworden war, konnte nur noch...
- Eine neue Autobahn als Hindernis Der Weiterbau der A100 von Neukölln nach Treptow gilt als größter Problemfall für eine mögliche rot-grüne Koalition.
- Es wird laut über dem Müggelsee Die Planer sehen keine Alternative zu der umstrittenen Flugroute im Osten der Stadt
Sie demonstrieren seit Juli jeden Montag zu vielen Tausenden auf dem Marktplatz von Friedrichshagen. Sie backen...
- Weniger Fluglärm - aber nur in Zossen Keine großen Änderungen mehr: Ein "komplett anderes Flugroutenkonzept" ist nicht vorstellbar, teilte das Bundesaufsichtsamt...
- Das neue Rein-Raus-Spiel jan thomsen sieht Pleiten, Pech und Pannen bei dieser Wahl wirken. Es nützt nichts: Bei aller Wertschätzung der in den...
- Erneut Fehler bei Auszählung Linke gewinnt Direktmandat Offenbar führt ein erneuter Auszählungsfehler in Lichtenberg zu einer veränderten Besetzung im Abgeordnetenhaus.
 
Berliner Morgenpost: Abgeordnetenhauswahl Koalitionspoker: Berliner SPD setzt auf Rot-Grün SPD und Grüne haben den Weg für gemeinsame Koalitionsverhandlungen frei gemacht. Darauf verständigten sich die Spitzen beider Parteien am Montagabend. "Der SPD Landesvorstand hat mit einer übergroßen Mehrheit die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit den Grünen beschlossen", sagte SPD-Landeschef Michael Müller in der Parteizentrale in Mitte. 
- Rot-Grün "Es werden schwierige Verhandlungen" Am Ende dauerten die Gespräche im Landesvorstand der SPD fast eine Stunde länger. Hatten die Grünen schon um 19.35 Uhr mitgeteilt, dass sie für die Aufnahme von rot-grünen Koalitionsverhandlungen sind, kamen der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und Partei- und Fraktionschef Michael Müller erst 50 Minuten später im Kurt-Schumacher-Haus in Wedding aus ihrer Sitzung
- Kommentar Der erzwungene Bückling Wofür waren die Grünen noch angetreten? Wer uns wählt, kann sicher sein, dass keine grüne Unterschrift unter einen Koalitionsvertrag kommt, der den Weiterbau der A 100 vorsieht.
- Opposition Piraten debattieren weiter über Führungsstruktur Auch die beiden Parteien, die definitiv nicht für eine Regierungsbildung infrage kommen, bereiten sich in diesen Tagen auf die Arbeit in der neuen Legislaturperiode vor. Sowohl die Linke als auch die Piratenpartei müssen sich dafür in eine jeweils neue Rolle eingewöhnen.
- Deutsche Flugsicherung Keine Fluglärm-Entlastung für den Müggelsee Trotz aller Proteste hält die Deutsche Flugsicherung (DFS) an der umstrittenen Flugroute des neuen Airports BER über den Berliner Müggelsee fest.
- BER "Der lügt den Leuten ins Gesicht" Während die Eröffnung des neuen Airports BER immer näher rückt, ist eine Einigung in der Frage, wie die Flugzeuge künftig vom Großflughafen BER abheben sollen, nach wie vor nicht in Sicht. An der mittlerweile 80. Sitzung der Fluglärmkommission am Montag in Schönefeld hat zwar der Direktor des Bundesaufsichtsamts für Flugsicherung (BAF) teilgenommen. 
- Migrationshintergrund Jeder Vierte hat ausländische Wurzeln Die Zahl der Berliner mit ausländischen Wurzeln ist in den vergangenen fünf Jahren leicht gestiegen. Der Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund lag 2010 bei 24,3 Prozent, wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg am Montag mitteilte.

 

 

 

Montag, 26. September 2011

 

taz: Rot-Grün verschiebt A100 Ausfahrt St. Nimmerlein Heiß gehandelter Kompromiss zur A 100: SPD und Grüne legen den Weiterbau auf Eis - und ebnen so den Weg zur Koalition. Am Montag will sich SPD-Vorstand festlegen.von KONRAD LITSCHKO
- Kommentar zur A100 Zeit, das Tempo zu drosseln Kommentar von KRISTINA PEZZEI
 

Tagesspiegel: Merkel kämpft um ihre Mehrheit im Bundestag Kanzlerin vor Euro-Abstimmung zuversichtlich SPD und Grüne für Volksentscheide in EU-Fragen Von Albrecht Meier, Hans Monath
- SPD und Grüne vor Koalitionsentscheidung Rätsel um A 100 wird am Montag gelüftet Die Berliner SPD-Führung hat Gerüchte dementiert, nach denen der Ausbau der Stadtautobahn A 100 von Neukölln nach Treptow auf unbestimmte Zeit verschoben wird. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Personaldebatte bei den Linken Die Partei der Ewiggestrigen Die Debatte um eine mögliche Bewerbung der Kommunistin Sahra Wagenknecht für den Vorsitz der Linken-Fraktion im Bundestag zeigt einmal mehr: Die Reformer in der Partei geraten mehr und mehr ins Abseits – und werden nervös. Von Andreas Frost, Matthias Meisner
- Mein Berlin Diktatur der Frauen Notizen aus der globalen Stadt von Hatice Akyün 
- Pro & Contra Sollte es eine Volksabstimmung zur A 100 geben? Der Politik fällt zur A 100 eine Antwort schwer. Kann ein Volksentscheid die Lösung sein? Das glaubt die CDU. Es müsste nur einer die Aktion starten. Ein Pro & Contra. Von Ulrich Zawatka-Gerlach, Fatina Keilani, Gerd Nowakowski 
- PRO & Contra PRO & Contra Von Fatina Keilani 
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Streit und Konsens Rot-grüne Themen – vom Verkehr bis zur Touristenabgabe Nicht nur beim Thema Stadtautobahn sind sich SPD und Grüne uneinig. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Vandalismus, Müll, Drogenhandel Neuer Park am Gleisdreieck verkommt Vor drei Wochen wurde die neue Grünanlage am Gleisdreieck eröffnet. Die erste Bilanz: Scherben, Sprühdosen, Drogenhandel und Steinwürfe auf die ICE-Trasse. Von Annette Kögel

Berliner Zeitung: "Wir machen das ja für uns" Kanzlerin Merkel verteidigt bei Jauch ihre Euro-Politik
- Möhring vs. Wagenknecht Der Linksfraktion droht eine Kampfkandidatur BERLIN. Der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht droht eine Kampfkandidatur,
- "Kein Einzelfallgesetz" Thierse über die Versetzung früherer Stasi-Mitarbeiter
- Der Kompromiss ist noch geheim In einem Koalitionsvertrag könnten SPD und Grüne den Bau der A100 verschieben, heißt es. Alles Spekulation, sagen die Parteien
- PLANUNG Ein Verkehrsprojekt mit großer Sprengkraft Vordergründig geht es nur um ein relativ kurzes Stück Autobahn von Neukölln nach Treptow.
- Aufgeschoben ist nicht aufgehoben peter neumann meint, dass Berlin um eine Entscheidung zur A100 nicht herumkommt
- Mutmaßlicher Autozündler in Mitte erwischt Zivilstreife nimmt einen 25-jährigen Mann unmittelbar nach Ausbruch eines Brandes fest. Er saß bereits vor zwei Jahren wegen Zündelei kurzzeitig im Gefängnis
Berliner Morgenpost: Koalitionsgespräche Scharfe Kritik an A100-Kompromiss Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) kritisiert seine eigene Partei als "erpressbar", sollte sie in einer rot-grünen Koalition auf den Ausbau der A 100 zwischen Neukölln und Treptow verzichten. "Das ist ganz schrecklich, offensichtlich hat die Parteilinke Klaus Wowereit eingeknickt", sagte Buschkowsky am Sonntag. "Hier siegt Ideologie vor Stadtgestaltung."
- Politiker-Ranking Beliebtheit: Steinbrück hinter Wowereit Nach seinem Sieg bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl erfreut sich Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bei den Wählern plötzlich großer Beliebtheit.
- Kompromiss Streiten auf Augenhöhe Einen Tag vor den entscheidenden Sitzungen zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ist innerhalb der SPD ein Streit zwischen den Parteiflügeln ausgebrochen. Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) warf den SPD-Linken "Todessehnsucht" vor

 

 

Freitag 23. September 2011

 

taz: Ein Tag mit dem Papst und seinen Kritikern Mannigfaltig zur Dreifaltigkeit Benedikt kommt nach Berlin und wird im Olympiastadion gefeiert. Andernorts bildet sich Protest - bunt, nachdenklich, nackt und mit klaren Botschaften.
- SPD sondiert Koalition mit der CDU Wowereits Fremdflirt Berlins Regierender Bürgemeister lässt die CDU von einer Koalition träumen. Nun müssen sich die Grünen etwas einfallen lassen. von STEFAN ALBERT

Tagesspiegel: „Wir brauchen eine Ökologie des Menschen“ Papst weist die Politik auf Grundlagender Gerechtigkeit hinWulff: Kirchen sollen sich nicht auf sich selbst zurückziehenVerständnis für Kirchenaustritte als Folge des MissbrauchsskandalsMehrere Tausende demonstrieren in Berlin gegen den Besuch Von Robert Birnbaum, Claudia Keller
- Wowereit: Alle Sachthemen mit der CDU beredet 
- Bezirk will Möbelhäuser stoppen Charlottenburg-Wilmersdorfer Politiker lehnen Kurt Kriegers Baupläne in Grunewald ab Von Cay Dobberke
- Flughafenanwohner können auf mehr Ruhe hoffen Beim Lärmschutz soll nachgebessert werden. Wie viel Geld dafür fließt, steht aber doch noch nicht fest
- Sondierungsgespräche mit der CDU SPD lässt Koalitionsfrage offen SPD und CDU trafen sich am Donnerstag zum Sondierungsgespräch im Roten Rathaus. Nur mit den Grünen gibt es ein zweites Treffen. Von Sabine Beikler, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Wahlbriefe im Müll Tatverdächtige ermittelt Eine 26-Jährige hat angegeben, die Kiste mit den Briefwahlunterlagen übersehen zu haben. Steglitz-Zehlendorf prüft am Freitag die Stimmzettel. Auch andere Bezirke mussten nachrechnen. Von Fatina Keilani, Katrin Schulze
- A100 Auf Kurs zur Stadtstraße Im Streit um die A 100 zeichnet sich ein Kompromiss ab. Einer der großen Streitpunkte in den rot-grünen Koalitionsverhandlungen wäre damit geklärt. Von Klaus Kurpjuweit, Sabine Beikler 
- Vorfahrt für den Papst – seine Gegner gingen zu Fuß Viele Straßen in der Innenstadt blieben gesperrt, der Verkehr kam zum Erliegen. Tausende Menschen nahmen an Protestmarsch teil Von Jörn Hasselmann

 

Berliner Zeitung: Papst lobt die Öko-Bewegung Benedikt XVI. würdigt im Bundestag Verdienste um Umweltschutz / Achtzig Abgeordnete bleiben Rede fern / Mehrere Tausend Menschen bei Protestmarsch / Messe im Olympiastadion
- Geniale Dilettanten Es ist wirklich rührend anzusehen, wie die Piraten den medialen Eingemeindungs-Ritualen anheimfallen, wie sie verstanden
- Harmlose Bürgerpiraten Wie es aussieht, hat der parlamentarische Alltag der frisch ins Berliner Abgeordnetenhaus eingezogenen Piratenpartei bereits..
- Demokratie aus der Kiste Nicht nur eine Stadt, auch die Demokratie braucht eine leistungsfähige Infrastruktur, nämlich Landeswahlleiter und...
- Schweizer Käse mit großen Löchern Nicht nur die Opposition mosert, auch Deutschlands Fahnder lehnen das Steuerabkommen mit den Eidgenossen ab
- Verwahrung von Sextätern wird teuer Länder begrüßen Novelle der Bundesjustizministerin
- Wowereit flirtet SPD und CDU sehen keine unüberwindbaren Hindernisse für eine Koalition Die CDU kann es gar nicht erwarten, mit dem Wahlsieger Klaus Wowereit (SPD) über eine mögliche Koalition zu verhandeln.
- Wie geht's weiter? Die SPD will nach dem Gespräch mit der CDU erneut die Grünen treffen.
- Ende für gemeinsame Arbeitsagentur? Sozialpartner und Regierungen lehnen Pläne zur Aufspaltung der Regionaldirektion ab Die Empörung ist Klaus-Dieter Teufel deutlich anzuhören. "Wir werden als Arbeitgeber massiv Protest einlegen", kündigt der..
- "Das ist eine Mogelpackung" FU-Professoren kritisieren das Senatskonzept zur Lehrerausbildung als mangelhaft
- Das hat es früher nicht gegeben Die neue Halle am Ostkreuz steht. Doch bis zur Eröffnung müssen die Fahrgäste noch einiges ertragen
Bitte warten Im vergangenen Jahr war in Berlin jedes vierte Flugzeug mehr als 15 Minuten zu spät. Schuld waren das Wetter und fehlende Kapazität
 
Berliner Morgenpost: Ermittlungsverfahren Wahlunterlagen im Müllcontainer: Polizei nimmt 26-Jährige fest Im Fall der Briefwahlunterlagen, die in einem Müllcontainer entdeckt wurden, hat die Polizei am Donnerstag eine 26-Jährige festgenommen. Während einer Vernehmung räumte sie ein, die Unterlagen in ihrem Auto transportiert zu haben...
- Papstbesuch "Wer glaubt, ist nicht allein" Papst Benedikt XVI. hat zum Abschluss seines Berlins-Besuchs am Donnerstagabend mit 61 000 Gläubigen im Olympiastadion eine Messe gefeiert. Das Oberhaupt der katholischen Kirche rief die Menschen dazu auf, nicht aus der Kirche auszutreten. "In Christus bleiben heißt, auch in der Kirche zu bleiben", sagte er. "Wer glaubt, ist nicht allein. Wir glauben nicht alleine, sondern wir glauben mit der ganzen Kirche."
- Kommentar Eine durch und durch politische Rede Siehe da, dieser Papst ist doch für eine Überraschung gut. Von Amt und persönlicher Prägung her ein Mann der Kontinuität, wird er gerne als ein Unwandelbarer wahrgenommen. Vielen gilt er als sturer, unnachsichtiger, auch humorloser Hüter katholischer Orthodoxie. Mit seiner Rede im Deutschen Bundestag, die den Höhepunkt seines ersten Besuchstags ausmachte, hat er seinen Kritikern ein veritables Schnippchen geschlagen.
- Anti-Papst-Demo Tausende demonstrieren friedlich in Mitte Während Papst Benedikt XVI. auf dem Weg zum Olympiastadion ist, sammeln sich am Potsdamer Platz diejenigen, die ihn ablehnen. Die Sonne steht tief über dem Platz, mehr als 9000 Menschen kommen nach Polizeiangaben zu dem Protest zusammen.
- Sondierungsgespräche "Kein Gesprächsbedarf mehr mit der CDU" Es klang wie ein Schlusspunkt nach Verhandlungen. "Es gibt keinen weiteren Gesprächsbedarf mit der CDU", sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) nach dem Sondierungstreffen mit der CDU im Roten Rathaus. Noch hat die SPD nicht entschieden, mit wem sie Verhandlungen für eine Regierungskoalition aufnehmen will.
- Wahlen Stimmen aus dem Müll werden heute ausgezählt Einen Tag nach dem Fund der Briefwahlunterlagen im Müll hat die Polizei am Donnerstag eine tatverdächtige Frau ermittelt. Sie räumte gegenüber der Polizei ein, die Wahlunterlagen am Sonntag in ihrem Auto von der Kirchstraße zum Briefpostwahlamt an der Fischerhüttenstraße transportiert zu haben.
- Abgeordnetenhaus Piraten streiten sich um Fraktionsvorsitz Nach dem fulminanten Wahlsieg der Piratenpartei am Sonntag folgte am Donnerstag die erste offizielle Sitzung der neuen Berliner Fraktion im Abgeordnetenhaus. Begleitet von zahlreichen Fernsehkameras haben die Piraten, anders als bei den etablierten Parteien üblich, öffentlich getagt, um so ihre Forderung nach mehr Transparenz in der Politik auch selber umsetzen
- RotSchwarz Koalition des Vertrauens - ohne Erpressungspotenzial Wer mit wem? Das war früher einfacher zu beantworten. Fünf-Parteien-Parlamente erschweren die Mehrheitsbildung für stabile Regierungen. Wer nicht nur rechnerische, sondern belastbare politische Mehrheiten sucht, muss sich auf dem Koalitionsmarkt tummeln. Denn die früheren politischen Lager sind weichgespült. Jeder kann im Prinzip mit jedem!
- RotGrün Bündnis mit gemeinsamer Wertorientierung  Die "Bürgermeister-Mehrheit" wird selten gebraucht und kann disziplinierend wirken. Klaus Wowereit ist, obwohl stark an Sicherheit interessiert, nicht Gerhard Schröder; er wird darauf achten, dass die Chemie in der Koalition stimmt. Wichtig ist: Rot-Grün als politisches Lager hat in den vergangenen Wahlen stetig dazugewonnen und ist jetzt stärker als je zuvor.

 

 

 

Donnerstag, 22. September 2011

taz: Häuserkampf - damals und heute Der Kampf geht leiser Vor 30 Jahren starb der Berliner Hausbesetzer Klaus-Jürgen Rattay auf der Flucht vor der Polizei. Haben die Ziele von damals heute noch eine Bedeutung?von G. ASMUTH & A. STARODUB
- Wahl vorbei, Verhandlungen beginnen Spaß bei der Kartoffelsuppe SPD und Grüne treffen sich zu ihrer ersten Sondierung im Roten Rathaus und geben sich danach sehr entspannt. Das Wort "A 100" nimmt keiner in den Mund.von UWE RADA
- Wowereit trifft Henkel Wirtschaft pur oder soziale Stadt Kommentar von Uwe Rada Nun hat die SPD also mit den Grünen sondiert, am Donnerstag ist die CDU dran. Eine Vorentscheidung, heißt es, sei noch nicht gefallen. Die CDU ist also noch im Rennen. Welche Botschaft aber würde von einem rot-schwarzen Bündnis für Berlin ausgehen?
- Piraten üben Demokratie Das Kreuz mit der Transparenz Wie gläsern müssen wir selbst sein? Das fragen sich derzeit die Piraten. Und versuchen trotz interner Debatte über das Thema Geschlossenheit zu demonstrieren. von SVENJA BERGT / BENJAMIN QUIRING

- Piraten üben Demokratie Das Kreuz mit der Transparenz Wie gläsern müssen wir selbst sein? Das fragen sich derzeit die Piraten. Und versuchen trotz interner Debatte über das Thema Geschlossenheit zu demonstrieren. von SVENJA BERGT / BENJAMIN QUIRING
- Wahl: Rot trifft Schwarz Die schwarze Seite von Rot-Schwarz Am Donnerstag sondiert die SPD eine mögliche Koalition mit der CDU. Zumindest offiziell will sich Wowereit diese Option offenhalten. Was aber haben die Konservativen drauf - außer Frank Henkel?von Stefan Alberti
 
Tagesspiegel: Rot-Grün setzt auf Rot-Grün Eine „ganze Menge Übereinstimmungen“ nach erster Sondierung / Briefwahlunterlagen im Müll gefunden Von S. Beikler, K. Kurpjuweit, U. Zawatka-Gerlach 
- Das Reinheitsgebot Transparenz – das ist das oberste Gebot der Piratenpartei. Aber genau da fangen jetzt die Probleme an: Wie viel Öffentlichkeit soll’s denn sein? Darf wirklich nichts, hinter verschlossenen Türen bleiben, kein Streit, kein Schachern um Posten? Kaum sind sie gewählt, schon müssen sie einen Härtetest bestehen Von Karin Christmann, Johannes Schneider

- Linke vertagt Streit um Wagenknecht Von Matthias Meisner
- Mandat mal Stimme – geteilt durch Wähler Die Berechnung der Parlamentssitze ist so komplex, dass kleine Ursachen große Wirkungen haben Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Mehrspurig zur Koalition SPD und Grüne suchen nach Kompromiss bei A 100 Ein Beispiel gibt es bereits im Tegeler Forst Von Klaus Kurpjuweit
- Meyer bleibt Chef der Liberalen FDP will jetzt keine Personaldebatte 
- „Flughafenplanung ist kein Roulette“ Im Prozess um die Nachtflüge in Schönefeld kritisieren die Richter das Verfahren zur Routenfestlegung Betreibergesellschaft zahlt zusätzlich 150 Millionen Euro beim Lärmschutz / Urteil am 13. Oktober Von Jost Müller-Neuhof
- Gesetz zu Niedrigmieten fällt durch Unternehmen prüfen Verfassungsklage
- Parteien hängen wieder ab In sieben Tagen müssen Wahlplakate entfernt sein Von Judith Kühl
- Vertrauen und Vertraulichkeit Die Piraten fordern Transparenz. Die hat aber nach Parlamentsregeln Grenzen Wer gegen Geheimhaltungsbestimmungen verstößt, kann bestraft werden Von Karin Christmann, Sigrid Kneist 
- Anwohner entdeckt Kiste mit Wahlzetteln im Müll In Lichtenberg gab es Schluderei, in Lichterfelde wurden Unterlagen weggeworfen. Auch der neue Vorfall könnte das Ergebnis ändern Von Martin Schwarzbeck, Lars von Törne 
- Mögliche Koalition Die Linke will Rot-Grün keine Stimmen leihen Sollten sich SPD und Grüne in Berlin in den nächsten Wochen auf eine Koalition einigen, stehen die Linken als verflossener Regierungspartner nicht als Stimmvieh zur Verfügung. Klaus Wowereit muss sich seine Mehrheit selbst organisieren. Von Ulrich Zawatka-Gerlach

 

 

Berliner Zeitung: Die SPD - noch nicht fit, aber schon übermütig Dem rapiden Verdorren der schwarz-gelben Koalition steht nicht unbedingt eine Blüte der Oppositionsparteien gegenüber.
- Wagenknecht strebt an die Fraktionsspitze Vorzeige-Kommunistin trifft bei Linken auf Widerstand
- "Die Position zur A100 gilt unverändert" Grünen-Chef Cem Özdemir über Rot-Grün in Berlin und im Bund, die "zündelnde" FDP und die Mehrheit zur Euro-Rettung
- Piraten kennen mehr als nur das Internet Programm vereint Strömungen der "Vollis" und "Kernis"
- Steinbrück ruft nach der Kavallerie Ex-Minister wettert gegen das Abkommen mit der Schweiz
 
Berliner Morgenpost: Die Linke Lafontaine lehnt vorgezogene Neuwahlen der Parteiführung ab Ex-Linke-Chef Oskar Lafontaine stärkt dem Vorstand seiner Partei den Rücken und spricht sich gegen vorgezogene Neuwahlen der Parteiführung aus. "Wir können doch nicht bei jeder Kritik an der Führung Parteitage verlegen", sagte Lafontaine der Berliner Morgenpost.
- Unerwartetes Ausscheiden Die Panne von Lichtenberg: "Das ist schon bitter" Auch am Tag nach dem Bekanntwerden der Zählpanne in Lichtenberg war die Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses, Karin Seidel-Kalmutzki (SPD), konsterniert. "Das ist schon bitter", sagte die Sozialdemokratin. Zwei Tage lang war sie sich ihres Platzes im nächsten Berliner Parlament sicher. Nun wird sie wohl nur noch bis zum 26. Oktober dem Abgeordnetenhaus angehören.
- Berlin-Wahl Stimmzettel im Müll gefunden Hunderte in einem Müllcontainer gefundene Briefwahlunterlagen in Steglitz-Zehlendorf, Nachzählungen in Lichtenberg, Reinickendorf und Marzahn-Hellersdorf, Ermittlungen der Kriminalpolizei - das Chaos nach der Abgeordnetenhauswahl wird immer größer. Noch heißt es von offizieller Seite, diese Unstimmigkeiten hätten keinen Einfluss auf die Wahl. 
- Wahlen Launig im Roten Rathaus Das erste Sondierungsgespräch zur kommenden Regierungsbildung zwischen SPD und Grünen ist nach Angaben des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) "sehr konstruktiv, sehr freundlich und sehr sachlich" verlaufen. "Das Gespräch hat Vertrauen geschaffen", sagte Wowereit nach dem fast vierstündigen Gespräch im Roten Rathaus. 
- Kommentar Es wird enger für die Parteien Wahlzettel in der Mülltonne, Fehler beim Auszählen, wieder rausgeflogene Direktkandidaten, korrigierte Mehrheiten im Parlament: Es läuft nicht rund bei der Landeswahlleiterin und ihren Helfern in vielen Bezirken. Nun könnte man die wackeren Wahlhelfer beschimpfen und die in diesen Wahlzeiten extrem belasteten Beamten schmähen.
- Piratenpartei Auf dem Weg zum gläsernen Abgeordneten Besonders gut sind die sogenannten etablierten Parteien auf die angekündigte Transparenzoffensive der Piratenpartei nicht zu sprechen. Dabei scheint es gar nicht der Gedanke an mehr Offenheit im Abgeordnetenhaus zu sein, der die gestandenen Politiker etwas nervt.
- Anwohnerproteste Flughafen braucht besseren Lärmschutz Bei den rot-grünen Sondierungsgesprächen ist auch Berlins größtes Infrastrukturprojekt, der Großstadtflughafen BER Willy Brandt, Thema. Mit der umstrittenen Frage, wie Anwohner vor Fluglärm geschützt werden müssen, beschäftigt sich derzeit auch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
- Handel Riesenrad-Anteile wechseln für 12,2 Millionen Euro den Besitzer Kurz bevor die Frist für das Bauvorhaben des Riesenrades am Zoo Ende Oktober endet, haben die Geschäftsanteile an dem einstigen Vorzeigeprojekt noch schnell den Eigentümer gewechselt. Für 12,2 Millionen Euro sind die verbliebenen Vermögenswerte aus der Great Wheel Fondsgesellschaft an die Firma Aurasio verkauft worden, wie die Liquidatorin der Fondsgesellschaft, die DBM Fonds II GmbH mitteilte.
- Flucht nach vorn Ministerium macht Schönefeld-Anliegern vor dem Bundesverwaltungsgericht Zugeständnisse Die Diskussion um die neuen Flugrouten zeigt erstmals Wirkung - zumindest beim Lärmschutz.
- Wählervotum landet im Müll In einem Container in Lichterfelde werden 379 ausgefüllte Wahlbriefe gefunden. Die Polizei ermittelt
- Wieso? Weshalb? Warum? Auszählungspanne in Lichtenberg: Noch ein paar Fragen zur Wahl Was ist falsch gelaufen bei der Auszählung in Lichtenberg?
 

Mittwoch, 21. September 2011

 

taz: Frauenmangel bei den Piraten Problem mit zwei X-Chromosomen 14 Männer und eine Frau bilden die Berliner Fraktion der Piraten. Öffentlich beklagen sie den Mangel. Intern kommen Initiativen, die Frauen stärken wollen, nicht so gut an. von SVENJA BERGT
- Panne bei der Auszählung SPD verliert Direktmandat Eine Zählpanne in Lichtenberg kostet die SPD einen Wahlkreis. An der knappen Mehrheit von Rot-Grün im Abgeordnetenhaus ändert sich aber wohl trotzdem nichts. von STEFAN ALBERTI
- Kommentar Rot-Grüne Sondierungsgespräche Die A100 ist eine Frage des Prinzips Können die Grünen die A 100 nicht abhandeln, müssen sie aufs Regieren verzichten. Sonst ist es mit der Glaubwürdigkeit vorbei. von Stefan Alberti
- Wer regiert Berlin? Fünf mal Rot, fünf mal Grün SPD und Grüne treffen sich zu Sondierungsgesprächen. Wird das Thema A 100 aus dem Weg geräumt, könnten bereits kommende Woche Koalitionsverhandlungen beginnen. von UWE RADA
- Nach der Berlin-Wahl Piraten üben Parlament Piraten verzichten auf Sitze in BVV und laden Linke zu Gespräch über einen gemeinsamen Kandidaten für Stadtrat ein. Sitzungsprotokoll der künftigen Abgeordneten im Internet veröffentlicht. von BENJAMIN QUIRING
- Nachtflüge vor Gericht Wie man sich bettet Bundesverwaltungsgericht entscheidet über die Nachtflugregelungen für den Flughafen in Schönefeld entschieden. Die Gegner protestieren mit simuliertem Fluglärm. von Kristina Pezzei
SPD in Berlin-Neukölln The Big Buschkowsky  
 
Tagesspiegel: Verzählt – SPD verliert Direktmandat Abgeordnetenhaus schrumpft Rot-Grün hätte weiter Mehrheit Sondierungsgespräche beginnen Von Sabine Beikler, Johannes Radke, Martin Schwarzbeck 
- Berlin schweigt Vom Lärm in den Städten Von Helmut Schümann
- Weniger Funktionäre, mehr Debatte Kompromissvorschlag für SPD-Parteireform 
- SPD-Parteireform Mit Nebenwirkungen 
- Wahlpanne in Lichtenberg Was wirklich zählt Die SPD verliert in Berlin ein Direktmandat – und nicht nur das. Der Vorfall zeigt, ausgerechnet einen Tag vor Beginn der Sondierungsgespräche zwischen SPD und Grünen, wie wackelig die Brücke ist, über die beide aufeinander zugehen wollen. Von Lorenz Maroldt

- Altlinke Sprüche Lehrergewerkschaft kritisiert Lesepateninitiative von Kaufleuten und Industrie
- Neues Abgeordnetenhaus 32 Juristen, 20 Lehrer und ein Elektriker Im neuen Abgeordnetenhaus dominieren wieder Rechtsanwälte und Pädagogen. Die Piraten bringen Computerkompetenzen mit. Von Thomas Loy
- Von Tag zu Tag Lauter Anwälte Bernd Matthies untersucht die Berufswege der neuen Abgeordneten Von Bernd Matthies
-  POSITION Die Aufträge des Wählers Soziale Teilhabe und direkte Teilnahme ist nicht allein eine Frage der Koalition Von Mark Rackles
- Piraten streiten über Transparenz Sie sind angetreten, um das Parlament durchschaubar zu machen – ob das auch für die eigenen Sitzungen gelten soll, ist noch unklar Von Karin Christmann
- Das open government der Digital Natives Mit den Piraten zieht eine neue Sprache ins Parlament ein - ehrlich direkt, aber auch szenig unverständlich Von Hadija Haruna 
- Ringen um Stadtratsposten in Kreuzberg Piraten wollen mit Linken über Besetzung reden Von Christoph Stollowsky
- Viel Lärm um die Randzeiten Richter sehen Spätflüge am neuen Großflughafen skeptisch – Gegner demonstrieren vor dem Gericht in Leipzig Von Jost Müller-Neuhof
- Sondierungsgespräche SPD und Grüne: Auf das Klima kommt es an SPD und Grüne treffen sich am Mittwoch zum ersten Gespräch und loten Chancen einer Koalition aus. Die Öko-Wende könnte ein gemeinsames Projekt werden. Am Donnerstag folgt ein Treffen mit der CDU. Von Sabine Beikler, Werner van Bebber
- Bis zu 100 000 Sozialwohnungen könnten billiger werden Vorschriften zum Wohnraumgesetz sehen Werte deutlich unterhalb des Mietspiegels vor – falls die Hauseigentümer mitspielen Von Ralf Schönball
- Was mit wem geht SPD sucht passenden Partner Am Mittwoch treffen sich SPD und Grüne zu ersten Sondierungsgesprächen, einen Tag später sind Gespräche mit der CDU geplant. Eine Themen-Übersicht über Gemeinsamkeiten und Trennendes zwischen den möglichen Koalitionspartnern. Von Sabine Beikler, Werner van Bebber

 

Berliner Zeitung: Schäuble vertraut auf rot-grüne Hilfe Bundesfinanzminister im Interview: Für die Euro-Abstimmung braucht Schwarz-Gelb keine eigene Mehrheit im Bundestag / Ratingagentur stuft Italiens Kreditwürdigkeit herab
- Berliner SPD verliert Mandat an Linke Überprüfung der Auszählung könnte Wahlergebnis ändern
- Ab durch den Arbeitsspeicher Die Wahl ist vorbei, die Nachwehen halten an. Am Sonntagmorgen habe ich mich noch im Internet schlaugemacht.
- Keine Chance für neue Agenda 2010 SPD senkt Quoren von Mitgliederentscheiden
- Beinahe der neue Walter Momper Karin Seidel-Kalmutzki sollte seine Nachfolgerin werden Der Name der SPD-Abgeordneten Karin Seidel-Kalmutzki ist vielen Berlinern sicher nicht geläufig, aber ihr Bild schon:
- SPD-PARTEILINKE "Die CDU ist nicht regierungsfähig" Herr Buchholz, ab heute wird sondiert. Klaus Wowereit und Parteichef Michael Müller weisen mit Sorge auf die knappe Mehrheit..
- Der Lärmstreit geht weiter Peter Neumann fürchtet, dass das nächste Schönefeld-Urteil Anwohner kaum erfreuen wird. Im Streit um den neuen Flughafen...
- Ein Stadtrat für Piraten und Linke Suche nach Kandidaten Die Piratenpartei in Friedrichshain-Kreuzberg will sich mit der Linkspartei im Bezirk auf einen geeigneten Kandidaten einigen,...
- Von den Piraten lernen Die Linke will sich in der Opposition um junge Wähler kümmern - und räumt Fehler ein Dem 28-jährigen Linke-Direktkandidaten Sebastian Schlüsselburg haben gut 200 Stimmen gefehlt. Das Direktmandat im...
- Nach ihrem Wahlabsturz zerfleischt sich die rechte Szene Parteien und ihre Anhänger geben einander die Schuld BERLIN. Die Träume waren hoch geflogen in der rechtspopulistischen Szene Deutschlands. Mit mindestens acht Prozent sollte eine...
- In desolatem Zustand Im Ostteil der Stadt wählten mehr Leute rechte Parteien, als im Westteil. Am stärksten mit 2,1 Prozent schnitt die NPD ab....
- Für Erstwähler wenig attraktiv Die Linke erreichte bei der Abgeordnetenhauswahl einen Stimmenanteil von 11,6 Prozent (minus 1,8 Prozent ) und gehört dem
- Senat will Sozialmieten begrenzen Künftig aber noch Steigerung um 1,5 Prozent jährlich drin
- Richter stellen bohrende Fragen Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt über die künftige Nachtflugregelung in Schönefeld
 
Berliner Morgenpost: Ergebnisse vertauscht Berlin hat sich verzählt: SPD verliert Mandat Die SPD wird wahrscheinlich ein Direktmandat in Lichtenberg verlieren. Das haben Nachzählungen ergeben. In einem Stimmbezirk wurden die Ergebnisse der Grünen und der Linken vertauscht, sodass nun die Linkspartei den Wahlkreis gewonnen hat. Dadurch verschiebt sich insgesamt die Zahl der Abgeordneten im neuen Parlament in Berlin
- SPD Mitsprache? Nur für Mitglieder! Franz Müntefering war außer sich. "Aufstand in der SPD gegen Schröder!", hatte die "Bild"-Zeitung getitelt und über ein Mitgliederbegehren in der Sozialdemokratie berichtet. "Wir sind die Partei", beanspruchten die Initiatoren, unter ihnen zwölf SPD-Bundestagsabgeordnete, für sich - und machten Front gegen die Agenda 2010. 
- Sondierungsgespräche Auftakt zum Regierungspoker Es ist ein Heimspiel für Klaus Wowereit - zumindest was den Ort der Sondierungsgespräche mit den Grünen betrifft: Vertreter von SPD und Grünen werden sich am heutigen Mittwoch im Roten Rathaus treffen, um erste Gespräche über eine mögliche Koalition zu führen. 
- Sondierungsgespräche Rot-Grün - der dritte Anlauf Bei den heutigen Sondierungsgesprächen im Abgeordnetenhaus zwischen SPD und Grünen treffen die Verhandlungspartner beider Parteien zum dritten Mal hintereinander aufeinander. 
- Berliner Senat Wowereit behält Mehrheit Evrim Baba war am Wahlabend verwundert. Ihren Wahlkreis in Lichtenberg hatte die Politikerin der Linken bei der Wahl 2006 deutlich gewonnen. Nun sollte sie ihn gegen die Vize-Präsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses, Karin Seidel-Kalmutzki (SPD), verloren haben. 
- Niederlage Die Berliner FDP erlebt ihre Stunde Null Im Abgeordnetenhaus rollen die Container. Kubikmeterweise Papier sortieren die Mitarbeiter der FDP-Fraktion in diesen Tagen aus. Von der Broschüre bis zum vertraulichen Papier - alles muss raus. Die Räume sollen noch renoviert werden, bevor gegen Ende Oktober eine neue Fraktion sie übernimmt, vermutlich die Piratenpartei. 
- Berlinwahl Piraten-Blog und Livestream sorgen für Ärger Die Piratenpartei wird zwei Tage nach ihrem Sensationserfolg bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus von einer Welle der Aufmerksamkeit überrollt. "Wir werden derzeit vom öffentlichen Interesse erschlagen", sagte Oliver Höfinghoff am Dienstag.
- Fraktionsvorsitz 100 Prozent für Henkel als CDU-Fraktionschef Mit 100 Prozent der Stimmen ist der Berliner CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt worden. Zwei Tage nach der Abgeordnetenhauswahl stimmten alle 39 Abgeordneten der neuen Fraktion für den 47-Jährigen, teilte die CDU-Fraktion am Dienstag mit
- S-Bahn Zittern vor dem nächsten Winter Vereiste Frontscheiben und Türen, eingefrorener Bremssand, schneeanfällige Motoren - Fahrgäste der Berliner S-Bahn zucken bei diesen Beschreibungen zusammen. Sie stehen für die Situation des Tochterunternehmens der Deutschen Bahn (DB) in den vergangenen Wintern
- Wohnungspoltik Sozialmieter sollen nicht mehr als sechs Euro zahlen Um steigende Mieten in Berlin für einkommensschwache Bürger sozial abzufedern, hatte der rot-rote Senat im Juni ein "Wohnraumgesetz Berlin" beschlossen.
 

Dienstag, 20. September 2011

 

taz: Bezirksparlamente Piraten müssen auf Posten verzichten Piraten können nicht alle ihre Sitze in Bezirksparlamenten füllen. Nun müssen sie entweder auf einen Stadtrat in Friedrichshain-Kreuzberg verzichten oder auf zwei Sitze im Abgeordnetenhaus.von Benjamin Quiring, Konrad Litschko
- Piratenpartei im Abgeordnetenhaus Die Nicht-Repräsentativen  Launige Sprüche, schlabbrige Motto-Shirts und Strickjacken, lange Haare und Fusselbärte. Die gewählten Piraten stellen sich erstmals im Abgeordnetenhaus vor.von KONRAD LITSCHKO
- Verluste für die SPD Einbruch in die Hochburg Die SPD nimmt der Linkspartei fast ein halbes Dutzend Mandate ab. Im Westen aber verlieren Spitzenkandidat Wowereit und Verkehrsexperte Gaebler ihre Mandate.von STEFAN ALBERTI
- Nach der Wahl "Mehrheit mit grün-linkem Inhalt" Der Grüne Dirk Behrendt hat seinen Kreuzberger Wahlkreis klar gewonnen. Er freut sich über die Stärkung des linken Flügels in seiner Fraktion. Und setzt auf Kompromisse für Rot-Grün.Interview GEREON ASMUTH
 

Tagesspiegel: Berlin sucht seinen Kurs Piraten wollenaus Sitzungendes Parlaments bloggen FDP-Chef: Parteiin schwerster Kriseseit ihrem Bestehen Jusos empfehlenWowereitals Kanzlerkandidaten Von S. Haselberger, A. Lehmann, L. Haverkamp 
- Piraten Und sie lebt, die Demokratie Von Tissy Bruns
- Berlinwahl Wer sind die Piraten? Die Piraten kommen ins Berliner Abgeordnetenhaus. Zeit, zu fragen was sie wollen und woran sie eventuell scheitern könnten. Von Johannes Schneider
- Die Piratenpartei „Sie erreichen nicht die breite Gesellschaft“  Herr Jung, die Piraten ziehen mit 8,9 Prozent ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Woraus resultiert die Anziehungskraft dieser Partei?
- DIE NEUEN IM PARLAMENT DIE NEUEN IM PARLAMENT 
Niedergang der FDP Versunken in der Bedeutungslosigkeit Philipp Rösler sollte für den Neuanfang der FDP stehen. Doch die Liberalen taumeln von einer Katastrophe zur nächsten. Und keiner hat eine Idee, wie dieser Absturz aufzuhalten ist. Von Antje Sirleschtov
- Juso-Chef Vogt über mögliche SPD-Kanzlerkandidaten "Wowereits Erfolg fällt natürlich ins Gewicht" Der Juso-Vorsitzende Sascha Vogt bringt im Interview mit dem Tagesspiegel Klaus Wowereit als möglichen SPD-Kanzlerkandidaten ins Gespräch. 
- Nach der Wahlniederlage in Berlin Linke wollen Wagenknecht zur Ko-Chefin von Gysi machen In der Linkspartei droht die nächste Führungsdebatte: Ex-Parteichef Oskar Lafontaine will die Kommunistin Sahra Wagenknecht neben Gregor Gysi an der Spitze der Bundestagsfraktion installieren. Von Cordula Eubel, Matthias Meisner
- Am Ende der Autobahn Es ist noch lange nicht ausgemacht, dass es in Berlin zu einer rot-grünen Koalition kommt Von Gerd Nowakowski
- BER: 38 000 Unterschriften für Nachtruhe 
- Wer regiert Berlin? Die Zeichen stehen auf Rot-Grün Die SPD will die Bildung einer neuen Landesregierung zügig vorantreiben. Die Grünen werden schon für Mittwoch, die CDU für Donnerstag zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Dabei gibt es eine klare Präferenz. Von Sabine Beikler, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Dämpfer am Wahlabend Von Wowereit bis Henkel – welche prominenten Politiker überraschend schlecht abschnitten 
- Grünes Selbstbewusstsein Mit 30 Mandaten zieht die Partei wieder ins Abgeordnetenhaus. Jetzt geht es nur noch um ein Ziel: mitregieren Von Sabine Beikler 
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Aus der Regierung gewählt Linke will von Piraten lernen Nach der Niederlage bei der Wahl am Sonntag kündigte die Partei eine kämpferische Oppositionspolitik an. Harald Wolf strebt dabei nicht Fraktionsvorsitz an. Von Lars von Törne 
- „Es gibt zu viele, die uns hassen“ Was bei CDU und SPD gegen Rot-Schwarz spricht  
- Der Preis des Sieges Piraten können keinen Stadtrat stellen Die Piraten sind in sämtliche Bezirksverordnetenversammlungen eingezogen. Sie werden aber nicht alle 56 Mandate annehmen können. In einem Fall droht ihnen sogar ein besonders schmerzlicher Verlust. Von Karin Christmann 
- Vom Wähler belohnt Sieg durch Traumquote, durch geduldige Arbeit, dank einer Wunschliste, mit knapper Mehrheit: sechs Erfolgreiche 
- Linke bangt um ihre Bürgermeisterposten SPD beansprucht Spitzenposten in Rathäusern von Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf. In der City West bleibt es wohl bei einer rot-grünen Zusammenarbeit Von Christoph Stollowsky 
-
NPD steht vor der Zerreißprobe Rechtsextremisten verloren alle Fraktionen in den Bezirken – zur Freude des Innensenators Von Frank Jansen 
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Mehr als jeder dritte Wähler wanderte Von Hannes Heine 
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Berliner FDP Altliberaler fordert mehr Piratentum Der Plan des Landesvorstands der FDP lautet: weitermachen. Obwohl man nicht mal mehr in einer einzigen Bezirksverordnetenversammlung sitzt. Nicht in Mitte, nicht in Charlottenburg-Wilmersdorf und auch nicht in Steglitz-Zehlendorf. Von Armin Lehmann

 

Berliner Zeitung: Wowereit auf Partnersuche Der Regierende Bürgermeister warnt die Berliner Grünen vor Politik fürs Biotop Stadtautobahnbau als Bedingung für Koalition / CDU wartet Sondierung der SPD ab
- Politiker neuen Typs Ins Abgeordnetenhaus ziehen 15 Mitglieder der Piratenpartei ein. Als Erstes wollen sie mal bloggen
- Schleudergefahr auf der Autobahn Differenzen um die Verlängerung der A 100 belasten die Gespräche zwischen SPD und Grünen. Die CDU steht bereit
- "Wichtig war, dass ich gleich akzeptiert worden bin" Susanne Graf, jüngste Abgeordnete im Parlament, sagt, warum sie zu den Piraten kam. Sie will sich für mehr Mitspracherechte von Jugendlichen einsetzen Frau Graf, Sie sind mit 19 Jahren jüngstes Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Haben Sie damit gerechnet reinzukommen?.
- In Schweden ist der Höhenflug schon vorbei Im Mutterland stürzte die Ein-Thema-Partei wieder ab
- Die Kinder von Marx und Microsoft Aus dem Stand fast neun Prozent Wählerstimmen für die Piratenpartei! Mehr Sitze im künftigen Abgeordnetenhaus als ernsthafte...
- Jeder gegen jeden Koalition hat sich über die Pflegereform zerstritten
- Einer aus dem Volk Claudia Fuchs wundert sich nicht über das gute Abschneiden von Heinz Buschkowsky. Kennen Sie Ekkehard Band?
- Preisschub in Mitte Mieten ziehen weiter an Wer in Berlin eine neue Wohnung anmieten will, muss in Charlottenburg-Wilmersdorf am meisten bezahlen.
Viel Übereinstimmung bei allen Thema SPD CDU Grüne Weiterbau A 100 ja ja nein Tangentiale Ost bauen ja ja nein BER-Nachtflüge in den Randzeiten 22-0 und
-  Die Mitte wird grüner Ein Coup ist den Grünen offenbar zu wenig. Erst haben sie ihre Hochburg in Friedrichshain-Kreuzberg mit Bürgermeister Franz...
- Wer regiert künftig in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf: Bürgermeister: Das Rennen ist offen. Es wird von den Grünen abhängen, ob CDU oder SPD zum Zuge
- SIEGER I Ein Bürgermeister ohne Konkurrenz Was wäre die Neuköllner SPD ohne Heinz Buschkowsky? Vielleicht etwas linker, aber wohl längst nicht so populär. Knapp 43...
- SIEGER II Ein Stadtrat von der Piratenpartei Die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg und etliche Sitzungen von Ausschüssen hat Ralf...
 
Berliner Morgenpost: Prozess U-Bahn-Schläger Torben P. zu Haftstrafe verurteilt Im Prozess um eine Prügelattacke im Berliner U-Bahnhof Friedrichstraße ist der 18-jährige Schüler Torben P. zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt worden.
- Staatsbesuch Bombendrohung: Humboldt-Uni vor Gül-Rede geräumt Der Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Abdullah Gül in Berlin ist am Montag von einer Bombendrohung überschattet worden
- Nach der Wahl Machtpoker um das Rote Rathaus Einen Tag nach der Berlin-Wahl haben die Beratungen über die Bildung einer neuen Koalition in der Hauptstadt begonnen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) kündigte Sondierungsgespräche sowohl mit den Grünen als auch mit der CDU an.
- Bundesregierung Die Koalition hat keinen Plan für die Pflege Auch in der Gesundheitspolitik läuft es in der Koalition nicht rund. Seit Monaten schaffen es CDU, CSU und FDP nicht, sich auf eine Reform der Pflegeversicherung zu verständigen. Was fehlt, ist eine Grundsatzentscheidung der Parteivorsitzenden, in welche Richtung die Reform gehen soll. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) weigert sich deshalb, wie geplant in dieser Woche erste Eckpunkte für die Reform vorzustellen.
- Kommentar Signale, die alle zum Nachdenken zwingen Was immer in Berlin geschieht, hat Auswirkungen auch auf ganz Deutschland. So hat denn das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl die Bundespolitik noch einmal kräftig aufgemischt. Darf sich die CDU darüber freuen, dass die wieder geeinten Berliner Parteifreunde am Ende des Superwahljahrs das einzige Plus für die Union verbuchen können, breitet sich unter den Liberalen weiter Entsetzen aus.
- Wahlausgang SPD will beide Senatsoptionen ausloten Wenn es eng wird, herrscht bei den sonst so streitlustigen Sozialdemokraten Disziplin. So wollten sich die Vertreter der einflussreichen Parteiflügel am Tag nach der Wahl nicht auf Forderungen oder Präferenzen für eine Koalition festlegen. 
- Wahlausgang Gabriel sieht Selbstbewusstsein der SPD gestärkt Die Bundes-SPD sieht im Abschneiden der Berliner Sozialdemokraten bei der Abgeordnetenhauswahl einen weiteren Schritt auf dem Weg zur erhofften Ablösung der schwarz-gelben Bundesregierung. 
- SPD Sarrazin hat nachgerechnet Die Berliner SPD hat die Wahl zwar gewonnen, aber leichte Verluste hinnehmen müssen. Über Integrationspolitik wurde im Wahlkampf wenig diskutiert, dafür hatte das Thema die Berliner Sozialdemokraten in den Monaten davor stark beschäftigt. 
- Personalien Kleine Abfindung für die FDP Nach der verheerenden Wahlniederlage für die Berliner Liberalen hat sich FDP-Landeschef Christoph Meyer am Montag bemüht, den Schaden für die FDP auf Bundesebene zu begrenzen. Die schwere Niederlage liege "in der Verantwortung des Berliner Landesverbandes und mir als Spitzenkandidaten", sagte Meyer bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem FDP-Bundesvorsitzenden Philipp Rösler. 
- Sondierungensgespräche Die neue Gelassenheit der CDU Es sollte ein Bild der Sieger werden - so war es geplant. Nach der Sitzung des CDU-Präsidiums und -Vorstandes wollten Spitzenkandidat Frank Henkel und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einer Pressekonferenz ihren Wahlerfolg vom Sonntag bei der Abgeordnetenhauswahl kommentieren. 
- Sondierungensgespräche Der Fahrplan zu einer neuen Koalition Am Tag nach der Abgeordnetenhauswahl haben die Parteien die ersten wichtigen Personalentscheidungen getroffen. Es ging nämlich am Montag darum, wer mit wem am Tisch der Sondierungsgespräche sitzen wird. Die CDU sandte ein deutliches Signal in Richtung SPD. 
- Die Linke Wolf verzichtet auf Fraktionsvorsitz - für seinen Bruder Die Linke hat sich am Tag nach der Wahl gedanklich und organisatorisch auf ihr neues Dasein in der Opposition vorbereitet. Trotz des Verlustes der Regierungsbeteiligung war die Stimmung in der Fraktion gefasst. 
- Heinz Buschkowsky "Schlechte Erfahrungen mit den Grünen" Der Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) ist einer der großen Gewinner der Wahl. Mit dem prominenten Vertreter des rechten Parteiflügels sprach Joachim Fahrun. 
- Piraten ziehen ins Parlament ein Vom Erfolg kalt erwischt - Einer kommt im Blaumann Schon am Tag nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sieht sich die Piratenpartei mit dem parlamentarischen Alltag konfrontiert. Weil mehrere Kandidaten sowohl auf der Bezirksliste als auch auf der Landesliste kandidiert hatten, muss die Partei entweder auf zwei Abgeordnete im Berliner Parlament oder auf einen Stadtratsposten in Friedrichshain-Kreuzberg verzichten.
- Verhandlungen In den Bezirken kämpfen CDU und SPD um die Bürgermeisterposten Einen Tag nach den Wahlen haben in den Bezirken die politischen Auseinandersetzungen über die Besetzung der Bezirksämter begonnen. In den Bezirksverordneten-Versammlungen (BVV) von Charlottenburg-Wilmersdorf, Spandau und Tempelhof-Schöneberg stellt die CDU zwar die stärkste Fraktion. 
- Fragen und Antworten Warum gibt es so viele Sitze im Abgeordnetenhaus? Mit den Ergebnissen der Erst- und Zweitstimmen begann am Sonntagabend bei den Mitarbeitern der Landeswahlleiterin das Rechnen. Im Wahlrecht ist genau festgelegt, wie die Zahl der Abgeordneten zustande kommen muss. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Zusammensetzung des 17. Abgeordnetenhauses.
- Analyse Kirchenmitglieder wählen CDU oder die Grünen Eine "schonungslose Wahlanalyse" hat die Berliner FDP nach ihrem desaströsen Abschneiden angekündigt. Auch die SPD will klären, warum sie nicht genügend Wähler mobilisieren konnte. Den Grünen, die zwar zu den Siegern dieser Wahl gehören, aber dennoch weit hinter ihren Zielen zurückgeblieben sind, stellt sich die Frage, warum viele lieber die Piratenpartei wählten.
- Rund um die Kreutzigerstraße In Friedrichshain leben die meisten Piraten Bunte Graffiti-Smileys leuchten von den Hauswänden, an grün berankten Balkonen flattern Laken mit roten Lettern: "Atomkraft, nein danke!" und "Altbau sanieren statt Garten betonieren". Die Kreutzigerstraße in Friedrichshain sieht ziemlich genau so aus, wie sich der Zugereiste eine Nebenstraße in Friedrichshain eben vorstellt.
- Bürgernähe und Integration Hohe Erwartungen an die CDU in Reinickendorf "Die SPD hat nicht auf ihr Volk gehört. Deshalb wähle ich jetzt CDU". Winfried Saum (72) steht mit einem Randkantenschneider auf der Wiese des Ludolfinger Platzes in Frohnau. Als Gärtner bessert er so seine Rente auf. Bei der Abgeordnetenwahl vergangenen Sonntag hat er sich für die CDU entschieden. 
- Von Rot zu Rot SPD nimmt Linken in Lichtenberg die Wähler weg Kerstin und Frank Becker aus Lichtenberg sprechen miteinander viel über Politik. Meist wählen beide dieselbe Partei - und das war jahrelang die Linke. Am Sonntag haben sie zum ersten Mal an einer anderen Stelle das Kreuz gesetzt: bei der SPD. Warum? "Um mal mehr Schwung hier reinzubringen", sagt Kerstin Becker.
- Abgeordnetenhaus 152 Politiker - Berlins neues Landesparlament Sieger der Abgeordnetenhauswahl ist die Berliner SPD. Laut dem vorläufigen Ergebnis des Landeswahlleiters konnten die Sozialdemokraten 48 der insgesamt 152 Mandate erringen, gefolgt von der CDU mit 39, den Grünen (30), der Linken (20) und den Piraten (15). Auch bei den Direktmandaten wurde die SPD Sieger.


 

 

Montag, 19. September 2011

 

taz: Grüne nach Berlinwahl Der Traum ist aus 5 Prozent mehr und doch verloren: Die Kandidatur Renate Künasts weckte himmelhohe Erwartungen. Jetzt sind die Grünen in der Realität gelandet.von S. ALBERTI & K. LITSCHKO & U. SCHULTE
- Wahl zu den Bezirksparlamenten Piraten werden knapp In einigen Bezirksverordnetenversammlungen werden wohl Sitze leer bleiben - weil die gewählten Piraten ins Abgeordnetenhaus müssen.von Manuela Heim / Kristina Pezzei
- Berlin-Wahl Wowereit verliert den Sitz und hat die Wahl Regierende Bürgermeister ohne Sitz im Abgeordnetenhaus. CDU und Grüne bieten sich der SPD als Koalitionspartner an. von WERA, PEZ, PLU, GA
- Die rot-grün-schwarze Qual der Wahl Es wird schwierig Kommentar von ROLF LAUTENSCHLÄGER Regieren in Berlin wird nicht leicht." Klaus Wowereit hat mit diesem Satz zum Wahlausgang seine eigene Kompetenz als Regierender Bürgermeister sicher nicht infrage gestellt. Gemeint ist vielmehr, dass das knappe Resultat zwei Optionen für die SPD erbracht hat.
- Grüne Reaktionen Gewinnen allein reicht nicht Auf der Wahlparty im Festsaal Kreuzberg mischt sich Selbstbewusstsein mit Resignation. Spitzenkandidatin Künast spricht vom "besten Ergebnis" aller Zeiten.von KONRAD LITSCHKO
- Piratenpartei räumt in Berlin ab  Fette Beute für die Piraten Großer Jubel über den Einzug ins Parlament, die genaue Zahl ist fast egal. Auch 9,8 Prozent würde kein Mehr an Abgeordneten bringen - die Landesliste endet mit Platz 15. von SVENJA BERGT
- Interview mit Parteienforscher "Erfolg der Piraten bleibt Ausnahme" Politikwissenschaftler Uwe Jun nach der Berlin-Wahl über den ausklingenden Trend pro Grün, die Chancen der Piraten in anderen Regionen und den Einfluss Wowereits.Interview Sebastian Fischer
- FDP-Wahlschlappe in Berlin Röslers Resterampe Die Liberalen sind aus dem nächsten Landesparlament geflogen, der Druck auf Parteichef Rösler wird größer. Er muss sich mehr und mehr fragen lassen, wie führungsstark er eigentlich ist.
 

Tagesspiegel: Berlin-Wahl Wowereit bleibt – aber Rot-Rot ist am Ende Die SPD verliert leicht, kann aber mit Grünen oder CDU koalieren. Die Piraten im Abgeordnetenhaus, die FDP ist draußen. Von Lutz Haverkamp 
- Die Wahl in Berlin Weiter, aber nicht so Die Ära Rot-Rot ist Geschichte, aber Wowereit kann weitermachen. Doch ein wirklich gutes Ergebnis sieht anders aus. Die CDU hat sich regeneriert, die Piraten entern das Abgeordnetenhaus. Die Aura des dreifachen Wahlsiegers ist mit diesem Ergebnis auf Bundesebene kaum präsentabel. Von Lorenz Maroldt
- Die Grünen Trotz Spitzenergebnis Hauptziel verfehlt Die Grünen würden es gern als Erfolg feiern: Sie erreichten in Berlin ihr bisheriges Spitzenergebnis. Aber ihr Hauptziel haben sie deutlich verfehlt. Von Sabine Beikler, Hans Monath
- Grünen-Bundestagsabgeordneter Wieland "Wir waren zu bieder" 
- JUSO-VORSITZENDER ZUR K-FRAGE „Ein Wahlsieg fällt natürlich ins Gewicht“
DIE  SPD Das Seufzen des Siegers Das dritte Mal in Folge gewonnen, aber ein Triumph sieht anders aus. Weshalb Klaus Wowereit an diesem Abend zugibt, er sei „ein bisschen traurig“. Einer aber kann sich insgeheim freuen: SPD-Chef Sigmar Gabriel. Denn für ihn wird nun alles etwas einfacher Von Stephan Haselberger, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Piratenpartei "Wir werden von uns hören lassen" Die Piraten ziehen das erste Mal in ein Landesparlament ein. Die Berliner haben sie gewählt, ohne genau zu wissen, für welche Inhalte sie stehen. Von Karin Christmann 
- Linke auf Fehlersuche Nach zehn Jahren Regierungsbeteiligung drohen der Partei neue Zerreißproben Von Cordula Eubel, Johannes Radke, Lars von Törne
- Wahlverlierer FDP Im Kern beschädigt Die Berliner FDP hat versucht, sich mit europakritischen Parolen gegen Griechenland zu retten – ohne Erfolg. Von Antje Sirleschtov
- CDU legt zu Henkels Sprung nach vorn Frank Henkel hat die erste Phase der CDU-Erneuerung erfolgreich abgeschlossen. Wenn er seine Partei weiter führt wie bisher, wird ihn das Opponieren noch stärker machen. Von Werner van Bebber
- Grüne Siegesnüchtern
- Linke Im Abwind
- FDP Um die Existenz 
- Vom stimmungsvollen zum stimmlosen Volk Zu Besuch in der Landstadt Gatow und in der Allee der Kosmonauten, den Kiezen mit der höchsten und der niedrigsten Wahlbeteiligung Von Eva Kalwa
- Fans zählen allein reicht nicht zum Siegen Wie die Parteien das Internet nutzten, um mit Wählern ins Gespräch zu kommen Von Johannes Schneider 
- Die Partei Spaßpartei will jetzt im Bund mitmischen Der Satiriker Martin Sonneborn ist mit dem Echo in Berlin zufrieden. Noch vor den ersten Hochrechnungen schwärmt er schon von der Bundestagswahl 2013. Von Christoph Spangenberg 
- Impressionen eines regnerischen Wahltages: Spitzenkandidaten kommen in Begleitung, Kinderbilder provozieren ein Schmunzeln, Demokratie wird zum Unterrichtsfach,  
- Von Frühaufstehern und Spätankömmlingen Newcomer geben sich siegesgewiss, Wahlhelfer kontrollieren unerbittlich – denn der Wahlkampf tobt bis zur letzten Minute
- Linke Demo vor NPD-Zentrale Rechte Internetseiten von Unbekannten lahmgelegt
- Sie müssen reden Wegen der knappen Mehrheit für ein rot-grünes Bündnis rückt die CDU für Berlins Sozialdemokraten als möglicher Koalitionspartner ins Blickfeld. Strittige Projekte wie der Ausbau der A 100 oder der Betrieb des Großflughafens könnten mit der Umweltpartei zudem schwieriger zu verhandeln sein als mit der Union 
- Jubel – und erschrockene Stille Auf den Wahlpartys der Stadt wurden die Siege der Parteien groß- und die Niederlagen kleingeredet Mit der Tendenz hatten wohl viele gerechnet. Aber nicht mit diesen Abstürzen und Höhenflügen 
- Machtkampf unter Kellerkindern FDP-Chef Christoph Meyer will weitermachen, andere fordern einen personellen Neuanfang Von Armin Lehmann 
- Unfassbarer Erfolg Auf ihrer Wahlparty in Kreuzberg mussten die Piraten erst einmal verarbeiten, was da gerade geschehen war Von Karin Christmann 
- „Für Henkel kam die Wahl zu früh“ Wie Politikwissenschaftler die Ergebnisse der Parteien und ihrer Spitzenkandidaten beurteilen Von Sigrid Kneist 
- NPD: Die Piraten sind schuld Ultrarechte Parteien beklagen Stimmenraub im Spektrum der Protestwähler Auch Pro Deutschland und „Die Freiheit“ klar unter der Fünf-Prozent-Hürde Von Frank Jansen 
- Dämpfer für die SPD Sozialdemokraten verlieren Direktmandate an CDU und Grüne Von Lars von Törne 
- Wirtschaft fordert mehr Gehör Mit Rot-Grün hätten die Kammern und Verbände kaum ein Problem Ihnen geht es um mehr Jobs und Infrastrukturmaßnahmen wie die A 100 Von Cay Dobberke 
- DIREKTMANDATE Diese Abgeordneten gewannen ihre Wahlkreise 
- IM INTERVIEW „Wir brauchen klare Mehrheiten“

 

Berliner Zeitung:  Und wieder grüßt der Wowereit Berliner SPD gewinnt die Abgeordnetenhauswahl / Koalition mit den Grünen oder der CDU möglich Linkspartei abgestraft: Rot-Rot am Ende / Piraten feiern Sensation und ziehen ins Parlament ein / FDP draußen

BERLIN. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat die Wahl zum Abgeordnetenhaus trotz leichter Verluste seiner
- PIRATENPARTEI Freibeuter der Wähler Ganz oben auf seine Internet-Homepage hat Andreas Baum ein Zitat der Apple-Ikone Steve Jobs gestellt: "Pirat zu sein, das..
- Zum Thema CDU: Gutes Ergebnis, aber auf zu niedrigem NiveauSeite 2Grüne: Gewonnen in der Wählergunst und doch enttäuscht
- Ein Sieg, der wehtut Noch nie haben die Grünen in Berlin ein so gutes Ergebnis erzielt. Aber für das Rote Rathaus reicht es nicht
Die Wände sind braun und schmuddelig, die Tische haben Sperrmüllqualität, die Luft im "Festsaal Kreuzberg" am Kottbusser Tor
-  Verloren und doch gewonnen Mit Spitzenkandidat Frank Henkel geht es der CDU so gut wie seit Langem nicht. Trotzdem dürfte sie wieder in der Opposition landen Wenn der Wahlkampf der Berliner Grünen ein Lehrstück darüber ist, wie eine erfolgsverwöhnte, auf Sieg setzende...
- Linkes Vermächtnis Gegen die Wirrungen in der Bundespartei war der honorige Frontmann Harald Wolf machtlos. Die Berliner Linke will künftig lauter und jünger werden Dies war sein zweiter und sicher sein letzter Wahlkampf als Spitzenkandidat der Berliner Linken. Schon seit einiger Zeit...
- Déjà-vu am Abgrund Die FDP fliegt auch in Berlin aus dem Parlament Nach dem desaströsen Abschneiden der Freien Demokraten bei der Abgeordnetenhauswahl steuert die schwarz-gelbe Koalition im...
- Politiker und Piraten Schnell, wie wir Medienleute sind, haben wir mal wieder alles vorher gewusst: dass Wowereit weiterregieren kann, dass Künast...
- Die Tigerente ist tot Wir verneigen uns vor dem Souverän. Vor uns selbst also. Weil hier doch alle Macht vom Volke ausgeht. Ein unübertroffenes
- So hat Berlin gewählt Die Piraten gewinnen vor allem im Osten, die Linkspartei ist weiter schwach im Westen, die SPD hat Hochburgen in beiden Stadtteilen Die Wahl zum Abgeordnetenhaus hat die bisherige Rangliste der Parteien in der Berliner Landespolitik nachhaltig verändert.
- Bangen, diskutieren, tanzen Wahlpartys der Parteien Egal, wie am Ende des Tages das Ergebnis aussieht. Bei den Parteien wird gefeiert, das hat Tradition. Die SPD wollte ab 17...
- Leichtes Plus bei der Wahlbeteiligung Berlin bestätigt Bundestrend In Sachen Wahlbeteiligung geht das Superwahljahr zu Ende, wie es angefangen hat - trübe. 39,8 Prozent der rund 2,47 Millionen...
- Sonneborns Spaß-Partei verspottet die Liberalen Nein, das ist nicht Christoph Meyer, der Spitzenkandidat der Berliner FDP, auch nicht Christian Lindner, der Generalsekretär.


 

Berliner Morgenpost:  Wahl in Berlin Wowereit hat die Wahl Die SPD und Klaus Wowereit haben die Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus klar gewonnen. Allerdings mussten sie Verluste hinnehmen. Gleiches gilt für die Linke, die nun in die Opposition muss. Ein rot-rotes Bündnis wird es nicht mehr geben. Die Grünen konnten zwar Stimmen hinzugewinnen, verfehlten aber das Ziel, den Regierenden Bürgermeister zu stellen. 
- Info Daten &  Fakten Berliner SPD 
-  Wahlausgang Die Linke fügt sich in die Rolle der Oppositionspartei Das ganz große Debakel haben die Linken vermeiden können. Nur 11,7 Prozent, immerhin ein Minus von 1,7 Prozentpunkten, sind aber eine schlechte Bilanz nach fast zehn Jahren an der Regierung. Im Vergleich zu den 22,4 Prozent von 2001 hat sich der Stimmenanteil der Linken fast halbiert. "Das ist hinter den Erwartungen und unter dem Wahlziel", sagt Landeschef Klaus Lederer. 
-  Nichtwähler Wickeln statt wählen Rot oder Grün? Oder doch lieber Lila? In den Arkaden am Potsdamer Platz ist das am Wahlsonntag eine wichtige Frage - allerdings geht es hier nicht um Parteien, sondern um Luftballons. Es ist verkaufsoffener Sonntag, zusätzlich findet ein großes Straßenfest zum Weltkindertag statt - die Wahl dagegen ist auf den ersten Blick kein großes Thema. Angesagt sind Luftballons. 
- Bezirksparlamente Chance für SPD-Politiker Der Sozialdemokrat Andreas Geisel (45) könnte in der bisherigen Linken-Hochburg Lichtenberg erstmals Bezirksbürgermeister werden. 
- Bezirksparlamente Die SPD legt kräftig zu Der große Gewinner der Wahl sind die Sozialdemokraten. Die Partei, die seit zehn Jahren den prominenten Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky stellt, kann noch einmal kräftig zulegen. 
- Bezirksparlamente Wechsel ist wahrscheinlich In der Spandauer BVV stellt die CDU trotz leichter Verluste wieder die stärkste Fraktion. Für ihren Spitzenkandidaten, Baustadtrat Carsten-Michael Röding, wird es dennoch eng. 
- Bezirksparlamente Sozialdemokraten auf Talfahrt Seit 40 Jahren stellt die CDU in Steglitz-Zehlendorf den Bezirksbürgermeister. Diese Tradition kann fortgesetzt werden: Die CDU legt sogar noch einmal zu und wird wieder stärkste Kraft in der BVV. 
- Bezirksparlamente SPD bleibt stärkste Kraft Der SPD-Kreischef und BVV-Fraktionschef, Oliver Igel, ist voraussichtlich neuer Bezirksbürgermeister in Treptow-Köpenick. 
- Berlins große Probleme 1. Wer hilft den Schulen und den Kindern? Es sind die beiden Koalitionsmöglichkeiten: Rot-Grün oder Rot-Schwarz. Doch was bedeutet ein Bündnis von SPD und Grünen? Und wie würde Berlin sich verändern bei einer großen Koalition von Sozial- und Christdemokraten. Eine Analyse der wichtigsten Probleme und ihrer Lösungen von Gilbert Schomaker. 
- Berlins große Probleme 2. Tempo 30 für ganz Berlin? Das Problem: Soll Tempo 30 ausgeweitet werden oder nicht? Was geschieht mit Berlins Straßen, die viele Schlaglöcher aufweisen? Was wird aus der S-Bahn? 
- Berlins große Probleme 4. Wie wird die Stadt sicherer? Das Problem: Brennende Autos auf den Straßen, Gewalt in U- und S-Bahn, Verwahrlosung des öffentlichen Raums. In der inneren Sicherheit würden sich Rot-Grün und Rot-Schwarz deutlich unterscheiden.
- Berlins große Probleme 5. Was tun gegen hohe Mieten? Das Problem: Die steigenden Mieten sind eines der Themen, die die Berliner seit Monaten beschäftigt. Bis zu 50 Prozent steigen die Preise bei Neuvermietungen. 
- Berlins große Probleme 3. Was wird aus der Charité? Das Problem: Eine wichtige Entscheidung in der Gesundheitspolitik hat der rot-rote Senat vertagt: Wie sollen die Charité und der landeseigene Vivantes-Konzern in Zukunft aufgestellt werden? Beide Unternehmen haben mit hohen Sanierungskosten für ihre Krankenhäuser zu kämpfen und machen Verluste oder nur leichte Gewinne.
- Kommentar Eine Chance für den ewig Regierenden Berlin hat gewählt. Klaus Wowereit heißt der alte und neue Bürgermeister - mit spürbaren Verlusten nach zehn Jahren Amtszeit für weitere fünf Jahre gewählt. So lange saß vor ihm noch keiner ununterbrochen im Roten Rathaus. 
-  SPD Wowereit sonnt sich in seinem Verlust Die eigenen Ansprüche hat die SPD bei dieser Berlin-Wahl nicht ganz befriedigt. Das Wahlziel 30 Prozent plus ein großes X haben die Sozialdemokraten verfehlt. Aber die SPD liegt vorne, hat allerdings deutlich eingebüßt gegenüber 2006. 
- SPD "Wir können eine Koalition mit der CDU noch nicht ausschließen" Die SPD kann wieder regieren in Berlin, aber das Ergebnis fiel schlechter aus als erhofft. Die Partei wollte 30 Prozent plus X erreichen, nun hat sie sogar weniger Prozente als 2006. Joachim Fahrun sprach mit dem SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller über das Wahlergebnis und die Koalitionsoptionen. 
- Die Grünen Gewonnen - und doch verloren Dicht an dicht drängen sich die Anhänger der Grünen am Sonntagabend im Festsaal Kreuzberg, wo die Partei ihre zentrale Wahlparty feiert. 150 Anhänger müssen sogar draußen bleiben. Nach dem langen Wahlkampf will die Partei endlich die Ernte einfahren.
- Info Daten & Fakten Berliner Grüne 
- Volker Ratzmann "Der Ball liegt jetzt im Spielfeld von Klaus Wowereit" Rot-Grün ist nach den Ergebnissen der ersten Hochrechnungen eine rechnerische Option in Berlin, die Koalition käme auf 76 Sitze. Bereits vergangene Woche hatte SPD-Spitzenkandidat Klaus Wowereit jedoch klargestellt, er sei nicht bereit, dafür allzu viele Kompromisse einzugehen.
- Wahlsplitter Optimistische Spitzenkandidaten, höhere Beteiligung Begleitung Der SPD-Spitzenkandidat und Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit gibt seine Stimme am Morgen im Jugendkulturzentrum "Spirale" an der Westfälischen Straße in Wilmersdorf ab. Er kommt mit seinem Lebenspartner Jörn Kubicki - und zwei großen bunten Regenschirmen.
- CDU Der Optimismus ist zurück Die Gesichter im rappelvollen Raum 311 im Abgeordnetenhaus sehen schon vor der ersten Hochrechnung um 18 Uhr hochzufrieden aus. Viele Gäste und Parteimitglieder halten bereits ein Glas Wein oder Bier in Händen. Feierlaune
- Frank Henkel "Ich verschließe mich ernsthaften Gesprächen nicht" CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel fordert, dass die SPD ernsthaft mit der CDU verhandeln müsse. Mit ihm sprach Christina Brüning.
- Piratenpartei Die Hauptstadt sieht Orange Am Ende ist das Piratenfloß sensationell sicher in den Berliner Hafen eingefahren. Zum ersten Mal ist der Partei mit dem Piratensegel auf der Fahne der Einzug in ein Länderparlament gelungen. Die Piraten liefern zweifellos das Überraschungsergebnis des Berliner Wahlabends. 
- Wählerwanderung Piraten können 21 000 Nichtwähler mobilisieren Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus bestätigen eindrucksvoll die Erfahrungen der vergangenen Jahren: Die Zahl der treuen Stammwähler wird gerade für die etablierten Parteien immer kleiner. Dagegen entscheiden immer mehr Wahlberechtigte kurzfristig, ob sie überhaupt zur Wahl gehen, und dann relativ spontan, wem sie ihre Stimme geben.
- Wahldebakel der FDP "Wir benötigen jetzt einen radikalen Schnitt" Um 18:04 Uhr kommt die erste Rücktrittsforderung. Sebastian Czaja, ehemaliger Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf, verschickt eine Abrechnung per Mail: "Wir benötigen jetzt einen radikalen Schnitt. Das einzig richtige Signal dafür kann nur der Rücktritt des Vorsitzenden sein, der als Spitzenkandidat nicht funktioniert hat." 
- Wahl in Berlin Zum ersten Mal: "Endlich kann ich mitbestimmen" Mit 14 Jahren gründet Stephan Schultz seine erste Partei. Die Musikpartei. Er war ihr Vorsitzender und Pressesprecher zugleich. Das Parteiprogramm sollte schließlich jugendgerecht sein. Der Wettbewerb "Demoskratos" hatte den heute 18 Jahre alten Schüler der Primo-Levi-Oberschule damals zur Politik gebracht.
- Wahlausgang Piraten schaffen Sprung in alle Bezirksparlamente Eindeutiger Wahlsieger ist auch in den zwölf Bezirken die Piratenpartei. Ihren großen Erfolg auf Landesebene konnte die Partei auch in den Bezirken fortsetzen. Nach den Hochrechnungen zeichnet sich ab, dass sie den Einzug in alle zwölf Bezirksverordneten-Versammlungen (BVV) geschafft haben - teils mit zweistelligen Ergebnissen. Das beste Resultat erzielten sie in Friedrichshain-Kreuzberg
- Bezirksparlamente Grüne bauen den Vorsprung aus Der Bezirk bleibt fest in der Hand der Grünen. Sie sind erneut und mit großem Abstand stärkste Partei in der Bezirksverordneten-Versammlung und haben gegenüber der Wahl 2006 sogar noch zugelegt. 
- Bezirksparlamente Hohe Verluste für die Linken In Marzahn-Hellersdorf deutet es sich ebenfalls an, dass SPD-Spitzenkandidat Stefan Komoß neuer Bezirksbürgermeister werden könnte.
.- Bezirksparlamente Grüne rücken an die SPD heran 
- Bezirksparlamente Matthias Köhne weiter Chef Matthias Köhne kann den Chefsessel im Rathaus Pankow behalten. Die SPD ist wieder stärkste Partei in der Bezirksverordneten-Versammlung. 
- Bezirksparlamente Großer Erfolg für Frank Balzer In Reinickendorf kann Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) an die Erfolge seiner Amtsvorgängerin Marlies Wanjura anknüpfen. 
- Bezirksparlamente CDU holt die meisten Stimmen Die CDU ist mit ihrem Spitzenkandidaten Bernd Krömer nach zehn Jahren SPD-Dominanz in Tempelhof-Schöneberg mit relativ deutlichem Abstand die stärkste Partei geworden. 
- Bezirksparlamente CDU liegt nach zehn Jahren vorn In Charlottenburg-Wilmersdorf liefern sich SPD und CDU ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Mit ihrem Spitzenkandidaten um das Amt des Bezirksbürgermeisters, Klaus-Dieter Gröhler, liegt die CDU vorne. 
- Wahlstimmen Die Stimmen zum Wahlausgang und möglichen Koalitionen Das Wahlergebnis hat unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. Soll es eine rot-grüne Koalition oder eine große Koalition geben? Stimmen zum Wahlausgang.

 

Freitag, 16. September 2011

 

taz: Streit in der Regierung So ernst ist die Koalitionskrise Seit die FDP-Spitze mit populistischer Euroskepsis spielt, kracht es in der Regierung. Kann es Neuwahlen geben? Kommt eine große Koalition? von S. REINECKE & U. SCHULTE
- Neue Umfrage vor der Berlin-Wahl Geht Rot-Grün die Puste aus? Die Grünen sacken in neuester Umfrage deutlich ab. Setzt sich der Trend fort, hat Rot-Grün keine Mehrheit. Alternativen wären Rot-Grün-Rot - oder doch Rot-Schwarzvon STEFAN ALBERTI / UWE RADA
- Polizeianweisung zum Papstbesuch Fenster zu, wenn der Papst kommt Während des 24-stündigen Besuchs von Benedikt XVI. gilt in der Stadt Sicherheitsstufe 1. von PLUTONIA PLARRE
- Am Wahlkampfstand (5): Bei der Piratenpartei Plattenbauten sind ein schwieriges Pflaster In Hohenschönhausen sieht es nicht so aus, als ob die Piraten schon allzu viele Herzen erobert haben.von JULIA FIEDLER

 

Tagesspiegel: Integrationsministerin Öney im Interview "Es ist ein Tanz auf Messers Schneide" Bilkay Öney, frühere SPD-Abgeordnete in Berlin und jetzige Integrationsministerin aus Baden-Württemberg, spricht im Interview mit dem Tagesspiegel über Migranten und die deutsche Integrationsdebatte.
- Im Euro-Wahlkampf Wie FDP-Politiker den Vorstoß von Parteichef Philipp Rösler bewerten Von Werner van Bebber, Antje Sirleschtov
- Aktiver Boykott Immer häufiger werden die Stimmzettel für den stillen Protest gegen die Parteien genutzt – wirklich erforscht ist das Phänomen noch nicht Von Anna-Sophie Sieben
- Wählen? Ohne mich! Forscher prüfen, ob die sinkende Wahlbeteiligung die Demokratie gefährdet Von Marc Etzold
- Sonneborn, Politik und Pointe "Die Partei" will mit Witz Wählerstimmen fangen  Der Satiriker Martin Sonneborn mischt mit der "Partei" den Berliner Wahlkampf auf. Sein Spaß ist ihm ernst – ins Abgeordnetenhaus will er aber nicht. Von Barbara Nolte
- Brandbrief Immer mehr Schulen gegen Jahrgangsmischung Immer mehr Pädagogen drängen auf die Abschaffung des Jahrgangsübergreifenden Lernens (JüL). Ein Brief an den Tagesspiegel dokumentiert die Bedenken. Von Susanne Vieth-Entus
- S-Bahn pendelt am Wochenende zwischen Zoo und Ostkreuz 
- Rangeln um die freien Plätze Nach der Abgeordnetenhauswahl wird es einen neuen Senat geben. Wir schauen, wer bei den Parteien als regierungstauglich gehandelt wird Von S. Beikler, U. Zawatka-Gerlach
- Wowereit feiert mit BMW, CDU und Mercedes sind irritiert Von Henrik Mortsiefer
- WAHLKAMPF-TERMINE Die Abschlusskundgebungen der Parteien 
- Prominente bekennen: Wir haben abgestimmt 38 Fragen, damit am Ende das Kreuz an der richtigen Stelle steht: Der Wahl-O-Mat hilft bei der Entscheidung für eine Partei Fünf bekannte Berliner haben den Online-Fragebogen beantwortet – und sich dabei über die Schulter blicken lassen Von Karin Christmann, Lisa Rogge
- Humor in Grübchenform Frank Henkels neue Wahlplakate sind zum Schmunzeln Wen möchten die Berliner aus dem Rathausfenster lächeln sehen? Geht man von den Wahlplakaten aus, könnte das Votum eindeutig ausfallen. Von Dirk Gieselmann 
- Umfrage sieht Piraten bei neun Prozent

Berliner Morgenpost: Wahl in den Bezirken Pankow braucht mehr Platz für Kinder Viele junge Familien sind nach Pankow gezogen. Nun fehlen Kita-Plätze, und Grundschulen müssen erweitert und neu gebaut werden. Und auch der Mauerpark bewegt die Gemüter.
- Abgeordnetenhauswahl: Parteien setzen im Endspurt auf Prominenz Zwei Tage vor der Wahl fahren die Parteien auf ihren Abschlussveranstaltungen allerlei Politstars auf. Denn immerhin 40 Prozent der Berliner sind noch unentschlossen. Den Anfang machte die angeschlagene FDP mit ihrem Bundesvorsitzenden Philipp Rösler. Von Christina Brüning
Berliner Zeitung: Wählerfragen Wowereit streikt im Internetforum Das parteienunabhängige Polit-Informationsportal "abgeordnetenwatch.de" ist in die Kritik geraten - und das ausgerechnet von prominenter Stelle der SPD. von Jens Thomsen

 

 

Donnerstag, 15. September 2011

 

taz: Berlin-Wahl und die A 100 Der Ausweg aus dem Dilemma Die Grünen wollen mit der SPD regieren, aber nicht den Weiterbau der A100 unterschreiben. Die Lösung ist eine Volksbefragung nach CDU-Vorschlag.von STEFAN ALBERTI
- Entscheid des Verwaltungsgerichts Papstgegner müssen Abstand halten Die Demonstration gegen den Papstbesuch am 22 September darf laut Gerichtsentscheid nicht am Brandenburger Tor starten.
- Kommentar S-Bahn baut Personal ab Mehr Mensch statt Maschine Die Berliner S-Bahn Gmbh will an weiteren Bahnhöfen auf Personal verzichten. Ein fataler Entschluss. von Stefan Alberti
- Berlin-Wahl: Piratinnen und Piraten Partei mit Testosteronüberschuss In der Piratenpartei gibt es deutlich weniger Frauen als Männer. Kein Problem, finden die meisten Piratinnen: Über Genderfragen sei man weitgehend hinaus. von SVENJA BERGT

 

Tagespiegel: FDP Berlin-Wahl ist Euro-Wahl Fünf Tage vor der Abgeordnetenhauswahl setzt die FDP in Berlin alles auf eine Karte. "Berliner sollen nicht die Zeche für die Schulden anderer zahlen", sagte Landeschef Meyer. Die CDU spricht von Populismus. Von Antje Sirleschtov
- Grüne fordern von der SPD Nein zur A 100 Ratzmann: Keine Koalition bei Weiterbau 
- Mögliche Koalitionen in Berlin Ratzmann: Rot-Grün gibt es nur ohne A 100 Der Grünen-Fraktionschef knüpft eine mögliche Koalition an ein "Nein" zur Autobahn - mit Unterstützung von Renate Künast. Die SPD warnt vor "unverrückbaren Forderungen". Von Sabine Beikler, Christoph Spangenberg
- Keine Demo gegen Papst am Brandenburger Tor
- Ohne obersten Freund und Helfer Mehrere Meldungen verdichten sich zur Frage: Steckt Berlins Polizei in der Krise? Von Frank Jansen
- Grüne und die A 100 Ruf der Verzweiflung Wollen die Grünen Harakiri begehen? Mit dem Thema A 100 können sie Mitte-Rechts nicht so viel gewinnen, wie sie in der linken Mitte verlieren. Von Stephan-Andreas Casdorff
- Chancengleichheit in Kreuzberg  Zum ersten Mal treten die vier großen Parteien mit türkischstämmigen Kandidaten an – von ihrer Herkunft wollen die aber am liebsten nichts hören Von Thomas Loy
- Roma-Dorf wird katholisch Mit der Kirche gegen die Ghettoisierung Ein katholisch geprägtes Immobilienunternehmen hat das so genannte "Roma-Dorf" in der Harzer Straße in Neukölln gekauft und will dort bessere Wohnverhältnisse schaffen. Von Thomas Loy
- SPD und Linke in Mitte verärgern Eltern „Schikane“ gegenüber Kindern einer freien Schule Fehlender Brandschutz verhindert Gebäudenutzung Von Susanne Vieth-Entus
- Stadtentwicklungsverwaltung S-Bahn-Betreiber gesucht Per Ausschreibung sucht die Stadtentwicklungsverwaltung Finanziers für neue S-Bahnzüge. Interessenten haben neun Tage Zeit, sich zu melden. Linke und CDU sind empört. Von Stefan Jacobs
- S-Bahn-Personal Fahrer kommen, Aufsichten gehen Von Stefan Jacobs
- Im Osten gestartet, im Westen nie gelandet Zehn Jahre hat die Linke Berlin mitregiert. In der ganzen Stadt zu Hause ist die Partei aber noch nicht Von Lars von Törne
Berliner Morgenpost: Abgeordnetenhauswahl Piraten fühlen sich fürs Abgeordnetenhaus gerüstet Der Spitzenkandidat der Berliner Piratenpartei, Andreas Baum, sieht mit Freude die steigenden Werte seiner Partei, die einen Einzug ins Parlament versprechen. Sollte es so kommen, verspricht er eine unbequeme Opposition zu sein.

Berliner Zeitung: Porträt Klaus Wowereit Am achten Tag vor seiner Wiederwahl gibt Klaus Wowereit den Affen Eier. Ein Tierpfleger hat ihm einen Eimer mit Futter in die Hand gedrückt, jetzt steuert der Regierende Bürgermeister auf das Gitter zu und verteilt Almosen unterm Äffchenvolk. Von Jörg Schindler

 

 

Mittwoch, 14. September 2011

 

 

taz: Die Parteien zur Wahl Was wollen die denn alle? WAHL Die große Frage ist schon beantwortet: Klaus Wowereit bleibt im Amt. Jetzt geht es nur noch um die Stärke der jeweiligen Parteipositionen in den kommenden fünf Jahren. Ein Überblick über das Angebot. von WERA / MAH / PLU / AWI / SVE / ROLA
- Arbeit und Finanzen  Mindestlohn durch Steuerprüfer Der Gewerkschaftsbund stellt einen Forderungskatalog auf, den er über mehr Finanzbeamte finanzieren will. Der Steuerzahlerbund hält das sogar für realistischvon KRISTINA PEZZEI
- Am Wahlkampfstand (3): Die Grünen Kleine Themen sind groß in Tegel Auf Landesebene vor der Regierungsverantwortung, müssen die Grünen im Bezirk auf konkrete Belange vor der Haustür eingehen. von BENJAMIN QUIRING
 
Tagesspiegel: Panne bei Überwachung von Islamisten? 
- Terrorverdächtiger reiste ungehindert aus Samir M. verschwand im August 2010 in die Türkei Experte hält Berliner Behörden für überfordert Von Frank Jansen
- Aufgeregte Basis In der FDP-Führung gilt es als sicher, dass der Mitgliederentscheid über die Euro-Rettung kommt Von Antje Sirleschtov
- OECD-Bildungsbericht Deutschland hat zu wenig Hochqualifizierte Im weltweiten Talentpool schwimmen immer weniger Hochqualifizierte aus Deutschland - weil hierzulande der Zuwachs an Spitzenkräften zu gering ist. Die OECD beobachtet diese Entwicklung mit Sorge. Von Anja Kühne, Tilmann Warnecke
- Im Bikini zur Demo Moabiter demonstrieren für neues Schwimmbecken Die Anlage neben dem Poststadion wird abgerissen
- Schon jetzt herrscht keine Ruhe am Himmel 77000 Flüge gibt es pro Jahr in Tegel und Schönefeld. Viele Maschinen kreuzen bewohntes Gebiet – in welcher Höhe eigentlich? Von Klaus Kurpjuweit
- Krumme Ideallinie Gutachten der Grünen: 650 000 Menschen unnötig mit Fluglärm belastet Von Rainer W. During
- Nicht nur am Alexanderplatz Wohnhaustürme als Trendprodukt Der geplante Wohnturm am Alexanderplatz könnte bald Konkurrenz bekommen, denn im Himmel über Berlin ist noch Raum zu haben. Von Ralf Schönball
- Unfallstatistik Radfahren in Berlin wird immer gefährlicher Die Zahl der Verkehrsunfälle mit Radfahrern ist im ersten Halbjahr 2011 um mehr als 20 Prozent angestiegen. Insgesamt wurden bereits sechs Radler auf Berlins Straßen getötet und weitere 2055 verletzt. Von Johannes Radke
- Finanzpaket: Berlin verbaute 592 Millionen Grüne: Energiesparende Sanierung kommt zu kurz
- Entscheidung in letzter Minute Beinahe jeder zweite Wähler ist noch nicht sicher, für wen er stimmen wird. Vor allem für SPD, Grüne und Linke ist das ein Risiko Von Lars von Törne, Martin Schwarzbeck
- Mieten deutlich gestiegen in Neubauten Spitzenpreise sind wieder so hoch wie 1998
Berliner Morgenpost: Haushaltsentwurf Berlin will über 3 Milliarden Euro investieren Trotz schwieriger Haushaltslage will der rot-rote Senat in den kommenden beiden Jahren mehr als drei Milliarden Euro investieren. Das Geld soll vor allem in die Bildung fließen.
- Berlin-Wahl A100-Ausbau wird es mit den Grünen nicht geben Die Berliner Grünen stellen Bedingungen für eine mögliche rot-grüne Koalition. So ist für Fraktionschef Volker Ratzmann der Ausbau der Stadtautobahn ein K.o.-Kriterium ein Bündnis mit der SPD nach der Wahl. Von Gilbert Schomaker
Berliner Zeitung: Hohe Polizeipräsenz trotz Rückgangs von Autobränden Die Berliner Polizei hält trotz der abgeebbten Welle von Brandstiftungen auf Autos an einer hohen Präsenz von Einsatzkräften fest.
- Wowereit Hier kocht der Chef Kein Ressort im Berliner Senat findet so viel mediale Aufmerksamkeit für sein Tun wie die Kultur. Dabei hat kein Ressort so wenig Geld zu verteilen, keins wirkt zugleich so wenig wahlentscheidend in dieser Kulturhauptstadt. Von Birgit Walter und Sebastian Preuss

 

 

Dienstag, 13. September 2011

 

taz: Geheimhaltungstaktik der Polizei Körting rüffelt Koppers Der Innensenator bekräftigt seine Linie, Demos von Rechtsextremen einen Tag vorher bekannt zu machen. Die Polizeipräsidentin hatte sich der Anweisung widersetzt.von PLUTONIA PLARRE
- Geheimhaltungstaktiken der Polizei Erster Malus für Interimschefin Kommentar von Konrad Litschko
- Am Wahlkampfstand (2): Die CDU Heimspiel im Stammland Auf Landesebene stehen der CDU weitere Jahre in der Opposition bevor, weil Grün-Schwarz passé ist. In Steglitz-Zehlendorf ist man mit der Union aber ganz zufrieden. von Stefan Alberti
- taz-Wahllokal: Bürgerbeteiligung Ein Wutschrei mit Nachhall Vor einem Jahr hat Berlin sein eigenes Stuttgart 21 bekommen: Gegen die Flugrouten für den neuen Großflughafen organisierte sich ein breites Bündnis. Was ist daraus geworden?von Kristina Pezzei
 

Tagesspiegel: Arbeitskampf an der Charité Hausmeister fordern saubere Bezahlung Beschäftigte einer Charité-Tochterfirma streiken. Die Gewerkschaft Verdi fordert einen Tarifvertrag und 168 Euro mehr Monatslohn. Auf die Patienten wirkt sich der Arbeitskampf nicht aus – bislang. Von Hannes Heine
- Kita will die Angst wegfeiern Straßenfest in Kreuzberg nach Angriff auf Erzieher Von Tanja Buntrock
- Linkes Pflaster Der Wahlkampf im Osten ist für die „West-Parteien“ noch immer ein hartes Ringen Von Thomas Loy
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Abgeordnetenhaus-Wahl Berliner Schüler fragen Spitzenkandidaten Berliner Schüler geben den Spitzenkandidaten bei einer Debatte im Rathaus Schöneberg Contra. Von Lisa Rogge 
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Briefwahl bricht alle Rekorde Höhere Wahlbeteiligung damit nicht garantiert 
- Reinickendorfer Rocker in Schöneberg Immer wieder geraten Höllenengel aus der Residenzstraße ins Visier der Polizei 
- Demo-Aufruf Flughafenmitarbeiter "über das Ziel hinaus geschossen" Der Aushang, in dem die Geschäftsleitung der Berliner Flughäfen angeblich Mitarbeiter zur Demonstration gegen eine Ausweitung des Nachtflugverbotes auffordert, sorgt weiter für Aufsehen. Von Rainer W. During
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Kampf um die Mitte Die grüne Ex-Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer will Bürgermeisterin im Bezirk werden Sie tritt gegen SPD-Amtsinhaber Christian Hanke an – und sagt, sie bleibe auf jeden Fall in der Lokalpolitik Von Sabine Beikler
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Offene neue Welt Spitzenkandidat der Piratenpartei Andreas Baum fordert mehr Transparenz Von Karin Christmann
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WAHLKAMPF-TERMINE Spitzenkandidaten vor Ort 
- Berlins Mitte Erster Wolkenkratzer am Alex wird ein Wohnturm Der neue Bebauungsplan, der nun öffentlich ausgelegt worden ist, sieht für das 150-Meter-Hochhaus bis zu 400 Appartements vor. Außerdem geplant: Ein großes gläsernes Atrium am Fuße des neuen Giganten. Von Ralf Schönball
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Streit um NPD-Aufzug: Körting rügt Polizei Journalisten-Gewerkschaft erwägt Klage Polizeichefin hielt Kundgebungsort am Alex geheim Von Johannes Radke

Berliner Morgenpost: FDP-Generalsekretär Christian Lindner attestiert Berlins CDU Linksruck Berlins FDP droht ein Debakel. FDP-Generalsekretär Christian Lindner spricht mit Morgenpost Online über die Krise seiner Partei, Irrtümer des liberalen Bürgertums und Klaus Wowereits Politikstil
- Arbeitskampf Chartité-Mitarbeiter streiken wegen Lohn-Willkür Nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen haben Reinigungskräfte, Rettungsassistenten und Küchenhilfe der Berliner Charité Ernst gemacht und bestreiken ihren Arbeitsplatz. Auswirkungen auf Patienten gebe es aber nicht.
Berliner Zeitung: Porträt Die Frau im Stachelkleid Sie trägt einen Keil um den Hals. Ein spitzes, schartiges Stück, das aussieht wie der versteinerte Eckzahn eines Tigerhais. Der Zahn hängt an einem dünnen Band, etwas oberhalb ihres Bauchnabels. Manchmal, wenn Renate Künast sich unbeobachtet fühlt, lässt sie ihre Finger über den Zahn gleiten. So, als wolle sie prüfen, ob er noch da ist. Von Maxim Leo

 

 

Montag, 12. September 2011

 

taz: Reform der GEZ Die Datenkrake wird größer Die geplante Reform der GEZ-Gebühren könnte an einem Nein in einigen Landtagen scheitern. Schleswig-Holsteins FDP-Chef Kubicki spricht von einer "Supermeldebehörde".von MARTIN RANK
- NPD auf Alexanderplatz Geheim gehalten und versperrt NPD verlegt Kundgebung überraschend auf den Alexanderplatz. Um Gegendemonstranten fernzuhalten, teilt die Polizei die Verlegung nicht mit - und macht den Platz kurzerhand zur Geisterstadt.von SEBASTIAN PUSCHNER
- Wahlkampf der Piratenpartei Heute Basis, morgen Parlament Eine Woche vor ihrem Einzug ins Abgeordnetenhaus konzentriert sich die Piratenpartei auf ihr Kernthema und demonstriert gegen Überwachung.von CHRISTIAN WYREMBEK
- Am Wahlkampfstand: Die Linkspartei Begehrte Ballons Die Linkspartei wirbt auf einem Pankower Straßenfest mit bunten Werbeutensilien um Stimmen.von SVENJA BERGT
- Bildungs-Demo Für ein sauberes Bedürfnis Mehrere Tausend Teilnehmer demonstrieren gegen Lehrermangel und fordern vom künftigen Senat mehr Geld für saubere Unterrichtsräume.von Sebastian Puschner
 
Tagesspiegel: SPD und Reform Gabriels Teufelszeug 
- Die Kunst des Wahlkampfs Schluss mit dem Einheitslook: Wie Kandidaten sich mit Aquarell, Acryl und Comic von der Konkurrenz abheben wollen Von Lars von Törne
-
Mein Berlin Alle sollen kommen Notizen aus der globalen Stadt von Hatice Akyün 
- WAHLKAMPF-TERMINE Endspurt für die Kandidaten
- Empörung über Aufruf zur Demo-Dienstreise Künast fordert Klarstellung von Wowereit Flugroutengegner munitionieren sich mit Gutachten Auch an diesem Montag soll wieder demonstriert werden Von Stefan Jacobs

- Rechtsextremismus Polizei verschwieg NPD-Demo am Alexanderplatz Durch die Geheimhaltung einer NPD-Demonstration am Alexanderplatz fanden nur 500 Gegendemonstranten den Weg nach Mitte. Die Rechtsextremen hatten die Veranstaltung bereits vor Wochen angemeldet. Von Jörn Hasselmann
Berliner Morgenpost: Arbeitskampf Unbefristeter Streik an der Charité Seit fünf Uhr früh wird an der Charité die Arbeit niedergelegt und das gleich an drei Standorten. Ein unbefristeter Streik der Servicekräfte hat am Montag begonnen. Rettungswagenfahrer, Essensversorger und Gebäudereiniger fordern einen neuen Tarifvertrag und mehr Lohn.
- NPD-Kundgebung 1000 Polizisten trennen Linke und Rechte am Alex Auf dem abgesperrten Alexanderplatz trafen sich am Sonntag rund 130 NPD-Anhänger, darunter auch der Bundesvorsitzende Udo Voigt. Dem gegenüber protestierten etwa 500 Demonstranten. Ein Großaufgebot der Polizei erstickte jede Konfrontation im Keim. Von Hans H. Nibbrig und Steffen Pletl

Berliner Zeitung: Kundgebung der NPD 100 Nazis. 1000 Polizisten Etwa 100 Neonazis haben gestern Nachmittag auf dem Alexanderplatz in Mitte demonstriert. Die Polizei riegelte dafür den rund 20.000 Quadratmeter großen Platz bereits am Vormittag für Berliner und Touristen ab.
- Interview "Die Mietendebatte ist hysterisch" Der Landesvorsitzende vom Ring Deutscher Makler (RDM), Markus Gruhn, kritisiert die aktuelle Debatte um steigende Mieten und Wohnungsmangel. Zu Engpässen komme es nur in besonders gefragten Lagen.

 

 

Freitag, 9. September 2011

 

taz: TV-Duell Künast gegen Wowereit „Die Zeit ist vertan“ Beim Fernsehduell hätten Renate Künast und Klaus Wowereit fast für Klarheit in der Koalitionfrage gesorgt. Doch das haben die Moderatoren des Ausgewogenheitssenders RBB nicht zugelassen.von STEFAN ALBERTI
- Umfragen vor Wahl CDU zu stark zum Regieren Die CDU legt zu, lässt die Grünen hinter sich - und macht sich damit ihre Regierungsoption kaputt: Grün-Schwarz war umstritten, Schwarz-Grün gilt als ausgeschlossen.von STEFAN ALBERTI
- Terror-Verdacht in Berlin Kühlbeutel des Terrors Polizei nimmt zwei Männer fest, die einen Anschlag geplant haben sollen. Offenbar machten sie sich verdächtig, als sie Kühlpads bestellten.von taz, dapd, dpa
- Bahnen zum BER Zum Flughafen so lang wie bisher Die Anbindung an den künftigen Flughafen BER steht. Viermal pro Stunde fährt ein Zug vom Hauptbahnhof dorthin - auf Umwegen.von KRISTINA PEZZEI
 

Tagesspiegel: Anti-Terror-Einsatz in Berlin 24- und 28-Jährigersollen Bombenattentatgeplant habenNach Monatender Observationgreift die Polizei zuKeine Klarheitüber Anschlagszieleoder Motive Von Tanja Buntrock, Frank Jansen
- Gefährliche Mischung Terroralarm mitten in Berlin Razzien in Wedding und Neukölln – und plötzlich ist ein großes, schreckliches Wort zu hören: Terroralarm. So kurz vor dem 9/11-Jahrestag, den Berlin-Wahlen, dem Papstbesuch. Die Geschichte hinter dem Wort ist zwar eine Nummer kleiner. Aber nicht harmlos. Von Tanja Buntrock, Frank Jansen
- 100 000 Mieterhöhungen binnen zwei Monaten Verein beklagt unzureichenden Mieterschutz Von Katrin Schulze
- Mit Kippe an der Wippe Volksinitiative kämpft für rauchfreie Spielplätze Für Berlins Spielplätze gibt es kein Rauchverbot Das will die Volksinitiative „Frische Luft“ ändern. In mehreren Bundesländern gelten bereits Verbote. Von Lisa Rogge
- Internet-Mobbing bekämpfen Senat zahlt 23 Millionen für Computer in Schulen 
- WO DARF DEMONSTRIERT WERDEN? Anti-Papst-Gegner ziehen vor Gericht 
- Zentrale Kontrollen für Pflegedienste gefordert Nach Abrechnungsbetrug in Neukölln tagt Runder Tisch erneut AOK ging allein in diesem Jahr schon 266 Hinweisen nach Von Hannes Heine
- Wirbel um Bezirkspolitiker mit Stasi-Vergangenheit 
- Einsteigen zum Abheben Alle zehn Minuten eine S-Bahn und jede Viertelstunde ein Regionalzug nach Schönefeld: Die Anbindung des neuen Airports steht fest Von Stefan Jacobs
- Interaktive Talkshow So schlugen sich die fünf Spitzenkandidaten Bei der interaktiven Talkshow von Tagesspiegel und ZDFinfo stellten sich die fünf Spitzenkandidaten den Fragen der Leser. Im Dialog mit den Bürgern haben sich die Spitzenkandidaten höchst unterschiedlich geschlagen. Von Christian Tretbar 
- WAHLKAMPFTERMINE Henkel nimmt Abschied, Künast tanzt, Meyer predigt

Berliner Morgenpost: Wahl 2011 Renate Künast gibt Koalition mit der CDU auf  Kein scharfes Rededuell, sondern wenig Emotionen und noch weniger Diskussionen boten Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und seine Grünen-Herausfordererin Renate Künast den Zuschauern bei ihrem Fernsehduell im RBB. Nur ein Satz sorgte für Aufsehen. Von Gilbert Schomaker
- Abgeordnetenhauswahl Umfrage: Piratenpartei in Berlin auf 6,5 % Die Wahrscheinlichkeit steigt, dass die Piratenpartei gleich beim ersten Versuch ins Berliner Abgeordnetenhaus einzieht. In der aktuellen ARD-Umfrage gaben 6,5 Prozent der Befragten an, die Partei wählen zu wollen. Die FDP würde dagegen scheitern. Von Jens Alber
Berliner Zeitung: TV-Duell: Verzagt gegen König Klaus Es wäre im Endspurt Renate Künasts Chance gewesen zu zeigen, dass sie die bessere Regierende Bürgermeisterin wäre, dass sie für Inhalte kämpft, während der Amtsinhaber Klaus Wowereit nur Show macht - doch man muss sagen, dass sie die Chance nicht genutzt hat. Von Sabine Rennefanz
- Weitere Verdachtsfälle Pflegebetrug weitet sich aus Was in Neukölln anfing, weitet sich jetzt auf die ganze Stadt aus: Am Donnerstag wurden weitere Betrügereien in der ambulanten Pflege bekannt. „Die Fälle in Neukölln sind nur die Spitze des Eisberges“, sagte der Leiter der Rechtsabteilung der AOK. Von Stefan Strauss

 

 

Donnerstag, 8. September 2011

 

taz: Staatliche Zuschüsse Regierung kürzt Integrationskurse Die Bundesregierung fordert mehr Integration, streicht aber im Gegenzug bei den entsprechenden Angeboten. Teilweise gibt es Listen mit 9.000 Bewerbern.von DANIEL BAX
- Barrieren für Wähler Nicht jeder kann einfach wählen Immer noch sind viele Wahllokale nicht barrierefrei. Die Bezirke lassen in Gebäuden wählen, die für Behinderte ungeeignet sind. Denn die Nutzung darf nichts kosten.von TORSTEN LANDSBERG
- Viele Wahllokale nicht berhindertengerecht Privatisiert einfach die Wahllokale! Kommentar von Torsten Landsberg
- Umstrittene Wahlwerbung  NPD-Plakate bleiben hängen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg scheitert mit Antrag, NPD-Plakate abhängen zu lassen. Staatsanwaltschaft hat noch nicht entschieden, ob "GAS geben" strafbar ist.von MARINA MAI
- Wasserbetriebe Abgeordnete sollen Wasser einklagen Juristen skizzieren, wie die Teilprivatisierung des Unternehmens rückgängig zu machen ist. Senat will Rückkauf. von SVENJA BERGT
 
Tagesspiegel: Euro-Urteil in Karlsruhe Welche Folgen hat der Richterspruch? Das Bundesverfassungsgericht billigt sowohl den Euro-Rettungsschirm als auch die Griechenlandhilfe – allerdings unter Auflagen. Die Richter in Karlsruhe wiesen am Mittwoch mehrere Verfassungsbeschwerden ab. Von Jost Müller-Neuhof

- Autozündler wieder unter Verdacht
- Mit dem Blick fürs Ganze Bürgerplattformen kümmern sich um ihren Kiez und beschränken sich dabei nicht nur auf ein Thema – anders als Bürgerinitiativen Die Ehrenamtlichen erreichen mit ihrer Arbeit 75 000 Berliner. Vor der Wahl scheint das nicht jeden Landespolitiker zu interessieren Von Rita Nikolow
- Nach dem TV-Duell mit Henkel Wowereits grollender Abgang Klaus Wowereit ist nach seinem Auftritt im TV-Duell mit Frank Henkel unzufrieden. Der Regierende Bürgermeister soll sich vor allem über das Konzept des RBB geärgert haben. Von Werner van Bebber
- Henkel gegen Wowereit „Verlierer war der Zuschauer“ Das Rededuell der beiden Spitzekandidaten von SPD und CDU im RBB wirkte insgesamt wenig glanzvoll. Wie Debattierexperten die erste und einzige TV-Begegnung zwischen Frank Henkel und Klaus Wowereit bewerten. Von Benedikt Nufer, Sarah Kempf
- Kreisverband Neukölln SPD debattiert über Spende von Sarrazin  Eine Parteispende Thilo Sarrazins an den Kreisverband Neukölln hat jetzt innerhalb der SPD zu einer kontroversen Diskussion geführt. 5000 Euro spendete der Ex-Finanzsenator. Er wolle Buschkowsky unterstützen, hieß es. Von Sigrid Kneist
- Polizei nimmt verurteilten Autobrandstifter fest Verdächtiger wurde nach Feuer in Kreuzberg aufgegriffen. 28-Jähriger hatte im Frühjahr eine Bewährungsstrafe erhalten Von Tanja Buntrock, Martin Schwarzbeck
- Berliner Ansichten Heinz seins: Sarrazin investiert in Problembezirk Stefan Jacobs über eine Spende von Sarrazin an die Neuköllner SPD. Von Stefan Jacobs
- Tag der schlechten Noten Eine Woche vor der Wahl demonstrieren Eltern, Lehrer und Schüler für bessere Schulen und Kitas und – mehr Geld Von Susanne Vieth-Entus

 Berliner Morgenpost: Gerichtsentscheidung NPD darf zweideutige Plakate hängen lassen Die rechtsextreme NPD hat in der ganzen Stadt Wahlplakate mit ihrem Chef und dem Slogan „Gas geben" geklebt. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wollte sie wegen Volksverhetzung verbannen. Das Berliner Verwaltungsgericht entschied anders.
- BUND Berlin ist Europameister bei Feinstaubminderung Nach Einschätzung des BUND hat keine andere europäische Stadt die Feinstaubbelastung so stark gesenkt wie Berlin. Wichtigster Grund für die mehr als 50-prozentige Rußminderung sei die konsequente Einführung einer Umweltzone in der Hauptstadt.
Berliner Zeitung: Die Linke Das falsche Jahr Auf Facebook - dem sozialen Netzwerk im Internet - werden jetzt Fotos herumgereicht, auf denen der Kandidat deutlich sichtbar lächelt. "Er lacht!" und "Hier der Bildbeweis!", so und ähnlich lauten die Kommentare dort über Harald Wolf, den Spitzenkandidaten der Berliner Linken. Von Jan Thomsen

 

 

Mittwoch, 7. September 2011

 

taz: Heise versus Facebook Wenn der Button zwei Mal klickt  Der Computerverlag Heise unterwandert die Versuche von Facebook, an Daten von Nutzern zu kommen. Er tut es sehr geschickt - und Facebook ist machtlos.von Burkhard Schröder
- TV-Duell Henkel gegen Wowereit Das Duell, das keins werden konnte Beim Fernsehduell verläuft die Kampflinie weniger zwischen Wowereit und Henkel, als zwischen Politikern und Journalisten. Viel zu sehr klammern sich die RBB-Moderatoren an ihren Ablaufplan. von STEFAN ALBERTI
- Kommentar zu Sarrazins Spende Die Partei des Thilo Sarrazin
- Parteispendenpraxis in der SPD Sarrazin sponsort Buschkowsky Der Neuköllner SPD-Vorstand akzeptiert mit großer Mehrheit eine 5.000-Euro-Spende des wegen seiner Thesen zur Migration höchst umstrittenen Exsenators.von STEFAN ALBERTI / ALKE WIERTH

- Grüne Debatte über Grün-Schwarz Ratzmann pfeift Schulz zurück Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Volker Ratzmann, kritisiert den grünen Bürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg. Der hatte zuvor Kritik an Koalitionabsichten seiner Partei mit der CDU geäußert.
 
Tagesspiegel:  Berlin-Duell im RBB Punktsieg für Wowereit Wowereit und Henkel streiten im RBB. Und es läuft wie erwartet. Der Regierende Bürgermeister lässt sich von den Attacken des CDU-Spitzenkandidaten nicht aus der Ruhe bringen. Von Bernd Matthies
- Mehrheit ist nicht gleich Mehrheit Die Union baut für den Fall vor, dass Abgeordnete aus den eigenen Reihen den Rettungsfonds ablehnen Von Robert Birnbaum
- Berliner Wachstum Mit dem Geld der anderen Von Moritz Döbler
- Der andere Berliner Er hat die zerstrittene und in Verruf geratene Berliner CDU geeint, wird seither von der Kanzlerin mit einem Lächeln bedacht und will die Partei nun auf die Senatsbank zurückführen. Dafür wählt Frank Henkel einen leisen Weg Von Werner von Bebber
- GERICHTSURTEIL Kein Gruß für Benedikt auf Wahlplakaten 
- Bube, Dame, König Seit 2006 haben sie Berlins Politik bestimmt: die Spitzen des rot-roten Senats, die Köpfe der Opposition. Mit wem ließ sich reizen? Wo lagen die Trümpfe, wo eher die Luschen? Kurz vor der Wahl lässt sich das beurteilen. Am 18. September werden die Karten neu gemischt 
- Neukölln gegen Tiergarten Buschkowsky kämpft um die Ehre Der Streit zwischen Neuköllns Bürgermeister und dem Tiergartener Amtsgerichtspräsidenten spitzt sich zu. Nun droht der SPD-Politiker, der Richter als „Schwachmaten“ bezeichnet hatte, mit juristischen Schritten. Von Jost Müller-Neuhof, Sigrid Kneist
- Piraten räubern in grünen Gewässern Auch ehemalige FDP-Wähler könnten sich für die Partei entscheiden, die zum ersten Mal antritt Von Sabine Beikler
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Wolf verteidigt Wildwest-Kampagne Linken-Spitzenkandidat zu Gast beim Tagesspiegel Kritik an Bundesspitze wegen Mauer und Castro  Von Lars von Törne

Berliner Morgenpost: Abgeordnetenhauswahl 2011 Wowereit und Henkel liefern sich hartes TV-Duell Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und sein CDU-Herausforderer Frank Henkel haben im TV-Duell des RBB hart um ihre Positionen gestritten. Beim 45-minütigen Schlagabtausch ging es vor allem beim Thema Autobrände zur Sache. Von Gilbert Schomaker
- Kein Nachahmungstäter? Polizei fasst verdächtigen Autobrandstifter In Berlin haben in der Nacht zu Mittwoch wieder Fahrzeuge gebrannt. Die Polizei hat am Morgen einen verdächtigen Mann in unmittelbarer Tatortnähe in Kreuzberg festgenommen. Ermittler gehen davon aus, dass es sich bei dem Mann nicht um einen Nachahmungstäter handelt.

Berliner Zeitung: - Brandstifter in Kreuzberg festgenommen Die Berliner Polizei hat am frühen Mittwochmorgen einen mutmaßlichen Brandstifter festgenommen.
- Illegale Plakate NPD muß Wahlwerbung abhängen Mittwoch um 11 Uhr sollen sie weg sein: Etwa ein Dutzend Wahlplakate muss die NPD im Kiezer Feld, einem idyllischen Wohnviertel in Köpenick, abhängen. Von Karin Schmidl und Birgitt Elzl

 

 

Dienstag, 6. September

taz: Zwei Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl Das Spitzenhindernis der Grünen Klaus Wowereit und Renate Künast sind das Wahlprogamm von SPD und Grünen. Für eine Programmpartei wie die Grünen ist es fatal.von UWE RADA
- Grüne in Friedrichshain-Kreuzberg Nachhaltige Verunsicherung Bei den Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg ist man nicht glücklich mit dem Landeswahlkampf - und bringt sich lieber selbst als Vorbild in Stellung.von KONRAD LITSCHKO
- "Jede Stimme 2011"  Die SPD siegt - aber nur symbolisch Bei der symbolischen Wahl "Jede Stimme 2011" konnten nicht deutsche BerlinerInnen über die Zusammensetzung des Parlaments entscheiden. Ein echtes Wahlrecht wird es so bald nicht geben.von Christian Wyrembek
- Ausbildungsstart in Berlin Im ersten Anlauf klappt es selten Zum Ausbildungsstart bleiben viele Lehrstellen in Berlin unbesetzt. Dass die sinkende Qualifikation der Schulabgänger schuld daran ist, bestreiten Bildungsexperten.von WERNER KRAUSE
 
Tagesspiegel: SPD 2011 Schmerz lass’ nach Von Tissy Bruns
- Wowereit streicht Gelder für Kulturprojekte
- Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern Wackelt zukünftig das Parteiensystem? Bei den Jungen erhielten NPD und Piraten nahezu gleich viele Stimmen wie Grüne, Linke und CDU. Was bedeutet das für die etablierten Parteien? Von Johannes Schneider
- Wahlergebnisse der NPD Schwach in den Städten, stark an der Grenze Die NPD hat knapp die Wiederwahl in den Schweriner Landtag geschafft. Wo wurde sie wie gewählt? Von Frank Jansen
- Kultursenator Wowereit Geschichtslos Klaus Wowereit hat bei seiner Haushaltsplanung wohl den Überblick verloren. Das Ergebnis: Berlin verliert gleich zwei wichtige Kulturprojekte. Von Ralf Schönball
- Brandenburgs SPD gegen Länderfusion – bis 2030 Partei legt Entwurf eines Leitbildes fürs Land vor Nur Potsdam soll kreisfreie Stadt bleiben Von Thorsten Metzner
- Wohnungsbaupolitik Billiges Bauland für niedrige Mieten Die CDU hat am Montag vorgeschlagen, Grundstücke günstiger an Investoren zu verkaufen, wenn diese niedrige Mieten garantieren. SPD und Linke halten davon allerdings nichts. Von Sabine Beikler, Lars von Törne
- Mandat zur Provokation Fünf Jahre war die rechtsextreme NPD in vier Rathäusern vertreten – und fiel eher durch Krawall als durch Politik auf Von Johannes Radke
- Doppelmörder stand vor der Abschiebung Politiker kritisieren Härtefallkommission 
- WAHLKAMPF-TERMINE Diskussion über den Wannsee-Reaktor 
- Knapp bei Kasse Rot-Rot begräbt Pläne für die historische Mitte Der Ausbau des Märkischen Museums und das archäologische Zentrum am Petriplatz müssen warten – in der Finanzplanung ist dafür nicht genug Geld vorgesehen. Von Ralf Schönball 
- Leser fragen Spitzenkandidaten Wowereit, Künast, Henkel, Wolf und Meyer im Kreuzverhör von Tagesspiegel.de und ZDFinfo Von Christian Tretbar
 

 

Montag, 5. September 2011

 

taz: Wahl in Mecklenburg-Vorpommern SPD verteidigt Merkel-Land  Die SPD gewinnt. Nun muss die Partei des Ministerpräsidenten einen Koalitionspartner suchen. In Umfragen wünschten sich 59 Prozent der Bürger Rot-Schwarz.von HANNA GERSMANN
- Die Grünen im Vorwahl-Tief Künast rutscht auf Platz drei Neue Umfragen sehen die Grünen hinter der CDU. Zudem schneiden sie in Berlin schlechter ab als im Bundestrend. Piratenpartei liegt laut Forsa erstmals bei 5 Prozent.von GEREON ASMUTH
- Wikileaks: Künast setzt auf CDU  Die geleakte Kandidatin Laut US-Dokumenten, die auf der Onlineplattform Wikileaks veröffentlicht wurden, hat Renate Künast 2009 Koalition mit der CDU im Bund als Ziel genannt. Grüne: verkürzt widergegeben.
- Protest gegen hohe Mieten Die Wut wohnt in ganz Berlin Zwei Wochen vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus haben am Samstag Tausende friedlich gegen Mietsteigerungen protestiert. von JULIA FIEDLER
- Landeseigene Gesellschaften sahnen ab 17.000-mal mehr Miete Von wegen "mietdämpfend": Zwei Wochen vor der Wahl bringen die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften Rot-Rot in die Bredouille.von UWE RADA
- Die Grünen verlieren erneut Stimmen Die zwei Fehler der Grünen Kommentar von Gereon Asmuth Mittlerweile kann einem Renate Künast fast leid tun.
 

Tagesspiegel: SPD gewinnt klar im Nordosten – FDP und CDU im Tief Grüne erstmals im Schweriner Landtag Linke legt leicht zu / NPD um fünf Prozent Von Matthias Meisner
Nach sieben Wahlen 2011 Schräge Verhältnisse Sieben Landtagswahlen standen in diesem Jahr im Kalender. Bis auf Berlin, wo die Bürger in zwei Wochen wählen, sind alle Entscheidungen gefallen. Eine Bilanz. Von Gerd Appenzeller
- Vorrang für Konsolidierung Neues SPD-Finanzkonzept: Vermögende werden stärker rangenommen, Geringverdiener aber nicht entlastet Von Stephan Haselberger
- Grüne in Berlin Renate schwächelt
- Schwelender Konflikt In Kliniken darf nur im Freien gequalmt werden. Jetzt wird über eine Lockerung des Rauchverbots debattiert. Ein Pro & Contra Von Christoph Stollowsky
- Gastwirte teilen aus Kritik an Hygienekontrollen: „Unfaire Bewertungen helfen dem Gast nicht weiter und schaden dem Wirt“ Von Fatina Keilani
- STADTMENSCHEN Punk-Linke lacht mit der SPD 
- Grüne fallen in der Wählergunst erstmals hinter CDU Schlechteste Umfrageergebnisse seit Künasts Antritt Henkel: „Wir haben uns Respekt zurückerarbeitet“ Von Lars von Törne
-
US-Milliardär Lauder löst Debatte aus Kritik am Standort Berlin stößt auf geteiltes Echo 
- Von Tag zu Tag Ausputzer Stephan Wiehler fürchtet viel Küchendienst für Berlins Richter Von Stephan Wiehle

Berliner Morgenpost: Mecklenburg-Vorpommern: SPD und Grüne spüren Rückenwind für Berlin-Wahl Mit Hoffen und Bangen haben die Berliner Parteien auf die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern geschaut. Sie ist der letzte Stimmungstest vor dem Urnengang in Berlin am 18. September. SPD und Grüne hatten Grund zum Jubeln, CDU und FDP sind geschwächt.
- Abgeordnetenhauswahl  Warum die Piraten so auf der Erfolgswelle surfen Die Piratenpartei ist die Überraschung im Berliner Wahlkampf. Sie könnte sogar zum ersten Mal in Deutschland überhaupt in ein Länderparlament einziehen. Morgenpost Online hat mit Spitzenkandidat Andreas Baum über das Phänomen Piraten und ihre Ziele gesprochen. Von Jens Anker

Berliner Zeitung: - Anti-Islam-Partei Herr Wilders und sein blasser Schüler Das Hotel Maritim liegt in der Stauffenbergstraße in Berlin-Tiergarten, gegenüber vom Bendler-Block. Hier wurden die Hitler-Attentäter vom 20. Juli 1944 um Graf von Stauffenberg hingerichtet. Der Partei "Die Freiheit" des ehemaligen CDU-Landtagsabgeordneten René Stadtkewitz schien der Ort angemessen, um Geert Wilders hierher zu einem Vortrag einzuladen. Von Sabine Rennefanz
- Interview: "Überwachung allein bringt nichts" Berlin hat genug Regeln für die Ordnung und Sicherheit in der Stadt. Was fehlt ist die allgemeine Bereitschaft, diese Regeln mitzutragen, sagt Claudius Ohder von der Hochschule für Wirtschaft und Recht. Das Gespräch führten Andreas Kopietz und Ralph Kotsch.

 

 

Freitag, 2. September 2011

taz: Die Medien, die Justiz und der Fall Torben P. Die Gesellschaft tritt zurück Der 18-jährigen Schüler Torben P. ist wegen einer Gewalttat in der U-Bahn angeklagt. Nächste Woche fällt das Greicht sein Urteil. Aber nicht nur die Medien haben ihn längst verurteilt. Wie kommen sie dazu?von PLUTONIA PLARRE
- Letzte Debatte im Abgeordnetenhaus Wowereit schießt auf die Grünen  Bei der letzten Parlamentssitzung vor der Wahl am 18. September watscht der Regierende Bürgermeister vor allem die Grünen ab und macht klar, dass er sich von ihnen nichts diktieren lässt. von Stefan Alberti
- Die SPD-Basis fängt die Kugel ab Sehnsucht nach Rot-Grün Von Sehnsucht nach Grün sprechen einige in der SPD. In den Bezirksverbänden ist die Tendenz zu einem neuen Koalitionspartner greifbar. Nicht mal mehr altbekannte Vorbehalte können das ändern. von Uwe Rada
- Die Optionen des Klaus Wowereit  Der kann sich alles erlauben Kommentar von GEREON ASMUTH
Tagesspiegel: „Der Übergang in eine neue Ära“ SPD-Politiker Egon Bahr und der US-Diplomat John Kornblum über das Vier-Mächte-Abkommen von 1971 und seine Bedeutung für Berlin, Deutschland und die Welt
- Roma in Berlin Arbeit und Bildung 
- „Jonitz plappert wie die Tabakindustrie“ Ärztekammerchef wird heftig kritisiert Von Christoph Stollowsky
- Marode Poelchau-Schule: Zöllner ist unschuldig Staatsanwaltschaft weist Strafanzeige von Eltern wegen Asbestbelastung zurück Nach Sanierung treten neue Schäden auf. Beim Neubau droht Verzögerung Von  Susanne Vieth-Entus
- Wolf attackiert Staatsanwalt Senator bezieht Stellung für angeklagten BSR-Chef
- Zum Abschluss Saures Parlamentsfraktionen nutzen Aktuelle Stunde zur Generalabrechnung. Auch Wowereit und die Grünen schenken sich nichts Von Sabine Beikler
- Fünf Jahre, 86 Sitzungen Welche Gesetze das Parlament beschloss, worüber es debattierte und welche Affären es untersuchte
Mehr Ausbildungsplätze für mehr Abiturienten Berliner Wirtschaft und öffentliche Verwaltung wollen im kommenden Jahr 1100 zusätzliche Lehrstellen anbieten Von Alfons Frese

 

Donnerstag, 1. September 2011

 

taz: Befragung der Neu-Mitglieder Grünen-Neulinge lieben Rot-Grün Die grüne Basis hält nichts von Regierungsbündnissen mit der Union - zu wenige Überschneidungen. Allerdings wollen künftig viele CDU-Fans grün wählen.von ULRICH SCHULTE
- Piratenpartei konstant bei 4,5 Prozent Freibeuter auf Stimmenfang Frischer Wind fürs Parlament: Die Piratenpartei hat nach aktuellen Umfragen realistische Chancen auf den Einzug ins Abgeordnetenhaus - und glaubt nun selbst dran. von BENJAMIN QUIRING
- Gesundheitsversorgung für Illegalisierte Körting bremst anonyme Hilfe Die Einführung des "anonymen Krankenscheins" für Illegalisierte rückt in die Ferne. Das ist das Ergebnis einer Debatte zwischen Politikern und Gesundheitsaktivisten. von Manuela Heim
- Die Spitzenkandidaten-Runde im TV Platzhirsch und Leberwurst Die Spitzenkandidaten stellten sich einem Kreuzverhör im rbb-Fernsehen. Renate Künast bemühte dabei vor allem Durchhalteparolen. von UWE RADA


Tagesspiegel: Neukölln und die Welt Der Fall des Kronzeugen Buschkowsky Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky gilt als Klartextredner und wird von Sarrazin und Co gern als Kronzeuge angeführt. Klartext hilft vielleicht zur Stimmungsmache, nicht aber zur Lösung politischer Aufgaben. Ein Kommentar. Von Jost Müller-Neuhof 
-
Mehr Jobs in Berlin – gegen den Trend 
- BSR-Vorstand wegen Korruption vor Gericht 
- Nahles befeuert Debatte um Wowereit 
- Roma-Familien aus dem Görlitzer Park Neue Bleibe, letzte Chance Geschrei im Haus, Autorennen auf der Straße, bis zu 30 Personen in einer Wohnung. Drei Roma-Familien wurde deshalb gekündigt. Vier Wochen campierten sie im Park. Jetzt haben einige eine neue Bleibe – und eine letzte Chance. Von Sandra Daßler, Peter Knobloch
- Bisky trifft die Gefühle der Genossen Linkspartei diskutiert Ratschläge des Ex-Chefs Von Matthias Meisner
- Berlins Wirtschaftssenator Wolf Filzgeruch Harald Wolf steht dumm da: Immer wieder hat er dem BSR-Vorstand Kramm das Vertrauen ausgesprochen, doch dem droht nun dennoch eine Verurteilung wegen Bestechlichkeit. Von Gerd Nowakowski
- Klar zum Entern In Umfragen hat die Piratenpartei die FDP schon überholt, jetzt will sie ins Abgeordnetenhaus. Wer steckt hinter dem Erfolg? Von Thomas Loy 
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Kanten statt kuscheln FDP-Spitzenkandidat Meyer trotzt dem Umfragetief FDP-Spitzenkandidat Christoph Meyer ist zu Gast bei "Treffpunkt Tagesspiegel" - und gibt sich trotz der schlechten Umfragewerte optimistisch. Von Werner van Bebber 
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Jetzt reden die kleinen Parteien 13 Kandidaten stellen sich am Abend im RBB vor Von Sabine Beikler
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Zu Gast beim Tagesspiegel Harald Wolf kommt am 5. September Von Sabine Beikler 
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Die große Abschieds-Koalition Das Abgeordnetenhaus tagt zum letzten Mal vor der Wahl. Mehrere prominente Volksvertreter kehren dem Parlament den Rücken Von Ulrich Zawatka-Gerlach 
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Wahlkampftermin Kaum Störversuche bei Wowereits Auftritt in Nord-Neukölln Update Am Mittwochnachmittag trat Klaus Wowereit in der Karl-Marx-Straße in Neukölln auf. Die linke Szene hatte zuvor dazu aufgerufen, dem Regierenden "die Tour zu vermiesen". Doch der blieb cool. Von Tanja Buntrock, Christoph Spangenberg
- Vorschulkinder haben bessere Deutschkenntnisse Von Susanne Vieth-Entus 
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Berlin Partner GmbH Neue Vorwürfe: Gurka war nicht der einzige Kandidat Die Ungereimtheiten bei der Vergabe von Aufträgen durch die Berlin Partner GmbH häufen sich. Auch bei Kür des Berlin-Partner-Chefs gibt es Unklarheiten. Der Aufsichtsrat lässt weitere Vorwürfe prüfen. Von Ralf Schönball 
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Korruptionsverdacht BSR-Vorstand muss vor Gericht Dem Finanzchef der Berliner Stadtreinigung (BSR), Lothar Kramm, wird der Prozess wegen des Verdachts der Bestechlichkeit gemacht. Wirtschaftssenator Harald Wolf hatte ihn zuvor noch in Schutz genommen Von Ralf Schönball

Berliner Morgenpost: Wahl 2011 Piraten nehmen Kurs auf das Abgeordnetenhaus Während in den Umfragen etablierte Berliner Parteien stagnieren oder gar an Prozentpunkten verlieren, stehen die Piraten hoch im Kurs der Wähler. Morgenpost Online sagt, wer sie sind und wofür sie kämpfen. von Jens Alber und Christina Brüning
- Gerichtsurteil: RBB muss NPD-Wahlwerbespot nicht senden Die NPD hat vor dem Berliner Verwaltungsgericht erneut eine Niederlage erlitten. Die Richter bestätigten, dass der Sender RBB einen umstrittenen Wahlwerbespot der rechtsextremen Partei nicht ausstrahlen muss.

Berliner Zeitung: Rückblick auf die rot-rote Dekade Na, wie waren wir? Können Ex-Kommunisten und Sozialdemokraten die Hauptstadt Deutschlands mit ihren wirtschaftlichen und sozialen Problemen und ihren Ost-West-Befindlichkeitsstörungen sanieren?
Oder führen die Wege zurück in den Kommunismus, wie die bürgerliche Opposition es an die Wand malte. Ergebnis: Das Gespenst erschreckte niemanden, das Modell Rot-Rot hat sich etabliert und über die Zeit als stabil erwiesen. Von Sabine Rennefanz, Thomas Rogalla, Jan Thomsen und Regine Zylka
- Walter Momper Der Mann mit dem roten Schal geht Dass Kleidungsstücke aus Wolle gleich zweimal in der jüngeren deutschen Geschichte eine Rolle spielten, kann kaum ein Zufall sein. Wolle wärmt, Wolle schafft Vertrauen, Wolle weckt Wohlgefühle! Von Jens Thomsen
- Fernsehdebatte TV-Runde mit Spitzenkandidaten erreicht keine Top-Quote Die Live-Sendung mit den fünf Spitzenkandidaten der im Abgeordnetenhaus vertretenden Parteien, die der RBB am Dienstagabend ausgestrahlt hat, war kein Straßenfeger. "In der Gesamtregion Berlin-Brandenburg lag die Einschaltquote bei 8,4 Prozent , in Berlin selbst bei 12 Prozent", sagte RBB-Sprecher Justus Demmer. Von Martin Klesmann