Presseschau Oktober 2011

Archiv der Berliner SPD
 

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Aktuelle Presseschau Berlin

Berliner Tageszeitungen
 

Die Presseübersicht zu aktuellen politischen Themen, zusammengestellt von der Online-Redaktion der Berliner SPD. Berücksichtigt werden die Berliner Tageszeitungen, die ihre Artikel tagesaktuell und dauerhaft ins Internet stellen.
Unser Kurzlink zu dieser Seite: www.spd-berlin.de/presseschau

 

 

Aktuelle Presseschau Oktober 2011

Hinweis: Die Berliner Morgenpost hat Mitte Dezember 2009 ein Online-Abonnement eingeführt. Artikel sind nach Bezahlung zugänglich.

 

Montag, 31. Oktober 2011

taz: Reaktionen auf taz-Veröffentlichung Breite Lobby gegen Lobbyismus Nach der Veröffentlichung von Atomlobby-Dokumenten fordern Politiker sowie NGO schärfere Regeln. Bärbel Höhn erklärt, dies sei nur die "Spitze des Eisbergs".von M. Kaul & S. Heiser
- Kunst-Zensur Unbilder einer Ausstellung Kommentar von Uwe Rada Vielleicht sollten das Centrum Judaicum und der Martin-Gropius-Bau mal einen Betriebsausflug in die Akademie der Künste machen.
- Kulturpolitik Opernstiftung sucht neuen Vorsänger  Erneut dreht sich in der Opernstiftung das Personalkarussell, weil die Spitze geht: Peter F. Raddatz, Chef der drei Opernhäuser, wechselt ans Deutsche Schauspielhaus in Hamburg. von Rolf Lautenschläger
 
Tagesspiegel: Jetzt will auch die CDU den Mindestlohn Generalsekretär Gröhe: Gerechtigkeitslücke soll geschlossen werden / 6,90 Euro als untere Grenze Von Antje Sirleschtov
- Hauptbahnhof: Läden sollen sonntags öffnen 
- Koalition der Sonntagskäufer Rot-Schwarz will Öffnungszeiten im Hauptbahnhof lockern Der Hauptbahnhof soll bald auch sonntags wieder ein Einkaufszentrum werden. Doch noch hat CDU-Vize Frank Steffel so seine Bedenken Von Klaus Kurpjuweit, Lars von Törne
- Eine Klasse für sich SPD und CDU verhandeln heute über die wichtigen Bildungsthemen – auch über die Verbeamtung von Lehrern. Ein Pro & Contra Von Susanne Vieth-Entus
- Neue Ämterverteilung im Pankower Rathaus Grüner Stadtrat regelt jetzt den Verkehr Mit Restaurant-Smileys und der Einführung von Parkgebühren in Prenzlauer Berg hat er sich weit über seinen Bezirk einen Namen gemacht. An diesem Montag jedoch gibt der Pankower Stadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne) die Zuständigkeit an die politische Konkurrenz ab. Von Lars von Törne
- Weichen für Zukunft der S-Bahn noch nicht gestellt SPD und CDU haben bisher keinen Plan verabredet Umstritten ist, wer das Netz künftig betreiben soll Von Klaus Kurpjuweit

- Bankenkritiker bauen Protestcamps

Berliner Zeitung: Jobs Großflughafen sucht Arbeitskräfte 400 Jobs stehen in Schönefeld zur Auswahl. Besucher der Jobmesse, die am Dienstag stattfinden wird, sollen ihre Bewerbungsunterlagen gleich mitbringen.
- Forsa-Umfrage Die Große Koalition wird immer beliebter Laut einer Forsa-Umfrage wollen die Berliner statt Rot-Grün nun Rot-Schwarz. Die wichtigsten Themen sind Bildung, Sicherheit und Jobs. Von Jan Thomsen.
- Grüne Realos rechnen mit Künast ab Richtungsstreit auf der ganzen Linie: Der Realo-Flügel der Grünen rechnet mit Renate Künast ab und wirft ihr Selbstüberschätzung vor.
 
Berliner Morgenpost: Merkels Kurswechsel Mindestlohn: Opposition lobt CDU Mit ihren Plänen für einen Mindestlohn hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Wochenende viel Lob, aber auch vereinzelte Kritik geerntet. Während die Opposition das Vorhaben begrüßte, lehnte die Arbeitgeberseite die geplante Lohnuntergrenze entschieden ab. Zuvor war bekannt geworden, dass die CDU plant, eine "allgemeine verbindliche Lohnuntergrenze in den Bereichen einzuführen, in denen ein tarifvertraglich festgelegter Lohn nicht existiert".
- Finanzministerium Schäuble verlangt Aufklärung über 55,5-Milliarden-Panne Die wohl größte Buchungspanne aller Zeiten hat am Wochenende für helle Empörung gesorgt. Wie berichtet, hatte die sogenannte "Bad Bank" der HRE, die FMS Wertmanagement, 55,5 Milliarden Euro fälschlicherweise auf der Minusseite verbucht. 
- Glücksspiel Automatenwirtschaft klagt gegen Berliner Spielhallengesetz Mit bis zu 400 Klagen beim Verwaltungsgericht und einer Beschwerde beim Verfassungsgericht wollen Automatenaufsteller gegen das Spielhallengesetz in Berlin vorgehen.
- SPD Gabriel startet neuen Vorstoß für doppelte Staatsbürgerschaft Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich zum 50. Jahrestag des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens einmal mehr für die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft starkgemacht - und prompt Widerspruch aus Bayern und von der FDP-Bundestagsfraktion geerntet.
- Kritik Realo-Flügel der Grünen rechnet mit Renate Künast ab Der innerparteiliche Richtungsstreit der Berliner Grünen-Fraktion weitet sich nach einem Bericht des "Spiegel" auf die Bundespartei aus. Laut dem Magazin rechnet der Realo-Flügel der Grünen mit Renate Künast ab.
- Jens-Holger Kirchner Erfinder der Pankower Ekelliste vergibt keine Smileys mehr Es war eine seiner letzten Amtshandlungen als Ordnungsstadtrat - allerdings eine, die noch einmal stadtweit für Aufsehen sorgte: Kurz vor der Neuverteilung der Ressorts im Bezirksamt verkündete Ordnungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne), dass er aus der berlinweiten Datenbank für Lebensmittelkontrollen aussteigen und wieder eine eigene Smiley-Liste für Pankow führen werde.
- Demonstration Polizei verbietet Zeltlager der Kapitalismuskritiker Kapitalismuskritiker in Berlin wollen nach dem New Yorker Vorbild ihren Protest ausdehnen und mehrere Zeltlager in Berlin errichten. Doch mussten am Sonntagnachmittag zwei Zelte an der Spree in der Nähe der O2-World in Friedrichshain wegen Polizeiauflagen wieder abgebaut werden, wie Teilnehmer berichteten

 

Freitag, 28. Oktober 2011

 

taz: Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus Plätze zu weit rechts Erstmals sind die Piraten in einem Landesparlament. Im Berliner Abgeordnetenhaus sitzen sie auf den Plätzen der ehemaligen FDP-Fraktion und fallen sofort auf.von Svenja Bergt
- Die Piratenpartei muss ihr basisdemokratisches Profil schärfen Ehrlich surft am längsten Kommentar von Paul Wrusch Die Piraten gelten gemeinhin als Partei für Netzpolitik, für Datenschutz und Freiheit im Internet. Dabei sind sie in erster Linie eine Demokratie-Partei.
- Berlins Innensenator tritt ab Adieu, Ehrhard Körting  Berlins Innensenator räumt seinen Posten. Und macht damit den Weg frei für einen CDUler
- Stimmen zu Körtings Abschied "Wir wollen mal nicht nachtragend sein" Innensenator Ehrhart Körting stellt seinen Posten nach zehn Jahren zur Verfügung. Wir haben nachgefragt, wie politische Weggefährten, Konkurrenten und Gegner ihn in Erinnerung behalten werden
- Erste Sitzung des neuen Abgeordnetenhauses Eine Art Familientreffen Bei der ersten Sitzung gibt es viele fraktionsübergreifende Umarmungen, großväterlich mahnende Worte für die Piraten und de facto das erste rot-schwarze Bündnis seit Willy Brandt.von Stefan Alberti
- Wolfgang Wieland zum Grünen-Wahlkampf "Zu bieder und zu gelackt"  Der Bundestagsabegordnete Wolfgang Wieland blickt skeptisch auf den Berlin-Wahlkampf seiner Partei und auf die Große Koalition, die nun kommt. Interview Gereon Asmuth / Plutonia Plarre
 

Tagesspiegel: Körting geht – kommen Steffel und Henkel? 
- Kontrapunkt Steinbrück muss seine Partei nerven Viele rümpfen die Nase darüber, dass Peer Steinbrück mit Altkanzler Helmut Schmidt durch die Lande tingelt und für seine Kanzlerkandidatur wirbt. Dabei bleibt dem Sozialdemokraten gar nichts anderes übrig, als mit Krach auf sich aufmerksam zu machen. Von Lorenz Maroldt
- Innensenator Körting tritt ab Wowereits Bester Von Werner van Bebber
- Nach U-Haft Terrorverdächtige feiern Freilassung mit Islamisten Nur Stunden nach der U-Haft tauchen im Internet Bilder auf, die Hani N. und Samir M. mit bekannten Extremisten zeigen. Die Justiz behält die Verdächtigen auch nach der Freilassung im Auge. Von Jörn Hasselmann
- Konkrete Politik Am Donnerstagabend tagten erstmals die neuen Bezirksversammlungen Acht von zwölf Verwaltungen standen zur Wahl – ein Überblick
- „Ich will noch mal was anderes machen“ Innensenator Körting nutzte den ersten Tag im Parlament für seine Abschiedserklärung. Als Nachfolger wird nur einer genannt Von  Sabine Beikler, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Mit schwerem Geschütz Die Piraten starten souverän im Parlament – und drohen schon mal mit Verfassungsklage Von Karin Christmann 
- "Wie auf der eigenen Beerdigung" Gedrückte Stimmung bei der Grünen-Fraktion Die innere Zerrissenheit der Grünen-Fraktion tritt immer deutlicher zutage. Die Spannungen während der konstituierenden Sitzung des Abgeordnetenhauses blieben auch in den anderen Fraktionen nicht unbemerkt. Von Sabine Beikler
- Von Tag zu Tag Zauberhaft Ulrich Zawatka-Gerlach ließ sich vom ersten Parlamentstag beseelen Von Ulrich Zawatka-Gerlach

Berliner Zeitung: Musikstandort Berlin Wir führen Klubs, keine Bordelle Eine Kampagne fordert den Berliner Senat auf, die Popkultur in der Hauptstadt jährlich mit 10 Millionen Euro zu subventionieren. Doch das Förderkonzept spaltet die Szene. Von Birgit Walter
- Bezirkswahlen Die SPD erobert Berlins Rathäuser Die Sozialdemokraten haben bereits sechs Bürgermeister sicher. Derweil verliert die Linke ihre Hochburgen. Der Machtwechsel in Spandau ist jedoch gescheitert. Von Uwe Aulich.
- Ehrhart Körting Tränen beim Abschied Nach über zehn Jahren als Innensenator zieht sich der Sozialdemokrat Ehrhart Körting zurück. Von Sabine Rennefanz.
- Berliner Piraten Krawatte am Handgelenk Die erste Piratenfraktion in einem deutschen Parlament sorgt für höchste Aufmerksamkeit. Sie fordert mehr Rechte und stimmt von Anfang an uneinheitlich ab. Von Jan Thomsen.
Berliner Morgenpost: Piratenpartei "Showtime!" Es ist ein Anblick, an den sich viele wohl erst werden gewöhnen müssen: Gerwald Claus-Brunner betritt seinen künftigen Arbeitsplatz, das Berliner Abgeordnetenhaus.
- Abgeordnetenhaus Sechs Schwaben, 52 Frauen, 29 Juristen Sie war auch eine Art Kennenlern-Treffen, diese erste Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses. Denn am Donnerstag haben zahlreiche Debütanten erstmals im Preußischen Landtag Platz genommen. 
- Abgeordnetenhaus Neue Farben für das Landesparlament Den ersten Auftritt der Piraten in einem bundesdeutschen Parlament hat die Jüngste: Susanne Graf, 19 Jahre alt, darf die Abgeordneten der 17. Legislaturperiode in der konstituierenden Sitzung aufrufen.
- SPD Körting gibt nach zehn Jahren Amt als Innensenator auf Nach rund zehn Jahren zieht sich Innensenator Ehrhart Körting aus seinem Amt zurück.
- Kinderschutzgesetz Mehr Kontrollen in Problemfamilien Kinder sollen künftig besser vor Misshandlungen und Vernachlässigung geschützt sein. Der Bundestag beschloss am Donnerstag mit großer Mehrheit das von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) vorgelegte Kinderschutzgesetz. Das Gesetz soll eigentlich im Januar in Kraft treten, wegen ungeklärter Finanzierungsfragen droht allerdings massiver Widerstand im Bundesrat.
- Erhöhung Deutschlands Rentner profitieren trotz Euro-Krise Die rund 20 Millionen Rentner in Deutschland können für das kommende Jahr mit mehr Geld rechnen. Für Westdeutschland erwartet der Präsident der Deutschen Rentenversicherung, Herbert Rische, einen Anstieg von 2,3 Prozent. Das ist deutlich mehr, als viele Experten im Vorfeld angenommen hatten. Im Osten werde das Plus voraussichtlich sogar 3,2 Prozent betragen, sagte Rische in Würzburg. Er bezog sich dabei auf Berechnungen des Schätzerkreises
- Großflughafen Lufthansa hält sich in Schönefeld zurück Die Lufthansa hat erste Details für ihre Expansionspläne auf dem neuen Berliner Großflughafen "Willy Brandt" vorgestellt. Lufthansa-Konzernchef Chef Christoph Franz sagte bei der Vorstellung der Neunmonate-Ergebnisse, dass Lufthansa ab Sommer 2012 insgesamt 38 Ziele in Deutschland, Europa und im Nahen Osten anfliegen wird.
- Interview mit Thomas Krüger "Gewalt muss Thema in den Schulen werden" Politische Gewalt, die sich in brennenden Autos, Anschlägen auf die Bahn und Angriffen auf Polizisten manifestiert, sollte im Unterricht an den Schulen behandelt werden, fordert Thomas Krüger (SPD), Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung. 
- Ehrhart Körting "Ich stehe nicht mehr zur Verfügung" Am Ende sind aus sechs Monaten zehneinhalb Jahre geworden. Als Ehrhart Körting im Juni 2001 den Anruf des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit erhielt, mit der Bitte, vorübergehend die Innenverwaltung zu führen, sagte Körting in der Gewissheit zu, dass der grüne Innenexperte Wolfgang Wieland den Posten nach den vorgezogenen Neuwahlen spätestens nach einem halben Jahr übernehmen werde.
- Berliner Rathäuser Kistenpacken und Postenschieberei in den Bezirken Im Rathaus Wilmersdorf hat das große Auf- und Umräumen begonnen: Die Mitglieder der FDP-Fraktion haben ihre Sachen gepackt, die leeren Büros wurden bereits von den Piraten übernommen. Auch in den Büros der Stadträte ist das Umzugskarussell längst im Gang. So ähnlich sah es in dieser Woche in allen Rathäusern der zwölf Bezirke aus. In acht der zwölf Bezirke sollte am Donnerstagabend das neue Bezirksamt gewählt werden. Aber vor allem die Neulinge hatten Startschwierigkeiten.

 

 

Donnerstag, 27. Oktober 2011

 

taz: Eklat nach Fraktionsvorstandswahl Grüne vor der Spaltung Nach der Niederlage bei der Fraktionschef-Wahl spricht das linke Grünen-Lager dem Realo-Duo die Legimität ab. Seine Positionen will es selbst nach außen vertreten. von Stefan Alberti
- Krach in der grünen Fraktion Der grüne Kater nach der Wahl Kommentar von UWE RADA Und plötzlich spielen sie Theater. Die einen kommen von rechts auf die Bühne, die andern von links
- Koalitionsverhandlungen in Berlin Türkischer Bund: "Das ist der leichte Weg" Viel Enttäuschung gibt es über die Vereinbarungen der rot-schwarzen Koalition beim Thema Integration. Auch Fachpolitiker hätten mehr erhofft. von Alke Wierth
 
Tagesspiegel: Euro-Rettung Ein Hoch auf die Volksvertretung Niemand durchschaut mehr die Mechanismen dieser Krise. Die selbst verschuldete Defensive der Politik spürt das Volk schon längst – und wendet sich ab. Aber es gibt Anlass zur Hoffnung, dass sich die politische Kultur verändert. Von Tissy Bruns
- Wowereit will Steuerentlastung blockieren 
- Berlins Grüne Auf der Strecke

„GQ“ kürt Männer des Jahres 
- Interview mit Klaus Wowereit „Es gibt Alternativen zu Rot-Schwarz“ Warum der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit die Grünen für nicht regierungsfähig hält, wie er Vertrauen zum künftigen Koalitionspartner CDU aufbaut und wann die Stadtautobahn gebaut wird, erzählt er im Interview. Von Sabine Beikler, Hans Monath, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Nutzlose Briefe kosten Senat 9500 Euro 
- Grüne Zerreißprobe Parteilinke akzeptiert Fraktionsvorstand nicht Vorsitzende Ratzmann und Pop lehnen Rücktritt ab Von Sabine Beikler
- Neues Abgeordnetenhaus Körting lässt Abschied durchblicken Am Donnerstag trifft sich das Berliner Abgeordnetenhaus zur konstituierenden Sitzung. Im Parlament wird einiges anders aber auch im Senat kündigen sich schon Veränderungen an: Innensenator Körting wird wohl nicht im Amt bleiben. Von Stefan Jacobs, Werner van Bebber, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Von Tag zu Tag Doppel Klaus Kurpjuweit zur S-Bahn, die jetzt mit zwei Mann im Führerstand fährt Von Klaus Kurpjuweit

 

Berliner Zeitung:  EU-Gipfel Die Ergebnisse des Euro-Gipfels Die Staats- und Regierungschefs des Eurogebiets haben sich nach langem Tauziehen in Brüssel auf ein Paket zur Abwehr der Schuldenkrise geeinigt. Hier die wichtigsten Punkte des Kompromisses.
- Erneut brennende Autos Festnahme nach Brandstiftung in Neukölln In der Nacht zum Donnerstag brennen wieder Autos in Berlin. In Neukölln gelingt es der Polizei einen mutmaßlichen Brandstifter kurz nach der Tat festzunehmen.
- Zerreißprobe Die Grünen-Fraktion zerlegt sich Die Parteilinken fühlen sich von den gewählten Vorsitzenden Pop und Ratzmann nicht repräsentiert. Die Unterlegenen kündigen ihre Loyalität auf. Von Thomas Rogalla.
Berliner Morgenpost:
- Standorte Berlin profitiert von der Reform der Bundeswehr Die Julius-Leber-Kaserne bleibt in Wedding, das Stabsmusikkorps und die Sportfördergruppe auch, das Ministerium am Bendlerblock wird eher größer als kleiner, und überhaupt fallen nur 200 Dienstposten weg - von bundesweit 90 000. Damit zählt Berlin zu den Gewinnern der Bundeswehrreform. Zumindest ist kein Bundesland weniger von der Neuausrichtung der Streitkräfte betroffen als Berlin.
- Gipfel EU: Banken müssen Kapital aufstocken Die EU-Länder haben sich auf einen Plan geeinigt, wie die europäischen Banken gegen Auswirkungen der Schuldenprobleme im Euroraum abgesichert werden sollen. Die systemrelevanten Banken sollen ihre Kernkapitalquote bis Mitte 2012 auf neun Prozent erhöhen, wie der polnische Regierungschef Donald Tusk am Mittwochabend in Brüssel mitteilte.
- Restaurants Senatsverwaltung und Bezirk Pankow streiten über Ekellisten Pankow beteiligt sich nicht mehr an der Datenbank berlin.de/sicher-essen der Senatsverwaltung für Verbraucherschutz.
- Personalien Abschied von Mitarbeitern: Senator Körting hört offenbar auf Berlins langjähriger Innensenator Ehrhart Körting (SPD) will sich offenbar aus dem Amt verabschieden. Indirekt hat er jetzt seinen Abschied angekündigt und damit das Innenressort für einen Nachfolger freigemacht. Möglich ist, dass die CDU diesen Posten besetzt.
- Beginn der Legislaturperiode Streiten, kungeln, abstimmen: Heute trifft sich das neue Abgeordnetenhaus Wenn am heutigen Donnerstag das Abgeordnetenhaus zur konstituierenden Sitzung zusammenkommt, können SPD und CDU mit 86 Sitzen auf eine bequeme Stimmenmehrheit bauen. Dass man bei Abstimmungen im Einzelfall trotzdem auf Überraschungen gefasst sein darf, legt eine repräsentative Umfrage nahe, die vom Internetportal abgeordnetenwatch.de organisiert wurde. 
- Bürgermeister Wer bekommt die Macht in den Bezirken? Zwei CDU-Bürgermeister, neun von der SPD und ein Grüner - so sieht das politische Farbenspiel in den zwölf Bezirken künftig aus. Parallel zum Abgeordnetenhaus steht die Wahl der Bezirksämter am Donnerstag auf der Tagesordnung.
- Abgeordnetenhaus Machtkampf in der Grünen-Fraktion: Linke verweigern Mitarbeit im Vorstand Fünf Wochen nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus befindet sich die Fraktion der Grünen in einer schweren Krise. Der linke Parteiflügel erkennt die gewählte Fraktionsspitze nicht an, fordert den Amtsverzicht von Ramona Pop oder Volker Ratzmann und verweigert die Mitarbeit im Vorstand der neuen Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus. "Wir haben viel zu lange geschwiegen", sagte der Sprecher des linken Fraktionsflügels, Dirk Behrendt. "Wir fühlen uns ausgegrenzt."
- Kommentar Erschütternde Grabenkämpfe Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit wird sich in diesen Tagen noch etwas entspannter als bisher an den Verhandlungstisch zur Regierungsbildung mit der CDU setzen. Hatte er doch stets Zweifel daran, dass die Grünen ein verlässlicher Koalitionspartner seien.
- Bürgerproteste Flugrouten-Gegner: Bundespräsident soll eingreifen Im Streit über die Flugrouten vom künftigen Hauptstadtflughafen in Schönefeld haben jetzt mehrere prominente Fluglärmgegner Bundespräsident Christian Wulff um ein Eingreifen gebeten. "Die Menschen haben den Eindruck, dass die Akteure blind handeln", heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten offenen Brief an den Bundespräsidenten, der unter anderen von Theaterregisseur Leander Haußmann, Silly-Sängerin Anna Loos und Schauspieler Henry Hübchen unterzeichnet wurde.
- Verwaltungskosten Von einem Euro Bußgeld bleiben der Stadt nur 13 Cent Die Stammtisch-Behauptung, dass die Verwaltung mit Knöllchen für Falschparker und Verkehrssünder ihre chronisch leere Stadtkasse saniert, ist zumindest in Berlin offensichtlich falsch. Von jedem Euro, den die Bußgeldstelle kassiert, fließen lediglich knapp 13 Cent in die Landeskasse.

 

 

Mittwoch, 26. Oktober 2011

taz: Bundestagsvotum zum Euro-Rettungsschirm  Jetzt regiert auch die Opposition  Die Regierung gibt ein schlechtes Bild ab, die Opposition freut sich. Am Mittwoch stimmt der Bundestag über die Erweiterung des Rettungsschirmes ab.von G. Repinski & U. Schulte

- Bundestagsfraktion der Linkspartei Gysi bleibt einsame Spitze Weiter ohne Wagenknecht: Gregor Gysi bleibt alleiniger Fraktionschef der Linkspartei. Aber die Personaldebatten in der Partei gehen weiter.von EVA VÖLPEL
- Neuwahl grüne Fraktionsspitze Realos kriegen knapp die Kurve Altes Spitzenduo der Fraktion wehrt Kandidatur des linken Lagers ab und ist auch das neue. Ramona Pop setzt sich klar durch, Volker Ratzmann nur mit Ach und Krachvon Stefan Alberti
- Grüne Fraktionsspitze wiedergewählt Die bürgerliche Opposition Kommentar von GEREON ASMUTH

- Piratenpartei Symbol- oder Realpolitik Die Neuen sind uneins, ob sie der Geschäftsordnung des Parlaments zustimmen oder gleich zu Beginn im Parlament aufmucken wollen.von SVENJA BERGT

 

Tagesspiegel:   Missbrauch "Da ist noch viel zu tun" Christine Bergmann, die Beauftragte zur Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs, zieht nach 18 Monaten eine gemischte Bilanz. Von Frank Bachner
- Lötzsch tritt 2012 wieder an Linken-Chefin legt sich fest Ernst hält Kandidatur offen Von Cordula Eubel
- Die S-Bahn muss es allein schaffen Fern- und Regionalstrecke zwischen Charlottenburg und Wannsee bleibt ein Jahr gesperrt Von Klaus Kurpjuweit
-  Spektakulärer Fahndungserfolg Wie die Polizei den Brandstifter entdeckte 67 Autobrandstiftungen hat der 27-jährige André H. gestanden. Dieser spektakuläre Fahndungserfolg gelang der Polizei dank eines Überwachungsvideos - und der richtigen Ausgangshypothese. Von Tanja Buntrock, Hannes Heine
- Der Nachfolger des Dorfschulzen Helmut Kleebank will in Spandau Bürgermeister werden. Es ist ein Wagnis. Doch das stört den Schulleiter nicht Von Armin Lehmann

- Rot-schwarz-grüner Hochzeitsmarsch Dreierbündnisse trotzen den Linken die jahrelange Vorherrschaft in Marzahn-Hellersdorf sowie Lichtenberg ab Von Stefan Jacobs 
- Piraten wollen ihre Server in Island aufstellen Delegation ist von Auslandsreise zurückgekehrt Von Johannes Schneider
- Grüner Tupfer im schwarzen Norden 
- Parken in der Innenstadt wird billiger Die Strafe schreckte keinen ab: Also senken CDU und SPD die Preise in Mitte und wollen im Bezirk die „Brötchentaste“ einführen Von Christoph Spangenberg
- Polizeichefin kritisiert Pläne der Koalition SPD und CDU irritiert über Koppers’ Äußerung 
- Von Tag zu Tag Spannendes Jetzt Johannes Schneider sieht Piraten und Öffentlichkeit im Lernprozess Von Johannes Schneider

Berliner Zeitung: Fraktionsvorsitz Den Grünen droht eine Spaltung Die beiden Berliner Grünen-Fraktionschefs Ramona Pop und Volker Ratzmann sind am Dienstag in ihren Ämtern bestätigt worden. Die Parteilinke lehnt sie jedoch ab. Von Thomas Rogalla.
- Koalitionsverhandlungen Aus für rot-rotes Beschäftigungsprogramm Die Betroffenen fürchten um soziale Infrastruktur für Migranten, Alte und Arme. DGB-Chefin Zinke fordert ein neues Konzept. Von Jan Thomsen
- Schulden-Krise Euro-Rettung - diesmal per Hebel Der Bundestag befindet am Mittwoch über die Mechanismen, die den Euro stabilisieren sollen. Die Kanzlerin kann sich ihrer Mehrheit recht sicher sein. Aber welches Risiko der Steuerzahler trägt, wird auch der kommende EU-Gipfel nicht klären.  Von Von Steffen Hebestreit.
 
Berliner Morgenpost: Bundesregierung Merkel bekommt die Euro-Mehrheit Die Bundestagsfraktionen von Union und FDP haben am Dienstagnachmittag mit großer Mehrheit einem fraktionsübergreifenden Antrag zur effektiveren Nutzung des Euro-Rettungsschirms EFSF zugestimmt.
- Qualen der Entscheidung Euro-Rettung auf 1578 Seiten Als Frank Steffel Dienstagfrüh in sein Büro kommt, hat sich die Arbeit über Nacht verdoppelt. Zu den zwei dicken Leitz-Ordnern sind zwei weitere dicke Aktenordner hinzugekommen. Auf 1578 Seiten kann der Berliner Bundestagsabgeordnete der CDU alles über die geplante Euro-Rettung nachlesen.
- Schneebeseitigung Berlin: Kosten für Winterdienst steigen drastisch Dieser Winter wird für Hauseigentümer und Mieter kostspieliger. Nachdem der rot-rote Senat die Räumpflichten der Grundeigentümer schon im vergangenen Jahr verschärft hatte, haben nun die Winterdienste ihre Preise drastisch angehoben.
- Winterdienst Der Kampf gegen den Schnee wird teuer Am 1. November beginnt für Berlins Winterdienste offiziell die Saison. Von diesem Tag an tritt auch eine weitere Neuerung des Berliner Straßenreinigungsgesetzes in Kraft: An großen Haupt- und Durchgangsstraßen (Räumklasse I und II) müssen dann die Gehwege auf 1,50 Meter Breite von Schnee und Eis befreit werden. 
- E-Commerce Institut eröffnet: Google lässt jetzt in Berlin forschen Das vom Internetkonzern Google finanzierte Forschungsinstitut für Internet und Gesellschaft an der Berliner Humboldt-Universität ist am Dienstag eröffnet worden.
- Recycling Die gelbe Tonne wird entsorgt In Berliner Hinterhöfen wird ein Großteil des Platzes von Behältern für jede erdenkliche Art von Müll eingenommen. Durchblick zu behalten ist schwer, spätestens seit die BSR auch noch eine orange Tonne für alte Elektrogeräte und Metall dazugestellt hat.
- E-Commerce Die neue Hauptstadt des Internets An einem Wintertag saßen sie wieder einmal zusammen. Ein paar Berliner Wissenschaftler, die wissen wollten, wie das Internet unsere Welt, unser Rechtssystem und unser Wirtschaften verändert. Mit dabei war auch Max Senges, Berliner Chef des Suchmaschinen-Giganten Google.
- Internet Piraten schicken ihren Server ins Exil nach Island Die Fraktion der Piratenpartei in Berlin will ihre Server vor dem Zugriff europäischer Sicherheitsbehörden schützen. Deshalb sollen diese in den nächsten Monaten nach Island gebracht werden.
- Grüne Knapp, knapper, Ratzmann Der Angriff des linken Flügels der Grünen auf die Fraktionsspitze ist gescheitert. Am Dienstagabend bestätigten die 29 Abgeordneten der Partei Ramona Pop und Volker Ratzmann in ihren Ämtern. Davor hatte die Fraktion dramatisch um die personelle Neuausrichtung ihrer Politik gerungen, sich dann aber knapp für die alten Fraktionschefs entschieden.
- Kommunalpolitik Mehr Radwege und eine Schulfusion in Reinickendorf In Reinickendorf haben die Fraktionen von CDU und Grüne die zweite schwarz-grüne Zählgemeinschaft in Berlin auf Bezirksebene vereinbart. Vorreiter ist Steglitz-Zehlendorf, wo in der vergangenen Legislaturperiode CDU und Grüne so erfolgreich zusammenarbeiteten, dass sie die Kooperation fortsetzen wollen.
- Sicherheit Polizeipräsidentin lehnt CDU-Plan zur Kennzeichnung ab Berlins amtierende Polizeipräsidentin Margarete Koppers hat Berichten widersprochen, sie habe die geplanten innenpolitischen Maßnahmen der künftigen rot-schwarzen Koalition scharf kritisiert. Sie sehe allerdings für zwei vereinbarte Regelungen bei den Koalitionsverhandlungen keine Notwendigkeit, sagte die 49-Jährige am Dienstag der Berliner Morgenpost.
- Jüdisches Museum Das Geheimnis einer richtigen Entscheidung Allgegenwärtig - so könnte man die Rolle Michael Blumenthals in dieser Woche beschreiben. Am Montagabend hatte der Direktor des Jüdischen Museums bei einem Festakt vor großem Publikum Angela Merkel (CDU) den Preis für Verständigung und Toleranz überreicht.
- Bildung Wowereit will Integration durch Vorschulpflicht verbessern Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) spricht sich für eine Vorschulpflicht aus. Damit eröffnet er eine Debatte, die bereits häufig geführt und innerhalb der SPD wieder verworfen wurde. In seinem Buch "Mut zur Integration" schreibt Wowereit: "Um Benachteiligungen früh auszuschließen, sollte ein verpflichtendes Vorschuljahr in Erwägung gezogen werden."
- Verkehr Parken in Mitte wird günstiger Preiswerter parken in der City Ost: Das wollen SPD und CDU in Mitte erreichen. Sie wollen die sogenannte Brötchen-Taste an Parkscheinautomaten installieren, die ein kostenloses Parken für 15 Minuten erlaubt

 

 

Dienstag, 25. Oktober 2011

 

taz: Polizei-Vizepräsidentin kritisiert Rot-Schwarz  "Eine Rolle rückwärts" SPD und CDU planen längere Vorbeugehaft, die Kennzeichnungspflicht für Polizisten steht auf der Kippe. Berlins amtierende Polizeipräsidentin Margarete Koppers hält davon nichts. Interview PLUTONIA PLARRE / KONRAD LITSCHKO
- Rot-Schwarze Koalitionsverhandlungen Alles bleibt anders Wenig Neues bei Verhandlungen zu Integration und Arbeit: ÖBS wird abgewickelt, Stadtteilmütter bleiben. von VON ALKE WIERTH
- Erinnern an sowjetisches Speziallager  Den Toten auf der Spur  Die Gedenkstätte Hohenschönhausen veröffentlicht ein Totenbuch mit den Namen von fast 700 Opfern von Dennis Drögemüller


Tagesspiegel: Merkel braucht wieder Kanzlermehrheit Der Bundestag stimmt am Mittwoch erneut über Euro-Rettung ab / FDP verteidigt Parlamentsvorbehalt Von Robert Birnbaum, Antje Sirleschtov
- Drei Mann in einem Rot Lob für Peer Steinbrück soll keine Vorentscheidung in der Kanzlerfrage sein, man sei ein Team Von Hans Monath
- Senat verbannt Radfahrer vom Gehweg Lichtenberg plante Ausnahme für Treskowallee Doch das Land lehnt solche Alleingänge ab Von Sebastian Scholz
- Lebensmittelkontrolle Berlinweites Hygiene-Barometer verzögert sich  Pankow führt die Lebensmittel-Smileys wieder ein, denn es gibt Streit um Prüfberichte im Internet. Eine Frage ist: Verdient ein Gastwirt Schutz, in dessen Küche tote Ratten liegen? Von Fatina Keilani
- Gedenken und Geheimnisse Das Jüdische Museum feiert sein zehnjähriges Bestehen mit einem Festakt, zeigt die Akademie-Baustelle und lädt zum Publikumstag Von  Eva Kalwa
- Koalitionsverhandlungen Keine Einigung beim Mindestlohn Update In ihrer vierten Runde nahmen CDU und SPD einige Hürden: Sie wollen Sozialkosten schärfer überprüfen und den Öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS) für Langzeitarbeitslose abschaffen. Doch es bleiben Streitpunkte. Von Sabine Beikler
- Marzahn-Hellersdorf macht Schule zur Chefsache SPD-Politiker Stefan Komoß wird Bürgermeister und bleibt Bildungsstadtrat. In einigen Bezirken stehen Ressortchefs schon fest Von Susanne Vieth-Entus
- Parlament konstituiert sich Abstimmungen bei CDU und Grünen


Berliner Zeitung: Koalitionsverhandlungen „Muslime gehören zu Berlin“ SPD und CDU stellen Konsens zur Einwanderungspolitik vor. Migrantinnen wollen Senatorin werden. Von Sabine Rennefanz und Regine Zylka.
- Ausstellung zu Entwürfen So stellen sich Architekten die Zentralbibliothek vor Der Neubau der Zentral- und Landesbibliothek könnte eines der größten Berliner Bauvorhaben werden. Zahlreiche Architekten haben sich schon einmal Gedanken gemacht, wie das Gebäude aussehen könnte. Wir zeigen die Entwürfe.  Von Christine Dankbar.

Berliner Morgenpost: Bundesregierung Bundestag entscheidet über Euro-Rettung Überraschender Kurswechsel der schwarz-gelben Bundesregierung: Der gesamte Bundestag wird an diesem Mittwoch erneut über den Euro-Rettungsschirm EFSF abstimmen - nur wenige Stunden vor der zweiten Runde des EU-Gipfels.
- Parteien Helmut Schmidt provoziert SPD-Politiker Trotz des Wirbels um eine mögliche SPD-Kanzlerkandidatur von Peer Steinbrück hält die Partei daran fest, ihren Spitzenkandidaten frühestens Ende nächsten Jahres zu küren. Parteichef Sigmar Gabriel bekräftigte, er werde Ende 2012 oder Anfang 2013 einen Vorschlag machen, wer die SPD in die Bundestagswahl 2013 führen solle.
- Unfallstatistik Mehr Tote und Verletzte auf Berlins Straßen In Berlin sind in den ersten acht Monaten dieses Jahres mehr Menschen bei Verkehrsunfällen verletzt worden als im Vorjahreszeitraum. Nach Angaben des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg verharrt die Anzahl der Verkehrsunfälle zwar auf nahezu gleichbleibendem Niveau. Allerdings haben die Unfälle schwerwiegendere Folgen.
- Tempelhof Architekten träumen von der neuen Zentralbibliothek In den Koalitionsverhandlungen haben sich SPD und CDU bereits darauf geeinigt, dass die Zentralbibliothek einen Neubau bekommen soll - und zwar auf dem Areal des ehemaligen Flughafens Tempelhof.
- Koalitionsverhandlungen "Jetzt kann ich mir eine Koalition vorstellen" Die Arbeitsteilung zwischen den künftigen Koalitionären sorgte am Montag für Gelächter. "Ich mache das Soziale und Herr Heilmann macht die Arbeit", sagte die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Iris Spranger, als sie am Abend gemeinsam mit CDU-Landesvize Thomas Heilmann die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zu den Themen Arbeitsmarktpolitik, Soziales und Integration präsentierte.
- Bauarbeiten S-Bahn weiter gestört Der S-Bahn-Verkehr im Norden der Stadt bleibt bis auf Weiteres eingeschränkt. Ursprünglich sollte die Linie S 1 (Oranienburg-Wannsee) zum Wochenstart wieder planmäßig fahren. Doch die Fahrgäste müssen vorerst weiter mit ausgedünnten Takten leben.
- Parteispitze Grüne Kampfkandidaturen Die Berliner Grünen entscheiden am heutigen Dienstag über ihre künftige Fraktionsspitze. Der linke Flügel fordert einen Chefposten für sich und hat Kampfkandidaturen gegen das alte Führungsduo angekündigt.
- Ermittlungen Jetzt müssen die Juristen puzzlen Es war eine Puzzlearbeit, ihn zu fassen. Und es wird eine ebensolche Puzzlearbeit werden, ihn juristisch zu überführen. Zwei Tage nach Bekanntwerden der Festnahme des mutmaßlichen Serien-Autobrandstifters André H. aus Moabit müssen nun alle Beweise für die Anklageschrift zusammengefügt werden.

 

 

Montag, 24. Oktober 2011

taz: Parteitag der Linken Die Herrschaft der alten Männer Während Oskar Lafontaine den Kämpfer gibt und ein "Willy-Brandt-Korps" fordert, sorgt Gregor Gysi für ein bisschen Esprit. Die Partei ordnet sich ihnen unter.von A. MAIER & S. REINECKE
- Autobrandstifter in Berlin gefasst Serientäter zündelte aus Frust 27-Jähriger Berliner gesteht 67 Autobrandstiftungen. Sein Motiv war laut Polizei "persönliche Frustration". Videos der BVG führten zum Tatverdacht gegen den Mann.von ALKE WIERTH
- Berlin Rot-Schwarz Kritik an bayerischen Verhältnissen Liberal war einmal: SPD und CDU wollen die Vorbeugehaft auf vier Tage erhöhen. Am Montag ist das Thema bei den Koalitionsverhandlungen Integration.von UWE RADA
- Rot-schwarze Innenpolitik Rollback oder auf zu neuen Wegen Kommentar von UWE RADA Klaus Wowereit und Frank Henkel. Der König von Berlin und sein Adjutant.
Tagesspiegel: Linke will nicht auf SPD und Grüne zugehen 
- Linkenparteitag in Erfurt Die Reihen geschlossen Nato, Drogen, Banken: Die Linke beschließt erstmals seit ihrer Gründung ein Grundsatzprogramm – der Parteitag gerät zur großen Einigkeitsdemonstration. Von Matthias Meisner
- Altkanzler für Steinbrück als Kanzler 
- SPD-Kanzlerkandidatenfrage Wie Helmut Schmidt für Peer Steinbrück wirbt "Er kann es". Altkanzler Helmut Schmidt macht sich für den früheren Finanzminister Peer Steinbrück als nächsten SPD-Kanzlerkandidaten stark. Das ärgert etliche Genossen. Von Stephan Haselberger
- Steinbrück und Schmidt Im Gegenwartstest Peer Steinbrück hat für eine mögliche Kanzlerkandidatur nun den Segen Helmut Schmidts. Doch anders als der Altbundeskanzler muss Steinbrück den Gegenwartstest unbedingt bestehen. Von Stephan-Andreas Casdorf
- Berlin hat einen Wald weniger Die Hauptstadt wird als grüne Metropole gepriesen, doch sie verliert jedes Jahr rund 2000 Bäume Es werden mehr gefällt als neu gepflanzt, und die Pflege ist schlecht – weil den Bezirken das Geld fehlt Von Christoph Stollowsky
- SPD und CDU wollen Pflege stärken Vivantes und Charité sollen mehr kooperieren Von Sabine Beikler, Hannes Heine
- Neue Landesbibliothek Lieber noch eine Bibliothek draufsetzen? Bezirksbüchereien allein reichen nicht aus, sagen deren Leiter. Es fehle an Bestand. Ein zentrales Haus könnte sie nur stärken. Von Markus Langenstrass
- Leserdebatte Braucht Berlin eine neue Landesbibliothek? Eine gut angelegte Investition oder rausgeschmissenes Geld? Der Senat plant den Bau einer großen Landesbibliothek auf dem Tempelhofer Feld. Wie denken Sie darüber? Diskutieren Sie mit! Von Ulrich Zawatka-Gerlach, Lars von Törne
- Leserdebatte Braucht Berlin eine neue Landesbibliothek? Eine gut angelegte Investition oder rausgeschmissenes Geld? Der Senat plant den Bau einer großen Landesbibliothek auf dem Tempelhofer Feld. Wie denken Sie darüber? Diskutieren Sie mit! Von Ulrich Zawatka-Gerlach, Lars von Törne
- S -Bahnlinie 1 nur bedingt betriebsbereit Zehn-Minuten-Takt erst nach Bauarbeiten möglich Von Klaus Kurpjuweit
 
Berliner Zeitung: Kanzlerkandidaten-Debatte Politik unter SPD-Freunden Die K-Frage: Altkanzler Helmut Schmidt sähe am liebsten den einstigen Finanzminister Peer Steinbrück als nächsten SPD-Kanzlerkandidaten. Die Partei ist von der unabgestimmten Kür nicht begeistert. Von Steffen Hebestreit.
- 67 Brandstiftungen gestanden Aus diffusem Sozialneid Autos angezündet Der 27-jährige mutmaßliche Brandstifter wurde mit Überwachungsvideos überführt. Er hatte es auf BMW, Audi und Mercedes abgesehen, weil er neidisch war. Von Andreas Kopietz
- Koalitionsbildung Die Tücke liegt im Detail Bislang verläuft die Koalitionsbildung von SPD und CDU harmonisch. Das kann sich nun ändern. Von Regine Zylka.
 
Berliner Morgenpost: Polizei Video-Puzzle überführt Brandstifter Beim Kampf gegen Autobrandstiftungen kann die Berliner Polizei den ersten großen Erfolg verbuchen: Beamte des Staatschutzes haben einen 27 Jahre alten Verdächtigen in einer Moabiter Wohnung festgenommen. Der Mann gestand in den Vernehmungen mehrere Dutzend Taten, insgesamt sollen dabei 102 Autos in Flammen aufgegangen sein.
- Kommentar Ja, mehr Polizei bringt mehr Sicherheit Im Fall des Brandstifters André H. gebührt zunächst der Berliner Polizei ein großes Lob. Es war kein Zufall, der die Beamten auf die Spur des Pyromanen brachte, sondern kleinteilige, mühselige Ermittlungsarbeit. Durch das Sichten Hunderter von Videoaufnahmen und eine monatelange Observation konnte die Polizei den verdächtigen 27-Jährigen ermitteln und festnehmen.
- Medien Wowereit: "Sarrazin geht es um Spaltung, mir um Integration" Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit hat die Kritik seines ehemaligen Finanzsenators Thilo Sarrazin an seinen Vorstellungen zur Integrationspolitik zurückgewiesen
- Medien "Thilo Sarrazin geht es nur um Spaltung" Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat die scharfe Kritik seines Parteifreundes Thilo Sarrazin an seinen integrationspolitischen Vorstellungen zurückgewiesen. "Sarrazin hat aus den Diskussionen der Vergangenheit nichts gelernt", kommentierte Wowereit die Aussagen des früheren Finanzsenators über sein Buch "Mut zur Integration".
- Sarrazin über Wowereits Buch
- Personalien Helmut Schmidt kürt Steinbrück zum Kanzlerkandidaten Die Sozialdemokratie sehnt sich eine vorgezogene Neuwahl herbei. Nach einem vorzeitigen Scheitern der schwarz-gelben Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) würde der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück SPD-Kanzlerkandidat werden. Darauf haben sich führende Sozialdemokraten offenbar verständigt.
- Parteitag Die Linke will den Systemwechsel Mit Appellen zur Geschlossenheit und mit einem radikalen ersten Programm will die Linke ihre jüngsten Wahlschlappen und Personalquerelen vergessen machen.
- Haushalt Bankenrettungsfonds büßte bisher acht Milliarden Euro ein Der staatliche Bankenrettungsfonds SoFFin hat seit seiner Gründung von drei Jahren ein Minus von rund acht Milliarden Euro gemacht.
- Parteien Kampfkandidatur als "Chance für Grüne" Die Grünen-Abgeordnete Canan Bayram will mit ihrer Kampfkandidatur gegen Fraktionschefin Ramona Pop ihrer Fraktion das Angebot zu einem Neuanfang machen. 
- Senat Schreibtischräumen mit links Zehn Jahre lang hat die Linkspartei in Berlin als kleinerer Koalitionspartner der SPD die Stadt mitregiert. Jetzt verlässt sie die Regierung. Die drei Senatoren der Partei werden aber weiter politisch arbeiten, alle drei haben Mandate im Abgeordnetenhaus erworben. 
- Wahlen Schulleiter wird SPD-Bürgermeister in Spandau Der Sozialdemokrat Helmut Kleebank wird neuer Bezirksbürgermeister von Spandau. Die SPD sicherte sich die Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) durch eine Zählgemeinschaft mit den Grünen, die auch von den Piraten und der Linkspartei unterstützt wird.
- Bildung 30 000 neue Studenten an Berlins Universitäten Der ganz große Ansturm der Studienanfänger auf Berlins Universitäten ist zum Wintersemester zwar ausgeblieben. Dennoch verzeichnen Humboldt-Universität (HU) und Freie Universität (FU) einen klaren Anstieg bei den Bewerberzahlen.

 

 

Freitag, 21. Oktober 2011

 

taz: Rot-Schwarz diskutiert Innenpolitik CDU serviert schwarze Kröten Kein Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger, "klare Kante gegen Linksextremismus": Bei den Koalitionsverhandlungen über Innenpolitik wird die CDU am Freitag allerlei Schwerverdauliches fordern.von Plutonia Plarre / Konrad Litschko

Tagesspiegel: CDU und FDP für Steuersenkung – CSU protestiert Schäuble und Rösler versprechen Entlastung um bis zu sieben Milliarden Euro / Seehofer: Nicht abgesprochen Von Antje Sirleschtov
- Die Frauenfrage Sozialdemokratinnen fühlen sich in den Gremien nicht berücksichtigt Auch in der CDU und der Piratenpartei sind Frauen unterrepräsentiert Von  Sabine Beikler 
- POSITION Eine neue Generation für Rot-Grün Politische Gemeinsamkeiten kann man nicht wegen eitler Befindlichkeiten wegreden Von Benedikt Lux, Ruppert Stüwe
- 8,50 Euro Mindestlohn bleibt umstritten Am Montag wollen sich SPD und CDU über die Sozial-, Arbeitsmarkt- und Integrationspolitik einigen Kostenkontrolle bei den freien Trägern und Bekämpfung der Familienarmut sind wichtige Themen Von Ulrich Zawatka-Gerlach 
- Piraten segeln an Affäre vorbei Beantragter Zuschuss für Islandreise abgelehnt Von Karin Christmann
- Von Tag zu Tag Gut Holz! Stefan Jacobs begleitet Piraten durch die Botanik Von Stefan Jacobs
- Schwarzbuch Bund der Steuerzahler rügt Millionen-Verschwendung Bei der BVG, der Verkehrs- und der Bildungsverwaltung sowie in den Bezirken wird zu viel Geld für Unsinn ausgegeben, findet der Bund der Steuerzahler. Von Ralf Schönball

Berliner Zeitung: Finanzkrise Euro-Rettern fehlt die Richtung Der Streit über den Kredithebel lähmt den EU-Gipfel am Sonntag. Eine Entscheidung scheint deshalb frühestens nächste Woche möglich. Die Kanzlerin verschiebt außerdem ihre Regierungserklärung. Von Karl Doemens
- Immobilien-Nacht Proteste bei organisierten Wohnungsbesichtigungen  Aus Protest gegen steigende Mieten haben Demonstranten bei der "Langen Nacht der Wohnungsbesichtigungen" randaliert. In Kreuzberg musste die organisierte Tour sogar abgebrochen werden.
- Autobahn-Sanierung Schnelligkeitsrekord auf der Avus Das erste Teilstück ist vier Monate früher fertig als geplant. Schon in knapp vier Wochen sollen die Autos wieder auf dem ersten Teilstück der A 115 fahren können. Von Uwe Aulich.
- Überfälle U-Bahn Videos sollen länger gespeichert werden Nach den Gewaltattacken in U-Bahnhöfen wollen SPD und CDU eine längere Speicherung von Videoaufzeichnungen. Offenbar haben dies nach Zeitungsangaben beide Seiten in ihren Koalitionsverhandlungen vereinbart
- Linken-Parteitag Kampf ums Kleingedruckte Die Linke gibt sich ein Programm und entschärft die schlimmsten Stolperfallen. Die taumelnde Partei soll so endlich stabilisiert werden. Doch es gib noch etliche Knackpunkte, an denen sie sich entzünden kann. Von Bernhard Honnigfort.
 
Berliner Morgenpost: Bundesregierung Koalition beschließt Steuersenkungen CDU und FDP wollen die Steuern von 2013 an um maximal sechs bis sieben Milliarden Euro senken. Mit ihrer Einigung einen Tag vor dem Koalitionsgipfel lösten Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) allerdings sofort auch neuen Streit mit der CSU aus.
- Steuer-Schwarzbuch Nahverkehr: Senat soll Millionen verschwendet haben Der Bund der Steuerzahler hat in seinem aktuellen Jahresbericht erneut Geldverschwendung auch in Berlin kritisiert. In dem am Donnerstag vorgestellten 39. Schwarzbuch werden unter anderem eine 78 000 Euro teure, aber überflüssige Parkbrücke in Prenzlauer Berg und "kindische" Lichtinstallationen für 411 000 Euro am S-Bahnhof Neukölln moniert. 
- Schwarzbuch 2011 55 Millionen Euro für 0,08 km/h 55 Millionen Euro haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in den vergangenen Jahren ausgegeben, damit Busse und Straßenbahnen schneller unterwegs sind. 
- Kommentar Fehlende Konsequenz Allen Menschen recht getan, ist eine Kunst, die niemand kann. So sagt das Sprichwort. Leider hat die Senatsverkehrsverwaltung diese simple Botschaft nicht verstanden. 
- Koalitionsverhandlungen CDU fühlt sich bei Vivantes-Aufsichtsrat übergangen SPD und CDU in Berlin treffen sich am heutigen Freitag zur dritten großen Runde ihrer Koalitionsverhandlungen. Im Roten Rathaus soll es um den Bereich Innenpolitik gehen. Brisant ist das Thema besonders wegen des aktuellen Streits über den künftigen Berliner Polizeipräsidenten.
- Koalitionsverhandlungen Innere Sicherheit: Wer bekommt den Hut auf? Es wird am heutigen Freitag ein Chefgespräch geben: Der CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzende Frank Henkel hat angekündigt, direkt mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) über das Thema Polizeipräsident streiten zu wollen. Denn am Nachmittag soll die innere Sicherheit in der großen Verhandlungsrunde von Sozial- und Christdemokraten besprochen werden. 
- Besuch "Sie hat mir die Hand gegeben" Die neunjährige Melissa hat vor Freude strahlende Augen: "Sie hat mir die Hand gegeben, die ganze Hand, nicht nur so berührt", sagt die Schülerin der Erika-Mann-Schule. Sie ist stolz, dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Schule besucht und dass sie zu den Schülern gehört, die sie begrüßen dürfen.

 

 

Donnerstag, 20. Oktober 2011

 

taz: Stadtentwicklung Ein Knick in der Optik Der Senat will das Tempelhofer Feld offenbar weit dichter bebauen als bislang bekannt. Anwohner starten Volksbegehren gegen alle Baupläne. von UWE RADA
- Grüne Fraktionspitze Linke will auf Augenhöhe Die grüne Parteilinke beansprucht einen Platz in der Fraktion: Canan Bayram soll gegen Ramona Pop antreten - falls sie verliert, Dirk Behrendt gegen Volker Ratzmann.von Stefan Alberti
- Realos gegen Linke Schicksalstage für Volker Ratzmann Kommentar von Stefan Alberti
- Bankenkrise Berlin weiß nicht wohin mit teurem Schrott Die Berliner Bad Bank BIH sei ein Milliardengrab, warnen Kritiker. Sie fordern eine Strategie und Transparenz vom Land.von Kristina Pezzei
 

Tagesspiegel: Koalitionsverhandlungen Rot-Schwarz streitet über City-Tax In den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU in Berlin wird über neue Einnahmequellen nachgedacht, um den öffentlichen Haushalt zu entlasten. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Eine linke Gerade Obwohl sie zierlich ist, sieht es oft aus, als throne sie. Viele Menschen finden sie kalt und zu streng. Dennoch wurde Sahra Wagenknecht, die jahrelang Geschmähte, zur Lichtgestalt ihrer Partei, der Linken, die jetzt ihr Grundsatzprogramm präsentieren will. Weil sie die Einzige ist, die für Großes taugt Von Marco Lauer, Matthias Meisner
- Innenministerium kennt eigenen Trojaner nicht Der innenpolitische Sprecher der SDP fordert, staatliche Behörden müssten Software selbst schreiben Von Anna Sauerbrey
- POSITIONEN Auf einer Woge der Euphorie Warum es chic ist, sich zu den Piraten zu bekennen Von Thomas Steg
- Anschlagsserie in Berlin Bahn will Gleise nicht besser schützen Die Polizeigewerkschaft fordert nach der Anschlagsserie eine Einzäunung der Anlagen. Dem Unternehmen geht das zu weit. Auch viele Anwohner wünschen sich eine bessere Absicherung der Strecken. Von Jörn Hasselmann
- Grüne Parteilinke fordern mehr Macht Rot-Schwarz erkundet Geldquellen Nach dem Scheitern der Koalition sucht die stärkste Oppositionsfraktion ihren neuen Kurs In den Koalitionsverhandlungen streiten SPD und CDU über eine höhere Grunderwerbsteuer und eine City-Tax Von Ulrich Zawatka-Gerlach 
-
Fonds kosten den Haushalt Millionen Berliner Bankenaffäre holt neue Koalition ein 
- Behörde gibt sich wortkarg Spärliche Informationen zum neuen Polizeichef 
- Höchstens Untermieter Bezirk will Kreuzberger Gedenkbibliothek nicht haben. Offene Fragen gibt es auch beim Pendant in Mitte Von Markus Langenstrass
- SPD-Frauen kündigen Mitarbeit auf 
- Bedauernswerter Polizeichef Kriminalitätsstudie in der Kritik An der Studie wird auch Kritik geübt. Sie reproduziere „rassistische Denkstrukturen“, tadelte der Migrationsrat. Von Susanne Vieth-Entus
- Kriminalitätsstatistik Beim Schwänzen und Kiffen liegen Berlins Schüler vorne Bei den Gewaltdelikten gibt es bei Berliner Jugendlichen nur wenige Unterschiede zum Bundestrend. Im Graffitisprühen, Schuleschwänzen und Cannabisrauchen liegen sie aber über dem Durchschnitt. Von Susanne Vieth-Entus

Berliner Zeitung: Immobilienfonds Erinnerung an den Bankenskandal Die rot-schwarze Koalition muss sich mit den Restrisiken der Immobilienfonds befassen, sagen Kritiker. Von Jan Thomsen.
- Neuer Polizeipräsident CDU lässt sich auf einen Kuhhandel ein Ein Ja zu Hansen gibt's nur für Extremismusklausel. Die SPD lehnte den „Gesinnungscheck“ bisher ab.  Von Sabine Rennefanz.
- Studie Jeder Sechste ist Opfer von Gewalt Eine Untersuchung des Kriminologischen Instituts Niedersachsen zur Jugendkriminalität zieht dennoch ein positives Fazit für Berlin. Von Martin Klesmann
 
Berliner Morgenpost: Studie Wie Berliner Jugendliche Gewalt erleben Sie wurden beraubt, erpresst und geschlagen. 17,9 Prozent der Berliner Jugendlichen im Alter von 13 bis 15 Jahren haben solche Torturen in den vergangenen zwölf Monaten erlebt. Das geht aus einer Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen hervor, die am Mittwoch von dessen Direktor Christian Pfeiffer vorgestellt wurde. 
- Kriminalität Wenn die Schule zum Tatort wird Ben ist 15 Jahre alt, und er kann aus eigener Erfahrung schon einiges über Gewalt erzählen. "In der Grundschule wurde ich wegen meiner dunklen Hautfarbe beleidigt", sagt der Schüler eines Charlottenburger Gymnasiums. "Ich war klein und konnte mich nicht wehren. Heute sagt das keiner mehr, dafür bin ich inzwischen zu stark", sagt er.
- Arbeitsgruppe Kampf der Geschlechter in Berlins SPD Nur Eingeweihte haben wohl bisher von der Arbeitsgruppe "Geschlechtergerechtigkeit" des Berliner SPD-Landesvorstandes gehört. Aber nun werden das Gremium und die Teilnahme daran zum Feld des Geschlechterkampfes in der Sozialdemokratie.
- Interview mit Sahra Wagenknecht "Darf ein Linker Porsche fahren?" Sie wird in der eigenen Partei gehasst und bewundert: die Linke-Vizevorsitzende Sahra Wagenknecht. Vorbei kommt an der ehemaligen Frontfrau der Kommunistischen Plattform niemand mehr. Sie hat den Programmentwurf mit vorbereitet, über den an diesem Wochenende der Parteitag in Erfurt entscheidet. Mit ihr sprachen Miriam Hollstein und Jan Hildebrand.
- Koalitionsrunden Wie viele rote Kröten schluckt die CDU noch? Die Stimmung war unruhig in der CDU-Fraktion. Es ging am Dienstag um die bisherigen Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen mit der SPD. 20 der etwa 30 anwesenden Christdemokraten hatten Redebedarf. Immer und immer wieder stellten sie die gleiche Frage, nur mit anderen Worten.
- Altlasten Bankenskandal holt die Stadt wieder ein Altlasten aus dem Berliner Bankenskandal drohen der Stadt fast zehn Jahre nach der Fast-Pleite der landeseigenen Bankgesellschaft zum Problem zu werden. Die Immobilien, mit denen die Bank seinerzeit ihre für Zeichner attraktiven Fonds bestückte und die heute in der Berliner Immobilien Holding (BIH) geparkt sind, werden dem Land noch hohe Kosten verursachen. Kritiker gehen von einem Finanzbedarf von bis zu einer Milliarde Euro in den nächsten Jahren aus.
- Kandidaturen Linke Grüne fordern Chefposten in der Fraktion Nach dem gescheiterten Versuch, mit Renate Künast als Spitzenkandidatin das Rote Rathaus zu erobern, und nachdem die Koalitionsgespräche mit der SPD ebenfalls scheiterten, stehen den Grünen jetzt unruhige Tage bevor.

 

 

Mittwoch, 19. Oktober 2011

taz: Auch die Occupy-Bewegung braucht die Parteien Lasst euch vereinnahmen! Kommentar von MATHIAS GREFFRATH
- Piratenpartei in der Wählergunst Zehn-Prozent-Marke geknackt Erstmals erreichen die Piraten laut einer neuen Wahlumfrage zehn Prozent Zustimmung. Doch das geht zu Lasten von Rot-Grün, die so keine eigene Mehrheit mehr hätten.
- CDU setzt in Mitte Extremismusklausel durch Extreme Mitte  Im Bezirk Berlin-Mitte soll nur noch gefördert werden, wer Treue zur Verfassung bekundet. Bisher hatte der Bezirk dies abgelehnt. von ALKE WIERTH / KONRAD LITSCHKO
- CDU-Akzente in Berlin Politik aus der Mottenkiste Kommentar von GEREON ASMUTH Da ist sie wieder. Unsere gute alte CDU.
- Kampfabstimmung über Fraktionsvorsitz Linke Grüne gehen in die Offensive Canan Bayram will Ramona Pop als Chefin der Grünen-Fraktion abslösen. Setzt Bayram sich nicht durch, will der Dirk Behrendt für den zweiten Chefposten antreten - gegen Volker Ratzmann. von STEFAN ALBERT
- Neuer Abgeordnetenhauspräsident SPD wählt West-Mann statt Ost-Frau Ralf Wieland setzt sich in der SPD-Fraktion gegen Iris Spranger durch. von STEFAN ALBERTI

 

 

Tagesspiegel; Körting ernennt Hansen zum Polizeipräsidenten 
- UDO HANSEN Körtings Polizeichef 
- Erste Bewährungsprobe für Rot-Schwarz Die Ernennung des neuen Polizeipräsidenten verärgert die CDU. Jetzt wird auch über die Besetzung des Innenressorts spekuliert Von W. v. Bebber, J. Hasselmann

- Wachstum nicht um jeden Preis Wie die SPD den Fortschritt verteidigen und dabei neu definieren will Von Dagmar Dehmer
- Zickenkrieg im Kanzleramt Drei Ministerinnen, kein Kompromiss. Warum sollten Männer ihre Chefetagen öffnen? Von Antje Sirleschtov
- Wieder verschwindet ein Kino im alten Westen Die Kurbel muss schließen – nach mehr als 75 bewegten Jahren Die FDJ durfte hier nicht feiern, „Vom Winde verweht“ lief dafür 28 Monate Von Andreas Conrad 
- Die Politik entdeckt das Clubleben Die Stadt schmückt sich gern mit ihrer vielfältigen Musikszene – doch an Unterstützung mangelt es oft Rot-Schwarz will das ändern und den Kreativen besser helfen. Was halten diese von den Plänen? Von Christoph Stollowsky
- Occupy Berlin Die Sitzbewegung geht weiter Auch am Dienstag treffen sich wieder Bankenkritiker vor dem Reichstag. Sie beraten über ihr weiteres Vorgehen. Den Plan, vor dem Reichstag zu zelten, haben sie noch nicht aufgegeben. Von Sandra Dassler, Lars von Törne 
- Berlin gönnt sich viel – und hat wenig Für die Bauplanung von Bibliothek und Kunsthalle gibt es bislang nur sieben Millionen Euro Von Ulrich Zawatka-Gerlach 
- Bürgermeister-Wechsel SPD nimmt Linken die Rathäuser ab In Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg stehen Bürgermeister-Wechsel an. Heinz Buschkowsky wird dagegen Bürgermeister von Neukölln bleiben – und attackiert die Grünen ungewöhnlich scharf. Von Lars von Törne
- Bürgermeister-Wechsel SPD nimmt Linken die Rathäuser ab In Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg stehen Bürgermeister-Wechsel an. Heinz Buschkowsky wird dagegen Bürgermeister von Neukölln bleiben – und attackiert die Grünen ungewöhnlich scharf. Von Lars von Törne 
- Momper-Nachfolger gefunden In einer Kampfabstimmung in der SPD-Fraktion setzte sich der Finanzexperte Ralf Wieland gegen Staatssekretärin Iris Spranger durch Von Ulrich Zawatka-Gerlach

 

Berliner Zeitung: Gewalt im Öffentlichen Nahverkehr Vier Tatverdächtige stellen sich nach Attacke in U-Bahn 
- Forsa-Umfrage Piratenpartei erstmals zweistellig Die Piratenpartei legt im Vergleich zur Vorwoche in der Wählergunst weiter zu. SPD, Grüne und FDP verlieren. Für Rot/Grün oder Schwarz-Gelb reicht es nicht mehr zu einer Mehrheit.
- Polizei CDU lehnt Polizeichef Hansen ab Udo Hansen, früherer Chef des Bundesgrenzschutzes Ost, ist seiner Ernennung zu Berlins neuem Polizeipräsidenten einen Schritt näher gerückt. Von Andreas Kopietz und Jan Thomsen.
- Abgeordnetenhaus P wie Parlamentspräsident Die Fraktionen stellen die Weichen für die neue Legislatur. Die SPD benennt ihren Kandidaten für das Amt des Parlamentspräsidenten. Von Thomas Rogalla.
- Grüne Spitze muss bangen Nachdem der Traum von der Regierungsbeteiligung für die Grünen zum Trauma der Ablehnung wurde, brechen bei den Grünen die Flügelkämpfe auf. Von Sabine Rennefanz.
- Linkspartei Wolf bleibt trotz Kritik im Amt Die Linke im Abgeordnetenhaus zeigt Kontinuität. Der bisherige Vorsitzende Udo Wolf ist - trotz klarer Wahlniederlage der Linken vor einem Monat - am Dienstag wiedergewählt worden. Von Jan Thomsen

Berliner Morgenpost: Haushalt Finanzsenator: Bund muss Sozialausgaben übernehmen Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) hat den Bund aufgefordert, den Kommunen die Sozialausgaben abzunehmen.
- Interview "Ein halber Prozentpunkt bringt 50 Millionen Euro" Die neue Landesregierung steht unter dem Spardiktat des alten - und wohl auch neuen - Finanzsenators Ulrich Nußbaum (parteilos). Jens Anker und Joachim Fahrun sprachen mit Nußbaum über die finanziellen Spielräume Berlins.
- Jahrgangsübergreifendes Lernen Bildungsreform: Jede fünfte Schule in Berlin steigt aus Immer mehr Berliner Grundschulen steigen aus der Bildungsreform des rot-roten Senats aus. Inzwischen haben sich 67 der 374 öffentlichen Grundschulen gegen das jahrgangsübergreifende Lernen (JüL) entschieden. Sie werden vom kommenden Schuljahr an die Schulanfangsphase ohne JüL einrichten. Knapp ein Fünftel der Grundschulen lehnt damit das Kernstück der 2004 beschlossenen Grundschulreform ab.
- Bildung 67 Schulen kehren zurück zu Jahrgangsklassen Die Leiterin der Hermann-Sander-Schule, Rita Templiner, ist froh darüber, dass ihre Schule zu den 67 Grundschulen gehört, denen die Bildungsverwaltung genehmigt hat, das jahrgangsübergreifende Lernen (JüL) in der Schulanfangsphase wieder abzuschaffen.
- Konjunkturumfrage Berliner Aufschwung geht die Puste aus Das "R-Wort" wollen die Vertreter der Hauptstadt-Wirtschaft gar nicht in den Mund nehmen und das "S-Wort" auch nur zögerlich. "Von Stagnation zu reden, soweit würde ich nicht gehen - und von Rezession schon gar nicht", sagte Jan Eder, Hauptgeschäftsführer der Berliner Industrie- und Handelskammer (IHK).
- Recycling BSR startet Papierkrieg Die BSR will groß ins Geschäft mit der Aufbereitung von Altpapier einsteigen und damit ihrem Hauptkonkurrenten Alba Geschäfts- und Gewinnfelder nehmen. 
- BSR Die Gratis-Tonne mit dem Goldhamstergesicht In mehreren Bezirken wurden in den vergangenen Wochen neue und kostenfreie Papiertonnen aufgestellt. Anbieter ist die Berlin Recycling GmbH, eine Tochter der Berliner Stadtreinigung (BSR). Ein lächelnder Goldhamster ist auf der Vorderseite abgebildet.
- Personalien Ralf Wieland wird neuer Präsident im Abgeordnetenhaus Der 54 Jahre alte SPD-Politiker Ralf Wieland wird neuer Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses. Die SPD-Fraktion nominierte ihn am Dienstag für diese Position. Da die größte Fraktion im neuen Abgeordnetenhaus das Vorschlagsrecht hat und in der Regel ihren Kandidaten auch durchsetzt, wird Wieland seinem Parteifreund Walter Momper folgen, der dieses hohe Amt zehn Jahre innehatte. 
- Personalien Senat winkt Polizeipräsident Hansen durch Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat den Senat am Dienstag über die Nachfolge des ausgeschiedenen Polizeipräsidenten Dieter Glietsch informiert. Nach Informationen der Berliner Morgenpost ist Körtings Favorit, Udo Hansen, wie erwartet als Sieger aus dem Bewerbungsverfahren hervorgegangen.
- Deportationen Weiße Rosen zum Gedenken an Berlins ermordete Juden Am 18. Oktober 1941 wurden die ersten hierhin getrieben, Männer, Frauen, Kinder. An Gleis 17 warteten sie auf die Waggons, die sie in den Osten bringen sollten - in die Konzentrationslager Auschwitz und Theresienstadt, in die Gettos von Litzmannstadt und Riga, in den Tod.
- S-Bahn Die Rückkehr der S 45 Das seit mehr als zwei Jahren ausgedünnte Berliner S-Bahn-Netz ist in wenigen Tagen fast wieder komplett. Am 24. Oktober werden auf der Linie S 45 erstmals wieder Züge direkt vom Bahnhof Südkreuz zum Flughafen Schönefeld fahren. Die Linie S 45 war - wie die S 85 (Grünau-Waidmannslust) - Anfang Juli 2009 komplett eingestellt worden, nachdem die S-Bahn wegen Wartungsmängeln und Managementfehlern in die größte Krise der Unternehmensgeschichte geraten war. Bis heute ist der S-Bahn-Betrieb eingeschränkt.

 

 

Dienstag, 18. Oktober 2011

 

taz: Aktivisten vor dem Reichstag Polizei bekämpft Lagerbildung Die Polizei geht rigoros gegen Zelten als Protestform vor. Das ist unzeitgemäß, sagt ein Anwalt und beruft sich auf das Verfassungsgericht.von MANUELA HEIM
- Occupy-Bewegung Die Verstärker in der Massenkommunikation 300 Menschen sitzen vor dem Reichstag und debattieren. Dabei lernt selbst die Polizei noch etwas dazu.von GEREON ASMUTH
- Rot-schwarze Verhandlungen Im Eiltempo Richtung Koalition SPD und CDU einigen sich so schnell bei Kunsthalle und Landesbibliothek, dass sie auch noch den Bereich Justiz und Flughafen Schönefeld abhandeln.von STEFAN ALBERTI
- Interview mit Inge Deutschkron "Keiner hat's geglaubt" Vor 70 Jahren wurden die ersten Berliner Juden nach Osten deportiert. Die Überlebende Inge Deutschkron erzählt.Interview SUSANNE GANNOTT

Tagesspiegel: Koalitionsverhandlungen Rot-Schwarz baut die Stadt um Landesbibliothek, Kunsthalle, Schloss und Erweiterung des Flughafens Schönefeld – alles soll kommen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlins Koalitionsverhandlungen Die neue Nüchternheit Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- STAND DER VERHANDLUNGEN Darauf einigte sich Rot-Schwarz 
- Der kleine Unterschied Die SPD pocht auf Quoten für die Gleichstellung Die CDU sieht die Frauenförderung eher skeptisch Von Lars von Törne
- Koalitionsverhandlungen in Berlin Metropolen-Bibliothek soll 2016 fertig sein Sinnlos und zu teuer – von einem Neubau der Zentral- und Landesbibliothek hielt die CDU bis zur Wahl nichts. Jetzt ist sie einverstanden mit dem Projekt am Flugfeld Tempelhof. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Occupy-Bewegung Sicherheitsabstand zu den Parteien Die Politik springt auf die Occupy-Welle auf. Die Bewegung will sich aber nicht von Parteien vereinnahmen lassen. Gegen Unterstützung hat sie allerdings nichts. Von Ulrike Thiele
- Die besten Seiten der Woche 100 000 Bände von Vargas Llosas „Geschichtenerzähler“ wurden am Montag verschenkt – auch vom Tagesspiegel Von Eva Kalwa
- Knut liegt auf Eis Die Präparation des Bären lässt auf sich warten Naturkundemuseum denkt über Ausstellung nach Von Annette Kögel
- Gericht stoppt Räumung am Tacheles Künstler beantragten vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung. Werkstatt wird dennoch eingezäunt Von Ralf Schönball
- Vom Gleis 17 in den Tod Vor 70 Jahren begann Deportation der Berliner Juden Gedenkveranstaltung am S-Bahnhof Grunewald Von Christoph Spangenberg

Berliner Zeitung: Koalitionsgespräche Ein guter Tag für Wowereit Rot-Schwarz will die Lieblingsprojekte des Regierenden verwirklichen: Landesbibliothek und Kunsthalle. Von Sabine Rennefanz.
- Öffentliches Gedenken Vom Gleis 17 in den Tod Vor 70 Jahren begann die Deportation der Berliner Juden – erstmals gibt es ein öffentliches Gedenken in Berlin. Von Martin Klesmann.
- Kritik an Wowereit Demo gegen Flugrouten Im Berliner Südosten sind am Montagabend wieder Bürger aus Protest gegen die geplanten Flugrouten über den Müggelsee auf die Straße gegangen.

 
Berliner Morgenpost: SPD und CDU einig Berlin baut neue Landesbibliothek Die Berliner bekommen eine neue Zentral- und Landesbibliothek (ZLB). SPD und CDU beschlossen in den Koalitionsgesprächen im Roten Rathaus einen Neubau auf dem Areal des ehemaligen Flughafens Tempelhof. Die bisher geplanten Kosten von 270 Millionen Euro sollen noch einmal überprüft und gesenkt werden. Auch die Kunsthalle soll verwirklicht werden.
- Kommentar Kultur erledigt, Vision offen Das ist eine gute Nachricht für Berlin: SPD und CDU wollen nun eine neue Zentral- und Landesbibliothek in Tempelhof bauen. Wo früher die Flugzeuge landeten, soll nun Wissen vermittelt werden. 
- Stadtentwicklung Ein Herz und eine Landesbibliothek Der CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzende Frank Henkel gab sich generös. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz der möglichen Koalitionspartner von SPD und CDU sollte Klaus Wowereit seinen Erfolg selbst verkünden dürfen. "Das ist ein Lieblingsprojekt des Regierenden Bürgermeisters. Deswegen überlasse ich es auch ihm, die Nachricht mitzuteilen", sagte Henkel. 
- Abgeordnetenhaus SPD-Frauen machen Druck Der Machtkampf um den Posten des Parlamentspräsidenten hat sich unmittelbar vor der heutigen Entscheidung noch einmal zugespitzt. Dabei haben sich die SPD-Frauen eindeutig gegen die Männer positioniert.
- Steuern Nußbaum plant die City-Tax für Berlin-Touristen Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) möchte sich auch in der nächsten Legislaturperiode die Möglichkeit offenhalten, die Einnahmen des Landes Berlin zu erhöhen. Im Auge hat der Senator die Grunderwerbsteuer, die bisher in Berlin bei 4,5 Prozent liegt.
- Statistik Zahl der Verkehrstoten in Berlin bereits so hoch wie im Vorjahr Die Zahl der Verkehrstoten im Berliner Straßenverkehr hat bereits die Marke des Vorjahres erreicht. Bislang kamen 2011 in der Hauptstadt bei Unfällen 44 Menschen ums Leben.
- Sigrid Nikutta Mit politischem Druck zur Vorzeige-Chefin Sie ist so etwas wie die Vorzeige-Chefin Berlins. Sigrid Nikutta steht seit einem Jahr an der Spitze der 12 500 Mitarbeiter der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Am 1. September brachte die 42-Jährige noch ihr viertes Kind zur Welt. Die Babypause fällt kurz aus, die Managerin ist zwar offiziell noch nicht wieder im Büro, hält aber die Fäden in der Hand. 
- BerlinRadar: Mitte Tacheles: Gericht stoppt Teilräumung Verwirrspiel am Kunsthaus Tacheles an der Oranienburger Straße: Der Gerichtsvollzieher hatte am Montagmorgen bereits mehrere Metallkunstwerke auf der Freifläche abbauen und auf einen Lkw verladen lassen, als das Amtsgericht Mitte auf Antrag der Künstler gegen Mittag verfügte, dass die Zwangsräumung einstweilen eingestellt werden müsse

 

 

 

Montag, 17. Oktober 2011

 

taz: Ex-Neonazis bei der Piratenpartei Ringen um den rechten Umgang Parteichef Sebastian Nerz will frühere NPD-Mitglieder in den eigenen Reihen dulden. Vizechef Bernd Schlömer sagt dagegen, sie hätten bei den Piraten keinen Platz.von PAUL WRUSCH
- Aktionstag gegen die Macht der Finanzmärkte Kein Camping vorm Parlament Tausende demonstrieren gegen die Macht der Finanzeliten Vor dem Bundestag zelten dürfen sie aber noch lange nicht.von JANNIS HAGMANN
- Widerstand ist nicht gleich Widerstand Ausziehen ist besser als Zündeln Kommentar von CLAUDIUS PRÖSSER
- Berliner Wassertisch Die Wasser teilen sich Die Initiative spaltet sich auf. Streit gibt es um Inhaltliches und um die Umgangsformen.von SVENJA BERGT
- Wowereits Buch pro Integration Der Anti-Sarrazin haut auf die Pauke Integration ist primär eine soziale, keine kulturelle Frage, sagt Klaus Wowereit in seinem Buch "Mut zur Integration". Die späte Abrechnung mit Thilo Sarrazin ist ein Plädoyer für die offene multikulturelle Gesellschaft.von SUSANNE GANNOTT
 
Tagesspiegel: Proteste gegen die Macht der Banken Initiatoren kündigen weitere Aktionen an Die Initiatoren der Proteste gegen die Banken am Samstag sind zufrieden. Was bleibt von den Aktionen? Diskutieren Sie mit! Von Paul Kreiner, Matthias Schlegel
- Semesterbeginn Unruhe vor dem Sturm Von Anja Kühne
- Getrennt streiten und vereint denken Zwischen SPD und Grünen stimmt es derzeit nicht – ein Thinktank könnte die Partnerschaft kitten Von Rainer Woratschka

- Zelten vorm Reichstag verboten Auch am Sonntag wurde wieder auf dem Platz der Republik protestiert. Nachts zuvor gab es hier Verletzte Von Sandra Dassler, Jörn Hasselmann 
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Rot-Schwarz gegen die rote Gefahr Eine Koalition SPD/CDU gab es ab 1955 schon einmal An der Spitze: Willy Brandt und Franz Amrehn Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Montag ab sechs Uhr Gerichtsvollzieher räumt Kunst am Tacheles ab Die Tacheles-Künstler sollen das Außengelände der Ruine am Montag frei geben. Eine Zwangsvollstreckung ist für Ende Januar geplant. Von Thomas Loy, Ralf Schönball

Berliner Zeitung: Konsequenzen der Finanzkrise Schäuble nimmt Proteste gegen Banken „sehr ernst“ Die Reaktionen der Politik auf die Proteste gegen die Bankenmacht sind geteilt. Finanzminister Schäuble warnt vor einer „Krise des demokratischen Systems“.
- "Occupy Berlin" Gegen die Macht des Geldes Die Occupy-Bewegung hat Berlin erreicht: Mehr Bürger als erwartet haben am Wochenende protestiert. Von Martin Klesmann
- Öffentlicher Nahverkehr Erneut Gewaltattacken in Bus und U-Bahn Fahrgäste schauten weg, als ein Pärchen angegriffen wurde. In anderen Fällen gingen Zeugen dazwischen. Von Andreas Kopietz.

Berliner Morgenpost: Kriminalität Brandanschläge: Furcht vor neuer Gewalt Polizei und Politik befürchten eine neue Form der Gewalt in Berlin. Grund dafür sind neuerliche Brandstiftungen vom Wochenende.
- Spitzensatz Empörung über rot-grüne Pläne für höhere Steuern Helle Empörung herrscht in den Regierungsparteien, weil Grüne und SPD nach einem eventuellen Wahlsieg den Spitzensteuersatz auf 49 Prozent erhöhen wollen.
- Demonstration Camping vor dem Reichstag Das Regierungsviertel in Berlin stand am Wochenende ganz im Zeichen des globalen Protests. "Wenn das Volk kein Brot hat, soll es doch Kekse essen", stand auf dem Schild des Krümelmonsters aus der "Sesamstraße". Der Kostümierte war einer von Tausenden in Berlin, die gekommen waren, um gegen das Finanzsystem zu protestieren.
- Konjunktur In Berlin gibt es immer mehr Einkommensmillionäre Die Zahl der Einkommensmillionäre in Deutschland ist nach der jüngsten Auswertung der Einkommensteuerstatistik um mehr als die Hälfte gestiegen. Das Statistische Bundesamt zählte im Jahr 2007 exakt 16 846 Steuerpflichtige mit Einkünften von mehr als einer Mio. Euro.
- Koalitionsgespräche Der Kulturkampf fällt aus Klaus Wowereit und Frank Henkel müssen sich ein neues Symbol ihrer Eintracht einfallen lassen, wenn sie am heutigen Montag zum zweiten Mal Einigkeit demonstrieren wollen. Zur ersten großen Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU Mitte vergangener Woche waren die beiden Verhandlungsführer demonstrativ lässig mit offenem Hemdkragen und dunkelblauen Anzügen erschienen - entspannter Partnerlook
- Parlament SPD weiter uneins: Wer wird neuer Parlamentspräsident? Die SPD will die Weichen für die nächste wichtige Entscheidung auf dem Weg in die neue Legislaturperiode stellen: In der Fraktionssitzung der Sozialdemokraten am Dienstag soll über die Kandidaturen für das Präsidium des Abgeordnetenhauses entschieden werden.
- Treffen Adass Jisroel ist unzufrieden mit dem Berliner Senat Die Israelitische Synagogen-Gemeinde Adass Jisroel hat dem Senat vorgeworfen, sie beim Gedenken an die Judendeportation im Nationalsozialismus nicht zu berücksichtigen.
- Proteste Gerichtsvollzieher will Freifläche am Tacheles räumen lassen Am Künstlerhaus Tacheles an der Oranienburger Straße in Mitte werden am Montagmorgen Gerichtsvollzieher und Ordnungskräfte damit beginnen, die Außenfläche zu räumen. 
- Beschwerden Müggelsee-Flugroute: Anwohner gehen erneut auf die Straße Im Berliner Südosten wollen an diesem Montag wieder Bürger gegen die umstrittene Flugroute über den Müggelsee demonstrieren

 

 

Freitag, 14. Oktober 2011

 

taz: Nachtflüge in Berlin, München und Frankfurt Fünf Stunden Schlaf sind genug Die Anwohner des neuen Berliner Flughafens verlieren vor Gericht. Jetzt sind die Nachtflüge genehmigt. Das Urteil kann wegweisend für die Streits in Frankfurt und München sein.von S. BERGT & M. HALSER
- Brandsätze entfachen Sicherheitsdebatte Ohne Patentrezept Nach erneuten Brandsatzfunden entbrennt Debatte über Konsequenzen. Sicherheitsbeauftragter der Bahn hält Sicherung von Kabelschächten für schwierig. von Konrad Litschko
- Reaktionen zum Nachtflug-Urteil  Schönefelder Nächte sind kurz Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts gegen ein vollständiges Nachtflugverbot freut Berliner und Brandenburger Politiker. Die Gegner sind entsetzt.von DENNIS DRÖGEMÜLLER
- Bezirk rettet Wohnungen für Einheimische Mitte gegen Ferienwohnungen Als erster Bezirk geht Berlin-Mitte gegen die Umwidmung von Wohnraum in Ferienwohnungen vor. Der Erfolg gebührt einer Mieterinitiative. Anderen Bezirken fehlt die gesetzliche Handhabe von NINA APIN
- Mieter vor Touristen Mieterschutz braucht Gesetze Kommentar von NINA APIN
 

Tagesspiegel: In Schönefeld darf auch spätabends geflogen werden Bundesverwaltungsgericht lehnt Anwohnerklagen ab Lärmschutzbelange seien ausreichend berücksichtigt Von Klaus Kurpjuweit 
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Grünes Licht Alles klar zum Abheben Von Gerd Appenzeller 
- Nachtflug-Gegner Keine Ruhe am Flughafen Bürgerinitiativen geben auch nach dem Leipziger Urteil nicht auf. Sie planen Volksbegehren und weitere Klagen gegen die Entscheidung, nach der in Schönefeld auch am späten Abend und frühen Morgen geflogen werden darf. Von Sandra Dassler 
- Frank Henkel und die Nachtflugentscheidung Auch Politiker sind windabhängig Klaus Kurpjuweit erinnert sich an eine Forderung der CDU zu Nachtflügen, die der Landesvorsitzende Henkel wohl gerne vom Winde verweht wüsste. Von Klaus Kurpjuweit
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Die Polizei macht den Fahrplan Immer wieder wird der Zugverkehr wegen Brandsätzen an den Gleisen unterbrochen. Die Bahnkunden sind wütend
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Weiterer Brandsatz an Berliner Gleisen entdeckt 
- Bezirk Mitte kämpft gegen illegale Ferienwohnungen Erstmals wurde einem Hauseigentümer untersagt, seine Räume an Berlin-Touristen zu vermieten Von Ralf Schönball
- Soziale Spannungen Die CDU will beim Quartiersmanagement sparen – einem SPD-Schwerpunkt Auch der Verkauf landeseigener Flächen spaltet Rot und Schwarz Von Ralf Schönball
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Brandanschläge auf die Bahn Beginnt ein neuer Linksterrorismus? Die Serie von Brandanschlägen auf die Bahn hat eine heftige Debatte ausgelöst: CDU-Politiker sehen Parallelen zur Baader-Meinhof-Gruppe, die auch mit Brandstiftungen begann. Extremismusforscher widersprechen. Von Lars von Törne

Berliner Zeitung: Wowereit schreibt gegen Sarrazin Der Vorzeige-Migrant Integration von Ausländern: Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit stellt sein Buch „Mut zur Integration. Für ein neues Miteinander“ auf der Buchmesse in Frankfurt vor. Es ist ein Gegenentwurf zu den Thesen Thilo Sarrazins. Von Sabine Rennefanz
- Nachtflug-Verbot Das Urteil steht, der Streit geht weiter  Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Berlins neuer Flughafen darf frühmorgens und spätabends geöffnet bleiben. Politik und Wirtschaft sind zufrieden. Aber die Anwohner wollen keine Ruhe geben. Von Peter Neumann und Jürgen Schwenkenbecher.
- Anschlagserie Täglich neue Brandsätze In einem Kabelschacht am Südkreuz wurden wieder mit Benzin gefüllte Plastikflaschen gefunden. Insgesamt waren bereits 1.700 Züge im Regionalverkehr von Verspätungen betroffen. Von Uwe Aulich, Andreas Kopietz und Lutz Schnedelbach .
- Dokumentiert Neues Bekennerschreiben aufgetaucht Auf der Internetplatform „Indymedia“ ist ein neues Bekennerschreiben veröffentlich worden. Die Gruppe rechtfertigt darin die Brandanschläge.
 
Berliner Morgenpost: Debatte Brandanschläge: Union warnt vor linkem Terror Die Brandanschläge auf Strecken der Deutschen Bahn haben in Deutschland eine Debatte über eine neue Welle des Linksterrorismus ausgelöst.
- BER Gericht stoppt Nachtflug-Gegner Auf dem neuen Hauptstadtflughafen BER in Schönefeld dürfen die Jets auch in den Randzeiten der Nacht starten und landen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Donnerstag die Klage von Anwohnern und Umlandgemeinden ab. Politik und Wirtschaft begrüßten das Urteil, die Nachtflug-Gegner kündigten weiteren Widerstand an.
- BER Ruhe erst ab Mitternacht Höhnisches Lachen unterbricht die Worte des Vorsitzenden Richters Rüdiger Rubel. Den Flughafengegnern im Saal des Leipziger Bundesverwaltungsgerichts ist klar: Sie haben verloren. Sie sind damit gescheitert, auf dem neuen Flughafen BER alle Flüge zwischen 22 Uhr und 6 Uhr untersagen zu lassen.
- Interview mit Ferdi Breidbach "Es gibt keinen Frieden mit diesem Flughafen" 
- Kommentar Ein Gerichtsurteil im Interesse Berlins Ein eindeutiges Urteil: Am künftigen Berliner Großflughafen BER in Schönefeld wird es kein komplettes Nachtflugverbot geben. Nur in der Zeit von 24 Uhr bis 5 Uhr sind Starts und Landungen von Flugzeugen untersagt. In den sogenannten Randzeiten von 22 Uhr bis Mitternacht sowie von 5 bis 6 Uhr sind durchschnittlich 77 Starts und Landungen zulässig, maximal erlaubt werden 103 Flugbewegungen.
- Piratenpartei "Man muss Jugendsünden verzeihen" Die Piratenpartei kann sich nach dem Wahlerfolg bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl vor neuen Parteimitgliedern kaum retten. Die Landesverbände sehen sich "einem Ansturm von Neumitgliedern ausgesetzt", bundesweit hat die Partei inzwischen 15 000 Mitglieder. Doch Aufsehen erregen die Piraten derzeit auch wegen der NPD-Vergangenheit einiger Mitglieder. Johannes Wiedemann sprach mit dem Bundesvorsitzenden der Partei, Sebastian Nerz.
- Kriminalität 18-jähriger Schläger vom S-Bahnhof Schöneweide in Haft Der gewalttätige Übergriff auf einen 22 Jahre alten Mann im S-Bahnhof Schöneweide vom Sonnabend voriger Woche ist offensichtlich aufgeklärt.
- Wilhelmstraße 89 Mitte untersagt Betrieb von Ferienwohnungen Ganze Schulklassen ziehen in die Plattenbausiedlung aus den 80er-Jahren an der Wilhelmstraße ein, nur wenige Schritte vom Brandenburger Tor entfernt. Sie genießen den Ausflug in die Stadt Berlin, kommen nachts angetrunken nach Hause, klingeln überall, feiern Partys. Seit Jahren beklagen sich darüber lärmgeplagte Anwohner.
- Koalitionsgespräche Ganz problemlos Die Koalitionsgespräche zwischen SPD und CDU gehen schneller voran als geplant. Am Donnerstag haben sich beide Parteien bereits auf eine gemeinsame Justizpolitik verständigt.

 

 

Donnerstag, 13. Oktober 2011

 

taz: Brandsätze an Bahngleisen in Berlin Alle Signale auf Rot Inzwischen wurden 16 Brandsätze an den Berliner Bahngleisen gefunden. Doch über die Täter wird bisher nur spekuliert. Jetzt soll eine hohe Belohnung für Hinweise sorgen.von SEBASTIAN ERB
- Anschläge auf die Bahn Zündler haben leichtes Spiel  Weitere Brandsätze im Streckennetz gefunden. Einer hatte bereits gezündet - folgenlos. Um Brandsätze zu legen braucht es kein Spezialwissen. Bahn setzt 100.000 Euro Belohnung aus. von J. Hagmann / M. Keß / K. Litschko
- Scheidende Senatorinnen der Linkspartei Düsterer Blick in die Zukunft Bericht der Senatorinnen für Soziales und Gesundheit benennt Herkunft, Geschlecht und Stadtteil als Indikatoren von Armut im Alter.
- Rot-schwarze Koalitionsverhandlungen Zwillinge drücken voll aufs Tempo In lockerer Atmosphäre beginnen SPD und CDU ihre Gespräche. Bereits am 15. November soll der Text des Koalitionsvertrags ausformuliert sein. von STEFAN ALBERTI
 

Tagesspiegel: Neue Brandsätze – Ramsauer sieht Terror Störungen im Bahnverkehr durch weitere Funde in Berlin / Bundesanwaltschaft ermittelt Von Robert Birnbaum, Lars von Törne
- Rot-Schwarz will in Berlin bis 15. November fertig sein 
- Mehr Gefühl als Härte Frank Henkel könnte als Berlins Innensenator auch das Image der CDU generalüberholen Von Werner van Bebber
- Das sieht nach dicker Freundschaft aus Wowereit und Henkel freuen sich auf Rot-Schwarz Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Tegel-Entwickler am Start Jetzt steht es fest: Betreiber des Technologieparks Adlershof planen die Nachnutzung des Flughafens Von Cay Dobberke
- Kraft der Vielfalt Integration braucht Mut zur Veränderung und Offenheit, davon ist Klaus Wowereit überzeugt. Er skizziert in seinem neuen Buch eine weltoffene und tolerante Gesellschaft, weil nur eine umfassende Teilhabe aller Menschen die Zukunft Deutschlands sichern kann. Ein exklusiver Vorabdruck aus dem Buch, das Freitag auf der Frankfurter Buchmesse vorgestellt wird
- Nichtstun kann teuer werden In Sachen Umwelt wird es für die SPD mit der CDU gemütlicher als mit den Grünen Dennoch gibt es vor allem bei der Frage „Staat oder Privat“ großen Diskussionsbedarf Von Stefan Jacobs
- Nach Einzug ins Abgeordnetenhaus Die Piratenpartei muss demnächst liefern Wie sich die Piraten auf den Parlamentsalltag im Abgeordnetenhaus vorbereiten. Von Karin Christmann, Claudia Maier
- Der Buschkowsky-Schreck Grüne Stadträtin in Neukölln tritt jetzt doch wieder an – zum Ärger der SPD Von Sandra Dassler
- Tag der Entscheidung zu Nachtflügen Experten erwarten kein generelles Verbot Von Klaus Kurpjuweit
- Bahn setzt 100 000 Euro Belohung aus 14 Brandsätze sind seit Montag gefunden worden – von den Tätern fehlt jede Spur. Bundespolizei verstärkt Einsatz an den Gleisen Von T. Buntrock, H. Heine, S. Scholz, R. W. During

 

Berliner Zeitung: Anschläge auf die Bahn Brandstifter verunsichern Berlin Erstmals ist ein Brandsatz in der Hauptstadt explodiert. Die Bundesanwaltschaft zieht Ermittlungen wegen verfassungsfeindlicher Sabotage an sich. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) setzt mehr Polizeistreifen ein. Von Karin Schmidl und Ursula Knapp
- Interview „Große Projekte mutig angehen“  In der Politik, so sagte es einmal der britische Premier Wilson, ist eine Woche eine lange Zeit. CDU-Landes- und Fraktionschef Frank Henkel kann das bezeugen. Vergangene Woche war er im Urlaub, jetzt verhandelt er mit dem Regierenden Bürgermeister Wowereit über eine Regierungsbildung.
- Senatsbildung Beseelte Bequemlichkeit SPD und CDU drücken aufs Tempo. Am 15. November soll der Koalitionsvertrag stehen. Beide Seiten sind sich darüber einig, dass die Konsolidierung des Haushalts weitergehen muss. Von Regine Zylka.
- Wohnungsmissbrauch Grauer Markt Als erster Bezirk verbietet Mitte einem Hauseigentümer die Vermietung von Wohnungen an Touristen. Von Uwe Aulich.
 
 
Berliner Morgenpost: Koalitionsgespräche "Ein vertrauensvoller Auftakt" Eine Woche nach dem Scheitern der rot-grünen Koalitionsgespräche in Berlin drücken SPD und CDU nun aufs Tempo: Bis zum 15. November soll der neue Koalitionsvertrag fertig sein. Das ist eines der Ergebnisse der ersten Verhandlungsrunde von Sozial- und Christdemokraten am Mittwoch im Roten Rathaus.
- Daseinsfürsorge CDU-Wirtschaftsrat macht Front gegen Staatsbetriebe Der CDU-Wirtschaftsrat startet mit einem "Sündenregister", das der Berliner Morgenpost vorliegt, eine Kampagne gegen das ausufernde kommunale wirtschaftliche Engagement in Deutschland.
- Koalitionsgespräche "Wir mögen bequemes Arbeiten" Rot-Schwarz mag es locker: Auf die Krawatte verzichteten die beiden wahrscheinlichen Koalitionäre. Sowohl der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) als auch der CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzende Frank Henkel kamen mit geöffnetem Hemdkragen zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen.
- Kriminalität Anschläge: Bahn setzt hohe Belohnung aus Nach weiteren Brandanschlägen auf Bahnstrecken in Berlin und Brandenburg hat die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe die Ermittlungen übernommen. "Der Verdacht richtet sich gegen bislang unbekannte Täter wegen des Vorwurfs der verfassungsfeindlichen Sabotage", sagte ein Sprecher der Berliner Morgenpost.
- Brandanschläge Der Terror am Rande des Gleisbettes Die Täter benutzten mit Vorliebe Plastikflaschen. Gefüllt mit Benzin, versehen mit elektronischen Zündern, deponiert in Kabelschächten. Ihr Ziel: Mit geringem Aufwand möglichst großen Schaden anzurichten. Die Detonationen sollten Kabelstränge und Leitungen zerstören, mit denen die Bahn Weichen und Signale steuert.
- Briefverkehr Post halbiert in Berlin die Zahl ihrer Nachtbriefkästen Nachdem die Post im Mai ihre letzte eigene Filiale im Ostbahnhof geschlossen und an gleicher Stelle durch eine Partner-Filiale ersetzt hat, wurde jetzt der Service bei den Nachtleerungen drastisch reduziert.
- Energie Wasserbetriebe sparen Geld mit dem Einsatz von Ökostrom Die Berliner Wasserbetriebe sind auf Öko-Kurs. Im zweiten Halbjahr 2011 bezieht der mehrheitlich stadteigene Wasserversorger mehr als die Hälfte seines Stroms aus regenerativen Energien. Das bringt der Anstalt öffentlichen Rechts auf finanzielle Vorteile, wie die Wasserbetriebe am Mittwoch mitteilten.
- Ranking Die Wirtschaftsbosse lieben Berlin Berlin wird bei Top-Managern immer beliebter. Die deutsche Hauptstadt ist im aktuellen Ranking der europäischen Wirtschaftsstandorte jetzt mit einem deutlichen Sprung nach oben auf Platz fünf gelandet. Berlin liegt in der Bestenliste des internationalen Maklerhauses Cushman & Wakefield (C&W) damit auch sehr deutlich vor München - allerdings immer noch hinter Frankfurt am Main.
- Bühne Intendant Petras: Zu wenig Geld fürs Maxim Gorki Theater Theaterintendant Armin Petras (47) hat seinen geplanten Wechsel von Berlin nach Stuttgart mit mangelnder finanzieller Unterstützung begründet. "Ich kann nicht auf der Bühne politisches und soziales Theater machen und mich dann als Intendant apolitisch verhalten. Deshalb musste ich dieses Zeichen setzen", sagte der Intendant des Maxim Gorki Theaters

 

 

Mittwoch, 12. Oktober 2011

 

taz: Polizeipräsident durchgewinkt Rot-Schwarz klappt schon Vor dem Beginn der Koalitionsgespräche zwischen SPD und CDU ist die erste Entscheidung bereits gefallen: Die SPD setzt Udo Hansen durch. Die Union hält still. von S. ALBERTI / P. PLARRE
- Rot-Schwarze Verdammt zum Erfolg Kommentar von Uwe Rada Was war das für ein Rumor. Eine Sondierung, zwei Sondierungen, das Begleitfeuer in den Medien, ein Anti-A100-Parteitag der Grünen, der Rückzieher des SPD-Chefs, die nächste Sondierung, dann die Sensation: Rot-Grün gescheitert. Wow.
- Weitere Brandsätze in Berlin gefunden Wieder waren Bahnkabel das Ziel Der Bahnverkehr wird erneut durch Brandsätze behindert. Mehrere verdächtige Gegenstände am Hauptbahnhof und in Grünau gefunden. Unklar bleibt, seit wann sie dort liegen. Kein Sachschaden. von GEREON ASMUTH
- SPD redet über Rot-Schwarz Die Basis ist zweigeteilt Auf einem Mitgliederabend erklären Klaus Wowereit und Michael Müller das Scheitern von Rot-Grün. Vorfreude auf eine Koalition mit der CDU entfachen sie nicht. von MARLEN KESS
 

Tagesspiegel: Wieder Brandsätze gefunden Bahnverkehr in Berlin erneut unterbrochen
- Späh-Software Was kann und was darf die Trojaner-Software? Bei der Trojaner-Software bleibt oft unklar, was bei der sogenannten Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) tatsächlich ausgespäht wird. Auf politischer Ebene wird nun heftig über Kontrolle und Verantwortung diskutiert. Von Anna Sauerbrey, Antje Sirleschtov
- Häuser als Hingucker Heute startet das Festival of Lights an 80 Orten Das neue Konzept verheißt Kunst statt nur Licht Von Markus Mähle
- Weiße Rosen an Gleis 17 Vor 70 Jahren wurden die ersten Berliner Juden deportiert. Gedenken am Bahnhof Grunewald Von Christoph Spangenberg
- Rot-Schwarz will Haushalt aufräumen SPD und CDU sind sich einig, dass die Ausgaben bis 2020 eingefroren werden Rückkauf der Wasserbetriebe, City-Tax und Landesbibliothek sind Streitpunkte Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Jetzt reden SPD und CDU über die Details Unterhändler treffen sich im Roten Rathaus Es gibt eine eigene Arbeitsgruppe für Chefsachen Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Voraussichtlich Kein neuer Polizeichef im Oktober Seit Mai ist die Stelle des Polizeipräsidenten offen - und die Nachfolge unklar. Zwischen SPD und CDU ist man sich in der Frage des Polizeichefs nicht einig. Es scheint, Berlin bekommt in diesem Monat noch keine neue Polizei-Spitze. Von Jörn Hasselmann 
- Diakonie rückt enger zusammen Johannesstift will mit Jugendwerk kooperieren 
- Brandsätze legen erneut Verkehr lahm Weitere Funde erst am Adlergestell, dann wieder am Hauptbahnhof und am Abend in Prenzlauer Berg Jetzt untersuchen Ermittler die nicht gezündeten Flaschen auf DNA-Spuren Von Klaus Kurpjuweit, Lars von Törne 
- Vivantes will Frieden – und bietet 70 000 Euro Klinikkonzern hofft auf außergerichtliche Einigung mit der Ex-Pflegerin, die nach jahrelangem Streit in Straßburg Recht bekam Von Hannes Heine 
- Linksextreme streiten über Anschläge Verfassungsschutz: Das war ein „Eigentor“
- Richter entscheiden über Nachtflüge Am Donnerstag fällt das Urteil über die Klage von Anrainern des Großflughafens Von Klaus Kurpjuweit

 

Berliner Zeitung:  Noch mehr Brandsätze gegen die Bahn gefunden 
-  SPD und Grüne im Alleingang Grüne wollen sich von den Genossen emanzipieren Nach dem Scheitern von Rot-Grün in Berlin setzen SPD und Grüne auf Eigenständigkeit: Zwar stehen die Chancen für ein rot-grünes Bündnis 2013 immer noch relativ gut. Doch keiner der beiden Parteichefs möchte andere Koalitionsformen ausschließen. Von Karl Doemens.
- CDU Heilmanns Schweineschinken Der Mann aus der Werbebranche hat der Berliner CDU ein neues Image gegeben und sie zurück auf die Erfolgsspur gebracht. Nicht allen in der Partei passt seine Dominanz. Von Sabine Rennefanz.
Berliner Morgenpost: Berlin Udo Hansen wird offenbar neuer Polizeipräsident Die monatelange Suche nach einem neuen Polizeipräsidenten für die Hauptstadt geht offenbar noch in dieser Woche zu Ende.
-  Personalwechsel Ein Polizeichef wird durchgewinkt Die Entscheidung für Udo Hansen als neuen Chef der 16 000 Berliner Polizeivollzugsbeamten ist in der Innenverwaltung offenbar nur noch Formsache. Dem Vernehmen nach soll der ehemalige Chef des Bundesgrenzschutzpräsidiums Ost das wichtige Amt übernehmen - Hansen war von jeher Favorit von Innensenator Ehrhart Körting (SPD).
- Die SPD und der Affront Es ist schon bemerkenswert, was sich der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und sein Innensenator Ehrhart Körting (SPD) so alles erlauben können.
- Koalitionsverhandlungen Heute sitzt Rot-Schwarz zum ersten Mal an einem Tisch Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU beginnen am Mittwoch im Roten Rathaus mit Zahlen. Finanzsenator Ulrich Nußbaum, der als parteiloser Politiker nicht zur offiziellen SPD-Delegation gehört, wird der Runde den finanziellen Rahmen vorstellen, in dem sich die Berliner Landespolitik in den nächsten Jahren bewegen muss.
- Mecklenburg-Vorpommern Piraten-Mitglied verschwieg NPD-Vergangenheit Die Piratenpartei in Mecklenburg-Vorpommern hat ein Problem: Der einzige "Pirat" in einem Kreistag, der Greifswalder Student Matthias Bahner, hat erst nach der Wahl seine frühere Mitgliedschaft in der rechtsextremen NPD bekannt gegeben.
- Bisher 50.000 Volksbegehren Grundschule droht zu scheitern Drei Monate nach Beginn des Berliner Volksbegehrens Grundschule ist die Zahl der notwendigen Unterschriften bei Weitem noch nicht erreicht.
- Interview: Sicherheitschef Gerd Neubeck "Sicherheitskräfte können handeln, Kameras nur zusehen" Nach den Anschlägen auf Gleise und Signalanlagen der Deutschen Bahn und der S-Bahn am Berliner Hauptbahnhof, in Grünau und in Brandenburg sieht der Leiter der Konzernsicherheit der Deutschen Bahn (DB), Gerd Neubeck, die Polizei in der Verantwortung, gegen die Extremisten vorzugehen.
- Zusammenarbeit Sozial-Fusion: Abbau von Jobs nicht geplant Die beiden diakonischen Träger Evangelisches Johannesstift und Evangelisches Jugend- und Fürsorgewerk (EJF) haben am Dienstag bestätigt, dass sie über eine engere Zusammenarbeit bis hin zu einer Fusion nachdenken.
- Revision Streit über Entschädigung im Fall der Vivantes-Pflegerin Heinisch Der Klinikkonzern Vivantes will den Fall der gekündigten Altenpflegerin Brigitte Heinisch ohne Ärger abschließen. Neben einer Wiedereinstellung seien Heinisch per 10. Oktober 70 000 Euro brutto angeboten worden, um alle Ansprüche aus den vergangenen sechseinhalb Jahren abzugleichen.

 

 

Dienstag, 11. Oktober 2011

 
taz: Staatliche Überwachung per Trojaner "Stets im rechtlichen Rahmen" Die vom Chaos Computer Club untersuchten Trojaner sorgen für Aufregung. Selbst die Kanzlerin fordert Aufklärung. Doch Bayern behauptet, der Einsatz war rechtmäßig.von I. ARZT, S. ERB & M. KAUL
- Anschläge gegen die Bahn Brandsätze direkt am Gleis Autonome bekennen sich zu den Anschlägen auf Hauptbahnhof und ICE-Strecke nach Hamburg. Brandflaschen am Bahnhof zünden nicht, Zugverkehr dennoch lahmgelegt.von J. HAGMANN / K. LITSCHKO
Tagesspiegel: Berlins Bahnanlagen Ziel von Anschlägen Brandsätze am Hauptbahnhof nur durch Zufall gefunden / Chaos auf der Strecke nach Hamburg Von Klaus Kurpjuweit 
- Staatstrojaner Angriff aufs Ich Von Anna Sauerbrey 
- „Staatstrojaner“ kommt aus Bayern 
- Interview mit Piratin Graf "Wir müssen uns zusammenreißen" "Typisch weiblich", so etwas hört Susanne Graf auch bei den Piraten. Sie ist die einzige Frau unter den künftigen Abgeordneten - und will in den kommenden fünf Jahren mindestens die Hälfte des Programms umsetzen. Von Karin Christmann 
- Sprechende Orte Eine Ausstellung in vier Containern erinnert an die Geschichte der Migration in Berlin Von Daniela Martens
- Noch nicht alle Hindernisse umkurvt SPD und CDU sind sich beim Autobahn-Bau einig. Woanders sind Kompromisse gefragt – wie beim Bau neuer Straßenbahnstrecken Von Klaus Kurpjuweit 
- Poker um das Innenressort Stellt die CDU den Innensenator? Bleibt Körting? Die Koalitionspartner in spe halten sich bedeckt Von Ulrich Zawatka-Gerlach 
- Umkämpfte Führungsjobs in der SPD Diskussion um Chefs von Fraktion und Parlament 
- Unterschriften für Verbot von Nachtflügen 10 000 mehr als nötig gesammelt und übergeben
- Den Clubs geht es nicht nur ums Geld Streit um Steuerforderung entzweit auch die Politik Von Eva Kalwa 
- Knapp dem Chaos entkommen Linksextremisten legten Brandsätze am Hauptbahnhof und in Falkensee. Sie sollten die Stadt lahmlegen – aber nur einer zündete Von T. Buntrock, Rainer W. During
- "Vorgeführt wie ein Ochse am Nasenring" SPD-Spitze erklärt Basis das rot-grüne Scheitern Die SPD-Spitze hat am Montagabend auf der Mitgliederversammlung versucht, der Parteibasis das Bündnis mit der CDU schmackhaft zu machen - mit mäßigem Erfolg. Von Markus Mähler

Berliner Zeitung:  Personaldebatten "Alles Spekulation"  -Wer wird was in Parlament und Regierung? Die rot-schwarzen Koalitionsverhandlungen beginnen am Mittwoch, die Personaldebatten laufen schon. Von Jan Thomsen.
- SPD "Zum Scheitern gehören immer zwei" Der umweltpolitische Sprecher der SPD im Abgeordnetenhaus galt als einer der glühendsten Verfechter von Rot-Grün. Als die Koalitionsgespräche vor knapp einer Woche beendet wurden, war er schier entsetzt und wähnte die Mehrheit der Partei hinter sich. Von Regine Zylka.
-  Momper-Nachfolger Wieland will neuer Parlamentspräsident werden Drei Wochen nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl kommt das Personalkarussell in Bewegung. Der SPD-Abgeordnete Ralf Wieland will neuer Parlamentspräsident werden.
 
Berliner Morgenpost: Extremismus Polizei verhindert Anschlag Nur äußerst knapp ist Berlin einem folgenschweren Anschlag auf den Bahnverkehr entgangen. Unmittelbar an der nördlichen Einfahrt zum Tunnel unter dem Berliner Hauptbahnhof hatten Linksextremisten in der Nacht zu Montag mehrere Brandsätze deponiert.
- Linksextremismus Brandsätze legen Zugverkehr lahm Linksextremisten haben in Berlin und Brandenburg für massive Einschränkungen im Bahnverkehr gesorgt. Während am Berliner Hauptbahnhof ein Brandanschlag in der Nacht zu Montag gerade noch rechtzeitig verhindert werden konnte, kam es auf der ICE-Strecke zwischen Berlin und Hamburg, aber auch auf der Regionalbahnstrecke nach Hennigsdorf zu chaotischen Zuständen. 
- Chaos Verärgert über Zugausfälle und Verspätungen Die Reise hatte sie sich anders vorgestellt. Als Rosemarie Müller am Montagmittag am Bahnhof Spandau ankommt, sieht sie schon eine Schlange vor dem Info-Schalter, Reisende sitzen in der Empfangshalle auf ihren Koffern, genervte Gesichter, wohin sie blickt.
- Sicherheit Trojaner in Lederhosen Schon der Beginn des geknackten Codes wies dorthin, woher der Trojaner nun auch offiziell stammt. "0zapftis" (mit einer Null als "O") steht in der ersten Zeile der von Hackern veröffentlichten Software - ein Hinweis nach Bayern. Zudem war erst vor wenigen Monaten ein Fall bekannt geworden, bei dem das bayerische Landeskriminalamt ein Programm einsetzte, das ähnliche Fähigkeiten wie der nun entdeckte Code hat.
- Wahlen Frankreichs Sozialisten suchen Kandidaten - und viele wählen mit Es war ein Experiment mit unbekanntem Ausgang: Erstmals konnten die Franzosen in einer Urabstimmung über den Präsidentschaftskandidaten der Sozialistischen Partei abstimmen. Das Außergewöhnliche daran war, dass nicht nur Parteimitglieder mitbestimmen durften, sondern jeder, der die sozialverträgliche Teilnahmegebühr von einem Euro entrichtete.
- CDU: Sicherheit Kernthema der Koalitionsverhandlungen Die Sicherheit in Berlin entwickelt sich angesichts des versuchten Brandanschlags auf den Hauptbahnhof und der neuen Gewaltvorfälle auf Bahnhöfen zu einem Topthema in den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen von SPD und CDU.
- Mitgliederforum Skeptische Genossen Vor der Tür der Friedrich-Ebert-Stiftung wird am Montagabend heftig diskutiert. Trotz Nieselregens und Windböen.
- Pflegehilfen Die neue Großmacht der Berliner Pflege In der Berliner Sozialwirtschaft steht eine Mega-Fusion bevor. Zwei der größten diakonischen Träger von Alten-, Jugend- und Behindertenhilfe sind dabei, eine Zusammenarbeit auszuloten. Das Evangelische Johannesstift (EJS) und das Evangelische Jugend- und Fürsorgewerk (EJF) würden gemeinsam mit rund 6000 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von fast 230 Millionen Euro der größte gemeinnützige Anbieter sozialer Dienste in der Stadt werden.
- Wenn Tanzen, dann Steuern Der Vorgang muss sich selbst für den Steuerprüfer seltsam anfühlen: Da geht er in einen Club in Berlin, lässt sich vom Türsteher in die Tasche schauen, zahlt Eintritt, läuft zur Theke, bestellt sich ein Getränk und schaut sich das Publikum an. Vielleicht wippt der Steuerprüfer noch mit dem Fuß im Takt der Musik, damit die Tarnung nicht auffliegt.

 

Montag, 10. Oktober 2011

 

taz: Vor rot-schwarzen Verhandlungen Die CDU bringt sich in Stellung Jetzt stellt auch die CDU Bedingungen für eine Koalition mit der SPD. Und pocht auf den Schwerpunkt Innere Sicherheit.von UWE RADA
- Grüner Ex-Wahlkampfmanager muss blechen Trunken wird teuer Strafbefehl nach Alkoholfahrt: Der im Juni gefeuerte Grünen-Wahlkampfmanager André Stephan soll 1.200 Euro zahlen. In der Partei ist er weiter aktiv. von Konrad Litschko
- Vor den Koalitionsverhandlungen 60 Gründe, warum Rot-Schwarz scheitert Noch nach der Wahl knüppelten SPD und CDU aufeinander ein. Und jetzt sollen die koalieren? Die taz dokumentiert 60 Gründe, warum Rot-Schwarz keine gute Idee ist


Tagesspiegel: Online-Überwachung Innenministerium dementiert Hackerangriff auf Bundestrojaner Der Chaos Computer Club beschuldigt Behörden, illegal Spionagesoftware einzusetzen und die Verfassung zu brechen. Innenpolitiker sprechen von einem gravierenden Vorgang. Von Anna Sauerbrey, Robert Birnbaum
- Nichts wissen tun auch die andern Die Piraten sind stolz auf ihr programmatisches Loch – die Wähler honorieren es: Bundesweit kommen sie in Umfragen auf neun Prozent Von Bastian Pauly
- Berliner Koalitionsgespräche Härteprobe 
- Rot-Schwarz Die künftige Koalition und das Thema Sicherheit Nach neuen Attacken im Nahverkehr diskutiert Berlins Politik das Thema Sicherheit. Zum Knackpunkt in den Koalitionsverhandlungen wird das Thema vermutlich nicht - aber Differenzen gibt es dennoch. Von Jörn Hasselmann 
- Einer wie keiner Michael Müller führt seit mehr als zehn Jahren díe SPD-Fraktion Jetzt könnte er Senator werden. Doch seine Nachfolge ist offen Von Ulrich Zawatka-Gerlach

 

Berliner Zeitung: Koalitionsgespräche SPD und CDU stellen erste Forderungen Nach den neuen Gewalttaten im Nahverkehr will die CDU die innere Sicherheit neu verhandeln. Der Posten des Innensenators steht dabei aber offenbar nicht zur Debatte: Angeblich wollen sich die Christdemokraten mit drei der acht Senatorenposten zufriedengeben.
- Interview "Die CDU muss die Chancen der Einwanderung offensiver vertreten" Volker Hassemer, langjähriger CDU-Stadtentwicklungs- und Kultursenator, hat hohe Erwartungen an seine Partei – und traut ihr zu, dass sie sie erfüllt. Von Thomas Rogalla
- Grüne 1200 Euro Strafe für Ex-Wahlkampfmanager Sein Fall hatte mitten im Wahlkampf für Aufsehen gesorgt: Andre Stephan, Ex-Parteifunktionär der Grünen, war in seinem Wagen betrunken vor einer Ampel eingeschlafen. Nun liegt der Strafbefehl gegen ihn vor
Berliner Morgenpost: Parteien Rot-Grün im Bund: Die SPD sehnt sich nach Joschka Fischer In der SPD wird der Ruf nach mehr Führung innerhalb der Grünen und einem klaren Bekenntnis zu einer rot-grünen Koalition laut. "Etwas mehr Klarheit, Orientierung und Stringenz wäre wünschenswert. 
- Bildung Studenten-Ansturm: Unis weiten ihre Stundenpläne aus Vorlesung morgens um acht oder abends um sechs: Wer ab Mitte Oktober an der Humboldt-Universität (HU) studieren will, muss seinen Biorhythmus an ungewöhnliche Lernzeiten gewöhnen. Die Hochschule reagiert mit neuen Stundenplänen auf den Ansturm der Studenten.
- Parteien Nach dem Bruch: Grüne auf der Suche nach Fehlern Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche mit der SPD suchen die Grünen nach Gründen für die neuerliche Absage - es ist die dritte seit 2001. Öffentlich wurde bislang nur wenig Kritik an den Verhandlungsführern geübt.
- Interview "Ich werde keinen Dienstwagen nehmen" Er hat seinen Job als Kundenberater einer Internetfirma jetzt doch gekündigt. Seit vergangener Woche ist Andreas Baum Vorsitzender der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus. Der 33-Jährige war bereits Spitzenkandidat der Piraten im Wahlkampf. Auf ihn kommt nun die Aufgabe zu, die Neu-Abgeordneten durch die ersten Erfahrungen im Parlament zu leiten, zusammenzuhalten und die Kommunikation mit den anderen Fraktionen zu pflegen. Christina Brüning hat mit ihm darüber gesprochen.
- SPD Beruhigungspillen für die Basis Zwei Tage vor Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU laden die Sozialdemokraten zu einem Mitgliederforum ein. Die Parteispitze will der Basis erklären, warum die rot-grünen Verhandlungen scheiterten und es jetzt darum geht, einen gemeinsamen Weg mit den Christdemokraten zu suchen.

 

 

Urlaubsbedingt erscheint die nächste Aktuelle Presseschau am 10. Oktober. Wir wünschen Ihnen angenehme Herbsttage.

 

Aktuelle Presseschau September 2011

Hinweis: Die Berliner Morgenpost hat Mitte Dezember 2009 ein Online-Abonnement eingeführt. Artikel sind nach Bezahlung zugänglich.

 

Freitag, 30. September 2011

 

taz: Neben A 100 belastet weiterer Zoff Rot-Grün SPD bringt Polizeichef mit in die Ehe  Bisher glaubten die Grünen, sie können bei der Neubesetzung des Polizeipräsidenten mitentscheiden. Doch die SPD schafft Fakten, direkt vor dem geplanten Beginn der Koalitionsverhandlungen.von PLUTONIA PLARRE
- Was will Wowereit? Ein Mann sieht Schwarz Der Regierende drückt bei der A 100 aufs Tempo - um damit die rot-grünen Verhandlungen platzen zu lassen und mit der CDU zu koalieren?von STEFAN ALBERTI, UWE RADA
- Rot-Grün streitet schon vor Koalitionsbeginn Momper, Wowereit, Ratzmann Kommentar von UWE RADA Gabs das nicht alles schon mal? Noch bevor die neue Koalition steht, zockt der Innensenator seinen Polizeipräsidenten durch. Klaus Wowereit treibt, immer mit einem süffisanten Lächeln auf den Lippen, die Grünen vor sich her. Volker Ratzmann wiederum pocht auf eine Koalition auf Augenhöhe, dass es wie eine Drohung klingt.
Tagesspiegel: Danke Facebook! Sammeln gegen das Vergessen Es ist heutzutage mühsam, all die Eckdaten seines Lebens, seine Erlebnisse und Freundschaften zusammenzuklauben. Aber dank Facebook weiß man auch in 30 oder mehr Jahren noch, was man wann genau mit wem gemacht hat. Von Helmut Schümann
- Mit besten Empfehlungen Harald Christ, die Bildung und die SPD Von Anja Kühne

- Charité ohne Bundeshilfe? Staatssekretär: „Derzeit keine konkreten Pläne“

- Grüner Fraktionschef auf der Überholspur Volker Ratzmann, der kühle Kalkulierer Der grüne Fraktionschef Volker Ratzmann will das Bündnis mit der SPD offenbar um jeden Preis – auch um den der Glaubwürdigkeit, fürchten Parteifreunde. Von Gerd Nowakowski
- Zählpannen gehören fast zu jeder Wahl Auch in anderen Städten mussten Helfer regelmäßig nachsitzen. Die Berliner Serie scheint aber gar nicht mehr abzubrechen Von  Werner van Bebber, Lars von Törne 
-
„Die A 100 hat nicht die höchste Priorität“ IHK-Chef Eder kritisiert einseitige Debatte
- Fünf statt acht Piraten in der BVV Piraten und Linke streiten weiter um Stadtrat  Die Piratenpartei streitet sich in Friedrichshain-Kreuzberg mit den Linken um den Stadtratsposten. In Steglitz-Zehlendorf wird es wohl eine Neuauflage von Schwarz-Grün geben. Von Karin Christmann, Sabine Beikler 
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Achtung Satire! "Bündnis 100" spottet über Grünen-Kurs Original und Fälschung sind fast identisch. Wer die neue Website www.buendnis100.de anklickt, meint auf den ersten Blick, beim Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen gelandet zu sein. Doch der Eindruck täuscht. Von Lars von Törne 
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Dauersanierung City West bleibt noch jahrelang eine Baustelle Die Sanierung des U-Bahntunnels an der Tauentzienstraße verzögert sich um ein halbes Jahr. Ansässige Händler beklagen bereits Umsatzeinbußen – und fürchten ums Weihnachtsgeschäft. Von Cay Dobberke

Berliner Zeitung: Solider Auftritt des gefühlten Kandidaten Peer Steinbrück möchte eine Erzählung nachliefern, eine große Erzählung vom Werte Europa.
-  Dank für das neue Wahlgesetz Der Unterschied zwischen dem alten und dem neuen Wahlgesetz ist nicht allgemein bekannt.
- Eine Liebesheirat wird das nicht mehr SPD und Grüne haben entgegengesetzte Deutungen ihres Kompromisses zur Autobahn A100. Wie es weitergeht, ist unklar
- FORSA Die Berliner sind gespalten Noch ist offen, ob es zu einer Koalition aus SPD und Grünen kommen wird oder ob am Ende nicht doch die CDU das Rennen macht....
- Piraten wollen eigenen Stadtrat Streit um Vorschlagsrecht Die Wahl des Bezirksamtes in Friedrichshain-Kreuzberg wird vermutlich länger dauern als in anderen Bezirken.
- Das "Zoofenster" bekommt Konkurrenz In der City West entsteht nun doch ein zweiter Wolkenkratzer
- Körting ärgert die Grünen Entscheidung zu Polizeichef Noch bevor in Berlin die Regierungskoalition steht, will der noch amtierende SPD-Innensenator Ehrhart Körting offenbar Fakten.
- Gekauft, aber nicht bezahlt Museums-Chefin Alexandra Hildebrandt hat ihr Mauermuseum am Checkpoint Charlie ausgebaut. Die neue Immobilie könnte sie bald wieder los sein
 
Berliner Morgenpost: Stadtplanung Berlin sucht neue Konzepte für den Olympiapark Neue Ideen für den Olympiapark: Die wohl bedeutendste monumentale Sportanlage des 20. Jahrhunderts soll intensiver als bisher genutzt werden.
- Stadtplanung A 100: Grüne drohen Wowereit Im Streit über die Verlängerung der A 100 drohen die Grünen der SPD mit dem Aus für die geplante Koalition - noch bevor die Verhandlungen überhaupt begonnen haben. Grünen-Fraktionsvorsitzender Volker Ratzmann und Landesparteichef Daniel Wesener betonten am Donnerstag, das mögliche Bündnis könne durchaus an der Autobahnfrage scheitern.
- Griechenland-Hilfe Frank Steffel fordert für Athen Treuhand-Anstalt nach deutschem Vorbild Der Berliner Bundestagsabgeordnete Frank Steffel (CDU) hat ein eigenes Rettungskonzept entworfen. In Griechenland solle eine Treuhand-Anstalt nach deutschem Vorbild eingerichtet werden, sagte er der "Berliner Morgenpost". Diese soll alle Unternehmen und Grundstücke übernehmen, die die Athener Regierung privatisieren will.
- Erwerbslosen-Quote Weniger Arbeitslose und viele offene Stellen in Berlin Geht es nach Christian Amsinck, dann kann es für den neuen Senat kaum ein wichtigeres Ziel geben: Die Arbeitslosigkeit in der Stadt solle unter die Marke von zehn Prozent gedrückt werden
- Grüne Von der PR-Agentur ins Politikgeschäft Es hätte ruhigere Zeiten geben können, den Dienst anzutreten. Aber der Zeitpunkt war nicht freiwillig gewählt. Catherina Pieroth ist die neue Geschäftsführerin des Berliner Landesverbandes der Grünen.
- A 100 Das Misstrauen wächst Die SPD hat am Donnerstag ihren Ärger über die Grünen heruntergeschluckt. Zwar gefällt es den Sozialdemokraten gar nicht, dass ihnen der mögliche Koalitionspartner vorwirft, die Sondierungsergebnisse zum Bau der Autobahn A 100 und zu anderen Streitfragen im Nachhinein ihrer eigenen Sicht folgend dargestellt zu haben. 
- Landespolitik A 100: Experte sieht schwarz für die Realisierung Im Zentrum des Streits um die Autobahn 100 steht die Frage nach der Umwidmung des Geldes. Die SPD will die Investitionskosten in Höhe von 420 Millionen Euro, die vom Bund bestritten werden, nicht verfallen lassen.
- Gesundheit Bezirke gehen gegen Betrug bei der ambulanten Pflege vor In Neukölln wächst die Zahl von Hinweisen auf unlautere Praktiken in der ambulanten Pflege

 

 

Donnerstag, 29. September 2011

 

taz: Grüne streiten über die A 100  Bürgermeister droht mit Parteiaustritt Franz Schulz, Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg, will die Grünen verlassen, falls seine Partei die Autobahn mitbaut. Vor dem Parteitag zeichnet sich eine breite Mehrheit für Koalitionsgespräche abvon Stefan Alberti
- Die SPD und die A100 Die Kröte schlucken die anderen Die Sozialdemokraten sehen den A-100-Kompromiss gelassen. Ob der Autobahnausbau kommt, wird in der Partei unterschiedlich gesehen. Auch im Bundestag wird über den Autobahnbau gestritten. von Konrad Litschko
- Die SPD und die A100 Gegen Geld geht alles Kommentar von Svenja Bergt
- Stadtratsposten in Friedrichshain-Kreuzberg Piraten wollen Posten nach Prozenten Piraten und Linke diskutieren über einen gemeinsamen Stadtrat im Bezirksmat Friedrichshain-Kreuzberg. Bisher haben sie jedoch keinen gemeinsamen Kandiaten. von BENJAMIN QUIRING
 

Tagesspiegel: Euro-Abstimmung Volksvertreter in der Defensive Von Tissy Bruns
- Neuer Konflikt für Rot-Grün in Berlin Nach A 100 gibt es Streit um den Polizeipräsidenten 
- Die Genossen verstehen sich nicht Linken-Reformer schimpfen Vorsitzende Oberlehrer Von Matthias Meisner
- Realissimo Berlins Koalitionsgehakel zeigt: Die Grünen sind nicht mehr das, was sie mal sein wollten Von Stephan-Andreas Casdorff
- Ein Dauerläufer Der Weiterbau der A 100 wird seit Anfang der 90er Jahre geplant Mehr als 40 Millionen Euro sind bereits ausgegeben oder beauftragt Von Klaus Kurpjuweit 
- Streitpunkt A100 Bund lässt Rot-Grün auflaufen Das Verkehrsministerium lehnt Verhandlungen über eine Umwidmung der für die A100 verplanten 420 Millionen Euro für andere Projekte kategorisch ab. In der Aktuellen Stunde des Bundestages wird die Aussichtslosigkeit des Grünen-Anliegens deutlich. Von Lars von Törne 
- Ein zweites Hochhaus für die City West Das „Zoofenster“ bekommt einen Nachbarn: Neuer Investor plant 119 Meter hohen „Atlas-Tower“ Von Cay Dobberke
- Auswahlverfahren geht weiter Körting sucht Polizeichef – ohne Rücksicht auf Grüne Der Berliner Innensenator treibt das Auswahlverfahren für einen neuen Polizeichef trotz der Koalitionsgespräche voran. Dabei fordern die Grünen eine Neuausschreibung des Postens. Von Gerd Nowakowski
- Zerreißprobe für die Grünen Kompromiss zur A 100 wird parteiintern als Problem für die Glaubwürdigkeit gewertet. Dennoch wollen Kreisverbände zustimmen Von Sabine Beikler 
- Wahlpannen Fehler in fast jedem Stimmbezirk Nach Neuzählungen in vier Bezirken wurden nun die Wahlergebnisse aktualisiert. Der Verein "Mehr Demokratie" fordert hierfür eine gesetzliche Regelung - denn die Entscheidung obliegt allein den Bezirkswahlleitern. Von Martin Schwarzbeck 
- Rot-Schwarz wird immer beliebter Jeder Dritte würde Union an Regierung beteiligen Von Hannes Heine
- Charlottenburg-Wilmersdorf: Rot-Grün in Sicht

 

Berliner Zeitung: Lässig die Verfassung brechen Bundespräsident Christian Wulff kritisiert "die Politik" und meint Angela Merkel
Wenn Angela Merkel geglaubt haben sollte, sie hole sich mit Christian Wulff einen freundlichen Grüßonkel in das Schloss..
- GRÜNE Die Tochter des CDU-Senators Interviews gibt sie nicht gerne. Das war schon im Wahlkampf so, als Catherina Pieroth die Grünen-Spitzenkandidatin Renate...
- Die ferne Autobahn Im Berliner Graefekiez, dem Herzland der Grünen, verstehen viele nicht, warum die A100 so wichtig sein soll
Während die Grünen gegen einen Gesichtsverlust in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD kämpfen, scheint es für ihre...
- PARLAMENT Ramsauer droht mit Sofortzahlung für die A 100 Time is money, heißt es, aber in Berlin haben die Grünen diesen Grundsatz neu definiert: Kein Geld ist Zeit. Sie wollen den...
- Nun gibt's doch ein Ergebnis Wahlleiterin korrigiert Amtlich ist es zwar noch nicht, aber zumindest offiziell: Entgegen anderslautender Pläne hat Berlins Landeswahlleiterin Petra ...
- In der City gibt es Platz für Wohnungen Die Nachfrage nach Bauflächen steigt. Liegenschaftsfonds bietet Grundstücke in bester Lage an
- Mehr Personal käme Kunden teuer zu stehen BVG-Monatskarte müsste zehn Euro teurer werden Auch wenn Fahrgäste dies fordern: Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen ihre U-Bahnhöfe nicht mit Personal besetzen
Berliner Morgenpost: Allianz Zuversichtsstudie Umfrage: Berliner sehen optimistisch in die Zukunft Berliner sehen die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands positiver als die Menschen in vielen anderen Großstädten des Landes. Das ergab die sogenannte Allianz Zuversichtsstudie, für die im dritten Quartal rund 2600 Menschen in Deutschland befragt wurden.
- Stadtentwicklung City West bekommt zweiten Wolkenkratzer am Breitscheidplatz In unmittelbarer Nachbarschaft zur Turmruine der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche wird ab dem kommenden Jahr ein weiteres Hochhaus gebaut.
- Berlin Streit über A 100: SPD-Vorstand verärgert die Grünen Der SPD-Landesvorstand hat mit einer eigenmächtigen Erweiterung des Kompromisses zur A 100 Streit mit den Grünen provoziert. In dem Landesvorstandsbeschluss der SPD zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen heißt es: "Lässt sich eine Umwidmung der Bundesmittel nicht erreichen, steht die Koalition zum Weiterbau der A 100."
- A 100 "Das haben wir nicht unterschrieben" Antje Kapek fühlt sich auf dem Weg zu rot-grünen Koalitionsverhandlungen wie "Aschenbrödels Schwester" "Der Schuh passt von keiner Seite so richtig", sagt die Grünen-Politikerin, die neu ins Abgeordnetenhaus eingezogen ist. 
- A 100 Auch über die Schnellstraße im Ostteil gibt es Streit Sie ist geplant als Schnellstraße, möglicherweise vierspurig: Tausende Autos sollen über die Tangentialverbindung Ost (TVO) von Pankow im Norden bis zur Autobahn 113 im Süden fahren können. 
- Parteien Linke-Chefs erzürnen den Berliner Landesverband Ein Brief der beiden Linke-Chefs Gesine Lötzsch und Klaus Ernst an den Berliner Landesverband hat Ärger bei den Parteimitgliedern ausgelöst. In dem Schreiben geben die beiden Bundeschefs dem Berliner Landesverband die Hauptschuld an der Wahlniederlage. 
- Aktuelle Stunde A 100 erreicht den Bundestag Der Kompromiss zur Verlängerung der Autobahn A 100, den die SPD und die Grünen in Berlin als Grundlage für weitere Koalitionsverhandlungen ausgehandelt haben, hat am Mittwoch Wellen bis hinein in den Bundestag geschlagen. 
- Abgeordnetenhaus Besetzung des Parlaments ändert sich noch einmal Erst rein, dann raus, dann doch wieder rein: Karin Seidel-Kalmutzki zieht nach Auszählungspannen nun wohl doch ins Abgeordnetenhaus ein. Die SPD-Kandidatin ist von den Zählfehlern, die in den Lichtenberger Wahlkreisen 1 und 3 passiert sind, doppelt betroffen.
- Immobilienmesse 1000 neue Wohnungen entstehen in der Innenstadt Vom stark gestiegenen Interesse an Wohnimmobilien in Berlin profitiert auch der Berliner Liegenschaftsfonds. "Wir haben bereits für 130 Millionen Euro Grundstücke und Häuser verkauft und damit das Ziel, bis zum Jahresende 126 Millionen für die Landeskasse zu erwirtschaften, bereits im September übertroffen", sagte der Chef des Liegenschaftsfonds, Holger Lippmann.

 

 

Mittwoch, 28. September 2011

 

 

taz: Rot-grüner A-100-Kompromiss wackelt Ramsauer holt die Route raus Der Bundesverkehrsminister grätscht in die Einigungsformel der potenziellen Koalitionäre. Die Grünen setzen auf den Faktor Zeit.von SVENJA BERGT / KRISTINA PEZZEI / UWE RADA / STEFAN ALBERTI
- Pro & Contra Kompromiss zur A 100 Einzige Chance oder Ausverkauf? Kommentar von UWE RADA / STEFAN ALBERTI  PRO A-100-KOMPROMISS von Uwe Rada:
Nein, geschickt war das nicht. Es gebe keine grüne Unterschrift unter einen Koalitionsvertrag, der den Bau der A 100 vorsieht, hatte der grüne Fraktionschef Volker Ratzmann vor der Wahl versprochen. Jetzt steht die Unterschrift sogar unter der Sondierung. So sieht es zumindest Klaus Wowereit.
- Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus Angekommen in der Bürokratie Auf ihrem zweiten Treffen debattiert die künftige Fraktion vor allem über Formalia. Dabei scheut man nicht davor zurück, sich in Details zu verlieren. von Svenja Bergt
 
Tagesspiegel:  Kanzlermehrheit für den Euro nicht sicher Merkel umwirbt Abweichler bei der Union Papandreou bittet in Berlin um Respekt Von R. Birnbaum, A. Meier 
- A100 Ramsauer bremst Rot-Grün aus Update Geld soll es nur für den Autobahn-Bau geben. Und der neue Senat muss sich schnell entscheiden. Tempo ist auch bei der Zukunft der S-Bahn und der Straßenbahn gefragt Von Sabine Beikler, Klaus Kurpjuweit, Ulrich Zawatka-Gerlach 
- Rot-Grün in Berlin Einer muss verlieren Von Lorenz Maroldt
- Das A100-Dilemma Zerreißprobe für die Berliner Grünen "Es geht darum, klar und ehrlich zu sagen, was man will", hatte Volker Ratzmann, Grünen-Fraktionschef, vor der Wahl gesagt. Die A100 wollte er auf keinen Fall. Nun könnte die Autobahn trotzdem Teil des Koalitionsvertrags werden. Von Sabine Beikler, Thomas Loy
- Geldstrafe für Linke wegen Parteispende 
- Ramsauer bremst Rot-Grün aus Geld soll es nur für den Autobahn-Bau geben. Und der neue Senat muss sich schnell entscheiden Tempo ist auch bei der Zukunft der S-Bahn und beim Straßenbahn-Ausbau gefragt Von Klaus Kurpjuweit, Ulrich Zawatka-Gerlach 
- „Das lässt Schlimmes befürchten“ Rot-Grün muss viel Kritik für A-100-Kompromiss einstecken – von Opposition, Wirtschaft und Bürgerinitiativen Von Werner van Bebber, Sigrid Kneist
- Rot-grüne Planspiele Die potenziellen Regierungspartner versprechen den Berlinern viel: kostenlose Bildung, günstige Mieten, sozialverträglicher Klimaschutz
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Die Anwohner glauben erstmal keinem Rot-grüner Kompromiss zu A 100 nährt die Skepsis
- Von Tag zu Tag Alles Banane? Bernd Matthies über die seltsame Pannenhäufung bei der Wahl Von Bernd Matthies

- Abgeordneten-Karussell dreht sich weiter Nach erneuter Auszählungspanne ändert sich wieder die Besetzung des Parlaments Von Sandra Dassler, Martin Schwarzbeck
- Piraten streiten um Fraktionsvorsitz Baum wird Chef, Lauer fällt durch Das nennt man Ehrgeiz: Gleich sechs der 15 Piraten-Abgeordneten kandidierten am Dienstagabend für das Amt des Fraktionsvorsitzenden. Andreas Baum schaffte es schließlich, Christopher Lauer fiel hingegen durch. Von Werner van Bebber

 

Berliner Zeitung: A-100-Kompromiss schon gescheitert Bundesverkehrsminister Ramsauer lehnt die von SPD und Grünen in Berlin geplante Umwidmung von 420 Millionen Euro für die Autobahn ab / Wowereit hält an Absprache fest
- Polit-Popanz A 100 Der Begriff Autobahn A 100 kommt im Folgenden nur noch einmal vor.
- Den Grünen droht eine Mission Impossible Geld für Autobahn lässt sich nicht umwidmen Was sich die Grünen nun vorgenommen haben, kennt der bisherige Koalitionspartner der SPD schon
- Putschversuch bei den Rechten NPD steht vor Streit über die Ausrichtung der Partei
- "Die A100 hat schlechte Karten" Für neue Autobahnen fehlt bundesweit Geld. Erst recht für dieses Projekt, sagt Tilmann Heuser vom BUND Das Projekt A100 ist auf absehbare Zeit vom Tisch. Davon ist Tilmann Heuser, der Berliner Landesgeschäftsführer...
- Der Anti-Auto-Mechaniker von Rot-Grün Harald Moritz ist Grünen-Abgeordneter und Autobahngegner Nein, nein, sagt Harald Moritz entrüstet, er sei kein Öko-Fundi oder Ideologe. Immerhin sei er von Beruf Automechaniker.
- "Pjöngjang!" Die Piratenfraktion beschließt eine Satzung und wählt ihren Spitzenkandidaten Andreas Baum zum Chef
- Wahlergebnis bleibt noch ein Geheimnis Korrekturen sollen erst am 6. Oktober verkündet werden
 
 
Berliner Morgenpost: Finanzierung A-100-Planung: Verkehrsminister bremst Rot-Grün Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat den Vorstellungen der Berliner SPD und der Berliner Grünen für eine Kompromisslösung im Streit über den Weiterbau der Stadtautobahn A 100 eine Absage erteilt. "Geld kann allein für das konkrete Projekt A 100 zur Verfügung gestellt werden. Und es kann nur fließen, wenn Baurecht vorliegt", sagte Ramsauer
- Kommentar Der faule Kompromiss um die Autobahn A 100 Wenn das der Start zu einer stabilen rot-grünen Landesregierung sein soll, dann ist er gründlich misslungen: Der Kompromiss zum geplanten Ausbau der Stadtautobahn A 100 ist nämlich kein Kompromiss, sondern eine Mogelpackung. Sowohl die Wähler der Berliner SPD als auch die der Grünen müssen sich getäuscht fühlen.
- Regierungsbildung Auf dem Schleichweg zur rot-grünen Koalition Einen Tag nach der Verkündung des Koalitionskompromisses zur A 100 fängt bei den Grünen die Arbeit erst richtig an. Die Parteiführung muss sich der Basis stellen und die Mitglieder davon überzeugen, dass die in den Sondierungsgesprächen gefundene Formulierung ein gangbarer Weg ist, die aus Sicht der Grünen leidige Autobahnverlängerung zwischen Neukölln und Treptow zu verhindern.
- Interview mit Frank Henkel "Rot-Grün steht vom ersten Tag an unter keinem guten Stern" Der CDU-Partei- und -Fraktionsvorsitzende Frank Henkel hält die Grünen in Berlin für nicht regierungsfähig. Mit ihm sprach Gilbert Schomaker.
- Piraten Ein Ja für die Satzung - unter Vorbehalt Für ihre zweite Fraktionssitzung sind die Piraten in einen größeren Raum des Abgeordnetenhauses umgezogen, des Presseandrangs wegen. In Raum 304 sind sechs Reihen mit je acht Stühlen auf die 15 Plätze ausgerichtet, auf denen die Fraktionsmitglieder in spe - vor Neukonstituierung des Abgeordnetenhauses sind sie offiziell noch keine Fraktion - selbst Platz nehmen. 
- Interview mit Klaus Lederer "Wir müssen uns ein wenig neu erfinden und offener sein" Die Berliner Linkspartei hat bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus mit 11,7 Prozent schlechter abgeschnitten als erwartet. Auch rechnerisch war damit keine Regierungsoption für die Partei möglich. Sie wechselt nach zehn Jahren im Senat jetzt wieder in die Opposition.

 

 

Dienstag, 27. September 2011

taz: SPD und Grüne für Koalitionsverhandlungen Die rot-grüne Verlobung Landesvorstände von SPD und Grünen sprechen sich für eine Koalition aus. Der Ausbau der A100 wird in Frage gestellt, aber nicht grundsätzlich aufgegeben. von Svenja Bergt / Konrad Litschko
- Koalitionsprogramm von Stadtaktivisten Wenn sie sich was wünschen dürften Die Protagonisten für die künftige Berliner Landesregierung stehen fest. Jetzt fehlen nur noch die Inhalte für einen Koalitionsvertrag. Die taz hat außerparlamentarische Akteure der Stadtpolitik gefragt, was unbedingt da drinstehen muss

 

Tagesspiegel: A100 wird umkurvt SPD und Grüne bereit für Koalition Update Die Berliner SPD bietet den Grünen Koalitionsgespräche zur Bildung einer Landesregierung an. Die hatten zuvor bereits Kompromissbereitschaft beim Streitthema A100-Ausbau erkennen lassen. Von Sabine Beikler, Ulrich Zawatka-Gerlach, Lars von Törne
- Rot-Grün in Berlin Viel Spaß beim Regieren! SPD und Grüne humpeln vom Start der koalitionspolitischen Annäherungsversuche weg über eine Stolperstrecke, die es in sich hat: Die Stadtautobahn A100, für die jetzt ein Scheinkompromiss gefunden wurde. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Ausbaufähig SPD und Grüne streben ein Bündnis an. Worauf haben sie sich geeinigt – und was ist noch offen?
- Lieber links bleiben Die SPD hätte in einer Koalition mit der CDU in wichtigen Punkten weniger Kompromisse eingehen müssen als mit den Grünen. Warum wurde Rot-Schwarz trotzdem nicht verwirklicht? Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Müggelsee wird bei Flügen nicht entlastet 
- Vor dem Bundesverwaltungsgericht Wegweisendes Flugrouten-Urteil Wenn das Bundesverwaltungsgericht am 13. Oktober seine Entscheidung verkündet, könnte es ein wegweisendes Flugrouten-Urteil fällen. Von Gerd Appenzeller
- Alternativvorschlag abgelehnt Flugsicherung hält an Route über Müggelsee fest Trotz aller Proteste: Die Deutsche Flugsicherung (DFS) sieht keine Alternative zum Überfliegen des Müggelsees. Die endgültige Festlegung auf die Flugrouten fällt spätestens Anfang 2012. Von Klaus Kurpjuweit

- „Verbale Klassenkämpfe helfen uns nicht“ Die Linken-Politikerin Petra Pau über die Herausforderung durch die Piraten und ihr Werben für eine offene Partei
- „Kollege, guckst du nach Beet, ja?!“ In den Gleisdreieck-Park wurde viel Geld gesteckt, jetzt wird dort randaliert. Auf dem Flughafenareal kennt man so was nicht, und auch am Mauerpark gibt’s Fortschritte. Das hat Gründe Von Annette Kögel, Martin Schwarzbeck
- Nicht entfernte Wahlplakate Ab jetzt wird das Lächeln teuer Die Parteien haben auch eine Woche nach der Abgeordnetenhauswahl noch nicht alle Werbeplakate entfernt. Nun werden Strafen fällig. Von Christoph Spangenberg 
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Wowereits neuer Senat soll in zwei Monaten stehen Von Lars von Törne

Berliner Zeitung: Wowereit wählt Grün Berliner Sozialdemokraten bieten Öko-Partei Koalitionsverhandlungen an / Gegenstimmen im SPD-Vorstand / Kompromiss zur A 100: Projekt soll mit Bund neu verhandelt werden
- Nun prüfe, wer sich länger bindet BERLIN. Klaus Wowereit (SPD) ist Rechtsanwalt, die Grünen Renate Künast und Volker Ratzmann sind Rechtsanwälte.
- BÜNDNIS Der Dachlatte bedarf es nicht mehr BERLIN. Die Geburtszeit und der Geburtsort von Rot-Grün ist relativ genau zu bestimmen. Es geschah im Herbst 1983, als sich in...
- VERSUCHE Kurze, aber heftige Beziehungen BERLIN. Rot-Grün in Berlin: Das ist ein anderes Wort für interessante, leidenschaftliche, streitbare und kurze Beziehungen....
- CDU Die Absage kam am Abend per Telefon BERLIN. Der CDU, die bei der Abgeordnetenhauswahl vor den Grünen zweitstärkste politische Kraft geworden war, konnte nur noch...
- Eine neue Autobahn als Hindernis Der Weiterbau der A100 von Neukölln nach Treptow gilt als größter Problemfall für eine mögliche rot-grüne Koalition.
- Es wird laut über dem Müggelsee Die Planer sehen keine Alternative zu der umstrittenen Flugroute im Osten der Stadt
Sie demonstrieren seit Juli jeden Montag zu vielen Tausenden auf dem Marktplatz von Friedrichshagen. Sie backen...
- Weniger Fluglärm - aber nur in Zossen Keine großen Änderungen mehr: Ein "komplett anderes Flugroutenkonzept" ist nicht vorstellbar, teilte das Bundesaufsichtsamt...
- Das neue Rein-Raus-Spiel jan thomsen sieht Pleiten, Pech und Pannen bei dieser Wahl wirken. Es nützt nichts: Bei aller Wertschätzung der in den...
- Erneut Fehler bei Auszählung Linke gewinnt Direktmandat Offenbar führt ein erneuter Auszählungsfehler in Lichtenberg zu einer veränderten Besetzung im Abgeordnetenhaus.
 
Berliner Morgenpost: Abgeordnetenhauswahl Koalitionspoker: Berliner SPD setzt auf Rot-Grün SPD und Grüne haben den Weg für gemeinsame Koalitionsverhandlungen frei gemacht. Darauf verständigten sich die Spitzen beider Parteien am Montagabend. "Der SPD Landesvorstand hat mit einer übergroßen Mehrheit die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit den Grünen beschlossen", sagte SPD-Landeschef Michael Müller in der Parteizentrale in Mitte. 
- Rot-Grün "Es werden schwierige Verhandlungen" Am Ende dauerten die Gespräche im Landesvorstand der SPD fast eine Stunde länger. Hatten die Grünen schon um 19.35 Uhr mitgeteilt, dass sie für die Aufnahme von rot-grünen Koalitionsverhandlungen sind, kamen der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und Partei- und Fraktionschef Michael Müller erst 50 Minuten später im Kurt-Schumacher-Haus in Wedding aus ihrer Sitzung
- Kommentar Der erzwungene Bückling Wofür waren die Grünen noch angetreten? Wer uns wählt, kann sicher sein, dass keine grüne Unterschrift unter einen Koalitionsvertrag kommt, der den Weiterbau der A 100 vorsieht.
- Opposition Piraten debattieren weiter über Führungsstruktur Auch die beiden Parteien, die definitiv nicht für eine Regierungsbildung infrage kommen, bereiten sich in diesen Tagen auf die Arbeit in der neuen Legislaturperiode vor. Sowohl die Linke als auch die Piratenpartei müssen sich dafür in eine jeweils neue Rolle eingewöhnen.
- Deutsche Flugsicherung Keine Fluglärm-Entlastung für den Müggelsee Trotz aller Proteste hält die Deutsche Flugsicherung (DFS) an der umstrittenen Flugroute des neuen Airports BER über den Berliner Müggelsee fest.
- BER "Der lügt den Leuten ins Gesicht" Während die Eröffnung des neuen Airports BER immer näher rückt, ist eine Einigung in der Frage, wie die Flugzeuge künftig vom Großflughafen BER abheben sollen, nach wie vor nicht in Sicht. An der mittlerweile 80. Sitzung der Fluglärmkommission am Montag in Schönefeld hat zwar der Direktor des Bundesaufsichtsamts für Flugsicherung (BAF) teilgenommen. 
- Migrationshintergrund Jeder Vierte hat ausländische Wurzeln Die Zahl der Berliner mit ausländischen Wurzeln ist in den vergangenen fünf Jahren leicht gestiegen. Der Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund lag 2010 bei 24,3 Prozent, wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg am Montag mitteilte.

 

 

 

Montag, 26. September 2011

 

taz: Rot-Grün verschiebt A100 Ausfahrt St. Nimmerlein Heiß gehandelter Kompromiss zur A 100: SPD und Grüne legen den Weiterbau auf Eis - und ebnen so den Weg zur Koalition. Am Montag will sich SPD-Vorstand festlegen.von KONRAD LITSCHKO
- Kommentar zur A100 Zeit, das Tempo zu drosseln Kommentar von KRISTINA PEZZEI
 

Tagesspiegel: Merkel kämpft um ihre Mehrheit im Bundestag Kanzlerin vor Euro-Abstimmung zuversichtlich SPD und Grüne für Volksentscheide in EU-Fragen Von Albrecht Meier, Hans Monath
- SPD und Grüne vor Koalitionsentscheidung Rätsel um A 100 wird am Montag gelüftet Die Berliner SPD-Führung hat Gerüchte dementiert, nach denen der Ausbau der Stadtautobahn A 100 von Neukölln nach Treptow auf unbestimmte Zeit verschoben wird. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Personaldebatte bei den Linken Die Partei der Ewiggestrigen Die Debatte um eine mögliche Bewerbung der Kommunistin Sahra Wagenknecht für den Vorsitz der Linken-Fraktion im Bundestag zeigt einmal mehr: Die Reformer in der Partei geraten mehr und mehr ins Abseits – und werden nervös. Von Andreas Frost, Matthias Meisner
- Mein Berlin Diktatur der Frauen Notizen aus der globalen Stadt von Hatice Akyün 
- Pro & Contra Sollte es eine Volksabstimmung zur A 100 geben? Der Politik fällt zur A 100 eine Antwort schwer. Kann ein Volksentscheid die Lösung sein? Das glaubt die CDU. Es müsste nur einer die Aktion starten. Ein Pro & Contra. Von Ulrich Zawatka-Gerlach, Fatina Keilani, Gerd Nowakowski 
- PRO & Contra PRO & Contra Von Fatina Keilani 
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Streit und Konsens Rot-grüne Themen – vom Verkehr bis zur Touristenabgabe Nicht nur beim Thema Stadtautobahn sind sich SPD und Grüne uneinig. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Vandalismus, Müll, Drogenhandel Neuer Park am Gleisdreieck verkommt Vor drei Wochen wurde die neue Grünanlage am Gleisdreieck eröffnet. Die erste Bilanz: Scherben, Sprühdosen, Drogenhandel und Steinwürfe auf die ICE-Trasse. Von Annette Kögel

Berliner Zeitung: "Wir machen das ja für uns" Kanzlerin Merkel verteidigt bei Jauch ihre Euro-Politik
- Möhring vs. Wagenknecht Der Linksfraktion droht eine Kampfkandidatur BERLIN. Der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht droht eine Kampfkandidatur,
- "Kein Einzelfallgesetz" Thierse über die Versetzung früherer Stasi-Mitarbeiter
- Der Kompromiss ist noch geheim In einem Koalitionsvertrag könnten SPD und Grüne den Bau der A100 verschieben, heißt es. Alles Spekulation, sagen die Parteien
- PLANUNG Ein Verkehrsprojekt mit großer Sprengkraft Vordergründig geht es nur um ein relativ kurzes Stück Autobahn von Neukölln nach Treptow.
- Aufgeschoben ist nicht aufgehoben peter neumann meint, dass Berlin um eine Entscheidung zur A100 nicht herumkommt
- Mutmaßlicher Autozündler in Mitte erwischt Zivilstreife nimmt einen 25-jährigen Mann unmittelbar nach Ausbruch eines Brandes fest. Er saß bereits vor zwei Jahren wegen Zündelei kurzzeitig im Gefängnis
Berliner Morgenpost: Koalitionsgespräche Scharfe Kritik an A100-Kompromiss Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) kritisiert seine eigene Partei als "erpressbar", sollte sie in einer rot-grünen Koalition auf den Ausbau der A 100 zwischen Neukölln und Treptow verzichten. "Das ist ganz schrecklich, offensichtlich hat die Parteilinke Klaus Wowereit eingeknickt", sagte Buschkowsky am Sonntag. "Hier siegt Ideologie vor Stadtgestaltung."
- Politiker-Ranking Beliebtheit: Steinbrück hinter Wowereit Nach seinem Sieg bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl erfreut sich Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bei den Wählern plötzlich großer Beliebtheit.
- Kompromiss Streiten auf Augenhöhe Einen Tag vor den entscheidenden Sitzungen zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ist innerhalb der SPD ein Streit zwischen den Parteiflügeln ausgebrochen. Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) warf den SPD-Linken "Todessehnsucht" vor

 

 

Freitag 23. September 2011

 

taz: Ein Tag mit dem Papst und seinen Kritikern Mannigfaltig zur Dreifaltigkeit Benedikt kommt nach Berlin und wird im Olympiastadion gefeiert. Andernorts bildet sich Protest - bunt, nachdenklich, nackt und mit klaren Botschaften.
- SPD sondiert Koalition mit der CDU Wowereits Fremdflirt Berlins Regierender Bürgemeister lässt die CDU von einer Koalition träumen. Nun müssen sich die Grünen etwas einfallen lassen. von STEFAN ALBERT

Tagesspiegel: „Wir brauchen eine Ökologie des Menschen“ Papst weist die Politik auf Grundlagender Gerechtigkeit hinWulff: Kirchen sollen sich nicht auf sich selbst zurückziehenVerständnis für Kirchenaustritte als Folge des MissbrauchsskandalsMehrere Tausende demonstrieren in Berlin gegen den Besuch Von Robert Birnbaum, Claudia Keller
- Wowereit: Alle Sachthemen mit der CDU beredet 
- Bezirk will Möbelhäuser stoppen Charlottenburg-Wilmersdorfer Politiker lehnen Kurt Kriegers Baupläne in Grunewald ab Von Cay Dobberke
- Flughafenanwohner können auf mehr Ruhe hoffen Beim Lärmschutz soll nachgebessert werden. Wie viel Geld dafür fließt, steht aber doch noch nicht fest
- Sondierungsgespräche mit der CDU SPD lässt Koalitionsfrage offen SPD und CDU trafen sich am Donnerstag zum Sondierungsgespräch im Roten Rathaus. Nur mit den Grünen gibt es ein zweites Treffen. Von Sabine Beikler, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Wahlbriefe im Müll Tatverdächtige ermittelt Eine 26-Jährige hat angegeben, die Kiste mit den Briefwahlunterlagen übersehen zu haben. Steglitz-Zehlendorf prüft am Freitag die Stimmzettel. Auch andere Bezirke mussten nachrechnen. Von Fatina Keilani, Katrin Schulze
- A100 Auf Kurs zur Stadtstraße Im Streit um die A 100 zeichnet sich ein Kompromiss ab. Einer der großen Streitpunkte in den rot-grünen Koalitionsverhandlungen wäre damit geklärt. Von Klaus Kurpjuweit, Sabine Beikler 
- Vorfahrt für den Papst – seine Gegner gingen zu Fuß Viele Straßen in der Innenstadt blieben gesperrt, der Verkehr kam zum Erliegen. Tausende Menschen nahmen an Protestmarsch teil Von Jörn Hasselmann

 

Berliner Zeitung: Papst lobt die Öko-Bewegung Benedikt XVI. würdigt im Bundestag Verdienste um Umweltschutz / Achtzig Abgeordnete bleiben Rede fern / Mehrere Tausend Menschen bei Protestmarsch / Messe im Olympiastadion
- Geniale Dilettanten Es ist wirklich rührend anzusehen, wie die Piraten den medialen Eingemeindungs-Ritualen anheimfallen, wie sie verstanden
- Harmlose Bürgerpiraten Wie es aussieht, hat der parlamentarische Alltag der frisch ins Berliner Abgeordnetenhaus eingezogenen Piratenpartei bereits..
- Demokratie aus der Kiste Nicht nur eine Stadt, auch die Demokratie braucht eine leistungsfähige Infrastruktur, nämlich Landeswahlleiter und...
- Schweizer Käse mit großen Löchern Nicht nur die Opposition mosert, auch Deutschlands Fahnder lehnen das Steuerabkommen mit den Eidgenossen ab
- Verwahrung von Sextätern wird teuer Länder begrüßen Novelle der Bundesjustizministerin
- Wowereit flirtet SPD und CDU sehen keine unüberwindbaren Hindernisse für eine Koalition Die CDU kann es gar nicht erwarten, mit dem Wahlsieger Klaus Wowereit (SPD) über eine mögliche Koalition zu verhandeln.
- Wie geht's weiter? Die SPD will nach dem Gespräch mit der CDU erneut die Grünen treffen.
- Ende für gemeinsame Arbeitsagentur? Sozialpartner und Regierungen lehnen Pläne zur Aufspaltung der Regionaldirektion ab Die Empörung ist Klaus-Dieter Teufel deutlich anzuhören. "Wir werden als Arbeitgeber massiv Protest einlegen", kündigt der..
- "Das ist eine Mogelpackung" FU-Professoren kritisieren das Senatskonzept zur Lehrerausbildung als mangelhaft
- Das hat es früher nicht gegeben Die neue Halle am Ostkreuz steht. Doch bis zur Eröffnung müssen die Fahrgäste noch einiges ertragen
Bitte warten Im vergangenen Jahr war in Berlin jedes vierte Flugzeug mehr als 15 Minuten zu spät. Schuld waren das Wetter und fehlende Kapazität
 
Berliner Morgenpost: Ermittlungsverfahren Wahlunterlagen im Müllcontainer: Polizei nimmt 26-Jährige fest Im Fall der Briefwahlunterlagen, die in einem Müllcontainer entdeckt wurden, hat die Polizei am Donnerstag eine 26-Jährige festgenommen. Während einer Vernehmung räumte sie ein, die Unterlagen in ihrem Auto transportiert zu haben...
- Papstbesuch "Wer glaubt, ist nicht allein" Papst Benedikt XVI. hat zum Abschluss seines Berlins-Besuchs am Donnerstagabend mit 61 000 Gläubigen im Olympiastadion eine Messe gefeiert. Das Oberhaupt der katholischen Kirche rief die Menschen dazu auf, nicht aus der Kirche auszutreten. "In Christus bleiben heißt, auch in der Kirche zu bleiben", sagte er. "Wer glaubt, ist nicht allein. Wir glauben nicht alleine, sondern wir glauben mit der ganzen Kirche."
- Kommentar Eine durch und durch politische Rede Siehe da, dieser Papst ist doch für eine Überraschung gut. Von Amt und persönlicher Prägung her ein Mann der Kontinuität, wird er gerne als ein Unwandelbarer wahrgenommen. Vielen gilt er als sturer, unnachsichtiger, auch humorloser Hüter katholischer Orthodoxie. Mit seiner Rede im Deutschen Bundestag, die den Höhepunkt seines ersten Besuchstags ausmachte, hat er seinen Kritikern ein veritables Schnippchen geschlagen.
- Anti-Papst-Demo Tausende demonstrieren friedlich in Mitte Während Papst Benedikt XVI. auf dem Weg zum Olympiastadion ist, sammeln sich am Potsdamer Platz diejenigen, die ihn ablehnen. Die Sonne steht tief über dem Platz, mehr als 9000 Menschen kommen nach Polizeiangaben zu dem Protest zusammen.
- Sondierungsgespräche "Kein Gesprächsbedarf mehr mit der CDU" Es klang wie ein Schlusspunkt nach Verhandlungen. "Es gibt keinen weiteren Gesprächsbedarf mit der CDU", sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) nach dem Sondierungstreffen mit der CDU im Roten Rathaus. Noch hat die SPD nicht entschieden, mit wem sie Verhandlungen für eine Regierungskoalition aufnehmen will.
- Wahlen Stimmen aus dem Müll werden heute ausgezählt Einen Tag nach dem Fund der Briefwahlunterlagen im Müll hat die Polizei am Donnerstag eine tatverdächtige Frau ermittelt. Sie räumte gegenüber der Polizei ein, die Wahlunterlagen am Sonntag in ihrem Auto von der Kirchstraße zum Briefpostwahlamt an der Fischerhüttenstraße transportiert zu haben.
- Abgeordnetenhaus Piraten streiten sich um Fraktionsvorsitz Nach dem fulminanten Wahlsieg der Piratenpartei am Sonntag folgte am Donnerstag die erste offizielle Sitzung der neuen Berliner Fraktion im Abgeordnetenhaus. Begleitet von zahlreichen Fernsehkameras haben die Piraten, anders als bei den etablierten Parteien üblich, öffentlich getagt, um so ihre Forderung nach mehr Transparenz in der Politik auch selber umsetzen
- RotSchwarz Koalition des Vertrauens - ohne Erpressungspotenzial Wer mit wem? Das war früher einfacher zu beantworten. Fünf-Parteien-Parlamente erschweren die Mehrheitsbildung für stabile Regierungen. Wer nicht nur rechnerische, sondern belastbare politische Mehrheiten sucht, muss sich auf dem Koalitionsmarkt tummeln. Denn die früheren politischen Lager sind weichgespült. Jeder kann im Prinzip mit jedem!
- RotGrün Bündnis mit gemeinsamer Wertorientierung  Die "Bürgermeister-Mehrheit" wird selten gebraucht und kann disziplinierend wirken. Klaus Wowereit ist, obwohl stark an Sicherheit interessiert, nicht Gerhard Schröder; er wird darauf achten, dass die Chemie in der Koalition stimmt. Wichtig ist: Rot-Grün als politisches Lager hat in den vergangenen Wahlen stetig dazugewonnen und ist jetzt stärker als je zuvor.

 

 

 

Donnerstag, 22. September 2011

taz: Häuserkampf - damals und heute Der Kampf geht leiser Vor 30 Jahren starb der Berliner Hausbesetzer Klaus-Jürgen Rattay auf der Flucht vor der Polizei. Haben die Ziele von damals heute noch eine Bedeutung?von G. ASMUTH & A. STARODUB
- Wahl vorbei, Verhandlungen beginnen Spaß bei der Kartoffelsuppe SPD und Grüne treffen sich zu ihrer ersten Sondierung im Roten Rathaus und geben sich danach sehr entspannt. Das Wort "A 100" nimmt keiner in den Mund.von UWE RADA
- Wowereit trifft Henkel Wirtschaft pur oder soziale Stadt Kommentar von Uwe Rada Nun hat die SPD also mit den Grünen sondiert, am Donnerstag ist die CDU dran. Eine Vorentscheidung, heißt es, sei noch nicht gefallen. Die CDU ist also noch im Rennen. Welche Botschaft aber würde von einem rot-schwarzen Bündnis für Berlin ausgehen?
- Piraten üben Demokratie Das Kreuz mit der Transparenz Wie gläsern müssen wir selbst sein? Das fragen sich derzeit die Piraten. Und versuchen trotz interner Debatte über das Thema Geschlossenheit zu demonstrieren. von SVENJA BERGT / BENJAMIN QUIRING

- Piraten üben Demokratie Das Kreuz mit der Transparenz Wie gläsern müssen wir selbst sein? Das fragen sich derzeit die Piraten. Und versuchen trotz interner Debatte über das Thema Geschlossenheit zu demonstrieren. von SVENJA BERGT / BENJAMIN QUIRING
- Wahl: Rot trifft Schwarz Die schwarze Seite von Rot-Schwarz Am Donnerstag sondiert die SPD eine mögliche Koalition mit der CDU. Zumindest offiziell will sich Wowereit diese Option offenhalten. Was aber haben die Konservativen drauf - außer Frank Henkel?von Stefan Alberti
 
Tagesspiegel: Rot-Grün setzt auf Rot-Grün Eine „ganze Menge Übereinstimmungen“ nach erster Sondierung / Briefwahlunterlagen im Müll gefunden Von S. Beikler, K. Kurpjuweit, U. Zawatka-Gerlach 
- Das Reinheitsgebot Transparenz – das ist das oberste Gebot der Piratenpartei. Aber genau da fangen jetzt die Probleme an: Wie viel Öffentlichkeit soll’s denn sein? Darf wirklich nichts, hinter verschlossenen Türen bleiben, kein Streit, kein Schachern um Posten? Kaum sind sie gewählt, schon müssen sie einen Härtetest bestehen Von Karin Christmann, Johannes Schneider

- Linke vertagt Streit um Wagenknecht Von Matthias Meisner
- Mandat mal Stimme – geteilt durch Wähler Die Berechnung der Parlamentssitze ist so komplex, dass kleine Ursachen große Wirkungen haben Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Mehrspurig zur Koalition SPD und Grüne suchen nach Kompromiss bei A 100 Ein Beispiel gibt es bereits im Tegeler Forst Von Klaus Kurpjuweit
- Meyer bleibt Chef der Liberalen FDP will jetzt keine Personaldebatte 
- „Flughafenplanung ist kein Roulette“ Im Prozess um die Nachtflüge in Schönefeld kritisieren die Richter das Verfahren zur Routenfestlegung Betreibergesellschaft zahlt zusätzlich 150 Millionen Euro beim Lärmschutz / Urteil am 13. Oktober Von Jost Müller-Neuhof
- Gesetz zu Niedrigmieten fällt durch Unternehmen prüfen Verfassungsklage
- Parteien hängen wieder ab In sieben Tagen müssen Wahlplakate entfernt sein Von Judith Kühl
- Vertrauen und Vertraulichkeit Die Piraten fordern Transparenz. Die hat aber nach Parlamentsregeln Grenzen Wer gegen Geheimhaltungsbestimmungen verstößt, kann bestraft werden Von Karin Christmann, Sigrid Kneist 
- Anwohner entdeckt Kiste mit Wahlzetteln im Müll In Lichtenberg gab es Schluderei, in Lichterfelde wurden Unterlagen weggeworfen. Auch der neue Vorfall könnte das Ergebnis ändern Von Martin Schwarzbeck, Lars von Törne 
- Mögliche Koalition Die Linke will Rot-Grün keine Stimmen leihen Sollten sich SPD und Grüne in Berlin in den nächsten Wochen auf eine Koalition einigen, stehen die Linken als verflossener Regierungspartner nicht als Stimmvieh zur Verfügung. Klaus Wowereit muss sich seine Mehrheit selbst organisieren. Von Ulrich Zawatka-Gerlach

 

 

Berliner Zeitung: Die SPD - noch nicht fit, aber schon übermütig Dem rapiden Verdorren der schwarz-gelben Koalition steht nicht unbedingt eine Blüte der Oppositionsparteien gegenüber.
- Wagenknecht strebt an die Fraktionsspitze Vorzeige-Kommunistin trifft bei Linken auf Widerstand
- "Die Position zur A100 gilt unverändert" Grünen-Chef Cem Özdemir über Rot-Grün in Berlin und im Bund, die "zündelnde" FDP und die Mehrheit zur Euro-Rettung
- Piraten kennen mehr als nur das Internet Programm vereint Strömungen der "Vollis" und "Kernis"
- Steinbrück ruft nach der Kavallerie Ex-Minister wettert gegen das Abkommen mit der Schweiz
 
Berliner Morgenpost: Die Linke Lafontaine lehnt vorgezogene Neuwahlen der Parteiführung ab Ex-Linke-Chef Oskar Lafontaine stärkt dem Vorstand seiner Partei den Rücken und spricht sich gegen vorgezogene Neuwahlen der Parteiführung aus. "Wir können doch nicht bei jeder Kritik an der Führung Parteitage verlegen", sagte Lafontaine der Berliner Morgenpost.
- Unerwartetes Ausscheiden Die Panne von Lichtenberg: "Das ist schon bitter" Auch am Tag nach dem Bekanntwerden der Zählpanne in Lichtenberg war die Vizepräsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses, Karin Seidel-Kalmutzki (SPD), konsterniert. "Das ist schon bitter", sagte die Sozialdemokratin. Zwei Tage lang war sie sich ihres Platzes im nächsten Berliner Parlament sicher. Nun wird sie wohl nur noch bis zum 26. Oktober dem Abgeordnetenhaus angehören.
- Berlin-Wahl Stimmzettel im Müll gefunden Hunderte in einem Müllcontainer gefundene Briefwahlunterlagen in Steglitz-Zehlendorf, Nachzählungen in Lichtenberg, Reinickendorf und Marzahn-Hellersdorf, Ermittlungen der Kriminalpolizei - das Chaos nach der Abgeordnetenhauswahl wird immer größer. Noch heißt es von offizieller Seite, diese Unstimmigkeiten hätten keinen Einfluss auf die Wahl. 
- Wahlen Launig im Roten Rathaus Das erste Sondierungsgespräch zur kommenden Regierungsbildung zwischen SPD und Grünen ist nach Angaben des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) "sehr konstruktiv, sehr freundlich und sehr sachlich" verlaufen. "Das Gespräch hat Vertrauen geschaffen", sagte Wowereit nach dem fast vierstündigen Gespräch im Roten Rathaus. 
- Kommentar Es wird enger für die Parteien Wahlzettel in der Mülltonne, Fehler beim Auszählen, wieder rausgeflogene Direktkandidaten, korrigierte Mehrheiten im Parlament: Es läuft nicht rund bei der Landeswahlleiterin und ihren Helfern in vielen Bezirken. Nun könnte man die wackeren Wahlhelfer beschimpfen und die in diesen Wahlzeiten extrem belasteten Beamten schmähen.
- Piratenpartei Auf dem Weg zum gläsernen Abgeordneten Besonders gut sind die sogenannten etablierten Parteien auf die angekündigte Transparenzoffensive der Piratenpartei nicht zu sprechen. Dabei scheint es gar nicht der Gedanke an mehr Offenheit im Abgeordnetenhaus zu sein, der die gestandenen Politiker etwas nervt.
- Anwohnerproteste Flughafen braucht besseren Lärmschutz Bei den rot-grünen Sondierungsgesprächen ist auch Berlins größtes Infrastrukturprojekt, der Großstadtflughafen BER Willy Brandt, Thema. Mit der umstrittenen Frage, wie Anwohner vor Fluglärm geschützt werden müssen, beschäftigt sich derzeit auch das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
- Handel Riesenrad-Anteile wechseln für 12,2 Millionen Euro den Besitzer Kurz bevor die Frist für das Bauvorhaben des Riesenrades am Zoo Ende Oktober endet, haben die Geschäftsanteile an dem einstigen Vorzeigeprojekt noch schnell den Eigentümer gewechselt. Für 12,2 Millionen Euro sind die verbliebenen Vermögenswerte aus der Great Wheel Fondsgesellschaft an die Firma Aurasio verkauft worden, wie die Liquidatorin der Fondsgesellschaft, die DBM Fonds II GmbH mitteilte.
- Flucht nach vorn Ministerium macht Schönefeld-Anliegern vor dem Bundesverwaltungsgericht Zugeständnisse Die Diskussion um die neuen Flugrouten zeigt erstmals Wirkung - zumindest beim Lärmschutz.
- Wählervotum landet im Müll In einem Container in Lichterfelde werden 379 ausgefüllte Wahlbriefe gefunden. Die Polizei ermittelt
- Wieso? Weshalb? Warum? Auszählungspanne in Lichtenberg: Noch ein paar Fragen zur Wahl Was ist falsch gelaufen bei der Auszählung in Lichtenberg?
 

Mittwoch, 21. September 2011

 

taz: Frauenmangel bei den Piraten Problem mit zwei X-Chromosomen 14 Männer und eine Frau bilden die Berliner Fraktion der Piraten. Öffentlich beklagen sie den Mangel. Intern kommen Initiativen, die Frauen stärken wollen, nicht so gut an. von SVENJA BERGT
- Panne bei der Auszählung SPD verliert Direktmandat Eine Zählpanne in Lichtenberg kostet die SPD einen Wahlkreis. An der knappen Mehrheit von Rot-Grün im Abgeordnetenhaus ändert sich aber wohl trotzdem nichts. von STEFAN ALBERTI
- Kommentar Rot-Grüne Sondierungsgespräche Die A100 ist eine Frage des Prinzips Können die Grünen die A 100 nicht abhandeln, müssen sie aufs Regieren verzichten. Sonst ist es mit der Glaubwürdigkeit vorbei. von Stefan Alberti
- Wer regiert Berlin? Fünf mal Rot, fünf mal Grün SPD und Grüne treffen sich zu Sondierungsgesprächen. Wird das Thema A 100 aus dem Weg geräumt, könnten bereits kommende Woche Koalitionsverhandlungen beginnen. von UWE RADA
- Nach der Berlin-Wahl Piraten üben Parlament Piraten verzichten auf Sitze in BVV und laden Linke zu Gespräch über einen gemeinsamen Kandidaten für Stadtrat ein. Sitzungsprotokoll der künftigen Abgeordneten im Internet veröffentlicht. von BENJAMIN QUIRING
- Nachtflüge vor Gericht Wie man sich bettet Bundesverwaltungsgericht entscheidet über die Nachtflugregelungen für den Flughafen in Schönefeld entschieden. Die Gegner protestieren mit simuliertem Fluglärm. von Kristina Pezzei
SPD in Berlin-Neukölln The Big Buschkowsky  
 
Tagesspiegel: Verzählt – SPD verliert Direktmandat Abgeordnetenhaus schrumpft Rot-Grün hätte weiter Mehrheit Sondierungsgespräche beginnen Von Sabine Beikler, Johannes Radke, Martin Schwarzbeck 
- Berlin schweigt Vom Lärm in den Städten Von Helmut Schümann
- Weniger Funktionäre, mehr Debatte Kompromissvorschlag für SPD-Parteireform 
- SPD-Parteireform Mit Nebenwirkungen 
- Wahlpanne in Lichtenberg Was wirklich zählt Die SPD verliert in Berlin ein Direktmandat – und nicht nur das. Der Vorfall zeigt, ausgerechnet einen Tag vor Beginn der Sondierungsgespräche zwischen SPD und Grünen, wie wackelig die Brücke ist, über die beide aufeinander zugehen wollen. Von Lorenz Maroldt

- Altlinke Sprüche Lehrergewerkschaft kritisiert Lesepateninitiative von Kaufleuten und Industrie
- Neues Abgeordnetenhaus 32 Juristen, 20 Lehrer und ein Elektriker Im neuen Abgeordnetenhaus dominieren wieder Rechtsanwälte und Pädagogen. Die Piraten bringen Computerkompetenzen mit. Von Thomas Loy
- Von Tag zu Tag Lauter Anwälte Bernd Matthies untersucht die Berufswege der neuen Abgeordneten Von Bernd Matthies
-  POSITION Die Aufträge des Wählers Soziale Teilhabe und direkte Teilnahme ist nicht allein eine Frage der Koalition Von Mark Rackles
- Piraten streiten über Transparenz Sie sind angetreten, um das Parlament durchschaubar zu machen – ob das auch für die eigenen Sitzungen gelten soll, ist noch unklar Von Karin Christmann
- Das open government der Digital Natives Mit den Piraten zieht eine neue Sprache ins Parlament ein - ehrlich direkt, aber auch szenig unverständlich Von Hadija Haruna 
- Ringen um Stadtratsposten in Kreuzberg Piraten wollen mit Linken über Besetzung reden Von Christoph Stollowsky
- Viel Lärm um die Randzeiten Richter sehen Spätflüge am neuen Großflughafen skeptisch – Gegner demonstrieren vor dem Gericht in Leipzig Von Jost Müller-Neuhof
- Sondierungsgespräche SPD und Grüne: Auf das Klima kommt es an SPD und Grüne treffen sich am Mittwoch zum ersten Gespräch und loten Chancen einer Koalition aus. Die Öko-Wende könnte ein gemeinsames Projekt werden. Am Donnerstag folgt ein Treffen mit der CDU. Von Sabine Beikler, Werner van Bebber
- Bis zu 100 000 Sozialwohnungen könnten billiger werden Vorschriften zum Wohnraumgesetz sehen Werte deutlich unterhalb des Mietspiegels vor – falls die Hauseigentümer mitspielen Von Ralf Schönball
- Was mit wem geht SPD sucht passenden Partner Am Mittwoch treffen sich SPD und Grüne zu ersten Sondierungsgesprächen, einen Tag später sind Gespräche mit der CDU geplant. Eine Themen-Übersicht über Gemeinsamkeiten und Trennendes zwischen den möglichen Koalitionspartnern. Von Sabine Beikler, Werner van Bebber

 

Berliner Zeitung: Schäuble vertraut auf rot-grüne Hilfe Bundesfinanzminister im Interview: Für die Euro-Abstimmung braucht Schwarz-Gelb keine eigene Mehrheit im Bundestag / Ratingagentur stuft Italiens Kreditwürdigkeit herab
- Berliner SPD verliert Mandat an Linke Überprüfung der Auszählung könnte Wahlergebnis ändern
- Ab durch den Arbeitsspeicher Die Wahl ist vorbei, die Nachwehen halten an. Am Sonntagmorgen habe ich mich noch im Internet schlaugemacht.
- Keine Chance für neue Agenda 2010 SPD senkt Quoren von Mitgliederentscheiden
- Beinahe der neue Walter Momper Karin Seidel-Kalmutzki sollte seine Nachfolgerin werden Der Name der SPD-Abgeordneten Karin Seidel-Kalmutzki ist vielen Berlinern sicher nicht geläufig, aber ihr Bild schon:
- SPD-PARTEILINKE "Die CDU ist nicht regierungsfähig" Herr Buchholz, ab heute wird sondiert. Klaus Wowereit und Parteichef Michael Müller weisen mit Sorge auf die knappe Mehrheit..
- Der Lärmstreit geht weiter Peter Neumann fürchtet, dass das nächste Schönefeld-Urteil Anwohner kaum erfreuen wird. Im Streit um den neuen Flughafen...
- Ein Stadtrat für Piraten und Linke Suche nach Kandidaten Die Piratenpartei in Friedrichshain-Kreuzberg will sich mit der Linkspartei im Bezirk auf einen geeigneten Kandidaten einigen,...
- Von den Piraten lernen Die Linke will sich in der Opposition um junge Wähler kümmern - und räumt Fehler ein Dem 28-jährigen Linke-Direktkandidaten Sebastian Schlüsselburg haben gut 200 Stimmen gefehlt. Das Direktmandat im...
- Nach ihrem Wahlabsturz zerfleischt sich die rechte Szene Parteien und ihre Anhänger geben einander die Schuld BERLIN. Die Träume waren hoch geflogen in der rechtspopulistischen Szene Deutschlands. Mit mindestens acht Prozent sollte eine...
- In desolatem Zustand Im Ostteil der Stadt wählten mehr Leute rechte Parteien, als im Westteil. Am stärksten mit 2,1 Prozent schnitt die NPD ab....
- Für Erstwähler wenig attraktiv Die Linke erreichte bei der Abgeordnetenhauswahl einen Stimmenanteil von 11,6 Prozent (minus 1,8 Prozent ) und gehört dem
- Senat will Sozialmieten begrenzen Künftig aber noch Steigerung um 1,5 Prozent jährlich drin
- Richter stellen bohrende Fragen Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt über die künftige Nachtflugregelung in Schönefeld
 
Berliner Morgenpost: Ergebnisse vertauscht Berlin hat sich verzählt: SPD verliert Mandat Die SPD wird wahrscheinlich ein Direktmandat in Lichtenberg verlieren. Das haben Nachzählungen ergeben. In einem Stimmbezirk wurden die Ergebnisse der Grünen und der Linken vertauscht, sodass nun die Linkspartei den Wahlkreis gewonnen hat. Dadurch verschiebt sich insgesamt die Zahl der Abgeordneten im neuen Parlament in Berlin
- SPD Mitsprache? Nur für Mitglieder! Franz Müntefering war außer sich. "Aufstand in der SPD gegen Schröder!", hatte die "Bild"-Zeitung getitelt und über ein Mitgliederbegehren in der Sozialdemokratie berichtet. "Wir sind die Partei", beanspruchten die Initiatoren, unter ihnen zwölf SPD-Bundestagsabgeordnete, für sich - und machten Front gegen die Agenda 2010. 
- Sondierungsgespräche Auftakt zum Regierungspoker Es ist ein Heimspiel für Klaus Wowereit - zumindest was den Ort der Sondierungsgespräche mit den Grünen betrifft: Vertreter von SPD und Grünen werden sich am heutigen Mittwoch im Roten Rathaus treffen, um erste Gespräche über eine mögliche Koalition zu führen. 
- Sondierungsgespräche Rot-Grün - der dritte Anlauf Bei den heutigen Sondierungsgesprächen im Abgeordnetenhaus zwischen SPD und Grünen treffen die Verhandlungspartner beider Parteien zum dritten Mal hintereinander aufeinander. 
- Berliner Senat Wowereit behält Mehrheit Evrim Baba war am Wahlabend verwundert. Ihren Wahlkreis in Lichtenberg hatte die Politikerin der Linken bei der Wahl 2006 deutlich gewonnen. Nun sollte sie ihn gegen die Vize-Präsidentin des Berliner Abgeordnetenhauses, Karin Seidel-Kalmutzki (SPD), verloren haben. 
- Niederlage Die Berliner FDP erlebt ihre Stunde Null Im Abgeordnetenhaus rollen die Container. Kubikmeterweise Papier sortieren die Mitarbeiter der FDP-Fraktion in diesen Tagen aus. Von der Broschüre bis zum vertraulichen Papier - alles muss raus. Die Räume sollen noch renoviert werden, bevor gegen Ende Oktober eine neue Fraktion sie übernimmt, vermutlich die Piratenpartei. 
- Berlinwahl Piraten-Blog und Livestream sorgen für Ärger Die Piratenpartei wird zwei Tage nach ihrem Sensationserfolg bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus von einer Welle der Aufmerksamkeit überrollt. "Wir werden derzeit vom öffentlichen Interesse erschlagen", sagte Oliver Höfinghoff am Dienstag.
- Fraktionsvorsitz 100 Prozent für Henkel als CDU-Fraktionschef Mit 100 Prozent der Stimmen ist der Berliner CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt worden. Zwei Tage nach der Abgeordnetenhauswahl stimmten alle 39 Abgeordneten der neuen Fraktion für den 47-Jährigen, teilte die CDU-Fraktion am Dienstag mit
- S-Bahn Zittern vor dem nächsten Winter Vereiste Frontscheiben und Türen, eingefrorener Bremssand, schneeanfällige Motoren - Fahrgäste der Berliner S-Bahn zucken bei diesen Beschreibungen zusammen. Sie stehen für die Situation des Tochterunternehmens der Deutschen Bahn (DB) in den vergangenen Wintern
- Wohnungspoltik Sozialmieter sollen nicht mehr als sechs Euro zahlen Um steigende Mieten in Berlin für einkommensschwache Bürger sozial abzufedern, hatte der rot-rote Senat im Juni ein "Wohnraumgesetz Berlin" beschlossen.
 

Dienstag, 20. September 2011

 

taz: Bezirksparlamente Piraten müssen auf Posten verzichten Piraten können nicht alle ihre Sitze in Bezirksparlamenten füllen. Nun müssen sie entweder auf einen Stadtrat in Friedrichshain-Kreuzberg verzichten oder auf zwei Sitze im Abgeordnetenhaus.von Benjamin Quiring, Konrad Litschko
- Piratenpartei im Abgeordnetenhaus Die Nicht-Repräsentativen  Launige Sprüche, schlabbrige Motto-Shirts und Strickjacken, lange Haare und Fusselbärte. Die gewählten Piraten stellen sich erstmals im Abgeordnetenhaus vor.von KONRAD LITSCHKO
- Verluste für die SPD Einbruch in die Hochburg Die SPD nimmt der Linkspartei fast ein halbes Dutzend Mandate ab. Im Westen aber verlieren Spitzenkandidat Wowereit und Verkehrsexperte Gaebler ihre Mandate.von STEFAN ALBERTI
- Nach der Wahl "Mehrheit mit grün-linkem Inhalt" Der Grüne Dirk Behrendt hat seinen Kreuzberger Wahlkreis klar gewonnen. Er freut sich über die Stärkung des linken Flügels in seiner Fraktion. Und setzt auf Kompromisse für Rot-Grün.Interview GEREON ASMUTH
 

Tagesspiegel: Berlin sucht seinen Kurs Piraten wollenaus Sitzungendes Parlaments bloggen FDP-Chef: Parteiin schwerster Kriseseit ihrem Bestehen Jusos empfehlenWowereitals Kanzlerkandidaten Von S. Haselberger, A. Lehmann, L. Haverkamp 
- Piraten Und sie lebt, die Demokratie Von Tissy Bruns
- Berlinwahl Wer sind die Piraten? Die Piraten kommen ins Berliner Abgeordnetenhaus. Zeit, zu fragen was sie wollen und woran sie eventuell scheitern könnten. Von Johannes Schneider
- Die Piratenpartei „Sie erreichen nicht die breite Gesellschaft“  Herr Jung, die Piraten ziehen mit 8,9 Prozent ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Woraus resultiert die Anziehungskraft dieser Partei?
- DIE NEUEN IM PARLAMENT DIE NEUEN IM PARLAMENT 
Niedergang der FDP Versunken in der Bedeutungslosigkeit Philipp Rösler sollte für den Neuanfang der FDP stehen. Doch die Liberalen taumeln von einer Katastrophe zur nächsten. Und keiner hat eine Idee, wie dieser Absturz aufzuhalten ist. Von Antje Sirleschtov
- Juso-Chef Vogt über mögliche SPD-Kanzlerkandidaten "Wowereits Erfolg fällt natürlich ins Gewicht" Der Juso-Vorsitzende Sascha Vogt bringt im Interview mit dem Tagesspiegel Klaus Wowereit als möglichen SPD-Kanzlerkandidaten ins Gespräch. 
- Nach der Wahlniederlage in Berlin Linke wollen Wagenknecht zur Ko-Chefin von Gysi machen In der Linkspartei droht die nächste Führungsdebatte: Ex-Parteichef Oskar Lafontaine will die Kommunistin Sahra Wagenknecht neben Gregor Gysi an der Spitze der Bundestagsfraktion installieren. Von Cordula Eubel, Matthias Meisner
- Am Ende der Autobahn Es ist noch lange nicht ausgemacht, dass es in Berlin zu einer rot-grünen Koalition kommt Von Gerd Nowakowski
- BER: 38 000 Unterschriften für Nachtruhe 
- Wer regiert Berlin? Die Zeichen stehen auf Rot-Grün Die SPD will die Bildung einer neuen Landesregierung zügig vorantreiben. Die Grünen werden schon für Mittwoch, die CDU für Donnerstag zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Dabei gibt es eine klare Präferenz. Von Sabine Beikler, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Dämpfer am Wahlabend Von Wowereit bis Henkel – welche prominenten Politiker überraschend schlecht abschnitten 
- Grünes Selbstbewusstsein Mit 30 Mandaten zieht die Partei wieder ins Abgeordnetenhaus. Jetzt geht es nur noch um ein Ziel: mitregieren Von Sabine Beikler 
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Aus der Regierung gewählt Linke will von Piraten lernen Nach der Niederlage bei der Wahl am Sonntag kündigte die Partei eine kämpferische Oppositionspolitik an. Harald Wolf strebt dabei nicht Fraktionsvorsitz an. Von Lars von Törne 
- „Es gibt zu viele, die uns hassen“ Was bei CDU und SPD gegen Rot-Schwarz spricht  
- Der Preis des Sieges Piraten können keinen Stadtrat stellen Die Piraten sind in sämtliche Bezirksverordnetenversammlungen eingezogen. Sie werden aber nicht alle 56 Mandate annehmen können. In einem Fall droht ihnen sogar ein besonders schmerzlicher Verlust. Von Karin Christmann 
- Vom Wähler belohnt Sieg durch Traumquote, durch geduldige Arbeit, dank einer Wunschliste, mit knapper Mehrheit: sechs Erfolgreiche 
- Linke bangt um ihre Bürgermeisterposten SPD beansprucht Spitzenposten in Rathäusern von Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf. In der City West bleibt es wohl bei einer rot-grünen Zusammenarbeit Von Christoph Stollowsky 
-
NPD steht vor der Zerreißprobe Rechtsextremisten verloren alle Fraktionen in den Bezirken – zur Freude des Innensenators Von Frank Jansen 
-
Mehr als jeder dritte Wähler wanderte Von Hannes Heine 
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Berliner FDP Altliberaler fordert mehr Piratentum Der Plan des Landesvorstands der FDP lautet: weitermachen. Obwohl man nicht mal mehr in einer einzigen Bezirksverordnetenversammlung sitzt. Nicht in Mitte, nicht in Charlottenburg-Wilmersdorf und auch nicht in Steglitz-Zehlendorf. Von Armin Lehmann

 

Berliner Zeitung: Wowereit auf Partnersuche Der Regierende Bürgermeister warnt die Berliner Grünen vor Politik fürs Biotop Stadtautobahnbau als Bedingung für Koalition / CDU wartet Sondierung der SPD ab
- Politiker neuen Typs Ins Abgeordnetenhaus ziehen 15 Mitglieder der Piratenpartei ein. Als Erstes wollen sie mal bloggen
- Schleudergefahr auf der Autobahn Differenzen um die Verlängerung der A 100 belasten die Gespräche zwischen SPD und Grünen. Die CDU steht bereit
- "Wichtig war, dass ich gleich akzeptiert worden bin" Susanne Graf, jüngste Abgeordnete im Parlament, sagt, warum sie zu den Piraten kam. Sie will sich für mehr Mitspracherechte von Jugendlichen einsetzen Frau Graf, Sie sind mit 19 Jahren jüngstes Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Haben Sie damit gerechnet reinzukommen?.
- In Schweden ist der Höhenflug schon vorbei Im Mutterland stürzte die Ein-Thema-Partei wieder ab
- Die Kinder von Marx und Microsoft Aus dem Stand fast neun Prozent Wählerstimmen für die Piratenpartei! Mehr Sitze im künftigen Abgeordnetenhaus als ernsthafte...
- Jeder gegen jeden Koalition hat sich über die Pflegereform zerstritten
- Einer aus dem Volk Claudia Fuchs wundert sich nicht über das gute Abschneiden von Heinz Buschkowsky. Kennen Sie Ekkehard Band?
- Preisschub in Mitte Mieten ziehen weiter an Wer in Berlin eine neue Wohnung anmieten will, muss in Charlottenburg-Wilmersdorf am meisten bezahlen.
Viel Übereinstimmung bei allen Thema SPD CDU Grüne Weiterbau A 100 ja ja nein Tangentiale Ost bauen ja ja nein BER-Nachtflüge in den Randzeiten 22-0 und
-  Die Mitte wird grüner Ein Coup ist den Grünen offenbar zu wenig. Erst haben sie ihre Hochburg in Friedrichshain-Kreuzberg mit Bürgermeister Franz...
- Wer regiert künftig in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf: Bürgermeister: Das Rennen ist offen. Es wird von den Grünen abhängen, ob CDU oder SPD zum Zuge
- SIEGER I Ein Bürgermeister ohne Konkurrenz Was wäre die Neuköllner SPD ohne Heinz Buschkowsky? Vielleicht etwas linker, aber wohl längst nicht so populär. Knapp 43...
- SIEGER II Ein Stadtrat von der Piratenpartei Die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg und etliche Sitzungen von Ausschüssen hat Ralf...
 
Berliner Morgenpost: Prozess U-Bahn-Schläger Torben P. zu Haftstrafe verurteilt Im Prozess um eine Prügelattacke im Berliner U-Bahnhof Friedrichstraße ist der 18-jährige Schüler Torben P. zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten ohne Bewährung verurteilt worden.
- Staatsbesuch Bombendrohung: Humboldt-Uni vor Gül-Rede geräumt Der Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Abdullah Gül in Berlin ist am Montag von einer Bombendrohung überschattet worden
- Nach der Wahl Machtpoker um das Rote Rathaus Einen Tag nach der Berlin-Wahl haben die Beratungen über die Bildung einer neuen Koalition in der Hauptstadt begonnen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) kündigte Sondierungsgespräche sowohl mit den Grünen als auch mit der CDU an.
- Bundesregierung Die Koalition hat keinen Plan für die Pflege Auch in der Gesundheitspolitik läuft es in der Koalition nicht rund. Seit Monaten schaffen es CDU, CSU und FDP nicht, sich auf eine Reform der Pflegeversicherung zu verständigen. Was fehlt, ist eine Grundsatzentscheidung der Parteivorsitzenden, in welche Richtung die Reform gehen soll. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) weigert sich deshalb, wie geplant in dieser Woche erste Eckpunkte für die Reform vorzustellen.
- Kommentar Signale, die alle zum Nachdenken zwingen Was immer in Berlin geschieht, hat Auswirkungen auch auf ganz Deutschland. So hat denn das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl die Bundespolitik noch einmal kräftig aufgemischt. Darf sich die CDU darüber freuen, dass die wieder geeinten Berliner Parteifreunde am Ende des Superwahljahrs das einzige Plus für die Union verbuchen können, breitet sich unter den Liberalen weiter Entsetzen aus.
- Wahlausgang SPD will beide Senatsoptionen ausloten Wenn es eng wird, herrscht bei den sonst so streitlustigen Sozialdemokraten Disziplin. So wollten sich die Vertreter der einflussreichen Parteiflügel am Tag nach der Wahl nicht auf Forderungen oder Präferenzen für eine Koalition festlegen. 
- Wahlausgang Gabriel sieht Selbstbewusstsein der SPD gestärkt Die Bundes-SPD sieht im Abschneiden der Berliner Sozialdemokraten bei der Abgeordnetenhauswahl einen weiteren Schritt auf dem Weg zur erhofften Ablösung der schwarz-gelben Bundesregierung. 
- SPD Sarrazin hat nachgerechnet Die Berliner SPD hat die Wahl zwar gewonnen, aber leichte Verluste hinnehmen müssen. Über Integrationspolitik wurde im Wahlkampf wenig diskutiert, dafür hatte das Thema die Berliner Sozialdemokraten in den Monaten davor stark beschäftigt. 
- Personalien Kleine Abfindung für die FDP Nach der verheerenden Wahlniederlage für die Berliner Liberalen hat sich FDP-Landeschef Christoph Meyer am Montag bemüht, den Schaden für die FDP auf Bundesebene zu begrenzen. Die schwere Niederlage liege "in der Verantwortung des Berliner Landesverbandes und mir als Spitzenkandidaten", sagte Meyer bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem FDP-Bundesvorsitzenden Philipp Rösler. 
- Sondierungensgespräche Die neue Gelassenheit der CDU Es sollte ein Bild der Sieger werden - so war es geplant. Nach der Sitzung des CDU-Präsidiums und -Vorstandes wollten Spitzenkandidat Frank Henkel und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einer Pressekonferenz ihren Wahlerfolg vom Sonntag bei der Abgeordnetenhauswahl kommentieren. 
- Sondierungensgespräche Der Fahrplan zu einer neuen Koalition Am Tag nach der Abgeordnetenhauswahl haben die Parteien die ersten wichtigen Personalentscheidungen getroffen. Es ging nämlich am Montag darum, wer mit wem am Tisch der Sondierungsgespräche sitzen wird. Die CDU sandte ein deutliches Signal in Richtung SPD. 
- Die Linke Wolf verzichtet auf Fraktionsvorsitz - für seinen Bruder Die Linke hat sich am Tag nach der Wahl gedanklich und organisatorisch auf ihr neues Dasein in der Opposition vorbereitet. Trotz des Verlustes der Regierungsbeteiligung war die Stimmung in der Fraktion gefasst. 
- Heinz Buschkowsky "Schlechte Erfahrungen mit den Grünen" Der Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) ist einer der großen Gewinner der Wahl. Mit dem prominenten Vertreter des rechten Parteiflügels sprach Joachim Fahrun. 
- Piraten ziehen ins Parlament ein Vom Erfolg kalt erwischt - Einer kommt im Blaumann Schon am Tag nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sieht sich die Piratenpartei mit dem parlamentarischen Alltag konfrontiert. Weil mehrere Kandidaten sowohl auf der Bezirksliste als auch auf der Landesliste kandidiert hatten, muss die Partei entweder auf zwei Abgeordnete im Berliner Parlament oder auf einen Stadtratsposten in Friedrichshain-Kreuzberg verzichten.
- Verhandlungen In den Bezirken kämpfen CDU und SPD um die Bürgermeisterposten Einen Tag nach den Wahlen haben in den Bezirken die politischen Auseinandersetzungen über die Besetzung der Bezirksämter begonnen. In den Bezirksverordneten-Versammlungen (BVV) von Charlottenburg-Wilmersdorf, Spandau und Tempelhof-Schöneberg stellt die CDU zwar die stärkste Fraktion. 
- Fragen und Antworten Warum gibt es so viele Sitze im Abgeordnetenhaus? Mit den Ergebnissen der Erst- und Zweitstimmen begann am Sonntagabend bei den Mitarbeitern der Landeswahlleiterin das Rechnen. Im Wahlrecht ist genau festgelegt, wie die Zahl der Abgeordneten zustande kommen muss. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Zusammensetzung des 17. Abgeordnetenhauses.
- Analyse Kirchenmitglieder wählen CDU oder die Grünen Eine "schonungslose Wahlanalyse" hat die Berliner FDP nach ihrem desaströsen Abschneiden angekündigt. Auch die SPD will klären, warum sie nicht genügend Wähler mobilisieren konnte. Den Grünen, die zwar zu den Siegern dieser Wahl gehören, aber dennoch weit hinter ihren Zielen zurückgeblieben sind, stellt sich die Frage, warum viele lieber die Piratenpartei wählten.
- Rund um die Kreutzigerstraße In Friedrichshain leben die meisten Piraten Bunte Graffiti-Smileys leuchten von den Hauswänden, an grün berankten Balkonen flattern Laken mit roten Lettern: "Atomkraft, nein danke!" und "Altbau sanieren statt Garten betonieren". Die Kreutzigerstraße in Friedrichshain sieht ziemlich genau so aus, wie sich der Zugereiste eine Nebenstraße in Friedrichshain eben vorstellt.
- Bürgernähe und Integration Hohe Erwartungen an die CDU in Reinickendorf "Die SPD hat nicht auf ihr Volk gehört. Deshalb wähle ich jetzt CDU". Winfried Saum (72) steht mit einem Randkantenschneider auf der Wiese des Ludolfinger Platzes in Frohnau. Als Gärtner bessert er so seine Rente auf. Bei der Abgeordnetenwahl vergangenen Sonntag hat er sich für die CDU entschieden. 
- Von Rot zu Rot SPD nimmt Linken in Lichtenberg die Wähler weg Kerstin und Frank Becker aus Lichtenberg sprechen miteinander viel über Politik. Meist wählen beide dieselbe Partei - und das war jahrelang die Linke. Am Sonntag haben sie zum ersten Mal an einer anderen Stelle das Kreuz gesetzt: bei der SPD. Warum? "Um mal mehr Schwung hier reinzubringen", sagt Kerstin Becker.
- Abgeordnetenhaus 152 Politiker - Berlins neues Landesparlament Sieger der Abgeordnetenhauswahl ist die Berliner SPD. Laut dem vorläufigen Ergebnis des Landeswahlleiters konnten die Sozialdemokraten 48 der insgesamt 152 Mandate erringen, gefolgt von der CDU mit 39, den Grünen (30), der Linken (20) und den Piraten (15). Auch bei den Direktmandaten wurde die SPD Sieger.


 

 

Montag, 19. September 2011

 

taz: Grüne nach Berlinwahl Der Traum ist aus 5 Prozent mehr und doch verloren: Die Kandidatur Renate Künasts weckte himmelhohe Erwartungen. Jetzt sind die Grünen in der Realität gelandet.von S. ALBERTI & K. LITSCHKO & U. SCHULTE
- Wahl zu den Bezirksparlamenten Piraten werden knapp In einigen Bezirksverordnetenversammlungen werden wohl Sitze leer bleiben - weil die gewählten Piraten ins Abgeordnetenhaus müssen.von Manuela Heim / Kristina Pezzei
- Berlin-Wahl Wowereit verliert den Sitz und hat die Wahl Regierende Bürgermeister ohne Sitz im Abgeordnetenhaus. CDU und Grüne bieten sich der SPD als Koalitionspartner an. von WERA, PEZ, PLU, GA
- Die rot-grün-schwarze Qual der Wahl Es wird schwierig Kommentar von ROLF LAUTENSCHLÄGER Regieren in Berlin wird nicht leicht." Klaus Wowereit hat mit diesem Satz zum Wahlausgang seine eigene Kompetenz als Regierender Bürgermeister sicher nicht infrage gestellt. Gemeint ist vielmehr, dass das knappe Resultat zwei Optionen für die SPD erbracht hat.
- Grüne Reaktionen Gewinnen allein reicht nicht Auf der Wahlparty im Festsaal Kreuzberg mischt sich Selbstbewusstsein mit Resignation. Spitzenkandidatin Künast spricht vom "besten Ergebnis" aller Zeiten.von KONRAD LITSCHKO
- Piratenpartei räumt in Berlin ab  Fette Beute für die Piraten Großer Jubel über den Einzug ins Parlament, die genaue Zahl ist fast egal. Auch 9,8 Prozent würde kein Mehr an Abgeordneten bringen - die Landesliste endet mit Platz 15. von SVENJA BERGT
- Interview mit Parteienforscher "Erfolg der Piraten bleibt Ausnahme" Politikwissenschaftler Uwe Jun nach der Berlin-Wahl über den ausklingenden Trend pro Grün, die Chancen der Piraten in anderen Regionen und den Einfluss Wowereits.Interview Sebastian Fischer
- FDP-Wahlschlappe in Berlin Röslers Resterampe Die Liberalen sind aus dem nächsten Landesparlament geflogen, der Druck auf Parteichef Rösler wird größer. Er muss sich mehr und mehr fragen lassen, wie führungsstark er eigentlich ist.
 

Tagesspiegel: Berlin-Wahl Wowereit bleibt – aber Rot-Rot ist am Ende Die SPD verliert leicht, kann aber mit Grünen oder CDU koalieren. Die Piraten im Abgeordnetenhaus, die FDP ist draußen. Von Lutz Haverkamp 
- Die Wahl in Berlin Weiter, aber nicht so Die Ära Rot-Rot ist Geschichte, aber Wowereit kann weitermachen. Doch ein wirklich gutes Ergebnis sieht anders aus. Die CDU hat sich regeneriert, die Piraten entern das Abgeordnetenhaus. Die Aura des dreifachen Wahlsiegers ist mit diesem Ergebnis auf Bundesebene kaum präsentabel. Von Lorenz Maroldt
- Die Grünen Trotz Spitzenergebnis Hauptziel verfehlt Die Grünen würden es gern als Erfolg feiern: Sie erreichten in Berlin ihr bisheriges Spitzenergebnis. Aber ihr Hauptziel haben sie deutlich verfehlt. Von Sabine Beikler, Hans Monath
- Grünen-Bundestagsabgeordneter Wieland "Wir waren zu bieder" 
- JUSO-VORSITZENDER ZUR K-FRAGE „Ein Wahlsieg fällt natürlich ins Gewicht“
DIE  SPD Das Seufzen des Siegers Das dritte Mal in Folge gewonnen, aber ein Triumph sieht anders aus. Weshalb Klaus Wowereit an diesem Abend zugibt, er sei „ein bisschen traurig“. Einer aber kann sich insgeheim freuen: SPD-Chef Sigmar Gabriel. Denn für ihn wird nun alles etwas einfacher Von Stephan Haselberger, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Piratenpartei "Wir werden von uns hören lassen" Die Piraten ziehen das erste Mal in ein Landesparlament ein. Die Berliner haben sie gewählt, ohne genau zu wissen, für welche Inhalte sie stehen. Von Karin Christmann 
- Linke auf Fehlersuche Nach zehn Jahren Regierungsbeteiligung drohen der Partei neue Zerreißproben Von Cordula Eubel, Johannes Radke, Lars von Törne
- Wahlverlierer FDP Im Kern beschädigt Die Berliner FDP hat versucht, sich mit europakritischen Parolen gegen Griechenland zu retten – ohne Erfolg. Von Antje Sirleschtov
- CDU legt zu Henkels Sprung nach vorn Frank Henkel hat die erste Phase der CDU-Erneuerung erfolgreich abgeschlossen. Wenn er seine Partei weiter führt wie bisher, wird ihn das Opponieren noch stärker machen. Von Werner van Bebber
- Grüne Siegesnüchtern
- Linke Im Abwind
- FDP Um die Existenz 
- Vom stimmungsvollen zum stimmlosen Volk Zu Besuch in der Landstadt Gatow und in der Allee der Kosmonauten, den Kiezen mit der höchsten und der niedrigsten Wahlbeteiligung Von Eva Kalwa
- Fans zählen allein reicht nicht zum Siegen Wie die Parteien das Internet nutzten, um mit Wählern ins Gespräch zu kommen Von Johannes Schneider 
- Die Partei Spaßpartei will jetzt im Bund mitmischen Der Satiriker Martin Sonneborn ist mit dem Echo in Berlin zufrieden. Noch vor den ersten Hochrechnungen schwärmt er schon von der Bundestagswahl 2013. Von Christoph Spangenberg 
- Impressionen eines regnerischen Wahltages: Spitzenkandidaten kommen in Begleitung, Kinderbilder provozieren ein Schmunzeln, Demokratie wird zum Unterrichtsfach,  
- Von Frühaufstehern und Spätankömmlingen Newcomer geben sich siegesgewiss, Wahlhelfer kontrollieren unerbittlich – denn der Wahlkampf tobt bis zur letzten Minute
- Linke Demo vor NPD-Zentrale Rechte Internetseiten von Unbekannten lahmgelegt
- Sie müssen reden Wegen der knappen Mehrheit für ein rot-grünes Bündnis rückt die CDU für Berlins Sozialdemokraten als möglicher Koalitionspartner ins Blickfeld. Strittige Projekte wie der Ausbau der A 100 oder der Betrieb des Großflughafens könnten mit der Umweltpartei zudem schwieriger zu verhandeln sein als mit der Union 
- Jubel – und erschrockene Stille Auf den Wahlpartys der Stadt wurden die Siege der Parteien groß- und die Niederlagen kleingeredet Mit der Tendenz hatten wohl viele gerechnet. Aber nicht mit diesen Abstürzen und Höhenflügen 
- Machtkampf unter Kellerkindern FDP-Chef Christoph Meyer will weitermachen, andere fordern einen personellen Neuanfang Von Armin Lehmann 
- Unfassbarer Erfolg Auf ihrer Wahlparty in Kreuzberg mussten die Piraten erst einmal verarbeiten, was da gerade geschehen war Von Karin Christmann 
- „Für Henkel kam die Wahl zu früh“ Wie Politikwissenschaftler die Ergebnisse der Parteien und ihrer Spitzenkandidaten beurteilen Von Sigrid Kneist 
- NPD: Die Piraten sind schuld Ultrarechte Parteien beklagen Stimmenraub im Spektrum der Protestwähler Auch Pro Deutschland und „Die Freiheit“ klar unter der Fünf-Prozent-Hürde Von Frank Jansen 
- Dämpfer für die SPD Sozialdemokraten verlieren Direktmandate an CDU und Grüne Von Lars von Törne 
- Wirtschaft fordert mehr Gehör Mit Rot-Grün hätten die Kammern und Verbände kaum ein Problem Ihnen geht es um mehr Jobs und Infrastrukturmaßnahmen wie die A 100 Von Cay Dobberke 
- DIREKTMANDATE Diese Abgeordneten gewannen ihre Wahlkreise 
- IM INTERVIEW „Wir brauchen klare Mehrheiten“

 

Berliner Zeitung:  Und wieder grüßt der Wowereit Berliner SPD gewinnt die Abgeordnetenhauswahl / Koalition mit den Grünen oder der CDU möglich Linkspartei abgestraft: Rot-Rot am Ende / Piraten feiern Sensation und ziehen ins Parlament ein / FDP draußen

BERLIN. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat die Wahl zum Abgeordnetenhaus trotz leichter Verluste seiner
- PIRATENPARTEI Freibeuter der Wähler Ganz oben auf seine Internet-Homepage hat Andreas Baum ein Zitat der Apple-Ikone Steve Jobs gestellt: "Pirat zu sein, das..
- Zum Thema CDU: Gutes Ergebnis, aber auf zu niedrigem NiveauSeite 2Grüne: Gewonnen in der Wählergunst und doch enttäuscht
- Ein Sieg, der wehtut Noch nie haben die Grünen in Berlin ein so gutes Ergebnis erzielt. Aber für das Rote Rathaus reicht es nicht
Die Wände sind braun und schmuddelig, die Tische haben Sperrmüllqualität, die Luft im "Festsaal Kreuzberg" am Kottbusser Tor
-  Verloren und doch gewonnen Mit Spitzenkandidat Frank Henkel geht es der CDU so gut wie seit Langem nicht. Trotzdem dürfte sie wieder in der Opposition landen Wenn der Wahlkampf der Berliner Grünen ein Lehrstück darüber ist, wie eine erfolgsverwöhnte, auf Sieg setzende...
- Linkes Vermächtnis Gegen die Wirrungen in der Bundespartei war der honorige Frontmann Harald Wolf machtlos. Die Berliner Linke will künftig lauter und jünger werden Dies war sein zweiter und sicher sein letzter Wahlkampf als Spitzenkandidat der Berliner Linken. Schon seit einiger Zeit...
- Déjà-vu am Abgrund Die FDP fliegt auch in Berlin aus dem Parlament Nach dem desaströsen Abschneiden der Freien Demokraten bei der Abgeordnetenhauswahl steuert die schwarz-gelbe Koalition im...
- Politiker und Piraten Schnell, wie wir Medienleute sind, haben wir mal wieder alles vorher gewusst: dass Wowereit weiterregieren kann, dass Künast...
- Die Tigerente ist tot Wir verneigen uns vor dem Souverän. Vor uns selbst also. Weil hier doch alle Macht vom Volke ausgeht. Ein unübertroffenes
- So hat Berlin gewählt Die Piraten gewinnen vor allem im Osten, die Linkspartei ist weiter schwach im Westen, die SPD hat Hochburgen in beiden Stadtteilen Die Wahl zum Abgeordnetenhaus hat die bisherige Rangliste der Parteien in der Berliner Landespolitik nachhaltig verändert.
- Bangen, diskutieren, tanzen Wahlpartys der Parteien Egal, wie am Ende des Tages das Ergebnis aussieht. Bei den Parteien wird gefeiert, das hat Tradition. Die SPD wollte ab 17...
- Leichtes Plus bei der Wahlbeteiligung Berlin bestätigt Bundestrend In Sachen Wahlbeteiligung geht das Superwahljahr zu Ende, wie es angefangen hat - trübe. 39,8 Prozent der rund 2,47 Millionen...
- Sonneborns Spaß-Partei verspottet die Liberalen Nein, das ist nicht Christoph Meyer, der Spitzenkandidat der Berliner FDP, auch nicht Christian Lindner, der Generalsekretär.


 

Berliner Morgenpost:  Wahl in Berlin Wowereit hat die Wahl Die SPD und Klaus Wowereit haben die Berliner Wahl zum Abgeordnetenhaus klar gewonnen. Allerdings mussten sie Verluste hinnehmen. Gleiches gilt für die Linke, die nun in die Opposition muss. Ein rot-rotes Bündnis wird es nicht mehr geben. Die Grünen konnten zwar Stimmen hinzugewinnen, verfehlten aber das Ziel, den Regierenden Bürgermeister zu stellen. 
- Info Daten &  Fakten Berliner SPD 
-  Wahlausgang Die Linke fügt sich in die Rolle der Oppositionspartei Das ganz große Debakel haben die Linken vermeiden können. Nur 11,7 Prozent, immerhin ein Minus von 1,7 Prozentpunkten, sind aber eine schlechte Bilanz nach fast zehn Jahren an der Regierung. Im Vergleich zu den 22,4 Prozent von 2001 hat sich der Stimmenanteil der Linken fast halbiert. "Das ist hinter den Erwartungen und unter dem Wahlziel", sagt Landeschef Klaus Lederer. 
-  Nichtwähler Wickeln statt wählen Rot oder Grün? Oder doch lieber Lila? In den Arkaden am Potsdamer Platz ist das am Wahlsonntag eine wichtige Frage - allerdings geht es hier nicht um Parteien, sondern um Luftballons. Es ist verkaufsoffener Sonntag, zusätzlich findet ein großes Straßenfest zum Weltkindertag statt - die Wahl dagegen ist auf den ersten Blick kein großes Thema. Angesagt sind Luftballons. 
- Bezirksparlamente Chance für SPD-Politiker Der Sozialdemokrat Andreas Geisel (45) könnte in der bisherigen Linken-Hochburg Lichtenberg erstmals Bezirksbürgermeister werden. 
- Bezirksparlamente Die SPD legt kräftig zu Der große Gewinner der Wahl sind die Sozialdemokraten. Die Partei, die seit zehn Jahren den prominenten Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky stellt, kann noch einmal kräftig zulegen. 
- Bezirksparlamente Wechsel ist wahrscheinlich In der Spandauer BVV stellt die CDU trotz leichter Verluste wieder die stärkste Fraktion. Für ihren Spitzenkandidaten, Baustadtrat Carsten-Michael Röding, wird es dennoch eng. 
- Bezirksparlamente Sozialdemokraten auf Talfahrt Seit 40 Jahren stellt die CDU in Steglitz-Zehlendorf den Bezirksbürgermeister. Diese Tradition kann fortgesetzt werden: Die CDU legt sogar noch einmal zu und wird wieder stärkste Kraft in der BVV. 
- Bezirksparlamente SPD bleibt stärkste Kraft Der SPD-Kreischef und BVV-Fraktionschef, Oliver Igel, ist voraussichtlich neuer Bezirksbürgermeister in Treptow-Köpenick. 
- Berlins große Probleme 1. Wer hilft den Schulen und den Kindern? Es sind die beiden Koalitionsmöglichkeiten: Rot-Grün oder Rot-Schwarz. Doch was bedeutet ein Bündnis von SPD und Grünen? Und wie würde Berlin sich verändern bei einer großen Koalition von Sozial- und Christdemokraten. Eine Analyse der wichtigsten Probleme und ihrer Lösungen von Gilbert Schomaker. 
- Berlins große Probleme 2. Tempo 30 für ganz Berlin? Das Problem: Soll Tempo 30 ausgeweitet werden oder nicht? Was geschieht mit Berlins Straßen, die viele Schlaglöcher aufweisen? Was wird aus der S-Bahn? 
- Berlins große Probleme 4. Wie wird die Stadt sicherer? Das Problem: Brennende Autos auf den Straßen, Gewalt in U- und S-Bahn, Verwahrlosung des öffentlichen Raums. In der inneren Sicherheit würden sich Rot-Grün und Rot-Schwarz deutlich unterscheiden.
- Berlins große Probleme 5. Was tun gegen hohe Mieten? Das Problem: Die steigenden Mieten sind eines der Themen, die die Berliner seit Monaten beschäftigt. Bis zu 50 Prozent steigen die Preise bei Neuvermietungen. 
- Berlins große Probleme 3. Was wird aus der Charité? Das Problem: Eine wichtige Entscheidung in der Gesundheitspolitik hat der rot-rote Senat vertagt: Wie sollen die Charité und der landeseigene Vivantes-Konzern in Zukunft aufgestellt werden? Beide Unternehmen haben mit hohen Sanierungskosten für ihre Krankenhäuser zu kämpfen und machen Verluste oder nur leichte Gewinne.
- Kommentar Eine Chance für den ewig Regierenden Berlin hat gewählt. Klaus Wowereit heißt der alte und neue Bürgermeister - mit spürbaren Verlusten nach zehn Jahren Amtszeit für weitere fünf Jahre gewählt. So lange saß vor ihm noch keiner ununterbrochen im Roten Rathaus. 
-  SPD Wowereit sonnt sich in seinem Verlust Die eigenen Ansprüche hat die SPD bei dieser Berlin-Wahl nicht ganz befriedigt. Das Wahlziel 30 Prozent plus ein großes X haben die Sozialdemokraten verfehlt. Aber die SPD liegt vorne, hat allerdings deutlich eingebüßt gegenüber 2006. 
- SPD "Wir können eine Koalition mit der CDU noch nicht ausschließen" Die SPD kann wieder regieren in Berlin, aber das Ergebnis fiel schlechter aus als erhofft. Die Partei wollte 30 Prozent plus X erreichen, nun hat sie sogar weniger Prozente als 2006. Joachim Fahrun sprach mit dem SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller über das Wahlergebnis und die Koalitionsoptionen. 
- Die Grünen Gewonnen - und doch verloren Dicht an dicht drängen sich die Anhänger der Grünen am Sonntagabend im Festsaal Kreuzberg, wo die Partei ihre zentrale Wahlparty feiert. 150 Anhänger müssen sogar draußen bleiben. Nach dem langen Wahlkampf will die Partei endlich die Ernte einfahren.
- Info Daten & Fakten Berliner Grüne 
- Volker Ratzmann "Der Ball liegt jetzt im Spielfeld von Klaus Wowereit" Rot-Grün ist nach den Ergebnissen der ersten Hochrechnungen eine rechnerische Option in Berlin, die Koalition käme auf 76 Sitze. Bereits vergangene Woche hatte SPD-Spitzenkandidat Klaus Wowereit jedoch klargestellt, er sei nicht bereit, dafür allzu viele Kompromisse einzugehen.
- Wahlsplitter Optimistische Spitzenkandidaten, höhere Beteiligung Begleitung Der SPD-Spitzenkandidat und Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit gibt seine Stimme am Morgen im Jugendkulturzentrum "Spirale" an der Westfälischen Straße in Wilmersdorf ab. Er kommt mit seinem Lebenspartner Jörn Kubicki - und zwei großen bunten Regenschirmen.
- CDU Der Optimismus ist zurück Die Gesichter im rappelvollen Raum 311 im Abgeordnetenhaus sehen schon vor der ersten Hochrechnung um 18 Uhr hochzufrieden aus. Viele Gäste und Parteimitglieder halten bereits ein Glas Wein oder Bier in Händen. Feierlaune
- Frank Henkel "Ich verschließe mich ernsthaften Gesprächen nicht" CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel fordert, dass die SPD ernsthaft mit der CDU verhandeln müsse. Mit ihm sprach Christina Brüning.
- Piratenpartei Die Hauptstadt sieht Orange Am Ende ist das Piratenfloß sensationell sicher in den Berliner Hafen eingefahren. Zum ersten Mal ist der Partei mit dem Piratensegel auf der Fahne der Einzug in ein Länderparlament gelungen. Die Piraten liefern zweifellos das Überraschungsergebnis des Berliner Wahlabends. 
- Wählerwanderung Piraten können 21 000 Nichtwähler mobilisieren Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus bestätigen eindrucksvoll die Erfahrungen der vergangenen Jahren: Die Zahl der treuen Stammwähler wird gerade für die etablierten Parteien immer kleiner. Dagegen entscheiden immer mehr Wahlberechtigte kurzfristig, ob sie überhaupt zur Wahl gehen, und dann relativ spontan, wem sie ihre Stimme geben.
- Wahldebakel der FDP "Wir benötigen jetzt einen radikalen Schnitt" Um 18:04 Uhr kommt die erste Rücktrittsforderung. Sebastian Czaja, ehemaliger Abgeordneter aus Marzahn-Hellersdorf, verschickt eine Abrechnung per Mail: "Wir benötigen jetzt einen radikalen Schnitt. Das einzig richtige Signal dafür kann nur der Rücktritt des Vorsitzenden sein, der als Spitzenkandidat nicht funktioniert hat." 
- Wahl in Berlin Zum ersten Mal: "Endlich kann ich mitbestimmen" Mit 14 Jahren gründet Stephan Schultz seine erste Partei. Die Musikpartei. Er war ihr Vorsitzender und Pressesprecher zugleich. Das Parteiprogramm sollte schließlich jugendgerecht sein. Der Wettbewerb "Demoskratos" hatte den heute 18 Jahre alten Schüler der Primo-Levi-Oberschule damals zur Politik gebracht.
- Wahlausgang Piraten schaffen Sprung in alle Bezirksparlamente Eindeutiger Wahlsieger ist auch in den zwölf Bezirken die Piratenpartei. Ihren großen Erfolg auf Landesebene konnte die Partei auch in den Bezirken fortsetzen. Nach den Hochrechnungen zeichnet sich ab, dass sie den Einzug in alle zwölf Bezirksverordneten-Versammlungen (BVV) geschafft haben - teils mit zweistelligen Ergebnissen. Das beste Resultat erzielten sie in Friedrichshain-Kreuzberg
- Bezirksparlamente Grüne bauen den Vorsprung aus Der Bezirk bleibt fest in der Hand der Grünen. Sie sind erneut und mit großem Abstand stärkste Partei in der Bezirksverordneten-Versammlung und haben gegenüber der Wahl 2006 sogar noch zugelegt. 
- Bezirksparlamente Hohe Verluste für die Linken In Marzahn-Hellersdorf deutet es sich ebenfalls an, dass SPD-Spitzenkandidat Stefan Komoß neuer Bezirksbürgermeister werden könnte.
.- Bezirksparlamente Grüne rücken an die SPD heran 
- Bezirksparlamente Matthias Köhne weiter Chef Matthias Köhne kann den Chefsessel im Rathaus Pankow behalten. Die SPD ist wieder stärkste Partei in der Bezirksverordneten-Versammlung. 
- Bezirksparlamente Großer Erfolg für Frank Balzer In Reinickendorf kann Bezirksbürgermeister Frank Balzer (CDU) an die Erfolge seiner Amtsvorgängerin Marlies Wanjura anknüpfen. 
- Bezirksparlamente CDU holt die meisten Stimmen Die CDU ist mit ihrem Spitzenkandidaten Bernd Krömer nach zehn Jahren SPD-Dominanz in Tempelhof-Schöneberg mit relativ deutlichem Abstand die stärkste Partei geworden. 
- Bezirksparlamente CDU liegt nach zehn Jahren vorn In Charlottenburg-Wilmersdorf liefern sich SPD und CDU ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Mit ihrem Spitzenkandidaten um das Amt des Bezirksbürgermeisters, Klaus-Dieter Gröhler, liegt die CDU vorne. 
- Wahlstimmen Die Stimmen zum Wahlausgang und möglichen Koalitionen Das Wahlergebnis hat unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. Soll es eine rot-grüne Koalition oder eine große Koalition geben? Stimmen zum Wahlausgang.

 

Freitag, 16. September 2011

 

taz: Streit in der Regierung So ernst ist die Koalitionskrise Seit die FDP-Spitze mit populistischer Euroskepsis spielt, kracht es in der Regierung. Kann es Neuwahlen geben? Kommt eine große Koalition? von S. REINECKE & U. SCHULTE
- Neue Umfrage vor der Berlin-Wahl Geht Rot-Grün die Puste aus? Die Grünen sacken in neuester Umfrage deutlich ab. Setzt sich der Trend fort, hat Rot-Grün keine Mehrheit. Alternativen wären Rot-Grün-Rot - oder doch Rot-Schwarzvon STEFAN ALBERTI / UWE RADA
- Polizeianweisung zum Papstbesuch Fenster zu, wenn der Papst kommt Während des 24-stündigen Besuchs von Benedikt XVI. gilt in der Stadt Sicherheitsstufe 1. von PLUTONIA PLARRE
- Am Wahlkampfstand (5): Bei der Piratenpartei Plattenbauten sind ein schwieriges Pflaster In Hohenschönhausen sieht es nicht so aus, als ob die Piraten schon allzu viele Herzen erobert haben.von JULIA FIEDLER

 

Tagesspiegel: Integrationsministerin Öney im Interview "Es ist ein Tanz auf Messers Schneide" Bilkay Öney, frühere SPD-Abgeordnete in Berlin und jetzige Integrationsministerin aus Baden-Württemberg, spricht im Interview mit dem Tagesspiegel über Migranten und die deutsche Integrationsdebatte.
- Im Euro-Wahlkampf Wie FDP-Politiker den Vorstoß von Parteichef Philipp Rösler bewerten Von Werner van Bebber, Antje Sirleschtov
- Aktiver Boykott Immer häufiger werden die Stimmzettel für den stillen Protest gegen die Parteien genutzt – wirklich erforscht ist das Phänomen noch nicht Von Anna-Sophie Sieben
- Wählen? Ohne mich! Forscher prüfen, ob die sinkende Wahlbeteiligung die Demokratie gefährdet Von Marc Etzold
- Sonneborn, Politik und Pointe "Die Partei" will mit Witz Wählerstimmen fangen  Der Satiriker Martin Sonneborn mischt mit der "Partei" den Berliner Wahlkampf auf. Sein Spaß ist ihm ernst – ins Abgeordnetenhaus will er aber nicht. Von Barbara Nolte
- Brandbrief Immer mehr Schulen gegen Jahrgangsmischung Immer mehr Pädagogen drängen auf die Abschaffung des Jahrgangsübergreifenden Lernens (JüL). Ein Brief an den Tagesspiegel dokumentiert die Bedenken. Von Susanne Vieth-Entus
- S-Bahn pendelt am Wochenende zwischen Zoo und Ostkreuz 
- Rangeln um die freien Plätze Nach der Abgeordnetenhauswahl wird es einen neuen Senat geben. Wir schauen, wer bei den Parteien als regierungstauglich gehandelt wird Von S. Beikler, U. Zawatka-Gerlach
- Wowereit feiert mit BMW, CDU und Mercedes sind irritiert Von Henrik Mortsiefer
- WAHLKAMPF-TERMINE Die Abschlusskundgebungen der Parteien 
- Prominente bekennen: Wir haben abgestimmt 38 Fragen, damit am Ende das Kreuz an der richtigen Stelle steht: Der Wahl-O-Mat hilft bei der Entscheidung für eine Partei Fünf bekannte Berliner haben den Online-Fragebogen beantwortet – und sich dabei über die Schulter blicken lassen Von Karin Christmann, Lisa Rogge
- Humor in Grübchenform Frank Henkels neue Wahlplakate sind zum Schmunzeln Wen möchten die Berliner aus dem Rathausfenster lächeln sehen? Geht man von den Wahlplakaten aus, könnte das Votum eindeutig ausfallen. Von Dirk Gieselmann 
- Umfrage sieht Piraten bei neun Prozent

Berliner Morgenpost: Wahl in den Bezirken Pankow braucht mehr Platz für Kinder Viele junge Familien sind nach Pankow gezogen. Nun fehlen Kita-Plätze, und Grundschulen müssen erweitert und neu gebaut werden. Und auch der Mauerpark bewegt die Gemüter.
- Abgeordnetenhauswahl: Parteien setzen im Endspurt auf Prominenz Zwei Tage vor der Wahl fahren die Parteien auf ihren Abschlussveranstaltungen allerlei Politstars auf. Denn immerhin 40 Prozent der Berliner sind noch unentschlossen. Den Anfang machte die angeschlagene FDP mit ihrem Bundesvorsitzenden Philipp Rösler. Von Christina Brüning
Berliner Zeitung: Wählerfragen Wowereit streikt im Internetforum Das parteienunabhängige Polit-Informationsportal "abgeordnetenwatch.de" ist in die Kritik geraten - und das ausgerechnet von prominenter Stelle der SPD. von Jens Thomsen

 

 

Donnerstag, 15. September 2011

 

taz: Berlin-Wahl und die A 100 Der Ausweg aus dem Dilemma Die Grünen wollen mit der SPD regieren, aber nicht den Weiterbau der A100 unterschreiben. Die Lösung ist eine Volksbefragung nach CDU-Vorschlag.von STEFAN ALBERTI
- Entscheid des Verwaltungsgerichts Papstgegner müssen Abstand halten Die Demonstration gegen den Papstbesuch am 22 September darf laut Gerichtsentscheid nicht am Brandenburger Tor starten.
- Kommentar S-Bahn baut Personal ab Mehr Mensch statt Maschine Die Berliner S-Bahn Gmbh will an weiteren Bahnhöfen auf Personal verzichten. Ein fataler Entschluss. von Stefan Alberti
- Berlin-Wahl: Piratinnen und Piraten Partei mit Testosteronüberschuss In der Piratenpartei gibt es deutlich weniger Frauen als Männer. Kein Problem, finden die meisten Piratinnen: Über Genderfragen sei man weitgehend hinaus. von SVENJA BERGT

 

Tagespiegel: FDP Berlin-Wahl ist Euro-Wahl Fünf Tage vor der Abgeordnetenhauswahl setzt die FDP in Berlin alles auf eine Karte. "Berliner sollen nicht die Zeche für die Schulden anderer zahlen", sagte Landeschef Meyer. Die CDU spricht von Populismus. Von Antje Sirleschtov
- Grüne fordern von der SPD Nein zur A 100 Ratzmann: Keine Koalition bei Weiterbau 
- Mögliche Koalitionen in Berlin Ratzmann: Rot-Grün gibt es nur ohne A 100 Der Grünen-Fraktionschef knüpft eine mögliche Koalition an ein "Nein" zur Autobahn - mit Unterstützung von Renate Künast. Die SPD warnt vor "unverrückbaren Forderungen". Von Sabine Beikler, Christoph Spangenberg
- Keine Demo gegen Papst am Brandenburger Tor
- Ohne obersten Freund und Helfer Mehrere Meldungen verdichten sich zur Frage: Steckt Berlins Polizei in der Krise? Von Frank Jansen
- Grüne und die A 100 Ruf der Verzweiflung Wollen die Grünen Harakiri begehen? Mit dem Thema A 100 können sie Mitte-Rechts nicht so viel gewinnen, wie sie in der linken Mitte verlieren. Von Stephan-Andreas Casdorff
- Chancengleichheit in Kreuzberg  Zum ersten Mal treten die vier großen Parteien mit türkischstämmigen Kandidaten an – von ihrer Herkunft wollen die aber am liebsten nichts hören Von Thomas Loy
- Roma-Dorf wird katholisch Mit der Kirche gegen die Ghettoisierung Ein katholisch geprägtes Immobilienunternehmen hat das so genannte "Roma-Dorf" in der Harzer Straße in Neukölln gekauft und will dort bessere Wohnverhältnisse schaffen. Von Thomas Loy
- SPD und Linke in Mitte verärgern Eltern „Schikane“ gegenüber Kindern einer freien Schule Fehlender Brandschutz verhindert Gebäudenutzung Von Susanne Vieth-Entus
- Stadtentwicklungsverwaltung S-Bahn-Betreiber gesucht Per Ausschreibung sucht die Stadtentwicklungsverwaltung Finanziers für neue S-Bahnzüge. Interessenten haben neun Tage Zeit, sich zu melden. Linke und CDU sind empört. Von Stefan Jacobs
- S-Bahn-Personal Fahrer kommen, Aufsichten gehen Von Stefan Jacobs
- Im Osten gestartet, im Westen nie gelandet Zehn Jahre hat die Linke Berlin mitregiert. In der ganzen Stadt zu Hause ist die Partei aber noch nicht Von Lars von Törne
Berliner Morgenpost: Abgeordnetenhauswahl Piraten fühlen sich fürs Abgeordnetenhaus gerüstet Der Spitzenkandidat der Berliner Piratenpartei, Andreas Baum, sieht mit Freude die steigenden Werte seiner Partei, die einen Einzug ins Parlament versprechen. Sollte es so kommen, verspricht er eine unbequeme Opposition zu sein.

Berliner Zeitung: Porträt Klaus Wowereit Am achten Tag vor seiner Wiederwahl gibt Klaus Wowereit den Affen Eier. Ein Tierpfleger hat ihm einen Eimer mit Futter in die Hand gedrückt, jetzt steuert der Regierende Bürgermeister auf das Gitter zu und verteilt Almosen unterm Äffchenvolk. Von Jörg Schindler

 

 

Mittwoch, 14. September 2011

 

 

taz: Die Parteien zur Wahl Was wollen die denn alle? WAHL Die große Frage ist schon beantwortet: Klaus Wowereit bleibt im Amt. Jetzt geht es nur noch um die Stärke der jeweiligen Parteipositionen in den kommenden fünf Jahren. Ein Überblick über das Angebot. von WERA / MAH / PLU / AWI / SVE / ROLA
- Arbeit und Finanzen  Mindestlohn durch Steuerprüfer Der Gewerkschaftsbund stellt einen Forderungskatalog auf, den er über mehr Finanzbeamte finanzieren will. Der Steuerzahlerbund hält das sogar für realistischvon KRISTINA PEZZEI
- Am Wahlkampfstand (3): Die Grünen Kleine Themen sind groß in Tegel Auf Landesebene vor der Regierungsverantwortung, müssen die Grünen im Bezirk auf konkrete Belange vor der Haustür eingehen. von BENJAMIN QUIRING
 
Tagesspiegel: Panne bei Überwachung von Islamisten? 
- Terrorverdächtiger reiste ungehindert aus Samir M. verschwand im August 2010 in die Türkei Experte hält Berliner Behörden für überfordert Von Frank Jansen
- Aufgeregte Basis In der FDP-Führung gilt es als sicher, dass der Mitgliederentscheid über die Euro-Rettung kommt Von Antje Sirleschtov
- OECD-Bildungsbericht Deutschland hat zu wenig Hochqualifizierte Im weltweiten Talentpool schwimmen immer weniger Hochqualifizierte aus Deutschland - weil hierzulande der Zuwachs an Spitzenkräften zu gering ist. Die OECD beobachtet diese Entwicklung mit Sorge. Von Anja Kühne, Tilmann Warnecke
- Im Bikini zur Demo Moabiter demonstrieren für neues Schwimmbecken Die Anlage neben dem Poststadion wird abgerissen
- Schon jetzt herrscht keine Ruhe am Himmel 77000 Flüge gibt es pro Jahr in Tegel und Schönefeld. Viele Maschinen kreuzen bewohntes Gebiet – in welcher Höhe eigentlich? Von Klaus Kurpjuweit
- Krumme Ideallinie Gutachten der Grünen: 650 000 Menschen unnötig mit Fluglärm belastet Von Rainer W. During
- Nicht nur am Alexanderplatz Wohnhaustürme als Trendprodukt Der geplante Wohnturm am Alexanderplatz könnte bald Konkurrenz bekommen, denn im Himmel über Berlin ist noch Raum zu haben. Von Ralf Schönball
- Unfallstatistik Radfahren in Berlin wird immer gefährlicher Die Zahl der Verkehrsunfälle mit Radfahrern ist im ersten Halbjahr 2011 um mehr als 20 Prozent angestiegen. Insgesamt wurden bereits sechs Radler auf Berlins Straßen getötet und weitere 2055 verletzt. Von Johannes Radke
- Finanzpaket: Berlin verbaute 592 Millionen Grüne: Energiesparende Sanierung kommt zu kurz
- Entscheidung in letzter Minute Beinahe jeder zweite Wähler ist noch nicht sicher, für wen er stimmen wird. Vor allem für SPD, Grüne und Linke ist das ein Risiko Von Lars von Törne, Martin Schwarzbeck
- Mieten deutlich gestiegen in Neubauten Spitzenpreise sind wieder so hoch wie 1998
Berliner Morgenpost: Haushaltsentwurf Berlin will über 3 Milliarden Euro investieren Trotz schwieriger Haushaltslage will der rot-rote Senat in den kommenden beiden Jahren mehr als drei Milliarden Euro investieren. Das Geld soll vor allem in die Bildung fließen.
- Berlin-Wahl A100-Ausbau wird es mit den Grünen nicht geben Die Berliner Grünen stellen Bedingungen für eine mögliche rot-grüne Koalition. So ist für Fraktionschef Volker Ratzmann der Ausbau der Stadtautobahn ein K.o.-Kriterium ein Bündnis mit der SPD nach der Wahl. Von Gilbert Schomaker
Berliner Zeitung: Hohe Polizeipräsenz trotz Rückgangs von Autobränden Die Berliner Polizei hält trotz der abgeebbten Welle von Brandstiftungen auf Autos an einer hohen Präsenz von Einsatzkräften fest.
- Wowereit Hier kocht der Chef Kein Ressort im Berliner Senat findet so viel mediale Aufmerksamkeit für sein Tun wie die Kultur. Dabei hat kein Ressort so wenig Geld zu verteilen, keins wirkt zugleich so wenig wahlentscheidend in dieser Kulturhauptstadt. Von Birgit Walter und Sebastian Preuss

 

 

Dienstag, 13. September 2011

 

taz: Geheimhaltungstaktik der Polizei Körting rüffelt Koppers Der Innensenator bekräftigt seine Linie, Demos von Rechtsextremen einen Tag vorher bekannt zu machen. Die Polizeipräsidentin hatte sich der Anweisung widersetzt.von PLUTONIA PLARRE
- Geheimhaltungstaktiken der Polizei Erster Malus für Interimschefin Kommentar von Konrad Litschko
- Am Wahlkampfstand (2): Die CDU Heimspiel im Stammland Auf Landesebene stehen der CDU weitere Jahre in der Opposition bevor, weil Grün-Schwarz passé ist. In Steglitz-Zehlendorf ist man mit der Union aber ganz zufrieden. von Stefan Alberti
- taz-Wahllokal: Bürgerbeteiligung Ein Wutschrei mit Nachhall Vor einem Jahr hat Berlin sein eigenes Stuttgart 21 bekommen: Gegen die Flugrouten für den neuen Großflughafen organisierte sich ein breites Bündnis. Was ist daraus geworden?von Kristina Pezzei
 

Tagesspiegel: Arbeitskampf an der Charité Hausmeister fordern saubere Bezahlung Beschäftigte einer Charité-Tochterfirma streiken. Die Gewerkschaft Verdi fordert einen Tarifvertrag und 168 Euro mehr Monatslohn. Auf die Patienten wirkt sich der Arbeitskampf nicht aus – bislang. Von Hannes Heine
- Kita will die Angst wegfeiern Straßenfest in Kreuzberg nach Angriff auf Erzieher Von Tanja Buntrock
- Linkes Pflaster Der Wahlkampf im Osten ist für die „West-Parteien“ noch immer ein hartes Ringen Von Thomas Loy
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Abgeordnetenhaus-Wahl Berliner Schüler fragen Spitzenkandidaten Berliner Schüler geben den Spitzenkandidaten bei einer Debatte im Rathaus Schöneberg Contra. Von Lisa Rogge 
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Briefwahl bricht alle Rekorde Höhere Wahlbeteiligung damit nicht garantiert 
- Reinickendorfer Rocker in Schöneberg Immer wieder geraten Höllenengel aus der Residenzstraße ins Visier der Polizei 
- Demo-Aufruf Flughafenmitarbeiter "über das Ziel hinaus geschossen" Der Aushang, in dem die Geschäftsleitung der Berliner Flughäfen angeblich Mitarbeiter zur Demonstration gegen eine Ausweitung des Nachtflugverbotes auffordert, sorgt weiter für Aufsehen. Von Rainer W. During
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Kampf um die Mitte Die grüne Ex-Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer will Bürgermeisterin im Bezirk werden Sie tritt gegen SPD-Amtsinhaber Christian Hanke an – und sagt, sie bleibe auf jeden Fall in der Lokalpolitik Von Sabine Beikler
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Offene neue Welt Spitzenkandidat der Piratenpartei Andreas Baum fordert mehr Transparenz Von Karin Christmann
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WAHLKAMPF-TERMINE Spitzenkandidaten vor Ort 
- Berlins Mitte Erster Wolkenkratzer am Alex wird ein Wohnturm Der neue Bebauungsplan, der nun öffentlich ausgelegt worden ist, sieht für das 150-Meter-Hochhaus bis zu 400 Appartements vor. Außerdem geplant: Ein großes gläsernes Atrium am Fuße des neuen Giganten. Von Ralf Schönball
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Streit um NPD-Aufzug: Körting rügt Polizei Journalisten-Gewerkschaft erwägt Klage Polizeichefin hielt Kundgebungsort am Alex geheim Von Johannes Radke

Berliner Morgenpost: FDP-Generalsekretär Christian Lindner attestiert Berlins CDU Linksruck Berlins FDP droht ein Debakel. FDP-Generalsekretär Christian Lindner spricht mit Morgenpost Online über die Krise seiner Partei, Irrtümer des liberalen Bürgertums und Klaus Wowereits Politikstil
- Arbeitskampf Chartité-Mitarbeiter streiken wegen Lohn-Willkür Nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen haben Reinigungskräfte, Rettungsassistenten und Küchenhilfe der Berliner Charité Ernst gemacht und bestreiken ihren Arbeitsplatz. Auswirkungen auf Patienten gebe es aber nicht.
Berliner Zeitung: Porträt Die Frau im Stachelkleid Sie trägt einen Keil um den Hals. Ein spitzes, schartiges Stück, das aussieht wie der versteinerte Eckzahn eines Tigerhais. Der Zahn hängt an einem dünnen Band, etwas oberhalb ihres Bauchnabels. Manchmal, wenn Renate Künast sich unbeobachtet fühlt, lässt sie ihre Finger über den Zahn gleiten. So, als wolle sie prüfen, ob er noch da ist. Von Maxim Leo

 

 

Montag, 12. September 2011

 

taz: Reform der GEZ Die Datenkrake wird größer Die geplante Reform der GEZ-Gebühren könnte an einem Nein in einigen Landtagen scheitern. Schleswig-Holsteins FDP-Chef Kubicki spricht von einer "Supermeldebehörde".von MARTIN RANK
- NPD auf Alexanderplatz Geheim gehalten und versperrt NPD verlegt Kundgebung überraschend auf den Alexanderplatz. Um Gegendemonstranten fernzuhalten, teilt die Polizei die Verlegung nicht mit - und macht den Platz kurzerhand zur Geisterstadt.von SEBASTIAN PUSCHNER
- Wahlkampf der Piratenpartei Heute Basis, morgen Parlament Eine Woche vor ihrem Einzug ins Abgeordnetenhaus konzentriert sich die Piratenpartei auf ihr Kernthema und demonstriert gegen Überwachung.von CHRISTIAN WYREMBEK
- Am Wahlkampfstand: Die Linkspartei Begehrte Ballons Die Linkspartei wirbt auf einem Pankower Straßenfest mit bunten Werbeutensilien um Stimmen.von SVENJA BERGT
- Bildungs-Demo Für ein sauberes Bedürfnis Mehrere Tausend Teilnehmer demonstrieren gegen Lehrermangel und fordern vom künftigen Senat mehr Geld für saubere Unterrichtsräume.von Sebastian Puschner
 
Tagesspiegel: SPD und Reform Gabriels Teufelszeug 
- Die Kunst des Wahlkampfs Schluss mit dem Einheitslook: Wie Kandidaten sich mit Aquarell, Acryl und Comic von der Konkurrenz abheben wollen Von Lars von Törne
-
Mein Berlin Alle sollen kommen Notizen aus der globalen Stadt von Hatice Akyün 
- WAHLKAMPF-TERMINE Endspurt für die Kandidaten
- Empörung über Aufruf zur Demo-Dienstreise Künast fordert Klarstellung von Wowereit Flugroutengegner munitionieren sich mit Gutachten Auch an diesem Montag soll wieder demonstriert werden Von Stefan Jacobs

- Rechtsextremismus Polizei verschwieg NPD-Demo am Alexanderplatz Durch die Geheimhaltung einer NPD-Demonstration am Alexanderplatz fanden nur 500 Gegendemonstranten den Weg nach Mitte. Die Rechtsextremen hatten die Veranstaltung bereits vor Wochen angemeldet. Von Jörn Hasselmann
Berliner Morgenpost: Arbeitskampf Unbefristeter Streik an der Charité Seit fünf Uhr früh wird an der Charité die Arbeit niedergelegt und das gleich an drei Standorten. Ein unbefristeter Streik der Servicekräfte hat am Montag begonnen. Rettungswagenfahrer, Essensversorger und Gebäudereiniger fordern einen neuen Tarifvertrag und mehr Lohn.
- NPD-Kundgebung 1000 Polizisten trennen Linke und Rechte am Alex Auf dem abgesperrten Alexanderplatz trafen sich am Sonntag rund 130 NPD-Anhänger, darunter auch der Bundesvorsitzende Udo Voigt. Dem gegenüber protestierten etwa 500 Demonstranten. Ein Großaufgebot der Polizei erstickte jede Konfrontation im Keim. Von Hans H. Nibbrig und Steffen Pletl

Berliner Zeitung: Kundgebung der NPD 100 Nazis. 1000 Polizisten Etwa 100 Neonazis haben gestern Nachmittag auf dem Alexanderplatz in Mitte demonstriert. Die Polizei riegelte dafür den rund 20.000 Quadratmeter großen Platz bereits am Vormittag für Berliner und Touristen ab.
- Interview "Die Mietendebatte ist hysterisch" Der Landesvorsitzende vom Ring Deutscher Makler (RDM), Markus Gruhn, kritisiert die aktuelle Debatte um steigende Mieten und Wohnungsmangel. Zu Engpässen komme es nur in besonders gefragten Lagen.

 

 

Freitag, 9. September 2011

 

taz: TV-Duell Künast gegen Wowereit „Die Zeit ist vertan“ Beim Fernsehduell hätten Renate Künast und Klaus Wowereit fast für Klarheit in der Koalitionfrage gesorgt. Doch das haben die Moderatoren des Ausgewogenheitssenders RBB nicht zugelassen.von STEFAN ALBERTI
- Umfragen vor Wahl CDU zu stark zum Regieren Die CDU legt zu, lässt die Grünen hinter sich - und macht sich damit ihre Regierungsoption kaputt: Grün-Schwarz war umstritten, Schwarz-Grün gilt als ausgeschlossen.von STEFAN ALBERTI
- Terror-Verdacht in Berlin Kühlbeutel des Terrors Polizei nimmt zwei Männer fest, die einen Anschlag geplant haben sollen. Offenbar machten sie sich verdächtig, als sie Kühlpads bestellten.von taz, dapd, dpa
- Bahnen zum BER Zum Flughafen so lang wie bisher Die Anbindung an den künftigen Flughafen BER steht. Viermal pro Stunde fährt ein Zug vom Hauptbahnhof dorthin - auf Umwegen.von KRISTINA PEZZEI
 

Tagesspiegel: Anti-Terror-Einsatz in Berlin 24- und 28-Jährigersollen Bombenattentatgeplant habenNach Monatender Observationgreift die Polizei zuKeine Klarheitüber Anschlagszieleoder Motive Von Tanja Buntrock, Frank Jansen
- Gefährliche Mischung Terroralarm mitten in Berlin Razzien in Wedding und Neukölln – und plötzlich ist ein großes, schreckliches Wort zu hören: Terroralarm. So kurz vor dem 9/11-Jahrestag, den Berlin-Wahlen, dem Papstbesuch. Die Geschichte hinter dem Wort ist zwar eine Nummer kleiner. Aber nicht harmlos. Von Tanja Buntrock, Frank Jansen
- 100 000 Mieterhöhungen binnen zwei Monaten Verein beklagt unzureichenden Mieterschutz Von Katrin Schulze
- Mit Kippe an der Wippe Volksinitiative kämpft für rauchfreie Spielplätze Für Berlins Spielplätze gibt es kein Rauchverbot Das will die Volksinitiative „Frische Luft“ ändern. In mehreren Bundesländern gelten bereits Verbote. Von Lisa Rogge
- Internet-Mobbing bekämpfen Senat zahlt 23 Millionen für Computer in Schulen 
- WO DARF DEMONSTRIERT WERDEN? Anti-Papst-Gegner ziehen vor Gericht 
- Zentrale Kontrollen für Pflegedienste gefordert Nach Abrechnungsbetrug in Neukölln tagt Runder Tisch erneut AOK ging allein in diesem Jahr schon 266 Hinweisen nach Von Hannes Heine
- Wirbel um Bezirkspolitiker mit Stasi-Vergangenheit 
- Einsteigen zum Abheben Alle zehn Minuten eine S-Bahn und jede Viertelstunde ein Regionalzug nach Schönefeld: Die Anbindung des neuen Airports steht fest Von Stefan Jacobs
- Interaktive Talkshow So schlugen sich die fünf Spitzenkandidaten Bei der interaktiven Talkshow von Tagesspiegel und ZDFinfo stellten sich die fünf Spitzenkandidaten den Fragen der Leser. Im Dialog mit den Bürgern haben sich die Spitzenkandidaten höchst unterschiedlich geschlagen. Von Christian Tretbar 
- WAHLKAMPFTERMINE Henkel nimmt Abschied, Künast tanzt, Meyer predigt

Berliner Morgenpost: Wahl 2011 Renate Künast gibt Koalition mit der CDU auf  Kein scharfes Rededuell, sondern wenig Emotionen und noch weniger Diskussionen boten Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und seine Grünen-Herausfordererin Renate Künast den Zuschauern bei ihrem Fernsehduell im RBB. Nur ein Satz sorgte für Aufsehen. Von Gilbert Schomaker
- Abgeordnetenhauswahl Umfrage: Piratenpartei in Berlin auf 6,5 % Die Wahrscheinlichkeit steigt, dass die Piratenpartei gleich beim ersten Versuch ins Berliner Abgeordnetenhaus einzieht. In der aktuellen ARD-Umfrage gaben 6,5 Prozent der Befragten an, die Partei wählen zu wollen. Die FDP würde dagegen scheitern. Von Jens Alber
Berliner Zeitung: TV-Duell: Verzagt gegen König Klaus Es wäre im Endspurt Renate Künasts Chance gewesen zu zeigen, dass sie die bessere Regierende Bürgermeisterin wäre, dass sie für Inhalte kämpft, während der Amtsinhaber Klaus Wowereit nur Show macht - doch man muss sagen, dass sie die Chance nicht genutzt hat. Von Sabine Rennefanz
- Weitere Verdachtsfälle Pflegebetrug weitet sich aus Was in Neukölln anfing, weitet sich jetzt auf die ganze Stadt aus: Am Donnerstag wurden weitere Betrügereien in der ambulanten Pflege bekannt. „Die Fälle in Neukölln sind nur die Spitze des Eisberges“, sagte der Leiter der Rechtsabteilung der AOK. Von Stefan Strauss

 

 

Donnerstag, 8. September 2011

 

taz: Staatliche Zuschüsse Regierung kürzt Integrationskurse Die Bundesregierung fordert mehr Integration, streicht aber im Gegenzug bei den entsprechenden Angeboten. Teilweise gibt es Listen mit 9.000 Bewerbern.von DANIEL BAX
- Barrieren für Wähler Nicht jeder kann einfach wählen Immer noch sind viele Wahllokale nicht barrierefrei. Die Bezirke lassen in Gebäuden wählen, die für Behinderte ungeeignet sind. Denn die Nutzung darf nichts kosten.von TORSTEN LANDSBERG
- Viele Wahllokale nicht berhindertengerecht Privatisiert einfach die Wahllokale! Kommentar von Torsten Landsberg
- Umstrittene Wahlwerbung  NPD-Plakate bleiben hängen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg scheitert mit Antrag, NPD-Plakate abhängen zu lassen. Staatsanwaltschaft hat noch nicht entschieden, ob "GAS geben" strafbar ist.von MARINA MAI
- Wasserbetriebe Abgeordnete sollen Wasser einklagen Juristen skizzieren, wie die Teilprivatisierung des Unternehmens rückgängig zu machen ist. Senat will Rückkauf. von SVENJA BERGT
 
Tagesspiegel: Euro-Urteil in Karlsruhe Welche Folgen hat der Richterspruch? Das Bundesverfassungsgericht billigt sowohl den Euro-Rettungsschirm als auch die Griechenlandhilfe – allerdings unter Auflagen. Die Richter in Karlsruhe wiesen am Mittwoch mehrere Verfassungsbeschwerden ab. Von Jost Müller-Neuhof

- Autozündler wieder unter Verdacht
- Mit dem Blick fürs Ganze Bürgerplattformen kümmern sich um ihren Kiez und beschränken sich dabei nicht nur auf ein Thema – anders als Bürgerinitiativen Die Ehrenamtlichen erreichen mit ihrer Arbeit 75 000 Berliner. Vor der Wahl scheint das nicht jeden Landespolitiker zu interessieren Von Rita Nikolow
- Nach dem TV-Duell mit Henkel Wowereits grollender Abgang Klaus Wowereit ist nach seinem Auftritt im TV-Duell mit Frank Henkel unzufrieden. Der Regierende Bürgermeister soll sich vor allem über das Konzept des RBB geärgert haben. Von Werner van Bebber
- Henkel gegen Wowereit „Verlierer war der Zuschauer“ Das Rededuell der beiden Spitzekandidaten von SPD und CDU im RBB wirkte insgesamt wenig glanzvoll. Wie Debattierexperten die erste und einzige TV-Begegnung zwischen Frank Henkel und Klaus Wowereit bewerten. Von Benedikt Nufer, Sarah Kempf
- Kreisverband Neukölln SPD debattiert über Spende von Sarrazin  Eine Parteispende Thilo Sarrazins an den Kreisverband Neukölln hat jetzt innerhalb der SPD zu einer kontroversen Diskussion geführt. 5000 Euro spendete der Ex-Finanzsenator. Er wolle Buschkowsky unterstützen, hieß es. Von Sigrid Kneist
- Polizei nimmt verurteilten Autobrandstifter fest Verdächtiger wurde nach Feuer in Kreuzberg aufgegriffen. 28-Jähriger hatte im Frühjahr eine Bewährungsstrafe erhalten Von Tanja Buntrock, Martin Schwarzbeck
- Berliner Ansichten Heinz seins: Sarrazin investiert in Problembezirk Stefan Jacobs über eine Spende von Sarrazin an die Neuköllner SPD. Von Stefan Jacobs
- Tag der schlechten Noten Eine Woche vor der Wahl demonstrieren Eltern, Lehrer und Schüler für bessere Schulen und Kitas und – mehr Geld Von Susanne Vieth-Entus

 Berliner Morgenpost: Gerichtsentscheidung NPD darf zweideutige Plakate hängen lassen Die rechtsextreme NPD hat in der ganzen Stadt Wahlplakate mit ihrem Chef und dem Slogan „Gas geben" geklebt. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg wollte sie wegen Volksverhetzung verbannen. Das Berliner Verwaltungsgericht entschied anders.
- BUND Berlin ist Europameister bei Feinstaubminderung Nach Einschätzung des BUND hat keine andere europäische Stadt die Feinstaubbelastung so stark gesenkt wie Berlin. Wichtigster Grund für die mehr als 50-prozentige Rußminderung sei die konsequente Einführung einer Umweltzone in der Hauptstadt.
Berliner Zeitung: Die Linke Das falsche Jahr Auf Facebook - dem sozialen Netzwerk im Internet - werden jetzt Fotos herumgereicht, auf denen der Kandidat deutlich sichtbar lächelt. "Er lacht!" und "Hier der Bildbeweis!", so und ähnlich lauten die Kommentare dort über Harald Wolf, den Spitzenkandidaten der Berliner Linken. Von Jan Thomsen

 

 

Mittwoch, 7. September 2011

 

taz: Heise versus Facebook Wenn der Button zwei Mal klickt  Der Computerverlag Heise unterwandert die Versuche von Facebook, an Daten von Nutzern zu kommen. Er tut es sehr geschickt - und Facebook ist machtlos.von Burkhard Schröder
- TV-Duell Henkel gegen Wowereit Das Duell, das keins werden konnte Beim Fernsehduell verläuft die Kampflinie weniger zwischen Wowereit und Henkel, als zwischen Politikern und Journalisten. Viel zu sehr klammern sich die RBB-Moderatoren an ihren Ablaufplan. von STEFAN ALBERTI
- Kommentar zu Sarrazins Spende Die Partei des Thilo Sarrazin
- Parteispendenpraxis in der SPD Sarrazin sponsort Buschkowsky Der Neuköllner SPD-Vorstand akzeptiert mit großer Mehrheit eine 5.000-Euro-Spende des wegen seiner Thesen zur Migration höchst umstrittenen Exsenators.von STEFAN ALBERTI / ALKE WIERTH

- Grüne Debatte über Grün-Schwarz Ratzmann pfeift Schulz zurück Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Volker Ratzmann, kritisiert den grünen Bürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg. Der hatte zuvor Kritik an Koalitionabsichten seiner Partei mit der CDU geäußert.
 
Tagesspiegel:  Berlin-Duell im RBB Punktsieg für Wowereit Wowereit und Henkel streiten im RBB. Und es läuft wie erwartet. Der Regierende Bürgermeister lässt sich von den Attacken des CDU-Spitzenkandidaten nicht aus der Ruhe bringen. Von Bernd Matthies
- Mehrheit ist nicht gleich Mehrheit Die Union baut für den Fall vor, dass Abgeordnete aus den eigenen Reihen den Rettungsfonds ablehnen Von Robert Birnbaum
- Berliner Wachstum Mit dem Geld der anderen Von Moritz Döbler
- Der andere Berliner Er hat die zerstrittene und in Verruf geratene Berliner CDU geeint, wird seither von der Kanzlerin mit einem Lächeln bedacht und will die Partei nun auf die Senatsbank zurückführen. Dafür wählt Frank Henkel einen leisen Weg Von Werner von Bebber
- GERICHTSURTEIL Kein Gruß für Benedikt auf Wahlplakaten 
- Bube, Dame, König Seit 2006 haben sie Berlins Politik bestimmt: die Spitzen des rot-roten Senats, die Köpfe der Opposition. Mit wem ließ sich reizen? Wo lagen die Trümpfe, wo eher die Luschen? Kurz vor der Wahl lässt sich das beurteilen. Am 18. September werden die Karten neu gemischt 
- Neukölln gegen Tiergarten Buschkowsky kämpft um die Ehre Der Streit zwischen Neuköllns Bürgermeister und dem Tiergartener Amtsgerichtspräsidenten spitzt sich zu. Nun droht der SPD-Politiker, der Richter als „Schwachmaten“ bezeichnet hatte, mit juristischen Schritten. Von Jost Müller-Neuhof, Sigrid Kneist
- Piraten räubern in grünen Gewässern Auch ehemalige FDP-Wähler könnten sich für die Partei entscheiden, die zum ersten Mal antritt Von Sabine Beikler
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Wolf verteidigt Wildwest-Kampagne Linken-Spitzenkandidat zu Gast beim Tagesspiegel Kritik an Bundesspitze wegen Mauer und Castro  Von Lars von Törne

Berliner Morgenpost: Abgeordnetenhauswahl 2011 Wowereit und Henkel liefern sich hartes TV-Duell Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und sein CDU-Herausforderer Frank Henkel haben im TV-Duell des RBB hart um ihre Positionen gestritten. Beim 45-minütigen Schlagabtausch ging es vor allem beim Thema Autobrände zur Sache. Von Gilbert Schomaker
- Kein Nachahmungstäter? Polizei fasst verdächtigen Autobrandstifter In Berlin haben in der Nacht zu Mittwoch wieder Fahrzeuge gebrannt. Die Polizei hat am Morgen einen verdächtigen Mann in unmittelbarer Tatortnähe in Kreuzberg festgenommen. Ermittler gehen davon aus, dass es sich bei dem Mann nicht um einen Nachahmungstäter handelt.

Berliner Zeitung: - Brandstifter in Kreuzberg festgenommen Die Berliner Polizei hat am frühen Mittwochmorgen einen mutmaßlichen Brandstifter festgenommen.
- Illegale Plakate NPD muß Wahlwerbung abhängen Mittwoch um 11 Uhr sollen sie weg sein: Etwa ein Dutzend Wahlplakate muss die NPD im Kiezer Feld, einem idyllischen Wohnviertel in Köpenick, abhängen. Von Karin Schmidl und Birgitt Elzl

 

 

Dienstag, 6. September

taz: Zwei Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl Das Spitzenhindernis der Grünen Klaus Wowereit und Renate Künast sind das Wahlprogamm von SPD und Grünen. Für eine Programmpartei wie die Grünen ist es fatal.von UWE RADA
- Grüne in Friedrichshain-Kreuzberg Nachhaltige Verunsicherung Bei den Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg ist man nicht glücklich mit dem Landeswahlkampf - und bringt sich lieber selbst als Vorbild in Stellung.von KONRAD LITSCHKO
- "Jede Stimme 2011"  Die SPD siegt - aber nur symbolisch Bei der symbolischen Wahl "Jede Stimme 2011" konnten nicht deutsche BerlinerInnen über die Zusammensetzung des Parlaments entscheiden. Ein echtes Wahlrecht wird es so bald nicht geben.von Christian Wyrembek
- Ausbildungsstart in Berlin Im ersten Anlauf klappt es selten Zum Ausbildungsstart bleiben viele Lehrstellen in Berlin unbesetzt. Dass die sinkende Qualifikation der Schulabgänger schuld daran ist, bestreiten Bildungsexperten.von WERNER KRAUSE
 
Tagesspiegel: SPD 2011 Schmerz lass’ nach Von Tissy Bruns
- Wowereit streicht Gelder für Kulturprojekte
- Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern Wackelt zukünftig das Parteiensystem? Bei den Jungen erhielten NPD und Piraten nahezu gleich viele Stimmen wie Grüne, Linke und CDU. Was bedeutet das für die etablierten Parteien? Von Johannes Schneider
- Wahlergebnisse der NPD Schwach in den Städten, stark an der Grenze Die NPD hat knapp die Wiederwahl in den Schweriner Landtag geschafft. Wo wurde sie wie gewählt? Von Frank Jansen
- Kultursenator Wowereit Geschichtslos Klaus Wowereit hat bei seiner Haushaltsplanung wohl den Überblick verloren. Das Ergebnis: Berlin verliert gleich zwei wichtige Kulturprojekte. Von Ralf Schönball
- Brandenburgs SPD gegen Länderfusion – bis 2030 Partei legt Entwurf eines Leitbildes fürs Land vor Nur Potsdam soll kreisfreie Stadt bleiben Von Thorsten Metzner
- Wohnungsbaupolitik Billiges Bauland für niedrige Mieten Die CDU hat am Montag vorgeschlagen, Grundstücke günstiger an Investoren zu verkaufen, wenn diese niedrige Mieten garantieren. SPD und Linke halten davon allerdings nichts. Von Sabine Beikler, Lars von Törne
- Mandat zur Provokation Fünf Jahre war die rechtsextreme NPD in vier Rathäusern vertreten – und fiel eher durch Krawall als durch Politik auf Von Johannes Radke
- Doppelmörder stand vor der Abschiebung Politiker kritisieren Härtefallkommission 
- WAHLKAMPF-TERMINE Diskussion über den Wannsee-Reaktor 
- Knapp bei Kasse Rot-Rot begräbt Pläne für die historische Mitte Der Ausbau des Märkischen Museums und das archäologische Zentrum am Petriplatz müssen warten – in der Finanzplanung ist dafür nicht genug Geld vorgesehen. Von Ralf Schönball 
- Leser fragen Spitzenkandidaten Wowereit, Künast, Henkel, Wolf und Meyer im Kreuzverhör von Tagesspiegel.de und ZDFinfo Von Christian Tretbar
 

 

Montag, 5. September 2011

 

taz: Wahl in Mecklenburg-Vorpommern SPD verteidigt Merkel-Land  Die SPD gewinnt. Nun muss die Partei des Ministerpräsidenten einen Koalitionspartner suchen. In Umfragen wünschten sich 59 Prozent der Bürger Rot-Schwarz.von HANNA GERSMANN
- Die Grünen im Vorwahl-Tief Künast rutscht auf Platz drei Neue Umfragen sehen die Grünen hinter der CDU. Zudem schneiden sie in Berlin schlechter ab als im Bundestrend. Piratenpartei liegt laut Forsa erstmals bei 5 Prozent.von GEREON ASMUTH
- Wikileaks: Künast setzt auf CDU  Die geleakte Kandidatin Laut US-Dokumenten, die auf der Onlineplattform Wikileaks veröffentlicht wurden, hat Renate Künast 2009 Koalition mit der CDU im Bund als Ziel genannt. Grüne: verkürzt widergegeben.
- Protest gegen hohe Mieten Die Wut wohnt in ganz Berlin Zwei Wochen vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus haben am Samstag Tausende friedlich gegen Mietsteigerungen protestiert. von JULIA FIEDLER
- Landeseigene Gesellschaften sahnen ab 17.000-mal mehr Miete Von wegen "mietdämpfend": Zwei Wochen vor der Wahl bringen die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften Rot-Rot in die Bredouille.von UWE RADA
- Die Grünen verlieren erneut Stimmen Die zwei Fehler der Grünen Kommentar von Gereon Asmuth Mittlerweile kann einem Renate Künast fast leid tun.
 

Tagesspiegel: SPD gewinnt klar im Nordosten – FDP und CDU im Tief Grüne erstmals im Schweriner Landtag Linke legt leicht zu / NPD um fünf Prozent Von Matthias Meisner
Nach sieben Wahlen 2011 Schräge Verhältnisse Sieben Landtagswahlen standen in diesem Jahr im Kalender. Bis auf Berlin, wo die Bürger in zwei Wochen wählen, sind alle Entscheidungen gefallen. Eine Bilanz. Von Gerd Appenzeller
- Vorrang für Konsolidierung Neues SPD-Finanzkonzept: Vermögende werden stärker rangenommen, Geringverdiener aber nicht entlastet Von Stephan Haselberger
- Grüne in Berlin Renate schwächelt
- Schwelender Konflikt In Kliniken darf nur im Freien gequalmt werden. Jetzt wird über eine Lockerung des Rauchverbots debattiert. Ein Pro & Contra Von Christoph Stollowsky
- Gastwirte teilen aus Kritik an Hygienekontrollen: „Unfaire Bewertungen helfen dem Gast nicht weiter und schaden dem Wirt“ Von Fatina Keilani
- STADTMENSCHEN Punk-Linke lacht mit der SPD 
- Grüne fallen in der Wählergunst erstmals hinter CDU Schlechteste Umfrageergebnisse seit Künasts Antritt Henkel: „Wir haben uns Respekt zurückerarbeitet“ Von Lars von Törne
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US-Milliardär Lauder löst Debatte aus Kritik am Standort Berlin stößt auf geteiltes Echo 
- Von Tag zu Tag Ausputzer Stephan Wiehler fürchtet viel Küchendienst für Berlins Richter Von Stephan Wiehle

Berliner Morgenpost: Mecklenburg-Vorpommern: SPD und Grüne spüren Rückenwind für Berlin-Wahl Mit Hoffen und Bangen haben die Berliner Parteien auf die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern geschaut. Sie ist der letzte Stimmungstest vor dem Urnengang in Berlin am 18. September. SPD und Grüne hatten Grund zum Jubeln, CDU und FDP sind geschwächt.
- Abgeordnetenhauswahl  Warum die Piraten so auf der Erfolgswelle surfen Die Piratenpartei ist die Überraschung im Berliner Wahlkampf. Sie könnte sogar zum ersten Mal in Deutschland überhaupt in ein Länderparlament einziehen. Morgenpost Online hat mit Spitzenkandidat Andreas Baum über das Phänomen Piraten und ihre Ziele gesprochen. Von Jens Anker

Berliner Zeitung: - Anti-Islam-Partei Herr Wilders und sein blasser Schüler Das Hotel Maritim liegt in der Stauffenbergstraße in Berlin-Tiergarten, gegenüber vom Bendler-Block. Hier wurden die Hitler-Attentäter vom 20. Juli 1944 um Graf von Stauffenberg hingerichtet. Der Partei "Die Freiheit" des ehemaligen CDU-Landtagsabgeordneten René Stadtkewitz schien der Ort angemessen, um Geert Wilders hierher zu einem Vortrag einzuladen. Von Sabine Rennefanz
- Interview: "Überwachung allein bringt nichts" Berlin hat genug Regeln für die Ordnung und Sicherheit in der Stadt. Was fehlt ist die allgemeine Bereitschaft, diese Regeln mitzutragen, sagt Claudius Ohder von der Hochschule für Wirtschaft und Recht. Das Gespräch führten Andreas Kopietz und Ralph Kotsch.

 

 

Freitag, 2. September 2011

taz: Die Medien, die Justiz und der Fall Torben P. Die Gesellschaft tritt zurück Der 18-jährigen Schüler Torben P. ist wegen einer Gewalttat in der U-Bahn angeklagt. Nächste Woche fällt das Greicht sein Urteil. Aber nicht nur die Medien haben ihn längst verurteilt. Wie kommen sie dazu?von PLUTONIA PLARRE
- Letzte Debatte im Abgeordnetenhaus Wowereit schießt auf die Grünen  Bei der letzten Parlamentssitzung vor der Wahl am 18. September watscht der Regierende Bürgermeister vor allem die Grünen ab und macht klar, dass er sich von ihnen nichts diktieren lässt. von Stefan Alberti
- Die SPD-Basis fängt die Kugel ab Sehnsucht nach Rot-Grün Von Sehnsucht nach Grün sprechen einige in der SPD. In den Bezirksverbänden ist die Tendenz zu einem neuen Koalitionspartner greifbar. Nicht mal mehr altbekannte Vorbehalte können das ändern. von Uwe Rada
- Die Optionen des Klaus Wowereit  Der kann sich alles erlauben Kommentar von GEREON ASMUTH
Tagesspiegel: „Der Übergang in eine neue Ära“ SPD-Politiker Egon Bahr und der US-Diplomat John Kornblum über das Vier-Mächte-Abkommen von 1971 und seine Bedeutung für Berlin, Deutschland und die Welt
- Roma in Berlin Arbeit und Bildung 
- „Jonitz plappert wie die Tabakindustrie“ Ärztekammerchef wird heftig kritisiert Von Christoph Stollowsky
- Marode Poelchau-Schule: Zöllner ist unschuldig Staatsanwaltschaft weist Strafanzeige von Eltern wegen Asbestbelastung zurück Nach Sanierung treten neue Schäden auf. Beim Neubau droht Verzögerung Von  Susanne Vieth-Entus
- Wolf attackiert Staatsanwalt Senator bezieht Stellung für angeklagten BSR-Chef
- Zum Abschluss Saures Parlamentsfraktionen nutzen Aktuelle Stunde zur Generalabrechnung. Auch Wowereit und die Grünen schenken sich nichts Von Sabine Beikler
- Fünf Jahre, 86 Sitzungen Welche Gesetze das Parlament beschloss, worüber es debattierte und welche Affären es untersuchte
Mehr Ausbildungsplätze für mehr Abiturienten Berliner Wirtschaft und öffentliche Verwaltung wollen im kommenden Jahr 1100 zusätzliche Lehrstellen anbieten Von Alfons Frese

 

Donnerstag, 1. September 2011

 

taz: Befragung der Neu-Mitglieder Grünen-Neulinge lieben Rot-Grün Die grüne Basis hält nichts von Regierungsbündnissen mit der Union - zu wenige Überschneidungen. Allerdings wollen künftig viele CDU-Fans grün wählen.von ULRICH SCHULTE
- Piratenpartei konstant bei 4,5 Prozent Freibeuter auf Stimmenfang Frischer Wind fürs Parlament: Die Piratenpartei hat nach aktuellen Umfragen realistische Chancen auf den Einzug ins Abgeordnetenhaus - und glaubt nun selbst dran. von BENJAMIN QUIRING
- Gesundheitsversorgung für Illegalisierte Körting bremst anonyme Hilfe Die Einführung des "anonymen Krankenscheins" für Illegalisierte rückt in die Ferne. Das ist das Ergebnis einer Debatte zwischen Politikern und Gesundheitsaktivisten. von Manuela Heim
- Die Spitzenkandidaten-Runde im TV Platzhirsch und Leberwurst Die Spitzenkandidaten stellten sich einem Kreuzverhör im rbb-Fernsehen. Renate Künast bemühte dabei vor allem Durchhalteparolen. von UWE RADA


Tagesspiegel: Neukölln und die Welt Der Fall des Kronzeugen Buschkowsky Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky gilt als Klartextredner und wird von Sarrazin und Co gern als Kronzeuge angeführt. Klartext hilft vielleicht zur Stimmungsmache, nicht aber zur Lösung politischer Aufgaben. Ein Kommentar. Von Jost Müller-Neuhof 
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Mehr Jobs in Berlin – gegen den Trend 
- BSR-Vorstand wegen Korruption vor Gericht 
- Nahles befeuert Debatte um Wowereit 
- Roma-Familien aus dem Görlitzer Park Neue Bleibe, letzte Chance Geschrei im Haus, Autorennen auf der Straße, bis zu 30 Personen in einer Wohnung. Drei Roma-Familien wurde deshalb gekündigt. Vier Wochen campierten sie im Park. Jetzt haben einige eine neue Bleibe – und eine letzte Chance. Von Sandra Daßler, Peter Knobloch
- Bisky trifft die Gefühle der Genossen Linkspartei diskutiert Ratschläge des Ex-Chefs Von Matthias Meisner
- Berlins Wirtschaftssenator Wolf Filzgeruch Harald Wolf steht dumm da: Immer wieder hat er dem BSR-Vorstand Kramm das Vertrauen ausgesprochen, doch dem droht nun dennoch eine Verurteilung wegen Bestechlichkeit. Von Gerd Nowakowski
- Klar zum Entern In Umfragen hat die Piratenpartei die FDP schon überholt, jetzt will sie ins Abgeordnetenhaus. Wer steckt hinter dem Erfolg? Von Thomas Loy 
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Kanten statt kuscheln FDP-Spitzenkandidat Meyer trotzt dem Umfragetief FDP-Spitzenkandidat Christoph Meyer ist zu Gast bei "Treffpunkt Tagesspiegel" - und gibt sich trotz der schlechten Umfragewerte optimistisch. Von Werner van Bebber 
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Jetzt reden die kleinen Parteien 13 Kandidaten stellen sich am Abend im RBB vor Von Sabine Beikler
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Zu Gast beim Tagesspiegel Harald Wolf kommt am 5. September Von Sabine Beikler 
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Die große Abschieds-Koalition Das Abgeordnetenhaus tagt zum letzten Mal vor der Wahl. Mehrere prominente Volksvertreter kehren dem Parlament den Rücken Von Ulrich Zawatka-Gerlach 
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Wahlkampftermin Kaum Störversuche bei Wowereits Auftritt in Nord-Neukölln Update Am Mittwochnachmittag trat Klaus Wowereit in der Karl-Marx-Straße in Neukölln auf. Die linke Szene hatte zuvor dazu aufgerufen, dem Regierenden "die Tour zu vermiesen". Doch der blieb cool. Von Tanja Buntrock, Christoph Spangenberg
- Vorschulkinder haben bessere Deutschkenntnisse Von Susanne Vieth-Entus 
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Berlin Partner GmbH Neue Vorwürfe: Gurka war nicht der einzige Kandidat Die Ungereimtheiten bei der Vergabe von Aufträgen durch die Berlin Partner GmbH häufen sich. Auch bei Kür des Berlin-Partner-Chefs gibt es Unklarheiten. Der Aufsichtsrat lässt weitere Vorwürfe prüfen. Von Ralf Schönball 
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Korruptionsverdacht BSR-Vorstand muss vor Gericht Dem Finanzchef der Berliner Stadtreinigung (BSR), Lothar Kramm, wird der Prozess wegen des Verdachts der Bestechlichkeit gemacht. Wirtschaftssenator Harald Wolf hatte ihn zuvor noch in Schutz genommen Von Ralf Schönball

Berliner Morgenpost: Wahl 2011 Piraten nehmen Kurs auf das Abgeordnetenhaus Während in den Umfragen etablierte Berliner Parteien stagnieren oder gar an Prozentpunkten verlieren, stehen die Piraten hoch im Kurs der Wähler. Morgenpost Online sagt, wer sie sind und wofür sie kämpfen. von Jens Alber und Christina Brüning
- Gerichtsurteil: RBB muss NPD-Wahlwerbespot nicht senden Die NPD hat vor dem Berliner Verwaltungsgericht erneut eine Niederlage erlitten. Die Richter bestätigten, dass der Sender RBB einen umstrittenen Wahlwerbespot der rechtsextremen Partei nicht ausstrahlen muss.

Berliner Zeitung: Rückblick auf die rot-rote Dekade Na, wie waren wir? Können Ex-Kommunisten und Sozialdemokraten die Hauptstadt Deutschlands mit ihren wirtschaftlichen und sozialen Problemen und ihren Ost-West-Befindlichkeitsstörungen sanieren?
Oder führen die Wege zurück in den Kommunismus, wie die bürgerliche Opposition es an die Wand malte. Ergebnis: Das Gespenst erschreckte niemanden, das Modell Rot-Rot hat sich etabliert und über die Zeit als stabil erwiesen. Von Sabine Rennefanz, Thomas Rogalla, Jan Thomsen und Regine Zylka
- Walter Momper Der Mann mit dem roten Schal geht Dass Kleidungsstücke aus Wolle gleich zweimal in der jüngeren deutschen Geschichte eine Rolle spielten, kann kaum ein Zufall sein. Wolle wärmt, Wolle schafft Vertrauen, Wolle weckt Wohlgefühle! Von Jens Thomsen
- Fernsehdebatte TV-Runde mit Spitzenkandidaten erreicht keine Top-Quote Die Live-Sendung mit den fünf Spitzenkandidaten der im Abgeordnetenhaus vertretenden Parteien, die der RBB am Dienstagabend ausgestrahlt hat, war kein Straßenfeger. "In der Gesamtregion Berlin-Brandenburg lag die Einschaltquote bei 8,4 Prozent , in Berlin selbst bei 12 Prozent", sagte RBB-Sprecher Justus Demmer. Von Martin Klesmann

 

 

 

Aktuelle Presseschau August 2011

Hinweis: Die Berliner Morgenpost hat Mitte Dezember 2009 ein Online-Abonnement eingeführt. Artikel sind nach Bezahlung zugänglich.

 

Mittwoch, 31. August 2011

taz: Diskussion um Rauchverbote Ärztechef entfacht eine Debatte Der Präsident der Berliner Ärztekammer spricht sich bei einem Vortrag vor Tabaklobbyisten gegen Verbote aus. Anti-Raucher-Initiative fordert seinen Rücktritt. von GEREON ASMUTH
- Autobrände in Berlin Polizei schnappt Zündler Polizei fasst zwei mutmaßliche Brandstifter in Prenzlauer Berg. Hinweise auf ein politisches Motiv gibt es bislang nicht. Die Opposition fordert harte Strafen - und positioniert sich gegen Rot-Rot. von Konrad Litschko
- Symbolische Wahl Kinder und Jugendliche an der Urne Das Projekt "U 18" will allen Jugendlichen eine Stimme geben. Reicht das, um sie für Politik zu begeistern?von CHRISTIAN WYREMBEK
- Polizeiattacke auf den "Mann in blau" Schwamm drüber  Das Verfahren gegen zwei Polizisten wegen Körperverletzung im Amt steht zwei Jahre nach der "Freiheit statt Angst"-Demo vor dem Ende. Mit einem glimpflichen Ausgang für die Angeklagten. von Konrad Litschko
 
Tagesspiegel: Debatte um Westerwelle stört Wahlkämpfer
Richterschelte diesmal für Buschkowsky
Interview mit Lothar Bisky "Momentan ist die Linke in einer schlechten Form" Der frühere Parteichef der Linken, Lothar Bisky, spricht im Interview mit dem Tagesspiegel über den Zustand der Linkspartei, besserwisserische Genossen und die Querelen im Wahlkampf. Von Matthias Meisner
- Berlin Partner Schlecht möbliert 
- Vom Pausenhof ins Parlament Ein Testlauf auf Landesebene, abstimmen für die BVV – oder selbst antreten: Wie Jugendliche mitwählen Von Sigrid Kneist, Lisa Rogge
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WAHLTERMINE Kandidaten unterwegs im Gespräch mit den Bürgern
Bezirk verkauft Außenstände an Inkassobüro Marzahn-Hellersdorf will so sein Defizit mindern
- Von Tag zu Tag Im Smoking Stefan Jacobs gibt dem Präsidenten der Ärztekammer Feuer Von Stefan Jacobs 
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Neue Vorwürfe gegen Berlin Partner Marketingfirma vergab offenbar weiteren Auftrag ohne die erforderliche Ausschreibung Von Ralf Schönball
- Wegen Richterschelte Justiz geht mit Buschkowsky hart ins Gericht Nach Ansicht der Berliner Justiz zeigt Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky ein "gestörtes Verhältnis zu Spielregeln des Rechtsstaats". Doch dass lässt der nicht auf sich sitzen. Von Sigrid Kneist
- CDU-Chefin will nun doch den Airport Zweifel an Standort hatten Wirtschaft irritiert
- Klaus Wowereit Festgezurrte Argumente Er war nicht ganz so locker, wie man ihn sonst kennt. Zu Beginn der sieben Minuten, die Klaus Wowereit zustanden, ging er ein wenig zu forsch ans Werk. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
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Neue Umfrage SPD verliert leicht, Grüne und CDU gleichauf Knapp drei Wochen vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus liegt die SPD trotz leichter Verluste weiter deutlich vorn. Das geht aus dem neuen Berlin-Trend hervor. 
- Christoph Meyer Spott fürs Staatliche Er ist der Wahlkampf-Underdog. Er muss ums politische Überleben bangen. Den FDP-Frontmann Christoph Meyer peilt nicht mal die CDU als potenziellen Partner an. Von Werner van Bebber
-
Frank Henkel Großstädtisch, liberal Lächeln, Haltung bewahren, die wiederhergestellte, die neue CDU darstellen: Das hat Frank Henkel drei Jahre lang trainiert, das kann er. Von Werner van Bebber
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Renate Künast Grüne Wirtschaft Angetreten ist sie als Wowereit-Herausforderin. Aber ein Kopf-an-Kopf-Rennen ist es nach den Umfragen nicht mehr. Ob es an ihr liegt? Von Sabine Beikler
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Harald Wolf Links – aber anders Weiterbau der Autobahn A 100? Dagegen. Tempo 30 auf Hauptstraßen? Dagegen. City-Tax für Touristen? Ja. 2012 werden die Wasserpreise sinken, wenn die „skandalösen Verträge“ verändert sind, ist Spitzenkandidat Harald Wolf zuversichtlich. Von Gerd Nowakowski

 

Dienstag, 30. August 2011

 

taz: Neuer Polizeipräsident für Berlin Kür erst nach der Wahl Der neue Polizeipräsident wird nach dem 18. September ausgesucht. Innensenator bestätigt Äußerungen des Regierenden Bürgermeistersvon KRISTINA PEZZEI
 
Tagesspiegel: Neukölln Buschkowskys Richterschelte fällt auf ihn zurück In dem umstrittenen Bußgeldverfahren wegen Alkoholausschanks an Minderjährige hat das Neuköllner Ordnungsamt offenbar nicht alles Notwendige zu Aufklärung des Geschehens vor Gericht unternommen. Von Jost Müller-Neuhof
- ORTSTERMIN Sarrazin in Grün Von Claudia Keller
-  BBI und Flugrouten Viel Lärm um viel 
- Sein Rathaus, sein Stolz Klaus Wowereit stellt ein neues Berlin-Buch vor und ist ein bisschen böse auf Roger Boyes Von Sven Goldmann
- Berlin Partner Schlechtes Zeugnis für die Führungskräfte  Ein Prüfbericht belegt in der Affäre um die Berlin Partner einen Verstoß gegen die Geschäftsordnung. Die Vergabe von Beratungsaufträgen erfolgte nicht nach den ausgewiesenen Richtlinien. Von Ralf Schönball 
- Traurige Bilanz 2011 brannten mehr Autos als je zuvor In den ersten acht Monaten des Jahres gab es bereits mehr Brandanschläge auf Autos als im gesamten Rekordjahr 2009. Die Polizei schätzt den Großteil der Brandstiftungen als unpolitisch ein.
- Einsatzhundertschaften ab September mit Kennzeichnung 
- Innensenator hält Hansen für dienstfähig 
- Quadratur der Schneise Nach dem Protest am Müggelsee bleibt die Frage nach alternativen Startrouten. Am 26. Januar soll die Endfassung vorliegen Von Stefan Jacobs

-  Ein Jahr "Deutschland schafft sich ab" Integrationsbeauftragte wirft Sarrazin Verunglimpfungen vor Ein Jahr ist es her, dass Thilo Sarrazins Buch mit den provokanten Integrations-Thesen erschien. Die Meinungen darüber, was "Deutschland schafft sich ab" bewirkt hat, gehen bis heute scharf auseinander. Von Lars von Törne
- Kandidaten zu Gast beim Tagesspiegel Christoph Meyer (FDP) macht heute den Anfang
- POSITION Auch Schule lernt dazu Eltern sollten nicht immer die eigene Bildungserfahrung zum Maßstab machen Von Helmut Hochschild 
Kulturagenten sollen an 30 Schulen die Neugier auf Kunst wecken 
- Verhärtete Fronten Weiter Streit um Gemeinschaftsschule Reinickendorf

- Berliner Morgenpost: BMW angezündet - Polizei nimmt mutmaßliche Autobrandstifter fest Nach erneuten Brandanschlägen auf Autos in Mitte und Prenzlauer Berg hat die Polizei einen Mann und eine Frau festgenommen. Sie stehen in Verdacht, einen BMW in der Ibsenstraße angezündet zu haben.
- Ekellisten - Restaurants in City-West erreichen Bestnoten Es sind bereits 36 Adressen aus vier Bezirken auf der Homepage der Lebensmittelkontrolleure bewertet worden. Durchweg mit "sehr gut" haben die Restaurants in Charlottenburg-Wilmersdorf abgeschnitten.

Berliner Zeitung: Freiheitspartei Wahlkampf mit Wilders Es klingt nach einem höchst konspirativen Treffen. Am nächsten Sonnabend kommt der Holländer Geert Wilders, Ikone aller Muslimgegner, nach Berlin. Wer ihn sehen will, muss sich vorher anmelden und seine Handynummer angeben. Von Sabine Rennefanz
- Roma Die Ungebliebten Obdachlos im Görlitzer Park: Berliner Behörden versuchen seit vier Wochen, bezahlbare Wohnungen für die Roma-Familien zu finden, bisher ohne Erfolg. Von Marijke Engel und Stefan Strauss

 

 

Montag, 29. August 2011

taz: Montagsinterview mit Klaus Wowereit "Veränderung ist kein Teufelszeug"  Berlins Bürgermeister hält die Debatte über Gentrifizierung für fatal. Und er geht davon aus, dass die Grünen bei Koalitionsgeprächen in zentralen Punkten klein beigeben werden. Interview STEFAN ALBERTI & GEREON ASMUTH
- Flugroutenprotest um See Bürger brechen Rekorde Mehr als 20.000 Menschen bilden eine Kette um den Müggelsee - aus Protest gegen die geplante Flugroute über denselben. Und der Bäcker verkauft "Flugverbotsbrötchen". von KRISTINA PEZZEI
-  Rot-Grüne Kabbeleien vor der Wahl Wowereit lässt Künast auffahren Künast bevorzugt eine Koalition mit der SPD - aber ohne die A100. Die Grünen werden bei Verhandlungen nicht an ihrem Nein zur A100 festhalten, entgegnet Klaus Wowereit. von GEREON ASMUTH
- Polizeigewalt Wer hat Angst vor einer Puerta del Alex? Eine kleine Demokratiebewegung wird von der Polizei in Schach gehalten. Bei einer Aktion auf dem Alex kommt es zur Eskalation. Nun ermittelt das LKA - gegen einen Beamten. von Manuela Heim
- Islamfeinde marschieren Große Klappe, nichts dahinter Aus einem großspurig angekündigten Kongress wird nur eine Mini-Demo: Die Rechtspopulisten von "Pro Deutschland" wettern am Wochenende gegen Muslime. von KONRAD LITSCHKO
- Grüner Wahlkampf Künast setzt zehn Punkte Die grüne Spitzenkandidatin fordert von ihrer Partei Geschlossenheit: Man könne von den Linken lernen, wie man sich zerlege. Großer Applaus auf kleinem Parteitag. von Stefan Alberti

 

Tagesspiegel: Die Linke und das Mauer-Blatt Streit um „Junge Welt“ spaltet Bundestagsfraktion Von Matthias Meisner
- Nacht ohne Feuer Die Zahl der angezündeten Autos ging zuletzt stetig zurück – bis auf null am Sonntag. Eine Folge stärkerer Polizeipräsenz? Von  Katrin Schulze
- Kandidaten stellen sich der Diskussion 
- Aussprache über „Filz und Gefälligkeiten“ Untersuchungsbericht zu Berlin-Partnern liegt vor. Auch Parlament beschäftigt sich mit den Hauptstadtwerbern Von  Christoph Stollowsky
- Flugrouten-Protest Einmal um den ganzen See 26 000 Demonstranten protestierten mit einer Menschenkette in Köpenick gegen Fluglärm. Der Müggelsee wurde umrundet, an einigen Stellen standen die Flugroutengegner gleich in mehreren Reihen. Von Stefan Jacobs

Berliner Morgenpost: Mehrere Kundgebungen in Berlin: Linke demonstrieren gegen Pro Deutschland - Zahlreiche Linke haben am Sonntag gleich an mehreren Orten gegen eine Kundgebung der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland protestiert. Die Polizei war an diesem Wochenende daher verstärkt im Einsatz. Größere Zusammenstöße blieben aus.
- Koalitionsbedingungen - Wowereit verzichtet für Rot-Grün nicht auf A100 Als Wahlergebnis könnte Berlin eine rot-grüne Koalition bekommen. Künast nennt als Bedingung dafür das Aus für der A100-Verlängerung. Darauf will sich Wowereit aber nicht einlassen und sieht sich in der besseren Verhandlungsposition.

Berliner Zeitung: Interview: "Wir müssen mehr in die frühkindliche Bildung investieren." Berlin wählt ein neues Abgeordnetenhaus. Zeit, Bilanz zu ziehen und in die Zukunft zu blicken. Der Bildungsforscher Kai Maaz lobt die Berliner Reformen und fordert, dass sich die Schulen wieder aufs Wesentliche beschränken. Das Gespräch führten Martin Klesmann und Ralph Kotsch.
- Wowereit fordert mehr Qualitätskontrollen - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) setzt bei Schulen und Polizei nicht auf mehr Geld und Personal, sondern auf Effizienzkontrolle.

 

Freitag, 26. August 2011

taz: Wahlkampf in Berlin Schwere Tage für Künast Drei Wochen vor der Berliner Wahl bröckelt bei den Grünen die Unterstützung für ihre Spitzenkandidatin. Denn die Parteilinke lehnt ein grün-schwarzes Bündnis strikt ab.von STEFAN ALBERTI
- Krach bei den Grünen Grüne pfeifen Abweichler zurück Die Spitze der Grünen besteht gegenüber Linksabweichlern auf dem Primat der Partei: Man will sich die Option Grün-Schwarz nicht verderben. von Stefan Alberti
- Protest gegen Kennzeichnungspflicht Polizisten vergleichen sich mit KZ-Häftlingen Polizisten wehren sich mit NS-Vergleich bei Behördenleitung dagegen, dass sie Nummern tragen sollen. Vizepräsidentin Margarete Koppers und Gesamtpersonalrat zeigen sich empört. von PLUTONIA PLARRE
- Protest gegen Anti-Islamisten Tea Party hilft Rechten Linke Gruppen wollen am Wochenende die Anti-Islam-Events rechter Parteien verhindern. von KONRAD LITSCHKO
- Diskussion im taz-Wahllokal über Stadtentwicklung Die Suche nach einem Raum Kulturinitiativen bereichern als Zwischennutzer die Stadt, meist ohne Geld. Unterstützung von Seiten der Politik fehlt jedoch, klagen Praktiker bei einer taz-Debatte. von GEREON ASMUTH
 
Tagesspiegel: Zöllner plädiert für eigenständiges Bildungsressort
- ADAC macht Platz für Fußgänger Autoclub für „Shared Space“ am Checkpoint Charlie Von Klaus Kurpjuweit
- Weniger Schäden durch Vandalismus Auch Gewalt im Nahverkehr geht zurück 
- Nebenjob kein Grund für Kündigung? Liegenschaftsfonds will sich gütlich einigen
- Polizei hat Zweifel Neuer Ärger um Henkels Briefbombe Als der verdächtige Umschlag im Briefkasten Frank Henkels auftauchte, informierte der CDU-Spitzenkandidat zuerst die Medien. Die Polizei reagiert irritiert. Von Werner van Bebber
- Bedarf an Kita-Plätzen unterschätzt Senat muss Planzahlen aus dem Juli korrigieren

 

Donnerstag, 25. August 2011

 

taz: Replik aufs Berlin-Bashing Das Leben ist kein Ponyschlecken! Dreckig, kaputt, ohne Bürgersinn - Berlin-Bashing ist das liebste Hobby von zugereisten Bio-Elite-Journalisten. Sie haben diese Stadt nicht verstanden. Eine Replik.von JULIA NIEMANN
- Grüner Spaltpilz Künast droht ein grüner Boykott Die Parteilinke Anja Kofbinger lehnt Grün-Schwarz ab - und würde einem Haushalt von Renate Künast im Parlament nicht zuzustimmen. Andere denken offenbar ähnlich.von Stefan Alberti
- Linke will weiter mitregieren Genossen bleiben auf Kurs Fraktionschef Udo Wolf will Rot-Rot fortsetzen, verteidigt Wild-West-Plakat - und sieht "starken Schaden" durch Bundesparteispitze.von STEFAN ALBERTI
- Grüne scheren aus Plötzlich ist Wowereit doch tragbar Kommentar von Stefan Alberti
- Schulstreit in Reinickendorf Ein zerrüttetes Verhältnis Die CDU verhindert seit Monaten eine Gemeinschaftsschule im Bezirk Reinickendorf. Eine Debatte hat jetzt klargemacht: Es geht um Ideologie. Nur um welche?von CLAUDIUS PRÖSSER

Tagesspiegel: Wulff: Die Euro-Retter gehen zu weit Präsident hält EZB-Kauf von Anleihen für rechtlich bedenklich / Kohl kritisiert deutsche Außenpolitik Von Albert Funk
- Richterschelte – Senatorin rügt Buschkowsky 
- Buschkowsky nennt Richter „Schwachmaten“ Justizsenatorin fordert Entschuldigung von Neuköllns Bezirksbürgermeister Gericht hatte Verfahren wegen Alkoholausschanks an Jugendliche eingestellt Von  Sigrid Kneist
- Keine Beleidigung Buschkowsky ganz schwach Neuköllns Bezirkschef Heinz Buschkowsky hat sich gerade mächtig aufgeregt. Aber ernst zu nehmende Kritik hört da auf, wo sie diffamierend wird. Von Sigrid Kneist

- Kontrapunkt Und das ist auch Klaus so Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit versteht Berlin nicht nur, sagt Tissy Bruns. Nein, mehr noch: Er ist Berlin. Von Tissy Bruns
- Abgehoben Die CDU und Berlins neuer Flughafen Geht es nach Brandenburgs CDU-Chefin Saskia Ludwig ist der fast fertige Flughafen in Schönefeld nicht für die Ewigkeit gebaut. Dabei waren es CDU-Minister, die das Projekt einst vorantrieben. Von Thorsten Metzner
- Flughafen Schönefeld Wirtschaft rätselt über Looping der märkischen CDU Unternehmerverbände warnen Brandenburgs CDU-Parteichefin Saskia Ludwig davor, den Flughafenstandort Schönefeld weiter in Frage zu stellen - und damit zu schwächen. Von Thorsten Metzner
- Wahlkampf mit Tieren Schweinchen schick Wowereit war zum Streicheln da, Henkel auch. Warum ein chinesisches Ferkel im Tierpark Friedrichsfelde die Politiker anzieht. Von Sebastian Lebe
Fast 250 000 Berliner haben schon abgestimmt Das Interesse an der Wahl auf dem Postweg ist deutlich größer als bei der Abgeordnetenhauswahl 2006 Von Ulrich Zawatka-Gerlach
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Fünf Jahre in der Regierung Linke zieht Erfolgsbilanz Nach fünf Jahren im Rathaus zieht die Linke Bilanz: Den Sozialpass, die Schulstrukturreform und gut 118 000 Arbeitsplätze schreibt sie sich zu. Wowereit greift die Linke hingegen an, die Partei reiße alte Ost-West-Gräben auf. Von Lars von Törne
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Künast will mehr Ökologie in Berliner Wirtschaft bringen Von Sabine Beikler
- Jahresbilanz zur Brandserie Bislang 508 beschädigte Autos Jede Nacht kreisen Hubschrauber über der Stadt, 100 Bundespolizisten und 150 Berliner Beamte sind im Einsatz: Schon 508 Autos haben Brandstifter in diesem Jahr beschädigt. Die Brände sind längst Wahlkampfthema. Von Tanja Buntrock, Alexandra Hahn, Frank Jansen
- Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten beim „Treffpunkt Tagesspiegel“

Berliner Morgenpost: Protest: Brennpunktschulen kämpfen um ihre Zukunft - Ein Unternehmen aus Reinickendorf will jährlich 100 Schulabgängern im Märkischen Viertel eine Ausbildungsgarantie geben, wenn sie zur Gemeinschaftsschule wird. Doch der Bezirk Reinickendorf lehnt das Projekt ab. Von Florentine Anders
- Mauerbau und Castro: Parteispitze verdirbt Berliner Linken  Wahlkampf - Das umstrittene Glückwunschschreiben der Linken an Fidel Castro und die Äußerungen zum Mauerbau machen den Wahlkampf für die Partei in Berlin nicht gerade einfacher.
- Berliner Zeitung: Verkehrskonzept: Schnellwege, breitere Spuren und ein Parkhaus - Sie werden immer mehr - Berlins Radfahrer. Tag für Tag werden in dieser Stadt im Durchschnitt 1,5 Millionen Wege mit dem Fahrrad als Hauptverkehrsmittel zurückgelegt - mit steigender Tendenz. Von Peter Neumann
- Fördermittel: Späte Kosten - Der Ausstieg aus der Förderung des sozialen Wohnungsbaus könnte das Land Berlin nachträglich teuer zu stehen kommen. Von Sebastian Höhn

 

 

Mittwoch, 24. August 2011

 

taz: Bilkay Öney im Stuttgarter Kabinett Ministerin für Fettnäpfchen Die SPD-Integrationsministerin Bilkay Öney sorgt mit steilen Thesen über Türken in Deutschland für Unmut. Doch ihre Partei lobt die große Kompetenz und Ehrlichkeit.von NADINE MICHEL
- Kreuzberg will den Uferweg Zoff um die Promenade Vor drei Jahren beschloss ein Bürgerbegehren das "Spreeufer für alle". Die Umsetzung des geplanten Uferwegs scheitert noch immer am Widerstand Einzelner.von NINA APIN
- Kontroversen um Autobrände Plötzliche Kehrtwende Schon Montagnacht fahndeten Bundespolizisten in Berlin nach Autozündlern, vorerst erfolglos. Polizeigewerkschafter kritisiert den Einsatz wegen Personalmangels.von Konrad Litschko
- Harald Wolf zieht Bilanz Frauensenator findet sich richtig gut Wolf lobt sein Gleichstellungsprogramm. Grüne kritisiert, in der Praxis sei es unwirksam.von STEFAN ALBERTI
- Harald Wolf ist mit sich zufrieden Gut, aber noch nicht gut genug Kommentar von Stefan Alberti
- Berlin vor der Wahl Groß gedacht, schlecht gemacht Die BIG-Partei will in die Bezirksparlamente einziehen. Auf ihrem Programm steht die kulturelle Vielfalt. Beim Thema Sexualität ist die aber alles andere als erwünscht.von HELEN KELLER
 

Tagesspiegel: U-Bahn-Schläger legt im Prozess Geständnis ab 
- Künast will mehr Polizei 
- Autobrände in Berlin Polizistenmangel Den Personalabbau spürt man immer dort, wo aktuelle Ereignisse zusätzliche Kräfte erfordern: Zum Beispiel auch im Kampf gegen Auto-Brandstiftungen. Darauf hinzuweisen ist nicht billiger Wahlkampf. Von Gerd Nowakowski
- Autobrandstiftungen Künast will Hunderte Polizisten mehr Nach neuen Brandanschlägen auf Autos in der Nacht zu Dienstag werden "in Kürze" 400 Fahnder die Brandstifter jagen. Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast wirft dem rot-roten Senat dennoch Untätigkeit vor. Von Tanja Buntrock, Lars von Törne
- Hähnchenbraterei wird Klassenbeste Erste Ergebnisse zur Gaststätten-Hygiene im Netz Tempelhofer Betrieb erhielt die Note „sehr gut“ Von Lisa Rogge 
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Pfleger streiken weiter für West-Lohn In Heimen in Marzahn gibt es keine Vereinbarung über Notdienst Mit einer schnellen Einigung im Tarifkonflikt ist nicht zu rechnen Von Hannes Heine 
„Pro Reli“-Anwalt Lehmann gründet neuen Verein
U-Bahn-Schläger "Meine Tat ist eine Schweinerei" Update Beim Prozessauftakt gesteht der 18-jährige Torben P. seinen Gewaltausbruch im U-Bahnhof Friedrichstraße. An vieles will er sich aber nicht erinnern können. Richter Uwe Nötzel steht vor einer schwierigen Entscheidung. Von Jost Müller-Neuhof 
Brandenburgs CDU rückt von Schönefeld ab Parteichefin Saskia Ludwig drängt auf Kursänderung. Schon bei einer dritten Landebahn ist für sie die Standortfrage wieder offen Von Thorsten Metzner 
- CDU setzt Tempo 30 durch Wahlwerbung mit Bremswirkung: Unionsplakate im Südwesten der Stadt irritieren Autofahrer Polizei und Bezirksamt sehen aber keine Verwechslungsgefahr mit Verkehrsschildern Von Hannes Heine 
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Nach Brandbrief Die Furcht vor den Restschulen bleibt Nach dem Brandbrief der Heinrich-Mann-Sekundarschule ist die Debatte über Aussichten der Sekundarschulen erneut ausgebrochen. Vom Spagat zwischen Dauerschwänzern und Bildungswilligen. Von Susanne Vieth-Entus
- Unterricht für Migrantenkinder Berlin will Sonderklassen nur auf Zeit Kinder mit Migrationshintergrund haben häufig mit Sprachdefiziten zu kämpfen. Sollen sie in getrennten Klassen unterrichtet werden? Nein – sagen Bildungsexperten. Mancher Politiker sieht das jedoch anders. Von Lars von Törne

Berliner Morgenpost: Kampf gegen Autobrandstifter Jetzt will auch Künast neue Polizisten für Berlin Im Wahlkampf um das Bürgermeisteramt reagiert Renate Künast auf das aktuelle Geschehen in Berlin und ergänzt das Grüne-Wahlprogramm um die Forderung, "ein paar Hundert" neue Polizisten einzustellen.
- Waldbühnenkonzerte Philharmoniker leisten grandiose Wiedergutmachung Mit erstklassiger Unterhaltung, musikalischem Verve und viel guter Laune machten die Berliner Philharmoniker den ausgefallenen Saisonabschiedstermin in der Waldbühne mehr als wett. Unter der Leitung von Riccardo Chailly verzauberten sie ihr treues Publikum.

Berliner Zeitung: Deutlich weniger Autobrände in Berlin Auch in der neunten Nacht in Folge haben in Berlin wieder Autos gebrannt: Doch in ersten Stunden des Mittwochs sank die Zahl der Brandstiftungen im Vergleich zu den vorangegangenen Nächten erheblich.
- Wirtschaftssenator Wolf "Nicht nützliche Diskussion" Harald Wolf hat es nicht leicht. Während der Spitzenkandidat der Linkspartei in Berlin Wahlkampf machen muss, lenkt die Bundesspitze mit bizarren Debatten über den Mauerbau und Glückwunschtelegramme an Fidel Castro immer wieder ab. Von Sabine Rennefanz
- Schönefeld CDU zweifelt an Flughafenstandort Die Brandenburger CDU hält eine Revision der Standortentscheidung für den Großflughafen Berlin-Brandenburg unter bestimmten Umständen für möglich. Es dürfe "keine Denkverbote geben", sagte die Landes- und Fraktionsvorsitzende Saskia Ludwig gestern in Potsdam. Von Gerold Büchner und Peter Neumann

 

 

Dienstag, 23. August

taz: Studie zu Öko-Strom für Berlin Schöne neue Energie Bis 2037 könnte Berlin 60 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energien beziehen. Das belegt eine Studie von Forschern der Technischen Universität.von KRISTINA PEZZEI
- FDP-Wahlkampf mit Bierbike  Der Strohhalm im Bier Die Berliner Liberalen kämpfen mit allen Mitteln um den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus. Dafür besteigt Spitzenkandidat Meyer zum ersten Mal ein Bierbike.von FRANZ NESTLER
- Freiräume für Künstler schwinden  Der Ruf steht auf dem Spiel Gefährdet Berlin sein Image als kreative Metropole? Ungenutzte Leerflächen, Gentrifizierung und langsame Behörden machen vielen Kunstschaffenden das Leben schwer. Diskussion im taz-Wahllokal am Mittwoch. von JULIANE WIEDEMEIER
- Wahlkampf in der Kirche Bittersüße Lobeshymnen In der Marienkirche in Mitte lassen sich fünf Abgeordnete einen Gottesdienst lang darauf ein, mal nichts als Gutes über Ihre Konkurrenz zu sagen.von STEFAN ALBERTI
 
Tagesspiegel: Bereits 151 abgefackelte Autos – Prämien steigen vorerst nicht 
- Linke in der Krise Die Sprache des SED-Politbüros Nach dem Geburtstagswünschen an Fidel Castro halten viele Linke ihre Führung für unsensibel. Doch die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch weicht der Kritik aus. Von Matthias Meisner
- Ins rote Fäustchen gelacht Plädoyer für eine Auflösung der Partei „Die Linke“ Von Stephan-Andreas Casdorff
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Berlins Schulen Neukölln, die Zweite Für schwierige Schüler braucht man mehr als die Standard-Ausstattung an Lehrern und Erziehern. Diese Botschaft ist nicht überraschend, aber sie verdient dennoch Beachtung. Von Susanne Vieth-Entus
- Der Spaß ist verflogen Seit zwei Jahren ist der Flughafen Tempelhof geschlossen, seitdem kommen immer weniger Kunden in den „Fliegerladen“. Und nicht nur dorthin Von Eva Kalwa
- Klimatisch im grünen Bereich Im Märkischen Viertel sind 5000 Wohnungen saniert. Mieten steigen kaum Von Thomas Loy 
-
Mit Energie höhere Preise verlangt Vermieter rechnen vor: Gas, Strom und Fernwärme sind teurer geworden – Kosten fürs Wohnen steigen Von Thorsten Metzner
- Hand in Hand gegen den Lärm In Friedrichshagen wird für die Menschenkette geübt. Und die CDU diskutiert mit Initiativen Von Klaus Kurpjuweit 
-
Hilfe zur Selbstbedienung Das Geschäft mit der Not von Kindern und Familien blüht. Es fehlt an Kontrollen, sagen Politiker. Sie fordern Reformen Von Ralf Schönball, Ulrich Zawatka-Gerlach 
-
Bundesspitze verdirbt Berliner Linken den Endspurt Andrej Hermlin droht als erstes prominentes Mitglied mit Parteiaustritt. Landeschef Lederer will jetzt erst recht kämpfen Von Sabine Beikler

- Neukölln Schule bat um Hilfe - und die kam prompt Im Juni schrieben die Lehrer der Heinrich-Mann-Sekundarschule einen Brandbrief an Bildungssenator Jürgen Zöllner, der schnell reagierte. Doch jetzt ist der Brief an die Öffentlichkeit gelangt - während die Schule neu starten will. Von Susanne Vieth-Entus
- Hilferuf erhört Im Juni schrieben Neuköllner Lehrer Brandbrief Neue Sozialarbeiter und Erzieher kamen prompt Von Susanne Vieth-Entus
- Polizei überwacht Henkels Haus 
- Prenzlauer Berg Brandstifter nennt "Schwabenhass" als Motiv Einst wünschten die Menschen in Prenzlauer Berg nur eine "gute Heimfahrt" nach Stuttgart. Dann eskalierte der Konflikt zwischen Berlinern und Zugezogenen - und wird nun von Zeitungszusteller Maik D. als Tatgrund angeführt. Von Tanja Buntrock, Nana Heymann

Berliner Morgenpost: Bildung. Neuköllner Schule erhält nach Brandbrief Hilfe. Der Brandbrief von Lehrern der Neuköllner Heinrich-Mann-Schule hat gewirkt. Der Bezirk bewilligte zwei weitere Erzieherstellen und einen Sozialpädagogen. Von Regina Köhler und Florentine Anders
- Gastättenhygiene. Bereits 14 Fälle in neuer Berliner Ekelliste . Die neue Hygiene-Liste der Berliner Gesundheitsverwaltung füllt sich langsam, nachdem die Kontrolleure in den Bezirken unterwegs waren. Nur ein Restaurant bekam die Note "Sehr gut".
- Betriebskosten Für Müll müssen Berliner immer mehr zahlen. Für die Ver- und Entsorgung müssen Verbraucher in Berlin und Brandenburg wieder mehr zahlen. Die Kosten für Energie, Wasser und Müllentsorgung in der Hauptstadtregion sind erneut gestiegen. Gründe gibt es angeblich genug.

Berliner Zeitung: Märkisches Viertel: Flüchtlinge im eigenen Kiez Edith Pohl und Ingo Hoesch bezeichnen sich selbst als Flüchtlinge. Das meinen sie aber nur im übertragenen Sinn. Denn sie wollen gar nicht weg aus dem Märkischen Viertel in Reinickendorf. Von Uwe Aulich
-Event-Konkurenz: Wahlkampf schlägt Papst Fast nichts geht mehr, wenn der Papst in die Hauptstadt kommt: Die Hotels sind weitgehend ausgebucht, ebenso das Olympiastadion, wo Benedikt XVI. am 22. September seinen ersten großen Gottesdienst im Rahmen seines Deutschlandbesuchs feiert. Im Straßenbild merkt der Berliner allerdings noch nicht viel von dem Besuch. Von Birgit Wilke

 

Montag, 22. August 2011

 

taz: Drohung gegen CDU-Spitzenkandidaten Unbekannte kündigen Briefbombe an  Der Staatsschutz ermittelt gegen die unbekannten Verfasser eines Schreibens, das dem CDU-Spitzenkandidaten Frank Henkel mit einer Briefbombe droht. Der gibt sich gelassen.von PLUTONIA PLARRE
- Roma wollen aufklären Sich nicht mehr schämen müssen Roma erleben Ablehnung durch Deutsche und durch andere Einwanderer. Mit einem Informationszentrum wollen Berliner Roma nun selber Vorurteile abbauen.von Alke Wierth
- Brennende Autos in Berlin Autobrände beschäftigen Bundespolitik Sechs Brände am Wochenende. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) bietet Berlin die Hilfe der Bundespolizei an.von taz/dapd/dpa
- Fuckparade Sexy Stadt durch Subkulturen Bis zu 8.000 Teilnehmer demonstrieren am Samstag lautstark für kulturelle Vielfalt und Freiräume in der Stadt. Von 20 Wagen dröhnen Drum & Bass - und politische Botschaften.von Benjamin Quiring
 

Tagesspiegel: Linke Vorsitzende der Selbstdemontage Von Matthias Meisner
- Politik für den Augenblick Zwei Sekunden Aufmerksamkeit: Experten bewerten den Plakatwahlkampf der Parteien Von Markus Langenstrass
- SPD SPD 
- CDU CDU 
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN
- FDP FDP
- PIRATEN-PARTEI PIRATEN-PARTEI
- DIE LINKE DIE LINKE
- DIE EXPERTEN DIE EXPERTEN 
- Der Papst kommt – seine Gegner warten schon Vatikan-Kritiker dürfen nicht am Brandenburger Tor protestieren. Jetzt wollen sie die Demo gerichtlich durchsetzen. Ein Pro & Contra Von Hannes Heine
- SONNTAGS um zehn Ein Mann baut auf Fels Charlottenburgs Epiphaniengemeinde hat jetzt einen Ex-Minister als Pfarrer Von Benjamin Lassiwe
- Opfer will U-Bahn-Schläger hinter Gittern sehen Prozess um Angriff in der Friedrichstraße beginnt Markus P. nimmt dem Täter die Reue nicht ab Von Tanja Buntrock, Hannes Heine
- Berlin-Wahlkampf Makabre Drohung gegen CDU-Kandidat Henkel CDU-Kandidat Frank Henkel hat einen Drohbrief erhalten, der sogar singen konnte: "Spiel mir das Lied vom Tod." Von Werner von Bebber, Christoph Stollowsky
- Von Tag zu Tag Leerstand Andreas Conrad war am Sonntag auch nicht bei der Kanzlerin Von Andreas Conrad

Berliner Morgenpost: Castro-Glückwünsche: Berliner Linke bangt um ihre Wahlchancen. Die Berliner Linke bangt wegen der Debatten um den Mauerbau und das Glückwunschschreiben der Parteispitze an den kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro um ihre Chancen bei der Wahl am 18. September.
- Potsdamer Platz. SEB-Bank will Daimler-Quartier verkaufen. Die schwedische SEB-Bank will offenbar ihre Spitzenimmobilien am Potsdamer Platz abgeben. Dazu gehören Grand Hyatt und Cinemaxx. Von Richard Haimann und Norbert Schwaldt

Berliner Zeitung: Grüne: Auf verlorenem Posten.Wer Werbung macht, kommt auf lustige Ideen. Die Agentur der Grünen, die "Goldenen Hirschen", hat Berliner gefragt, mit wem sie lieber ein Glas Wein trinken würden - mit Klaus Wowereit oder mit Renate Künast. Antwort: mit Wowereit. Von Jan Thomsen
- Wahlplakate: Unzulässige Provokation. Der Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Humboldt-Universität, Ulrich Battis , fordert ein Verbot der doppeldeutigen Wahlwerbung der rechtsextremen NPD in der Nähe von jüdischen Einrichtungen. Von Stefan Strauss
- Tag der offenen Tür: Krisen-Besuch in den Ministerien. Bloß gut, dass es warm war. Denn außer im weitläufigen Garten hätten all die Menschen kaum woanders Platz gefunden, die am Wochenende ins Finanzministerium strömten. Das Haus an der Leipziger Straße war eines von 14 Ministerien, die traditionell zum Tag der offenen Tür einluden. Von Karin Schmidl

 

 

Freitag, 19. August 2011

 

taz: Brandstiftungen in Berlin Linke Szene brennt vor Neugier Die CDU vermutet linksextreme Motive hinter den abgefackelten Autos. Die Berliner Autonomen wissen aber nicht, ob die Täter aus ihren Reihen stammen.von FRANZ NESTLER
- Koalitionsoptionen vor der Berlin-Wahl Rot-Grün mischt die Karten neu Die Landeschefs von SPD und Grünen laufen sich warm für eine Koalition nach dem 18. September. Selbst die grüne Spitzenkandidatin soll für Rot-Grün kein Hindernis sein. SPD-Chef will keine Koalition mit der CDU.von UWE RADA
- Wahlkampfthema Gentrifizierung Grüne gegen Vollverkachelung In Berlin fordern grüne Lokalpolitiker dazu auf, Luxussanierungen zu melden. Der Mietenanstieg soll so verhindert werden. Die FDP wertet das als "Denunzierungsaufruf".von Alexander Budweg
- RBB muss TV-Spot nicht ausstrahlen NPD-Werbung volksverhetzend Der RBB weigert sich, einen NPD-Spot zur Berlin-Wahl im dritten Programm auszustrahlen. Das Verwaltungsgericht gibt ihm nun Recht. Auch gegen das "Gas geben"-Plakat regt sich Widerstand.
- Brennende Autos in Berlin Polizeipräsidentin geht in Opposition zu Wahlkämpfern Berlins oberste Polizistin warnt vor Instrumentalisierung im Wahlkampf. Doch die CDU hat bereits andere Pläne: Sie will eine Plakatserie zu den Brandstiftungen starten.von PLUTONIA PLARRE
 

Tagesspiegel: Merkel besorgt wegen Autobränden
- Brandanschläge Eine surreale Atmosphäre von Bürgerkrieg Die Berliner Polizei sperrt Straßen ab und kontrolliert verdächtige Personen. Doch die Brandstifter sind schnell. Also sollen die Bürger helfen, findet die Politik. Schließlich ist Wahlkampf. Von Sven Goldmann
Rot-Rot in Berlin kann hoffen 
- Studie: Schönefeld zu klein für Firmenjets Am neuen Airport BER reichen die Kapazitäten für Business-Flugverkehr nicht aus Von Thorsten Metzner
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Krankenkasse fordert mehr Geld für Kliniken AOK befürchtet, dass Berlin zu Unrecht mit Beitragsgeldern seine Krankenhäuser saniert Von Hannes Heine
- Externe Prüfer sollen Kitas kontrollieren Senat will wissen, ob teure Ganztagsplätze auch wirklich in Anspruch genommen werden Von Susanne Vieth-Entus 
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Streit um Schulhelfer für Behinderte Eltern von Kindern mit Handicaps fordern bessere Betreuung  
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Ärger um Roma Rumänen müssen Park räumen Die im Görlitzer Park campierenden Roma-Familien sollen ihre provisorische Heimstätte spätestens im Laufe der kommenden Woche verlassen - notfalls auch mithilfe der Polizei. Von Sandra Dassler
- Polizeichefin Koppers zu den Autobränden "Den Tätern geht es um symbolträchtige Aktionen" Die amtierende Polizeichefin Margarete Koppers über mögliche Motive, die Politisierung der Zündeleien und den Verdacht gegen einen Verurteilten. 
- Wahlkampf um brennende Autos CDU und FDP erheben Vorwürfe gegen Rot-Rot und Grüne. Linke hat „keinen Zweifel, dass Brandanschläge Straftaten sind“ Von Sabine Beikler, Fatina Keilani 
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Von Tag zu Tag Am Kühlergrill Stephan Wiehler über die Politik der Pyromanen Von Stephan Wiehler
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Wahl in Berlin Linke Kandidaten müssen um Wahlkreise bangen Eine Prognose für den Tagesspiegel zeigt: Die SPD könnte ihrem Koalitionspartner wichtige Wahlkreise streitig machen. Vor allem in der Innenstadt werden sich viele Kandidaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern. Von Ulrich Zawatka-Gerlach 
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Wahlforscher Rot-rote Zukunft hängt an der FDP Eine Fortsetzung der rot-roten Koalition in Berlin ist wohl nur möglich, wenn die Liberalen den Sprung ins Abgeordnetenhaus verpassen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
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BEZIRKSPROGNOSEN BEZIRKSPROGNOSEN 
- Krankenkasse fordert mehr Geld für Kliniken AOK befürchtet, dass Berlin zu Unrecht mit Beitragsgeldern seine Krankenhäuser saniert Von Hannes Heine

Berliner Morgenpost:
- Neuer airberlin-Chef  Was Mehdorns Comeback
für Berlin bedeutet Hartmut Mehdorn soll Air Berlin retten. Die Hauptstadt und die Fluggesellschaft sind eng miteinander verbunden. Von Nikolaus Doll und Ernst August Ginten
- NPD-Wahlkampfplakate Stiftung stellt Strafanzeige gegen NPD-Chef Gegen den Bundeschef der rechtsextremen NPD, Udo Voigt, wurde Strafanzeige wegen Volksverhetzung gestellt. Mit dem Slogan "GAS geben" provoziert die Partei auf ihren Plakaten im Berliner Wahlkampf. von Berliner Morgenpost Online

Berliner Zeitung

- Die Messe Berlin expandiert am neuen Flughafen Showtime in Selchow Brandenburg und Berlin versprechen sich von dem neuen, ganzjährig nutzbaren Gelände aber nicht nur wegen der ILA viel. Es soll um Messen geworben werden, die große Freiflächen benötigen. „Der Bedarf ist vorhanden“, sagte Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke). Von Jürgen Schwenkenbecher.

- Tarifverhandlungen Kein Warnstreik bei BVG - Lösung im Tarifkonflikt Kein Warnstreik bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG): Im Konflikt um einen neuen Manteltarifvertrag für die 12 000 Beschäftigten der BVG und ihrer Tochter Berlin Transport ist am Donnerstag eine Lösung gefunden worden. Das teilten die Gewerkschaft Verdi und der Kommunale Arbeitgeberverband (KAV) am Abend mit.

 

 

Donnerstag, 18. August 2011

 

taz:  Anschläge in Berlin Brandstiftung im Akkord In Berlin wurden in den vergangenen Nächten über 30 Autos angezündet. Die Opposition kritisiert den Senat - und das mitten im Wahlkampf.von S. ERB & J. SCHULZ
- CDU präsentiert Sozial-Konzept Schrecklich nette Familie Kommentar von ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Sozial- und Arbeitsmarktpolitik CDU gibt alles für die Familie Die Christdemokraten haben ein eigenes Konzept zur Neuausrichtung der Sozialpolitik vorgestellt. Sie fordern die Rückkehr des "Familiensenators".von MANUELA HEIM
- Roma in Kreuzberg Familien suchen Obdach Die Suche nach einer Unterkunft für 50 obdachlose Roma geht weiter. Die betroffenen Bezirke sehen den Senat in der Pflicht.von Christian Wyrembek
 
Tagesspiegel: Brandserie Mehr Polizisten suchen die Autozündler Nach der Brandanschlagsserie auf Fahrzeuge in Charlottenburg und anderen Stadtteilen soll die zuständige Spezialeinheit der Polizei personell verstärkt werden. Die "Brandstreifen" sind aber auf Hilfe aus der Bevölkerung angewiesen. Von Jörn Hasselmann, Werner van Bebber
- Autozündler Ungebremst und mental überhitzt Immer wieder brennen Autos in Berlin. Die Polizei vermutet den oder die Täter im linken Spektrum, kann weitere Anschläge aber derzeit trotzdem nicht verhindern. Auch weil sich Politik und Justiz beim Thema Extremismus naiv verhalten. Von Frank Jansen
- Fehler auf dem Straßenschild Dahlemer Anwohner korrigieren ihr Bezirksamt Von Lisa Rogge
- Korruptionsjäger sahen rot Hersteller von Feuerwehrautos stehen im Verdacht, Preise abgesprochen und Ämter geschmiert zu haben Von  Alexander Fröhlich
- Rechtsextremistische Wahlplakate NPD hetzt vor Holocaust-Gedenkstätten Vor dem Jüdischen Museum hat die NPD Wahlplakate mit dem Spruch "Gas geben" aufgehängt. Die Bezirke können rechtsextremistische Wahlplakate nicht verbieten. Berliner und Touristen sind empört. Von Sabine Beikler, Peter Knobloch 
- Stimmlose Stimmen Zwei Vereine organisieren eine symbolische Wahl für Ausländer Von Daniela Martens
- Gurkas Vertrag noch nicht unterzeichnet Chef von Berlin Partner soll aber bleiben 
- Häuserkampf? Nicht mit Künast 
- Airport Tegel wird nochmals erweitert Von Klaus Kurpjuweit 
- Sogar ein Mofa brannte Von 15 zerstörten Fahrzeugen gehörte keines zur Luxusklasse. Viele Besitzer müssen einen Teil der Schäden selbst bezahlen Von Jörn Hasselmann, Fatina Keilani

- Schulen Referendare sollen Lehrermangel beseitigen Der Senat bietet Nachwuchskräften an, direkt von der Uni auf voll bezahlte Lehrerstellen zu wechseln. Rund 200 Stellen sind noch unbesetzt. Von Susanne Vieth-Entus


Berliner Zeitung: (noch nicht online)
Brandanschläge gehen weiter Wieder brennen Autos in Berlin 
- Wowereit: Bürger sollen Brandstifter stellen
- Interview: "Besonders feige und heimtückisch" 
 
Berliner Morgenpost: Betreuung Berlins Senat will Kita-Eltern kontrollieren Der Senat will die Kindertagesstätten in Berlin stärker kontrollieren. Ab 2012 sollen die Kitas tatsächliche Inanspruchnahme von Betreuungszeiten nachweisen. Das hat möglicherweise erhebliche Folgen für das Personal in den Einrichtungen. Bisher läuft das Verfahren so: Eltern beantragen beim Bezirksamt einen Kita-Gutschein
wird es aber auch 18 Uhr. Dann ist Lara oft schon die Letzte. Die selbstständige Rechtsanwältin und dreifache Mutter beansprucht für ihr jüngstes Kind einen Ganztagsplatz bis neun Stunden
- Autobrände ... und die Polizei muss ohnmächtig zusehen Die Szenen wiederholen sich, die Menschen erzählen die gleichen Geschichten. Und das ist das Traurige an der Berliner Situation. Auch am Mittwochmorgen standen die Anwohner in Charlottenburg an ausgebrannten Autowracks zusammen und machten ihrer Wut Luft. "Die müssen mit aller Macht bestraft werden.
- Autobrände "Ich zittere, die Augen tränen vom Qualm" Schreie reißen mich aus dem Tiefschlaf. Das Schlafzimmer ist voller Rauch. Es stinkt. Mein Blick fällt auf den Wecker: 0.50 Uhr. Ich springe aus dem Bett, ans offene Fenster und sehe überall Feuer und Blaulicht.
- Betreuung Protest gegen die Kita-Stechuhr Helene Anders holt ihre vierjährige Tochter Lara meist um 17 Uhr von der Kita in Friedrichshain ab. Manchmal
-  Stadtentwicklung U-5-Weiterbau - ein Fall fürs Verwaltungsgericht Der Weiterbau der U-Bahn-Linie U 5 wird ein Fall für das Bundesverwaltungsgericht. Drei Anlieger der künftigen Bahnhofsbaustelle an der Kreuzung Unter den Linden/Friedrichstraße klagen gegen die Mitte Juli veröffentlichte geänderte Baugenehmigung für das 433-Millionen-Euro-Projekt. Das hat der Anwalt der Anlieger, Siegfried de Witt, am Mittwoch bestätigt.
- Nahverkehr S-Bahn nimmt den Betrieb auf der Linie S 45 wieder auf Die seit mehr als zwei Jahren wegen verschiedener technischer Probleme eingestellte S-Bahn-Linie S 45 soll vom 24. Oktober an wieder fahren. Das hat das Tochterunternehmen der Deutschen Bahn am Mittwoch mitgeteilt. 
- Zehn Monate vor der Schließung Letzter Neubau für Tegel In knapp zehn Monaten gehen am Flughafen Tegel die Lichter aus. Wenn am 3. Juni 2012 der neue Hauptstadtflughafen Willy Brandt in Schönefeld eröffnet, hat der Airport ausgedient. Trotzdem wird jetzt in Tegel gebaut. Eine provisorische Abfertigungshalle wächst hinter Bauzäunen gleich neben dem erst 2009 eröffneten Erweiterungsterminal C 2 in die Höhe.
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 Angst vor der teuren Stadt Kaya Özkök hat nur kurz Zeit, seine Regenjacke an den Haken zu hängen und hinter dem kleinen Schreibtisch in dem karg eingerichteten, lindgrün gestrichenen Raum Platz zu nehmen. Dann geht es auch schon los. In den kommenden zweieinhalb Stunden wird sich die Tür zum Sprechzimmer des Rechtsanwalts im Mieterberatungszentrum am Südstern in Kreuzberg nahezu im Zehn-Minuten-Takt öffnen.
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 3 Fragen an Matthias Brauner Bau- und wohnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 3 Fragen an Michael Arndt Bau- und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 3 Fragen an Andreas Otto Bau- und wohnungspolitischer Sprecher der Grünen
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 Berliner Stimmen 
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 3 Fragen an Uwe Doering bau- und wohnungspolitischer Sprecher der Linksfraktion 
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 3 Fragen an Klaus-Peter von Lüdeke Stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion
- Umstrittene Auftragsvergabe Berlin Partner: Prüfer weiten ihre Untersuchung aus Die Prüfung von Auftragsvergaben der Berlinwerber Berlin Partner wird nach Informationen der Berliner Morgenpost ausgeweitet. Die Ermittlungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG sollen auch auf weitere Auftragsvergaben ausgedehnt werden. Dabei soll es sich um Aufträge im Marketingbereich handeln. Der Abschlussbericht wird auch nicht diese, sondern erst nächste Woche erwartet. 
- Medizin Zukunft des Charité-Museums ungewiss Die Charité hat dem Medizinhistorischen Museum einen Sparkurs verordnet. Derzeit verursacht die Sammlung ein Defizit von 700 000 Euro, bei einem Jahresbudget von einer Million Euro erzielt das Museum nur 300 000 Euro aus eigenen Einnahmen und Eintrittspreisen. Bis Anfang 2012 soll das Defizit auf 500 000 Euro sinken.

 

 

Mittwoch, 17. August 2011

taz: 50 Jahre Mauerbau Linkspartei will "junge Welt" kündigen Die sozialistische Zeitung "junge Welt" provozierte mit einer Ausgabe zum Jubiläum des Mauerbaus. Teile der Linkspartei fordern jetzt, das Blatt zu boykottieren.von PAUL WRUSCH
- Polizisten klagen gegen Kennzeichnung Der Schilder-Kampf geht weiter Vier Polizeibeamte ziehen mit Musterklagen gegen die Kennzeichnungspflicht vor Gericht. Gewerkschaft der Polizei unterstützt sie - notfalls bis zum Verfassungsgericht. von PLUTONIA PLARRE
- Vier türkeistämmige Kandidaten in Kreuzberg Auf die Gesichter achtet keiner Im Wahlkreis 3 von Kreuzberg gehen Grüne, SPD, CDU und Linke mit türkeistämmigen Kandidaten auf Stimmenfang. Was halten ihre Wähler davon?von WEIXIN ZHA


Tagesspiegel: Elf Autos in Charlottenburg angezündet
- Berlin weiter Schlusslicht bei der Bildung 
- Berliner Haushalt Nicht nur ein Sprichwort 
- Eine Frage der Zeit In Pflegeheimen fehlen Fachkräfte. Trotzdem sind die Löhne niedrig – in Marzahn könnte deswegen ab morgen gestreikt werden Von Hannes Heine 
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Rettung vor dem Absturz Seit 25 Jahren nimmt die AWO Frauen in ihren Übergangswohnungen auf So wird ihnen geholfen, ihr Leben wieder selbst in die Hand zu nehmen Von Hadija Haruna
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Brandanschläge im Minutentakt Die Autozündeleien in bürgerlichen Vierteln gehen weiter. Erneut trifft es Westend und Charlottenburg. Sicherheitskreise haben einen frappierenden Verdacht Von Tanja Buntrock, Frank Jansen 
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Grüne Spitzenkandidatin Künast kommt bei Frauen nicht mehr an Die Grünen-Spitzenkandidatin setzt stark auf Konfrontation. Das schreckt Wählerinnen offenbar ab. Klaus Wowereit kann dagegen bei der weiblichen Wählerschaft mit seinem Image als "sozialer Typ" punkten. Von Sabine Beikler
- WAHLKAMPF IM TV Eine Elefantenrunde, vier Duelle und Platz für Fragen
- Seelenheil und Staatsräson Bischof Woelki schwor den Treueeid auf Berlin Der designierte Erzbischof Rainer Maria Woelki hat einen Treueeid vor der Berliner Landesregierung abgelegt. Das ist im Reichskonkordat von 1933 festgelegt – und geschah erstmals seit dem Krieg. Von Claudia Keller
- Mit der Unterschrift vom Chef Berlin-Partner-Chef René Gurka gab Zahlungsanweisung für umstrittene Beratungsaufträge frei. Aufsichtsrat steht weiter zu ihm Von Ralf Schönball
- Mehr Ökonomie wagen Klaus Wowereit diskutiert mit Berlins Kreativen und zieht Bilanz als Regierender Kultursenator Von Patrick Wildermann

 

Berliner Zeitung: Kandidatenkür am Küchentisch SPD-Chef Gabriel will Urwahlen möglich machen - doch die Landesverbände wollen nicht
- Abschied von Virchows Erbe Die Charité will ihr bedeutendes Medizinhistorisches Museum aufgeben Die Charité will sich offenbar von einem Teil ihrer Geschichte trennen.
- Der falsche Zündstoff Der Wahlkampf in Berlin, heißt es, gehe jetzt in seine "heiße Phase". Weniger wegen der lauwarmen Parolen der Parteien, denen..
- Zu Gast bei Merkel und Co. Regierung öffnet ihre Türen
- Ein Herz für Tegel Peter Neumann trauert schon jetzt dem Flughafen im Norden Berlins hinterher.
- Noch ein Anbau für den Flughafen Tegel Vor der Schließung werden rund 500 000 Euro investiert
- Berlin vor den Wahlen Am 18. September wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Was wollen die Parteien?
- Ende des BVG-Streits in Sicht Fahrgäste müssen vorerst keinen Warnstreik fürchten
- Polizisten klagen gegen Namensschilder Verwaltungsgericht soll über die neue Kennzeichnungspflicht entscheiden/Beamte fürchten, dass sie verfolgt werden
- Bildungsstudie sieht Berlin auf letztem Platz Arbeitgebernahes Institut stellt große Defizite fest
 
Berliner Morgenpost:  Umstrittene Auftragsvergabe Rechnungshof soll Vorwürfe gegen Berlin Partner prüfen In der Debatte um mögliche Verfehlungen bei den Berlinwerbern von Berlin Partner haben die Grünen am Dienstag den Berliner Rechnungshof eingeschaltet. Der Fraktionsvorsitzende Volker Ratzmann forderte in einem Brief an Rechnungshofpräsidentin Marion Claßen Beblo, dass sich die unabhängigen Prüfer Berlin Partner annehmen sollen.
- Bildungsmonitor 2011 Schlechte Noten für das Berliner Bildungssystem Das Berliner Bildungssystem liegt beim aktuellen "Bildungsmonitor" erneut ganz hinten. Aus Sicht des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft ist die Hauptstadt besonders schlecht bei Integration, beruflicher Bildung und im Kampf gegen die sogenannte Bildungsarmut.
- Bildungsmonitor 2011 Berlins Schulsystem - das schlechteste in Deutschland Berlin ist wieder einmal Schlusslicht. Im bundesweiten Vergleich der Bildungssysteme belegt die Hauptstadt erneut den letzten Platz. Spitze sind dagegen Sachsen und Thüringen, wie der "Bildungsmonitor 2011" des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) ergab. Die beiden Bundesländer haben somit Vorbildcharakter für die anderen 14. - Kritik an Linkspartei Mauerbau: Thierse nennt Lötzschs Verhalten inakzeptabel Der Vizepräsident des Bundestages, Wolfgang Thierse (SPD), hat Linke-Chefin Gesine Lötzsch wegen ihrer Haltung zum Mauerbau kritisiert.
- Kommentar Wo bleibt die Empörung der Politik? Die Serie von Autobrandstiftungen in der deutschen Hauptstadt erreicht eine neue Qualität. In der Vergangenheit wurden in der Regel Autos in den Szenekiezen, in Kreuzberg, Friedrichshain und Mitte angezündet. Doch seit einigen Wochen hat sich die Situation schlagartig geändert.
-  Späte Reue vor Prozess U-Bahn-Schläger bot Opfer offenbar Entschuldigung an Nach der brutalen Gewaltattacke zu Ostern am U-Bahnhof Friedrichstraße soll sich der mutmaßliche Schläger Torben P. bei seinem Opfer entschuldigt haben. Doch der damals schwer verletzte 29-Jährige will die Reue nicht annehmen. 
- Umstrittene Auftragsvergabe Aufpasser für Berlinwerber Die Berliner Grünen haben den Rechnungshof eingeschaltet, um die Vorwürfe gegen die Berlin-Werber von Berlin Partner aufzuklären. In einem Brief an Rechnungshofpräsidentin Marion Claßen-Beblo fordert der Fraktionschef der Grünen, Volker Ratzmann, eine umfassende Prüfung des Geschäftsgebarens bei Berlin Partner.
- BerlinNews BVG: Tarifverhandlungen mit Gewerkschaft Ver.di vertagt 
- Abgeordnetenhaus Aktionsplan gegen Brandstifter gefordert Berliner Politiker aller Parteien haben am Dienstag die neuerliche Anschlagsserie verurteilt. CDU-Fraktionschef Frank Henkel sagte, der Vandalismus habe "unerträgliche Ausmaße" angenommen und sich zu einem "Flächenbrand" entwickelt.
- Serie "Berlin wählt" Frank Henkel übt den Spagat Der Mann hier auf dem Podium, keine Frage, ist ein ziemlich properes Kind des geteilten Berlin. Man sieht das, man hört das auch ganz gut an diesem Sonnabend, an dem die Stadt des Mauerbaus gedenkt. Na ja, nicht die ganze Stadt, aber immerhin.
- Kirche Erzbischof Woelki legt Treueeid auf die Verfassung ab Der künftige Berliner Erzbischof Rainer Maria Woelki hat am Dienstag den staatlichen Treueeid im Roten Rathaus abgelegt. Mit dem Eid vor dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) verspricht Woelki, die Regierung zu achten und ihr keinen Schaden zuzufügen. 
- Kennzeichnungspflicht Polizisten klagen gegen Namens- und Nummernschilder Seit drei Wochen werden 13 000 uniformierte Polizisten mit Namens- oder Nummernschildern ausgestattet. Auf Initiative des Innensenats und des ehemaligen Polizeipräsidenten Dieter Glietsch hat Berlin als erstes Bundesland eine individuelle Kennzeichnungspflicht für seine uniformierten Polizisten eingeführt.
- Luftverkehr Flugsicherung prüft Routen über die Gosener Wiesen Hoffnung für die Friedrichshagener Bevölkerung. Die Deutsche Flugsicherung (DFS) prüft nun alternative Flugrouten über den Südosten der Hauptstadt, die Anwohnern des Müggelsees eine enorme Entlastung bringen würde.

 

 

Dienstag, 16. August 2011

taz: "Gas geben" im Berliner Wahlkampf Rechte werben, wo sie wollen Die NPD hat in der Nähe des Holocaust-Mahnmals den Slogan "Gas geben" plakatiert. Der Bezirk kann dagegen nichts tun. Der "RBB" hingegen verweigert NPD Wahl-Spot.von Julia Fiedler & Alke Wierth
- HOWOGATE-Untersuchungsausschuss Bericht fertig, Fragen offen Niemandem konnte nichts nachgewiesen werden, und alle streiten weiter: Nach fünf Monaten legt der Howoge-Untersuchungsausschuss das Abschlussdokument vor.von KRISTINA PEZZEI
- Howoge-Untersuchungsausschuss Zahnlos, aber sinnstiftend Kommentar von Kristina Pezzei Die Senatorin bleibt im Amt, den Aufsichtsrat trifft keine nachweisbare Schuld, die SPD behält die weiße Weste: Das Ergebnis des Howoge-Untersuchungsausschusses haut tatsächlich keinen vom Hocker.
 

Tagesspiegel: Der Osten ist grün Von Thomas Loy
- Verkehr Auch nach Ferienende bleibt Berlin Staustelle Nur etwa ein Drittel der Engpässe auf den Straßen Berlins ist bislang verschwunden. Einige Arbeiten haben sich durch das schlechte Wetter sogar noch einmal verzögert. Von Rainer W. During 
- Krisensitzung zum Liegenschaftsfonds Aufsichtsrat diskutiert, Staatsanwälte ermitteln Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Gegner der Flugrouten am Müggelsee hoffen wieder Von Claus-Dieter Steyer
- Verhandlungen gehen weiter Kein Warnstreik bei der BVG am Dienstag Bei der BVG wird es am Dienstag keinen Warnstreik geben. Am Montagabend verhandelten Gewerkschaft und Arbeitgeber noch - wie es hieß konstruktiv. Arbeitsniederlegungen seien daher vorerst kein Thema. Von Hannes Heine
- U-Bahn-Schläger Torben P. darf nicht in die Schule Der wegen der brutalen Prügelei am U-Bahnhof Friedrichstraße angeklagte Berliner Schüler Torben P. darf bis auf weiteres nicht an seine Schule zurückkehren. Stattdessen soll er Einzelunterricht erhalten. Von Jost Müller-Neuhof

 

 

Berliner Zeitung: Nicht alle Sommerbaustellen sind fertig Senat ist trotzdem zufrieden, weil 90 Prozent abgearbeitet wurden. Doch die Staustellen bleiben
- Alles eine Frage der Wahl Sabine Deckwerth kann dem Abschlussbericht zur Howoge keinen Glauben schenken
- Gummibärchen und Aufkleber Am ersten Tag nach den Ferien hat der Schöneberger Direktkandidat Lars Oberg eine Menge Werbematerial verteilt
- S-Bahn fährt wieder öfter zum Flughafen Nach zwei Jahren Krise wird die Linie S 45 wieder belebt
- In einigen Schulen fehlen immer noch Lehrer Ärger gibt es um die Hilfen für behinderte Kinder / Viele Sportstätten sind marode
- Ein Skandal, zwei Meinungen Der Untersuchungsausschuss Howoge legt seinen Bericht vor: Die Opposition sieht ein Versagen von Senatorin Junge-Reyer, Rot-Rot nimmt sie in Schutz
- Frösche quaken gegen Flugzeuglärm Hartmut Wolfs Garten ist ein einzigartiges Biotop. Auch fleischfressende Pflanzen wachsen dort

Berliner Morgenpost: Umstrittene Auftragsvergabe Wirtschaftsprüfer kritisieren Berlin Partner Die Vorwürfe gegen die Berliner Dienstleistungsagentur für die Wirtschaft, Berlin Partner, haben sich zum Teil bestätigt. Nach ersten Erkenntnissen der eingesetzten Wirtschaftsprüfer gibt es bei der Auftragsvergabe an den Ehemann einer Mitarbeiterin des Unternehmens Hinweise auf ein Fehlverhalten.
- Hinweise auf Fehlverhalten Berlin Partner gerät stärker unter Druck Die ersten Untersuchungen des Wirtschaftsprüfungsunternehmens KPMG haben einen Teil der anonymen Vorwürfe gegen das Geschäftsgebaren der Berlinwerber von Berlin Partner bestätigt. Nach Informationen der Berliner Morgenpost gibt es demnach Hinweise darauf, dass die Vergabe von Aufträgen an die Rechtsanwaltskanzlei des Ehemannes einer Berlin-Partner-Mitarbeiterin gegen die geltenden Regeln verstoßen haben könne.
- Umgang mit DDR-Vergangenheit Die Linke, die "Junge Welt" und das Mauer-Fiasko Auf der Internetseite der Zeitung "Junge Welt", die sich just zum 50. Jubiläum des Mauerbaus auf ihrer Titelseite für Ulbrichts Bollwerk bedankte, schaltet die Bundestagsfraktion der Linken Anzeigen mit der Zeile: "Hier spricht die Opposition". Geworben wird beispielsweise für ein Sommerinterview mit Parteichef Klaus Ernst zum Mindestlohn. Doch solche Forderungen gehen im Berliner Wahlkampf in der Kontroverse über den Mauerbau unter.
- Berliner Solarhersteller Solon will Belegschaft um ein Drittel reduzieren Der Slogan hat Solon viel Spott eingebracht, nun ist er verschwunden. Noch bis vor wenigen Tagen schmückte Berlins größter Solarhersteller seinen Firmennamen mit dem Motto "Don't leave the planet to the stupid" ("Überlass den Planeten nicht den Blöden").
- Abgeordnetenhaus Howoge-Affäre: Kein gemeinsamer Abschlussbericht Regierung und Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus haben sich nicht auf einen gemeinsamen Abschlussbericht für den Untersuchungsausschuss zur Howoge-Affäre geeinigt. Mit der Mehrheit der Stimmen von SPD und Linken beschloss der Ausschuss einen Bericht, von dem sich CDU, Grüne und FDP am Montag distanzierten.
- Sozialpolitik Mehr als 13 000 Berliner müssen umziehen Die Mieten in der Stadt steigen, doch die Mietzuschüsse, die der Senat bedürftigen Berlinern zubilligt, sind unverändert geblieben. 
- Serie "Berlin wählt" Es geht um alles: Künast muss kämpfen Die Repräsentanz des baden-württembergischen "Schraubenkönigs" Würth thront über dem Wannsee wie ein modernes Schloss. Unter der großen Terrasse zieht sich ein Park am Ufer hin, perfekt gepflegt und voller Kunst. Würth ist Mäzen, seine Repräsentanz lädt regelmäßig zu Veranstaltungen. 
- Bildung Das neue Schuljahr in Berlin beginnt mit Engpässen Der Start ins neue Schuljahr scheint zwar wesentlich reibungsloser zu verlaufen als im vergangenen Jahr. Paul Schuknecht, Vorsitzender der Vereinigung der Berliner Schulleiter, zeigt sich zufrieden. "Die Schulen sind besser mit Personal ausgestattet als zu Beginn des Schuljahres 2010/11", sagte er.
- Flugrouten-Proteste am Müggelsee "Lasst uns Wowereit auf den Keks gehen" An diesem Abend steht Leander Haußmann wieder auf der Bühne. Zu seinen Füßen haben sich die kleinsten Anwohner des Müggelsees postiert, Kinder sitzen im Halbkreis vor der kleinen Bühne auf dem Marktplatz von Friedrichshagen, dahinter die Familien, wie immer sind zahlreiche Senioren gekommen, halten Protestschilder hoch.

 

 

Montag, 15. August, 2011


Taz: Bau-Projekt am Spreeufer Bildungsbunker unter Beschuss Kritik am geplanten Neubau des Bundesbildungsministeriums an der Spree: Der Baustadtrat von Mitte erwartet von dem Entwurf "schreckliche Langeweile".
- Mauergedenken I Open-Air-Geschichtsstunde An der Bernauer Straße zwischen Wedding und Mitte zeigte sich am Samstag, wie präsent die einstige Grenze für viele BerlinerInnen noch ist. Trotz geballter Prominenz versank die Gedenkfeier nicht im Pathos.
- Mauergedenken II Rechtes Grüppchen droht mit "Volkszorn" Am einstigen Grenzübergang Bornholmer Straße trifft sich die NPD. Hunderte protestieren dagegen.
- Biogasanlage in Spandau Biomüll ein bisschen mehr bio Die BSR beginnt mit dem Bau einer neuen Biogasanlage in Spandau. Ende 2012 soll sie in Betrieb gehen. Doch die Anlage wird nicht so klimafreundlich, wie es möglich wäre.
- Vor dem Start des neuen Schuljahres LehrerInnen verzweifelt gesucht Kurz vor Schulbeginn fehlen noch mehr als 150 Lehrer, klagen Gewerkschaft und Elternverband. Senator Zöllner will das Problem kommende Woche lösen. Kritik an Sekundarschule weist Bildungsverwaltung zurück.
- Gebühren für Arme nur leicht erhöht Sparkasse gibt etwas nach Die Berliner Sparkasse will die Kontogebühren für Menschen mit wenig Geld nur noch verdoppeln und nicht mehr verdreifachen.
- SPD stellt neue Plakate vor Grünes an Wowereits Nase Die SPD präsentiert auf neuen Plakaten Klaus Wowereit als gefühligen Menschenversteher. Neben ihm kommt nur ein kleines Krokodil zur Geltung.
- Kreuzberg Wieder obdachlose Roma im Görlitzer Park Seit Anfang August leben etwa 50 Roma im Görlitzer Park. Ihre Wohnungen wurden gekündigt.

Tagesspiegel: Euro-Bonds Der Druck auf Berlin wächst Am Dienstag treffen sich Nicolas Sarkozy und Angela Merkel. Experten gehen davon aus, dass Sarkozy bei Merkel für die Einführung der europäischen Anleihen, Euro-Bonds, werben wird. Das aber lehnt die Bundesregierung bisher ab.
- Berlins Schulen Auf dem Weg - nicht am Ziel Dieses Schuljahr wird stressig für Schüler, Eltern, Lehrer – und für Klaus Wowereit. Ob der Regierende Bürgermeister nach dem 18. September weitermachen darf, hängt auch davon ab, wie reibungslos 322 000 Schüler ins neue Jahr starten.
- Ministerium lädt zum Müggelsee-Gipfel Routengegner verhandeln an diesem Montag mit der Flugsicherung und der Bundesregierung
- Mit Prominenz und Fackelkandidaten Ring frei bis zum 18. September: Für die Parteien beginnt jetzt die heiße Wahlkampfphase
- Neue Methode kann Evakuierungen ersparen 3000 Weltkriegsbomben liegen noch im Boden
- Schulbeginn Auch Schüler vergeben jetzt Noten Ferienzeit – das war einmal. Mit dem Beginn des Schuljahres stehen erhebliche Neuerungen bevor. Das Schwänzen wird teurer, das Unterrichten unbequemer und das Lernen stressiger.
- Bildungssenator Zöllner „Berlin ist attraktiv für Lehrer“ Der Senator erwartet einen problemlosen Schulstart - mit der bevorstehenden Wahl habe das aber nichts zu tun. Ein Gespräch über Unterrichtsversorgung, Sprachförderung und die Schulplatzvergabe.
- Bombenanschlag: Polizei sucht Serientäter Selbstgebauter Sprengsatz lag im Park in Plastiktüte Spaziergänger wurde bei Explosion schwer verletzt

Berliner Zeitung: Keine Plattform für Volksverhetzung
- Ein Ort zum Nachdenken Politiker fordern das Erinnern an die Mauerzeit. An der Bernauer Straße findet es statt
- Spaziergänger durch Sprengsatz verletzt 58-Jähriger wird von Splittern an den Beinen und im Gesicht getroffen/Polizei hat keine Spur zum Bombenbastler
- Kraftstoff aus Kartoffelschalen BSR baut erste Biogasanlage / Umweltschützer kritisieren veraltete Technik
- Friedenauer Denkmal zu verkaufen Tempelhof-Schöneberg will sich vom alten Rathaus trennen
- Schlampen auf der Straße Frauen und Männer demonstrieren beim ersten Berliner Slutwalk gegen sexuelle Gewalt

Berliner Morgenpost:
Bildung Elternprotest zum Schulstart Am heutigen Montag beginnt das neue Schuljahr - ein aufregender Tag für Schüler, Eltern und Lehrer. Für einen Teil der insgesamt 321 740 Berliner Schüler bedeutet der Schulanfang allerdings auch, dass sie in ihre völlig heruntergekommenen Schulgebäude zurückkehren müssen.
- Polizei Rohrbombe: 58-Jähriger in Wedding verletzt Bei einer Explosion im Weddinger Schillerpark ist ein Spaziergänger schwer verletzt worden. Der 58-jährige Mann wurde mit Verletzungen im Gesicht und an den Beinen in ein Krankenhaus gebracht, wie eine Polizeisprecherin mitteilte.
- Kommentar Macht endlich die Schule zum Thema Wenn heute früh viele Berliner Eltern ihre Kinder für die Schule fertig machen und anschließend auf dem Weg zur Schule all die Wahlplakate sehen, dann sind sie um eine Erkenntnis reicher: Die verfehlte Schulpolitik ist in der Hauptstadt kein Wahlthema.
- Bildung Start ins neue Schuljahr - mit alten Problemen In diesem Schuljahr soll alles anders werden. Das jedenfalls verspricht Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD). Anders als im vergangenen Jahr soll es an den Berliner Schulen auf jeden Fall ausreichend Lehrer geben. "Das Einstellungskontingent für dieses Jahr beträgt 1182 Stellen", sagt Zöllner.
- Lehrstellen für Berlin Roter Teppich für Berlins Lehrlinge Wer vor zehn Jahren von Peter Hollmann zum Vorstellungsgespräch gebeten wurde, musste pünktlich sein. Da gab es nichts dran zu deuten, da wurde kein Auge zugedrückt. "Wer zu spät kam, hatte keine Chance", sagt Hollmann. Heute schluckt er seinen Ärger runter und redet trotzdem mit dem Kandidaten, auch wenn der sich verspätet hat.
- Ländervergleich Umfrage: Berliner Unternehmer sind besonders optimistisch Die Unternehmen der Hauptstadt sind trotz Euro-Krise weiterhin guter Dinge und deutlich optimistischer als Manager in Deutschland insgesamt.
- Sonderprüfung Wirtschaftsprüfer durchleuchten Berlin Partner Die Unruhe ist groß, die Mitarbeiter sind verunsichert: Die Gesellschaft Berlin Partner, die für den Berliner Senat und die Wirtschaft national und weltweit um Investoren wirbt, muss überprüft werden. Grund: In einem anonymen Schreiben werden Vorwürfe bezüglich des Geschäftsgebarens der Gesellschaft und gegen den Geschäftsführer René Gurka erhoben.
- Rechtsextremismus Angst der Menschen wird missbraucht Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) beobachtet mit Sorge die zunehmende Muslimfeindlichkeit von Rechtsextremisten in der Hauptstadt. Die in der Bevölkerung latent vorhandene Angst vor Fremdbestimmung durch islamistische Fundamentalisten wird beispielsweise von der Berliner NPD aufgegriffen, um Wählerstimmen zu bekommen
- Demonstration Flugrouten-Gegner planen Menschenkette Im Berliner Südosten wollen am heutigen Montag wieder Anwohner gegen die Flugrouten protestieren. Die Veranstalter rechnen damit, dass auf dem Friedrichshagener Marktplatz ab 19 Uhr rund 2000 Menschen ihrem Ärger Luft machen.
- Interview: Klaus Wowereit Der ewige Wowereit Man fährt im Herbst durch Berlin. Dunkle Wolkentürme. Potsdamer Platz. Regen. Es ist ja immer Herbst in diesem Sommer. Fast wäre es sogar Winter gewesen für Klaus Wowereit. Endzeit. Er hatte sich eingemauert, zurückgezogen in seine Berliner Bärenhöhle. Die eingefleischtesten Genossen rätselten. Will der noch? Kann der noch? Interessiert ihn das überhaupt noch? Oder ist der längst weg?
- Berlin-Wahlen "Künast frisieren, Knut wiederbeleben" "Im Wahlkampf geht es nicht um politische Inhalte", sagt Martin Sonneborn, Vorsitzender von Die Partei und ehemaliger Chefredakteur des Satiremagazins "Titanic". Vielmehr entschieden Bilder über die Gunst der Wähler.
- Anschlagsserie Rohrbombe explodiert und verletzt 58-Jährigen im Schillerpark Die Polizei fahndet nach einem Unbekannten, der in Wedding offenbar gezielt selbst angefertigte Rohrbomben ablegt, um Menschen zu verletzen. Bei der Explosion eines solchen Sprengsatzes ist am Sonntag im Schillerpark ein Mann schwer verletzt worden.

 

Freitag, 12 August, 2011


Taz: Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland Oft arm, aber selten arbeitslos In Deutschland sind 9,1 Prozent der Jugendlichen erwerbslos. Das ist der drittbeste Wert in der EU. Allerdings tauchen nicht alle Jugendlichen in der Statistik auf.
- Wahlkampf in Berlin Sarrazin-Verbot für pro Deutschland Erfolg für Thilo Sarrazin: Ein Gericht untersagte der rechtspopulistischen "Bürgerbewegung Pro Deutschland, mit dem Namen des Ex-Senators Wahlkampf zu machen.
- Umfrage zur Abgeordnetenhauswahl Das neue Kopf-an-Kopf-Rennen Aus dem Duell Wowereit-Künast ist ein Zweikampf Künast-Henkel geworden - um Platz 2 hinter der weit enteilten SPD. Grüne: Kein Anlass für Strategiewechsel.
- Grüne Online-Kampagne mit eigenem Problem "Ein nicht ganz so gutes Licht" Online sollen Bürger die Grünen auf Probleme in der Stadt hinweisen, damit die das angehen. Das erste gelöste Problem wurde vom Chef der Agentur benannt, die die Seite für die Grünen programmiert hat.
- Teure Gebühren für Kunden ohne Geld Sparkasse wird Luxus für Arme Die Berliner Sparkasse verdoppelt die Kontoführungsgebühren für die, die sowieso kein Geld haben. Arbeitslosenverband und Betroffene sind entrüstet. Senator lässt prüfen.
- Sparkasse zockt ab Bitte nur die reichen Kunden Kommentar

Berliner Tagesspiegel: S-Bahn fährt erst 2013 wieder nach Plan Gutachten: Reparatur und Instandhaltung aufwendiger als gedacht / 100 Millionen Euro Investitionen nötig
- Wege der Erinnerung An der Bernauer Straße findet am Sonnabend die zentrale Gedenkfeier zum Mauerbau statt Doch gibt es viele andere Möglichkeiten, diesen besonderen Tag der Berliner Geschichte zu begehen
- Blick ins Herz Wie sehen Fremde Berlin? Weißenseer Studenten probierten es aus – mit wachem Blick auf die Bezirke
- Ulrike wer? Spandaus Süden rätselt über Wahlplakate. Dahinter steckt eine SPD-Politikerin
- Die Stöckelschuh-Taktik Sonnabend kommen die Schlampen: Jungfeministinnen feiern eine neue Protestform
- CDU mit Grünen gleichauf – SPD hätte die Wahl Spitzenkandidatin Künast verliert an Stimmen 9000 Berliner haben bereits Briefwahl beantragt
- Plakatives Motiv verboten „Pro Deutschland“ darf nicht mit Sarrazin-Thesen werben. Konflikt um Poster
- Unmut im Kiez Ärger mit Roma im Görlitzer Park 30 Rumänen schlafen im Görlitzer Park im Freien unter einem Gebäudedach direkt neben dem Café Edelweiß. Im Kiez regt sich deswegen Unmut.
- Keine gemeinsame Sicherungsverwahrung Nach jüngstem Eklat um Potsdams Personalpolitik gehen Berlin und Brandenburg erneut getrennte Wege
- Der S-Bahn fehlen Wagen Technische Umrüstung der Züge dauert an Eröffnung des neuen Airports bringt Probleme
- Berlin schweigt für die Opfer der Mauer 50 Jahre nach der Teilung gedenkt die Stadt Auch Wowereit fordert zum stillen Erinnern auf

Berliner Zeitung: Arm im Alter Der Sozialverband fordert eine bessere Absicherung von Frührentnern. Jeder fünfte Berufstätige ist betroffen
- Pensionäre als Aushilfslehrer Wie sich ein Pankower Gymnasium auf das neue Schuljahr vorbereitet
- Die Herausforderungen des neuen Schuljahres
- Currywurststreit beendet Anzeigen zurückgezogen
- Obdachlos in Kreuzberg Die Berliner Behörden finden keine Notunterkünfte für etwa 50 Rumänen. Die Familien übernachten im Görlitzer Park
- BVG-Kunden müssen mit Warnstreiks rechnen Seit 2010 wird über einen Tarifvertrag gesprochen - ohne Ergebnis. Nun plant Verdi Arbeitsniederlegungen
- Die Chance ist vertan Die Mauer war nicht nur ein unmenschliches Bauwerk, sie ist auch das städtebauliche Trauma Berlins
- Neue Räume für den alten Stasi-Knast Bis 2012 entsteht Platz für eine Dauerausstellung
- Paddeln an der Grenze Mit zahlreichen Veranstaltungen wird an den 50. Jahrestag des Mauerbaus erinnert

Berliner Morgenpost: "Zauberflöte" Märchenoper am Wannsee Die Götter meinten es gut mit den neuen Seefestspielen, sogar die Sonne ließ sich einmal kurz über dem Wannsee, hinter der eigens errichteten, 17 Meter hohen Pyramide sehen.
- Kriminalität Neun Autos im Berliner Südwesten angezündet Die Serie der Autobrände in Berlin hat einen neuen Höhepunkt erreicht. In der Nacht zu Donnerstag schlugen die bislang unbekannten Täter wieder einmal im Südwesten der Stadt zu. Ergebnis: In Steglitz und Zehlendorf gingen gleich neun Fahrzeuge in Flammen auf.
- Nahverkehr S-Bahn hat noch eineinhalb Jahre mit Problemen zu kämpfen Die Berliner S-Bahn wird noch mindestens bis Ende 2012 mit technischen Problemen zu kämpfen haben. Auch im kommenden Winter müssen die Fahrgäste daher bei starkem Frost und Schnee mit Einbrüchen im Verkehrsangebot rechnen.
- Kirche Deutsche Mode für den Papst Seit Wochen sticken die Franziskanerinnen im badischen Gengenbach (Ortenaukreis) an einem Festgewand, das der Papst bei seinem Deutschlandbesuch tragen soll.
- Wochenlanger Regen Grundwasser macht Unternehmern und Hausbesitzern zu schaffen Wochenlange Niederschläge haben nicht nur Touristen und Schülern die Sommer-Bilanz verhagelt. Sorgen bereitet die nasse Saison auch Immobilienbesitzern, denen derzeit wieder das Wasser in die Keller steigt. Je länger die Folgen steigenden Grundwassers in Berlin ignoriert würden, desto stärker gefährde dies auch Arbeitsplätze und Investitionen, warnt jetzt die Industrie- und Handelskammer (IHK).
- Tierpark Neuer Eisbär löst Debatte um Tierschutz aus Der Tierpark hat mit der Anschaffung eines neuen Eisbären eine erneute Diskussion um eine artgerechte Haltung der Tiere ausgelöst.
- BerlinNews Wahlkampf: Pro Deutschland darf nicht mit Sarrazins Namen werben
- Wowereit besichtigt Friedrichstadtpalast Blick hinter die Kulissen The Show must go on: Während auf der Bühne im Friedrichstadtpalast schlanke lange Ballettbeine in hautengen Trikots in die Luft geworfen werden, wird hinter den Kulissen seit längerem kräftig gebaut. Pünktlich zum Start der Theatersaison sind große Teile der Arbeiten aber jetzt fertig.
- S-Bahn Der lange Weg zur Normalität S-Bahn-Chef Peter Buchner ist sichtlich erleichtert, als er am Donnerstagnachmittag vor die Presse tritt. Unmittelbar zuvor sind die Abschlussberichte zweier unabhängiger Expertengruppen zur Lage der S-Bahn veröffentlicht worden. 25 Problemfelder haben die Ingenieure allein bei den Fahrzeugen ausgemacht und zahlreiche weitere beim Winterdienst.
- Umfrage zur Abgeordnetenhauswahl Die Angst der Parteien vor dem Wähler 31, 22, 22, 12, 4 Zusatzzahl 3 - das sind die Zahlen, die am Donnerstag die Wahlkampfzentralen der Berliner Parteien fünf Wochen vor der Wahl beschäftigten. Dabei sind die Umfragezahlen, die im Auftrag der Berliner Morgenpost und der RBB-"Abendschau" erhoben wurden, nicht für alle eine Glückzahl - selbst für die führende SPD nicht.
- Wowereit: "Zeichen gegen Vergessen setzen" Spitzenpolitiker rufen zur Teilnahme an der Schweigeminute für Maueropfer auf Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat alle Berliner zur Teilnahme an der für Sonnabendmittag geplanten Schweigeminute im Gedenken an die Maueropfer aufgerufen. Dies sei nicht nur eine würdige Geste, sondern auch ein Zeichen für Demokratie und Freiheit, sagte Wowereit.

 

Donnerstag, 11. August, 2011

Taz: Forderung der FDP Weniger Arbeitslosengeld für Ältere FDP-Generalsekretär Christian Lindner erhöht den Druck auf Ältere, sich einen Job zu suchen. Ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt sind kaum besser geworden.
- Stadtentwicklung Grüner Garten in Betonhalle Das jüdische Museum stellt den Entwurf des Gartens seiner Akademie in der Blumengroßmarkthalle vor: Ein Ort für Pflanzen, die die Diaspora der Juden verkörpern.
- Berliner Wahl 2011 Linke und RBB zanken weiter Parteichef Lederer will nicht akzeptieren, dass Linke in TV-Duellen nicht mitmachen darf.
- Soziales Internet Chancen für Pflegekinder In Berlin gibt es zu wenig Pflegefamilien. Jedes Jahr haben 500 Kinder neuen Bedarf.
- Mauerbau und Nazis Parteien rufen zu Protesten gegen NPD auf Rechtsextreme wollen am 50. Jahrestag des Mauerbaus demonstrieren.


Tagesspiegel: Die neuen Freiheiten der Liberalen Die FDP-Spitze hat wirtschaftspolitische Ideen. Sie sind wenig durchdacht
- Kultur mit Kuben Blumengroßmarkt wird zur Akademie Das Jüdische Museum baut die frühere Blumengroßmarkthalle zur Akademie um – Vortragssaal und „Garten der Diaspora“ inklusive.
- Grüne wollen in der Regierung nicht streiten Erste Vorbereitungen auf Koalitionsverhandlungen: Zusätzliche Schulden sind tabu
- Özcan Mutlu Happy End im Streit um die Würstchen Der Streit zwischen Özcan Mutlu und einem Currywurst-Verkäufer ist offenbar zu Ende. Der Gastronom entschuldigte sich bei dem Grünen-Politiker.
- Linke-Chef streitet weiter mit RBB Spitzenkandidat Wolf soll Sendezeit erhalten
- Von Tag zu Tag Friedenswurst Helmut Schümann freut sich über versöhnliche Gesten im Wahlkampf


Berliner Zeitung: Trojanische T-Shirts Initiative gegen Rechts verschenkt Kleidung mit verborgenen Botschaften an ahnungslose Neonazis
- Ein Wahlkampf in Schockstarre „Wir meinen, dass es eine nette Geste wäre, in Paris nach Croissants statt nach Schrippen zu fragen." Das ist die neueste Parole des Berliner Wahlkampfs.
- Der Kampf um die Migranten Die vier großen Parteien haben in Kreuzberg türkischstämmige Kandidaten aufgestellt
- Ein Urteil und viele Fragen Prozess gegen zwei Polizisten, die einen Vietnamesen verprügelt haben sollen, endet mit Freisprüchen
- Senator lässt Berlin Partner überprüfen Aufträge sollen nicht korrekt vergeben worden sein
- In Rostow tanzte Bjelka Moonwalk Im Tierpark lebt seit einer Woche eine junge Eisbärin aus Russland. Besucher dürfen sie noch nicht besichtigen
- Bauakademie wird teurer als vermutet Studenten ermitteln Kosten für den Wiederaufbau


Berliner Morgenpost
: Wahlen Künast fällt in neues Umfragetief Im Rennen ums Rote Rathaus baut Klaus Wowereit fünf Wochen vor den Wahlen seinen Vorsprung aus. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit liegt mit seiner SPD im Berlin-Trend der Berliner Morgenpost und der RBB-"Abendschau" inzwischen neun Prozentpunkte vor der Konkurrenz.
- Portal Openleaks Deutsche Wikileaks-Konkurrenz enthüllt Deutschland hat jetzt auch sein eigenes kleines Wikileaks-Gegenstück: Das Portal Openleaks (www.openleaks.org) hat einen viertägigen Probebetrieb aufgenommen. Das gab Openleaks-Sprecher Daniel Domscheit-Berg auf einem Hackertreffen des Chaos Computer Club in Finowfurt in Brandenburg bekanntgab.
- Exit-Deutschland Aussteiger-Initiative überlistet Rechtsextreme mit T-Shirt Mit Totenkopf und der Aufschrift "Hardcore Rebellen" muten die T-Shirts martialisch an. Mancher Rechtsextreme, der es an der Kasse des Festivals "Rock für Deutschland" am vergangenen Sonnabend in Gera geschenkt bekam, dürfte jedoch nach dem Waschen sein blaues Wunder erlebt haben.
- Kommentar Die Berliner SPD hat die Wahl Noch gut fünf Wochen, dann können die Berliner entscheiden, von wem sie in den nächsten fünf Jahren regiert werden wollen. Nach der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap wird der nächste Regierende Bürgermeister wieder der alte sein.
- Architektur Libeskind baut Akademie des Jüdischen Museums In der Außenhülle der alten Blumengroßmarkthalle an der Lindenstraße in Kreuzberg klafft ein gewaltiges, asymmetrisches Loch. Nur ein schräg verlaufender Stahlpfeiler an der Oberkante des Einschnitts zeigt, dass hier nicht ein Bauunternehmen schlampige Arbeit geleistet hat, sondern der schiefe Einschnitt gewollt ist.
- BerlinNews Tourismus: Zahl der ausländischen Gäste nimmt zu
- Wahlen Schafft Renate Künast noch den Umschwung? In den Ohren der Grünen müssen diese Daten klingen wie aus längst vergangenen guten Zeiten. 30 Prozent der Stimmen, Platz eins in der Wählergunst, acht Punkte Vorsprung vor der SPD, zehn vor der CDU. Dabei liegt dieses Umfrageergebnis des Berlin-Trends gerade einmal zehn Monate zurück. Heute liegen die Grünen deutlich hinter der SPD und müssen sogar um den Platz zwei fürchten.
- Verkehr Hohes Unfallrisiko für Kinder, junge Erwachsene und Senioren Kleinkinder, junge Erwachsene und Senioren bilden die größten Risikogruppen im Berliner Straßenverkehr. Angehörige aller drei Gruppen treten sowohl als Unfallopfer als auch als Verursacher überdurchschnittlich häufig in Erscheinung.
- Gewalt Todesdrohungen gegen Ex-Freundin - Justiz hilft nicht Die Diskussion innerhalb der Polizei über zu sanftes Umgehen mit Straftätern erhält neue Nahrung: Während ausgerechnet am 4. August Menschen in ganz Deutschland über die Todesschüsse von Gesundbrunnen entsetzt waren und nach dem mutmaßlichen Stalker und Doppelmörder Mehmet Y. gefahndet wurde, spielte sich in Spandau ein ähnlicher Konflikt zwischen einem türkischstämmigen Deutschen und seiner ehemaligen Freundin und Mutter seines Kindes ab.

 

Mittwoch, 10. August, 2011

Taz: Aktion der Aussteiger-Organisation Exit Wenn Neonazis Wäsche waschen "Was dein T-Shirt kann, kannst du auch...". Die Initiative Exit hat einem Nazi-Rockfestival eine Ladung T-Shirts untergejubelt. Nach dem Waschen erscheint eine Botschaft.
- Kapitalismuskritik im Berliner Wahlkampf Parteien ohne Alternative Der Kapitalismus kriselt. Und die Kapitalismuskritik? Die äußert sich im linken Berlin mit seiner Mehrheit von SPD, Grünen und Linken erstaunlich verhalten.
- ZIVILCOURAGE Zeigefinger gegen Gewalt BVG, Senat und Polizei stellen neue Sensibilisierungskampagne gegen Gewalt vor. Per Handy oder Notrufsäule Hilfe rufen, heißt der erste Rate der Experten. Aber reicht das?
- Zweiter Bauabschnitt startet Aktives Gedenken an den Mauerbau Am Samstag eröffnet der zweite Bauabschnitt der Gedenkstätte entlang der Bernauer Straße. Zahlreiche Veranstaltungen in der gesamten Stadt zum 50. Jahrestag des Mauerbaus.
- Flugrouten Wahlkampf am Müggelsee Künast und Gysi besuchen die Friedrichshagener Montagsdemo. Der Linke-Politiker erntet Beifall durch Worthülsen, die Grüne Buhrufe durch Realismus.

Tagesspiegel: Berlins Wahlkampf Seeschlacht um den Luftraum
- Trojanische Wäsche Ausgang für Nazis
- Doppelmord von Wedding Viele Tränen bei Trauerzeremonie im Hof der Moschee Am Dienstagabend nahmen Familie und Freunde Abschied von der ermordeten Mutter und Tochter. Der 25-jährige Todesschütze weist seinem Ex-Schwiegervater eine Mitschuld zu.
- Steglitz-Zehlendorf FDP verärgert Kiezstreifen mit Wahlkampagne Auf Plakaten moniert die FDP zu viele Knöllchen, zu wenig gegen Hundehaufen und Graffiti. Die Kiezstreife in Steglitz-Zehlendorf fühlt sich verunglimpft – und lädt Spitzenkandidat Meyer zum Kontrollbesuch.
- BBI-Strecken Wowereit wirbt für Alternativen zu Müggelsee-Flugroute Die Bürgerinitiative Friedrichshagen schlägt eine neue BBI-Strecke über die Gosener Wiesen vor. Klaus Wowereit signalisiert Zustimmung und fordert eine Prüfung durch den Bund.
- Die Tage des Tacheles sind gezählt Eigentümer wollen Gelände noch in diesem Jahr räumen. Zwangsversteigerung soll Ende Januar erfolgen
- Berlins Schlaglöcher BVG kapituliert vor maroden Straßen Buslinien müssen umgeleitet werden, weil die Fahrzeuge zu schwer sind für die Schlaglochpisten Geldmangel und Zuständigkeitsgerangel verhindern schnelle Sanierung.
- Gemeinsames Gedenken in Mitte In der Bernauer Straße für Maueropfer schweigen
- Ironischer Auftritt? Diepgen zu Gast in Henkels Wahlspot Im neuen Wahlspot der CDU schaut ein Berliner Marathon-Bürgermeister kurz vorbei - Eberhard Diepgen. Man muss den Blick sehen, den er auf den Kirschen essenden Frank Henkel wirft.

Berliner Zeitung
: Kein Fall für Karlsruhe Die CSU fordert, ein Verbot der Linkspartei zu prüfen. Dafür sollte sie vor Gericht Missbrauchsgebühr zahlen
- Zu spät Der mutmaßliche Doppelmörder Mehmet Y. war der Justiz seit Langem als gewalttätig bekannt
- Berlin soll am 13. August eine Minute lang schweigen Zum Gedenken an den Mauerbau bleiben Busse und Bahnen um 12 Uhr mittags stehen, die Glocken läuten
- Mit dem Zeigefinger helfen BVG präsentiert Kampagne für mehr Zivilcourage. Fahrgastverband fordert zusätzliches Personal
- Wahlkampf im Heizungskeller Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel unterstützt bei Ikea in Lichtenberg seine Berliner Genossen
- Wowereit setzt sich für andere Flugroute ein Gespräch mit Bürgern aus Friedrichshagen
- Nach der Asbestsanierung droht der Abriss Falls sich kein Käufer für den Steglitzer Kreisel findet, könnte das prominente Bürohochhaus das gleiche Schicksal erleiden wie der Palast der Republik
- Menschenkette für ein Grünes Band Demo gegen die Bebauug des Mauerstreifens
- TACHELES Proteste gehen weiter


Berliner Morgenpost: Berlin Spitzenkandidaten machen Wahlkampf bei Fluglärmgegnern
- Wedding 500 Menschen nahmen Abschied von Ermordeten Die beiden Frauen, die am vergangenen Donnerstag dem Doppelmord in Wedding zum Opfer gefallen sind, werden heute in ihrer anatolischen Heimat beigesetzt. Die Leichen der 45-Jährigen und ihrer 22-jährigen Tochter wurden in der Nacht per Flugzeug in die Türkei überführt.
- Flugrouten-Gegner treffen Wowereit "Wir fordern, dass er sich empört" Lange haben die Menschen im Berliner Südosten auf das Gespräch mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) warten müssen. Denn auf den Friedrichshagener Flugrouten-Demonstrationen, mittlerweile sechs an der Zahl, hatte er sich trotz wiederholter Einladungen durch die Bürgerinitiative nicht blicken lassen. A
- Kommentar Eine wenig souveräne Vorstellung im Wahlkampf In Zeiten des Wahlkampfs wollen Politiker Zeichen setzen. So wie am Dienstag der Regierende Bürgermeister. Klaus Wowereit gab sich bürgernah und empfing eine Delegation von Flugroutengegnern aus dem Osten der Stadt, wo die Anwohner des Müggelsees viel Lärm durch startende und landende Flugzeuge des Flughafens BER in Schönefeld befürchten.
- Bauarbeiten abgeschlossen U-Bahn fährt wieder bis Ruhleben Gute Nachrichten vom Berliner Nahverkehr sind rar. Dass sich die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) in dieser Situation eine Erfolgsmeldung wie die Wiedereröffnung des U-Bahnhofs Ruhleben entgehen lassen, darüber muss selbst Unternehmenssprecherin Petra Reetz lachen. Da sei wohl in der Kommunikation etwas schiefgelaufen, sagt sie.
- Senat Wolf lässt Auftragsvergaben bei Berlin Partner überprüfen Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) hat eine Sonderprüfung des Geschäftsgebarens der Berlin-Werber Berlin Partner veranlasst. Hintergrund sind mögliche Ungereimtheiten bei der Abrechnung von Beratungsaufträgen.
- Wasserbetriebe Noch keine Ursache für Verunreinigung des Trinkwassers entdeckt Die Wasserbetriebe haben inzwischen 16 der 30 Brunnen des Wasserwerks Spandau auf Dichtheit geprüft. Eintrittsstellen, durch die coliforme Keime Ende Juli ins Trinkwasser gelangen konnten, wurden bei den Untersuchungen nicht festgestellt.
- Stadtplanung Bezirksamt stoppt Bauvorhaben in Wilmersdorf Die vier Wohnhäuser am Rande der Gerhart-Hauptmann-Anlage werden nicht gebaut. Nachdem es trotz Neu- und Umplanungen zu keiner Einigung mit den Berliner Festspielen kam, hat Baustadtrat Klaus-Dieter Gröhler (CDU) die Einstellung des Bebauungsplans am Dienstag im Bezirksamt abstimmen lassen.
- Extremismus Gewaltserie an der Liebigstraße reißt nicht ab Die Bewohner und Hauseigentümer an der Liebigstraße in Friedrichshain kommen nicht zur Ruhe. Fast ein halbes Jahr ist seit der von Ausschreitungen begleiteten Zwangsräumung des Hauses Nummer 14 vergangen, und noch immer kommt es regelmäßig zu neuen Gewalttaten der linksautonomen Szene.
- Bildung 150 Schulweg-Klagen sind noch immer nicht entschieden Der 12-jährige Pascal weiß noch nicht, wo er ab Montag zur Schule gehen wird. Nach dem Willen des Schulamtes müsste er am ersten Schultag in der siebenten Klasse der Kepler-Sekundarschule in Neukölln sitzen. Die Schule ist knapp eine Stunde von Pascals Wohnort entfernt. Für den Schüler und seine Eltern ist die Zuweisung nicht akzeptabel, zumal es zwei Schulen in der Nähe gibt. Jetzt muss das Gericht entscheiden.
- Gedenken Schweigeminute in ganz Berlin zum 50. Jahrestag Mit einer Schweigeminute wird Berlin am 13. August an den Mauerbau erinnern. In der ganzen Stadt läuten um 12 Uhr die Kirchenglocken. Die Berliner sollen innehalten, Busse und Bahnen stoppen. Alle Menschen in Deutschland seien aufgerufen, sich an der Schweigeminute zu beteiligen, sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am Dienstag.

 

Dienstag, 9. August, 2011

Taz: Hochschule Praxisseminar in Selbstausbeutung Damit Unis ihre Lehrbeauftragten nicht mehr ausbeuten, sollen diese ab dem Wintersemester bezahlt werden. Nun müssen Studierende auf Seminare verzichten - oder die Dozenten doch auf ihr Honorar.
- NS-Opferrente Senatorin pfeift Sozialämter zurück Viele russische Kriegsopfer in Berlin müssen von 364 Euro Grundsicherung leben. Manche Sozialämter ziehen davon noch Entschädigungsgelder ab. Die Sozialsenatorin hat das nun verboten.

Tagesspiegel: Der Bundestag und die Eurokrise Bloß keine Hektik Die Eurokrise soll erst im September im Bundestag diskutiert werden. Koalition und SPD sprachen sich gegen Sondersitzung noch in der Sommerpause aus.
- Linke gegen Rechte Geistiger Kurzschluss
- Berlin-Besuch von Benedikt XVI. Papstgegner sollen Abstand halten Die Versammlungsbehörde hat am Montag eine Kundgebung des Lesben- und Schwulenverbands am Brandenburger Tor verboten. Der Grund: Sicherheitsbedenken.
- Immer wieder montags Künast und Gysi unterstützen Müggelsee-Anwohner. Der Linken-Fraktionschef beharrt auf dem Vorwurf eines Ost-West-Konflikts
- Opfer oder Täter? Özcan Mutlu und ein bizarrer Streit an der Wurstbude Ein Streit an einem Imbiss macht Grünen-Politiker Özcan Mutlu zu schaffen. Manche Parteifreunde überrascht das nicht.
- Merkel kommt gleich zweimal Die Parteien erwarten viel Bundesprominenz
- Wahlkampf in Berlin Politik in Sack und Tüten Die Parteien wollen ökologisch korrekt um Stimmen werben – und möglichst Müll vermeiden. Doch ganz sauber geht Wahlkampf nicht.
- Von Tag zu Tag Keine Pappnasen Stefan Jacobs beobachtet den Trend zum Wahlplakat aus Plastik
- Flugroutenprotest in Wahlkampfzeiten Künast und Gysi unterstützen Müggelsee-Anwohner Anfang Juli nahm kaum jemand Notiz vom Protest gegen Flugrouten über dem Müggelsee. Sechs Wochen später reißt sich die Politprominenz auf dem Friedrichshagener Marktplatz um das Mikrofon.
- Europa im Ratskeller Beim Auftritt Sigmar Gabriels in Zehlendorf spielte Berlins Wahlkampf keine Rolle

Berliner Zeitung: BERLIN Abstieg mit Currywurst Es sah einmal so aus, als hätte Özcan Mutlu eine glänzende Karriere als Politiker vor sich.
- Kommentar: Papst im Dunkelraum In sechs Wochen kommt der deutsche Papst nach Berlin.
- Politisch korrekter Hass Druck auf islamfeindliches Weblog PI wächst
- Wehrloses Land Der Bundeswehr fehlen Soldaten. Die Sozialdemokraten klagen, der Dienst sei nicht attraktiv genug
- Zielfahnder fassen Todesschützen SEK überwältigt Mehmet Y. am U-Bahnhof Grenzallee, er gesteht die beiden Morde in Wedding
- Treffpunkt für Trinker Bezirk investiert 40000 Euro für ein Stückchen Leopoldplatz
- Neue Häuser für die neuen Berliner Mehr Baugenehmigungen und mehr Einwohner
- Wahlkampftreff Friedrichshagen Bei der Montagsdemo kritisiert Renate Künast die Flughafenplanung - und Gregor Gysi will kein Drehkreuz
- 80 Bäume fielen fast um Wind und Regen sorgten für mehr Feuerwehreinsätze

Berliner Morgenpost
: Meldungen Titelseite Ernährung: Deutsche essen Salat für 130 Millionen Euro
- Kirche Der Papst kommt: Hotels sind nahezu ausgebucht Am 22. September besucht Papst Benedikt XVI. die Hauptstadt. Nach dem offiziellen Empfang durch Bundespräsident Christian Wulff und Bundeskanzlerin Angela Merkel soll es im Olympiastadion am Abend einen öffentlichen Gottesdienst geben.
- Innenpolitik Missverständnis um Meinungsfreiheit Anscheinend ist Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) doch hasenfüßiger, als er selbst gedacht hat. Da überlegt er laut und, wie er ausdrücklich betont, in Erwartung "wüster Beschimpfungen" darüber nach, ob Internet-Blogger nicht besser ihre wahre Identität offenbaren sollten.
- Kritik Aigner bemängelt Geschwätzigkeit in der Regierung Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat "Durchstecherei und Geschwätzigkeit" in der schwarz-gelben Koalition kritisiert. In Berlin mahnte sie auch einen respektvolleren Umgang mit Politikern anderer Parteien an.
- SPD-Chef Sigmar Gabriel Unterwegs, wohin? Wo will er eigentlich hin, der SPD-Chef? Nach oben, kann man annehmen. Für seine Partei sieht es da aktuell gar nicht so schlecht aus.
- Steuerpolitik FDP-Politiker schlägt Alternative für Pkw-Maut vor Wann immer die Pkw-Maut zum Gegenstand aufgeregter Debatten wird, sind die Fronten üblicherweise schnell geklärt: Die CSU will die Maut so schnell wie möglich, die CDU will sie lieber nicht, und die FDP will die Pkw-Maut auf gar keinen Fall. Und die Bundeskanzlerin lässt grundsätzlich ausrichten, das Thema stehe nicht im Koalitionsvertrag und sei damit auch nicht ihr Thema.
- Lotsenstreik Airlines stellen vorsorglich Flugpläne um Die ersten Anfragen ließen nicht lange auf sich warten. Kurz nachdem bekannt wurde, dass die Fluglotsen erneut mit Streik drohen, standen gestern Morgen schon verunsicherte Passagiere an den Informationsschaltern am Flughafen Tegel. "Leider können wir immer nur die gleiche Auskunft geben: Wir wissen auch noch nicht, ob die Flüge ausfallen", sagt Servicekraft Evren Tasci.
- Gewalt Schlägereien und Raubüberfälle in U-Bahnen Im öffentlichen Nahverkehr ist es am Wochenende erneut zu mehreren gewalttätigen Übergriffen gekommen. Dabei wurden vier Männer verletzt. Die Polizei konnte insgesamt fünf der Tatverdächtigen festnehmen.
- Streit mit Imbiss-Verkäufern Für Mutlu geht es nicht nur um die Wurst Özcan Mutlu, bildungspolitischer Sprecher der Grünen, hat es gegenwärtig schwer. Wenige Wochen vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus muss er sich gleich gegen mehrere Vorwürfe zur Wehr setzen. Dabei geht es unter anderem um nicht offengelegte Immobiliengeschäfte.
- 63 000 Anmeldungen Benedikt XVI. in Berlin: Alle wollen den Papst sehen "Ratzefummel" und "Ökumene-Eis": Das gibt es bisher zwar nur in Freiburg und Erfurt, doch der offizielle Online-Shop der Deutschen Bischofskonferenz zum Papstbesuch in Deutschland lässt auch bei Berlinern keine Wünsche offen. Kugelschreiber, T-Shirts, Armbänder und Leuchtkerzen sind Bestseller. Die Einnahmen sollen einen Teil der Reisekosten von rund 25 bis 30 Millionen Euro refinanzieren.

 

Montag, 8. August, 2011


Taz: Innerparteilicher Richtungsstreit Kein Sommer für die CDU Nach Erwin Teufels Brandrede streitet die CDU über konservative Schulpolitik und den Führungsstil von Merkel. Diese reagiert wie gehabt: Im Herbst gibt es Regionalkonferenzen.
- EU-Kommission wiederspricht Deutschland Sprachtests nach EU-Recht fragwürdig Die EU-Kommission hält Sprach- und Integrationstests, die den Nachzug von Ehegatten einschränken, für unzulässig. Auch die Rechtslage in Deutschland ist davon betroffen.
- Hanfparade in Berlin Das Recht auf Betäubung Rund 2.500 Menschen demonstrieren für die Legalisierung von Cannabis. Für Berlin-Touristen am Wegesrand sind sie vor allem ein hübsches Fotomotiv. Doch ein paar Demoteilnehmer haben ein ernstes Anliegen: Sie wollen schmerzfrei leben.
- Heiße Wahlkampfphase Renate kämpft Ihr neues Wahlplakat stellt die grüne Spitzenkandidatin Renate Künast ausgerechnet in Kreuzberg vor. Dort ist man not amused über die grün-schwarzen Gedankenspiele mancher Parteimitglieder.
- Wahlrecht Zuwanderer werden wählerisch BerlinerInnen ohne deutschen Pass dürfen am 18. September nicht über das Abgeordnetenhaus mitentscheiden. Wählen können sie aber trotzdem - symbolisch in 15 Wahllokalen.


Tagesspiegel: Von Gassen und Sackgassen Auf dem Mauerstreifen an der Bernauer Straße soll Platz geschaffen werden für das Gedenken. Der Senat verstaatlicht Anlieger-Grundstücke, lässt andererseits aber neue Luxus-Wohnhäuser zu. Redakteurin Barbara Junge beschreibt, warum sie ihren Garten nicht für ein Alibi-Projekt opfern will
- Pro & Contra Baustellen bis in die Nacht genehmigen? Berlins Straßenbaustellen dauern lange und sind oft verwaist. Lassen sich die Arbeiten schneller durch Nachtarbeit erledigen? Geht nicht, sagen Behörden. Ein Pro & Contra.
- Streckennetz Die S-Bahn bewahrt die Teilung Eigentlich soll das Streckennetz so groß sein wie vor dem Mauerbau. Doch noch immer gibt es Lücken. Das liegt nicht nur am Geld.
- „Wadlbeißer“ Linken-Chef wirft CSU vor, mit Hetzparolen Neonazis zu Angriffen auf Parteibüros zu ermutigen
- Auf Bildungsmission Türkische Uni will Niederlassung in Berlin SPD kritisiert Vermittlung durch Grünen-Politiker
- Rechtsextremismus NPD kündigt noch mehr Werbung an Die NPD will ab Montag Zeitungen und Flugblätter in Berlin verteilen. Bereits am Samstag hatten die Rechtsextremen unter Protesten Plakate aufgehängt.
- Club der Schwarzfahrer Facebook-Nutzer warnen vor BVG-Kontrollen "Schwarzfahren Berlin" heißt eine neue Seite bei Facebook. Darauf warnen BVG-Nutzer einander vor Kontrollen. Die Verkehrsbetriebe sehen das gelassen.


Berliner Zeitung: Christdemokratische Orientierungslosigkeit
- Neuer Ärger für Merkel als Parteichefin Schuldenkrise heizt Richtungsstreit der CDU an
- "Ohne Mut zur eigenen Idee" Der Werbe-Experte Benedikt Göttert über die Plakatwerbung zur Abgeordnetenhauswahl
- Die Falle der NPD Sabine Rennefanz über kalkulierte Provokation und warum man sie ertragen muss
- Wahlplakate im Vergleich Fünf Millionen Euro investieren die Parteien insgesamt in den Berliner Wahlkampf
- Eine Meile der Superlative Viele Gäste, viel Umsatz und ein Rekord: Zum 15. Bierfestival an der Karl-Marx-Allee kamen mehr als 800000 Besucher
- "Keine Frage der Ehre, sondern der Rache" Angehörige der Opfer suchen auf eigene Faust nach dem mutmaßlichen Doppelmörder Mehmet Yildirim. Polizei fahndet europaweit
- Von Graffito zu Graffito Sozialwissenschaftler zeigen in Kreuzberg Interessierten besprühte Wände und beschmierte Türen


Berliner Morgenpost
: Stadtentwicklung Berlin verliert die Hälfte seiner Sozialwohnungen Die Zahl der Sozialwohnungen in Berlin wird sich in wenigen Jahren fast halbieren. Von knapp 200 000 Wohnungen, in denen der Senat theoretisch einkommensschwache Bürger mit Belegungsrechten bevorzugt unterbringen kann, werden 2020 nach einer Prognose der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung nur noch 120 000 übrig sein.
- Nahverkehr Schwarzfahren mit Facebook "Die Fahrscheine bitte!" Wenn dieser Satz fällt, beginnt für Schwarzfahrer eines der letzten Alltagsabenteuer unserer Zeit. Nur die Besten finden dann noch einen Ausweg - mit simulierter Schüttellähmung, einem gekonnten Kreislaufkollaps oder einem Wutausbruch in Gan-Chinesisch.
- SPD Gabriel will Kanzlerkandidatur nicht nur nach Popularität SPD-Chef Sigmar Gabriel will die Entscheidung über einen Kanzlerkandidaten für 2013 nicht allein von Popularitätswerten abhängig machen. "Es geht um das politische Profil, mit dem die SPD antreten will.
- Parteien CDU-Streit: Junge Politiker fordern vorgezogenen Parteitag Bemühungen führender CDU-Politiker um eine Beruhigung des Richtungsstreits in der Partei sind am Wochenende ohne erkennbare Wirkung geblieben. Während Generalsekretär Hermann Gröhe wiederholte, Parteichefin Angela Merkel werde sich auf Regionalkonferenzen im Spätsommer und Herbst der Basis stellen, forderten andere führende CDU-Politiker eine Thematisierung auf Parteitagen.
- Kriminalität Doppelmörder von Wedding war als Gewalttäter bekannt Der 25 Jahre alte mutmaßliche Doppelmörder von Wedding, Mehmet Yildirim, ist jetzt bereits seit vier Tagen auf der Flucht. Trotz einer Öffentlichkeitsfahndung mit verschiedenen Fotos des Gesuchten sind erst 40 Hinweise zum möglichen Aufenthaltsort des bewaffneten Türken eingegangen.
- Gewalt Jüdisches Kind geschlagen und beleidigt Ein bislang unbekannter Mann hat am Sonntag in Prenzlauer Berg einen Jungen jüdischen Glaubens antisemitisch beleidigt und anschließend geschlagen. Eine sofort eingeleitete Suche der Polizei nach dem Täter blieb ohne Erfolg.
- Verkehr Staufrei zum neuen Großflughafen in Schönefeld "Achtung! Sperrung der Autobahn A 113 in Richtung Innenstadt!" In großen gelben Buchstaben leuchtet die Schrift auf der Anzeigetafel. Und weiter: "Reisende nach Berlin nutzen bitte den Flughafenexpress, die Regionalbahnlinie RB 14 oder die S-Bahn-Linie S 9."
- Senat Opposition fordert mehr Sozialwohnungen Die Berliner SPD hat die Engpässe auf dem Wohnungsmarkt für sich als Thema für den Wahlkampf entdeckt und unter anderem ein Förderprogramm für den Bau günstiger, kleiner Wohnungen durch Genossenschaften vorgeschlagen.
- Jüdisches Viertel In Ruinen kehrt das Leben zurück Dicker Staub bedeckt die Fenstersimse der ehemaligen jüdischen Mädchenschule an der Auguststraße in Mitte, lange schon wurden auch die Türen nicht mehr in ihren Scharnieren bewegt. Doch das wird sich ändern. Das Gebäude wird saniert. Rufe von Bauarbeitern schallen über das Gelände, nur gelegentlich unterbrochen vom Lärm schweren Baugeräts.

 

Freitag, 5. August, 2011-08-05


Taz: Ausbau der Kita-Plätze Noch viel zu tun Der Ausbau von Betreuungsplätzen für die unter Dreijährigen hinkt hinterher. Während das Bundesministerium an die Länder appeliert, verweisen diese auf Erfolge.
- Alte Menschen, weniger Geburten Super, Deutschland schafft sich ab! In der Mitte Europas entsteht bald ein Raum ohne Volk. Schade ist das aber nicht. Denn mit den Deutschen gehen nur Dinge verloren, die keiner vermissen wird.
- Wahlkampf im Netz Kurzer Weg zum Kandidaten Auf einem Internet-Portal sollen Politiker und Bürger miteinander in Dialog treten. Die Hoffnung: Die Schranken zwischen beiden Seiten lösen sich auf.
- Keine Ruh' um Liebig 14 Anschlag als Willkommensgruß In das geräumte Alternativhaus Liebig 14 ziehen die ersten neuen Mieter. Die autonome Szene reagiert und zerstört Fenster - und das Auto eines Neubewohners.
- Mann erschießt zwei Frauen Doppelmord im Wedding Vermutlich aus Eifersucht hat ein Täter zwei Frauen auf offener Straße erschossen. Weiteres Opfer verletzt, der Mörder ist auf der Flucht.
- Nach abgerissenem Plakat NPD-Mann zückt Messer Neonazis attackieren Linke, weil sie diese verdächtigten, ein NPD-Wahlplakat abgerissen zu haben.
- Jobcenter durchsucht Wohnung Ohne Arbeit kaum Grundrechte Eine krebskranke Frau liegt im Krankenhaus, derweil durchsucht das Jobcenter ihre Wohnung: Grundrechtswidrig, aber nicht mehr ungewöhnlich, sagen Hartz-IV-Kritiker.


Tagesspiegel: Der Streit um die Werte Wohin führt die Diskussion die CDU? Erwin Teufel hat mit seiner Kritik an der Ausrichtung der CDU eine heftige Debatte ausgelöst. Dabei geht es auch um die Lust am Streit.
- Gebäudesanierung Gedämmtes Projekt Lobbyisten wollen eine Steuerentlastung für die Gebäudesanierung durchsetzen – Bund und Länder können sich bisher nicht einigen.
- Halbjahresbilanz Mehr als 11.000 politische Straftaten Schläge, Schmierereien, Volksverhetzung, Brandstiftungen und ein tödliches Attentat – die Polizei hat im ersten Halbjahr bundesweit mehr als 11.000 politisch motivierte Straftaten registriert. Beinahe 800 Menschen wurden verletzt.
- Erster Abflug: 3. Juli, 6 Uhr Für die Erprobung des Airports Schönefeld haben sich 9000 Freiwillige gemeldet. Und 600 Lastwagen stehen bereit für den Umzug
- Geburtenrekord in Berlin Der Trend geht zum Stadtkind Berlin verzeichnet im Gegensatz zu anderen Ländern einen Geburtenrekord. Die meisten Babys kommen in Friedrichshain-Kreuzberg zur Welt.
- Diskussionsveranstaltung Künast auf schwierigem Terrain Schwere Vorwürfe gegen die Grünen bei einer Diskussionsveranstaltung: Die Grünen würden ihren Beitrag zur "Öko-Diktatur" leisten, meint eine Sozialwissenschaftlerin.


Berliner Zeitung
: Frau Künast, was kommt auf Ihre Seite Eins? Renate Künast führt die Bundestagsfraktion der Grünen. Im September will sie Klaus Wowereit als Regierenden Bürgermeister Berlins ablösen. Über Politik und ihre Wunschzeitung sprach sie mit Grete Götze und Steven Geyer.
- Mit Sack und Pack nach Schönefeld Weltpremiere: Anfang Juni 2012 ziehen gleich zwei Berliner Flughäfen in einer Nacht zum neuen Berlin Brandenburg Airport "Willy Brandt" um. Ohne Betriebspause.
- Schwarmintelligenz der Schwarzfahrer Schwarzfahrer organisieren über Facebook ein Frühwarnsystem vor Fahrkartenkontrollen. Die BVG findet das nicht schlimm.


Berliner Morgenpost: Parteien Wähler wenden sich in Umfragen von Schwarz-Gelb ab SPD und Grüne steigen in ihrem Höhenflug immer weiter. In der Sonntagsfrage des ARD-Deutschlandtrends erreichen sie zusammen 51 Prozent der Stimmen - so viel wie seit Februar 2000 nicht mehr, wie der WDR mitteilte.
- Umfrage Deutsche verlieren Vertrauen in Merkel Eine Mehrheit der Bürger fühlt sich durch die Verhältnisse derzeit in Deutschland "eher beunruhigt". 57 Prozent äußern sich entsprechend, wie der Deutschlandtrend von Infratest Dimap für die ARD-"Tagesthemen" ergab. Dies ist der höchste Wert seit fünf Jahren.
- Demografie Auf der Suche nach dem deutschen Babyboom Elterngeld, Krippenausbau, Ganztagsschulprogramm, Kindergelderhöhung - die Familienpolitiker haben sich in den vergangenen Jahren viel einfallen lassen, um das Leben für Familien in Deutschland attraktiver zu machen. Doch der erhoffte Babyboom bleibt aus.
- Stadtplanung Berlin wächst um 100 000 Haushalte Während die Hauptstadt in den 1990er-Jahren noch deutlich schrumpfte, hat sich dieser Trend mittlerweile umgekehrt: Zwischen 2005 und 2010 stieg die Zahl der Haushalte in Berlin um fast 100 000. Im gleichen Zeitraum wurden in der Stadt aber nur rund 15 500 Wohnungen neu gebaut.
- Krankenhäuser Vivantes betreibt Klinikum in Offenbach Der kommunale Krankenhausversorger Vivantes wird sich um das wirtschaftlich in Not geratene Klinikum Offenbach kümmern. "Wir sind gebeten worden zu helfen", sagte Geschäftsführer Joachim Bovelet. Nach dem Motto "kommunal hilft kommunal" wolle man dies jetzt tun.
- Sommerfest am Kurfürstendamm Summer in the City Heute um 17 Uhr ist es soweit. Dann eröffnen Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, Vertreter diplomatischer Vertretungen und weitere Ehrengäste "Summer in the City".

 

Donnerstag, 4. August 2011


Taz: Studie in Deutschland Jedes sechste Kind von Armut bedroht Besonders betroffen sind Kinder von Alleinerziehenden, sagt das Statitische Bundesamt. Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert die Zahlen.
- Fünfzig Jahre danach Mauerbau hat immer noch Fans Laut einer Forsa-Umfrage findet jedeR dritte BerlinerIn den Mauerbau vor 50 Jahren teilweise nachvollziehbar. Oder sogar richtig. Was sagt uns das?
- Diskussion zum Verkehr Willkommen im Wahlkampf Bei einer Podiumsdiskussion zum Zustand der Straßen überbieten sich die Parteienvertreter mit inhaltslosen Plattitüden - und stellen fest: Schuld ist "die Bildung".
- Sozialer Neubau Müller ärgert Junge-Reyer Mit neuen Ideen ist Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) bislang nicht aufgefallen, wenn es um das Thema Neubau geht. Nun hilft ihr ihr ihr SPD-Vorsitzender auf die Sprünge.


Tagesspiegel: Immer weniger Nachwuchs Wenn Kinder zum Angst-Thema werden Vor zehn Jahren lebten in Deutschland 15,2 Millionen Kinder und Jugendliche. Heute sind es nur noch 13,1 Millionen. Damit ist Deutschland das Schlusslicht Europas. Eine Erklärung dafür fällt schwer.
- Berlin hat zu wenig Kinderspielplätze Obwohl die Zahl der Kinder in Berlin im Verlauf des Jahres 2010 um mehr als vier Prozent stieg, steht dem Nachwuchs immer weniger Fläche auf Spielplätzen zur Verfügung.
- Statistisches Bundesamt Deutschland ist kinderärmstes Land Europas Vor allem in den neuen Bundesländern gibt es einen drastischen Geburtenrückgang. Und wenn dann doch Nachwuchs da ist, droht den Minderjährigen immer öfter Armut.
- Eine von vielen sanierungsbedürftigen Straßen Zwei Spuren auf der Avus wieder befahrbar Nachdem Schäden durch Regenfälle in der Nacht zu Donnerstag repariert wurden, ist die Avus wieder zweispurig befahrbar. Die Sanierungsarbeiten gehen weiter. Darüber hinaus sind von 5700 Kilometern Straße in Berlin 4000 sanierungsbedürftig.
- Sarrazin mahnt „Pro Deutschland“ ab
- Erst Wowereit, nun Ramsauer Politik sucht Gespräch mit Fluglärmgegnern Hoffnung im Flugroutenstreit: Noch in diesem Monat will Verkehrsminister Ramsauer Vertreter von Bürgerinitiativen zu einem Gespräch einladen, um sich ihre Argumente gegen das Überfliegen des Müggelsees anzuhören.
- Spielplätze Berlin spart sich fast die Hälfte aller Spielplätze Obwohl die Zahl der Kinder in Berlin im Verlauf des Jahres 2010 um mehr als vier Prozent gestiegen ist, steht dem Nachwuchs immer weniger Fläche auf Spielplätzen zur Verfügung.
- Spielplätze in Berlin Trostloser Stadtrand, paradiesische Mitte Klettergerüste, Buddelkisten und Schaukeln sind übers Stadtgebiet sehr ungleichmäßig verteilt

Berliner Zeitung: Kinderarmes Deutschland Nach neuen Statistiken sinkt die Zahl der unter 18-Jährigen, vor allem im Osten des Landes
- Streit über die Kaltreserve Die Grünen fordern Sicherheitstest für AKW
- Kreuzbergs Kneipen ohne Sauberkeits-Siegel Ausgerechnet der Ausgehbezirk will als einziger die Ergebnisse seiner Restaurantkontrollen nicht veröffentlichen
- Wirtschaft warnt: Straßen sind so schlecht wie nie Senat stockt Ausgaben auf, doch das reicht vielen nicht aus
- So viel hat es im Juli noch nie geregnet Der vergangene Monat war der feuchteste seit Beginn der Wetteraufzeichnung / Heute gewittert es wieder


- Berliner Morgenpost: Sanierung Experten: Berlin vor Verkehrskollaps Die Berliner Bau- und Verkehrswirtschaft warnt vor einem Kollaps des Straßennetzes. Nach Einschätzung des ADAC sind inzwischen 4000 von insgesamt 5700 Kilometern Straßennetz in Berlin dringend sanierungsbedürftig. Bernd Dudenhöfer, Geologe und Vizevorsitzender der Vereinigung der Straßenbau- und Verkehrsingenieure Berlin-Brandenburg (VSVI), bezifferte den akuten Investitionsbedarf am Mittwoch auf jährlich 250 Millionen Euro.
- Basketball NBA-Champion Dirk Nowitzki dreht Werbespot in Berlin Dirk Nowitzki setzt seine Vorbereitung auf die Basketball-EM in Litauen (31. August bis 18. September) bei Bundesligist Alba Berlin fort. Der NBA-Star befindet sich momentan in Berlin zu Dreharbeiten für einen Werbespot in einer Fleischerei in der Wilmersdorfer Güntzelstraße.
- Wahlen Heiner Geißler schiebt die Probleme der CDU auf die FDP Der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler nimmt die Vorsitzende Angela Merkel gegen ihre Kritiker in Schutz. Die Debatte bezeichnete er als "Ergebnis von Gedankenfaulheit und mangelnder Zukunftsperspektive".
- Kommentar Keine kluge Idee, nur Wahlkampf Das, so glaubt die SPD, muss bei den Berlinern doch gut ankommen: ein neues Programm des öffentlich geförderten Wohnungsbaus in Berlin. Deshalb wollen die Sozialdemokraten wieder öffentliches Geld - zunächst zehn Millionen Euro - ausgeben, damit Wohnungsbaugenossenschaften kleine Ein- und Zweizimmerwohnungen bauen.
- Ärztemangel Gesundheitsminister verteidigt Landärzte-Gesetz gegen Kritik Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat den Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Ärztemangels auf dem Land verteidigt. Ein zunehmender Mangel an Ärzten bedeute neben den negativen Folgen für die Patienten auch mehr Kosten, so Bahr.
- Urteil Schulweg darf nur 1000 Meter lang sein Der Weg von der Papageno-Grundschule in der Bergstraße im Bezirk Mitte bis zur Heinrich-Seidel-Grundschule unterhalb des S-Bahnhofs Gesundbrunnen ist 2,4 Kilometer lang. Der Routenplaner der Internetsuchmaschine Google schätzt, dass ein normaler Erwachsener diese Strecke zu Fuß in einer halben Stunde zurücklegt.
- BerlinRadar: Friedrichshain-Kreuzberg Open-Air-Gallery auf der Oberbaumbrücke Berlins schönste Brücke gehört am Sonntag wieder Künstlern und Fußgängern. Ein buntes Völkchen trifft sich zwischen 10 und 22 Uhr auf der Oberbaumbrücke zur traditionellen Open-Air-Gallery. Gemälde, Skizzen, Drucke, Grafiken, Fotografien und Skulpturen sind zu bewundern.
- Interview "Die alte Subventionswirtschaft geht nicht mehr" Die SPD hat angekündigt, erstmals seit Jahren wieder in den Bau öffentlich geförderter Wohnungen einsteigen zu wollen. Unabhängig von der Parteizugehörigkeit gibt es in der Berliner Politik mittlerweile einen Konsens darüber, dass zu wenige Wohnungen gebaut werden - besonders in dem Mietensegment, das für Geringverdiener erschwinglich ist.
- Sozialpolitik CDU kritisiert geplante Wohnförderung als Wahlgeschenk Der Vorschlag der SPD, zehn Millionen Euro für ein Neubauprogramm bereit zu stellen, stößt bei der Opposition auf Ablehnung und auch die Wohnungsunternehmen reagieren verhalten.
- Wahlbenachrichtigung Berlin verschickt 2,7 Millionen Briefe zur Parlamentswahl Es ist ein gigantischer Druckauftrag, den das Land Berlin am Mittwochmorgen startete. 2,7 Millionen Wahlbenachrichtigungen sollen in den kommenden zwei Wochen gedruckt werden. Petra Michaelis-Merzbach, die Landeswahlleiterin Berlins, betätigte einen Knopf, seither rattern in Tegel die Maschinen rund um die Uhr.

 

Mittwoch, 3. August 2011

 

 

taz: Horst Mahler und die Stasi Naivität mit starkem Pathos Horst Mahler hat zugegeben, IM der Stasi gewesen zu sein. Welche Hinweise darauf gibt es in den Unterlagen der Staatssicherheit? Eine chronologische Rekonstruktion.von REGINE IGEL
- Medizinische Flüchtlingshilfe Medibüro vor der Pleite Seit 16 Jahren vermitteln Ehrenamtliche medizinische Hilfe für Illegalisierte. Jetzt geht dem Projekt das Geld aus. Staatssekretär bietet finanzielle Unterstützung an.von Manuela Heim
- Neonazi-Aktionen in Berlin NPD setzt auf Geschichte Die NPD will am Gedenktag zum Mauerbau, dem 13. August, aufmarschieren. Bereits am Samstag soll eine NPD-Plakataktion mit Neonazis aus dem Bundesgebiet stattfinden.von KONRAD LITSCHKO
- Rechtspopulisten starten Wahlkampf Billiges Buhlen Rechtspopulistische Parteien starten mit Soli-Demo für Polizei und Sarrazin-Plakat in den Wahlkampf. Der Ex-Finanzsenator wehrt sich gegen die Vereinnahmung.von Konrad Litschko
 

Tagesspiegel: Kritik an den Vorgaben Streitfall Bundesfreiwilligendienst Die Sozialverbände fordern beim Nachfolger des Zivildienstes Korrekturen vom Familienministerium. Die neuen Vorgaben seien so nicht zu erfüllen. Von Marc Etzold
- „Die CDU muss bei den Jüngeren gewinnen“ Wahlforscher Matthias Jung über die Programmatik der Partei und die Rolle der Kanzlerin
- Schneckenrennen Gefühlte 80 Baustellen verfolgen einen auf dem Weg durch Berlin Von Stephan-Andreas Casdorff
- Nicht nur auf der Avus: 300 Baustellen bremsen Berlin Sogar die Feuerwehr hat Schwierigkeiten durchzukommen ADAC fordert Nachtarbeit an der A 115. Die Verkehrsverwaltung lehnt ab Von Klaus Kurpjuweit, Christoph Spangenberg
- Im Osten waren Fotos von der Grenze verboten Zum 50. Jahrestag bringen die Verlage viele neue und wiederaufgelegte Bücher heraus Von Lothar Heinke
- Auch die Mauer an der Bernauer Straße wäre fast abgerissen worden Gegen die heutige zentrale Gedenkstätte der Teilung in Berlin gab es anfangs massiven Widerstand / Von Helmut Trotnow
- Spitzenkandidaten antworten Roger Boyes "Endlich spricht einer aus, was Berlin fehlt" Nicht die Stadt ist narkoleptisch, sondern die Politik, sagt Renate Künast – und beruft sich auf Willy Brandt und Volker Hassemer. Eine Antwort von Berlins Grünen-Spitzenkandidatin auf Roger Boyes. Von Renate Künast#
- CAMPUS BERLIN-BUCH Senat will Autobahnanschluss für Buch Exzellenz-Standort für die Wissenschaft Wowereit stellt Planfeststellungsverfahren in Aussicht. Wissenschaftsstandort soll gefördert werden Von Sabine Beikler
- Bauarbeiten Ostkreuz kommt unter die Haube Die neue Bahnhofshalle am Verkehrsknotenpunkt im Osten der Stadt nimmt Gestalt an. Ein Ende der Bauarbeiten ist aber noch nicht in Sicht. Von Klaus Kurpjuweit
- Im Kreis der Verdächtigen Wie die Wasserbetriebe der Verkeimung des Spandauer Trinkwassers auf den Grund gehen Von Stefan Jacobs 
- Sicherheits-Experten warnen vor Nazi-Aufmarsch Von M. Baumgärtner, F. Jansen, J. Radke
- Pro Deutschland geht mit Sarrazin auf Stimmenfang

 

Berliner Zeitung: "Mauerbau war damals richtig" Umfrage: Vor allem Anhänger der Linkspartei rechtfertigen Teilung der Stadt Unwissen bei Neu-Berlinern
- BGH erhöht Druck auf Geschiedene Gericht verschärft Pflicht zur Arbeit
- Grüne fordern deutliche Positionierung Die Opposition in Deutschland hat der Bundesregierung vorgeworfen, in der Syrien-Frage viel zu passiv vorzugehen.
-SPD: Abzug aus Afghanistan noch 2011 Selbstmordattentäter reißen drei Menschen in den Tod
- Wasser wird weiter gechlort Die Wasserbetriebe prüfen, wie coliforme Keime in Spandauer Brunnen geraten konnten
- Attraktion hinter Bauzäunen Unternehmer klagen über Baustellen am Nikolaiviertel
- Vor der Zwangsräumung: Mieter steckte seine Wohnung an Flammen vernichteten mehrere Wohnungen in Wedding / Polizei fahndet nach dem 54-jährigen Schuldner
- Maskottchen Sarrazin Die islamkritische Partei "Pro Deutschland" wirbt mit Autor
- Bundeswehrkritische Schule sorgt für Ärger bei Rot-Rot SPD-geführte Bildungsverwaltung geht gegen Beschluss eines Gymnasiums vor und handelt sich Ärger mit dem Koalitionspartner ein
- Flanieren wie in Paris oder New York Sommerfest präsentiert berühmte Einkaufsstraßen

Berliner Morgenpost: SPD will öffentlichen Wohnungsbau fördern. Durch staatliche Zuschüsse sollen Genossenschaften kleine und günstige Wohnungen bauen. Von Joachim Fahrun

- Wasserbetrieben fehlt weiter Spur zur Keimquelle. Die Suche nach der Quelle für die Keime im Spandauer Trinkwasser dauert möglicherweise noch Wochen, wie die Wasserbetriebe jetzt einräumten.

- Wowereit will Flugrouten erneut prüfen lassen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat sich am Dienstagabend für eine nochmalige Überprüfung der Flugrouten für den neuen Großflughafen ausgesprochen. Von Andrea Kolpatzik

 

 

Dienstag, 2. August, 2011

Taz: Neue Webseite www.fragdenstaat.de Recht auf Transparenz stärken Der Umgang mit dem Recht auf Information ist für viele noch nicht selbstverständlich. Die Website www.fragdenstaat.de soll BürgerInnen helfen, das zu ändern.
- Hochschule und Unternehmen kooperieren Mehr Durchblick wäre möglich Welche Unternehmen mit welchen Hochschulen zusammenarbeiten ist undurchsichtig. Die Bundesregierung will das lieber im Dunkeln lassen. Transparenz? Fehlanzeige.
- Das Nebeneinander der Freiwilligendienste Nimm zwei, dann gibt's drei Das Familienministerium droht Sozialverbänden damit, Zuschüsse fürs Freiwillige Soziale Jahr zu kürzen. Wenn die Träger nicht genügend "Bufdis" einstellen.
- Realsozialismus-Debatte Ost-West-Konflikt in der Linkspartei Kurz vor den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin streitet die Linkspartei über den Umgang mit dem Stalinismus. Wie so oft ein Problem zwischen Ost und West
- Tempelhof-Schöneberg Der zähe Kampf der letzten Mieter Immobilien-Investoren entdecken Tempelhof-Schöneberg. Die Mieter wehren sich, doch die Parteien wiegeln ab. Städtebau geht im Bezirk vor Mieterschutz.
- Die Mauer-Gedenkstätte steht Honeckers Traum wird wahr Mauerreste an der Bernauer Straße werden für die Ewigkeit konserviert. Zuvor ergab ein "Stresstest" für die Mauer: guter DDR-Beton, schlechte Stahlverarbeitung.
- Kommentar: Wähler wünschen Rot-Grün Vom Wählen und vom Wünschen
- Rußlanddeutsche vor der Berlin-Wahl Kein Stimmvieh für die CDU Russlanddeutsche sind die zweitgrößte Migrantengruppe in Berlin. Einst galten sie als treue CDU-Wähler - weil Helmut Kohl ihnen die Einwanderung ermöglicht hat. Doch Dankbarkeit ist heute kein Wahlmotiv mehr.
- SPD und Grüne vor der Berlin-Wahl Die Angst, über die CDU zu reden Gut möglich, dass die CDU nach dem 18. September in den Berliner Senat kommt. Bei SPD und Grünen spricht man über eventuelle Koalitionen mit der Union nur hinter vorgehaltener Hand.

Tagesspiegel: Berliner Politik Ohne Kampf keine Wahl Inhaltsleerer Rummel oder wichtige demokratische Übung? Fakt ist: Der Wahlkampf hat Berlin wieder. Das muss man nicht gut finden, aber immer nur Politikern für alles die Schuld geben, ist auch keine Lösung.
- Millionenkosten Wahlkampf in Berlin so teuer wie nie Mehr als 160.000 Plakate und 3000 große Werbetafeln: Der Wahlkampf für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September wird mit rund fünf Millionen Euro der bisher teuerste in Berlin.
- Die schwere Verunsicherung der liberalen Seele In der FDP werden Zweifel laut, ob Rösler die Partei aus dem Tief führen kann. Unmut herrscht bei vielen vor allem darüber, wie der Vorsitzende in der Steuerpolitik agiert
- Solaranlage soll Lärmschutz verbessern An der A 10 könnte bald Strom erzeugt werden
- Spitzenkandidaten antworten Roger Boyes "Berlin muss sich nicht verstecken" Berlin hat ein Problem mit dem Tempo, sagt Frank Henkel. Der eine Teil peitscht nach vorne, der andere verharrt im Stillstand. Eine Antwort von Berlins CDU-Spitzenkandidat auf Roger Boyes.
- Der Regierende im Tierpark Klaus Wowereit lässt die Sau raus Beim Tierpark-Besuch streichelt er nicht nur Tiere, sondern wirbt auch für die Modernisierung der Anlage
- Spät gefreit hat nie gereut Homo-Paare lassen sich viel seltener scheiden als heterosexuelle Ehepaare – wieso eigentlich?
- Kampf um die Laterne Jetzt dürfen die Parteien ihre Plakate aufhängen. Bisher ging es fair zu – bis auf ein paar Ausnahmen
- Auf Faustschläge folgen Messerstiche Gewalt in der S-Bahn: Erneut wird ein Mann auf S-Bahnhof attackiert. In einem anderen Fall vergingen fünf Jahre bis zum Prozess
- Hilfe für die Hoffnungslosen Die Stadtmission startet die „mobile Einzelfallhilfe“ für Obdachlose
- Nach Studie zu Stromausfall Im Katastrophenfall will Berlin vorbildlich sein Als erstes Bundesland entwickelt die Hauptstadt umfassende Krisenpläne für einen Blackout. Entscheidend ist die Kommunikation.

Berliner Zeitung: Kinderarmes Deutschland Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland auf tausend Einwohner 8,3 Kinder geboren, in Frankreich 12,8.
- Grüne im Geldrausch Knapp fünf Millionen Euro wollen die fünf großen Parteien in Berlin für Wahlwerbung ausgeben.
- Fahnenflucht der Freiwilligen Natürlich ist das Verteidigungsministerium nicht darüber besorgt, dass etwa 13 Prozent der ersten freiwillig Wehrdienstleistenden schon im ersten Monat Fahnenflucht durch Kündigung begangen haben.
- Bewegung 2. Juni Die Akten zu IM Horst Mahler zeigen: Die Stasi war in Tod Benno Ohnesorgs stärker involviert als bekannt
- Rechter Wahlkrampf Der Wiedereinzug der NPD in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ist fraglich
- Bundeswehr unterstützt Jemens Armee Ausbilder blieben trotz Übergriffen auf Zivilisten
- Vier Jahre lang heißt es: bitte umsteigen! Ostkreuz-Umbau beschert vielen S-Bahn-Fahrgästen neue Unannehmlichkeiten
- Notreparatur an der Avus Wegen einer Unterspülung der Fahrbahn wird die Autobahn heute Nacht stadtauswärts gesperrt
- Es stinkt zum Himmel in Mahlsdorf Gerüche aus Recyclinganlage stören die Anlieger
- Rabatt im Bioladen Geringverdiener bezahlen weniger als andere Kunden
- Bei seiner Frau fühlte der Mann sich sicher In der Moschee der deutschsprachigen Muslime kann man lernen, dass der Ramadan die Zeit der Umkehr ist

Berliner Morgenpost: Finanzpolitik Merkel "zufrieden" mit Kompromiss zum US-Schuldenstreit Bundeskanzlerin Merkel (CDU) hat den Kompromiss im US-Haushaltsstreit begrüßt. Der Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans sagte am Montag in Berlin, die Bundesregierung sei zufrieden, dass es in dieser schwierigen Frage eine politische Einigung gegeben habe.
- Fujitsu Servicecenter: 400 neue Jobs für Berlin Der japanische Computerkonzern Fujitsu eröffnet im Oktober in Berlin ein Vertriebs- und Kundenservice-Zentrum.
- Gesundheitswesen Charité soll Bundesklinik werden Die Berliner Universitätsklinik Charité strebt eine enge Zusammenarbeit mit dem Max-Delbrück-Centrum für molekulare Medizin (MDC) an.
- Bundeswehr Hunderte Freiwillige quittieren den Dienst Die Abbrecherquote beim freiwilligen Wehrdienst ist für das Verteidigungsministerium kein Grund zur Sorge. Die Zahl derjenigen, die einen Monat nach dem Start den neuen Dienst bereits wieder verlassen hätte, sei "vertretbar und erwartbar", sagte Ministeriumssprecher Stefan Paris am Montag.
- Kritik an Angela Merkel Aufstand der Alten in der CDU Man kann von einem Aufstand der Alten sprechen. Innerhalb weniger Wochen melden sich der ehemalige sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf, Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe und zwei ehemalige Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg zu Wort.
- Verkehr Schleichfahrten durch die Hauptstadt Wer in diesen Ferientagen von Berlin aus in Richtung Süden fahren will, für den beginnt der Urlaub vielfach erst einmal mit einem langen Stau. Bis zu zwei Stunden mehr Fahrzeit müssen Autofahrer derzeit einplanen, um etwa über die Avus (A 115) aus der Stadt hinaus zu kommen. Da sind in einem voll besetzten Fahrzeug mit quengelnden Kindern schon gute Nerven gefragt.
- Neue Bettelmasche Illegaler Handel mit Hundewelpen nimmt zu Die Vorgehensweisen von organisierten Bettlern aus Rumänien sorgen bei Berlinern und Touristen zunehmend für Ärger. Die neuste Masche: Osteuropäische Banden haben den Verkauf von illegal nach Deutschland eingeführten Hundewelpen als Einnahmequelle für sich entdeckt.
- Finanznot Auch Spandau verhängt eine Haushaltssperre Noch ist Sommer, aber schon jetzt schauen die vier hoch verschuldeten Bezirke besorgt auf das Jahresende. Machen sie neue Schulden, oder gelingt ein ausgeglichener Haushalt? Pankow (etwa 28 Millionen Euro Altschulden) und Marzahn-Hellersdorf (etwa 27 Millionen Euro Altschulden) schaffen es voraussichtlich, Einnahmen und Ausgaben im Gleichgewicht zu halten.
- Wowereit macht im Tierpark Wahlkampf "Man kann immer Schwein gebrauchen" Der Regierende Bürgermeister mag Schweine. Erst am Sonntag sind im Tierpark wieder sieben chinesische Maskenschweine auf die Welt gekommen. Für die Fotografen streichelt Klaus Wowereit einem davon über den borstigen Kopf. Die passende Pointe schiebt er gleich hinterher: "Man kann immer Schwein gebrauchen." Besonders im Wahlkampf.
- Berlin 2020 - Wachstum für die Hauptstadt Der Bund soll der Charité helfen Gesundheit ist nicht nur ein existenzielles menschliches Bedürfnis, sondern auch ein Milliardengeschäft. Gerade für Berlin bietet die Gesundheitswirtschaft, zu der Pharmaindustrie, Medizintechnik und Software für Telemedizin ebenso gehören wie Arztpraxen und Krankenhäuser, eines der entscheidenden Zukunftsfelder, um die Wirtschaft nach vorn zu bringen.
- Verunreinigungen Trinkwasser: Kameras überprüfen 22 abgestellte Brunnen Die Ursache für die Verunreinigung des Wassers im Gebiet nördlich der Heerstraße und westlich der Havel ist weiter unklar. Rund 200 000 Anwohner hatten von Donnerstag bis Sonnabend das Trinkwasser abkochen mussten.
- Überschwemmungen Wolkenbrüche lösen 150 Einsätze der Feuerwehr aus Ein knapp zweistündiger heftiger Starkregen hat in Berlin zahlreiche Straßen und Keller unter Wasser gesetzt. Die Regenzone zog am Montag zwischen 17 und 19 Uhr über die Stadt, betroffen war vor allem der Südwesten Berlins. In den Stadtteilen Steglitz, Lichterfelde und Zehlendorf musste die Feuerwehr mehr als 150 Mal ausrücken, um überschwemmte Keller leer zu pumpen.

 

Montag, 1. August, 2011


Taz: Steuerdiskussion in der Regierung Besserverdiener können aufatmen FDP und CSU sind weiterhin gegen einen neuen Steuersatz. Rösler erklärt sogar, das beides machbar sei: Abbau der Schulden und niedrigere Steuern für Gering- und Normalverdiener.
- Grüner Volker Beck über Homo-Ehe "Schwule und Lesben sind realistischer" Die eingetragene Lebenspartnerschaft wird zehn Jahre alt. Ihr politischer Vater, Volker Beck (Grüne) sieht Deutschland derzeit als europäischer Nachzügler in Sachen Adoptionsrecht und Steuern.
- Kitas fehlt Personal Erzieher verzweifelt gesucht Weil Erzieher fehlen, können Kitaplätze nicht vergeben werden. Auch vom Nachwuchs bleiben viele wegen schlechter Bezahlung nicht in Berlin, befürchtet die GEW.
- Gewalt zwischen Rechts und Links Antifa registriert vermehrt rechte Überfälle Punkerin wird bei Übergriff in Friedrichshain verletzt. Anzeige bei der Poliezi will sie nicht erstatten. Polizei sind jüngste Vorfälle in Friedrichshain nicht bekannt.
- Entwarnung in Berlin-Spandau Trinkwasser wieder trinkbar Bei Proben am Wochenende werden keine Keime mehr im Trinkwasser von Berlin-Spandau gefunden. Ursache bleibt unklar.


Tagesspiegel: Stasi-Verdacht War Horst Mahler IM? Der Links-Rechts-Extremist Horst Mahler soll auch in den Akten der Stasi geführt worden sein. Eine endgültige Bestätigung steht jedoch bislang aus.
- LEICHTS Sinn Es gibt noch mehr als die Partei Politiker brauchen Erfahrungen im richtigen Leben
- Kartell des Schweigens Neues Gutachten über Brandenburgs Parteien: Alle versagten beim Thema SED-Diktatur
- Ausstrahlung ist gefragt Im Wahlkampf ist nur noch eine Fernsehrunde der Kandidaten geplant. Ein Pro & Contra
- NPD-Wahlkampfblatt Werbung mit Nazi-Kreuzworträtsel Die NPD verteilt ein provokantes Wahlkampfblatt. Auf ihrer Homepage äußert sie zudem Verständnis für die Anschläge in Norwegen.
- Regenreicher Juli Knapp am Wetter-Rekord vorbeigeschwappt Der Juli war der regenreichste Monat seit 1948. Es gab sogar Überschwemmungen. Jetzt wird das Wetter besser – aber nur für drei Tage
- Studie zu Stromausfall in Berlin Chaos und Plünderungen im Katastrophenfall Laut einer Studie der Berliner Hochschule für Wirtschaft und Recht hätten die Behörden beim Kollaps des Stromnetzes kaum Chancen, das öffentliche Leben aufrecht zu erhalten.
- Hohes Tier im Anmarsch Klaus Wowereit macht Visite im Tierpark. Wie soll es dort weitergehen? Noch werde der Park altertümlich geführt, sagen Kritiker



Berliner Zeitung: Künasts Chancen schwinden Grüne in Berlin verlieren in Umfrage an Zustimmung / Grün-Schwarz büßt Mehrheit ein SPD bleibt stärkste Kraft / Auftakt der heißen Wahlkampfphase für Abgeordnetenhauswahl
- Mit der Stasi in der APO Auch Horst Mahler soll ein IM gewesen sein, haben Staatsanwälte herausgefunden
- Steuern rauf, Steuern runter Der Streit um die Steuerpolitik in der schwarz-gelben Regierung hat etwas seltsam Unzeitgemäßes.
- Der Rückhalt für Angela Merkel schwindet Erwin Teufel macht sich mit harscher Kritik zum Sprecher der schweigenden Mehrheit in der CDU
- Der stete Steuerstreit Die Koalition debattiert weiter über ihre Steuerpolitik.
- Über die Flugrouten ärgern sich nur wenige Für 79 Prozent der Berliner ist das Thema nicht wahlentscheidend. Grüne liegen klar hinter der SPD
- Plattitüden auf Plakaten Stefan Strauss langweilt die Ideenlosigkeit der Parteien im Wahlkampf
- Die Spannung steigt, wenn Berlin schläft Eine Nachtschicht in der Netzleitstelle von Vattenfall
- Erneuter Gas-Unfall Kohlenmonoxid strömt in Wohnung/Mieter entkommen nur knapp dem Tod
- Spandauer dürfen ihr Wasser wieder trinken Abkochgebot nach zwei Tagen aufgehoben


Berliner Morgenpost: Geschichte RAF-Mitbegründer Mahler wurde von der Stasi als IM geführt Der frühere RAF-Terrorist und heutige Rechtsextremist Horst Mahler ist einem Zeitungsbericht zufolge über Jahre von der DDR-Staatssicherheit als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) geführt worden.
- Sicherheit Pokalspiel: Polizei ermittelt nach Randale gegen Hooligans Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen beim Pokalspiel zwischen dem BFC Dynamo und dem 1. FC Kaiserslautern am Sonnabend in Berlin hat die Suche nach den Ursachen begonnen.
- Studie Experten warnen: Berlin auf Ausfall der Stromnetze nicht vorbereitet Die Hauptstadt ist nach Ergebnissen einer aktuellen Studie für einen längeren Stromausfall schlecht gewappnet. Selbst zentrale Einrichtungen wie Polizei, Feuerwehr oder Krankenhäuser können demnach lediglich für zwei Tage durch Notstrom ihren Aufgaben voll nachkommen.
- Wahlen Özdemir und die Kanzlerfrage Gut zwei Jahre vor der nächsten regulären Bundestagswahl glaubt Cem Özdemir, Vorsitzender der Grünen, nicht daran, dass die Kanzlerfrage auf seine Partei zukommen werde.
- PolitikNews Panzergeschäft: Grüne klagen gegen Bundesregierung
- Umfrage 70 Prozent der Deutschen wollen eine Frauenquote Die Mehrheit der Bundesbürger ist für die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote, um die Zahl der Frauen in Führungspositionen zu erhöhen.
- Lebensmittelmärkte Die EHEC-Krise traf vor allem die Discountmärkte Die EHEC-Krise hat vor allem bei Discountern wie Aldi oder Lidl zu Umsatzeinbrüchen beim Gemüse geführt. Das berichtet die "Wirtschaftswoche" unter Berufung auf eine Untersuchung des Marktforschungsunternehmens GfK.
- BerlinNews Umfrage: Grüne deutlich abgeschlagen hinter SPD
- Kriminalität Zigaretten-Mafia: Das große Geschäft mit dem Schmuggel An Supermärkten warten sie bevorzugt auf Kundschaft, aber auch Einkaufszentren oder S- und U-Bahnhöfe sind beliebt bei illegalen Zigarettenhändlern. 242 Orte in Berlin hat die Polizei im vergangenen Jahr als regelmäßige Umschlagplätze für Schmuggelzigaretten identifiziert.
- Sozialpolitik Stadtmission will schwer kranken Obdachlosen helfen Die Berliner Stadtmission startet jetzt ein neues Hilfsangebot für schwer kranke Obdachlose. Drei Mitarbeiter gehen gezielt immer wieder auf Menschen zu, die sich wegen psychischer Leiden und Alkoholismus nicht mehr selbst helfen können.
- Dauerregen Umgestürzte Bäume, vollgelaufene Keller Überschwemmte Laubenkolonien, entwurzelte Bäume, nasse Keller - das Tiefdruckgebiet "Quentin" hat in Berlin über das Wochenende einige Verwüstung hinterlassen, bevor es nach Polen abgezogen ist. Am schlimmsten traf es die etwa 80 Parzellenbesitzer in der Köpenicker Kleingartenkolonie Erpetal im Stadtteil Friedrichshagen.
- Religion Für Muslime beginnt der Fastenmonat Ramadan Für mehr als 200 000 Berliner Muslime beginnt am heutigen Montag der Fastenmonat Ramadan. Vier Wochen lang verzichten fromme Muslime zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang auf Essen, Trinken, Rauchen und Sex.