Presseschau Mai 2011

Archiv der Berliner SPD
 

Archiv der Berliner SPD

Hier können Sie im Archiv unserer Internetseiten ältere Beiträge und Beschlüsse nachlesen. Oder Sie nutzen einfach die Suchfunktion.

 

Aktuelle Presseschau

Zeitungen

Aktuelle Presseschau Berlin

Berliner Tageszeitungen
 

Die Presseübersicht zu aktuellen politischen Themen, zusammengestellt von der Online-Redaktion der Berliner SPD. Berücksichtigt werden die Berliner Tageszeitungen, die ihre Artikel tagesaktuell und dauerhaft ins Internet stellen.
Unser Kurzlink zu dieser Seite: www.spd-berlin.de/presseschau

 

 

Aktuelle Presseschau Mai 2011

Hinweis: Die Berliner Morgenpost hat Mitte Dezember 2009 ein Online-Abonnement eingeführt. Artikel sind nach Bezahlung zugänglich.

 

Dienstag, 31. Mai 2011

 

 

taz: Ausstieg aus der Atomkraft Merkels kompliziertestes Manöver Angela Merkel bekommt, was sie wollte: eine Mehrheit für den Ausstieg aus der Atomkraft. Und die FDP macht den gleichen Fehler wie schon bei der Steuerpolitik. VON STEFAN REINECKE
- Neuer Berliner Mietspiegel Berlin bald Weltklasse Höhere Mieten, teure Neubauten, Wohnungsknappheit, Verdrängung: Der neue Mietspiegel 2011 hat eine enorme Teuerung in Berlin um acht Prozent ermittelt. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Demonstration und Besetzungen Mietproteste allüberall Vor der Zentrale der Wohnungsbaugesellschaft GSW demonstrieren 150 Leute, in Kreuzberg werden ein Haus und das Büro das Bürgemeisters besetzt. VON Konrad Litschko
- Kulturstaatssekretär zieht Bilanz Die Superleistungsberlinschau "Based in Berlin" heißt die von der Kulturverwaltung konzipierte Ausstellung. Ob sie bei der Suche nach einer Kunsthalle weiterhilft, darf bezweifelt werden VON NINA APIN
- Arbeitnehmer verklagt BSR Tagelöhner klagt gegen Stadtreinigung Der Slogan "Arbeit muss sich lohnen" sollte gerade in öffentlichen Unternehmen gelten. Bei der Stadtreinigung werden stattdessen Hunderte moderne Tagelöhner beschäftigt. Einer von ihnen klagt nun. VON Manuela Heim
 

Tagesspiegel: Energiewende Atom – in elf Jahren ist Schluss Die schwarz-gelbe Koalition will bis spätestens 2022 alle deutschen Kernkraftwerke abschalten. Union und FDP folgen damit im Wesentlichen der Ethikkommission, die ihre Empfehlungen für einen neuen Energiekonsens am Montag offiziell präsentierte. Von Sebastian Bickerich, Dagmar Dehmer
- Energiewende Sonderweg für alle Von Tissy Bruns
- EHEC Verdächtige Gurken auch in Berlin Gurken aus einem EHEC-verdächtigen Gemüsebetrieb in Spanien sind nach Informationen des Tagesspiegels auch nach Berlin und Brandenburg geliefert worden. Laut europäischem Schnellwarnsystem gab es zwei Gurkenlieferungen, es läuft jetzt eine Rückrufaktion. Von Annette Kögel, Ulrike Scheffer 
- Berlins Mieten steigen um vier Prozent Bausenatorin Junge-Reyer stellt Mietspiegel 2011 vor 
-Neuer Mietspiegel Stetiger Anstieg bei den Mieten Der Mietspiegel bildet die Berliner Realität nur teilweise ab. Neue Instrumente gegen spekulativen Leerstand und Zweckentfremdung sind nicht in Sicht. Ein Wahlkampfthema dürfte damit schon gefunden sein. Von Gerd Nowakowski
- Alte Häuser, hohe Preise Laut Mietspiegel 2011 kosten Wohnungen in Berlin durchschnittlich 5,21 Euro je Quadratmeter Jährlich steigen die Kosten um vier Prozent. In guten Lagen geht es steiler aufwärts Von Ralf Schönball 
- Mieterbund-Präsident Rips "Berlin nähert sich Münchner Verhältnissen" Mieterbund-Präsident Rips warnt vor weiter steigenden Mieten und zeigt Strategien auf, der Entwicklung zu begegnen.
- Noch mal Zeit gewonnen SPD vertagt Debatte über Parteireform Von Christian Tretbar
- Bildungspolitik Zöllner-Abschied: Berliner Lektion Berlins Bildungssenator Jürgen Zöllner geht – die Stadt, die ihn nicht zu schätzen wusste, wird ihn vermissen. Jetzt hängt die Messlatte hoch. Von Susanne Vieth-Entus 
- Nachts im Prinzenbad Das umstrittene Projekt Scubeparks hat in Kreuzberg seinen Betrieb aufgenommen Am ersten Wochenende lief noch nicht alles so, wie es sich Initiatoren und Gäste vorgestellt hatten Von Nik Afanasjew
- Stiftung verzockt Kapital Naturschützer spekulierten an der Börse 
- Unternehmer haben Angst ums Mercedes-Haus IHK: Bezirk verschreckt Investoren am Spreeufer. Senat soll Planung übernehmen
- Babelsberg-Affäre könnte teuer werden für Potsdam Filz und Fußball: Der Landesrechnungshof ermittelt, die Politik streitet Am Abend war Krisensitzung, bei der Ex-Minister Speer zurücktreten sollte Von Jan Brunzlow, Sabine Schicketanz
- Ein Hoffest rechtzeitig vor der Wahl Klaus Wowereit feiert schon am 28. Juni 
-Von Tag zu Tag Bühne dicht Bernhard Schulz über die Absage der Kunstmesse Art Forum Von Bernhard Schulz

 

Berliner Zeitung: Mieten in Berlin steigen rasant Quadratmeterpreis hat sich seit 2009 um 7,9 Prozent erhöht / Kaltmiete durchbricht Fünf-Euro-Marke / Grüne und CDU kritisieren rot-roten Senat / Nur FDP begrüßt Entwicklung
- Regierung sucht neues Atomendlager Koalition beschließt Ausstieg bis spätestens zum Jahr 2022
- Keiner stoppt den Klimawandel Energieagentur warnt: Die globalen Kohlendioxid-Emissionen sind 2010 so stark angestiegen wie nie zuvor
- Berlin muss bauen Es ist enttäuschend. Da präsentiert Stadt-entwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer gestern den neuen Mietspiegel,
- SPD-Reform stößt auf Widerstand Genossen lehnen geplante Öffnung ihrer Partei ab
- Lehrer und Schüler lassen Unterricht ausfallen Demo "Für eine bessere Schule" am 9. Juni soll als Projekttag gelten - damit vermeiden Pädagogen Disziplinarstrafen Gut 10000 Lehrer, Schüler und Eltern sollen am 9. Juni durch Mitte ziehen und für mehr Investitionen in den Schulen.
- Polizei räumt besetztes Haus Protest gegen steigende Mieten Mehr als 100 meist junge Leute haben gestern Nachmittag ein leer stehendes Haus in der Schlesischen Straße 25 besetzt.
- Hoher Energieverbrauch mindert den Wohnwert Der Geschäftsführer des Mietervereins, Reiner Wild, sagt, worauf beim neuen Mietspiegel zu achten ist
- "Man sollte seinen Stil nicht ändern" Der Spitzenkandidat der Linken, Harald Wolf, über sich und seine Partei Für die Linke läuft der Wahlkampf schlechter als geplant.
 
 
Berliner Morgenpost: Spielstätten: Zahl der Straftaten in Berlin erneut gestiegen
- Parteien Nahles: Wahlsieg 2013 nur nach Reform der SPD SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat die Pläne zur Organisationsreform der eigenen Partei als unabdingbar bezeichnet. Diese seien "eine Voraussetzung, um die nächsten Bundestagswahlen zu gewinnen", sagte Nahles in Berlin.
- Wahlen Berliner Unternehmen dringen auf andere Arbeitsmarktpolitik Der Wahltermin in Berlin rückt näher, Parteiprogramme sind beschlossen: Jetzt hat mit der Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg (UVB) ein erster großer Wirtschaftverband seine Forderungen an die Parteien gestellt.
- Unternehmen bewegen Berlin Sozial engagierte Unternehmen aus Berlin gesucht Handwerkskammer und IHK Berlin suchen Unternehmen mit Sitz in der Hauptstadt, die sich besonders ehrenamtlich engagieren.
- Verbesserungen Rot-Rot kämpft gegen Volksbegehren für Schul-Horte In der rot-roten Koalition gibt es Bestrebungen, den Initiatoren des Volksbegehrens zu den Grundschulen entgegenzukommen. Die Initiative verlangt unter anderem eine Hortbetreuung für die Fünft- und Sechstklässler an den Grundschulen und ein Mittagessen für alle Schüler.
- Brandanschläge Mutmaßliche Linksextremisten zünden wieder Autos an Die Serie von Brandanschlägen auf Autos reißt nicht ab. In der Nacht zu Montag zündeten Unbekannte wieder zwei Fahrzeuge in Alt-Hohenschönhausen und Friedrichshain an.
- Infektionen Robert-Koch-Institut bekräftigt Warnungen vor Rohkost In Berlin haben sich mittlerweile zwölf Menschen mit EHEC angesteckt. Die Zahl der Darmkeim-Infektionen ist somit weiter angestiegen.
- Arbeitsverträge Tagelöhner klagt gegen die BSR Die Praxis der Berliner Stadtreinigung (BSR), im Winter Tausende von Hilfskräften als Tagelöhner zu beschäftigen, wird nun vom Arbeitsgericht überprüft.
- Stadtentwicklung Das müssen Sie zum Mietspiegel wissen Die Mieten sind in Berlin in den vergangenen beiden Jahren deutlich schneller gestiegen als zuvor. Nach dem am Montag vorgestellten neuen Mietspiegel gab es eine durchschnittliche Steigerung um 4 Prozent im Jahr.
- Demonstration Protest gegen hohe Mieten: Polizei räumt besetztes Haus Die Polizei hat am Montagabend ein von Demonstranten besetztes Haus in Kreuzberg geräumt. Sie hatten mit ihrer Aktion gegen die Mieterhöhungen in Berlin demonstriert.

 

 

Montag, 30. Mai 2011

 

 

taz: Wohnpreise in Berlin Hohe Mieten wecken müde Linke Nun hat es der Senat schwarz auf weiß: Die Mieten sind deutlich gestiegen. Heute wird der offizielle Mietspiegel 2011 vorgestellt. Schon vorab gibt es Krach bei Rot-Rot. VON VON MANUELA HEIM
- Demo Atomkraftgegner trauen Braten nicht 20.000 Menschen glauben noch nicht an den baldigen Atomausstieg - und selbst wenn, gebe es genug zu tun, sagen viele. VON JULIANE WIEDEMEIER
- Migrationsgeschichte Die vergessenen Heldinnen Als selbstbewusst auf der Suche nach unabhängiger Lebensgestaltung porträtiert eine Ausstellung im Berliner August-Bebel-Institut türkeistämmige Migrantinnen der ersten Generation. VON ALKE WIERTH

Tagesspiegel: Koalition uneins über Atomwende Von Dagmar Dehmer
- Erneut Polizisten von Autonomen attackiert 
- Die Wackelkandidatin Bau, Verkehr, Planung: Senatorin Junge-Reyer hat in ihrem Ressort viele Baustellen. Und die SPD-Politikerin ist immer umstrittener Von  Sabine Beikler
- Bahnhof Friedrichstraße Grenzkontrolle im Tränenpalast Das Areal um den Tränenpalast ist neu gestaltet und wiederbelebt. Im prominenten Bau entsteht eine spezielle Schau. Von Lothar Heinke 
- Frau auf U-Bahngleis gestoßen Zwei weitere Übergriffe an BVG-Stationen Von Sidney Gennies

 

Berliner Zeitung: Schwarz-Gelb sucht Atomkonsens Regierungskoalition bittet SPD und Grüne überraschend zu Ausstiegs-Gesprächen Brennelemente-Steuer soll weiter erhoben werden / Union will alle Meiler bis 2021 abschalten
- Das Grünen und die Kanzlerfrage 36 Prozent der Deutschen wollen Fischer als Kandidaten
- SPD erstmals seit fünf Jahren über 30 Prozent In der neuen Forsa-Umfrage baut Klaus Wowereit den Vorsprung vor seiner Grünen-Herausforderin Renate Künast aus Gut drei Monate vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus liegt die SPD wieder leicht in Führung.
- Grünzüge mitten in der Stadt Umweltfestival beginnt
 
Berliner Morgenpost: Fonds Finanzsenator: Bund soll Berliner Schulden tragen Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) will dem Bund und den Ländern einen Teil von Berlins Altschulden aufbürden. Er forderte zur langfristigen Lösung der Finanzprobleme einzelner Bundesländer einen gemeinsamen Restrukturierungsfonds. 

- Polizei Brandanschläge auf Autos nehmen in Berlin massiv zu Die Zahl der Brandanschläge auf Autos ist in Berlin sprunghaft angestiegen. Seit Januar wurden bereits 51 Autos angezündet, im gesamten Jahr 2010 waren es 53. Weitere 31 Fahrzeuge wurden durch die Flammen beschädigt.
- Polizei In Berlin brennen wieder die Autos Die neue Serie von Brandanschlägen auf Autos ist offenbar der Versuch extremistischer Einzeltäter oder Kleingruppen, die linke Szene nach den in diesem Jahr relativ friedlich verlaufenen 1.-Mai-Demos wieder ins Gespräch zu bringen.
- Interview "Herr im eigenen Haus sind wir in jedem Fall"  Der Stabilitätsrat von Bund und Ländern hat Berlin und den Ländern Bremen, Saarland und Schleswig-Holstein attestiert, sich am Rande einer Haushaltsnotlage zu befinden. Um das Verbot von Neuverschuldung ab 2020 einzuhalten, müssen die Länder ein Sanierungsprogramm vorlegen und konkrete Schritte nachweisen. Jens Anker und Joachim Fahrun sprachen mit Berlins Finanzsenator Ulrich Nussbaum (parteilos).
- Haushalt Personal, Soziales, Investitionen: Wo Berlin sparen könnte Der Berliner Haushalt mit seinem Volumen von knapp 22 Milliarden Euro soll einerseits durch Disziplin bei den Ausgaben, gleichzeitig über wachsende Einnahmen saniert werden. Weil die Steuereinnahmen sprudeln, muss der Senat schon in diesem Jahr deutlich weniger neue Schulden machen als vorgesehen. 
- Stadtplanung Flughafen-Chef sieht internationales Drehkreuz nicht gefährdet In einem Jahr soll der neue Großflughafen Berlin-Brandenburg International (BBI) eröffnet werden. Und er wird gigantisch: Erst aus der 72 Meter hohen Perspektive des Towers werden die im Vergleich zu den bisherigen Flughäfen Berlins gigantischen Ausmaße des künftigen Hauptstadt-Airports deutlich: 2000 Fußballfelder passen auf das Gelände.
- Politik: CDU-Fraktion will Klarheit über Öneys Mandat in Berlin 
- Naturschutz-Organisation Berliner Stiftung verliert zwei Millionen Die vom Land Berlin eingerichtete und finanzierte Stiftung Naturschutz hat durch die Finanzkrise Millionen verloren. Die Stiftung gehört zu den Opfern des amerikanischen Großbetrügers Bernard Madoff.
- Stadtplanung Grüne wollen keinen Mercedes-Turm in Friedrichshain Die Grünen-Fraktion im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg will das geplante Mercedes-Hochhaus in der Nähe des Ostbahnhofs verhindern. Einen entsprechenden Antrag hatten die Grünen auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht.
- Unternehmen Keine Aufträge mehr: Treberhilfe steht vor dem endgültigen Aus Die Treberhilfe ist empört, doch der Senat will nicht nachgeben. Wie berichtet, hat Sozialsenatorin Carola Bluhm (Linke) der Berliner Hilfsorganisation Aufträge in Höhe von insgesamt 5,4 Millionen Euro jährlich fristlos gekündigt.
- Bundesrat Justizsenatorin fordert Dänemark zum Umdenken auf Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) hat dem Bundesrat eine Protestresolution gegen die geplanten Kontrollen Dänemarks an den Grenzen zu Deutschland und Schweden vorgelegt. Berlin betrachte die Entwicklung mit großer Sorge, sagte von der Aue.

 

 

 

Freitag, 27. Mai 2011 

taz: Umstrittenes Mediaspree-Projekt Grüne wollen Ufer flach halten Jetzt wollen auch die Grünen das Daimler-Hochhaus an der Spree verhindern. Die SPD hält das für Populismus - sie will dem entsprechenden Antrag nicht zustimmen. VON Sebastian Fischer
- Abschied des Berliner Polizeipräsidenten "Polizisten sind nicht zur Kameraderie verpflichtet" Dieter Glietsch hat neun Jahre lang die Berliner Polizei geleitet, jetzt geht er in Pension. Er ist sich sicher, dass die Behörde nach seiner Amtszeit besser dasteht.
- Zwischen Opposition und Regierung Grüne laufen sich warm KOMMENTAR VON UWE RADA  Der Rückenwind, der die Grünen derzeit antreibt, ist auch in Berlin zu spüren. Und sei es nur im Kleinen.
- Wahlkampfthema Mietenpolitik Grün attackiert, Rot-Rot pariert Rot-rote Abgeordnete nehmen im Abgeordnetenhaus überraschend einen Grünen-Antrag zu Zweckentfremdung von Wohnungen an - wenn auch mit Einschränkungen. VON UWE RADA
 
Tagesspiegel: Nach allen Seiten offen Sigmar Gabriel will die SPD als Volkspartei retten – aber seine Reformpläne stoßen auf Widerstand Von Stephan Haselberger, Jürgen Zurheide
- Auch Arbeitslose wählen grün Vorläufiges Endergebnis der Bremer Bürgerschaftswahl belegt Vorstoß der Partei in neue Schichten Von Eckhard Stengel
- Der Entspannungsexperte Klaus Schütz regierte Berlin von 1967 bis 1977. Jetzt diskutiert der Sozialdemokrat mit Tagesspiegel-Lesern über Vergangenheit und Zukunft der Stadt Von Gerd Nowakowski
- Linksextremismus „Wut der Bürger beeindruckt sie nicht“ Die Verfassungsschutz-Chefin Claudia Schmid befürchtet nach dem Anschlag auf die Kabelbrücke der S-Bahn am Ostkreuz weitere Aktionen der autonomen Szene. Von Frank Jansen
- Messe doch im Olympiastadion Kirche lässt Papstbesucher im Regen stehen Tausende Gläubige wollen Papst Benedikt XVI. bei seinem Besuch im September in Berlin sehen. Doch vor dem Schloss Charlottenburg könnte es eng werden. Das Olympiastadion hätte nicht nur mehr Platz - es wäre am Tag der Messe auch frei. Von Nik Afanasjew, André Görke, Claudia Keller
- Einigung mit Verdi Tarifstreit an der Charité beendet Die Tarifverhandlungen für die 10 000 Schwestern, Pfleger und Techniker an der Charité stehen unmittelbar vor einem Abschluss. Drei Viertel der Verdi-Mitglieder wollen den Kompromiss akzeptieren. Von Hannes Heine
- Neue Züge kommen nicht an Senat und Verkehrsverbund bewerten Ramsauers Angebot als ungenügend, die Flotte der S-Bahn früher zu erneuern Von Stfan Jacobs 
- Nicht alle Hausarbeiten erledigt Was Bildungsexperten zu Zöllners Rückzug sagen

- Opposition fühlt sich noch nicht sicher Parlament diskutierte Nahverkehrskonzept

 

Berliner Zeitung:  "Sigmar Gabriel kann froh sein, dass es uns gibt" Linke-Chef Klaus Ernst erklärt, warum seine Partei sozialdemokratischer als die SPD ist
- Die ganz große Trommel Ralph Kotsch warnt vor maßlosen Forderungen des "Karnevals der Kulturen".
- Samba gegen Geld Gruppen des Karnevals der Kulturen beklagen mangelnde finanzielle Hilfe
- "Die sicherste Hauptstadt Europas" CDU und Grüne kritisieren rot-rote Anti-Gewalt-Maßnahmen / FDP will U-Bahn-Eingänge mit Schranken
- Mitte-Eltern fürchten den Wedding Widersprüche wegen neuer Grundschul-Einzugsgebiete
- "Hier ist alles viel schöner" Immer mehr rumänische Roma-Familien suchen ein besseres Leben in Berlin
- Kein Hostel im Prinzenbad Statt 40 Holzhütten für Touristen werden vom Bezirk nur fünf genehmigt
- Plagiatsfall an der HTW sorgt für Streit Präsident stellt sich verärgerten Studenten
- Mehr Hotels und Cafés Architekturstudenten entwerfen ein Konzept für die Kantstraße / Ausstellung im Amerika-Haus

Kinderhaus Pippi Schlang Strumpf" haben Juana Jaekelmann und Johanna Kalemba ihre Kita genannt. Beide sind...
- Senat und VBB kritisieren Mogelpackung DB-Angebot, neue S-Bahnen zu kaufen, sei viel zu vage

 

Berliner Morgenpost: Landespolitik "Wir haben hier keine Kreuzberger Verhältnisse" Baden-Württembergs CDU-Fraktionschef Peter Hauk hat die neue Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) attackiert und ihr Ressort als überflüssig bezeichnet
- Senat: WBM vermietet keine Ferienwohnungen 
- Verhandlungsergebnis Pflegekräfte an der Charité stimmen für die Tarifeinigung Eine Einigung im schwierigen Pflege-Tarifkonflikt an der Charité rückt in greifbare Nähe: Die in der Gewerkschaft Ver.di organisierten Mitglieder haben mit sehr großer Mehrheit (75 Prozent) für die Annahme des Verhandlungsergebnisses vom 20. Mai gestimmt. 
- Nachwuchs: Grüner Fraktionschef zum zweiten Mal Vater 
- Sicherheitskonzept 160 Polizeistellen sind unbesetzt Die Landespolizeireserve, die mit bis zu 60 Polizisten in der U-Bahn für mehr Sicherheit sorgen soll, konnte die volle Stärke an fünf von 13 Tagen nicht erreichen. 
- Stadtplanung Stiftung fordert mehr Einfluss für die Bürger Die Stiftung Zukunft Berlin setzt sich für eine bessere Beteiligung der Bürger an Entscheidungen von Politik und Verwaltung ein.
- Interview "Schulreform wird nicht zurückgedreht" Jürgen Zöllner (SPD), Senator für Bildung und Wissenschaft, gibt sein Amt nach der Abgeordnetenhauswahl auf. Regina Köhler und Joachim Fahrun sprachen mit dem Senator über die Gründe und darüber, was er jetzt vorhat.

- Stadtplanung Bezirk lehnt mobile Hotelzimmer im Prinzenbad ab Günstig übernachten mitten in der Stadt und doch im Grünen am Wasser - diese Idee wollte die Firma Scubeparks mit 40 mobilen Hotelzimmern im Kreuzberger Prinzenbad verwirklichen

 

 

 

Donnerstag, 26. Mai 2011

 

 

taz: Nach dem Brandanschlag am Ostkreuz Bahn rollt wieder Ermittlungen zum Brandanschlag am Ostkreuz weiter ohne Ergebnis. Schienenverkehr soll aber heute wieder normal laufen. VON Sebastian Fischer

 

Tagesspiegel: Abstimmen wie 1953 Das will die SPD nicht – und droht der Koalition bei der Wahlrechtsreform mit einer Klage in Karlsruhe Von Albert Funk
- Genossen auf der Couch Sigmar Gabriel will den gemäßigten Flügel der Linkspartei in die SPD holen – die Umworbenen lächeln müde Von Matthias Meisner
- Ostkreuz-Anschlag könnte als Terrorakt eingestuft werden Bundesanwaltschaft will diese Woche entscheiden, ob sie die Ermittlungen an sich zieht Von Frank Jansen
- BAHNVERKEHR Zug um Zug zum Normalbetrieb 
- ´Schulsenator Zöllner geht – andere würden gern bleiben 65-Jähriger hat seinen Rückzug aus der Politik nach der Wahl angekündigt Nicht alle seiner Kollegen haben gute Chancen auf eine weitere Amtszeit Von Sabine Beikler, Werner van Bebber
- Pläne für die historische Mitte Mitte soll alt aussehen Das Bürgerforum fordert einen Baustopp im historischen Stadtkern. Erst müsse der Berliner Untergrund umfassend erforscht werden. Die Schlossstiftung stellt am Mittwoch ihre Pläne vor. Von Christina Tilmann, Ralf Schönball
- Stadt auf Bewährung Berlin muss bis Oktober ein Sparkonzept vorlegen Finanzen werden zum Wahlkampfthema Von Sabine Beikler, Sigrid Kneist


Berliner Zeitung: Merkel will Atom-Konzerne schonen Kanzleramt plant, Brennelementesteue r für AKW-Betreiber zu streichen / Widerspruch aus der FDP / Umweltbundesamt: Ausstieg bis 2017 möglich / EU einig über Sicherheitstests
- Die gebremste Stadt Das Verbot der Neuverschuldung tritt in den Bundesländern zwar erst im Jahr 2020 in Kraft, doch ein Effekt dieser...
- Genossen umwerben Genossen SPD-Chef Gabriel ruft Linken-Mitglieder zum Übertritt in seine Partei auf. Doch die lehnen brüsk ab
- FDP will Terror-Gesetze kippen Justizministerin geht auf Konfrontation zur Union
- Karlsruhe soll Euro-Rettung prüfen Grüne reichen Klage für Rechte des Parlaments ein
- Vorwürfe gegen Linke im Parlament Bundestag debattiert über antisemitische Tendenzen
- Anschlag traf auch Krankenhäuser Kliniken verteilten Handys / Noch keine Spur von S-Bahn-Attentätern / Linke Szene streitet

Der Anschlag auf das S-Bahn-Netz hatte weit größere Ausmaße als bisher bekannt. Nicht nur, dass Hunderttausende Reisende im...
- Schule schließt Bundeswehr aus Bundesverteidigungsministerium protestiert gegen den Beschluss des Schöneberger Robert-Blum-Gymnasiums
Es ist ein einmaliger Vorgang: Das Robert-Blum-Gymnasium in Schöneberg hat sich zur "Schule ohne Militär" erklärt ...
- Schule ist (bald) aus Thomas Rogalla stellt sich rot-rote Bildungspolitik ohne Jürgen Zöllner vor.
- Berlin hat es ihm nicht leicht gemacht Bildungssenator Jürgen Zöllner kündigt sein Ausscheiden aus der Politik an - auch Oppositionspolitiker äußern sich anerkennend
- Pankower Linke kritisiert Sanierungspolitik des Senats Die Partei fordert bezahlbare Wohnungen für alle und keine weitere Bebauung in dicht besiedelten Vierteln. Dafür streitet sie sogar mit einem Investor vor Gericht
- "Damals war nicht mehr zu erreichen" Warum Brandenburgs früherer Ministerpräsident Manfred Stolpe vor 15 Jahren wider seine eigene Überzeugung dem Flughafenstandort Schönefeld zustimmte
 
Berliner Morgenpost: Personalien "Ruppiges Klima": Berlins Schulsenator Zöllner hört auf Bildungssenator Jürgen Zöllner gibt sein Amt nach der Abgeordnetenhauswahl im September auf. Der SPD-Politiker, der im Juli 66 Jahre alt wird und seit 2006 das Ressort Bildung, Wissenschaft und Forschung leitet, will nicht länger Senator sein - ganz unabhängig davon, wie die Wahl ausgeht. Ein Politiker solle selbst bestimmen, wann er aufhört.
- Bildungssenator Berlin ist Jürgen Zöllner zu anstrengend Jürgen Zöllner wollte sich die Initiative nicht aus der Hand nehmen lassen. Deshalb verkündete Berlins Noch-Senator für Bildung und Wissenschaft seinen Ausstieg aus der aktiven Politik nach der Wahl im September selbst, anstatt seinen Posten in einem möglichen Geschacher um Ressortverteilung und -zuschnitte einzubüßen.
- Kommentar Vorfreude auf den neuen Senator Das ist eine gute Nachricht für Berlin. Bildungs- und Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) hört auf, er wird nach der Abgeordnetenhauswahl nicht mehr für den Senat zur Verfügung stehen.
- BSR Statt Recycling: Müll aus der Wertstofftonne wird verbrannt Fast die Hälfte des Mülls, der in der BSR-Wertstofftonne Orange Box gesammelt wird, wird nicht wiederverwertet, sondern verbrannt. Das geht aus einer Antwort des Umweltstaatssekretärs Benjamin Hoff (Linke) auf eine parlamentarische Anfrage hervor.
- Abfallverwertung Für die neue Orange Box muss die BSR viel Geld aufbringen 30 000 Haushalte in der Hauptstadt haben sie schon, die Orange Box. Mit dieser knallig bunten Mülltonne sollen die Berliner Wertstoffe sammeln. Elektrogeräte wie Rasierer, Toaster und Handys, Spielzeug aus Holz und Plastik, Töpfe, Pfannen und CDs sowie Alttextilien sollen nicht mehr in der grauen Restmülltonne landen, sondern in der Orange Box
- Umfrage: Grüne liegen weiter vor SPD - Leichte Gewinne bei der FDP 
- Die SPD muss sich mehr um Inhalte kümmern Wirklich, eine prima Idee: Bei der SPD sollen noch mehr Menschen mitreden dürfen. Getreu der Theorie von der Schwarmintelligenz will der Vorsitzende Sigmar Gabriel seine von anhaltendem Mitgliederschwund bedrohte Partei öffnen.
- Personalien Gabriel will die SPD durchlüften Fünf Jahre lang gehörte Andrea Nahles der SPD an, als sie ihre ersten praktischen Erfahrungen mit der direkten Demokratie in der eigenen Partei machte. Im Jahre 1993 war das, die Sozialdemokratie suchte wieder einmal einen neuen Vorsitzenden. Die Mitglieder durften damals erstmals über eine solche Personalie entscheiden, wohingegen die bis dato - und seit jeher - üblichen Kungelrunden in den Hinterzimmern das Nachsehen hatten.
- Konjunktur Verkehrsbranche soll Wachstumsschub bekommen Die Hauptstadtregion will das Wachstum der Mobilitätsbranche forcieren. Dafür haben Brandenburg und Berlin die Sektoren Verkehr, Mobilität und Logistik zum dritten Wachstumsfeld der Region ausgerufen.
- Nahverkehr S-Bahn fährt wieder auf allen Linien Die durch den Brandanschlag am S-Bahnhof Ostkreuz seit Montag unterbrochenen Bahnstrecken können ab Betriebsbeginn am Donnerstagmorgen wieder durchgehend befahren werden. Dies teilte die Deutsche Bahn am Mittwochabend mit.
- Petitionsausschuss Wenn die Behörde plötzlich das Kindergeld streicht Die Models der Fashion Week laufen im Sommer nicht mehr auf dem Bebelplatz, sondern aus Respekt vor der dortigen Gedenkstätte vorm Brandenburger Tor. Die Bearbeitungszeit für Anträge auf Wohngeld beträgt nicht mehr 16, sondern meist nur noch neun Wochen.
- Architektur Schloss wird 44 Millionen Euro teurer Das Interesse der Berliner am Bau des Humboldt-Forums in Gestalt der 1950 gesprengten Hohenzollernresidenz ist groß. So groß, dass die öffentliche Präsentation der überarbeiteten Baupläne kurzfristig in größere Räumlichkeiten verlegt werden musste - vom Kronprinzenpalais ins Audimax der Humboldt-Universität Unter den Linden.
- Finanzielle Probleme Fast 5000 Akteure beim Karneval der Kulturen Beim ersten Karneval vor 15 Jahren tanzten und trommelten 2200 Akteure im Kreuzberger Szenekiez SO 36, am Rande sahen etwa 50 000 Zuschauer dem Spektakel zu. In diesem Jahr machen 95 Gruppen mit fast 5000 Teilnehmern beim Straßenumzug über die Gneisenaustraße mit. 1,3 Millionen Besucher werden auf dem viertägigen Karneval der Kulturen vom 10. bis 13. Juni erwartet.
- CDU "Ich mache der Stadt ein klares Angebot" Die Landtagswahlen in Hamburg und in Bremen haben für die CDU einen bedrohlichen Trend aufgezeigt: Die Partei verliert vor allem in den Städten an Rückhalt. Kritiker werfen der CDU vor, unmodern zu sein und bei den aktuellen Themen wie dem Umweltschutz, den erneuerbaren Energien und der Zukunft der Mobilität keine plausiblen Antworten zu haben.
- Trauer Der ehemalige Verkehrssenator Horst Wagner ist tot Der frühere Berliner Verkehrssenator Horst Wagner ist tot: Der SPD-Politiker und jahrzehntelange IG Metall-Funktionär starb bereits am vergangenen Sonnabend in Berlin im Alter von 80 Jahren, bestätigte das Abgeordnetenhaus am Mittwoch. Wagner gehörte von 1981 bis 1990 dem Berliner Landesparlament an.
- Flugrouten Jetzt wird wieder montags demonstriert Die Tradition der Montagsdemonstrationen wollen die Potsdamer am 20. Juni wieder aufleben lassen. Die Angst vor dem Lärm zahlreicher tiefer Überflieger, die vom künftigen Großflughafen BBI in Schönefeld abheben, treibt sie auf die Straße. Zumindest die, die sich in der Bürgerinitiative "Schützt Potsdam" engagieren.

 

 

Mittwoch, 25. Mai 2011

 

taz: POLIZEIPRÄSIDENT Udo von Arabien Die Chancen von Udo Hansen schwinden - zu dubios scheint seine Vita: Nato-Stacheldraht gegen Flüchtlinge, Burn-out, Grenztruppenausbilder bei den Saudis VON PLUTONIA PLARRE
- BRANDANSCHLAG Pendeleien bis Donnerstag Bahnverkehr bleibt nach Brandanschlag eingeschränkt. Fahndung nach Tätern bisher erfolglos. Atomkraftgegner distanzieren sich. Bahn sieht kein Sicherheitsproblem. VON SEBASTIAN FISCHER
-
Linke gegen Videoüberwachung Zwischen Chance und Verderben KOMMENTAR VON STEFAN ALBERTI Die SPD will Überwachungsvideos künftig 48 statt 24 Stunden speichern lassen. Damit wollen die Sozialdemokarten mehr Sicherheit in U-Bahnhöfe bringen. Doch die Linke zieht nicht mit. Ihr bleibt auch gar nichts anderes übrig. Immer wieder hatte sie sich für Datenschutz starkgemacht oder Videoüberwachung hinterfragt. Jetzt davon abzurücken würde sie unglaubwürdig machen.
- U-BAHN-SICHERHEIT Datenschutz spaltet Rot-Rot U-BAHN Zoff im Senat: Die Linkspartei lehnt die von der SPD geplante längere Speicherung von Videos ab. Derweil belegt eine Studie: Gefühlte Sicherheit entsteht durch Menschen VON STEFAN ALBERTI / SVENJA BERGT

 

Tagesspiegel:  Das Irrlicht vom Ostkreuz Linksextremisten haben eine Kabelbrücke in Brand gesetzt – mit großen Folgen: für die S-Bahn, für Krankenhäuser und auch für sie selbst. Beifall jedenfalls spendet erstmals niemand Von Stefan Jacobs, Johannes Schneider
- Brandanschlag am Bahnhof Ostkreuz Die Bahn, die Stadt und der Terror Es geht nicht an, wie in Internetforen nachzulesen ist, den Brandanschlag am Bahnhof Ostkreuz als (zulässigen) Protestakt gegen die Bahn zu verhübschen. Er ist ein Anschlag auf das Gemeinwesen. Von Gerd Appenzeller
- Hilferufe von der Tanzfläche Die Kampagne „Musik 2020 Berlin“ soll Clubs und Labels endlich eine Lobby geben und bei Politikern um Unterstützung werben Von Nik Afanasjew
- Senat beschließt Sicherheitskonzept Verstärkter Einsatz in den U-Bahnhöfen Am Dienstag hat der Senat sein neues Sicherheitspaket verabschiedet. Es sieht unter anderem vor, dass Videoaufzeichnungen künftig länger gespeichert werden sollen. Von Sabine Beikler
- BVG im S-Bahn-Stress Von Stefan Jacobs
- Langer Anlauf für den neuen Polizeichef Nach der Klage des abgewiesenen Kandidaten Klaus Keese kann sich das Verfahren hinziehen Von Hannes Heine
- Schlossplaner stöhnen über Auflagen Historisches Umfeld lässt sich wegen aktueller Vorschriften kaum wiederherstellen. Stiftung stellt ihre neuesten Entwürfe vor Von Ralf Schönball
- Globales Dorf als Fassade Der Senat will keine Riesenplakate mehr dulden, außer solche für die eigene Imagekampagne Von Sven Goldmann
- Ärztehaus an der Landebahn Klinikkonzerne planen am Flughafen BBI ein großes Gesundheitszentrum – für Patienten aus aller Welt Von Ingo Bach
- „Hitzewellen und Starkregen nehmen zu“ Risikoforscher Höppe über extremes Wetter 
 
Berliner Zeitung: Das nächste große Ding Eine Kümmerer-, eine Gestaltungs- und eine Mitmachpartei - wie sich die deutsche Politik neu erfinden will
Wo sind sie nur, die CDU-Wähler?
- Schmerzensgeld und Therapien für die Opfer Missbrauchsbeauftragte Bergmann legt Empfehlungen vor. Die Umsetzung könnte teuer werden
- Bahn prüft besseren Schutz gegen Attacken Nach dem Brandanschlag am Ostkreuz fordert der Fahrgastverband Wachschutz und Videokameras
- Flughäfen bereiten sich auf Aschewolke vor Tegel und Schönefeld könnten heute geschlossen werden / Passagiere sollen sich vor Reiseantritt informieren
Die Aschewolke des isländischen Vulkans Grimsvötn droht den Flugverkehr auch in Berlin heute zum Erliegen zu bringen.
- Warum nicht 72 Stunden? Thomas Rogalla findet den Streit über die Speicherung von U-Bahn-Videos lohnend. Das ist mal eine Wachstumsrate:
- Die kostenfreie Kita bleibt trotz Schuldenbremse Fragen und Antworten zur Haushaltslage bis 2020
- Der kleine Bruder von Big Brother Die U-Bahn soll sicherer werden - aber wie?
 
 
Berliner Morgenpost: Abschlussbericht präsentiert Canisius-Kolleg: Missbrauchsopfer warten auf Hilfe Die Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Christine Bergmann, empfiehlt finanzielle Hilfen und Entschädigungen für Opfer sexuellen Missbrauchs
- Nahverkehr Nach Brand-Anschlag: Anlagen der Bahn sollen sicherer werden Nach dem Brandanschlag auf eine Kabelbrücke der Bahn in Berlin gibt es eine Sicherheitsdebatte. Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, forderte einen besseren Schutz für wichtige Infrastrukturanlagen.
- Kommentar Die Bahn spart an der falschen Stelle Wenige Liter Brandbeschleuniger und reichlich kriminelle Energie reichen also, um den Nahverkehr in Berlin lahm zu legen, die Regional- und Fernzüge aus dem Takt zu bringen und das Mobilfunknetz empfindlich zu stören - das ist die unheimliche Erkenntnis nach dem Anschlag auf ein Kabelbündel der Bahn am Ostkreuz.
- Anschlag auf S-Bahn "Wir sind zu angreifbar" Pendelverkehr, Umleitungen, Verspätungen - nach dem schweren Brandanschlag auf eine Kabelbrücke am Ostkreuz mussten Fahrgäste der S-Bahn auch am Dienstag unter den Folgen leiden. Ihre Wut richtete sich vor allem gegen die Täter, auch Politiker aller Parteien verurteilten den Anschlag.
- Interview "Einen hundertprozentigen Rundumschutz gibt es nicht" Die Bahn gibt Millionen zum Schutz ihrer Anlagen aus. Anschläge wie der am Ostkreuz seien dennoch nicht zu verhindern, sagt Sicherheitschef Gerd Neubeck. Mit Neubeck sprach Nikolaus Doll. 
- Haushalt Opposition fordert ein Sparkonzept vom rot-roten Senat Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) gab sich am Mittwoch zugeknöpft: Einen Tag nach Bekanntgabe der drohenden Haushaltsnotlage Berlins durch den Stabilitätsrat von Bund und Ländern wollte der Finanzsenator keine neuen Sparvorgaben bekannt geben.
- Volkszählung "Leben bei Ihnen ausländische Streitkräfte im Haus?" Mit diesem Nebeneffekt der Volkszählung hatte Kevin Kühnert nicht gerechnet: "Der Zensus kann auch zur Familienforschung anregen", erzählt der 21-Jährige, der im Moment als freiwilliger Helfer für die Volksbefragung in Berlin unterwegs ist. "Manche Leute müssen für die Beantwortung der Fragen erst einmal ihre eigene Familiengeschichte erforschen."

 

Dienstag, 24. Mai 2011

 

taz: Verspätungen und Ausfälle Brandanschlag legt Bahn lahm Ein Kabelbrand am Ostkreuz sorgt für Chaos bei der S-Bahn und dem Mutterkonzern Deutsche Bahn. Angeblich Linksautonome bekennen sich. VON Sebastian Fischer
- Nach der Bremen-Wahl Grüne sehen sich im Roten Rathaus Nach dem Grünen-Erfolg in Bremen sieht sich Renate Künast schon im Roten Rathaus - und Klaus Wowereit warnt vor ihr. Auch die Linke hat ein Grünen-Problem. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Nach der Wahl zählt die Verhandlung In Berlin bleibt nur Politlotto KOMMENTAR VON GEREON ASMUTH  Da jubilieren SPD und Grüne. Beide haben in Bremen zugelegt. Und die CDU auf Platz drei verwiesen. Und hier in Berlin wollen sie im September genau das gleiche: Zulegen und die CDU auf Platz drei verweisen. Damit hat es sich dann aber auch mit den Parallelen.
- Interview mit Udo Wolf "Wir können beides, regieren und opponieren" Der Trend läuft gegen seine Partei, weiß Linken-Fraktionschef Udo Wolf. Er setzt auf den Wahlkampf nach dem Sommer.

 

Tagesspiegel: Brandanschlag legt S-Bahn lahm Züge und Telefonverbindungen fallen nach Kabelfeuer aus / Polizei prüft linksradikales Bekennerschreiben Von  Hannes Heine
- S-Bahn Zappenduster Teile des Berliner Bahnnetzes sind lahmgelegt. Was am Montag passiert ist, ist kleiner Terrorismus mit so großer Wirkung, dass es selbst Unbeteiligte gruseln sollte
- Verschuldung Berlin droht Etatnotlage  Unter stärkerer Finanzaufsicht: Wegen drohender Haushaltsnotlage werden Berlin, Bremen, das Saarland sowie Schleswig-Holstein schärfer an die Kandare genommen.
- Millionenstrafe für die NPD Oberverwaltungsgericht bestätigt den Bundestag Von Frank Jansen
- Hinter der schwarzen Fassade Die CDU wünscht sich ein Großstadtpublikum – aber das findet sie längst nicht überall
- Berlin II: Flugrouten Ramsauers Machtwort 
- Wer hat Angst vor Rot-Schwarz? Vier Monate vor der Wahl wird in Berlin über mögliche Bündnisse nachgedacht. Doch beim Gedanken an eine große Koalition ergreift viele Genossen noch ein Kälteschauer Von  Werner van Bebber
- Aufmarsch in Kreuzberg Nazi-Demo: Politik streitet über Taktik Der misslungene Polizeieinsatz bei dem Naziaufmarsch am vorletzten Wochenende in Kreuzberg hat am Montag im Innenausschuss eine hitzige Debatte ausgelöst. Polizeipräsident Glietsch verteidigte das Vorgehen der Einsatzleitung. Von Johannes Radke
- Erneut Gewalttat auf Bahnhof Neuer Überfall, neue Gegenmittel Am Sonntagabend wurde eine 68-jährige Frau am S-Bahnhof Potsdamer Platz angegriffen. Polizei und BVG präzisierten am Montag ihr Sicherheitskonzept. Von Stefan Jacobs
- Uferbahn so gut wie gerettet Land finanziert Sanierung der Straßenbahnlinie 68 Von Stefan Jacobs 
- Mitreden im Problemkiez Bezirke setzen verstärkt auf Bürgerbeteiligung 
- Kein Zug, keine Auskunft, kein Ausweg Die S-Bahn wirkte nach dem Brandanschlag genauso hilflos wie ihre Kunden. Informationen gab es kaum Von Hannes Heine, Thomas Loy, Katrin Schulze
- BBI-Flugrouten Anflug in weitem Bogen Die Fluglärmkommission vertagt sich erneut ohne Empfehlungen für die Start- und Landerouten vom BBI. Die Bürgerinitiativen beklagen Entscheidungsschwäche. Von Alexander Fröhlich 
- Sogar Mobilfunknetz fiel aus Kabel versorgte Kunden vor allem von Vodafone Von Katrin Schulze

 

Berliner Zeitung: Auf der Strecke geblieben VERKEHRSKOLLAPS IN BERLIN - MILITANTE ATOMGEGNER BEKENNEN SICH ZU DEM BRANDANSCHLAG AUF DIE BAHN. NUR LANGSAM KOMMT DER VERKEHR WIEDER IN GANG. AUCH HEUTE MÜSSEN FAHRGÄSTE MIT BEEINTRÄCHTIGUNGEN RECHNEN.
- Im Großstadtrevier WAHL IN BREMEN - TROTZ DES WAHLERFOLGS IN DER HANSESTADT WOLLEN DIE GRÜNEN KEINE VOLKSPARTEI SEIN. DIE CDU HINGEGEN, DIE NUR NOCH DRITTE KRAFT IST, MUSS UM DIESEN STATUS BANGEN. SIE SORGT SICH UM IHRE WÄHLER.
- Die Bahn muss besser vorsorgen Bösartiger und rücksichtsloser geht es nicht. Mit ihrem Brandanschlag wollten militante Atomkraftgegner dagegen
- Weniger reden, mehr schützen Jan Thomsen sieht die Hauptaufgabe der Polizei nicht in der Öffentlichkeitsarbeit.
- Richtung Osten alles offen Zu schwere Entscheidung: Fluglärmkommission will sich nicht auf Abflugempfehlungen festlegen
- Nazis, Nägel und ein Pudding Krawall-Demonstration sorgt für Streit im Ausschuss
- Berlins Haushalt unter Aufsicht Land muss Programm zur Sanierung vorlegen
- Blumen vor dem Bordell Der Stuttgarter Platz mausert sich. Eine Bürgerinitiative hat einen neuen Park durchgesetzt, aber vor allem Schlimmeres verhindert

 

Berliner Morgenpost: Verkehr Brandanschlag: Atomgegner legen Berliner S-Bahn lahm Nach einem Brandanschlag einer linksautonomen Gruppe auf eine Kabelleitung am S-Bahnhof Ostkreuz ist am Montag der Bahnverkehr in weiten Teilen Berlins und im Osten Brandenburgs zusammengebrochen. 
- Ostkreuz Anschlag auf die S-Bahn - Chaos für Fahrgäste Nichts geht mehr am Ostkreuz. Zwei Züge, beide voll mit Menschen, stehen Montagmorgen abfahrbereit am Bahnsteig; doch dass es bald weitergeht - damit rechnet inzwischen keiner mehr. Viele haben bereits Handys gezückt. 
- Haushalt Stabilitätsrat will Berlins Sparkurs schärfer kontrollieren Wegen drohender Haushaltsnotlage werden Berlin, Bremen, das Saarland sowie Schleswig-Holstein schärfer an die Kandare genommen. 
- Haushalt Berlin bekommt eine Finanz-Aufsicht Der Berliner Senat kommt unter Aufsicht: Der Stabilitätsrat, der für die Einhaltung der Schuldenbremse sorgen soll, hat am Montag festgestellt, dass der Hauptstadt eine Haushaltsnotlage droht.
- Kommentar Es mangelt an klaren Positionen Natürlich war das miserable Abschneiden der Parteifreunde in Bremen in der Berliner CDU-Zentrale schon länger "eingepreist". Weil es als Naturgesetz gilt, dass die Christdemokraten in dieser SPD-Bastion keinen Blumentopf gewinnen.
- CDU Das Problem mit Händen greifen Nach dem rot-grünen Kantersieg und dem schwarz- gelben Fiasko bei der Bremen-Wahl sorgt sich die CDU um ihre Großstadtkompetenz - und setzt auf schnelle Atomentscheidungen. 
- Parteien NPD muss 2,5 Millionen Euro Strafe an Bundestag zahlen Die rechtsextreme NPD hat im Streit über einen fehlerhaften Rechenschaftsbericht vor Gericht eine schwere Niederlage erlitten.
- Personalien Neuer Polizeichef tritt sein Amt erst im Juli an Es ist die letzte Sitzung des Innenausschusses für Polizeipräsident Dieter Glietsch an diesem Montag. Ende Mai geht er in den Ruhestand.
- Polizei In diesem Jahr brannten schon 42 Autos Die Serie von Brandanschlägen auf am Straßenrand geparkte Autos hat wieder deutlich zugenommen. Nach einer aktuellen Auswertung der Polizei, in die auch die Anschläge vom Wochenende mit eingeflossen sind, gab es in diesem Jahr schon Feuer-Attacken auf 42 Autos.
- Stadtplanung In Berlin werden wieder mehr Wohnungen gebaut In Berlin werden wieder verstärkt Bauanträge für Wohnungen gestellt. Wie das Statistische Landesamt Berlin-Brandenburg am Montag mitteilte, genehmigten die Bauaufsichtsbehörden in den ersten drei Monaten des Jahres 761 Anträge für die Hauptstadt.
- Gesundheit Charité-Neubau für Spitzenforschung feiert Richtfest Von wegen Elfenbeinturm der Wissenschaften: Am Montag feierte die Charité Richtfest für einen Neubau, der kaum zentraler liegen könnte. Das neue Gebäude ist zwar in den Campus des Universitätsklinikums in Mitte eingebettet, doch rechts hinter dem Gebäude liegt der Hauptbahnhof, links die Friedrichstraße und gegenüber das Regierungsviertel. 
- Stadtplanung Verkehrsausschuss will Avus teilweise abdecken lassen Die Autobahn 115 (Avus) soll nach der anstehenden Sanierung leiser werden. Darauf hat sich am Montag der Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses verständigt. 
- Haushalt "Leistungen müssten drastisch eingeschränkt werden" Vermüllte Grünanlagen, stundenlange Wartezeiten in den Bürgerämtern, über Monate unbearbeitete Anträge auf Wohngeld oder Grundsicherung - den Berliner Bezirken mangelt es an Geld und Personal, um alle Aufgaben in angemessener Zeit zu erledigen. 
- Verkehr Keine Einigung über Ostrouten vom Flughafen BBI Die Fluglärmkommission hat sich nicht auf eine Empfehlung für die Flugrouten vom neuen Großflughafens Berlin-Brandenburg International (BBI) in Richtung Osten verständigen können.

 

Montag, 23. Mai 2011

 

 

taz: Das Fundament der Union hat Risse bekommen Die CDU im Dickicht der Städte KOMMENTAR VON STEFAN REINECKE
- Kreuzberg demonstriert gegen Nazis Mit Lautsprecher zur "Hölle" Ca. 1.000 Menschen demonstrieren am Samstag gegen Nazis, gegen die Polizei und teils auch für Kurdistan. VON GEREON ASMUTH
- Die Autobrandstifter schaden der linken Szene Angst ist nie ein linkes Argument KOMMENTAR VON GEREON ASMUTH  Jetzt brennen sie also wieder. Hier ein Mercedes. Da ein BMW. Dort ein Lieferwagen irgendeiner für böse gehaltenen Firma. Na super!
 

Tagesspiegel: Bremen hat gewählt SPD und Grüne - die neue große Koalition Der Erfolg der SPD ist wohl nur durch eine merkwürdig selbstgenügsamen Gemütslage der Bremer zu erklären - und durch Jens Böhrnsen. Für die CDU bleibt nur die Erkenntnis: Sie verliert an Boden. Von Gerd Nowakowski
- Schwarz-Grün-Rot Berliner Rechenspiele 
- Bruder Jakobs Der mächtige Chef der Potsdamer Stadtwerke ist weg, doch damit ist die Lokal-Revolution in der Landeshauptstadt nicht beendet Längst geht es auch um die politische Zukunft des SPD-Oberbürgermeisters Von  Sabine Schicketanz
- Wahlen in Berlin: CDU muss um viele Bezirke bangen Bürgermeisterposten werden hart umkämpft sein Grüne könnten Stadtratsposten verdoppeln Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- SPD  und Grüne hochzufrieden Reaktionen in Berlin auf die Bremer Wahl

 

Berliner Zeitung: Stadtschloss mit Dachrestaurant Am Mittwoch stellt Architekt Franco Stella die Pläne für das Humboldt-Forum vor. Noch fehlt viel Geld
- AOK will mehr Geld wegen City BKK Kritik an Gesundheitsfonds und Aufsichtsbehörde
- "Ich bin für Plebiszite. Aber es gibt Risiken" Parlamentspräsident Walter Momper über die wachsende Konkurrenz durch die Volksgesetzgebung und die Gefahren für die repräsentative Demokratie
- Die Autozündler sind wieder da In den letzten Wochen wurden erneut viele Pkw in Brand gesteckt Ein Jahr lang dachten die Sicherheitsbehörden, dass es vorbei sei.
- Der Senat wählt die Barmer Angebot für Beschäftigte, die bei der City BKK Mitglied waren
- Routenkonzept "unzulässig" Aufsichtsamt hat Bedenken
Berliner Morgenpost: Bremen Grüne überholen erstmals CDU bei Landtagswahl Rot-Grün hat bei der Bürgerschaftswahl in Bremen einen haushohen Sieg errungen. Das Bündnis aus SPD und Grünen erzielte den Hochrechnungen von ARD und ZDF zufolge am Sonntag klar die absolute Mehrheit.
- Straßenreinigung Berliner Hausbesitzern drohen höhere Kosten Auf Hauseigentümer und -verwaltungen kommen deutlich höhere Kosten für die Schneebeseitigung zu. Wegen des verschärften Berliner Straßenreinigungsgesetzes und der schneereichen Winter heben die Berliner Winterdienste jetzt kräftig ihre Gebühren an.
- Bildung CDU verabschiedet sich von der Hauptschule Die CDU legt das dreigliedrige Schulsystem zu den Akten. Im November wollen die Christdemokraten auf einem Bildungsparteitag beschließen, dass es neben dem Gymnasium künftig nur noch eine zweite Schulform geben soll, in der Haupt- und Realschule zusammengefasst werden. 
- Höchstes Bürohaus der Stadt verkauft Auf dem Dach des höchsten Berliner Bürogebäudes an der Elsenbrücke in Treptow leuchtet noch weithin sichtbar der blaue Allianz-Schriftzug. Doch die Leuchtbuchstaben, die kurz nach der Fertigstellung des Treptowers 1998 noch 15 Meter hoch waren, kurz darauf aber wegen der zu starken Lichtabgabe vor allem für den Flugverkehr auf acht Meter verkleinert werden mussten, könnten bald ganz verschwinden. 
- Deutschlandhalle "Berlin fehlt der Mut für herausragende Architektur" Der Zeitplan ist ambitioniert, die Architektur jedoch längst nicht so herausragend, wie es dem Nachfolgebau der denkmalgeschützten Deutschlandhalle angemessen gewesen wäre. Obwohl das Denkmal noch nicht abgerissen ist, soll die neue "kongresstaugliche Messehalle" nach dem Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs bis Ende 2013 realisiert werden.
- Abgeordnetenhaus Grüne fordern Mandatsrückgabe von Ministerin Öney Die Grünen haben die neue Integrationsministerin von Baden-Württemberg, Bilkay Öney (SPD), erneut aufgefordert, ihr Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus umgehend aufzugeben. Öney war in dieser Legislaturperiode von den Grünen zur SPD gewechselt.
- Stadtplanung Stiftung Berliner Schloss stellt aktuelle Planung vor Was macht eigentlich das Bauvorhaben Berliner Schloss? Nachdem der Italiener Franco Stella im November 2008 den Architektenwettbewerb gewonnen, der unterlegene Mitbewerber Hans Kollhoff dagegen Klage erhoben und Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) den Baustart aus Kostengründen auf 2013 verschoben hat, ist es still geworden um Deutschlands wichtigstes und mit 552 Millionen Euro teuerstes Kulturbauvorhaben.
- Stadtplanung Fluglärmkommission berät über Anflugrouten für den BBI Die Fluglärmkommission wird am heutigen Montag in Schönefeld zu ihrer voraussichtlich vorletzten gemeinsamen Sitzung zusammenkommen.
 

 

 

Sonnabend, 20. Mai 2011

 

Tagesspiegel: Harald Christ im Interview "Der SPD fehlt die klare wirtschaftspolitische Handschrift" Zu sprunghaft, zu nervös ist die SPD, sagt Harald Christ, Schatzmeister der Berliner SPD. Im Interview spricht er auch über einen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, die Wahlchancen der Berliner Sozialdemokraten und warum Berlin bald nur noch sexy ist.

 

Sonnabend, 20. Mai 2011

 

Tagesspiegel: Harald Christ im Interview "Der SPD fehlt die klare wirtschaftspolitische Handschrift" Zu sprunghaft, zu nervös ist die SPD, sagt Harald Christ, Schatzmeister der Berliner SPD. Im Interview spricht er auch über einen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, die Wahlchancen der Berliner Sozialdemokraten und warum Berlin bald nur noch sexy ist.

 

Freitag, 20. Mai 2011

 

 

taz: Feuriger Protest Die Rückkehr der Autoabfackler Seit dem 1. Mai gibt es in Berlin wieder fast täglich Autobrände, die die Polizei als politisch motiviert einstuft. Anders als früher trifft es nun vielfach Firmenwagen. VON KONRAD LITSCHKO
- Kritik an Rot-Rot Rechnungshof lehnt Einkaufstour ab Die Prüfbehörde bezeichnet im jüngsten Jahresbericht die Rekommunalisierungspläne von Linkspartei und SPD "mit Sorge". Linke spricht von ungenauer Rechnung. VON STEFAN ALBERTI
- Wasserbetriebe Jetzt aber mal bitte ganz genau KOMMENTAR VON STEFAN ALBERTI  Die eine kann nicht erkennen, wie die ganze Sache zu bezahlen sein soll. Für die anderen ist dank günstiger Kredite genau das ziemlich einfach.

Tagesspiegel: Genossen ohne Grenzen Studie sieht Zunahme von Antisemitismus bei den Linken Die Linkspartei versichert, Antisemitismus habe bei ihr keinen Platz. Nur können das Gysi & Co. nicht durchsetzen. Tatsächlich hat es zuletzt mehrere Skandale gegeben. Von Matthias Meisner
- Union hält Debatte um Rente mit 69 für gefährlich Von Christian Tretbar
- Ausstellung „Grenzfälle“ Fotosafari an der Mauer DDR-Fotoreporter lichteten kurz nach der Wende alles ab, was ihnen vor die Linse kam. Die Ausstellung „Grenzfälle“ zeigt nun wieder, wie es ausgesehen hatte, bevor die Mauer zu Staub zerbröselte und abgeräumt wurde. Von Lothar Heinke
- Gastbeitrag des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit über das Tor zur Stadt Der Erfolg des vor fünf Jahren eröffneten Hauptbahnhofs zeigt, dass Berlin eine moderne Infrastruktur braucht, schreibt der Regierende Bürgermeister in einem Gastbeitrag. Der Bahnhof steht für die Veränderungen einer noch immer zusammenwachsenden Stadt. Von Klaus Wowereit
- Trotz Schulden 100 Millionen verschwendet Rechnungshof legte Jahresbericht vor Von Nik Afanasjew, Sandra Dassler
- SPD-Duell um die Wahrheit in der Howoge-Affäre Bausenatorin Junge-Reyer und Ex-Finanzsenator Sarrazin als Zeugen geladen Dokument belegt, dass früh über Direktvergaben diskutiert wurde Von Ralf Schönball
- Verdi und Charité pokern weiter Rechnungshof rügt hohe Bezüge in Klinikdirektion

 

Berliner Zeitung: Ein Hardliner für die Polizei Unter Berliner Polizisten läuft eine Wette. Mehr als die Häfte hat zehn Euro darauf gesetzt, dass Udo Hansen ihr neuer Chef..
- Jetzt kommt der Senioren-ADAC BERLIN. Gegen Trübsinn und Zweifel bietet man hierzulande den Verein auf.
- Gute Erfahrungen mit Wachleuten in Berlin Bundesweit kommt es immer wieder zu gewalttätigen Übergriffen in Jobcentern.
- SPENDENWERBER "Wir rufen alle netten Berliner an" Der Anruf kommt am frühen Nachmittag. Die Frauenstimme klingt etwas unsicher, was vielleicht Absicht ist,
- BVG prüft Verbot für Schläger Zeichen setzen gegen Gewalt Die jungen Männer, die am 23.April frühmorgens einen anderen Fahrgast auf dem U-Bahnhof Friedrichstraße bewusstlos
- Geschichtslos in Rummelsburg Jan Thomsen möchte an bedeutsamen Orten an vergangenes Unrecht erinnert werden.
- Schatten der Vergangenheit In der DDR stand der Name Rummelsburg für das größte Gefängnis Ost-Berlins. Vor fünf Jahren wurden die Zellen zu Eigentumswohnungen umgebaut. An früher erinnert nur ein umstrittenes Hotel
- Die Charité steht vor einem neuen Streik Die Entscheidung fällt Mitte nächster Woche An der Charité deutet vieles auf einen erneuten Streik hin.
- Der Schuldenberg wächst weiter Rechnungshof fordert vom Senat strikte Haushaltspolitik
- Längeres gemeinsames Lernen gefragt Gemeinschaftsschulen haben mehr Bewerber als Plätze
- Über sieben Brücken musst du gehen Das größte Einkaufszentrum im Südwesten Berlins vereint Karstadt und das frühere Wertheim-Kaufhaus / Sorge vor Leerstand

 

Berliner Morgenpost: Berliner Polizei: Warnung vor Personalnotstand In den nächsten Jahren werden Hunderte Beamte bei der Berliner Polizei in den Ruhestand gehen. Wie eine Berechnung der Senatsfinanzverwaltung zeigt, werden bis 2017 von den insgesamt 21 168 Mitarbeitern 3634 in Pension oder Rente gehen. 
- Finanzen Rechnungshof: Berliner Behörden verschwenden 95 Millionen Euro Berlins Schuldenberg wird bis Ende 2015 auf bedrohliche 67 Milliarden Euro anwachsen. Doch statt die wachsende Schuldenlast mit effektiven Maßnahmen zu begrenzen, hat Berlin erneut Beträge in Millionenhöhe verschwendet.
- Mängelliste Unnötige Bauwerke, freie Fahrt für Mitarbeiter Ineffiziente Behördensoftware, zu unrecht bewilligte Sonderzulagen für Chormitglieder, Fahrpreisermäßigungen für Ehegatten von BVG-Angestellten oder die 19 Jahre dauernde Sanierung eines Gerichtsgebäudes.
- Lebensmittelkontrollen Berlin will "Hygiene-Ampel" umsetzen Nach der Einigung der Verbraucherschutzminister der Länder auf eine verbindliche "Hygiene-Ampel" will Berlin die Regelung landesweit schnellstmöglich umsetzen. "Ich werde mich schon nächsten Montag dazu mit den Bezirksstadträten treffen", sagte Verbraucherschutzsenatorin Katrin Lompscher (Linke). 
- Verteidigungsministerium Mit Bundeswehrdebatte flammt Bonn-Berlin-Streit wieder auf Mit der Debatte über die Zukunft der Bundeswehr ist auch der Streit über den Umzug des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin neu entbrannt.
- Extremismus Studie enthüllt Antisemitismus in der Linkspartei In der Linkspartei nimmt der Antisemitismus zu. Das ist das Ergebnis der Studie "Antisemiten als Koalitionspartner?", die der Gießener Sozialwissenschaftler Samuel Salzborn und der Antisemitismusexperte Sebastian Voigt von der Universität Leipzig verfasst haben.
- Sicherheit Die BVG drückt aufs Tempo Bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) hat die Umsetzung des neuen Sicherheitskonzeptes, das vor einer Woche vorgestellt worden war, bereits begonnen. Das bestätigte am Donnerstag Unternehmenssprecherin Petra Reetz.
- Ver.di Charité-Tarifstreit: Gewerkschaft droht mit neuen Streiks In den Tarifverhandlungen zwischen den Gewerkschaften und der Charité gibt es neuen Ärger. Ver.di und der Beamtenbund kritisieren die öffentlichen Vorwürfe seitens des Universitätsklinikums. Es sei "eine Unart", den Verhandlungspartner während der Gespräche zu verunglimpfen.
- Schulpolitik Inklusionskonzept abgelehnt Das Konzept der Bildungsverwaltung für das gemeinsame Lernen behinderter und nicht behinderter Kinder, von Fachleuten Inklusion genannt, ist am Donnerstag vom Schulausschuss abgelehnt worden.
- Proteste Eltern klagen gegen die Schulämter Der Protest von Eltern in Tempelhof-Schöneberg findet kein Ende. "Wir wollen, dass unsere Kinder auf einer Oberschule im Bezirk lernen können und werden so lange Druck machen, bis es eine Lösung gibt", sagt Doris Dreißig vom Bezirkselternausschuss. Gemeinsam mit mehreren anderen Eltern und Kindern hat sie deshalb jetzt vor dem Rathaus Schöneberg demonstriert.
- Protest Die Frohnauer kämpfen um ihre Gasleuchten In Frohnau formiert sich Widerstand gegen den Plan der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, die historischen Gasleuchten gegen elektrische Straßenleuchten auszuwechseln. Der Bürgerverein will in den kommenden Wochen mit Flugblättern und auf Informationsveranstaltungen dafür werben, dass sich die Bewohner der Gartenstadt gegen die Pläne aussprechen.

 

 

Donnerstag, 19. Mai 2011

 

 

taz: S-Bahn wird Regionalbahn Warten auf den Sonderzug Die Grünen wollen, dass ab nächstem Jahr Regionalzüge die S-Bahn entlasten. Ob das machbar ist, bleibt unklar. Der Fahrgastverband wundert sich: Ihn hat keiner gefragt. VON SVENJA BERGT
- Anschläge auf linke Einrichtungen Rechtsextreme lassen nicht locker Mehrere linke Einrichtungen sind in Berlin offenbar von Rechtsextremen attackiert worden. Dies und der Polizeieinsatz am Samstag führen zu heftigen Diskussionen. VON STEFAN ALBERTI / KONRAD LITSCHKO
- Kommentar S-Bahn-Chaos Hauptsache, überhaupt eine Idee KOMMENTAR VON STEFAN ALBERTI  Endlich: Es tut sich was, auch wenn es nur die Idee einer Oppositionspartei ist, die zumindest bis zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September nicht viel zu sagen hat.
 
Tagesspiegel: De Maizière stellt die Bundeswehr auf den Kopf Verteidigungsminister Thomas de Maizière will die Bundeswehr zum Instrument einer neuen Rolle Deutschlands in der Welt machen. Zur Finanzierung der Reform will er noch keine Details nennen. Von Robert Birnbaum
- Immer mehr wollen unter den Flugrouten wohnen Nachfrage nach Grundstücken in Kleinmachnow und Teltow trotz Lärmdebatte noch einmal gestiegen Von Hagen Ludwig
- 2000 TEILNEHMER ERWARTET Demo durch die Friedrichstraße 
- Liegenschaftsfonds Noch 4500 Grundstücke im Angebot Der Liegenschaftsfonds zieht Zehn-Jahres-Bilanz – und erntet nicht nur Lob. Der Senat will die Flächen verstärkt für den Wohnungsbau nutzen. Von Sabine Beikler 
- Hauptsache ideologisch Bezirks-CDU verhinderte Gemeinschaftsschule Reinickendorfer Eltern luden zum Streitgespräch Von Barbara Kerbel 
- Grüne planen Ersatzverkehr für die S-Bahn Regionalzüge sollen Netz ergänzen – als Rückfallebene für künftige Chaostage
 

- Berliner Liegenschaften Zwei Milliarden Euro Gewinn in zehn Jahren 
- 30 Parteien treten zur Berlin-Wahl an NPD und Republikaner wollen verzichten 
- Baustadtrat will Dezernent in Halle werden 
- Polizeipräsident Glietsch im Interview "Kameras können Gewalt nicht verhindern" Polizeipräsident Glietsch konnte ein Dilemma nicht lösen: Obwohl die Kriminalität sinkt, wächst die Unsicherheit der Berliner. Für den scheidenden Behördenchef war die Nazi-Demo eine Niederlage. Er wehrt sich aber gegen die Bekanntgabe rechter Aufzüge. 
- Verfassungsschutzausschus Naziangriff: Senat kritisiert Polizeieinsatz  Als "unerklärliche Fehleinschätzung" bezeichnete die CDU im Verfassungsschutzausschuss die Vorbereitung der Einsatzkräfte auf den Naziaufmarsch in Kreuzberg am vergangenen Sonnabend. Unterdessen gab es neue nächtliche Anschläge in Neukölln und Kreuzberg. Von Tanja Buntrock, Johannes Radke
- Umsetzung kommt nicht voran Lehrer verzweifeln am Bildungspaket Nur wenige Familien stellen Anträge für das Bildungspaket. Bearbeitet werden sie oft noch nicht. Die Schulen befürchten einen zusätzlichen bürokratischen Aufwand. Von Sigrid Kneist 
- Neue Streiks möglich Charité: Tarifeinigung steht auf der Kippe Bei den Tarifverhandlungen zwischen Verdi, Beamtenbund und der Universitätsklinik haben sich die Fronten verhärtet. Die Charité sieht keinen Spielraum mehr bei der Lohnrunde. Es droht ein neuer Streik. Von Nik Afanasjew, Hannes Heine

 

Berliner Zeitung: Bundeswehr soll weltweit eingreifen Verteidigungsminister de Maizière legt Pläne zum radikalen Umbau der Truppe vor Sicherung der Rohstoffversorgung als neue Aufgabe / Trittin dringt auf Einbindung der UN
- Fünf Weise empfehlen Rente mit 69 Sachverständige wollen höheres Pensionsalter ab 2045
- Jahn wird die Ex-Stasi-Leute schwer los Dem Bundesbeauftragten gelingt es bislang nicht, MfS-Mitarbeiter an andere Behörden zu vermitteln
- Antisemitisches Geraune Studie belegt israelfeindliche Auffassungen in der Linkspartei. Aber nur einzelne Mitglieder lehnen sich dagegen auf
- Steine gegen Antifaschisten Auseinandersetzung zwischen rechter Szene und Linken spitzt sich zu / Kein Tag ohne NS-Schmierereien
- Einstein-Stiftung hat neuen Chef TU-Professor folgt Zöllner Martin Grötschel, Professor an der Technischen Universität und Vizepräsident des Berliner Zuse-Zentrums
- 1600 Neonazis leben in der Hauptstadt Der Verfassungsschutz zählt in Berlin rund 1600 Rechtsextremisten. Etwa 700 von ihnen werden als gewaltbereit eingeschätzt.
- Der Goldesel der Hauptstadt Seit zehn Jahren verkauft der Liegenschaftsfonds landeseigene Immobilien. Dabei hat er mehr als zwei Milliarden Euro erwirtschaftet
- "Wir haben so gut wie keine Fahrzeugreserven" Die Krise bei der Berliner S-Bahn wird noch lange dauern, sagt der frühere Betriebsratsratsvorsitzende
- Kassenchefs nehmen Chaos in Kauf Drohende Pleite der City BKK war seit einem Jahr bekannt
- Das große Versprechen Die Wahlprogramme sind fertig.Alle Parteien würden gerne Geld ausgeben, haben aber keins
- Die Uferbahn darf weiter zuckeln Der Senat will die Sanierung der Linie 68 finanzieren
 
Berliner Morgenpost: Demografie Deutschland altert weltweit am schnellsten Die Kosten für die Pflege älterer Menschen werden sich bis zum Jahr 2050 in allen Industrieländern mindestens verdoppeln. Dies geht aus einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervor. Der internationale Vergleich zeigt, dass der Pflegebedarf in Deutschland besonders stark zunehmen wird, weil hier die Gesellschaft am stärksten altert.
- Gesundheit AOK entschuldigt sich bei City-BKK-Kunden Der Vorstandsvorsitzende der AOK Berlin-Brandenburg, Frank Michalak, hat sich für die Probleme entschuldigt, die viele Mitglieder der insolventen City BKK haben, wenn sie in die AOK wechseln wollen.
- Demografie "Berlin wird bunt und grau" Es war ein Satz, mit dem Klaus Wowereit (SPD) wieder einmal einen neuen Schwerpunkt legen wollte. Ein Satz, der politisches Programm werden sollte. "Berlin wird bunt und grau", sagte Berlins Regierender Bürgermeister bei einer zuvor als bedeutsam angekündigten Rede im Radialsystem.
- Personalien Einstein-Stiftung kann ab Juni mit einem Mathematiker rechnen Martin Grötschel soll Chef der Einstein-Stiftung werden. Mitte Juni wird der Noch-Vorsitzende, Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD), sein Amt an den renommierten Mathematiker abgeben. Das gab Zöllner am Mittwoch bekannt.
- Polizei: Staatssekretär räumt Fehler bei Neonazi-Demo ein 
- Staatsschutz: Rechtsextreme greifen Bürgerbüro der Linken an 
- Der Liegenschaftsfonds Luftschlösser und Milliardengewinne Mauerpfeffer, Brennnessel und Ackerwinde gedeihen prächtig auf der Brache direkt am Bahnhof Zoo. Der Natur hat es nicht geschadet, dass es der Great Berlin Wheel GmbH nicht gelungen ist, an der Hertzallee ein 175 Meter hohes Aussichtsrad zu errichten. 
- Die Stiftung Zukunft Berlin Jetzt redet Europa über die deutsche Hauptstadt Der Stadtpräsident von Stettin hat für Investitionen in seiner Stadt geworben. "Stettin ist das wirtschaftliche Tor nach Nordpolen", sagte Piotr Krzystek bei einer Veranstaltung der Stiftung Zukunft Berlin im Haus der Commerzbank am Potsdamer Platz. Gleichzeitig forderte er bessere Eisenbahnverbindungen zwischen Berlin und Stettin. 
- Tarifkonflikt Charité-Streik: Gewerkschaft stellt neue Forderungen Für die Charité schien alles klar. Die Tarifverhandlungen zwischen dem Berliner Universitätsklinikum und den Gewerkschaften Ver.di sowie der DBB Tarifunion waren intern abgeschlossen, die Tarifkommissionen beider Arbeitnehmerverbände hatten dem Zwischenergebnis schon zugestimmt. Doch nun stellt Ver.di neue Forderungen.
- Studie der Bildungsverwaltung Viele Schüler springen wieder ab Ihr Wunsch erfüllt sich nicht: Die Sechstklässler Emily, Rico und Sophie von der Hannah-Höch-Grundschule wären zum neuen Schuljahr gern in die siebte Klasse einer neuen Reinickendorfer Gemeinschaftsschule gewechselt, doch der Bezirk wandelt ihre Schule nun doch nicht in eine Gemeinschaftsschule um.
- Mobilitätsmesse In Tempelhof fahren die sauberen Autos der Zukunft Die Türen des Kleinwagens fallen zu, der Sicherheitsgurt auf der Fahrerseite rastet ein, ein lautes Motorengeräusch dröhnt, dann, plötzlich, dreht sich das Fahrzeug rasant anderthalb Mal um die eigene Achse und kommt über Kopf zum Stehen
- Verkehr Grüne Konzepte gegen die Krise der Berliner S-Bahn Mit nicht mehr benötigten Regionalzügen soll die Deutsche Bahn (DB) von 2012 an die kriselnde S-Bahn entlasten. Das sieht ein Konzept der Berliner Grünen vor, das Fraktionschefin Ramona Pop und Verkehrsexpertin Claudia Hämmerling am Mittwoch vorstellten

 

 

 

Mittwoch, 18. Mai 2011

 

 

taz: Neues Programm der Linken Realos wollen weniger kategorisch sein Die Linkspartei will mit einem neuen Entwurf ihres Programms der Wirklichkeit gerechter werden, vor allem im Osten. Die Realos freut's, die Fundis ärgert's. VON PAUL WRUSCH
- Nachfolger des Polizeipräsidenten Polizei hat Neuen-Ärger Innensenator Körting will den Ex-BGS-Mann Udo Hansen zum Nachfolger von Dieter Glietsch ernennen. Hansen gilt als Hardliner, die Linke meldet Vorbehalte an. VON PLUTONIA PLARRE
- Debatte über Polizeipräsident Sorry, so geht das gar nicht! KOMMENTAR VON GEREON ASMUTH
- Polizeieinsatz in Kreuzberg Nazi-Gewalt hat Folgen Nach heftiger Kritik kündigt Innensenator Jürgen Zöllner an, Aufmärsche von Neonazis künftig publik zu machen. Antifa fahndet derweil im Internet nach rechten Schlägern. VON Konrad Litschko
 

Tagesspiegel: Sieben Atommeiler nicht sicher genug Kommission: Deutsche Kernkraftwerke unzureichend gegen Flugzeugabstürze geschützt Von D. Dehmer, R. Birnbaum
- Kein neuer Polizeipräsident zum 31. Mai? 
- Kandidaten bitte unter 110 melden Berlin blamiert sich bei der Suche nach einem neuen Polizeipräsidenten Von Lorenz Maroldt
- Neuer Polizeipräsident Ernennung gerät zur Posse Ursprünglich sollte der Nachfolger für Dieter Glietsch am Dienstag benannt werden, doch die Ernennung des neuen Polizeipräsidenten zum 31. Mai ist kaum noch zu halten. Der Favorit gilt als umstritten und andere Bewerber wollen klagen. Von Hannes Heine, Gerd Nowakowski
- Schläge, Tritte und Messerstiche in der U-Bahn Gewalt im Nahverkehr: Zwei Männer prügelten in der U 8 auf Fahrgäste ein. Gestern stand ein weiterer Angreifer vor Gericht Von Tanja Buntrock, Kerstin Gehrke
- Staatsvertrag für die JVA Gefängnis Heidering wird Ende 2012 eröffnet Grüne kritisieren Neubau als überflüssig
- Naziattacke: Linke fahnden im Internet 
- Das Hochhaus ist erst der Anfang Daimler-Gebäude soll weitere Investoren anlocken. Anti-Mediaspree-Aktivisten fordern Wohnungsbau Von Eva Kalwa 
- Naturschützer legen Agenda zur Wahl vor Nur die SPD machte sich Forderungen zu eigen Von Björn Stephan 
- Grüne: Senat bremst Bus und Tram Von Sabine Beikler
- Senat entscheidet über Schlossplanung Bezirk Mitte muss Genehmigungsverfahren für Humboldt-Forum abgeben. Stiftungschef will im Herbst den Bauantrag stellen Von Ralf Schönball
- Singen ohne Gema Piratenpartei wagt Vorstoß in die Bildungspolitik und spendiert Kitas gebührenfreies Liederbuch Von Nik Afanasjew
Rot und Grün bummeln bei Richterwahl Verfassungsgericht muss neu besetzt werden
- Kurzer Prozess nach Mai-Krawallen Zwei Täter bereits verurteilt – sie waren geständig Von Sandra Dassler, Kerstin Gehrke
- Von Tag zu Tag Eindrücklich Werner van Bebber staunt über Justiz und Mai-Randalierer Von Werner van Bebber
- BAYERISCHES VIERTEL Sie zapft Geschichte an Gudrun Blankenburg hat ein Buch über das Bayerische Viertel geschrieben. Einem Kiez, der viele Geschichten zu erzählen hat Von Pascale Hugues, Christoph Stollowsky
- Straße des 17. Juni wird zur Modemeile Nun ist es raus: Die Fashion Week findet im Juli im Tiergarten statt Von Gunda Bartels

 

Berliner Zeitung: Sieben Atommeiler auf einen Streich Umweltminister Röttgen will nach Stresstest die ältesten Kraftwerke vom Netz nehmen Sie sind nicht gegen Flugzeugabstürze gesichert / Genereller Sofortausstieg abgelehnt
- Alles sicher - außer es passiert etwas BERLIN. Nur sechs Wochen Zeit hatte die Reaktorsicherheits-Kommission, um im Auftrag der Bundesregierung
- Zickzack statt vorwärts Haben die Genossen keine anderen Sorgen? Gerade erst hat die SPD mit schweren Blessuren die Auseinandersetzung über Thilo...
- 600 Millionen für die Hochschullehre Sieger im bundesdeutschen Wettbewerb verkündet
- "Das ist menschenunwürdig" Vor der AOK-Geschäftsstelle stehen die Menschen stundenlang Schlange, um Mitglied werden zu dürfen
- Viel Geld, wenig Wirkung BVG wurde nicht schneller Obwohl das Land viel Geld für die Beschleunigung des Nahverkehrs ausgegeben hat, kommen die Fahrgäste nicht schneller ans.
- Sie strahlt wieder Die Sanierung ist beendet: Wer ab Freitag die Stufen zur Siegessäule hinaufsteigt, wird mit Videokameras dabei überwacht
- Staatsoper: Umbau dauert länger Eröffnung erst im Herbst 2014 Die geplante Wiedereröffnung der Staatstoper Unter den Linden in Mitte verzögert sich.
- Klimaschutz kostet anfangs viel Wirtschaftssenator und Wohnungsexperten diskutierten im Berliner Verlag
- Schullotterie führt zu weniger Eltern-Protest Nur in Spandau und Reinickendorf gibt es mehr Widersprüche Das neu gestaltete Anmeldungs-Verfahren für die Gymnasien und Sekundarschulen samt der Verlosung von Schulplätzen ...
- FU gehört zur Elite beim Energiesparen Klimaschutzvereinbarung mit Senat unterzeichnet
- Baustadtrat zieht es nach Halle Uwe Stäglin will dort Baudezernent werden Nach zehn Jahren als Baustadtrat in Steglitz-Zehlendorf zieht es ihn in die Ferne:
 
Berliner Morgenpost: Kernenergie Atomkraftwerke fallen bei Stresstests durch Die sieben ältesten Atomkraftwerke (AKW) stehen vor dem endgültigen Aus, weil sie unzureichend gegen Flugzeugabstürze gerüstet sind. Vier davon sind laut dem Prüfbericht der Reaktorsicherheitskommission (RSK) sogar überhaupt nicht dagegen gefeit
- Kernenergie Sicherheitsmängel bei jedem einzelnen Reaktor Es wurde, sagt Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) nach kurzem Nachdenken, "untersucht, was noch niemals untersucht wurde". Es ist die Antwort des Ministers darauf, worin sich der neue Bericht der Reaktorsicherheitskommission (RSK) von früheren Risikobewertungen unterscheidet.
- Kommentar Sicherheit ist nur ein Gefühl Falls Bundeskanzlerin Merkel gehofft hatte, die Reaktorsicherheitskommission würde ihr eine wissenschaftliche Begründung für ihre plötzliche Atomwende nachreichen, muss sie von dem Bericht des Expertengremiums enttäuscht sein.
- Glietsch-Nachfolge Gerüchte um Polizeipräsidentin für Berlin Im Ringen um die Nachfolge von Polizeipräsident Dieter Glietsch verdichten sich die Hinweise, dass Polizeivizepräsidentin Margarete Koppers den Posten übernehmen könnte.
- Personalie Die lange Suche nach dem Polizeichef Die Frage, wer Nachfolger von Polizeipräsident Dieter Glietsch wird, bleibt spannend. Nachdem die eigentlich für Dienstag angekündigte Ernennung des Nachfolgers durch Innensenator Ehrhart Körting (SPD) aus juristischen Gründen kurzfristig verschoben worden war, geht man unter den Polizeiführern und im Abgeordnetenhaus nicht mehr davon aus, dass der frühere Präsident des Bundesgrenzschutzpräsidiums Ost, Ex-GSG-9-Mann Udo Hansen, den Posten bekommen wird. 
- Sanierung stockt Staatsoper wird ein Jahr später fertig "Wie man Töne reinigt", hat Staatsoper-Intendant Jürgen Flimm kürzlich auf der Bühne des Schiller-Theaters bei seiner ersten Inszenierung gezeigt. Wie man Hiobsbotschaften hübsch verpackt, das hat er am Dienstag gemeinsam mit Senatsbaudirektorin Regula Lüscher und Kulturstaatssekretär André Schmitz auf dem Bebelplatz demonstriert.
- Bildung Acht Hochschulen bekommen zusätzlich 30 Millionen Euro Acht Berliner Hochschulen profitieren vom "Qualitätspakt Lehre" und erhalten von diesem Jahr an bis 2016 insgesamt rund 30 Millionen Euro. Sie gehören zu bundesweit 111 Hochschulen, die sich rund 600 Millionen Euro vom Bund teilen und damit in den kommenden fünf Jahren ihre Lehr- und Studienbedingungen verbessern können.
- Interview mit Harald Wolf "Das Volksbegehren hat die Lage verändert" Harald Wolf (Linke) ist Wirtschaftssenator und gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzender der Berliner Wasserbetriebe. Mit dem Senator sprachen Joachim Fahrun und René Gribnitz
- Mehr Sicherheit bei der BVG Wowereit gegen Alkoholverbot Die Serie der gewalttätigen Übergriffe in U-Bahnen hält an. In Kreuzberg sind Montagabend in der Linie U 8 drei Männer angegriffen worden. Ein 27-jähriger Brillenträger musste nach einem Faustschlag ins Gesicht in eine Klinik gebracht werden, seine beiden Begleiter kamen laut Polizei mit leichten Gesichtsprellungen davon. 
- Nahverkehr Trotz Millioneninvestitionen fahren Bus und Tram langsamer Der Senat investiert Millionenbeträge, um Busse und Straßenbahnen schneller zu machen. Das Ergebnis ist dürftig. Die Durchschnittsgeschwindigkeit der Linienbusse stagniert seit 2008 bei etwa 19,5 Stundenkilometern. Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf eine Anfrage der Grünen hervor.
- Rathaus Zehlendorf Kosten für Klimaschutz verdoppeln sich Es sollte das "Leuchtturm-Projekt" sein - das erste klimafreundliche Rathaus und damit das modernste Verwaltungsgebäude Europas. Die Sanierung des Rathauses Zehlendorf nach neuesten Klimaschutzaspekten war schon in der Detailplanung, der Generalplaner ausgewählt und ein Scheck mit sieben Millionen Euro Fördermittel aus dem Bundesumweltministerium übergeben.
- Steglitz-Zehlendorf: Sinti und Roma erhalten Wohnwagenplatz in Nikolassee 
- Modeshow Fashionweek am Brandenburger Tor Lange wurde verhandelt. Nach vielen Gesprächen mit den Behörden steht es jetzt offiziell fest: Die Mercedes-Benz Fashionweek zieht im Sommer ans Brandenburger Tor. Sie wird dort so ähnlich veranstaltet wie auf dem Bebelplatz in Mitte.
- Stadtentwicklung Anwohner wehren sich gegen Mercedes-Haus Erst gegen Ende der zweistündigen Veranstaltung, als gerade jemand Bezirksbürgermeister Franz Schulz wiederholt Gewalt androht, greift Moderator Stefan Rupp zum letzten Mittel eines Diskussionsleiters: "Wenn Sie noch einmal so etwas sagen, lasse ich Sie des Saales verweisen."
- Forderungsmanagement Berlin kann von Wiesbaden noch etwas lernen Nicht bezahlte Bußgeldbescheide, Väter, die ihren Unterhaltsverpflichtungen nicht nachkommen und für die der Staat einspringen muss, sowie Steuern, die nicht bezahlt werden - 273 Millionen Euro offene Forderungen hat das Land Berlin gegenüber Unternehmen und Privatpersonen.

 

 

Mittwoch, 18. Mai 2011

 

taz: Neues Programm der Linken Realos wollen weniger kategorisch sein Die Linkspartei will mit einem neuen Entwurf ihres Programms der Wirklichkeit gerechter werden, vor allem im Osten. Die Realos freut's, die Fundis ärgert's. VON PAUL WRUSCH
- Nachfolger des Polizeipräsidenten Polizei hat Neuen-Ärger Innensenator Körting will den Ex-BGS-Mann Udo Hansen zum Nachfolger von Dieter Glietsch ernennen. Hansen gilt als Hardliner, die Linke meldet Vorbehalte an. VON PLUTONIA PLARRE
- Debatte über Polizeipräsident Sorry, so geht das gar nicht! KOMMENTAR VON GEREON ASMUTH
- Polizeieinsatz in Kreuzberg Nazi-Gewalt hat Folgen Nach heftiger Kritik kündigt Innensenator Jürgen Zöllner an, Aufmärsche von Neonazis künftig publik zu machen. Antifa fahndet derweil im Internet nach rechten Schlägern. VON Konrad Litschko
 
Tagesspiegel: Sieben Atommeiler nicht sicher genug Kommission: Deutsche Kernkraftwerke unzureichend gegen Flugzeugabstürze geschützt Von D. Dehmer, R. Birnbaum
- Kein neuer Polizeipräsident zum 31. Mai? 
- Kandidaten bitte unter 110 melden Berlin blamiert sich bei der Suche nach einem neuen Polizeipräsidenten Von Lorenz Maroldt
- Neuer Polizeipräsident Ernennung gerät zur Posse Ursprünglich sollte der Nachfolger für Dieter Glietsch am Dienstag benannt werden, doch die Ernennung des neuen Polizeipräsidenten zum 31. Mai ist kaum noch zu halten. Der Favorit gilt als umstritten und andere Bewerber wollen klagen. Von Hannes Heine, Gerd Nowakowski
- Schläge, Tritte und Messerstiche in der U-Bahn Gewalt im Nahverkehr: Zwei Männer prügelten in der U 8 auf Fahrgäste ein. Gestern stand ein weiterer Angreifer vor Gericht Von Tanja Buntrock, Kerstin Gehrke
- Staatsvertrag für die JVA Gefängnis Heidering wird Ende 2012 eröffnet Grüne kritisieren Neubau als überflüssig
- Naziattacke: Linke fahnden im Internet 
- Das Hochhaus ist erst der Anfang Daimler-Gebäude soll weitere Investoren anlocken. Anti-Mediaspree-Aktivisten fordern Wohnungsbau Von Eva Kalwa 
- Naturschützer legen Agenda zur Wahl vor Nur die SPD machte sich Forderungen zu eigen Von Björn Stephan 
- Grüne: Senat bremst Bus und Tram Von Sabine Beikler
- Senat entscheidet über Schlossplanung Bezirk Mitte muss Genehmigungsverfahren für Humboldt-Forum abgeben. Stiftungschef will im Herbst den Bauantrag stellen Von Ralf Schönball
- Singen ohne Gema Piratenpartei wagt Vorstoß in die Bildungspolitik und spendiert Kitas gebührenfreies Liederbuch Von Nik Afanasjew
Rot und Grün bummeln bei Richterwahl Verfassungsgericht muss neu besetzt werden
- Kurzer Prozess nach Mai-Krawallen Zwei Täter bereits verurteilt – sie waren geständig Von Sandra Dassler, Kerstin Gehrke
- Von Tag zu Tag Eindrücklich Werner van Bebber staunt über Justiz und Mai-Randalierer Von Werner van Bebber
- BAYERISCHES VIERTEL Sie zapft Geschichte an Gudrun Blankenburg hat ein Buch über das Bayerische Viertel geschrieben. Einem Kiez, der viele Geschichten zu erzählen hat Von Pascale Hugues, Christoph Stollowsky
- Straße des 17. Juni wird zur Modemeile Nun ist es raus: Die Fashion Week findet im Juli im Tiergarten statt Von Gunda Bartels

 

Dienstag, 17. Mai 2011

 

 

taz: Neonaziaufmarsch in Kreuzberg Gewalt erschreckt die Polizei Nach dem NPD-Aufmarsch in Kreuzberg kritisieren auch Politiker von Rot-Rot die Polizei. Die Brutalität der Rechtsextremisten hat selbst die Polizei überrascht. VON ALKE WIERTH und KONRAD LITSCHKO
- Neonazis triumphieren Rechte feiern ihre Schläger In rechten Internetforen wird die Neonazi-Demo in Kreuzberg bejubelt. Die geheime Vorbereitung des Aufmarschs hat durchaus Methode VON KONRAD LITSCHKO
- Schulreform in Marzahn-Hellersdorf In Marzahn schlummert viel Potenzial Integrations- und Bildungspolitik werden wichtige Themen bei der Abgeordnetenhauswahl sein. Marzahn-Hellersdorf will neue Wege gehen. VON ALKE WIERTH

 

Tagesspiegel: SPD Kandidatenspiele zur Unzeit Ex-Finanzminister Peer Steinbrück hat am Wochenende erkennen lassen, dass er sich eine Rückkehr in die erste Reihe der Politik zumindest vorstellen kann. Dabei wollte die SPD nach Sarrazin eigentlich wieder mit Inhalten punkten. Von Stephan Haselberger
- SPD-Kanzlerkandidat Ein Steinbrück kommt ins Rollen Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat? Die Sozialdemokraten müssen dafür erst einmal selbst davon überzeugt sein, dass es überhaupt eine Machtperspektive für sie gibt. Von Stephan-Andreas Casdorff
- Sicherheit im Nahverkehr U-Bahn-Streifen auf Widerruf Das neue Sicherheitskonzept für die Berliner U-Bahn hat Anlaufprobleme. Schon in der zweiten Nacht wurden Polizisten, die mit BVG-Mitarbeitern mitgehen sollten, wieder abgezogen. Von Tanja Buntrock
- Zensus fast problemlos Volkszähler stoßen kaum auf Ablehnung Vereinzelte Täuschungsversuche in Tempelhof
- Großrazzia Polizei durchsucht 20 Spielhallen in Berlin Überprüft werden sollte, ob in den Kasinos die für den Betrieb einer Spielhalle geltenden Regelungen sowie die Jugendschutzbestimmungen eingehalten wurden. Außerdem sollten Steuerunterlagen eingesehen werden. Von Sigrid Kneist
- Siedlungsbau im ehemaligen US-Hauptquartier Stadtvillen, Wohnungen, Büros: Ein Nürnberger Investor will Millionen in das historische Gelände an der Clayallee stecken Von Cay Dobberke
- Kreuzberg Polizei übt Selbstkritik nach Nazi-Krawall Nach dem Neonazi-Krawall in Kreuzberg sind in Polizeikreisen selbstkritische Stimmen zu hören. Vor dem Aufmarsch vom Sonnabend sei offenbar die Gewaltbereitschaft der Rechtsextremisten unterschätzt worden. Von Frank Jansen
- Eklat bei Stolpe-Festakt Egon Bahr greift Stasi-Unterlagenbehörde an Egon Bahr, früherer Ost-Politiker der SPD wirft der Stasi-Unterlagenbehörde mangelnden Versöhnungswillen vor und sorgt somit für einen Eklat beim Festakt für Brandenburgs Ex-Landeschef Manfred Stolpe. Von Thorsten Metzner
- Imagekampagne Ordnungsämter wollen sympathisch werden Senat und Bezirke starten eine Imagekampagne für die Ordnungsämter. Die könnte ohne zusätzliches Personal nach hinten losgehen, fürchten Kritiker, die auch aus den eigenen Reihen kommen. Von Stefan Jacobs
- DAS QUALITÄTSPAKET Der Bildungssenator antwortet

 

Berliner Zeitung: Meine kleinen Guttenbergs II von Götz Aly, Historiker Wie vergangene Woche berichtet, hatte ich unter den Hausarbeiten aus meinem Hauptseminar an der Freien Universität ...
- De Maizière enttarnt zu Guttenberg Thomas de Maizière ist ein feiner Mann mit Sinn für Manieren.
- Putzige Debatte um Kanzlerkandidatur SPD-Vorsitzender Gabriel nimmt das Vorpreschen von Peer Steinbrück gelassen
- "Realitätsfern und unmodern" Linke uneins über neues Parteiprogramm BERLIN. In der Linken bahnt sich nun auch innerhalb des sogenannten Reformerlagers Streit über die Ausrichtung der Partei an..
- Neonazis unter sich Die Krawalldemo vom Sonnabend zeigt, wie wenig Informationen die Behörden über die Szene haben
- Wahlkampf in der Kastanienallee Stefan Strauss erwartet noch manche politische Überraschung in der Umbaudebatte.
- Kein Baustopp in der Kastanienallee Politiker reagieren erst nach positivem Bürgerentscheid
- POLIZEIPRÄSIDENT Linkspartei will anderen Kandidaten Die brisante Neubesetzung des Chefpostens bei der Berliner Polizei führt offenbar zu Auseinandersetzungen in der rot-roten.
 

Berliner Morgenpost: Sozialpolitik Jeder zehnte Berliner kann nicht von seiner Arbeit leben Die Zahl der Berliner, die nicht von ihrer Arbeit leben können, steigt von Jahr zu Jahr. Gab es vor drei Jahren noch 99 000 sogenannte Aufstocker, so waren es im vergangenen Jahr bereits 129 000 der 1,1 Millionen sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmer, die zusätzlich zu ihrem Job auf staatliche Hilfen angewiesen sind - jeder Zehnte und ein Plus von 30 Prozent.
- Kriminalität: Zahl der Einbrüche in Berlin leicht gesunken
- Gesundheit Krankenkassen: Bis zu 70 Euro Zusatzbeitrag monatlich Nach Schätzungen des Spitzenverbandes der Krankenkassen könnten die Zusatzbeiträge in den kommenden Jahren auf monatlich 50 bis 70 Euro steigen.
- Kommentar Mehr Geld und Zeit für die Bundeswehr-Reform Wer so schwer stürzt wie der Freiherr zu Guttenberg, dem sollte man nicht noch nachtreten. Doch erinnert werden darf schon daran, dass der kurzzeitige Verteidigungsminister, von dessen Wiederauferstehung viele in der CSU noch immer träumen, eine umfassende Reform der Bundeswehr in tollkühner Husaren-Manier angestoßen hat - ohne sich um die Folge für die Truppe zu kümmern.
FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat mit seiner Kritik am Elterngeld Widerspruch aus der Union geerntet. Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hatte Lindners Forderung zurückgewiesen, die Mittel für das Elterngeld lieber in die Kinderbetreuung zu stecken.
- Elektromobilität Steckdose statt Zapfsäule 211 Kilometer. Das war die längste Strecke, die Herr Egerer an einem Tag mit dem froschgrünen Kleinwagen durch die Stadt gefahren ist. Der Mann ist der erste Dienstwagen-Chauffeur einer Berliner Behörde, der praktische Erfahrungen mit einem Elektroauto gesammelt hat.
- Nahverkehr Gute Erfahrungen mit dem Alkoholverbot In der Debatte über die Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr wird zunehmend über ein Alkoholverbot diskutiert. Der CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel hatte in der Berliner Morgenpost gefordert: "Der Konsum von Alkohol muss insgesamt im öffentlichen Nahverkehr verboten sein."
- Bildung Projekttag mit einer echten Bundeskanzlerin Drei skeptische junge Oberschüler hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf jeden Fall überzeugt. Clemens, Jacob und Finn - Oberstufenschüler der Sophie-Scholl-Sekundarschule in Schöneberg - waren sich vor der Diskussion mit der Kanzlerin sicher, dass sie nicht viel Neues sagen und auf unbequeme Fragen bestimmt nicht antworten wird.
- Kriminalität Kabeldiebe stören erneut Zugverkehr der Berliner S-Bahn Kabeldiebe haben am Montag für teils erhebliche Beeinträchtigungen im S-Bahn-Verkehr gesorgt. So fuhren auf der S 2 (Bernau-Blankenfelde) zwischen 8.30 und 14.25 Uhr die Verstärkerzüge ab Buch nur bis Nordbahnhof statt bis nach Lichtenrade.

 

 

 

Montag, 16. Mai 2011

 

taz: Rechtsradikaler Aufmarsch Prügelnde Nazis in Kreuzberg Bei einem Naziaufmarsch in Kreuzberg schlagen Teilnehmer auf Passanten und Gegendemonstranten ein. Vorläufig Festgenommene sind am Sonntag wieder frei. VON NINA APIN & ALKE WIERTH
- Nazis demonstrieren in Kreuzberg Anti-Nazi-Demos nicht blockieren! KOMMENTAR VON Konrad Litschko
- Rechtpopulisten nominieren Spitzenkandidaten 2,1 Kinder für die Partei Die Partei "Die Freiheit" trifft sich zum Wahl-Parteitag. Die Proteste gegen die Versammlung der Rechtspopulisten bleiben überschaubar. VON LUKAS ONDREKA

 

Tagesspiegel: POSITIONEN Berlin braucht einen Johannes Paul II.-Platz Der polnische Papst war fortschrittlicher als wir wahrhaben wollen Von Benedikt Lux
- Der Ruhestifter Polizeipräsident Dieter Glietsch geht – er hinterlässt eine veränderte Behörde Von Gerd Nowakowski
- Naziangriff in Kreuzberg: Polizei in der Kritik Politiker fordern Untersuchung des Einsatzes Innensenator verurteilt „rechten Gewaltexzess“
- Linksautonome attackieren wieder „Liebig 14“ 

 

Berliner Zeitung: Alte Meiler sollen wieder ans Netz Atomkonzerne setzen Regierung unter Druck / Sie machen Sicherheitsbedenken geltend und wollen Brennstäbe noch Monate weiter nutzen / Umweltministerium fordert Gutachten an
- Der gesetzliche Mindestlohn rückt näher CDU-Sozialausschüsse und Teile des Wirtschaftsflügels plädieren für die Einführung allgemeiner Verdienstuntergrenzen
- Steinbrück und die Kanzlerdebatte SPD-Politiker bringt Führungsriege gegen sich auf
- Kegeln auf den Gleisen Mehr als tausend Menschen kommen zum Straßenfest gegen den Umbau der Kastanienallee. Und plötzlich sind auch Politiker dagegen
- Körting kritisiert "erschreckendes Maß an brutaler Gewalt" Gegendemonstranten verhindern einen Aufmarsch von Neonazis. Trotzdem greifen rechte Schläger Migranten an. 36 Beamte verletzt
- Kampf gegen den Islam im Anzug Partei "Die Freiheit" hofft auf acht Prozent bei der Wahl
- Sympathien verspielt Dach Liebigstraße 14 zerstört Linksautonome haben ihre Drohung am Wochenende offenbar wahr gemacht.
- Selbst der Teufel ließ sich blicken Die Veranstalter der 1. Langen Nacht der Familie sprechen von einem Riesenerfolg
Berliner Morgenpost: Berlin Kaum Personal für U-Bahn-Polizei Die polizeilichen Aktionen für mehr Sicherheit in U-Bahnen und Bahnhöfen Berlins haben kaum begonnen, da gibt es bereits die ersten Probleme. Seit Freitag hat die Polizei nach einem einwöchigen Probelauf die Streifen in Bahnen und Bahnhöfen in den Nachtstunden verstärkt, doch bereits in der zweiten Nacht ist offenbar deutlich geworden, dass theoretische Planungen und praktische Umsetzung nicht immer in Einklang zu bringen sind.
- Verteidigungspolitik De Maizières Abrechnung mit Guttenberg Das Verteidigungsministerium hat einen "Spiegel"-Bericht zurückgewiesen, nach dem der neue Minister Thomas de Maizière (CDU) seinen Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) scharf gerügt haben soll.
- Interview mit Ulrich Nußbaum und Peter Tschentscher "Uns verbindet mehr als der Finanzausgleich" Über viele Jahre galten die Städte Berlin und Hamburg als erbitterte Konkurrenten. Man warb sich gegenseitig große Unternehmen und Großveranstaltungen ab und gönnte sich auch sonst kaum etwas. Nun ist alles anders, wie die beiden SPD-Finanzsenatoren Ulrich Nußbaum (Berlin) und Peter Tschentscher (Hamburg) im Interview mit der Berliner Morgenpost betonen.
- S-Bahn: Zum Flughafen Schönefeld fahren Busse statt Bahnen 
- Alte BVG-Tickets können nur bis Ende Mai getauscht werden Ältere, vor der Preiserhöhung zum 1. Januar gekaufte Fahrscheine für den öffentlichen Nahverkehr können nur noch bis Ende des Monats umgetauscht werden. Darauf weisen der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) und die am Verbund beteiligten Verkehrsunternehmen hin
- Bürgerinitiativen Was Berliner für ihren Kiez tun Nicht erst seit Stuttgart 21 wollen die Bürger mitreden, wenn es um Entscheidungen vor ihrer Haustür geht. Gerade in der Hauptstadt engagieren sich Initiativen und Vereine mit langer Tradition ehrenamtlich. Sie pflegen Grünflächen, gießen Bäume, pflanzen Blumen, übermalen Graffiti auf Bänken wie im Lietzenseepark - und gestalten ihre Stadt ideenreich mit Beharrlichkeit und eigener Initiative.
- Projekt: "Stark ohne Gewalt" Als Streitschlichter in die U-Bahn Ali Darwich (19) blinzelt in die Sonne, lächelt und diskutiert mit Olaf Höhn (61), der hier, am U-Bahnhof Rathaus Spandau, ein Eiscafé betreibt. Darwich ist Streitschlichter, ab Juni hat er ein neues Einsatzgebiet, das eine Menge Arbeit machen dürfte - die U-Bahn, genauer die Linie U7, in der er drohende Konflikte verhindern will.
- Pilotprojekt Südwesten Berlins wird Testgebiet für Elektromobilität "Diese Transporte kommen richtig sauber" - steht auf dem Lastkraftwagen der Meyer & Meyer Holding. Der Motor läuft. "Hören Sie etwas?", fragt Firmenchef Rolf Meyer. Tatsächlich ist nur ein ganz leichtes Summen zu hören. Der Lieferwagen fährt mit Batterieantrieb.
 

 

Landesparteitag: Presseschau

Unsere Aktuelle Presseschau zum Landesparteitag der Berliner SPD am 13. Mai 2011.


taz: SPD-Parteitag Wowereit schlägt Wahlprogramm Die Sozialdemokraten küren Klaus Wowereit zu ihrem Spitzenkandidaten. Inhalte gehen dabei unter. VON Svenja Bergt

 
Tagesspiegel: Volle Punktzahl für Wowereits Kür Ein SPD-Landesparteitag nominiert den Regierungschef einstimmig als Spitzenkandidaten Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Berliner Zeitung: SPD-Parteitag „Keiner ist besser als ich“
- Interview "Hertha war ein Magnet" (Klaus Wowereit)
 
Berliner Morgenpost: Personalien Berliner SPD kürt Klaus Wowereit zum Spitzenkandidaten Die SPD hat Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am Freitag zum Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2011 gekürt. Der 57-Jährige, der zum dritten Mal antritt, wurde auf einem Landesparteitag im Stadtteil Kreuzberg einstimmig von den 215 Delegierten gewählt
- Parteien Die SPD ist stolz auf sich und Berlin Das neue Motto der SPD lautet "Stolz auf Berlin". Beim Landesparteitag im alten Paketbahnhof am Gleisdreieck regierte die Genugtuung über das in mehr als zehn Jahren Regierungszeit unter Klaus Wowereit Erreichte. Kritik gab es nur vor der Tür, wo Polizeibeamte mit grünen Gewerkschaftsfahnen für mehr Geld demonstrierten.
 

Financial Times Deutschland: SPD nominiert Wowereit als Spitzenkandidaten Die Berliner SPD hat Klaus Wowereit einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September gekürt.


Handelsblatt: Klaus Wowereit:Wowereit will es zum dritten Mal wissen Klaus Wowereit ist erneut zum Spitzenkandidaten der Berliner SPD gekürt worden. Jetzt kann die Wahl für die Genossen losgehen. Wowereits Ziel: 30 plus x.

 

Spiegel Online: Wowereit einstimmig zum Spitzenkandidaten gekürt  Dafür hat seine Partei Klaus Wowereit geschlossen den Weg geebnet: Sie kürte den Berliner Bürgermeister einstimmig zum Spitzenkandidaten - die Sozialdemokraten liegen in Umfragen wieder vor den Grünen.
 
Hamburger Abendblatt: Berlin: Wowereit tritt als SPD-Spitzenkandidat an  Berlins regierender Bürgermeister Klaus Wowereit führt die SPD zum dritten Mal als Spitzenkandidat in der Abgeordnetenhauswahl.
 
FOCUS Online: Berlin: SPD kürt Wowereit zum Spitzenkandidaten Klaus Wowereit ist seit fast zehn Jahren Regierender Bürgermeister in Berlin. Das soll nach dem Willen der Hauptstadt-SPD auch so bleiben. Kein einziger Delegierter stimmte gegen ihn als Spitzenkandidaten.
 

Freitag, 13. Mai 2011

 

taz: Sicherheit auf U-Bahnhöfen Wowereit auf CDU-Kurs Der Regierende Bürgermeister verspricht zusätzliche Polizisten und Sicherheitsleute sowie mehr Videoüberwachung bei der BVG. VON STEFAN ALBERTI
- Kommentar Polizei in der U-Bahn Warum erst jetzt, warum nicht früher? KOMMENTAR VON STEFAN ALBERTI
Viele Tendenzen sind ganz anders als das subjektive Empfinden der Menschen", sagte der Innensenator Ehrhart Körting von der SPD noch Mitte April
- Freiheit in Reinickendorf Protest gegen Populisten Die Freiheit-Partei des Ex-CDUlers René Stadtkewitz will in Reinickendorf tagen. Das will ein Protestbündnis vermasseln. Wie beim ersten Parteitag. VON Konrad Litschko

 

Tagesspiegel: Pleiten-Krankenkasse City-BKK-Versicherte geraten in Panik Die Kunden des Pleiteunternehmens City BKK bestürmen andere Kassen – die wimmeln weiter ab. Es häufen sich Hinweise auf rechtswidrigen Umgang mit den Betroffenen. Von Rainer Woratschka
- City BKK Demütigend für die Versicherten Viele Versicherte der pleitegegangenen City BKK werden bei anderen Krankenkassen abgewimmelt. Es ist höchste Zeit, das Schwarze-Peter-Spiel zu beenden – indem die Versicherungsaufsicht die Kassen zwingt, die Neuzugänge zu akzeptieren. Von Heike Jahberg
- Europa: Steffel warnt Koalition vor Niederlage 
- FDP kämpft gegen sich selbst Lindner greift an – und ist nun selbst unter Beschuss
- Berlins Sicherheit Politik mit der Angst Klaus Wowereit und Angela Merkel praktizieren womöglich auf je eigene Weise zeitgemäßes, punktuelles Regieren. Das Problem dabei ist und bleibt, dass die Menschen meinen: Denen geht es nicht um uns. Von Werner van Bebber
- Gezielte Lautsprecheransagen sollen Täter abschrecken 
- VERSTÄRKTER EINSATZ BVG und Polizei gehen auf Nummer sicher 
BVG verspricht: Tickets werden nicht teurer Betriebe investieren 20 Millionen Euro in Sicherheit Opposition begrüßt Initiative des Senats Von  Werner van Bebber, Johannes Radke
- SPD-Spitzenkandidat Das Wowereit-Puzzle Zum vierten Mal wird Klaus Wowereit als SPD-Spitzenkandidat nominiert. Ein Politiker mit vielen Gesichtern. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- 350 Millionen Euro Früherer Güterbahnhof soll zu Einkaufszentrum werden Zwischen den S-Bahnhöfen Pankow und Heinersdorf soll ein neues Einkaufszentrum entstehen. Doch die Pankower sollen auf dem früheren Bahnhof mehr als nur shoppen können. Von Nik Afanasjew
- Müll bleibt liegen: BSR hat Probleme im Norden Berlins 
- „Nett, kreativ und lebensfremd“ Buschkowsky kritisiert Müllinitiative des Senats Von Stefan Jacobs
- Von Tag zu Tag Wortschätzchen Stefan Jacobs erprobt ein neues Lernmodell in der Praxis Von Stefan Jacobs

 

Donnerstag, 12. Mai 2011

 

taz: Gericht kippt Demoverbot in der Kastanienallee Politik geht auch mit Musik Das Verwaltungsgericht erlaubt den für Samstag geplanten Aktionstag gegen den Umbau der Kastanienallee. Die Polizei hatte ihn nicht als Versammlung anerkannt. VON SEBASTIAN FISCHER
- Kommentar Gericht lässt Kastanienallee-Demo zu Tuten und Blasen in der Demokratie KOMMENTAR VON GEREON ASMUTH
- Senkung des Wahlalters Trau keinem unter 18 In ihrem Wahlprogramm will die SPD eine Absenkung des Wahlalters - im Parlament will sie das nicht. VON STEFAN ALBERT

 

Tagesspiegel: Mit Brüderle zurück zur alten FDP Neuer Fraktionschef beharrt auf Steuersenkungen: Aufschwung soll bei Bürgern ankommen Von Antje Sirleschtov
- Außenpolitik Wenn Mittelmaß regiert Wortreich, aber unentschlossen bis feige: Die Außenpolitik Deutschlands und der Europäischen Union ist ein Desaster. Im Umgang mit der Griechenlandkrise kulminieren europäische Hilflosigkeit und deutsches Lavieren. Von Gerd Appenzeller
- Bundesgericht entscheidet über Gebetsraum Urteil zum Weddinger Gymnasium bald erwartet Klage muslimischen Schülers hat Aussicht auf Erfolg Von Patricia Hecht, Jost Müller-Neuhof
- U-Bahnschläger bis zu den Ferien beurlaubt 18-jähriger Gymnasiast wird im Internet bedroht 
- Kastanienallee: Gericht erlaubt Protestparty Umbaugegner wollen Samstag demonstrieren Von Fatina Keilan
- Notdienste in Krisenstimmung Jugendstadträtin sieht Arbeit von Kinderschutz-Einrichtungen durch geplante Finanzkürzungen bedroht Von Sigrid Kneist
- Ramsauer: Flugrouten penibel prüfen Aber keine Weisung an die Flugsicherung Von Klaus Kurpjuweit
- Grüne im Berliner Parlament Der kurze Marsch ins hohe Haus Sie siegte und mischte mit: Vor 30 Jahren zog die Alternative Liste ins Abgeordnetenhaus ein. Drei Jahre nach Gründung gehörte die AL schon zum Politbetrieb. Von Sabine Beikler 
- Auf den Hund gekommen Wie ein AL-Abgeordneter 1981 das Parlament unterhalten wollte Mit der Alternativen Liste zog eine neue Debattenkultur ins Parlament ein. Wir dokumentieren Auszüge einer Rede des AL-Abgeordneten Martin Jänicke vom 8 Oktober 1981 über Hundesteuer-Richtlinien. 
- 1000 Unterschriften gegen Vera-Leistungstest Leichtere Matheaufgaben für Grundschüler Von Fatina Keilani
- Spielhallen neben Schulen verboten Abgeordnetenhaus will Gesetz beschließen 
- „Freiheit“ lädt zum Parteitag 
- Fünf Jahre nach Inbetriebnahme Jubiläumsfeier für den Hauptbahnhof Der Berliner Hauptbahnhof wird fünf Jahre alt. Laut Deutscher Bahn nimmt die Bedeutung des Bahnhofs zu und er sei noch nicht mal zur Hälfte ausgelastet. Am 21./22. Mai gibt es eine Jubiläumsfeier. Von Markus Langenstrass
- S-Bahn schafft nicht mal den Notfahrplan Weil die Wagenreserven erschöpft sind, fallen wegen kleinerer Defekte wieder Fahrten auf dem Ring aus Von Klaus Kurpjuweit
Vivantes macht sechs Millionen Euro Gewinn Klinikkette geht es besser als der ebenfalls landeseigenen Charité – dort wird bei Zulieferer gestreikt Von Hannes Heine 
- Aufdringliche Werbung Berlin hängt die Riesenposter ab Der Senat startet eine neue Kampagne gegen aufdringliche Werbung an bedeutenden Gebäuden. Zur Verschönerung des Stadtbilds hat die Verwaltung auch ein Lichtkonzept entwickelt. Von Thomas Loy 
- Musikalischer Mülleimer Im Mauerpark stehen neue Abfallbehälter Landet der Unrat in der Tonne, ertönt ein Lied Von Eva Kalwa 
- Senat will 200 Polizisten einstellen Sicherheit in der U-Bahn soll verbessert werden

 

Berliner Zeitung: Steuerpolitik bevorzugt Singles Vergleichsstudie der OECD belegt: Besonders Alleinerziehende und Familien in Deutschland leiden unter hoher Abgabenlast / Entlastungen seit dem Jahr 2000 nützten Besserverdienenden
- Keine Lust auf Sündenbock Rainer Brüderle ist in der FDP so gut vernetzt, dass er dem Druck des neuen Chefs Rösler widerstehen kann
- Ausstieg in zehn Jahren Die ersten Empfehlungen der Atom-Ethikkommission lassen wichtige Fragen wie die Finanzierung noch offen
- Berlin wird zur Hölle für Spielhallen Parlament verabschiedet bundesweit erstes Landesgesetz: Hunderten Etablissements droht bald das Aus
- Wirbel um Kiez-Sheriffs CDU-Chef Henkel redet erstmals vor Bundesfraktion Hamburg hat die CDU bei den Bürgerschaftswahlen schon im Februar verloren,
- Das im Dunkeln sieht man nicht Thomas Rogalla findet das Lichtkonzept der Stadt- entwicklungssenatorin genial.
- Wirbel um Kiez-Sheriffs CDU-Chef Henkel redet erstmals vor Bundesfraktion Hamburg hat die CDU bei den Bürgerschaftswahlen schon im Februar verloren,

Berliner Morgenpost: Sicherheit Berlin-Trend: Jede zweite Frau hat Angst in der U-Bahn Ein Großteil der Berliner hat Angst davor, in S- und U-Bahn Opfer von Schlägern und anderen Verbrechern zu werden. Vor allem Frauen fürchten sich: Jede zweite Berlinerin, die den öffentlichen Nahverkehr nutzt, fühlt sich in S- und U-Bahn eher unsicher oder sogar sehr unsicher. Unter den Männern liegt der Prozentsatz bei 37 Prozent, bei beiden Geschlechtern zusammen bei 44 Prozent. 
- Steuerlast Alleinerziehende haben weniger netto Die Botschaft ist im Prinzip eine gute: In Deutschland ist die Abgabenlast im vergangenen Jahr erneut stark gesunken, so dass den Arbeitnehmern mehr Geld vom Bruttolohn übrig bleibt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Organisation für ökonomische Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).
- Recht Künftig keine Mietminderung mehr bei Modernisierungen Mieter müssen künftig energetische Sanierungen grundsätzlich dulden. Sie dürfen bei solchen Arbeiten die Miete auch drei Monate lang nicht mindern. Das geht aus einem Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums hervor.
- Sicherheit Mit Kiezstreifen gegen die Verwahrlosung Für Rainer Perske gab es keinen anderen Ausweg mehr. "Absolut unerlässlich" sind für ihn die Patrouillen von Sicherheitsdiensten auf dem Hermannplatz. Perske ist dort Marktverwalter, und als solcher hatte er 2010 erstmals einen privaten Wachschutz engagiert. Auf eigene Kosten: "Ohne das können wir den Markt nicht halten", sagt er.
- Handel Strengere Regeln für großflächige Werbeplakate Berlin will großformatige Werbung künftig stärker reglementieren. Bausenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) hat am Mittwoch ein Konzept vorgestellt, das auf einer Skala von grün (unbedenklich), über gelb, orange bis rot - geht gar nicht - festlegt, welche Werbeträger künftig in welcher Stadtlage genehmigungsfähig sind. 
- Parteien Wowereits SPD zieht wieder an den Grünen vorbei Die Berliner SPD hat den Streit um den Parteiausschluss des früheren Finanzsenators Thilo Sarrazin unbeschadet überstanden. Im ersten Berlin-Trend nach dem kurz vor Ostern gescheiterten Parteiausschlussverfahren konnten die Sozialdemokraten in der Gunst der Berliner Wähler sogar deutlich zulegen.
- Bildung Grundschüler müssen bis zur vierten Klasse 700 Wörter lernen Wenn die Drittklässler am heutigen Donnerstag über den Aufgaben der Vergleichsarbeiten in Deutsch sitzen, werden viele von ihnen wieder Schwierigkeiten mit dem Verständnis der Begriffe haben. Bereits bei dem Vergleichstest Vera 3 in Mathematik, den die Schüler am Dienstag schreiben mussten, stellten viele Lehrer fest, dass die Kinder mit den Textaufgaben sprachlich überfordert waren.
- Stadtplanung Die neue Deutschlandhalle An der Stelle der zum Abriss freigegebenen Deutschlandhalle auf dem Messegelände in Charlottenburg soll nach den Plänen des Dresdener Architekturbüros Code Unique eine kongresstaugliche Messehalle errichtet werden. 
- Bad an der Finckensteinallee Bäderbetriebe starten ihr letztes und teuerstes Projekt Große Worte fielen am gestrigen Mittwoch zum Start der Sanierungsarbeiten im Schwimmbad an der Finckensteinallee. Von einem historischen Tag sprach Bäderchef Klaus Lipinsky in Lichterfelde, von einem wichtigen Meilenstein und der Zielgeraden. 
- Stadtplanung Das wirtschaftliche Herz des BBI Auf der Baustelle des künftigen Hauptstadtflughafens BBI in Schönefeld ist am Mittwoch der Grundstein für das erste große Bürogebäude gelegt worden. Mehr als 300 Gäste hatten sich am Vormittag auf der Baustelle in der Airport City eingefunden, um dem symbolischen Baubeginn für das 60-Millionen-Euro- Projekt beizuwohnen.

 

Mittwoch, 11. Mai 2011

 

 

taz: Perspektive für C/O Galerie Fotosynthese im Postfuhramt Für die C/O Berlin eröffnen sich neue Perspektiven: Offenbar verhandelt der Besitzer mit der Fotogalerie über den Kauf der von ihr genutzten Räume - unter Mithilfe des Senats. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Proteste gegen Atomkraft Ungehorsam gegen Atomlobby Kommende Woche tagt das Atomforum in Berlin - Atomkraftgegner wollen das Treffen mit Blockaden und Zeltlager auf dem Alex verhindern. VON KONRAD LITSCHKO
- Wohnungsnot befürchtet Schaffen, schaffen, Wohnungen bauen Laut Senat steigt die Zahl der Haushalte bis 2020 um 130.000. Der Wohnungsverband BBU schlägt deshalb Alarm. Der Leerstand sinkt indes weiter. VON UWE RADA
- Kommentar Berliner Wohnungspolitk Zahlen für den Wohnbedarf Die Stadtentwicklungssenatorin wiederholt wie ein Mantra, dass es kein Problem auf dem Wohnungsmarkt gibt. Ein Blick in die Statistiken zeigt das Gegenteil. VON GEREON ASMUTH
 
Tagesspiegel: Die Liberalen entdecken das Rotationsprinzip Führungswechsel auf allen Ebenen Uni will Koch-Mehrin Doktortitel entziehen Von Jost Müller-Neuhof, Hans Monath
- Berliner Mieter ziehen immer seltener um 
- Steuerschätzung Unser Schuldenstaat In dieser Woche werden die Steuern geschätzt – sie decken die Ausgaben von Bund und Ländern schon seit Jahren nicht mehr. Trotz deutlich besserer Einnahmen als im Vorjahr ist keine Entspannung angesagt. Von Albert Funk
- Schulreform Berliner Brei Die erste Erfahrung mit der Schulreform zeigt: Es muss eine Reform der Reform geben. Bei der Ausstattung der Gymnasien und Sekundarschulen läuft etwas schief. Von Susanne Vieth-Entus
- BBI Ungereimtes bei den Flugrouten Man muss kein schwäbischer Wutbürger sein, um über die Flugroutendiskussion zu verzweifeln. Kompetenzwirrwarr ist noch die harmloseste Erklärung. Wer im Einzelfall arglistige Täuschung vermutet, liegt vermutlich auch nicht falsch. Von Gerd Appenzeller
- Brief an die Schulleitung Junger U-Bahn-Schläger Torben P. will nicht mehr in die Schule Der mittlerweile angeklagte U-Bahn-Schläger Torben P. hat bei seiner Schulleitung beantragt, bis auf weiteres dem Unterricht fernbleiben zu dürfen. Unterdessen gibt es immer noch keinen Termin für den Prozessbeginn. Von Barbara Kerbel
- Großflughafen BBI Flugroutenplanung: Noch nicht auf Kurs Politiker erwarten, dass die Flugsicherung die neuesten Routen-Empfehlungen für den Airport in Schönefeld umsetzt. Bedenken sind aber bereits angemeldet. Von Klaus Kurpjuweit
- Zeitplan Noch eine lange Strecke zu den neuen Routen Auf dem Weg zu den neuen Flugrouten sind noch viele Hindernisse zu beseitigen.
- Mögliche Ausschreibung Entscheidung über S-Bahn am Jahresende
Das Land Berlin will Ende des Jahres entscheiden, ob und wie das S-Bahnnetz oder Teilstrecken ausgeschrieben werden. Für die Anschaffung neuer Züge gibt es mehrere Varianten. Von Sabine Beikle

Berlins SPD eröffnet Wahlkampf 
- Gymnasien fühlen sich benachteiligt Schulleiter in sozialen Brennpunkten verärgert über bessere Ausstattung von Sekundarschulen – Kritik am neuen Auswahlverfahren Von  Susanne Vieth-Entus

 

Berliner Zeitung: FDP-Intrigen schwächen Merkel Liberale zwingen die Kanzlerin zur dritten Kabinettsumbildung / Regierungschefin hofft auf ein Ende der Selbstbeschäftigung / Machtgefüge in der Koalition aus dem Gleichgewicht
- Projekt gelbe Tonne Sehr geehrte Damen und Herren vom politischen Kabarett, liebe Satirikerinnen und Satiriker
- Abgeordnete dürfen Nebeneinkünfte bis 10000 Euro pro Monat verschweigen Anti-Korruptions-Organisationen kritisieren geplante Neuregelung für den Bundestag. Die Grenze der Meldepflicht soll deutlich erhöht werden
- Der Senat plant die neue S-Bahn Das Land treibt die Bestellung von 400 Wagen voran. Auch die DB bereitet Beschaffung von Zügen vor
- Im Flugroutenstreit drohen Klagen Initiative plant neue Proteste. Experten sehen kaum Erfolgschancen. Dabei wären bürgerfreundliche Regelungen möglich
- Private Sheriffs und Gewächshäuser CDU-Konzept für Großstädte
- Berlin senkt sein Test-Niveau Leichtere Aufgaben in den Vergleichsarbeiten für Drittklässler sollen schlechte Schüler motivieren
- Mehr Führungskräfte für die Grundschulen Schulleiter diskutieren, wie Schulen besser werden können
Berliner Morgenpost: Die FDP-Spitze rotiert sich aus der Krise Mit einem Personalkarussell an der Parteispitze will die FDP sich nach einem zähen Machtkampf selbst aus der Krise rotieren. Der designierte FDP-Chef und bisherige Gesundheitsminister Philipp Rösler übernimmt das Wirtschaftsministerium. Rainer Brüderle wird Fraktionsvorsitzender, während seine Vorgängerin Birgit Homburger zur Parteivize avanciert.
- Ethik-Kommission hält Atomausstieg bis 2021 für möglich Die Ethik-Kommission zur Atompolitik setzt sich für einen vollständigen Ausstieg aus der Atomenergie bis 2021 ein. Bestenfalls könnte das letzte AKW sogar "schon deutlich eher" abgeschaltet werden.
- Stasi-Mitarbeiter Belastungsprobe für die Jahn-Behörde Der Beiratsvorsitzende der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU), Richard Schröder, sieht sich wegen seiner Kritik an Roland Jahn, dem neuen Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. "Schröder muss sich überlegen, ob er noch an der richtigen Stelle ist", sagte Tobias Hollitzer, Leiter des Leipziger Stasi-Museums in der Runden Ecke, der Berliner Morgenpost.
- Konflikt Partytouristen ärgern die Kreuzberger Wenn die Ampel an der Kreuzung unter dem Görlitzer Bahnhof auf Grün schaltet, ist der neue Aufkleber gut ausgeleuchtet. Kreuzberger, denen die Touristenströme offensichtlich zu viel geworden sind, haben ihn direkt neben das grüne Licht geklebt. Berlin steht auf dem Sticker, dazu ein durchgestrichenes Herz und ein U. Die Botschaft versteht jeder, egal ob er Deutsch, Spanisch, Französisch oder Schwedisch spricht.
- Flugrouten-Streit Jetzt ist die Flugsicherung am Zug Die Lufthansa will am neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld kein Drehkreuz für Umsteigeflüge einrichten. "Wir haben mit Frankfurt und München bereits zwei Mega-Drehkreuze", sagte Vorstandschef Christoph Franz. "Wir sprechen aber mit unseren Star-Alliance Partnern wie United, Continental und anderen, dass die mit ihren Langstrecken nach Berlin fliegen."
- Verkehrsvertrag Entscheidung über die S-Bahn fällt erst nach der Wahl Der Senat hat die Entscheidung über die Zukunft der Berliner S-Bahn endgültig auf die Zeit nach der Abgeordnetenhauswahl im September verschoben. Bis zum Jahresende wird lediglich ein technischer Anforderungskatalog erarbeitet, wie die nächste Fahrzeuggeneration der S-Bahn aussehen muss
- Bildung "Der Test war viel zu schwer" Nevin rechnet gern. Die Neunjährige gehört zu den guten Mathematikern ihrer Klasse. Die Aufgaben des Mathe-Vergleichstests Vera 3, die am gestrigen Dienstag sämtliche Drittklässler der Hauptstadt lösen mussten, hat sie trotzdem nicht alle geschafft. "Manche waren ein bisschen zu schwer. Ich habe nicht verstanden, was ich machen sollte", sagt sie.
- Qualitätsoffensive Auch an den Sekundarschulen fehlen noch Lehrer Berliner Schulleiter warnen vor einem Scheitern der Schulstrukturreform. Es gebe zwar keine Hauptschulen mehr, trotzdem werde es wieder Restschulen geben, wenn Sekundarschulen mit schwieriger Schülerklientel nicht besser ausgestattet werden, sagen sie
- Immobilien 60000 Wohnungen fehlen Noch vor zehn Jahren standen in Berlin so viele Wohnungen leer, dass der Senat Millionenzuschüsse gewährte, damit in den Plattenbausiedlungen von Marzahn und Hellersdorf mehrere Tausend Wohnungen abgerissen werden konnten. Inzwischen hat sich die Situation komplett geändert.
- Sanierung der U 5 dauert länger Die Nutzer der U-Bahn-Linie 5 (Alexanderplatz-Hönow) müssen noch mindestens bis zum 10. Juni mit längeren Fahrzeiten rechnen. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) bestätigten am Dienstag, dass die Bauarbeiten auf dem oberirdischen Streckenabschnitt der Linie nicht, wie geplant, am 20. Mai abgeschlossen werden können, sondern erst drei Wochen später.

 

 

 

Dienstag, 10. Mai 2011

 

 

taz: Hilfen machen Mehrarbeit Bildungspaket belastet Lehrer Die finanziellen Hilfen des Bundes für bedürftige SchülerInnen bedeuten viel Mehrarbeit für Lehrkräfte. Auch die Senatsverwaltung beklagt ein "bürokratisches Monstrum". VON Manuela Heim und Alke Wierth
- Kommentar Lehrer & Bildungspaket Eine echte Verschlimmbesserung KOMMENTAR VON Alke Wierth  Lehrer jammern viel, heißt es gern - aber manchmal jammern sie durchaus mit Recht.
- BBI-Flugrouten Um Potsdam drum herum Die Fluglärmkommission hat sich auf eine Abflugroute geeinigt, die einen weiten Bogen um Potsdam vorsieht. Dass sie damit Erfolg hat, ist sehr unwahrscheinlich. VON SEBASTIAN FISCHER
-
 
Tagesspiegel:  Krankenversicherung Kassen lehnen City-BKK-Versicherte ab Trotz Verpflichtung: Versicherte der City BKK haben offenbar Schwierigkeiten, bei anderen gesetzlichen Krankenkassen unterzukommen. Kunden des Pleite-Unternehmens werden von anderen Versicherungen abgewimmelt. Von Rainer Woratschka
-Rauchverbot Wolken über Berlin Der Wahlkampf in Berlin hat bisher kein Thema: Ein absolutes Rauchverbot könnte das ändern. Schließlich ist Berlin ist die Hauptstadt der Raucher. Von Sabine Beikler
-  Nachfolger von Dieter Glietsch Neuer Polizeichef wird nächste Woche benannt Am 17. Mai wird voraussichtlich der Nachfolger von Dieter Glietsch benannt. Glietsch sagte heute in seiner vermutlich letzten Innenausschuss-Sitzung zu den Vorfällen zwischen Beamten am 1. Mai aus. Von Hannes Heine
- Geplantes Wohnraumgesetz fällt bei Mietervertretern durch 
- Eingeschränkter Fahrplan Besseres S-Bahn-Angebot verspätet sich erneut Fahrgäste der S-Bahn müssen weiter auf einen Zehn-Minuten-Takt nach Teltow warten. Die nächste "Hochfahrstufe" wurde abgesagt, weil es nach wie vor Probleme mit den Zügen gibt. Von Klaus Kurpjuweit
- Jeder Bogen zählt Seit Montag sind die Interviewer für den Zensus unterwegs 126 000 Berliner werden in den kommenden Wochen um Auskunft gebeten Von Nik Afanasjew
- Ein geschützter Ort Justizsenatorin von der Aue würdigt Hilfe für Gewaltopfer im Gericht Seit zehn Jahren betreut ein Verein die Zeugen eines Verfahrens Von Kerstin Gehrke
- Flugroutenplanung Flugsicherung dämpft Hoffnung für Wannsee Experten halten den Vorschlag der Lärmkommission für schwer umsetzbar, bei dem Wannsee nicht überflogen werden soll. Lufthansa-Chef Franz will Schönefeld nicht als Drehkreuz nutzen. Von Klaus Kurpjuweit
- STREIT UM RECHTSSTAAT Der Innensenator und seine Richterschelte 
- Protest für bessere Bildung Eltern und Lehrer planen gemeinsame Aktionen Schulplätze: Widerspruchsflut bleibt aus Eltern wollen Schulfusion Reinickendorfer kämpfen für Gemeinschaftsschule Von Barbara Kerbel

 

Berliner Zeitung: Machtkampf in der FDP Minister Brüderle will für den Vorsitz der Bundestagsfraktion kandidieren / Fraktionschefin Homburger soll gehen / Gesundheitsminister Rösler wechselt ins Wirtschaftsministerium
- Heillos in der FDP Dem Projekt liberaler Neustart droht ein eklatanter Fehlstart.
- Wohnraumgesetz ohne Mieterschutz Berlin will den sozialen Wohnungsbau loswerden, denn der ist teuer.
- Neue Liebe zum Migranten Gut gemeint ist oft das Gegenteil von gut gemacht. Gerade erst hat sich die SPD-Spitze drei Wochen lang mit bescheidenem Erfolg...
- Sarrazin und kein Ende Kritik an SPD-Spitze in der Vorstandssitzung BERLIN. Draußen vor dem Willy-Brandt-Haus demonstrierte ein Häuflein Jusos.
- Wannsee soll umflogen werden Die Fluglärmkommission beschließt weitere Startrouten - doch ob sie realisiert werden, ist ungewiss
- Das Bußgeld im Wahlkampf Martin Klesmann ist der Meinung, dass Werben manchmal besser ist als Drohen. Um sein "Qualitätspaket" für die Kitas und Schulen noch ein wenig praller aussehen zu lassen...
- Bußgeld für Schwänzer in der Kritik Stadträte halten Zöllners Vorstoß für kaum umsetzbar Die öffentlichkeitswirksam präsentierten Pläne von Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD), Schulschwänzer
- Ein Schwarm in Neongrün Bundestagsabgeordnete erkunden die Hauptstadt außerhalb des Regierungsviertels - mit dem Rad
- BVG bittet Polizei um Hilfe Wieder ein Fahrgast von Jugendlichen verprügelt
- Weder Obst noch Gemüse Wirtschaftssenator Harald Wolf und Integrationssenatorin Carola Bluhm (beide Linke) besuchen drei beispielhafte Unternehmer mit Migrationshintergrund
- Zehn-Minuten-Takt fällt aus S-Bahn kann Angebot auf der S 25 vorerst nicht verbessern
 
Berliner Morgenpost: Postenwechsel FDP-Kreise: Rösler wird neuer Wirtschaftsminister Der designierte FDP-Chef und Gesundheitsminister Philipp Rösler könnte neuer Wirtschaftsminister werden. Dies wurde am Montag aus Parteikreisen bekannt. Rösler würde damit Rainer Brüderle ablösen, der angeblich den Fraktionsvorsitz übernehmen soll.
- BBI Flugrouten-Kompromiss gescheitert Der Beschluss der Fluglärmkommission für neue Flugrouten vom künftigen Hauptstadtflughafen BBI ist am Montag bei der Deutschen Flugsicherung (DFS) auf Ablehnung gestoßen - aus wirtschaftlichen Gründen. Ein Kompromiss ist damit vorerst gescheitert, da die DFS den Flugrouten erst zustimmen muss, bevor sie an das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) zur Genehmigung weitergeleitet werden. 
- Fluglärmkommission Neue Hoffnung im Südwesten Berliner Politiker haben den Beschluss der Fluglärmkommission zum westlichen Umfliegen von Potsdam und Wannsee begrüßt. "Diese Entscheidung ist ein großer Erfolg für die Initiative 'Keine Flugrouten über Berlin', die von der CDU stets unterstützt wurde", sagte CDU-Landes- und Fraktionschef Frank Henkel am Montag. 
- Jobboom Mehr als eine Million Stellen unbesetzt Der Jobboom in Deutschland hält ungebrochen an. Die Zahl der offenen Stellen stieg im ersten Quartal erstmals seit 2007 wieder über eine Million, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg berichtete . Rechnerisch kommt damit bei rund drei Millionen registrierten Arbeitslosen eine offene Stelle auf drei Erwerbslose.
- Europa-Bus Berlin feiert Europa Bei der Präsentation des "Europa-Busses" am Brandenburger Tor sind am gestrigen Montag, am Europa-Tag, gelbe und blaue Luftballons in den Himmel geschwebt.
- Kaum ein Tag ohne neue Gewalt in U-Bahnhöfen Tatort U-Bahnhof. In Berlin vergeht derzeit kaum ein Tag ohne die obligatorische Mitteilung der Polizei über neuerliche Gewaltvorfälle in den unterirdischen Bahnhöfen der Hauptstadt. Auch am Montag musste die Behörde wieder einen Übergriff melden. Diesmal war in Reinickendorf ein 14-Jähriger von einer fünfköpfigen Gruppe angegriffen worden
- Entwurf Wohnraumgesetz: Mieterverein kritisiert Novelle Der Senat bereitet eine Novelle für das Gesetz über den Sozialen Wohnungsbau vor. Der Entwurf wird am Donnerstag in erster Lesung vom Abgeordnetenhaus diskutiert. Bereits im Vorfeld gibt es heftige Kritik. "Eine Nullnummer" nennt der Berliner Mieterverein das Papier.
- Rückkauf Sehnsucht nach billigem Wasser Die Verhandlungen über den Rückkauf der Anteile der Berliner Wasserbetriebe werden möglicherweise länger dauern als geplant. Derzeit führt der Senat sowohl Gespräche mit RWE über den Rückkauf der Anteile als auch mit Veolia über die Neufassung der Verträge.
- Kritik Bayern gegen Charité als Bundesuniversität In der Diskussion um den Vorschlag, die Charité in eine Bundesuniversität umzuwandeln, regt sich Kritik aus den anderen Bundesländern. Die Besten müssen gefördert werden, nicht die mit den größten Finanzproblemen, heißt es aus Bayern.
 

 

 

Montag, 9. Mai 2011

 

 

taz: Streit um Volkszählung "Statistik, nicht Spitzelei" Ab Montag will der Staat Auskunft – zur Arbeitszeit, zur Herkunft, zur Toilette. Ein Gespräch zwischen der Autorin Juli Zeh, die den Zensus verweigert, und dem obersten Volkszähler Gert G. Wagner.
- Zensus in Berlin Ein Volk lässt sich zählen Ab Montag sollen zehntausende Berliner zu ihren Lebensverhältnissen befragt werden. Während sich in den 80er Jahren Großproteste gegen die Volkserhebung stemmten, bleibt Widerstand diesmal aus. VON KONRAD LITSCHKO
- Integration von Flüchtlingen Ohne Job keine Zukunft, ohne Zukunft keinen Job Wer sich selbst versorgen kann, darf bleiben. Gleichzeitig wird vielen Flüchtlingen der Zugang zum Arbeitsleben verwehrt. Arbeitssenatorin macht Innensenator dafür verantwortlich. VON MANUELA HEIM
- Migrantische Wirtschaft in Berlin Hochachtung vor Gemüsehändlern Türkeistämmige Unternehmer repräsentieren ein anderes Einwandererbild als das, was Thilo Sarrazin verkündet. Sie arbeiten in zahlreichen Branchen - und engagieren sich vielfältig. VON ALKE WIERTH
- HOWOGE-AUSSCHUSS Hillenberg außer Kontrolle Eindrücklich schildert der ehemalige SPD-Abgeordnete Hillenberg die Vergabepraxis bei der Howoge. Der Aufsichtsrat will nichts gewusst haben. VON UWE RADA
- Berliner CDU-Parteitag Mit Sicherheit gegen Klaus und Renate Die CDU gibt sich trotz Umfragetiefs selbstbewusst und beschließt einstimmig ihr Wahlprogramm. Spitzenkandidat Frank Henkel setzt auf law and order. Die Basis murrt leise vor sich. VON STEFAN ALBERTI
 
 
Tagesspiegel: Volkszählung 2011 Eine Scheinwelt aus Daten Früher galt der "gläserne Bürger" als die Hauptgefahr des amtlichen Datensammelns. Heute ist die größte Gefahr der Irrglaube, dass es diesen Gläsernen längst gibt. Digitale Resignation hat sich breitgemacht. Von Robert Birnbaum
- Ethikkommission gegen sofortigen Atomausstieg 
- Südwest-SPD und Sarrazin Quälgeist und Quote Die Südwest-SPD ist gegen Thilo Sarrazins Verbleib in der Partei. Auch eine Initiative für mehr Migranten besänftigt die Genossen nicht. Von Stephan Haselberger
- BBI Lärmkommission will Kurs bei Flugrouten festlegen Das Gremium berät erneut über An- und Abflüge – Streit ist programmiert. Anwohner befürchten weiter eine starke Belastungen für den Südwesten Berlins. Von Klaus Kurpjuweit

- Missionare mit langem Atem Die Volksinitiative „Frische Luft für Berlin“ fordert ein strengeres Rauchverbot. Und will ihr Anliegen zum Wahlkampfthema machen Von Daniela Martens
- Für jedes Opfer einen Stolperstein Die Nazis ließen 116 jüdische Berliner aus der Giesebrechtstraße deportieren Erstmals wird in einem Kiez an alle Namen erinnert Von Fatina Keilani
- Alle Schulschwänzer werden vorgeladen Friedrichshain-Kreuzberg setzt auf Sozialarbeit Von Geldbußen hält der Bezirk nur wenig Von Sigrid Kneist
- Nach oben offen Die Berliner CDU steckt laut Umfragen in einer Außenseiter-Position – doch die hat durchaus Vorteile für die Partei Von Werner van Bebber
- Tempelhofer Feld Tausende vergnügten sich im Jubiläumspark  Das Tempelhofer Feld ist seit einem Jahr geöffnet. Beim Fest wurde über die künftige Gestaltung debattiert. Von Christoph Stollowsky
- Jugendkriminalität Neuköllner Modell wird zum Exportschlager Andere Städte machen mit schnellen Verfahren für junge Täter gute Erfahrungen. In Berlin dagegen geht es mit der Umsetzung nur schleppend voran. Von Fatina Keilani

 

Berliner Zeitung: Mehr Polizei auf U-Bahnhöfen Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit kündigt Sicherheitskonzept für U- und S-Bahn an / Mehr Präsenz in den Stationen / Keine höheren Ticketpreise BERLIN. Nach den jüngsten Gewaltvorfällen in der Berliner U-Bahn will der Senat ein umfassendes Konzept für mehr Sicherheit
- "Es ist brutaler geworden" Klaus Wowereit über Jugendgewalt, Sicherheit in der U-Bahn und die Angst vor hohen Mieten Als letzte der Berliner Parteien kürt die SPD an diesem Freitag ihren Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl.
- Grün ist die schwarze Hoffnung Es ist eine durchaus erstaunliche Kombination, wenn eine Partei ihre historisch schlechtesten Umfragewerte erzielt und zugleich...
- Der Mitregierende CDU-Spitzenkandidat Henkel weiß, dass die Union im Senat sitzen könnte - als kleinerer Koalitionspartner Am Wochenende im Hotel Estrel waren wirklich viele Zahlen zu hören: 301 Delegierte waren da. 96,6Prozent wählten Frank..
- "Ruhe und Sachlichkeit täten uns gut" Christian von Boetticher über den Atomkurs der CDU
- Steine und Schmierereien Neonazis in Aktion Unbekannte haben in Niederschöneweide das Abgeordnetenbüro des Linken-Politikers Gregor Gysi angegriffen. - Die Marke Tempelhofer Freiheit Vor einem Jahr wurde das Flugfeld geöffnet, die Berliner lieben es Die Hitze über dem Asphalt flimmert. So sehr, dass irgendwo dahinten eine Wasserfläche zu sein scheint.
- Der neue Chef steht (fast) fest In dieser Woche will Innensenator Körting entscheiden, wer neuer Polizeipräsident wird
- Vereint im Misstrauen gegen die Politik Wieder demonstrieren in Schönefeld Tausende gegen drohenden Fluglärm, ihre Forderungen gehen aber auseinander
 
Berliner Morgenpost: Haushalt 273 Millionen: Berlin treibt Schulden nicht ein Berlins Behörden haben offene Forderungen aus nicht gezahlten Bußgeldern, Steuern und Unterhaltsverpflichtungen in dreistelliger Millionenhöhe. Wie aus einem Vergleich der Bundesländer der Senatsfinanzverwaltung hervorgeht, liegen diese Außenstände in der Hauptstadt laut einer aktuellen Berechnung bei 273 Millionen Euro.
- Kommentar Neustart für Berlins Verwaltungen Die Summe ist ungewöhnlich hoch: 273 Millionen Euro offene Forderungen haben Berlins Behörden gegenüber Privatpersonen und Unternehmen. 273 Millionen Euro, die die arme Hauptstadt dringend gebrauchen könnte.
- Personalien Scharfe Attacke gegen den Stasi-Beauftragten Der Streit über den neuen Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, eskaliert. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, wirft ihm in einem Interview mit dem Magazin "Focus" vor, mit "Schaum vor dem Mund" zu arbeiten und in seiner Behörde (BStU) mit etwa 1650 Mitarbeitern eine "Menschenjagd" zu veranstalten.
- Zensus 2011 Deutschlands Osten zittert vor der Volkszählung Das hatten die Statistiker nicht erwartet. Um sich auf die Volkszählung vorzubereiten, hatten die Experten einen Probezensus durchgeführt. Die Auswertung der Ergebnisse lieferte allerdings Zahlen, denen auch die Wissenschaftler zunächst nicht trauen wollten: Viele Menschen waren aus dem Testgebiet einfach verschwunden. 
- Gewalt Erneut schwere Zwischenfälle in U- und S-Bahnen Die Serie von gewalttätigen Übergriffen im öffentlichen Nahverkehr in Berlin reißt nicht ab. Am Sonntagmorgen ist ein 22 Jahre alter Mann in Wilmersdorf in einem U-Bahn-Zug der Linie 7 von Jugendlichen angegriffen und verletzt worden.
- Berlins populärster Bezirksbürgermeister 
- Ermittlungen Wütender Mob jagt 23-Jährigen in Friedrichshain Ein T-Shirt mit dem bei Rechtsextremisten beliebten Label "Thor Steinar" hat einen 23-Jährigen in Friedrichshain in arge Bedrängnis gebracht. Eine aufgebrachte Gruppe, die zur linken Szene gehört, verfolgte den Mann in der Nacht zu Sonntag und versuchte, ein Geschäft zu stürmen, in welches der 23-Jährige geflüchtet war.
- Kommissionstagung Flugsicherung will heute Routenkompromiss vorlegen Die Deutsche Flugsicherung (DFS) will am heutigen Montag die endgültig überarbeiteten Varianten für die künftigen Flugrouten beim Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) präsentieren. Die Streckenverläufe waren in den vergangenen Monaten korrigiert und justiert worden, seit die im September 2010 vorgelegte Routen für öffentliche Proteste sorgten. Die neuen Varianten werden den Mitgliedern der Fluglärmkommission in Schönefeld vorgestellt.

 

 

 

Freitag, 6. Mai 2011

 

 

taz: Nach Pfefferspray-Einsatz am 1.Mai Gepfefferte Kritik an Polizei Nach dem umstrittenen Einsatz der Polizei bei den Maidemos klagen Zivilpolizisten Kollegen an. Ströbele kritisert übertriebene Härte, die Linke will Pfefferspray einschränken. VON MARTIN KAUL
- Von Berlin nach Stuttgart Migranten sind Mangelware Das Beispiel Bilkay Öney zeigt: Ministrable MigrantInnen schmücken jede Partei. Trotzdem tun sich viele schwer bei der Suche. Erstaunlich erfolgreich ist die CDU. VON Stefan Alberti / Alke Wierth
- Klaus Wowereit braucht zweite Bilkay Öney Migranten statt Parteidiener KOMMENTAR VON Uwe Rada
- Gewalttätiger 1. Mai in Berlin Polizei beklagt weitere Opfer Weiterer Polizist erstattet Anzeige gegen Kollegen wegen Angriffs am 1. Mai. Ob Täter je ermittelt werden, ist offen: Individuelle Kennzeichnung gibt es noch nicht - und sie gilt auch künftig nur für Berliner Beamte. VON GEREON ASMUTH / MARTIN KAUL
- Mauerpark sucht Paten Initiative pumpt Freunde an Die Stiftung Welt-Bürger-Park sammelt Geld, um die zur Fertigstellung benötigte Fläche zu kaufen. Unklar ist, wie viel sie braucht. VON JULIANE WIEDEMEIER

 

Tagesspiegel: Berlin, Bund, Charité Wer zahlt, schafft an Kommt jetzt Berlin DC nach dem Vorbild der bundesfinanzierten US-Hauptstadt Washington? Was eine Übernahme der Charité durch den Bund bedeuten kann. Von Gerd Appenzeller
- Berlin will Charité an Bund abgeben 
- Auf Krücken Die City BKK ist pleite, weitere Krankenkassen taumeln. Welche Folgen hat das für die Versicherten? Von Rainer Woratschka
- Existenzminimum auch für Kommunen Städte sehen sich weiter in der Not / Neuer Verbandspräsident Ude will direkte Demokratie stärken Von Albert Funk
- Linke einmal einig Neuer Entwurf für Programm erarbeitet Von Matthias Meisner
- Liberaler Manager gesucht In der FDP tobt der Führungskampf –  Röslers Truppe verwechsle Wettbewerb mit Chaos, sagen Kritiker Von Antje Sirleschtov
- Auftakt der Ku'damm-Feiern Spaziergang auf dem Spaß-Boulevard Am Donnerstagabend stand der große Jubiläumsspaziergang mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit auf dem Ku'damm an. Die Geburtstagsgäste naschten, puzzelten, wurden kutschiert – und spendeten. Von Cay Dobberke
- Protest mit Sitzblockade am Flughafen Routengegner erhöhen den Druck – sie fühlen sich bei der Planung getäuscht Von Klaus Kurpjuweit
- Runderneuerung Gasometer wechselt von Rostrot auf Grün Das Schöneberger Wahrzeichen wird für vier Millionen Euro runderneuert. Nebenan sollen ab 2012 TU-Studenten ihren Master machen. Von Thomas Loy
- Irrtümer der frühen Jahre Wie funktionierte Stadtplanung nach dem Mauerfall, der „Stunde null“? Diskussion mit Ex-Senatoren Volker Hassemer und Wolfgang Nagel Von Thomas Loy
- Charlottenburg Anwohner am „Stutti“ eröffnen den von ihnen erkämpften Park Zwölf Jahre lang hat sich die Bürgerinitiative Stuttgarter Platz für einen Park am S-Bahnhof Charlottenburg gekämpft - am Donnerstag wurde die Grünanlage eröffnet. Von Cay Dobberke
- Hilfe für Berlins berühmteste Klinik möglich Ganz große Koalition für Übernahme der Charité durch Bund Übernimmt der Bund die Verantwortung für die Charité? Uni-Präsidenten und Politiker aller Parteien loben den Vorschlag der Forschungsministerin Annette Schavan. Von Anja Kühne, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Leserdebatte Berlin, was lässt du dir gefallen? Die Bernburger Treppe ist nicht das einzige Synonym für Verwahrlosung im Berliner Zentrum. Auch auf der Kronprinzenbrücke sind sämtliche Bordsteinlampen zerschlagen. Gerd Nowakowski will nicht glauben, dass Berlin sich mit Zerstörung abfindet. Und Sie? Diskutieren Sie mit! Von Gerd Nowakowski

 

Berliner Zeitung: Röslers Pflegereform wird sehr teuer Die Ideen des Gesundheitsministers zur Verbesserung der Lage von Pflegebedürftigen kosten laut Krankenkassen zehn Milliarden Euro pro Jahr / Der Beitragssatz müsste stark steigen
- Unsolidarische Rösler-Pflege Pflege kostet. Vor allem in einer alternden Gesellschaft.
- Die Grünen und die Flüchtigkeit der Heißluft BERLIN. Eigentlich wollten sie aus der Schmach von Hamburg lernen: Elbvertiefung, Elite-Gymnasien, Kohlekraftwerk Moorburg
- Teure Freiheit Sicherungsverwahrung: 50 Häftlinge müssen anders untergebracht und aufwendiger betreut werden
- Die Charité hat wieder eine Zukunft Wissenschaftssenator Zöllner will schnell die Weichen für eine Bundesuniversität stellen Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) will noch vor den Wahlen im September konkrete Konzepte für die Zukunft...
- Lange Staus und resignierte Fahrgäste U7 und U2 wegen Unfall und Bauarbeiten beeinträchtigt
- Mit Laser und Nadeln gegen den Rost Start für die Sanierung des Schöneberger Gasometers / Ab September talkt dort Günther Jauch
- Sitzblockade in Schönefeld Wieder Protest der Flugroutengegner - 10000 Teilnehmer werden morgen erwartet
 
Berliner Morgenpost:

 

 

Donnerstag, 5. Mai 2011

 

taz: Pfefferspray am 1. Mai Polizisten zeigen Polizisten an Bei dem Pfeffersprayeinsatz am Kottbusser Tor wurden auch Zivilpolizisten verletzt. Zwei von ihnen erstatten Anzeige. Demosanitäter spricht von wahllosem Reizgaseinsatz. VON GEREON ASMUTH
- Wenn sich Polizisten gegenseitig beschuldigen, kommt Licht ins Dunkel Der verletzte Polizeistaat KOMMENTAR VON MARTIN KAUL
- Direkte Demokratie Kastanienallee unterschriftsreif Das Bürgerbegehren gegen den Umbau der Flaniermeile ist zulässig. Die Initiative braucht 8.700 Unterschriften, um einen Entscheid zu erreichen. VON SEBASTIAN FISCHER
Tagesspiegel: Straftäter könnten bald frei sein´Verfassungsgericht kippt die Gesetze zur Sicherungsverwahrung Schwerkrimineller und fordert Reformen Von Jost Müller-Neuhof, Hannes Heine
- "Das ist Mittelalter" Merkels Freude über bin Ladens Tod Mit ihrer Wortwahl zum erfolgreichen US-Einsatz gegen bin Laden ist Angela Merkel nicht nur bei Kirchenvertretern, sondern auch in den Reihen der Koalition auf deutliche Kritik gestoßen. Von Cordula Eubel, Antje Sirleschtov, Hans Monath, Rainer Woratschka
- Brückenbau bricht Brücken ab Die Grünen wähnen sich unverwundbar – als wären sie längst eine Volkspartei Von Anna Sauerbrey
- Künast kritisiert Senat wegen Siemens 
- Berliner Wahlkampf Renate Künast eröffnet grüne Wahlkampfzentrale Die "Grüne Botschaft" in Kreuzberg ist die Wahlkampfzentrale für die grüne Spitzenkandidatin. Um im September Bürgermeisterin zu werden, gibt sich Renate Künast dabei ungewohnt industriefreundlich. Von Sabine Beikler
- Einbehaltene S-Bahn-Zuschüsse fließen in den Nahverkehr Von Klaus Kurpjuweit
- Mietpreise ziehen drastisch an Immowelt: Bis zu 14 Prozent mehr Kosten Von Fatina Keilani
- Bildung Vergleichstests bleiben Schulgeheimnis Nach Experten-Kritik will Bildungssenator Zöllner auf die Veröffentlichung von Ergebnissen verzichten. Sein Paket zur Qualitätsverbesserung in Schulen und Kitas wird am Freitag vorgestellt. Von Susanne Vieth-Entus
- Justizsenatorin verteidigt Haftrichter Anklage erhoben gegen U-Bahn-Schläger
- Hoher Besuch am Krankenbett Gesundheitsminister Rösler kommt an die Charité – und wird von streikenden Mitarbeitern empfangen Von Hannes Heine
Keine Shops im Postfuhramt Investor stellt neue Pläne in Mitte vor

 

Mittwoch, 4. Mai 2011

 

 

taz: SPD nach Sarrazin Nur die Sozen brauchen Quoten Die SPD will mit einer Migrationshintergrund-Quote ihr lädiertes Image aufpolieren. Doch die Maßnahme ist umstritten, andere Parteien lehnen sie ab. VON C. HOLLAND /F. LEE
- Pfefferspray-Einsatz am 1. Mai in Kreuzberg Polizisten verletzen Zivilbeamte Bei dem umstrittenen Pfeffersprayeinsatz der Polizei am 1. Mai sind offenbar auch acht Polizisten verletzt worden. Zwei Zivilbeamte erstatten Anzeige gegen ihre Kollegen. VON GEREON ASMUTH
- SPD-Migrantin wandert nach Schwaben aus Komm Du mir nach Stuttgart Die türkischstämmige Abgeordnete Bilkay Öney wird Integrationsministerin in Baden-Württemberg. Auch in Berlin soll es Senatoren mit Migrationshintergrund geben, fordern SPDler. VON STEFAN ALBERTI
- Stadtentwicklungspolitik Palastrevolte bei den Sozialdemokraten Ein Bündnis aus Politik und Wissenschaft kritisiert die Stadtentwicklungspolitik von Rot-Rot. Mittes SPD-Baustadtrat Ephraim Gothe hat mit eingestimmt. VON UWE RADA
- Kritik an rot-roter Stadtentwicklungspolitik Eine überfällige Renaissance KOMMENTAR VON Gereon Asmuth
 
Tagesspiegel: PORTRÄT BILKAY ÖNEY INTEGRATIONSMINISTERIN IN SPE: „Migration ist ein Teil von mir“
Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Blick fürs große Ganze SPD, Grüne und Linke proben im Arbeitskreis die Wende in der Stadtentwicklung – und suchen ein Leitbild für die Metropolenregion Von Markus Langenstrass
- „Solange wir reden, ist alles gut“ Eelco Hooftman will das Tempelhofer Feld neu gestalten. Die Kritik der Parknutzer nimmt er sportlich Von Sidney Gennies
- Amt weg nach Lauschangriff Linke-Politiker abgewählt in Marzahn-Hellersdorf
- Bilanzprüfung Schatzmeister stahl Grünen 200 000 Euro  Der ehemalige Schatzmeister der Brandenburger Grünen hat erheblich mehr als die bekannten 40.000 Euro von den Parteikonten abgezweigt. Offenbar ist seine bulgarische Geliebte mit 200.000 Euro durchgebrannt. Von Alexander Fröhlich
- Drängeln in der zweiten Reihe Der SPD-Nachwuchs will sich nicht mehr abspeisen lassen. Doch ministrable Kandidaten sind rar Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- SOZIALDEMOKRATEN MIT AMBITIONEN Anwärter auf hohe Ämter und Mandate
- 13 Prozent der Genossen sind Migranten 
- Umstrittener Wachschutz Bürgermeister: Nächstes Myfest wird rockerfrei Rocker der Hells Angels sollen sich auf dem nächsten Myfest nicht als Ordner ausgeben dürfen. Vor der Bühne am Oranienplatz hatten am 1. Mai etwa zehn Rocker postiert. Von Jörn Hasselmann

- Zivilpolizisten durch Kollegen verletzt Beamte wurden am 1. Mai mit Pfefferspray attackiert
- Bienenzucht auf Landtag Bei Berlins Parlamentariern summt es Auf dem Dach des Abgeordnetenhauses wurde ein City-Loft für 100.000 Bienen errichtet. Künftig sollen Besucher den Honig als Präsent erhalten. Von Nik Afanasjew
- Friedlicher 1. Mai Radikale Linke sucht Bodenhaftung Die Revolution ruht: Nach dem relativ friedlichen 1. Mai wundern sich Beobachter über das Schweigen der Kapitalismuskritiker. Von Werner van Bebber

 

Berliner Zeitung: Kanzlerin empört viele Christen Öffentliche Freude an der Tötung Bin Ladens entfacht Kritik unter Protestanten und Katholiken in der Union / EKD-Präses Göring-Eckardt erinnert an Prinzipien des Rechtsstaats
- Werte über Bord Liebe deinen Nächsten wie dich selbst, lautet einer der wichtigsten Grundsätze für ein Christenleben.
- Mehr Chaos oder mehr Gerechtigkeit Karlsruhe berät über Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahl
- CSU und SPD wollen Pendlerpauschale erhöhen Im roten Ferrari fährt es sich gleich viel schöner ins Grüne - und in den Feierabend.
- Rein äußerlich ist alles normal Über die Sicherheitsmaßnahmen nach der Tötung Osama bin Ladens reden die Behörden nicht
- Eine Chance für die Gegner Senat genehmigt Bürgerbegehren zum Umbau der Kastanienallee in Prenzlauer Berg. 8736 Unterschriften sind jetzt nötig
- Glückwunsch, Frau Nikutta! Regine Zylka freut sich über jede schwangere Frau in einer Spitzenposition.
- Mal ein bisschen seltener ins Büro BVG-Chefin Sigrid Nikutta bekommt ihr viertes Kind. Die Zügel im Unternehmen behält sie in der Hand
- Das große Zählen Die Präsidentin des Amtes für Statistik über die am Montag beginnende Volksbefragung, die genaue Anzahl der Berliner, Oma Kasuppke und die NPD
- Das Dilemma der Charité Zweiter Tag des Arbeitskampfes: Das Uniklinikum hat kein Geld für höhere Löhne und gibt der Politik daran die Schuld. Abgeordnete weisen das zurück
- Alle wollen ein Leitbild SPD, Linke und Grüne fordern bessere Stadtentwicklung
- Neue Fenster, Bäder und Fassaden Degewo saniert bis 2015 fast 6000 Wohnungen energetisch / Nicht jeder Mieter will das bezahlen
Berliner Morgenpost:  USA: Bin Laden war unbewaffnet Osama Bin Laden war nach Angaben der US-Regierung bei seiner Tötung nicht bewaffnet. Das teilte das Weiße Haus am Dienstagabend mit. Allerdings habe sich der Al-Qaida-Chef bei dem Einsatz der Elitesoldaten in seinem Anwesen im pakistanischen Abottabad auf andere Weise zur Wehr gesetzt, sagte der Sprecher von US-Präsident Barack Obama, Jay Carney.
- Kirche Kritik an der Militäraktion der USA Keine Frage: Deutschland schien den Tod Osama Bin Ladens nicht als etwas zu empfinden, das dieses Land angeht. Typisch waren die Reaktionen aus dem Umfeld der evangelischen Kirche. Alfred Buß etwa, Präses der großen Landeskirche von Westfalen, sagte der "Neuen Westfälischen Zeitung": "Die Welt wird nicht besser, indem man Menschen tötet, sondern dadurch, dass man auf seine Feinde zugeht."
- Tarifkonflikt Charité-Leitung legt Streikenden Angebot vor Die Charité lenkt ein: Im Tarifkonflikt will die Klinikleitung ein neues Angebot für das nicht ärztliche Personal vorlegen.
- Tarifkonflikt "Wenn das Angebot gut ist, gehe ich sofort wieder arbeiten" Die Gewerkschaften haben am zweiten Streiktag an der Charité offenbar mehr Pflegekräfte als am Montag mobilisieren können. "Wir haben in allen Bereichen noch eine Schippe draufgelegt", sagte Carsten Becker, Vorsitzender der Ver.di-Betriebsgruppe. Neben Intensivstationen und Rettungsstellen seien auch die Poststelle und der Krankentransport in den Arbeitskampf einbezogen worden.
- Integration Berliner Türkin wird Ministerin in Baden-Württemberg Die gebürtige Türkin Bilkay Öney (SPD) soll in der neuen grün-roten Landesregierung von Baden-Württemberg Integrationsministerin werden. 
- Personalien Berliner Integrationshilfe für Stuttgart Die Berliner Integrationspolitikerin Bilkay Öney (SPD) wird Integrationsministerin in Baden-Württemberg. Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid wählte sie aus. "Es gab mehrere Kandidaten, am Ende hat Schmid sich für Bilkay Öney entschieden", sagte sein Sprecher Daniel Abbou. Entscheidend sei ihr persönliches Auftreten gewesen. Öney wird bereits an diesem Mittwoch der Fraktion vorgestellt.
- Investitionen Steigende Mieten: Degewo will fast 6000 Wohnungen sanieren Das Berliner Wohnungsunternehmen Degewo will in den kommenden fünf Jahren 5725 Wohnungen energetisch sanieren.
- Standort Technologiekonzern Siemens enttäuscht Berlin Den Wahlkämpfern Klaus Wowereit (SPD) und Harald Wolf (Linke) hätte es gut gepasst: Siemens kommt mit seiner zukunftsträchtigen Sparte Infrastruktur und Großstädte in die Hauptstadt. Ansiedlungserfolg, Auftrieb im Ringen um eine Industrie-Renaissance, Bestätigung für die Wirtschaftspolitik. Doch das Buhlen des Regierenden Bürgermeisters und des Wirtschaftssenators war vergebens.
- Energetische Sanierung Klimaschutz ist vielen Mietern zu teuer Das Haus, in dem Andreas Berndt seit zehn Jahren lebt, liegt in einer ruhigen Gegend. Auf dem Friedhof gegenüber sind die Blätter der Bäume frühlingsgrün, die Wohnung wurde kürzlich modernisiert. Sogar zu seiner Mutter, die mit ihren 83 Jahren schon mal Hilfe gebrauchen kann, hat es Berndt nicht weit. Sie wohnt nur einige Türen weiter. 
- Gewalt Offenbar Polizisten von Polizisten geschlagen Acht der 75 während des 1. Mai verletzten Polizisten könnten durch eigene Kollegen zu Schaden gekommen sein. Das gab die Behörde am gestrigen Dienstag bekannt. Demnach sollen zwei Angehörige einer Einsatzhundertschaft, die in Zivil unterwegs gewesen waren, Anzeigen wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt erstattet haben.
- Wirtschaft: Berlin Partner berät mehr als 1000 Unternehmen 
- Leute BVG-Chefin Sigrid Nikutta bekommt ihr viertes Kind Für etwa 70 Führungskräfte der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) hat die Klausurtagung am Dienstag im brandenburgischen Bad Saarow mit einer kleinen Überraschung begonnen. Denn statt eines Vortrags gab es am Morgen für jeden erst einmal ein Glas Sekt, spendiert von der Vorstandschefin Sigrid Nikutta. Die 42-Jährige hatte eine ganz persönliche Botschaft zu verkünden.
- Stadtplanung Bürgerbegehren in Pankow ist zulässig Die Senatsinnenverwaltung und das Bezirksamt Pankow haben das Bürgerbegehren Kastanienallee für zulässig erklärt. Man werde am Wochenende beginnen, Unterschriften zu sammeln, sagte Matthias Aberle von der Bürgerinitiative "Stoppt K 21" am Dienstag. 
- BerlinRadar: Mitte Honigbienen auf dem Abgeordnetenhaus Jetzt wird auch auf dem Dach des Abgeordnetenhauses fleißig gearbeitet: Vier Kästen mit Bienenstöcken stellte Imker Heinz Risse am Dienstag auf, im Beisein von Hausherrn Walter Momper (SPD). Etwa 20 000 Bienen fliegen aus und ein.

 

 

Dienstag, 3. Mai 2011

 

 

taz: Nach Sarrazins Verbleib in der SPD Gabriel will Zickzack-Kurs korrigieren Nach dem Gemurre um den Nicht-Ausschluss Sarrazins aus der SPD stand die Führungsspitze in Kritik. Jetzt verpasst sich die Partei eine Migrantenquote. Reicht das? VON PAUL WRUSCH
- Streik am Universitäts-Klinikum Charité Ein Fall für den Notarzt Operationen fallen aus, Patienten werden notdürftig versorgt. Die Beschäftigten wollen so viel verdienen wie ihre Kollegen anderswo VON Sebastian Fischer / Kristina Pezzei
- Polizeibilanz zum 1. Mai Krawall im Nachhinein Polizei ist mit dem 1. Mai zufrieden: Deutlich weniger Festnahmen als im vergangenen Jahr. Umstrittener Pfeffersprayeinsatz. Körting fordert Grüne zu Distanzierung von Gewalt auf. Ströbele fühlt sich falsch wiedergegeben. VON Plutonia Plarre
- Kommentar Polizei am 1. Mai Gepfefferter Schönheitsfehler KOMMENTAR VON GEREON ASMUTH Unbenommen, dieser 1. Mai war ein Erfolg. Es gab wenig Sachschaden,
 
Tagesspiegel: Osama bin Laden Ende einer Mission Bin Ladens Tod markiert eine Zäsur. Die Terrorgefahr ist mitnichten gebannt, überdies lässt sich über die Legalität außergerichtlicher Tötungen philosophieren. Doch mit dem Oberterroristen stirbt auch der in Tora-Bora-Tagen erworbene Mythos der Unverwundbarkeit. Von Malte Lehming
- Sicherheitslage Nur keine Panik Das Ende des Al-Qaida-Chefs gibt keinen Anlass zu neuen Sicherheitsvorkehrungen. Das meinen in Berlin – fast – alle. Von Robert Birnbaum, Frank Jansen
- Terrorismus Gefahren für die Hauptstadt Berlins Sicherheitsbehörden sehen nach dem Tod von Osama bin Laden keine veränderte Sicherheitslage für Berlin. Die Gefahr sei nicht konkret, sondern nur abstrakt. Von Jörn Hasselmann
- Zuwanderer  SPD führt Quote für Migranten ein Die SPD will in ihren Gremien eine Migrantenquote einführen. Geplant ist eine Mindestquote von 15 Prozent. Eine entsprechende Selbstverpflichtung für die Bundespartei soll beim Parteitag Anfang Dezember beschlossen werden. Die Landesverbände sollen folgen. Von Stephan Haselberger
- SPD Gabriel und Nahles können Differenzen nicht überdecken Der Fall Sarrazin spaltet weiter die Geister in der SPD. Der Vorsitzende und seine Generalsekretärin müssen zeigen, dass es um ihre Zusammenarbeit besser bestellt ist, als in Berichten dargestellt. Von Stephan Haselberger
- Der 1. Mai in Berlin Ein Ritual wird Geschichte Ein paar Steinwürfe, eingeschlagene Scheiben und eine brennende Mülltonne. Das war es auch schon fast. So friedlich war es selten an einem 1. Mai. Kreuzberg feierte lieber, als Krawall zu machen. Von Gerd Nowakowski
- SPD will eigene Migrantenquote Sarrazins neue Genossen Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat ein Jahr nach seiner Ortsvereinsbefragung gemerkt, dass immerhin ein Fünftel der deutschen Bevölkerung an der SPD-Spitze völlig fehlt: die Migranten. Nun soll es eine 15-Prozent-Migrantenquote richten. Von Andrea Dernbach
- Mai-Wochenende Körting zieht Bilanz mit Schönheitsfehler Innensenator Körting lobt den Polizeieinsatz am 1. Mai und greift Christian Ströbele an, der die Steinwürfe auf Banken als "Schönheitsfehler" bezeichnete. Renate Künast verurteilt die Gewalt. Von Sabine Beikler, Jörn Hasselmann
- Charité Pflegerstreik legt OP-Säle lahm Durch den Streik an der Charité müssen Patienten weiter mit Einschränkungen rechnen. Die Klinik verliert täglich hunderttausende Euro. Von Hannes Heine

- U-Bahn-Attacke Justiz prüft Mord-Anklage gegen Schüler Die Anklage gegen den Tatverdächtigen Torben P., der vor gut einer Woche einen 29-Jährigen auf dem U-Bahnhof Friedrichstraße brutal attackiert hat, steht offenbar kurz bevor. Der 18-jährige Torben P. wurde unterdessen vom Schulunterricht suspendiert. Von Tanja Buntrock, Sigrid Kneist

 

Berliner Zeitung: DEUTSCHLAND Sicherheitsexperten rechnen mit Vergeltungsaktionen BERLIN. Die deutsche Polizei wird die Sicherheitsvorkehrungen hier zu Lande vorerst nicht erhöhen.
- Wunderbar beantwortete Fragen Wie sich die SPD von der Sarrazin-Debatte lösen will BERLIN. War da was? Beiläufig traten SPD-Chef Sigmar Gabriel und seine Generalsekretärin am Montag vor die Mikrofone
- Glietschs letzter Mai-Feiertag war der schönste Polizeipräsident zieht, kurz vor seiner Pensionierung, positive Bilanz. Innensenator kritisiert Ströbele
- Das Glück und die Gewalt Jan Thomsen glaubt nicht, dass es am 1. Mai noch wesentlich friedlicher zugehen kann.
- Linke-Stadtrat muss gehen Abwahl wegen Spitzelei Der Lohn der Spitzelei: Norbert Lüdtke (Linke), Stadtrat für ökologische Stadtentwicklung in Marzahn-Hellersdorf, ...
- "Auf diesem Boulevard muss man flanieren" Landeskonservator Jörg Haspel erklärt den besonderen Charme des Kurfürstendamms
- Gewerkschaft und Eltern tun sich zusammen Gemeinsame Protestaktionen rund um den 9. Juni geplant Den Berliner Schulen stehen unruhige Wochen bevor.
- Torben P. ist vom Unterricht ausgeschlossen Schule diskutiert über Umgang mit Schlägerei Der mutmaßliche Schläger vom U-Bahnhof Friedrichstraße wird vorerst nicht weiter die Schule besuchen.
 
Berliner Morgenpost: Meldungen Titelseite Integration: SPD plant Migrantenquote für Parteiführung 
- Der Tod des Al-Qaida-Chefs Strenge Sicherheitsmaßnahmen in Berlin Nach dem Tod von Terrorchef Osama Bin Laden hat die Berliner Polizei die Sicherheitsvorkehrungen für die Vertretungen Pakistans in der Hauptstadt verschärft. Für die Botschaften Amerikas, Israels und Großbritanniens mussten keine neuen "Maßnahmenpläne" erstellt werden - für sie gelten seit den Anschlägen vom 11. September 2001 ohnehin die höchsten Sicherheitsstufen.
- Demonstration Senat lobt Polizei für Einsatz am 1. Mai Der 1. Mai ist in Berlin so friedlich verlaufen wie seit Jahren nicht mehr. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben in der Walpurgisnacht und am 1. Mai insgesamt 161 Störer fest. Damit sank die Zahl der Festnahmen deutlich gegenüber dem Vorjahr, als noch 487 Randalierer festgenommen wurden.
- Kommentar Deeskalation und konsequentes Eingreifen Die Menschen hatten einfach keine Lust mehr auf das Gewaltritual. Das ist die wirklich gute Nachricht nach dem 1. Mai 2011.
- Der Tod des Al-Qaida-Chefs Körting: "Gefährder waren schon bisher nicht ferngesteuert" Dass der Kopf des Terrornetzes al-Qaida tot ist, ändert die Sicherheitslage in Berlin kaum. Innensenator Ehrhart Körting erklärt Joachim Fahrun, warum.
- Streik Engpässe auf der Intensivstation Der Streik des Pflegepersonals an der Charité hat am Montag zu Engpässen bei der Versorgung der Patienten geführt. Trotz der Bemühungen des Universitätsklinikums, planbare Operationen zu verschieben und Patienten in andere Häuser zu verlegen, gab es Probleme.
- Prozess Künstler der East Side Gallery verklagen Berlin Mehrere Künstler der East-Side-Gallery fordern Schadenersatz vom Land Berlin, weil ihre Bilder im Zuge der Sanierung der Galerie entfernt und neu gemalt wurden. Zwei Klagen will der Münchener Anwalt Hannes Hartung in dieser Woche beim Berliner Landgericht einreichen. 
- Bildung Rot-rote Koalition entschärft neues Hochschulgesetz Nach erheblicher Kritik vonseiten der Universitäten bessert die rot-rote Koalition das neue Hochschulgesetz nach. So soll nun die mögliche Zwangsexmatrikulation von Studenten erschwert werden.
- Parteien Grüne eröffnen am Mittwoch ihr neues Hauptquartier Die Osterpause ist vorbei. Die Berliner Parteien rüsten sich für die heiße Phase des Wahlkampfs. Am Montag gab Landeswahlleiter André Stephan offiziell bekannt: Andreas Schulze, der bislang die Pressestelle der Behörde für die Stasi-Unterlagen, der Jahn-Behörde, geleitet hat, wird ab sofort die Pressearbeit von Renate Künast übernehmen.
Nahverkehr: Senat bereitet Ausschreibung neuer S-Bahn-Wagen vor
- Die Linke Stadtrat Norbert Lüdtke muss seinen Stuhl räumen Marzahn-Hellersdorf hat knapp fünf Monate vor der Wahl einer neuen Bezirksverordneten-Versammlung (BVV) seinen Stadtrat für Stadtentwicklung verloren. Der bisherige Amtsinhaber Norbert Lüdtke (Linke) - seit 2006 in dieser Funktion - ist am Montagabend von der BVV auf einer Sondersitzung in Abwesenheit abgewählt worden.
- Bildung Mehr als 1000 Lehrer gegen Tests für Drittklässler In einem offenen Brief an Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) haben mehr als 1000 Berliner Lehrkräfte aus 63 Grundschulen die in der kommenden Woche anstehenden Vergleichsarbeiten in den 3. Klassen (Vera 3) kritisiert.

 

 

Montag, 2. Mai 2011

 

 

taz: Al-Qaida-Chef Osama bin Laden ist tot Jubel in Washington US-Kommando tötete Osama bin Laden in Pakistan. US-Präsident Barack Obama gab den Befehl. In Washington feiern Tausende den Tod des seit Jahren gesuchten Chefs von Al Qaida.
- DGB-Demo am 1. Mai in Berlin Gegen Minilöhne und Atomkraft Beim traditionellen Protest der Gewerkschaften nimmt die Forderung nach einem schnellen Ausstieg aus der Atomkraft breiten Raum ein. VON SVENJA BERGT
- Der 1. Mai hat ein neues Thema: Stadtentwicklung Die Angst vor Verdrängung verbindet KOMMENTAR VON UWE RADA  Der revolutionäre 1. Mai hat wieder ein Thema. Steigende Mieten und drohende Vertreibung haben nicht nur die Gewalt auf der Straße zugunsten der Inhalte verdrängt.

Tagesspiegel: Friedlicher Auftakt in Kreuzberg Zehntausende feiern 1. Mai Polizei zeigt starke Präsenz
- 1. Mai in Berlin Die Demo ist vorbei, die Anspannung nicht Update Die Demo ist offiziell beendet. Aber von Entspannung kann noch keine Rede sein. Wasserwerfer und Räumpanzer stehen bereit. Die Ereignisse im Blog. Von Jörn Hasselmann, Gerd Nowakowski, Hannes Heine, Sydney Gennies
- Klassenfeind läuft mit Auch Wowereit kam zum Gewerkschaftsmarsch Beim traditionellen Gewerkschaftsmarsch war auch Bürgermeister Klaus Wowereit dabei. Nicht allen Protestlern passte das. Von Sidney Gennies, Hannes Heine
- Gewerkschaftsdemos zum 1. Mai Von Fukushima über die Wall Street nach Berlin Die Gewerkschaften warnen bei ihren Kundgebungen am Tag der Arbeit vor der nächsten Finanzkrise, klagen über Billiglöhne und plädieren für den Ausstieg aus der Atomkraft. Von Alfons Frese
- Das Herzklopfen bleibt Er wollte helfen – und wurde selbst zum Opfer. Mit welchen Gefühlen ein 28-Jähriger nachts durch den U-Bahnhof Ku’damm geht Von  Sebastian Leber
- Unbefristeter Streik an der Charité Pflegekräfte legen ab Montag die Arbeit nieder Von Hannes Heine
- Autobahn-Sanierung Wieder Engpass auf der Avus Die Grundsanierung wird weiter vorbereitet. Auf der Avus kommt es stadtauswärts ab Montag wieder zu Verkehrsbehinderungen - und auch an anderen Ecken in Berlin. Von Klaus Kurpjuweit
- Der Mythos Kreuzberg lebt jenseits von Krawall Bezirke vergehen, Legenden bleiben: Zusammengefügt mit dem so unterschiedlichen Friedrichshain, doch selbst schon mit den zwei Gesichtern 36 und 61 Eine Hommage an einen Berliner Stadtteil – von einem gebürtigen Kreuzberger Von Gerd Nowakowski
- Kreuzberg Die "Piraten" entern das Myfest Auf dem Kreuzberger Myfest werben die "Piraten" für ein Grundeinkommen. Im September will die Partei ins Abgeordnetenhaus einziehen. Von Sebastian Leber

 

Berliner Zeitung:  Ausländer rein! Osteuropäer haben nun freien Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt / Länder erwarten keinen Ansturm / Gut qualifizierte Fachkräfte gesucht / Maßnahmen gegen Lohndumping
- Gabriel schweigt zu Sarrazin Der SPD-Vorsitzende blendet das Thema aus und sorgt damit für Unruhe in der Partei
- Grün-Rot will Finanzausgleich kippen Aber vorerst keine Klage BERLIN. Die künftige grün-rote Regierung in Baden-Württemberg verlangt schnelle Änderungen beim Länderfinanzausgleich
- Viel Party - wenig Randale Das "Myfest" in Kreuzberg glich einem riesigen Picknick. Die meisten feierten friedlich den 1. Mai. Am Abend flogen Steine
- Rot-grünes Duell Regine Zylka wünscht sich einen Wahlkampf ohne Verletzungen. Umfragen sind noch keine Wahlergebnisse, doch für die Berliner scheint eine Sache bereits klar zu sein: Am 18. September soll...
- Nonstop nach New York 1. MAI - DER DEUTSCHE GEWERKSCHAFTSBUND DEMONSTRIERT FÜR MINDESTLÖHNE, AUF DEM TEMPELHOFER FELD FREUEN SICH CLOWNS ÜBER DEN WELTLACHTAG UND IN WERDER WIRD DIE BAUMBLÜTE GEFEIERT.
- SPD und Grüne gleichauf In der neuen Forsa-Umfrage der Berliner Zeitung legt die Ökopartei um fünf Punkte zu. Die Linken fallen auf den niedrigsten Wert seit acht Jahren Das Stimmungshoch, in dem die Grünen sich seit der Atomkatastrophe in Japan und der gewonnenen Landtagswahl in...
- Lavendel gegen Stoppelrasen Im Kiezpark Marzahn bestimmen die Anwohner, was gepflanzt wird. Das fördert die gute Nachbarschaft
 
Berliner Morgenpost: Grundrecht Berlins Datenschützer warnt vor gläsernem Bürger im Internet Berlins Datenschutzbeauftragter Alexander Dix fordert vom Gesetzgeber, Konzepte für ein "Recht auf Vergessen" im Internet zu entwickeln.
- Interview mit Alexander Dix "Wir brauchen im Netz ein Recht auf Vergessen" 
- Depot Rätsel um Berliner Skulpturen-Fund gelöst Das Rätsel um in Berlin entdeckte Skulpturen, die seit der Nazi-Zeit verschollen waren, ist gelöst.
- 1. Mai Großaufgebot stoppt Randalierer Bei der "Revolutionären 1. Mai-Demo" ist es am Sonntagabend in Berlin erneut zu Ausschreitungen gekommen. Gewaltbereite Demonstranten warfen Steine, Flaschen und Böller auf die Polizei, die mit 7000 Beamten im Einsatz war. An mehreren Banken gingen Scheiben zu Bruch. Es gab zahlreiche Festnahmen und mehrere leicht verletzte Polizisten. Zu Straßenschlachten oder größeren Auseinandersetzungen kam es jedoch bis in die Nacht nicht.
- BerlinNews Studie: Berlin ist Spitze bei großen Immobiliengeschäften 
- Tag der Arbeit Tausende demonstrieren für faire Löhne Mehrere Tausend Menschen haben am "Tag der Arbeit" in Berlin für faire Löhne und soziale Sicherheit demonstriert. Mit Trillerpfeifen, Trommeln und Transparenten zogen Gewerkschafter und linke Gruppierungen am Vormittag vom DGB-Haus an der Keithstraße zum Brandenburger Tor.

 

 

Aktuelle Presseschau April 2011

Hinweis: Die Berliner Morgenpost hat Mitte Dezember 2009 ein Online-Abonnement eingeführt. Artikel sind nach Bezahlung zugänglich.

 

Die nächste Aktuelle Presseschau erscheint nach den Osterferien am 2. Mai. Wir wünschen Ihnen frohe Festtage.

 

22. bis 29. April Reaktionen auf Ergebnis im Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin

 

Berliner Zeitung (28. April):  Interview "Sarrazin wird nicht im Wahlkampf auftreten"  Robert Drewnicki ist stellvertretender Kreisvorsitzender in Charlottenburg-Wilmersdorf. Er gehörte neben Generalsekretärin Andrea Nahles von der Bundes-SPD zu den Anklägern im Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin. von Sabine Rennefanz

Tagesspiegel (28. April): Sarrazin-Debatte in der SPD Gabriel: „Ich hätte mir ein anderes Ergebnis gewünscht“ SPD-Chef Sigmar Gabriel über politische Glaubwürdigkeit, den gescheiterten Parteiausschluss von Thilo Sarrazin und die Kritik an seiner Generalsekretärin Andrea Nahles.


22. bis 26. April:

- FOCUS Online: Ende des Parteiausschlussverfahrens: Nahles verteidigt Einigung mit Sarrazin SPD-Generalsekretärin Nahles hält die umstrittene Entscheidung ihrer Partei, das Ausschlussverfahren gegen Sarrazin einzustellen, für einen „klugen Weg“. Die Hand für ihn ins Feuer legen würde sie aber nicht.

- WELT ONLINE   Aber auch Kritik an Sarrazin-Einigung   Thilo Sarrazin, seit 1973 Mitglied der SPD, hatte in seinem Buch "Deutschland schafft sich ab" die angeblich fehlende Integrationsbereitschaft von Muslimen beklagt. - WELT ONLINE "Die Wahrheit hat viele Facetten" Thilo Sarrazin darf in der SPD bleiben. Mit provozierenden Äußerungen hält er sich im exklusiven Interview vorerst zurück In der SPD hält die Empörung über die überraschende Entscheidung, Thilo Sarrazin trotz seiner umstrittenen Thesen zur Integration

 - WELT ONLINE Sarrazin sieht "Sieg der Vernunft" Berlin - Ex-Bundesbanker Thilo Sarrazin hat die Einstellung des Parteiausschlussverfahrens gegen ihn als "Sieg der Vernunft" bezeichnet.
- sueddeutsche.de Nahles: «Kein Deal» bei Sarrazin-Entscheidung Berlin (dpa) - In der SPD wächst der Unmut über die Entscheidung der Parteispitze, das Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin nicht weiter zu verfolgen. Dessen vorherige «dürre Erklärung ist unbefriedigend», sagte Baden-Württembergs SPD-Landeschef...
- sueddeutsche.de SPD verliert Gründer der jüdischen Sozialdemokraten "Betrübt und beschämt ...  Von Matthias Drobinski Wenn Thilo Sarrazin in der SPD bleibt, dann will Sergey Lagodinsky nicht länger Genosse sein. Der jüdische Einwanderer, der einst den Arbeitskreis jüdischer Sozialdemokraten gegründet hat, erklärt Andrea Nahles seinen Austritt
- RP ONLINE SPD-Linke rebelliert gegen Einigung mit Sarrazin In der Berliner SPD wächst der Unmut über das plötzliche Ende des Parteiausschlussverfahrens gegen den früheren Finanzsenator und Bundesbanker Thilo Sarrazin. Insbesondere der linke Flügel rebelliert gegen die Einigung mit dem Bestsellerautor.
- BILD Parteiausschussverfahren: Sarrazin „Meine Frau bleibt jetzt auch in der SPD“  Thilo Sarrazin berät sich mit seinen Rechtsbeiständen Klaus von Dohnanyi (M.) und Reinhold Kopp (r.) In der Berliner SPD wächst der Unmut über das plötzliche Ende des Parteiausschlussverfahrens gegen den früheren Bundesbanker
- Spiegel Online   Parteiausschluss abgeblasen "Sarrazin zerreißt unsere Grundsätze"  Von Veit Medick Mit einem Oster-Deal wollte die SPD-Spitze das Thema Sarrazin beenden. Doch der Verzicht auf ein Ausschlussverfahren macht viele Genossen fassungslos, Baden-Württembergs Landeschef Schmid übt scharfe Kritik an der Parteiführung.
- Berliner Morgenpost   Interview mit Thilo Sarrazin: "Die Einigung war ein Sieg der Vernunft"  Die SPD hat am Gründonnerstag ihre Parteiausschlussanträge gegen den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin zurückgezogen. Christine Richter hat dem Ex-Bundesbanker zu der überraschenden Einigung und zu künftigen Projekten befragt.
- Berliner Morgenpost  Kein Ausschluss: Thilo Sarrazin: Einigung mit der SPD steigert Wahlchancen  Nach dem überraschenden Verzicht auf einen Parteiausschluss hat Berlins Ex-Finanzsenator und Bundesbanker Thilo Sarrazin die SPD gelobt.
-BZ SPD zupft an Sarrazins Parteibuch  Der Parteiausschluss ist erledigt, der interne Krach um den Ex-Bundesbanker und umstrittenen Bestseller-Autor Thilo Sarrazin (66, SPD) geht in eine neue Runde. Am Dienstag trifft sich der Landesvorstand zu einer Sondersitzung,
- Westfalen-Blatt Der Fall Sarrazin: Die SPD entlarvt sich selbst  Von Ulrich Windolph Die SPD wird Thilo Sarrazin nicht los. Nun ist auch das zweite Parteiausschlussverfahren in eineinhalb Jahren sang- und klanglos gescheitert. Alle vier Kläger zogen ihre Anträge zurück – ein Offenbarungseid für die SPD
- taz.de  Berliner SPD nach Sarrazin-Beschluss  Nach dem überraschenden Rückzieher der Sozialdemokraten, Thilo Sarrazin doch nicht auszuschließen, rumort es in der Berliner SPD. Viele in der Partei können die Kehrtwende nicht nachvollziehen.
- MiGAZIN  SPD verzichtet auf die Stimmen der Migranten  Die SPD kündigte groß an, Thilo Sarrazin wegen seines parteischädigenden Verhaltens ausschließen zu wollen. Mit der Verfahrenseinstellung aber wurde Sarrazin öffentlich rehabilitiert. Damit ist für viele Migranten die Ära SPD endgültig vorbei.
- Tagesspiegel  REAKTIONEN: Freude bei Sarrazin, Wut bei Lagodinsky „Ich kann es in einer Partei mit einem Sarrazin aushalten, aber ich kann es nicht in einer Partei aushalten, die sich aus Angst vor dem Stammtisch einem Sarrazin nicht stellen will. Oder noch schlimmer: die nicht mal weiß, ob sie das will“,
- Deutschlandradio   SPD-Generalsekretärin Nahles zum Ausstieg vom Ausschluss  Thilo Sarrazin zeigte sich in fünfstündigen Parteiauschluss-Verhandlungen augenscheinlich geläutert - die SPD sieht keinen Grund, ihn wegen seiner umstrittenen Migrantenthesen aus der Partei zu werfen: Alles Teil der Meinungsfreiheit, meint Andrea Nahles

 

 

Mittwoch, 20. April 2010

 

taz: Berliner Verfassungsschutzbericht Islamismus jetzt okay Innensenator plädiert für Neudefinition des Begriffs Islamismus. Zu sehr werde er mit Islam gleichgesetzt und grenze damit eine ganze Bevölkerungsgruppe aus. VON GEREON ASMUTH
- Berliner Verfassungsschutzbericht Gewalttaten massiv zurückgegangen Laut Verfassungsschutzbericht verlieren die Rechten an Personal. Linksextreme schlagen deutlich seltener zu. Auch für den 1. Mai rechnet der Innensenator mit ruhigem Verlauf. VON GEREON ASMUTH
- Tempelhofer Feld Keine Jubelrufe für den Tempelberg 2020 soll das Gelände fertig gestaltet sein: mit Kletterberg, Teich und Boulevard. Bei den Parkbesuchern hält sich die Begeisterung in Grenzen - der Protest aber auch. VON SVENJA BERGT
- Kommentar Tempelhofer Feld Ein feiger Kompromiss KOMMENTAR VON ULRICH SCHULTE Der Masterplan für Tempelhof, den der Senat allen Ernstes als "herausragend, intensiv und polarisierend" beschreibt, besitzt vor allem eine hervorstechende Eigenschaft: Er ist ein Kompromiss, dem Feigheit und Unentschiedenheit aus jeder Zeile strahlen.
 
Tagesspiegel: Die Energiewende Keine Angst vor der Courage Einen raschen Atomausstieg könne sich kein Bürger leisten, sagen diejenigen, die am bisherigen Mix gut verdienen. Solche Worte können lähmend wirken. Doch mit Courage lässt sich vieles wenden, zum Guten. Von Ingrid Müller
- Einheitsdenkmal Wir sind eine Wippe Der Entwurf für das Einheitsdenkmal ist wie Berlin: hipp, unfertig, frei, großartig. Ein Plädoyer für die Wippe. Von Robert Ide
- „Berlin muss wieder Industriestadt werden“ Frank Gilly, Chef der Berliner Bank, über die Entwicklung seines Unternehmens und Wachstumschancen für die regionale Wirtschaft
- Aus der Uni geworfen Studieren für immer? Das will Berlin verhindern und plant die Zwangsexmatrikulation für zu Langsame Von Marie-Charlotte Maas

Berliner Zeitung: Berlin will Platz am Runden Tisch Kompromissformel: Das Bildungspaket ist Teil des Kompromisses zwischen Bund und Ländern zur Neuregelung des Arbeitslosengeldes.
- Alle Macht den Schulen Das größte Problem von Kindern, deren Eltern sich weniger um sie kümmern als sie sollten, sind Eltern, die sich weniger.
- Schneller schreiben mit Koch-Mehrin 
- Das Ende der Demokratie, wie wir sie kennen Die politische Landschaft hat sich über die letzen Jahrzehnte radikal verändert. Während Wähler-Milieus zerfallen, betritt der Wutbürger die Bühne
- Abgenutzt, desolat und rissig: BVG saniert U-Bahnhöfe Unternehmen baut Investitionsrückstau im Westen Berlins ab
- Verfassungsschutz warnt vor muslimischen Extremisten Salafisten sind laut Behörde die größte Gefahr / Innensenator plädiert für Abkehr vom Begriff "Islamismus"
- Erfolglos geklagt Mehrere Grundstücksbesitzer scheitern mit dem Versuch, die Bebauung des alten Wertheimareals zu stoppen
- Gastronomen übernehmen Eisenbahnhalle Kaufvertrag soll bis Mitte Juni unterschrieben sein
 
Berliner Morgenpost:  Bildung Deutschlands Lehrer wünschen sich bessere Eltern Deutschlands Lehrer fühlen sich von den Eltern ihrer Schüler oft im Stich gelassen. Mehr als drei Viertel der Pädagogen sind nach einer Allensbach-Umfrage der Meinung, dass Eltern oftmals mit der Erziehung überfordert sind und zu wenig darauf achten, wie die Kinder ihre Freizeit verbringen.
- Migration Bei der Zuwanderung liegt Deutschland hinten Vielleicht, sagte der Chef der Mercator-Stiftung Bernhard Lorenz, werde anhand dieser Zahlen klar, wie sehr Deutschland beim Thema Zuwanderung bereits ins Hintertreffen geraten sei: 363 Hochqualifizierte wanderten von 2007 bis 2009 nach Deutschland ein. In Großbritannien waren es allein in den ersten drei Quartalen 2009 15 530 - also etwa 50-mal mehr in einem Viertel der Zeit.
- Plagiats-Affäre: Altkanzler Schmidt hält Guttenberg für unklug 
- Interview mit Heinz Buschkowsky "Junge Menschen sind nun einmal träge und vernachlässigen oft ihre Pflichten" Seit über 30 Jahren ist Heinz Buschkowsky bereits im Berliner Brennpunktbezirk Neukölln politisch tätig - der Sozialdemokrat kennt also die Probleme der Arbeitslosen. Allein in Neukölln beträgt die Quote rund 21 Prozent.
- Arbeitslosigkeit Ein-Euro-Jobs: Sozialverbände kritisieren Kürzungen Die geplanten Kürzungen bei den Ein-Euro-Jobs stoßen bei Sozialverbänden und dem Deutschen Städtetag auf Kritik. Die Pläne von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) machten die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt noch schwerer, sagte die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages, Monika Kuban, der "Süddeutschen Zeitung".
- Schulplatz-Vergabe "Kinder sind keine Versuchskaninchen, sondern unsere Zukunft" Morgenpost-Autorin Susanne Leinemann gehört zu den vielen Tausend Berlinern, die wegen der jüngsten Schulreform des rot-roten Senats verärgert sind und sie als unausgegoren und diskriminierend bezeichnen. Ihr persönlicher Protest erschien in unserer Sonntagausgabe, traf den Nerv zahlloser Eltern und löste eine Flut von E-Mails aus.
- Interview Expertin warnt vor neuen Restschulen und Notendruck Der Ärger vieler Eltern über die Folgen der neuen Aufnahmekriterien an Gymnasien und Sekundarschulen ist groß. Nun fordern auch Experten eine Nachbesserung. Mit der Vorsitzenden des Grundschulverbandes, Inge Hirschmann, sprach Florentine Anders. 
- Finanzierung Diepgen warnt vor Förderstopp für den Zoo Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen hat davor gewarnt, dem Berliner Zoo ab dem nächsten Jahr die Senatszuschüsse zu streichen. "Auch ein sparsames Land muss den hohen Investitionsbedarf im Zoo berücksichtigen", sagte Diepgen in seiner Funktion als Vorsitzender des Stiftungskuratoriums der Hauptstadtzoos. 
- Kriminalität "Gewalt gehört bei den Extremisten zum Lebensgefühl" Die politisch motivierte Kriminalität in Berlin ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen, aber für Innensenator Ehrhart Körting (SPD) ist das noch lange kein Grund zur Entspannung. "Ich warne davor, solche Zahlenveränderungen überzubewerten", sagte Körting bei der Vorstellung des aktuellen Verfassungsschutzberichts.
- Recht Juristisches Ringen um "Revolutionäre Mai-Demo" Die Vorbereitungen für den 1. Mai und die damit einhergehenden Demonstrationen laufen auf vollen Touren. Nicht nur seitens der Polizei, sondern auch der Veranstalter.
- Bildungspolitik An den Universitäten werden die Master-Studienplätze knapp Claudia Reggentin ist eine gute Studentin. Vor ihrem Bachelor-Abschluss im vergangenen Jahr hatte sie einen Notendurchschnitt von 1,6. Damit bewarb sich die Geschichtsstudentin für einen Masterstudiengang an der Humboldt-Universität. Sie wurde allerdings nicht angenommen. "
- Gesundheit Mehr Kinder für Früherkennung untersucht Seit Einführung der verbindlichen "Einladungen" vor einem Jahr nehmen nach Angaben der Berliner SPD-Fraktion etwas mehr Kinder an Vorsorgeuntersuchungen teil.

 

Dienstag, 19. April 2011

 

 

taz: Steuergeld für Volkskirchen Gottes Milliarden vom Staat Die evangelische und die katholische Glaubensgemeinschaft erhalten Jahr für Jahr Geld vom Staat. Grundlage ist eine Regelung, die das Heilige Römische Reich erlassen hat. VON PHILIPP GESSLER
- Ein Demoanmelder mehr am 1. Mai Revolutionäre melden sich ab Ein linker Sonderling meldet die große Demonstration am 1. Mai um 18 Uhr an. Die bisherige Organisatoren wollen damit nichts zu tun haben. Sie liebäugeln mit 1. Mai ohne Demo-Anmeldung. VON Konrad Litschko
- Eine Demo weniger am 1. Mai Maoisten machen mal ne Pause Der traditionelle Protestzug am 1 Mai um 13 Uhr fällt in diesem Jahr aus. Es fehlt an Unterstützern. VON PETER NOWAK
- Flugfeld Tempelhof wird aufgehübscht Der Hügel ruft Berg, Teich und Boulevard sollen auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof entstehen. Damit sind nicht alle glücklich. VON VON SVENJA BERGT
Tagesspiegel: Wenn Linke rot sehen Finanzprobleme, gegenseitige Vorwürfe, Beschwichtigungen: Die Partei kämpft weiter mit sich selbst Von Matthias Meisner
- Staatsleistungen für Kirchen auf dem Prüfstand
- 30 Jahre Curry 36 Fett im Geschäft Das „Curry 36“ gilt als eine der bekanntesten Wurstadressen Berlins. Zur Jubiläumsfeier schauen der Regierende und Edelköche am Mehringdamm vorbei. Von Sebastian Leber
- Dienstwagen der Politiker Beinfreiheit für Wowereit Von Henrik Mortsiefer
- Schmutziger Dienstweg Klaus Wowereits extralanger 407-PS-BMW lässt die Umweltbilanz des Senats mies aussehen Laut Dienstwagen-Check der Deutschen Umwelthilfe fährt aber Katrin Lompscher vorbildlich Von Henrik Mortsiefer
 - Fahrplanverbesserung verschoben S-Bahn kommt nicht voran Die Verbesserungen im S-Bahn-Fahrplan verzögern sich um zwei Wochen, weil es immer noch zu wenig einsatzfähige Wagen gibt. Von Klaus Kurpjuweit
- Finanzen Nußbaum macht den Anti-Sarrazin Finanzsenator Ulrich Nußbaum will die Bezirke sanfter anfassen als sein Vorgänger und lobt Mitte und Lichtenberg für ihre Haushaltsführung. Von Lars von Törne
- Vor dem Abriss Stiller Abschied von der Deutschlandhalle In diesem Jahr soll die Deutschlandhalle abgerissen werden. Charlottenburg-Wilmersdorf ist für eine letzte Feier – die Messegesellschaft lehnt das ab und lässt schon mal die Sprengung vorbereiten Von Eva Kalwa
- Aus dem Stellenpool will keiner schöpfen Bezirke wehren sich gegen angebotene Musiklehrer Finanzverwaltung will Bezirke an Kosten beteiligen
- Nach Missbrauchs-Verdachtsfällen Jugendarbeit nur mit Führungszeugnis  Nach den Verdachtsfällen von Kindesmissbrauch, die den leitenden Mitgliedern des Berliner Vereins „Promote Africa“ vorgeworfen werden, fordert das Deutsche Kinderhilfswerk jetzt schärfere Regelungen innerhalb des Sozialwesens. Von Tanja Buntrock, Annette Kögel, E.-Ch. Proll
- Wahlkampfprovokation Sarrazins Verlag will NPD verklagen Update Die rechtsextreme NPD wirbt mit einem Zitat des Ex-Senators. Das könnte jetzt rechtliche Konsequenzen haben. Von Johannes Radke

- „Viel früher, viel klarer, viel transparenter“ Bildungssenator Jürgen Zölllner (SPD) zur Kritik an den neuen Aufnahmeregeln, zum Losverfahren und dem Wettbewerb der Schulen

 

Berliner Zeitung: Von der Leyen kürzt Ein-Euro-Jobs Arbeitsministerin will die Zuschüsse für die Arbeitsvermittler auf ein Drittel senken Rückgang des Stellenangebots befürchtet / Wirtschaft begrüßt die Initiative
-  DEUTSCHLAND "Potenzial für bis zu 15 Prozent" Herr Bauer, hat es Sie überrascht, dass die Rechtspopulisten jetzt auch in Finnland so stark abgeschnitten haben?
- Schlammschlacht bei den Linken Die Genossen führen einen erbitterten Richtungsstreit. Nun drohen offenbar auch Finanznöte
- Auf Wischi-Waschi-Kurs Die ausufernde Debatte über die K-Frage treibt die SPD noch tiefer in die Krise
- Die S-Bahn fürchtet schon den nächsten Winter Unternehmen kämpft immer noch mit Technikproblemen. Verbund-Chef fordert mehr Anstrengungen
- Sponsoren aus dem Internet Berliner Künstler suchen online nach Geldgebern. Denn an Hilfen vom Staat glaubt niemand mehr
- Monatelang Tagelöhner bei der BSR Einstellungspraxis im Winter steht in der Kritik Die Praxis der Berliner Stadtreinigung (BSR), tageweise Hilfskräfte bei jahreszeitbedingten Großeinsätzen
- Tarnverein für Sex mit Kindern Geschäftsführer soll auch Fußballprojekt geleitet haben Der Verdacht erhärtet sich. Der Verein "Promote Africa" wurde offenbar nur gegründet, um Kinder aus der Dritten Welt zu...
- 170 Millionen Euro Nachschlag für die Bezirke Senat gleicht Defizit im Sozialbereich aus, das Problem bleibt
-  CURRY 36 Wurst mit Prominenten Das hätte sie nie gedacht, sagte Vera Stenschke. Wenn ihr damals vor 30 Jahren, als sie mit ihrem Mann Lutz einen Imbisswagen
Berliner Morgenpost:  Bundesregierung Von der Leyen muss beim Bildungspaket nachbessern Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will auf Kritik an der Umsetzung des Bildungspakets reagieren. So haben erst rund zwei Prozent der Berechtigten in den größten deutschen Städten einen Antrag bei ihrem Jobcenter auf Leistungen aus dem Bildungspaket für Hartz-IV-Empfänger gestellt.
- Kommentar Noch mehr Futter für die Wutbürger So, jetzt also ein runder Tisch zum Bildungspaket. Und natürlich keine Autobahnmaut für Pkw, erst mal nicht. Dafür vielleicht E 10. Und eine höhere Dieselsteuer? Vielleicht. Oder eben auch nicht. Aber die Energiewende, die kommt bestimmt.
- Beschäftigungspolitik Parlament fordert Aufklärung über die BSR-Tagelöhner Die Berliner Parlamentarier fordern wegen der umfangreichen Beschäftigung von Tagelöhnern bei der Berliner Stadtreinigung (BSR) Auskunft von der Unternehmensspitze. Der Vorstand soll sich im kommenden Beteiligungsausschuss dazu erklären.
- Bildung Alle abgelehnt Ein Bild, dass viel über die Berliner Schul-Misere erzählt: Enttäuscht stehen diese Kinder vor der Carl-Zeiss-Sekundarschule in Lichtenrade.
- Bildung: In Berlin wehren sich Eltern gegen die Auswirkungen der rot-rot Die Schul-Misere und das bittere Los der Kinder Für Familie Gröbler aus Tempelhof-Schöneberg stimmt seit dem 9. April die Welt nicht mehr. An jenem Tag erhalten Heike und Christian Gröbler die Nachricht, dass es für ihren Sohn Lucas (12) keinen Schulplatz an der gewünschten Oberschule gibt - die Lichtenrader Carl-Zeiss-Sekundarschule ist zu stark nachgefragt.
- Haushalt Sozialkosten: Bezirke bekommen vom Senat 170 Millionen Euro Die Bezirke erhalten für das Jahr 2010 insgesamt 170,6 Millionen Euro mehr vom Senat. Deren Einnahmen erhöhten sich so im vergangenen Jahr auf knapp 5,9 Milliarden Euro, teilte Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) am Montag mit.
- Die Linke Die Partei pöbelt und brüllt Die Rücktrittsforderungen kamen prompt. "Wer sich anmaßt, der Parteispitze unverschämte Anweisungen erteilen zu können, wann und wozu sie sich äußert, hat sich für Führungsaufgaben vollständig disqualifiziert", wetterte die Linke-Bundestagsabgeordnete und Vizeparteichefin Sahra Wagenknecht.
- Haushalt Spandau im Minus, Mitte im Plus Mitte und Lichtenberg haben im Jahr 2010 das beste Jahresergebnis aller zwölf Bezirke erzielt. Mitte schloss das Jahr mit einem Plus von 9,7 Millionen Euro ab, Lichtenberg erwirtschaftete ein Guthaben von 4,7 Millionen Euro. Die größten Verlustmacher waren Spandau mit 7,4 und Charlottenburg-Wilmersdorf mit 3,1 Millionen Euro.
- Unternehmen BSR zum Rapport ins Abgeordnetenhaus Der massive Einsatz von Tagelöhnern im Winterdienst beschäftigt jetzt auch das Parlament. Bei der kommenden Sitzung des Beteiligungsausschusses soll sich der Vorstand der Berliner Stadtreinigung (BSR) dazu erklären. "Wir sind ausgesprochen überrascht darüber, dass es diese Beschäftigung in diesem Umfang bei der BSR gibt", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Uwe Goetze.
- Kommentar Rot-rote Glaubwürdigkeitslücke
Gute Arbeit zu fairen Bedingungen - das fordern SPD  und Linkspartei fast gleichlautend in ihren Wahlprogrammen für Berlin.
- Nahverkehr S-Bahn kann ihr Angebot vorerst nicht verbessern Die S-Bahn kann immer noch nicht mehr Züge einsetzen. Eine für den 9. Mai geplante Angebotsverbesserung hat das Nahverkehrsunternehmen erst einmal auf den 23. Mai verschoben, wie S-Bahn-Geschäftsführer Peter Buchner am Montag bestätigte. 
- Gastronomie Currywurst und Kodderschnauze Heizungsmonteur Thomas Heinze pickt in das vorletzte Wurststück und wischt die Soße vom weißen Pappteller. Er wundert sich ein bisschen über den Trubel bei Curry 36. Diesmal spielt sogar eine Jazzband neben seinem Stammimbiss, die Leute rubbeln eifrig Lose, Sternekoch Kolja Kleeberg wirbt für soziale Projekte in Afrika.
-  Ermittlungen Kinderhandel: Fahndung nach Kunden Während die Reinickendorfer Waldorfschule am Montag entschied, dass alle Lehrkräfte ein erweitertes Führungszeugnis vorlegen müssen, sichten Kriminalbeamte Berge von Daten und DVDs. Für die Ermittler der für Sexualdelikte zuständigen Fachdienststelle des Berliner Landeskriminalamtes (LKA) ein harter Job.
- Verkehr Flugrouten: Ministerium wehrt sich gegen Trickserei-Vorwurf Das Brandenburger Infrastrukturministerium hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach es im Streit um die Flugrouten für den künftigen Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) jahrelang die Öffentlichkeit getäuscht habe.

 

 

Montag, 18. April 2011

 

 

taz: Wahlkampfthema Fußball Der Aufsteiger Hertha BSC ist nächste Saison wieder erstklassig. Die Euphorie darüber wird auch Hertha-Fan Klaus Wowereit beflügeln. Grüne und Linke tun sich dagegen schwer mit dem Siegerthema Hertha. VON Uwe Rada
- Demo gegen Umbau Kastanienallee K21-Gegner bleiben lieber zuhause Der Umbau der Kastanienallee in Prenzlauer Berg hat trotz aller Proteste begonnen. Die Beteiligung der Gegner an der ersten "Großdemonstration" ist dennoch eher mäßig. VON Juliane Wiedemeyer
 
Tagesspiegel: Konflikte in der Linkspartei Streit bei den Linken eskaliert Partei-Vize Katja Kipping warnt ihre Genossen vor Kraftmeierei und kritisiert die Vorsitzenden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch. Dieser erklärte zu der aus den eigenen Reihen befeuerten Personaldiskussion: "Diese Debatte kotzt unsere Mitglieder an." Von Cordula Eubel, Matthias Meisner
- Konflikte in der Linkspartei Streit bei den Linken eskaliert Partei-Vize Katja Kipping warnt ihre Genossen vor Kraftmeierei und kritisiert die Vorsitzenden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch. Dieser erklärte zu der aus den eigenen Reihen befeuerten Personaldiskussion: "Diese Debatte kotzt unsere Mitglieder an." Von Cordula Eubel, Matthias Meisner
- Einschulung: In der Gruppe klappt’s besser Mit neuen Ideen gegen die „Bildungsflucht“ Von Patricia Hecht
- Regionalbahnlinie 22 vor dem Aus Der Flughafen kommt – die Bahn geht Der BBI ist fast fertig, doch Gemeinden zwischen Caputh und Michendorf verlieren den Direktanschluss nach Schönefeld - allen Protesten zum Trotz. Indes können die Potstdamer auf einen weiteren Fortschritt hoffen. Von Klaus Kurpjuweit, Hagen Ludwig
- Zukunft des Tempelhofer Feldes Steile Ideen für flaches Gelände Ein Berg auf dem Tempelhofer Feld, wie ihn der Gewinnerentwurf für die künftige Parklandschaft vorschlägt – wie soll das denn gehen? Technisch möglich ist es. Und die Vision zur Aufschüttung gibt es schon länger - wie ein Blick in die Historie der Entwürfe beweise Von Klaus Kurpjuweit, Sebastian Leber
- Kindesmissbrauch: Amateurfußballer half Schleusern Entsetzen auf dem Vereinsgelände in Charlottenburg Polizeifahnder suchen weitere Täter Von  Eva-Charlotte Proll, Johannes Radke
- Forderung des Landes Flughafengesellschaft soll für Tempelhof zahlen Schäden an den Gebäuden, Forderungen an die Flughafengesellschaft: Das Land Berlin klagt wegen „nicht ordnungsgemäßer Übergabe“ - obwohl es selbst mit 37 Prozent an der Gesellschaft beteiligt ist. Der Geschäftsbericht nennt weitere Risiken. Von Klaus Kurpjuweit
- NPD wirbt mit Sarrazin-Zitat Heute marschieren Rechte in Neukölln auf Von Johannes Radke
- Wer ist schuld? In keinem Bundesland sind so viele Menschen überschuldet wie in Berlin. Ein neues Gesetz soll ihnen helfen Von Anke Myrrhe, Heike Jahberg

 

Berliner Zeitung:  Legale Pflege für Deutschlands Alte Union will Beschäftigung ausländischer Helfer in Privathaushalten generell erlauben Österreichisches Modell als Vorbild / Pflegekasse soll Sozialversicherung zahlen
- Streit über höhere Strompreise nach Atomausstieg entbrannt Die Deutsche Energie-Agentur sagt drastisch steigende Kosten voraus - das Öko-Institut kritisiert diese Berechnungen als unverantwortliche Horrorzahlen
- Waldorfschule suspendiert pädophilen Lehrer Hotline für besorgte Eltern eingerichtet/Mutmaßliche Kinderschänder schweigen zu Vorwürfen
- Die Messe braucht ihren Neubau Ulrich Paul meint, dass die Planung für die Halle zügig vorangetrieben werden muss.
- Jung, westdeutsch, akademisch Die Grünen haben ihre Landesliste für die Abgeordnetenhauswahl aufgestellt. In der neuen Fraktion werden nur wenige Ost-Berliner, Arbeiter oder Mütter sitzen
- "Die Mauer muss weg" Zwei Demonstrationen: Das Tacheles und die Kastanienallee sollen bleiben wie sie sind
- NPD wirbt mit Sarrazin-Zitat Postkarten in Berlin verteilt Die rechtsextreme NPD wirbt in Berlin auf Tausenden Wahlkampfflugblättern mit einem Zitat des Ex-Bundesbankvorstandes ...
Berliner Morgenpost: Bundesregierung Bildungspaket floppt - von der Leyen sucht Gründe
Das bisher geringe Interesse am Bildungspaket für Kinder hat Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgeschreckt: Sie berief für kommenden Donnerstag einen Runden Tisch mit Ländern und Kommunen ein, um die Anlaufschwierigkeiten zu erörtern. Dies teilte eine Ministeriumssprecherin am Sonntag in Berlin mit.
Fragwürdige Arbeitsverträge BSR beschäftigt Hunderte von Tagelöhnern Die Berliner Stadtreinigung (BSR) setzt seit Jahren in großer Zahl Tagelöhner ein, um im Herbst und Winter Straßen und Wege sauber zu halten. Hunderte von Arbeitskräften sind zwischen November und März für die landeseigene Anstalt öffentlichen Rechts zwischen 50 und 100 Tagen im Einsatz - sie unterschreiben aber jeden Tag neue Ein-Tages-Arbeitsverträge.
- Job "Ich war Tagelöhner bei der Berliner Stadtreinigung" Jeden Tag ist er in der Dunkelheit aufgestanden, hat die S-Bahn von Spandau nach Nikolassee genommen und ist zum Betriebshof der BSR gelaufen. Er streckte seine Hand in das kleine Fensterchen, leistete eine Unterschrift.
- Energiepolitik Gabriel nennt Haltung der Grünen illusionär Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat den Grünen eine illusionäre Haltung zum Atomausstieg und eine unkalkulierbare Außenpolitik vorgeworfen. Bei der Energiewende gehe es darum, dass "nicht nur alle mitmachen wollen, sondern dass auch alle mitmachen können.
- Strassenverkehr Schon 171 000 Mal klickte der Schwarzblitzer Autofahrer in Berlin haben es nicht leicht. Senat und Bezirke setzen auf den öffentlichen Nahverkehr und Fahrräder. Auf vielen Straßen entstehen neue Radwege und Busspuren. Für die Autofahrer bedeutet das häufig Stau. Wer einen Parkplatz sucht, hat es auch immer schwerer, denn Stellflächen verschwinden selbst an prominenten Einkaufsstraßen - wie dem Kudamm (siehe unten).
- Stadtplanung Grünanlagen statt Parkplätze in der City West Parkplätze sind knapp in der Stadt - geht es nach der SPD und den Grünen, sollen es noch weniger werden. "Das beste Fahrzeug ist das, das nicht da ist - nicht das, das man nicht sieht, weil es in einer Tiefgarage steht", findet Sibylle Centgraf, Bezirksverordnete für die Grünen in Charlottenburg-Wilmersdorf, und schmetterte einen Antrag der FDP nach einer Tiefgarage unter dem Olivaer Platz ab.
- Bildung Heftige Proteste gegen Schulreform dauern an
Trotz der Kritik von Eltern, Schülern und Oppositionsparteien an dem neuen Auswahlverfahren für die Oberschulen in Berlin hat sich die Reform aus der Sicht von Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) bewährt.
- Ermittlungen Kinderhandel: Polizei sucht weitere Täter Im Fall des Kinderhändlerrings werden die Ermittlungen der Sicherheitsbehörden durch das Schweigen der beiden Vorstandsmitglieder des Berliner Hilfsvereins erschwert. "Sie haben sich nicht zu den Vorwürfen eingelassen und verweigern bislang die Aussage", sagte ein Ermittler am Sonntag zur Berliner Morgenpost.
- Stadtplanung Anlieger am Leipziger Platz klagen gegen Bauvorhaben Ein Vierteljahr nach dem ersten Spatenstich wird der auf dem ehemaligen Wertheim-Areal am Leipziger Platz geplante Geschäfts- und Wohnkomplex ein Fall für die Justiz.
- Streit über Sportanlage Demokratie-Verein: Bezirksamt will Bürger austricksen Viel Aufregung wegen der Sportanlage Birkenwäldchen in Treptow-Köpenick. Das Bezirksamt plant nach Angaben des Landesverbands Mehr Demokratie in Berlin und Brandenburg, die Sportstätte als Ausgleich für andere Baumaßnahmen zum Naturschutzgebiet zu erklären.
- Kriminalität Gruppe von Rechtsextremen von Holocaust-Mahnmal vertrieben Die Polizei hat eine Gruppe Rechtsextremer aus dem Stelenfeld des Holocaust-Mahnmals am Brandenburger Tor in Mitte vertrieben und so mögliche demonstrative Aktionen verhindert. Die Polizisten sprachen mehrere Platzverweise aus.
- BerlinRadar: Reinickendorf Junge Union will Touristen anlocken Die Junge Union (JU) Reinickendorf will mehr Berlin-Besucher in ihren Heimatbezirk holen. Sie hat dafür braune Hinweistafeln gestaltet, wie sie in vielen Regionen Deutschlands an den Autobahnen stehen.
 

 

 

Sonnabend, 16. April 2011

 

Tagesspiegel:Wowereit: Die Grünen agieren reaktionärDer Regierende Bürgermeister will die SPD als linke Volkspartei profilieren und verhindern, Juniorpartner der Grünen zu werden. Im Tagesspiegel-Interview..
-„Ich wünsche mir mehr Mut von Architekten“„Parks sind keine Müllhalde. Da muss jeder Verantwortung übernehmen.“ Der Regierende Bürgermeister glaubt, dass sich das Tacheles überlebt hat, und sieht am..

 

Freitag, 15. April 2011

 

taz: Linke macht Rückzieher 1.-Mai-Demo braucht neuen Anmelder Nach Medienhetze und interner Parteischelte zieht Mitarbeiter von Linken-Bundestagsabgeordneter Ulla Jelpke seine Anmeldung für die "Revolutionäre 1.-Mai-Demo" zurück. VON PLUTONIA PLARRE
- Integrativ lernen Gemeinsam lernen muss Schule machen Die Fläming-Grundschule in Friedenau ist ein Vorzeigeprojekt: Behinderte und nichtbehinderte Kinder lernen hier seit 35 Jahren gemeinsam. Nach diesem Vorbild will der Senat nun Berlins Schullandschaft umgestalten. VON MANUELA HEIM
- Untersuchungsausschuss zur Howoge Sarrazin entscheidet über Junge-Reyer Am heutigen Freitag beginnen im Untersuchungsausschuss zur Vergabeaffäre bei der Wohnungsgesellschaft Howoge die Zeugenvernehmungen. Die entscheidende Frage: Was wusste Bausenatorin Junge-Reyer? VON UWE RADA
 

Tagesspiegel:  Wowereit: Grüne agieren reaktionär Regierender Bürgermeister schließt Juniorpartnerschaft seiner Partei aus / „Die SPD ist und bleibt rot“ Von  Gerd Nowakowski
- Freie Rede, freie Entscheidung Ohne Fraktionszwang diskutierte der Bundestag drei Stunden lang über PID – auf hohem Niveau Von Rainer Woratschka
- Wowereit und IHK fordern Nachtflüge Berliner Flughäfen ziehen Jahresbilanz Von Klaus Kurpjuweit
- 80 Minuten Schulweg hin und zurück Bis zu 300 künftige Siebtklässler erhalten keinen Platz in Wohnortnähe. Eltern erwägen Widersprüche Von Patricia Hecht
- Elefanten auf dem Hardenbergplatz Bezirk will Fläche vor dem Bahnhof umgestaltet – und Zoo-Gehege integrieren
Lauschangriff: Stadtrat droht die Abwahl Linken-Politiker nahm heimlich Sitzung auf Von Barbara Kerbel
- Bewegt vom Bürgerwillen Technische Realisierbarkeit des Einheitsdenkmals wirft Fragen auf Bis zu 1500 Menschen dürfen auf das neue Einheitsdenkmal – doch schon ganz wenige reichen aus, um die Stahlkonstruktion zu neigen. Von Ralf Schönball 
- 1.-Mai-Demo steht ohne Anmelder da Bundestagsmitarbeiter zieht Antrag zurück

 

 

Berliner Zeitung: SPD stellt Atom-Konsens infrage Mainzer Regierungschef Beck nennt Abschaltgesetz und neue Endlagersuche als Bedingungen für eine Einigung / Merkel verhandelt mit den Ländern über schnelleren AKW-Ausstieg
- "Es fehlt ein echter Fahrplan zum Atomausstieg" Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) über die Chancen für eine Energiewende und die Endlagersuche
- Brüderle beharrt auf Steuersenkung Wirtschaftsminister bejubelt positive Konjunkturprognose
- Die Polizei rätselt über den 1. Mai Mobilisierung in der Szene ist schwach wie nie. Wieder ist die Linkspartei in die Krawalldemo verwickelt
- "Ob Mann oder Frau ist mir völlig wurscht" Innensenator Ehrhart Körting (SPD) über den Girls' Day, Mädchenkriminalität und seine speziellen Wünsche für den 1. Mai
- Mehr Nutzen als Schaden Peter Neumann meint, dass die positiven Seiten des neuen Flughafens überwiegen.
- Wowereit wirbt fürs Drehkreuz Der Regierende Bürgermeister ärgert sich über die Flughafengegner Klaus Wowereit machte keinen Hehl daraus, dass ihn der Streit um den neuen Schönefelder Flughafens zunehmend nervt.
- Kastanienallee ohne komplettes Tempo 30 Senat lehnt Limit ab Eine Befürchtung der Umbaugegner hat sich bestätigt:
- Stadtrat der Linken bespitzelt Politiker-Kollegen Kritik von allen Fraktionen/Abwahlantrag beschlossen Lohn der Dreistigkeit: Norbert Lüdtke (Linke), Stadtrat für ökologische Stadtentwicklung in Marzahn-Hellersdorf, ...
- Vattenfall darf Brennholz aus Afrika einführen Grüne fordern Ökostandards Die Vereinbarung zwischen dem Land und dem Energiekonzern Vattenfall über Brennholzimporte aus Afrika für zwei geplante...
- Politiker der Liberalen läuft zur islamkritischen Freiheit über FDP-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg wird aufgelöst
- Die Mauer muss weg Streit ums Tacheles geht weiter / Demo am Sonnabend
 
Berliner Morgenpost: Sicherheit Stark erhöhte Strahlung in Atommülllager Asse Im maroden Atommülllager Asse in Niedersachsen ist in 750 Meter Tiefe die Cäsium-Aktivität deutlich gestiegen.
- Asse Ein Wert, 24 mal höher als erlaubt Im Atommülllager Asse bei Wolfenbüttel ist die Radioaktivität vor einer Einlagerungskammer stark gestiegen. Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) maß in einem Bohrloch vor der Kammer zwölf eine Aktivität von 240 000 Becquerel Cäsium-137 pro Liter, wie Behördensprecher Werner Nording am Donnerstag mitteilte.
- Präimplantationsdiagnostik Drei sehr lange Sternstunden des Parlaments Um 10.29 Uhr wird es still, ganz still in der Halle unter der gläsernen Kuppel des Reichstagsgebäudes. Der Abgeordnete Ilja Seifert setzt zu sprechen an. Zu diesem Zeitpunkt haben schon viele gesprochen, eineinhalb Stunden lang.
- City BKK Erste deutsche Krankenkasse steht vor der Insolvenz Rund 80 000 gesetzlich krankenversicherte Berliner müssen sich bald nach einer neuen Krankenversicherung umsehen. Die schwer angeschlagene City BKK wird sehr wahrscheinlich im Sommer vom Bundesversicherungsamt geschlossen.
- Bundestag Abgeordneten-Einkünfte sollen transparenter werden Der Ältestenrat des Bundestags hat sich auf neue Verhaltensregeln für Bundestagsabgeordnete verständigt - jedenfalls was deren Nebeneinkünfte betrifft. Wie Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms (FDP) am Donnerstag mitteilte, müssen Abgeordnete ihre Nebeneinkünfte grundsätzlich melden, wenn sie die Jahresuntergrenze von 10 000 Euro erreichen.
- EU-Grenzen Deutschland lockt 100 000 Zuwanderer Deutschland kann sich auf zahlreiche neue Arbeitskräfte aus den osteuropäischen EU-Ländern einstellen. EU-Sozialkommissar Laszlo Andor sagte der Berliner Morgenpost: "Es ist zu erwarten, dass infolge der Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes in den kommenden vier Jahren rund 100 000 Arbeitnehmer jährlich kommen werden. Davon wird ungefähr die Hälfte aus Polen stammen."
- BerlinNews Urteil: Rechtspopulisten dürfen nicht ins Spandauer Rathaus
- Bildung An Sekundarschulen soll nur das Los entscheiden Die neuen Aufnahmekriterien für übernachgefragte Oberschulen sind bei vielen Eltern auf heftige Kritik gestoßen. Der Vorsitzende des Landeselternausschusses, Günter Peiritsch, kündigte an, dass die Eltern dagegen vorgehen und Veränderungen fordern werden. "Wir müssen eine 100-prozentige Losquote für alle Sekundarschulen diskutieren, die keine Profilkriterien anwenden", so Peiritsch. 
- Abwahlantrag Linken-Stadtrat Norbert Lüdtke soll Kollegen bespitzelt haben Der Marzahn-Hellersdorfer Stadtrat für Ökologische Stadtentwicklung, Norbert Lüdtke (Linke) steht vor seiner Abwahl. Der 55-Jährige soll in dieser Woche ein Spitzengespräch von Bezirkspolitikern im alten Rathaus am Helene-Weigel-Platz von Marzahn heimlich mitgeschnitten haben.
- Interview Heizen mit Holz aus Liberia Am heutigen Freitag unterzeichnen der Energiekonzern Vattenfall und Umweltsenatorin Katrin Lompscher (Linke) einen Vertrag, der für die Energiewende in Berlin entscheidende Weichen stellt. Es geht um Umwelt- und Sozial-Auflagen, die Vattenfall einhalten muss, wenn es künftig bis zu einer Million Tonnen Holz pro Jahr in seinen Heizkraftwerken verbrennen will. Joachim Fahrun sprach mit Frau Lompscher über Holz aus Liberia und Kanada.
- Nahverkehr: Senat denkt über Preiserhöhung nach, um Wachleute einzustellen 
- Demonstration Autonome wollen Mai-Fest verhindern Gut zwei Wochen vor dem 1. Mai wächst bei der Polizei die Sorge vor erneuten Ausscheitungen. Grund dafür ist unter anderem die Ankündigung linker Gruppen, sich bereits um 16 Uhr auf dem "Myfest" zu treffen, "um unserer Wut und unseren Wünschen Ausdruck zu verleihen".
- Flughafen Wowereit und IHK werben für BBI-Flüge am Rande der Nacht Flüge am frühen Morgen und am späten Abend sind für den neuen Flughafen BBI aus Sicht des Senats und der Berliner Wirtschaft unabdingbar für die Weiterentwicklung der Region. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) warnte am Donnerstag zusammen mit IHK-Präsident Eric Schweitzer vor einer Ausweitung des Nachtflugverbots.
- Stadtplanung K 21 - Kampfzone Kastanienallee Die Bagger rollen. Die neuen Pflastersteine sind da. Der alte Asphalt in der Kastanienallee wird abgefräst. Aber der Widerstand der Einheimischen lässt nicht nach. Ein Team von neun Unermüdlichen aus der Bürgerinitiative "Stoppt K 21" will den Straßenumbau noch verhindern.
- Stadtplanung Elefanten auf dem Hardenbergplatz Der Kirchentag, Feiern bei Europameisterschaften oder andere Open-Air-Treffen: Der Hardenbergplatz am Bahnhof Zoo soll nach seiner Umgestaltung auch für Großveranstaltungen Platz bieten. Deshalb wird er nicht als städtischer Schmuckplatz mit Rabatten geplant, sondern als funktionaler, großzügiger Ort.

 

 

 

Donnerstag, 14. April 2011

 

taz: Neues Gutachten zur Migration Ausländer rein! Deutschland braucht mehr Zuwanderung, heißt es in einem neuen Gutachten zur Migration. Viele Deutsche akzeptieren diesen Zuzug - von Fachkräften. VON ANNA LEHMANN
- Brandanschlag auf Polizeiwache Linke Autonome bekennen sich Zwei Tage nach dem Anschlag auf eine Polizeiwache in Berlin-Friedrichshain liegt ein Bekennerbrief vor. Die Bundesanwaltschaft zieht die Ermittlungen an sich. VON Konrad Litschko
- Union und ihr Wahlprogramm Ganz sicher CDU Die Union stellt ihr Programm vor und setzt dabei auf Sicherheit und Ordnung VON STEFAN ALBERTI
- Ein erwartbarer Schwenk KOMMENTAR VON Stefan Alberti  Back to the roots. Der Spitzenkandidat, Parteivorsitzende und Fraktionschef der CDU ist wieder bei seinen Wurzeln angekommen: beim Innenpolitiker und Law-and-Order-Mann Frank Henkel, der er bis zu seinem vor zweieinhalb Jahren begonnenen Aufstieg war.
 
Tagesspiegel: Das neue deutsche Einheits-Mal Schale ohne Kern Von Peter von Becker
- Hochgeschaukelt Die Entscheidung für das Einheitsdenkmal in Berlin ist gefallen. Ist der langwierige Streit nun beigelegt? Von Nicola Kuhn
- Ton, Steine, Sarrazin Die deutschen Stiftungen werben für Einwanderung – und beklagen Eigentore Von Andrea Dernbach
- Schulreform Chaos vor der Pause Es gibt Politiker, die lieber verwalten als gestalten. Den Vorwurf kann man dem Berliner Schulsenator Jürgen Zöllner nicht machen. Er hat am hauptstädtischen Schulsystem derart intensiv herumgestaltet, dass es einen graust. Von Werner von Bebber
- Kommentar 1. Mai: Gewalt nach Feierabend Eine Parallelstraße zum Kommunismus: Im Parlamentsbüro spielt die Linke Rechtsstaat und Demokratie, und nach Feierabend macht sie gemeinsame Sache mit gewaltbereiten Linksextremisten. Von Stephan Wiehler
- Humboldthafen Der Hauptbahnhof erhält einen interessanten Nachbarn Es geht auch kreativ: Am Humboldthafen entsteht ein Bürohaus, das die architektonische Wüste bereichert. Von Ralf Schönball
- Bauprojekte Anwohner sollen für Straßenausbau weiter zahlen SPD will das umstrittene Gesetz, das Anwohner an den Kosten des Straßenausbaus beteiligt, nur modifizieren. Die Linke ist zusammen mit der CDU und FDP fürs Abschaffen. Von Klaus Kurpjuweit
- „Ich brauche dieses Institut hier nicht!“ Die Experten hatten keinen leichten Stand bei einer Diskussion mit Anwohnern über den Forschungsreaktor in Wannsee Von Sidney Genies
- Das Auto ist in Berlin vom Aussterben bedroht Forscher: 2025 wird es den klassischen Individualverkehr nicht mehr geben Die meisten Städter steigen laut Prognose auf Bahn und Fahrrad um Von Klaus Kurpjuweit
- TENDENZ STEIGEND BVG blickt voraus
Ein Tag zum Vorbilder wechseln Heute sollen Jungen Frauenberufe kennenlernen und Mädchen Männerdomänen erobern Von Sigrid Kneist
- Weiter Unklarheit bei Eltern und Kindern Die Schule am anderen Ende der Stadt Viele Siebtklässler sind bisher nicht in einer Sekundarschule untergebracht – und müssen wohl weite Wege in Kauf nehmen. Einige warten immer noch auf den Bescheid. Von Patricia Hecht, Susanne Vieth-Entus
- CDU macht Programm aus 100 Wünschen 
- Proteste gegen Atomkraft vor Kanzleramt von Sabine Beikler
- 1. Mai Bundestagsmitarbeiter meldet Krawall-Demo an Ein Angestellter der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke meldet die krawallträchtige "18-Uhr-Demo" der Autonomen am 1. Mai an. Die SPD kritisiert dies als Anbiederung bei Autonomen. Von Jörn Hasselmann 
Generalbundesanwalt ermittelt wegen Anschlags auf Polizei 
- Diskussion mit Körting in Kreuzberg Keine Lust mehr auf Spektakel Zu einer Diskussion mit Innensenator Ehrhart Körting über innere Sicherheit und das Recht auf Protest kommen in Kreuzberg nur wenige Besucher. Von Barbara Kerbel 
- Von Tag zu Tag BBI schließen! Ulrich Zawatka-Gerlach würdigt ein neues Bündnis in Treptow-Köpenick Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Auf dem Weg ins Schaufenster Elektromobilität wird zum Schwerpunkt der Landes- und Bundespolitik, zeigt eine Tagung in Berlin Von Alfons Frese
 

Berliner Zeitung. Nato plant Bodeneinsatz in Libyen Außenminister Westerwelle auch für Beteiligung deutscher Soldaten beim militärischen Schutz der humanitären Hilfe / Deutschland weist fünf Diplomaten aus / Bündnis tagt in Berlin
- Steinmeiers Vier SPD-Fraktionschef schart eine junge Prätorianergarde zur Ideenfindung um sich. Sie soll den Machtwechsel befördern
- Was die Blogosphäre umtreibt Die Netzgemeinde trifft sich wieder bei der Re:publica in Berlin
- Bürger befürworten Zuwanderung Migrationsforscher: Regierung agiert zu defensiv
- Weniger Automaten, aber höhere Fahrpreise Die BVG will die Zahl ihrer Verkaufsgeräte auf den U-Bahnhöfen stark reduzieren
- Nach Anschlag ermittelt die Bundesanwaltschaft Autonome Gruppen bekennen sich zu Brandsatzwürfen / Am 1. Mai sollen 5000 Polizisten für Ordnung sorgen
- Restaurants am Wasser, neue Plätze für Touristen Berlin verändert sich: Ein niederländischer Investor baut als Erster am Humboldthafen, am Alex entstehen neue Grünflächen
- Jeder Zweite will gehen Marburger Bund kritisiert schlechte Arbeitsbedingungenfür Mediziner in der Region
- Zur Schule quer durch die ganze Stadt Schüler aus Tempelhof-Schöneberg sollen bis nach Spandau
- 100 Punkte für die Wahl Die Berliner CDU stellt ihr Programm vor - ganz fertig ist es aber noch nicht Was sich alles ändern soll in Berlin, weiß die CDU schon recht genau. Einen 100-Punkte-Plan hat die Partei aufgestellt
- Das verhinderte Talent Ein Muslim darf bei einer Schulveranstaltung nicht aus dem Koran vorsingen
 
Berliner Morgenpost: Bildung Deutsche wollen ein einheitliches Schulsystem Die Deutschen sind mit ihrem Bildungssystem sehr unzufrieden. Um an den Zuständen etwas zu ändern, wären 73 Prozent sogar bereit, höhere Steuern zu zahlen. Für Verbesserungen im Bereich Gesundheit wollen dagegen nur 45 Prozent mehr ausgeben, für Umweltschutz nur 41 Prozent. Das sind Ergebnisse der größten Studie zum Thema Bildung, die es je in Deutschland gab. Initiatoren waren Roland Berger Strategy Consultants, die Bertelsmann Stiftung, die "Bild"-Zeitung und "Hürriyet".
- Bekennerschreiben "Autonome Gruppen" bekennen sich zu Anschlag auf Polizeiwache Drei Tag nach dem Brandanschlag auf eine Polizeiwache in Friedrichshain haben sich "Autonome Gruppen" zu der Tat bekannt.
- Bekennerschreiben Bundesanwalt ermittelt nach Anschlag auf Wache Nach dem Brandanschlag auf das Dienstgebäude des Polizeiabschnitts 51 in Friedrichshain hat die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe jetzt die Ermittlungen übernommen. Da bei den Angriffen mit Brandsätzen auch ein Mensch in Gefahr geriet, werde den bislang unbekannten Tätern jetzt unter anderem auch versuchter gemeinschaftlicher Mord vorgeworfen, sagte Frank Walenta, Sprecher der Anklagebehörde, am Mittwoch.
- Migrationsforscher "Sarrazin hat Deutschland blamiert" Migrationsforscher Klaus Bade erklärt das Dilemma mit der Zuwanderung in Deutschland gern anschaulich. "Es kann doch nicht sein, dass der erste Einwanderer seine Einbürgerungsurkunde erst unterschreibt, wenn der letzte Arbeitslose im Jobcenter das Licht ausmacht", sagt Bade, Vorsitzender des Sachverständigenrates Deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR).
- Präimplantationsdiagnostik Große Gewissensfrage im Bundestag Keine leichtes Thema: An diesem Donnerstag kommen die Abgeordneten des Bundestags zusammen, um in erster Lesung über die umstrittene Präimplantationsdiagnostik (PID) zu beraten. Das Parlament soll einen einheitlichen Umgang mit diesen Gentests an künstlich erzeugten Embryonen festlegen.
- Prestigeobjekt Förderbank IBB investiert in Charité-Gründerfonds Die Investitionsbank Berlin (IBB) will die Gründerszene rund um das medizinische Prestigeobjekt der Hauptstadt, die Charité, stimulieren.
- Gesundheitsfond Der Krankenkasse City BKK droht Ende Juni das Aus Erstmals seit der Einführung des Gesundheitsfonds steht in Deutschland offenbar eine Krankenkasse vor dem Aus.
- Elektromobilität Einzigartig: Berliner Gründer vermieten Elektroautos an jeden Von null auf 100 Segways: Das ist der Beginn des Berliner Start-ups Yoove. Im März 2010 gegründet, entwickelte sich das Unternehmen aus dem Stand zum deutschlandweit größten Vermieter des trendigen Elektrorollers Segway.
- Nahverkehr Neue BVG-Chefin plant mit Tariferhöhungen Ab 2015 sollen die landeseigenen Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) keine neuen Verluste mehr einfahren.
- Abgeordnetenhaus: Grüner Bildungspolitiker Özcan Mutlu verliert Wahlkreis 
- Schulweg "Wir wollen nicht nach Hellersdorf" Familie Gröbler aus Lichtenrade ist in heller Aufregung. "Mein Mann und ich haben die letzten beiden Tage mit sehr vielen Oberschulen telefoniert, um einen Schulplatz für unseren Sohn zu finden", sagt Heike Gröbler. In ihrem Wohnbezirk Tempelhof-Schöneberg hätten sie weder an einer Sekundarschule noch an einem Gymnasium Erfolg gehabt. Auch in den angrenzenden Bezirken sowie an den Privatschulen in der Umgebung gebe es keine freien Plätze mehr. 
- Podiumsdiskussion Charité-Chef verlangt vom Senat mehr Respekt Charité-Chef Max Einhäupl hat den Umgang des Senats mit dem Universitätsklinikum kritisiert. "Die Charité ist gegenüber allen anderen Bundesländern chronisch unterversorgt", sagte Einhäupl auf einer Podiumsdiskussion, zu der die Industrie- und Handelskammer (IHK) anlässlich des 4. Charité Entrepreneurship Summits eingeladen hatte.
- Demonstration Feuerwehrleute stürmen Amtssitz des Innensenators In Mitte haben etwa 250 Feuerwehrleute gegen die Streichung von Wechselschichtzulagen demonstriert. Während der Abschlusskundgebung kam es im Amtssitz von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) zu einem Zwischenfall: Rund 30 Feuerwehrleute stürmten mit Trillerpfeifen das Senatsgebäude.
- Wahlkampf-Schwerpunkt Berliner CDU geht auf Nummer sicher Die Berliner CDU will im Wahlkampf nun vor allem auf die innere Sicherheit setzen. "Das Thema brennt den Berlinern auf den Nägeln. Das ist auch das Ergebnis des Programmdialogs", sagte am Mittwoch der CDU-Spitzenkandidat, Fraktions- und Parteichef Frank Henkel.
- Humboldthafen Mit Zwang zur schönen Stadtmitte Heftige Kritik musste sich Senatsbaudirektorin Regula Lüscher gefallen lassen. Die uninspirierten Zweckbauten, die vis-à-vis vom Kanzleramt rund um den Hauptbahnhof entstanden sind, verliehen dem zentralen Entree in die Stadt allenfalls den Charme eines drittklassigen Provinzbahnhofs, bemängelten Spötter. 
- Initiative Hauptstadt Berlin Kanzlerin überprüft Integrationsarbeit der Senatoren Angela Merkel will die Anstrengungen von Bildungssenator Jürgen Zöllner und Innensenator Ehrhart Körting (beide SPD) in Sachen Integration persönlich überprüfen.

 

Mittwoch, 13. April 2011

 

 

taz: Konflikt um Kunsthaus geht weiter Tacheles wird eingemauert Zwangsverwalter lässt Mauer hochziehen und zerstört dabei Künstlerateliers. Dabei gibt es offenbar einen Kaufinteressenten, der mit Bewohnern arbeiten möchte. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER UND KONRAD LITSCHKO
- Entwurf für Wohnraumgesetz Anreize zur Mietsenkung Senat beschließt Entwurf für neues Wohnraumgesetz. Verband der Wohnungsunternehmen lobt es, Mieterverein äußert sich ablehnend. VON STEFAN ALBERTI
- Rot-Rot ist mutlos bei den Mieten Senat backt kleine Brötchen KOMMENTAR VON UWE RADA  Geht es ums Thema Mieten, verweisen SPD und Linke gerne auf ihre Bundesratsinitiativen. Den Aufschlag bei Neuvermietungen wollen sie senken und die Mieterhöhungen auch im Bestand kappen.
- Streit der Linkspartei Berliner Linke wollen mitreden Landeschef Lederer fordert offene Debatte nach Wahlniederlagen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Richtungskampf in Brandenburg. VON UWE RADA
- Vor den Wahlen in Berlin Neue MigrantInnen braucht das Land Unter den Parteien nimmt allein die SPD das neue Integrationsgesetz ernst und nominiert mehr Migranten auf ihrer Kandidatenliste für die Abgeordnetenhauswahl. VON Alke Wierth
 
Tagesspiegel: Wowereit Die Wahl der Wirtschaft Von Moritz Döbler
- Genosse Notstand Linken-Basis lehnt sich gegen Parteispitze auf Immer lauter werden die Rufe von Vertretern aller Parteiflügel, die die gegenwärtige Lage der Linken als äußerst ernst ansehen – doch die Basis bekommt zunächst nur eine Strategiedebatte. Von Matthias Meisner
- SPD mit sich selbst unzufrieden Kritik am Konzept der Bürgerversicherung Von Rainer Woratschka
- Vom Erfolg überrollt Fast täglich Stau auf Autobahn vor Britzer Tunnel Verlängerung der A 100 bringt noch mehr Verkehr Von Stefan Jacobs
- Sozialwohnungen sollen wieder bezahlbar werden Senat will mit Gesetz Mietenanstieg bremsen Mieterverein: Nur kleiner Teil des Bestandes erfasst Von Ralf Schönball
- Linksextremismus Entsetzen über Anschlag auf Polizeiwache Bei dem Brandanschlag auf eine Friedrichshainer Polizeiwache musste am Montag eine Reinigungskraft um ihr Leben fürchten. Bislang gibt es keine Hinweise auf die Täter. Von Jörn Hasselmann
- Skandalfonds – Verkauf in kleinen Portionen Finanzsenator Nußbaum will die BIH in eine Art Wohnungsbaugesellschaft umwandeln Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Tempelhof erwirtschaftet Überschüsse Sinkende Kosten und 170 Mietverträge 
- BBI wird nachts leiser sein als die alten Flughäfen Dafür werden deutlich mehr Starts und Landungen in die Randzeiten verlegt Flugsicherung prüft außerdem Einbahnbetrieb zur Lärmminderung Von Gerd Appenzeller, Alexander Fröhlich
- Pflegekräfte streiken und protestieren Beschäftigte bei Helios, Charité und Diakonie wollen bessere Arbeitsbedingungen und mehr Geld Von Hannes Heine, Sigrid Kneist

- Tacheles-Mauer: Jemand hatte die Absicht ...

 

Berliner Zeitung:  Hoffen auf Glaubwürdigkeit Atomausstieg und Energiewende: Die Union ist heftig zerstritten, redet sich aber ein, eigentlich einig zu sein
 - Besser vor Überwachung schützen Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar tadelt die Bundesregierung und hält ihr Untätigkeit vor
- Party statt Park Trinken , trödeln, pinkeln: Der Mauerpark ist zum Problemfall geworden. Der Bezirk ist ratlos
- Lachen über Arbeitslose Regine Zylka war auf einer ganz und gar überflüssigen Veranstaltung der IHK.
Verband fordert 60000 neue Wohnungen für Berlin Senats-Zahlen zeigen: Zahl der Haushalte steigt in den nächsten zehn Jahren stark an / BBU wünscht sich kostenlose Grundstücke
- SENAT Hohe Mieten sollen sinken Der rot-rote Senat hat gestern dem von Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) vorgelegten Wohnraumgesetz

- Das Zulassungs-Chaos bleibt Die Universitäten brauchen ein zentrales System zur Studienplatzvergabe. Doch noch versagt die Technik
-
 
Berliner Morgenpost:  Finanzierung Straßenausbau: Immer mehr Berliner sollen bezahlen Immer mehr Berliner müssen damit rechnen, an der Finanzierung des Straßenausbaus vor ihrer Haustür beteiligt zu werden. Wie aus einer aktuellen Auflistung des Senats hervorgeht, drohen Hausbesitzern in 206 Berliner Straßen Kosten von mehreren Tausend Euro. Grundstücksverbände und Stadträte fordern nun, das Gesetz mindestens bis zum Wahltermin auszusetzen.
- Kommentar Der Senat muss selbst für den Straßenbau zahlen Schon allein der Name: Straßenausbaubeitragsgesetz. Hinter diesem Wortungetüm verbirgt sich nicht nur bürokratischer Aufwand, sondern auch die Tatsache, dass die Berliner dann viel Geld zahlen müssen, wenn ihre Straße ausgebaut wird. SPD und Linke hatten das Gesetz im Jahr 2006 beschlossen, gegen den erbitterten Widerstand von CDU und FDP und vieler, vieler Grundstücksbesitzer
- Demonstration Innensenator rechnet nicht mit "Terrorwochen zum 1. Mai" Trotz des Anschlags auf eine Polizeiwache in Friedrichshain wird es nach Einschätzung von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) in den Tagen vor dem 1. Mai kein erhöhtes Aufkommen linksextremistischer Anschläge geben. "Ich rechne nicht mit Terrorwochen zum 1. Mai", sagte Körting bei einer Podiumsdiskussion der SPD in Kreuzberg am Dienstagabend.
- BerlinNews Tempelhof: Vermietung der Halle bringt erstmals ein Plus 
- Finanzierung Hier kassieren die Bezirke für den Ausbau von Straßen Es ist eine Liste, die so bisher noch nicht vorlag: Detailliert zeigt die Aufstellung der Senatsstadtentwicklungsverwaltung eine Bilanz, wo die Hausbesitzer in den Bezirken für den Straßenausbau zur Kasse gebeten werden (siehe Tabelle).
- Prozess Sarrazin vor SPD-Verhandlung: "Ich nehme kein Jota zurück" Eine Woche vor dem ersten Verhandlungstermin über die Zukunft von Thilo Sarrazin in der SPD hat der ehemalige Finanzsenator sein Buch und seine Aussagen über türkische und arabische Migranten bekräftigt. Bei einem Vortrag in der Industrie- und Handelskammer (IHK) Berlin sagte Sarrazin: "Ich stehe zu allen Aussagen. Ich nehme kein Jota zurück.
- BerlinRadar: Mitte Tacheles wird eingemauert Erst rollten die Bagger an und räumten das Biotop und die Kunstwerke im Hinterhof ab, dann kamen am Dienstag die Maurer und verschlossen die Tordurchfahrt des Kunsthauses Tacheles an der Oranienburger Straße.
- Bildung Förderbedürftige Schüler fürchten die Zukunft Elisabetta Bonfanti hat ein Ziel: Sie möchte, dass ihr Sohn Roberto (6) an der Hermann-Nohl-Grundschule in Neukölln aufgenommen wird. Die Einrichtung ist zwar nicht in unmittelbarer Wohnortnähe der Familie, aber für Frau Bonfanti die Schule ihrer Wahl. "Mein Sohn ist schwerhörig und hat deshalb Sprachförderbedarf", sagt sie.
- Mietsteigerungen Sozialmieter sollen durch neues Gesetz besser geschützt werden Mit einer Gesetzesänderung will der Senat dafür sorgen, dass Mieter von Sozialwohnungen nach Ablauf der Förderung künftig nicht mehr zahlen müssen, als die im Mietspiegel festgelegte ortsübliche Vergleichsmiete. "Das Gesetz will im sozialen Wohnungsbau dauerhaft bezahlbare Mieten sichern", sagte Bausenatorin Ingeborg Junge-Reyer am Dienstag.
- Konflikt Poelchau-Schüler wollen einen neuen Standort Schüler, Eltern und Lehrer der Poelchau-Eliteschule des Sports haben am gestrigen Dienstag vor dem Roten Rathaus demonstriert. Sie wollen nicht länger hinnehmen, dass die Kinder in einer asbestbelasteten Schule lernen müssen.

 

 

Dienstag, 12. April 2011

 

 

taz: Wahlprogramm vorgestellt Wowereit-Programm für die SPD Die SPD stellt ihr Wahlprogramm vor. Dabei gibt es nicht nur Seitenhiebe gegen Linkspartei und Grüne, sondern auch klare Ansagen zum BBI. Prominent im Programm: der Regierende selbst. VON Svenja Bergt
- Wowereit redet Klartext Ein guter Freund der Wirtschaft KOMMENTAR VON KRISTINA PEZZEI
- Mord-Ermittlungen in Berlin Brandanschlag auf Polizeiwache Vermummte werfen Brandsätze auf eine Polizeiwache in Berlin-Friedrichshain - und entkommen unerkannt. Die Polizei ermittelt wegen versuchten Mordes. VON Plutonia Plarre / Konrad Litschko
- Keine Einigung bei Flugrouten Lärmkommission verspätet Weiter Unklarheit über die künftigen Flugrouten im Luftraum über Wannsee und Potsdam. Beschluss der Fluglärmkommission mindestens auf Anfang Mai verschoben. VON Manuela Heim
 
Tagesspiegel: Wowereit will BBI-Nachtflüge nicht verbieten 
- Wahlkampfvorschau der SPD Wowereit will nicht der Vorturner sein Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit erwartet einen harten Wahlkampf für sich und die SPD. Den alleinigen Vorturner möchte er aber nicht geben. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Flughafen BBI Die Fluchrouten Die Bürgerinitiativen haben sich verdient gemacht, tragen aber auch Verantwortung. Was als gerechtfertigter und als Zeichen wachen Bürgersinns zu wertender Protest gegen Verwaltungsarroganz begann, gleitet mehr und mehr in ein problematisches Fahrwasser. Von Gerd Appenzeller
- Thema BBI Neuer Streit statt Empfehlungen Die Fluglärmkommission kann sich erneut nicht auf einen Kompromiss zum Hauptstadtflughafen einigen. Damit bleibt weiter unklar, wie Flugzeuge am BBI künftig starten und landen werden. Von Alexander Fröhlich
- Gesundheitspolitik Arbeitgeber sollen zahlen Die SPD hat ein neues Konzept für ihre Bürgerversicherung vorgelegt. Die Grundidee ist gleich geblieben, die neue Version bietet aber dennoch manches an Raffinesse und Überraschungsmomenten. Von Rainer Woratschka
- Wahlkampf Mit Kümmerern in Neukölln Heinz Buschkowsky kennt sich aus in Neukölln. Und dort ist, wie im Rest Berlins, bald Wahlkampf. Sigmar Gabriel sollte ihn eröffnen. Für den SPD-Chef war der Ortstermin auch ein willkommener Anlass, seine Strategie gegen die Grünen weiter zu testen. Von Christian Tretbar
- Am Atomreaktor Wannsee schlägt der Geigerzähler aus Radioaktivität um Forschungsanlage erhöht, aber gesundheitlich unbedenklich Politiker fordern strengstmögliche Überprüfung und Flugverbotszone Von  Stefan Jacobs
- Protest in Kastanienallee Umbau hat begonnen Die Bauarbeiten haben begonnen, Abschnitt für Abschnitt soll die Kastanienallee nun umgebaut werden. Protestierende Anwohner planen einen Aktionstag am 14. Mai. Von Thomas Loy
- Autonome werfen Brandsätze in Polizeiwache Gebäudereiniger konnte in letzter Sekunde gerettet werden. Staatsanwaltschaft ermittelt wegen versuchten Mordes Von Jörn Hasselmann

- „Wir kämpfen weiter“ In Reinickendorf streiten zwei Schulen mit dem Bezirk um eine Fusion Von Patricia Hecht

 

Berliner Zeitung: Alternativen zu Gorleben gesucht Streit um die Energiewende: Opposition und FDP wollen auch andere Standorte als Atomendlager prüfen
-  Plagiats-Opfer übt Kritik an Guttenberg Merkel erwartet Aufklärung von Ex-Minister
-  Für gleiche medizinische Versorgung SPD will Bürgerversicherung endlich auf den Weg bringen
-  Bescheidene Bürgerversicherung Wenn man sieben Jahre lang an einem Konzept feilt, weckt man hohe Erwartungen, die nicht leicht zu erfüllen sind.
- Junge-Reyer will Tram erhalten Plädoyer für die Linie 68 Im Streit um die Zukunft der Straßenbahn Grünau-Schmöckwitz unterstützt die Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer
- Glietsch präsentiert Amtsbilanz Polizeipräsident erklärt den Rückgang der Kriminalität Unspektakulär seien die Zahlen der neuen Kriminalstatistik, sagte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) gestern
- Berlin - jetzt noch sicherer Jan Thomsen hat kein Problem anzuerkennen, wenn etwas besser geworden ist. Doch, Berlin ist sicherer geworden.
- DROps sollen Flughafen-Anwohner von Lärm entlasten In der Nacht könnten Starts sechs Stunden lang auf eine Bahn beschränkt werden. Doch das reicht vielen nicht aus
- Mieten in Sozialwohnungen sollen sozial werden Senat berät heute über neues Wohnraumgesetz/Mieterverein befürchtet, dass kaum jemand profitiert
- Mehr Wachstum für die Stadt SPD-Spitze beschließt Wahlprogramm Der Regierende will sich nicht provozieren lassen, egal wie angriffslustig die Grünen auch auftreten mögen.
- "Wir werden beim Senat einfach nicht gehört" Michael Roden ist der neue Vorsitzende des Berliner Schausteller-Verbandes - und sauer auf die Politiker
- Eltern bereiten erste Klagen vor Schul-Anmeldung: Rektor warnte vor Notenschnitt Inzwischen wissen die meisten der 26800 künftigen Siebtklässler, ob sie einen Platz an ihrer Wunschschule bekommen haben.
- Nach Neukölln gelockt Ex-Sternekoch Matthias Buchholz lässt sich von Heinz Buschkowsky für ein Lokal in Britz begeistern
 
 
Berliner Morgenpost: Kriminalität Angriff auf Polizeigebäude in Friedrichshain Mehrere vermummte Täter haben einen Brandanschlag auf ein Polizeidienstgebäude in Friedrichshain verübt. Die Täter warfen Molotowcocktails und Pflastersteine. Ein Mitarbeiter einer Putzkolonne konnte im letzten Augenblick vor den Flammen in Sicherheit gebracht werden. 
- Anschlag auf Polizeiwache "Ein geplantes Verbrechen" Für Polizisten in Friedrichshain-Kreuzberg gehört es schon zum Einmaleins der Eigensicherung, immer und überall auf alles vorbereitet zu sein. Doch der Angriff einer Gruppe von Vermummten auf das Polizeigebäude des Abschnitts 51 an der Wedekindstraße in Friedrichshain am frühen Montagmorgen kam selbst für die im Umgang mit politisch motivierten Gewalttätern erfahrenen Beamten überraschend.
- Kritik an Kriminalitätsstatistik Opposition fordert mehr Polizeipräsenz Die Wahrnehmung der Öffentlichkeit über die Entwicklung der Kriminalität in Berlin ist falsch. Zu dieser Schlussfolgerung sind Innensenator Ehrhart Körting (SPD) und Polizeipräsident Dieter Glietsch am Montag im Innenausschuss gekommen, als sie die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für 2010 offiziell vorgestellt haben.
- Gesundheit Die Wiederbelebung der Bürgerversicherung Am Konzept für eine Bürgerversicherung arbeitet die SPD schon etwas länger. Vor sieben Jahren gab es die erste Sitzung einer Projektgruppe der Partei, geleitet wurde sie von Andrea Nahles. Berater war unter anderem der Gesundheitsökonomen Karl Lauterbach.
- "Der kleine Wählerhasser" Neues Buch gibt intimen Einblick in das politische Berlin Dass ein Buch über die Bürgerverdrossenheit von Politikern so viele Menschen anlockt, verwunderte sogar Sigmar Gabriel. "Offenbar haben viele die Hoffnung, dass sich heute ein Politiker als Wählerhasser outet", sagte der SPD-Chef mit süffisantem Lächeln. 
- Ausbildung Der Wettbewerb um gute Schüler in Berlin nimmt zu Die Unternehmen der Hauptstadt werben verstärkt um den Nachwuchs. Einer Umfrage der Industrie- und Handelskammer (IHK) zufolge wollen 22,5 Prozent der befragten Betriebe in diesem Jahr mehr Ausbildungsplätze anbieten. 58 Prozent gaben an, mindestens genauso viele Auszubildende wie im Vorjahr einstellen zu wollen.
- Nahverkehr Bombardier lässt Straßenbahn ohne Oberleitung fahren Rund um den Alexanderplatz werden die Straßen erneuert, die Gebäude um den Platz sind herausgeputzt, die Fläche ist neu gepflastert - aber mittendurch läuft die Oberleitung der Straßenbahn und stört das Stadtbild. Es geht eben nicht ohne ein Netz von Leitungen quer über den Straßen und Plätze, wenn eine Stadt wie Berlin auf die umweltfreundliche Tram setzt - oder besser: Es ging nicht anders. 
- Rot-roter Kompromiss Budget für geförderte Jobs schrumpft Noch steht die Einigung im schärfsten Streit innerhalb der rot-roten Koalition unter "Chef-Vorbehalt". Das heißt, der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) muss sein Plazet geben zu dem Kompromiss zur Zukunft des Öffentlich geförderten Beschäftigungssektors (ÖBS), den die Arbeitssenatorin Carola Bluhm (Linke) und Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos, für SPD) am Wochenende ausgehandelt haben.
- Senat "Das Geld für Ausbildung ist nicht weg" Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) hat Kritik zurückgewiesen, das Land Berlin habe Geld für die Ausbildung junger Leute nicht ausgegeben und verfallen lassen. Die zehn Millionen Euro, die im Jahr 2010 von den Ausbildungsmitteln nicht eingesetzt wurden, flössen in eine "Ausbildungsplatzreserve", sagte Nussbaum: "Das Geld ist nicht weg."
- BerlinRadar: Pankow Protest gegen Baubeginn an der Kastanienallee Säcke voller Pflastersteine und Stapel mit Betonplatten stehen bereit. Teile der Fahrbahn sind abgesperrt. Am heutigen Dienstag beginnt der umstrittene Umbau der Kastanienallee. Gehwege werden erneuert, Parkbuchten entstehen.
- BBI Entscheidung über Flugrouten verschoben Wer am Montag erwartet hatte, dass die Fluglärmkommission entscheiden würde, ob Flüge vom künftigen Hauptstadtflughafen über Wannsee, Potsdam oder westlich der Landeshauptstadt geführt werden, wurde enttäuscht. Die vor allem für die Anwohner im Südwesten Berlins spannende Frage wurde von der Kommission auf die nächste Sitzung am 9. Mai verschoben. Auch Anflugverfahren wurden nicht behandelt.

 

 

Montag, 11. April 2011

 

 

taz: Schwabenstreiche in Berlin II. Linke plötzlich kämpferisch Kämpferisch und witzig: Diese Attribute hat man bei Wirtschaftssenator Harald Wolf bislang vermisst. Nun greift der Spitzenkandidat der Linken an. VON UWE RADA
- Alte und neue Klarheiten Ab nun Abteilung Attacke KOMMENTAR VON UWE RADA  Nun hat er also wirklich begonnen, der Wahlkampf.
- Schwabenstreiche in Berlin I. Künast gibt sich kämpferisch Auf einer Mitgliederversammlung der Grünen im Tempodrom wird Renate Künast mit mehr als 90 Prozent nun auch formal zur Spitzenkandidatin gewählt. Winfried Kretschmann grüßt per Videobotschaft. VON STEFAN ALBERTI
- Montagsinterview Mieterverein-Chef Reiner Wild  "Es fehlt an einem Schlüsselereignis" Das Thema Mieten wird im Wahlkampf zentral, glaubt Reiner Wild. Als Grüner beschäftigt ihn vor allem, wie Mieten bezahlbar bleiben, wenn Häuser für den Klimaschutz saniert werden.
 
Tagesspiegel: Roland Jahn "Anpassung hatte in der DDR einen Preis" Roland Jahn ist neuer Chef der Stasi-Akten-Behörde. Mit dem Tagesspiegel spricht er über das Schweigen der Mitläufer und Nöte der Opfer. Der Ex-Widerstandskämpfer erklärt auch, warum er seine Hoffnung auf die Jugend setzt.
- Berlin konkurriert mit Rhein-Ruhr um neue Sparte bei Siemens
- Denkmalstreit ums Jagdschloss Glienicke Bei der Fassadengestaltung steht noch in diesem Monat eine Entscheidung an CDU fordert weiter eine historische Rekonstruktion Von Thomas Loy
- Anwälte werben um Schulplatzkläger 1900 angehende Siebtklässler wissen noch nicht, wohin. Senat: 93 Prozent wurden nach Wunsch verteilt Von Christoph Stollowsky
- Henkel macht durch CDU-Landeschef unterwegs auf Nachtstreife Spitzenkandidat will „in die Stadt hineinhorchen“ Von Lucas Vogelsang
- Protest gegen Flugrouten Tausende blockieren Zufahrt zum Flughafen Zur dritten Großdemonstration in Schönefeld kamen am Sonntag erneut tausende Menschen, um gegen die geplanten Flugrouten zu protestieren. Am Montag tagt die Fluglärmkommission. Von Alexander Fröhlich, Klaus Kurpjuweit
- Bundesverwaltungsgericht Rückschlag für die Flugrouten-Gegner Die Chancen der Flugrouten- Gegner vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig stehen offenbar schlecht. Von Alexander Fröhlich
- „3000 Bewerbungen für Lehrerstellen“ Der Personalplaner des Bildungssenators, Erhard Laube, zu streikenden Beamten und Nachwuchskräften

 

Berliner Zeitung: Grüne drängen ins Rote Rathaus Renate Künast wird mit mehr als 91 Prozent zur Spitzenkandidatin gekürt / Wahlprogramm setzt auf Förderung der Wirtschaft / Umfragen sehen die Partei bei 29 Prozent
- Rösler schwört FDP auf Kurswechsel ein Disignierter Parteichef drängt gegen Widerstände in eigenen Reihen auf Abkehr von Steuersenkungspolitik
- Guttenberg soll zu seinem Wort stehen Uni will Gutachten zu Dissertation veröffentlichen
- Ein Wochenende im Grünen Alle auf eine - auf ihren Parteitagen arbeiten sich Linke und FDP an der Künast-Partei ab. Auch die grüne Spitzenkandidatin gibt sich angriffslustig
- DIE KANDIDATEN Spitzenkandidatin: Das Ergebnis war deutlich. 91,3 Prozent Zustimmung für Renate Künast.
- Schulverwaltung kürzt streikenden Lehrern das Geld Ausgerechnet Ex-GEW-Chef verantwortet Disziplinierung
- Linke lobt tapfer die ÖBS-Einigung Bluhm: Job-Programm für Langzeitarbeitslose bleibt
- Der Brandschutz fehlt Bezirk sucht Variante, Ferienwohnungen stillzulegen Das Bezirksamt Mitte will nun doch schneller als bisher gegen die übermäßige Nutzung von Mietwohnungen an der Wilhelmstraße
Berliner Morgenpost: Konflikt Tausende protestieren gegen BBI-Flugrouten Sonnenschein hat schon immer zum Demonstrieren eingeladen. So auch an diesem wunderschönen Sonntag in Berlin. Mehrere Tausend Menschen protestierten gegen die geplanten Flugrouten des Flughafens Berlin Brandenburg International (BBI), gegen ein internationales Drehkreuz sowie für ein striktes Nachtflugverbot.
- Senat Ausbildung: Berlin hält zehn Millionen zurück Der Senat hat im vergangenen Jahr knapp zehn Millionen Euro, die für die Ausbildung bestimmt waren, nicht ausgegeben. Mit diesem Geld hätte der Senat 400 Jugendlichen einen Ausbildungsplatz finanzieren können. Das geht aus einem Bericht des Senats an das Abgeordnetenhaus hervor.
- Öffentlicher Dienst Nur 50 Auszubildende im Landesdienst werden übernommen Klaus Wowereit wird nicht müde, Berlins Unternehmen zu ermahnen, sich stärker für die Ausbildung junger Leute zu engagieren. Er werde "Klinken putzen" und Lehrstellen einsammeln, kündigte der Regierende Bürgermeister kürzlich vor Wirtschaftsvertretern an.
- Mehr Zeit für Familie Designierter FDP-Chef Rösler sucht Zweitwohnung in Berlin Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler will auch als künftiger FDP-Parteichef genügend Zeit für seine Familie haben. "Als FDP-Vorsitzender werde ich noch häufiger in Berlin sein. Deshalb suchen wir dort gerade eine gemeinsame Wohnung. Mittelpunkt der Familie bleibt aber Hannover", sagt Rösler der "Bild am Sonntag"
- Reformprozess Evangelische Kirche kämpft gegen den Mitgliederschwund Die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) hat bei ihrer Frühjahrssynode in Berlin die Weichen für ihren weiteren Reformprozess gestellt. Dazu beschloss das Kirchenparlament das Konzept "Reform ist möglich", teilte eine Sprecherin am Sonntag mit.
- Bildung Förderschulen vor dem Ende Andrea Masalmeh ist verunsichert. Die Zukunft der Schule ihrer Tochter Raniem steht auf dem Spiel. Die Elfjährige besucht seit der zweiten Klasse die Neuköllner Förderschule am Zwickauer Damm. Dort macht das lernbehinderte Mädchen, das an einer zerebralen Entwicklungsverzögerung leidet, große Fortschritte.
- Verkehr "Nachts will ich ruhig schlafen können" Die Deutsche Flugsicherung (DFS) will am heutigen Montag präzisierte Varianten der umstrittenen Flugrouten vorstellen. Dabei soll es auch um den Überflug des Forschungsreaktors in Wannsee und um Potsdam gehen. Doch trotz der jüngsten Entwicklungen in der Fluglärmkommission, wonach alternative Flugroutenvorschläge weniger Lärmbelastungen zur Folge haben sollen, bleibt der Widerstand groß.