Presseschau März 2011

Archiv der Berliner SPD
 

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Aktuelle Presseschau Berlin

Berliner Tageszeitungen
 

Die Presseübersicht zu aktuellen politischen Themen, zusammengestellt von der Online-Redaktion der Berliner SPD. Berücksichtigt werden die Berliner Tageszeitungen, die ihre Artikel tagesaktuell und dauerhaft ins Internet stellen.
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Aktuelle Presseschau März 2011

Hinweis: Die Berliner Morgenpost hat Mitte Dezember 2009 ein Online-Abonnement eingeführt. Artikel sind nach Bezahlung zugänglich.

 

Donnerstag, 31. März 2011

 

 

taz: Edzard Reuter über die Wende in BaWü "Ein sehr solider Neubeginn" Der Ex-Daimler-Chef Edzard Reuter über die Kretschmann-Regierung, die neuen Chancen für Baden-Württembergs Wirtschaft – und wie das neue Profil seiner Partei, der SPD, aussehen muss.
- Berlin ohne Bildungsgutscheine Senat lässt arme Kinder zappeln Die groß angekündigten Bildungsgutscheine für Hartz-IV-Kinder kommen immer noch nicht - die Bürokraten feilen noch. Sozialverbände fordern endlich Klarheit. VON MANUELA HEIM
- Große Töne, kruder Haufen KOMMENTAR VON KONRAD LITSCHKO  Im Tönespucken sind die Rechtspopulisten groß. Am Einzug ins Abgeordnetenhaus im September bestehe kein Zweifel, heißt es von Pro Deutschland wie von der "Freiheit" des Ex-CDUlers René Stadtkewitz. Nachhaltig werde man das Parteiengefüge verändern.
- Homo-Posse bei Pro Rechter Rücktritt Pro Deutschland-Landeschef Brinkmann wirft Handtuch. Grund: ein vermeintlich schwuler Parteifreund, der früher bei der NPD war. VON KONRAD LITSCHKO
- Wowereits Kulturpolitik Berlin bald noch sexyer Wowereit macht riskante Wahlversprechen: Kulturetat steigt, Szene wird gefördert, neue Bibliothek. Ein eigenständiges Kulturressort soll es dagegen nicht geben. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus Die Rückkehrerin Exbundesministerin Andrea Fischer versucht ein politisches Comeback. Nach der Wahl am 18. September will sie grüne Bezirksbürgermeisterin werden. Bei der Parteibasis kommt sie gut an. VON STEFAN ALBERTI
- Hauptstadt-Statistik Berliner stammen von anderswo Knapp die Hälfte der Berliner Kinder und Jugendlichen unter 16 Jahren ist nichtdeutscher Herkunft. In Zukunft werden Migranten vielerorts in der Mehrheit sein. VON ANTJE LANG-LENDORFF
 
Tagesspiegel: FDP Basis wendet sich von Westerwelle ab FDP-Chef Westerwelle gerät nach dem Wahldebakel am Sonntag immer stärker in Bedrängnis. Teile der FDP plädieren für eine inhaltliche Neuausrichtung und "deutliche personelle Erneuerung" an der Parteispitze. Von Antje Sirleschtov, Hans Monath
- Duell statt Dialog Islamkonferenz spaltet Parteien und Verbände Einen Tag nach dem offenen Schlagabtausch zwischen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und Teilnehmern der Deutschen Islamkonferenz gibt es Forderungen nach dem Ende der Konferenz. Von Andrea Dernbach
- Ganz bei sich Jenseits von Freiheit und Sozialismus: Die Grünen sind die deutscheste aller Parteien Von Moritz Schuller
- Berlins Zukunft ist international Ein Viertel der Bevölkerung hat ausländische Wurzeln – Tendenz steigend Die meisten Einwanderer leben in Mitte, die wenigsten in Treptow-Köpenick Von Sigrid Kneist
- Exklusiv Streit und Chaos bei den Rechtspopulisten In der Szene der rechtspopulistischen Islamfeinde ist ein Hauen und Stechen zu beobachten. Der Vorsitzende des Berliner Verbands von "Pro Deutschland" ist zurückgetreten. Außerdem gibt es wirre Erklärungen zu einer möglichen Liaison mit der Partei des Ex-CDU-Politikers Stadtkewitz. Von Frank Jansen, Johannes Radke
- KONKURRENZ Kampf um die Mitte Ex-Bundesministerin Andrea Fischer will für die Grünen die SPD-Hochburg erobern. Ihre Konkurrenten reagieren gelassen Von Sabine Beikler 
- Geräumtes Haus Linksextreme entdecken Liebig 14 wieder Linksaktivisten wollen die Neuvermietung des Anfang Februar geräumten Hauses in der Liebigstraße stoppen. Im Internet wird zu Gewalt gegen die künftigen Bewohner und den Besitzer des Friedrichshainer Hauses aufgerufen. Von Tanja Buntrock, Ralf Schönball
- Skandalfonds: Chefs der BIH müssen gehen Landeseigener Konzern wird umgekrempelt
- Verzögerter Wettbewerb Senat gefährdet Zeitplan fürs Schloss Noch 2011 soll der Bauantrag für das 550-Millionen-Projekt gestellt werden. Doch der Wettbewerb für die Gestaltung der Freiflächen verzögert sich. Von Ralf Schönball
- Förderpolitik "Die Berliner Kultur rechnet sich" Staatssekretär Schmitz weist die Kritik an der Förderpolitik des Senats für Theater und Opern zurück. Die hohen Zuschüsse für Eintrittskarten rechnen sich seiner Ansicht nach, weil Touristen hauptsächlich der Kultur wegen nach Berlin kommen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Strategien gegen Mobbing sollen auf den Lehrplan Krisentreffen bei Zöllner zu Website „Isharegossip“ Von Hadija Haruna,  Werner van Bebber

- Volles Haus ist Pflicht Wie Theater ohne staatliche Hilfen auskommen Wenn Theatermacher alles selber machen – Regie, Stücke, Technik, Requisite – bleiben die Kosten niedrig. Allerdings um den Preis riskanter künstlerischer Abenteuer. Von Gunda Bartels 
- Ins Parkett für kleines Geld Häuser erwirtschaften nur Bruchteil der Kosten Theater, Opern und Konzerthäuser leben weitgehend von der öffentlichen Förderung. Weitere Einnahmequellen sind Eintrittskarten, Spenden und Sponsorengelder, Gastspiele, Vermietungen und die Vermarktung der künstlerischen Produkte. Von Ulrich Zawatka-Gerlach

 

Berliner Zeitung: UN verzweifeln an Japans Atomchaos Chef der Umweltbehörde Steiner mahnt bessere Informationspolitik der Regierung an Merkel bietet deutsche Hilfe an / EU setzt Strahlengrenzwerte für Lebensmittel herauf
- Irritationen Die schwarz-gelbe Koalition ist sich in der Atompolitik nicht einig. Darüber sind Politiker beider Regierungsfraktionen verärgert
- Und plötzlich Politiker Die Wahlerfolge der Grünen spülen Abgeordnete in die Landtage, die damit nie gerechnet haben
- Gericht stärkt Recht auf Sitzblockaden Der Protest ist nicht zwangsläufig eine Nötigung
- Ein Helfer für Klaus Wowereit Lars Kühn wird Berater Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) holt sich für den Wahlkampf zusätzliche Unterstützung
Scheibenputzer als Wiederholungstäter Die Polizei will die Putzkolonnen an den Kreuzungen künftig genau im Computer registrieren Schlechte Laune bekommen viele Autofahrer bereits, wenn sie die Scheibenputzer nur von Weitem sehen.
- U 5 fährt wohl erst ab 2019 Der Baubeginn verschiebt sich auf das Frühjahr 2012
- Jetzt noch bunter Immer mehr Bewohner der Hauptstadt haben einen Migrationshintergrund
- Kostenlose Internetkurse für Eltern Krisentreffen: Psychologen, Polizisten, Schulleiter und Schüler redeten über Cybermobbing Eltern von Schulkindern sollen künftig kostenlose Kurse zur Internetbenutzung angeboten bekommen.
- Rückfall in die alte Zeit Umgang mit Missbrauch: Die Kirche hat noch viel zu lernen Die katholische Kirche hat Missbrauchsbeauftragte eingesetzt und Leitlinien verabschiedet.
- Interconti soll Hilton werden Der Schriftzug am Dach des Nobelhotels ist bereits abmontiert, aber wie das Interconti-Hotel an der Budapester Straße ab morgen heißen soll, ist noch nicht klar.
 
Berliner Morgenpost: Wahldebakel FDP-Krise: Druck auf Parteichef Westerwelle wächst Nach dem Wahldebakel in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wächst der Druck auf FDP-Chef Guido Westerwelle.
- Kritik Berlins oberster Datenschützer warnt Nutzer vor Facebook Berlins Datenschutzbeauftragter Alexander Dix hat Internetnutzer vor Facebook gewarnt. "Facebook ist kein datenschutzfreundliches soziales Netzwerk", sagte Dix am Mittwoch bei der Vorstellung des Berliner Datenschutzberichts.
- Zukunft Thierse sorgt sich um die SPD als Volkspartei Die SPD läuft nach Ansicht von SPD-Vorstandsmitglied Wolfgang Thierse Gefahr, ihren Charakter als Volkspartei zu verlieren. "Unsere Rolle ist gefährdet, wenn die SPD nicht ihr Profil schärft und wir wie bei diesen Wahlen weiter allzu viele Anhänger an die Grünen verlieren", sagte Thierse der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". "Wir laborieren noch an elf Jahren Regierungszeit."
- Innenminister Friedrichs kalkulierte Provokation Boykottaufrufe bei den Sozialdemokraten, heftige Reaktionen von Muslimenverbänden - und dann auch noch ein Rüffel von Kabinettskollegin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich steht nach seinem ersten großen Auftritt im neuen Amt vor einem politischen Scherbenhaufen - aber nur aus Sicht seiner Gegner.
- BBI Berliner Atomaufsicht warnt vor Flugrouten über Wannsee-Reaktor Die Berliner Atomaufsicht hat in der Diskussion über die neuen Flugrouten des Großflughafens Berlin-Brandenburg International vor Flugzeugen über dem Forschungsreaktor in Wannsee gewarnt.
- Frauenquote Berlins Frauensenator Harald Wolf kritisiert die Bundesregierung Berlins Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Technologie und Frauen Harald Wolf (Linke) zeigt sich anlässlich des Spitzentreffens am Mittwoch zum Thema Frauenquote enttäuscht.
- Migrationsbericht "Eine neue Mehrheit wächst in Berlin heran" Die Zahl der Einwanderer nach Berlin hat in den vergangenen drei Jahren um 30 000 zugenommen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes Berlin-Brandenburg lebten zum Stichtag 31. Dezember 2010 in Berlin 872 000 Menschen mit Migrationshintergrund, die also selber oder deren Vorfahren aus dem Ausland kommen.
- Medizin Zoo macht um Knuts Tod ein großes Geheimnis Der Eisbär Knut ist womöglich nicht an den Folgen von Stress und auch nicht an einem Gendefekt gestorben. Die Sektion im Berliner Leibniz-Institut für Zoo- und Wildtierforschung (IZW) in Friedrichsfelde hat nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa eine in der Folge tödliche Erweiterung der Hirnwasserkammern ergeben
- Gesundheit Schichtdienst zermürbt Polizisten Die Umstellung des Schichtdienstes von zwölf auf acht Stunden bei der Berliner Polizei stößt auf Kritik. Die neuen Dienstzeiten für die Lagedienste und Notrufzentralen sowie der Kripo-Sofortbearbeitungseinheiten der Polizei bergen erhebliche gesundheitliche Risiken für die knapp 900 betroffenen Beamten sowie Sicherheitseinbußen in der täglichen Arbeit.
- Fernsehen TV.Berlin gewinnt für sein Programm erneut mehr Zuschauer TV.Berlin hat erneut mehr Zuschauer gewinnen können. Laut einer Reichweitenuntersuchung sehen täglich 233 000 Zuschauer das Programm - das sind 33 Prozent mehr als noch im Vorjahr. Bereits 2010 konnte TV.Berlin 13 Prozent mehr Zuschauer erreichen.
- Abgeordnetenhaus Mietbegrenzung kostet die Unternehmen 180 Millionen Euro Wenn die Berliner Abgeordneten am heutigen Donnerstag zu ihrer Plenarsitzung zusammenkommen, steht auch der Antrag zur "Begrenzung von Neuvertragsmieten bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften" auf der Abstimmungsliste.
- Aufklärung gefordert Schulen gehen gegen Internet-Mobbing vor Seit Mittwoch ist die Mobbing-Seite isharegossip nicht mehr über Suchmaschinen im Internet aufzurufen. Die bereits vergangene Woche angekündigte Indizierung der Plattform durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien ist damit umgesetzt. 
- Verkehr BVG eröffnet am Sonntag weitere U-Bahn-Baustellen Fahrgäste der Berliner U-Bahn müssen sich auf weitere Einschränkungen einstellen. So beginnen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) am Sonntag mit der Sanierung der Tunneldecken im Bereich U-Bahnhof Mehringdamm. 
- Nachtflüge "Wir laufen sehenden Auges in ein Problem" Ausnahmsweise einmal hätte es den Demonstranten vor dem Eingang der IHK wohl gefallen, was Flughafenchef Rainer Schwarz zu Beginn der Podiumsdiskussion anzumerken hatte. "Ich bedaure, dass ich hier nur Gäste sehe, die über Nachtflüge nicht mehr informiert werden müssen."
- Bildung Brennpunktschule ohne Lehrer An der Neuköllner Liebig-Sekundarschule herrscht der Ausnahmezustand. Weil nicht genug Lehrer da sind, fällt seit Monaten sehr viel Unterricht aus. Hinzu kommt ein hoher Krankenstand. Im März fehlte zeitweise die Hälfte des Kollegiums.
- Grüne erheben Anspruch auf Bildungsressort Die Grünen wollen den nächsten Schulsenator stellen. Die Spitzenkandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin, Renate Künast, sagte am Dienstagabend in einer Rede zur Bildungspolitik: "Seit 1995, seit 16 Jahren, ist das Bildungsressort in der Hand der SPD. Das muss aufhören." Damit reklamieren die Grünen erstmals ein bestimmtes Ressort für sich.
- Stadtplanung Wahlkampf mit den Nöten der Hauseigentümer Thilo Hoppe findet es "einfach unfair": Der Friedrichshagener soll für den Ausbau der Gilgenburger Straße in Köpenick mehr als 10 000 Euro bezahlen. Das hat ihm das Bezirksamt mitgeteilt. Hoppe und sechs weitere Eigenheimbesitzer an der 350 Meter langen Straße, so ist der 44-Jährige überzeugt, müssten dafür aufkommen, dass mit dem Straßenumbau mehr Parkplätze für die Bewohner benachbarter Mietshäuser geschaffen werden sollen
- Verkehr Straßenbahnlinie 68 droht das Aus Die Initiative Pro Uferbahn hat dazu aufgerufen, am 9. April ab 14 Uhr eine lange Menschenkette vom S-Bahnhof Grünau bis in den Treptow-Köpenicker Ortsteil Schmöckwitz zu bilden. Mit dieser - von der Anti-Atomkraftbewegung abgeleiteten - Aktion will die Bürgerinitiative ihrer Forderung nach dem Erhalt der Straßenbahnlinie 68 im Berliner Südosten größeren Nachdruck verleihen.

 

 

Mittwoch, 30. März 2011

 

 

taz: Islamkonferenz im Anti-Terror-Einsatz Minister verschreckt Muslime CSU-Innenminister Friedrich stellte auf der Islamkonferenz seine Idee einer "Sicherheitspartnerschaft" zwischen Staat und Muslimen vor. Das sorgt für Unmut. VON NIKLAS WIRMINGHAUS
- Energieversorgung Berlin legt sich in die Sonne Berlin will mehr erneuerbare Energien erzeugen. Ein Solarpark geht an den Start. Im Bundesvergleich aber schneidet das Land schlecht ab. VON KRISTINA PEZZEI UND MANUELA HEIM
- Alternative Energien Berlin schaltet ab Berliner Unternehmen prüfen den Verzicht auf Atomstrom. Die BVG will auf Atomstrom verzichten. Die BSR setzt auf Wasserkraft. Der Flughafen will selbst Strom produzieren. VON M. Bianco, M. Heim und K. Pezzei
- Stadtentwicklung Autofahren soll Nebensache werden Senat beschließt Verkehrsplan bis zum Jahr 2025. IHK sieht Autofahrer diskriminiert. VON STEFAN ALBERTI
 

Tagesspiegel: Die Liberalen werden Anti-Atom-Partei FDP-Generalsekretär will acht ältere Meiler dauerhaft stilllegen Vorbild ist der rot-grüne Atomkonsens aus dem Jahr 2000 Von  Robert Birnbaum
- FDP und Atomkraft Schnellabschaltung
- Deutsche Islamkonferenz Schafft sie ab! Ein unwilliger Innenminister, Islamvertreter, die nicht beanspruchen können, die Muslime in Deutschland zu repräsentieren, und eine Debatte, die dem Rahmen längst entwachsen ist. Es ist an der Zeit, die Islamkonferenz abzuschaffen. Ein Kommentar. Von Malte Lehming
- Deutsche Islamkonferenz Nichts als Ärger Zu seinem Amtsantritt brüskierte Bundesinnenminister Friedrich die deutschen Muslime mit seiner Aussage, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Bei seinem ersten Auftritt als Gastgeber der Islamkonferenz bekam er nun starken Gegenwind. Von Andrea Dernbach
- Milli Görüs Vorwürfe bleiben Das Bundesinnenministerium bleibt dabei: Der von der türkisch-islamistischen Organisation Milli Görüs dominierte Islamrat sei derzeit als Teilnehmer der Islamkonferenz nicht akzeptabel. Von Frank Jansen
- Steinbrück und die Käseglocke Nach den schwachen Wahlergebnissen im Südwesten leistet sich die SPD eine Kanzlerkandidatendebatte Von Stephan Haselberger
Kleine Läden statt großer Ketten Zwei Investoren konkurrieren mit ihren Konzepten um die Kreuzberger Eisenbahnmarkthalle Von Christoph Spangenberg
- Vattenfall holzt für Berlin  Vereinbarung zu Biomasse-Lieferung stößt auf Kritik Von Stefan Jacobs
- Gemeinde zieht wegen Fluglärms vor Gericht Blankenfelde-Mahlow zweifelt Rechtmäßigkeit der Routenempfehlung an und fordert mehr Schutz Von Klaus Kurpjuweit
- FORSCHUNGSREAKTOR Jakobs für Flugverbot
- Subventionen für Kultureinrichtungen Land fördert jedes Ticket mit 100 Euro Die öffentlich subventionierten Kultureinrichtungen bekommen immer mehr Geld pro Besucher. Grüne und Linke beklagen dramatische Wettbewerbsverzerrungen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Von Tag zu Tag Großer Kurfürst Ulrich Zawatka-Gerlach will mehr Gerechtigkeit im Kulturbetrieb Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Junge-Reyer hat einen Plan, aber kein Geld Senat verabschiedet Verkehrskonzept bis 2025 Von Stefan Jacobs
- Künast auf Bildungstour Ziegenhof statt Kernkraftwerk Am Sonntag hat sie den historischen Sieg der Grünen gefeiert. Jetzt hat der Alltag Renate Künast wieder. Sie ging auf Bildungstour durch die Bezirke. Von Armin Lehmann
- Ratlose Jobcenter Antragsflut zum Bildungspaket erwartet Noch immer sind viele Fragen ungeklärt Von Sigrid Kneist

 

Berliner Zeitung: Ärger bei der Islamkonferenz Der neue Innenminister Friedrich sorgt mit seinen umstrittenen Äußerungen für Kontroversen
- Verunglückte Annäherung Am Anfang stand eine Übung in semantischer Abrüstung. Kurz vor Beginn der erstmals von ihm geleiteten Islamkonferenz..
- Schwieriger Start für das Bildungspaket Städte auf Förderung armer Kinder schlecht vorbereitet
- Arbeiterin im Weinberg Renate Künast kämpft nach dem grünen Wahlrausch vom Wochenende wieder auf der Berliner Kiezebene Einen Weinberg gibt es hier unten im Süden, aber das ist das Einzige, was Renate Künast vielleicht an Stuttgart erinnert.
- Autos auf dem Rückzug Neuer Masterplan Verkehr Mehr Platz für Fahrradfahrer und Fußgänger, mehr Tempo-30-Zonen, Verbesserung des Bus- und Bahn-Angebots - der Masterplan
 
Berliner Morgenpost: Rheinland-Pfalz: Grüne wollen mit SPD und CDU sprechen 
- Christian Lindner FDP will acht Atomkraftwerke für immer stilllegen In der schwarz-gelben Koalition ist nach dem Debakel bei den Landtagswahlen ein neuer Streit über die Atompolitik entbrannt. Die FDP verlangte am Dienstag schon jetzt eine Vereinbarung, dass die acht stillgelegten AKW nie wieder ans Netz gehen. CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) mahnte jedoch, die Arbeit der beiden eingesetzten Atomkommissionen abzuwarten. Das Atom-Moratorium gilt bis Mitte Juni. 
- Beitragssteigerung Pflegeversicherung wird teurer Die Pflegeversicherung wird im nächsten Jahr teurer. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johannes Singhammer (CSU), kündigte eine Beitragserhöhung zwischen 0,3 und 0,5 Beitragspunkte an. Arbeitnehmer und Arbeitgeber sollten sie je zur Hälfte tragen.
- Langzeitarbeitslosigkeit: Spitzengespräch zwischen SPD und Linke vertagt 
- Statistik Zahl der Hundeattacken in Berlin um 25 Prozent gestiegen Die Zahl der Hundeattacken auf Menschen ist in Berlin im vergangenen Jahr um mehr als 25 Prozent nach oben geschnellt.
- Statistik Schäferhunde beißen häufiger als Pitbulls Der beste Freund des Menschen ist der Kampfhund. Diesen Schluss lassen zumindest aktuelle Zahlen des Berliner Senats zu. Die vermeintlich gefährlichsten Hunderassen spielen in der Statistik der Angriffe auf Menschen oder Artgenossen eine vergleichsweise kleine Rolle
- Stadtentwicklungsplan Rot-Rot will den Autoverkehr weiter reduzieren Der rot-rote Senat will den Autoverkehr in den nächsten Jahren weiter zurückdrängen. Der am Dienstag beschlossene Stadtentwicklungsplan Verkehr sieht vor, dass im Jahr 2025 nur noch ein Viertel der Wege mit dem Auto zurückgelegt wird.
- Straßenausbau: Opposition setzt die Linkspartei unter Druck 
- Verkehr Polizei geht jetzt offensiv gegen Fensterputzer vor Viele Autofahrer in Berlin kennen die Situation: Die Ampel wechselt auf Rot, schon springt ein junger Mann herbei und winkt mit einer Sprühflasche und einem Wischabzieher. Sekunden später ist das Sichtfeld der Frontscheibe eingeschäumt. 
- Trauer Fans von Knut wollen gegen die Präparation demonstrieren Knut-Fans haben sich in den letzten Tagen als sehr aktive Trauergemeinde erwiesen. Sie legen Blumen an das Gehege des verstorbenen Eisbären. Sie malen Bilder und schreiben Gedichte. Auf Facebook gründen sie die Gruppe "Wir trauern um Knut, den Eisbär". Sie schalten Anzeigen in Tagesszeitungen: "Du hattest das Leben eines Polarprinzen verdient...Sie haben Dir bitter Unrecht getan, Knut. Wir haben Dich nicht beschützen können."
- Zerwürfnis Ende einer Hotel-Ära: Interconti-Gruppe gibt Haus am Zoo auf An der Budapester Straße in Tiergarten sind die Bauarbeiter schon dabei, den leuchtenden Schriftzug "InterContinental Berlin" auf dem Dach des Hochhauses abzumontieren. Auf der Internetseite des Hotels findet sich dazu nur die knappe Nachricht: "Dieses Hotel wird ab dem 1. April 2011 nicht mehr unter dem Namen InterContinental Berlin geführt."
- Kreuzberg Konkurrenzkampf um die alte Eisenbahnmarkthalle Wird es eine Markthalle mit typischem Kreuzberger Flair oder eine mit Weltniveau wie in Barcelona, London und Bratislava? Zwei Bewerber konkurrieren mit ihren Konzepten um die alte Eisenbahnmarkthalle in Kreuzberg, zwischen Pücklerstraße und Eisenbahnstraße: Veranstalter Helmut Russ, bekannt durch den Weihnachtszauber Gendarmenmarkt, und die Projektgruppe Markthalle IX um den Kreuzberger Nikolaus Driessen.
- BBI Flugrouten: Zehlendorfer sind skeptisch In Steglitz-Zehlendorf und Potsdam herrscht trotz der Entscheidungen der Fluglärmkommission große Skepsis, ob der Südwesten Berlins und die Brandenburger Landeshauptstadt nicht doch überflogen werden. Denn noch ist offen, ob Flugzeuge, die von der Nordbahn des künftigen Hauptstadtflughafens BBI in Richtung Westen starten, über Wannsee und Potsdam fliegen, wenn ihr Ziel im Norden oder Osten liegt.

 

 

Dienstag, 29. März 2011

 

 

taz: Kretschmann-Sieg beeinflusst Berliner Wahlkampf Künast kann nur noch Zweite werden Berliner Grüne zeigen sich euphorisch über den Wahlausgang im Südwesten. SPD, CDU und Linke verhalten bis zweckoptimistisch. FDP kritisiert Westerwelle. VON STEFAN ALBERTI
- Streit um BBI-Flugrouten Steglitz wird ruhiggestellt Nach langen Diskussionen gibt es einen Kompromiss für Routen ab dem Flughafen BBI. Er ist ein Etappensieg für die Initiativen. Die sind trotzdem unzufrieden . VON KRISTINA PEZZEI
- Rot-Rot streitet über öffentlich geförderte Jobs Bluhm für weniger als 7,50 Euro nicht zu haben Arbeitssenatorin Carola Bluhm weist die Kritik der SPD am öffentlichen Beschäftigungssektor zurück. VON ANTJE LANG-LENDORFF
- Überwachung auf Demonstration Polizei filmt Anti-AKW-Protestierer Berliner Polizei hat am Samstag Anti-AKW-Demonstraten vor der CDU-Bundeszentrale gefilmt. Grüne halten den Kameraeinsatz für rechtswidrig. VON PLUTONIA PLARRE  
- Bürgerbegehren zur Kastanienallee startet Anwohner wollen das letzte Wort haben Ein Bürgerbegehren soll den umstrittenen Umbau der Kastanienallee stoppen. Unterschriftenlisten liegen ab Mittwoch aus. Das zugesagte Tempolimit für die Straße ist weiter unsicher. Umbau auch in Mitte angedacht. VON SARAH KOHLHAUER
 
Tagesspiegel: Historischer Wahlsieg Grüne wollen neue Mitte sein Baden-Württembergs designierter Regierungschef Kretschmann verspricht einen anderen Politikstil. Bundeskanzlerin Merkel gibt ihre Niederlage zu. Von Lutz Haverkamp
- Nach Wahlsieg Welches Grün wird in Stuttgart regieren? Eins, zwei, viele Grüns: Jetzt müssen die Grünen Farbe bekennen und ein Bundesland führen. Die Atomkraft mag abgewählt sein, doch die neue Regierung muss erklären, wie sie die Energiewende rechtssicher organisieren will. Von Gerd Nowakowski
- Schlappe für Schwarz-Gelb-Rot auch in Hessens Kommunen Von Chr. Schmidt Lunau
Schlechte Gesellschaft Die Linkspartei hat sich auf Kritik  an sozialen Ungerechtigkeiten fokussiert – vermutlich zu sehr. Jetzt wird sie selbst abgehängt Von Matthias Meisner
- LEICHTS Sinn Fußtritt der Geschichte Wie sich der Niedergang der SPD fortsetzt Von Robert Leicht
- Von der Religion zum Terror Die Islamkonferenz tagt erstmals unter dem Vorsitz von Innenminister Friedrich – der setzt neue Akzente Von A. Dernbach, C. Keller
- Im Streit um Flugrouten Lösung in Sicht Fluglärmkommission macht Vorschläge Von Klaus Kurpjuweit
- BBI und die Flugrouten Die Richtung stimmt Die neuen Vorschläge der Fluglärmkommission entlasten den Südwesten Berlins und beachten auch die Interessen der Bürger in Treptow-Köpenick. Die letzte Entscheidung wird aber von der Politik gefällt - und die lässt sich von Bürgerprotesten beeindrucken. Von Gerd Appenzeller
- BBI-Flugrouten Wannsee muss noch um Ruhe bangen Nach turbulenten Monaten liegt im Streit um die BBI-Flugrouten jetzt ein Kompromissvorschlag vor. Lichterfelde bleibt verschont, Kleinmachnow jubelt, Werder hofft – und Wannsee muss noch bangen. Von Klaus Kurpjuweit
- Mieter für Liebig 14 gesucht Wohnen wie die Besetzer Makler suchen jetzt Mieter für das geräumte Haus in der Liebigstraße 14. Einzugstermin soll im Juni sein, der Quadratmeterpreis liegt bei sieben Euro. Noch arbeiten Handwerker. Von Ralf Schönball

- Kliniken brauchen 200 Millionen Euro Hoher Investitionsbedarf bei der Gesundheit Von Hannes Heine
- Vorwurf Missbrauch: Pfarrer beurlaubt Fall beschäftigte Kardinal schon in den Neunzigern Von Sandra Dassler
- Grüne setzen auf Rückenwind Landesverband gibt sich nach dem Wahlsonntag kämpferisch. Parteienforscher erkennen jedoch nur einen kurzfristigen Schub Von Sabine Beikler
- Hoffen auf die grüne Entzauberung Linke setzt nach Dämpfer vom Wochenende auf Sacharbeit und will es sich mit der SPD nicht verderben Von Lars von Törne
- WAS DIE GRÜNEN WOLLEN 25 000 neue Jobs im Ökosektor, Tempo 30 und kein Sparen bei Bildung 
- „Die Frage nach Grün-Rot stellt sich in Berlin nicht“  (Michael Müller im Interview)
- Streitpunkt "Isharegossip" 140 Anzeigen gegen Mobbingseite Im Berliner Innenausschuss dämpft Polizeipräsident Dieter Glietsch die Hoffnung auf eine schnelle Abschaltung der Seite. Die TU Berlin plant derweil ein Forschungsprojekt zum Thema. Von Hannes Heine, Johannes Radke

 

Berliner Zeitung: Merkel macht weiter so CDU und FDP vermeiden im Bund personelle Konsequenzen nach dem Wahldesaster / Kanzlerin hält an Atommoratorium fest / Mappus und Brüderle geben Landesvorsitz auf
- Revolution ja, aber mit Bedacht Der erste grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann will bei der Regierungsübernahme nichts überstürzen - Probleme gibt es genug
- KONZERNUMBAU Die Ökopartei kontrolliert jetzt den Atom-Dinosaurier EnBW FRANKFURT A. M. Was haben die Grünen in den vergangenen Jahren geschimpft auf die deutschen Energieriesen:
- Die SPD nutzt ihre Chancen nicht Vier Mal wurde seit Jahresbeginn in einem Bundesland gewählt. Und vier Mal sitzt die SPD nun in der Regierung.
- Der Flughafenstreit ist noch nicht zu Ende Eine reife Leistung! Obwohl die darin vertretenen Kommunalpolitiker sehr unterschiedliche Interessen repräsentieren,
- Fahrgäste wünschen sich mehr Wachleute Für mehr Sicherheit würden viele höhere Fahrpreise akzeptieren / Ermittlungen nach Gewaltvorfall
- Respekt vor den Menschen Sabine Deckwerth findet, dass der Eisbär Knut tatsächlich wie ein totes Tier behandelt werden soll
- Letzte Ruhestätte Krematorium Mahnwache und Petitionen: Knut-Fans wollen verhindern, dass der Eisbär ins Museum kommt
- Gutverdienende würden mehr zahlen Von den Berlinern benutzen laut Forsa 39 Prozent die öffentlichen Verkehrsmittel.
- Flugrouten: Teilerfolg für den Westen Berlins Fluglärmkommission einigt sich auf Abflugvarianten: Lichtenrade soll nicht unter Fluglärm leiden / Blankenfelde hätte das Nachsehen
- "Wir sollten verbindende Punkte suchen" Mario Czaja (CDU) plädiert für neue Koalitionsoptionen Nach der Wahl in Baden-Württemberg wird auch in Berlin diskutiert:
- Grüne sehen sich auch als Geld-Experten Öko-Partei will für mehr Ehrlichkeit in Berlin sorgen Es fällt ihm nicht leicht, das breite Grinsen aus dem Gesicht zu bekommen: Jochen Esser von den Berliner Grünen -
- Krankenhäuser brauchen mehr Geld Lompscher: Zuschüsse müssen verdoppelt werden
- Ring frei zur letzten Runde Eine Woche vor der Zwangsversteigerung herrscht im Tacheles weiterhin Optimismus
 
Berliner Morgenpost: CDU-Wahldebakel Merkel sucht die neue Mitte Wo ist sie geblieben, die bürgerliche Mitte? Eine Frage, die sich nach dem CDU-Wahldebakel von Baden-Württemberg auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stellen dürfte.
- FDP Nach der Wahl ist vor dem Machtkampf Als die Wahllokale am Sonntagabend schlossen, war der Plan, wie es mit der FDP weitergehen sollte, längst besprochen. Der Parteivorsitzende Guido Westerwelle sollte weitermachen, die Verantwortung für die Pleiten sollten die Landesvorsitzenden übernehmen
- Grüne Der Erfolg hat aufputschende Wirkung Die Berliner Grünen wollten den Schwung vom Wochenende gleich mitnehmen. "Mehr als 100 000 Menschen haben am Sonnabend allein in Berlin bei der großen Demonstration kundgetan, dass sie jetzt den Wechsel für Berlin wollen", so die Fraktionsvorsitzenden Ramona Pop und Volker Ratzmann in einer gemeinsamen Erklärung.
- Interview Renate Künast: "Das ist eine Bestätigung für meinen Kurs" Was Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg geschafft hat, soll Renate Künast in Berlin gelingen. Jens Anker und Christine Richter sprachen mit der Fraktionschefin im Bundestag und grünen Spitzenkandidatin über die Folgen des Erfolges für die Wahl in Berlin.
- Japan Ein bisschen Kernschmelze Die japanische Regierung droht mit jeder neuen Einschätzung zur Lage im Katastrophenkraftwerk Fukushima 1 an Glaubwürdigkeit zu verlieren. Am Montag sprach die Führung in Tokio von einer partiellen Kernschmelze im Reaktor 2 der beschädigten Anlage.
- Berlin: Gewerkschaft Ver.di kündigt Manteltarifvertrag mit der BVG 
- Neue Strecken BBI-Flugrouten: Entwarnung für Berlins Südwesten Die Einwohner von Lichtenrade, Teltow, Kleinmachnow und wohl auch Stahnsdorf können aufatmen. Sie werden künftig aller Voraussicht nach nun doch vom Fluglärm vom künftigen Hauptstadtflughafen BBI in Schönefeld verschont bleiben. Darauf hat sich am Montag die Fluglärmkommission verständigt.
- BBI-Flugrouten "Wir haben mit unserem Protest etwas erreicht" Es kam noch nicht oft vor, dass auf diesem Podium gute Nachrichten verkündet wurden. Als Bürgermeister Ekkehard Band (SPD) auf das Podium steigt, verstummen plötzlich Trillerpfeifen und Fluglärmsimulatoren. Lichtenrade blickt auf den Mann, der den Bezirk Tempelhof-Schöneberg in der Fluglärmkommission vertritt. 
- Bildung Berlins Grundschulen fehlen Mathematik-Lehrer An den Berliner Grundschulen werden die Fächer Mathematik und Naturwissenschaften größtenteils von fachfremden Lehrern unterrichtet. In den fünften und sechsten Klassen werden mehr als 60 Prozent der Unterrichtsstunden in diesen Fächern von Lehrern erteilt, die keine entsprechende Ausbildung haben. 
- Bildung Mit Mathelehrern ist nicht zu rechnen Die Chancen für Berliner Schüler, gute Ergebnisse im Mathematik-Unterricht zu erzielen, stehen schlecht. Denn die Bedingungen sind im Vergleich zu anderen Bundesländern ungleich schwieriger.
- Gesundheitspolitik Senatorin: Berlins Kliniken brauchen 200 Millionen Euro Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke) und die Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG) haben am Montag mehr Geld für Krankenhäuser gefordert.
- Gesundheitswesen Krankenhäusern geht es wie der S-Bahn Berlins Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke) suchte nach einem eingehenden Vergleich und fand - die S-Bahn. "Bei den Krankenhäusern wird immer weniger investiert. Geld wird zu einem immer größeren Teil für den Erhalt der Substanz gebraucht. Das ist dann der S-Bahn-Effekt." Mit anderen Worten: Berlins Krankenhäuser fahren auf Verschleiß.
- Islamkonferenz: Wowereit nennt Friedrich einen politischen Hardliner 
- SPD Die mühsame Suche nach Profil In der SPD wird erneut der Ruf nach einer Kanzlerkandidatur des früheren Bundesfinanzministers Peer Steinbrück laut. "Für die Kanzlerkandidatur kommen mehrere Politiker der SPD infrage. Peer Steinbrück ist einer von ihnen", sagte Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der Berliner Morgenpost.
- Konjunktur Berliner Handel freut sich über Umsatzplus Der Einzelhandel in Berlin und Brandenburg hat im vergangenen Jahr ein leichtes Umsatzplus verzeichnet. Der Umsatz in Berlin habe sich gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 1,1 Prozent (Brandenburg plus 0,3 Prozent) erhöht, sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg (HBB), Nils Busch-Petersen.
- Internationale Studie Länger in der Ausbildung - trotzdem arbeitslos Das Problem der Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland ist einer Studie zufolge größer, als die offiziellen Statistiken zeigen. Zwar weise Deutschland im internationalen Vergleich eine sehr geringe Arbeitslosigkeit in der Altersgruppe der 15- bis 24-Jährigen aus, heißt es in einer Studie der Gütersloher Bertelsmann Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA) in Bonn, die der Berliner Morgenpost vorliegt
- Verkehr Endlich wieder freie Fahrt auf der Spandauer-Damm-Brücke Es war wenige Minuten nach sechs Uhr am Montagmorgen, als ein BVG-Bus der Linie M45 über die Spandauer-Damm-Brücke Richtung Innenstadt fuhr. Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) hatte fünf Minuten zuvor den Spandauer Damm nach 35 Monaten Bauzeit wieder komplett für den Verkehr freigegeben. 
- Konflikt Missbrauchs-Fall wurde von der Kirche nicht verfolgt Der katholischen Kirche in Berlin droht eine neue unangenehme Diskussion über ihren Umgang mit Missbrauchstaten von Geistlichen. Anlass ist der am Wochenende bekannt gewordene Fall eines heute 52-jährigen Pfarrers aus Reinickendorf, der beschuldigt wird, in den neunziger Jahren als Kaplan in Steglitz einen damals 16-Jährigen sexuell missbraucht zu haben.

 

 

Montag, 28. März 2011

 

 

taz: Landtagswahl in Baden-Württemberg Mappschied in Stuttgart Grün-Rot hat bei der Wahl in Baden-Württemberg mit 71 Sitzen die Mehrheit im Landtag erreicht. Winfried Kretschmann von den Grünen könnte damit Ministerpräsident werden.
- PARTEITAG Die Linke schlägt zurück  Linkspartei beschließt Wahlprogramm und will Nachtflugverbot am BBI ausweiten. Angebot an die SPD: Fortsetzung der rot-roten Koalition nach der Wahl. VON STEFAN ALBERTI
- (Samstag) Kommentar: CDU baggert SPD an Der letzte Strohhalm für die Union KOMMENTAR VON GEREON ASMUTH
 

Tagesspiegel: Grün schlägt Schwarz-Gelb Regierungswechsel in Baden-Württemberg SPD verliert Mehrheit in Rheinland-Pfalz Von Albert Funk
- Wahl-Kommentar Weiter mit Merkel und Westerwelle - trotz allem Trotz der Wahlergebnisse von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz geht es weiter mit Merkel und Westerwelle. Denn CDU und FDP sind nur noch Merkel und Westerwelle. Ein Kommentar. Von Stephan-Andreas Casdorff
- Analyse Grün-Rot: Von Köchen und Kellnern In Baden-Württemberg deutet sich ein historischer Machtwechsel an. Grüne und SPD stehen vor der Regierungsübernahme. Welche Herausforderungen kommen auf sie zu? Von Stephan Haselberger, Hans Monath
- Linkspartei Die Glücklosen Die Linkspartei scheitert in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz an der Fünfprozenthürde. Der Streit um die Führung verschärft sich – kommt Lafontaine zurück? Von Matthias Meisner
- Künstlerprotest gegen Tacheles-Verkauf 
- Die BVG will grüner werden Verzicht auf Atomstrom wird geprüft – aber nur, wenn es sich rechnet. Andere deutsche Verkehrsunternehmen machen es bereits vor Von Klaus Kurpjuweit
- Linke wollen längeres Nachtflugverbot Lärmfreie Zeit in Schönefeld soll um zwei Stunden erweitert werden. Wirtschaftsverbände widersprechen Von Klaus Kurpjuweit, Lars von Törne
- Koalition auf Konfrontation Die Linke will mit der SPD weiterregieren – es den Genossen aber nicht so leicht machen Von Lars von Törne
- STREIT UM DEN WASSERPREIS Das Ziel ist klar, der Weg ist strittig 
- Schatzmeister gefasst – doch wo ist das Geld? Brandenburgs grüner Ex-Politiker, der 40 000 Euro aus der Parteikasse entwendet hatte, wurde vernommen Von Alexander Fröhlich

 

Berliner Zeitung: Revolution auf Schwäbisch CDU nach 58 Jahren in Baden-Württemberg abgewählt / Winfried Kretschmann wird erster grüner Ministerpräsident / SPD als Juniorpartner / Schwere Niederlage für Merkels Koalition
- Grün gewinnt - Merkel bangt Winfried Kretschmann wird erster grüner Ministerpräsident mit der SPD als Juniorpartner Historische Niederlage für die Union / FDP zieht in Stuttgarter Landtag ein
- Mappus rettet Merkel Union kann in Baden-Württemberg mit der FDP weiterregieren - auch dank des Wahlrechts Grüne in Stuttgart vor den Sozialdemokraten
- SPD Zur Not auch mal Kellner BERLIN. Die Genossen wollten feiern.
- LINKE Test für die Vorsitzenden BERLIN. Das Wort von der Schicksalswahl galt vor allem der CDU und der FDP, die um ihre Regierungsmehrheit bangen mussten.
- Wiederbelebung im Ballroom Die Linke beschließt ihr Wahlprogramm für den 18. September und arbeitet sich am Koalitionspartner SPD ab
- "Berlin kann ein Leuchtturm werden" Nach den Erfolgen vom Sonntag zeigt sich Berlins grüne Spitzenkandidatin Renate Künast kämpferisch
- Vogelschützer legen Protest ein Neue Probleme für den Großflughafen Schönefeld
- REAKTIONEN Rot-Rot gibt sich gelassen Klaus Wowereit bleibt trotz des Erfolgs der Grünen gelassen.
- Die neue Protestbewegung Mehr als 100000 Menschen demonstrierten für einen schnellen Atomausstieg. Viele Neulinge waren dabei 
- Abonnenten fahren 30 Minuten gratis Bahn verändert Call-a-Bike-System / Mieten ab Mai nur noch an speziellen Stationen möglich
- Der Kampf um die fünften Klassen Schulsenator Zöllner: Zahl der Anmeldungen ist erstmals leicht rückgängig
- Eine Todesanzeige für Knut Zoo-Direktor spricht von extremer Vermenschlichung
 
Berliner Morgenpost: Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Mappus stürzt, Beck bleibt - und die Grünen greifen nach der Macht Donnerschlag in Baden-Württemberg: Die CDU unter Ministerpräsident Stefan Mappus muss nach 58 Jahren die Macht abgeben. Bei der Landtagswahl am Sonntag erlitt sie deutliche Verluste. Sie bleibt zwar stärkste Partei, Grüne und SPD kommen jedoch dem vorläufigen Endergebnis zufolge zusammen im Landtag auf eine knappe absolute Mehrheit von einer Stimme - wobei die Grünen stärker abschnitten als die Sozialdemokraten.
- Wahlen in Baden-Württemberg Die Grünen feiern ihre schwäbische Revolution Ohrenbetäubender Jubel und Freudentänze auf der zentralen Wahlparty der Grünen in Stuttgart, als die ersten Hochrechnungen bekannt gegeben werden: Die Ökopartei hat deutlich an Stimmen gewonnen. Dabei sagt ein Parteifreund, der den Spitzenkandidaten Winfried Kretschmann lange kennt, sichtlich euphorisch, aber auch fast wie unter Schock, "das alles" habe "der Kretsch" doch gar nicht gewollt. Den politischen Wechsel natürlich schon. Aber gleich den Einzug in die Regierungsvilla Reitzenstein?
- Superwahljahr Auch bei Kommunalwahlen in Hessen wächst die Ökopartei Die spannendsten Landtagswahlen des Superwahljahres 2011 in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben die Wähler mobilisiert: In beiden Ländern zeichnete sich am Sonntag eine deutlich höhere Wahlbeteiligung ab als vor fünf Jahren, in Baden-Württemberg lag sie bei 66,2 Prozent. 
- Künast sieht Rückenwind für Grüne in Berlin Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin, Bundestags-Fraktionschefin Renate Künast, will das gute Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen im Südwesten nutzen: "Das gibt grünen Rückenwind für Berlin", sagte Künast. Sie setzt aber auch auf das Vorbild der ersten grün geführten Landesregierung in Stuttgart. 
- Zoo Knut-Fans wollen ihn nicht als Museumsstück Gut eine Woche nach dem Tod von Eisbär Knut steht Zoo-Direktor Bernhard Blaszkiewitz weiter in der Kritik. Tierschützer und Verbände machen ihn und den Zoo für den plötzlichen Tod des Tieres verantwortlich. Jetzt kritisiert er die Hysterie nach Knuts Tod und hält die weltweite Trauer für übertrieben.
- Die Linke Wolf schlägt gegen Wowereit zurück Der Streit zwischen den beiden wichtigsten Köpfen der rot-roten Koalition eskaliert ein halbes Jahr vor den Wahlen. Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) hat dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) vorgeworfen, mit seiner Behauptung, 2012 würden die Wasserpreise automatisch sinken, Fehlinformationen zu verbreiten. 
- Verkehr Linke treten für Nachtflugverbot am Flughafen BBI ein Die Linke spricht sich in ihrem Programm für die Abgeordnetenhauswahlen am 18. September für ein striktes Nachtflugverbot am neuen Flughafen Berlin-Brandenburg International aus. Zwischen 22 Uhr und sechs Uhr sollen keine Maschinen starten und landen dürfen.
- Reinigungsgebühren Eine Gutschrift von der BSR Für die Unternehmerin Angela Roeper und ihre Nachbarn im Gewerbegebiet Motzener Straße in Marienfelde war es eine gehörige Überraschung, als sie mit einem Mal Gutschriften über mehrere Tausend Euro der Berliner Stadtreinigung auf ihren Konten vorfanden.
-  BerlinRadar: Charlottenburg-Wilmersdorf Gestaffelte Freigabe am Spandauer Damm Nach fast dreijähriger Bauzeit wird die Spandauer-Damm-Brücke am heutigen Montag wieder für Autofahrer, Fußgänger und Radfahrer freigegeben.
- Literatur Bibliotheken lassen Buchhandel im Stich Besorgnis bei Berlins Buchhändlern. Immer mehr öffentliche Bibliotheken bestellen Romane, Lyrikbande, Sachbücher oder Folianten nicht mehr beim örtlichen Handel. Stattdessen ordern sie bei der "Einkaufszentrale Bibliotheksservice GmbH" (ekz) in Reutlingen.
- Tarifkonflikt Privatbahnen in Berlin und Brandenburg werden bestreikt Mit einem Streik beginnt die Lokführergewerkschaft GDL am heutigen Montag die neue Arbeitswoche. Bestreikt werden die Regionalzug-Konkurrenten der Deutschen Bahn. Reisende und Berufspendler müssen in Teilen Berlins und Brandenburgs mit Zugausfällen und Verspätungen rechnen.

 

 

Freitag, 25. März 2011

 

taz: Zehntausende bei Berliner Demo erwartet Neue Energie für AKW-Gegner 50.000 Demonstranten werden zur Berliner Großdemo am Samstag erwartet. Aufgerufen hat ein breites Bündnis aus Anti-Atom-Initiativen, Umweltschützern, DGB und Kirchen VON Marie-Claude Bianco & Konrad Litschko
- Grüne Energiepolitik erregt die SPD Künast will Berlin vom Atom befreien Das Ende des Nuklearzeitalters steht derzeit bei allen Parteien hoch im Kurs - jetzt legt die grüne Spitzenkandidatin ihr Ausstiegsprogramm vor. SPD: Die Frau hat keine Ahnung von Landespolitik. VON Manuela Heim
- Linken-Parteitag Lederer macht sich nicht nass Die Linkspartei will am Wochenende ihr Wahlprogramm beschließen. Ein Streitpunkt ist der Umgang mit den Wasserbetrieben. Parteichef Lederer schweigt zu der Kritik. VON STEFAN ALBERTI / ALKE WIERTH
- Linken-Parteitag Lederer macht sich nicht nass Die Linkspartei will am Wochenende ihr Wahlprogramm beschließen. Ein Streitpunkt ist der Umgang mit den Wasserbetrieben. Parteichef Lederer schweigt zu der Kritik. VON STEFAN ALBERTI / ALKE WIERTH
- Bürgerbeteiligung in Berlin Mal von Partizipation geredet Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) spricht auf einer Tagung zu Bürgerpartizipation in Berlin. Warum, bleibt offen. Denn Visionen lässt sie vermissen. VON Konrad Litschko
 
Tagesspiegel: Brüderle verhagelt Schwarz-Gelb den Wahlkampf Wirtschaftsminister soll Spitzenindustriellen Atomwende mit Parteitaktik erklärt haben / FDP-Politiker: Absurde Vorwürfe Von R. Muschel, Stuttgart, H. Monath
- Grüne profitieren vom demografischen Wandel Von Hans Monath
- Studie zu Berliner Schulkindern Sprechen macht schlank Alarmierend: Mangelhafte Deutschkenntnisse in der Familie sind ein Risikofaktor, der gewichtiger ist als ein Migrationshintergrund: Wer nicht Deutsch spricht, ist eher dick oder hat Bewegungsstörungen. Von Gerd Nowakowski
- Schlechte Startbedingungen Jedes dritte Vorschulkind spricht schlecht Deutsch Welche Startbedingungen ein Schulkind hat, ist stark abhängig vom sozialen Status der Familie. Die ethnische Herkunft der Eltern spielt dabei kaum eine Rolle, belegt eine neue Studie. Von Thomas Loy
- Grünes Energiekonzept Künast beantwortet die Kernfrage Die grüne Spitzenkandidatin Renate Künast präsentiert ihr Berliner Energiekonzept für einen schnellstmöglichen Atomausstieg. Darin spielt ein "intelligentes virtuelles Kraftwerk" eine wichtige Rolle. Von Stefan Jacobs
- Blick in Berlins Baugeschichte Ausstellung über Archäologie und Stadtplanung öffnet. Bürgerforum historische Mitte gegründet Von Ralf Schönball
- Gymnasien fordern zusätzliche fünfte Klassen Hohe Nachfrage nach grundständigen Angeboten Eltern zweifeln an Grundschulen Von Susanne Vieth-Entus

- Isharegossip Schüler sabotieren Internet-Mobbingseite Jetzt werden Betroffene selbst aktiv: Mit gemeinsamen Netz-Aktionen machen sie die Hassplattform Isharegossip unlesbar. Das Opfer des brutalen Angriffs vom Sonnabend wurde inzwischen aus dem Krankenhaus entlassen. Von Hadija Haruna, Johannes Radke
- Von Tag zu Tag Rad sei Dank Klaus Kurpjuweit wünscht der Bahn noch viele weitere gute Ideen Von Klaus Kurpjuweit

 

Berliner Zeitung: Brüderle wird zum Restrisiko Minister soll AKW-Moratorium mit Wahlkampftaktik begründet haben / Dementi im Parlament / CSU: Glaubwürdigkeit der Union untergraben / Zwist in der Koalition
- Brüderle, das Protokoll & die Naivlinge Da sagt der Mann einmal, was er wirklich denkt, und was passiert?
- Ein unsinniger Aufstand BERLIN. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist blamiert, brüskiert von den eigenen Leuten.
- Nur jedes vierte Kind hat kein Problem Gesundheitsbericht: Migrantenkinder sprechen inzwischen besser Deutsch, sind aber oft übergewichtig
- Tempo, Tempo! Thomas Rogalla mahnt die Verwaltung beim Bildungspaket zu großer Eile. Bildungsferne, Sprachdefizite, Fettleibigkeit
- Die Kluft wird größer Die Kluft zwischen Arm und Reich wird in Berlin größer. Die gutbürgerlichen Milieus befinden sich am Stadtrand
- Strengere Tests für Begabte Schnelllerner-Klassen sind nicht immer so stark nachgefragt wie erwartet
- Mehr Platz für 1000 Privatschüler Ausbau der exklusiven Berlin International School beendet
- Lena und die anderen Der Echo wird 20 / Der Branchentreff der Musikindustrie hat dies mit jeder Menge Prominenz unterm Funkturm gefeiert
 

Berliner Morgenpost: Atom-Moratorium Brüderle bringt Regierung in Erklärungsnot Mit umstrittenen Äußerungen zum Atom-Moratorium hat Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) Schwarz-Gelb kurz vor den wichtigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz in schwere Bedrängnis gebracht.
- Peer Steinbrück Gegenkanzler zerlegt Kanzlerin Der Mann im schwarzen Anzug, der gleich die erste Rede seines Lebens als Bundestagsabgeordneter halten wird, betritt erst zehn Minuten vor dem Beginn der Debatte den Reichstag. In den schwarzen Büchern, in denen die Parlamentarier unterschreiben müssen, um ihre Anwesenheit zu dokumentieren, sucht er ruhig den Buchstaben S.
- Studie So gesund sind Berlins Schulanfänger Der soziale Status, aber auch die Deutschkenntnisse bestimmen Gesundheitsrisiken bei Kindern. Das hat die Analyse der Einschulungsuntersuchungen von Berliner Kindern ergeben, die von der Gesundheitsverwaltung am Donnerstag vorgelegt wurde.
- Migrantenkinder seltener in der Kita 
- Statistik Frauen verdienen ein Viertel weniger als Männer Die Gehaltsunterschiede zwischen Männern und Frauen sind weiterhin groß. Frauen verdienen durchschnittlich in der Stunde fast ein Viertel weniger als ihre männlichen Kollegen, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. 
- Kandidatur Ex-Ministerin Andrea Fischer soll den Bezirk Mitte erobern Die Berliner Grünen haben für den Wahlkampf prominente Unterstützung gewonnen. Die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer wird als Kandidatin für den Posten der Bezirksbürgermeisterin in Mitte antreten. Das teilte die Partei am Donnerstag mit.
- "isharegossip" Cyber-Mobbing: Ermittlungen wegen Volksverhetzung Für die Betreiber der Internetplattform isharegossip wird es eng, ihr Spuk könnte bald vorbei sein. Nach Informationen der Berliner Morgenpost ermittelt die Justiz in mehreren Bundesländern im Zusammenhang mit der Hass verbreitenden Seite inzwischen nicht mehr nur wegen Beleidigung und ähnlicher Delikte, sondern auch wegen Volksverhetzung.
- Interview mit Zoo-Direktor Bernhard Blaszkiewitz "So viel Trauer um ein Tier gab es noch nie" Nach dem plötzlichen Tod von Publikumsliebling Knut kritisieren Tierschützer verstärkt, dass Eisbären in Zoologischen Gärten gehalten werden. Doch Zoodirektor Bernhard Blaszkiewitz will die Zucht fortsetzen. Über die Todesursache und die Zukunft der Eisbären-Anlage sprach Sabine Flatau mit Bernhard Blaszkiewitz.
- "Überwachungsskandal" S-Bahner beklagen sich über heimliche Arbeitskontrollen Bei der Berliner S-Bahn sind Mitarbeiter offenbar heimlich und ohne konkrete Verdachtsmomente von Vorgesetzten bei ihrer Arbeit kontrolliert worden. Betriebsratsvorsitzender Volker Hoffmann spricht von einem "Überwachungsskandal". 
- Umstellung Künftig nur noch 30 Leihstationen für die DB-Räder Die von der Deutschen Bahn angekündigte Umstellung ihres Leihfahrradsystems Call a bike stößt vor allem bei den bisherigen Nutzern auf Protest. In einem Schreiben an die Parteien im Abgeordnetenhaus kritisieren sie, dass die jetzige Flexibilität verlorengeht.
- Senat Linke werfen den Sozialdemokraten Blockade vor Die Berliner Linke wirft der SPD vor, notwendige Entscheidungen des rot-roten Senats bis zu den Wahlen blockieren zu wollen. "Klaus Wowereit zeigt sich nicht offen für eine vernünftige Arbeit der Koalition bis zum September", sagte der Landesvorsitzende der Linken, Klaus Lederer, vor dem Landesparteitag am Sonntag, bei dem die Partei ihr Wahlprogramm beschließen will.

 

 

Donnerstag, 24. März 2011

 

 

taz: Trinkwasser immer stärker belastet Die Brennstäbe schmelzen weiter Das Trinkwasser in der Hauptstadt und die Böden im Umkreis von Fukushima werden immer stärker radioaktiv belastet. Am Kraftwerk selbst bleibt die Lage gefährlich. VON N. M. BUST-BARTELS & B. PÖTTER
- Asyl und Wohnen Flüchtlinge kriegen eigene Bude Die landeseigenen Wohnungsunternehmen stellen 275 Wohnungen für Flüchtlinge bereit, das geschieht nach langen Gesprächen mit dem Senat. Grüne sagen: zu wenig. VON Konrad Litschko
- Rechtsextremismus Neonazis entdecken Hitler Die "nationalen Autonomen" fahren eine Ausländer-raus-Kampagne mitsamt einer Hommage an den "Führer". Der NPD könnte das im Wahlkampf schaden. VON KONRAD LITSCHKO
- Polizei-Geschichte Kurras war der Spitzenspitzel Die Stasi wusste nahezu alles über Dienstellen der Westberliner Polizei. Einfluss auf deren Entscheidungen hatte sie allerdings nicht. Das ergibt eine Studie der Freien Universität. VON GEREON ASMUTH
- Stadtentwicklung Verkauf nur gegen Konzept 2010 veräußerte der Liegenschaftsfonds 533 Immobilien und steigert seinen Umsatz um 20 Prozent. Verkäufe künftig nicht allein nach Höchstpreis, sondern nach Aspekten der Stadtentwicklung. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Wohnungspolitik Starker Staat für schwache Bürger KOMMENTAR VON STEFAN ALBERTI
 

Tagesspiegel: Japan Wasser in Tokio zu verstrahlt für Babys Knapp zwei Wochen nach Beginn der Atomkrise in Japan hat die Stadtverwaltung Tokio erstmals vor dem Trinkwasser der Hauptstadt gewarnt. Insgesamt sind in neun japanischen Provinzen radioaktive Zerfallselemente aus den havarierten Atomkraftwerken gefunden worden. Von Dagmar Dehmer
- Tatort Netz Schüler beschimpfen sich im Internet. In Berlin führte das zu einem Gewaltausbruch. Wie gefährlich ist Cybermobbing? Von Moses Fendel, Hadija Haruna, Kurt Sagatz
- Internetplattform "Isharegossip" Mobbing im Netz macht auch Lehrer krank Wüste Beleidigungen auf der Internetplattform "Isharegossip" richten sich nicht nur gegen Schüler. Manche Lehrkräfte sind infolge des Cybermobbings krankgeschrieben. Experten wollen jetzt Medienerziehung im Unterricht zur Pflicht machen. Von Hadija Haruna, Susanne Vieth-Entus
- Schulpsychologe "Das Wichtigste ist, sich zu offenbaren" Cybermobbing kann bei den Opfern gravierende Folgen haben. Was ein Schulpsychologe den Betroffenen rät.
- Geheimdienstakten Kairo lernt aus Ost-Berlin Sechs Wochen nach dem Sturz des ägyptischen Regierungschefs Mubarak lässt die Stasiunterlagenbehörde in Deutschland ihre Hilfszusage an die Demokratiebewegung konkret werden. Die Jahn-Behörde schickt einen Experten nach Ägypten. Von Matthias Meisner
- Liegenschaftsfonds Berlin profitiert vom Wohnungsmangel Der landeseigene Liegenschaftsfonds konnte im Jahr 2010 Bauland im Wert von 190 Millionen Euro verkaufen. Von Ralf Schönball
- Thilo Sarrazin im Interview "Es ist keine Beleidigung, in Hellersdorf zu wohnen" Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin hatte bis 2009 die Aufsicht über die sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften, die rund 270.000 Wohnungen verwalten. Jetzt warnt er vor staatlichen Eingriffen in die Mietenentwicklung.
- Morsch bis mangelhaft Schlechte Noten für Berliner Spielplätze Eine Untersuchung der Dekra stellt Berlins Spielplätzen schlechte Noten aus. Von den überprüften zehn Spielplätzen waren lediglich zwei ganz ohne Mängel. Zum Teil ist die Verletzungsgefahr für Kinder groß. Von Lars von Törne
- Die Stasi kannte viele kleine Polizei-Geheimnisse Doch einen Einfluss auf die West-Berliner Behörde hatte das MfS nicht. Das haben Forscher der Freien Universität herausgefunden Von  Werner van Bebber
- Von Tag zu Tag Fleißig gescheitert Gerd Nowakowski freut sich, dass die Stasi sich weitgehend vergeblich mühte Von Gerd Nowakowski
- Vivantes eröffnet Station für Medizin erster Klasse Landeseigener Klinikkonzern bietet in Spandau Komfortzimmer für zahlungskräftige Patienten Von Hannes Heine

 

Berliner Zeitung: Wulff warnt vor Vertrauensverlust Bundespräsident schaltet sich mit zweifelnden Tönen in die Debatte über Nutzung der Kernkraft ein
- Steinbrück rechnet ab Ex-Minister soll der Kanzlerin Paroli bieten Am Rednerpult unter dem Bundesadler hat er zuletzt vor anderthalb Jahren gestanden.
- 700 Milliarden für notleidende Länder Finanzminister wollen Euro stabilisieren
- Die Informanten saßen in den Polizeirevieren Das Ministerium für Staatssicherheit wusste viel über die West-Berliner Polizei. Aber sie kam nicht bis in die Führungsetagen
- Stiefkind Wohnraumsanierung Die staatliche Unterstützung für Energiesparmaßnamen im Altbaubestand geht 2012 gegen null BERLIN. Georg Leuck spricht vom Wahlkampf. Er weiß, dass das zieht in diesen Tagen, dass man so den Druck erhöhen kann.
- Rost und morsche Balken Dekra untersucht Spielplätze
- Schüler attackieren Mobbing-Seite Umstrittenes Internet-Angebot "isharegossip" soll lahmgelegt werden
- Knut in lebensechter Pose Der tote Eisbär soll ins Naturkundemuseum. Andere Berliner Tierlieblinge wurden ebenfalls präpariert
- Klimaschutz bis auf Weiteres ohne Gesetz Keine verbindlichen Vorgaben Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat sich einerseits zu den Klimaschutzzielen des Senats bekannt
- Nachts und sonntags soll's teurer werden Die Eröffnung des Großflughafens könnte den Taxifahrgästen in Berlin höhere Tarife bescheren
- Wohnen auf der Wache Der Liegenschaftsfonds bietet ausgefallene Immobilien für neue Nutzungen an. Darunter drei Polizeireviere
- Unis laufen Sturm gegen Zöllners Gesetz Anhörung im Wissenschaftsausschuss Erik Marquardt wählte deutliche Worte. "Diese Gesetzesnovelle ist eine Enttäuschung",
- Lehrer wollen Schulleiterin nicht mehr Eklat am Coppi-Gymnasium: Brief an Senator Zöllner
 
Berliner Morgenpost: Reaktor-Unglück in Japan Strahlung: Wasser in Tokio wird zur Gefahr für Kinder In vielen Bezirken Tokios sowie in mehreren westlich gelegenen Städten Japans dürfen Kinder unter einem Jahr kein Leitungswasser mehr trinken.
- Wahlen Mappus schließt Schwarz-Grün aus, Claudia Roth nicht Kurz vor der Landtagswahl hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) eine Koalition mit den Grünen ausgeschlossen. Mappus zeigte sich unbeeindruckt davon, dass Grünen-Spitzenkandidat Winfried Kretschmann im Zweifel auch mit ihm über ein Bündnis verhandeln will.
-  Internet-Mobbing: Regierung geht gegen Website vor Die Zeit für die umstrittene Website "isharegossip" läuft ab. Die Internetplattform kommt aller Voraussicht nach bereits heute auf den Index der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien. Dann endet eine insgesamt 20-tägige Frist. Die Betreiber haben zwar noch eine letzte Möglichkeit, Argumente dagegen vorzubringen.
- Interview mit Jürgen Zöllner "Ich glaube nicht, dass es eine Verrohung der Jugendlichen gibt" Ende März will Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) mit Schulen, Eltern und Experten über Internet-Mobbing beraten. Christina Brüning hat mit Jürgen Zöllner über mögliche Maßnahmen gesprochen.
- Cyber-Mobbing Schüler wehren sich gegen Pöbeleien Nach dem Überfall von 20 Jugendlichen auf einen 17-jährigen Schüler hat die erste Schule reagiert. Die Fichtenbergschule in Steglitz will sich mit dem Phänomen der Internet-Pöbeleien nicht abfinden und startete eine Gegenaktion. In der Eingangshalle der Schule zeigten die Schülervertreter Bent Neumann und Niklas Maamar am Mittwoch ihren Aufruf gegen Cyber-Mobbing.
- Kritik "Mangelhaft" für Berlins neues Uni-Gesetz Die Berliner Hochschulen fühlen sich bestraft. "Was haben wir getan, um ein solch überregulierendes und einschränkendes Gesetz zu verdienen", fragen sich die Präsidenten und Rektoren der 15 Berliner Hochschulen. Gemeint ist das von Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) überarbeitete Berliner Hochschulgesetz.
- Geschichte Wie West-Berliner Polizisten für die Stasi spitzelten Die DDR-Staatssicherheit (MfS) wusste nahezu alles, was sie über die West-Berliner Polizei wissen wollte. Jedoch gab es keinen zweiten Superspion wie den 2009 enttarnten Spitzel Karl-Heinz Kurras. Auf Entscheidungen der Polizeiführung im freien Teil der Stadt konnte der SED-Geheimdienst keinen nennenswerten Einfluss nehmen - jedenfalls bis 1972.
- Ausstellung Zoo bleibt dabei: Eisbär Knut wird ausgestopft Der Berliner Zoo hat die Entscheidung verteidigt, den gestorbenen Eisbären Knut auszustopfen. Knut sei ein "weltweites, emotionales Maskottchen" gewesen, sagte Bärenkurator Heiner Klös am Mittwoch. Der tote Eisbär solle nun im Naturkundemuseum weiter für die Bildung genutzt werden. 
- Klimaschutzkonferenz Chinesen fahren mit E-Bussen, die BVG jedoch nicht Klaus Wowereit ist ein aufmerksamer Politiker, der weiß, was und wer wichtig ist. Gerade saß der Regierende Bürgermeister am Mittwochmorgen bei einer Diskussion bei der zweiten Berliner Klimaschutzkonferenz auf dem Podium und pries Berlins Erfolge im Klimaschutz durch Energiesparpartnerschaften, Plattenbausanierung und Klimaschutzpartnerschaften.

 

 

Mittwoch, 23. März 2011

 

 

taz: Gewalt zwischen Jugendlichen Durchs Internet ins Krankenhaus Ein 17-Jähriger wird von 20 Jugendlichen bewusstlos geschlagen. Er hatte seine Freundin verteidigt, die im Internet diffamiert worden war. Die Website ist berüchtigt. VON Alke Wierth
- Finanzplanung Nußbaum gleicht seinen Haushalt aus Der rot-rote Senat beschließt Eckwerte des Landesetats für die nächsten beiden Jahre. 2018 soll Berlin ohne neue Schulden auskommen. Heftige Kritik aus der Opposition. Entschieden wird erst nach der Wahl. VON STEFAN ALBERTI
- Finanzplanung Nußbaums politisches Vermächtnis KOMMENTAR VON Stefan Alberti  Jetzt geht es also wieder los. In sogenannten Chefgesprächen werden sich der Finanzsenator und seine Kollegen aus den Fachressorts gegenüber sitzen und über die jeweiligen Forderungen verhandeln.
- Stadtentwicklung im Vergleich Linke mietet Ideen von außen Auf einem Kongress blickt die Linke über den Tellerrand. München soll zeigen, wie man es nicht macht - und Wien, wie man's macht. VON UWE RADA
 
Tagesspiegel: Ausstieg üben Die Regierung sucht ethische Begleitung für ihre Suche nach einem neuen Energiekonsens Von Dagmar Dehmer
- Die 90 vergessenen Opfer Die Statistik über rechtsextreme Morde seit 1990 ist lückenhaft – damit beschäftigt sich nun auch das Parlament Von Frank Jansen
- Ethikkommission zur Atomkraft Neuer Konsens Der amtliche Auftrag der Ethikkommission lautet, einen neuen Konsens darüber zu suchen, wie viel Atomrisiko die Gesellschaft nach Fukushima noch hinzunehmen bereit ist. Der wirkliche Auftrag ist schlichter. Von Robert Birnbaum
- Im Zeichen der roten Sonne Kernkraftgegner rufen am Sonnabend zur Großdemo auf – bis zu 100 000 Teilnehmer werden erwartet Von Jörn Hasselmann
- Radler sind schneller als die Verwaltung Umweltverband zieht Bilanz der Radverkehrsstrategie: Viele Fortschritte, aber Umsetzung dauert oft lange Von Stefan Jacobs
BVG gibt gemietete Busse zurück Ersatzfahrzeuge kosteten 500 000 Euro Von Klaus Kurpjuweit
- Brände in Hausfluren Nachts wird in Neukölln gefahndet Ein dutzend Mal brannte es in den vergangenen Tagen im Norden des Bezirks in Hausfluren. Feuerwehr und Polizei arbeiten auf Hochtouren, im Kiez geht man von Nachahmungstätern aus. Von Hannes Heine, Tanja Buntrock
- Haushaltssanierung Bund und Länder brummen Berlin Sparprogramm auf Das Land Berlin wird wegen seiner schlechten Haushaltslage ein fünfjähriges Sanierungsprogramm aufstellen müssen. Bis 2013 sind aber nur geringe Kürzungen geplant. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Zoodirektor Blaszkiewitz "Knuts Fell ist schon im Museum" Zoo-Direktor Bernhard Blaszkiewitz will den toten Knut ausstopfen lassen. Er sieht den Tod des berühmten Eisbären eher nüchtern und verwahrt sich gegen die Kritik von Tierschützern.
- Diagnose: Epileptischer Anfall Pathologen haben deutliche Veränderungen an Knuts Gehirn festgestellt. Die genaue Todesursache steht aber noch nicht fest Von Stefan Jacobs
- Museumsinsel Absage an Umbaupläne fürs Pergamonmuseum Der Landesdenkmalrat lehnt die Pläne der Stiftung Preußischer Kulturbesitz für den Umbau des Pergamonmuseums ab. Die Denkmalschützer fürchten um den Welterbestatus. Von Ralf Schönball
- Welteerbe in Gefahr Denkmalschützer lehnen Umbaupläne für das Pergamonmuseum ab Von Ralf Schönball
- Welteerbe in Gefahr Denkmalschützer lehnen Umbaupläne für das Pergamonmuseum ab Von Ralf Schönball

- Nach Hetze im Internet: Schüler bewusstlos geprügelt Jugendliche schlagen auf Opfer ein, das seine Freundin verteidigen wollte Senator Zöllner ruft zum Krisentreffen wegen Cybermobbing Von Tanja Buntrock, Susanne Vieth-Entus

 

Berliner Zeitung: Greenpeace zweifelt an Japans Zahlen Umweltorganisation wirft Regierung in Tokio und IAEA Verharmlosung der Atomkatastrophe vor 25-fach erhöhte Radioaktivität im Meer gemessen / Merkel beruft Ethikkommission
- DEUTSCHLAND Zerrissene Opposition BERLIN. Normalerweise ist Sigmar Gabriel um eine Antwort nie verlegen
- Ohne Sprit durch die Stadt Der Senat will die Zahl der Elektroautos in wenigen Jahren auf 100000 steigern Mit Berlins Verkehr hat der Senat Großes vor. Derzeit rollen gerade mal rund 250 Elektrofahrzeuge durch die Stadt,
- 20 Jugendliche prügeln 17-Jährigen bewusstlos Ein Streit, der im Internet ausgetragen wurde, eskaliert auf der Straße / Ein Richter lässt die Schläger wieder laufen
- Nur noch sieben dunkle Jahre Der Finanzsenator blickt recht optimistisch in die Zukunft Wenn alles gut geht, dann ist Berlin im Jahre 2018 saniert.
- Aus dem Smiley soll ein Balken werden Bundesarbeitsgruppe schlägt neue Kennzeichnung vor
 
Berliner Morgenpost: Jugendgewalt Internet-Mobbing: 20 Jugendliche prügeln Berliner Schüler bewusstlos In Berlin hat das Internet-Mobbing auf der umstrittenen Website isharegossip zu einem Ausbruch von Gewalt geführt. Eine Hetzkampagne auf der Seite war Auslöser für eine Schlägerei in Wedding, bei dem ein 17-Jähriger von 20 Jugendlichen bis zur Bewusstlosigkeit zusammengeschlagen und -getreten wurde.
- Kommentar Gewalt, der traurige Alltag in Berlin Wer eine weiterführende Schule für sein Kind sucht, der tut heute gut daran, sich auch im Internet kundig zu machen. Beispielsweise auf der Plattform für Klatsch und Tratsch unter Schülern: "isharegossip". Danach hat sich manche nahe gelegene Schuladresse ganz schnell erledigt
- Energiepolitik Merkel lässt Ethikrat über Atomkraft mitentscheiden Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Zukunft der Atomkraft auch von der Einschätzung einer Ethik-Kommission abhängig machen. Die Ergebnisse der technischen Überprüfung seien sicherlich wichtig, sagte die CDU-Vorsitzende am Dienstag nach einem Atom-Gipfel in Berlin.
- Energiegipfel Ein Beraterstab für Merkels riskante Atomwende Die Atomkraft-Gegner waren nicht zu überhören. Vor dem Berliner Kanzleramt lärmten sie mit ihren Trillerpfeifen und forderten lautstark den sofortigen Ausstieg aus der Kernenergie: "Abschalten! Abschalten!"
- EU-Hilfsfonds Milliarden-Schulden für den Euro Für eine so weitreichende Entscheidung braucht es viel Überzeugungsarbeit, das war Wolfgang Schäuble (CDU) klar. Deshalb verbrachte der Finanzminister am Dienstag etliche Stunden im Bundestag. Um elf Uhr traf er die Haushaltspolitiker der schwarz-gelben Koalition, um sie für den neuen Euro-Rettungsfonds ESM zu gewinnen. Danach sprach er vor den gesamten Fraktionen von FDP und Union.
- Stadtplanung Für Fahrradfahrer wird es in der City schon eng Neue Radstreifen und Routen, mehr Fahrradstraßen und Abstellplätze - das fordert der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) für die Zukunft des Radverkehrs in Berlin. Verkehrsexperte Martin Schlegel und Stadtplaner Tilo Schütz zogen am Dienstag eine Bilanz der Berliner Radverkehrspolitik seit 2005.
- Senat Nußbaum schürt Streit mit Linkspartei Schlechte Stimmung bei Rot-Rot: Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) schürte am Dienstag den Streit in der Koalition um den öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS) und verlangte von Arbeitssenatorin Carola Bluhm (Linke) eine Erfolgsstatistik. 
- Immobilienunternehmen GSW wagt neuen Versuch und will doch an die Börse Neues Jahr, neuer Versuch: Nachdem die griechische Schuldenkrise im Mai 2010 dazu führte, dass die GSW ihren Börsengang mangels Anlegerinteresses wieder absagen musste, wagt das Immobilienunternehmen jetzt einen zweiten Versuch.
- Senat will E-Mobilität fördern Carsharing soll jetzt elektrisch werden Adam Rice hatte eine konkrete Frage. Wann denn wohl Gesetze abgeschafft würden, die kleinen und mittleren Anbietern von E-Mobility das Leben schwer machen, wollte der Chef der Firma E-Tuk Tuk wissen.
- Öffentlicher Dienst Polizeigewerkschaft fordert deutlich mehr Geld für Beamte Die Einkommen der Berliner Landesbeamten sind seit dem Jahr 2000 real um 12,7 Prozent gesunken. Zu diesem Schluss kommt Michael Purper, Landesbezirksvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP).
- Stadtentwicklung Die Angst vor den Neuen im Wrangelkiez Die Angst, verdrängt zu werden, ist groß bei den Alteingesessenen im Wrangelkiez. Dies hat eine Diskussion am Montagabend im "Lido" an der Cuvrystraße gezeigt. Ein völlig überfüllter Saal, gespannte Stille bei den Ausführungen von Bezirkspolitikern und Quartiermanagern und eine Flut von Fragen, Berichten und Beschwerden der Teilnehmer. Deutlicher geht es nicht. 
- Tarifkonflikt Gewerkschaften drohen Charité mit neuen Streiks Nach vier Verhandlungsrunden mit der Charité hat die Ver.di-Tarifkommission die Tarifverhandlungen am Montag für gescheitert erklärt. "Wir haben viel diskutiert, aber leider keine Einigung finden können", sagte Ver.di-Streikführerin Bettina Weitermann am Dienstag

 

 

Dienstag, 22. März 2011

 

 

taz: NPD nach Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Neonazis praktizieren Abbau Ost Die NPD hat alles auf Sachsen-Anhalt gesetzt - und verloren. Jetzt steht sie vor dem finanziellen Ruin. Ein Grund zur Beruhigung ist das nicht. VON W. SCHMIDT, A. SPEIT & P. WRUSCH
- Brandserie in Neukölln Serie von Hausbränden schürt Angst In zwölf Häusern in Neukölln wurde in den vergangenen Tagen Feuer gelegt. Meist blieb es bei Sachschäden. Die Polizei hat offenbar noch keine heiße Spur. Sie rät: Türen zulassen, nichts im Flur abstellen VON PLUTONIA PLARRE / KRISTINA PEZZEI
- SPD-Neukölln schickt Deutschtürken in den Wahlkampf Der Mann, der Ernst mit Multikulti macht Erstmals schickt auch die SPD im Einwandererbezirk Neukölln einen Kandidaten mit Migrationshintergrund ins Rennen um Parlamentssitze. Er sei kein "Jammertürke", sagt Erol Özkaraca, der sich vor allem um die Wirtschaft kümmern will. VON ALKE WIERTH
- Flüchtlingskinder an Berliner Schulen Extraklassen für Flüchtlinge Einige Bezirke wollen das Schulgesetz ändern, damit Kinder von Flüchtlingen wieder gesonderte Klassen besuchen können. Sie sollen so besser Deutsch lernen VON MARINA MAI
 
Tagesspiegel: Militäroperation in Libyen Allianz auf dem Abstellgleis Die Nato ringt um die Frage, wie sich das Bündnis an der Militäroperation in Libyen beteiligen soll. Der Einigungsdruck innerhalb des Bündnisses wächst. Von Christopher Ziedler
- Schlingerkurs beim Thema Libyen SPD tadelt Regierung – und ist selbst nich  einig
- LINKSPARTEI Angst vor Rückschlag
- Bloß kein Provinzflughafen Landesregierungen wollen ein Drehkreuz in BBI – ungeachtet aller Proteste. Grundstein für Hangar gelegt Von Rainer W. During
- Uferstreit an der Spree Senat will Weg auf Stralau vollenden – und einen störrischen Anwohner auf Schadensersatz verklagen Von Stefan Jacobs
- Berlin sorgt sich ums Wasser Lompscher hat Bedenken gegen CO2-Speicher Von Stefan Jacobs
- Mehr Zivilstreifen im Kiez Wegen der Brandstiftungen verlegt die Polizei weitere Einsatzkräfte nach Neukölln – jetzt Zündelei in Weddinger Hausflur Von Tanja Buntrock
- Berlin nimmt mehr ein – und macht weiter Schulden Senat legt Eckdaten für den Haushalt 2012/13 vor. Niedrige Zinsen und Übernahme von Sozialkosten durch den Bund sparen Geld Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Deutsch-türkischer Preis "Berliner Tulpe" für drei Projekte Zum fünften Mal wird in Berlin ein Preis für den "deutsch-türkischen Gemeinschaftssinn" vergeben. Die "Berliner Tulpe" geht mit einem Preisgeld von 10.000 Euro an drei Projekte. Von Sabine Beikler
- Tarifrunde für Charité gescheitert Im Mai droht Pflegestreik an den drei Standorten Von Hannes Heine

- Langes Warten auf Glietschs Nachfolger Am 1. Mai wohl noch kein neuer Polizeichef  Die Nachfolgeregelung für Polizeipräsident Dieter Glietsch verzögert sich. Der neue Mann ist beim Großeinsatz am 1. Mai wohl noch nicht dabei, obwohl er sich an Glietschs Seite einarbeiten könnte. Über die Gründe wird gestritten. Von Jörn Hasselmann

 

Berliner Zeitung: AUSSENPOLITIK Die nächste Kehrtwende der Kanzlerin BERLIN. Es ist ziemlich genau acht Jahre her, dass Angela Merkel in einem Namensbeitrag für die Washington Post Grundzüge.
- Merkel muss Atompolitik erklären In der Union wächst Kritik am Laufzeit-Moratorium
- Finanzminister einig über Euro-Rettungsschirm Deutschland übernimmt für den Bedarfsfall eine dreistellige Milliardensumme als Garantieleistung
- Ein mageres Ergebnis konsolidiert Es war tatsächlich eine echte Grippe, die SPD-Chef Sigmar Gabriel gestern etwas blass aussehen ließ.
- Wowereit: Das wird kein Provinzflughafen In Schönefeld wird ein Wartungshangar gebaut - Voraussetzung für ein internationales Drehkreuz
- "Natürlich ist Berlin eine Autostadt" Der neue ADAC-Vorsitzende kritisiert die Verkehrspolitik des Senats Manfred Voit ist der neue Vorsitzende des Allgemeinen Deutschen Automobilclubs (ADAC) Berlin-Brandenburg.

Berliner Morgenpost: Sachsen-Anhalt Nach der Wahl ist vor der Wahl Ein Vorurteil wurde am Montag im Berliner Konrad-Adenauer-Haus eindrucksvoll widerlegt: Politiker interessieren sich eben nicht nur für Wahlergebnisse - zumindest wenn sie den Führungsgremien der CDU angehören. Denn nach dem Wahlsonntag in Sachsen-Anhalt und vor dem Wahlsonntag in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen (Kommunalwahl) stritten Präsidium und Vorstand lange - über Libyen.
- Reformen Studie: Qualität der deutschen Bildung mangelhaft Trotz erheblicher Fortschritte lässt die Qualität der Bildung in Deutschland weiterhin zu wünschen übrig
- Wachstum Berliner Wirtschaft ist voller Zuversicht für das Jahr 2011 Die Wirtschaft in Berlin und Brandenburg blickt zuversichtlich auf das Geschäftsjahr 2011. "Wir rechnen mit einem Wachstum von zwei Prozent in beiden Bundesländern", sagte der Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB), Christian Amsinck, am Montag in Berlin.
- Aktien Immobilien: Berliner GSW nimmt zweiten Anlauf an die Börse Die Berliner Wohnimmobilienfirma GSW nimmt in den nächsten Monaten trotz Turbulenzen an den Finanzmärkten einen zweiten Anlauf an die Börse.
- Arbeitsmarkt 30 000 Jobsuchende drängen nach Berlin Berlin muss sich auf den Zuzug von mehreren Zehntausend Arbeitnehmern aus Osteuropa einstellen. Grund dafür ist, dass von Mai an die letzten Beschränkungen für Menschen aus den EU-Beitrittsländern für den deutschen Arbeitsmarkt fallen. 
- Offener Brief Helios-Ärzte beklagen Arbeitsklima in den Krankenhäusern Etwa 700 Ärzte des Berliner Klinikkonzerns Helios haben schwere Vorwürfe gegen die Leitung des Unternehmens erhoben. Wirtschaftliche Kriterien würden in den bundesweit 63 Krankenhäusern immer häufiger wichtiger genommen als die medizinischen Bedürfnisse der Patienten, klagen die Mediziner.
- Bahnverkehr: Kabeldiebe beeinträchtigen Betrieb auf drei S-Bahn-Linien 
- Aktionsprogramm Senat will mit E-Mobility punkten Berlin würde gern nationale Plattform für den Einsatz modernster Elektroautos werden und dafür Millionen aus der Kasse der Bundesregierung einstreichen. So verkünden es der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), sein Chefplaner Björn Böhning und auch Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) seit einigen Monaten.
- BBI Grundstein für Wartungshangar von Air Berlin gelegt Im Westen des neuen Hauptstadtflughafens BBI in Schönefeld ist am Montag der Grundstein für einen Wartungshangar von Air Berlin und Germania gelegt worden. 
- Tierschutzbeauftragter: Haltung von Eisbären ganz aufgeben Berlins Tierschutzbeauftragter Klaus Lüdcke hat nach dem Tod von Eisbär Knut Zoo und Tierpark aufgefordert, die Zucht und Haltung von Eisbären einzustellen. 
- Naturkundemuseum will präparierten Knut ausstellen Warum ist Knut so plötzlich gestorben? Am Montag hat im Institut für Zoo- und Wildtierforschung in Friedrichsfelde die Untersuchung des toten Tieres begonnen. Wann das Ergebnis vorliegen wird, ist noch unklar.
- Mitte: Bezirksverordnete geben Neues Stadthaus als Sitz auf 
- Umweltschutz CCS-Technologie kann Berlins Wasser versalzen Seit Monaten schwelt der Protest gegen die Verpressung von Kohlendioxid in Brandenburg. Nun erreicht der Streit über die Einführung der umstrittenen CCS-Technologie Berlin. Anlass ist eine von Greenpeace veröffentlichte Liste, die zeigt, dass potenzielle Verpressungsgebiete auch im Nordosten Berlins liegen.

 

 

Montag, 21. März 2011

 

 

taz: Wahl in Sachsen-Anhalt Keine echten Gewinner Der CDU-Politiker Reiner Haseloff gewinnt, ist aber auf die SPD angewiesen. Deren Spitzenkandidat Jens Bullerjahn wird nur Dritter. Trotzdem stehen der SPD fast alle Optionen offen. VON M. BARTSCH P. WRUSCH
- Wahlkampf um die Mieter SPD im Mietrückstand Erstmals im Wahlkampf treffen die Baupolitiker der fünf Fraktionen im Abgeordnetenhaus aufeinander. Die SPD agiert dabei gewohnt lustlos, Grüne und Linkspartei zeigen sich engagiert VON UWE RADA
- Libyen-Protest in Berlin Bomben sorgen für Jubel - und Protest Der Kampfeinsatz in Libyen bewegt auch Berlin: Vor dem Brandenburger Tor protestiert die Linkspartei gegen das Bombardement, in Charlottenburg fordern Exil-Libyer genau diesen Einsatz. VON Konrad Litschko
- Toter Eisbär Knut wird Medienereignis Knut ist ausgestorben Auch der Tod des Eisbären ist ein Medienhype: Im Zoo drängeln sich am Sonntag mehr Journalisten als Trauernde. VON GEREON ASMUTH

 

Tagesspiegel:  Sachsen-Anhalt Der aufgeweckte Wähler Sachsen-Anhalt erweist sich am Sonntag als ausgeschlafenes Land: Mit einer etwa zehn Prozent höheren Wahlbeteiligung als 2006 votierten die Bürger bei den Landtagswahlen für eine Neuauflage der großen Koalition. Von Gerd Appenzeller
- Wahl in Sachsen-Anhalt In der Mehrheit, aber nicht in der Stimmung Rot-Rot ist in Magdeburg rechnerisch wieder möglich – einen Ministerpräsidenten der Linken aber will die SPD nicht. Von Matthias Meisner
- Lammert kritisiert die Regierung Wie ein Misstrauensvotum
- Berlins Brandserie Pflicht und Verbot Drei Tote und ein Dutzend Verletzte, das ist die erschreckende Bilanz der Brandserie in Berlin. Wo Vernunft nicht hilft, funktionieren am Ende wohl nur Pflicht und Verbot - bei Rauchmeldern und beim Thema Kinderwagen im Hausflur. Ein Kommentar. Von Markus Hesselmann
- Brandnacht in Neukölln: Vier Hausflure in Flammen Anwohner leben in Angst vor möglichen Serientätern. Die Polizei hat noch keine konkrete Spur Von Johannes Radke
- Von Besuchern überwältigt Nicht nur Kreuzberg diskutiert über soziale Veränderungen und die Folgen des Tourismus Auch in anderen Großstädten wird über diese Themen gestritten – aber entspannter Von Lars von Törne
- Sonne und steigende Temperaturen Frühlingsgefühle in Berlin Nach dem langen Winter bereiten Mensch und Natur die Stadt auf die nahende Sonnensaison vor. Die BSR will mit dem Frühjahrsputz bis Ostern fertig sein. Von Stefan Jacobs
- Trauer um den Eisbären Knuts Hinterbliebene Am Sonntag trauerten die Fans des Eisbären an seinem Gehege. Manche beschimpften den Zoo und seinen Bärenkurator. Von Stefan Jacobs
- Reaktionen auf Knuts Tod „Mit ihm stirbt eine Kunstfigur“ Knuts Tod ist nicht nur ein Trauerfall für den Zoo und seine Besucher, sondern auch für zahlreiche Umwelt- und Artenschutz-Organisationen – und für manche, von denen man es gar nicht erwartet.

 

Berliner Zeitung: Merkels Union gewinnt Wahl in Sachsen-Anhalt CDU-Spitzenmann Haseloff setzt Bündnis mit SPD fort
- Kritik am deutschen Sonderweg Guido Westerwelle verteidigt Enthaltung im Sicherheitsrat
- Das Risiko der alten Atommeiler war bekannt Vor einem Jahr warnten Experten das Umweltministerium
- Trauer um Knut Tierschützer geben dem Zoo die Mitschuld am Tod des Eisbären. Eine Sektion soll die Todesursache klären
- Brandstifter zündelt weiter In fünf Treppenhäusern wurde Feuer gelegt - wieder gab es mehrere Verletzte / Mordkommission ermittelt
- Ein halbes Dutzend Chancen Grüne wählen Kandidaten für Bezirksrathäuser Klare Mehrheiten in der...
- Die Straßenbahn soll wieder zum Potsdamer Platz fahren Der Senat treibt das totgeglaubte Ost-West-Verkehrsprojekt voran. Ab 2015 könnte der Gleisbau beginnen
- Bezirk spart sich den schönen Saal Verordnete von Mitte ziehen aus dem Neuen Stadthaus aus

Berliner Morgenpost:  Ermittlungen Neuköllner Brandserie weitet sich aus: Vier Feuer in einer Nacht Neukölln kommt nicht zur Ruhe: In der Nacht zu Sonntag wurden an vier Orten Brände gelegt, ein Mann musste mit einer Rauchvergiftung ins Krankenhaus gebracht und stationär aufgenommen werden. 
- Atomausstieg Opposition will alte Atomkraftwerke für immer abschalten SPD und Grüne wollen den Atomausstieg in Deutschland drastisch beschleunigen.
- Berlin trauert um seinen Liebling Knut Einen Tag nach dem Tod von Eisbär-Star Knut trauert Berlin um seinen Liebling
- .Kommentar Mappus und Merkel sollten sich Sorgen machen Sachsen-Anhalt ist nicht unbedingt ein bundestypisches Wählerland. Und trotzdem werden der Absturz der FDP, die erhebliche Stärkung der Grünen und die relative Stabilität der Linkspartei bei der Landtagswahl vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel aufhorchen lassen.
- Strom Im Mai sind fast alle Atommeiler abgeschaltet Die Betreiber der 17 deutschen Atomkraftwerke wollen während des von der Bundesregierung verhängten Atom-Moratoriums fünf weitere Reaktoren für die Revision vom Netz nehmen.
- Kritik Westerwelle verteidigt sich gegen Isolations-Vorwurf Ob Guido Westerwelle zum Frühstück die "Le Monde" gelesen hat? Harsch hatte die französische Tageszeitung in ihrer Sonntagsausgabe die Absage der Bundesregierung an einen Militäreinsatz in Libyen kritisiert.
- Wahl in Sachsen-Anhalt Die Grünen profitieren von der Weltpolitik Nach 13 Jahren haben es die Grünen zurück in den Magdeburger Landtag geschafft. Sie verdoppelten ihr Ergebnis und übersprangen deutlich die Fünfprozenthürde.
- Bebauung "Der Mauerpark soll bleiben, wie er ist" Frühling im Mauerpark: Junge Frauen und Männer dösen in der Sonne, Hundewelpen balgen sich, ein Rasta-Mann wirbelt Bälle durch die Luft, Kinder hängen lachend in einem Klettergerüst und Jugendliche kicken auf Jacken-Tore. Eine Idylle, mitten in der Großstadt.
-  Schuldenbremse Nußbaum sieht "keine Luft" für Wahlgeschenke Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) sieht trotz wirtschaftlicher Erholung beim Landeshaushalt für die Jahre 2012/2013 "keine Luft" für Wahlgeschenke.

 

 

Freitag, 18. März 2011

taz: Debatte zur Katastrophe in Japan Abgeordnetenhaus vermeidet den GAU Das Parlament diskutiert über den AKW-Unfall. Den Abgeordneten gelingt es, Kante zu zeigen - und doch einmütig Solidarität mit den Opfern auszudrücken. VON Stefan Alberti

 

Tagesspiegel: Merkel lässt schnellen Ausstieg offen Von Robert Birnbaum
- Die Kanzlerin greift an Merkel wettert im Bundestag –  gegen die Opposition, nicht die Atomkraft Von Antje Sirleschtov
- Kein Ende der Spaltung Angela Merkel verpasst die Chance, Befürworter und Gegner der Kernkraft zu versöhnen Von Antje Sirleschtov

-  Merkels Atompolitik Zerfallende Argumente Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Atompolitik ihrer Regierung verteidigt – und damit eine heftige Kontroverse im Bundestag ausgelöst. Sind ihre Aussagen überzeugend? Von Dagmar Dehmer
- Probleme mit dem Überhang Bundestag debattiert über die von Karlsruhe verlangte Änderung des Wahlrechts – eine Lösung ist kurz vor Fristablauf nicht in Sicht Von Albert Funk
- Katzenfreunde im Wahlkampf Tierschützer fordern Kastrationspflicht für Kater gegen unkontrollierte Vermehrung Von Bernd Matthies
- Kampf gegen Korruption: Senat nimmt sich Zeit Opposition und Transparency International kritisieren „Verschleppung“ – dabei gibt es in drei Berliner Bezirken schon ein Vorbild Von Hannes Heine, Johannes Radke

- Aufruhr an den Havelseen Die neuen Flugroutenvorschläge entlasten Berlin. Doch Potsdam und Werder befürchten Dauerlärm Von Hagen Ludwig


Berliner Zeitung: Eine Rede nach Art des Eiertanzes Angela Merkel verteidigt vor dem Bundestag ihre Wende in der Atompolitik nach der Nuklearkatastrophe von Japan. Sigmar Gabriel antwortet auf Augenhöhe
- Frankreich greift Oettinger an Paris: EU-Kommissar bringt Atombranche in Misskredit
- PHARMAINDUSTRIE Lobbyistin in moralischen Nöten Einen Menschen zu kennen und sich dann trotzdem in ihm zu täuschen, gehört zu den bitteren Erfahrungen im Leben
- Historisches Erbe in Gefahr Ein Bürgerforum fordert, die Planung für den Bau des U-Bahnhofs am Roten Rathaus erst einmal zu stoppen
- Berliner scheuen das Handy-Parken Nur knapp zwei Prozent der Autofahrer nutzen das Angebot / Bezirke wollen Technik vereinfachen
 
Berliner Morgenpost: Spätes Eingreifen UN-Sicherheitsrat beschließt Flugverbot über Libyen Über Libyen gilt ab sofort ein Flugverbot. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am Donnerstagabend (Ortszeit) eine Resolution verabschiedet, mit der die Luftwaffe des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi am Boden gehalten werden soll.
- Kommentar Die Kanzlerin fährt einen waghalsigen Kurs Angela Merkel hat ihre Kehrtwende bei der Atomkraft im Bundestag entschlossen verteidigt. Sie hat die Regierungsfraktionen bei dem waghalsigen Manöver hinter sich gebracht. Das kann sie sich nach der Aktuellen Stunde zur deutschen Atompolitik zugute halten. Der Kurs bleibt trotzdem halsbrecherisch.
- Atomausstieg Alt-Kanzler Schröder vermisst Glaubwürdigkeit der Politik Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hält nach der nuklearen Katastrophe in Japan die Rückkehr zum rot-grünen Atomkonsens für das Gebot der Stunde.
- Atompolitik Berlin stimmt im Bundesrat für das Abschalten Nein, eine Stellvertreterdebatte wolle man nicht führen über die Katastrophe im fernen Japan oder die bundesdeutsche Atompolitik. So versicherten es alle Redner am Donnerstag in der Aktuellen Stunde im Berliner Abgeordnetenhaus.
- Sicherheit Katastrophen-Plan für Berlins Reaktor Das Berlin lange Zeit am nächsten gelegene Kernkraftwerk in Greifswald liegt schon seit 1995 still und wird seither zurückgebaut. Ob Polen wirklich sein erstes geplantes Atomkraftwerk 85 Kilometer von der deutschen Hauptstadt entfernt an die Oder bei der Grenzstadt Schwedt baut, ist noch offen.
- Sicherheit Brandanschläge: Rauchmelder sollen in Berlin Pflicht werden Nach einer weiteren Brandstiftung in Neukölln fordern Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) und Feuerwehrchef Wilfried Gräfling eine Einführung von Rauchmeldern per Gesetz. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) appellierte an alle Bürger, sich mit diesen Geräten auszustatten: "Sie kosten nicht viel Geld, und sie können Leben retten."
- Abgeordnetenhaus Untersuchungsausschuss zu Howoge-Affäre beschlossen Die umstrittene Vergabepraxis der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Howoge wird jetzt parlamentarisch untersucht. Das Abgeordnetenhaus beschloss am Donnerstag einstimmig die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu der Affäre.
- Tarifkonflikt Gewerkschaften drohen der Charité mit weiteren Streiks Die Tarifverhandlungen zwischen der Charité und den Gewerkschaften Ver.di und dbb sind vorerst gescheitert. Nach einem ganztägigen Warnstreik am Dienstag hatte die Arbeitgeberseite ein Angebot gemacht, das die Gewerkschaften ablehnten. 
- Abgeordnetenhaus Linke stimmen mit Opposition, zwingen Wowereit zur Debatte Die Befindlichkeiten von Abgeordneten sind für Senatsmitglieder eine heikle Angelegenheit. Zumal dann, wenn es wie bei Rot-Rot gerade nicht so rund läuft.
- Glücksspiel Bezirke lehnen Spielhallengesetz ab Die Bezirke lehnen das vom Senat beschlossene Spielhallengesetz ab, mit dem die Zahl der Kasinos eingedämmt werden soll. Die Bürgermeister befürchten wegen handwerklicher Schwächen im Gesetz Klagen der Spielhallenbetreiber.
- Verkehr Schmalere Straßen, mehr Abgase Es klingt wie ein Schildbürgerstreich. An zurzeit vier Hauptverkehrsstraßen hat die Senatsumweltverwaltung die Zahl der Fahrspuren verringert, um so den Verkehrslärm zu senken. Doch das Gegenteil ist der Fall, wie das Beispiel Dudenstraße zeigt.
- Aufbau-Haus Der Kreuzberger Moritzplatz wird zum kreativen Zentrum Der Moritzplatz in Kreuzberg hat eine Zukunft. Sie wächst im Rohbau heran, der an der Oranien-/Ecke Prinzenstraße hinter Bauzäunen und Planen steht. Staubig und laut geht es innen zu, bei den letzten Bauarbeiten. Doch Andreas Krüger von der Firma Modulor hat eine Vision für das Haus und seine Umgebung vor Augen.
- Nahverkehr U1 gesperrt - BVG eröffnet die Bausaison Vollsperrung, Pendelverkehr, Ersatzbusse - bei diesen Wörtern wittern die Nutzer der Berliner U-Bahn zu Recht Ungemach. Auch in diesem Jahr werden zahlreiche Baustellen im Netz für Verkehrseinschränkungen sorgen.

 

Donnerstag, 17. März 2011

 


taz: Parteiinterne Kritik an Merkel AKW-Abschaltung wohl rechtswidrig Die Regierung ist unsicher, ob Merkels Schnellschuss rechtlich überhaupt durchsetzbar ist. CDU-Parteikollegen werfen ihr vor, am Parlament vorbei zu agieren. VON S. REINECKE & W. SCHMIDT
- Berliner Arbeitsmarkt Mehr Männer arbeiten weniger Zahl der fest Beschäftigten steigt, auch weil Teilzeitjobs zunehmen. Männern nehmen sich Zeit für die Familie. Arbeitgeber bieten weniger Vollzeitstellen an. VON ANTJE LANG-LENDORFF
- Berliner Wahlkampf Atomkraft irritiert Grüne Nach dem GAU kommt das Thema in den Wahlkampf. Die Grünen befürchten, dass ihnen Instrumentalisierung vorgeworfen wird. Aber verstecken wollen sie sich nicht. VON SVENJA BERGT
- Debatte um Wasserverträge Künast wehrt sich und teilt aus Grünen-Spitzenkandidatin weist Kritik zurück, sie habe das Volksbegehren und den "Wassertisch" zu wenig unterstützt. Jetzt über Rückkauf der BWB zu verhandeln sei aber "bescheuert". VON STEFAN ALBERT
 

Tagesspiegel: Auch ohne den Bundestag? Zweifel an Rechtmäßigkeit der Atombeschlüsse Von Antje Sirleschtov
- Kalte Herzen Mit ihrer Wende in der Kernenergiepolitik verlieren die Konservativen einen letzten Halt Von Malte Lehming
- Zug der Zeit In der Türkei begeht man den 50. Jahrestag des Beginns der Arbeitsmigration nach Deutschland Von Thomas Seibert
- Bauen in Berlin Filz im Normalbetrieb 
- Bezirkskassen geplündert Mitarbeiter aus Reinickendorf vor Gericht. Steglitz-Zehlendorf zog nach Veruntreuung Konsequenzen Von Kerstin Gehrke, Sigrid Kneist
- Geplante Internetseite immer noch offline Korruptionsbekämpfung muss warten Vor einem Jahr schon wurde beschlossen, eine Internetseite zur Korruptionsbekämpfung einzurichten. Dort sollten Berliner anonym Verdachtsfälle bei Firmen und Behörden melden können. Doch die Seite gibt es bis heute nicht. Von Johannes Radke
- SPD streitet über Jobförderung Arbeitsagentur streicht ein Drittel der Projekte Von Sigrid Kneist
- Senat kämpft gegen Spielhallen Initiative im Bundesrat für Begrenzung Von Sabine Beikler
- Zwei Arenen für den Papst Johannes Paul II. predigte 1996 im Olympiastadion. Auch Benedikt XVI. wird wohl dort seine Messe halten – oder in der Waldbühne Von Claudia Keller
- Politischer Streit beendet Howoge-Affäre wird aufgearbeitet. Die parlamentarische Untersuchung zur Howoge-Affäre kann beginnen. Rot-Rot und Opposition haben sich über einen Ausschuss geeinigt, der das Gebaren der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft aufarbeiten soll. Von Ralf Schönball
- Kühlschrank im Gleis legt S-Bahn lahm Zwei Züge beschädigt, Strecke gesperrt Von Henning Onken
- Energie-Debatte Berlin kommt ohne Atomkraft aus Schon heute ist der Anteil der Kernenergie geringer als im Bundesdurchschnitt. Noch grüner als Ökostrom ist Sparsamkeit. Und da gibt es in Berlin noch einiges an Potenzial. Von Stefan Jacobs
- Von Tag zu Tag Routinemäßig Bernd Matthies über Verdienstkreuze für Wowereit und Platzeck Von Bernd Matthies

 

Berliner Zeitung: Letztes Aufgebot Wenige Techniker in der außer Kontrolle geratenen Atomanlage Fukushimaversuchen, die noch größere Katastrophe zu verhindern
- Das Sofortprogramm SPD fordert nach dem AKW-Moratorium ein Abschaltgesetz
- Kühlschränke auf dem Gleis S-Bahnzüge beschädigt
- Schöne neue Geschäftsstraßen In den sieben Sanierungsgebieten sollen die Einkaufsmeilen schicker werden. Der Mieterverein will öffentliche Mittel lieber für energetische Sanierungen einsetzen
- SANIERUNGSGEBIET "Am falschen Ende der Friedrichstraße" 
- Berlins Straßen sind sicherer geworden Kein Autoboom: Seit mehr als 15 Jahren pendelt die Zahl der Kraftfahrzeuge, die in Berlin zugelassen sind
- Die Anti-Auto-Stadt Senat stellt Zahlen zum Verkehr vor: Jeder zweite Haushalt besitzt keinen Pkw - und die Fahrgäste bleiben der S-Bahn trotz Krise treu
- "Rot-Rot darf sich nicht selbst blockieren" Linken-Fraktionschef Udo Wolf hält den Konflikt mit dem Koalitionspartner SPD für lösbar - wenn weitere Angriffe künftig ausbleiben
- Lukratives Fest Am 1. Mai dürfen in Kreuzberg nun auch Ladenbesitzer Imbiss-Stände betreiben / Flaschen bleiben verboten
Berliner Morgenpost: Reaktorunglück Atomkraftwerk außer Kontrolle Japan steuert immer mehr auf einen atomaren Super-GAU zu. Die Lage im Atomkraftwerk Fukushima verschlechterte sich weiter. Die Betreiberfirma Tepco meldete am Donnerstag (Ortszeit) Probleme in den bislang von der Katastrophe nicht betroffenen Reaktoren 5 und 6, in denen die Temperatur um das Doppelte angestiegen sei.
- Recht Merkel schaltet Bundestag ab - Zweifel am Moratorium Die vollziehende Gewalt ist an Gesetz und Recht gebunden, so steht es in Artikel 20 des Grundgesetzes. Für Angela Merkel scheint dieses eherne Prinzip der deutschen Verfassung, das durch eine Ewigkeitsgarantie jeglicher Änderung durch den Gesetzgeber entzogen ist, in diesen Tagen nicht zu gelten - jedenfalls erweckte die Bundeskanzlerin diesen Anschein.
- Wahlen Der neue Atomstreit bringt die Grünen weiter nach vorn Der Satz stammt von den Grünen, aber nicht aus dem März 2011: "Es ist ein Moment in der Geschichte eingetreten, in dem wir uns nichts so sehr wünschten, als dass wir nicht recht behalten hätten." Es war das Jahr 1986, das Tschernobyl-Jahr, als die Grünen mit jenem Satz in ihrem Wahlprogramm erkennen ließen, wie sehr ihnen der GAU in der Ukraine zupasskam. 
- Haushalt Kosten für Beamtenpensionen steigen um weitere Milliarden Berlin hat immer größere Probleme mit den Pensionszahlungen für seine Beamten. Während das Land in diesem Jahr etwa 1,2 Milliarden Euro für die Ruhestandsbezüge ausgeben muss, steigen diese Zahlungen in den nächsten 15 Jahren auf zwei Milliarden Euro. 
- Ruhestandsgehälter Pensionslasten der Beamten überfordern Berlin Das Land Berlin hat erhebliche Probleme mit den Pensionen seiner Beamten. Wie aus einem aktuellen Bericht der Senatsfinanzverwaltung hervorgeht, schafft es der Senat nicht, die gesetzlich vorgeschriebene Vorsorge für die Ruhestandsgehälter in ausreichendem Maße aufzubauen. Es gibt eine Deckungslücke von mehreren Hundert Millionen Euro.
- Untersuchungsausschuss: Rot-Rot lenkt bei Howoge-Aufklärung ein 
- Humboldtforum: Bund beschließt Verkauf des Grundstücks an Schloss-Stiftung 
- Losverfahren Schulplatz im Überraschungsei Die Zukunft von 65 Kindern steckt in gelben Überraschungseiern. Wie bei der Ziehung der Lottozahlen rattern die kleinen Kapseln beim Drehen der Kurbel in der Lostrommel. In jedem Überraschungsei ist ein gefalteter Zettel mit einem Namen. 46 Kinder haben gleich Glück, 19 Pech und somit keinen Schulplatz am Droste-Hülshoff-Gymnasium in Zehlendorf.
- Lichtenberg: CDU setzt sich für Erhalt des Regionalbahnhofs ein 
- Nahverkehr BVG-Busverkehr soll sich bis Mitte April normalisieren Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen den Reparaturrückstau bei ihrer Busflotte bis Mitte April abarbeiten. Spätestens nach Ostern sollen dann auch fast alle der insgesamt 70 Busse, die die BVG bei anderen Unternehmen in ganz Deutschland angemietet hat, wieder zurückbeordert werden.
- Kriminalität Zahl der politischen Straftaten in Berlin deutlich gesunken Die Zahl der politisch motivierten Straftaten - sowohl aus dem links-, als auch aus dem rechtsextremen Spektrum - ist in Berlin 2010 gegenüber dem Vorjahr deutlich zurückgegangen. Das geht aus der Antwort von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) auf eine Anfrage der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus hervor, die der Berliner Morgenpost vorliegt.
- Internet Pankow stoppt Ekelliste, wenn der Smiley kommt Pankows Stadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne) will ab 1. Juli 2011 auf die Negativliste mit den Ekelfotos aus unhygienischen Gaststätten verzichten, wenn von diesem Zeitpunkt an die Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen in allen Bezirken ins Internet gestellt werden.

 

 

Mittwoch, 16. März 2011

 

taz: Neues Hostel für den Reuterkiez Touristen campen in Neukölln Die Debatte um Touristenströme erreicht den Reuterkiez. Anwohner reagieren gelassener als ihre Kreuzberger Nachbarn. Weitere Kiezgespräche geplant. VON ANTJE LANG-LENDORFF
- Kommentar zur Touristen-Diskussion Eine zutiefst konservative Haltung KOMMENTAR VON Antje Lang-Lendorff
- Gespräch mit dem Aktivisten Klaus Ehlbeck "Weiter Druck machen" Nach der Katastrophe in Japan darf und wird die Berliner Anti-Atom-Bewegung nicht locker lassen, sagt Aktivist Klaus Ehlbeck.
- Senat setzt Förderschwerpunkte Neues Geld fließt in den Westen Förderschwerpunkt verlagert sich in den Westteil Berlins: Nur zwei von sieben neuen Sanierungsgebieten im Osten. Junge-Reyer: Halbe-Halbe-Denken verbietet sich 20 Jahre nach Einheit. VON STEFAN ALBERTI
Tagesspiegel: Deutsche Atompolitik Merkels Kettenreaktion Am Montag hatte die Bundeskanzlerin zunächst eine dreimonatige Aussetzung der Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke verkündet, am Dienstag legte sie nach: Die ältesten Atommeiler Deutschlands werden zunächst abgeschaltet. Was bedeutet das?
- SPD-Chef Sigmar Gabriel: "Völlig veraltete Sicherheit" SPD-Chef Sigmar Gabriel spricht im Interview mit dem Tagesspiegel über das Energiekonzept der Regierung.
- Die Kernfrage Bis vor wenigen Tagen hat die schwarz-gelbe Koalition noch jeden als Romantiker beschimpft, der an der Sicherheit deutscher Atomkraftwerke Zweifel gehegt hat. Nun kann es ihr selbst nicht schnell genug gehen mit dem Abschalten Von Robert Birnbaum
- Was WISSEN schafft Nichts ist unmöglich Die Atomkatastrophe in Japan widerlegt jedes Sicherheitskonzept Von Alexander S. Kekulé
 - Extrem explosiv Der NPD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt steht im Verdacht, im Internet eine Anleitung zum Bombenbau verbreitet zu haben Von Frank Jansen-
- Nur in Hamburg hat der Bürger mehr zu sagen Bei den Volksbegehren belegt Berlin bundesweit den zweiten Platz. Initiative will das Beteiligungsquorum abschaffen Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Nachholbedarf im Berliner Westen Senat legt sieben neue Sanierungsgebiete von Spandau bis Kreuzberg fest. In diese Kieze fließen 200 Millionen Euro  Von Sabine Beikler
- Von Tag zu Tag Vom Osten lernen Gerd Nowakowski wünscht den neuen Sanierungsgebieten viel Erfolg Von Gerd Nowakowski
- Liberale setzen Behörden auf Diät FDP-Programm für mehr Selbstverantwortung

- Wo die DDR bis heute strahlt Der Abbau des Kernkraftwerks Rheinsberg dauert bereits 16 Jahre – Kosten bisher: 440 Millionen Euro Von Claus-Dieter Steyer
- FORSCHUNGSREAKTOR IN BERLIN Notfallplan für die Nachbarschaft 
- Nach dem Feuer in Neukölln Mieter fordern sichere Räume für Kinderwagen Nach dem Feuer an der Neuköllner Sonnenallee, bei dem am Sonnabend drei Menschen, darunter ein Säugling, starben, wird wieder über den Brandschutz und die Rechte und Pflichten von Mietern und Vermietern gestritten. Von Jörn Hasselmann
- Wedding Elf Polizisten mit Reizgas verletzt  Drei Angehörige eines libanesischen Familienclans haben am Dienstag elf Polizisten bei einem Einsatz wegen häuslicher Gewalt verletzt. Von Jörn Hasselmann

 

 

Berliner Zeitung: Riskante Kehrtwende Angela Merkel muss mit Widerstand gegen ihr AKW-Moratorium rechnen BERLIN. Die schwarz-gelbe Kehrtwende in der Atompolitik führt zu ersten praktischen Konsequenzen.
- Atomskepsis nützt vor allem den Grünen Meinungsforscher sieht Regierung in der Defensive
- Unbekannte Störfälle in Philippsburg Informant berichtet über Leck im Kühlsystem
Der Papst übernachtet in Kreuzberg Benedikt XVI. hat viel vor bei seinem Besuch in Deutschland - gestern wurde das Programm vorgestellt Das Goldene Buch der Stadt Berlin verlässt das Rote Rathaus nicht. Fast nie, muss man sagen.
- Schulfrei nach Amokdrohung im Internet Direktor des Zehlendorfer Gymnasiums kritisiert Polizei
- Junge-Reyer will Quartiere aufwerten 200 Millionen Euro für die Sanierung armer Gebiete
- Flughafenbau noch im Rückstand Sprecher: Airport wird trotzdem pünktlich fertig
- Senatsjuristen blockieren Smiley Lokale müssen Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen nicht aushängen Es war ganz anders geplant: Gleich nach dem unangekündigten Besuch der Lebensmittelkontrolleure ...
- Vater und seine Söhne greifen Polizisten an Elf Beamte werden zum Teil schwer verletzt Bei einem Einsatz wegen häuslicher Gewalt sind gestern in Wedding elf Polizisten verletzt worden.

Berliner Morgenpost: Kommentar Eine Kehrtwende, die Vertrauen kostet Atomkraftwerke schmelzen in Deutschland plötzlich dahin wie Schnee an der Sonne oder, leider, wie die Brennstäbe in Fukushima. Montag war es nur ein altes Kernkraftwerk, das sofort vom Netz sollte. Dienstagmorgen waren es schon sieben. Dazwischen hatten zwei weitere Explosionen in Fukushima stattgefunden.
- Bundesregierung Sieben Reaktoren auf einen Streich Nicht nur die Wende in der Atompolitik war noch vor wenigen Tagen unvorstellbar. Auch das Tempo, mit dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die dramatischen Ereignisse in dem japanischen Kernkraftwerk Fukushima reagiert, passte bislang so gar nicht zu der schwarz-gelben Koalition: Am Wochenende kündigte Merkel eine Sicherheitsüberprüfung aller 17 deutschen Kernkraftwerke an.
- Tarifkonflikt Warnstreik an der Charité: 2000 Mitarbeiter im Ausstand Ein Warnstreik des Pflege- und Technikpersonals hat am Dienstag an der Berliner Charité zu längeren Wartezeiten für Patienten geführt. Nach Angaben der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di ließen rund 2000 Mitarbeiter zwischen 6 und 18 Uhr die Arbeit ruhen.
-  Streik "Der Frust der Mitarbeiter war noch nie so groß" Die Entscheidung ist ihr nicht leicht gefallen. Jana Marlow (48) hat sich zuallererst versichert, dass es den Frühchen gut geht, dass zumindest eine Notversorgung gewährleistet ist. Sie arbeitet in der Geburtsklinik am Campus Mitte, in einem der sensibelsten Bereiche der Charité.
- Stadtplanung Berliner Senat fördert sieben neue Sanierungsgebiete Sieben sozial benachteiligte Berliner Kieze sollen als neue Sanierungsgebiete gefördert werden. Sie erhalten in den nächsten 15 Jahren insgesamt etwa 216 Millionen Euro, wie Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) am Dienstag sagte. 
- Wahlen Studiengebühren, weniger Beamte, keine Landes-Kitas Die FDP will im Falle einer Senatsbeteiligung Studiengebühren einführen, die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften privatisieren und die Gymnasien und freien Schulen stärken. Das sieht der Leitantrag für den Parteitag der FDP am 8./9. April vor, der der Berliner Morgenpost vorliegt
- Papstbesuch Olympiastadion wieder im Gespräch Die in Berlin am 22. September geplante Papst-Messe wird offenbar doch größer ausfallen als bislang angenommen. Denn anders als erwartet, hat die Deutsche Bischofskonferenz am Dienstag bei der Vorstellung des Besuchsprogramms noch nicht bekannt gegeben, an welchem Ort in der Bundeshauptstadt das Oberhaupt der Katholiken die vorgesehene Eucharistiefeier zelebrieren wird.

 

 

Dienstag, 15. März 2011

 

 

taz: AKW-Laufzeitverlängerungen ausgesetzt Reste einer Atomregierung So schnell kann es gehen: Im Laufe von drei Tagen knickt die schwarz-gelbe Regierungskoalition beim Atomkurs ein - zumindest ein bisschen. Und verkündet, erste AKWs abschalten zu wollen.
- Proteste nach Atom-Katastrophe Japan-GAU bewegt Berlin Nach dem Atomdesaster formiert sich in Berlin eine neue Anti-AKW-Bewegung. Tausende demonstrieren in Berlin, zum Protest vor dem Kanzleramt kommt reichlich Polit-Prominenz. VON M.KAUL UND P. PLARRE
- Schinkelsche Bauakademie Roter Kasten bleibt aus Plastik Der Liegenschaftsfonds beendet die Suche nach Investor für das Projekt. Damit fehlt die Perspektive für den Wiederaufbau. Wowereit ist gefordert, doch der hat kein Konzept. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- CDU fragt Wähler nach Ideen Konvervative sind ziemlich innovativ KOMMENTAR VON STEFAN ALBERTI
- Abgeordnetenhauswahl 2011 CDU fragt Wähler um Rat Die Union will "Berlins 100 wichtigste Probleme" benennen. Auch Parteilose sollen mitbestimmen können, welche das sind. VON STEFAN ALBERTI
 

Tagesspiegel: AKW-Sicherheit Das Risiko ist mehr als ein Rest Die Bundesregierung rudert zurück, von den nahenden Wahlterminen verschreckt und von der Realität eingeholt. Nun kann sie nicht mehr leugnen, was sie immer wieder bestritt: Nuklearanlagen sind eine Hochrisikotechnologie Von Gerd Appenzeller
-  Ausstieg vom Ausstieg vom Ausstieg Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat eine Kehrtwende vollzogen. Welche Folgen hat die Aussetzung der Laufzeitverlängerung für deutsche Kernkraftwerke? Von D. Dehmer, S. Haselberger, A. Sirleschtov
- POSITIONEN Der Kernenergie ein Ende setzen Atomstrom darf auch europaweit nur noch eine Brückentechnik sein Von Hans-Dietrich Genscher
- Projekt "Auf Augenhöhe" Münte muss noch trocknen Der Bildhauer Harald Birck hat den SPD-Politiker und ehemaligen Arbeitsminister Franz Müntefering in Ton modelliert – und für sein Projekt „Auf Augenhöhe“ in eine Reihe mit rund 70 Obdachlosen gestellt. Von Bernd Matthies
- Rechtsstreit um das Studentendorf Genossenschaft scheitert mit Räumungsklage 
- Bewertungssystem Gastwirte müssen keine Smileys aushängen Ab 1. Juli soll das Bewertungssystem für Lokale und Lebensmittelbetriebe berlinweit gelten. Doch der Senat hat rechtliche Bedenken. Von Eva Kalwa
- Auf Kurs zum Kompromiss Lärmkommission will sich auf Sondersitzung am 28. März auf möglichst schonende Flugrouten einigen Von Stefan Jacobs, Klaus Kurpjuweit
- Konflikt beigelegt Taxistreit in Schönefeld vor dem Ende Der Kampf um Kunden hatte in der Vergangenheit oft zu Streitigkeiten geführt. Das Taxigewerbe einigte sich nun auf neue Tarife und Regeln. Von Klaus Kurpjuweit
- Nußbaum trifft Jüdische Gemeinde

 

Berliner Zeitung: Drei Monate zum Nachdenken Die Koalition setzt den Beschluss über längere AKW-Laufzeiten aus. Die Kanzlerin und ihr Vize zeigen sich besorgt. Und sind zugleich auch wackere Wahlkämpfer
- Meinung Kehrtwende möglich Die Bundesregierung müsste bei einem erneuten Atomausstieg Mindereinnahmen in Kauf nehmen, ginge aber rechtlich kaum Risiken ein
- Ein Brief an die Kanzlerin Schüler protestieren gegen Atomkraftwerke / Beileidsbekundungen vor der japanischen Botschaft
- "Stasi-Mitarbeiter in der Behörde sind unerträglich" Roland Jahn tritt mit einer fulminanten Rede sein Amt als Nachfolger von Marianne Birthler an
- Alle sind Betroffene Sabine Rennefanz über die Folgen der Katastrophe in Japan bei den Landespolitikern
- Das Wiki-Wahlprogramm CDU-Spitzenkandidat Henkel entdeckt den Bürger - und startet eine Befragung Man kennt das Prinzip von Wikipedia oder Wikileaks: Informationen werden nicht von einzelnen, isoliert arbeitenden Fachleuten...
- Berlin bitte weiträumig umfliegen Die Fluglärmkommission diskutiert erstmals über die Routen zum künftigen Schönefelder Airport
 
Berliner Morgenpost: Bundesregierung will alte Kernkraftwerke abschalten Nach Katastrophe in Japan: Atomwende in Deutschland Unter dem Eindruck der möglichen Atom-Katastrophe in Japan hat die Bundesregierung die Laufzeitverlängerung für die deutschen Kernkraftwerke ausgesetzt. Damit könnten die ältesten Meiler schon bald vom Netz gehen. Die Opposition kritisierte die Entscheidung als Wahlkampf-Taktik.
- Den Grünen genügt der Ausstiegsbeschluss nicht Ein dreimonatiges Moratorium ist den Grünen noch nicht genug - sie wollen die Laufzeitverlängerung komplett rückgängig machen und die sieben ältesten Kernkraftwerke in Deutschland sowie den Pannenreaktor Krümmel sofort stilllegen. 
- EU-Kommission: Rüffel für Deutschland wegen Erbschaftsteuer
- Einigung über BBI-Flugrouten noch im März möglich Im Streit über die Flugrouten vom künftigen Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) könnte sich die Fluglärmkommission noch in diesem Monat auf einen Vorschlag verständigen.
- Plädoyer für die scharfe Kurve In der Diskussion über die Abflugrouten vom künftigen Hauptstadtflughafen BBI in Schönefeld hat sich die Deutsche Flugsicherung (DFS) am Montag deutlich für die 90-Grad-Abflugkurve von der Südbahn in Richtung Osten ausgesprochen. "Wir haben die Route geprüft", sagte der Berliner DFS-Chef Hans Niebergall am Montag anlässlich der Sitzung der Fluglärmkommission.
- Neumann würdigt die Arbeit der Stasi-Beauftragten Der DDR-Bürgerrechtler Roland Jahn ist neuer Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde. Jahn hat am Montag offiziell das Amt des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR von Marianne Birthler übernommen, die zehn Jahre an der Spitze der Behörde stand.
- CDU setzt auf die Schwarmintelligenz Die Berliner CDU geht vor der Abgeordnetenhauswahl im September einen neuen Weg: Die Berliner sollen das Wahlprogramm der Union über das Internet maßgeblich mitgestalten. Die 100 größten Probleme der Stadt und ihre Lösungen will die CDU mit den Wählern erarbeiten. "Wir wollen die Menschen mit einbeziehen in der Frage, was Priorität hat", sagte der Spitzenkandidat der CDU für die Abgeordnetenhauswahl, der Partei- und Fraktionsvorsitzende Frank Henkel.
- Partei muss die Antworten geben Die CDU gibt sich bürgernah. Im Internet sollen die Berliner ihre Probleme benennen, sie diskutieren und Lösungsvorschläge machen. Die Möglichkeiten des Internets zu nutzen, ist eine gute Idee. So kann die Partei neue inhaltliche Impulse bekommen.
- Verkehr S-Bahn-Verkehr auf dem Ring stundenlang gestört Auch wenn die Lokführer einmal nicht streiken, heißt das noch lange nicht, dass die S-Bahn in Berlin störungsfrei fährt. So kamen am Montagmorgen erneut Zehntausende Fahrgäste zu spät zu Arbeit, weil Fahrten ausgefallen oder nur mit erheblicher Verspätung erfolgt waren. Grund dafür war eine Panne bei der Umrüstung des elektronischen Stellwerks in Halensee.

 

 

Montag, 14. März 2011

 

 

taz: Solidarität mit Japan BerlinerInnen zeigen Flagge Viele BerlinerInnen zeigen ihr Mitgefühl mit den Opfern der Erdbeben- und Atom-Katastrophe in Japan: bei Flashmobs, Gottesdiensten, Demos und mit Blumen. VON Konrad Litschko
- Architektur-Wetbewerb City West wird Fußgängerzone Die Preisträger des Schinkel-Wettbewerbs "Science City" lassen die Straße des 17. Juni abheben. VON Rolf Lautenschläger

Tagesspiegel: Japan in höchster Not Von Dagmar Dehmer, Stephan Haselberger
- Atompolitik Kraftwerk für den Wahlkampf Von Hans Monath
- Atomkraft Mappus denkt um Baden-Württembergs Ministerpräsident schließt eine Abkehr von der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke nicht aus. Stefan Mappus war bisher in der CDU der härteste Verteidiger der Atomkraft. Von Hans Monath, Stephan Haselberger
- Religion und Gesellschaft Wer gehört zu uns?  Die Debatte, ob "der Islam" nun zu Deutschland gehört oder nicht, lebt von Übertreibungen und Geschichtsvereinfachungen. Das Christentum, jedenfalls das amtlich verfasste Kirchentum, gehört jedenfalls nicht zu den unmittelbaren Wurzeln unserer politischen Verfassung. Von Robert Leicht

- Mieten in Berlin Kein Recht auf die Mitte Der Berliner Senat sah lange zu, wie viele Luxuslofts gebaut wurden. Nun könnte er stärker eingreifen. Der Ruf nach sozialem Wohnungsbau, den sowohl Linke wie CDU anstimmen, ist allerdings Aktionismus. Von Gerd Nowakowski
- Katastrophe in Japan Berliner trauern und spenden Am Wochenende zeigten viele Berliner ihr Mitgefühl mit den Opfern in Japan: Sie legten Blumen nieder und demonstrierten. Das Geschehen bewegt die Menschen auf zweierlei Weise. Von Christoph Stollowsky
- Schule Wer guttenbergt, der fliegt Seit der Affäre um Karl-Theodor zu Guttenberg schauen Lehrer genauer hin: An mehreren Schulen haben Abiturienten aus dem Internet kopiert, teils mit harten Konsequenzen. Experten streiten, wer Schuld hat. Von Sandra Dassler, Sebastian Leber
- Gesucht: Bürgernähe Der Wahlkampf kommt in Schwung, die Parteien diskutieren ihre Programme. Wählerideen sind dabei ausdrücklich erwünscht Von Sabine Beikler

 

Berliner Zeitung: Verunsichert und nachdenklich Kanzlerin Merkel will alle deutschen AKW überprüfen lassen. SPD-Chef Gabriel dringt auf den Ausstieg BERLIN. In schwierigen Situationen die geeigneten Worte für die Öffentlichkeit zu finden, ist nicht gerade eine Stärke
- "Die Zeit der Nettigkeiten ist vorbei" Tausende Flugroutengegner demonstrierten in Schönefeld. Sie wollen das nun jede Woche tun
Am Freitag wird Richtfest für das Sicherheitsgebäude gefeiert 
- Anleger investieren in "Betongold" Im vergangenen Jahr wechselten Immobilien im Wert von 8,5 Milliarden Euro in Berlin den Besitzer/Vermehrt ausländische Investoren unter den Käufern
- Das Los der Schulleiter An begehrten Gymnasien bewahrt nur ein Notendurchschnitt von 1,5 und besser vor der Klassenlotterie
Berliner Morgenpost:  Notstand in drei Atomkraftwerken Japan kämpft gegen die Katastrophe Die Lage in den japanischen Erdbebengebieten hat sich erneut zugespitzt. Inzwischen herrscht in drei Atomkraftwerken der Notstand. Nach der Explosion in Reaktorblock 1 von Fukushima Daiichi (Fukushima 1) drohte am Sonntag auch bei Block 3 eine Verpuffung. Nach wie vor bestand bei beiden Meilern die Gefahr einer Kernschmelze. 
- Kernenergie Merkels Furcht vor der Atomdebatte Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Forderung nach der sofortigen Abschaltung einiger alter Atomkraftwerke zurückgewiesen. "Ich kann heute nicht erkennen, dass unsere Kernkraftwerke nicht sicher sind. Sonst müsste ich sie ja mit meinem Amtseid sofort abschalten", sagte Merkel.
- Tarifkonflikt Berliner Gewerkschafts-Chefin kritisiert Lokführer-Streiks Die Landeschefin von Ver.di Berlin-Brandenburg, Susanne Stumpenhusen, hat den Bahnstreik der Lokführer-Gewerkschaft GDL kritisiert. Im Gespräch mit der Berliner Morgenpost sagte Stumpenhusen, die GDL vertrete sehr stark Teilinteressen.
- Birthler-Behörde Die Bilanz der "Mutter Courage" Zehn Jahre lang war sie das Gesicht der Aufarbeitung. In dieser Zeit gab es kaum eine prominente Stasi-Enthüllung, die sie nicht kommentierte. Das mit annähernd 100 Millionen Euro Jahresetat teuerste Archiv Deutschlands, die Behörde der Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU), trug wie selbstverständlich ihren Namen.
- Personalien Innenexperten: "Ein Berliner muss Polizeichef werden" Zwei Monate vor dem Dienstende des amtierenden Polizeipräsidenten Dieter Glietsch werden verstärkt Stimmen nach einem Nachfolger aus den Reihen der Berliner Polizei laut. Sowohl mehrere Innenexperten der Abgeordnetenhausfraktionen als auch Polizeiführer sprechen sich für eine "Berliner Lösung" aus.
- Wahlen Linke-Fraktionschef Udo Wolf: SPD belastet Koalitionsklima Die Stimmung zwischen Linker und SPD in der Berliner Regierungskoalition ist schlecht wie lange nicht. Schoben sich Ende vergangener Woche der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) gegenseitig den Schwarzen Peter für die zu hohen Wasserpreise in Berlin zu, legt Wolfs Bruder Udo, Fraktionschef der Linkspartei, jetzt nach.
- Interview mit Ver.di-Landeschefin "Ich glaube nicht an 150 000 neue Arbeitsplätze für Berlin" Am Wochenende ist Susanne Stumpenhusen als Landesbezirksleiterin von Ver.di Berlin-Brandenburg wiedergewählt worden. Christina Brüning hat mit der Gewerkschafterin gesprochen.
- BerlinNews Protest: Flugroutengegner kündigen weitere Blockaden an
- Finanzierung Privatschulen fordern mehr Geld Martha hat als Klimabotschafterin ihrer Schule kürzlich die UN-Klimawoche in Hamburg eröffnet. Miriam half Kreuzberger Grundschülern beim Deutschlernen. Carl arbeitete drei Wochen auf einem Bauernhof der Diakonie. Jelena erlebte die Hilfsbereitschaft vieler Menschen während einer Pilgerreise, die sie im Rahmen eines dreiwöchigen Praktikums absolviert hat.
- Demonstration Bündnis plant Proteste zum Papstbesuch im September In Berlin schließen sich Vereine und Verbände für Proteste während des Papstbesuchs im September zusammen. Wenn Benedikt XVI. die Hauptstadt besucht, soll unter anderem eine große Demonstration für sexuelle Selbstbestimmung werben.

 

 

Freitag, 11. März 2011

 

 

taz: Regierung plant strengeres Ausländerrecht Lern Deutsch, du Opfer! Die Bundesregierung will das Ausländerrecht verschärfen und Migranten Deutsch einbläuen. Aus Stammtischparolen dürfen keine Gesetze werden, meint die Opposition. VON PAUL WRUSCH
- Kartellamt rügt Wasserbetriebe Berliner Wasser ist viel zu teuer Das Bundeskartellamt bezeichnet den Trinkwasserpreis als deutlich zu hoch. Wasserbetriebe bezweifeln Zuständigkeit des Amtes und ziehen vor Gericht. VON GEREON ASMUTH
- Kommentar Wasserpreise SPD und CDU vertuschen ihre Fehler KOMMENTAR VON GEREON ASMUTH
- Volksinitiative "Schule in Freiheit" im Abgeordnetenhaus Etappenziel Redefreiheit erreicht Erstmals zwingt eine Volksinitiative das Parlament zu einer Anhörung. Die Ziele von "Schule in Freiheit" sind vielen Abgeordneten aber zu radikal. VON STEFAN ALBERTI
 

Tagesspiegel: Streik lähmt Bahnverkehr sechs Stunden Chaos am Morgen auch bei der Berliner S-Bahn 
- Berlin Calling 20 Millionen Übernachtungen 2010. Der Ansturm der Touristen bricht alle Rekorde. Viel zu viele, sagen manche in der Stadt. Was suchen die Gäste hier – und was finden sie? Ein Bericht aus dem Epizentrum des Nachtlebens Von Maris Hubschmid, Lucas Vogelsang
- Mühevolle Integration Die Koalitionsparteien wollen das Ausländerrecht verschärfen, aber gleichzeitig auch entschärfen Von Barbara Junge, Antje Sirleschtov
- Berlin I: Schulen Hart wird es sein 
- Berlin II: Wasser Klar muss es sein 
- Wasserbetriebe: Preissenkung um 50 Cent nicht verkraftbar Unternehmen klagt gegen die Prüfung der Tarife durch das Bundeskartellamt Wowereit und Wolf streiten sich über die politische Verantwortung Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Leidenschaft trifft auf Geschäftsordnung Zur Anhörung der Volksinitiative „Schule in Freiheit“ kam viel junges Publikum ins Abgeordnetenhaus. Es erlebte rauen Politikalltag Von Patricia Hecht
- Geplante Autobahnverlängerung Gutachter: A 100 führt zu Dauerstau Die Kritiker der geplanten Verlängerung der A 100 von Neukölln zum Treptower Park sehen sich durch ein neues Gutachten bestätigt. Darin wird eine massive Zunahme des Verkehrs an der Elsenbrücke erwartet. Von Lars von Törne
- Jetzt beginnt die Klassenlotterie Gymnasien und Sekundarschulen stellt das Losverfahren für 30 Prozent der Plätze vor Probleme. Bis 8. April muss alles fertig sein Von Hadija Haruna, Fatina Keilani
- Tempelhofer Feld Heiße Quelle unterm Flughafen vermutet Die Gasag sucht mit tonnenschweren Spezialfahrzeugen nach Erdwärme auf dem Tempelhofer Feld. Diese könnte einmal die Wärmeversorgung von Tausenden Berliner Haushalten sichern. Von Sebastian Leber
- Krisensitzung zu den Krisenfonds Aufsichtsrat der Immobilienholding zu Sondertreffen einberufen. Neue Vorwürfe gegen Landesbetrieb Von Ulrich Zawatka-Gerlach

 

Berliner Zeitung: VERDIENSTKREUZ Auf der Suche nach den weißen Flecken Der Verleger Christoph Links bekommt heute einen Orden. Zur Entgegennahme sollte er in der Kulturverwaltung erscheinen,...
- Asyl in ganz Europa von Klaus Staeck, Verleger und Grafiker Er gilt als Beschützer der Reisenden und des Verkehrs: Hermes, der Götterbote aus der antiken Mythologie.
- Schwarz-gelber Populismus Kaum stellt die CSU den Bundesinnenminister, schon herrschen in der Innen- und vor allem in der Ausländerpolitik wieder die...
- Wowereit und Wolf streiten ums Wasser Laut Bundeskartellamt ist das Trinkwasser um 23 Prozent zu teuer. Die Wasserbetriebe sehen das anders Über die Höhe der Berliner Wasserpreise ist ein heftiger Streit entbrannt -
- Trau keinem über 30 Prozent Jan Thomsen staunt über die Faktenferne des Regierenden Bürgermeisters. Die Schuldfrage ist geklärt: Es ist die Zahl 30, an der alles hängt.
- Stau durch die A100 Elsenstraße betroffen Wenn die Autobahn A100 vom Dreieck Neukölln zum Treptower Park verlängert wird, wird dies zu Wartezeiten führen.
- "Die leisten sich hier ganz schön was" Viele Fahrgäste warten vergeblich auf ihre S- oder Fernbahn . Es gibt wenig Verständnis für den Arbeitskampf der Lokführer-Gewerkschaft
- Der nächste Streik wird länger dauern Ob auch die S-Bahn wieder lahmgelegt wird, ist noch unklar
- Privatschulen für alle Die Volksinitiative "Schule in Freiheit" bekam Rederecht im Abgeordnetenhaus
- Eklat um Ausschuss zur Howoge Opposition droht mit Gang vor das Verfassungsgericht

Berliner Morgenpost: Verbraucher Hohe Wasserpreise: Wowereit macht Wirtschaftssenator verantwortlich Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sieht Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linkspartei) bei den hohen Berliner Wasserpreisen in der Verantwortung. Die Berliner Morgenpost hatte berichtet, dass die Preise in Berlin um 50 Cent je Kubikmeter Trinkwasser zu hoch sind.
- Kommentar Das Wasser und der Wahlkampf Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Berlins Wasserpreise sind zu hoch. Was alle Berliner immer schon vermutet haben, belegt der Zwischenbericht des Bundeskartellamts: Im Vergleich zu anderen Städten wie Köln, Hamburg oder München zahlen die Berliner für ihr Trinkwasser 25 Prozent zu viel.
- Verbraucher Schnelle Senkung des Wasserpreises gefordert Nach dem Zwischenbericht des Bundeskartellamts zur Berechnung der Berliner Wasserpreise fordern Parteien und Verbände jetzt eine schnelle Senkung des Wasserpreises. "Der Senat muss unverzüglich handeln", forderte der Verband der Berlin-Brandenburgischen Wohnungsunternehmen (BBU). 
- Bundestag: Präsident Lammert kritisiert Merkels Informationspolitik
- Tarifkonflikt Lokführer drohen mit weiteren und längeren Streiks Nach dem sechsstündigen Streik, der am Donnerstagmorgen bundesweit einen Großteil des Bahnverkehrs massiv durcheinandergebracht hat, droht die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) mit noch längeren Arbeitsniederlegungen.
- Tarifkonflikt Zwischen Wut und Warten - Berlin und der Bahn-Streik Es ist der zweite große Tarifkonflikt zwischen Deutscher Bahn (DB) und Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) seit 2007/2008. Im Sommer 2010 nahm der Streit seinen Anfang, nun eskaliert die Lage. Und wieder ist die Berliner S-Bahn betroffen. Eine Chronologie. 
- Öffentlicher Dienst Mehr Geld für Angestellte der Bundesländer Im Tarifkonflikt für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder haben Gewerkschaften und Arbeitgeber nach drei Verhandlungsrunden am Donnerstag eine Einigung erzielt.
- Volksinitiative Privatschulen wollen gleichberechtigt sein Leidenschaftlich hat sich Eva Rasfeld, Schulleiterin der Evangelischen Gemeinschaftsschule Mitte, für einen Kurswechsel im Bildungswesen ausgesprochen. "Wir müssen weg von Konkurrenz, Ausgrenzung und Anpassung, hin zu Autonomie und einem innovativen Geist", forderte sie am Donnerstag.
- Abgeordnetenhaus Eklat um Auftrag zur Untersuchung der Howoge-Affäre Die Regierungsfraktionen haben im Abgeordnetenhaus einen Eklat ausgelöst. SPD und Linkspartei haben den Auftrag, den die Opposition zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Affäre rund um die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Howoge vorgelegt hat, verändert.
- Bildung Humboldt-Uni zählt zu den besten der Welt Die Humboldt-Universität (HU) wird derzeit geradezu vom Erfolg verwöhnt. Erst in der vergangenen Woche hat sie es mit Forschung und Zukunftskonzept in die Endrunde des Wissenschaftswettbewerbs der Exzellenzinitiative von Bund und Ländern geschafft. 
- Stadtplanung Weiterbau A 100: Neue Studie prognostiziert extreme Stauzeiten Die geplante Verlängerung der Stadtautobahn A 100 wird rund um die Elsenbrücke über die Spree ein Verkehrschaos anrichten. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Verkehrsstudie, die Franz Schulz, grüner Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg am Donnerstag vorgestellt hat.

 

 

Donnerstag, 10. März 2011

 

 

taz: Lokführer streiken am Donnerstag Berliner S-Bahn sechs Stunden lahmgelegt Am Donnerstag weitet die GDL ihre Streiks auf den Personenverkehr aus. Betroffen ist zwischen 4 und 10 Uhr morgens auch die Berliner S-Bahn. BVG kann kaum aushelfen.
- Justiz Linker Buchladen muss sich nicht zensieren Ist der Verkauf der "Interim" strafbar? Das erste Verfahren gegen linke Buchhändler endet vor Gericht mit einer Schlappe für die Anklage. VON UWE RADA
Tagesspiegel: Seehofer will seinen Guttenberg zurück CSU-Vorsitzender: Du bist einer von uns Heute Zapfenstreich im Beisein von Merkel Von Rainer Woratschka
- Wieder Streik bei Berlins S-Bahn Auch Güterverkehr von Ausstand betroffen 
- Prozess um WM-Planer Freisprüche für NPD-Führung Im zweiten Prozess zum WM-Planer der NPD für das Turnier 2006 hat das Landgericht Berlin am Mittwoch Parteichef Udo Voigt, den Vizevorsitzenden Frank Schwerdt sowie Bundesgeschäftsführer Klaus Beier freigesprochen. Von Frank Jansen
- Berliner Bäder Ende der Trockenperiode Die Sanierung der Berliner Schwimmhallen verzögert sich. Erst 2013 soll nun alles fertig sein. Am Mittwoch eröffnete schon mal das Hallenbad in Dahlem. Von Christoph Spangenberg
- Abschied von Stobbe Trauerfeier im Französischen Dom für den ehemaligen Regierenden Bürgermeister Von Bernd Matthies
- MESSE Nach New York und Nowosibirsk Die Flughäfen verzeichnen den größten Zuwachs bei den Passagierzahlen auf Langstreckenflügen. 13 neue Verbindungen geplant Von Klaus Kurpjuweit
- Den Kitas gehen die Betreuer aus Nach Angaben des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes fehlen jährlich 500 neue Erzieherinnen Von Thomas Loy, Susanne Vieth-Entus
- Linke startet Kampagne gegen SPD-Politik Koalitionsstreit um Arbeitsmarktpolitik droht zu eskalieren. Sozialdemokraten finden ÖBS-Modell zu teuer – das erzürnt den Partner Von Lars von Törne
- Kirsten Heisigs Rolle bleibt unausgefüllt Anlaufschwierigkeiten beim Neuköllner Modell
- Rechte Gewalt schwappt in den Westen Von Johannes Radke
- „Tempelhof ist ein zentraler Standort“ Staatssekretär wirbt erneut für Bibliothek
- Streik auch bei der S-Bahn Von 4 Uhr bis 10 Uhr sollen keine Züge fahren Auch die S-Bahn wird am Donnerstag bestreikt. Obwohl die BVG nicht einspringen kann, sind Beschäftigte trotzdem verpflichtet, pünktlich zur Arbeit zu kommen. Von Klaus Kurpjuweit
- Kabel bei Bauarbeiten gekappt Schon wieder ein großer Stromausfall Neuer Tag, neue Panne: Schon wieder hat eine Baufirma bei Erdarbeiten ein Stromkabel von Vattenfall gekappt. In Pankow fiel stundenlang der Strom aus. Auch die S-Bahn war betroffen. Von Stefan Jacobs
- Von Tag zu Tag Kalkuliert Werner van Bebber über den rot-roten Streit um Wählerfinanzierung Von Werner van Bebber

- Koalition will Mietwucher eindämmen Bauausschuss diskutiert Gesetzesvorhaben Von Thomas Loy
- Bundeskartellamt hält Berliner Wasser für zu teuer Von Stefan Jacobs

 

Berliner Zeitung:  Schon wieder S-Bahn-Chaos Lokführer-Gewerkschaft bestreikt Berliner Berufsverkehr zwischen 4 und 10 Uhr Tarifkonflikt führt zu bundesweitem Ausstand / Fahrgastverband kritisiert Aktion
-  S-BAHN Junge-Reyer: Dieser Streik ist ein Fehler BERLIN. Michael Bublies von der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ist sich da ganz sicher.
- Geiselnahme im Bahnverkehr Die Lokführergewerkschaft GDL kennt keine Gnade: Sie macht ihre Ankündigungen wahr und streikt erstmals nach der Urabstimmung..
- Maria muss eine Herberge finden! Ben de Biel über das Ende seines Clubs, den ebenso untätigen wie unfähigen Senat und seinen Wahlkampf für die Piratenpartei Eines hat Berlin vielen anderen Metropolen voraus: Man kann zu jeder Tageszeit ausgehen
- Die CDU einfach hängen lassen Stefan Strauss freut sich über das satirische Verständnis für ein illegales Wahlplakat.
- "Keine neuen Kitagebühren" Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast über ihre bildungspolitischen Ziele Die Grünen haben das Thema Bildung zum Wahlkampf-Schwerpunkt erklärt, neben Wirtschafts- und Industriepolitik.
- Kartellamt hält Wasserpreis für überhöht Bundesbehörde kritisiert bis zu 51 Cent Aufschlag
- Wowereit ist gegen den ÖBS - sein Staatssekretär ist dafür Im rot-roten Konflikt über das teure Job-Programm für Langzeitarbeitslose stellt sich Kulturmann André Schmitz gegen den Senatschef
 
Berliner Morgenpost: Wettbewerbshüter Kartellamt: Berliner zahlen 50 Cent zu viel für ihr Wasser Die Berliner Wasserpreise sind um 50 Cent je Kubikmeter zu hoch. Das geht aus einem Zwischenbericht des Bundeskartellamts hervor, den das Amt an die Wasserbetriebe geschickt hat. Das Kartellamt hatte zuvor die Preise von 45 Wasserversorgern in den 38 größten deutschen Städten untersucht.
- Trotz Bericht des Kartellamtes Senat glaubt nicht an schnelle Senkung der Wasserpreise Die Berliner Wasserpreise werden vorerst nicht sinken, obwohl das Bundeskartellamt sie für zu hoch erachtet. Die Wasserbetriebe haben angekündigt, juristisch prüfen zu lassen, ob das Kartellamt zur Berechnung der Berliner Wasserpreise überhaupt herangezogen werden kann.
- Tarifkonflikt Streik der Lokführer: "Fahrgäste stimmen uns zu" Roland Parnitzke ist Lokführer im Regionalverkehr der Deutschen Bahn. Doch heute Vormittag wird der Cottbusser seine E-Lok bereits am frühen Morgen anhalten.
-Streik im Nahverkehr Wieder keine S-Bahn Der Tarifkonflikt der Lokführer hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. Seit 4 Uhr am Morgen wird am heutigen Donnerstag der Bahnverkehr in ganz Deutschland bestreikt. Betroffen ist nun auch wieder die Berliner S-Bahn, die wegen ihrer desolaten Lage von den vergangenen beiden Warnstreiks ausgenommen war.
- Kommentar Die Kunden sind die Verlierer Neue Chaostage bei der Bahn: Die Lokführergewerkschaft GDL hat ihren angedrohten Arbeitskampf begonnen. Die enervierenden Warnstreiks der vergangenen Wochen waren der Auftakt, nun folgt der Ernstfall. Zunächst trifft es den Güterverkehr.
- Hartz IV DGB sieht Finanzierungslücke bei der Bundesagentur Gewerkschafter und Arbeitgeber sehen die Bundesagentur für Arbeit wegen der Hartz-IV-Reform auf ein Milliardendefizit zusteuern. Eigenen Angaben zufolge rechnet die BA damit, dass sich ihr Minus bis 2015 auf rund 9,6 Milliarden Euro summieren wird. 
- Dietrich Stobbe "Er war ein nachdenklicher Optimist" Berlin hat Abschied genommen von Dietrich Stobbe, der von 1977 bis 1981 das Amt des Regierenden Bürgermeisters bekleidete. "Er war ein begeisterter Berliner mit dem Blick eines Weltbürgers", sagte der amtierende Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am Mittwoch bei der Trauerfeier im Französischen Dom am Gendarmenmarkt. 
- Fluggesellschaften Die Zahl der Passagiere in Schönefeld stagniert Die Luftverkehrsabgabe führt dazu, dass die Zahl der Passagiere am Flughafen Schönefeld stagniert. Darauf machte Flughafenchef Rainer Schwarz am Mittwoch auf der Internationalen Tourismusbörse aufmerksam. So wurden im Februar 465 875 Passagiere in Schönefeld und damit 1,4 Prozent weniger als im Vorjahresmonat gezählt.
- DDR-Vergangenheit Weiter Proteste gegen NVA-Veteranen in Uniform Hunderte von ehemaligen Stasi-Mitarbeitern und Armeeangehörigen sind in Vereinen organisiert. Der "Traditionsverband Nationale Volksarmee" ist nur ein Verein von vielen, die ihren sehr eigenen Blick auf die DDR-Geschichte werfen.
- Extremismus Linke Szene bereitet sich auf 1. Mai vor Sieben Wochen vor dem 1. Mai mehren sich Hinweise darauf, welches Szenario von Ausschreitungen und Sachbeschädigungen für diesen Tag zu erwarten ist: Berlins Sicherheitsbehörden müssen sich auf spontane und nicht angemeldete Aktionen von rechten und linken Extremisten einstellen, heißt es bei der Polizei.

 

 

Mittwoch, 9. März 2011

 

taz: Prozess wegen brennender Autos Politbrandstifter verurteilt Zum ersten Mal erreicht die Staatsanwaltschaft ein Urteil gegen einen Linken wegen Autobrandstiftung. Der Deal: Für sein Geständnis erhält er eine Bewährungsstrafe. VON KONRAD LITSCHKO
- Öffentlich geförderte Beschäftigung Rot-Rot streitet um Jobs Die SPD blockiert Gelder für den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor. Das ist in der Partei umstritten. Die Linkspartei fürchtet um ihr Prestigeprojekt. VON SVENJA BERGT
- Streit um öffentlich geförderte Jobs Die SPD schadet sich selbst KOMMENTAR VON SVENJA BERGT  Es ist eine merkwürdige Situation: Da einigt sich die Berliner Linkspartei mit dem CDU-geführten Bundesarbeitsministerium darauf, dass das Land Bundesmittel aufstocken darf, um damit den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) zu finanzieren.
- C/O Berlin im Postfuhramt Senat rettet Fotogalerie - vorläufig C/O Berlin einigt sich mit Investor und kann bis zum Jahresende im Postfuhramt bleiben. Kisseler und Schmitz haben bei der Verlängerung vermittelt. Galerie will Aufschub nutzen, neue Räume zu finden. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Öffentlicher Dienst Nußbaum will den Stellenpool trocken legen Der Finanzsenator will das Auffangbecken für überzählige Mitarbeiter der Verwaltung auflösen und die nicht Vermittelbaren abfinden. Oppositionspolitiker kritisieren Stellenpool. VON STEFAN ALBERTI
 
Tagesspiegel: Stromausfall legt Bundestag lahm Von A. Funk, K. P. Hoffmann
- Stromausfall legt Bundestag lahm Fraktionsmitarbeiter bekamen frei. Kanzleramt komplett mit Notstrom versorgt Von Hannes Heine
- Von Tag zu Tag Ins Schwarze Stefan Jacobs über die Folgen des gestrigen Bundesstromausfalls Von Stefan Jacobs
- Die Parkwächter Bürgerbeteiligung hieß die Devise. Wir machen das anders als bei Stuttgart 21! Deshalb dürfen in Berlin die Anwohner über die Zukunft des Mauerparks mitreden. Und das wollten viele – allzu viele. Wie sich ein ehrgeiziges Projekt verhedderte Von Nadja Klinger
- Islamistischer Verein vor Verbot Von Frank Jansen
- Galerie C O darf länger bleiben Eigentlich sollte im März Schluss sein im Postfuhramt. Jetzt kam alles anders Von Henning Onken
- Streit um Kastanienallee macht den Grünen Angst Proteste gegen Umbau in Prenzlauer Berg halten an Von Lars von Törne
- Teure Schnappschüsse Polizei muss bei vielen Banken für Fotos zahlen, die Kameras von Verdächtigen eingefangen haben
- Finanzämter rutschen ins Minus – beim Personal Erfahrene Steuerprüfer und Nachwuchskräfte fehlen Die Stadt verliert Einnahmen. Der Senat spart weiter Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Nur für Großverdiener Warum viele Sozialwohnungen kaum bezahlbar sind Mieter mit geringen Einkommen werden aus der City verdrängt. Durch den Förderstopp im sozialen Wohnungsbau können viele Vermieter die Mieten weit über den Mietspiegel anheben. Von Ralf Schönball
- Der Preis ist heiß Zwei kalte Winter treiben Betriebskosten hoch Die Betriebskostenabrechnung für die Wohnung könnte diesmal besonders unerfreulich ausfallen. Ins Kalenderjahr 2010 fallen gleich zwei besonders kalte Winter. Von Stefan Jacobs
- Stellenpool soll aufgelöst werden Finanzsenator Nußbaum bereitet ein Konzept vor Von Ulrich Zawatka-Gerlach

- Lokführer Fahrplan für den Streik bleibt geheim Die Lokführergewerkschaft GDL bleibt bei ihrer Taktik und informiert nur kurzfristig über einen Ausstand. Auch die S-Bahn könnte erneut betroffen sein. Von Hannes Heine, Klaus Kurpjuweit

 

Berliner Zeitung:  Charmeoffensive für E10 Regierung und Wirtschaft halten an neuem Treibstoff fest / Sorgen der Autofahrer sollen mit Informationskampagne zerstreut werden / Verbraucherschützer enttäuscht
- Rollenwechsel bei Schönheitsreparaturen Viele Mieter können von ihrem Vermieter verlangen, dass er ihre Wohnung streicht Mieter in Berlin erhalten von ihren Vermietern immer häufiger Briefe überraschenden Inhalts.
- Den Pool trockenlegen Thomas Rogalla begrüßt das Ende des zentralen Personalüberhangmanagements (ZeP).
- Stellenpool steht vor der Abwicklung Finanzverwaltung will Beschäftigte auszahlen
- NVA-Verklärung mit DDR-Hits und Manöver In Berlin haben sich Hunderte ehemalige Stasi- und Armeefunktionäre in Vereinen organisiert 
- Chefs sollen ÖBS-Konflikt klären Koalition streitet weiter über Langzeitarbeitslose Der rot-rote Streit über den Umgang mit Langzeitarbeitslosen soll in einem Chefgespräch zwischen Sozialsenatorin Carola Bluhm.
- Kastanienallee: Ende der Debatte Grüne für zügigen Umbau Für die Berliner Grünen ist der jahrelange Streit über den Umbau der Kastanienallee in Prenzlauer Berg jetzt beendet.
- Hilferuf der freien Schulen Gemeinsame Erklärung In einer gemeinsamen Erklärung haben Berlins Privatschulen die Parteien aufgefordert, ihnen nach der Abgeordnetenhauswahl im....

 

Berliner Morgenpost: Minister Röttgen Regierung und Ölindustrie wollen ungeliebten Bio-Sprit retten Bundesregierung, Auto- und Benzinbranche wollen das E 10-Projekt retten und Millionen verunsicherter Autofahrer besser über den Bio-Sprit aufklären. Trotz des Boykotts vieler Verbraucher hält die Regierung nach dem "Benzin-Gipfel" an dem Super-Benzin mit zehn Prozent Ethanol fest.
- Verbraucher Harter Winter lässt Heizkosten in Berlin drastisch steigen Die Verbraucher in Deutschland müssen wegen des langen Winters mit deutlich gestiegenen Heizkosten rechnen. 
- Stromausfall Blackout im Berliner Regierungsviertel Aufregung im Regierungsviertel: Ein Stromausfall hat am Dienstag den Bundestag quasi von einer Sekunde auf die andere in ein Geisterhaus verwandelt. Ob Fahrstühle, Eingangstüren, Faxgeräte, Kopierer, Heizungsanlagen oder Rechner: Es ging fast nichts mehr, nachdem ein unbekannter Bauarbeiter um neun Uhr mit einem Erdbohrer in der Vossstraße aus Versehen drei Zehn-Kilovolt-Kabel in drei Metern Tiefe durchschnitten hatte
- Kommentar Fataler Griff in die Kasse Spare in der Zeit, dann hast du in der Not. Die Bundesagentur für Arbeit hat diesen Spruch in den vergangenen Jahren geradezu vorbildlich beherzigt.
- Bauarbeiten Grüne verteidigen Umbau der Kastanienallee Die Grünen haben den Umbau der Kastanienallee in Prenzlauer  Berg verteidigt. "Irgendwann ist der Zeitpunkt gekommen, an dem man eine Entscheidung treffen muss", sagte der Fraktionsvorsitzende der Grünen und Direktkandidat in diesem Wahlkreis in Prenzlauer Berg, Volker Ratzmann, am Dienstag
- Verfahren Keine Beweise für Veruntreuung von TU-Geld Erleichterung an der Technischen Universität Berlin: Kurt Kutzler, ehemaliger TU-Präsident, hat kein öffentliches Geld veruntreut, als er der Universitäts-Kanzlerin Ulrike Gutheil 2008 mehr Gehalt und die Sanierung der Dienstwohnung zubilligte.
- Mehrbedarf Eissporthalle wird später fertig - und teurer Die neue Eissporthalle an der Charlottenburger Glockenturmstraße wird nicht wie geplant im Sommer fertig - und sie wird teurer.
- Personalmanagement Nußbaum will den Stellenpool der Verwaltung auflösen Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) will die Personalverwaltung im öffentlichen Dienst neu organisieren.
- Finanznot Spandau spart sich den Musikunterricht Spandau droht ein Schuldenrekord. Wie aus einer Aufstellung für den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hervorgeht, steigt das Defizit des Bezirks auf voraussichtlich 20 Millionen Euro. Das Bezirksamt will aber gegensteuern. Ein mehrjähriges Konsolidierungskonzept sieht vor, dass massiv gespart wird. Betroffen sind die Verwaltungen, aber auch die Volkshochschulen, die Musikschule und die Familienbetreuung

 

 

Dienstag, 8. März 2011

 

 

taz: Frauentag in Berlin Zetkin zurück aufs Schild Die Grünen wollen die Dorotheenstraße symbolisch der Frauenrechtlerin Clara Zetkin widmen. Der dauerhaften Umbenennung steht ein Hellersdorfer Straßenschild im Weg. VON MIRJAM SCHMITT
- Grüne Positionen Klar links oder CDU light? Die integrationspolitischen Grundsätze, die die Grünen am Wochenende beschlossen haben, stoßen in und außerhalb der Partei auf Kritik VON Alke Wierth
- Flüchtlingskinder werden von Schulen abgelehnt Nicht jeder darf was lernen Immer mehr Schulen lehhnen Flüchtlingskinder ab, weil sie sich überfordert fühlen. Experten fordern mehr Lehrer und Durchsetzung der Schulpflicht VON MARINA MAI
 
 

Tagesspiegel: Adlershof Hightech ohne Anschluss Der Technologiepark Adlershof ist 2010 weiter gewachsen. Dennoch wird der Wissenschaftsstandort im Südosten Berlins irgendwie stiefmütterlich behandelt: Das S-Bahn-Angebot ist geschrumpft. Von Miriam Schröder
- NPD nähert sich im Osten dem dritten Landtag Von Frank Jansen
- Förderklassen Roma-Kinder können jetzt Deutsch lernen Sie kommen aus Bulgarien und Rumänien und ihre Kinder können kein Wort Deutsch. Berliner Schulen fühlen sich von Zuwanderern ohne Sprachkenntnisse überfordert. Nun hat sich der Senat durchgerungen, mehr Geld für Förderklassen zu geben. Von Sandra Dassler
- Umfrage unter Führungskräften Berlin: Image deutlich verbessert Das Ansehen Berlins bei ausländischen Führungskräften hat sich seit 2007 deutlich verbessert. Dies geht aus einer aktuellen Umfrage des Marktforschungsinstituts TMS Infratest für die Imagekampagne "Be Berlin" hervor.
- S-Bahn-Verkehr Potsdam abgekoppelt Kompletter Zugausfall zwischen Berlin und Potsdam: Ein Stellwerksausfall unterbrach S-Bahn- und Regionalverkehr gleichzeitig – eineinhalb Stunden ging nichts. Von Klaus Kurpjuweit
- Sanierungsvertrag CDU: S-Bahn braucht neuen Wagenpark Die Union fordert eine Ausschreibung des Streckennetzes und lehnt eine Direktvergabe an die BVG ab.
- Scharenweise schräge Vögel Der Tierpark präzisiert nach dem NVA-Veteranentreffen seine Richtlinien. Der Verfassungsschutz hat eher andere Gruppen im Blick Von Stefan Jacobs
- Ungültige Klauseln Berlins Vermieter drücken sich um Schönheitsreparaturen Die landeseigene Berliner Degewo fordert Mieter auf, Wohnungen künftig selbst auszubessern oder dafür zu zahlen – gegen die Rechtssprechung. Von Ralf Schönball
- Privilegien Lehrerverband erwartet wieder Verbeamtungen  In Berlin wird die Verbeamtung von Lehrern wieder zum Thema. Angesichts der drohenden Engpässe auf dem Stellenmarkt mehren sich die Stimmen, die mit einer erneuten Verbeamtung in der kommenden Legislaturperiode rechnen.
- „Der Staat steht den Schulen im Weg“ Der Organisator der Volksinitiative „Schule in Freiheit“ will den Wettbewerb unterschiedlicher Bildungskonzepte
- Keine Privatsache Immer mehr Kinder und Jugendliche gehen auf nichtstaatliche Schulen. Allein in Berlin gibt es 190 dieser allgemeinbildenden Einrichtungen. Vertreter einer Volksinitiative fordern nun eine bessere Finanzierung. Und sie wollen mehr Selbstständigkeit für staatliche Schulen Von Patricia Hecht, Rita Nikolow

 

Berliner Zeitung: Das bestellte Haus hat kein Dach Die zentralen Fragen der Bundeswehrreform sind noch längst nicht geklärt BERLIN. Seinem Nachfolger hinterlasse er ein "weitgehend bestelltes Haus",
- Schäuble verweigert Geld für sozial Schwache Gesetzlich Versicherte müssen Zusatzbeitrag alleine tragen
- Krankenkassen wollen Notlagentarif Mitarbeitern droht im Ernstfall Lohnkürzung
- Ein Ort zum Leben und Arbeiten Berlins Ansehen wächst weltweit - das besagt eine Befragung im Auftrag des Senats Berlin wird im Ausland immer beliebter.
- Koalition streitet über Langzeitarbeitslose SPD-Spitze will öffentlichen Beschäftigungssektor vorerst nicht ausweiten. Linke sieht ernsten Koalitionskonflikt
- Der Bruderkrieg ist eröffnet Jan Thomsen erkennt erste Absetzbewegungen zwischen Rot und Rot.
- Eine bessere S-Bahn - aber schnell CDU fordert rasche Investition in neue Züge Neue Wagen braucht die Berliner S-Bahn - so schnell wie möglich.
 
Berliner Morgenpost:  Krankenversicherung Rösler legt Milliarden Euro auf die hohe Kante Obwohl die gesetzlich Versicherten im vergangenen Jahr so viele Beiträge wie noch nie gezahlt haben, sind die gesetzlichen Krankenkassen 2010 in die roten Zahlen gerutscht. Das Bundesgesundheitsministerium bezifferte das Defizit in einer vorläufigen Berechnung auf 445 Millionen Euro.
- EEG-Umlage Bewertungspanne: Deutsche zahlen zu viel für Strom Kaum ein Stromkunde in Deutschland blieb zum Jahresbeginn verschont. Gut drei Viertel aller Versorger, darunter auch Berlins Marktführer Vattenfall, erhöhten die Preise, im Schnitt um sieben Prozent, zum Teil gab es ein sattes zweistelliges Plus. 
- Arbeitskampf GDL will auch S-Bahn bestreiken Der unbefristete Streik der Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) wird auch die krisengeplagte Berliner S-Bahn treffen. Das kündigte der Bezirkschef für Berlin, Sachsen und Brandenburg, Frank Nachtigall, an. Wann der flächendeckende Arbeitskampf beginnen wird, ließ die Gewerkschaft offen. Sicher ist nur: Er soll noch diese Woche starten.
- Umfrage Top-Unternehmer lieben Berlin Berliner können sich glücklich schätzen. Zum einen leben sie in einem Land, das laut einer Umfrage des BBC World Service das beliebteste der Welt ist. 
- Studie Firmenchefs aus der ganzen Welt mögen Berlin Berlin gewinnt weltweit im Ansehen von Unternehmern. Immer mehr Firmenchefs aus dem Ausland können sich auch vorstellen, selbst in der deutschen Hauptstadt zu leben und zu arbeiten. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Infratest unter 1510 Entscheidern aus zwölf Ländern hervor, die im Auftrag der Hauptstadtkampagne "be Berlin" Ende 2010 erfolgte.
- Langzeitarbeitslose Berliner Wahlkampf führt zu Rissen in rot-roter Koalition Im Berliner Wahlkampf wird der Ton zwischen SPD und Linkspartei rauer: Die SPD wies die Kritik ihres Koalitionspartners an der weiteren Finanzierung des Öffentlichen Stellensektors (ÖBS) scharf zurück.
- Prestigeprojekt Streit bei Rot-Rot eskaliert Ein halbes Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl verschlechtert sich das Verhältnis zwischen den Regierungsparteien SPD und Linke dramatisch. Nachdem die Linkspartei auf ihrer Klausurtagung der SPD eine Blockadehaltung bei der Frage der Fortführung des Öffentlichen Beschäftigungssektors (ÖBS) vorgeworfen hatte, griffen die Sozialdemokraten am Montag ihrerseits die Linke an.
- CDU Islam-Kritik: Frank Henkel lobt Bundesinnenminister Friedrich Der Berliner CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Streit über dessen Äußerung zum Islam gegen Kritik von SPD, Grünen und Türkischer Gemeinde verteidigt.
- Förderpolitik Freie Universität soll ein "kleines Adlershof" bekommen Der Technologie- und Wissenschaftspark Adlershof wird zur Blaupause für die Wirtschafts- und Förderpolitik der Stadt. Das Modell, ein Amalgam aus Forschung, Gründerzentren und Technologieunternehmen, breitet sich über die ganze Stadt aus.
- Verkehrsinformationszentrale Wie Berlin die Autofahrer besser lenken will Die schöne neue Welt der Verkehrsinformation gibt es bislang nur im Dienstsitz von Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) am Köllnischen Park in Mitte. 
- Autobahn 550 Bäume wurden für die Sanierung der Avus gefällt In den vergangenen Tagen sind entlang der Avus zahlreiche Bäume gefällt und Sträucher gerodet worden. 
- Nahverkehr CDU fordert Sanierungsvertrag für die S-Bahn Die CDU hat den rot-roten Senat aufgefordert, endlich eine Entscheidung zur Zukunft des S-Bahn-Verkehrs in der Hauptstadt zu treffen. Es bestehe die Gefahr, dass die Regierungskoalition diese auf die Zeit nach der Abgeordnetenhauswahl vertage, sagte der Berliner CDU-Chef Frank Henkel am Montag.
- Wunschschulen Auf die Mischung kommt es an In diesen Tagen erhalten viele Familien mit Schulanfängern die Ablehnung für ihren Platz an der Wunschschule. In Stadtteilen mit hohem Migrantenanteil setzt dann in der Regel die Bildungsflucht an Privatschulen oder in andere Stadtbezirke ein. Die Lenau-Grundschule an der Nostitzstraße im Kreuzberger Bergmannkiez will diesen Trend stoppen.
- Stellenanzeigen "Das ist eine Ohrfeige für Berliner Lehrkräfte" Eine Stellenanzeige der Bildungsverwaltung hat für großen Unmut unter den angestellten Berliner Lehrkräften gesorgt.

 

 

Montag, 7. März 2011

 

 

taz: Landtagswahl in Baden-Württemberg Grüne freut das Umfrage-Minus In Umfragen verlieren die Grünen rasant und die SPD legt zu. Ein grüner Ministerpräsident scheint damit ausgeschlossen - doch ein rot-grüner Sieg rückt immer näher. VON NADINE MICHEL
- Parteitag der Berliner Grünen Grüne haben Problem mit der Integration Renate Künast setzt sich nur knapp damit durch, im Wahlprogramm der Grünen Probleme mit Migranten benennen zu dürfen. Parteilinke warnt vor Vorurteilen à la Sarrazin. VON STEFAN ALBERTI
- Kommentar zu den Grünen Künast bringt Grüne auf ihren Kurs KOMMENTAR VON Stefan Alberti
- Klausurtagung der Linken Links, geschlossen und konfliktfrei Linke will im Wahlkampf auf Rekommunalisierung und Wohnungspolitik setzen. VON SVENJA BERGT
- Berlin vor der Wahl Im Leider-leider-Auto durch die Klimahauptstadt Die Grünen wollen an diesem Wochenende ihr Wahlprogramm beschließen. Die taz vergleicht den Programmentwurf der Öko-Partei mit denen von SPD und Linkspartei. VON STEFAN ALBERTI / SVENJA BERGT
 

Tagesspiegel: Die Grünen in Berlin Künasts Baustellen Von Sabine Beikler 
- Künast zeigt sich lernfähig Die grüne Spitzenkandidatin entwirft ihre Bildungspolitik – ohne Abschaffung der Gymnasien Von Sigrid Kneist
- GRÜNER LANDESVORSTAND Neue kümmern sich um „spießige Themen“
- Vattenfall erhöht die Preise für Fernwärme 
„Als Lügner galten auch Katholiken“ Politiker diskutieren wieder, ob der Islam zu Deutschland gehört. Wie entstehen Fremdheit und Angst?
- SOZIALISTISCHE INTERNATIONALE SPD-Chef Gabriel droht mit Austritt 
- Linke wollen schärfer werden Genossen ziehen als Garanten des sozialen Ausgleichs in den Wahlkampf – auch gegen die SPD Zugleich empfehlen sie sich für eine Fortsetzung der rot-roten Zusammenarbeit Von Lars von Törne
- Polizei jagt keine Sprüher mehr Spezielle Fahnder müssen Brandstifter suchen. Nun sinkt die Zahl festgenommener Schmierer Von Jörn Hasselmann
- Verärgerte Nachbarn Mediaspree-Gegner kritisieren Anschutz-Planung am Friedrichshainer Spreeufer Von Christoph Stollowsky
- Aufmarsch einer Geistertruppe Empörung über NVA-Feier im Tierpark 100 Veteranen der DDR-Truppe marschierten am Samstag in Uniform zum Armeejubiläum im Tierpark auf. Landespolitiker distanzieren sich von dem DDR-Gedenkfest, die SPD fordert Konsequenzen. Von Jörn Hasselmann, Christoph Stollowsky


Berliner Zeitung: Die Welt aus Sicht des Oberfranken In der Islamdebatte beteuert Innenminister Friedrich nun Gesprächsbereitschaft - türkische Verbände sind skeptisch
- Mehr Chaos am Hauptbahnhof Das Harmoniestreben in Architektur und Städtebau ist gescheitert. Berlin braucht eine neue Strategie
- EXTREMISMUSKLAUSEL Wie die Bundesregierung die Arbeit gegen Rechts erschwert BERLIN. Tim Lüddemann ist entsetzt. "Weshalb misstraut mir der Staat plötzlich", fragt der junge Mann.
- Sonnenblume im Industriegebiet Bei den Grünen und ihrer Spitzenkandidatin Renate Künast dürfte der Parteitag am Wochenende für Erleichterung gesorgt...
- Künast liebt alle Auf einem zweitägigen Parteitag schiebt die grüne Spitzenkandidatin die Basis in die Mitte / Parteiprogramm verabschiedet Daniel Wesener hat sich für seinen großen Tag schick gemacht.
- Auf der Abrissliste Das denkmalgeschützte Generalshotel in Schönefeld soll dem neuen Regierungsterminal weichen
- Ehemaliger GSG-9-Mann will Polizeichef werden Udo Hansen hat sich um das Präsidentenamt beworben Wer wird neuer Polizeipräsident? Seit dem Wochenende wird ein neuer aussichtsreicher Kandidat als Nachfolger...

Berliner Morgenpost: Grüne Künast plädiert für einen "Berliner Schulkonsens" Gut sechs Monate vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl haben die Grünen eine neue Führungsspitze gewählt und ihr Wahlprogramm festgelegt. Bei einem Landesparteitag wählten sie am Wochenende Bettina Jarasch und Daniel Wesener gleichberechtigt als neue Vorsitzende.
- Kommentar Die Grünen werden konkret Sie haben es eilig: Am Wochenende haben die Grünen als erste Berliner Partei ihr Wahlprogramm beschlossen. Sie haben sich nach vielen, auch innerparteilich kontroversen Debatten auf ein mehr als 100 Seiten umfassendes Papier verständigt.
- Wahlprogramm Grüne wollen mit Bildung punkten Sie strotzen vor Selbstbewusstsein: Die Grünen haben in großer Einigkeit ihr Programm für die Abgeordnetenhauswahl beschlossen. Und sie haben im Schnelldurchlauf einen neuen Landesvorstand gewählt. Die Partei wird nun von einer Doppelspitze, bestehend aus der 42-jährigen Bettina Jarasch und dem 35 Jahre alten Daniel Wesener, geführt. 
- Energieversorger Vattenfall rechnet mit weiter steigenden Strompreisen Vattenfall macht das Heizen mit Fernwärme teurer. "Wir werden im Frühjahr voraussichtlich auch unsere Fernwärmepreise moderat anheben", sagte Rainer Knauber, Generalbevollmächtigter des Konzerns für Berlin, der Morgenpost.
- Interview mit Vattenfall-Manager Rainer Knauber "Wir sind Investoren, keine Erpresser" Rainer Knauber ist Generalbevollmächtigter für Berlin und die neuen Länder, eine Art Außenminister des schwedischen Energiekonzerns in der Hauptstadt. Derzeit hat Knauber viele Missionen. Kunden verübeln die Strompreise. Senatsmitglieder wollen Energieunternehmen in Landesbesitz gründen.
- E 10-Einführung Benzin-Chaos wird für Röttgen zum Problem Auch wenn ein Großteil der Autofahrer das Super-Benzin E 10 weiter boykottiert, setzt die Regierung auf die Einsicht der Verbraucher. Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) verteidigte in der "Bild am Sonntag" den mit zehn Prozent Ethanol aus Weizen, Zuckerrüben und Mais versetzten Biosprit.
- Verwaltung Finanzämter in Berlin sind schneller geworden In Berlin muss man im Schnitt sechs Wochen auf den Steuerbescheid warten. Das geht aus einer Antwort der Finanzverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der CDU hervor. Die Berliner Finanzämter benötigten im vergangenen Jahr durchschnittlich 45 Tage, um für Arbeitnehmer die Steuererklärung für 2009 abschließend zu bearbeiten. 
- DDR-Vergangenheit Aufregung über NVA-Feier im Tierpark Ein Treffen ehemaliger Soldaten der Nationalen Volksarmee im Tierpark hat am Sonntag zu scharfen Reaktionen aus der Landespolitik und von Betroffenenverbänden geführt. 
- Datenerhebung In Berlin fehlen noch mehr als 800 Volkszähler Am Telefon meldet sich eine freundliche Männerstimme. Er sei vom Amt für Statistik und erhebe Daten für die Volkszählung, sagt der Mann. Er nimmt Daten zur Person auf, zu Alter, Adresse und Familienstand. Und dann fragt er, welche Weinsorten man eigentlich am liebsten trinke.
- Interview mit Udo Wolf (Linke) "Wir haben den Eindruck, die SPD will mit uns zocken" Sechs Monate vor der Wahl ist das Klima in der rot-roten Regierungskoalition gereizt. Zurzeit streiten SPD und Linke über die Fortführung des öffentlichen Beschäftigungssektors (ÖBS). Jens Anker sprach mit dem Fraktionschef der Linken, Udo Wolf, über den Streit in der Koalition und die Aussichten auf die Wahl. 
- Tram-Unfälle Todesfalle Straßenbahn Die Zahl der Unfälle mit Straßenbahnen ist von 302 im Jahr 2009 auf 330 im vergangenen Jahr gestiegen, eine Zunahme von 9,3 Prozent. Vier Menschen starben als Folge von Unfällen mit der Tram. Die Zahl der schwer Verletzten bei Kollisionen mit den Schienenfahrzeugen stieg 2010 noch stärker, um mehr als 50 Prozent von 19 auf 30 Verletzte. Auch die Anzahl leicht Verletzter stieg gegenüber 2009 von 119 auf 152 im Vorjahr deutlich an.
- Verkehr Tunnelwartung: Autobahnen werden nachts gesperrt In den kommenden Nächten müssen Autofahrer auf der Stadtautobahn A 100 und der A 111 an verschiedenen Stellen mit erheblichen Verkehrsbehinderungen rechnen. Nach Angaben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sind Wartungsarbeiten in den Tunneln Ortsteil Britz, Flughafen Tegel, Tegel Ortskern, Fortsamt Tegel sowie im Tunnel Beyschlagsiedlung geplant.
- Extremismus Rechte beschmieren Gregor Gysis Büro mit Hakenkreuz Erneut ist auf das Parteibüro von Dr. Gregor Gysi (Linke) an der Brückenstraße in Treptow ein Anschlag mit rechtsextremistischem Hintergrund verübt worden.

 

 

Freitag, 4. März 2011

 

 

taz: Kastanienallee wird umgebaut Politik gibt Bürgern keine Stimme Der Umbau der Kastanienallee kann beginnen. Eine von Bürgerinitiativen geforderte Anwohnerbefragung wird vom Bezirksparlament rundweg abgelehnt. VON GEREON ASMUTH
- Pro & Contra Bürgerbefragung zum Umbau der Kastanienallee Streitpunkt direkte Demokratie KOMMENTAR VON GEREON ASMUTH / UWE RADA  Pro Bürgerbefragung: GEREON ASMUTH - Contra Bürgerbefragung:  UWE RADA
- Interview mit Grünen-Chefin Franke-Dressler "Ich bin nicht die Ikone von Schwarz-Grün" Die Berliner Grünen-Chefin Irma Franke-Dressler hört auf. Ihre Bilanz aus 20 Jahren Parteiarbeit: Die Grünen seien heute viel wahrnehmbarer und eine "professionell aufgestellte Partei".
 
Tagesspiegel: Hans-Peter Friedrich Innenminister geht gleich in die Vollen Der neue Bundesinnenminister erklärt an seinem ersten Tag im Amt, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Welches Bild vermittelt der CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich? Von Hans Monath, Antje Sirleschtov
- Dichtung und Wahrheit Während die CSU Guttenberg als Helden verklärt, steht der Ex-Minister vor einem Ermittlungsverfahren Von Antje Sirleschtov
- BBI-Flugrouten Krach machen lohnt sich Die unausgegorenen Flugroutenpläne für den BBI scheiterten am Protest der Bürger. Die erste Planung, verantwortet von der Flugsicherung in Bremen, basierte auf Bequemlichkeit und Wirtschaftlichkeit. Nun aber hat die Berliner Flugsicherung das Heft in der Hand. Von Gerd Appenzeller
- Vulkan auf dem Wannsee Im Sommer entsteht für drei Wochen eine Seebühne im Wasser. Dort wird Mozarts Zauberflöte inszeniert. Eigentlich sollte sie in Potsdam stattfinden – doch da quakten Kröten Von Udo Badelt
- CDU bringt Airport-Anwohner um den Schlaf Starts und Landungen auf dem neuen Flughafen in Schönefeld sollen nun doch zwischen 22 Uhr und 6 Uhr erlaubt werden Von Klaus Kurpjuweit
- Gymnasien verlieren 40 Stellen Schulen empört über Budgetkürzung
- Böcklers Bronzebüste gestohlen 
- Wohnungsmarkt Kreuzkölln zählt schon zu den Top 10 Wer eine Wohnung in Berlin mieten oder sogar kaufen will, zahlt von Jahr zu Jahr mehr. Bei Neuvermietungen in Mitte stiegen die Preise sogar um 13,7 Prozent in einem Jahr. Nur Randlagen bleiben günstig. Von Ralf Schönball
- Tausend Luftballons für den Gerichtsvollzieher Bunter Protest statt Krawall bei Räumung eines linken Projekts in der Scharnweberstraße
- Neuer Landeshausahlt Ulrich Nußbaum: Finanzsenator auf Bewährung Der Regierende Bürgermeister stellte sich am Donnerstag hinter Ulrich Nußbaum. Aber der Etat für 2012/13 wird für den parteilosen Politiker eine Feuerprobe. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- AUS DEM PARLAMENT 
- Wolf erwägt Steuer für Touristen 

- Brandenburg Spendendinner bekommt der SPD nicht Bundestagsverwaltung geht neuen Vorwürfen nach Von Thorsten Metzner

 

Berliner Zeitung: noch nicht online

Berliner Morgenpost: Arbeitswelt: Zahl der Mitglieder bei den Gewerkschaften sinkt europaweit 
- Berlin 99 Luftballons gegen eine Hausräumung Einen Monat nach der Räumung des linksalternativen Wohnprojekts "Liebig 14" ist am Donnerstagvormittag ein weiteres Hausprojekt in Friedrichshain zwangsgeräumt worden. 
- Polizei Linksalternatives Vereinsprojekt "Scharnweberstraße" geräumt Etwa 100 Demonstranten, ebenso viele Journalisten und 300 Polizisten bevölkerten am Donnerstag die Scharnweberstraße in Friedrichshain. Anlass war die Räumung des Erdgeschosses der Hausnummer 29, die letztlich weitgehend friedlich verlief. Die Polizei hatte bei der für den Vormittag anberaumten Zwangsvollstreckung des Gerichtsvollziehers Amtshilfe geleistet.
- Regional- und Fernverkehr Lokführer streiken wieder - S-Bahn bleibt aber verschont Bahnfahrer müssen am Freitagvormittag wieder mit Behinderungen rechnen: Drei Stunden lang will die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) streiken. Das sagte der GDL-Vorsitzende Claus Weselsky.
- Plagiatsaffäre Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Guttenberg Die Staatsanwaltschaft Hof leitet Ermittlungen gegen den zurückgetretenen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wegen der Plagiatsvorwürfe ein. Geprüft werde, ob strafrechtlich relevante Urheberrechtsverletzungen vorlägen, sagte Oberstaatsanwalt Reiner Laib am Donnerstag.
- Neuer Innenminister Friedrich startet mit provokanten Worten Der neue Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat am Donnerstag quasi als erste Amtshandlung dem Satz von Bundespräsident Christian Wulff widersprochen, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Dies lasse sich "aus der Historie nirgends belegen", sagte Friedrich.
- Versicherung DGB will bei Pflege Gutverdiener belasten Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) will die gesetzliche Pflegeversicherung zu einer "Bürgerversicherung" ausbauen, um die Beiträge niedrig zu halten. Zentraler Punkt soll ein Finanzausgleich zwischen privaten und gesetzlichen Pflegekassen sein. 
- Gesundheit Der Besuch beim Zahnarzt wird teurer - für alle Nahezu alle Bundesbürger müssen sich auf höhere Kosten für Zahnbehandlungen einstellen. Grund dafür sind die Pläne von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP), die Gebührenordnung für Zahnärzte zu überarbeiten. Diese Gebührenordnung (GOZ) gilt in erster Linie für private Krankenversicherungen und für die staatliche Beihilfe für Beamte.
- Bilanz für 2010 Landesbank Berlin gewinnt Kunden Die sparkasseneigene Landesbank Berlin (LBB) hat 2010 einen Rückgang beim operativen Gewinn hinnehmen müssen. Eine Ursache war ein Gewinneinbruch im zweiten Quartal infolge der Euro-Schuldenkrise, der aber im zweiten Jahr weitgehend ausgeglichen werden konnte, wie die Bank gestern bei ihrer Bilanzvorstellung mitteilte. 
- Seefestspiele Königin der Nacht auf dem Wannsee Rockbands haben das Strandbad Wannsee bereits zum Beben gebracht, gigantische Höhenfeuerwerke zum Leuchten. Jetzt wird die Königin der Nacht den magischen Ort am Wasser verzaubern. Mit der Aufführung von Mozarts "Zauberflöte" feiern die ersten Seefestspiele in diesem Sommer im Strandbad Wannsee ihre Premiere. 
- Standpunkt Berlin Kultur ist Stadtentwicklung Der Jubilar könnte sich in diesem Jahr feiern lassen: Zehn Jahre lang ist Klaus Wowereit nun Regierender Bürgermeister in Berlin und seit fünf Jahren auch noch Senator für Kultur. Wie hat Klaus Wowereit diesen Nebenjob bewältigt?
- Senat Wowereit möchte Kulturhaus Tacheles in Mitte erhalten Der Senat ist am Erhalt des von Zwangsräumung bedrohten Kunsthauses Tacheles interessiert. Das betonte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus.
- Immobilienmarkt Preise für Luxuswohnen steigen stärker In Berlin gibt es keine Wohnungsnot. Zu diesem Ergebnis kommt zumindest der neue Wohnmarktreport der GSW Immobilien AG. Mieten und Kaufpreise steigen demnach allerdings weiter an, während die Neubauaktivitäten in der Stadt stagnieren. Allerdings entwickelt sich der Preisanstieg laut GSW nicht einheitlich, sondern im besseren Wohnungssegment deutlich stärker als im unteren.
- BBI Weniger Demos gegen Flugrouten Seit Monaten haben in Lichtenrade immer montags Tausende gegen mögliche Flugrouten über ihren Häusern demonstriert. Nun soll es nur noch einmal im Monat eine Kundgebung in dem Ortsteil geben, teilte die Bürgerinitiative am Donnerstag mit.
- Stadtplanung Kastanienallee: "Alles sollte so bleiben, wie es ist" Morbider Charme lockt Touristen an. In Kubas Hauptstadt Havanna ebenso wie in Vietnams Metropole Saigon. Und genau das ist es, was sich Anwohner und Gewerbetreibende auch vom Ist-Zustand der Kastanienallee in Prenzlauer Berg weiterhin wünschen. Sie kämpfen, organisiert in zwei Bürgerinitiativen, um eben dieses "Heruntergekommene" in ihrem Kiez. 
-  Hochschulen Humboldt-Universität feiert und kooperiert mit der FU Berlin Es ist eine beispiellose Chance für die Humboldt-Universität (HU): Sieben Projekte der Hochschule hat die Exzellenzinitiative zugelassen. Im Wettbewerb der Spitzenforschung von Bund und Ländern um 2,72 Milliarden Euro Fördermittel ist die HU damit, wie berichtet, Favoritin.
- Metropole: Wirtschaftssenator Wolf warnt vor tourismusfeindlichem Tonfall
-  Betreuung Kitaplätze fehlen: Senator Zöllner will Bezirke koordinieren Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) seht unter Druck. Bisher hatte der Senator Probleme bei der Kitaplätzen stets abgestritten, auch der Mangel an Erziehern war kaum Thema für die Bildungsverwaltung. Am Donnerstag forderten die Abgeordneten nun Lösungsvorschläge von Zöllner.
- Sicherheit BVG: Körting will Überwachungsvideos nicht länger speichern Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, die Datenschutzregelungen für die Überwachungsvideos bei der BVG zu lockern. Nach den Gewalttaten an U-Bahnhöfen im Februar waren Forderungen laut geworden, die Videobilder der BVG-Überwachungskameras nicht mehr nur 24 Stunden lang, sondern über 48 Stunden zu speichern.

 

 

Donnerstag, 3. März 2011

taz: Drohendes Chaos in Berliner Innenstadt Ecke Friedrichstraße, Unter den Baggern Im Herbst beginnen die Bauarbeiten für den Weiterbau der Kanzler-U-Bahn U 5. Ab 2012 geht dann Unter den Linden, Ecke Friedrichstraße so gut wie gar nichts mehr. VON UWE RADA
- Abgeordnetenhauswahl Junge-Reyer will es wissen Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer will auch in der nächsten Legislaturperiode im Amt bleiben. Sie denke gar nicht daran, aufzugeben, so die SPD-Frau. VON UWE RADA
- Schenkladen soll weg Friedrichshainer Räumung, die zweite Das Alternativprojekt Scharni29 wird teilgeräumt. Einfach den Schlüssel übergeben werde man nicht, so die Nutzer. Die Polizei erwartet dennoch "störungsfreien" Einsatz. VON Konrad Litschko

Tagesspiegel: Merkel schickt de Maizière zur Bundeswehr Von C. Eubel, S. Haselberger, J. Müller-Neuhof
- Ein Berliner führt Dschihadisten Von Frank Jansen
- Parteispenden Wirtschaft spendabel bei Schwarz-Gelb Die Wirtschaft hat CDU und FDP im Wahljahr 2009 besonders großzügig mit Spenden bedacht. Dies geht aus den Rechenschaftsberichten der im Bundestag vertretenen Parteien für das Jahr hervor.

- BBI-Baustelle in Schönefeld Auf dem neuen Flughafen geht’s bereits rund Der Ausbau des Terminals in Schönefeld macht Fortschritte. Schon weitgehend fertiggestellt ist der Bahnhof. Mit hunderten Koffern wird die Sortieranlage fürs Gepäck getestet, damit zur Eröffnung am 3. Juni 2012 alles funktioniert. Von Klaus Kurpjuweit
- Touristen in Berlin Schmerzlich willkommen Segen oder Ärgernis? In der Stadt regt sich Unmut über Touristen. Viele halten genau das für gefährlich und fürchten um Berlins Image als gastfreundliche Metropole. Von Sabine Beikler, Sebastian Leber, Fatina Keilani
- Touristen und Stadtentwicklung Attraktion Wildwuchs Die Touristen haben die Stadt verändert – und das ist ihr insgesamt nicht schlecht bekommen. Von Bernd Matthies
- Von Tag zu Tag Verreist Ulrich Zawatka-Gerlach macht sich Gedanken über den Finanzsenator Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Verkaufspanne mit Milliardenrisiko Berliner Immobilien Holding wollte 77 Grundstücke loswerden. Das Geschäft könnte für den Landeshaushalt teuer werden Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Zündstoff für grünen Parteitag Etliche Änderungsanträge zum Wahlprogramm Von Sabine Beikler
- Brandenburg Spendendinner bringt SPD in Bedrängnis Warb Frank-Walter Steinmeier rechtswidrig Geld ein? Der Fraktionschef im Bundestag bestreitet das Von Thorsten Metzner

 

Berliner Zeitung: Die Gepäckbänder sind montiert Der Großflughafen in Schönefeld soll in 15 Monaten öffnen - ein Besuch auf der Baustelle
- Brandenburg Der Vorzeige-IM Linken-Chef Thomas Nord wird als einziger Stasi-Spitzel durch den Bundestag überprüft - obwohl er sich offen dazu bekennt
- Die Elite-Uni braucht einen langen Atem Die Humboldt-Universität hat seit gestern eine gute Chance, im nächsten Jahr zur Elite-Uni gekürt zu werden
- Humboldt-Universität nimmt erste Hürde zur Elite-Uni Entscheidung in Bonn: Die TU schafft es nicht
Mit Dank vorab Steinmeier und SPD weisen Spenden-Vorwürfe zurück POTSDAM. SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier und die Brandenburger SPD haben gestern einen Bericht des Magazins...
- Die Gepäckbänder sind montiert Der Großflughafen in Schönefeld soll in 15 Monaten öffnen - ein Besuch auf der Baustelle
- Vorbereitung auf Tag X Für den Umbau der Kastanienallee gibt es keinen Kompromiss. Nun beginnen die Arbeiten, Anwohner wollen die Straße blockieren
- "Wir müssen extrem vorsichtig sein" DB-Chef Grube rechtfertigt die Entscheidung, vorerst keine neuen Züge für die Berliner S-Bahn anzuschaffen. Der Senat ist befremdet
- Die Linke verspricht viel vor der Wahl Neue Jobs schaffen und Sozialwohnungen kaufen
 
Berliner Morgenpost: Bildung Humboldt-Universität bleibt im Wettbewerb um Elite-Status Die Berliner Humboldt-Universität hat auf dem Weg zur Elite-Hochschule die erste große Hürde genommen: Zum ersten Mal setzte sich die älteste Universität der Hauptstadt beim Vorentscheid des bundesweiten Exzellenzwettbewerbs durch. Sie wird damit für ihr eingereichtes Zukunftskonzept belohnt.
- Interview "Wir nehmen den Rücktritt mit Genugtuung auf" Im März 2010 wechselte Dieter Lenzen von der FU Berlin an die Uni Hamburg - sein Wort hat in Wissenschaft und Politik viel Gewicht. Florian Kain sprach mit ihm über die Plagiatsaffäre, den Exzellenzwettbewerb und seine Erfahrungen in Hamburg.
- Rücktrittsrede Doktoranden enttäuscht von Guttenberg Die Doktoranden-Initiative, die mit einem offenen Brief an Kanzlerin Angela Merkel zur Plagiatsaffäre Karl-Theodor zu Guttenbergs für Aufsehen gesorgt hatte, hat sich enttäuscht von der Rücktrittsrede des Verteidigungsministers gezeigt
- Verteidigungspolitik Bei der Bundeswehrreform steht die Regierung noch am Anfang Kanzlerin Angela Merkel sieht die geplante Bundeswehrreform durch den Wechsel im Amt des Verteidigungsministers nicht gefährdet. Die vom zurückgetretenen Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erarbeitete Konzeption werde umgesetzt, sagte die CDU-Vorsitzende am Mittwoch nach einem Treffen mit dem österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann in Berlin. 
- Haushalt Berlin hat 146 Millionen Euro nicht verbaut Im vergangenen Jahr hat Berlin Baumittel in Höhe von 146,2 Millionen Euro nicht ausgeschöpft. Von den für Hoch- und Tiefbaumaßnahmen insgesamt eingeplanten 419,5 Millionen Euro hat das Land damit nur 65 Prozent verwendet, wie aus einem Bericht der Senatsverwaltung für Finanzen hervorgeht, der am Mittwoch im Hauptausschuss Thema war
- Bildung Schulen melden weniger Gewaltvorfälle Die Schulen melden weniger Gewaltvorfälle. Nach dem am Mittwoch veröffentlichten Gewaltbericht der Bildungsverwaltung wurden im Schuljahr 2009/2010 insgesamt 1576 Gewaltfälle registriert. Das ist ein Rückgang um 13 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
- Friedrichshain Polizei befürchtet Krawalle bei neuer Zwangsräumung Einen Monat nach der von heftigen Protesten und massiven Krawallen begleiteten Räumung des Hauses Liebigstraße 14 in Friedrichshain steht am heutigen Donnerstag eine weitere Zwangsräumung eines linksalternativen Wohnprojekts an.
- Statistik Libanesen werden häufiger kriminell als Deutsche In Berlin lebende Libanesen tauchen, gemessen an ihrem Bevölkerungsanteil, häufiger in Kriminalitätsstatistiken auf als jede andere Bevölkerungsgruppe in der Hauptstadt. Einem polizeilichen Lagebild zufolge werden Angehörige dieser ethnischen Gruppe im Vergleich zu Deutschen 5,2 Mal mehr als Tatverdächtige registriert.
- BerlinRadar: Pankow Bürgerbefragung zur Kastanienallee abgelehnt Es wird keine Bürgerbefragung zum umstrittenen Umbau der Kastanienallee geben. Die Bezirksverordneten-Versammlung Pankow hat am Mittwoch zwei Anträge der Initiativen "Stoppt K21!" und "Nur zu! Pankow!" abgelehnt, die diese Befragung fordern.
- Neues Verkehrskonzept Breitere Gehwege und Straßenbahn für die Turmstraße Der erste Blick beim Verlassen der U-Bahn an der Turmstraße fällt auf Spielhallen, Wettbüros, Obststände und Dönerbuden. An den zahlreichen Imbissbuden drängeln sich zum Feierabend viele Menschen, Autos und Busse brausen auf zwei Spuren vorbei. In den Seitenstraßen gibt es Spielstraßen, die Autos parken dennoch wild durcheinander. 
Speer bringt Steinmeier in Bedrängnis Offenbar sind erneut E-Mails im Umlauf, die aus dem verschwundenen privaten Laptop des wegen einer Unterhaltsaffäre zurückgetretenen Brandenburger Innenministers Rainer Speer (SPD) stammen könnten. Deren Inhalt bringt dieses Mal nicht nur erneut die SPD unter Matthias Platzeck in Erklärungsnöte - sondern auch den heutigen SPD-Fraktionschef im Bundestag und früheren Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

 

 

Mittwoch, 02. März 2011

 

taz:
- Mehr Flüchtlinge in Hauptstadt Die Herbergssuche zu Berlin Steigende Flüchtlingszahlen zwingen den Senat zum Improvisieren: Er bringt die Menschen in Hostels unter. Doch Initiativen fordern stattdessen Wohnungen. VON Konrad Litschko
- Das Recht auf Wohnen als Wahlkampfthema Neubau in aller Munde Das Thema "steigende Mieten" hat jetzt auch die CDU und die Investitionsbank Berlin erreicht. Die Konzepte der verschiedenen Akteure unterscheiden sich freilich stark. VON von UWE RADA

- Neue Ermittlungen nach einem Jahr Tod nach Pfeffersprayeinsatz Staatsanwalt nimmt nach Beschwerde Ermittlungen gegen Polizisten wieder auf. Nach einem Einsatz war ein 32-Jähriger vor einem Jahr verstorben. Erste Ermittlungen waren schnell beendet worden. VON Konrad Litschko

Tagesspiegel:
- Guttenbergs Rücktritt Ein Debakel für Merkel Karl-Theodor zu Guttenberg hat sein Amt aufgegeben, ja, er hat es aufgeben müssen, weil man mit Betrug in Deutschland nicht durchkommen und auf Dauer Regierungsmitglied bleiben kann. Zurück bleibt mit Angela Merkel die eigentliche Verliererin der Plagiatsaffäre. von Antje Sirleschtov
- Analyse eines Rücktritts Guttenberg: Mit Fehl und ohne Tadel Noch einmal entwirft er das Bild des Aufrechten mit kleinen menschlichen Schwächen. Einer, der sich den zerstörerischen Mechanismen der Medienwelt zum Opfer bringt. Doch Guttenberg stürzt über die Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit. von Robert Birnbaum
- Sicherheit im Nahverkehr BVG will Videobilder erst nach 48 Stunden löschen Nach den jüngsten Gewaltvorfällen in U-Bahnhöfen versucht die BVG jetzt erneut, die Aufnahmen ihrer Videokameras 48 Stunden statt nur 24 Stunden aufbewahren zu dürfen. Der letzte Vorstoß war 2009 gescheitert.Klaus Kurpuweit
- Bildung Eltern und Lehrer kündigen Protestwelle gegen Senat an Berlins Landeselternausschuss will Proteste für eine bessere finanzielle Ausstattung der Schulen organisieren. Auch die Lehrergewerkschaft GEW kündigt Aktionen an, die sich gegen die Überlastung älterer Lehrkräfte richten sollen. Von Susanne Vieth-Entus
- Wohnungsmarktbericht 2010 "Wer umzieht, hat verloren" Weil der Zuzug nach Berlin anhält, aber nicht im gleichen Maße Wohnungen gebaut werden, steigen die Mieten in Berlin stetig an. Nur einige Randbezirke gelten noch als günstig. Von Ralf Schönball
- Aufträge für Berlin erwartet Wowereit verteidigt Saudi-Arabien-Reise
Knapp fünf Tage lang war der Regierende Bürgermeister mit einer Wirtschaftsdelegation in Saudi-Arabien. Dass es daheim in Berlin überhaupt Diskussionen an seiner Reise gab, hat Klaus Wowereit "verwundert". Von Anja Kühne, Lars von Törne
- Bezahlbarer Wohnraum wird knapper Politik will mit Wohnungsbau Mietsteigerungen bremsen SPD, Linke und CDU planen mehr staatliche Hilfen für bezahlbaren Wohnraum. Die Senatorin Ingeborg Junge-Reyer will nicht von Wohnungsmangel sprechen. Von Lars von Törne

Berliner Zeitung:
- Rücktritt mit Fußnoten Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg erklärt wortreich seinen Abschied aus dem Amt Doch was er meint, steht zwischen den Zeilen: Nicht ich, die anderen sind schuld / Eine Interpretation
- Unter dem Alexanderplatz ist es am gefährlichsten
Interne Liste der Gewalttaten in U-Bahnhöfen soll der Polizei bei der Einsatzplanung helfen von Andreas Kopietz, Lutz Schnedelbach
- BVG-SICHERHEITSLEITSTELLE Mit Kameras Drogendealern in der U 8 auf der Spur von Peter Neumann
- Hoffen auf den Elite-Status Heute entscheidet sich, welche Universitäten noch im bundesweiten Exzellenz-Rennen bleiben. Alle drei großen Berliner Unis haben sich beworben von Torsten Harmsen
- Neu gebaute Wohnungen sind besonders teuer IBB: Quadratmeter-Mieten über 10 Euro keine Seltenheit von Ulrich Paul
- Warnstreik der Lehrer am 5. April Auch Landeselternausschuss plant Protestaktionen Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat die Berliner Lehrer zu einem Warnstreik am 5. April aufgerufen. von Martin Klesmann

Berliner Morgenpost:
- Guttenbergs Rücktritt Über Fußnoten gestolpert auf dem Gipfel des Ruhms Karl-Theodor zu Guttenberg hat früh und erfolgreich seinen politischen Weg geplant. Ausgerechnet die überflüssige Doktorarbeit ließ ihn scheitern.
Von Torsten Krauel
- Guttenberg-Rücktritt Öffentliche Meinung mit neuer Macht Karl-Theodor zu Guttenberg ist der erste deutsche Spitzenpolitiker, der sich mit einer neuen demokratischen Öffentlichkeit auseinanderzusetzen hatte, meint Autor Hajo Schumacher. Ein Kommentar. Von Hajo Schumacher
- Agentur für Arbeit Behördenpanne macht 100 Menschen arbeitslos Jobkiller statt Jobvermittler: 100 Menschen hatten ihre alte Arbeit schon gekündigt, um in Berliner Jobcentern zu arbeiten. Doch plötzlich sollen sie sich arbeitslos melden. - Von JensAnker
- EU-Gericht beschließt Unisex-Tarife für Versicherte Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Unterschiedliche Versicherungstarife für Männer und Frauen gelten ab sofort als diskriminierend. Die Versicherungsbranche jedoch zeigt sich verärgert über das Urteil und die damit verbundenen Änderungen. - Von Kathrin Gotthold
- Überwachungskameras BVG-Videos sollen länger gespeichert werden Überwachungskameras sollen Bahnen und Bussen sicherer machen. Doch die Videoaufnahmen müssen bereits nach einem Tag gelöscht werden. Nach Ansicht von BVG-Chefin Sigrid Nikutta ist das viel zu früh. - Von Markus Falkner
- Integration Mentoren führen Hauptschüler in den Beruf In Berlin-Neukölln bekommen Schüler zum Berufsstart Mentoren an die Seite gestellt. Das Projekt erweist sich als Erfolgsmodell.- Von Annika Bunse
- Lichtenrade Anwohner wehren sich gegen "Drogenknast"
Im beschaulichen Lichtenrade sind die Menschen sauer: Nach dem Flugrouten-Streit demonstrieren die Anwohner nun gegen den Ausbau der Jugendstrafanstalt Kieferngrund. Ihr Feindbild: Justizminsterin von der Aue. - Von Christina Brüning
- Kinderbetreuung Opposition fordert zentrale Berliner Kitaplanung CDU und FDP werfen Rot-Rot Überforderung und mangelhafte Verantwortung vor und fordern eine gesamtstädtische Steuerung der Kinderbetreuung. Bis 2013 hat der Senat noch Zeit, ausreichend Plätze zu schaffen - dann tritt der bundesweite Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz in Kraft. - Von Florentine Anders
- Nahverkehr Bahn lehnt Kauf neuer S-Bahn-Züge ab Die Deutsche Bahn will nun doch keine neuen Züge für die marode S-Bahn anschaffen. Solange die Zukunft nach Ablauf des Verkehrsvertrags nicht klar ist, sieht der S-Bahn-Mutterkonzern keine Möglichkeit, neue Fahrzeuge zu bestellen - wegen kartellrechtlicher Bedenken - Von Markus Falkner
- Hauptbahnhof "Sheraton" – Hotel mit Flughafenanschluss Der Bezirk Mitte hat die Baugenehmigung für das "Sheraton Berlin" am Hauptbahnhof erteilt. Für den geplanten "Skywalk", eine Fußgängerbrücke, über die die Gäste direkt zum Hauptbahnhof gelangen sollen, liegt aber noch keine Genehmigung vor.- Von Sabine Gundlach

 

Dienstag, 1. März 2011

 

 

taz: Affäre um britischen Spitzel Mark Kennedy Offensive als Ablenkung Nach Oppositionspolitikern in Bund und Ländern fordert jetzt auch Berlins Innensenator Konsquenzen in der Spitzelaffäre um Mark Kenndey. Das soll vor allem eins: ablenken. VON Martin Kaul
-  Streit ums Bundestags-TV Piratensender auf Steuerzahlerkosten Der deutsche Bundestag hat bereits seit 1999 einen eigenen Fernsehsender. Nun wurde die Verschlüsselung aufgehoben. Medienwächter gehen auf die Barrikaden. VON STEFFEN GRIMBERG
- Eine Fachfrau für Hamburgs Kultur SENATSBILDUNG Barbara Kisseler soll Kultursenatorin in Hamburg werden. Die ehemalige Staatssekretärin für Kultur und parteilose Chefin der Senatskanzlei in Berlin soll Hamburgs Kulturpolitik neu ausrichtenVON SVEN-MICHAEL VEIT


Tagesspiegel: Guttenberg mit Sonderrecht zum Doktor CSU-naher Professor half nach mäßigem Studium
- Die Affäre Guttenberg Ein Minister unter Beobachtung Murren in der Union und Aufregung in der Wissenschaft: Es gibt Protestbriefe, der Doktorvater wendet sich ab und die CSU wackelt. Wie lange kann sich Guttenberg noch halten? Von Robert Birnbaum, Stephan Haselberger, Christian Tretbar
- Bayer schreibt Schering ab 
- Längere Akw-Laufzeiten sind Fall fürs Verfassungsgericht 
- Berliner Mieten in vielen Häusern verdoppelt 
- Politikpsychologe über Guttenberg "Er taktiert beinhart" Thomas Kliche ist Politikpsychologe an der Universität Hamburg. Im Interview mit dem Tagesspiegel spricht er über die Affäre Guttenberg.
-Mit Restrisiko Länder und Opposition klagen gegen längere Akw-Laufzeiten Als Spätfolge des von der Regierung im vergangenen Jahr ausgerufenen "Herbstes der Entscheidungen" muss sich nun das Bundesverfassungsgericht mit der Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke beschäftigen. Von Dagmar Dehmer
- Grünes Feindbild Angriff der Schirmchencocktails Die Kreuzberger Grünen haben einen neuen Feind entdeckt: den "Touri". Tatsächlich sind die Begleiterscheinungen des boomenden Berlintourismus etwas anders als vom Senat gerne dargestellt. Aber wer sind die Opfer? Von Lorenz Maroldt
- Polizeireserve in Berlin Die gab’s doch schon mal Freiwillige Polizeireserve: Was gegen Ulbrichts Mauerschergen gut war, sollte gegen die jugendlichen Schläger in der U-Bahn doch erst recht helfen. Aber ist das wirklich so? Von Gerd Nowakowski
- CDU will Freiwilligen-Polizei Vorschlag findet keine Unterstützung. Senat: Es gibt genug Sicherheitskräfte Von Sabine Beikler, Tanja Buntrock
- Die zwei Leben der Kirsten Heisig Film versucht eine behutsame Annäherung an Berlins bekannte Jugendrichterin Von Sandra Dassler
- Flughafenchef: Nachtflugverbot kostet Arbeitsplätze CDU erneuert Vorstoß für Ruhe ab 22 Uhr Routen sollen bis Ende Juni erarbeitet sein Von Klaus Kurpjuweit
- Investoren setzen auf Tacheles-Ruine Leipziger-Platz-Bauherr ist als Interessent im Gespräch. Auch die Wannsee-Terrassen will er aufbauen Von Thomas Loy
- Seltene Erkrankungen Hilfe für vergessene Patienten Die Charité eröffnet ein Zentrum für seltene Erkrankungen. Die Betroffenen sind vor allem – aber nicht nur – Kinder. Denn seltene Erkrankungen haben häufig genetische Ursachen. Von Udo Badelt
- Sozialausgaben Berlin kann hunderte Millionen Euro einsparen Die Kosten für die Grundsicherung im Alter explodieren zwar, aber bis 2014 will der Bund die Ausgaben komplett übernehmen. Das entlastet die Länder und Kommunen beträchtlich. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Beamtenbund kritisiert Beurlaubung Fall Ursula Sarrazin: Verwaltung prüft weiter
- Nachfolge in Senatskanzlei vorerst offen 
- Politik will mit Wohnungsbau Mietsteigerungen bremsen SPD, Linke und CDU planen mehr staatliche Hilfen für bezahlbaren Wohnraum Grüne und FDP warnen davor, die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen Von Lars von Törne
- 900 Euro mehr Miete Aufregung in zwei Kreuzberger Hausanlagen: Investoren hebeln bei Erhöhung den Mietspiegel aus Von Daniela Englert

 

Berliner Zeitung Regierungsflughafen wird teurer Der Protokollbereich am neuen Airport Berlin Brandenburg International kostet mehr als angenommen / Steigerung von mehr als 30 Millionen Euro erwartet

BERLIN. Die Kosten für den künftigen Regierungsterminal auf dem Areal des Großflughafens in Schönefeld steigen
- Gute Nacht, Schönefeld! CDU und Bürgerinitiativen fordern ein Flugverbot von 22 bis 6 Uhr. Der Airport-Chef ist entsetzt
- Der Aufruhr der Akademiker BERLIN. Wo immer dieser Tage Wissenschaftler zusammen- kommen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert gestern, werde die...
- Gründerzeit Neukölln stand lange für Armut und Gewalt. Doch der Reuterkiez im Norden des Berliner Bezirks hat sich zu einem Ausgehviertel gewandelt, in dem viel Hoffnung steckt. Auch Orhan Demirel, ein 47-jähriger Türke, versucht sich dort als Barbesitzer - und hat andere Probleme als seine deutschen Kollegen
- Schulterklopfen für die Aufsteigerin Senatskanzlei-Chefin Barbara Kisseler verlässt das Rote Rathaus - wer ihr nachfolgt, soll zügig entschieden werden
- Angst vor der Heizkostenabrechnung Immobiliengesellschaft GSW gründet Sozialfonds für in Not geratene Mieter / Energieschulden steigen in Berlin stark an
- Ermittler sehen Verdacht der Vorteilsannahme Verfahren gegen Mitarbeiter des Liegenschaftsfonds
Berliner Morgenpost: Bahn-Chef will keine neuen Züge für die S-Bahn kaufen Die Deutsche Bahn will nun doch keine neuen Züge für die marode S-Bahn anschaffen.
- Nahverkehr Bahn-Chef lehnt Verkauf der S-Bahn ab "Gemeinsam werden wir es packen." Mit dieser Botschaft ist Bahn-Chef Rüdiger Grube am Montag vor die Mitarbeiter der Berliner S-Bahn getreten. Bei einer Betriebsversammlung in der Hauptwerkstatt in Schöneweide bekannte sich der Konzernchef nach Angaben von Teilnehmern deutlich zur Verantwortung für die Nahverkehrstochter und deren Mitarbeiter. 
- Integrationsdebatte Wowereit: "Alle Kinder müssen Deutsch lernen" Die Rede des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan hat erneut scharfe Kritik ausgelöst. Erdogan hatte am Sonntagabend vor 10 000 Landsleuten in Düsseldorf gefordert, dass türkische Kinder in Deutschland zuerst Türkisch lernen müssten - und dann Deutsch.
- Kommentar Assimilation ist bloß ein Kampfbegriff Selten ist ein ausländischer Staatbesucher in Deutschland so selbstbewusst aufgetreten wie der türkische Ministerpräsident Receep Tayyip Erdogan. Man kann seine erneute Rede vor Tausenden von Türken - mit Pässen, die den Halbmond oder den deutschen Adler zieren - aber auch als Provokation verstehen.
- Bundesverfassungsgericht So wollen SPD und Grüne den Atomausstieg retten Noch in dieser Woche werden SPD und Grüne eine Verfassungsklage gegen die verlängerten Atomlaufzeiten einreichen. "Wir sehen gute Chancen für einen Erfolg", sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier bei der Vorstellung der Klageschrift. 
- Energiepolitik Vattenfall fürchtet den Wirtschaftssenator Eines hat Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) mit seiner Idee vom Energieunternehmen in kommunalem Besitz erreicht: Die Wirtschaftsverbände der Stadt und der größte Versorger Vattenfall sind aufgeschreckt. Seit Wolf sein Projekt mit dem Arbeitsnamen Berlin Energie publik gemacht hat und öffentlich darüber nachdenkt, Anteile am Gas-, Strom- und Fernwärmenetz zu erwerben, lassen Industrie- und Handelskammer (IHK) und Handwerkskammer keine Gelegenheit aus, das zu geißeln. 
- Chemiebranche Schering verdirbt Bayer die Bilanz Gut fünf Jahre nachdem Bayer Schering übernommen hat, kosten die Berliner den Chemie-Konzern noch einmal viel Geld: Die Aufgabe des Markennamens Schering, beschlossen bereits im vergangenen November, belastet mit 400 Millionen Euro Bayers Ertrag im letzten Quartal 2010. 
- Kinderbetreuung "Tausche Brautkleid gegen Kitaplatz" "Tausche Brautkleid gegen Kitaplatz" steht am Ladenschaufenster für Hochzeitsmoden in Prenzlauer Berg. Die Besitzerin ist verzweifelt, sie findet keinen Platz für ihr Kind. Der ungewöhnliche Hilferuf macht die anstrengende Suche der Eltern nach einer Kinderbetreuung in den Innenstadtbezirken deutlich.
- Ende der Sicherungsverwahrung Justiz muss ersten Straftäter aus der Haft entlassen In Berlin ist der erste Straftäter aus der Sicherungsverwahrung entlassen worden, der zu Unrecht länger als zehn Jahre dort untergebracht war. Der Mann sei nach einer Entscheidung des Kammergerichts am Montag auf freien Fuß und sofort in eine betreute Einrichtung gekommen, sagte Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD).
- CDU-Forderung Breite Ablehnung gegen Hilfspolizisten Die Kritik ist einhellig: Innensenator Ehrhart Körting (SPD) lehnt die Einführung einer freiwilligen Polizeireserve ab. "Ich halte wenig von freiwilligen Polizeireserven, denn es ist Aufgabe des Staates, für Sicherheit zu sorgen", sagte Körting am Montag.
- Kommentar Nur gut gemeint Wie verhindert man, dass Menschen in Berlin in U- oder S-Bahnen brutal überfallen werden? Wie schützt man Leute wie Marcel, der von vier Jugendlichen in Lichtenberg auf übelste Weise zusammengeschlagen wurde und noch immer um sein Leben ringt? 
- ARD zeigt Film Spurensuche im Leben von Kirsten Heisig Am Ende wird es noch einmal emotional. Hätte man vor dem Suizid etwas merken können, fragen die Filmemacherinnen Güner Balci und Nicola Graef zwei Kollegen der verstorbenen Richterin Kirsten Heisig. Beide schweigen lange. Im Nachhinein, sagt schließlich einer von ihnen, hätte man etwas merken können. "Aber hinterher ist man immer schlauer."
- Kreuzberger beschweren sich Was tun gegen Kneipenlärm und Ferienwohnungen? Keine neuen Hostels mitten im Wohngebiet oder in einem Hinterhof: Was der Bezirk für Friedrichshain schon beschlossen hat, das soll auch in Kreuzberg umgesetzt werden. Diese Botschaft vermittelten Grünen-Bezirkspolitiker auf einer Diskussion am Montagabend im Wrangelkiez.
- Umstrittene Gehaltserhöhung Unmut bei der Polizei über Personalentscheidung Bei der Berliner Polizei sorgt wieder einmal eine Personalentscheidung der Behördenleitung für Unmut. Diesmal geht es um den Leiter der Zentralen Service Einheit (ZSE), besser bekannt unter der alten Bezeichnung Polizeiverwaltung. Dessen Besoldungsstufe soll kurzerhand von B 2 (5802 Euro) auf B 3 (6147 Euro) angehoben werden, die dem ZSE-Leiter gleichgestellten Direktionsleiter gehen dagegen leer aus. 
- Hauptbahnhof Hotel mit Flughafenanschluss Das architektonisch bislang umstrittene Hotelviertel am Hauptbahnhof bekommt weiteren Zuwachs. Der bereits seit Ende Juli 2010 vorliegende Bauantrag für das "Sheraton Berlin Hotel" ist genehmigt. Am Montag gab der Bezirk dem Projektentwickler sein Okay für den großen Gebäudekomplex, der in unmittelbarer Nähe nordwestlich des Hauptbahnhofes an der Invalidenstraße entstehen soll.
- Verkehr CDU fordert Nachtflugverbot für BBI Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat mit Äußerungen zur Zukunft des künftigen Großflughafens Berlin Brandenburg International (BBI) für Empörung gesorgt. Im Verkehrsausschuss sprach die Partei sich deutlich für "ein weitgehendes Nachtflugverbot zwischen 22 und 6 Uhr" am BBI aus.