Presseschau Juni 2011

Archiv der Berliner SPD
 

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Aktuelle Presseschau Berlin

Berliner Tageszeitungen
 

Die Presseübersicht zu aktuellen politischen Themen, zusammengestellt von der Online-Redaktion der Berliner SPD. Berücksichtigt werden die Berliner Tageszeitungen, die ihre Artikel tagesaktuell und dauerhaft ins Internet stellen.
Unser Kurzlink zu dieser Seite: www.spd-berlin.de/presseschau

 

 

Aktuelle Presseschau Juni 2011

Hinweis: Die Berliner Morgenpost hat Mitte Dezember 2009 ein Online-Abonnement eingeführt. Artikel sind nach Bezahlung zugänglich.

 

Donnerstag, 30. Juni 2011

 

 

taz: Neue IInfo-Box Ach, du dickes Ei! Die Humboldt-Box ist eröffnet: Der Bauherr spricht von einem "neuen Wahrzeichen für Berlin". Dabei ist der Kloß ein echtes Ärgernis auf 25 mal 30 Metern. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
-  Fehler folgt Rauswurf Blauer Grüner sieht Rot Grünen-Spitze setzt Wahlkampfmanager ab. Hintergrund sind offenbar Trunkenheit und Widerstand gegen die Polizei. Renate Künast geht mitten im Wahlkampf eine Schlüsselfigur verloren VON STEFAN ALBERTI
- Die Grünen machen dicht Transparenz nur bei anderen KOMMENTAR VON STEFAN ALBERTI  Er wird den Grünen fehlen: André Stephan hat als Landesgeschäftsführer einen guten Job gemacht. So jemand ist nicht von heute auf morgen als Wahlkampfmanager zu ersetzen.
- Umweltschutz Das Klimaschutzgesetz ist nur geparkt Die Senatsverwaltung glaubt fest an ein neues Klimaschutzgesetz - nach der Wahl. Nötig wäre es, denn das Land hat Nachholbedarf in Sachen CO2-Reduzierung. Zum Beispiel bei erneuerbaren Energien. VON SVENJA BERGT
- Kinderschutz-Projekt "Übers Ziel hinausgeschossen" Gerichtsvollzieher sollen Anhaltspunkte für Kindesmisshandlung melden. Der Landesdatenschutzbeauftragte Alexander Dix meldet große rechtliche Bedenken an.
 

Tagesspiegel: Alkoholfahrt: Grüne feuern Wahlkampfchef Offenbar Fluchtversuch und Tritte gegen Polizisten 
- Künasts Wahlkampfleiter Blaue Grüne Nach der Trunkenheitsfahrt des Wahlkampfleiters von Renate Künast stürzt sich die politische Konkurrenz voller Häme auf die Grünen. Mildernde Umstände gibt es nicht, auch nicht für Künast. Von Lorenz Maroldt
- Opposition hält Koalition Fehler beim Wahlrecht vor 
- Keiner will einfach Breite Front gegen Kirchhofs Steuerreform Von Antje Sirleschtov
- Neue S-Bahnlinie S 21 Blaue Stunde auf dem Heuboden Zwischen Potsdamer Platz und dem Brandenburger Tor liegt seit 75 Jahren ein Tunnel. Jetzt wird er für eine neue S-Bahn-Strecke gebraucht, die vom Nordring bis zum Potsdamer Platz verläuft. Von Klaus Kurpjuweit
- Erst sammeln, dann prüfen Gesetzentwurf für das S-Bahn-Volksbegehren ist zum großen Teil rechtlich problematisch Von Michael Götting, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Im Parlament wird über Mutlu beraten 
- Schul-Förderer suchen Spenden für neue Stiftung 
- Islamgegner ziehen vors Kreuzberger Rathaus Polizei rechnet mit zahlreichen Gegendemonstranten Erneut gab es mehrere nächtliche Angriffe auf linke Einrichtungen Von Hadija Haruna, Frank Jansen
- Hansen ohne Anspruch auf Polizeichefamt Bekanntgabe rechtlich nicht bindend Von Ulrich Zawatka-Gerlach 
- Neues Gesetz, steigende Mieten Bundestag will Gesetz zur energetischen Sanierung beschließen Es ermöglicht die Umlage von Baukosten auf den Nutzer der Wohnung Von Ralf Schönball

 

Berliner Zeitung: Grüner aus dem Verkehr gezogen Künast entlässt Wahlkampfmanager / Auf dem Heimweg von Wowereits Hoffest betrunken am Steuer eingeschlafen / Tritte gegen Polizisten / Rückschlag im Kampf ums Rote Rathaus BERLIN. Zweieinhalb Monate vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat die grüne Spitzenkandidatin Renate Künast eine...
- Grün und blau Renate Künast hat richtig gehandelt. Der Fehltritt des von ihr persönlich angeheuerten Wahlkampfchefs ist unentschuldbar.
- Heimfahrt mit Folgen Der Grüne André Stephan war ein aufstrebendes Polit-Talent. Jetzt ist seine Karriere fürs Erste gestoppt
- Ein neuer Platz für Bücher Nikolaus Bernau fordert die Entlassung der Landes- bibliothek aus dem Humboldt-Forum. Es war eine grandiose Idee: Die Berliner Zentral- und Landesbibliothek (ZLB), seit Jahrzehnten in eklatanter Platznot, ...
- AUSSTELLUNG Tortenbodenprinzip mit Fehlern Die Humboldt-Box auf dem Schlossplatz ist eröffnet...
- Werbung für das Schloss Die Humboldt-Box ist eröffnet: Sie soll Appetit auf das Humboldt-Forum machen/Haushaltsexperten beraten über die Finanzierung des Neubauprojekts
- Einschreiten, bevor der Streit eskaliert In zwei Bädern sind jetzt Konfliktlotsen unterwegs
- Verschlusssache Rotes Rathaus Beim Hoffest wurde mal wieder klar: Klaus Wowereit will Renate Künast nicht kampflos weichen Sie will das Sticheln nicht lassen. Renate Künast, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, nutzte ihren Besuch beim...
Berliner Morgenpost: Von allen Ämtern entbunden Wahlkampfchef der Grünen nach Alkoholfahrt festgenommen Die Berliner Grünen müssen in der heißen Phase des Wahlkampfs auf ihren Wahlkampfleiter und Landesgeschäftsführer André Stephan verzichten. Die Partei entband ihn am Mittwoch von seinen Ämtern. Stephan soll in der Nacht zuvor betrunken gefahren und in seinem Auto eingeschlafen sein.
- Die Alkoholfahrt von André Stephan Rote Karte für grünen Chefwahlkämpfer Der Ausfall ihres Wahlkampfmanagers André Stephan nach einer Trunkenheitsfahrt trifft die Grünen rund zehn Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl hart. Die Parteiführung tauchte am Mittwoch fast vollständig ab. Die beiden Landeschefs Bettina Jarasch und Daniel Wesener verschickten lediglich eine Mitteilung, die aus einem kargen Satz bestand.
- Ab heute für Besucher geöffnet Berlins neue Box Die Meinungen über die Humboldt-Box waren schon vor dem Bau geteilt: Von "Mülltonne" bis "eingepacktes Riesenrad" reichten die Wertungen.
- Rechtsextremismus Neonazis sind im Osten wieder gewalttätiger Der Zugriff erfolgte kurz vor Heiligabend. Vier junge Männer, an deren neonazistischer Gesinnung kein Zweifel besteht, wurden mithilfe der sächsischen Sonderkommission Rechtsextremismus (Soko "Rex") festgenommen. Der Verdacht: gemeinschaftlich begangener Mord und schwere Körperverletzung. 
- Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung Warum Jugendliche Politiker nicht verstehen Die Studie heißt "Sprichst du Politik?" und erinnert an Franz Müntefering. Der ehemalige SPD-Vorsitzende erklärte die Dinge zumindest manchmal verständlich und redete gern in kurzen Sätzen, zum Beispiel: "Lieber klare Kante als Hose voll" oder "Opposition ist Mist". Das versteht jeder.
- Integration Berliner Wirtschaft will mehr Azubis aus Migrantenfamilien einstellen Die Startvoraussetzungen von Songül Oral und Nenad Vulovic waren nicht die Besten. Oral, eine 24-jährige Türkin, hat den erweiterten Hauptschulabschluss und so ihre Erfahrungen mit frustrierenden Bewerbungsgesprächen.
- Geplatzter Hotel-Deal Grünen-Politiker Mutlu wird weiter überprüft Der Wirbel um die Rolle des Grünen-Abgeordneten Özcan Mutlu bei einem geplatzten Immobiliengeschäft wird sich noch mindestens bis in die heiße Phase des Wahlkampfes hinziehen. Das Präsidium des Abgeordnetenhauses beraumte am Mittwoch eine weitere Sitzung Ende August an um die Hintergründe des Millionengeschäftes zu ergründen. 
- Gewerkschaften kritisieren Innensenator "Ein Sinnbild für Umgang mit der Polizei" Ein Polizeipräsident, der sein Amt noch nicht antreten kann. Ein unterlegener Kandidat, der dem Innensenator Fehler beim Auswahlverfahren vorwirft. Eine Senatsentscheidung für einen Polizeichef, die die rot-rote Koalition spaltet. Die Bilanz der Suche nach einem Nachfolger für Dieter Glietsch hat nicht nur bei der Opposition für Spott gesorgt, die von einer "Posse" spricht.
- Stadtplanung Die toten Gleise unter der Ebertstraße Das Bild ist surreal. Zwei in bläuliches Neonlicht getauchte Gleise, die schnurgerade auf eine Betonwand zuführen. Die Wände sind mit Graffiti besprüht, "Party" steht auf einer Wand. Was auf den ersten Blick aussieht wie ein avantgardistisches Bühnenbild, ist in Wirklichkeit ein S-Bahntunnel, den die Nationalsozialisten zwischen 1936 und 1939 hatten bauen lassen.
- Immobilien Neumieter drängen nach Lichtenberg Die zunehmend angespannte Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt bekommen nun auch diejenigen Kieze zu spüren, die bislang als wenig begehrte Wohnlagen galten. Wie aus dem aktuellen Marktmietspiegel des Immobilienverbandes IVD Berlin-Brandenburg hervorgeht, sind die Mieten bei Neuabschlüssen im Vergleich zu 2009 berlinweit um durchschnittlich 7,3 Prozent gestiegen.
- Extremismus Ausschreitungen bei Treffen von Rechten befürchtet Den seit Tagen schwelenden gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen rechts- und linksextremistischen Gruppen droht am heutigen Donnerstag ein neuer Höhepunkt. Für den Abend hat die als rechtspopulistisch eingestufte Bürgerbewegung Pro Deutschland zu einer Diskussionsveranstaltung im Rathaus Kreuzberg an der Yorckstraße eingeladen.
- Unternehmen Wasserbetriebe widersprechen dem Kartellamt Die Berliner Wasserbetriebe (BWB) haben dem Bundeskartellamt widersprochen, in Berlin zu hohe Wasserpreise von den Kunden zu verlangen. In einer 124 Seiten umfassenden Entgegnung, die das Unternehmen an das Kartellamt geschickt hat, wollen die Wasserbetriebe erreichen, dass die Behörde ihre bisherige Auffassung ändert. 
- Sicherheit Konfliktlotsen sollen Freibäder sicherer machen Es geht hoch her beim Fußballspielen im Freibad. Jugendliche kicken auf einer Wiese gegeneinander. Doch plötzlich trifft der Lederball den Kopf eines in der Sonne liegenden Mannes.
- BerlinRadar: Friedrichshain-Kreuzberg Würdigung einer Sozialdemokratin Seit Mittwoch gibt es in Friedrichshain die Pauline-Staegemann-Straße. Sie verläuft von der Mollstraße bis zur Georgenkirchstraße. Namensgeberin Pauline Staegemann (1838-1909) war 1873 eine der Mitbegründerinnen des ersten Berliner Arbeiterfrauen- und Mädchenvereins.
- Humboldt-Box Die Kiste der Republik hat Panoramablick Der Schloss-Architekt schaut ziemlich betreten zur Seite. Die Humboldt-Box, so Franco Stella, sei ihm zugleich "zu fern und zu nah". Er bitte deshalb um Verständnis, dass er zur Architektur des neuen Informationszentrums auf dem Schloßplatz lieber nichts sagen möchte.

 

 

Mittwoch, 29. Juni 2011

 

taz: Abrechnung von EU-Projekten Brüssel heizt Berlin ein Weil es Probleme bei der Abrechnung von EU-Projekten gibt, hat Brüssel gegen Berlin ein Prüfungsverfahren eingeleitet. Wirtschaftssenator Wolf gelobt Besserung. VON UWE RADA
- Vor dem Parteitreffen von "Pro Deutschland" Kreuzberg gegen "Pro Deutschland" Rechte wollen am Donnerstag im Bezirksrathaus tagen. Dort aber laden Vereine zu einem Fest. VON Konrad Litschko
 
Tagesspiegel: SPD setzt Hansen als Polizeichef in Berlin durch 
- Paul Kirchhof Der Professor aus Heidelberg Mitten in die Steuersenkungsdebatte der Koalition hinein präsentiert der Finanzexperte Paul Kirchhof ein Konzept zur Steuervereinfachung. Was schlägt er im Detail vor? Von Antje Sirleschtov
- REAKTIONEN VON STEUERFACHLEUTEN AUF KIRCHHOF „Grundsätzlich positiv“ Experten sind über Paul Kirchhofs Vorschläge geteilter Meinung.
- Personalpolitik Die Polizeipräsidentenposse Berlins rot-roter Senat kann sich in einer wichtigen Personalie nicht einigen. Die Polizei ist nur kommissarisch besetzt, seit ihr Präsident in Ruhestand gegangen ist. Von Gerd Nowakowski
- Hoffest Manege frei im Roten Rathaus Der Regierende Bürgermeister Wowereit hatte geladen. Zum Hoffest kamen 4000 Gäste, die Band 17 Hippies und der Kinderzirkus Cabuwazi. Das Fest hat sich immer mehr zu einer Leistungsschau der Stadt entwickelt, die Kreativität weckt und fördert. Von Elisabeth Binder, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Für nur zwei Euro in den Tierpark – und noch viel mehr Ferientipps Berlin ist auf die schulfreie Zeit gut vorbereitet. Für Kinder und Jugendliche gibt es ein großes Programm. Eine kleine Übersicht zeigen wir hier 
- Zur Schweigeminute werden die Glocken läuten Am 13. August um 12 Uhr sollen Berliner gedenken Der Tagesspiegel unterstützt den Aufruf Von Lothar Heinke
- Der letzte Pausengong Ursula Sarrazins Lehrer-Laufbahn ist zu Ende In gegenseitiger Sprachlosigkeit endet Ursula Sarrazins Laufbahn als Lehrerin. Ob sie ein Buch schreiben wird, lässt sie offen. Von Susanne Vieth-Entus
- Nach Brandanschlag "Wir fühlen uns hilflos" Nach dem Brandanschlag auf das Anton-Schmaus-Haus in Britz sind die Betreiber schockiert. Nur durch einen Zufall war das Jugendzentrum zur Tatzeit leer. Ein Besuch. Von Eva Kalwa
- Parteien für Einheit gegen Rechtsextreme Am Donnerstag Proteste gegen „Pro Deutschland“ Von Hannes Heine
- Vorwürfe wegen Vermittlertätigkeit SPD hat noch Fragen an den Grünen Mutlu Das Parlamentspräsidium befasst sich mit Vorwürfen gegen den Grünen-Abgeordneten Mutlu. Dieser soll einem türkischen Unternehmer Kontakt zu den Verkäufern mehrerer Kempinski-Hotels vermittelt haben. Von Stefan Jacobs
- Nach Streit vertagt Bundestagsfraktionen im Haushaltsausschuss beraten Freigabe der Kuppel-Millionen erneut Spenden fürs Schloss – Quittung fürs Finanzamt Von Ralf Schönball 
- Ordnungsdienst für den Mauerpark geplant Anwohner und Gewerbetreibende wollen für Sicherheit und Sauberkeit sorgen, dafür dürfen sie exklusiv Getränke verkaufen Von Björn Stephan

 

Berliner Zeitung: Freundlichkeiten für den Sommer Die Union will den Steuerbeschluss auf Herbst verschieben. Das erzürnt die FDP
- Touristen willkommen, höhere Mieten nicht Zum Abschluss der Kiezserie der Berliner Zeitung äußern sich Leser über ihren Bezirk
 
Berliner Morgenpost: Landespolitik Frühpensionär wird Berlins neuer Polizeichef Gegen den Widerstand der Linken hat der Berliner Senat am Dienstag den neuen Polizeipräsidenten bestimmt. Udo Hansen, ehemaliger Chef der Bundespolizei Ost, soll das Amt von Dieter Glietsch übernehmen, der im Mai in den Ruhestand gegangen ist.
- Kommentar Körtings einsame Entscheidung Berlins zukünftiger Polizeipräsident ist ein Phantom. Es heißt Udo Hansen und soll das Amt von Dieter Glietsch übernehmen, der im Mai in den Ruhestand gegangen ist. So hat es der Senat hat am Dienstag entschieden.
- Verbraucher Gaststätten-Hygiene: Berlinweite "Ekelliste" bald im Internet Künftig sollen sich Berliner Restaurant- und Imbissbesucher auf einer Internetseite über die Hygiene in den Lokalen der Hauptstadt informieren können.
- Konzept Eine einfache Steuerformel für alle und alles In der Bundespolitik stößt das Steuerkonzept des früheren Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhof auf Skepsis, aber ganz Deutschland diskutiert die bestechend einfache Formel, die eine Steuererklärung auf einem Bierdeckel tatsächlich in den Bereich des Möglichen ziehen könnte
- Steuern Die Regierungskoalition ringt um ein Reförmchen Deutschland erlebt ein steuerpolitisches Wechselbad: Während der Heidelberger Staatsrechtler Paul Kirchhof mit einem frappierend einfachen Konzept neuen Schwung in die Debatte bringt, kommt die Koalition bei der geplanten kleinen Reform nicht voran. 
- Servicecenter Amazon sucht jetzt Mitarbeiter für den Berliner Standort Ab sofort nimmt Amazon Bewerbungen entgegen. Man kann sie auf der Homepage des Unternehmens hinterlassen oder vom 9. bis 24. Juli zwischen neun und 17 am neuen Standort am Dom Aquarée in Mitte vorbeischauen und sich direkt vorstellen. 
- Gesundheit Sicher essen in Berlin Schlagzeilen über ekelerregende Zustände in Restaurants und Imbissen haben schon so manchem den Appetit verdorben. Lebensmittelkontrolleure prüfen überall in Berlin, um gegen mangelnde Hygiene vorzugehen.
- Stadtplanung Schlossbau wird mindestens 590 Millionen Euro kosten Am heutigen Mittwoch wird die Humboldt-Box, umstritten wegen ihrer dominanten Lage zwischen Berliner Dom, Zeughaus und Museumsinsel, mit geladenen Gästen eröffnet. 
- Kriminalität Kabeldiebe legen S-Bahnen im Berufsverkehr lahm Kabeldiebe haben den S-Bahnverkehr im Südosten Berlins für Stunden lahm gelegt. Weil die Kriminellen in der Nacht zum Dienstag zwischen den Stationen Plänterwald, Köllnische Heide und Baumschulenweg zugeschlagen hatten, fielen die Ringbahnlinien S 41 und S 42 sowie S 46,S 47, S 8 und S 9 aus.
- Polizeipräsident Innensenator unter Druck Aus der Innenverwaltung gab es am Dienstag keinen weiteren Kommentar zur Entscheidung für Udo Hansen als neuen Polizeipräsidenten. Senatssprecher Richard Meng hatte in der Pressekonferenz nach der Sitzung der Senatoren lediglich gesagt, der Innensenator habe "sehr überzeugend begründet", warum Hansen der beste Bewerber für das Amt gewesen sei und das Votum für ihn ausfallen müsse. 
- Rechtsextremismus Polizeischutz für Grüne und Linke in Neukölln In Neukölln wächst die Sorge, dass die Gewalt zwischen Rechts- und Linksextremen eskaliert. Nach einer Reihe von gegenseitigen Übergriffen hat jetzt das Landeskriminalamt (LKA) mehrere Einrichtungen vor rechten Gewalttaten gewarnt.
 

 

Dienstag, 28. Juni 2011

taz: Mieten-Affäre um Sozialunternehmen Treberhilfe kann nicht zahlen Die Mieten-Affäre bei der Treberhilfe weitet sich aus: In weit mehr Fällen, als bisher bekannt blieb, der Träger nach taz-Informationen die Miete für Klienten schuldig. VON MANUELA HEIM
- Linke und rechte Gewalt Auf Schläge folgen Brände Nach einer Prügelserie gegen NPD-Politiker verüben mutmaßlich Rechtsextreme Brandanschläge auf linke Hausprojekte. Innensenator befürchtet weitere Racheaktionen. VON KONRAD LITSCHKO
- Alkohol im Nahverkehr Fahrgäste werden weitertrinken Berlins Verkehrsverbund will ein gesetzliches Trinkverbot in Bus und Bahn, doch die Politik winkt ab. VON DENA KELISHADI
 

Tagesspiegel: Berlin extrem Körting warnt vor Eskalation der Gewalt Nach Angriffen auf Funktionäre der rechtsextremen NPD in Berlin gab es fünf Brandanschläge auf linke Projekte. Die Täter werden radikaler - auf beiden Seiten. Von Frank Jansen, Johannes Radke
- Neuer Streit um Kuppel fürs Berliner Schloss
- Gabriel warnt Gegner der SPD-Reform Parteichef spricht Machtwort im Vorstand 
- Die Pläne der SPD Bitte nicht stören Von Stephan Haselberger
- THEMA Berlin ist reich – an Raum Neue Bauten braucht Berlin Das Unfertige ist ein Charakteristikum Berlins. Und durch die Jahrzehnte der Teilung, nach den Zerstörungen des Krieges, hat sich das Bild der Stadt im Werden noch verfestigt. Wie geht man mit diesen „Leerstellen“ um? Braucht Berlin nach 1957 und 1984/87 eine dritte Internationale Bauausstellung mit Anregungen von Stadtplanern aus aller Welt? Der Darmstädter Professor Werner Durth erläuterte in Folge 1 die Geschichte der IBA. Heute skizziert Stadtbaudirektorin Regula Lüscher ihre Vision des Berlin von morgen 
- Bundestag entscheidet über Bau des Stadtschlosses Kampf um die 28-Millionen-Kuppel Ohne Kuppel und mit zierlosen Portalen oder nahezu in historischer Gestalt: Wie das Berliner Schloss gebaut wird, entscheidet an diesem Mittwoch der Haushaltsausschuss des Bundestages. Für den Fall, dass er kein Extra-Geld gibt, hat Stiftungschef Manfred Rettig noch eine Idee in petto. Von Ralf Schönball 
- Die Humboldt-Box Der Klotz öffnet bis in die Nacht Es gibt Menschen, die das Ding interessant finden, andere ätzen oder schimpfen über die Bausünde. In jedem Fall dürfte das Infocenter ab Donnerstag viele anlocken. Aber ist die Box nun scheußlich oder schön? Diskutieren Sie mit! Von André Görke, Fatina Keilani
- Zahl der Attacken nimmt zu Fünf Brandanschläge in einer Nacht  Nach zahlreichen Angriffen auf rechtsextreme Politiker sind offenbar linke Einrichtungen im Visier der Neonaziszene. Von Tanja Buntrock, Johannes Radke
- Ehrhart Körting "Autonome und Neonazis auf demselben brutalen Niveau" Berlins Innensenator Ehrhart Körting spricht im Interview über den gewalttätigen Schlagabtausch unter Extremisten. Er sagt, die Polizei solle auch NPD-Wahlkämpfer schützen. Von Frank Jansen 
- Wahlkampf Wowereit stellt seinen Slogan für Berlin vor Die SPD präsentiert ihre 1,7-Millionen-Kampagne. Sie dreht sich um Gegensätze. "Wir haben ein Gefühl für die Stadt", sagt der Regierende Bürgermeister Wowereit. Von Ulrich Zawatka-Gerlach 
- Freiwillige Sitzenbleiber Turboabiturienten legen Rückwärtsgang ein An manchen Schulen will bis zu ein Drittel der Schüler das Jahr freiwillig wiederholen. Zwölftklässler mit schlechten Noten fürchten Konkurrenz, vor allem durch den doppelten Abiturjahrgang. Von Susanne Vieth-Entus 
- Berliner Nachrichten Aus dem Abgeordnetenhaus Linke lehnen Udo Hansen als Polizeipräsidenten ab. Präsidium des Abgeordnetenhauses befasst sich mit Özcan Mutlu. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- In vollen Zügen Hamburg will in Bahnen Alkoholverbot durchsetzen In Berlin sieht der Senat dafür keinen Bedarf Von Hannes Heine 
- Linke lehnen Hansen als Polizeichef ab Wolf fordert neues Auswahlverfahren

 

 

Berliner Zeitung: "An der Grenze meiner Belastungsfähigkeit" Bildungssenator Zöllner über Berlin, Ost- und West-Schulen und seinen Abschied aus der Politik
Nach den Wahlen im Herbst wird Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) dem Senat nicht mehr angehören.
- In Stein gemeißelt Sabine Deckwerth versteht nicht, warum gleich ein Denkmal gebaut werden muss. Wenn es nach dem Neuköllner Bürgermeister geht, könnte die Stadt bald um ein Denkmal reicher sein.
- Experten erwarten hohe Mietsteigerung Umfrage: Berlin mit Abstand vor München und Hamburg Berlins Mieter müssen sich auf weiter steigende Wohnkosten einstellen.
- Extremisten gehen aufeinander los Gewalt zwischen Links- und Rechtsradikalen spitzt sich zu Die Gewalt zwischen Linksradikalen und Neonazis eskaliert.
- Linke lehnt den neuen Polizeichef ab Senatsmitglieder wollen Nein zu "Hardliner" Hansen sagen
- Was bleibt Vor einem Jahr starb Jugendrichterin Kirsten Heisig. Sie hatte sich gegen Jugendgewalt engagiert
- Wächter im Mauerpark Sonntags kommen bis zu 50000 Menschen. Das bringt Konflikte. Anwohner wollen sie lösen Scherben, Kippen und Kronkorken liegen auf der Wiese, aus den Büschen stinkt es nach Urin.
- SPD wirbt mit Wowereit als Berlinversteher Partei stellt ihren zentralen Wahlkampfslogan vor
 
Berliner Morgenpost: Easyjet Berliner Pilotenstreik zum Ferienstart Pünktlich zum Sommerferienbeginn in zahlreichen Bundesländern müssen sich Passagiere der Fluggesellschaft Easyjet in Deutschland auf Behinderungen einstellen. In einer Urabstimmung votierte die große Mehrheit der Piloten und Flugbegleiter des Billigfliegers für einen Ausstand, wie die Gewerkschaft Ver.di am Montag in Berlin mitteilte. Ab Montag kommender Woche könnten die Beschäftigten ihre Arbeit niederlegen.
- Bundestag Machtkampf um die Reform des Wahlrechts An diesem Donnerstag endet eine dreijährige Frist, die das Verfassungsgericht dem Bundestag gewährt hatte. Damals, im Juli 2008, mahnte Karlsruhe eine Reform des Wahlrechts an. Umgesetzt hat das Parlament dies bislang nicht.
- Krankheitserreger in Badegewässern Keine Entwarnung für Berliner Seen - Badeverbot für Kleinkinder Endlich Sommerferien, 291 930 Berliner Schüler haben nun Zeit, um die Liegewiesen der 28 Sommer- und Strandbäder zu stürmen. Aber beim Baden ist Vorsicht geboten, besonders an den elf natürlichen Badestellen der Seen in und um Berlin. 
- Werbekampagne Wowereit setzt im Wahlkampf auf Türkis und Lila Das Rot verschwindet im Wahlkampf: Die Berliner SPD will mit Plakaten in den Farben Blau, Türkis und Lila in den kommenden Wochen punkten. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und Fraktions- und Landeschef Michael Müller stellten am Montag die Kampagne der Partei vor. "Berlin verstehen" lautet der Slogan. 
-  Extremismus Staatsschutz ermittelt nach linken und rechten Anschlägen Nach vier Überfällen auf Politiker und Wahlhelfer der rechtsextremen NPD in der vergangenen Woche holen deren Anhänger jetzt offenbar zum Gegenschlag aus. In der Nacht zum Montag kam es nach Polizeiangaben zu Anschlägen auf linksalternative Wohnprojekte in Prenzlauer Berg sowie zu Angriffen auf Autos in Kreuzberg. Verletzt wurde niemand.
 

 

 

Montag, 27. Juni 2011

taz: Untersuchungsausschuss Howoge Junge-Reyer muss nachsitzen Eigentlich war der Untersuchungsausschuss Howoge schon Geschichte - bis Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) nochmal aussagen musste. VON UWE RADA
- CSD in Berlin Machs wie die alten Griechen 700.000 Menschen kamen zur Christopher-Street-Day-Parade. Politische Statements verzierten ein durch und durch kommerzialisiertes Event. VON SEBASTIAN FISCHER
 

Tagesspiegel: Zentralrat sieht Israel-Hass in der Linkspartei 
- Gesetzesentwurf Wie die Koalition das Wahlrecht ändern will Das Wahlrecht für den Bundestag hat eine Tücke: Die Stimme für eine Partei kann ihr schaden. Wie soll sich das ändern?
„Die Politik lässt die Lehrer im Stich“ Gabriele von Wuntsch hat in ihrem Berufsleben mehr als 20 Schulreformen erlebt. Ihren Enthusiasmus hat sie trotzdem nicht verloren Von Armin Lehmann
- Mein Berlin Kein Platz für Kinder Notizen aus der globalen Stadt von Hatice Akyün 
- BERLINER Chronik SERIE 27. Juni 1961 Jahre Mauerbau Butter und Fleisch will der Osten vom Westen nicht einmal geschenkt 
- In den Ferien fahren weniger U-Bahnen Ab Mittwoch sind mehrere Linien betroffen 
- Triumph mit Klavier Für das Konzert „Staatsoper für alle“ zogen Daniel Barenboim und seine Musiker vom Bebelplatz vor die Humboldt-Uni um. Das hat sich prima bewährt Von Udo Badelt
- Eskalation der Gewalt in Berlin Linksextremisten machen Jagd auf NPD-Funktionäre Vermummte Gewalttäter lauerten in Berlin mehreren Vorstandsmitgliedern auf. Autonome veröffentlichen Fotos und Adressen im Internet. Auf Neonazi-Seiten wird nun Rache geschworen. Von Jörn Hasselmann 
Senat stellt neuen Polizeichef vor Udo Hansen gilt als Hardliner und Favorit 

 

Berliner Zeitung: Faszination Airport Zehntausende Besucher wollten das neue Schönefelder Flughafen-Terminal sehen
- Mit gemischten Gefühlen Die Grünen segnen Merkels Atomausstieg ab und feiern ihn als ihren historischen Sieg

BERLIN. Dafür, dass die Grünen auf ihrem Parteitag am Samstag in Berlin ihrer Führungsspitze folgten und dem Atomausstieg...
- Unzufrieden mit sich selbst Die Linke sucht nach einem Weg aus der Defensive
-  NPD-Landeschef überfallen und verprügelt Berlin - Der NPD-Landesvorsitzende Uwe Meenen ist in Berlin überfallen und verprügelt worden. Die Unbekannten hätten ihn am Samstag auf der Bösebrücke in Prenzlauer Berg von hinten niedergeschlagen, getreten und ihm Reizgas in die Augen gesprüht,
- Buschkowsky will Denkmal für Richterin Heisig Berlin - Ein Jahr nach dem Selbstmord von Kirsten Heisig wünscht sich der Berliner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) ein Denkmal für die bundesweit bekannte Jugendrichterin.
 
Berliner Morgenpost: Sicherheit Verkehrsverbund für Alkoholverbot auf Bahnhöfen Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) will stärker gegen Trinkexzesse in Bussen, Bahnen und Bahnhöfen vorgehen und fordert ein gesetzliches Alkoholverbot im öffentlichen Nahverkehr. Alkohol in den Verkehrsmitteln sei zu einem "echten Problem" geworden, das vor allem das subjektive Sicherheitsgefühl vieler Fahrgäste beeinträchtige, sagte VBB-Geschäftsführer Hans-Werner Franz der Berliner Morgenpost.
- Alkohol soll draußen bleiben Hinter den Putzkolonnen von BVG und S-Bahn liegt eine harte Arbeitsschicht. Gerade nach Wochenenden wie dem vergangenen gleichen Busse und Bahnen oft Kneipenstuben nach einem Saufgelage. "Am schlimmsten sind die klebrigen Bierlachen, die weit unter die Sitze reichen", sagt einer, der sich Tag für Tag mit Wischmob und Wassereimer um die Sauberkeit in den Zügen müht
-  Unternehmen Online-Buchhändler Amazon schafft bis zu 500 Jobs in Berlin Der Internetkonzern Amazon will in Berlin ein Servicezentrum mit bis zu 500 Mitarbeitern aufbauen. Nach Informationen der Berliner Morgenpost wird das "Customer Relation Centre" im Dom Aquarée in Mitte angesiedelt.
- Unternehmen Internethändler Amazon siedelt sich in Berlin an Am morgigen Dienstag hat Klaus Wowereit einen Termin, der ihm Freude bereiten wird. Um 11.30 Uhr wird der Regierende Bürgermeister im Dom Aquarée an der Karl-Liebknecht-Straße die ersten Worte sprechen und den US-Internetkonzern Amazon in Berlin willkommen heißen. Solche Termine machen sich gut im Wahlkampf.
- Stadtplanung In Mitte dürfen alle mitreden Wo gebaut wird, entstehen Konflikte. Seit fünf Jahren ist Ephraim Gothe Baustadtrat in Mitte, dem Bezirk, in dem sich mit Abstand die meisten Baukräne drehen. Egal ob es um den Ausbau von Straßen, um neue Wohnhäuser, Industriehallen oder die Anlage von Grünflächen geht - in Mitte gibt es kaum ein Bauvorhaben, das nicht von Anwohnern kritisch begleitet wird.
- Stadtplanung Zukunftswerkstatt für den Mehringplatz Wulfhild Sydow lässt den Blick von ihrer Terrasse im 14. Stock des Hauses an der Wilhelmstraße 3 über den Mehringplatz schweifen. Das Haus beheimatet 120 Mietparteien. Viele Migranten aus der Türkei, aus dem arabischen Raum und Russland gehören zu den Nachbarn. Die 71-jährige Professorin im Ruhestand wohnt gern in ihrem Kreuzberger Kiez, auch wenn sie täglich spürt, wie die Probleme an diesem Ende der Friedrichstraße zunehmen

 

 

 

Freitag, 24. Juni 2011

 

taz:Videoüberwachung in der U-Bahn Linke löschen lieber früher Die SPD kann ihren Koalitionspartner nicht von einer längeren Video-Speicherzeit überzeugen. Mit der CDU will sie die Änderung aber auch nicht durchsetzen. VON STEFAN ALBERTI
- Attacke in Neukölln NPD-Politiker niedergeschlagen Mutmaßlich Autonome haben den NPD-Bezirkspolitiker Jan Sturm angegriffen. Die Berliner NPD startet ihren Wahlkampf im Rathaus Treptow. VON KONRAD LITSCHKO
 

Tagesspiegel: Koalitionsvertrag Warum will die Koalition die Steuern senken? Es gebe kein Geld für Steuersenkungen, hieß es lange Zeit. Nun kosten Energiewende und Griechenlandkrise Milliarden - und trotzdem sollen die Deutschen nach Koalitionsplänen weniger Steuern zahlen. Von Antje Sirleschtov
- Renate Künast trifft die Popkultur 
- Verdächtige Helios-Ärzte weiter im Dienst Ermittlungen gegen Ex-Verwaltungsleiterin 
- UMGETRETEN Zerstörungswut gegen Mauerdenkmal 
Die U 2 wird zur Linie der Sitzenbleiber Mit der neuen U-Bahn-Strecke U 12 müssen Fahrgäste von heute an nicht mehr so oft umsteigen Von Klaus Kurpjuweit

 

Berliner Zeitung: noch nicht online (9.30 Uhr)
 
Berliner Morgenpost:  Grunderwerbsteuer Höhere Steuer: Wohnungskäufer sollen mehr zahlen Wer in Berlin demnächst ein Haus, eine Wohnung oder ein Grundstück kaufen will, muss wohl mehr bezahlen. Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) erwägt die Anhebung der Grunderwerbsteuer nach der Wahl. "Ich würde sie nicht ausschließen. Es ist die Aufgabe des Finanzsenators, über Einnahmen nachzudenken", sagte Nußbaum am Donnerstag in der spontanen Fragestunde des Berliner Abgeordnetenhauses.
- Terror: Berliner Polizei nimmt Islamist fest 
- Parteitag Der Atomausstieg zerreißt die Grünen Der Parteispitze der Grünen droht auf dem Sonderparteitag zur Atompolitik am Sonnabend eine Niederlage. Immer größer wird an der grünen Basis der Widerstand gegen den Plan des Vorstands, dem Atomausstieg der Bundesregierung zuzustimmen. Zahlreiche Änderungsanträge, die zum Teil von Bundestagsabgeordneten der Partei unterstützt werden, halten die Regierungspläne für unzureichend und fordern ein grünes Nein.
- IBB: Berliner Förderbank investiert zehn Millionen Euro in Kreative
- Diskussion: "Berlin 2020" Alle fliegen auf die Hauptstadt Tourismus ist der Wachstumsmotor der Stadt - und der läuft auf Hochtouren. Rund neun Millionen Menschen besuchten im vergangenen Jahr Berlin. 20,8 Millionen Übernachtungen zählten die Hotels und Pensionen. Ein Rekord bricht den nächsten. 
- Großveranstaltungen Frauen-WM und CSD bringen Berlin Millionen Die Großveranstaltungen am Wochenende versprechen vor allem für den Berliner Einzelhandel, das Hotel- und Gaststättengewerbe und andere Dienstleister überdurchschnittlich hohe Einnahmen.
- Umzug Christopher Street Day füllt die Kassen in Berlin Sie wird schrill, wild und farbenprächtig, die schwul-lesbische Parade beim 33. Christopher Street Day. Mehr als 500 000 Menschen wollen beim Umzug am Sonnabend feiern, demonstrieren, zuschauen und gesehen werden.
- Bildung Eltern meiden Gesundbrunnen und Wedding Bei Familie Schultz aus Alt-Mitte herrscht momentan Ausnahmezustand. "Wir wissen noch immer nicht, an welcher Schule unser fünfjähriger Sohn Luis im August eingeschult werden wird", sagt Martin Schultz
- Stadtplanung Umstrittenes Wohnraumgesetz beschlossen Die Warnungen des Berliner Mietervereins und des Berliner Wissenschaftsbundes sind offenbar ungehört verhallt: Das Abgeordnetenhaus hat am Donnerstagabend wie erwartet mit den Stimmen der rot-roten Regierungskoalition das umstrittene Wohnraumgesetz verabschiedet.

 

 

Donnerstag, 23. Juni 2011

taz: Mietenpolitik Wohnraumgesetz lässt Rot-Rot kippeln Das von SPD und Linkspartei vereinbarte Wohnraumgesetz steht auf der Kippe. Teile der Linksfraktion wollen nicht zustimmen. Linke greift derweil Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer an VON JAKOB WAIS
- Linkspartei vor der Wahl Harald Wolf sieht Happy End Linkspartei-Spitzenmann redet Differenzen mit SPD klein und sieht sich noch längst nicht in der Opposition VON STEFAN ALBERTI
- Linke und SPD Dialektik im Wahlkampf KOMMENTAR VON GEREON ASMUTH Drei Monate vor der Wahl muckt die Linkspartei auf. Aber so richtig. Ganz offiziell tritt sie ihrer Koalitionspartnerin SPD auf die Füße. Die solle doch jetzt endlich mal Dampf machen in der Mietenpolitik.

Tagesspiegel: Steuerpolitik Länder-Front gegen Steuersenkung Die schwarz-gelbe Koalition will Steuerentlastungen noch vor der Sommerpause beschließen. Doch aus den Ländern gibt es Widerstand - auch aus den eigenen Reihen. Von Cordula Eubel, Stephan Haselberger
- CDU verabschiedet sich von der Hauptschule Parteitag im November soll Fusion mit Realschulen in einem zweigliedrigen System beschließen Von Tilmann Warnecke
- Berliner Linke Rückkehr des Ostens Die Berliner Linke will mit Klaus Wowereit weiterregieren - als wieder erstarkte Regionalpartei. Doch ihre Ostkampagne hilft niemandem. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Im hohen Bogen über die Atome SPD und Linke wollen Ausweitung der Flugverbotszone über Wannsee-Reaktor erreichen Abstimmung im Abgeordnetenhaus: Überprüfung sollte vor Wiederinbetriebnahme abgeschlossen sein Von  Rainer W. During
- Stern und Taler Investoren am Potsdamer Platz machen durch Daimler-Auszug gute Geschäfte Am zukünftigen Standort Friedrichshain bleibt es beim Hochhaus Von Ralf Schönball 
- Nach Betrugsermittlungen gegen Helios und DRK Senatorin: Abrechnungsbetrug wird begünstigt Gesundheitssenatorin Lompscher hält es für möglich, dass die Struktur der Medizinischen Versorgungszentren Gesetzesverstöße begünstigt. Nach dem Betrugsverdacht gegen Helios werden weitere Fälle erwartet. Von Ingo Bach, Sigrid Kneist
- Kampf um den Osten Die Linke wirbt um ihre Stammwählerschaft und setzt auf Rot-Rot – trotz allem Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Hauptstadtforum Integration – immer gut für einen Streit  Es versprach Streit: Bei einer Podiumsdiskussion mit dem CDU-Landesvorstandsmitglied Dregger und dem Integrationsbeauftragten Piening ging es um "neue Wege für die Integration". Es wurde eher eine Debatte als ein Duell. Von Werner van Bebber 
- Wieder Kritik am Gesetz über Wohnraum 

 

Berliner Zeitung: Steuercoup soll Schwarz-Gelb retten Merkel will mit raschen Entlastungen der FDP entgegenkommen und so die Koalition bis zur Wahl 2013 sichern / Unions-Ministerpräsidenten fürchten um ihre Haushalte
- Gut so, CDU: Die Hauptschule muss weg! Die CDU-Spitze verabschiedet sich von der Hauptschule.
- Ruppiger Sommer Letzte Parlamentssitzung vor den Ferien: Rot-Rot nimmt viele Konflikte mit in den Arbeitsurlaub Mittwoch, 13 Uhr, Saal 113 im Abgeordnetenhaus. Dort tagt der Hauptausschuss, der über die Verteilung der Gelder der Stadt...
- Probelauf in Schönefeld Andrea Beyerlein wünscht sich Testflüge vor der Flughafeneröffnung. Wie wäre es mit einem kleinen Ratespiel?
- Erst Protest, dann Party Parade zum 33. CSD Einen Tag vor Beginn der Frauenfußball-Weltmeisterschaft gehen am Sonnabend Berlins Homosexuelle gegen Homophobie im Sport auf
Die nächste Razzia kommt bestimmt Vorstand der Kassenärzte: Auch in anderen Kliniken wird im ambulanten Bereich betrogen
Der Abrechnungsskandal im Helios-Krankenhaus in Buch und zuvor in den DRK-Kliniken ist womöglich erst der Anfang.
 
Berliner Morgenpost: Haushalt Regierung plant Steuersenkung in Milliardenhöhe Die schwarz-gelbe Bundesregierung will noch vor der Sommerpause eine Steuerentlastung von bis zu zehn Milliarden Euro beschließen. Die Entlastung soll auf einer Kabinettssitzung Anfang Juli offiziell verkündet werden.
- Steuern Merkel macht Rösler ein Milliarden-Geschenk Steuersenkungen sollen eine psychologische Wirkung entfalten: Wenn der Staat den Bürgern gibt - genauer: weniger nimmt - will er die Laune der Konsumenten heben und so die Wirtschaft ankurbeln. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dürfte es um Psychologie gehen, wenn sie nun ihren Willen zu einer Entlastung signalisiert. Es ist allerdings ein Versuch, die Stimmung in ihrer schwarz-gelben Koalition aufzuhellen. 
- Steuern "Ein fiskalischer Irrsinn" Die Steuersenkungspläne der Bundesregierung haben in den Bundesländern Kritik hervorgerufen. Doch auch die Kommunen lehnen Steuersenkungen derzeit ab. "Wir sehen kaum Spielraum für Steuerentlastungen, zumal Bund, Länder und Gemeinden insgesamt mit zwei Billionen Euro verschuldet sind und trotz guter Konjunktur auch in diesem Jahr neue Schulden machen werden", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, am Mittwoch "Handelsblatt Online". 
- Ermittlungen Helios-Razzia: Senatorin fordert Konsequenzen Nach der Razzia beim Krankenhauskonzern Helios in Berlin rechnet Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke) mit weiteren Betrügereien. Der Kostendruck und die Ökonomisierung an Kliniken habe offenbar solch ein Ausmaß erreicht, dass es vermehrt zu Straftaten komme
- Sicherheit Körting schlägt sich auf Unionsseite Die Union sieht sich durch das Votum der Innenministerkonferenz (IMK) für die Verhandlungen mit der FDP im Bund gestärkt: Die Innenminister von Bund und Ländern plädierten in Frankfurt am Main für die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze und die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung
- Konzept vorgestellt Tierpark soll zur "Erlebniswelt Galapagos" werden Der Tierpark will in den kommenden Jahren 80 Millionen Euro investieren, um mehr Besucher anzulocken und das Defizit auszugleichen. Ein entsprechendes Konzept stellten die Direktoren des Tierparks und des Zoos, Gabriele Thöne und Bernhard Blaszkiewitz, am Mittwoch dem parlamentarischen Hauptausschuss im Abgeordnetenhaus vor.
- Stadtplanung Unternehmen kritisieren fehlende Vision für Tegel Erst in fünf, wenn nicht sogar erst in zehn Jahren werden sich die Baukräne drehen. Diese Erwartung äußerte Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) für die Zeit nach der im nächsten Jahr geplanten Schließung des Flughafen Tegels.
- Parteien Linke geht auf Distanz zur SPD, will aber wieder Rot-Rot Die Linkspartei will sich im anstehenden Wahlkampf stärker als bisher vom Koalitionspartner SPD distanzieren, um verlorene Wählergunst wiederzugewinnen. "Die SPD hält sich alle Optionen offen, wer links will, muss richtig links wählen", sagte Wirtschaftssenator Harald Wolf, der gleichzeitig Spitzenkandidat seiner Partei für die anstehende Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September ist.
 

 

Mittwoch, 22. Juni 2011

 

taz: Polizeiaktion auf Dresdner Anti-Nazi-Demo Datenskandal wird zur Chefsache Sachsens Justizminister geht davon aus, dass weit mehr als 138.000 Handyverbindungen in Dresden ausgespäht wurden. Inzwischen fordert der Ministerpräsident einen Sonderbericht. VON PAUL WRUSCH
- Polizeieinsatz in Kritik Grüne wollen keinen Pfeffer Grüne fordern Polizei nach verkorkstem Einsatz am 1. Mai zu Pfefferspray-Verzicht auf. Neue Zahlen zeigen: Das Reizgas wurde zumeist ohne Vorwarnung eingesetzt. VON Konrad Litschko
-  Neues Volksbegehren zu S-Bahn-Verträgen Abstimmen statt warten Initiative will per Volksentscheid Offenlegung des Vertrags mit der S-Bahn erzwingen. Senatsverwaltung hält sich bedeckt. VON SVENJA BERGT
- Volksbegehren zur S-Bahn Keine einfache Forderung KOMMENTAR VON SVENJA BERGT  Es ist schon merkwürdig: Da gibt es eine Regierung, demokratisch gewählt, also eigentlich dem Wähler verpflichtet, auf der einen Seite.
- POLITISCHES KINO Lange Nacht der verdrängten Geschichte Mit einer Filmnacht erinnert eine Initiative an die Geschichte des ehemaligen Arbeitshauses in Rummelsburg. Wo einst "Asoziale" interniert wurden, stehen heute schicke Wohnbauten. VON PETER NOWAK
 

Tagesspiegel: Razzia bei Berliner Helios-Kliniken 
- Linke und Antisemiten Saubere Freunde Von Lorenz Maroldt
- Kritik an Ernsts Angriff auf Zentralrat Thierse: Linken-Chef unangemessen aggressiv Von Cordula Eubel, Stephan Haselberger
- Walter Momper "Berlin ist eine sichere Stadt - außerhalb der Bahnhöfe" Der ehemalige Regierende Bürgermeister Walter Momper war zu Gast beim Tagesspiegel. Das Publikum interessierte sich besonders für Geschichten aus der Wendezeit. Von Nik Afanasjew
- Kampf gegen steigende Mieten vertagt Rot-Rot legt Wohnungspolitik vor der Wahl auf Eis: Das Verbot der 15 000 Ferienwohnungen wird wohl aufgeschoben Von Ralf Schönball
- Kreisel droht doch Abriss Land und Miteigentümer denken darüber nach Erst einmal wird aber mit Kunstinvestor verhandelt Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Finanzsenator Nußbaum setzt auf frisches Geld aus Brüssel Von Christopher Ziedler
- Offensive im Bahnhof Polizei und BVG werben mit Tipps und Faltblättern für mehr Zivilcourage bei Übergriffen von Gewalttätern Von Tanja Buntrock, Christoph Stollowsky
- Taxigewerbe: Keine Radler auf der Busspur Grünen-Vorschlag löst lebhafte Debatte aus 
- Manager meckern über Merkel Große Unzufriedenheit mit Schwarz-Gelb Masterplan Industrie:  1900 neue Jobs in Berlin Wirtschaftssenator zieht nach einem Jahr Bilanz Von Moritz Honert

Berliner Zeitung: Eliten enttäuscht von der Kanzlerin Die große Mehrheit der deutschen Führungsspitzen hält die Bundesregierung für schwach
-  Razzia in Berliner Helios-Kliniken Verdacht des Abrechnungsbetrugs von Ärzten / Staatsanwalt ermittelt gegen 14 Manager und Mediziner / Gesundheitssenatorin Lompscher: "Das ist nicht nur ein Berliner Problem"
- Kostümierte Antisemiten Es gibt keine Antisemiten mehr in Deutschland, es gibt nur noch Israelkritiker.
- Extraklassen für Sitzenbleiber Sekundarschüler dürfen Klassen nicht mehr wiederholen - doch das gilt nicht für Achtklässler
- S-Bahn des Volkes Thomas Rogalla freut sich auf das nächste Plebiszit. Einerseits. Rede noch einer von Politikverdrossenheit.
- Offenlegung der Nahverkehrs-Verträge Der S-Bahn-Tisch plant ein neues Volksbegehren
- Punks griffen Reisenden an Täter festgenommen Am S-Bahnhof Ostkreuz haben sieben Punks einen 25-Jährigen verprügelt.
- Zwischen den Gleisen Auf die Schöneberger Rote Insel führen bald neue Brücken. Einem fast vergessenen Wohngebiet stehen Veränderungen bevor
- Käufer gesucht für die Daimler-City SEB-Konzern-Tochter braucht Partner im Stadtviertel
 
Berliner Morgenpost: Betrugsverdacht Razzia im Berliner Helios-Klinikum Ein Großaufgebot der Polizei und der Staatsanwaltschaft Berlin hat am Dienstag das Helios-Klinikum im Stadtteil Buch und die Konzernzentrale in Mitte durchsucht. Der Einsatz erfolgte im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen 14 Mitarbeiter des Konzerns, denen Abrechnungsbetrug vorgeworfen wird.
- Umweltstudie Grüner wird's nicht Was sollte ein Wahlsieg der Grünen-Kandidatin Renate Künast eigentlich noch ändern? Berlin ist schon jetzt tiefgrün. Das ergab eine Umweltstudie für zwölf deutsche Großstädte.
- Kommentar Der Stresstest für die Grünen Der grüne Teil Deutschlands schwelgte in romantischem Taumel. Nach den Triumphen der Ökopartei in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz werde die Republik endlich modernisiert, eine neue Kultur des Miteinanders propagierte vorneweg Winfried Kretschmann, Deutschlands erster grüner Ministerpräsident.
- Abgeordnetenhaus beschließt Sicherheitstests Wannsee-Reaktor wird doch überprüft Es ist eine gute Nachricht für alle Bewohner von Wannsee und die dort lebenden Gegner der geplanten Flugrouten zum Großflughafen BER in Schönefeld. Der Forschungsreaktor der Helmholtz-Gesellschaft wird einer ausführlichen Sicherheitsprüfung unterzogen. Der Reaktor soll den Betrieb erst wieder aufnehmen, wenn der Stresstest abgeschlossen ist. 
- Personalie Senat entscheidet nächste Woche über Polizeipräsidenten Das Ringen um die Nachfolge von Dieter Glietsch im Amt des Polizeipräsidenten soll in der kommenden Woche beendet werden. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) will nach Informationen der Berliner Morgenpost seinen Wunschkandidaten Udo Hansen, Ex-Chef der Berliner Bundespolizei, in der nächsten Sitzung des Senats vorstellen.
- Gegen Privatisierung Volksbegehren zum Erhalt der S-Bahn beginnt am Freitag Mit einem Volksbegehren wollen Gewerkschafter sowie Vertreter von Fahrgastverbänden und mehreren politischen Gruppierungen eine Vergabe der S-Bahn an private Anbieter verhindern. Unter dem Motto "Rettet unsere S-Bahn - gegen Privatisierung und Ausplünderung" beginnt am Freitag am S-Bahnhof Warschauer Straße die Sammlung der dafür mindestens erforderlichen 20 000 Unterschriften.
- Wahlkampf vor 400 Frauen "Das F-Wort hat gefehlt" Die Dame im cremefarbenen Kostüm blickt zu Boden. Die Beine übereinandergeschlagen, die Hände vor den Knien gefaltet, fixiert sie minutenlang reglos ihre Handtasche, die auf dem dicken Teppich zu ihren Füßen steht. Die Damen, die neben ihr sitzen, scheinen sie zu imitieren, ja ganze Stuhlreihen Damen in Kostümen mit Handtaschen neben pumpstragenden Füßen tun es ihr gleich.
- Industriebericht des Senats Verkehrsbranche bietet größte Wachstumschancen für Berlin Im vergangenen Jahr haben sich 63 Unternehmen in Berlin neu angesiedelt, 42 Firmen haben ihr Engagement in der Stadt ausgeweitet. Das geht aus dem Umsetzungsbericht zum Masterplan Industrie hervor, den Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) am Dienstag vorgestellt hat
- Georg-Kriedte-Haus wird geschlossen 100 alte Menschen müssen ein neues Zuhause suchen Gerade erst hatten sie sich in ihrer neuen Umgebung eingewöhnt. Günther Schulze (90) und seine Partnerin Margarethe Stumpf (85) waren Ende Februar aus dem Awo-Heim in Lichtenrade, das geschlossen wurde, ins nahe Georg-Kriedte-Haus gezogen. Jetzt müssen sie wieder ihre Kartons packen. Sie sind fassungslos.
- Gewalt im Nahverkehr "Wegsehen oder weglaufen ist keine Lösung" Bahnhof Alexanderplatz, nachmittags um vier. Eigentlich keine Zeit zum Stehenbleiben. Jeder will schnell weiter, nach Hause, zum nächsten Zug oder zum Einkaufen. Sandra Holznagel steht auf dem Bahnsteig der U 8 mitten im Berufsverkehrsgewimmel. Und tatsächlich vermag sie den einen oder anderen zum Stehenbleiben zu bewegen

 

 

Dienstag, 21. Juni 2011

 

 

taz: Polizeiaktion auf Dresdner Anti-Nazi-Demo Handy-Überwachung hat Nachspiel Nach der Erfassung tausender Handydaten spricht Wolfgang Thierse (SPD) von einem "skandalösen Vorgang". Nun wird sich auch der sächsische Landtag mit dem Thema befassen. VON PAUL WRUSCH
- Neuer Laden in Schöneweide Campingbedarf im Nazi-Kiez Unmittelbar neben der Nazi-Kneipe "Zum Henker" will ein Kleiderladen eröffnen. Der NPD-Landesvize Sebastian Schmidtke geht bereits ein und aus. Polizei beobachtet die Entwicklung. VON MARINA MAI
- Brennende Autos in Berlin CDU brennt auf Sonderkommission Innenausschuss beschäftigt sich erneut mit brennenden Autos. Nur rund die Hälfte der Taten sind auf einen linksautonomen Hintergrund zurückzuführen. VON PLUTONIA PLARRE
- Umbau Bernauer Straße Da warens nur noch vier Der zweite Abschnitt der Mauer-Gedenkstätte kann wie geplant am 13. August eröffnet werden. Gegen den letzten Teil wehren sich die Anwohner. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Die CDU vor der Abgeordnetenhauswahl Junior wartet auf Partner Die CDU ist trotz schwacher Umfragewerte gelassen. Die Partei hat, unabhängig von ein paar Prozenten mehr oder weniger, gute Chancen - mindestens auf Koalitionsgespräche VON STEFAN ALBERTI
 
Tagesspiegel: S-Bahn macht 222 Millionen Euro Verlust Unternehmen wäre ohne Mutterkonzern pleite / Planmäßiger Betrieb erst im kommenden Jahr Von Klaus Kurpjuweit
- Anlaufstelle für Verbesserer Die SPD-Führung hält an ihren Ideen für eine Parteireform fest. Nichtmitglieder sollen mehr Einfluss bekommen Von Stephan Haselberger
- Zukunftsprojekte Berlin ganz vorn Von Dagmar Dehmer
- Serie "Berlin hat die Wahl" (7) Weg von reiner Dienstleistung, hin zur Industrie Berlins Wirtschaft leidet an einer Folge der Wende, dem Mangel an Industriearbeitsplätzen. Erst 2010 steuerte das Land politisch um. Doch es hat weiter die höchste Arbeitslosigkeit. Von Sabine Beikler, Ulrich Zawatka-Gerlach, Sidney Gennies
„Wir brauchen mehr Bestandspflege“ 
- Auto-Brandstiftung Jede Nacht sind 130 Polizisten im Einsatz Im Kampf gegen Autozündler wurde die Polizeipräsenz auf der Straße verstärkt. Die Behörden glauben an erste Erfolge: Nach der Festnahme zweier Tatverdächtiger brach eine Brandserie angeblich ab. Von Jörn Hasselmann
- Porträt Der lange Atem des Thomas Kleineidam Der SPD-Abgeordnete Thomas Kleineidam hatte Lungenkrebs. Jetzt stellt er sich wieder dem Wahlkampf. Von Lucas Vogelsang
- Wohnraumgesetz könnte doch noch scheitern In der Linken wächst der Widerstand gegen das von Experten kritisierte Regelwerk. Abgeordnetenhaus stimmt diese Woche ab Von Ralf Schönball
- Abiball-Betrug: Ermittlungen ausgeweitet 89 Anzeigen gingen bei der Polizei ein
- Körting sieht keine Gefahr bei Frauen-WM Im Internet wird vor „Nuklearangriff“ gewarnt 
- Für neue S-Bahnen wird die Zeit knapp Ohne Kauf müssten alte Züge umgerüstet werden Von Klaus Kurpjuweit
- Diskussion der Kandidaten Der Berliner Wahlkampf ist eröffnet Fünferrunde auf weichem Teppichboden: Der Landesfrauenrat eröffnet den Wahlkampf in der Hauptstadt mit einer Diskussion der Spitzenkandidaten im Hotel Ritz-Carlton. Die Rollen sind bereits verteilt. Von Bernd Matthies

 

Berliner Zeitung: Merkel will Steuergeschenke verteilen Kanzlerin deutet erstmals Entlastungen bei der Einkommensteuer an / Entgegenkommen an FDP / Aufschwung beschert dem Staat im Mai zehn Prozent Mehreinnahmen
- Merkels Defizite Langsam bekommt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Übung darin, ihre Positionen zu räumen.
- Das kluge Bonn-Berlin-Gesetz Der Bundestag hat vor 20 Jahren einen sehr klugen Beschluss gefasst: Parlament und Regierung gehören nach Berlin,
- Die Zeichen weisen in Richtung Berlin Forderungen nach Umzug aller Ministerien nehmen zu BERLIN. Zwanzig Jahre nach dem Bundestagsbeschluss über die Aufgabenteilung zwischen Bonn und Berlin nehmen die Forderungen.
- Weniger Beamte, aber besser bezahlt Nußbaum plant im Etat 2012/2013 Besoldungserhöhungen ein. Verwaltung soll Stellen sparen
Das Brisanteste, was die Landesregierung vor den Wahlen noch zu beschließen hat, ist der Doppelhaushalt 2012/2013.
- Mutterkonzern bewahrt S-Bahn vor Insolvenz Krisengeschütteltes Unternehmen fährt Rekorddefizit ein / Besseres Zugangebot kommt nur sehr langsam
Auf diesen Jahreststag hätten die S-Bahnchefs Peter Buchner und Christian Kayser wohl gern verzichtet.
- Darauf einen Böger-Tag! Martin Klesmann findet es hauptstädtisch, dass Berlin besonders lange Sommerferien hat. Wissen Sie, was der Böger-Tag ist?...
- Zweites Leben Das ehemalige Industriegebiet Oberschöneweide ist auf dem besten Weg zum Hochschul- und Kulturort Die Gesichter seiner Kollegen hat Winfried Müller noch immer im Kopf. "Als die letzte Bildröhre vom Band lief, ...
- Blasser Talk der Kandidaten Erste Spitzen-Runde im Vorwahlkampf Das wichtigste Ergebnis dieses Abends ist das Gruppenfoto, schon weil die Chronisten des Berliner Wahlkampfes 2011 wohl keine...
- Der soziale Wohnungsbau ist passé Die Bausenatorin bleibt in der Mietendiskussion kühl Umziehen - das war mal ein Volkssport in Berlin.
Berliner Morgenpost: Nahverkehr 222 Millionen: S-Bahn macht Rekordverlust Die Krise der Berliner S-Bahn kommt den Mutterkonzern, die Deutsche Bahn AG, immer teurer zu stehen. So hat die hauptstädtische Nahverkehrstochter im Vorjahr ein Rekorddefizit von 222,2 Millionen Euro eingefahren, gab S-Bahn-Chef Peter Buchner am Montag bekannt. Mit dem Fehlbetrag aus dem Jahr 2009 summieren sich die Verluste in den vergangenen zwei Jahren auf deutlich über 300 Millionen Euro, die von dem bundeseigenen Unternehmen in vollem Umfang getragen werden müssen.
- Parteien Grüne fürchten die Anti-Atom-Bewegung Cem Özdemir will die "Atomkraft? Nein Danke"-Sticker behalten. "Ich rate dazu, dass man die Sticker nicht einmottet, sondern sie sich aufhebt für globale Auseinandersetzungen", sagte der Bundesvorsitzende der Grünen am Montag mit Blick darauf, dass trotz des deutschen Atomausstiegs ja auf internationaler Ebene noch viel zu tun sei beim Einsatz gegen die Kernenergie.
- Bundesregierung De Maizière deutet Umzug seines Ministeriums an 20 Jahre nach dem Bonn-Berlin-Beschluss des Bundestages deutet Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) Veränderungen beim Verteidigungsministerium an, das seinen Dienstsitz auf der Bonner Hardthöhe hat. "So wie die Hardthöhe jetzt aufgestellt ist, wird sie nicht bleiben können", sagte er dem Bonner "General-Anzeiger".
- Kommentar Merkel droht das gleiche Schicksal wie Schröder Den Kommunen fehlt das Geld, um ihre von Schlaglöchern zerfressenen Straßen zu reparieren, marode Schulen zu sanieren oder überall die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Kindergartenplätze zu offerieren.
- Parteien FDP versucht erneut eine Steuersenkung Angesichts steigender Steuereinnahmen wird in der Koalition wieder laut über eine Steuersenkung nachgedacht. Nicht nur die FDP, sondern auch die Finanzpolitiker der Union arbeiten an dem Thema. Die Parteispitzen der Koalition wollen bei ihren Treffen vor der Sommerpause nun auch über die Steuerpolitik reden.
- Job Sicherheit in der U-Bahn: Polizei sucht Hunderte Beamte Auch die Berliner Polizei sucht für das kommende Jahr wieder Nachwuchs. 2012 werden rund 340 Ausbildungsplätze im mittleren und gehobenen Dienst angeboten. Auch ältere Kandidaten zwischen 25 und 39 Jahren haben die Möglichkeit, sich im mittleren Dienst ausbilden zu lassen. Bewerbungen können bis zum 31. Juli online eingereicht werden. 
- Kommentar Die Rechnung der Bahnchefs ist nicht aufgegangen Wäre die S-Bahn in Berlin ein privates Unternehmen, dann hätte sie längst den Betrieb einstellen müssen. Mehr als 300 Millionen Euro Verlust hat sie ihrem Eigentümer, der Deutschen Bahn AG, in nur zwei Jahren beschert.
- Kriminalität Stuttgarter Platz ist Schwerpunkt der Drogenszene Der Stuttgarter Platz, speziell der Bereich südlich der Schienen an der Gervinusstraße, hat sich nach Einschätzung des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf wieder verstärkt zum Ort für Drogenkonsumenten entwickelt. Jugend- und Familienstadtrat Reinhard Naumann (SPD) sagte, es gebe Anhaltspunkte, die auf einen Szeneschwerpunkt hindeuteten.
- Bildung Noch weniger Förderstunden für behinderte Schüler Viele Schulen müssen zum kommenden Schuljahr erneut Kürzungen bei den Förderstunden für Kinder mit Behinderung hinnehmen. Weil die Gesamtzahl der zur Verfügung stehenden Förderstunden sowie der Sonderpädagogen begrenzt ist, die Anzahl der förderbedürftigen Schüler aber steigt, verringert sich die Zahl der den behinderten Kindern zustehenden Förderstunden.

 

 

Montag, 20. Juni 2011

 

 

taz: Wahlkampfankündigung Künast plant langfristigen Aufenthalt Grünen-Kandidatin kündigt an, nach Wahlsieg in der Landespolitik zu bleiben. Umfrage: SPD liegt vorn.
- Schwul lesbisches Stadtfest Wildes Sofa, zahme Renate Die Parteien versuchten beim lesbisch-schwulen Stadtfest, Punkte in der Gay Community zu sammeln - so richtig gelang das aber nur dem Regierenden. VON NINA APIN
- Protest gegen Nazi-Kundgebung NPD unter Wasserbomben-Beschuss Rund 40 NPDler versammeln sich am Rosa-Luxemburg-Platz. Sie sehen sich umzingelt von mehreren hundert Gegendemonstranten und niederprasselnden Wasserbomben. VON Konrad Litschko
 

Tagesspiegel: Unstimmigkeiten Das Bundestagswahlrecht wird nicht bis Ende Juni geändert – anders als vom Verfassungsgericht verlangt. Wie kam es dazu – und wie könnte es weitergehen? Von Albert Funk
- Stromkonzerne wollen Schadenersatz für Atomausstieg Ein Gutachten für Eon sieht den Schutz des Eigentums ausgehebelt – CSU-Chef Seehofer hält Klagen dagegen für aussichtslos Von Dagmar Dehmer
- Arme Nazis Die Innenministerkonferenz erwägt, der NPD staatliche Zuschüsse zu streichen – im Grundgesetz Von Frank Jansen
- Künast will Regierungschefin für zehn Jahre sein 
- SONNTAGS um zehn „Wir haben nur diese eine Welt“ Renate Künast predigt in der katholischen Kirche Sankt Canisius Von Benjamin Lassiwe
- Fall Stolpe: Rot-Rot lässt Vergangenheit ruhen Die Stasi-Geschichte des Ex-Regierungschefs wird wohl nicht neu bewertet Von Thorsten Metzner
-  Frieden mit Berlin Vom Umzugsgegner zum Sympathisanten: Friedel Drautzburg, Chef der „StäV“, ist – beinahe – bekehrt Von Christoph Stollowsky
- Tatort U-Bahn Polizei nimmt Schläger fest Wieder ist es in Berlin zu Gewalttaten in U-Bahnhöfen gekommen – der Polizei gelang es Sonntagnacht aber, Täter festzunehmen und Straftaten vorzubeugen. Die BVG prüft jetzt Zugangssperren. Von Annette Kögel 
- Die Gegner in den eigenen Reihen Widerspenstige Beamte, Einflüsterungen, Verzögerungstaktik stoppten den Umzug von Bonn nach Berlin nicht. Weil einer ihn vorantrieb, der an den Steuerzahler dachte Von Ralf Schönball
- Alimentiert, aber sexy Es hätte auch anders kommen können: Berlin ohne Hauptstadt Von Werner van Bebber

 

Berliner Zeitung: Mama bleibt Chefin BVG-Chefin Nikutta erwartet ihr viertes Kind. Die Schwangerschaft ist zu einem Politikum geworden
- Verfassungsklage gegen Ausstieg Die Atomkonzerne wollen vor dem höchsten Gericht die geplante Atomgesetz-Novelle kippen.
- Jugendliche Migranten im Visier Merkel will mit Ministern über innere Sicherheit reden BERLIN. "Über die Situation der inneren Sicherheit in unseren Städten und Ländern
- Baustelle Pankow Rund um die Florastraße entstehen schicke neue Wohnungen. Und Kleingärtner müssen wegen der großen Nachfrage ihre Parzellen verlassen
- Easy-Abi-Chefs sind wieder frei Meldeauflagen bei der Polizei
- Polizei fasst U-Bahn-Schläger Zwei Festnahmen In der U-Bahn hat die Polizei am Sonnabendmorgen mehrere Gewalttäter gefasst.

 

Berliner Morgenpost: Baugenehmigung Regierungsflughafen erneut unter Zeitdruck Der Bau des neuen Regierungsflughafens in Schönefeld gerät erneut in Verzug. Die vom Bund eigentlich im Frühjahr erwartete Baugenehmigung liegt noch nicht vor. Auch ist der Erbbauvertrag über das gut 27 Hektar große Gelände im Nordwesten des derzeitigen Flughafens Schönefeld noch nicht unterzeichnet.
- Extremismus Berliner Islamist Yusuf O. traf in Wien Terrorunterstützer Nach der Festnahme des Berliner Islamisten Yusuf O. in Österreich werden neue Details im Fall des mutmaßlichen Terroristen bekannt. Offenbar hatte der 26-Jährige engen Kontakt zu einem Netzwerk von österreichischen Terrorunterstützern. Die Festnahme des Deutsch-Türken Yusuf O. Ende Mai in Wien war von Behördenseite - sowohl in Deutschland als auch in Österreich - wochenlang verschwiegen worden.
- Bauarbeiten Linie 1 - ein Mythos kehrt zurück Eine U-Bahn-Linie, die Stoff für ein weltweit erfolgreiches Musical bietet - das gibt es nur in Berlin. Die Linie 1 ist längst Legende, in dieser Streckenführung allerdings auch Geschichte. Nun kehrt sie zurück - zumindest für einige Monate und unter "falschem" Namen.
-Interview "Spitz auf Knopf - der NRW-Block war nur schwer zu knacken" Einer der Strippenzieher für die Pro-Berlin-Mehrheit im Bundestag war Peter Radunski. Den hatte der damalige Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) als Bundessenator nach Bonn geschickt. Als langjähriger Bundesgeschäftsführer der CDU kannte Radunski dort schließlich alle, die etwas mitzuentscheiden hatten.

 

 

Freitag, 17. Juni 2011

 

taz: Gregor Gysi über Antisemitismus-Debatte "Wir müssen der Kritik Grenzen setzen" Gregor Gysi, Fraktionschef der Linken, erklärt, warum Deutsche nicht alles von Israel fordern dürfen - und wie die DDR sein Bewusstsein dafür geschärft hat.
- Mutterschutz für Führungskräfte BVG-Chefin bleibt pausenlos Sigrid Nikutta will die Verkehrsbetriebe nach der Geburt ihres vierten Kindes ohne Unterbrechung führen. Einen Rechtsverstoß sieht das Unternehmen nicht. VON STEFAN ALBERTI
- BVG-Chefin verzichtet auf Mutterschutz Ein ganz schlechtes Vorbild KOMMENTAR VON STEFAN ALBERTI  Die BVG-Chefin will also rund um die Geburt ihres vierten Kindes weiterarbeiten und das Unternehmen ohne Pause führen.
- Polizei schweigt erneut zu Nazi-Demo Wo gehn bloß die Faschos hin? Die NPD hält am Freitag um 18 Uhr eine Kundgebung in Berlin-Mitte ab. Die Polizei verheimlicht den genauen Ort. VON SEBASTIAN FISCHER
- Volksbegehren Hortbetreuung Linke übt Opposition Landeschef der Linkspartei unterstützt das Volksbegehren für einen bessere Hortbetreuung, das die rot-roten Koalition gerade zurückgeweisen hat. VON STEFAN ALBERTI
 
Tagesspiegel: Gegenwind im Bundesrat Die Länder wünschen zahlreiche Nachbesserungen am Gesetz zu den Erneuerbaren Energien Von Albert Funk
- Ein Fall für die Kommission Wie gut Kita- und Schulessen in Berlin sein soll, regeln nur Empfehlungen Doch wer kontrolliert? Am besten die Eltern selbst. Lehrer essen selten mit Von Rita Nikolow
- Bademeister mit Geld gesucht Investoren interessieren sich fürs Stadtbad Oderberger Straße Von Gunda Bartels

 


Berliner Zeitung: Merkel diktiert Europa einen neuen Zeitplan Kanzlerin vertagt Hilfe für Griechenland auf September
- Berliner SPD-Senatorin unter Druck Bauskandal: Ingeborg Junge-Reyer war bereits im Jahr 2002 über die Vergabe von Howoge-Aufträgen ohne Ausschreibung informiert / Briefwechsel belegt Wissen BERLIN. Mitten im Wahlkampf gerät eine der Stützen des Regierenden Bürgermeisters, Klaus Wowereit (SPD), in Bedrängnis:
- Senatorin mit Wissen und ohne Kontrolle Es sieht nicht gut aus für Berlins Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD). In der Affäre um.
- Unterlagen landeten im Reißwolf Howoge-Affäre: Die Stadtentwicklungsbehörde trennte sich von "doppelten Aktenbeständen" Bei der Aufklärung der Affäre um nicht ausgeschriebene Aufträge der Wohnungsbaugesellschaft Howoge kann die Senatsverwaltung..
- Millionen für den guten Ruf Das Märkische Viertel ist trotz aller Vorurteile eine beliebte Wohngegend. Jetzt wird die Großsiedlung umfassend saniert
- Feiern unterm Regenbogen Lesbisch-Schwules Stadtfest Männerchor, Trommeltanz und Promi-Talk - Es ist wieder soweit, der Motzstraßen-Kiez verwandelt sich an diesem Wochenende in...
- Polizei findet 360000 Euro bei Easy Abi Das Geld wurde bei einer Razzia sichergestellt. Betrogene Abiturienten erhalten viele Spenden und Hilfsangebote
- Die fetten Jahre sind vorbei Die Einnahmen des Zoos gehen langsam wieder zurück In den vergangenen fünf Jahren wurde der Zoologische Garten vom Erfolg verwöhnt...
- "Hinter Wowereit gibt es wenig" Der Politikwissenschaftler Gero Neugebauer über die Erfolge von Rot-Rot und die Defizite der SPD Herr Neugebauer, Klaus Wowereit und die SPD feiern 10 Jahre rot-rote Koalition. Sehen Sie einen Grund zum Feiern?
- Luxus im Knast Einst sollte das Kunstfestival "48 Stunden Neukölln" einen verrufenen Stadtbezirk retten. Inzwischen sprechen die Organisatoren von einer "Blüte Neuköllns"
 
Berliner Morgenpost: Umzug aller Ministerien "Berlin muss die ganze Hauptstadt sein" 20 Jahre nach dem Bundestagsbeschluss über den Umzug von Parlament und Regierungsspitze nach Berlin mehren sich die Forderungen nach einem Komplettumzug der Regierung in die Hauptstadt.
- Kritik Lammert beklagt Versagen bei Wahlrechtsreform Bundestagspräsident Norbert Lammert hat das Versagen des Parlaments bei der vom Verfassungsgericht geforderten Korrektur des Wahlrechts kritisiert: "Die Situation ist ärgerlich und zweifellos auch peinlich", sagte der CDU-Politiker der "Süddeutschen Zeitung".
- Kriminalität Abi-Ball-Betrug: Polizei sichert 360000 Euro Die Geschäftsräume der dubiosen Eventagentur Easy Abi GmbH sind gestern von der Polizei durchsucht worden. Außerdem vollstreckten die Beamten Durchsuchungsbeschlüsse der Staatsanwaltschaft für die Berliner Wohnungen von drei Tatverdächtigen.
- Abi-Ball-Betrug Konten gesperrt, Bargeld beschlagnahmt Die Ermittlungen zum Betrugsskandal um Abitur-Bälle in Berlin und Brandenburg weiten sich aus. Am Donnerstag hat die Polizei Geschäftsräume der Agentur Easy Abi GmbH und drei Wohnungen durchsucht. Bei der Razzia konnten Beamte des Landeskriminalamtes umfangreiches Beweismaterial sicherstellen, das jetzt ausgewertet werden muss.
- Justiz Senator will in Gefängnissen Personal abbauen In Berlins Gefängnissen soll gespart werden. Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) dringt auf einen Stellenabbau beim Justizvollzugspersonal. Anlass ist die sinkende Zahl von Strafgefangenen. Nach Informationen der Berliner Morgenpost laufen innerhalb der Justizverwaltungen Berechnungen, nach denen einige Hundert Stellen in Gefahr sein könnten.
- Justiz´Ausgebildet - und dann entlassen Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) gab sich am Donnerstag wortkarg und unbestimmt. "Wir bringen im Senat einen Haushaltsentwurf ein, der alle Personalfragen berücksichtigt. Dem können wir vor Behandlung im Senat aber nicht vorgreifen", ließ er über eine Sprecherin ausrichten. Am 28. Juni will Nußbaum sein Zahlenwerk im Roten Rathaus beschließen lassen.
- BVG Fahrgastverband: Einfachere Tarife statt höhere Preise Die Pläne der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), mit regelmäßigen Fahrpreiserhöhungen bis 2016 wirtschaftlich in die Gewinnzone zu gelangen, haben ein geteiltes Echo hervorgerufen. Kritik daran äußerte der Berliner Fahrgastverband Igeb, Zustimmung gab es dagegen von der SPD.
- Friedhof Seestraße Gedenken an Volksaufstand - Protest gegen NPD-Aktion Berlin erinnert an diesem Freitag an den niedergeschlagenen DDR-Volksaufstand vom 17. Juni 1953. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wollen um 11 Uhr am Mahnmal für die Opfer des Volksaufstandes auf dem Friedhof Seestraße in Wedding Kränze niederlegen und der Opfer gedenken.
- Justiz Verdächtiger Auto-Brandstifter jetzt doch in U-Haft Nach der Festnahme zweier mutmaßlicher Auto-Brandstifter sitzt einer der beiden Verdächtigen nach vorübergehender Haftverschonung nun doch in U-Haft. Die Berliner Staatsanwaltschaft hatte gegen die Entscheidung erfolgreich protestiert.
 

 

Donnerstag, 16. Juni 2011

 

taz: Wohnen und Mieten Sozialmieter müssen warten Rot-Rot beschließt im Bauausschuss das Wohnraumgesetz. Mietervertreter kritisieren das Papier und fordern, Sozialmieten unter dem Mietspiegel zu halten. VON SVENJA BERGT
- Abi 2011 reingelegt Ein Traum von Solidarität Ein Veranstalter prellt Abiturienten von über 40 Schulen um ihr Geld für den Abschlussball. Viele Feiern finden aber statt - dem schulischen Zusammenhalt sei Dank. VON Dena Kelishadi

Tagesspiegel: Zehn Jahre Wowereit Zur Chefsache Der zehnte Jahrestag von Wowereits Machtübernahme markiert den Übergang nach Monaten, wenn nicht Jahren der Agonie fast auf den Tag genau. Ein (Zwischen-)Fazit Von Lorenz Maroldt
- "Easy Abi" Das Ende der Party Sie wollten groß feiern. Jetzt ist alles weg. Eine Eventagentur hat Geld von tausenden Abiturienten veruntreut. Wie konnte es dazu kommen? Von Elisabeth Binder, Julia Link
- Der entwaffnende Blick Kann man in Berlin überhaupt noch entspannt U-Bahn fahren, wenn jeder neue Übergriff die Erinnerung an die Höhepunkte der Gewalt weckt, an Totgeschlagene, an Schwerverletzte, an Menschen im Koma? Ein Antigewalttrainer sagt: Ja, man kann, aber man sollte sich vorbereiten Von Deike Diening
- Unbequemer Grenzgänger Vor 50 Jahren wurde DDR-Dissident Heinz Brandt von der Stasi entführt/Von Michael Cramer 
- THEMA SERIE Berlin hat die Wahl Die Gesundheitsbranche in der Stadt boomt Doch künftig werden mehr Pflegekräfte gebraucht Und noch immer sind Fachärzte ungleich verteilt Von Hannes Heine
- BVG will Zivilcourage bei Fahrgästen fördern Plakataktion für 500 000 Euro auf U-Bahnhöfen Trotz Übergriffen mehr Kunden erwartet 
- „Die Gräben schaden nur“ Politologe und Enquete-Kommissionsmitglied Helmut Müller-Enbergs versteht Aufregung um Stasi-Gutachten nicht und ruft zu Besonnenheit auf Von Thorsten Metzner
- Ein durchwachsenes Jahrzehnt Seit Juni 2001 regiert Wowereit Berlin: Sparpolitik, Flughafenbau und Bildungsreform sind seine Erfolge Aber mit Verwaltung und S-Bahn, Klimaschutz und Baupolitik steht der SPD-Politiker im Soll Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Ärger in der Koalition Rot ärgert Rot Erst vor zwei Wochen gab es in der rot-roten Koalition Ärger um die Ausrichtung der Berliner Mietenpolitik. Jetzt treten neue Differenzen zutage: Die Linke unterstützt neuerdings das Volksbegehren für die Schulhorte. Da Von Sabine Beikler, Werner van Bebber

- Trotz Expertenkritik: Wohnraumgesetz angenommen 
- DAS SAGT DIE OPPOSITION „Erst jetzt wacht Wowereit auf“ 
- „Ihr habt unseren schönsten Abend zerstört“ Betrugsfall Abi-Ball: Schüler demonstrieren vor Kreuzberger Agentur. Die Polizei ermittelt – es geht um 250 000 Euro Von Tanja Buntrock, Johannes Radke
- Papst-Besuch Kirche glaubt an volle Kurven in Berlin Schon 50.000 Leute haben sich für die Papst-Messe im Olympiastadion angemeldet. Viele Gläubige freuen sich riesig, dass sie eine Möglichkeit haben werden, den Papst zu sehen und dabei sitzen zu können. Von Claudia Keller

 

Berliner Zeitung: Behinderte ärgern sich über von der Leyen Scharfe Kritik am Aktionsplan der Ministerin
- Totgetreten und angezündet Eine Ausstellung erinnert an Bernd Köhler und 155 andere Opfer rechter Gewalt
- Harte Schule Martin Klesmann glaubt, dass selbst der Abi-Ball-Betrug für Abiturienten lehrreich sein kann. Der Vorwurf, dass gierige Unternehmer die Gutgläubigkeit von Abiturienten ausgenutzt haben, um sich zu bereichern, wiegt..
Predigt im Olympiastadion 50000 Gläubige angemeldet Am Ende sind es immer Zahlen, die den Ausschlag geben: 50000 Menschen haben sich bereits für den Gottesdienst im September mit...
- Ein fast perfekter Ort Das Fliegerviertel in Tempelhof ist bei Familien begehrt, doch seit der Schließung des Airports sind die Häuser teuer geworden
- Bagger am Kunsthaus Tacheles Zwangsverwalter lässt Teil der Open-Air-Fläche räumen
- 399 West-Berliner spionierten für die Stasi Bis kurz vor dem Mauerfall war die DDR-Auslandsaufklärung im westlichen Teil der Stadt besonders aktiv

Schon lange vor dem Mauerfall galt West-Berlin als Hochburg der DDR-Auslandsspionage.
- Acht Kommissare jagen die Abi-Ball-Betrüger Hotels bieten Schülern jetzt günstigere Preise für die Feiern
- Christdemokraten auf der Partnerbörse Die CDU stellt Rot-Rot eine schlechte Bilanz aus - und genießt die wiedergewonnene Wichtigkeit
- Trotz Rekordeinnahmen in den roten Zahlen Die BVG will in fünf Jahren das Defizit abgebaut haben - durch mehr Fahrgäste und höhere Preise
- Stiftung will Stadtbad loswerden Bezirk darf künftigen Eigentümer aussuchen
Berliner Morgenpost: Eventagentur "Easy Abi" Betrugsserie um Berliner Abitur-Bälle weitet sich aus Der Betrugsskandal um die Kreuzberger Eventagentur Easy Abi zieht immer weitere Kreise. Die Zahl der Opfer nehme stündlich zu, sagte ein Polizeisprecher am Mittwoch. Inzwischen seien Anzeigen von 30 Berliner Schulen und vier Anzeigen aus Brandenburg eingegangen.
- Nahverkehr BVG will die Fahrpreise erhöhen Auf die Berliner kommen in den nächsten Jahren weitere Fahrpreiserhöhungen zu. Denn die hoch verschuldeten Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen in fünf Jahren schwarze Zahlen schreiben. Für 2016 peilt das landeseigene Unternehmen erstmals ein kleines Plus von zwei Millionen Euro an, kündigte Vorstandschefin Sigrid Nikutta am Mittwoch an.
- Sigrid Nikutta Die BVG-Chefin schaut nur noch nach vorn Eigentlich hat Sigrid Nikutta, seit acht Monaten Vorstandschefin der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), zur Vorstellung der Ergebnisse des vergangenen Geschäftsjahrs eingeladen. Doch die Bilanz für 2010 ist eher ernüchternd: Am Schluss steht wieder einmal ein dickes Minus, der Fehlbetrag beträgt fast 78 Millionen Euro. 
- Kommentar Am Ende zahlen die Fahrgäste Diese Ankündigung wird jeden Finanzsenator erfreuen: Die BVG, das ewige Sorgenkind unter den Landesunternehmen, will ab 2016 keine neue Schulden mehr machen. Und 2020 sollen Busse und Bahnen gar einen zweistelligen Millionengewinn einfahren.
- Kommentar Schwarz-Grün: Abschied von alten Feindbildern Deutschland wird schwarz-grün. Das ist keine gewagte Prophezeiung für die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2013. Das ist eine Zustandsbeschreibung von 2011.
- Bonn oder Berlin Streit über Umzug aller Ministerien in die Hauptstadt Deutschlands Politiker streiten anlässlich des 20. Jahrestags des Bonn-Berlin-Beschlusses am 20. Juni wieder heftiger darüber, ob es sinnvoll ist, die Stadt im Rheinland weiter als zweiten Standort von Bundesministerien aufrechtzuerhalten.
- Klaus Wowereit "Es gibt viele Gute, aber keinen wie mich" In diesen Tagen holt Klaus Wowereit ein Interview ein, das er gar nicht gegeben hat. Die Sätze stammen von einem Politiker, der es wie er ganz an die Spitze eines Stadtstaates geschafft hatte: Hamburgs ehemaligen Ersten Bürgermeister Ole von Beust. In einem sehr offenen Gespräch mit dem "Zeit Magazin" beschrieb von Beust die letzten Jahre seiner Amtszeit - diesen Überdruss, der ihn überkam, hervorgerufen durch die immer gleichen Termine mit den immer gleichen Leuten.
- Klaus Wowereit Wie Unternehmer, Gewerkschafter und Lehrer urteilen 
- Wohnraumgesetz Schonfrist für Sozialmieter Die Regierungskoalition hat sich auf ein Wohnraumgesetz geeinigt, das die Situation der Sozialmieter verbessern soll. "Es ist ein kleiner Schritt, der große Wurf fehlt uns noch", räumte der Mietexperte der Linkspartei, Uwe Doering, am Mittwoch jedoch ein.
- Betrugsfälle bei "Easy Abi" Betrogene Schüler retten ihre Abi-Partys Viele Abiturienten haben nach dem Schock der letzten Tage jetzt doch noch Aussicht auf einen glamourösen Abi-Ball. Hotels und Vereine wollen ihnen dabei helfen, auch Sponsoren haben einige bereits gefunden.
- Bildungspolitik Linke macht beim "Volksbegehren Grundschule" mit Die Linkspartei hat sich entschlossen, das "Volksbegehren Grundschule" zu unterstützen. Mitglieder und Sympathisanten der Partei sollten beim Unterschriftensammeln helfen, fordert Landeschef Klaus Lederer. Die Forderungen der Initiative würden denen im Wahlprogramm der Linken entsprechen, so Lederer.
- Humboldt-Box Ein Klotz in Berlins historischer Mitte Touristen auf Fotosafari in Berlins historischer Mitte haben es als erste zu spüren bekommen: An dieser Kiste kommt keiner vorbei. Die Humboldt-Box, die Ende dieses Monats auf dem Schloßplatz in Mitte feierlich eröffnet wird, ist so platziert, dass die wichtigsten Sichtachsen im Herzen der Stadt verstellt sind.

 

 

Mittwoch, 15. Juni 2011

 

 

taz: Atomausstieg der Regierung Die Gretchenfrage der Grünen Wie halten es die Grünen mit dem schwarz-gelben Atomausstieg? Vor ihrem Sonderparteitag spitzt sich der Konflikt zwischen Befürwortern und Gegnern zu. VON MATTHIAS LOHRE
- Drastische Mietsteigerungen in Berlins Mitte Neukölln, jetzt 23 Prozent teurer Freie Wohnungen in der Berliner Innenstadt sind selten und deutlich teurer als vor drei Jahren. Das belegen Zahlen des Onlineportals Immobilienscout24. VON GEREON ASMUTH
- Bildungsfinanzierung in Berlin Aus für den Schulfrieden Die GEW hat ausgerechnet, wie Berlin zu guten Schulen kommen könnte - und zwar mit geringerer Etaterhöhung, als selbst die Kanzlerin forderte. Finanziert werden soll das mit Steuererhöhungen. VON Alke Wierth
- Gute Schulen für Berlin Zöllner solls zu Ende bringen KOMMENTAR VON Alke Wierth  Es ist wirklich schade, dass Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) seinen Abschied aus dem Amt nach der nächsten Wahl schon erklärt hat.
 
Tagesspiegel: Schwarz-Grün Kretschmanns Thesen sind nicht konsensfähig Winfried Kretschmanns Aussagen zum Atomausstieg und zu Schwarz-Grün sind der eigenen Partei lästig. Doch nicht nur bei den Grünen stößt der Ministerpräsident auf Widerstand. Von Hans Monath
- Ausgedünnt Längere Wartezeiten und schlechterer Service Spardruck der Bezirke ist für die Bürger spürbar Von Sigrid Kneist, Sylvia Vogt
- Hunderte Abiturienten um Abschlussball geprellt 
- Historische Mitte: Ausschuss streitet über Neubau 
- Autobrandstifter Richter verärgern Ermittler Der mutmaßliche Autobrandstifter Detlef M. wurde trotz Haftbefehls von der Untersuchungshaft verschont und ist freigekommen. Fahnder verstehen das nicht. Von Tanja Buntrock
- CDU und SPD wollen Mieten deckeln Fonds für Neubauten und Sanierungen gefordert Von Ralf Schönball
- DDR-Vergangenheit SPD bestreitet Sonderweg in Brandenburg Ein Enquete-Gutachten zu Stasi-Spitzeln und Funktionären vertieft die Spaltung der politischen Lager. Die SPD verteidigt Ex-Ministerpräsident Stolpe, die Opposition sieht die Aufarbeitung diskreditiert. Von Alexander Fröhlich, Thorsten Metzner

- SPD-Wirtschaftskonzept Volle Kraft für die Kleinen Berlins SPD geht mit neuem Wirtschaftskonzept in den Wahlkampf. Vier Monate wurde an dem 52 Seiten starken Katalog gearbeitet. Die Kammern reagieren verhalten. Von Cay Dobberke, Ulrich Zawatka-Gerlach

 

Berliner Zeitung: Easy Abi prellt Berliner Schüler Firma kassiert Geld für Abschlussball, mietet aber keine Säle für die Feiern an Geschäftsmann verschwunden / Mehr als 40 Gymnasien betroffen / Landeskriminalamt ermittelt
- VERKAUF Der letzte Retter des Admiralspalasts Es muss Maik Klokow vorkommen wie ein Déjà-vu: Heute übernimmt der Düsseldorfer Musical-Unternehmer den Berliner...
- Wer hat Angst vor Schwarz-Grün? Die Parteispitze der Grünen fürchtet eine Koalitionsdebatte auf dem Parteitag
- Linke wettern gegen Maulkorb Nächster Beschluss zu Antisemitismus in Arbeit.BERLIN. Im Streit über Antisemitismus in den eigenen Reihen sieht sich Linksfraktionschef Gregor Gysi erneut veranlasst...
- 500 Angebote für aktive Sommerferien Ferienpass mit kostenloser Badekarte/Neuer Kalender  Berlins Schüler haben ab dem 29. Juni ganze 47 Tage frei. Wer in den Sommerferien nicht verreist, für den gibt es auch in der...
- GEW plädiert für höhere Steuern Weil Geld für Schulen fehlt
- Wohnen mit Mieten-Airbag SPD will Gebäude dämmen und die Belastungen mit einem Millionenfonds dämpfen Englisch sollte schon können, wer das gestern vorgestellte SPD-Wirtschaftsprogramm "Berliner Perspektiven" zur Kenntnis nehmen
- Patenschaften für Arbeitslose Arbeitsplätze spielen in dem Perspektiven-Papier die zentrale Rolle.
 
Berliner Morgenpost: Arbeitsamt: Immer mehr Unternehmer brauchen Hartz IV 
- Kriminalität Millionenbetrug an Tausenden Berliner Schülern Abiturienten von rund 40 Schulen in Berlin und Brandenburg sind offenbar von einer Firma um ihren Abitur-Ball betrogen worden. Das Landeskriminalamt Berlin ermittelt deshalb wegen Leistungsbetrugs. Eine Eventagentur, die die Feiern organisieren und die Unkostenbeiträge an die Austragungsorte weiterleiten sollte, habe dies offenbar unterlassen.
- Kriminalität Der Traum vom rauschenden Abi-Ball ist geplatzt Das Schöne ist, dass jeder hier im Souterrain des Hotels Maritim Pro Arte merkt, dass Schule eben doch kein reiner Ort zum Lernen ist. Es sind zwar nur 60 Menschen im Raum, aber sie alle haben mit dem Max-Planck-Gymnasium in Mitte zu tun: Schüler, Lehrer, Schulleiter. 
- Finanzierung Weniger Besucher, weniger Einnahmen im Berliner Zoo Der Berliner Zoo leidet unter sinkenden Besucherzahlen. Wie die Jahresbilanz 2010 auflistet, kamen im vergangenen Jahr nur noch 2,88 Millionen Besucher in Zoo und Tierpark, 2009 waren es noch 3,018 Millionen gewesen.
- Gesetzentwürfe Opposition bei Reform des Wahlrechts uneinig SPD und Grüne streiten über das vom Parlament zu reformierende Wahlrecht. Während die Grünen eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht erwägen, falls die schwarz-gelbe Koalition die Frist für die Reform bis zum 30. Juni verstreichen lässt, zeigt sich die SPD zurückhaltend.
- Finanzierung Zoo leidet unter sinkender Besucherzahl Am kommenden Donnerstag treffen sich die Zoo-Aktionäre zur Jahreshauptversammlung in der Urania. Dann sprechen sie nicht nur über Tiere und ihre Sterblichkeit, sondern über harte Zahlen. Denn die Jahresbilanz 2010 ist schlecht. Die Kurzform lautet: weniger Besucher, weniger Einnahmen. Außerdem musste der Zoo dem Land Berlin Geld zurückzahlen.
- Sozialpolitik Steigende Mieten werden zum Wahlkampfthema Als Bausenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) im Mai den Mietspiegel 2011 vorstellte, beharrte sie noch auf dem Standpunkt, Berlin verfüge trotz der dort ablesbaren erheblichen Mietsteigerung über einen entspannten Wohnungsmarkt.
- Kultur Musical-Produzent übernimmt den Admiralspalast Es kommt Bewegung in den Berliner Musical-Markt: Die Düsseldorfer Unternehmensgruppe "Mehr! Entertainment" übernimmt den Admiralspalast. Dort sollen auch künftig Shows, Konzerte und andere Events stattfinden, einen Schwerpunkt aber werden Musicals bilden, wie Maik Klokow gestern der Berliner Morgenpost ankündigte.
- BerlinRadar: Treptow-Köpenick Mauerbilder erinnern an "Tag der Trauer" In Berlin haben die Veranstaltungen zum Gedenken an den 50. Jahrestag des Mauerbaus begonnen. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) enthüllte am Dienstag an der Puschkinallee in Treptow die ersten zwei von 24 "Mauerbildern"
 - Gottesdienst Papstmesse jetzt offenbar doch im Olympiastadion Die Papstmesse am 22. September in Berlin wird offenbar vom Platz vor dem Schloss Charlottenburg in das Olympiastadion verlegt. Dies berichtete am Dienstag die "Bild"-Zeitung.
- Gewalt Jugendbande prügelt 21-Jährigen in U-Bahn-Station nieder In Reinickendorf ist am Montagabend ein 21-Jähriger von mehreren Personen verprügelt worden. Der Vorfall ereignete sich gegen 18.50 Uhr in der Vorhalle des U-Bahnhofs Holzhauser Straße.
- Großprojekte SPD will ihre Wirtschaftspolitik nicht neu erfinden Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat die Gegner von Großprojekten in der Stadt scharf kritisiert. Bei der Vorstellung des SPD-Wirtschaftsprogramms "Berliner Perspektiven" am Dienstagabend forderte Wowereit einen "Mentalitätswechsel" und ein "klares Bekenntnis für Investitionen". 
- Insektenbefall Raupen fressen den Grunewald kahl Kreisrunde Löcher sind in dem Buchenblatt, das der Grunewalder Förster Elmar Kilz in der Hand hält. "Raupen haben hier gefressen", sagt der Leiter des Forstschutzamtes. In diesem Jahr seien fast alle Bäume in dem großen Waldgebiet im Südwesten Berlins von ihnen befallen. Sie kommen nachts aus ihren Nestern und fressen die Bäume kahl.

 

 

Dienstag, 14. Juni 2011

 

taz: Karneval der Kulturen Die Einwanderungsgesellschaft und ihr Recht auf Spaß Zu viele in Berlin verstehen das schönste Fest der Stadt nicht. Schade: Das könnte sein Ende sein. VON Alke Wierth
- Brandstifter festgenommen Autobrände flackern weiter auf Die Polizei hat erneut einen mutmaßlichen Brandstifter festgenommen. Die Brände gingen am Wochenende aber weiter. In einem Autohaus traf es gleich zehn Pkw VON von Konrad Litschko
- Der Grüne Spagat Künast kritisiert SPD und will Grün-Rot 100 Tage vor der Wahl lässt die grüne Spitzenkandidatin kein gutes Haar am rot-roten Senat. Und verkündet, dass sie regieren will - mit den Sozialdemokraten. Grün-Schwarz bleibt aber als Drohpotenzial. VON GEREON ASMUTH


Tagesspiegel: „Kein Blankoscheck für Regierung“ Atomausstieg: SPD verlangt Zugeständnisse Von Cordula Eubel
Preiswerte Wohnungen fördern 
Der Lebensstandard leidet 
Die Konkurrenz unter Mietern wächst 
Bauen wollen alle
Sitzen statt fahren Prozesse gegen Schwarzfahrer behindern die Justiz, sind teuer und damit umstritten. Ein Pro & Contra Von Fatina Keilani
- PRO & Contra PRO & Contra Von Werner van Bebber
Sitzen statt fahren Prozesse gegen Schwarzfahrer behindern die Justiz, sind teuer und damit umstritten. Ein Pro & Contra Von Fatina Keilani
- PRO & Contra PRO & Contra Von Werner van Bebber
- Haftbefehle stoppen Brandserie nicht 36-jähriger mutmaßlicher Autozündler sitzt in U-Haft. Vermutlich Linksautonome legten Feuer bei Händler in Friedrichsfelde Von Sidney Gennies

 

Berliner Zeitung: Geschichtsblinde Moralisten von Götz Aly, Historiker Tot oder lebendig treibt die Illustrierte Stern einige ältere Herren durchs deutsche Dorf.
- "Ab 1. Juli haben wir eine Staatskrise" Grünen-Politiker Jerzy Montag über die Notwendigkeit eines neuen Wahlrechts und dämliche Äußerungen Brüderles

Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 2008 muss das Wahlrecht bis zum 30. Juni reformiert werden.
- Volksfest mit Caipirinha 750000 Besucher kamen zum Karneval der Kulturen nach Kreuzberg. Einige Gruppen kritisieren das Finanzkonzept
- Nicht nur Jobs, sondern Bildung für Arbeitslose Künast will das bisherige Beschäftigungsprogramm stoppen
- Kneipengäste stellen Brandstifter 36-Jähriger aus Hessen kam zum Zündeln nach Berlin - nun sitzt er in Haft /Anschlag auf Autohaus in Friedrichsfelde
- "Die Zeit der negativen Schlagzeilen ist vorbei" Als neuer Vorsitzender will Martin Grötschel die Berliner Einstein-Stiftung zu einer festen Größe ausbauen
Berliner Morgenpost: Stadtplanung Millionen-Fonds soll Mieten in Berlin begrenzen Die Berliner SPD will mit einem "Mieten-Airbag" die steigenden Wohnkosten in Berlin für ärmere Bevölkerungsschichten abmildern. So soll ein "Zukunftsenergie-Fonds" Gebäudesanierungen zum Teil mitfinanzieren, um so Mietsteigerungen durch energetische Maßnahmen abzufedern.
- Geschichte Neue Abrechung mit Stolpes Vergangenheit Manfred Stolpe wird die Vergangenheit nicht los. Das politische Leben des ehemaligen brandenburgischen Ministerpräsidenten und SPD-Politikers ist eng verknüpft mit den Kontakten zur Staatssicherheit. Stolpe war von 1990 bis 2002 Ministerpräsident von Brandenburg
- Polizei Hoher Schaden durch neue Anschläge Keine Nacht ohne brennende Autos in Berlin: Im Kampf gegen die Brandstifter fordert der Vorsitzende des Innenausschusses des Abgeordnetenhauses, Peter Trapp (CDU), eine Sonderkommission. Die Ereignisse der vergangenen Wochen zeigten, dass die bisherigen Konzepte nicht greifen würden, sagte Trapp am Montag.
- Unternehmen Eigentümer-Verband kritisiert Altersprogramm der BSR Das Vorhaben der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR), eine geplante betriebliche Altersteilzeit auch über Müllgebühren zu finanzieren, stößt weiter auf Kritik. Der Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) warnte vor einer Abwälzung der Kosten auf die Gebührenzahler.
- Wirtschaftsprogramm SPD wünscht sich eine "Medical City" Die Berliner SPD will im Falle eines Wahlsiegs den Gesundheitsstandort Berlin als Wirtschaftsfaktor deutlich ausbauen. In Buch und rund um den Hauptbahnhof im Entwicklungsgebiet Heidestraße soll eine "Medical City" im Bereich Forschung und Entwicklung entstehen.
- Karneval der Kulturen "Das Fest zeigt den Charakter unserer Stadt" Manchmal sind es Szenen am Rande, die zu einem gelungenen Fest beitragen. Das Mädchen zum Beispiel, das mitten auf dem Mehringdamm Balance-Akrobatik mit einem Fußball vorführte. Zugegeben, verglichen mit der großen Vorstellung beim Karneval der Kulturen wenige Meter weiter war das Schauspiel nicht so sinnlich und auch weniger exotisch und farbenfroh - und die Kunststücke nicht so fesselnd.
- Finanzierung Flughafenchef: Fünf Euro Zuschlag für den neuen Airport Jeder Passagier wird über einen Sonderzuschlag den neuen Flughafen BBI in Schönefeld mitfinanzieren. Der Aufschlag wird fünf Euro betragen. Das kündigt Flughafenchef Rainer Schwarz in der Sendung "Brinkmann & Stoltenberg" in TV Berlin an, die am heutigen Dienstag ausgestrahlt wird.
- Umwelt Prozessionsspinner breitet sich weiter aus In Berlin wütet der Eichenprozessionsspinner. Kaum treiben die Eichen im Frühjahr Blätter aus, sind die ersten Baumkronen auch schon wieder kahl gefressen. Im Grunewald, im Tiergarten und anderen Stadtwäldern erinnern rot-weiße Bänder die Spaziergänger daran, sich der dicken Raupe möglichst nicht zu nähern.

 

 

Freitag, 10. Juni 2011
 

taz: Der ungeklärte Mord an Berliner Baubeamtem Visionäre sterben früher Vor 20 Jahren tötete eine Briefbombe den mächtigen Baubeamten des Senats, Hanno Klein. Das Attentat wurde nie aufgeklärt - und lässt bis heute Raum für Legenden aus der wilden Zeit des Berliner Baubooms nach dem Fall der Mauer VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Bildungsprotest in Berlin Kinder üben Demokratie 5.000 Schüler, Lehrer und Eltern fordern mehr Geld und Personal für Schulen. Demonstration während der Unterrichtszeit fällt jedoch kleiner als erwartet aus VON SEBASTIAN FISCHER
- Jugendpolitik Hort-Kompromiss ist gescheitert Initiative für mehr Hortplätze und die rot-rote Koalition erreichen Annäherung, aber keine Einigung. Nun folgt Volksbegehren VON STEFAN ALBERTI
- Rekommunalisierung der Energieversorgung Bürger wollen ins Netz Eine Initiative verlangt die Rekommunalisierung der Strom-, Gas- und Fernwärmenetze. Sie will ein Volksbegehren starten, falls die Politik nicht mitmacht. VON SVENJA BERGT
 

Tagesspiegel Ehec-Erreger Gurkensalat mit der CDU Von Helmut Schümann
- Samba am Südstern 95 Formationen treten beim Karneval der Kulturen an. Einige der originellsten stellen wir vor Von Daniela Martens
Berlin-Besucher, pass auf, wo du hintrittst! Touristen und prominente Gäste wundern sich über das anhaltende Hundekotproblem der Stadt Von Nana Heymann
- Für Joop ist Neukölln wie einst New York Designer unterstützt Festival „48 Stunden“ Von Gunda Bartels
- Countdown für den Großflughafen Jetzt sind die Tage für Tegel gezählt Die Landeschefs Klaus Wowereit und Matthias Platzeck starten mit Architekt Meinhard von Gerkan den Countdown für den Flughafen-Umzug nach Schönefeld. Im Tegeler Terminal soll aber keine Ruhe einkehren. Von Klaus Kurpjuweit
- Gute Stimmung, wenig Andrang Streik und Protest in Berlin Bei der BVG wurde gestreikt, für bessere Schulen wurde demonstriert – doch die Beteiligung war eher enttäuschend. Die Veranstalter lassen sich davon nicht irritieren. Sie werten ihre Aktionen als Erfolge. Von Sandra Dassler, Klaus Kurpjuweit, Antonia Heineck, Susanne Vieth-Entus 
- „Keine Straffreiheit für Schwarzfahrer“ Justizsenatorin von der Aue will trotzdem die Gerichte entlasten
- Bonner Retter in der Not Hans-Jochen Vogel zu Besuch beim Tagesspiegel Sein Amtszeit war recht kurz, aber die Erinnerung an ihn ist wach geblieben. Der frühere Regierende Bürgermeister Hans-Jochen Vogel diskutiert beim Tagesspiegel mit Herausgeber und Chefredakteur über seine Amtszeit. Von Rainer W. During
- Brennende Autos CDU fordert Soko gegen Autozündler Innensenator Körting erklärt die Fahndung nach Autobrandstiftern zum „Schwerpunkt“ der Polizeiarbeit. Das Personal für die „Brandstreifen“ allerdings fehlt bei der U-Bahn-Sicherheit. Von Werner van Bebber

 

 

Berliner Zeitung: Politische Marken im Wandel der Zeiten Die Union war schon einmal ziemlich weit. Bei ihrer Gründung 1945 präsentierte sie sich enorm modern. Zum einen, weil sie...
- INTERVIEW "Die Grünen agieren ganz als Bewahrer" Franz Walter lehrt Politikwissenschaften an der Universität Göttingen. Er gilt als einer der renommiertesten Parteienforscher...
- JUNG & SOZIAL Ein Traum von SPD in Schöneberg BERLIN. "Ach, die SPD! Ich hoffe ja, dass Sie wieder gewinnen!" Ein älterer Herr in kurzer Jeanshose nähert sich zögerlich...
- Steinbrücks idealistisches Outing SPD-Politiker rechnet mit Merkels Europapolitik ab
- Abfallwächter gegen Hundekot Ralph Kotsch hat leise Zweifel, ob Berlin das Haufen-Problem lösen kann
- Goldgräberstimmung In Neuköllns neuem Szeneviertel hat sich vieles verbessert, aber die Aufwertung hat auch ihre Schattenseiten
- Großflughafen heißt nicht mehr BBI Die Flughafengesellschaft hat sich von der bisherigen und inzwischen in der Region geläufigen Bezeichnung Berlin Brandenburg.
 
Berliner Morgenpost: Kriminalität Polizei verstärkt Fahndung nach Auto-Brandstiftern Bei der Jagd nach den Auto-Brandstiftern setzt die Berliner Polizei jetzt mehr Beamte ein. Allerdings müssen dafür die nächtlichen Einsätze in den U-Bahnhöfen zurückgefahren werden, mit denen die dortigen Gewalttaten eingedämmt werden sollen.
- Demonstration Klare Botschaft für Berlins Bildungssenator Ihr Protest ist laut: Berlins Schüler und Eltern wollen mehr Geld für das Bildungssystem. 
- Amnesty: Streit über Kündigung der Generalsekretärin Der Vorstand der deutschen Sektion von Amnesty International hat die geplante Trennung von Generalsekretärin Monika Lüke verteidigt. Vorstandssprecher Stefan Keßler wehrte sich am Donnerstag gegen Lükes Vorwurf, sie sei freigestellt worden, weil sie ein Kind bekam.
- Deutschlandtrend Die Bürger glauben an Wahltaktik Die Anhänger von Union und FDP sind in ihrem Urteil über das Tempo beim Atomausstieg gespalten. Während die Wähler von Grünen, Linke und SPD die rasche Entscheidung zur Energiewende begrüßen, sagen jeweils 50 Prozent der FDP-Sympathisanten: "Die schnelle Entscheidung war richtig" und "Man hätte sich mehr Zeit lassen sollen". 
- Demonstration "Wir wollen nicht im Saustall lernen" Die neunjährige Rosa hat im Unterricht ein Transparent mit der Aufschrift "Wir wollen nicht im Saustall lernen" gemalt. Gemeinsam mit 5000 Schülern, Lehrern und Eltern ist sie am Donnerstag für bessere Schulen in Berlin auf die Straße gegangen. Die Schule werde viel zu selten gereinigt, weil gespart werden müsse, sagt Rosa von der Kollwitz-Grundschule in Prenzlauer Berg.
- Kommentar Notruf der Berliner Schulen Der große Bildungsaufstand war das sicher nicht, was sich am Donnerstagmittag in Berlins Innenstadt abspielte. Dennoch muss die Politik auch diesen berechtigten Protest von Schülern, Eltern und Lehrern ernst nehmen. 
- Nahverkehr Ein entspannter Streik - ohne Chaos im Berufsverkehr Bianka Pawelzik war an diesem Morgen extra früh aufgestanden, um nicht zu spät zur Arbeit zu kommen. Die 46-Jährige stand kurz vor 8 Uhr am Alexanderplatz - und hatte eigentlich erwartet, dass die Züge der U 8 nicht fahren und der Bahnsteig überfüllt ist. Doch das Gegenteil war der Fall.
- Innenpolitik Innensenator zieht Polizisten aus U-Bahnhöfen ab Die wochenlange Serie der Brandanschläge auf geparkte Autos zeigt Wirkung. Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) räumt offenbar raschen Fahndungserfolgen jetzt höchste Priorität ein.
- Bäder: Senat: Starttermin der Freibadsaison nicht flexibel
- Wahlen Die Angst der Linken vor der CDU Die Bürgermeisterin erhebt sich und greift ihre Tasse: "Uns wurde gesagt, wir sollen das schmutzige Geschirr hier rüberschaffen", sagt Christina Emmrich. Seit 2002 regiert die Linke-Politikerin den Bezirk Lichtenberg, die Hochburg und das Vorzeigeprojekt ihrer Partei im rot-rot geführten Berlin.
- Beutelspender Bezirke kapitulieren vor dem Hundedreck Berlins Hundedreck-Problem in Zahlen: 55 Tonnen hinterlassen die rund 109 000 gemeldeten Hunde am Tag, das sind etwa 120 Millionen Haufen im Jahr - ein Dauerärgernis für viele Berliner. Doch Bezirksämter und Umweltinitiativen haben Schwierigkeiten, sich auf ein stadtweites Konzept im Kampf gegen den Hundedreck zu einigen.
- BVG Immer mehr Schwarzfahrer hinter Gittern Jede dritte Ersatzfreiheitsstrafe wird in Berlin wegen Schwarzfahrens abgesessen. Von den derzeit 332 Insassen der Justizvollzugsanstalt Plötzensee sind nach Angaben der Justizverwaltung 132 unter anderem wegen mehrfachen Schwarzfahrens da, 93 von ihnen sind ausschließlich wegen des Erschleichens der Beförderung verurteilt worden. 
- BBI-Großflughafen Neuer Name, angekratztes Image Das größte Infrastrukturprojekt der Metropolregion Berlin-Brandenburg ist bislang vor allem durch Negativschlagzeilen aufgefallen: Vor gut einem Jahr musste die Flughafengesellschaft einräumen, dass der Eröffnungstermin des neuen Hauptstadtflughafens um sieben Monate verschoben werden muss und aufgrund von Planungsfehlern zudem 112 Millionen Euro teuer wird.

 

 

 

Donnerstag, 9. Juni 2011

taz: Frank-Walter Steinmeier über Energiepolitik "Eine politische Irrfahrt" Der Fraktionsminister der SPD, Frank-Walter Steinmeier, hält der Kanzlerin bei der Energiewende Ziellosigkeit vor. Sie bestätige mit ihrer Politik alles, was sie zuvor bekämpft habe.
- Stadtschloss Stiftungsrat segnet Millionen-Pläne ab Die Stiftung Stadtschloss akzeptiert die Pläne des Architekten Franco Stella. Baubeginn: 2014. Kosten: nach oben offen. VON DPA, TAZ
- Das Stadtschloss kommt Noch ist Hoffnung auf Berlin 21 KOMMENTAR VON STEFAN ALBERTI  Ein Großprojekt, das die Welt nicht braucht. Baukosten von über einer halben Milliarde, mindestens. Eine Großbaustelle im Herzen der Stadt.

 

Tagesspiegel: Schulmisere Bildung: Was das Volk begehrt Was möglich ist, hat das Volksbegehren zur besseren Kita-Versorgung gezeigt: Eine sichere Niederlage vor Augen lenkte die Landesregierung 2009 ein und erfüllte die Forderungen. Bis Freitag hat der Senat Zeit – danach ist das Volksbegehren für eine bessere Hortbetreuung nicht mehr zu stoppen. Von Gerd Nowakowski
- Bei der BVG wird heute gestreikt 
- Treberhilfe bleibt Mieten schuldig Räumungsklagen gegen frühere Obdachlose, deren Wohnungen vom Sozialträger bezahlt werden sollten Von Ralf Schönball
- Schnauze gefordert Frank Henkel macht Wahlkampf an der Basis Die hat gelegentlich seltsame Wünsche
- Rechtsextremismus Prozess um Anschlag auf Nazi-Kneipe "Zum Henker" Nach dem Brandanschlag auf die Neonazikneipe "Zum Henker" im Oktober 2009 müssen sich seit Mittwoch zwei Männer vor Gericht verantworten. Der Fall ist mysteriös. Von Frank Jansen
- Grüne: Auch neue Straßen sind möglich Von Klaus Kurpjuweit
- Sparklausur zum Schloss Der Stiftungsrat muss Änderungen am Humboldtforum beschließen, um im Kostenrahmen zu bleiben. Weniger barocke Elemente Von Ralf Schönball
- Marsch für bessere Schulen Schüler, Lehrer, Eltern demonstrieren gemeinsam – wie im Jahr 2000. Auch die Ziele sind dieselben. Hat sich denn nichts verändert? Von Fatina Keilani
- Keine Einigung zu Volksbegehren für Hortplätze 
- Riesenrad: Restvermögen wird verkauft Pleitefonds versteigert seine Projektanteile Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- "Hassbrenner" Autobrandstifter suchen sich neue Reviere Die jüngste Serie aus politisch motivierten Brandstiftungen erreicht bislang unbekannte Ausmaße. Die Täter zündeln vermehrt in Moabit und Friedrichshain. Von Jörn Hasselmann
- Schwierige Ermittlungen Mit Zivilstreifen gegen Zündler Wie die Ermittler Autobrandstiftern auf die Spur kommen wollen. 
Tütenspender für alle Eine Tagung zur Berliner Hundedreck-Problematik weist den Weg zur Beendigung eines Ärgernisses Von  Werner van Bebber

 

Berliner Zeitung: Am liebsten mit historischer Kuppel Die Pläne für den Wiederaufbau des Schlosses nehmen die nächste Hürde: Der Stiftungsrat stimmt zu
- Schleifendrehen auf der Havel SPD plaudert beim Spargel über den Kanzlerkandidaten BERLIN. Über den Spargel kann man dieses Mal wirklich nicht meckern.
- Der nächste hässliche Klops Die Verunstaltung der Berliner City schreitet voran. Mit behördlicher Genehmigung
- Kleine Großstadt Zwischen Kaufhäusern und Handyläden: Die Schlossstraße ist ein beliebter Ort zum Geldausgeben
- Kampf den Häufchen Fachleute sagen: Berlins Hundekot-Problem ist lösbar. Der Senat müsste nur genügend Geld für Tütchenspender bereitstellen
- Senat nennt Forderungen der Schuldemo "unrealistisch" Lehrer verweigern sich dem Protest - aus Angst vor Strafe
- Kein Ausbau der Horte vor der Wahl Treffen zwischen Rot-Rot und Volksbegehren ohne Ergebnis
- In einer einzigen Nacht brannten zwölf Fahrzeuge Wieder legten mutmaßliche linksautonome Brandstifter in Berlin Feuer
- an Autos
 
Berliner Morgenpost: Morgenpost-Umfrage Berlin-Trend: Wowereits SPD gewinnt im Osten Dreieinhalb Monate vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus hat sich die SPD im Rennen um die Spitzenposition weiter abgesetzt. Die Sozialdemokraten konnten im Berlin-Trend der Morgenpost und der RBB-"Abendschau" noch einmal einen Punkt zulegen und haben erstmals seit mehr als drei Jahren die Marke von 30 Prozent erreicht
- Berlin-Trend Grüne und Linke schrumpfen im Osten der Stadt Die Grünen und die Linken haben einiges gemeinsam im aktuellen Berlin-Trend der Berliner Morgenpost und der RBB-"Abendschau". Beide Parteien büßten im Vergleich zur Umfrage vom Mai einen Prozentpunkt ein.
- BVG Heute Warnstreik bei Bussen und U-Bahnen Im Tarifstreit mit der BVG hat die DBB Tarifunion am Mittwochabend einen Warnstreik ausgerufen
- EHEC-Gipfel Minister verteidigen in Berlin trotzig ihre Arbeit Beim EHEC-Gipfel in Berlin scheuen Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner und Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr Korrekturen beim Krisenmanagement – und Selbstkritik. Und auch EU-Gesundheitskommissar Dalli findet nur lobende Worte
- Tarifkonflikt "Kein Verständnis für diesen Warnstreik" Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) haben den Warnstreik der dbb-Tarifunion scharf kritisiert. "Ich habe kein Verständnis für diesen Warnstreik, der von der dbb-Tarifunion auf dem Rücken unserer Fahrgäste ausgetragen wird", sagte BVG-Chefin Evelyn Nikutta.
- Bildung Lehrer und Schüler demonstrieren für kleinere Klassen in Berlin Viele Lehrer werden heute um 12 Uhr vor leeren Klassen sitzen. Eltern, Schüler und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) haben ab 12.30 Uhr zu einer Demonstration aufgerufen. Sie fordern mehr Geld für die Schulen. Auf eine Summe wollen sich die Initiatoren nicht festlegen, denn die Mängel sind so vielfältig, dass für die Betroffenen der finanzielle Bedarf nicht überschaubar ist.
- Kriminalität In einer Nacht ein Dutzend Fahrzeuge in Flammen Die Serie der Brandanschläge auf Autos in Berlin setzt sich scheinbar unaufhaltsam fort. In der Nacht zu Mittwoch verzeichnete die Polizei acht Anschläge, bei denen insgesamt zwölf Autos teils zerstört, teils schwer beschädigt wurden.
- A 100 Rot-Rot streitet über Verkehrspolitik Es sind Planungen wie diese, die Uwe Doering (Linke) den Kopf schütteln lassen. Die Anwohner der Karl-Marx-Allee zwischen Strausberger Platz und Lebuser Straße sollen nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz an den Kosten des Umbaus der Straße beteiligt werden
- Bebauung Bürgerinitiativen streiten um Zukunft des Mauerparks Es gibt Streit um den Mauerpark zwischen den Koalitionsfraktionen im Abgeordnetenhaus. Die SPD will Geld für die Bürgerwerkstatt bewilligen, die seit Sommer 2010 Pläne für die Grünfläche entwickelt. Die Linke ist dagegen.
- Kommentar Krönender Abschluss einer langen Debatte Nun ist es nicht mehr zu verhindern, klagen die einen. Endlich wird es wieder aufgebaut, freuen sich die anderen. Wie immer, wenn es um Stadtarchitektur in Berlin geht, scheiden sich die Geister. Doch der Wiederaufbau des 1950 von Walter Ulbrichts SED gesprengten Berliner Schlosses ist von höherer Bedeutung als all das, was seit dem Mauerfall aus Stein, Beton und Glas neu entstanden ist.

 

 

Mittwoch, 8. Juni 2011

 

taz: Lindner rudert beim Atomausstieg zurück FDP will nicht mitregieren Auch mit neuer Führung kommt die FDP nicht zur Ruhe. Nun kritisiert Generalsekretär Christian Lindner den Atomausstieg - und demonstriert die Machtlosigkeit seiner Partei. VON MATTHIAS LOHRE
- Experimentelle Demokratie Berlin sucht die Superbürger Das Kulturhaus Radialsystem lädt alle Berliner zur offenen Debatte - die Themen sollen sie selbst bestimmen. Das Experiment läuft parallel zum beginnenden Wahlkampf. VON GEREON ASMUTH
- Kunst-Leistungsschau Wowereits kleine Documenta Vom Regierenden Bürgermeister lange beschworen, zeigt die Ausstellung "based in Berlin" Arbeiten internationaler junger Künstler - und muss als Probelauf für das Projekt Kunsthalle herhalten. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Kunst-Leistungsschau Die Kunst braucht eine Stimme KOMMENTAR VON Rolf Lautenschläger
- Bildungsstreik in Berlin Schüler drohen mit Protest à la Athen Ein breites Bündnis aus Lehrern, Schülern und Eltern will am Donnerstag für mehr Geld und Personal auf die Straße gehen. Angestellte Pädagogen müssen mit Disziplinarmaßnahmen rechnen. VON Sebastian Fischer
 
Von Robert Birnbaum, Christian Tretbar
- Kampf gegen Schwarzfahrer Sperre im Kopf Im Umgang mit vermeintlichen Bagatellen fehlt die Fantasie. Dabei gibt es Auswege im Kampf gegen Schwarzfahrer. Andere Städte machen Berlin vor, wie man die Zahl der Schwarzfahrer verringern könnte. Von Markus Hesselmann
- Datenbank mit Häftlingsfotos angelegt Digitale Sammlung soll Fahndung erleichtern
- Ein Hauptbahnhof im Grünen Senat plant neuen Park nördlich des Europaplatzes. Über die Brachfläche wundern sich nicht nur Touristen Von Michael Götting
- Senat will Steglitzer Kreisel selbst sanieren Vertraulicher Bericht erwähnt Kaufangebot der Privatstiftung Meridian nur am Rande Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Brandanschläge in Serie: 13 Autos standen in Flammen 
- Straffreiheit für Schwarzfahrer? Alles sperren, alles öffnen Von freier Fahrt bis strenger Abschottung: Wie Gerichte von Verfahren wegen „Leistungserschleichung“ entlastet werden könnten. Am Donnerstag wird sich auch das Abgeordnetenhaus mit dem Thema beschäftigen. Von Jörn Hasselmann
- U-Bahn-Schläger Langes Warten auf das Gutachten  Rund drei Monate werden zwischen der Anklage wegen versuchten Totschlags und dem voraussichtlichen Prozessbeginn liegen. Erst im August kommt U-Bahn-Schläger Torben P. vor Gericht. Von Kerstin Gehrke, Tanja Buntrock
- Senator Zöllner: Aus dem Heim kann keiner ausreißen Einrichtung startet in Reinickendorf Vier Plätze stehen für kriminelle Kinder bereit Von Barbara Kerbel
- Großdemonstration Protest für die Bildung Ein Bündnis von Eltern, Schülern und Gewerkschaftern will mit einer Großdemo Druck machen. Schulpolitiker verstehen den Unmut – nur die SPD verteidigt den Senat und sieht den Bund in der Pflicht. Von Werner van Bebber, Susanne Vieth-Entus

 

Dienstag, 7. Juni 2011

 

 

taz: Energiekonzept der Bundesregierung Atomkraft? Das war's! Mit dem schnellen Ausstieg hat sich Umweltminister Röttgen gegen die FDP und Teile der Unions-Fraktion durchgesetzt. Die Frage ist nun: Wer profitiert? Und wer muss zahlen? VON STEFAN REINECKE
- Innensenator verteidigt Kosten Sicherheit hat ihren Preis Der Innensenator verteidigt die hohen Einsatzkosten am 1. Mai: Nach der Räumung der Liebig 14 sei die Lage angespannt gewesen, man habe Reserven vorhalten müssen. VON PLUTONIA PLARRE
- BBI-Flugrouten Die Flugsicherung ist am Drücker Fluglärmkommission schließt Beratung über BBI-Routen ab. Deutsche Flugsicherung soll aktualisierte Flugrouten bereits am 4. Juli präsentieren. VON Sebastian Fischer
- Initiative will mehr Hortbetreuung für Schüler Ohne Druck geht gar nichts KOMMENTAR VON MANUELA HEIM  Seit über 20 Jahren wolle die SPD die Hortbetreuung an den Schulen verbessern, sagt deren bildungspolitische Sprecherin Felicitas Tesch.
 

Tagesspiegel: Interview mit Olaf Scholz "Die SPD ist die Partei der fleißigen Leute" Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz spricht im Interview über politische Erfolgsrezepte, das Ehec-Krisenmanagement und Unterschiede zur Union und den Grünen.
- In Schönefeld wird wieder demonstriert 5000 Protestler gegen Fluglärm erwartet 
- Wowereit: „Kirche sollte Anwältin der Homosexuellen sein“ Der Regierende Bürgermeister nahm am Evangelischen Kirchentag an Veranstaltung zu lesbischen und schwulen Lebensformen teil Von Claudia Keller
- Wieder brannten drei Autos Ex-DVU-Landeschef in Treptow angegriffen
- Unterwegs zum Sattelfest Radfahrer demonstrieren wieder bei der Sternfahrt Am Sonntag gehören die Straßen den Radlern. Hunderttausende demonstrieren bei der Sternfahrt für ein friedliches Miteinander im Verkehr. Von Jörn Hasselmann
- Beziehungsstreit: Auto prallte gegen SPD-Zentrale 
- Spekulationen um Hotel-Verkauf Türkischer Milliardär will das Kempinski kaufen Ein türkischer Milliardär will offenbar das Hotel Kempinski am Ku'damm kaufen. Der Grünen-Politiker Özcan Mutlu hat den Kontakt für den Deal vermittelt. Dass er dafür bezahlt werden sollte, streitet er ab. Von Sabine Beikler, Sandra Dassler

 

Berliner Zeitung: Merkels Kurs trennt Schwarz von Gelb Atomwende der Kanzlerin verunsichert die eigene Partei / CDU-Präsidiumsmitglied Laumann fordert Abkehr von der FDP / Liberale gehen demonstrativ auf SPD zu
- Offene Ohren für Bergmanns Vorschläge Regierung will Hilfen für Missbrauchsopfer verbessern
- RADIOAKTIVITÄT Leiharbeiter stark belastet ATOMAUSSTIEG - DIE REGIERUNG BESCHLIEßT DIE GESETZE ZUR ENERGIEWENDE, GENAU 25 JAHRE, NACHDEM DAS BUNDESUMWELTMINISTERIUM SEINEN DIENST AUFNAHM.
- Schneller zum Zug Hauptbahnhof bekommt eine neue S-Bahn- und Straßenbahnanbindung Lange hat es gedauert. Fünf Jahre nach der Eröffnung des Hauptbahnhofs sind gestern die Bauarbeiten für eine bessere...
- HOTELSTANDORT Die Bettenzahl wird sich fast verdreifachen Mit Superlativen geizt man am größten Kreuzungsbahnhof Europas, wie der Hauptbahnhof beschrieben wird, nicht gerade. 
- Hoffen auf eine neue Zeit Andreas Kopietz möchte, dass Berlins Polizisten ausgeschlafen sind. Ist das nicht ein abwechslungsreicher Dienstplan? 6 bis 14 Uhr Frühdienst, dann frei, 13.30 bis 21 Uhr Spätdienst - schlafen
Öfter zum Dienst, wenig zu Hause Kritik am Arbeitszeitmodell bei der Polizei Die neue Arbeitszeit macht Berlins Polizisten krank. Dieses Fazit ziehen Personalvertreter und Gewerkschaften
-  Präsident als Bücherfreund Kinderbibliothek eröffnet Deutschlands größte Kinder- und Jugendbibliothek empfängt wieder Leser. Nach einem Jahr Renovierung
Ungewöhnliche Allianzen Fluglärmkommission beendet ihre Beratungen zu den Flugrouten in Schönefeld Auf welchen Routen die Flugzeuge vom und zum künftigen Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg in Schönefeld verkehren,.
Verhandlungen über Hortplätze Volksbegehren könnte starten Morgen treffen sich die Initiatoren des Grundschul-Volksbegehrens mit Fraktionsspitzen und Fachpolitikern von SPD und Linker
 
Berliner Morgenpost: Stadtplanung Baustelle am Hauptbahnhof sorgt bis 2013 für Staus Am Berliner Hauptbahnhof hat am Montag der Bau der S-Bahn-Linie 21 mit einem symbolischen Spatenstich begonnen. Die Strecke soll den Bahnhof sowohl nach Norden als auch nach Süden an das S-Bahn-Netz anbinden.
- Stadtplanung Berlins neue Großbaustelle Der Berliner Hautbahnhof wird besser an den öffentlichen Nahverkehr der Stadt angeschlossen. Am Montag haben die Deutsche Bahn und die Berliner Verkehrsbetriebe mit einem symbolischen Spatenstich gleich zwei wichtige Bauprojekte zur Anbindung des zentralen Knotens für Regional- und Fernbahn gestartet.- Abschlussbericht Lärmkommission fordert Nachtflugverbot für den BBI Die Fluglärmkommission hat am Montag ihren Abschlussbericht zu den künftigen BBI-Flugrouten vorgelegt. Gefordert wird eine möglichst geringe Lärmbelastung für die Bürger.
- Kommentar Mut zu Großprojekten nicht verlieren Wenn es doch so einfach wäre: Die Fluglärmkommission hat am Montag ihren Abschlussbericht vorgelegt. Die Flugrouten für den neuen Großflughafen Berlin-Brandenburg International sollen, wenn eben möglich, um Berlin und Potsdam herum geführt werden.
- Abschlussbericht Entscheidung über Flugrouten fällt 2012 Wenn der Großflughafen Berlin-Brandenburg International (BBI) wie geplant am 3. Juni 2012 in Betrieb geht, werden die Flugzeuge um den Südwesten Berlins und die angrenzenden Gemeinden in Brandenburg einen weiten Bogen machen.
- Modellprojekt Berlin will 20 000 Hartz-IV-Empfängern Arbeit vermitteln Mit zusätzlichen Vermittlern wollen die Berliner Jobcenter innerhalb der nächsten zwei Jahre 20 000 Hartz-IV-Empfänger in reguläre Beschäftigung bringen.
- Hartz-IV-Modellprojekt Mit dem Arbeitsvermittler zum Vorstellungsgespräch Berlin ist sicherlich das richtige Pflaster für einen solchen Versuch: Von den 234 661 Menschen, die im Mai als arbeitslos registriert waren, sind mehr als 195 000 Hartz-IV-Empfänger, die schwierigste Klientel des deutschen Arbeitsmarktes.
- Sexuelle Gewalt Koalition: Hilfen für Missbrauchsopfer sollen besser werden Die Bundesregierung will die Hilfen für Opfer von Kindesmissbrauch verbessern. Alle Institutionen, in denen Kinder sexuell missbraucht wurden, seien aufgerufen, sich an einem "gemeinsamen Hilfesystem Rehabilitation" zu beteiligen, hieß es in einer Erklärung der drei beteiligten Ministerien.
- U-Bahn-Schlägereien: Aufklärungsquote beträgt fast 100 Prozent 
- Prozess: Fahrgast in S-Bahn mit Springerstiefeln misshandelt
- Bildung Berliner Studenten wollen Bundes-Universitäten Berlins Studierende blicken skeptischer in die Zukunft als die Studenten in Deutschland insgesamt. Das ist das Ergebnis einer neuen repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach über "Studienbedingungen und Chancengerechtigkeit an Deutschlands Hochschulen" für das Reemtsma-Begabtenförderungswerk.
- Justiz Jugendrichter brauchen die Schulen In Berlin werden nun mehr Fälle der Jugendkriminalität nach dem sogenannten Neuköllner Modell abgeschlossen. Ist nach Einführung der beschleunigten Jugendverfahren im Jahr 2008 noch jeder zwölfte Fall nach dem von Jugendrichterin Kirsten Heisig eingeführten Modell bearbeitet worden (7,6 Prozent), so war es im vergangenen Jahr bereits jeder achte (14 Prozent).
- Gewerkschaft "Neue Arbeitszeit der Polizei ist ein Sicherheitsrisiko" Es war die erste Sitzung des Innenausschusses, seit Dieter Glietsch als Polizeipräsident in den Ruhestand gegangen ist. Weil es einen offiziellen Nachfolger noch immer nicht gibt, saß an seiner Stelle am Montag Vize-Präsidentin Margarete Koppers.

 

 

Montag, 6. Juni 2011

 

 

taz: Teure Polizeieinsätze in Berlin 1. Mai kostet 5 Millionen Euro Die Ausgaben für die Polizeieinsätze rund um den 1. Mai werden von Jahr zu Jahr höher. Das zeigen Zahlen, die auf Betreiben der taz nun erstmals öffentlich werden. VON MARTIN KAUL

 

Tagesspiegel: U-Bahnlinie 5 BVG zeigt neue Entwürfe für die Station am Roten Rathaus Die neuen Pläne für den U-Bahnhof am Roten Rathaus liegen vor. Die archäologischen Funde könnten demnach zu einer Attraktion des Bahnhofs werden. Von Ralf Schönball
- Zugeständnisse Eltern ringen Rot-Rot mehr Hortplätze ab Die rot-rote Koalition will sich mit den Initiatoren des Volksbegehrens für Schulhorte einigen. Am Mittwoch treffen sich Fachpolitiker, Fraktionsspitzen und Vertreter der Initiative und zu Verhandlungen. Als Lösung zeichnet sich ein Stufenmodell ab. Von Sabine Beikler
- Großflughafen BBI Von Berlin in alle Welt - aber nicht mit Lufthansa Die Direktverbindungen Richtung Dubai sind ein Beispiel für die Drehkreuz-Chancen Berlins. Die Lufthansa mauert noch. Bei den Air-Berlin-Partnergesellschaften rückt Berlin dagegen schon jetzt verstärkt in den Fokus. Von Rainer W. During

 
Berliner Zeitung: Sojasprossen unter Ehec-Verdacht Bei der Suche nach dem Ursprung des gefährlichen Erregers führt eine neue Spur nach Niedersachsen / Künast rügt Krisenmanagement des Bundes / Minister Bahr: Engpass in Kliniken
- Der Pionier Vor zehn Jahren hat Klaus Wowereit sich dazu bekannt, homosexuell zu sein. Der offensive Umgang damit hat ihn stark gemacht - und empfindlich zugleich
-  "Merkel hat ein strategisches Defizit" Politologe Werner Weidenfeld über Herausforderungen der Euro-Krise und deutsche Aufgaben
- "Die Autofahrer waren hochaggressiv" Sternfahrt schmilzt in der Sonne Nur 150000 Radler genießen die Freiheit auf den Straßen - deutlich weniger als erwartet
- Sofort verstaatlichen! Thomas Rogalla wundert sich, warum der Senat der IHK das Regieren überlässt. Vielen in der rot-roten Koalition ist der Einfluss der Wirtschaft auf das Gemeinwesen eigentlich zu groß, weswegen SPD und...
- Zu unqualifiziert, zu krank, zu teuer Die Wirtschaft kritisiert den Zustand der Berliner Verwaltung / Schuld sei die schlechte Behördenorganisation des Senats
- Kein Einsatz ohne Nummer Künftig sollen Polizisten in Berlin und Brandenburg individuell gekennzeichnet sein - darüber ist ein deutschlandweiter Streit entbrannt

 

Berliner Morgenpost:  Quartiersmanagement Scharfe Kritik an Förderungen für Berlins Problemkieze Die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus übt scharfe Kritik am Quartiersmanagement, mit dem die Lebenssituation in Problemkiezen verbessert werden soll. Es fehle die Transparenz. "Das Geld wird zunehmend den Regeleinrichtungen entzogen und in Sonderprogramme verschoben", sagte der Grünen-Haushaltsexperte Oliver Schruoffeneger der Berliner Morgenpost. 
- Kommentar Erfolgskontrolle gegen Sozialfilz Berlin gibt jeden fünften Euro für Soziales aus. Nimmt man die Ausgaben für die Kitas und die Schule dazu, ist es sogar jeder dritte Euro. Da lohnt es sich, genauer hinzusehen. Die Stadt ist mit einem bunten Strauß an Förderprogrammen gesegnet, der die sozialen Missstände beseitigen soll.
- Stromerzeugung Berlins Energiewende beginnt in Spandau Die Energiewende in Berlin riecht leicht geräuchert, hat eine dunkelbraune Farbe und die Gestalt von Hundefutter. Ein Bagger im Hafen des Kraftwerks Reuter hievt 600 Tonnen aus Sägespänen zusammengepresster kleiner Stäbchen aus dem Bauch der "Krystina", eines polnischen Lastkahns aus Stettin.
- Finanzierung Polizei-Einsätze rund um den 1. Mai kosten Rekordsumme Der Polizeieinsatz bei den Veranstaltungen zum 1. Mai belastet zunehmend den Berliner Landeshaushalt. Seit 2006 haben sich die Kosten für die Polizeieinsätze rund um den Demonstrationstag fast verdoppelt, wie die "taz" unter Berufung auf Zahlen der Polizei berichtet.
- Sternfahrt Radfahren auf der Autobahn Manchmal gehen sogar die verrücktesten Träume in Erfüllung: So wie der, einmal mit dem Fahrrad auf der Autobahn fahren zu können. Ganz ohne störende Autos, ohne Abgase und lästiges Gehupe. Bei strahlend blauem Sommerhimmel. Und gemeinsam mit vielen anderen Menschen, die offenbar alle den gleichen Traum hatten.
- Umgestaltung Rückbau oder Weiterbau im Lassen-Park Noch immer stehen die Bauzäune im Heinrich-Lassen-Park - und so, wie es aussieht, wird es auch noch dauern, bis die Arbeiten abgeschlossen sind. Die Frage, wie der Park an der Belziger Straße in Schöneberg aussehen soll, bleibt Streitthema der Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung.
- Abgeordnetenhaus: SPD-Politikerin Bilkay Öney gibt ihr Mandat zurück 
- Kriminalität Brandstifter haben bereits 106 Autos zerstört Erneut haben unbekannte Täter nächtliche Brandanschläge auf geparkte Autos verübt. In der Nacht zu Sonntag zündeten die Brandstifter Autos in Schmargendorf und Wilmersdorf an.
- Bildung Die ersten Förderschulen schließen Die Hiobsbotschaft erreichte Carola Best unmittelbar nach den Winterferien. "Damals erfuhr ich, dass die Schule meines Sohnes zum kommenden Schuljahr geschlossen wird", sagt sie. Es handelt sich um die Reinickendorfer Martin-Luther-King-Schule, ein Förderzentrum mit dem Schwerpunkt Lernen, an dem bislang auch viele verhaltensauffällige Kinder angemeldet waren.

- Rangierbahnhof Senat gegen Einkaufszentrum für Pankow Kurt Kriegers Projekt "Pankower Tor" auf dem ehemaligen Rangierbahnhof Pankow stößt beim Senat auf Widerstand. Nicht die geplanten Möbel-Fachmärkte mit 47 000 Quadratmetern, wohl aber das Einkaufszentrum mit weiteren 30 000 Quadratmetern Verkaufsfläche.
- Problemkieze Erfolgskontrolle für Quartiersmanagement fehlt Zur Neueröffnung des Gartenplatzes waren alle gekommen. Staatssekretärin Hella Dunger-Löper (SPD), Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) und natürlich die Manager für das Quartier Brunnenviertel-Ackerstraße waren dabei, als der neugestaltete Platz eröffnet wurde. Die Umgestaltung war eines von 16 Projekten, das vom Quartiersmanagement im vergangenen Jahr in Angriff genommen wurde.
- Nahverkehr Baubeginn für die neue S 21 am Hauptbahnhof Am Hauptbahnhof wird an diesem Montag mit dem Bau der neuen S-Bahnlinie 21 begonnen. Wie beim gleichnamigen Bahnprojekt Stuttgart 21 soll auch in der Hauptstadt größtenteils unterirdisch gebaut werden. Mit der neuen Strecke wird der zentrale Berliner Bahnhof in Nord-Süd-Richtung an das S-Bahn-Netz angeschlossen, wie das Bundesverkehrsministerium am Wochenende mitteilte.

 

Freitag, 3. Juni 2001

 

 

taz: Tarifstreit Dienstleister sind am Zug Die Charité-Tochter CFM verhandelt mit Gewerkschaften. Einigung bei Pflegern. VON SEBASTIAN FISCHER
 

Tagesspiegel: Parallelgesellschaft rund ums Bellevue Integration ist das beherrschende Thema zum Auftakt des Kirchentags in Dresden – der Bundespräsident punktet mit Ironie Von Claudia Keller
- Das Herz im Westen Der Ex-Regierende Klaus Schütz beim Tagesspiegel Von Rainer W. During
- Reaktion auf gestiegene Wohnkosten Sozialsenatorin will höheren Zuschuss für Hartz-IV-Mieter Die steigenden Mieten in Berlin setzen zehntausende Hartz-IV-Haushalte unter Druck. Sozialsenatorin Bluhm drängt darauf, die Regelsätze an den Mietspiegel anzupassen. Aber die Stadt muss sparen. Von Sabine Beikler, Ralf Schönball 
- Renate Künast Mit der Bibel in den Wahlkampf Vor einem Monat sprach sie auf der Jugendweihefeier im Friedrichstadtpalast. Jetzt ist sie auf dem Kirchentag in Dresden. Renate Künast findet auf dem Kirchentag aktuelle Bezüge zur Bergpredigt. Von Claudia Keller
- Abgeordnetenhauswahl 2011 35 Parteien für die Wahl anerkannt Der Landeswahlausschuss lässt 35 Parteien für die Berliner Abgeordnetenhauswahl zu. Einige Kleinstparteien werden aber wohl noch vor der Wahl an einer Hürde scheitern: den 2200 erforderlichen Unterstützer-Unterschriften. Von Nik Afanasjew
- Polizei sieht bei Autozündelei nur wenige Täter am Werk Brandstifter haben kaum Unterstützung in linker Szene, meint der Staatsschutz 57 Fahrzeuge wurden in diesem Jahr aus politischen Motiven in Brand gesetzt Von Frank Jansen

 

Berliner Zeitung: "Atomausstieg ins Grundgesetz" Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann über die Energiewende, Reststrommengen und die Haltung der SPD
Bildungsverwaltung will Proteste unterdrücken Rundschreiben an Lehrer: Schüler dürfen nicht an Demonstration am 9. Juni teilnehmen.
- Die Sucht bleibt ein Geschäft Jan Thomsen meint, das Spielhallengesetz trifft zwar nicht die Falschen, aber zu wenige.
- Spielhallen-Mitarbeiter dürfen jetzt ausschlafen Längere Schließzeiten sollen für weniger Umsatz sorgen
-- Kabelbrücke wird bewacht Reaktion auf Brandanschlag Es gibt interessantere Aufgaben als am Ostkreuz neben einem Stahlgerüst mit mehreren Dutzend Kabeln Wache zu stehen.
- BVG-Busse fahren wieder pünktlicher Senat veröffentlicht die ersten offiziellen Berichte zur Qualität im Nahverkehr im Internet
- Zwischen alten Besetzern und jungen Familien Das Samariterviertel in Friedrichshain wurde teuer saniert. Noch leben hier auch Unangepasste
- Wohnen mit Geschichte Im früheren US-Hauptquartier und am Oskar-Helene-Heim entstehen Privatquartiere und Praxen. Ähnliche Pläne für die Truman Plaza sorgen für Ärger
 

Berliner Morgenpost:  Aufschwung Berlins Wirtschaft wächst, Firmen stellen ein Die Stimmung in der Berliner Wirtschaft ist wieder so gut wie im Boomjahr 2007. Das Konjunkturbarometer der Industrie- und Handelskammer (IHK) legte auf 144 Punkte zu, das sind 13 Punkte mehr als zu Jahresbeginn.
- Sozialpolitik Hartz-IV-Satz könnte 2012 um weitere zehn Euro steigen Langzeitarbeitslose und ihre Familien können sich nach Informationen der "WAZ" womöglich auf eine Erhöhung des Hartz-IV-Satzes um zehn Euro im nächsten Jahr freuen. 
- IHK fordert vom Senat Reformen 
- Interview "Kultur ist ein harter Standortfaktor" André Schmitz wird bei der diesjährigen Verleihung der Franz-von-Mendelssohn-Medaille der Handwerkskammer und der Industrie- und Handelskammer Berlin (IHK) die Laudatio halten. Als Kulturstaatssekretär weiß er auch genau, wie wichtig engagierte Bürger für Berlin sind. Über das soziale Engagement der Unternehmen in der Hauptstadt sprach Morgenpost-Redakteur Hans Evert mit dem Politiker.
- Diskriminierung Wowereit warnt vor Feindlichkeit gegen Schwule an Schulen Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat die große Feindlichkeit gegen Homosexuelle an Schulen in der Hauptstadt kritisiert. 
- Polizei Neue Farbbeutelwürfe und Brandanschläge auf teure Autos Erneut haben Unbekannte Brandanschläge auf Autos und Farbbeutel-Attacken verübt. Mittwochabend beschädigten mehrere Farbeier die Fassade der Hessischen Landesvertretung in den Ministergärten in Mitte. 
- Grüne: "Wowereit spielt Mieterschutz gegen Klimaschutz aus" 
- Verkehr Bezirke zählen fast 100 000 Schlaglöcher Der Winter hat seine Spuren noch immer sehr sichtbar hinterlassen: Fast 100 000 Schlaglöcher ließen Frost, Schnee und Nässe zwischen Dezember 2010 und Februar 2011 so stark aufbrechen, dass sie zur Abwendung von Gefahren sofort geflickt werden mussten.
- Verwaltung "Die Berliner Landesbehörden steuern auf die Unführbarkeit zu" Zu hohe Krankenstände, mangelnde Effizienz, Überalterung, Einnahmeverluste und steigende Personalkosten - die Berliner Industrie- und Handelskammer (IHK) zeichnet ein düsteres Bild von der hiesigen Verwaltung.
- 35 Parteien könnten sich im September wählen lassen Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September können theoretisch 35 Parteien antreten. Das teilte die Landeswahlleiterin am Mittwoch mit.
- Lärm Neues Bündnis im Südosten gegen Flugrouten gegründet In der Debatte über die Flugrouten vom künftigen Hauptstadtflughafen BBI in Schönefeld sollen die östlichen Anrainer eine stärkere Stimme bekommen.
- Extremismus Rechtsextremistischer Radiosender in Tegel vom LKA gestoppt Wegen des Verdachts der Volksverhetzung ist der Betrieb eines rechtsextremistischen Internetradiosenders gestoppt worden.
- Gewerkschaften Erste Tarifrunde für Charité-Tochter CFM endet ohne Ergebnis Bei den Tarifverhandlungen für die rund 2500 Beschäftigten der Charité-Tochter CFM ist in der ersten Gesprächsrunde erwartungsgemäß noch keine Einigung erzielt worden. 
- Architektur Flughafengebäude ist "Historisches Wahrzeichen" Einen respektvollen und überlegten Umgang mit der Bausubstanz des ehemaligen Flughafens Tempelhof haben Vertreter der Bundesingenieurkammer (BIngK), der Baukammer Berlin und der Stadtentwicklungsverwaltung angemahnt.

 

 

 

Mittwoch, 1. Juni 2011

 

 

taz: Neubesetztes Haus geräumt Das Geschäft mit dem geschenkten Haus Nach der Räumung eines besetzten Hauses im Wrangelkiez will Grünen-Bürgermeister über Einzug der Besetzer verhandeln. Das Haus war 1993 vom Land an die GSW verschenkt worden. Die hat es nun verkauft. VON Konrad Litschko
- Hostel im Prinzenbad Bäderchef auf Tauchstation Statt 40 Hütten genehmigt der Bezirk Kreuzberg nur fünf. Bäder Betriebe hätten die Betreiber besser informieren müssen, findet der grüne Bürgermeister. VON PLUTONIA PLARRE
- Neuer Klimaplan des Senats Nur heiße Luft Senat beschließt Klimaplan zur Stadtentwicklung. Er soll Bezirken und privaten Bauherren zeigen, wie man nachhaltig baut und schattige Parks anlegt. Doch: Verbindlich ist er nicht. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Gefaketer CDU-Spot im Internet Schadet oder nutzt es der Union? Ein angeblicher CDU-Spot zur Abgeordnetenhauswahl irritiert im Internetportal youtube. Er überspitzt die Aussagender Union. Die Partei distanziert sich und kündigt rechtliche Schritte an. VON ALKE WIERTH
 
Tagesspiegel: Erst mit einem Ruck und dann ganz langsam Nach den ältesten Meilern geht zehn Jahre lang kein Reaktor mehr vom Netz Von Dagmar Dehmer
- Linke und Antisemitismus "Widerlich und ekelerregend" Antisemitische Ressentiments werden auch aus der Linksfraktion des Bundestages heraus befördert. Mehrere Abgeordnete fordern nun dringend Konsequenzen - Parlamentsgeschäftsführerin Enkelmann schließt sogar arbeitsrechtliche Schritte gegen Mitarbeiter nicht aus. Von Matthias Meisner
- Durchfallerreger EHEC – Zurück auf Los Hilflose Behörden, widersprüchliche Warnungen: Wenn man den Selbstdarstellungen der Gesundheitsbehörden folgt, müsste der EHEC-Ausbruch eine Erfolgsgeschichte der Seuchenbekämpfung sein. Das Gegenteil ist der Fall. Von Alexander S. Kekulé
- Arbeitslosenzahlen Berliner Arbeitsmarkt auf einem Abstiegsplatz Berlin sichert sich unter den Bundesländern mal wieder die rote Laterne bei den Erwerbslosenzahlen – sogar mitten im kräftigsten Aufschwung. Die Ursache sind zweifellos die vielen Langzeitarbeitslosen. Von Carsten Brönstrup
- Flugrouten-Gegner drohen mit Klagewelle Kleinmachnower und Anwohner im Südwesten Berlins wollen notfalls bis vor den Europäischen Gerichtshof ziehen Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Gefälschter Wahlspot ärgert CDU Von Tanja Buntrock
- Auf Hitze eingestellt Senat beschließt Aktionsplan zum Klimawandel Bis 2050 steigt die Jahrestemperatur um 2,5 Grad 
- Fahndungserfolg Festnahme nach Stoß ins Gleisbett  Die Frau, die am vorigen Sonntag eine 58-Jährige am U-Bahnhof Magdalenenstraße ins Gleisbett der U5 geschubst haben soll, ist gefasst und sitzt in der Psychiatrie. Die Überfälle im öffentlichen Nahverkehr nehmen jedoch kein Ende
- Mieterstadt Berlin Auch Problemkieze schrecken Investoren nicht ab Kaufinteresse besteht in allen Innenstadtlagen – doch nicht überall gibt es Widerstand wie in Friedrichshain oder Kreuzberg. Im alten West-Berlin herrscht noch ein anderer Typus von Hausbesitzer vor. Von Thomas Loy
- Infektionskrankheit 35 Berliner mit EHEC infiziert Die Zahl der bestätigten Fälle von leichteren EHEC- und den schwerwiegenden HUS-Darminfektionserkrankungen in Berlin steigt weiter. Viele Patienten waren in Norddeutschland. Von Annette Köge

 

Berliner Zeitung: Treffen sich 100 Nazis zum Flashmob Rechtsextreme Gruppen organisieren Aktionen und Wahlkampf vermehrt übers Internet
- Weniger als drei Millionen ohne Job Gute Konjunktur lässt Arbeitslosenzahlen auf niedrigsten Mai-Wert seit 19 Jahren schrumpfen
- Eon klagt gegen Brennelemente-Steuer Länder fordern Änderungen am Atom-Kompromiss
- Die abgeordnete Ministerin Bilkay Öney, Integrationsministerin in Stuttgart, hat ihr Mandat im Berliner Landesparlament noch nicht abgegeben
- Viel heiße Luft Thomas Rogalla empfindet nur begrenzte Freude über den Stadtentwicklungsplan Klima
- Bepflanzte Höfe und helle Fassaden Lebensqualität trotz Hitzestau: Senat beschließt Stadtentwicklungsplan Klima
- Besetztes Haus ist verkauft Anschläge nach Räumung
- Klagefreudige Flugroutengegner Anwälte behaupten, ihre juristischen Schritte könnten dazu führen, dass Berlin eines Tages ohne Flughafen dasteht. Auch ein Volksbegehren ist geplant
- Ein Drittel der Warmmiete geht für Nebenkosten drauf Übersicht gibt Auskunft über die Betriebskosten in Berlin
- Senat lehnt Kriegers Baupläne ab Ein Möbelhaus darf der Unternehmer in Pankow errichten, aber kein Einkaufszentrum

Berliner Morgenpost: Hartz-IV Zehntausenden Arbeitslosen droht Umzug Den Hartz-IV-Empfängern in Berlin droht wegen der steigenden Mietpreise eine Welle von Zwangsumzügen. Jede fünfte Bedarfsgemeinschaft, das sind fast 70 000, liegt über den vom Senat vorgegebenen Obergrenzen für die Kosten der Unterkunft. Besonders kritisch ist die Lage der Hartz-IV-Haushalte mit zwei Personen
- Arbeitsmarkt Weniger als drei Millionen ohne Job Der Aufschwung drückt die Zahl der Arbeitslosen wieder unter die Drei-Millionen-Grenze.
- Trend Mäßiger Fortschritt auf Berliner Arbeitsmarkt Seit Monaten berichtet die deutsche Wirtschaft von der guten Auftragslage, vom starken Export. Das schlägt auch auf den Arbeitsmarkt durch. Erstmals in diesem Jahr waren weniger als drei Millionen Deutsche ohne Job. Und der Boom kommt auch in Berlin an, allerdings zunächst nur in geringem Umfang. Die Arbeitslosenquote ist gesunken, aber immer noch die höchste aller Bundesländer.
- Energiegipfel Wowereit warnt vor höheren Mieten durch Klimaschutz Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat vor dem am Freitag im Kanzleramt stattfindenden Energiegipfel der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten vor einer zu starken Belastung von Mietern durch die Energiewende und den geforderten Klimaschutz gewarnt.
- BBI Juristen kündigen weitere Klagen gegen den Großflughafen an Dem Großflughafen Berlin-Brandenburg International (BBI) in Schönefeld drohen neue Klagen.
- Fazit Rechnungshof rügt Finanzplanung der Kita-Eigenbetriebe Berlins Kita-Eigenbetriebe arbeiten mit einer unrealistischen Finanzplanung und ungenügenden betriebswirtschaftlichen Steuerung.
- Willkür Mitarbeiter der Treberhilfe kämpfen gegen das Aus Er war ganz unten. Im Jahr 2009 ist Alexander Menzel nach Berlin gekommen. Der Liebe wegen. Doch dann hat sich alles zerschlagen. Und der gebürtige Sachse landete auf der Straße, stand vor dem Nichts. In seiner Verzweiflung wandte er sich an die Treberhilfe. 
- Kreuzberg Senatsgebäude mit Steinen und Farbe attackiert Nach den Protesten gegen Mieterhöhungen und der Räumung eines besetzten Wohnhauses an der Schlesischen Straße in Kreuzberg ist es in der vergangenen Nacht wieder zu Zwischenfällen gekommen.
- Ordnungsämter Über 1700 Verfahren wegen Verstößen beim Winterdienst Die Ordnungsämter der Berliner Bezirke haben wegen Verstößen gegen Auflagen beim Winterdienst in der vergangenen Saison mehr als 1700 Verfahren eingeleitet.
- Kulturförderung Auf dem Weg zur Einheitspartei In Zeiten des beginnenden Wahlkampfs suchen Politiker gern die Nähe von Künstlern. Die einen sitzen oben, die anderen unten - so war es am Montagabend, als der Rat für die Künste, eine Art spartenübergreifende Interessenvertretung, zur "Vollversammlung" in den Theatersaal des Hauses der Kulturen der Welt eingeladen hatte.
 
 

 

 

Dienstag, 31. Mai 2011

 

 

taz: Ausstieg aus der Atomkraft Merkels kompliziertestes Manöver Angela Merkel bekommt, was sie wollte: eine Mehrheit für den Ausstieg aus der Atomkraft. Und die FDP macht den gleichen Fehler wie schon bei der Steuerpolitik. VON STEFAN REINECKE
- Neuer Berliner Mietspiegel Berlin bald Weltklasse Höhere Mieten, teure Neubauten, Wohnungsknappheit, Verdrängung: Der neue Mietspiegel 2011 hat eine enorme Teuerung in Berlin um acht Prozent ermittelt. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Demonstration und Besetzungen Mietproteste allüberall Vor der Zentrale der Wohnungsbaugesellschaft GSW demonstrieren 150 Leute, in Kreuzberg werden ein Haus und das Büro das Bürgemeisters besetzt. VON Konrad Litschko
- Kulturstaatssekretär zieht Bilanz Die Superleistungsberlinschau "Based in Berlin" heißt die von der Kulturverwaltung konzipierte Ausstellung. Ob sie bei der Suche nach einer Kunsthalle weiterhilft, darf bezweifelt werden VON NINA APIN
- Arbeitnehmer verklagt BSR Tagelöhner klagt gegen Stadtreinigung Der Slogan "Arbeit muss sich lohnen" sollte gerade in öffentlichen Unternehmen gelten. Bei der Stadtreinigung werden stattdessen Hunderte moderne Tagelöhner beschäftigt. Einer von ihnen klagt nun. VON Manuela Heim
 

Tagesspiegel: Energiewende Atom – in elf Jahren ist Schluss Die schwarz-gelbe Koalition will bis spätestens 2022 alle deutschen Kernkraftwerke abschalten. Union und FDP folgen damit im Wesentlichen der Ethikkommission, die ihre Empfehlungen für einen neuen Energiekonsens am Montag offiziell präsentierte. Von Sebastian Bickerich, Dagmar Dehmer
- Energiewende Sonderweg für alle Von Tissy Bruns
- EHEC Verdächtige Gurken auch in Berlin Gurken aus einem EHEC-verdächtigen Gemüsebetrieb in Spanien sind nach Informationen des Tagesspiegels auch nach Berlin und Brandenburg geliefert worden. Laut europäischem Schnellwarnsystem gab es zwei Gurkenlieferungen, es läuft jetzt eine Rückrufaktion. Von Annette Kögel, Ulrike Scheffer 
- Berlins Mieten steigen um vier Prozent Bausenatorin Junge-Reyer stellt Mietspiegel 2011 vor 
-Neuer Mietspiegel Stetiger Anstieg bei den Mieten Der Mietspiegel bildet die Berliner Realität nur teilweise ab. Neue Instrumente gegen spekulativen Leerstand und Zweckentfremdung sind nicht in Sicht. Ein Wahlkampfthema dürfte damit schon gefunden sein. Von Gerd Nowakowski
- Alte Häuser, hohe Preise Laut Mietspiegel 2011 kosten Wohnungen in Berlin durchschnittlich 5,21 Euro je Quadratmeter Jährlich steigen die Kosten um vier Prozent. In guten Lagen geht es steiler aufwärts Von Ralf Schönball 
- Mieterbund-Präsident Rips "Berlin nähert sich Münchner Verhältnissen" Mieterbund-Präsident Rips warnt vor weiter steigenden Mieten und zeigt Strategien auf, der Entwicklung zu begegnen.
- Noch mal Zeit gewonnen SPD vertagt Debatte über Parteireform Von Christian Tretbar
- Bildungspolitik Zöllner-Abschied: Berliner Lektion Berlins Bildungssenator Jürgen Zöllner geht – die Stadt, die ihn nicht zu schätzen wusste, wird ihn vermissen. Jetzt hängt die Messlatte hoch. Von Susanne Vieth-Entus 
- Nachts im Prinzenbad Das umstrittene Projekt Scubeparks hat in Kreuzberg seinen Betrieb aufgenommen Am ersten Wochenende lief noch nicht alles so, wie es sich Initiatoren und Gäste vorgestellt hatten Von Nik Afanasjew
- Stiftung verzockt Kapital Naturschützer spekulierten an der Börse 
- Unternehmer haben Angst ums Mercedes-Haus IHK: Bezirk verschreckt Investoren am Spreeufer. Senat soll Planung übernehmen
- Babelsberg-Affäre könnte teuer werden für Potsdam Filz und Fußball: Der Landesrechnungshof ermittelt, die Politik streitet Am Abend war Krisensitzung, bei der Ex-Minister Speer zurücktreten sollte Von Jan Brunzlow, Sabine Schicketanz
- Ein Hoffest rechtzeitig vor der Wahl Klaus Wowereit feiert schon am 28. Juni 
-Von Tag zu Tag Bühne dicht Bernhard Schulz über die Absage der Kunstmesse Art Forum Von Bernhard Schulz

 

Berliner Zeitung: Mieten in Berlin steigen rasant Quadratmeterpreis hat sich seit 2009 um 7,9 Prozent erhöht / Kaltmiete durchbricht Fünf-Euro-Marke / Grüne und CDU kritisieren rot-roten Senat / Nur FDP begrüßt Entwicklung
- Regierung sucht neues Atomendlager Koalition beschließt Ausstieg bis spätestens zum Jahr 2022
- Keiner stoppt den Klimawandel Energieagentur warnt: Die globalen Kohlendioxid-Emissionen sind 2010 so stark angestiegen wie nie zuvor
- Berlin muss bauen Es ist enttäuschend. Da präsentiert Stadt-entwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer gestern den neuen Mietspiegel,
- SPD-Reform stößt auf Widerstand Genossen lehnen geplante Öffnung ihrer Partei ab
- Lehrer und Schüler lassen Unterricht ausfallen Demo "Für eine bessere Schule" am 9. Juni soll als Projekttag gelten - damit vermeiden Pädagogen Disziplinarstrafen Gut 10000 Lehrer, Schüler und Eltern sollen am 9. Juni durch Mitte ziehen und für mehr Investitionen in den Schulen.
- Polizei räumt besetztes Haus Protest gegen steigende Mieten Mehr als 100 meist junge Leute haben gestern Nachmittag ein leer stehendes Haus in der Schlesischen Straße 25 besetzt.
- Hoher Energieverbrauch mindert den Wohnwert Der Geschäftsführer des Mietervereins, Reiner Wild, sagt, worauf beim neuen Mietspiegel zu achten ist
- "Man sollte seinen Stil nicht ändern" Der Spitzenkandidat der Linken, Harald Wolf, über sich und seine Partei Für die Linke läuft der Wahlkampf schlechter als geplant.
 
 
Berliner Morgenpost: Spielstätten: Zahl der Straftaten in Berlin erneut gestiegen
- Parteien Nahles: Wahlsieg 2013 nur nach Reform der SPD SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat die Pläne zur Organisationsreform der eigenen Partei als unabdingbar bezeichnet. Diese seien "eine Voraussetzung, um die nächsten Bundestagswahlen zu gewinnen", sagte Nahles in Berlin.
- Wahlen Berliner Unternehmen dringen auf andere Arbeitsmarktpolitik Der Wahltermin in Berlin rückt näher, Parteiprogramme sind beschlossen: Jetzt hat mit der Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg (UVB) ein erster großer Wirtschaftverband seine Forderungen an die Parteien gestellt.
- Unternehmen bewegen Berlin Sozial engagierte Unternehmen aus Berlin gesucht Handwerkskammer und IHK Berlin suchen Unternehmen mit Sitz in der Hauptstadt, die sich besonders ehrenamtlich engagieren.
- Verbesserungen Rot-Rot kämpft gegen Volksbegehren für Schul-Horte In der rot-roten Koalition gibt es Bestrebungen, den Initiatoren des Volksbegehrens zu den Grundschulen entgegenzukommen. Die Initiative verlangt unter anderem eine Hortbetreuung für die Fünft- und Sechstklässler an den Grundschulen und ein Mittagessen für alle Schüler.
- Brandanschläge Mutmaßliche Linksextremisten zünden wieder Autos an Die Serie von Brandanschlägen auf Autos reißt nicht ab. In der Nacht zu Montag zündeten Unbekannte wieder zwei Fahrzeuge in Alt-Hohenschönhausen und Friedrichshain an.
- Infektionen Robert-Koch-Institut bekräftigt Warnungen vor Rohkost In Berlin haben sich mittlerweile zwölf Menschen mit EHEC angesteckt. Die Zahl der Darmkeim-Infektionen ist somit weiter angestiegen.
- Arbeitsverträge Tagelöhner klagt gegen die BSR Die Praxis der Berliner Stadtreinigung (BSR), im Winter Tausende von Hilfskräften als Tagelöhner zu beschäftigen, wird nun vom Arbeitsgericht überprüft.
- Stadtentwicklung Das müssen Sie zum Mietspiegel wissen Die Mieten sind in Berlin in den vergangenen beiden Jahren deutlich schneller gestiegen als zuvor. Nach dem am Montag vorgestellten neuen Mietspiegel gab es eine durchschnittliche Steigerung um 4 Prozent im Jahr.
- Demonstration Protest gegen hohe Mieten: Polizei räumt besetztes Haus Die Polizei hat am Montagabend ein von Demonstranten besetztes Haus in Kreuzberg geräumt. Sie hatten mit ihrer Aktion gegen die Mieterhöhungen in Berlin demonstriert.

 

 

Montag, 30. Mai 2011

 

 

taz: Wohnpreise in Berlin Hohe Mieten wecken müde Linke Nun hat es der Senat schwarz auf weiß: Die Mieten sind deutlich gestiegen. Heute wird der offizielle Mietspiegel 2011 vorgestellt. Schon vorab gibt es Krach bei Rot-Rot. VON VON MANUELA HEIM
- Demo Atomkraftgegner trauen Braten nicht 20.000 Menschen glauben noch nicht an den baldigen Atomausstieg - und selbst wenn, gebe es genug zu tun, sagen viele. VON JULIANE WIEDEMEIER
- Migrationsgeschichte Die vergessenen Heldinnen Als selbstbewusst auf der Suche nach unabhängiger Lebensgestaltung porträtiert eine Ausstellung im Berliner August-Bebel-Institut türkeistämmige Migrantinnen der ersten Generation. VON ALKE WIERTH

Tagesspiegel: Koalition uneins über Atomwende Von Dagmar Dehmer
- Erneut Polizisten von Autonomen attackiert 
- Die Wackelkandidatin Bau, Verkehr, Planung: Senatorin Junge-Reyer hat in ihrem Ressort viele Baustellen. Und die SPD-Politikerin ist immer umstrittener Von  Sabine Beikler
- Bahnhof Friedrichstraße Grenzkontrolle im Tränenpalast Das Areal um den Tränenpalast ist neu gestaltet und wiederbelebt. Im prominenten Bau entsteht eine spezielle Schau. Von Lothar Heinke 
- Frau auf U-Bahngleis gestoßen Zwei weitere Übergriffe an BVG-Stationen Von Sidney Gennies

 

Berliner Zeitung: Schwarz-Gelb sucht Atomkonsens Regierungskoalition bittet SPD und Grüne überraschend zu Ausstiegs-Gesprächen Brennelemente-Steuer soll weiter erhoben werden / Union will alle Meiler bis 2021 abschalten
- Das Grünen und die Kanzlerfrage 36 Prozent der Deutschen wollen Fischer als Kandidaten
- SPD erstmals seit fünf Jahren über 30 Prozent In der neuen Forsa-Umfrage baut Klaus Wowereit den Vorsprung vor seiner Grünen-Herausforderin Renate Künast aus Gut drei Monate vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus liegt die SPD wieder leicht in Führung.
- Grünzüge mitten in der Stadt Umweltfestival beginnt
 
Berliner Morgenpost: Fonds Finanzsenator: Bund soll Berliner Schulden tragen Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) will dem Bund und den Ländern einen Teil von Berlins Altschulden aufbürden. Er forderte zur langfristigen Lösung der Finanzprobleme einzelner Bundesländer einen gemeinsamen Restrukturierungsfonds. 

- Polizei Brandanschläge auf Autos nehmen in Berlin massiv zu Die Zahl der Brandanschläge auf Autos ist in Berlin sprunghaft angestiegen. Seit Januar wurden bereits 51 Autos angezündet, im gesamten Jahr 2010 waren es 53. Weitere 31 Fahrzeuge wurden durch die Flammen beschädigt.
- Polizei In Berlin brennen wieder die Autos Die neue Serie von Brandanschlägen auf Autos ist offenbar der Versuch extremistischer Einzeltäter oder Kleingruppen, die linke Szene nach den in diesem Jahr relativ friedlich verlaufenen 1.-Mai-Demos wieder ins Gespräch zu bringen.
- Interview "Herr im eigenen Haus sind wir in jedem Fall"  Der Stabilitätsrat von Bund und Ländern hat Berlin und den Ländern Bremen, Saarland und Schleswig-Holstein attestiert, sich am Rande einer Haushaltsnotlage zu befinden. Um das Verbot von Neuverschuldung ab 2020 einzuhalten, müssen die Länder ein Sanierungsprogramm vorlegen und konkrete Schritte nachweisen. Jens Anker und Joachim Fahrun sprachen mit Berlins Finanzsenator Ulrich Nussbaum (parteilos).
- Haushalt Personal, Soziales, Investitionen: Wo Berlin sparen könnte Der Berliner Haushalt mit seinem Volumen von knapp 22 Milliarden Euro soll einerseits durch Disziplin bei den Ausgaben, gleichzeitig über wachsende Einnahmen saniert werden. Weil die Steuereinnahmen sprudeln, muss der Senat schon in diesem Jahr deutlich weniger neue Schulden machen als vorgesehen. 
- Stadtplanung Flughafen-Chef sieht internationales Drehkreuz nicht gefährdet In einem Jahr soll der neue Großflughafen Berlin-Brandenburg International (BBI) eröffnet werden. Und er wird gigantisch: Erst aus der 72 Meter hohen Perspektive des Towers werden die im Vergleich zu den bisherigen Flughäfen Berlins gigantischen Ausmaße des künftigen Hauptstadt-Airports deutlich: 2000 Fußballfelder passen auf das Gelände.
- Politik: CDU-Fraktion will Klarheit über Öneys Mandat in Berlin 
- Naturschutz-Organisation Berliner Stiftung verliert zwei Millionen Die vom Land Berlin eingerichtete und finanzierte Stiftung Naturschutz hat durch die Finanzkrise Millionen verloren. Die Stiftung gehört zu den Opfern des amerikanischen Großbetrügers Bernard Madoff.
- Stadtplanung Grüne wollen keinen Mercedes-Turm in Friedrichshain Die Grünen-Fraktion im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg will das geplante Mercedes-Hochhaus in der Nähe des Ostbahnhofs verhindern. Einen entsprechenden Antrag hatten die Grünen auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht.
- Unternehmen Keine Aufträge mehr: Treberhilfe steht vor dem endgültigen Aus Die Treberhilfe ist empört, doch der Senat will nicht nachgeben. Wie berichtet, hat Sozialsenatorin Carola Bluhm (Linke) der Berliner Hilfsorganisation Aufträge in Höhe von insgesamt 5,4 Millionen Euro jährlich fristlos gekündigt.
- Bundesrat Justizsenatorin fordert Dänemark zum Umdenken auf Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) hat dem Bundesrat eine Protestresolution gegen die geplanten Kontrollen Dänemarks an den Grenzen zu Deutschland und Schweden vorgelegt. Berlin betrachte die Entwicklung mit großer Sorge, sagte von der Aue.

 

 

 

Freitag, 27. Mai 2011 

taz: Umstrittenes Mediaspree-Projekt Grüne wollen Ufer flach halten Jetzt wollen auch die Grünen das Daimler-Hochhaus an der Spree verhindern. Die SPD hält das für Populismus - sie will dem entsprechenden Antrag nicht zustimmen. VON Sebastian Fischer
- Abschied des Berliner Polizeipräsidenten "Polizisten sind nicht zur Kameraderie verpflichtet" Dieter Glietsch hat neun Jahre lang die Berliner Polizei geleitet, jetzt geht er in Pension. Er ist sich sicher, dass die Behörde nach seiner Amtszeit besser dasteht.
- Zwischen Opposition und Regierung Grüne laufen sich warm KOMMENTAR VON UWE RADA  Der Rückenwind, der die Grünen derzeit antreibt, ist auch in Berlin zu spüren. Und sei es nur im Kleinen.
- Wahlkampfthema Mietenpolitik Grün attackiert, Rot-Rot pariert Rot-rote Abgeordnete nehmen im Abgeordnetenhaus überraschend einen Grünen-Antrag zu Zweckentfremdung von Wohnungen an - wenn auch mit Einschränkungen. VON UWE RADA
 
Tagesspiegel: Nach allen Seiten offen Sigmar Gabriel will die SPD als Volkspartei retten – aber seine Reformpläne stoßen auf Widerstand Von Stephan Haselberger, Jürgen Zurheide
- Auch Arbeitslose wählen grün Vorläufiges Endergebnis der Bremer Bürgerschaftswahl belegt Vorstoß der Partei in neue Schichten Von Eckhard Stengel
- Der Entspannungsexperte Klaus Schütz regierte Berlin von 1967 bis 1977. Jetzt diskutiert der Sozialdemokrat mit Tagesspiegel-Lesern über Vergangenheit und Zukunft der Stadt Von Gerd Nowakowski
- Linksextremismus „Wut der Bürger beeindruckt sie nicht“ Die Verfassungsschutz-Chefin Claudia Schmid befürchtet nach dem Anschlag auf die Kabelbrücke der S-Bahn am Ostkreuz weitere Aktionen der autonomen Szene. Von Frank Jansen
- Messe doch im Olympiastadion Kirche lässt Papstbesucher im Regen stehen Tausende Gläubige wollen Papst Benedikt XVI. bei seinem Besuch im September in Berlin sehen. Doch vor dem Schloss Charlottenburg könnte es eng werden. Das Olympiastadion hätte nicht nur mehr Platz - es wäre am Tag der Messe auch frei. Von Nik Afanasjew, André Görke, Claudia Keller
- Einigung mit Verdi Tarifstreit an der Charité beendet Die Tarifverhandlungen für die 10 000 Schwestern, Pfleger und Techniker an der Charité stehen unmittelbar vor einem Abschluss. Drei Viertel der Verdi-Mitglieder wollen den Kompromiss akzeptieren. Von Hannes Heine
- Neue Züge kommen nicht an Senat und Verkehrsverbund bewerten Ramsauers Angebot als ungenügend, die Flotte der S-Bahn früher zu erneuern Von Stfan Jacobs 
- Nicht alle Hausarbeiten erledigt Was Bildungsexperten zu Zöllners Rückzug sagen

- Opposition fühlt sich noch nicht sicher Parlament diskutierte Nahverkehrskonzept

 

Berliner Zeitung:  "Sigmar Gabriel kann froh sein, dass es uns gibt" Linke-Chef Klaus Ernst erklärt, warum seine Partei sozialdemokratischer als die SPD ist
- Die ganz große Trommel Ralph Kotsch warnt vor maßlosen Forderungen des "Karnevals der Kulturen".
- Samba gegen Geld Gruppen des Karnevals der Kulturen beklagen mangelnde finanzielle Hilfe
- "Die sicherste Hauptstadt Europas" CDU und Grüne kritisieren rot-rote Anti-Gewalt-Maßnahmen / FDP will U-Bahn-Eingänge mit Schranken
- Mitte-Eltern fürchten den Wedding Widersprüche wegen neuer Grundschul-Einzugsgebiete
- "Hier ist alles viel schöner" Immer mehr rumänische Roma-Familien suchen ein besseres Leben in Berlin
- Kein Hostel im Prinzenbad Statt 40 Holzhütten für Touristen werden vom Bezirk nur fünf genehmigt
- Plagiatsfall an der HTW sorgt für Streit Präsident stellt sich verärgerten Studenten
- Mehr Hotels und Cafés Architekturstudenten entwerfen ein Konzept für die Kantstraße / Ausstellung im Amerika-Haus

Kinderhaus Pippi Schlang Strumpf" haben Juana Jaekelmann und Johanna Kalemba ihre Kita genannt. Beide sind...
- Senat und VBB kritisieren Mogelpackung DB-Angebot, neue S-Bahnen zu kaufen, sei viel zu vage

 

Berliner Morgenpost: Landespolitik "Wir haben hier keine Kreuzberger Verhältnisse" Baden-Württembergs CDU-Fraktionschef Peter Hauk hat die neue Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) attackiert und ihr Ressort als überflüssig bezeichnet
- Senat: WBM vermietet keine Ferienwohnungen 
- Verhandlungsergebnis Pflegekräfte an der Charité stimmen für die Tarifeinigung Eine Einigung im schwierigen Pflege-Tarifkonflikt an der Charité rückt in greifbare Nähe: Die in der Gewerkschaft Ver.di organisierten Mitglieder haben mit sehr großer Mehrheit (75 Prozent) für die Annahme des Verhandlungsergebnisses vom 20. Mai gestimmt. 
- Nachwuchs: Grüner Fraktionschef zum zweiten Mal Vater 
- Sicherheitskonzept 160 Polizeistellen sind unbesetzt Die Landespolizeireserve, die mit bis zu 60 Polizisten in der U-Bahn für mehr Sicherheit sorgen soll, konnte die volle Stärke an fünf von 13 Tagen nicht erreichen. 
- Stadtplanung Stiftung fordert mehr Einfluss für die Bürger Die Stiftung Zukunft Berlin setzt sich für eine bessere Beteiligung der Bürger an Entscheidungen von Politik und Verwaltung ein.
- Interview "Schulreform wird nicht zurückgedreht" Jürgen Zöllner (SPD), Senator für Bildung und Wissenschaft, gibt sein Amt nach der Abgeordnetenhauswahl auf. Regina Köhler und Joachim Fahrun sprachen mit dem Senator über die Gründe und darüber, was er jetzt vorhat.

- Stadtplanung Bezirk lehnt mobile Hotelzimmer im Prinzenbad ab Günstig übernachten mitten in der Stadt und doch im Grünen am Wasser - diese Idee wollte die Firma Scubeparks mit 40 mobilen Hotelzimmern im Kreuzberger Prinzenbad verwirklichen

 

 

 

Donnerstag, 26. Mai 2011

 

 

taz: Nach dem Brandanschlag am Ostkreuz Bahn rollt wieder Ermittlungen zum Brandanschlag am Ostkreuz weiter ohne Ergebnis. Schienenverkehr soll aber heute wieder normal laufen. VON Sebastian Fischer

 

Tagesspiegel: Abstimmen wie 1953 Das will die SPD nicht – und droht der Koalition bei der Wahlrechtsreform mit einer Klage in Karlsruhe Von Albert Funk
- Genossen auf der Couch Sigmar Gabriel will den gemäßigten Flügel der Linkspartei in die SPD holen – die Umworbenen lächeln müde Von Matthias Meisner
- Ostkreuz-Anschlag könnte als Terrorakt eingestuft werden Bundesanwaltschaft will diese Woche entscheiden, ob sie die Ermittlungen an sich zieht Von Frank Jansen
- BAHNVERKEHR Zug um Zug zum Normalbetrieb 
- ´Schulsenator Zöllner geht – andere würden gern bleiben 65-Jähriger hat seinen Rückzug aus der Politik nach der Wahl angekündigt Nicht alle seiner Kollegen haben gute Chancen auf eine weitere Amtszeit Von Sabine Beikler, Werner van Bebber
- Pläne für die historische Mitte Mitte soll alt aussehen Das Bürgerforum fordert einen Baustopp im historischen Stadtkern. Erst müsse der Berliner Untergrund umfassend erforscht werden. Die Schlossstiftung stellt am Mittwoch ihre Pläne vor. Von Christina Tilmann, Ralf Schönball
- Stadt auf Bewährung Berlin muss bis Oktober ein Sparkonzept vorlegen Finanzen werden zum Wahlkampfthema Von Sabine Beikler, Sigrid Kneist


Berliner Zeitung: Merkel will Atom-Konzerne schonen Kanzleramt plant, Brennelementesteue r für AKW-Betreiber zu streichen / Widerspruch aus der FDP / Umweltbundesamt: Ausstieg bis 2017 möglich / EU einig über Sicherheitstests
- Die gebremste Stadt Das Verbot der Neuverschuldung tritt in den Bundesländern zwar erst im Jahr 2020 in Kraft, doch ein Effekt dieser...
- Genossen umwerben Genossen SPD-Chef Gabriel ruft Linken-Mitglieder zum Übertritt in seine Partei auf. Doch die lehnen brüsk ab
- FDP will Terror-Gesetze kippen Justizministerin geht auf Konfrontation zur Union
- Karlsruhe soll Euro-Rettung prüfen Grüne reichen Klage für Rechte des Parlaments ein
- Vorwürfe gegen Linke im Parlament Bundestag debattiert über antisemitische Tendenzen
- Anschlag traf auch Krankenhäuser Kliniken verteilten Handys / Noch keine Spur von S-Bahn-Attentätern / Linke Szene streitet

Der Anschlag auf das S-Bahn-Netz hatte weit größere Ausmaße als bisher bekannt. Nicht nur, dass Hunderttausende Reisende im...
- Schule schließt Bundeswehr aus Bundesverteidigungsministerium protestiert gegen den Beschluss des Schöneberger Robert-Blum-Gymnasiums
Es ist ein einmaliger Vorgang: Das Robert-Blum-Gymnasium in Schöneberg hat sich zur "Schule ohne Militär" erklärt ...
- Schule ist (bald) aus Thomas Rogalla stellt sich rot-rote Bildungspolitik ohne Jürgen Zöllner vor.
- Berlin hat es ihm nicht leicht gemacht Bildungssenator Jürgen Zöllner kündigt sein Ausscheiden aus der Politik an - auch Oppositionspolitiker äußern sich anerkennend
- Pankower Linke kritisiert Sanierungspolitik des Senats Die Partei fordert bezahlbare Wohnungen für alle und keine weitere Bebauung in dicht besiedelten Vierteln. Dafür streitet sie sogar mit einem Investor vor Gericht
- "Damals war nicht mehr zu erreichen" Warum Brandenburgs früherer Ministerpräsident Manfred Stolpe vor 15 Jahren wider seine eigene Überzeugung dem Flughafenstandort Schönefeld zustimmte
 
Berliner Morgenpost: Personalien "Ruppiges Klima": Berlins Schulsenator Zöllner hört auf Bildungssenator Jürgen Zöllner gibt sein Amt nach der Abgeordnetenhauswahl im September auf. Der SPD-Politiker, der im Juli 66 Jahre alt wird und seit 2006 das Ressort Bildung, Wissenschaft und Forschung leitet, will nicht länger Senator sein - ganz unabhängig davon, wie die Wahl ausgeht. Ein Politiker solle selbst bestimmen, wann er aufhört.
- Bildungssenator Berlin ist Jürgen Zöllner zu anstrengend Jürgen Zöllner wollte sich die Initiative nicht aus der Hand nehmen lassen. Deshalb verkündete Berlins Noch-Senator für Bildung und Wissenschaft seinen Ausstieg aus der aktiven Politik nach der Wahl im September selbst, anstatt seinen Posten in einem möglichen Geschacher um Ressortverteilung und -zuschnitte einzubüßen.
- Kommentar Vorfreude auf den neuen Senator Das ist eine gute Nachricht für Berlin. Bildungs- und Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) hört auf, er wird nach der Abgeordnetenhauswahl nicht mehr für den Senat zur Verfügung stehen.
- BSR Statt Recycling: Müll aus der Wertstofftonne wird verbrannt Fast die Hälfte des Mülls, der in der BSR-Wertstofftonne Orange Box gesammelt wird, wird nicht wiederverwertet, sondern verbrannt. Das geht aus einer Antwort des Umweltstaatssekretärs Benjamin Hoff (Linke) auf eine parlamentarische Anfrage hervor.
- Abfallverwertung Für die neue Orange Box muss die BSR viel Geld aufbringen 30 000 Haushalte in der Hauptstadt haben sie schon, die Orange Box. Mit dieser knallig bunten Mülltonne sollen die Berliner Wertstoffe sammeln. Elektrogeräte wie Rasierer, Toaster und Handys, Spielzeug aus Holz und Plastik, Töpfe, Pfannen und CDs sowie Alttextilien sollen nicht mehr in der grauen Restmülltonne landen, sondern in der Orange Box
- Umfrage: Grüne liegen weiter vor SPD - Leichte Gewinne bei der FDP 
- Die SPD muss sich mehr um Inhalte kümmern Wirklich, eine prima Idee: Bei der SPD sollen noch mehr Menschen mitreden dürfen. Getreu der Theorie von der Schwarmintelligenz will der Vorsitzende Sigmar Gabriel seine von anhaltendem Mitgliederschwund bedrohte Partei öffnen.
- Personalien Gabriel will die SPD durchlüften Fünf Jahre lang gehörte Andrea Nahles der SPD an, als sie ihre ersten praktischen Erfahrungen mit der direkten Demokratie in der eigenen Partei machte. Im Jahre 1993 war das, die Sozialdemokratie suchte wieder einmal einen neuen Vorsitzenden. Die Mitglieder durften damals erstmals über eine solche Personalie entscheiden, wohingegen die bis dato - und seit jeher - üblichen Kungelrunden in den Hinterzimmern das Nachsehen hatten.
- Konjunktur Verkehrsbranche soll Wachstumsschub bekommen Die Hauptstadtregion will das Wachstum der Mobilitätsbranche forcieren. Dafür haben Brandenburg und Berlin die Sektoren Verkehr, Mobilität und Logistik zum dritten Wachstumsfeld der Region ausgerufen.
- Nahverkehr S-Bahn fährt wieder auf allen Linien Die durch den Brandanschlag am S-Bahnhof Ostkreuz seit Montag unterbrochenen Bahnstrecken können ab Betriebsbeginn am Donnerstagmorgen wieder durchgehend befahren werden. Dies teilte die Deutsche Bahn am Mittwochabend mit.
- Petitionsausschuss Wenn die Behörde plötzlich das Kindergeld streicht Die Models der Fashion Week laufen im Sommer nicht mehr auf dem Bebelplatz, sondern aus Respekt vor der dortigen Gedenkstätte vorm Brandenburger Tor. Die Bearbeitungszeit für Anträge auf Wohngeld beträgt nicht mehr 16, sondern meist nur noch neun Wochen.
- Architektur Schloss wird 44 Millionen Euro teurer Das Interesse der Berliner am Bau des Humboldt-Forums in Gestalt der 1950 gesprengten Hohenzollernresidenz ist groß. So groß, dass die öffentliche Präsentation der überarbeiteten Baupläne kurzfristig in größere Räumlichkeiten verlegt werden musste - vom Kronprinzenpalais ins Audimax der Humboldt-Universität Unter den Linden.
- Finanzielle Probleme Fast 5000 Akteure beim Karneval der Kulturen Beim ersten Karneval vor 15 Jahren tanzten und trommelten 2200 Akteure im Kreuzberger Szenekiez SO 36, am Rande sahen etwa 50 000 Zuschauer dem Spektakel zu. In diesem Jahr machen 95 Gruppen mit fast 5000 Teilnehmern beim Straßenumzug über die Gneisenaustraße mit. 1,3 Millionen Besucher werden auf dem viertägigen Karneval der Kulturen vom 10. bis 13. Juni erwartet.
- CDU "Ich mache der Stadt ein klares Angebot" Die Landtagswahlen in Hamburg und in Bremen haben für die CDU einen bedrohlichen Trend aufgezeigt: Die Partei verliert vor allem in den Städten an Rückhalt. Kritiker werfen der CDU vor, unmodern zu sein und bei den aktuellen Themen wie dem Umweltschutz, den erneuerbaren Energien und der Zukunft der Mobilität keine plausiblen Antworten zu haben.
- Trauer Der ehemalige Verkehrssenator Horst Wagner ist tot Der frühere Berliner Verkehrssenator Horst Wagner ist tot: Der SPD-Politiker und jahrzehntelange IG Metall-Funktionär starb bereits am vergangenen Sonnabend in Berlin im Alter von 80 Jahren, bestätigte das Abgeordnetenhaus am Mittwoch. Wagner gehörte von 1981 bis 1990 dem Berliner Landesparlament an.
- Flugrouten Jetzt wird wieder montags demonstriert Die Tradition der Montagsdemonstrationen wollen die Potsdamer am 20. Juni wieder aufleben lassen. Die Angst vor dem Lärm zahlreicher tiefer Überflieger, die vom künftigen Großflughafen BBI in Schönefeld abheben, treibt sie auf die Straße. Zumindest die, die sich in der Bürgerinitiative "Schützt Potsdam" engagieren.

 

 

Mittwoch, 25. Mai 2011

 

taz: POLIZEIPRÄSIDENT Udo von Arabien Die Chancen von Udo Hansen schwinden - zu dubios scheint seine Vita: Nato-Stacheldraht gegen Flüchtlinge, Burn-out, Grenztruppenausbilder bei den Saudis VON PLUTONIA PLARRE
- BRANDANSCHLAG Pendeleien bis Donnerstag Bahnverkehr bleibt nach Brandanschlag eingeschränkt. Fahndung nach Tätern bisher erfolglos. Atomkraftgegner distanzieren sich. Bahn sieht kein Sicherheitsproblem. VON SEBASTIAN FISCHER
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Linke gegen Videoüberwachung Zwischen Chance und Verderben KOMMENTAR VON STEFAN ALBERTI Die SPD will Überwachungsvideos künftig 48 statt 24 Stunden speichern lassen. Damit wollen die Sozialdemokarten mehr Sicherheit in U-Bahnhöfe bringen. Doch die Linke zieht nicht mit. Ihr bleibt auch gar nichts anderes übrig. Immer wieder hatte sie sich für Datenschutz starkgemacht oder Videoüberwachung hinterfragt. Jetzt davon abzurücken würde sie unglaubwürdig machen.
- U-BAHN-SICHERHEIT Datenschutz spaltet Rot-Rot U-BAHN Zoff im Senat: Die Linkspartei lehnt die von der SPD geplante längere Speicherung von Videos ab. Derweil belegt eine Studie: Gefühlte Sicherheit entsteht durch Menschen VON STEFAN ALBERTI / SVENJA BERGT

 

Tagesspiegel:  Das Irrlicht vom Ostkreuz Linksextremisten haben eine Kabelbrücke in Brand gesetzt – mit großen Folgen: für die S-Bahn, für Krankenhäuser und auch für sie selbst. Beifall jedenfalls spendet erstmals niemand Von Stefan Jacobs, Johannes Schneider
- Brandanschlag am Bahnhof Ostkreuz Die Bahn, die Stadt und der Terror Es geht nicht an, wie in Internetforen nachzulesen ist, den Brandanschlag am Bahnhof Ostkreuz als (zulässigen) Protestakt gegen die Bahn zu verhübschen. Er ist ein Anschlag auf das Gemeinwesen. Von Gerd Appenzeller
- Hilferufe von der Tanzfläche Die Kampagne „Musik 2020 Berlin“ soll Clubs und Labels endlich eine Lobby geben und bei Politikern um Unterstützung werben Von Nik Afanasjew
- Senat beschließt Sicherheitskonzept Verstärkter Einsatz in den U-Bahnhöfen Am Dienstag hat der Senat sein neues Sicherheitspaket verabschiedet. Es sieht unter anderem vor, dass Videoaufzeichnungen künftig länger gespeichert werden sollen. Von Sabine Beikler
- BVG im S-Bahn-Stress Von Stefan Jacobs
- Langer Anlauf für den neuen Polizeichef Nach der Klage des abgewiesenen Kandidaten Klaus Keese kann sich das Verfahren hinziehen Von Hannes Heine
- Schlossplaner stöhnen über Auflagen Historisches Umfeld lässt sich wegen aktueller Vorschriften kaum wiederherstellen. Stiftung stellt ihre neuesten Entwürfe vor Von Ralf Schönball
- Globales Dorf als Fassade Der Senat will keine Riesenplakate mehr dulden, außer solche für die eigene Imagekampagne Von Sven Goldmann
- Ärztehaus an der Landebahn Klinikkonzerne planen am Flughafen BBI ein großes Gesundheitszentrum – für Patienten aus aller Welt Von Ingo Bach
- „Hitzewellen und Starkregen nehmen zu“ Risikoforscher Höppe über extremes Wetter 
 
Berliner Zeitung: Das nächste große Ding Eine Kümmerer-, eine Gestaltungs- und eine Mitmachpartei - wie sich die deutsche Politik neu erfinden will
Wo sind sie nur, die CDU-Wähler?
- Schmerzensgeld und Therapien für die Opfer Missbrauchsbeauftragte Bergmann legt Empfehlungen vor. Die Umsetzung könnte teuer werden
- Bahn prüft besseren Schutz gegen Attacken Nach dem Brandanschlag am Ostkreuz fordert der Fahrgastverband Wachschutz und Videokameras
- Flughäfen bereiten sich auf Aschewolke vor Tegel und Schönefeld könnten heute geschlossen werden / Passagiere sollen sich vor Reiseantritt informieren
Die Aschewolke des isländischen Vulkans Grimsvötn droht den Flugverkehr auch in Berlin heute zum Erliegen zu bringen.
- Warum nicht 72 Stunden? Thomas Rogalla findet den Streit über die Speicherung von U-Bahn-Videos lohnend. Das ist mal eine Wachstumsrate:
- Die kostenfreie Kita bleibt trotz Schuldenbremse Fragen und Antworten zur Haushaltslage bis 2020
- Der kleine Bruder von Big Brother Die U-Bahn soll sicherer werden - aber wie?
 
 
Berliner Morgenpost: Abschlussbericht präsentiert Canisius-Kolleg: Missbrauchsopfer warten auf Hilfe Die Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Christine Bergmann, empfiehlt finanzielle Hilfen und Entschädigungen für Opfer sexuellen Missbrauchs
- Nahverkehr Nach Brand-Anschlag: Anlagen der Bahn sollen sicherer werden Nach dem Brandanschlag auf eine Kabelbrücke der Bahn in Berlin gibt es eine Sicherheitsdebatte. Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, forderte einen besseren Schutz für wichtige Infrastrukturanlagen.
- Kommentar Die Bahn spart an der falschen Stelle Wenige Liter Brandbeschleuniger und reichlich kriminelle Energie reichen also, um den Nahverkehr in Berlin lahm zu legen, die Regional- und Fernzüge aus dem Takt zu bringen und das Mobilfunknetz empfindlich zu stören - das ist die unheimliche Erkenntnis nach dem Anschlag auf ein Kabelbündel der Bahn am Ostkreuz.
- Anschlag auf S-Bahn "Wir sind zu angreifbar" Pendelverkehr, Umleitungen, Verspätungen - nach dem schweren Brandanschlag auf eine Kabelbrücke am Ostkreuz mussten Fahrgäste der S-Bahn auch am Dienstag unter den Folgen leiden. Ihre Wut richtete sich vor allem gegen die Täter, auch Politiker aller Parteien verurteilten den Anschlag.
- Interview "Einen hundertprozentigen Rundumschutz gibt es nicht" Die Bahn gibt Millionen zum Schutz ihrer Anlagen aus. Anschläge wie der am Ostkreuz seien dennoch nicht zu verhindern, sagt Sicherheitschef Gerd Neubeck. Mit Neubeck sprach Nikolaus Doll. 
- Haushalt Opposition fordert ein Sparkonzept vom rot-roten Senat Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) gab sich am Mittwoch zugeknöpft: Einen Tag nach Bekanntgabe der drohenden Haushaltsnotlage Berlins durch den Stabilitätsrat von Bund und Ländern wollte der Finanzsenator keine neuen Sparvorgaben bekannt geben.
- Volkszählung "Leben bei Ihnen ausländische Streitkräfte im Haus?" Mit diesem Nebeneffekt der Volkszählung hatte Kevin Kühnert nicht gerechnet: "Der Zensus kann auch zur Familienforschung anregen", erzählt der 21-Jährige, der im Moment als freiwilliger Helfer für die Volksbefragung in Berlin unterwegs ist. "Manche Leute müssen für die Beantwortung der Fragen erst einmal ihre eigene Familiengeschichte erforschen."

 

Dienstag, 24. Mai 2011

 

taz: Verspätungen und Ausfälle Brandanschlag legt Bahn lahm Ein Kabelbrand am Ostkreuz sorgt für Chaos bei der S-Bahn und dem Mutterkonzern Deutsche Bahn. Angeblich Linksautonome bekennen sich. VON Sebastian Fischer
- Nach der Bremen-Wahl Grüne sehen sich im Roten Rathaus Nach dem Grünen-Erfolg in Bremen sieht sich Renate Künast schon im Roten Rathaus - und Klaus Wowereit warnt vor ihr. Auch die Linke hat ein Grünen-Problem. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Nach der Wahl zählt die Verhandlung In Berlin bleibt nur Politlotto KOMMENTAR VON GEREON ASMUTH  Da jubilieren SPD und Grüne. Beide haben in Bremen zugelegt. Und die CDU auf Platz drei verwiesen. Und hier in Berlin wollen sie im September genau das gleiche: Zulegen und die CDU auf Platz drei verweisen. Damit hat es sich dann aber auch mit den Parallelen.
- Interview mit Udo Wolf "Wir können beides, regieren und opponieren" Der Trend läuft gegen seine Partei, weiß Linken-Fraktionschef Udo Wolf. Er setzt auf den Wahlkampf nach dem Sommer.

 

Tagesspiegel: Brandanschlag legt S-Bahn lahm Züge und Telefonverbindungen fallen nach Kabelfeuer aus / Polizei prüft linksradikales Bekennerschreiben Von  Hannes Heine
- S-Bahn Zappenduster Teile des Berliner Bahnnetzes sind lahmgelegt. Was am Montag passiert ist, ist kleiner Terrorismus mit so großer Wirkung, dass es selbst Unbeteiligte gruseln sollte
- Verschuldung Berlin droht Etatnotlage  Unter stärkerer Finanzaufsicht: Wegen drohender Haushaltsnotlage werden Berlin, Bremen, das Saarland sowie Schleswig-Holstein schärfer an die Kandare genommen.
- Millionenstrafe für die NPD Oberverwaltungsgericht bestätigt den Bundestag Von Frank Jansen
- Hinter der schwarzen Fassade Die CDU wünscht sich ein Großstadtpublikum – aber das findet sie längst nicht überall
- Berlin II: Flugrouten Ramsauers Machtwort 
- Wer hat Angst vor Rot-Schwarz? Vier Monate vor der Wahl wird in Berlin über mögliche Bündnisse nachgedacht. Doch beim Gedanken an eine große Koalition ergreift viele Genossen noch ein Kälteschauer Von  Werner van Bebber
- Aufmarsch in Kreuzberg Nazi-Demo: Politik streitet über Taktik Der misslungene Polizeieinsatz bei dem Naziaufmarsch am vorletzten Wochenende in Kreuzberg hat am Montag im Innenausschuss eine hitzige Debatte ausgelöst. Polizeipräsident Glietsch verteidigte das Vorgehen der Einsatzleitung. Von Johannes Radke
- Erneut Gewalttat auf Bahnhof Neuer Überfall, neue Gegenmittel Am Sonntagabend wurde eine 68-jährige Frau am S-Bahnhof Potsdamer Platz angegriffen. Polizei und BVG präzisierten am Montag ihr Sicherheitskonzept. Von Stefan Jacobs
- Uferbahn so gut wie gerettet Land finanziert Sanierung der Straßenbahnlinie 68 Von Stefan Jacobs 
- Mitreden im Problemkiez Bezirke setzen verstärkt auf Bürgerbeteiligung 
- Kein Zug, keine Auskunft, kein Ausweg Die S-Bahn wirkte nach dem Brandanschlag genauso hilflos wie ihre Kunden. Informationen gab es kaum Von Hannes Heine, Thomas Loy, Katrin Schulze
- BBI-Flugrouten Anflug in weitem Bogen Die Fluglärmkommission vertagt sich erneut ohne Empfehlungen für die Start- und Landerouten vom BBI. Die Bürgerinitiativen beklagen Entscheidungsschwäche. Von Alexander Fröhlich 
- Sogar Mobilfunknetz fiel aus Kabel versorgte Kunden vor allem von Vodafone Von Katrin Schulze

 

Berliner Zeitung: Auf der Strecke geblieben VERKEHRSKOLLAPS IN BERLIN - MILITANTE ATOMGEGNER BEKENNEN SICH ZU DEM BRANDANSCHLAG AUF DIE BAHN. NUR LANGSAM KOMMT DER VERKEHR WIEDER IN GANG. AUCH HEUTE MÜSSEN FAHRGÄSTE MIT BEEINTRÄCHTIGUNGEN RECHNEN.
- Im Großstadtrevier WAHL IN BREMEN - TROTZ DES WAHLERFOLGS IN DER HANSESTADT WOLLEN DIE GRÜNEN KEINE VOLKSPARTEI SEIN. DIE CDU HINGEGEN, DIE NUR NOCH DRITTE KRAFT IST, MUSS UM DIESEN STATUS BANGEN. SIE SORGT SICH UM IHRE WÄHLER.
- Die Bahn muss besser vorsorgen Bösartiger und rücksichtsloser geht es nicht. Mit ihrem Brandanschlag wollten militante Atomkraftgegner dagegen
- Weniger reden, mehr schützen Jan Thomsen sieht die Hauptaufgabe der Polizei nicht in der Öffentlichkeitsarbeit.
- Richtung Osten alles offen Zu schwere Entscheidung: Fluglärmkommission will sich nicht auf Abflugempfehlungen festlegen
- Nazis, Nägel und ein Pudding Krawall-Demonstration sorgt für Streit im Ausschuss
- Berlins Haushalt unter Aufsicht Land muss Programm zur Sanierung vorlegen
- Blumen vor dem Bordell Der Stuttgarter Platz mausert sich. Eine Bürgerinitiative hat einen neuen Park durchgesetzt, aber vor allem Schlimmeres verhindert

 

Berliner Morgenpost: Verkehr Brandanschlag: Atomgegner legen Berliner S-Bahn lahm Nach einem Brandanschlag einer linksautonomen Gruppe auf eine Kabelleitung am S-Bahnhof Ostkreuz ist am Montag der Bahnverkehr in weiten Teilen Berlins und im Osten Brandenburgs zusammengebrochen. 
- Ostkreuz Anschlag auf die S-Bahn - Chaos für Fahrgäste Nichts geht mehr am Ostkreuz. Zwei Züge, beide voll mit Menschen, stehen Montagmorgen abfahrbereit am Bahnsteig; doch dass es bald weitergeht - damit rechnet inzwischen keiner mehr. Viele haben bereits Handys gezückt. 
- Haushalt Stabilitätsrat will Berlins Sparkurs schärfer kontrollieren Wegen drohender Haushaltsnotlage werden Berlin, Bremen, das Saarland sowie Schleswig-Holstein schärfer an die Kandare genommen. 
- Haushalt Berlin bekommt eine Finanz-Aufsicht Der Berliner Senat kommt unter Aufsicht: Der Stabilitätsrat, der für die Einhaltung der Schuldenbremse sorgen soll, hat am Montag festgestellt, dass der Hauptstadt eine Haushaltsnotlage droht.
- Kommentar Es mangelt an klaren Positionen Natürlich war das miserable Abschneiden der Parteifreunde in Bremen in der Berliner CDU-Zentrale schon länger "eingepreist". Weil es als Naturgesetz gilt, dass die Christdemokraten in dieser SPD-Bastion keinen Blumentopf gewinnen.
- CDU Das Problem mit Händen greifen Nach dem rot-grünen Kantersieg und dem schwarz- gelben Fiasko bei der Bremen-Wahl sorgt sich die CDU um ihre Großstadtkompetenz - und setzt auf schnelle Atomentscheidungen. 
- Parteien NPD muss 2,5 Millionen Euro Strafe an Bundestag zahlen Die rechtsextreme NPD hat im Streit über einen fehlerhaften Rechenschaftsbericht vor Gericht eine schwere Niederlage erlitten.
- Personalien Neuer Polizeichef tritt sein Amt erst im Juli an Es ist die letzte Sitzung des Innenausschusses für Polizeipräsident Dieter Glietsch an diesem Montag. Ende Mai geht er in den Ruhestand.
- Polizei In diesem Jahr brannten schon 42 Autos Die Serie von Brandanschlägen auf am Straßenrand geparkte Autos hat wieder deutlich zugenommen. Nach einer aktuellen Auswertung der Polizei, in die auch die Anschläge vom Wochenende mit eingeflossen sind, gab es in diesem Jahr schon Feuer-Attacken auf 42 Autos.
- Stadtplanung In Berlin werden wieder mehr Wohnungen gebaut In Berlin werden wieder verstärkt Bauanträge für Wohnungen gestellt. Wie das Statistische Landesamt Berlin-Brandenburg am Montag mitteilte, genehmigten die Bauaufsichtsbehörden in den ersten drei Monaten des Jahres 761 Anträge für die Hauptstadt.
- Gesundheit Charité-Neubau für Spitzenforschung feiert Richtfest Von wegen Elfenbeinturm der Wissenschaften: Am Montag feierte die Charité Richtfest für einen Neubau, der kaum zentraler liegen könnte. Das neue Gebäude ist zwar in den Campus des Universitätsklinikums in Mitte eingebettet, doch rechts hinter dem Gebäude liegt der Hauptbahnhof, links die Friedrichstraße und gegenüber das Regierungsviertel. 
- Stadtplanung Verkehrsausschuss will Avus teilweise abdecken lassen Die Autobahn 115 (Avus) soll nach der anstehenden Sanierung leiser werden. Darauf hat sich am Montag der Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses verständigt. 
- Haushalt "Leistungen müssten drastisch eingeschränkt werden" Vermüllte Grünanlagen, stundenlange Wartezeiten in den Bürgerämtern, über Monate unbearbeitete Anträge auf Wohngeld oder Grundsicherung - den Berliner Bezirken mangelt es an Geld und Personal, um alle Aufgaben in angemessener Zeit zu erledigen. 
- Verkehr Keine Einigung über Ostrouten vom Flughafen BBI Die Fluglärmkommission hat sich nicht auf eine Empfehlung für die Flugrouten vom neuen Großflughafens Berlin-Brandenburg International (BBI) in Richtung Osten verständigen können.

 

Montag, 23. Mai 2011

 

 

taz: Das Fundament der Union hat Risse bekommen Die CDU im Dickicht der Städte KOMMENTAR VON STEFAN REINECKE
- Kreuzberg demonstriert gegen Nazis Mit Lautsprecher zur "Hölle" Ca. 1.000 Menschen demonstrieren am Samstag gegen Nazis, gegen die Polizei und teils auch für Kurdistan. VON GEREON ASMUTH
- Die Autobrandstifter schaden der linken Szene Angst ist nie ein linkes Argument KOMMENTAR VON GEREON ASMUTH  Jetzt brennen sie also wieder. Hier ein Mercedes. Da ein BMW. Dort ein Lieferwagen irgendeiner für böse gehaltenen Firma. Na super!
 

Tagesspiegel: Bremen hat gewählt SPD und Grüne - die neue große Koalition Der Erfolg der SPD ist wohl nur durch eine merkwürdig selbstgenügsamen Gemütslage der Bremer zu erklären - und durch Jens Böhrnsen. Für die CDU bleibt nur die Erkenntnis: Sie verliert an Boden. Von Gerd Nowakowski
- Schwarz-Grün-Rot Berliner Rechenspiele 
- Bruder Jakobs Der mächtige Chef der Potsdamer Stadtwerke ist weg, doch damit ist die Lokal-Revolution in der Landeshauptstadt nicht beendet Längst geht es auch um die politische Zukunft des SPD-Oberbürgermeisters Von  Sabine Schicketanz
- Wahlen in Berlin: CDU muss um viele Bezirke bangen Bürgermeisterposten werden hart umkämpft sein Grüne könnten Stadtratsposten verdoppeln Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- SPD  und Grüne hochzufrieden Reaktionen in Berlin auf die Bremer Wahl

 

Berliner Zeitung: Stadtschloss mit Dachrestaurant Am Mittwoch stellt Architekt Franco Stella die Pläne für das Humboldt-Forum vor. Noch fehlt viel Geld
- AOK will mehr Geld wegen City BKK Kritik an Gesundheitsfonds und Aufsichtsbehörde
- "Ich bin für Plebiszite. Aber es gibt Risiken" Parlamentspräsident Walter Momper über die wachsende Konkurrenz durch die Volksgesetzgebung und die Gefahren für die repräsentative Demokratie
- Die Autozündler sind wieder da In den letzten Wochen wurden erneut viele Pkw in Brand gesteckt Ein Jahr lang dachten die Sicherheitsbehörden, dass es vorbei sei.
- Der Senat wählt die Barmer Angebot für Beschäftigte, die bei der City BKK Mitglied waren
- Routenkonzept "unzulässig" Aufsichtsamt hat Bedenken
Berliner Morgenpost: Bremen Grüne überholen erstmals CDU bei Landtagswahl Rot-Grün hat bei der Bürgerschaftswahl in Bremen einen haushohen Sieg errungen. Das Bündnis aus SPD und Grünen erzielte den Hochrechnungen von ARD und ZDF zufolge am Sonntag klar die absolute Mehrheit.
- Straßenreinigung Berliner Hausbesitzern drohen höhere Kosten Auf Hauseigentümer und -verwaltungen kommen deutlich höhere Kosten für die Schneebeseitigung zu. Wegen des verschärften Berliner Straßenreinigungsgesetzes und der schneereichen Winter heben die Berliner Winterdienste jetzt kräftig ihre Gebühren an.
- Bildung CDU verabschiedet sich von der Hauptschule Die CDU legt das dreigliedrige Schulsystem zu den Akten. Im November wollen die Christdemokraten auf einem Bildungsparteitag beschließen, dass es neben dem Gymnasium künftig nur noch eine zweite Schulform geben soll, in der Haupt- und Realschule zusammengefasst werden. 
- Höchstes Bürohaus der Stadt verkauft Auf dem Dach des höchsten Berliner Bürogebäudes an der Elsenbrücke in Treptow leuchtet noch weithin sichtbar der blaue Allianz-Schriftzug. Doch die Leuchtbuchstaben, die kurz nach der Fertigstellung des Treptowers 1998 noch 15 Meter hoch waren, kurz darauf aber wegen der zu starken Lichtabgabe vor allem für den Flugverkehr auf acht Meter verkleinert werden mussten, könnten bald ganz verschwinden. 
- Deutschlandhalle "Berlin fehlt der Mut für herausragende Architektur" Der Zeitplan ist ambitioniert, die Architektur jedoch längst nicht so herausragend, wie es dem Nachfolgebau der denkmalgeschützten Deutschlandhalle angemessen gewesen wäre. Obwohl das Denkmal noch nicht abgerissen ist, soll die neue "kongresstaugliche Messehalle" nach dem Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs bis Ende 2013 realisiert werden.
- Abgeordnetenhaus Grüne fordern Mandatsrückgabe von Ministerin Öney Die Grünen haben die neue Integrationsministerin von Baden-Württemberg, Bilkay Öney (SPD), erneut aufgefordert, ihr Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus umgehend aufzugeben. Öney war in dieser Legislaturperiode von den Grünen zur SPD gewechselt.
- Stadtplanung Stiftung Berliner Schloss stellt aktuelle Planung vor Was macht eigentlich das Bauvorhaben Berliner Schloss? Nachdem der Italiener Franco Stella im November 2008 den Architektenwettbewerb gewonnen, der unterlegene Mitbewerber Hans Kollhoff dagegen Klage erhoben und Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) den Baustart aus Kostengründen auf 2013 verschoben hat, ist es still geworden um Deutschlands wichtigstes und mit 552 Millionen Euro teuerstes Kulturbauvorhaben.
- Stadtplanung Fluglärmkommission berät über Anflugrouten für den BBI Die Fluglärmkommission wird am heutigen Montag in Schönefeld zu ihrer voraussichtlich vorletzten gemeinsamen Sitzung zusammenkommen.
 

 

 

Sonnabend, 20. Mai 2011

 

Tagesspiegel: Harald Christ im Interview "Der SPD fehlt die klare wirtschaftspolitische Handschrift" Zu sprunghaft, zu nervös ist die SPD, sagt Harald Christ, Schatzmeister der Berliner SPD. Im Interview spricht er auch über einen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, die Wahlchancen der Berliner Sozialdemokraten und warum Berlin bald nur noch sexy ist.

 

Sonnabend, 20. Mai 2011

 

Tagesspiegel: Harald Christ im Interview "Der SPD fehlt die klare wirtschaftspolitische Handschrift" Zu sprunghaft, zu nervös ist die SPD, sagt Harald Christ, Schatzmeister der Berliner SPD. Im Interview spricht er auch über einen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, die Wahlchancen der Berliner Sozialdemokraten und warum Berlin bald nur noch sexy ist.

 

Freitag, 20. Mai 2011

 

 

taz: Feuriger Protest Die Rückkehr der Autoabfackler Seit dem 1. Mai gibt es in Berlin wieder fast täglich Autobrände, die die Polizei als politisch motiviert einstuft. Anders als früher trifft es nun vielfach Firmenwagen. VON KONRAD LITSCHKO
- Kritik an Rot-Rot Rechnungshof lehnt Einkaufstour ab Die Prüfbehörde bezeichnet im jüngsten Jahresbericht die Rekommunalisierungspläne von Linkspartei und SPD "mit Sorge". Linke spricht von ungenauer Rechnung. VON STEFAN ALBERTI
- Wasserbetriebe Jetzt aber mal bitte ganz genau KOMMENTAR VON STEFAN ALBERTI  Die eine kann nicht erkennen, wie die ganze Sache zu bezahlen sein soll. Für die anderen ist dank günstiger Kredite genau das ziemlich einfach.

Tagesspiegel: Genossen ohne Grenzen Studie sieht Zunahme von Antisemitismus bei den Linken Die Linkspartei versichert, Antisemitismus habe bei ihr keinen Platz. Nur können das Gysi & Co. nicht durchsetzen. Tatsächlich hat es zuletzt mehrere Skandale gegeben. Von Matthias Meisner
- Union hält Debatte um Rente mit 69 für gefährlich Von Christian Tretbar
- Ausstellung „Grenzfälle“ Fotosafari an der Mauer DDR-Fotoreporter lichteten kurz nach der Wende alles ab, was ihnen vor die Linse kam. Die Ausstellung „Grenzfälle“ zeigt nun wieder, wie es ausgesehen hatte, bevor die Mauer zu Staub zerbröselte und abgeräumt wurde. Von Lothar Heinke
- Gastbeitrag des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit über das Tor zur Stadt Der Erfolg des vor fünf Jahren eröffneten Hauptbahnhofs zeigt, dass Berlin eine moderne Infrastruktur braucht, schreibt der Regierende Bürgermeister in einem Gastbeitrag. Der Bahnhof steht für die Veränderungen einer noch immer zusammenwachsenden Stadt. Von Klaus Wowereit
- Trotz Schulden 100 Millionen verschwendet Rechnungshof legte Jahresbericht vor Von Nik Afanasjew, Sandra Dassler
- SPD-Duell um die Wahrheit in der Howoge-Affäre Bausenatorin Junge-Reyer und Ex-Finanzsenator Sarrazin als Zeugen geladen Dokument belegt, dass früh über Direktvergaben diskutiert wurde Von Ralf Schönball
- Verdi und Charité pokern weiter Rechnungshof rügt hohe Bezüge in Klinikdirektion

 

Berliner Zeitung: Ein Hardliner für die Polizei Unter Berliner Polizisten läuft eine Wette. Mehr als die Häfte hat zehn Euro darauf gesetzt, dass Udo Hansen ihr neuer Chef..
- Jetzt kommt der Senioren-ADAC BERLIN. Gegen Trübsinn und Zweifel bietet man hierzulande den Verein auf.
- Gute Erfahrungen mit Wachleuten in Berlin Bundesweit kommt es immer wieder zu gewalttätigen Übergriffen in Jobcentern.
- SPENDENWERBER "Wir rufen alle netten Berliner an" Der Anruf kommt am frühen Nachmittag. Die Frauenstimme klingt etwas unsicher, was vielleicht Absicht ist,
- BVG prüft Verbot für Schläger Zeichen setzen gegen Gewalt Die jungen Männer, die am 23.April frühmorgens einen anderen Fahrgast auf dem U-Bahnhof Friedrichstraße bewusstlos
- Geschichtslos in Rummelsburg Jan Thomsen möchte an bedeutsamen Orten an vergangenes Unrecht erinnert werden.
- Schatten der Vergangenheit In der DDR stand der Name Rummelsburg für das größte Gefängnis Ost-Berlins. Vor fünf Jahren wurden die Zellen zu Eigentumswohnungen umgebaut. An früher erinnert nur ein umstrittenes Hotel
- Die Charité steht vor einem neuen Streik Die Entscheidung fällt Mitte nächster Woche An der Charité deutet vieles auf einen erneuten Streik hin.
- Der Schuldenberg wächst weiter Rechnungshof fordert vom Senat strikte Haushaltspolitik
- Längeres gemeinsames Lernen gefragt Gemeinschaftsschulen haben mehr Bewerber als Plätze
- Über sieben Brücken musst du gehen Das größte Einkaufszentrum im Südwesten Berlins vereint Karstadt und das frühere Wertheim-Kaufhaus / Sorge vor Leerstand

 

Berliner Morgenpost: Berliner Polizei: Warnung vor Personalnotstand In den nächsten Jahren werden Hunderte Beamte bei der Berliner Polizei in den Ruhestand gehen. Wie eine Berechnung der Senatsfinanzverwaltung zeigt, werden bis 2017 von den insgesamt 21 168 Mitarbeitern 3634 in Pension oder Rente gehen. 
- Finanzen Rechnungshof: Berliner Behörden verschwenden 95 Millionen Euro Berlins Schuldenberg wird bis Ende 2015 auf bedrohliche 67 Milliarden Euro anwachsen. Doch statt die wachsende Schuldenlast mit effektiven Maßnahmen zu begrenzen, hat Berlin erneut Beträge in Millionenhöhe verschwendet.
- Mängelliste Unnötige Bauwerke, freie Fahrt für Mitarbeiter Ineffiziente Behördensoftware, zu unrecht bewilligte Sonderzulagen für Chormitglieder, Fahrpreisermäßigungen für Ehegatten von BVG-Angestellten oder die 19 Jahre dauernde Sanierung eines Gerichtsgebäudes.
- Lebensmittelkontrollen Berlin will "Hygiene-Ampel" umsetzen Nach der Einigung der Verbraucherschutzminister der Länder auf eine verbindliche "Hygiene-Ampel" will Berlin die Regelung landesweit schnellstmöglich umsetzen. "Ich werde mich schon nächsten Montag dazu mit den Bezirksstadträten treffen", sagte Verbraucherschutzsenatorin Katrin Lompscher (Linke). 
- Verteidigungsministerium Mit Bundeswehrdebatte flammt Bonn-Berlin-Streit wieder auf Mit der Debatte über die Zukunft der Bundeswehr ist auch der Streit über den Umzug des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin neu entbrannt.
- Extremismus Studie enthüllt Antisemitismus in der Linkspartei In der Linkspartei nimmt der Antisemitismus zu. Das ist das Ergebnis der Studie "Antisemiten als Koalitionspartner?", die der Gießener Sozialwissenschaftler Samuel Salzborn und der Antisemitismusexperte Sebastian Voigt von der Universität Leipzig verfasst haben.
- Sicherheit Die BVG drückt aufs Tempo Bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) hat die Umsetzung des neuen Sicherheitskonzeptes, das vor einer Woche vorgestellt worden war, bereits begonnen. Das bestätigte am Donnerstag Unternehmenssprecherin Petra Reetz.
- Ver.di Charité-Tarifstreit: Gewerkschaft droht mit neuen Streiks In den Tarifverhandlungen zwischen den Gewerkschaften und der Charité gibt es neuen Ärger. Ver.di und der Beamtenbund kritisieren die öffentlichen Vorwürfe seitens des Universitätsklinikums. Es sei "eine Unart", den Verhandlungspartner während der Gespräche zu verunglimpfen.
- Schulpolitik Inklusionskonzept abgelehnt Das Konzept der Bildungsverwaltung für das gemeinsame Lernen behinderter und nicht behinderter Kinder, von Fachleuten Inklusion genannt, ist am Donnerstag vom Schulausschuss abgelehnt worden.
- Proteste Eltern klagen gegen die Schulämter Der Protest von Eltern in Tempelhof-Schöneberg findet kein Ende. "Wir wollen, dass unsere Kinder auf einer Oberschule im Bezirk lernen können und werden so lange Druck machen, bis es eine Lösung gibt", sagt Doris Dreißig vom Bezirkselternausschuss. Gemeinsam mit mehreren anderen Eltern und Kindern hat sie deshalb jetzt vor dem Rathaus Schöneberg demonstriert.
- Protest Die Frohnauer kämpfen um ihre Gasleuchten In Frohnau formiert sich Widerstand gegen den Plan der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, die historischen Gasleuchten gegen elektrische Straßenleuchten auszuwechseln. Der Bürgerverein will in den kommenden Wochen mit Flugblättern und auf Informationsveranstaltungen dafür werben, dass sich die Bewohner der Gartenstadt gegen die Pläne aussprechen.

 

 

Donnerstag, 19. Mai 2011

 

 

taz: S-Bahn wird Regionalbahn Warten auf den Sonderzug Die Grünen wollen, dass ab nächstem Jahr Regionalzüge die S-Bahn entlasten. Ob das machbar ist, bleibt unklar. Der Fahrgastverband wundert sich: Ihn hat keiner gefragt. VON SVENJA BERGT
- Anschläge auf linke Einrichtungen Rechtsextreme lassen nicht locker Mehrere linke Einrichtungen sind in Berlin offenbar von Rechtsextremen attackiert worden. Dies und der Polizeieinsatz am Samstag führen zu heftigen Diskussionen. VON STEFAN ALBERTI / KONRAD LITSCHKO
- Kommentar S-Bahn-Chaos Hauptsache, überhaupt eine Idee KOMMENTAR VON STEFAN ALBERTI  Endlich: Es tut sich was, auch wenn es nur die Idee einer Oppositionspartei ist, die zumindest bis zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September nicht viel zu sagen hat.
 
Tagesspiegel: De Maizière stellt die Bundeswehr auf den Kopf Verteidigungsminister Thomas de Maizière will die Bundeswehr zum Instrument einer neuen Rolle Deutschlands in der Welt machen. Zur Finanzierung der Reform will er noch keine Details nennen. Von Robert Birnbaum
- Immer mehr wollen unter den Flugrouten wohnen Nachfrage nach Grundstücken in Kleinmachnow und Teltow trotz Lärmdebatte noch einmal gestiegen Von Hagen Ludwig
- 2000 TEILNEHMER ERWARTET Demo durch die Friedrichstraße 
- Liegenschaftsfonds Noch 4500 Grundstücke im Angebot Der Liegenschaftsfonds zieht Zehn-Jahres-Bilanz – und erntet nicht nur Lob. Der Senat will die Flächen verstärkt für den Wohnungsbau nutzen. Von Sabine Beikler 
- Hauptsache ideologisch Bezirks-CDU verhinderte Gemeinschaftsschule Reinickendorfer Eltern luden zum Streitgespräch Von Barbara Kerbel 
- Grüne planen Ersatzverkehr für die S-Bahn Regionalzüge sollen Netz ergänzen – als Rückfallebene für künftige Chaostage
 

- Berliner Liegenschaften Zwei Milliarden Euro Gewinn in zehn Jahren 
- 30 Parteien treten zur Berlin-Wahl an NPD und Republikaner wollen verzichten 
- Baustadtrat will Dezernent in Halle werden 
- Polizeipräsident Glietsch im Interview "Kameras können Gewalt nicht verhindern" Polizeipräsident Glietsch konnte ein Dilemma nicht lösen: Obwohl die Kriminalität sinkt, wächst die Unsicherheit der Berliner. Für den scheidenden Behördenchef war die Nazi-Demo eine Niederlage. Er wehrt sich aber gegen die Bekanntgabe rechter Aufzüge. 
- Verfassungsschutzausschus Naziangriff: Senat kritisiert Polizeieinsatz  Als "unerklärliche Fehleinschätzung" bezeichnete die CDU im Verfassungsschutzausschuss die Vorbereitung der Einsatzkräfte auf den Naziaufmarsch in Kreuzberg am vergangenen Sonnabend. Unterdessen gab es neue nächtliche Anschläge in Neukölln und Kreuzberg. Von Tanja Buntrock, Johannes Radke
- Umsetzung kommt nicht voran Lehrer verzweifeln am Bildungspaket Nur wenige Familien stellen Anträge für das Bildungspaket. Bearbeitet werden sie oft noch nicht. Die Schulen befürchten einen zusätzlichen bürokratischen Aufwand. Von Sigrid Kneist 
- Neue Streiks möglich Charité: Tarifeinigung steht auf der Kippe Bei den Tarifverhandlungen zwischen Verdi, Beamtenbund und der Universitätsklinik haben sich die Fronten verhärtet. Die Charité sieht keinen Spielraum mehr bei der Lohnrunde. Es droht ein neuer Streik. Von Nik Afanasjew, Hannes Heine

 

Berliner Zeitung: Bundeswehr soll weltweit eingreifen Verteidigungsminister de Maizière legt Pläne zum radikalen Umbau der Truppe vor Sicherung der Rohstoffversorgung als neue Aufgabe / Trittin dringt auf Einbindung der UN
- Fünf Weise empfehlen Rente mit 69 Sachverständige wollen höheres Pensionsalter ab 2045
- Jahn wird die Ex-Stasi-Leute schwer los Dem Bundesbeauftragten gelingt es bislang nicht, MfS-Mitarbeiter an andere Behörden zu vermitteln
- Antisemitisches Geraune Studie belegt israelfeindliche Auffassungen in der Linkspartei. Aber nur einzelne Mitglieder lehnen sich dagegen auf
- Steine gegen Antifaschisten Auseinandersetzung zwischen rechter Szene und Linken spitzt sich zu / Kein Tag ohne NS-Schmierereien
- Einstein-Stiftung hat neuen Chef TU-Professor folgt Zöllner Martin Grötschel, Professor an der Technischen Universität und Vizepräsident des Berliner Zuse-Zentrums
- 1600 Neonazis leben in der Hauptstadt Der Verfassungsschutz zählt in Berlin rund 1600 Rechtsextremisten. Etwa 700 von ihnen werden als gewaltbereit eingeschätzt.
- Der Goldesel der Hauptstadt Seit zehn Jahren verkauft der Liegenschaftsfonds landeseigene Immobilien. Dabei hat er mehr als zwei Milliarden Euro erwirtschaftet
- "Wir haben so gut wie keine Fahrzeugreserven" Die Krise bei der Berliner S-Bahn wird noch lange dauern, sagt der frühere Betriebsratsratsvorsitzende
- Kassenchefs nehmen Chaos in Kauf Drohende Pleite der City BKK war seit einem Jahr bekannt
- Das große Versprechen Die Wahlprogramme sind fertig.Alle Parteien würden gerne Geld ausgeben, haben aber keins
- Die Uferbahn darf weiter zuckeln Der Senat will die Sanierung der Linie 68 finanzieren
 
Berliner Morgenpost: Demografie Deutschland altert weltweit am schnellsten Die Kosten für die Pflege älterer Menschen werden sich bis zum Jahr 2050 in allen Industrieländern mindestens verdoppeln. Dies geht aus einer Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervor. Der internationale Vergleich zeigt, dass der Pflegebedarf in Deutschland besonders stark zunehmen wird, weil hier die Gesellschaft am stärksten altert.
- Gesundheit AOK entschuldigt sich bei City-BKK-Kunden Der Vorstandsvorsitzende der AOK Berlin-Brandenburg, Frank Michalak, hat sich für die Probleme entschuldigt, die viele Mitglieder der insolventen City BKK haben, wenn sie in die AOK wechseln wollen.
- Demografie "Berlin wird bunt und grau" Es war ein Satz, mit dem Klaus Wowereit (SPD) wieder einmal einen neuen Schwerpunkt legen wollte. Ein Satz, der politisches Programm werden sollte. "Berlin wird bunt und grau", sagte Berlins Regierender Bürgermeister bei einer zuvor als bedeutsam angekündigten Rede im Radialsystem.
- Personalien Einstein-Stiftung kann ab Juni mit einem Mathematiker rechnen Martin Grötschel soll Chef der Einstein-Stiftung werden. Mitte Juni wird der Noch-Vorsitzende, Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD), sein Amt an den renommierten Mathematiker abgeben. Das gab Zöllner am Mittwoch bekannt.
- Polizei: Staatssekretär räumt Fehler bei Neonazi-Demo ein 
- Staatsschutz: Rechtsextreme greifen Bürgerbüro der Linken an 
- Der Liegenschaftsfonds Luftschlösser und Milliardengewinne Mauerpfeffer, Brennnessel und Ackerwinde gedeihen prächtig auf der Brache direkt am Bahnhof Zoo. Der Natur hat es nicht geschadet, dass es der Great Berlin Wheel GmbH nicht gelungen ist, an der Hertzallee ein 175 Meter hohes Aussichtsrad zu errichten. 
- Die Stiftung Zukunft Berlin Jetzt redet Europa über die deutsche Hauptstadt Der Stadtpräsident von Stettin hat für Investitionen in seiner Stadt geworben. "Stettin ist das wirtschaftliche Tor nach Nordpolen", sagte Piotr Krzystek bei einer Veranstaltung der Stiftung Zukunft Berlin im Haus der Commerzbank am Potsdamer Platz. Gleichzeitig forderte er bessere Eisenbahnverbindungen zwischen Berlin und Stettin. 
- Tarifkonflikt Charité-Streik: Gewerkschaft stellt neue Forderungen Für die Charité schien alles klar. Die Tarifverhandlungen zwischen dem Berliner Universitätsklinikum und den Gewerkschaften Ver.di sowie der DBB Tarifunion waren intern abgeschlossen, die Tarifkommissionen beider Arbeitnehmerverbände hatten dem Zwischenergebnis schon zugestimmt. Doch nun stellt Ver.di neue Forderungen.
- Studie der Bildungsverwaltung Viele Schüler springen wieder ab Ihr Wunsch erfüllt sich nicht: Die Sechstklässler Emily, Rico und Sophie von der Hannah-Höch-Grundschule wären zum neuen Schuljahr gern in die siebte Klasse einer neuen Reinickendorfer Gemeinschaftsschule gewechselt, doch der Bezirk wandelt ihre Schule nun doch nicht in eine Gemeinschaftsschule um.
- Mobilitätsmesse In Tempelhof fahren die sauberen Autos der Zukunft Die Türen des Kleinwagens fallen zu, der Sicherheitsgurt auf der Fahrerseite rastet ein, ein lautes Motorengeräusch dröhnt, dann, plötzlich, dreht sich das Fahrzeug rasant anderthalb Mal um die eigene Achse und kommt über Kopf zum Stehen
- Verkehr Grüne Konzepte gegen die Krise der Berliner S-Bahn Mit nicht mehr benötigten Regionalzügen soll die Deutsche Bahn (DB) von 2012 an die kriselnde S-Bahn entlasten. Das sieht ein Konzept der Berliner Grünen vor, das Fraktionschefin Ramona Pop und Verkehrsexpertin Claudia Hämmerling am Mittwoch vorstellten

 

 

 

Mittwoch, 18. Mai 2011

 

 

taz: Neues Programm der Linken Realos wollen weniger kategorisch sein Die Linkspartei will mit einem neuen Entwurf ihres Programms der Wirklichkeit gerechter werden, vor allem im Osten. Die Realos freut's, die Fundis ärgert's. VON PAUL WRUSCH
- Nachfolger des Polizeipräsidenten Polizei hat Neuen-Ärger Innensenator Körting will den Ex-BGS-Mann Udo Hansen zum Nachfolger von Dieter Glietsch ernennen. Hansen gilt als Hardliner, die Linke meldet Vorbehalte an. VON PLUTONIA PLARRE
- Debatte über Polizeipräsident Sorry, so geht das gar nicht! KOMMENTAR VON GEREON ASMUTH
- Polizeieinsatz in Kreuzberg Nazi-Gewalt hat Folgen Nach heftiger Kritik kündigt Innensenator Jürgen Zöllner an, Aufmärsche von Neonazis künftig publik zu machen. Antifa fahndet derweil im Internet nach rechten Schlägern. VON Konrad Litschko
 

Tagesspiegel: Sieben Atommeiler nicht sicher genug Kommission: Deutsche Kernkraftwerke unzureichend gegen Flugzeugabstürze geschützt Von D. Dehmer, R. Birnbaum
- Kein neuer Polizeipräsident zum 31. Mai? 
- Kandidaten bitte unter 110 melden Berlin blamiert sich bei der Suche nach einem neuen Polizeipräsidenten Von Lorenz Maroldt
- Neuer Polizeipräsident Ernennung gerät zur Posse Ursprünglich sollte der Nachfolger für Dieter Glietsch am Dienstag benannt werden, doch die Ernennung des neuen Polizeipräsidenten zum 31. Mai ist kaum noch zu halten. Der Favorit gilt als umstritten und andere Bewerber wollen klagen. Von Hannes Heine, Gerd Nowakowski
- Schläge, Tritte und Messerstiche in der U-Bahn Gewalt im Nahverkehr: Zwei Männer prügelten in der U 8 auf Fahrgäste ein. Gestern stand ein weiterer Angreifer vor Gericht Von Tanja Buntrock, Kerstin Gehrke
- Staatsvertrag für die JVA Gefängnis Heidering wird Ende 2012 eröffnet Grüne kritisieren Neubau als überflüssig
- Naziattacke: Linke fahnden im Internet 
- Das Hochhaus ist erst der Anfang Daimler-Gebäude soll weitere Investoren anlocken. Anti-Mediaspree-Aktivisten fordern Wohnungsbau Von Eva Kalwa 
- Naturschützer legen Agenda zur Wahl vor Nur die SPD machte sich Forderungen zu eigen Von Björn Stephan 
- Grüne: Senat bremst Bus und Tram Von Sabine Beikler
- Senat entscheidet über Schlossplanung Bezirk Mitte muss Genehmigungsverfahren für Humboldt-Forum abgeben. Stiftungschef will im Herbst den Bauantrag stellen Von Ralf Schönball
- Singen ohne Gema Piratenpartei wagt Vorstoß in die Bildungspolitik und spendiert Kitas gebührenfreies Liederbuch Von Nik Afanasjew
Rot und Grün bummeln bei Richterwahl Verfassungsgericht muss neu besetzt werden
- Kurzer Prozess nach Mai-Krawallen Zwei Täter bereits verurteilt – sie waren geständig Von Sandra Dassler, Kerstin Gehrke
- Von Tag zu Tag Eindrücklich Werner van Bebber staunt über Justiz und Mai-Randalierer Von Werner van Bebber
- BAYERISCHES VIERTEL Sie zapft Geschichte an Gudrun Blankenburg hat ein Buch über das Bayerische Viertel geschrieben. Einem Kiez, der viele Geschichten zu erzählen hat Von Pascale Hugues, Christoph Stollowsky
- Straße des 17. Juni wird zur Modemeile Nun ist es raus: Die Fashion Week findet im Juli im Tiergarten statt Von Gunda Bartels

 

Berliner Zeitung: Sieben Atommeiler auf einen Streich Umweltminister Röttgen will nach Stresstest die ältesten Kraftwerke vom Netz nehmen Sie sind nicht gegen Flugzeugabstürze gesichert / Genereller Sofortausstieg abgelehnt
- Alles sicher - außer es passiert etwas BERLIN. Nur sechs Wochen Zeit hatte die Reaktorsicherheits-Kommission, um im Auftrag der Bundesregierung
- Zickzack statt vorwärts Haben die Genossen keine anderen Sorgen? Gerade erst hat die SPD mit schweren Blessuren die Auseinandersetzung über Thilo...
- 600 Millionen für die Hochschullehre Sieger im bundesdeutschen Wettbewerb verkündet
- "Das ist menschenunwürdig" Vor der AOK-Geschäftsstelle stehen die Menschen stundenlang Schlange, um Mitglied werden zu dürfen
- Viel Geld, wenig Wirkung BVG wurde nicht schneller Obwohl das Land viel Geld für die Beschleunigung des Nahverkehrs ausgegeben hat, kommen die Fahrgäste nicht schneller ans.
- Sie strahlt wieder Die Sanierung ist beendet: Wer ab Freitag die Stufen zur Siegessäule hinaufsteigt, wird mit Videokameras dabei überwacht
- Staatsoper: Umbau dauert länger Eröffnung erst im Herbst 2014 Die geplante Wiedereröffnung der Staatstoper Unter den Linden in Mitte verzögert sich.
- Klimaschutz kostet anfangs viel Wirtschaftssenator und Wohnungsexperten diskutierten im Berliner Verlag
- Schullotterie führt zu weniger Eltern-Protest Nur in Spandau und Reinickendorf gibt es mehr Widersprüche Das neu gestaltete Anmeldungs-Verfahren für die Gymnasien und Sekundarschulen samt der Verlosung von Schulplätzen ...
- FU gehört zur Elite beim Energiesparen Klimaschutzvereinbarung mit Senat unterzeichnet
- Baustadtrat zieht es nach Halle Uwe Stäglin will dort Baudezernent werden Nach zehn Jahren als Baustadtrat in Steglitz-Zehlendorf zieht es ihn in die Ferne:
 
Berliner Morgenpost: Kernenergie Atomkraftwerke fallen bei Stresstests durch Die sieben ältesten Atomkraftwerke (AKW) stehen vor dem endgültigen Aus, weil sie unzureichend gegen Flugzeugabstürze gerüstet sind. Vier davon sind laut dem Prüfbericht der Reaktorsicherheitskommission (RSK) sogar überhaupt nicht dagegen gefeit
- Kernenergie Sicherheitsmängel bei jedem einzelnen Reaktor Es wurde, sagt Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) nach kurzem Nachdenken, "untersucht, was noch niemals untersucht wurde". Es ist die Antwort des Ministers darauf, worin sich der neue Bericht der Reaktorsicherheitskommission (RSK) von früheren Risikobewertungen unterscheidet.
- Kommentar Sicherheit ist nur ein Gefühl Falls Bundeskanzlerin Merkel gehofft hatte, die Reaktorsicherheitskommission würde ihr eine wissenschaftliche Begründung für ihre plötzliche Atomwende nachreichen, muss sie von dem Bericht des Expertengremiums enttäuscht sein.
- Glietsch-Nachfolge Gerüchte um Polizeipräsidentin für Berlin Im Ringen um die Nachfolge von Polizeipräsident Dieter Glietsch verdichten sich die Hinweise, dass Polizeivizepräsidentin Margarete Koppers den Posten übernehmen könnte.
- Personalie Die lange Suche nach dem Polizeichef Die Frage, wer Nachfolger von Polizeipräsident Dieter Glietsch wird, bleibt spannend. Nachdem die eigentlich für Dienstag angekündigte Ernennung des Nachfolgers durch Innensenator Ehrhart Körting (SPD) aus juristischen Gründen kurzfristig verschoben worden war, geht man unter den Polizeiführern und im Abgeordnetenhaus nicht mehr davon aus, dass der frühere Präsident des Bundesgrenzschutzpräsidiums Ost, Ex-GSG-9-Mann Udo Hansen, den Posten bekommen wird. 
- Sanierung stockt Staatsoper wird ein Jahr später fertig "Wie man Töne reinigt", hat Staatsoper-Intendant Jürgen Flimm kürzlich auf der Bühne des Schiller-Theaters bei seiner ersten Inszenierung gezeigt. Wie man Hiobsbotschaften hübsch verpackt, das hat er am Dienstag gemeinsam mit Senatsbaudirektorin Regula Lüscher und Kulturstaatssekretär André Schmitz auf dem Bebelplatz demonstriert.
- Bildung Acht Hochschulen bekommen zusätzlich 30 Millionen Euro Acht Berliner Hochschulen profitieren vom "Qualitätspakt Lehre" und erhalten von diesem Jahr an bis 2016 insgesamt rund 30 Millionen Euro. Sie gehören zu bundesweit 111 Hochschulen, die sich rund 600 Millionen Euro vom Bund teilen und damit in den kommenden fünf Jahren ihre Lehr- und Studienbedingungen verbessern können.
- Interview mit Harald Wolf "Das Volksbegehren hat die Lage verändert" Harald Wolf (Linke) ist Wirtschaftssenator und gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzender der Berliner Wasserbetriebe. Mit dem Senator sprachen Joachim Fahrun und René Gribnitz
- Mehr Sicherheit bei der BVG Wowereit gegen Alkoholverbot Die Serie der gewalttätigen Übergriffe in U-Bahnen hält an. In Kreuzberg sind Montagabend in der Linie U 8 drei Männer angegriffen worden. Ein 27-jähriger Brillenträger musste nach einem Faustschlag ins Gesicht in eine Klinik gebracht werden, seine beiden Begleiter kamen laut Polizei mit leichten Gesichtsprellungen davon. 
- Nahverkehr Trotz Millioneninvestitionen fahren Bus und Tram langsamer Der Senat investiert Millionenbeträge, um Busse und Straßenbahnen schneller zu machen. Das Ergebnis ist dürftig. Die Durchschnittsgeschwindigkeit der Linienbusse stagniert seit 2008 bei etwa 19,5 Stundenkilometern. Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf eine Anfrage der Grünen hervor.
- Rathaus Zehlendorf Kosten für Klimaschutz verdoppeln sich Es sollte das "Leuchtturm-Projekt" sein - das erste klimafreundliche Rathaus und damit das modernste Verwaltungsgebäude Europas. Die Sanierung des Rathauses Zehlendorf nach neuesten Klimaschutzaspekten war schon in der Detailplanung, der Generalplaner ausgewählt und ein Scheck mit sieben Millionen Euro Fördermittel aus dem Bundesumweltministerium übergeben.
- Steglitz-Zehlendorf: Sinti und Roma erhalten Wohnwagenplatz in Nikolassee 
- Modeshow Fashionweek am Brandenburger Tor Lange wurde verhandelt. Nach vielen Gesprächen mit den Behörden steht es jetzt offiziell fest: Die Mercedes-Benz Fashionweek zieht im Sommer ans Brandenburger Tor. Sie wird dort so ähnlich veranstaltet wie auf dem Bebelplatz in Mitte.
- Stadtentwicklung Anwohner wehren sich gegen Mercedes-Haus Erst gegen Ende der zweistündigen Veranstaltung, als gerade jemand Bezirksbürgermeister Franz Schulz wiederholt Gewalt androht, greift Moderator Stefan Rupp zum letzten Mittel eines Diskussionsleiters: "Wenn Sie noch einmal so etwas sagen, lasse ich Sie des Saales verweisen."
- Forderungsmanagement Berlin kann von Wiesbaden noch etwas lernen Nicht bezahlte Bußgeldbescheide, Väter, die ihren Unterhaltsverpflichtungen nicht nachkommen und für die der Staat einspringen muss, sowie Steuern, die nicht bezahlt werden - 273 Millionen Euro offene Forderungen hat das Land Berlin gegenüber Unternehmen und Privatpersonen.

 

 

Mittwoch, 18. Mai 2011

 

taz: Neues Programm der Linken Realos wollen weniger kategorisch sein Die Linkspartei will mit einem neuen Entwurf ihres Programms der Wirklichkeit gerechter werden, vor allem im Osten. Die Realos freut's, die Fundis ärgert's. VON PAUL WRUSCH
- Nachfolger des Polizeipräsidenten Polizei hat Neuen-Ärger Innensenator Körting will den Ex-BGS-Mann Udo Hansen zum Nachfolger von Dieter Glietsch ernennen. Hansen gilt als Hardliner, die Linke meldet Vorbehalte an. VON PLUTONIA PLARRE
- Debatte über Polizeipräsident Sorry, so geht das gar nicht! KOMMENTAR VON GEREON ASMUTH
- Polizeieinsatz in Kreuzberg Nazi-Gewalt hat Folgen Nach heftiger Kritik kündigt Innensenator Jürgen Zöllner an, Aufmärsche von Neonazis künftig publik zu machen. Antifa fahndet derweil im Internet nach rechten Schlägern. VON Konrad Litschko
 
Tagesspiegel: Sieben Atommeiler nicht sicher genug Kommission: Deutsche Kernkraftwerke unzureichend gegen Flugzeugabstürze geschützt Von D. Dehmer, R. Birnbaum
- Kein neuer Polizeipräsident zum 31. Mai? 
- Kandidaten bitte unter 110 melden Berlin blamiert sich bei der Suche nach einem neuen Polizeipräsidenten Von Lorenz Maroldt
- Neuer Polizeipräsident Ernennung gerät zur Posse Ursprünglich sollte der Nachfolger für Dieter Glietsch am Dienstag benannt werden, doch die Ernennung des neuen Polizeipräsidenten zum 31. Mai ist kaum noch zu halten. Der Favorit gilt als umstritten und andere Bewerber wollen klagen. Von Hannes Heine, Gerd Nowakowski
- Schläge, Tritte und Messerstiche in der U-Bahn Gewalt im Nahverkehr: Zwei Männer prügelten in der U 8 auf Fahrgäste ein. Gestern stand ein weiterer Angreifer vor Gericht Von Tanja Buntrock, Kerstin Gehrke
- Staatsvertrag für die JVA Gefängnis Heidering wird Ende 2012 eröffnet Grüne kritisieren Neubau als überflüssig
- Naziattacke: Linke fahnden im Internet 
- Das Hochhaus ist erst der Anfang Daimler-Gebäude soll weitere Investoren anlocken. Anti-Mediaspree-Aktivisten fordern Wohnungsbau Von Eva Kalwa 
- Naturschützer legen Agenda zur Wahl vor Nur die SPD machte sich Forderungen zu eigen Von Björn Stephan 
- Grüne: Senat bremst Bus und Tram Von Sabine Beikler
- Senat entscheidet über Schlossplanung Bezirk Mitte muss Genehmigungsverfahren für Humboldt-Forum abgeben. Stiftungschef will im Herbst den Bauantrag stellen Von Ralf Schönball
- Singen ohne Gema Piratenpartei wagt Vorstoß in die Bildungspolitik und spendiert Kitas gebührenfreies Liederbuch Von Nik Afanasjew
Rot und Grün bummeln bei Richterwahl Verfassungsgericht muss neu besetzt werden
- Kurzer Prozess nach Mai-Krawallen Zwei Täter bereits verurteilt – sie waren geständig Von Sandra Dassler, Kerstin Gehrke
- Von Tag zu Tag Eindrücklich Werner van Bebber staunt über Justiz und Mai-Randalierer Von Werner van Bebber
- BAYERISCHES VIERTEL Sie zapft Geschichte an Gudrun Blankenburg hat ein Buch über das Bayerische Viertel geschrieben. Einem Kiez, der viele Geschichten zu erzählen hat Von Pascale Hugues, Christoph Stollowsky
- Straße des 17. Juni wird zur Modemeile Nun ist es raus: Die Fashion Week findet im Juli im Tiergarten statt Von Gunda Bartels

 

Dienstag, 17. Mai 2011

 

 

taz: Neonaziaufmarsch in Kreuzberg Gewalt erschreckt die Polizei Nach dem NPD-Aufmarsch in Kreuzberg kritisieren auch Politiker von Rot-Rot die Polizei. Die Brutalität der Rechtsextremisten hat selbst die Polizei überrascht. VON ALKE WIERTH und KONRAD LITSCHKO
- Neonazis triumphieren Rechte feiern ihre Schläger In rechten Internetforen wird die Neonazi-Demo in Kreuzberg bejubelt. Die geheime Vorbereitung des Aufmarschs hat durchaus Methode VON KONRAD LITSCHKO
- Schulreform in Marzahn-Hellersdorf In Marzahn schlummert viel Potenzial Integrations- und Bildungspolitik werden wichtige Themen bei der Abgeordnetenhauswahl sein. Marzahn-Hellersdorf will neue Wege gehen. VON ALKE WIERTH

 

Tagesspiegel: SPD Kandidatenspiele zur Unzeit Ex-Finanzminister Peer Steinbrück hat am Wochenende erkennen lassen, dass er sich eine Rückkehr in die erste Reihe der Politik zumindest vorstellen kann. Dabei wollte die SPD nach Sarrazin eigentlich wieder mit Inhalten punkten. Von Stephan Haselberger
- SPD-Kanzlerkandidat Ein Steinbrück kommt ins Rollen Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat? Die Sozialdemokraten müssen dafür erst einmal selbst davon überzeugt sein, dass es überhaupt eine Machtperspektive für sie gibt. Von Stephan-Andreas Casdorff
- Sicherheit im Nahverkehr U-Bahn-Streifen auf Widerruf Das neue Sicherheitskonzept für die Berliner U-Bahn hat Anlaufprobleme. Schon in der zweiten Nacht wurden Polizisten, die mit BVG-Mitarbeitern mitgehen sollten, wieder abgezogen. Von Tanja Buntrock
- Zensus fast problemlos Volkszähler stoßen kaum auf Ablehnung Vereinzelte Täuschungsversuche in Tempelhof
- Großrazzia Polizei durchsucht 20 Spielhallen in Berlin Überprüft werden sollte, ob in den Kasinos die für den Betrieb einer Spielhalle geltenden Regelungen sowie die Jugendschutzbestimmungen eingehalten wurden. Außerdem sollten Steuerunterlagen eingesehen werden. Von Sigrid Kneist
- Siedlungsbau im ehemaligen US-Hauptquartier Stadtvillen, Wohnungen, Büros: Ein Nürnberger Investor will Millionen in das historische Gelände an der Clayallee stecken Von Cay Dobberke
- Kreuzberg Polizei übt Selbstkritik nach Nazi-Krawall Nach dem Neonazi-Krawall in Kreuzberg sind in Polizeikreisen selbstkritische Stimmen zu hören. Vor dem Aufmarsch vom Sonnabend sei offenbar die Gewaltbereitschaft der Rechtsextremisten unterschätzt worden. Von Frank Jansen
- Eklat bei Stolpe-Festakt Egon Bahr greift Stasi-Unterlagenbehörde an Egon Bahr, früherer Ost-Politiker der SPD wirft der Stasi-Unterlagenbehörde mangelnden Versöhnungswillen vor und sorgt somit für einen Eklat beim Festakt für Brandenburgs Ex-Landeschef Manfred Stolpe. Von Thorsten Metzner
- Imagekampagne Ordnungsämter wollen sympathisch werden Senat und Bezirke starten eine Imagekampagne für die Ordnungsämter. Die könnte ohne zusätzliches Personal nach hinten losgehen, fürchten Kritiker, die auch aus den eigenen Reihen kommen. Von Stefan Jacobs
- DAS QUALITÄTSPAKET Der Bildungssenator antwortet

 

Berliner Zeitung: Meine kleinen Guttenbergs II von Götz Aly, Historiker Wie vergangene Woche berichtet, hatte ich unter den Hausarbeiten aus meinem Hauptseminar an der Freien Universität ...
- De Maizière enttarnt zu Guttenberg Thomas de Maizière ist ein feiner Mann mit Sinn für Manieren.
- Putzige Debatte um Kanzlerkandidatur SPD-Vorsitzender Gabriel nimmt das Vorpreschen von Peer Steinbrück gelassen
- "Realitätsfern und unmodern" Linke uneins über neues Parteiprogramm BERLIN. In der Linken bahnt sich nun auch innerhalb des sogenannten Reformerlagers Streit über die Ausrichtung der Partei an..
- Neonazis unter sich Die Krawalldemo vom Sonnabend zeigt, wie wenig Informationen die Behörden über die Szene haben
- Wahlkampf in der Kastanienallee Stefan Strauss erwartet noch manche politische Überraschung in der Umbaudebatte.
- Kein Baustopp in der Kastanienallee Politiker reagieren erst nach positivem Bürgerentscheid
- POLIZEIPRÄSIDENT Linkspartei will anderen Kandidaten Die brisante Neubesetzung des Chefpostens bei der Berliner Polizei führt offenbar zu Auseinandersetzungen in der rot-roten.
 

Berliner Morgenpost: Sozialpolitik Jeder zehnte Berliner kann nicht von seiner Arbeit leben Die Zahl der Berliner, die nicht von ihrer Arbeit leben können, steigt von Jahr zu Jahr. Gab es vor drei Jahren noch 99 000 sogenannte Aufstocker, so waren es im vergangenen Jahr bereits 129 000 der 1,1 Millionen sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmer, die zusätzlich zu ihrem Job auf staatliche Hilfen angewiesen sind - jeder Zehnte und ein Plus von 30 Prozent.
- Kriminalität: Zahl der Einbrüche in Berlin leicht gesunken
- Gesundheit Krankenkassen: Bis zu 70 Euro Zusatzbeitrag monatlich Nach Schätzungen des Spitzenverbandes der Krankenkassen könnten die Zusatzbeiträge in den kommenden Jahren auf monatlich 50 bis 70 Euro steigen.
- Kommentar Mehr Geld und Zeit für die Bundeswehr-Reform Wer so schwer stürzt wie der Freiherr zu Guttenberg, dem sollte man nicht noch nachtreten. Doch erinnert werden darf schon daran, dass der kurzzeitige Verteidigungsminister, von dessen Wiederauferstehung viele in der CSU noch immer träumen, eine umfassende Reform der Bundeswehr in tollkühner Husaren-Manier angestoßen hat - ohne sich um die Folge für die Truppe zu kümmern.
FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat mit seiner Kritik am Elterngeld Widerspruch aus der Union geerntet. Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hatte Lindners Forderung zurückgewiesen, die Mittel für das Elterngeld lieber in die Kinderbetreuung zu stecken.
- Elektromobilität Steckdose statt Zapfsäule 211 Kilometer. Das war die längste Strecke, die Herr Egerer an einem Tag mit dem froschgrünen Kleinwagen durch die Stadt gefahren ist. Der Mann ist der erste Dienstwagen-Chauffeur einer Berliner Behörde, der praktische Erfahrungen mit einem Elektroauto gesammelt hat.
- Nahverkehr Gute Erfahrungen mit dem Alkoholverbot In der Debatte über die Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr wird zunehmend über ein Alkoholverbot diskutiert. Der CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel hatte in der Berliner Morgenpost gefordert: "Der Konsum von Alkohol muss insgesamt im öffentlichen Nahverkehr verboten sein."
- Bildung Projekttag mit einer echten Bundeskanzlerin Drei skeptische junge Oberschüler hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf jeden Fall überzeugt. Clemens, Jacob und Finn - Oberstufenschüler der Sophie-Scholl-Sekundarschule in Schöneberg - waren sich vor der Diskussion mit der Kanzlerin sicher, dass sie nicht viel Neues sagen und auf unbequeme Fragen bestimmt nicht antworten wird.
- Kriminalität Kabeldiebe stören erneut Zugverkehr der Berliner S-Bahn Kabeldiebe haben am Montag für teils erhebliche Beeinträchtigungen im S-Bahn-Verkehr gesorgt. So fuhren auf der S 2 (Bernau-Blankenfelde) zwischen 8.30 und 14.25 Uhr die Verstärkerzüge ab Buch nur bis Nordbahnhof statt bis nach Lichtenrade.

 

 

 

Montag, 16. Mai 2011

 

taz: Rechtsradikaler Aufmarsch Prügelnde Nazis in Kreuzberg Bei einem Naziaufmarsch in Kreuzberg schlagen Teilnehmer auf Passanten und Gegendemonstranten ein. Vorläufig Festgenommene sind am Sonntag wieder frei. VON NINA APIN & ALKE WIERTH
- Nazis demonstrieren in Kreuzberg Anti-Nazi-Demos nicht blockieren! KOMMENTAR VON Konrad Litschko
- Rechtpopulisten nominieren Spitzenkandidaten 2,1 Kinder für die Partei Die Partei "Die Freiheit" trifft sich zum Wahl-Parteitag. Die Proteste gegen die Versammlung der Rechtspopulisten bleiben überschaubar. VON LUKAS ONDREKA

 

Tagesspiegel: POSITIONEN Berlin braucht einen Johannes Paul II.-Platz Der polnische Papst war fortschrittlicher als wir wahrhaben wollen Von Benedikt Lux
- Der Ruhestifter Polizeipräsident Dieter Glietsch geht – er hinterlässt eine veränderte Behörde Von Gerd Nowakowski
- Naziangriff in Kreuzberg: Polizei in der Kritik Politiker fordern Untersuchung des Einsatzes Innensenator verurteilt „rechten Gewaltexzess“
- Linksautonome attackieren wieder „Liebig 14“ 

 

Berliner Zeitung: Alte Meiler sollen wieder ans Netz Atomkonzerne setzen Regierung unter Druck / Sie machen Sicherheitsbedenken geltend und wollen Brennstäbe noch Monate weiter nutzen / Umweltministerium fordert Gutachten an
- Der gesetzliche Mindestlohn rückt näher CDU-Sozialausschüsse und Teile des Wirtschaftsflügels plädieren für die Einführung allgemeiner Verdienstuntergrenzen
- Steinbrück und die Kanzlerdebatte SPD-Politiker bringt Führungsriege gegen sich auf
- Kegeln auf den Gleisen Mehr als tausend Menschen kommen zum Straßenfest gegen den Umbau der Kastanienallee. Und plötzlich sind auch Politiker dagegen
- Körting kritisiert "erschreckendes Maß an brutaler Gewalt" Gegendemonstranten verhindern einen Aufmarsch von Neonazis. Trotzdem greifen rechte Schläger Migranten an. 36 Beamte verletzt
- Kampf gegen den Islam im Anzug Partei "Die Freiheit" hofft auf acht Prozent bei der Wahl
- Sympathien verspielt Dach Liebigstraße 14 zerstört Linksautonome haben ihre Drohung am Wochenende offenbar wahr gemacht.
- Selbst der Teufel ließ sich blicken Die Veranstalter der 1. Langen Nacht der Familie sprechen von einem Riesenerfolg
Berliner Morgenpost: Berlin Kaum Personal für U-Bahn-Polizei Die polizeilichen Aktionen für mehr Sicherheit in U-Bahnen und Bahnhöfen Berlins haben kaum begonnen, da gibt es bereits die ersten Probleme. Seit Freitag hat die Polizei nach einem einwöchigen Probelauf die Streifen in Bahnen und Bahnhöfen in den Nachtstunden verstärkt, doch bereits in der zweiten Nacht ist offenbar deutlich geworden, dass theoretische Planungen und praktische Umsetzung nicht immer in Einklang zu bringen sind.
- Verteidigungspolitik De Maizières Abrechnung mit Guttenberg Das Verteidigungsministerium hat einen "Spiegel"-Bericht zurückgewiesen, nach dem der neue Minister Thomas de Maizière (CDU) seinen Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) scharf gerügt haben soll.
- Interview mit Ulrich Nußbaum und Peter Tschentscher "Uns verbindet mehr als der Finanzausgleich" Über viele Jahre galten die Städte Berlin und Hamburg als erbitterte Konkurrenten. Man warb sich gegenseitig große Unternehmen und Großveranstaltungen ab und gönnte sich auch sonst kaum etwas. Nun ist alles anders, wie die beiden SPD-Finanzsenatoren Ulrich Nußbaum (Berlin) und Peter Tschentscher (Hamburg) im Interview mit der Berliner Morgenpost betonen.
- S-Bahn: Zum Flughafen Schönefeld fahren Busse statt Bahnen 
- Alte BVG-Tickets können nur bis Ende Mai getauscht werden Ältere, vor der Preiserhöhung zum 1. Januar gekaufte Fahrscheine für den öffentlichen Nahverkehr können nur noch bis Ende des Monats umgetauscht werden. Darauf weisen der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) und die am Verbund beteiligten Verkehrsunternehmen hin
- Bürgerinitiativen Was Berliner für ihren Kiez tun Nicht erst seit Stuttgart 21 wollen die Bürger mitreden, wenn es um Entscheidungen vor ihrer Haustür geht. Gerade in der Hauptstadt engagieren sich Initiativen und Vereine mit langer Tradition ehrenamtlich. Sie pflegen Grünflächen, gießen Bäume, pflanzen Blumen, übermalen Graffiti auf Bänken wie im Lietzenseepark - und gestalten ihre Stadt ideenreich mit Beharrlichkeit und eigener Initiative.
- Projekt: "Stark ohne Gewalt" Als Streitschlichter in die U-Bahn Ali Darwich (19) blinzelt in die Sonne, lächelt und diskutiert mit Olaf Höhn (61), der hier, am U-Bahnhof Rathaus Spandau, ein Eiscafé betreibt. Darwich ist Streitschlichter, ab Juni hat er ein neues Einsatzgebiet, das eine Menge Arbeit machen dürfte - die U-Bahn, genauer die Linie U7, in der er drohende Konflikte verhindern will.
- Pilotprojekt Südwesten Berlins wird Testgebiet für Elektromobilität "Diese Transporte kommen richtig sauber" - steht auf dem Lastkraftwagen der Meyer & Meyer Holding. Der Motor läuft. "Hören Sie etwas?", fragt Firmenchef Rolf Meyer. Tatsächlich ist nur ein ganz leichtes Summen zu hören. Der Lieferwagen fährt mit Batterieantrieb.
 

 

Landesparteitag: Presseschau

Unsere Aktuelle Presseschau zum Landesparteitag der Berliner SPD am 13. Mai 2011.


taz: SPD-Parteitag Wowereit schlägt Wahlprogramm Die Sozialdemokraten küren Klaus Wowereit zu ihrem Spitzenkandidaten. Inhalte gehen dabei unter. VON Svenja Bergt

 
Tagesspiegel: Volle Punktzahl für Wowereits Kür Ein SPD-Landesparteitag nominiert den Regierungschef einstimmig als Spitzenkandidaten Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Berliner Zeitung: SPD-Parteitag „Keiner ist besser als ich“
- Interview "Hertha war ein Magnet" (Klaus Wowereit)
 
Berliner Morgenpost: Personalien Berliner SPD kürt Klaus Wowereit zum Spitzenkandidaten Die SPD hat Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am Freitag zum Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2011 gekürt. Der 57-Jährige, der zum dritten Mal antritt, wurde auf einem Landesparteitag im Stadtteil Kreuzberg einstimmig von den 215 Delegierten gewählt
- Parteien Die SPD ist stolz auf sich und Berlin Das neue Motto der SPD lautet "Stolz auf Berlin". Beim Landesparteitag im alten Paketbahnhof am Gleisdreieck regierte die Genugtuung über das in mehr als zehn Jahren Regierungszeit unter Klaus Wowereit Erreichte. Kritik gab es nur vor der Tür, wo Polizeibeamte mit grünen Gewerkschaftsfahnen für mehr Geld demonstrierten.
 

Financial Times Deutschland: SPD nominiert Wowereit als Spitzenkandidaten Die Berliner SPD hat Klaus Wowereit einstimmig zum Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September gekürt.


Handelsblatt: Klaus Wowereit:Wowereit will es zum dritten Mal wissen Klaus Wowereit ist erneut zum Spitzenkandidaten der Berliner SPD gekürt worden. Jetzt kann die Wahl für die Genossen losgehen. Wowereits Ziel: 30 plus x.

 

Spiegel Online: Wowereit einstimmig zum Spitzenkandidaten gekürt  Dafür hat seine Partei Klaus Wowereit geschlossen den Weg geebnet: Sie kürte den Berliner Bürgermeister einstimmig zum Spitzenkandidaten - die Sozialdemokraten liegen in Umfragen wieder vor den Grünen.
 
Hamburger Abendblatt: Berlin: Wowereit tritt als SPD-Spitzenkandidat an  Berlins regierender Bürgermeister Klaus Wowereit führt die SPD zum dritten Mal als Spitzenkandidat in der Abgeordnetenhauswahl.
 
FOCUS Online: Berlin: SPD kürt Wowereit zum Spitzenkandidaten Klaus Wowereit ist seit fast zehn Jahren Regierender Bürgermeister in Berlin. Das soll nach dem Willen der Hauptstadt-SPD auch so bleiben. Kein einziger Delegierter stimmte gegen ihn als Spitzenkandidaten.
 

Freitag, 13. Mai 2011

 

taz: Sicherheit auf U-Bahnhöfen Wowereit auf CDU-Kurs Der Regierende Bürgermeister verspricht zusätzliche Polizisten und Sicherheitsleute sowie mehr Videoüberwachung bei der BVG. VON STEFAN ALBERTI
- Kommentar Polizei in der U-Bahn Warum erst jetzt, warum nicht früher? KOMMENTAR VON STEFAN ALBERTI
Viele Tendenzen sind ganz anders als das subjektive Empfinden der Menschen", sagte der Innensenator Ehrhart Körting von der SPD noch Mitte April
- Freiheit in Reinickendorf Protest gegen Populisten Die Freiheit-Partei des Ex-CDUlers René Stadtkewitz will in Reinickendorf tagen. Das will ein Protestbündnis vermasseln. Wie beim ersten Parteitag. VON Konrad Litschko

 

Tagesspiegel: Pleiten-Krankenkasse City-BKK-Versicherte geraten in Panik Die Kunden des Pleiteunternehmens City BKK bestürmen andere Kassen – die wimmeln weiter ab. Es häufen sich Hinweise auf rechtswidrigen Umgang mit den Betroffenen. Von Rainer Woratschka
- City BKK Demütigend für die Versicherten Viele Versicherte der pleitegegangenen City BKK werden bei anderen Krankenkassen abgewimmelt. Es ist höchste Zeit, das Schwarze-Peter-Spiel zu beenden – indem die Versicherungsaufsicht die Kassen zwingt, die Neuzugänge zu akzeptieren. Von Heike Jahberg
- Europa: Steffel warnt Koalition vor Niederlage 
- FDP kämpft gegen sich selbst Lindner greift an – und ist nun selbst unter Beschuss
- Berlins Sicherheit Politik mit der Angst Klaus Wowereit und Angela Merkel praktizieren womöglich auf je eigene Weise zeitgemäßes, punktuelles Regieren. Das Problem dabei ist und bleibt, dass die Menschen meinen: Denen geht es nicht um uns. Von Werner van Bebber
- Gezielte Lautsprecheransagen sollen Täter abschrecken 
- VERSTÄRKTER EINSATZ BVG und Polizei gehen auf Nummer sicher 
BVG verspricht: Tickets werden nicht teurer Betriebe investieren 20 Millionen Euro in Sicherheit Opposition begrüßt Initiative des Senats Von  Werner van Bebber, Johannes Radke
- SPD-Spitzenkandidat Das Wowereit-Puzzle Zum vierten Mal wird Klaus Wowereit als SPD-Spitzenkandidat nominiert. Ein Politiker mit vielen Gesichtern. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- 350 Millionen Euro Früherer Güterbahnhof soll zu Einkaufszentrum werden Zwischen den S-Bahnhöfen Pankow und Heinersdorf soll ein neues Einkaufszentrum entstehen. Doch die Pankower sollen auf dem früheren Bahnhof mehr als nur shoppen können. Von Nik Afanasjew
- Müll bleibt liegen: BSR hat Probleme im Norden Berlins 
- „Nett, kreativ und lebensfremd“ Buschkowsky kritisiert Müllinitiative des Senats Von Stefan Jacobs
- Von Tag zu Tag Wortschätzchen Stefan Jacobs erprobt ein neues Lernmodell in der Praxis Von Stefan Jacobs

 

Donnerstag, 12. Mai 2011

 

taz: Gericht kippt Demoverbot in der Kastanienallee Politik geht auch mit Musik Das Verwaltungsgericht erlaubt den für Samstag geplanten Aktionstag gegen den Umbau der Kastanienallee. Die Polizei hatte ihn nicht als Versammlung anerkannt. VON SEBASTIAN FISCHER
- Kommentar Gericht lässt Kastanienallee-Demo zu Tuten und Blasen in der Demokratie KOMMENTAR VON GEREON ASMUTH
- Senkung des Wahlalters Trau keinem unter 18 In ihrem Wahlprogramm will die SPD eine Absenkung des Wahlalters - im Parlament will sie das nicht. VON STEFAN ALBERT

 

Tagesspiegel: Mit Brüderle zurück zur alten FDP Neuer Fraktionschef beharrt auf Steuersenkungen: Aufschwung soll bei Bürgern ankommen Von Antje Sirleschtov
- Außenpolitik Wenn Mittelmaß regiert Wortreich, aber unentschlossen bis feige: Die Außenpolitik Deutschlands und der Europäischen Union ist ein Desaster. Im Umgang mit der Griechenlandkrise kulminieren europäische Hilflosigkeit und deutsches Lavieren. Von Gerd Appenzeller
- Bundesgericht entscheidet über Gebetsraum Urteil zum Weddinger Gymnasium bald erwartet Klage muslimischen Schülers hat Aussicht auf Erfolg Von Patricia Hecht, Jost Müller-Neuhof
- U-Bahnschläger bis zu den Ferien beurlaubt 18-jähriger Gymnasiast wird im Internet bedroht 
- Kastanienallee: Gericht erlaubt Protestparty Umbaugegner wollen Samstag demonstrieren Von Fatina Keilan
- Notdienste in Krisenstimmung Jugendstadträtin sieht Arbeit von Kinderschutz-Einrichtungen durch geplante Finanzkürzungen bedroht Von Sigrid Kneist
- Ramsauer: Flugrouten penibel prüfen Aber keine Weisung an die Flugsicherung Von Klaus Kurpjuweit
- Grüne im Berliner Parlament Der kurze Marsch ins hohe Haus Sie siegte und mischte mit: Vor 30 Jahren zog die Alternative Liste ins Abgeordnetenhaus ein. Drei Jahre nach Gründung gehörte die AL schon zum Politbetrieb. Von Sabine Beikler 
- Auf den Hund gekommen Wie ein AL-Abgeordneter 1981 das Parlament unterhalten wollte Mit der Alternativen Liste zog eine neue Debattenkultur ins Parlament ein. Wir dokumentieren Auszüge einer Rede des AL-Abgeordneten Martin Jänicke vom 8 Oktober 1981 über Hundesteuer-Richtlinien. 
- 1000 Unterschriften gegen Vera-Leistungstest Leichtere Matheaufgaben für Grundschüler Von Fatina Keilani
- Spielhallen neben Schulen verboten Abgeordnetenhaus will Gesetz beschließen 
- „Freiheit“ lädt zum Parteitag 
- Fünf Jahre nach Inbetriebnahme Jubiläumsfeier für den Hauptbahnhof Der Berliner Hauptbahnhof wird fünf Jahre alt. Laut Deutscher Bahn nimmt die Bedeutung des Bahnhofs zu und er sei noch nicht mal zur Hälfte ausgelastet. Am 21./22. Mai gibt es eine Jubiläumsfeier. Von Markus Langenstrass
- S-Bahn schafft nicht mal den Notfahrplan Weil die Wagenreserven erschöpft sind, fallen wegen kleinerer Defekte wieder Fahrten auf dem Ring aus Von Klaus Kurpjuweit
Vivantes macht sechs Millionen Euro Gewinn Klinikkette geht es besser als der ebenfalls landeseigenen Charité – dort wird bei Zulieferer gestreikt Von Hannes Heine 
- Aufdringliche Werbung Berlin hängt die Riesenposter ab Der Senat startet eine neue Kampagne gegen aufdringliche Werbung an bedeutenden Gebäuden. Zur Verschönerung des Stadtbilds hat die Verwaltung auch ein Lichtkonzept entwickelt. Von Thomas Loy 
- Musikalischer Mülleimer Im Mauerpark stehen neue Abfallbehälter Landet der Unrat in der Tonne, ertönt ein Lied Von Eva Kalwa 
- Senat will 200 Polizisten einstellen Sicherheit in der U-Bahn soll verbessert werden

 

Berliner Zeitung: Steuerpolitik bevorzugt Singles Vergleichsstudie der OECD belegt: Besonders Alleinerziehende und Familien in Deutschland leiden unter hoher Abgabenlast / Entlastungen seit dem Jahr 2000 nützten Besserverdienenden
- Keine Lust auf Sündenbock Rainer Brüderle ist in der FDP so gut vernetzt, dass er dem Druck des neuen Chefs Rösler widerstehen kann
- Ausstieg in zehn Jahren Die ersten Empfehlungen der Atom-Ethikkommission lassen wichtige Fragen wie die Finanzierung noch offen
- Berlin wird zur Hölle für Spielhallen Parlament verabschiedet bundesweit erstes Landesgesetz: Hunderten Etablissements droht bald das Aus
- Wirbel um Kiez-Sheriffs CDU-Chef Henkel redet erstmals vor Bundesfraktion Hamburg hat die CDU bei den Bürgerschaftswahlen schon im Februar verloren,
- Das im Dunkeln sieht man nicht Thomas Rogalla findet das Lichtkonzept der Stadt- entwicklungssenatorin genial.
- Wirbel um Kiez-Sheriffs CDU-Chef Henkel redet erstmals vor Bundesfraktion Hamburg hat die CDU bei den Bürgerschaftswahlen schon im Februar verloren,

Berliner Morgenpost: Sicherheit Berlin-Trend: Jede zweite Frau hat Angst in der U-Bahn Ein Großteil der Berliner hat Angst davor, in S- und U-Bahn Opfer von Schlägern und anderen Verbrechern zu werden. Vor allem Frauen fürchten sich: Jede zweite Berlinerin, die den öffentlichen Nahverkehr nutzt, fühlt sich in S- und U-Bahn eher unsicher oder sogar sehr unsicher. Unter den Männern liegt der Prozentsatz bei 37 Prozent, bei beiden Geschlechtern zusammen bei 44 Prozent. 
- Steuerlast Alleinerziehende haben weniger netto Die Botschaft ist im Prinzip eine gute: In Deutschland ist die Abgabenlast im vergangenen Jahr erneut stark gesunken, so dass den Arbeitnehmern mehr Geld vom Bruttolohn übrig bleibt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Organisation für ökonomische Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).
- Recht Künftig keine Mietminderung mehr bei Modernisierungen Mieter müssen künftig energetische Sanierungen grundsätzlich dulden. Sie dürfen bei solchen Arbeiten die Miete auch drei Monate lang nicht mindern. Das geht aus einem Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums hervor.
- Sicherheit Mit Kiezstreifen gegen die Verwahrlosung Für Rainer Perske gab es keinen anderen Ausweg mehr. "Absolut unerlässlich" sind für ihn die Patrouillen von Sicherheitsdiensten auf dem Hermannplatz. Perske ist dort Marktverwalter, und als solcher hatte er 2010 erstmals einen privaten Wachschutz engagiert. Auf eigene Kosten: "Ohne das können wir den Markt nicht halten", sagt er.
- Handel Strengere Regeln für großflächige Werbeplakate Berlin will großformatige Werbung künftig stärker reglementieren. Bausenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) hat am Mittwoch ein Konzept vorgestellt, das auf einer Skala von grün (unbedenklich), über gelb, orange bis rot - geht gar nicht - festlegt, welche Werbeträger künftig in welcher Stadtlage genehmigungsfähig sind. 
- Parteien Wowereits SPD zieht wieder an den Grünen vorbei Die Berliner SPD hat den Streit um den Parteiausschluss des früheren Finanzsenators Thilo Sarrazin unbeschadet überstanden. Im ersten Berlin-Trend nach dem kurz vor Ostern gescheiterten Parteiausschlussverfahren konnten die Sozialdemokraten in der Gunst der Berliner Wähler sogar deutlich zulegen.
- Bildung Grundschüler müssen bis zur vierten Klasse 700 Wörter lernen Wenn die Drittklässler am heutigen Donnerstag über den Aufgaben der Vergleichsarbeiten in Deutsch sitzen, werden viele von ihnen wieder Schwierigkeiten mit dem Verständnis der Begriffe haben. Bereits bei dem Vergleichstest Vera 3 in Mathematik, den die Schüler am Dienstag schreiben mussten, stellten viele Lehrer fest, dass die Kinder mit den Textaufgaben sprachlich überfordert waren.
- Stadtplanung Die neue Deutschlandhalle An der Stelle der zum Abriss freigegebenen Deutschlandhalle auf dem Messegelände in Charlottenburg soll nach den Plänen des Dresdener Architekturbüros Code Unique eine kongresstaugliche Messehalle errichtet werden. 
- Bad an der Finckensteinallee Bäderbetriebe starten ihr letztes und teuerstes Projekt Große Worte fielen am gestrigen Mittwoch zum Start der Sanierungsarbeiten im Schwimmbad an der Finckensteinallee. Von einem historischen Tag sprach Bäderchef Klaus Lipinsky in Lichterfelde, von einem wichtigen Meilenstein und der Zielgeraden. 
- Stadtplanung Das wirtschaftliche Herz des BBI Auf der Baustelle des künftigen Hauptstadtflughafens BBI in Schönefeld ist am Mittwoch der Grundstein für das erste große Bürogebäude gelegt worden. Mehr als 300 Gäste hatten sich am Vormittag auf der Baustelle in der Airport City eingefunden, um dem symbolischen Baubeginn für das 60-Millionen-Euro- Projekt beizuwohnen.

 

Mittwoch, 11. Mai 2011

 

 

taz: Perspektive für C/O Galerie Fotosynthese im Postfuhramt Für die C/O Berlin eröffnen sich neue Perspektiven: Offenbar verhandelt der Besitzer mit der Fotogalerie über den Kauf der von ihr genutzten Räume - unter Mithilfe des Senats. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Proteste gegen Atomkraft Ungehorsam gegen Atomlobby Kommende Woche tagt das Atomforum in Berlin - Atomkraftgegner wollen das Treffen mit Blockaden und Zeltlager auf dem Alex verhindern. VON KONRAD LITSCHKO
- Wohnungsnot befürchtet Schaffen, schaffen, Wohnungen bauen Laut Senat steigt die Zahl der Haushalte bis 2020 um 130.000. Der Wohnungsverband BBU schlägt deshalb Alarm. Der Leerstand sinkt indes weiter. VON UWE RADA
- Kommentar Berliner Wohnungspolitk Zahlen für den Wohnbedarf Die Stadtentwicklungssenatorin wiederholt wie ein Mantra, dass es kein Problem auf dem Wohnungsmarkt gibt. Ein Blick in die Statistiken zeigt das Gegenteil. VON GEREON ASMUTH
 
Tagesspiegel: Die Liberalen entdecken das Rotationsprinzip Führungswechsel auf allen Ebenen Uni will Koch-Mehrin Doktortitel entziehen Von Jost Müller-Neuhof, Hans Monath
- Berliner Mieter ziehen immer seltener um 
- Steuerschätzung Unser Schuldenstaat In dieser Woche werden die Steuern geschätzt – sie decken die Ausgaben von Bund und Ländern schon seit Jahren nicht mehr. Trotz deutlich besserer Einnahmen als im Vorjahr ist keine Entspannung angesagt. Von Albert Funk
- Schulreform Berliner Brei Die erste Erfahrung mit der Schulreform zeigt: Es muss eine Reform der Reform geben. Bei der Ausstattung der Gymnasien und Sekundarschulen läuft etwas schief. Von Susanne Vieth-Entus
- BBI Ungereimtes bei den Flugrouten Man muss kein schwäbischer Wutbürger sein, um über die Flugroutendiskussion zu verzweifeln. Kompetenzwirrwarr ist noch die harmloseste Erklärung. Wer im Einzelfall arglistige Täuschung vermutet, liegt vermutlich auch nicht falsch. Von Gerd Appenzeller
- Brief an die Schulleitung Junger U-Bahn-Schläger Torben P. will nicht mehr in die Schule Der mittlerweile angeklagte U-Bahn-Schläger Torben P. hat bei seiner Schulleitung beantragt, bis auf weiteres dem Unterricht fernbleiben zu dürfen. Unterdessen gibt es immer noch keinen Termin für den Prozessbeginn. Von Barbara Kerbel
- Großflughafen BBI Flugroutenplanung: Noch nicht auf Kurs Politiker erwarten, dass die Flugsicherung die neuesten Routen-Empfehlungen für den Airport in Schönefeld umsetzt. Bedenken sind aber bereits angemeldet. Von Klaus Kurpjuweit
- Zeitplan Noch eine lange Strecke zu den neuen Routen Auf dem Weg zu den neuen Flugrouten sind noch viele Hindernisse zu beseitigen.
- Mögliche Ausschreibung Entscheidung über S-Bahn am Jahresende
Das Land Berlin will Ende des Jahres entscheiden, ob und wie das S-Bahnnetz oder Teilstrecken ausgeschrieben werden. Für die Anschaffung neuer Züge gibt es mehrere Varianten. Von Sabine Beikle

Berlins SPD eröffnet Wahlkampf 
- Gymnasien fühlen sich benachteiligt Schulleiter in sozialen Brennpunkten verärgert über bessere Ausstattung von Sekundarschulen – Kritik am neuen Auswahlverfahren Von  Susanne Vieth-Entus

 

Berliner Zeitung: FDP-Intrigen schwächen Merkel Liberale zwingen die Kanzlerin zur dritten Kabinettsumbildung / Regierungschefin hofft auf ein Ende der Selbstbeschäftigung / Machtgefüge in der Koalition aus dem Gleichgewicht
- Projekt gelbe Tonne Sehr geehrte Damen und Herren vom politischen Kabarett, liebe Satirikerinnen und Satiriker
- Abgeordnete dürfen Nebeneinkünfte bis 10000 Euro pro Monat verschweigen Anti-Korruptions-Organisationen kritisieren geplante Neuregelung für den Bundestag. Die Grenze der Meldepflicht soll deutlich erhöht werden
- Der Senat plant die neue S-Bahn Das Land treibt die Bestellung von 400 Wagen voran. Auch die DB bereitet Beschaffung von Zügen vor
- Im Flugroutenstreit drohen Klagen Initiative plant neue Proteste. Experten sehen kaum Erfolgschancen. Dabei wären bürgerfreundliche Regelungen möglich
- Private Sheriffs und Gewächshäuser CDU-Konzept für Großstädte
- Berlin senkt sein Test-Niveau Leichtere Aufgaben in den Vergleichsarbeiten für Drittklässler sollen schlechte Schüler motivieren
- Mehr Führungskräfte für die Grundschulen Schulleiter diskutieren, wie Schulen besser werden können
Berliner Morgenpost: Die FDP-Spitze rotiert sich aus der Krise Mit einem Personalkarussell an der Parteispitze will die FDP sich nach einem zähen Machtkampf selbst aus der Krise rotieren. Der designierte FDP-Chef und bisherige Gesundheitsminister Philipp Rösler übernimmt das Wirtschaftsministerium. Rainer Brüderle wird Fraktionsvorsitzender, während seine Vorgängerin Birgit Homburger zur Parteivize avanciert.
- Ethik-Kommission hält Atomausstieg bis 2021 für möglich Die Ethik-Kommission zur Atompolitik setzt sich für einen vollständigen Ausstieg aus der Atomenergie bis 2021 ein. Bestenfalls könnte das letzte AKW sogar "schon deutlich eher" abgeschaltet werden.
- Stasi-Mitarbeiter Belastungsprobe für die Jahn-Behörde Der Beiratsvorsitzende der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU), Richard Schröder, sieht sich wegen seiner Kritik an Roland Jahn, dem neuen Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. "Schröder muss sich überlegen, ob er noch an der richtigen Stelle ist", sagte Tobias Hollitzer, Leiter des Leipziger Stasi-Museums in der Runden Ecke, der Berliner Morgenpost.
- Konflikt Partytouristen ärgern die Kreuzberger Wenn die Ampel an der Kreuzung unter dem Görlitzer Bahnhof auf Grün schaltet, ist der neue Aufkleber gut ausgeleuchtet. Kreuzberger, denen die Touristenströme offensichtlich zu viel geworden sind, haben ihn direkt neben das grüne Licht geklebt. Berlin steht auf dem Sticker, dazu ein durchgestrichenes Herz und ein U. Die Botschaft versteht jeder, egal ob er Deutsch, Spanisch, Französisch oder Schwedisch spricht.
- Flugrouten-Streit Jetzt ist die Flugsicherung am Zug Die Lufthansa will am neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld kein Drehkreuz für Umsteigeflüge einrichten. "Wir haben mit Frankfurt und München bereits zwei Mega-Drehkreuze", sagte Vorstandschef Christoph Franz. "Wir sprechen aber mit unseren Star-Alliance Partnern wie United, Continental und anderen, dass die mit ihren Langstrecken nach Berlin fliegen."
- Verkehrsvertrag Entscheidung über die S-Bahn fällt erst nach der Wahl Der Senat hat die Entscheidung über die Zukunft der Berliner S-Bahn endgültig auf die Zeit nach der Abgeordnetenhauswahl im September verschoben. Bis zum Jahresende wird lediglich ein technischer Anforderungskatalog erarbeitet, wie die nächste Fahrzeuggeneration der S-Bahn aussehen muss
- Bildung "Der Test war viel zu schwer" Nevin rechnet gern. Die Neunjährige gehört zu den guten Mathematikern ihrer Klasse. Die Aufgaben des Mathe-Vergleichstests Vera 3, die am gestrigen Dienstag sämtliche Drittklässler der Hauptstadt lösen mussten, hat sie trotzdem nicht alle geschafft. "Manche waren ein bisschen zu schwer. Ich habe nicht verstanden, was ich machen sollte", sagt sie.
- Qualitätsoffensive Auch an den Sekundarschulen fehlen noch Lehrer Berliner Schulleiter warnen vor einem Scheitern der Schulstrukturreform. Es gebe zwar keine Hauptschulen mehr, trotzdem werde es wieder Restschulen geben, wenn Sekundarschulen mit schwieriger Schülerklientel nicht besser ausgestattet werden, sagen sie
- Immobilien 60000 Wohnungen fehlen Noch vor zehn Jahren standen in Berlin so viele Wohnungen leer, dass der Senat Millionenzuschüsse gewährte, damit in den Plattenbausiedlungen von Marzahn und Hellersdorf mehrere Tausend Wohnungen abgerissen werden konnten. Inzwischen hat sich die Situation komplett geändert.
- Sanierung der U 5 dauert länger Die Nutzer der U-Bahn-Linie 5 (Alexanderplatz-Hönow) müssen noch mindestens bis zum 10. Juni mit längeren Fahrzeiten rechnen. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) bestätigten am Dienstag, dass die Bauarbeiten auf dem oberirdischen Streckenabschnitt der Linie nicht, wie geplant, am 20. Mai abgeschlossen werden können, sondern erst drei Wochen später.

 

 

 

Dienstag, 10. Mai 2011

 

 

taz: Hilfen machen Mehrarbeit Bildungspaket belastet Lehrer Die finanziellen Hilfen des Bundes für bedürftige SchülerInnen bedeuten viel Mehrarbeit für Lehrkräfte. Auch die Senatsverwaltung beklagt ein "bürokratisches Monstrum". VON Manuela Heim und Alke Wierth
- Kommentar Lehrer & Bildungspaket Eine echte Verschlimmbesserung KOMMENTAR VON Alke Wierth  Lehrer jammern viel, heißt es gern - aber manchmal jammern sie durchaus mit Recht.
- BBI-Flugrouten Um Potsdam drum herum Die Fluglärmkommission hat sich auf eine Abflugroute geeinigt, die einen weiten Bogen um Potsdam vorsieht. Dass sie damit Erfolg hat, ist sehr unwahrscheinlich. VON SEBASTIAN FISCHER
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Tagesspiegel:  Krankenversicherung Kassen lehnen City-BKK-Versicherte ab Trotz Verpflichtung: Versicherte der City BKK haben offenbar Schwierigkeiten, bei anderen gesetzlichen Krankenkassen unterzukommen. Kunden des Pleite-Unternehmens werden von anderen Versicherungen abgewimmelt. Von Rainer Woratschka
-Rauchverbot Wolken über Berlin Der Wahlkampf in Berlin hat bisher kein Thema: Ein absolutes Rauchverbot könnte das ändern. Schließlich ist Berlin ist die Hauptstadt der Raucher. Von Sabine Beikler
-  Nachfolger von Dieter Glietsch Neuer Polizeichef wird nächste Woche benannt Am 17. Mai wird voraussichtlich der Nachfolger von Dieter Glietsch benannt. Glietsch sagte heute in seiner vermutlich letzten Innenausschuss-Sitzung zu den Vorfällen zwischen Beamten am 1. Mai aus. Von Hannes Heine
- Geplantes Wohnraumgesetz fällt bei Mietervertretern durch 
- Eingeschränkter Fahrplan Besseres S-Bahn-Angebot verspätet sich erneut Fahrgäste der S-Bahn müssen weiter auf einen Zehn-Minuten-Takt nach Teltow warten. Die nächste "Hochfahrstufe" wurde abgesagt, weil es nach wie vor Probleme mit den Zügen gibt. Von Klaus Kurpjuweit
- Jeder Bogen zählt Seit Montag sind die Interviewer für den Zensus unterwegs 126 000 Berliner werden in den kommenden Wochen um Auskunft gebeten Von Nik Afanasjew
- Ein geschützter Ort Justizsenatorin von der Aue würdigt Hilfe für Gewaltopfer im Gericht Seit zehn Jahren betreut ein Verein die Zeugen eines Verfahrens Von Kerstin Gehrke
- Flugroutenplanung Flugsicherung dämpft Hoffnung für Wannsee Experten halten den Vorschlag der Lärmkommission für schwer umsetzbar, bei dem Wannsee nicht überflogen werden soll. Lufthansa-Chef Franz will Schönefeld nicht als Drehkreuz nutzen. Von Klaus Kurpjuweit
- STREIT UM RECHTSSTAAT Der Innensenator und seine Richterschelte 
- Protest für bessere Bildung Eltern und Lehrer planen gemeinsame Aktionen Schulplätze: Widerspruchsflut bleibt aus Eltern wollen Schulfusion Reinickendorfer kämpfen für Gemeinschaftsschule Von Barbara Kerbel

 

Berliner Zeitung: Machtkampf in der FDP Minister Brüderle will für den Vorsitz der Bundestagsfraktion kandidieren / Fraktionschefin Homburger soll gehen / Gesundheitsminister Rösler wechselt ins Wirtschaftsministerium
- Heillos in der FDP Dem Projekt liberaler Neustart droht ein eklatanter Fehlstart.
- Wohnraumgesetz ohne Mieterschutz Berlin will den sozialen Wohnungsbau loswerden, denn der ist teuer.
- Neue Liebe zum Migranten Gut gemeint ist oft das Gegenteil von gut gemacht. Gerade erst hat sich die SPD-Spitze drei Wochen lang mit bescheidenem Erfolg...
- Sarrazin und kein Ende Kritik an SPD-Spitze in der Vorstandssitzung BERLIN. Draußen vor dem Willy-Brandt-Haus demonstrierte ein Häuflein Jusos.
- Wannsee soll umflogen werden Die Fluglärmkommission beschließt weitere Startrouten - doch ob sie realisiert werden, ist ungewiss
- Das Bußgeld im Wahlkampf Martin Klesmann ist der Meinung, dass Werben manchmal besser ist als Drohen. Um sein "Qualitätspaket" für die Kitas und Schulen noch ein wenig praller aussehen zu lassen...
- Bußgeld für Schwänzer in der Kritik Stadträte halten Zöllners Vorstoß für kaum umsetzbar Die öffentlichkeitswirksam präsentierten Pläne von Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD), Schulschwänzer
- Ein Schwarm in Neongrün Bundestagsabgeordnete erkunden die Hauptstadt außerhalb des Regierungsviertels - mit dem Rad
- BVG bittet Polizei um Hilfe Wieder ein Fahrgast von Jugendlichen verprügelt
- Weder Obst noch Gemüse Wirtschaftssenator Harald Wolf und Integrationssenatorin Carola Bluhm (beide Linke) besuchen drei beispielhafte Unternehmer mit Migrationshintergrund
- Zehn-Minuten-Takt fällt aus S-Bahn kann Angebot auf der S 25 vorerst nicht verbessern
 
Berliner Morgenpost: Postenwechsel FDP-Kreise: Rösler wird neuer Wirtschaftsminister Der designierte FDP-Chef und Gesundheitsminister Philipp Rösler könnte neuer Wirtschaftsminister werden. Dies wurde am Montag aus Parteikreisen bekannt. Rösler würde damit Rainer Brüderle ablösen, der angeblich den Fraktionsvorsitz übernehmen soll.
- BBI Flugrouten-Kompromiss gescheitert Der Beschluss der Fluglärmkommission für neue Flugrouten vom künftigen Hauptstadtflughafen BBI ist am Montag bei der Deutschen Flugsicherung (DFS) auf Ablehnung gestoßen - aus wirtschaftlichen Gründen. Ein Kompromiss ist damit vorerst gescheitert, da die DFS den Flugrouten erst zustimmen muss, bevor sie an das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) zur Genehmigung weitergeleitet werden. 
- Fluglärmkommission Neue Hoffnung im Südwesten Berliner Politiker haben den Beschluss der Fluglärmkommission zum westlichen Umfliegen von Potsdam und Wannsee begrüßt. "Diese Entscheidung ist ein großer Erfolg für die Initiative 'Keine Flugrouten über Berlin', die von der CDU stets unterstützt wurde", sagte CDU-Landes- und Fraktionschef Frank Henkel am Montag. 
- Jobboom Mehr als eine Million Stellen unbesetzt Der Jobboom in Deutschland hält ungebrochen an. Die Zahl der offenen Stellen stieg im ersten Quartal erstmals seit 2007 wieder über eine Million, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg berichtete . Rechnerisch kommt damit bei rund drei Millionen registrierten Arbeitslosen eine offene Stelle auf drei Erwerbslose.
- Europa-Bus Berlin feiert Europa Bei der Präsentation des "Europa-Busses" am Brandenburger Tor sind am gestrigen Montag, am Europa-Tag, gelbe und blaue Luftballons in den Himmel geschwebt.
- Kaum ein Tag ohne neue Gewalt in U-Bahnhöfen Tatort U-Bahnhof. In Berlin vergeht derzeit kaum ein Tag ohne die obligatorische Mitteilung der Polizei über neuerliche Gewaltvorfälle in den unterirdischen Bahnhöfen der Hauptstadt. Auch am Montag musste die Behörde wieder einen Übergriff melden. Diesmal war in Reinickendorf ein 14-Jähriger von einer fünfköpfigen Gruppe angegriffen worden
- Entwurf Wohnraumgesetz: Mieterverein kritisiert Novelle Der Senat bereitet eine Novelle für das Gesetz über den Sozialen Wohnungsbau vor. Der Entwurf wird am Donnerstag in erster Lesung vom Abgeordnetenhaus diskutiert. Bereits im Vorfeld gibt es heftige Kritik. "Eine Nullnummer" nennt der Berliner Mieterverein das Papier.
- Rückkauf Sehnsucht nach billigem Wasser Die Verhandlungen über den Rückkauf der Anteile der Berliner Wasserbetriebe werden möglicherweise länger dauern als geplant. Derzeit führt der Senat sowohl Gespräche mit RWE über den Rückkauf der Anteile als auch mit Veolia über die Neufassung der Verträge.
- Kritik Bayern gegen Charité als Bundesuniversität In der Diskussion um den Vorschlag, die Charité in eine Bundesuniversität umzuwandeln, regt sich Kritik aus den anderen Bundesländern. Die Besten müssen gefördert werden, nicht die mit den größten Finanzproblemen, heißt es aus Bayern.
 

 

 

Montag, 9. Mai 2011

 

 

taz: Streit um Volkszählung "Statistik, nicht Spitzelei" Ab Montag will der Staat Auskunft – zur Arbeitszeit, zur Herkunft, zur Toilette. Ein Gespräch zwischen der Autorin Juli Zeh, die den Zensus verweigert, und dem obersten Volkszähler Gert G. Wagner.
- Zensus in Berlin Ein Volk lässt sich zählen Ab Montag sollen zehntausende Berliner zu ihren Lebensverhältnissen befragt werden. Während sich in den 80er Jahren Großproteste gegen die Volkserhebung stemmten, bleibt Widerstand diesmal aus. VON KONRAD LITSCHKO
- Integration von Flüchtlingen Ohne Job keine Zukunft, ohne Zukunft keinen Job Wer sich selbst versorgen kann, darf bleiben. Gleichzeitig wird vielen Flüchtlingen der Zugang zum Arbeitsleben verwehrt. Arbeitssenatorin macht Innensenator dafür verantwortlich. VON MANUELA HEIM
- Migrantische Wirtschaft in Berlin Hochachtung vor Gemüsehändlern Türkeistämmige Unternehmer repräsentieren ein anderes Einwandererbild als das, was Thilo Sarrazin verkündet. Sie arbeiten in zahlreichen Branchen - und engagieren sich vielfältig. VON ALKE WIERTH
- HOWOGE-AUSSCHUSS Hillenberg außer Kontrolle Eindrücklich schildert der ehemalige SPD-Abgeordnete Hillenberg die Vergabepraxis bei der Howoge. Der Aufsichtsrat will nichts gewusst haben. VON UWE RADA
- Berliner CDU-Parteitag Mit Sicherheit gegen Klaus und Renate Die CDU gibt sich trotz Umfragetiefs selbstbewusst und beschließt einstimmig ihr Wahlprogramm. Spitzenkandidat Frank Henkel setzt auf law and order. Die Basis murrt leise vor sich. VON STEFAN ALBERTI
 
 
Tagesspiegel: Volkszählung 2011 Eine Scheinwelt aus Daten Früher galt der "gläserne Bürger" als die Hauptgefahr des amtlichen Datensammelns. Heute ist die größte Gefahr der Irrglaube, dass es diesen Gläsernen längst gibt. Digitale Resignation hat sich breitgemacht. Von Robert Birnbaum
- Ethikkommission gegen sofortigen Atomausstieg 
- Südwest-SPD und Sarrazin Quälgeist und Quote Die Südwest-SPD ist gegen Thilo Sarrazins Verbleib in der Partei. Auch eine Initiative für mehr Migranten besänftigt die Genossen nicht. Von Stephan Haselberger
- BBI Lärmkommission will Kurs bei Flugrouten festlegen Das Gremium berät erneut über An- und Abflüge – Streit ist programmiert. Anwohner befürchten weiter eine starke Belastungen für den Südwesten Berlins. Von Klaus Kurpjuweit

- Missionare mit langem Atem Die Volksinitiative „Frische Luft für Berlin“ fordert ein strengeres Rauchverbot. Und will ihr Anliegen zum Wahlkampfthema machen Von Daniela Martens
- Für jedes Opfer einen Stolperstein Die Nazis ließen 116 jüdische Berliner aus der Giesebrechtstraße deportieren Erstmals wird in einem Kiez an alle Namen erinnert Von Fatina Keilani
- Alle Schulschwänzer werden vorgeladen Friedrichshain-Kreuzberg setzt auf Sozialarbeit Von Geldbußen hält der Bezirk nur wenig Von Sigrid Kneist
- Nach oben offen Die Berliner CDU steckt laut Umfragen in einer Außenseiter-Position – doch die hat durchaus Vorteile für die Partei Von Werner van Bebber
- Tempelhofer Feld Tausende vergnügten sich im Jubiläumspark  Das Tempelhofer Feld ist seit einem Jahr geöffnet. Beim Fest wurde über die künftige Gestaltung debattiert. Von Christoph Stollowsky
- Jugendkriminalität Neuköllner Modell wird zum Exportschlager Andere Städte machen mit schnellen Verfahren für junge Täter gute Erfahrungen. In Berlin dagegen geht es mit der Umsetzung nur schleppend voran. Von Fatina Keilani

 

Berliner Zeitung: Mehr Polizei auf U-Bahnhöfen Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit kündigt Sicherheitskonzept für U- und S-Bahn an / Mehr Präsenz in den Stationen / Keine höheren Ticketpreise BERLIN. Nach den jüngsten Gewaltvorfällen in der Berliner U-Bahn will der Senat ein umfassendes Konzept für mehr Sicherheit
- "Es ist brutaler geworden" Klaus Wowereit über Jugendgewalt, Sicherheit in der U-Bahn und die Angst vor hohen Mieten Als letzte der Berliner Parteien kürt die SPD an diesem Freitag ihren Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl.
- Grün ist die schwarze Hoffnung Es ist eine durchaus erstaunliche Kombination, wenn eine Partei ihre historisch schlechtesten Umfragewerte erzielt und zugleich...
- Der Mitregierende CDU-Spitzenkandidat Henkel weiß, dass die Union im Senat sitzen könnte - als kleinerer Koalitionspartner Am Wochenende im Hotel Estrel waren wirklich viele Zahlen zu hören: 301 Delegierte waren da. 96,6Prozent wählten Frank..
- "Ruhe und Sachlichkeit täten uns gut" Christian von Boetticher über den Atomkurs der CDU
- Steine und Schmierereien Neonazis in Aktion Unbekannte haben in Niederschöneweide das Abgeordnetenbüro des Linken-Politikers Gregor Gysi angegriffen. - Die Marke Tempelhofer Freiheit Vor einem Jahr wurde das Flugfeld geöffnet, die Berliner lieben es Die Hitze über dem Asphalt flimmert. So sehr, dass irgendwo dahinten eine Wasserfläche zu sein scheint.
- Der neue Chef steht (fast) fest In dieser Woche will Innensenator Körting entscheiden, wer neuer Polizeipräsident wird
- Vereint im Misstrauen gegen die Politik Wieder demonstrieren in Schönefeld Tausende gegen drohenden Fluglärm, ihre Forderungen gehen aber auseinander
 
Berliner Morgenpost: Haushalt 273 Millionen: Berlin treibt Schulden nicht ein Berlins Behörden haben offene Forderungen aus nicht gezahlten Bußgeldern, Steuern und Unterhaltsverpflichtungen in dreistelliger Millionenhöhe. Wie aus einem Vergleich der Bundesländer der Senatsfinanzverwaltung hervorgeht, liegen diese Außenstände in der Hauptstadt laut einer aktuellen Berechnung bei 273 Millionen Euro.
- Kommentar Neustart für Berlins Verwaltungen Die Summe ist ungewöhnlich hoch: 273 Millionen Euro offene Forderungen haben Berlins Behörden gegenüber Privatpersonen und Unternehmen. 273 Millionen Euro, die die arme Hauptstadt dringend gebrauchen könnte.
- Personalien Scharfe Attacke gegen den Stasi-Beauftragten Der Streit über den neuen Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, eskaliert. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, wirft ihm in einem Interview mit dem Magazin "Focus" vor, mit "Schaum vor dem Mund" zu arbeiten und in seiner Behörde (BStU) mit etwa 1650 Mitarbeitern eine "Menschenjagd" zu veranstalten.
- Zensus 2011 Deutschlands Osten zittert vor der Volkszählung Das hatten die Statistiker nicht erwartet. Um sich auf die Volkszählung vorzubereiten, hatten die Experten einen Probezensus durchgeführt. Die Auswertung der Ergebnisse lieferte allerdings Zahlen, denen auch die Wissenschaftler zunächst nicht trauen wollten: Viele Menschen waren aus dem Testgebiet einfach verschwunden. 
- Gewalt Erneut schwere Zwischenfälle in U- und S-Bahnen Die Serie von gewalttätigen Übergriffen im öffentlichen Nahverkehr in Berlin reißt nicht ab. Am Sonntagmorgen ist ein 22 Jahre alter Mann in Wilmersdorf in einem U-Bahn-Zug der Linie 7 von Jugendlichen angegriffen und verletzt worden.
- Berlins populärster Bezirksbürgermeister 
- Ermittlungen Wütender Mob jagt 23-Jährigen in Friedrichshain Ein T-Shirt mit dem bei Rechtsextremisten beliebten Label "Thor Steinar" hat einen 23-Jährigen in Friedrichshain in arge Bedrängnis gebracht. Eine aufgebrachte Gruppe, die zur linken Szene gehört, verfolgte den Mann in der Nacht zu Sonntag und versuchte, ein Geschäft zu stürmen, in welches der 23-Jährige geflüchtet war.
- Kommissionstagung Flugsicherung will heute Routenkompromiss vorlegen Die Deutsche Flugsicherung (DFS) will am heutigen Montag die endgültig überarbeiteten Varianten für die künftigen Flugrouten beim Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) präsentieren. Die Streckenverläufe waren in den vergangenen Monaten korrigiert und justiert worden, seit die im September 2010 vorgelegte Routen für öffentliche Proteste sorgten. Die neuen Varianten werden den Mitgliedern der Fluglärmkommission in Schönefeld vorgestellt.

 

 

 

Freitag, 6. Mai 2011

 

 

taz: Nach Pfefferspray-Einsatz am 1.Mai Gepfefferte Kritik an Polizei Nach dem umstrittenen Einsatz der Polizei bei den Maidemos klagen Zivilpolizisten Kollegen an. Ströbele kritisert übertriebene Härte, die Linke will Pfefferspray einschränken. VON MARTIN KAUL
- Von Berlin nach Stuttgart Migranten sind Mangelware Das Beispiel Bilkay Öney zeigt: Ministrable MigrantInnen schmücken jede Partei. Trotzdem tun sich viele schwer bei der Suche. Erstaunlich erfolgreich ist die CDU. VON Stefan Alberti / Alke Wierth
- Klaus Wowereit braucht zweite Bilkay Öney Migranten statt Parteidiener KOMMENTAR VON Uwe Rada
- Gewalttätiger 1. Mai in Berlin Polizei beklagt weitere Opfer Weiterer Polizist erstattet Anzeige gegen Kollegen wegen Angriffs am 1. Mai. Ob Täter je ermittelt werden, ist offen: Individuelle Kennzeichnung gibt es noch nicht - und sie gilt auch künftig nur für Berliner Beamte. VON GEREON ASMUTH / MARTIN KAUL
- Mauerpark sucht Paten Initiative pumpt Freunde an Die Stiftung Welt-Bürger-Park sammelt Geld, um die zur Fertigstellung benötigte Fläche zu kaufen. Unklar ist, wie viel sie braucht. VON JULIANE WIEDEMEIER

 

Tagesspiegel: Berlin, Bund, Charité Wer zahlt, schafft an Kommt jetzt Berlin DC nach dem Vorbild der bundesfinanzierten US-Hauptstadt Washington? Was eine Übernahme der Charité durch den Bund bedeuten kann. Von Gerd Appenzeller
- Berlin will Charité an Bund abgeben 
- Auf Krücken Die City BKK ist pleite, weitere Krankenkassen taumeln. Welche Folgen hat das für die Versicherten? Von Rainer Woratschka
- Existenzminimum auch für Kommunen Städte sehen sich weiter in der Not / Neuer Verbandspräsident Ude will direkte Demokratie stärken Von Albert Funk
- Linke einmal einig Neuer Entwurf für Programm erarbeitet Von Matthias Meisner
- Liberaler Manager gesucht In der FDP tobt der Führungskampf –  Röslers Truppe verwechsle Wettbewerb mit Chaos, sagen Kritiker Von Antje Sirleschtov
- Auftakt der Ku'damm-Feiern Spaziergang auf dem Spaß-Boulevard Am Donnerstagabend stand der große Jubiläumsspaziergang mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit auf dem Ku'damm an. Die Geburtstagsgäste naschten, puzzelten, wurden kutschiert – und spendeten. Von Cay Dobberke
- Protest mit Sitzblockade am Flughafen Routengegner erhöhen den Druck – sie fühlen sich bei der Planung getäuscht Von Klaus Kurpjuweit
- Runderneuerung Gasometer wechselt von Rostrot auf Grün Das Schöneberger Wahrzeichen wird für vier Millionen Euro runderneuert. Nebenan sollen ab 2012 TU-Studenten ihren Master machen. Von Thomas Loy
- Irrtümer der frühen Jahre Wie funktionierte Stadtplanung nach dem Mauerfall, der „Stunde null“? Diskussion mit Ex-Senatoren Volker Hassemer und Wolfgang Nagel Von Thomas Loy
- Charlottenburg Anwohner am „Stutti“ eröffnen den von ihnen erkämpften Park Zwölf Jahre lang hat sich die Bürgerinitiative Stuttgarter Platz für einen Park am S-Bahnhof Charlottenburg gekämpft - am Donnerstag wurde die Grünanlage eröffnet. Von Cay Dobberke
- Hilfe für Berlins berühmteste Klinik möglich Ganz große Koalition für Übernahme der Charité durch Bund Übernimmt der Bund die Verantwortung für die Charité? Uni-Präsidenten und Politiker aller Parteien loben den Vorschlag der Forschungsministerin Annette Schavan. Von Anja Kühne, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Leserdebatte Berlin, was lässt du dir gefallen? Die Bernburger Treppe ist nicht das einzige Synonym für Verwahrlosung im Berliner Zentrum. Auch auf der Kronprinzenbrücke sind sämtliche Bordsteinlampen zerschlagen. Gerd Nowakowski will nicht glauben, dass Berlin sich mit Zerstörung abfindet. Und Sie? Diskutieren Sie mit! Von Gerd Nowakowski

 

Berliner Zeitung: Röslers Pflegereform wird sehr teuer Die Ideen des Gesundheitsministers zur Verbesserung der Lage von Pflegebedürftigen kosten laut Krankenkassen zehn Milliarden Euro pro Jahr / Der Beitragssatz müsste stark steigen
- Unsolidarische Rösler-Pflege Pflege kostet. Vor allem in einer alternden Gesellschaft.
- Die Grünen und die Flüchtigkeit der Heißluft BERLIN. Eigentlich wollten sie aus der Schmach von Hamburg lernen: Elbvertiefung, Elite-Gymnasien, Kohlekraftwerk Moorburg
- Teure Freiheit Sicherungsverwahrung: 50 Häftlinge müssen anders untergebracht und aufwendiger betreut werden
- Die Charité hat wieder eine Zukunft Wissenschaftssenator Zöllner will schnell die Weichen für eine Bundesuniversität stellen Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) will noch vor den Wahlen im September konkrete Konzepte für die Zukunft...
- Lange Staus und resignierte Fahrgäste U7 und U2 wegen Unfall und Bauarbeiten beeinträchtigt
- Mit Laser und Nadeln gegen den Rost Start für die Sanierung des Schöneberger Gasometers / Ab September talkt dort Günther Jauch
- Sitzblockade in Schönefeld Wieder Protest der Flugroutengegner - 10000 Teilnehmer werden morgen erwartet
 
Berliner Morgenpost:

 

 

Donnerstag, 5. Mai 2011

 

taz: Pfefferspray am 1. Mai Polizisten zeigen Polizisten an Bei dem Pfeffersprayeinsatz am Kottbusser Tor wurden auch Zivilpolizisten verletzt. Zwei von ihnen erstatten Anzeige. Demosanitäter spricht von wahllosem Reizgaseinsatz. VON GEREON ASMUTH
- Wenn sich Polizisten gegenseitig beschuldigen, kommt Licht ins Dunkel Der verletzte Polizeistaat KOMMENTAR VON MARTIN KAUL
- Direkte Demokratie Kastanienallee unterschriftsreif Das Bürgerbegehren gegen den Umbau der Flaniermeile ist zulässig. Die Initiative braucht 8.700 Unterschriften, um einen Entscheid zu erreichen. VON SEBASTIAN FISCHER
Tagesspiegel: Straftäter könnten bald frei sein´Verfassungsgericht kippt die Gesetze zur Sicherungsverwahrung Schwerkrimineller und fordert Reformen Von Jost Müller-Neuhof, Hannes Heine
- "Das ist Mittelalter" Merkels Freude über bin Ladens Tod Mit ihrer Wortwahl zum erfolgreichen US-Einsatz gegen bin Laden ist Angela Merkel nicht nur bei Kirchenvertretern, sondern auch in den Reihen der Koalition auf deutliche Kritik gestoßen. Von Cordula Eubel, Antje Sirleschtov, Hans Monath, Rainer Woratschka
- Brückenbau bricht Brücken ab Die Grünen wähnen sich unverwundbar – als wären sie längst eine Volkspartei Von Anna Sauerbrey
- Künast kritisiert Senat wegen Siemens 
- Berliner Wahlkampf Renate Künast eröffnet grüne Wahlkampfzentrale Die "Grüne Botschaft" in Kreuzberg ist die Wahlkampfzentrale für die grüne Spitzenkandidatin. Um im September Bürgermeisterin zu werden, gibt sich Renate Künast dabei ungewohnt industriefreundlich. Von Sabine Beikler
- Einbehaltene S-Bahn-Zuschüsse fließen in den Nahverkehr Von Klaus Kurpjuweit
- Mietpreise ziehen drastisch an Immowelt: Bis zu 14 Prozent mehr Kosten Von Fatina Keilani
- Bildung Vergleichstests bleiben Schulgeheimnis Nach Experten-Kritik will Bildungssenator Zöllner auf die Veröffentlichung von Ergebnissen verzichten. Sein Paket zur Qualitätsverbesserung in Schulen und Kitas wird am Freitag vorgestellt. Von Susanne Vieth-Entus
- Justizsenatorin verteidigt Haftrichter Anklage erhoben gegen U-Bahn-Schläger
- Hoher Besuch am Krankenbett Gesundheitsminister Rösler kommt an die Charité – und wird von streikenden Mitarbeitern empfangen Von Hannes Heine
Keine Shops im Postfuhramt Investor stellt neue Pläne in Mitte vor

 

Mittwoch, 4. Mai 2011

 

 

taz: SPD nach Sarrazin Nur die Sozen brauchen Quoten Die SPD will mit einer Migrationshintergrund-Quote ihr lädiertes Image aufpolieren. Doch die Maßnahme ist umstritten, andere Parteien lehnen sie ab. VON C. HOLLAND /F. LEE
- Pfefferspray-Einsatz am 1. Mai in Kreuzberg Polizisten verletzen Zivilbeamte Bei dem umstrittenen Pfeffersprayeinsatz der Polizei am 1. Mai sind offenbar auch acht Polizisten verletzt worden. Zwei Zivilbeamte erstatten Anzeige gegen ihre Kollegen. VON GEREON ASMUTH
- SPD-Migrantin wandert nach Schwaben aus Komm Du mir nach Stuttgart Die türkischstämmige Abgeordnete Bilkay Öney wird Integrationsministerin in Baden-Württemberg. Auch in Berlin soll es Senatoren mit Migrationshintergrund geben, fordern SPDler. VON STEFAN ALBERTI
- Stadtentwicklungspolitik Palastrevolte bei den Sozialdemokraten Ein Bündnis aus Politik und Wissenschaft kritisiert die Stadtentwicklungspolitik von Rot-Rot. Mittes SPD-Baustadtrat Ephraim Gothe hat mit eingestimmt. VON UWE RADA
- Kritik an rot-roter Stadtentwicklungspolitik Eine überfällige Renaissance KOMMENTAR VON Gereon Asmuth
 
Tagesspiegel: PORTRÄT BILKAY ÖNEY INTEGRATIONSMINISTERIN IN SPE: „Migration ist ein Teil von mir“
Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Blick fürs große Ganze SPD, Grüne und Linke proben im Arbeitskreis die Wende in der Stadtentwicklung – und suchen ein Leitbild für die Metropolenregion Von Markus Langenstrass
- „Solange wir reden, ist alles gut“ Eelco Hooftman will das Tempelhofer Feld neu gestalten. Die Kritik der Parknutzer nimmt er sportlich Von Sidney Gennies
- Amt weg nach Lauschangriff Linke-Politiker abgewählt in Marzahn-Hellersdorf
- Bilanzprüfung Schatzmeister stahl Grünen 200 000 Euro  Der ehemalige Schatzmeister der Brandenburger Grünen hat erheblich mehr als die bekannten 40.000 Euro von den Parteikonten abgezweigt. Offenbar ist seine bulgarische Geliebte mit 200.000 Euro durchgebrannt. Von Alexander Fröhlich
- Drängeln in der zweiten Reihe Der SPD-Nachwuchs will sich nicht mehr abspeisen lassen. Doch ministrable Kandidaten sind rar Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- SOZIALDEMOKRATEN MIT AMBITIONEN Anwärter auf hohe Ämter und Mandate
- 13 Prozent der Genossen sind Migranten 
- Umstrittener Wachschutz Bürgermeister: Nächstes Myfest wird rockerfrei Rocker der Hells Angels sollen sich auf dem nächsten Myfest nicht als Ordner ausgeben dürfen. Vor der Bühne am Oranienplatz hatten am 1. Mai etwa zehn Rocker postiert. Von Jörn Hasselmann

- Zivilpolizisten durch Kollegen verletzt Beamte wurden am 1. Mai mit Pfefferspray attackiert
- Bienenzucht auf Landtag Bei Berlins Parlamentariern summt es Auf dem Dach des Abgeordnetenhauses wurde ein City-Loft für 100.000 Bienen errichtet. Künftig sollen Besucher den Honig als Präsent erhalten. Von Nik Afanasjew
- Friedlicher 1. Mai Radikale Linke sucht Bodenhaftung Die Revolution ruht: Nach dem relativ friedlichen 1. Mai wundern sich Beobachter über das Schweigen der Kapitalismuskritiker. Von Werner van Bebber

 

Berliner Zeitung: Kanzlerin empört viele Christen Öffentliche Freude an der Tötung Bin Ladens entfacht Kritik unter Protestanten und Katholiken in der Union / EKD-Präses Göring-Eckardt erinnert an Prinzipien des Rechtsstaats
- Werte über Bord Liebe deinen Nächsten wie dich selbst, lautet einer der wichtigsten Grundsätze für ein Christenleben.
- Mehr Chaos oder mehr Gerechtigkeit Karlsruhe berät über Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahl
- CSU und SPD wollen Pendlerpauschale erhöhen Im roten Ferrari fährt es sich gleich viel schöner ins Grüne - und in den Feierabend.
- Rein äußerlich ist alles normal Über die Sicherheitsmaßnahmen nach der Tötung Osama bin Ladens reden die Behörden nicht
- Eine Chance für die Gegner Senat genehmigt Bürgerbegehren zum Umbau der Kastanienallee in Prenzlauer Berg. 8736 Unterschriften sind jetzt nötig
- Glückwunsch, Frau Nikutta! Regine Zylka freut sich über jede schwangere Frau in einer Spitzenposition.
- Mal ein bisschen seltener ins Büro BVG-Chefin Sigrid Nikutta bekommt ihr viertes Kind. Die Zügel im Unternehmen behält sie in der Hand
- Das große Zählen Die Präsidentin des Amtes für Statistik über die am Montag beginnende Volksbefragung, die genaue Anzahl der Berliner, Oma Kasuppke und die NPD
- Das Dilemma der Charité Zweiter Tag des Arbeitskampfes: Das Uniklinikum hat kein Geld für höhere Löhne und gibt der Politik daran die Schuld. Abgeordnete weisen das zurück
- Alle wollen ein Leitbild SPD, Linke und Grüne fordern bessere Stadtentwicklung
- Neue Fenster, Bäder und Fassaden Degewo saniert bis 2015 fast 6000 Wohnungen energetisch / Nicht jeder Mieter will das bezahlen
Berliner Morgenpost:  USA: Bin Laden war unbewaffnet Osama Bin Laden war nach Angaben der US-Regierung bei seiner Tötung nicht bewaffnet. Das teilte das Weiße Haus am Dienstagabend mit. Allerdings habe sich der Al-Qaida-Chef bei dem Einsatz der Elitesoldaten in seinem Anwesen im pakistanischen Abottabad auf andere Weise zur Wehr gesetzt, sagte der Sprecher von US-Präsident Barack Obama, Jay Carney.
- Kirche Kritik an der Militäraktion der USA Keine Frage: Deutschland schien den Tod Osama Bin Ladens nicht als etwas zu empfinden, das dieses Land angeht. Typisch waren die Reaktionen aus dem Umfeld der evangelischen Kirche. Alfred Buß etwa, Präses der großen Landeskirche von Westfalen, sagte der "Neuen Westfälischen Zeitung": "Die Welt wird nicht besser, indem man Menschen tötet, sondern dadurch, dass man auf seine Feinde zugeht."
- Tarifkonflikt Charité-Leitung legt Streikenden Angebot vor Die Charité lenkt ein: Im Tarifkonflikt will die Klinikleitung ein neues Angebot für das nicht ärztliche Personal vorlegen.
- Tarifkonflikt "Wenn das Angebot gut ist, gehe ich sofort wieder arbeiten" Die Gewerkschaften haben am zweiten Streiktag an der Charité offenbar mehr Pflegekräfte als am Montag mobilisieren können. "Wir haben in allen Bereichen noch eine Schippe draufgelegt", sagte Carsten Becker, Vorsitzender der Ver.di-Betriebsgruppe. Neben Intensivstationen und Rettungsstellen seien auch die Poststelle und der Krankentransport in den Arbeitskampf einbezogen worden.
- Integration Berliner Türkin wird Ministerin in Baden-Württemberg Die gebürtige Türkin Bilkay Öney (SPD) soll in der neuen grün-roten Landesregierung von Baden-Württemberg Integrationsministerin werden. 
- Personalien Berliner Integrationshilfe für Stuttgart Die Berliner Integrationspolitikerin Bilkay Öney (SPD) wird Integrationsministerin in Baden-Württemberg. Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid wählte sie aus. "Es gab mehrere Kandidaten, am Ende hat Schmid sich für Bilkay Öney entschieden", sagte sein Sprecher Daniel Abbou. Entscheidend sei ihr persönliches Auftreten gewesen. Öney wird bereits an diesem Mittwoch der Fraktion vorgestellt.
- Investitionen Steigende Mieten: Degewo will fast 6000 Wohnungen sanieren Das Berliner Wohnungsunternehmen Degewo will in den kommenden fünf Jahren 5725 Wohnungen energetisch sanieren.
- Standort Technologiekonzern Siemens enttäuscht Berlin Den Wahlkämpfern Klaus Wowereit (SPD) und Harald Wolf (Linke) hätte es gut gepasst: Siemens kommt mit seiner zukunftsträchtigen Sparte Infrastruktur und Großstädte in die Hauptstadt. Ansiedlungserfolg, Auftrieb im Ringen um eine Industrie-Renaissance, Bestätigung für die Wirtschaftspolitik. Doch das Buhlen des Regierenden Bürgermeisters und des Wirtschaftssenators war vergebens.
- Energetische Sanierung Klimaschutz ist vielen Mietern zu teuer Das Haus, in dem Andreas Berndt seit zehn Jahren lebt, liegt in einer ruhigen Gegend. Auf dem Friedhof gegenüber sind die Blätter der Bäume frühlingsgrün, die Wohnung wurde kürzlich modernisiert. Sogar zu seiner Mutter, die mit ihren 83 Jahren schon mal Hilfe gebrauchen kann, hat es Berndt nicht weit. Sie wohnt nur einige Türen weiter. 
- Gewalt Offenbar Polizisten von Polizisten geschlagen Acht der 75 während des 1. Mai verletzten Polizisten könnten durch eigene Kollegen zu Schaden gekommen sein. Das gab die Behörde am gestrigen Dienstag bekannt. Demnach sollen zwei Angehörige einer Einsatzhundertschaft, die in Zivil unterwegs gewesen waren, Anzeigen wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt erstattet haben.
- Wirtschaft: Berlin Partner berät mehr als 1000 Unternehmen 
- Leute BVG-Chefin Sigrid Nikutta bekommt ihr viertes Kind Für etwa 70 Führungskräfte der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) hat die Klausurtagung am Dienstag im brandenburgischen Bad Saarow mit einer kleinen Überraschung begonnen. Denn statt eines Vortrags gab es am Morgen für jeden erst einmal ein Glas Sekt, spendiert von der Vorstandschefin Sigrid Nikutta. Die 42-Jährige hatte eine ganz persönliche Botschaft zu verkünden.
- Stadtplanung Bürgerbegehren in Pankow ist zulässig Die Senatsinnenverwaltung und das Bezirksamt Pankow haben das Bürgerbegehren Kastanienallee für zulässig erklärt. Man werde am Wochenende beginnen, Unterschriften zu sammeln, sagte Matthias Aberle von der Bürgerinitiative "Stoppt K 21" am Dienstag. 
- BerlinRadar: Mitte Honigbienen auf dem Abgeordnetenhaus Jetzt wird auch auf dem Dach des Abgeordnetenhauses fleißig gearbeitet: Vier Kästen mit Bienenstöcken stellte Imker Heinz Risse am Dienstag auf, im Beisein von Hausherrn Walter Momper (SPD). Etwa 20 000 Bienen fliegen aus und ein.

 

 

Dienstag, 3. Mai 2011

 

 

taz: Nach Sarrazins Verbleib in der SPD Gabriel will Zickzack-Kurs korrigieren Nach dem Gemurre um den Nicht-Ausschluss Sarrazins aus der SPD stand die Führungsspitze in Kritik. Jetzt verpasst sich die Partei eine Migrantenquote. Reicht das? VON PAUL WRUSCH
- Streik am Universitäts-Klinikum Charité Ein Fall für den Notarzt Operationen fallen aus, Patienten werden notdürftig versorgt. Die Beschäftigten wollen so viel verdienen wie ihre Kollegen anderswo VON Sebastian Fischer / Kristina Pezzei
- Polizeibilanz zum 1. Mai Krawall im Nachhinein Polizei ist mit dem 1. Mai zufrieden: Deutlich weniger Festnahmen als im vergangenen Jahr. Umstrittener Pfeffersprayeinsatz. Körting fordert Grüne zu Distanzierung von Gewalt auf. Ströbele fühlt sich falsch wiedergegeben. VON Plutonia Plarre
- Kommentar Polizei am 1. Mai Gepfefferter Schönheitsfehler KOMMENTAR VON GEREON ASMUTH Unbenommen, dieser 1. Mai war ein Erfolg. Es gab wenig Sachschaden,
 
Tagesspiegel: Osama bin Laden Ende einer Mission Bin Ladens Tod markiert eine Zäsur. Die Terrorgefahr ist mitnichten gebannt, überdies lässt sich über die Legalität außergerichtlicher Tötungen philosophieren. Doch mit dem Oberterroristen stirbt auch der in Tora-Bora-Tagen erworbene Mythos der Unverwundbarkeit. Von Malte Lehming
- Sicherheitslage Nur keine Panik Das Ende des Al-Qaida-Chefs gibt keinen Anlass zu neuen Sicherheitsvorkehrungen. Das meinen in Berlin – fast – alle. Von Robert Birnbaum, Frank Jansen
- Terrorismus Gefahren für die Hauptstadt Berlins Sicherheitsbehörden sehen nach dem Tod von Osama bin Laden keine veränderte Sicherheitslage für Berlin. Die Gefahr sei nicht konkret, sondern nur abstrakt. Von Jörn Hasselmann
- Zuwanderer  SPD führt Quote für Migranten ein Die SPD will in ihren Gremien eine Migrantenquote einführen. Geplant ist eine Mindestquote von 15 Prozent. Eine entsprechende Selbstverpflichtung für die Bundespartei soll beim Parteitag Anfang Dezember beschlossen werden. Die Landesverbände sollen folgen. Von Stephan Haselberger
- SPD Gabriel und Nahles können Differenzen nicht überdecken Der Fall Sarrazin spaltet weiter die Geister in der SPD. Der Vorsitzende und seine Generalsekretärin müssen zeigen, dass es um ihre Zusammenarbeit besser bestellt ist, als in Berichten dargestellt. Von Stephan Haselberger
- Der 1. Mai in Berlin Ein Ritual wird Geschichte Ein paar Steinwürfe, eingeschlagene Scheiben und eine brennende Mülltonne. Das war es auch schon fast. So friedlich war es selten an einem 1. Mai. Kreuzberg feierte lieber, als Krawall zu machen. Von Gerd Nowakowski
- SPD will eigene Migrantenquote Sarrazins neue Genossen Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat ein Jahr nach seiner Ortsvereinsbefragung gemerkt, dass immerhin ein Fünftel der deutschen Bevölkerung an der SPD-Spitze völlig fehlt: die Migranten. Nun soll es eine 15-Prozent-Migrantenquote richten. Von Andrea Dernbach
- Mai-Wochenende Körting zieht Bilanz mit Schönheitsfehler Innensenator Körting lobt den Polizeieinsatz am 1. Mai und greift Christian Ströbele an, der die Steinwürfe auf Banken als "Schönheitsfehler" bezeichnete. Renate Künast verurteilt die Gewalt. Von Sabine Beikler, Jörn Hasselmann
- Charité Pflegerstreik legt OP-Säle lahm Durch den Streik an der Charité müssen Patienten weiter mit Einschränkungen rechnen. Die Klinik verliert täglich hunderttausende Euro. Von Hannes Heine

- U-Bahn-Attacke Justiz prüft Mord-Anklage gegen Schüler Die Anklage gegen den Tatverdächtigen Torben P., der vor gut einer Woche einen 29-Jährigen auf dem U-Bahnhof Friedrichstraße brutal attackiert hat, steht offenbar kurz bevor. Der 18-jährige Torben P. wurde unterdessen vom Schulunterricht suspendiert. Von Tanja Buntrock, Sigrid Kneist

 

Berliner Zeitung: DEUTSCHLAND Sicherheitsexperten rechnen mit Vergeltungsaktionen BERLIN. Die deutsche Polizei wird die Sicherheitsvorkehrungen hier zu Lande vorerst nicht erhöhen.
- Wunderbar beantwortete Fragen Wie sich die SPD von der Sarrazin-Debatte lösen will BERLIN. War da was? Beiläufig traten SPD-Chef Sigmar Gabriel und seine Generalsekretärin am Montag vor die Mikrofone
- Glietschs letzter Mai-Feiertag war der schönste Polizeipräsident zieht, kurz vor seiner Pensionierung, positive Bilanz. Innensenator kritisiert Ströbele
- Das Glück und die Gewalt Jan Thomsen glaubt nicht, dass es am 1. Mai noch wesentlich friedlicher zugehen kann.
- Linke-Stadtrat muss gehen Abwahl wegen Spitzelei Der Lohn der Spitzelei: Norbert Lüdtke (Linke), Stadtrat für ökologische Stadtentwicklung in Marzahn-Hellersdorf, ...
- "Auf diesem Boulevard muss man flanieren" Landeskonservator Jörg Haspel erklärt den besonderen Charme des Kurfürstendamms
- Gewerkschaft und Eltern tun sich zusammen Gemeinsame Protestaktionen rund um den 9. Juni geplant Den Berliner Schulen stehen unruhige Wochen bevor.
- Torben P. ist vom Unterricht ausgeschlossen Schule diskutiert über Umgang mit Schlägerei Der mutmaßliche Schläger vom U-Bahnhof Friedrichstraße wird vorerst nicht weiter die Schule besuchen.
 
Berliner Morgenpost: Meldungen Titelseite Integration: SPD plant Migrantenquote für Parteiführung 
- Der Tod des Al-Qaida-Chefs Strenge Sicherheitsmaßnahmen in Berlin Nach dem Tod von Terrorchef Osama Bin Laden hat die Berliner Polizei die Sicherheitsvorkehrungen für die Vertretungen Pakistans in der Hauptstadt verschärft. Für die Botschaften Amerikas, Israels und Großbritanniens mussten keine neuen "Maßnahmenpläne" erstellt werden - für sie gelten seit den Anschlägen vom 11. September 2001 ohnehin die höchsten Sicherheitsstufen.
- Demonstration Senat lobt Polizei für Einsatz am 1. Mai Der 1. Mai ist in Berlin so friedlich verlaufen wie seit Jahren nicht mehr. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben in der Walpurgisnacht und am 1. Mai insgesamt 161 Störer fest. Damit sank die Zahl der Festnahmen deutlich gegenüber dem Vorjahr, als noch 487 Randalierer festgenommen wurden.
- Kommentar Deeskalation und konsequentes Eingreifen Die Menschen hatten einfach keine Lust mehr auf das Gewaltritual. Das ist die wirklich gute Nachricht nach dem 1. Mai 2011.
- Der Tod des Al-Qaida-Chefs Körting: "Gefährder waren schon bisher nicht ferngesteuert" Dass der Kopf des Terrornetzes al-Qaida tot ist, ändert die Sicherheitslage in Berlin kaum. Innensenator Ehrhart Körting erklärt Joachim Fahrun, warum.
- Streik Engpässe auf der Intensivstation Der Streik des Pflegepersonals an der Charité hat am Montag zu Engpässen bei der Versorgung der Patienten geführt. Trotz der Bemühungen des Universitätsklinikums, planbare Operationen zu verschieben und Patienten in andere Häuser zu verlegen, gab es Probleme.
- Prozess Künstler der East Side Gallery verklagen Berlin Mehrere Künstler der East-Side-Gallery fordern Schadenersatz vom Land Berlin, weil ihre Bilder im Zuge der Sanierung der Galerie entfernt und neu gemalt wurden. Zwei Klagen will der Münchener Anwalt Hannes Hartung in dieser Woche beim Berliner Landgericht einreichen. 
- Bildung Rot-rote Koalition entschärft neues Hochschulgesetz Nach erheblicher Kritik vonseiten der Universitäten bessert die rot-rote Koalition das neue Hochschulgesetz nach. So soll nun die mögliche Zwangsexmatrikulation von Studenten erschwert werden.
- Parteien Grüne eröffnen am Mittwoch ihr neues Hauptquartier Die Osterpause ist vorbei. Die Berliner Parteien rüsten sich für die heiße Phase des Wahlkampfs. Am Montag gab Landeswahlleiter André Stephan offiziell bekannt: Andreas Schulze, der bislang die Pressestelle der Behörde für die Stasi-Unterlagen, der Jahn-Behörde, geleitet hat, wird ab sofort die Pressearbeit von Renate Künast übernehmen.
Nahverkehr: Senat bereitet Ausschreibung neuer S-Bahn-Wagen vor
- Die Linke Stadtrat Norbert Lüdtke muss seinen Stuhl räumen Marzahn-Hellersdorf hat knapp fünf Monate vor der Wahl einer neuen Bezirksverordneten-Versammlung (BVV) seinen Stadtrat für Stadtentwicklung verloren. Der bisherige Amtsinhaber Norbert Lüdtke (Linke) - seit 2006 in dieser Funktion - ist am Montagabend von der BVV auf einer Sondersitzung in Abwesenheit abgewählt worden.
- Bildung Mehr als 1000 Lehrer gegen Tests für Drittklässler In einem offenen Brief an Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) haben mehr als 1000 Berliner Lehrkräfte aus 63 Grundschulen die in der kommenden Woche anstehenden Vergleichsarbeiten in den 3. Klassen (Vera 3) kritisiert.

 

 

Montag, 2. Mai 2011

 

 

taz: Al-Qaida-Chef Osama bin Laden ist tot Jubel in Washington US-Kommando tötete Osama bin Laden in Pakistan. US-Präsident Barack Obama gab den Befehl. In Washington feiern Tausende den Tod des seit Jahren gesuchten Chefs von Al Qaida.
- DGB-Demo am 1. Mai in Berlin Gegen Minilöhne und Atomkraft Beim traditionellen Protest der Gewerkschaften nimmt die Forderung nach einem schnellen Ausstieg aus der Atomkraft breiten Raum ein. VON SVENJA BERGT
- Der 1. Mai hat ein neues Thema: Stadtentwicklung Die Angst vor Verdrängung verbindet KOMMENTAR VON UWE RADA  Der revolutionäre 1. Mai hat wieder ein Thema. Steigende Mieten und drohende Vertreibung haben nicht nur die Gewalt auf der Straße zugunsten der Inhalte verdrängt.

Tagesspiegel: Friedlicher Auftakt in Kreuzberg Zehntausende feiern 1. Mai Polizei zeigt starke Präsenz
- 1. Mai in Berlin Die Demo ist vorbei, die Anspannung nicht Update Die Demo ist offiziell beendet. Aber von Entspannung kann noch keine Rede sein. Wasserwerfer und Räumpanzer stehen bereit. Die Ereignisse im Blog. Von Jörn Hasselmann, Gerd Nowakowski, Hannes Heine, Sydney Gennies
- Klassenfeind läuft mit Auch Wowereit kam zum Gewerkschaftsmarsch Beim traditionellen Gewerkschaftsmarsch war auch Bürgermeister Klaus Wowereit dabei. Nicht allen Protestlern passte das. Von Sidney Gennies, Hannes Heine
- Gewerkschaftsdemos zum 1. Mai Von Fukushima über die Wall Street nach Berlin Die Gewerkschaften warnen bei ihren Kundgebungen am Tag der Arbeit vor der nächsten Finanzkrise, klagen über Billiglöhne und plädieren für den Ausstieg aus der Atomkraft. Von Alfons Frese
- Das Herzklopfen bleibt Er wollte helfen – und wurde selbst zum Opfer. Mit welchen Gefühlen ein 28-Jähriger nachts durch den U-Bahnhof Ku’damm geht Von  Sebastian Leber
- Unbefristeter Streik an der Charité Pflegekräfte legen ab Montag die Arbeit nieder Von Hannes Heine
- Autobahn-Sanierung Wieder Engpass auf der Avus Die Grundsanierung wird weiter vorbereitet. Auf der Avus kommt es stadtauswärts ab Montag wieder zu Verkehrsbehinderungen - und auch an anderen Ecken in Berlin. Von Klaus Kurpjuweit
- Der Mythos Kreuzberg lebt jenseits von Krawall Bezirke vergehen, Legenden bleiben: Zusammengefügt mit dem so unterschiedlichen Friedrichshain, doch selbst schon mit den zwei Gesichtern 36 und 61 Eine Hommage an einen Berliner Stadtteil – von einem gebürtigen Kreuzberger Von Gerd Nowakowski
- Kreuzberg Die "Piraten" entern das Myfest Auf dem Kreuzberger Myfest werben die "Piraten" für ein Grundeinkommen. Im September will die Partei ins Abgeordnetenhaus einziehen. Von Sebastian Leber

 

Berliner Zeitung:  Ausländer rein! Osteuropäer haben nun freien Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt / Länder erwarten keinen Ansturm / Gut qualifizierte Fachkräfte gesucht / Maßnahmen gegen Lohndumping
- Gabriel schweigt zu Sarrazin Der SPD-Vorsitzende blendet das Thema aus und sorgt damit für Unruhe in der Partei
- Grün-Rot will Finanzausgleich kippen Aber vorerst keine Klage BERLIN. Die künftige grün-rote Regierung in Baden-Württemberg verlangt schnelle Änderungen beim Länderfinanzausgleich
- Viel Party - wenig Randale Das "Myfest" in Kreuzberg glich einem riesigen Picknick. Die meisten feierten friedlich den 1. Mai. Am Abend flogen Steine
- Rot-grünes Duell Regine Zylka wünscht sich einen Wahlkampf ohne Verletzungen. Umfragen sind noch keine Wahlergebnisse, doch für die Berliner scheint eine Sache bereits klar zu sein: Am 18. September soll...
- Nonstop nach New York 1. MAI - DER DEUTSCHE GEWERKSCHAFTSBUND DEMONSTRIERT FÜR MINDESTLÖHNE, AUF DEM TEMPELHOFER FELD FREUEN SICH CLOWNS ÜBER DEN WELTLACHTAG UND IN WERDER WIRD DIE BAUMBLÜTE GEFEIERT.
- SPD und Grüne gleichauf In der neuen Forsa-Umfrage der Berliner Zeitung legt die Ökopartei um fünf Punkte zu. Die Linken fallen auf den niedrigsten Wert seit acht Jahren Das Stimmungshoch, in dem die Grünen sich seit der Atomkatastrophe in Japan und der gewonnenen Landtagswahl in...
- Lavendel gegen Stoppelrasen Im Kiezpark Marzahn bestimmen die Anwohner, was gepflanzt wird. Das fördert die gute Nachbarschaft
 
Berliner Morgenpost: Grundrecht Berlins Datenschützer warnt vor gläsernem Bürger im Internet Berlins Datenschutzbeauftragter Alexander Dix fordert vom Gesetzgeber, Konzepte für ein "Recht auf Vergessen" im Internet zu entwickeln.
- Interview mit Alexander Dix "Wir brauchen im Netz ein Recht auf Vergessen" 
- Depot Rätsel um Berliner Skulpturen-Fund gelöst Das Rätsel um in Berlin entdeckte Skulpturen, die seit der Nazi-Zeit verschollen waren, ist gelöst.
- 1. Mai Großaufgebot stoppt Randalierer Bei der "Revolutionären 1. Mai-Demo" ist es am Sonntagabend in Berlin erneut zu Ausschreitungen gekommen. Gewaltbereite Demonstranten warfen Steine, Flaschen und Böller auf die Polizei, die mit 7000 Beamten im Einsatz war. An mehreren Banken gingen Scheiben zu Bruch. Es gab zahlreiche Festnahmen und mehrere leicht verletzte Polizisten. Zu Straßenschlachten oder größeren Auseinandersetzungen kam es jedoch bis in die Nacht nicht.
- BerlinNews Studie: Berlin ist Spitze bei großen Immobiliengeschäften 
- Tag der Arbeit Tausende demonstrieren für faire Löhne Mehrere Tausend Menschen haben am "Tag der Arbeit" in Berlin für faire Löhne und soziale Sicherheit demonstriert. Mit Trillerpfeifen, Trommeln und Transparenten zogen Gewerkschafter und linke Gruppierungen am Vormittag vom DGB-Haus an der Keithstraße zum Brandenburger Tor.

 

 

Aktuelle Presseschau April 2011

Hinweis: Die Berliner Morgenpost hat Mitte Dezember 2009 ein Online-Abonnement eingeführt. Artikel sind nach Bezahlung zugänglich.

 

Die nächste Aktuelle Presseschau erscheint nach den Osterferien am 2. Mai. Wir wünschen Ihnen frohe Festtage.

 

22. bis 29. April Reaktionen auf Ergebnis im Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin

 

Berliner Zeitung (28. April):  Interview "Sarrazin wird nicht im Wahlkampf auftreten"  Robert Drewnicki ist stellvertretender Kreisvorsitzender in Charlottenburg-Wilmersdorf. Er gehörte neben Generalsekretärin Andrea Nahles von der Bundes-SPD zu den Anklägern im Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin. von Sabine Rennefanz

Tagesspiegel (28. April): Sarrazin-Debatte in der SPD Gabriel: „Ich hätte mir ein anderes Ergebnis gewünscht“ SPD-Chef Sigmar Gabriel über politische Glaubwürdigkeit, den gescheiterten Parteiausschluss von Thilo Sarrazin und die Kritik an seiner Generalsekretärin Andrea Nahles.


22. bis 26. April:

- FOCUS Online: Ende des Parteiausschlussverfahrens: Nahles verteidigt Einigung mit Sarrazin SPD-Generalsekretärin Nahles hält die umstrittene Entscheidung ihrer Partei, das Ausschlussverfahren gegen Sarrazin einzustellen, für einen „klugen Weg“. Die Hand für ihn ins Feuer legen würde sie aber nicht.

- WELT ONLINE   Aber auch Kritik an Sarrazin-Einigung   Thilo Sarrazin, seit 1973 Mitglied der SPD, hatte in seinem Buch "Deutschland schafft sich ab" die angeblich fehlende Integrationsbereitschaft von Muslimen beklagt. - WELT ONLINE "Die Wahrheit hat viele Facetten" Thilo Sarrazin darf in der SPD bleiben. Mit provozierenden Äußerungen hält er sich im exklusiven Interview vorerst zurück In der SPD hält die Empörung über die überraschende Entscheidung, Thilo Sarrazin trotz seiner umstrittenen Thesen zur Integration

 - WELT ONLINE Sarrazin sieht "Sieg der Vernunft" Berlin - Ex-Bundesbanker Thilo Sarrazin hat die Einstellung des Parteiausschlussverfahrens gegen ihn als "Sieg der Vernunft" bezeichnet.
- sueddeutsche.de Nahles: «Kein Deal» bei Sarrazin-Entscheidung Berlin (dpa) - In der SPD wächst der Unmut über die Entscheidung der Parteispitze, das Ausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin nicht weiter zu verfolgen. Dessen vorherige «dürre Erklärung ist unbefriedigend», sagte Baden-Württembergs SPD-Landeschef...
- sueddeutsche.de SPD verliert Gründer der jüdischen Sozialdemokraten "Betrübt und beschämt ...  Von Matthias Drobinski Wenn Thilo Sarrazin in der SPD bleibt, dann will Sergey Lagodinsky nicht länger Genosse sein. Der jüdische Einwanderer, der einst den Arbeitskreis jüdischer Sozialdemokraten gegründet hat, erklärt Andrea Nahles seinen Austritt
- RP ONLINE SPD-Linke rebelliert gegen Einigung mit Sarrazin In der Berliner SPD wächst der Unmut über das plötzliche Ende des Parteiausschlussverfahrens gegen den früheren Finanzsenator und Bundesbanker Thilo Sarrazin. Insbesondere der linke Flügel rebelliert gegen die Einigung mit dem Bestsellerautor.
- BILD Parteiausschussverfahren: Sarrazin „Meine Frau bleibt jetzt auch in der SPD“  Thilo Sarrazin berät sich mit seinen Rechtsbeiständen Klaus von Dohnanyi (M.) und Reinhold Kopp (r.) In der Berliner SPD wächst der Unmut über das plötzliche Ende des Parteiausschlussverfahrens gegen den früheren Bundesbanker
- Spiegel Online   Parteiausschluss abgeblasen "Sarrazin zerreißt unsere Grundsätze"  Von Veit Medick Mit einem Oster-Deal wollte die SPD-Spitze das Thema Sarrazin beenden. Doch der Verzicht auf ein Ausschlussverfahren macht viele Genossen fassungslos, Baden-Württembergs Landeschef Schmid übt scharfe Kritik an der Parteiführung.
- Berliner Morgenpost   Interview mit Thilo Sarrazin: "Die Einigung war ein Sieg der Vernunft"  Die SPD hat am Gründonnerstag ihre Parteiausschlussanträge gegen den früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin zurückgezogen. Christine Richter hat dem Ex-Bundesbanker zu der überraschenden Einigung und zu künftigen Projekten befragt.
- Berliner Morgenpost  Kein Ausschluss: Thilo Sarrazin: Einigung mit der SPD steigert Wahlchancen  Nach dem überraschenden Verzicht auf einen Parteiausschluss hat Berlins Ex-Finanzsenator und Bundesbanker Thilo Sarrazin die SPD gelobt.
-BZ SPD zupft an Sarrazins Parteibuch  Der Parteiausschluss ist erledigt, der interne Krach um den Ex-Bundesbanker und umstrittenen Bestseller-Autor Thilo Sarrazin (66, SPD) geht in eine neue Runde. Am Dienstag trifft sich der Landesvorstand zu einer Sondersitzung,
- Westfalen-Blatt Der Fall Sarrazin: Die SPD entlarvt sich selbst  Von Ulrich Windolph Die SPD wird Thilo Sarrazin nicht los. Nun ist auch das zweite Parteiausschlussverfahren in eineinhalb Jahren sang- und klanglos gescheitert. Alle vier Kläger zogen ihre Anträge zurück – ein Offenbarungseid für die SPD
- taz.de  Berliner SPD nach Sarrazin-Beschluss  Nach dem überraschenden Rückzieher der Sozialdemokraten, Thilo Sarrazin doch nicht auszuschließen, rumort es in der Berliner SPD. Viele in der Partei können die Kehrtwende nicht nachvollziehen.
- MiGAZIN  SPD verzichtet auf die Stimmen der Migranten  Die SPD kündigte groß an, Thilo Sarrazin wegen seines parteischädigenden Verhaltens ausschließen zu wollen. Mit der Verfahrenseinstellung aber wurde Sarrazin öffentlich rehabilitiert. Damit ist für viele Migranten die Ära SPD endgültig vorbei.
- Tagesspiegel  REAKTIONEN: Freude bei Sarrazin, Wut bei Lagodinsky „Ich kann es in einer Partei mit einem Sarrazin aushalten, aber ich kann es nicht in einer Partei aushalten, die sich aus Angst vor dem Stammtisch einem Sarrazin nicht stellen will. Oder noch schlimmer: die nicht mal weiß, ob sie das will“,
- Deutschlandradio   SPD-Generalsekretärin Nahles zum Ausstieg vom Ausschluss  Thilo Sarrazin zeigte sich in fünfstündigen Parteiauschluss-Verhandlungen augenscheinlich geläutert - die SPD sieht keinen Grund, ihn wegen seiner umstrittenen Migrantenthesen aus der Partei zu werfen: Alles Teil der Meinungsfreiheit, meint Andrea Nahles

 

 

Mittwoch, 20. April 2010

 

taz: Berliner Verfassungsschutzbericht Islamismus jetzt okay Innensenator plädiert für Neudefinition des Begriffs Islamismus. Zu sehr werde er mit Islam gleichgesetzt und grenze damit eine ganze Bevölkerungsgruppe aus. VON GEREON ASMUTH
- Berliner Verfassungsschutzbericht Gewalttaten massiv zurückgegangen Laut Verfassungsschutzbericht verlieren die Rechten an Personal. Linksextreme schlagen deutlich seltener zu. Auch für den 1. Mai rechnet der Innensenator mit ruhigem Verlauf. VON GEREON ASMUTH
- Tempelhofer Feld Keine Jubelrufe für den Tempelberg 2020 soll das Gelände fertig gestaltet sein: mit Kletterberg, Teich und Boulevard. Bei den Parkbesuchern hält sich die Begeisterung in Grenzen - der Protest aber auch. VON SVENJA BERGT
- Kommentar Tempelhofer Feld Ein feiger Kompromiss KOMMENTAR VON ULRICH SCHULTE Der Masterplan für Tempelhof, den der Senat allen Ernstes als "herausragend, intensiv und polarisierend" beschreibt, besitzt vor allem eine hervorstechende Eigenschaft: Er ist ein Kompromiss, dem Feigheit und Unentschiedenheit aus jeder Zeile strahlen.
 
Tagesspiegel: Die Energiewende Keine Angst vor der Courage Einen raschen Atomausstieg könne sich kein Bürger leisten, sagen diejenigen, die am bisherigen Mix gut verdienen. Solche Worte können lähmend wirken. Doch mit Courage lässt sich vieles wenden, zum Guten. Von Ingrid Müller
- Einheitsdenkmal Wir sind eine Wippe Der Entwurf für das Einheitsdenkmal ist wie Berlin: hipp, unfertig, frei, großartig. Ein Plädoyer für die Wippe. Von Robert Ide
- „Berlin muss wieder Industriestadt werden“ Frank Gilly, Chef der Berliner Bank, über die Entwicklung seines Unternehmens und Wachstumschancen für die regionale Wirtschaft
- Aus der Uni geworfen Studieren für immer? Das will Berlin verhindern und plant die Zwangsexmatrikulation für zu Langsame Von Marie-Charlotte Maas

Berliner Zeitung: Berlin will Platz am Runden Tisch Kompromissformel: Das Bildungspaket ist Teil des Kompromisses zwischen Bund und Ländern zur Neuregelung des Arbeitslosengeldes.
- Alle Macht den Schulen Das größte Problem von Kindern, deren Eltern sich weniger um sie kümmern als sie sollten, sind Eltern, die sich weniger.
- Schneller schreiben mit Koch-Mehrin 
- Das Ende der Demokratie, wie wir sie kennen Die politische Landschaft hat sich über die letzen Jahrzehnte radikal verändert. Während Wähler-Milieus zerfallen, betritt der Wutbürger die Bühne
- Abgenutzt, desolat und rissig: BVG saniert U-Bahnhöfe Unternehmen baut Investitionsrückstau im Westen Berlins ab
- Verfassungsschutz warnt vor muslimischen Extremisten Salafisten sind laut Behörde die größte Gefahr / Innensenator plädiert für Abkehr vom Begriff "Islamismus"
- Erfolglos geklagt Mehrere Grundstücksbesitzer scheitern mit dem Versuch, die Bebauung des alten Wertheimareals zu stoppen
- Gastronomen übernehmen Eisenbahnhalle Kaufvertrag soll bis Mitte Juni unterschrieben sein
 
Berliner Morgenpost:  Bildung Deutschlands Lehrer wünschen sich bessere Eltern Deutschlands Lehrer fühlen sich von den Eltern ihrer Schüler oft im Stich gelassen. Mehr als drei Viertel der Pädagogen sind nach einer Allensbach-Umfrage der Meinung, dass Eltern oftmals mit der Erziehung überfordert sind und zu wenig darauf achten, wie die Kinder ihre Freizeit verbringen.
- Migration Bei der Zuwanderung liegt Deutschland hinten Vielleicht, sagte der Chef der Mercator-Stiftung Bernhard Lorenz, werde anhand dieser Zahlen klar, wie sehr Deutschland beim Thema Zuwanderung bereits ins Hintertreffen geraten sei: 363 Hochqualifizierte wanderten von 2007 bis 2009 nach Deutschland ein. In Großbritannien waren es allein in den ersten drei Quartalen 2009 15 530 - also etwa 50-mal mehr in einem Viertel der Zeit.
- Plagiats-Affäre: Altkanzler Schmidt hält Guttenberg für unklug 
- Interview mit Heinz Buschkowsky "Junge Menschen sind nun einmal träge und vernachlässigen oft ihre Pflichten" Seit über 30 Jahren ist Heinz Buschkowsky bereits im Berliner Brennpunktbezirk Neukölln politisch tätig - der Sozialdemokrat kennt also die Probleme der Arbeitslosen. Allein in Neukölln beträgt die Quote rund 21 Prozent.
- Arbeitslosigkeit Ein-Euro-Jobs: Sozialverbände kritisieren Kürzungen Die geplanten Kürzungen bei den Ein-Euro-Jobs stoßen bei Sozialverbänden und dem Deutschen Städtetag auf Kritik. Die Pläne von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) machten die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt noch schwerer, sagte die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages, Monika Kuban, der "Süddeutschen Zeitung".
- Schulplatz-Vergabe "Kinder sind keine Versuchskaninchen, sondern unsere Zukunft" Morgenpost-Autorin Susanne Leinemann gehört zu den vielen Tausend Berlinern, die wegen der jüngsten Schulreform des rot-roten Senats verärgert sind und sie als unausgegoren und diskriminierend bezeichnen. Ihr persönlicher Protest erschien in unserer Sonntagausgabe, traf den Nerv zahlloser Eltern und löste eine Flut von E-Mails aus.
- Interview Expertin warnt vor neuen Restschulen und Notendruck Der Ärger vieler Eltern über die Folgen der neuen Aufnahmekriterien an Gymnasien und Sekundarschulen ist groß. Nun fordern auch Experten eine Nachbesserung. Mit der Vorsitzenden des Grundschulverbandes, Inge Hirschmann, sprach Florentine Anders. 
- Finanzierung Diepgen warnt vor Förderstopp für den Zoo Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen hat davor gewarnt, dem Berliner Zoo ab dem nächsten Jahr die Senatszuschüsse zu streichen. "Auch ein sparsames Land muss den hohen Investitionsbedarf im Zoo berücksichtigen", sagte Diepgen in seiner Funktion als Vorsitzender des Stiftungskuratoriums der Hauptstadtzoos. 
- Kriminalität "Gewalt gehört bei den Extremisten zum Lebensgefühl" Die politisch motivierte Kriminalität in Berlin ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen, aber für Innensenator Ehrhart Körting (SPD) ist das noch lange kein Grund zur Entspannung. "Ich warne davor, solche Zahlenveränderungen überzubewerten", sagte Körting bei der Vorstellung des aktuellen Verfassungsschutzberichts.
- Recht Juristisches Ringen um "Revolutionäre Mai-Demo" Die Vorbereitungen für den 1. Mai und die damit einhergehenden Demonstrationen laufen auf vollen Touren. Nicht nur seitens der Polizei, sondern auch der Veranstalter.
- Bildungspolitik An den Universitäten werden die Master-Studienplätze knapp Claudia Reggentin ist eine gute Studentin. Vor ihrem Bachelor-Abschluss im vergangenen Jahr hatte sie einen Notendurchschnitt von 1,6. Damit bewarb sich die Geschichtsstudentin für einen Masterstudiengang an der Humboldt-Universität. Sie wurde allerdings nicht angenommen. "
- Gesundheit Mehr Kinder für Früherkennung untersucht Seit Einführung der verbindlichen "Einladungen" vor einem Jahr nehmen nach Angaben der Berliner SPD-Fraktion etwas mehr Kinder an Vorsorgeuntersuchungen teil.