Presseschau Juli 2011

Archiv der Berliner SPD
 

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Aktuelle Presseschau Berlin

Berliner Tageszeitungen
 

Die Presseübersicht zu aktuellen politischen Themen, zusammengestellt von der Online-Redaktion der Berliner SPD. Berücksichtigt werden die Berliner Tageszeitungen, die ihre Artikel tagesaktuell und dauerhaft ins Internet stellen.
Unser Kurzlink zu dieser Seite: www.spd-berlin.de/presseschau

 

 

Montag, 29. August 2011

taz: Montagsinterview mit Klaus Wowereit "Veränderung ist kein Teufelszeug"  Berlins Bürgermeister hält die Debatte über Gentrifizierung für fatal. Und er geht davon aus, dass die Grünen bei Koalitionsgeprächen in zentralen Punkten klein beigeben werden. Interview STEFAN ALBERTI & GEREON ASMUTH
- Flugroutenprotest um See Bürger brechen Rekorde Mehr als 20.000 Menschen bilden eine Kette um den Müggelsee - aus Protest gegen die geplante Flugroute über denselben. Und der Bäcker verkauft "Flugverbotsbrötchen". von KRISTINA PEZZEI
-  Rot-Grüne Kabbeleien vor der Wahl Wowereit lässt Künast auffahren Künast bevorzugt eine Koalition mit der SPD - aber ohne die A100. Die Grünen werden bei Verhandlungen nicht an ihrem Nein zur A100 festhalten, entgegnet Klaus Wowereit. von GEREON ASMUTH
- Polizeigewalt Wer hat Angst vor einer Puerta del Alex? Eine kleine Demokratiebewegung wird von der Polizei in Schach gehalten. Bei einer Aktion auf dem Alex kommt es zur Eskalation. Nun ermittelt das LKA - gegen einen Beamten. von Manuela Heim
- Islamfeinde marschieren Große Klappe, nichts dahinter Aus einem großspurig angekündigten Kongress wird nur eine Mini-Demo: Die Rechtspopulisten von "Pro Deutschland" wettern am Wochenende gegen Muslime. von KONRAD LITSCHKO
- Grüner Wahlkampf Künast setzt zehn Punkte Die grüne Spitzenkandidatin fordert von ihrer Partei Geschlossenheit: Man könne von den Linken lernen, wie man sich zerlege. Großer Applaus auf kleinem Parteitag. von Stefan Alberti

 

Tagesspiegel: Die Linke und das Mauer-Blatt Streit um „Junge Welt“ spaltet Bundestagsfraktion Von Matthias Meisner
- Nacht ohne Feuer Die Zahl der angezündeten Autos ging zuletzt stetig zurück – bis auf null am Sonntag. Eine Folge stärkerer Polizeipräsenz? Von  Katrin Schulze
- Kandidaten stellen sich der Diskussion 
- Aussprache über „Filz und Gefälligkeiten“ Untersuchungsbericht zu Berlin-Partnern liegt vor. Auch Parlament beschäftigt sich mit den Hauptstadtwerbern Von  Christoph Stollowsky
- Flugrouten-Protest Einmal um den ganzen See 26 000 Demonstranten protestierten mit einer Menschenkette in Köpenick gegen Fluglärm. Der Müggelsee wurde umrundet, an einigen Stellen standen die Flugroutengegner gleich in mehreren Reihen. Von Stefan Jacobs

Berliner Morgenpost: Mehrere Kundgebungen in Berlin: Linke demonstrieren gegen Pro Deutschland - Zahlreiche Linke haben am Sonntag gleich an mehreren Orten gegen eine Kundgebung der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland protestiert. Die Polizei war an diesem Wochenende daher verstärkt im Einsatz. Größere Zusammenstöße blieben aus.
- Koalitionsbedingungen - Wowereit verzichtet für Rot-Grün nicht auf A100 Als Wahlergebnis könnte Berlin eine rot-grüne Koalition bekommen. Künast nennt als Bedingung dafür das Aus für der A100-Verlängerung. Darauf will sich Wowereit aber nicht einlassen und sieht sich in der besseren Verhandlungsposition.

Berliner Zeitung: Interview: "Wir müssen mehr in die frühkindliche Bildung investieren." Berlin wählt ein neues Abgeordnetenhaus. Zeit, Bilanz zu ziehen und in die Zukunft zu blicken. Der Bildungsforscher Kai Maaz lobt die Berliner Reformen und fordert, dass sich die Schulen wieder aufs Wesentliche beschränken. Das Gespräch führten Martin Klesmann und Ralph Kotsch.
- Wowereit fordert mehr Qualitätskontrollen - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) setzt bei Schulen und Polizei nicht auf mehr Geld und Personal, sondern auf Effizienzkontrolle.

 

Freitag, 26. August 2011

taz: Wahlkampf in Berlin Schwere Tage für Künast Drei Wochen vor der Berliner Wahl bröckelt bei den Grünen die Unterstützung für ihre Spitzenkandidatin. Denn die Parteilinke lehnt ein grün-schwarzes Bündnis strikt ab.von STEFAN ALBERTI
- Krach bei den Grünen Grüne pfeifen Abweichler zurück Die Spitze der Grünen besteht gegenüber Linksabweichlern auf dem Primat der Partei: Man will sich die Option Grün-Schwarz nicht verderben. von Stefan Alberti
- Protest gegen Kennzeichnungspflicht Polizisten vergleichen sich mit KZ-Häftlingen Polizisten wehren sich mit NS-Vergleich bei Behördenleitung dagegen, dass sie Nummern tragen sollen. Vizepräsidentin Margarete Koppers und Gesamtpersonalrat zeigen sich empört. von PLUTONIA PLARRE
- Protest gegen Anti-Islamisten Tea Party hilft Rechten Linke Gruppen wollen am Wochenende die Anti-Islam-Events rechter Parteien verhindern. von KONRAD LITSCHKO
- Diskussion im taz-Wahllokal über Stadtentwicklung Die Suche nach einem Raum Kulturinitiativen bereichern als Zwischennutzer die Stadt, meist ohne Geld. Unterstützung von Seiten der Politik fehlt jedoch, klagen Praktiker bei einer taz-Debatte. von GEREON ASMUTH
 
Tagesspiegel: Zöllner plädiert für eigenständiges Bildungsressort
- ADAC macht Platz für Fußgänger Autoclub für „Shared Space“ am Checkpoint Charlie Von Klaus Kurpjuweit
- Weniger Schäden durch Vandalismus Auch Gewalt im Nahverkehr geht zurück 
- Nebenjob kein Grund für Kündigung? Liegenschaftsfonds will sich gütlich einigen
- Polizei hat Zweifel Neuer Ärger um Henkels Briefbombe Als der verdächtige Umschlag im Briefkasten Frank Henkels auftauchte, informierte der CDU-Spitzenkandidat zuerst die Medien. Die Polizei reagiert irritiert. Von Werner van Bebber
- Bedarf an Kita-Plätzen unterschätzt Senat muss Planzahlen aus dem Juli korrigieren

 

Donnerstag, 25. August 2011

 

taz: Replik aufs Berlin-Bashing Das Leben ist kein Ponyschlecken! Dreckig, kaputt, ohne Bürgersinn - Berlin-Bashing ist das liebste Hobby von zugereisten Bio-Elite-Journalisten. Sie haben diese Stadt nicht verstanden. Eine Replik.von JULIA NIEMANN
- Grüner Spaltpilz Künast droht ein grüner Boykott Die Parteilinke Anja Kofbinger lehnt Grün-Schwarz ab - und würde einem Haushalt von Renate Künast im Parlament nicht zuzustimmen. Andere denken offenbar ähnlich.von Stefan Alberti
- Linke will weiter mitregieren Genossen bleiben auf Kurs Fraktionschef Udo Wolf will Rot-Rot fortsetzen, verteidigt Wild-West-Plakat - und sieht "starken Schaden" durch Bundesparteispitze.von STEFAN ALBERTI
- Grüne scheren aus Plötzlich ist Wowereit doch tragbar Kommentar von Stefan Alberti
- Schulstreit in Reinickendorf Ein zerrüttetes Verhältnis Die CDU verhindert seit Monaten eine Gemeinschaftsschule im Bezirk Reinickendorf. Eine Debatte hat jetzt klargemacht: Es geht um Ideologie. Nur um welche?von CLAUDIUS PRÖSSER

Tagesspiegel: Wulff: Die Euro-Retter gehen zu weit Präsident hält EZB-Kauf von Anleihen für rechtlich bedenklich / Kohl kritisiert deutsche Außenpolitik Von Albert Funk
- Richterschelte – Senatorin rügt Buschkowsky 
- Buschkowsky nennt Richter „Schwachmaten“ Justizsenatorin fordert Entschuldigung von Neuköllns Bezirksbürgermeister Gericht hatte Verfahren wegen Alkoholausschanks an Jugendliche eingestellt Von  Sigrid Kneist
- Keine Beleidigung Buschkowsky ganz schwach Neuköllns Bezirkschef Heinz Buschkowsky hat sich gerade mächtig aufgeregt. Aber ernst zu nehmende Kritik hört da auf, wo sie diffamierend wird. Von Sigrid Kneist

- Kontrapunkt Und das ist auch Klaus so Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit versteht Berlin nicht nur, sagt Tissy Bruns. Nein, mehr noch: Er ist Berlin. Von Tissy Bruns
- Abgehoben Die CDU und Berlins neuer Flughafen Geht es nach Brandenburgs CDU-Chefin Saskia Ludwig ist der fast fertige Flughafen in Schönefeld nicht für die Ewigkeit gebaut. Dabei waren es CDU-Minister, die das Projekt einst vorantrieben. Von Thorsten Metzner
- Flughafen Schönefeld Wirtschaft rätselt über Looping der märkischen CDU Unternehmerverbände warnen Brandenburgs CDU-Parteichefin Saskia Ludwig davor, den Flughafenstandort Schönefeld weiter in Frage zu stellen - und damit zu schwächen. Von Thorsten Metzner
- Wahlkampf mit Tieren Schweinchen schick Wowereit war zum Streicheln da, Henkel auch. Warum ein chinesisches Ferkel im Tierpark Friedrichsfelde die Politiker anzieht. Von Sebastian Lebe
Fast 250 000 Berliner haben schon abgestimmt Das Interesse an der Wahl auf dem Postweg ist deutlich größer als bei der Abgeordnetenhauswahl 2006 Von Ulrich Zawatka-Gerlach
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Fünf Jahre in der Regierung Linke zieht Erfolgsbilanz Nach fünf Jahren im Rathaus zieht die Linke Bilanz: Den Sozialpass, die Schulstrukturreform und gut 118 000 Arbeitsplätze schreibt sie sich zu. Wowereit greift die Linke hingegen an, die Partei reiße alte Ost-West-Gräben auf. Von Lars von Törne
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Künast will mehr Ökologie in Berliner Wirtschaft bringen Von Sabine Beikler
- Jahresbilanz zur Brandserie Bislang 508 beschädigte Autos Jede Nacht kreisen Hubschrauber über der Stadt, 100 Bundespolizisten und 150 Berliner Beamte sind im Einsatz: Schon 508 Autos haben Brandstifter in diesem Jahr beschädigt. Die Brände sind längst Wahlkampfthema. Von Tanja Buntrock, Alexandra Hahn, Frank Jansen
- Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten beim „Treffpunkt Tagesspiegel“

Berliner Morgenpost: Protest: Brennpunktschulen kämpfen um ihre Zukunft - Ein Unternehmen aus Reinickendorf will jährlich 100 Schulabgängern im Märkischen Viertel eine Ausbildungsgarantie geben, wenn sie zur Gemeinschaftsschule wird. Doch der Bezirk Reinickendorf lehnt das Projekt ab. Von Florentine Anders
- Mauerbau und Castro: Parteispitze verdirbt Berliner Linken  Wahlkampf - Das umstrittene Glückwunschschreiben der Linken an Fidel Castro und die Äußerungen zum Mauerbau machen den Wahlkampf für die Partei in Berlin nicht gerade einfacher.
- Berliner Zeitung: Verkehrskonzept: Schnellwege, breitere Spuren und ein Parkhaus - Sie werden immer mehr - Berlins Radfahrer. Tag für Tag werden in dieser Stadt im Durchschnitt 1,5 Millionen Wege mit dem Fahrrad als Hauptverkehrsmittel zurückgelegt - mit steigender Tendenz. Von Peter Neumann
- Fördermittel: Späte Kosten - Der Ausstieg aus der Förderung des sozialen Wohnungsbaus könnte das Land Berlin nachträglich teuer zu stehen kommen. Von Sebastian Höhn

 

 

Mittwoch, 24. August 2011

 

taz: Bilkay Öney im Stuttgarter Kabinett Ministerin für Fettnäpfchen Die SPD-Integrationsministerin Bilkay Öney sorgt mit steilen Thesen über Türken in Deutschland für Unmut. Doch ihre Partei lobt die große Kompetenz und Ehrlichkeit.von NADINE MICHEL
- Kreuzberg will den Uferweg Zoff um die Promenade Vor drei Jahren beschloss ein Bürgerbegehren das "Spreeufer für alle". Die Umsetzung des geplanten Uferwegs scheitert noch immer am Widerstand Einzelner.von NINA APIN
- Kontroversen um Autobrände Plötzliche Kehrtwende Schon Montagnacht fahndeten Bundespolizisten in Berlin nach Autozündlern, vorerst erfolglos. Polizeigewerkschafter kritisiert den Einsatz wegen Personalmangels.von Konrad Litschko
- Harald Wolf zieht Bilanz Frauensenator findet sich richtig gut Wolf lobt sein Gleichstellungsprogramm. Grüne kritisiert, in der Praxis sei es unwirksam.von STEFAN ALBERTI
- Harald Wolf ist mit sich zufrieden Gut, aber noch nicht gut genug Kommentar von Stefan Alberti
- Berlin vor der Wahl Groß gedacht, schlecht gemacht Die BIG-Partei will in die Bezirksparlamente einziehen. Auf ihrem Programm steht die kulturelle Vielfalt. Beim Thema Sexualität ist die aber alles andere als erwünscht.von HELEN KELLER
 

Tagesspiegel: U-Bahn-Schläger legt im Prozess Geständnis ab 
- Künast will mehr Polizei 
- Autobrände in Berlin Polizistenmangel Den Personalabbau spürt man immer dort, wo aktuelle Ereignisse zusätzliche Kräfte erfordern: Zum Beispiel auch im Kampf gegen Auto-Brandstiftungen. Darauf hinzuweisen ist nicht billiger Wahlkampf. Von Gerd Nowakowski
- Autobrandstiftungen Künast will Hunderte Polizisten mehr Nach neuen Brandanschlägen auf Autos in der Nacht zu Dienstag werden "in Kürze" 400 Fahnder die Brandstifter jagen. Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast wirft dem rot-roten Senat dennoch Untätigkeit vor. Von Tanja Buntrock, Lars von Törne
- Hähnchenbraterei wird Klassenbeste Erste Ergebnisse zur Gaststätten-Hygiene im Netz Tempelhofer Betrieb erhielt die Note „sehr gut“ Von Lisa Rogge 
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Pfleger streiken weiter für West-Lohn In Heimen in Marzahn gibt es keine Vereinbarung über Notdienst Mit einer schnellen Einigung im Tarifkonflikt ist nicht zu rechnen Von Hannes Heine 
„Pro Reli“-Anwalt Lehmann gründet neuen Verein
U-Bahn-Schläger "Meine Tat ist eine Schweinerei" Update Beim Prozessauftakt gesteht der 18-jährige Torben P. seinen Gewaltausbruch im U-Bahnhof Friedrichstraße. An vieles will er sich aber nicht erinnern können. Richter Uwe Nötzel steht vor einer schwierigen Entscheidung. Von Jost Müller-Neuhof 
Brandenburgs CDU rückt von Schönefeld ab Parteichefin Saskia Ludwig drängt auf Kursänderung. Schon bei einer dritten Landebahn ist für sie die Standortfrage wieder offen Von Thorsten Metzner 
- CDU setzt Tempo 30 durch Wahlwerbung mit Bremswirkung: Unionsplakate im Südwesten der Stadt irritieren Autofahrer Polizei und Bezirksamt sehen aber keine Verwechslungsgefahr mit Verkehrsschildern Von Hannes Heine 
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Nach Brandbrief Die Furcht vor den Restschulen bleibt Nach dem Brandbrief der Heinrich-Mann-Sekundarschule ist die Debatte über Aussichten der Sekundarschulen erneut ausgebrochen. Vom Spagat zwischen Dauerschwänzern und Bildungswilligen. Von Susanne Vieth-Entus
- Unterricht für Migrantenkinder Berlin will Sonderklassen nur auf Zeit Kinder mit Migrationshintergrund haben häufig mit Sprachdefiziten zu kämpfen. Sollen sie in getrennten Klassen unterrichtet werden? Nein – sagen Bildungsexperten. Mancher Politiker sieht das jedoch anders. Von Lars von Törne

Berliner Morgenpost: Kampf gegen Autobrandstifter Jetzt will auch Künast neue Polizisten für Berlin Im Wahlkampf um das Bürgermeisteramt reagiert Renate Künast auf das aktuelle Geschehen in Berlin und ergänzt das Grüne-Wahlprogramm um die Forderung, "ein paar Hundert" neue Polizisten einzustellen.
- Waldbühnenkonzerte Philharmoniker leisten grandiose Wiedergutmachung Mit erstklassiger Unterhaltung, musikalischem Verve und viel guter Laune machten die Berliner Philharmoniker den ausgefallenen Saisonabschiedstermin in der Waldbühne mehr als wett. Unter der Leitung von Riccardo Chailly verzauberten sie ihr treues Publikum.

Berliner Zeitung: Deutlich weniger Autobrände in Berlin Auch in der neunten Nacht in Folge haben in Berlin wieder Autos gebrannt: Doch in ersten Stunden des Mittwochs sank die Zahl der Brandstiftungen im Vergleich zu den vorangegangenen Nächten erheblich.
- Wirtschaftssenator Wolf "Nicht nützliche Diskussion" Harald Wolf hat es nicht leicht. Während der Spitzenkandidat der Linkspartei in Berlin Wahlkampf machen muss, lenkt die Bundesspitze mit bizarren Debatten über den Mauerbau und Glückwunschtelegramme an Fidel Castro immer wieder ab. Von Sabine Rennefanz
- Schönefeld CDU zweifelt an Flughafenstandort Die Brandenburger CDU hält eine Revision der Standortentscheidung für den Großflughafen Berlin-Brandenburg unter bestimmten Umständen für möglich. Es dürfe "keine Denkverbote geben", sagte die Landes- und Fraktionsvorsitzende Saskia Ludwig gestern in Potsdam. Von Gerold Büchner und Peter Neumann

 

 

Dienstag, 23. August

taz: Studie zu Öko-Strom für Berlin Schöne neue Energie Bis 2037 könnte Berlin 60 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energien beziehen. Das belegt eine Studie von Forschern der Technischen Universität.von KRISTINA PEZZEI
- FDP-Wahlkampf mit Bierbike  Der Strohhalm im Bier Die Berliner Liberalen kämpfen mit allen Mitteln um den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus. Dafür besteigt Spitzenkandidat Meyer zum ersten Mal ein Bierbike.von FRANZ NESTLER
- Freiräume für Künstler schwinden  Der Ruf steht auf dem Spiel Gefährdet Berlin sein Image als kreative Metropole? Ungenutzte Leerflächen, Gentrifizierung und langsame Behörden machen vielen Kunstschaffenden das Leben schwer. Diskussion im taz-Wahllokal am Mittwoch. von JULIANE WIEDEMEIER
- Wahlkampf in der Kirche Bittersüße Lobeshymnen In der Marienkirche in Mitte lassen sich fünf Abgeordnete einen Gottesdienst lang darauf ein, mal nichts als Gutes über Ihre Konkurrenz zu sagen.von STEFAN ALBERTI
 
Tagesspiegel: Bereits 151 abgefackelte Autos – Prämien steigen vorerst nicht 
- Linke in der Krise Die Sprache des SED-Politbüros Nach dem Geburtstagswünschen an Fidel Castro halten viele Linke ihre Führung für unsensibel. Doch die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch weicht der Kritik aus. Von Matthias Meisner
- Ins rote Fäustchen gelacht Plädoyer für eine Auflösung der Partei „Die Linke“ Von Stephan-Andreas Casdorff
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Berlins Schulen Neukölln, die Zweite Für schwierige Schüler braucht man mehr als die Standard-Ausstattung an Lehrern und Erziehern. Diese Botschaft ist nicht überraschend, aber sie verdient dennoch Beachtung. Von Susanne Vieth-Entus
- Der Spaß ist verflogen Seit zwei Jahren ist der Flughafen Tempelhof geschlossen, seitdem kommen immer weniger Kunden in den „Fliegerladen“. Und nicht nur dorthin Von Eva Kalwa
- Klimatisch im grünen Bereich Im Märkischen Viertel sind 5000 Wohnungen saniert. Mieten steigen kaum Von Thomas Loy 
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Mit Energie höhere Preise verlangt Vermieter rechnen vor: Gas, Strom und Fernwärme sind teurer geworden – Kosten fürs Wohnen steigen Von Thorsten Metzner
- Hand in Hand gegen den Lärm In Friedrichshagen wird für die Menschenkette geübt. Und die CDU diskutiert mit Initiativen Von Klaus Kurpjuweit 
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Hilfe zur Selbstbedienung Das Geschäft mit der Not von Kindern und Familien blüht. Es fehlt an Kontrollen, sagen Politiker. Sie fordern Reformen Von Ralf Schönball, Ulrich Zawatka-Gerlach 
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Bundesspitze verdirbt Berliner Linken den Endspurt Andrej Hermlin droht als erstes prominentes Mitglied mit Parteiaustritt. Landeschef Lederer will jetzt erst recht kämpfen Von Sabine Beikler

- Neukölln Schule bat um Hilfe - und die kam prompt Im Juni schrieben die Lehrer der Heinrich-Mann-Sekundarschule einen Brandbrief an Bildungssenator Jürgen Zöllner, der schnell reagierte. Doch jetzt ist der Brief an die Öffentlichkeit gelangt - während die Schule neu starten will. Von Susanne Vieth-Entus
- Hilferuf erhört Im Juni schrieben Neuköllner Lehrer Brandbrief Neue Sozialarbeiter und Erzieher kamen prompt Von Susanne Vieth-Entus
- Polizei überwacht Henkels Haus 
- Prenzlauer Berg Brandstifter nennt "Schwabenhass" als Motiv Einst wünschten die Menschen in Prenzlauer Berg nur eine "gute Heimfahrt" nach Stuttgart. Dann eskalierte der Konflikt zwischen Berlinern und Zugezogenen - und wird nun von Zeitungszusteller Maik D. als Tatgrund angeführt. Von Tanja Buntrock, Nana Heymann

Berliner Morgenpost: Bildung. Neuköllner Schule erhält nach Brandbrief Hilfe. Der Brandbrief von Lehrern der Neuköllner Heinrich-Mann-Schule hat gewirkt. Der Bezirk bewilligte zwei weitere Erzieherstellen und einen Sozialpädagogen. Von Regina Köhler und Florentine Anders
- Gastättenhygiene. Bereits 14 Fälle in neuer Berliner Ekelliste . Die neue Hygiene-Liste der Berliner Gesundheitsverwaltung füllt sich langsam, nachdem die Kontrolleure in den Bezirken unterwegs waren. Nur ein Restaurant bekam die Note "Sehr gut".
- Betriebskosten Für Müll müssen Berliner immer mehr zahlen. Für die Ver- und Entsorgung müssen Verbraucher in Berlin und Brandenburg wieder mehr zahlen. Die Kosten für Energie, Wasser und Müllentsorgung in der Hauptstadtregion sind erneut gestiegen. Gründe gibt es angeblich genug.

Berliner Zeitung: Märkisches Viertel: Flüchtlinge im eigenen Kiez Edith Pohl und Ingo Hoesch bezeichnen sich selbst als Flüchtlinge. Das meinen sie aber nur im übertragenen Sinn. Denn sie wollen gar nicht weg aus dem Märkischen Viertel in Reinickendorf. Von Uwe Aulich
-Event-Konkurenz: Wahlkampf schlägt Papst Fast nichts geht mehr, wenn der Papst in die Hauptstadt kommt: Die Hotels sind weitgehend ausgebucht, ebenso das Olympiastadion, wo Benedikt XVI. am 22. September seinen ersten großen Gottesdienst im Rahmen seines Deutschlandbesuchs feiert. Im Straßenbild merkt der Berliner allerdings noch nicht viel von dem Besuch. Von Birgit Wilke

 

Montag, 22. August 2011

 

taz: Drohung gegen CDU-Spitzenkandidaten Unbekannte kündigen Briefbombe an  Der Staatsschutz ermittelt gegen die unbekannten Verfasser eines Schreibens, das dem CDU-Spitzenkandidaten Frank Henkel mit einer Briefbombe droht. Der gibt sich gelassen.von PLUTONIA PLARRE
- Roma wollen aufklären Sich nicht mehr schämen müssen Roma erleben Ablehnung durch Deutsche und durch andere Einwanderer. Mit einem Informationszentrum wollen Berliner Roma nun selber Vorurteile abbauen.von Alke Wierth
- Brennende Autos in Berlin Autobrände beschäftigen Bundespolitik Sechs Brände am Wochenende. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) bietet Berlin die Hilfe der Bundespolizei an.von taz/dapd/dpa
- Fuckparade Sexy Stadt durch Subkulturen Bis zu 8.000 Teilnehmer demonstrieren am Samstag lautstark für kulturelle Vielfalt und Freiräume in der Stadt. Von 20 Wagen dröhnen Drum & Bass - und politische Botschaften.von Benjamin Quiring
 

Tagesspiegel: Linke Vorsitzende der Selbstdemontage Von Matthias Meisner
- Politik für den Augenblick Zwei Sekunden Aufmerksamkeit: Experten bewerten den Plakatwahlkampf der Parteien Von Markus Langenstrass
- SPD SPD 
- CDU CDU 
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN
- FDP FDP
- PIRATEN-PARTEI PIRATEN-PARTEI
- DIE LINKE DIE LINKE
- DIE EXPERTEN DIE EXPERTEN 
- Der Papst kommt – seine Gegner warten schon Vatikan-Kritiker dürfen nicht am Brandenburger Tor protestieren. Jetzt wollen sie die Demo gerichtlich durchsetzen. Ein Pro & Contra Von Hannes Heine
- SONNTAGS um zehn Ein Mann baut auf Fels Charlottenburgs Epiphaniengemeinde hat jetzt einen Ex-Minister als Pfarrer Von Benjamin Lassiwe
- Opfer will U-Bahn-Schläger hinter Gittern sehen Prozess um Angriff in der Friedrichstraße beginnt Markus P. nimmt dem Täter die Reue nicht ab Von Tanja Buntrock, Hannes Heine
- Berlin-Wahlkampf Makabre Drohung gegen CDU-Kandidat Henkel CDU-Kandidat Frank Henkel hat einen Drohbrief erhalten, der sogar singen konnte: "Spiel mir das Lied vom Tod." Von Werner von Bebber, Christoph Stollowsky
- Von Tag zu Tag Leerstand Andreas Conrad war am Sonntag auch nicht bei der Kanzlerin Von Andreas Conrad

Berliner Morgenpost: Castro-Glückwünsche: Berliner Linke bangt um ihre Wahlchancen. Die Berliner Linke bangt wegen der Debatten um den Mauerbau und das Glückwunschschreiben der Parteispitze an den kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro um ihre Chancen bei der Wahl am 18. September.
- Potsdamer Platz. SEB-Bank will Daimler-Quartier verkaufen. Die schwedische SEB-Bank will offenbar ihre Spitzenimmobilien am Potsdamer Platz abgeben. Dazu gehören Grand Hyatt und Cinemaxx. Von Richard Haimann und Norbert Schwaldt

Berliner Zeitung: Grüne: Auf verlorenem Posten.Wer Werbung macht, kommt auf lustige Ideen. Die Agentur der Grünen, die "Goldenen Hirschen", hat Berliner gefragt, mit wem sie lieber ein Glas Wein trinken würden - mit Klaus Wowereit oder mit Renate Künast. Antwort: mit Wowereit. Von Jan Thomsen
- Wahlplakate: Unzulässige Provokation. Der Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Humboldt-Universität, Ulrich Battis , fordert ein Verbot der doppeldeutigen Wahlwerbung der rechtsextremen NPD in der Nähe von jüdischen Einrichtungen. Von Stefan Strauss
- Tag der offenen Tür: Krisen-Besuch in den Ministerien. Bloß gut, dass es warm war. Denn außer im weitläufigen Garten hätten all die Menschen kaum woanders Platz gefunden, die am Wochenende ins Finanzministerium strömten. Das Haus an der Leipziger Straße war eines von 14 Ministerien, die traditionell zum Tag der offenen Tür einluden. Von Karin Schmidl

 

 

Freitag, 19. August 2011

 

taz: Brandstiftungen in Berlin Linke Szene brennt vor Neugier Die CDU vermutet linksextreme Motive hinter den abgefackelten Autos. Die Berliner Autonomen wissen aber nicht, ob die Täter aus ihren Reihen stammen.von FRANZ NESTLER
- Koalitionsoptionen vor der Berlin-Wahl Rot-Grün mischt die Karten neu Die Landeschefs von SPD und Grünen laufen sich warm für eine Koalition nach dem 18. September. Selbst die grüne Spitzenkandidatin soll für Rot-Grün kein Hindernis sein. SPD-Chef will keine Koalition mit der CDU.von UWE RADA
- Wahlkampfthema Gentrifizierung Grüne gegen Vollverkachelung In Berlin fordern grüne Lokalpolitiker dazu auf, Luxussanierungen zu melden. Der Mietenanstieg soll so verhindert werden. Die FDP wertet das als "Denunzierungsaufruf".von Alexander Budweg
- RBB muss TV-Spot nicht ausstrahlen NPD-Werbung volksverhetzend Der RBB weigert sich, einen NPD-Spot zur Berlin-Wahl im dritten Programm auszustrahlen. Das Verwaltungsgericht gibt ihm nun Recht. Auch gegen das "Gas geben"-Plakat regt sich Widerstand.
- Brennende Autos in Berlin Polizeipräsidentin geht in Opposition zu Wahlkämpfern Berlins oberste Polizistin warnt vor Instrumentalisierung im Wahlkampf. Doch die CDU hat bereits andere Pläne: Sie will eine Plakatserie zu den Brandstiftungen starten.von PLUTONIA PLARRE
 

Tagesspiegel: Merkel besorgt wegen Autobränden
- Brandanschläge Eine surreale Atmosphäre von Bürgerkrieg Die Berliner Polizei sperrt Straßen ab und kontrolliert verdächtige Personen. Doch die Brandstifter sind schnell. Also sollen die Bürger helfen, findet die Politik. Schließlich ist Wahlkampf. Von Sven Goldmann
Rot-Rot in Berlin kann hoffen 
- Studie: Schönefeld zu klein für Firmenjets Am neuen Airport BER reichen die Kapazitäten für Business-Flugverkehr nicht aus Von Thorsten Metzner
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Krankenkasse fordert mehr Geld für Kliniken AOK befürchtet, dass Berlin zu Unrecht mit Beitragsgeldern seine Krankenhäuser saniert Von Hannes Heine
- Externe Prüfer sollen Kitas kontrollieren Senat will wissen, ob teure Ganztagsplätze auch wirklich in Anspruch genommen werden Von Susanne Vieth-Entus 
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Streit um Schulhelfer für Behinderte Eltern von Kindern mit Handicaps fordern bessere Betreuung  
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Ärger um Roma Rumänen müssen Park räumen Die im Görlitzer Park campierenden Roma-Familien sollen ihre provisorische Heimstätte spätestens im Laufe der kommenden Woche verlassen - notfalls auch mithilfe der Polizei. Von Sandra Dassler
- Polizeichefin Koppers zu den Autobränden "Den Tätern geht es um symbolträchtige Aktionen" Die amtierende Polizeichefin Margarete Koppers über mögliche Motive, die Politisierung der Zündeleien und den Verdacht gegen einen Verurteilten. 
- Wahlkampf um brennende Autos CDU und FDP erheben Vorwürfe gegen Rot-Rot und Grüne. Linke hat „keinen Zweifel, dass Brandanschläge Straftaten sind“ Von Sabine Beikler, Fatina Keilani 
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Von Tag zu Tag Am Kühlergrill Stephan Wiehler über die Politik der Pyromanen Von Stephan Wiehler
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Wahl in Berlin Linke Kandidaten müssen um Wahlkreise bangen Eine Prognose für den Tagesspiegel zeigt: Die SPD könnte ihrem Koalitionspartner wichtige Wahlkreise streitig machen. Vor allem in der Innenstadt werden sich viele Kandidaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern. Von Ulrich Zawatka-Gerlach 
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Wahlforscher Rot-rote Zukunft hängt an der FDP Eine Fortsetzung der rot-roten Koalition in Berlin ist wohl nur möglich, wenn die Liberalen den Sprung ins Abgeordnetenhaus verpassen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
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BEZIRKSPROGNOSEN BEZIRKSPROGNOSEN 
- Krankenkasse fordert mehr Geld für Kliniken AOK befürchtet, dass Berlin zu Unrecht mit Beitragsgeldern seine Krankenhäuser saniert Von Hannes Heine

Berliner Morgenpost:
- Neuer airberlin-Chef  Was Mehdorns Comeback
für Berlin bedeutet Hartmut Mehdorn soll Air Berlin retten. Die Hauptstadt und die Fluggesellschaft sind eng miteinander verbunden. Von Nikolaus Doll und Ernst August Ginten
- NPD-Wahlkampfplakate Stiftung stellt Strafanzeige gegen NPD-Chef Gegen den Bundeschef der rechtsextremen NPD, Udo Voigt, wurde Strafanzeige wegen Volksverhetzung gestellt. Mit dem Slogan "GAS geben" provoziert die Partei auf ihren Plakaten im Berliner Wahlkampf. von Berliner Morgenpost Online

Berliner Zeitung

- Die Messe Berlin expandiert am neuen Flughafen Showtime in Selchow Brandenburg und Berlin versprechen sich von dem neuen, ganzjährig nutzbaren Gelände aber nicht nur wegen der ILA viel. Es soll um Messen geworben werden, die große Freiflächen benötigen. „Der Bedarf ist vorhanden“, sagte Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke). Von Jürgen Schwenkenbecher.

- Tarifverhandlungen Kein Warnstreik bei BVG - Lösung im Tarifkonflikt Kein Warnstreik bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG): Im Konflikt um einen neuen Manteltarifvertrag für die 12 000 Beschäftigten der BVG und ihrer Tochter Berlin Transport ist am Donnerstag eine Lösung gefunden worden. Das teilten die Gewerkschaft Verdi und der Kommunale Arbeitgeberverband (KAV) am Abend mit.

 

 

Donnerstag, 18. August 2011

 

taz:  Anschläge in Berlin Brandstiftung im Akkord In Berlin wurden in den vergangenen Nächten über 30 Autos angezündet. Die Opposition kritisiert den Senat - und das mitten im Wahlkampf.von S. ERB & J. SCHULZ
- CDU präsentiert Sozial-Konzept Schrecklich nette Familie Kommentar von ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Sozial- und Arbeitsmarktpolitik CDU gibt alles für die Familie Die Christdemokraten haben ein eigenes Konzept zur Neuausrichtung der Sozialpolitik vorgestellt. Sie fordern die Rückkehr des "Familiensenators".von MANUELA HEIM
- Roma in Kreuzberg Familien suchen Obdach Die Suche nach einer Unterkunft für 50 obdachlose Roma geht weiter. Die betroffenen Bezirke sehen den Senat in der Pflicht.von Christian Wyrembek
 
Tagesspiegel: Brandserie Mehr Polizisten suchen die Autozündler Nach der Brandanschlagsserie auf Fahrzeuge in Charlottenburg und anderen Stadtteilen soll die zuständige Spezialeinheit der Polizei personell verstärkt werden. Die "Brandstreifen" sind aber auf Hilfe aus der Bevölkerung angewiesen. Von Jörn Hasselmann, Werner van Bebber
- Autozündler Ungebremst und mental überhitzt Immer wieder brennen Autos in Berlin. Die Polizei vermutet den oder die Täter im linken Spektrum, kann weitere Anschläge aber derzeit trotzdem nicht verhindern. Auch weil sich Politik und Justiz beim Thema Extremismus naiv verhalten. Von Frank Jansen
- Fehler auf dem Straßenschild Dahlemer Anwohner korrigieren ihr Bezirksamt Von Lisa Rogge
- Korruptionsjäger sahen rot Hersteller von Feuerwehrautos stehen im Verdacht, Preise abgesprochen und Ämter geschmiert zu haben Von  Alexander Fröhlich
- Rechtsextremistische Wahlplakate NPD hetzt vor Holocaust-Gedenkstätten Vor dem Jüdischen Museum hat die NPD Wahlplakate mit dem Spruch "Gas geben" aufgehängt. Die Bezirke können rechtsextremistische Wahlplakate nicht verbieten. Berliner und Touristen sind empört. Von Sabine Beikler, Peter Knobloch 
- Stimmlose Stimmen Zwei Vereine organisieren eine symbolische Wahl für Ausländer Von Daniela Martens
- Gurkas Vertrag noch nicht unterzeichnet Chef von Berlin Partner soll aber bleiben 
- Häuserkampf? Nicht mit Künast 
- Airport Tegel wird nochmals erweitert Von Klaus Kurpjuweit 
- Sogar ein Mofa brannte Von 15 zerstörten Fahrzeugen gehörte keines zur Luxusklasse. Viele Besitzer müssen einen Teil der Schäden selbst bezahlen Von Jörn Hasselmann, Fatina Keilani

- Schulen Referendare sollen Lehrermangel beseitigen Der Senat bietet Nachwuchskräften an, direkt von der Uni auf voll bezahlte Lehrerstellen zu wechseln. Rund 200 Stellen sind noch unbesetzt. Von Susanne Vieth-Entus


Berliner Zeitung: (noch nicht online)
Brandanschläge gehen weiter Wieder brennen Autos in Berlin 
- Wowereit: Bürger sollen Brandstifter stellen
- Interview: "Besonders feige und heimtückisch" 
 
Berliner Morgenpost: Betreuung Berlins Senat will Kita-Eltern kontrollieren Der Senat will die Kindertagesstätten in Berlin stärker kontrollieren. Ab 2012 sollen die Kitas tatsächliche Inanspruchnahme von Betreuungszeiten nachweisen. Das hat möglicherweise erhebliche Folgen für das Personal in den Einrichtungen. Bisher läuft das Verfahren so: Eltern beantragen beim Bezirksamt einen Kita-Gutschein
wird es aber auch 18 Uhr. Dann ist Lara oft schon die Letzte. Die selbstständige Rechtsanwältin und dreifache Mutter beansprucht für ihr jüngstes Kind einen Ganztagsplatz bis neun Stunden
- Autobrände ... und die Polizei muss ohnmächtig zusehen Die Szenen wiederholen sich, die Menschen erzählen die gleichen Geschichten. Und das ist das Traurige an der Berliner Situation. Auch am Mittwochmorgen standen die Anwohner in Charlottenburg an ausgebrannten Autowracks zusammen und machten ihrer Wut Luft. "Die müssen mit aller Macht bestraft werden.
- Autobrände "Ich zittere, die Augen tränen vom Qualm" Schreie reißen mich aus dem Tiefschlaf. Das Schlafzimmer ist voller Rauch. Es stinkt. Mein Blick fällt auf den Wecker: 0.50 Uhr. Ich springe aus dem Bett, ans offene Fenster und sehe überall Feuer und Blaulicht.
- Betreuung Protest gegen die Kita-Stechuhr Helene Anders holt ihre vierjährige Tochter Lara meist um 17 Uhr von der Kita in Friedrichshain ab. Manchmal
-  Stadtentwicklung U-5-Weiterbau - ein Fall fürs Verwaltungsgericht Der Weiterbau der U-Bahn-Linie U 5 wird ein Fall für das Bundesverwaltungsgericht. Drei Anlieger der künftigen Bahnhofsbaustelle an der Kreuzung Unter den Linden/Friedrichstraße klagen gegen die Mitte Juli veröffentlichte geänderte Baugenehmigung für das 433-Millionen-Euro-Projekt. Das hat der Anwalt der Anlieger, Siegfried de Witt, am Mittwoch bestätigt.
- Nahverkehr S-Bahn nimmt den Betrieb auf der Linie S 45 wieder auf Die seit mehr als zwei Jahren wegen verschiedener technischer Probleme eingestellte S-Bahn-Linie S 45 soll vom 24. Oktober an wieder fahren. Das hat das Tochterunternehmen der Deutschen Bahn am Mittwoch mitgeteilt. 
- Zehn Monate vor der Schließung Letzter Neubau für Tegel In knapp zehn Monaten gehen am Flughafen Tegel die Lichter aus. Wenn am 3. Juni 2012 der neue Hauptstadtflughafen Willy Brandt in Schönefeld eröffnet, hat der Airport ausgedient. Trotzdem wird jetzt in Tegel gebaut. Eine provisorische Abfertigungshalle wächst hinter Bauzäunen gleich neben dem erst 2009 eröffneten Erweiterungsterminal C 2 in die Höhe.
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 Angst vor der teuren Stadt Kaya Özkök hat nur kurz Zeit, seine Regenjacke an den Haken zu hängen und hinter dem kleinen Schreibtisch in dem karg eingerichteten, lindgrün gestrichenen Raum Platz zu nehmen. Dann geht es auch schon los. In den kommenden zweieinhalb Stunden wird sich die Tür zum Sprechzimmer des Rechtsanwalts im Mieterberatungszentrum am Südstern in Kreuzberg nahezu im Zehn-Minuten-Takt öffnen.
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 3 Fragen an Matthias Brauner Bau- und wohnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 3 Fragen an Michael Arndt Bau- und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 3 Fragen an Andreas Otto Bau- und wohnungspolitischer Sprecher der Grünen
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 Berliner Stimmen 
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 3 Fragen an Uwe Doering bau- und wohnungspolitischer Sprecher der Linksfraktion 
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 3 Fragen an Klaus-Peter von Lüdeke Stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion
- Umstrittene Auftragsvergabe Berlin Partner: Prüfer weiten ihre Untersuchung aus Die Prüfung von Auftragsvergaben der Berlinwerber Berlin Partner wird nach Informationen der Berliner Morgenpost ausgeweitet. Die Ermittlungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG sollen auch auf weitere Auftragsvergaben ausgedehnt werden. Dabei soll es sich um Aufträge im Marketingbereich handeln. Der Abschlussbericht wird auch nicht diese, sondern erst nächste Woche erwartet. 
- Medizin Zukunft des Charité-Museums ungewiss Die Charité hat dem Medizinhistorischen Museum einen Sparkurs verordnet. Derzeit verursacht die Sammlung ein Defizit von 700 000 Euro, bei einem Jahresbudget von einer Million Euro erzielt das Museum nur 300 000 Euro aus eigenen Einnahmen und Eintrittspreisen. Bis Anfang 2012 soll das Defizit auf 500 000 Euro sinken.

 

 

Mittwoch, 17. August 2011

taz: 50 Jahre Mauerbau Linkspartei will "junge Welt" kündigen Die sozialistische Zeitung "junge Welt" provozierte mit einer Ausgabe zum Jubiläum des Mauerbaus. Teile der Linkspartei fordern jetzt, das Blatt zu boykottieren.von PAUL WRUSCH
- Polizisten klagen gegen Kennzeichnung Der Schilder-Kampf geht weiter Vier Polizeibeamte ziehen mit Musterklagen gegen die Kennzeichnungspflicht vor Gericht. Gewerkschaft der Polizei unterstützt sie - notfalls bis zum Verfassungsgericht. von PLUTONIA PLARRE
- Vier türkeistämmige Kandidaten in Kreuzberg Auf die Gesichter achtet keiner Im Wahlkreis 3 von Kreuzberg gehen Grüne, SPD, CDU und Linke mit türkeistämmigen Kandidaten auf Stimmenfang. Was halten ihre Wähler davon?von WEIXIN ZHA


Tagesspiegel: Elf Autos in Charlottenburg angezündet
- Berlin weiter Schlusslicht bei der Bildung 
- Berliner Haushalt Nicht nur ein Sprichwort 
- Eine Frage der Zeit In Pflegeheimen fehlen Fachkräfte. Trotzdem sind die Löhne niedrig – in Marzahn könnte deswegen ab morgen gestreikt werden Von Hannes Heine 
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Rettung vor dem Absturz Seit 25 Jahren nimmt die AWO Frauen in ihren Übergangswohnungen auf So wird ihnen geholfen, ihr Leben wieder selbst in die Hand zu nehmen Von Hadija Haruna
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Brandanschläge im Minutentakt Die Autozündeleien in bürgerlichen Vierteln gehen weiter. Erneut trifft es Westend und Charlottenburg. Sicherheitskreise haben einen frappierenden Verdacht Von Tanja Buntrock, Frank Jansen 
-
Grüne Spitzenkandidatin Künast kommt bei Frauen nicht mehr an Die Grünen-Spitzenkandidatin setzt stark auf Konfrontation. Das schreckt Wählerinnen offenbar ab. Klaus Wowereit kann dagegen bei der weiblichen Wählerschaft mit seinem Image als "sozialer Typ" punkten. Von Sabine Beikler
- WAHLKAMPF IM TV Eine Elefantenrunde, vier Duelle und Platz für Fragen
- Seelenheil und Staatsräson Bischof Woelki schwor den Treueeid auf Berlin Der designierte Erzbischof Rainer Maria Woelki hat einen Treueeid vor der Berliner Landesregierung abgelegt. Das ist im Reichskonkordat von 1933 festgelegt – und geschah erstmals seit dem Krieg. Von Claudia Keller
- Mit der Unterschrift vom Chef Berlin-Partner-Chef René Gurka gab Zahlungsanweisung für umstrittene Beratungsaufträge frei. Aufsichtsrat steht weiter zu ihm Von Ralf Schönball
- Mehr Ökonomie wagen Klaus Wowereit diskutiert mit Berlins Kreativen und zieht Bilanz als Regierender Kultursenator Von Patrick Wildermann

 

Berliner Zeitung: Kandidatenkür am Küchentisch SPD-Chef Gabriel will Urwahlen möglich machen - doch die Landesverbände wollen nicht
- Abschied von Virchows Erbe Die Charité will ihr bedeutendes Medizinhistorisches Museum aufgeben Die Charité will sich offenbar von einem Teil ihrer Geschichte trennen.
- Der falsche Zündstoff Der Wahlkampf in Berlin, heißt es, gehe jetzt in seine "heiße Phase". Weniger wegen der lauwarmen Parolen der Parteien, denen..
- Zu Gast bei Merkel und Co. Regierung öffnet ihre Türen
- Ein Herz für Tegel Peter Neumann trauert schon jetzt dem Flughafen im Norden Berlins hinterher.
- Noch ein Anbau für den Flughafen Tegel Vor der Schließung werden rund 500 000 Euro investiert
- Berlin vor den Wahlen Am 18. September wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Was wollen die Parteien?
- Ende des BVG-Streits in Sicht Fahrgäste müssen vorerst keinen Warnstreik fürchten
- Polizisten klagen gegen Namensschilder Verwaltungsgericht soll über die neue Kennzeichnungspflicht entscheiden/Beamte fürchten, dass sie verfolgt werden
- Bildungsstudie sieht Berlin auf letztem Platz Arbeitgebernahes Institut stellt große Defizite fest
 
Berliner Morgenpost:  Umstrittene Auftragsvergabe Rechnungshof soll Vorwürfe gegen Berlin Partner prüfen In der Debatte um mögliche Verfehlungen bei den Berlinwerbern von Berlin Partner haben die Grünen am Dienstag den Berliner Rechnungshof eingeschaltet. Der Fraktionsvorsitzende Volker Ratzmann forderte in einem Brief an Rechnungshofpräsidentin Marion Claßen Beblo, dass sich die unabhängigen Prüfer Berlin Partner annehmen sollen.
- Bildungsmonitor 2011 Schlechte Noten für das Berliner Bildungssystem Das Berliner Bildungssystem liegt beim aktuellen "Bildungsmonitor" erneut ganz hinten. Aus Sicht des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft ist die Hauptstadt besonders schlecht bei Integration, beruflicher Bildung und im Kampf gegen die sogenannte Bildungsarmut.
- Bildungsmonitor 2011 Berlins Schulsystem - das schlechteste in Deutschland Berlin ist wieder einmal Schlusslicht. Im bundesweiten Vergleich der Bildungssysteme belegt die Hauptstadt erneut den letzten Platz. Spitze sind dagegen Sachsen und Thüringen, wie der "Bildungsmonitor 2011" des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) ergab. Die beiden Bundesländer haben somit Vorbildcharakter für die anderen 14. - Kritik an Linkspartei Mauerbau: Thierse nennt Lötzschs Verhalten inakzeptabel Der Vizepräsident des Bundestages, Wolfgang Thierse (SPD), hat Linke-Chefin Gesine Lötzsch wegen ihrer Haltung zum Mauerbau kritisiert.
- Kommentar Wo bleibt die Empörung der Politik? Die Serie von Autobrandstiftungen in der deutschen Hauptstadt erreicht eine neue Qualität. In der Vergangenheit wurden in der Regel Autos in den Szenekiezen, in Kreuzberg, Friedrichshain und Mitte angezündet. Doch seit einigen Wochen hat sich die Situation schlagartig geändert.
-  Späte Reue vor Prozess U-Bahn-Schläger bot Opfer offenbar Entschuldigung an Nach der brutalen Gewaltattacke zu Ostern am U-Bahnhof Friedrichstraße soll sich der mutmaßliche Schläger Torben P. bei seinem Opfer entschuldigt haben. Doch der damals schwer verletzte 29-Jährige will die Reue nicht annehmen. 
- Umstrittene Auftragsvergabe Aufpasser für Berlinwerber Die Berliner Grünen haben den Rechnungshof eingeschaltet, um die Vorwürfe gegen die Berlin-Werber von Berlin Partner aufzuklären. In einem Brief an Rechnungshofpräsidentin Marion Claßen-Beblo fordert der Fraktionschef der Grünen, Volker Ratzmann, eine umfassende Prüfung des Geschäftsgebarens bei Berlin Partner.
- BerlinNews BVG: Tarifverhandlungen mit Gewerkschaft Ver.di vertagt 
- Abgeordnetenhaus Aktionsplan gegen Brandstifter gefordert Berliner Politiker aller Parteien haben am Dienstag die neuerliche Anschlagsserie verurteilt. CDU-Fraktionschef Frank Henkel sagte, der Vandalismus habe "unerträgliche Ausmaße" angenommen und sich zu einem "Flächenbrand" entwickelt.
- Serie "Berlin wählt" Frank Henkel übt den Spagat Der Mann hier auf dem Podium, keine Frage, ist ein ziemlich properes Kind des geteilten Berlin. Man sieht das, man hört das auch ganz gut an diesem Sonnabend, an dem die Stadt des Mauerbaus gedenkt. Na ja, nicht die ganze Stadt, aber immerhin.
- Kirche Erzbischof Woelki legt Treueeid auf die Verfassung ab Der künftige Berliner Erzbischof Rainer Maria Woelki hat am Dienstag den staatlichen Treueeid im Roten Rathaus abgelegt. Mit dem Eid vor dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) verspricht Woelki, die Regierung zu achten und ihr keinen Schaden zuzufügen. 
- Kennzeichnungspflicht Polizisten klagen gegen Namens- und Nummernschilder Seit drei Wochen werden 13 000 uniformierte Polizisten mit Namens- oder Nummernschildern ausgestattet. Auf Initiative des Innensenats und des ehemaligen Polizeipräsidenten Dieter Glietsch hat Berlin als erstes Bundesland eine individuelle Kennzeichnungspflicht für seine uniformierten Polizisten eingeführt.
- Luftverkehr Flugsicherung prüft Routen über die Gosener Wiesen Hoffnung für die Friedrichshagener Bevölkerung. Die Deutsche Flugsicherung (DFS) prüft nun alternative Flugrouten über den Südosten der Hauptstadt, die Anwohnern des Müggelsees eine enorme Entlastung bringen würde.

 

 

Dienstag, 16. August 2011

taz: "Gas geben" im Berliner Wahlkampf Rechte werben, wo sie wollen Die NPD hat in der Nähe des Holocaust-Mahnmals den Slogan "Gas geben" plakatiert. Der Bezirk kann dagegen nichts tun. Der "RBB" hingegen verweigert NPD Wahl-Spot.von Julia Fiedler & Alke Wierth
- HOWOGATE-Untersuchungsausschuss Bericht fertig, Fragen offen Niemandem konnte nichts nachgewiesen werden, und alle streiten weiter: Nach fünf Monaten legt der Howoge-Untersuchungsausschuss das Abschlussdokument vor.von KRISTINA PEZZEI
- Howoge-Untersuchungsausschuss Zahnlos, aber sinnstiftend Kommentar von Kristina Pezzei Die Senatorin bleibt im Amt, den Aufsichtsrat trifft keine nachweisbare Schuld, die SPD behält die weiße Weste: Das Ergebnis des Howoge-Untersuchungsausschusses haut tatsächlich keinen vom Hocker.
 

Tagesspiegel: Der Osten ist grün Von Thomas Loy
- Verkehr Auch nach Ferienende bleibt Berlin Staustelle Nur etwa ein Drittel der Engpässe auf den Straßen Berlins ist bislang verschwunden. Einige Arbeiten haben sich durch das schlechte Wetter sogar noch einmal verzögert. Von Rainer W. During 
- Krisensitzung zum Liegenschaftsfonds Aufsichtsrat diskutiert, Staatsanwälte ermitteln Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Gegner der Flugrouten am Müggelsee hoffen wieder Von Claus-Dieter Steyer
- Verhandlungen gehen weiter Kein Warnstreik bei der BVG am Dienstag Bei der BVG wird es am Dienstag keinen Warnstreik geben. Am Montagabend verhandelten Gewerkschaft und Arbeitgeber noch - wie es hieß konstruktiv. Arbeitsniederlegungen seien daher vorerst kein Thema. Von Hannes Heine
- U-Bahn-Schläger Torben P. darf nicht in die Schule Der wegen der brutalen Prügelei am U-Bahnhof Friedrichstraße angeklagte Berliner Schüler Torben P. darf bis auf weiteres nicht an seine Schule zurückkehren. Stattdessen soll er Einzelunterricht erhalten. Von Jost Müller-Neuhof

 

 

Berliner Zeitung: Nicht alle Sommerbaustellen sind fertig Senat ist trotzdem zufrieden, weil 90 Prozent abgearbeitet wurden. Doch die Staustellen bleiben
- Alles eine Frage der Wahl Sabine Deckwerth kann dem Abschlussbericht zur Howoge keinen Glauben schenken
- Gummibärchen und Aufkleber Am ersten Tag nach den Ferien hat der Schöneberger Direktkandidat Lars Oberg eine Menge Werbematerial verteilt
- S-Bahn fährt wieder öfter zum Flughafen Nach zwei Jahren Krise wird die Linie S 45 wieder belebt
- In einigen Schulen fehlen immer noch Lehrer Ärger gibt es um die Hilfen für behinderte Kinder / Viele Sportstätten sind marode
- Ein Skandal, zwei Meinungen Der Untersuchungsausschuss Howoge legt seinen Bericht vor: Die Opposition sieht ein Versagen von Senatorin Junge-Reyer, Rot-Rot nimmt sie in Schutz
- Frösche quaken gegen Flugzeuglärm Hartmut Wolfs Garten ist ein einzigartiges Biotop. Auch fleischfressende Pflanzen wachsen dort

Berliner Morgenpost: Umstrittene Auftragsvergabe Wirtschaftsprüfer kritisieren Berlin Partner Die Vorwürfe gegen die Berliner Dienstleistungsagentur für die Wirtschaft, Berlin Partner, haben sich zum Teil bestätigt. Nach ersten Erkenntnissen der eingesetzten Wirtschaftsprüfer gibt es bei der Auftragsvergabe an den Ehemann einer Mitarbeiterin des Unternehmens Hinweise auf ein Fehlverhalten.
- Hinweise auf Fehlverhalten Berlin Partner gerät stärker unter Druck Die ersten Untersuchungen des Wirtschaftsprüfungsunternehmens KPMG haben einen Teil der anonymen Vorwürfe gegen das Geschäftsgebaren der Berlinwerber von Berlin Partner bestätigt. Nach Informationen der Berliner Morgenpost gibt es demnach Hinweise darauf, dass die Vergabe von Aufträgen an die Rechtsanwaltskanzlei des Ehemannes einer Berlin-Partner-Mitarbeiterin gegen die geltenden Regeln verstoßen haben könne.
- Umgang mit DDR-Vergangenheit Die Linke, die "Junge Welt" und das Mauer-Fiasko Auf der Internetseite der Zeitung "Junge Welt", die sich just zum 50. Jubiläum des Mauerbaus auf ihrer Titelseite für Ulbrichts Bollwerk bedankte, schaltet die Bundestagsfraktion der Linken Anzeigen mit der Zeile: "Hier spricht die Opposition". Geworben wird beispielsweise für ein Sommerinterview mit Parteichef Klaus Ernst zum Mindestlohn. Doch solche Forderungen gehen im Berliner Wahlkampf in der Kontroverse über den Mauerbau unter.
- Berliner Solarhersteller Solon will Belegschaft um ein Drittel reduzieren Der Slogan hat Solon viel Spott eingebracht, nun ist er verschwunden. Noch bis vor wenigen Tagen schmückte Berlins größter Solarhersteller seinen Firmennamen mit dem Motto "Don't leave the planet to the stupid" ("Überlass den Planeten nicht den Blöden").
- Abgeordnetenhaus Howoge-Affäre: Kein gemeinsamer Abschlussbericht Regierung und Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus haben sich nicht auf einen gemeinsamen Abschlussbericht für den Untersuchungsausschuss zur Howoge-Affäre geeinigt. Mit der Mehrheit der Stimmen von SPD und Linken beschloss der Ausschuss einen Bericht, von dem sich CDU, Grüne und FDP am Montag distanzierten.
- Sozialpolitik Mehr als 13 000 Berliner müssen umziehen Die Mieten in der Stadt steigen, doch die Mietzuschüsse, die der Senat bedürftigen Berlinern zubilligt, sind unverändert geblieben. 
- Serie "Berlin wählt" Es geht um alles: Künast muss kämpfen Die Repräsentanz des baden-württembergischen "Schraubenkönigs" Würth thront über dem Wannsee wie ein modernes Schloss. Unter der großen Terrasse zieht sich ein Park am Ufer hin, perfekt gepflegt und voller Kunst. Würth ist Mäzen, seine Repräsentanz lädt regelmäßig zu Veranstaltungen. 
- Bildung Das neue Schuljahr in Berlin beginnt mit Engpässen Der Start ins neue Schuljahr scheint zwar wesentlich reibungsloser zu verlaufen als im vergangenen Jahr. Paul Schuknecht, Vorsitzender der Vereinigung der Berliner Schulleiter, zeigt sich zufrieden. "Die Schulen sind besser mit Personal ausgestattet als zu Beginn des Schuljahres 2010/11", sagte er.
- Flugrouten-Proteste am Müggelsee "Lasst uns Wowereit auf den Keks gehen" An diesem Abend steht Leander Haußmann wieder auf der Bühne. Zu seinen Füßen haben sich die kleinsten Anwohner des Müggelsees postiert, Kinder sitzen im Halbkreis vor der kleinen Bühne auf dem Marktplatz von Friedrichshagen, dahinter die Familien, wie immer sind zahlreiche Senioren gekommen, halten Protestschilder hoch.

 

 

Montag, 15. August, 2011


Taz: Bau-Projekt am Spreeufer Bildungsbunker unter Beschuss Kritik am geplanten Neubau des Bundesbildungsministeriums an der Spree: Der Baustadtrat von Mitte erwartet von dem Entwurf "schreckliche Langeweile".
- Mauergedenken I Open-Air-Geschichtsstunde An der Bernauer Straße zwischen Wedding und Mitte zeigte sich am Samstag, wie präsent die einstige Grenze für viele BerlinerInnen noch ist. Trotz geballter Prominenz versank die Gedenkfeier nicht im Pathos.
- Mauergedenken II Rechtes Grüppchen droht mit "Volkszorn" Am einstigen Grenzübergang Bornholmer Straße trifft sich die NPD. Hunderte protestieren dagegen.
- Biogasanlage in Spandau Biomüll ein bisschen mehr bio Die BSR beginnt mit dem Bau einer neuen Biogasanlage in Spandau. Ende 2012 soll sie in Betrieb gehen. Doch die Anlage wird nicht so klimafreundlich, wie es möglich wäre.
- Vor dem Start des neuen Schuljahres LehrerInnen verzweifelt gesucht Kurz vor Schulbeginn fehlen noch mehr als 150 Lehrer, klagen Gewerkschaft und Elternverband. Senator Zöllner will das Problem kommende Woche lösen. Kritik an Sekundarschule weist Bildungsverwaltung zurück.
- Gebühren für Arme nur leicht erhöht Sparkasse gibt etwas nach Die Berliner Sparkasse will die Kontogebühren für Menschen mit wenig Geld nur noch verdoppeln und nicht mehr verdreifachen.
- SPD stellt neue Plakate vor Grünes an Wowereits Nase Die SPD präsentiert auf neuen Plakaten Klaus Wowereit als gefühligen Menschenversteher. Neben ihm kommt nur ein kleines Krokodil zur Geltung.
- Kreuzberg Wieder obdachlose Roma im Görlitzer Park Seit Anfang August leben etwa 50 Roma im Görlitzer Park. Ihre Wohnungen wurden gekündigt.

Tagesspiegel: Euro-Bonds Der Druck auf Berlin wächst Am Dienstag treffen sich Nicolas Sarkozy und Angela Merkel. Experten gehen davon aus, dass Sarkozy bei Merkel für die Einführung der europäischen Anleihen, Euro-Bonds, werben wird. Das aber lehnt die Bundesregierung bisher ab.
- Berlins Schulen Auf dem Weg - nicht am Ziel Dieses Schuljahr wird stressig für Schüler, Eltern, Lehrer – und für Klaus Wowereit. Ob der Regierende Bürgermeister nach dem 18. September weitermachen darf, hängt auch davon ab, wie reibungslos 322 000 Schüler ins neue Jahr starten.
- Ministerium lädt zum Müggelsee-Gipfel Routengegner verhandeln an diesem Montag mit der Flugsicherung und der Bundesregierung
- Mit Prominenz und Fackelkandidaten Ring frei bis zum 18. September: Für die Parteien beginnt jetzt die heiße Wahlkampfphase
- Neue Methode kann Evakuierungen ersparen 3000 Weltkriegsbomben liegen noch im Boden
- Schulbeginn Auch Schüler vergeben jetzt Noten Ferienzeit – das war einmal. Mit dem Beginn des Schuljahres stehen erhebliche Neuerungen bevor. Das Schwänzen wird teurer, das Unterrichten unbequemer und das Lernen stressiger.
- Bildungssenator Zöllner „Berlin ist attraktiv für Lehrer“ Der Senator erwartet einen problemlosen Schulstart - mit der bevorstehenden Wahl habe das aber nichts zu tun. Ein Gespräch über Unterrichtsversorgung, Sprachförderung und die Schulplatzvergabe.
- Bombenanschlag: Polizei sucht Serientäter Selbstgebauter Sprengsatz lag im Park in Plastiktüte Spaziergänger wurde bei Explosion schwer verletzt

Berliner Zeitung: Keine Plattform für Volksverhetzung
- Ein Ort zum Nachdenken Politiker fordern das Erinnern an die Mauerzeit. An der Bernauer Straße findet es statt
- Spaziergänger durch Sprengsatz verletzt 58-Jähriger wird von Splittern an den Beinen und im Gesicht getroffen/Polizei hat keine Spur zum Bombenbastler
- Kraftstoff aus Kartoffelschalen BSR baut erste Biogasanlage / Umweltschützer kritisieren veraltete Technik
- Friedenauer Denkmal zu verkaufen Tempelhof-Schöneberg will sich vom alten Rathaus trennen
- Schlampen auf der Straße Frauen und Männer demonstrieren beim ersten Berliner Slutwalk gegen sexuelle Gewalt

Berliner Morgenpost:
Bildung Elternprotest zum Schulstart Am heutigen Montag beginnt das neue Schuljahr - ein aufregender Tag für Schüler, Eltern und Lehrer. Für einen Teil der insgesamt 321 740 Berliner Schüler bedeutet der Schulanfang allerdings auch, dass sie in ihre völlig heruntergekommenen Schulgebäude zurückkehren müssen.
- Polizei Rohrbombe: 58-Jähriger in Wedding verletzt Bei einer Explosion im Weddinger Schillerpark ist ein Spaziergänger schwer verletzt worden. Der 58-jährige Mann wurde mit Verletzungen im Gesicht und an den Beinen in ein Krankenhaus gebracht, wie eine Polizeisprecherin mitteilte.
- Kommentar Macht endlich die Schule zum Thema Wenn heute früh viele Berliner Eltern ihre Kinder für die Schule fertig machen und anschließend auf dem Weg zur Schule all die Wahlplakate sehen, dann sind sie um eine Erkenntnis reicher: Die verfehlte Schulpolitik ist in der Hauptstadt kein Wahlthema.
- Bildung Start ins neue Schuljahr - mit alten Problemen In diesem Schuljahr soll alles anders werden. Das jedenfalls verspricht Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD). Anders als im vergangenen Jahr soll es an den Berliner Schulen auf jeden Fall ausreichend Lehrer geben. "Das Einstellungskontingent für dieses Jahr beträgt 1182 Stellen", sagt Zöllner.
- Lehrstellen für Berlin Roter Teppich für Berlins Lehrlinge Wer vor zehn Jahren von Peter Hollmann zum Vorstellungsgespräch gebeten wurde, musste pünktlich sein. Da gab es nichts dran zu deuten, da wurde kein Auge zugedrückt. "Wer zu spät kam, hatte keine Chance", sagt Hollmann. Heute schluckt er seinen Ärger runter und redet trotzdem mit dem Kandidaten, auch wenn der sich verspätet hat.
- Ländervergleich Umfrage: Berliner Unternehmer sind besonders optimistisch Die Unternehmen der Hauptstadt sind trotz Euro-Krise weiterhin guter Dinge und deutlich optimistischer als Manager in Deutschland insgesamt.
- Sonderprüfung Wirtschaftsprüfer durchleuchten Berlin Partner Die Unruhe ist groß, die Mitarbeiter sind verunsichert: Die Gesellschaft Berlin Partner, die für den Berliner Senat und die Wirtschaft national und weltweit um Investoren wirbt, muss überprüft werden. Grund: In einem anonymen Schreiben werden Vorwürfe bezüglich des Geschäftsgebarens der Gesellschaft und gegen den Geschäftsführer René Gurka erhoben.
- Rechtsextremismus Angst der Menschen wird missbraucht Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) beobachtet mit Sorge die zunehmende Muslimfeindlichkeit von Rechtsextremisten in der Hauptstadt. Die in der Bevölkerung latent vorhandene Angst vor Fremdbestimmung durch islamistische Fundamentalisten wird beispielsweise von der Berliner NPD aufgegriffen, um Wählerstimmen zu bekommen
- Demonstration Flugrouten-Gegner planen Menschenkette Im Berliner Südosten wollen am heutigen Montag wieder Anwohner gegen die Flugrouten protestieren. Die Veranstalter rechnen damit, dass auf dem Friedrichshagener Marktplatz ab 19 Uhr rund 2000 Menschen ihrem Ärger Luft machen.
- Interview: Klaus Wowereit Der ewige Wowereit Man fährt im Herbst durch Berlin. Dunkle Wolkentürme. Potsdamer Platz. Regen. Es ist ja immer Herbst in diesem Sommer. Fast wäre es sogar Winter gewesen für Klaus Wowereit. Endzeit. Er hatte sich eingemauert, zurückgezogen in seine Berliner Bärenhöhle. Die eingefleischtesten Genossen rätselten. Will der noch? Kann der noch? Interessiert ihn das überhaupt noch? Oder ist der längst weg?
- Berlin-Wahlen "Künast frisieren, Knut wiederbeleben" "Im Wahlkampf geht es nicht um politische Inhalte", sagt Martin Sonneborn, Vorsitzender von Die Partei und ehemaliger Chefredakteur des Satiremagazins "Titanic". Vielmehr entschieden Bilder über die Gunst der Wähler.
- Anschlagsserie Rohrbombe explodiert und verletzt 58-Jährigen im Schillerpark Die Polizei fahndet nach einem Unbekannten, der in Wedding offenbar gezielt selbst angefertigte Rohrbomben ablegt, um Menschen zu verletzen. Bei der Explosion eines solchen Sprengsatzes ist am Sonntag im Schillerpark ein Mann schwer verletzt worden.

 

Freitag, 12 August, 2011


Taz: Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland Oft arm, aber selten arbeitslos In Deutschland sind 9,1 Prozent der Jugendlichen erwerbslos. Das ist der drittbeste Wert in der EU. Allerdings tauchen nicht alle Jugendlichen in der Statistik auf.
- Wahlkampf in Berlin Sarrazin-Verbot für pro Deutschland Erfolg für Thilo Sarrazin: Ein Gericht untersagte der rechtspopulistischen "Bürgerbewegung Pro Deutschland, mit dem Namen des Ex-Senators Wahlkampf zu machen.
- Umfrage zur Abgeordnetenhauswahl Das neue Kopf-an-Kopf-Rennen Aus dem Duell Wowereit-Künast ist ein Zweikampf Künast-Henkel geworden - um Platz 2 hinter der weit enteilten SPD. Grüne: Kein Anlass für Strategiewechsel.
- Grüne Online-Kampagne mit eigenem Problem "Ein nicht ganz so gutes Licht" Online sollen Bürger die Grünen auf Probleme in der Stadt hinweisen, damit die das angehen. Das erste gelöste Problem wurde vom Chef der Agentur benannt, die die Seite für die Grünen programmiert hat.
- Teure Gebühren für Kunden ohne Geld Sparkasse wird Luxus für Arme Die Berliner Sparkasse verdoppelt die Kontoführungsgebühren für die, die sowieso kein Geld haben. Arbeitslosenverband und Betroffene sind entrüstet. Senator lässt prüfen.
- Sparkasse zockt ab Bitte nur die reichen Kunden Kommentar

Berliner Tagesspiegel: S-Bahn fährt erst 2013 wieder nach Plan Gutachten: Reparatur und Instandhaltung aufwendiger als gedacht / 100 Millionen Euro Investitionen nötig
- Wege der Erinnerung An der Bernauer Straße findet am Sonnabend die zentrale Gedenkfeier zum Mauerbau statt Doch gibt es viele andere Möglichkeiten, diesen besonderen Tag der Berliner Geschichte zu begehen
- Blick ins Herz Wie sehen Fremde Berlin? Weißenseer Studenten probierten es aus – mit wachem Blick auf die Bezirke
- Ulrike wer? Spandaus Süden rätselt über Wahlplakate. Dahinter steckt eine SPD-Politikerin
- Die Stöckelschuh-Taktik Sonnabend kommen die Schlampen: Jungfeministinnen feiern eine neue Protestform
- CDU mit Grünen gleichauf – SPD hätte die Wahl Spitzenkandidatin Künast verliert an Stimmen 9000 Berliner haben bereits Briefwahl beantragt
- Plakatives Motiv verboten „Pro Deutschland“ darf nicht mit Sarrazin-Thesen werben. Konflikt um Poster
- Unmut im Kiez Ärger mit Roma im Görlitzer Park 30 Rumänen schlafen im Görlitzer Park im Freien unter einem Gebäudedach direkt neben dem Café Edelweiß. Im Kiez regt sich deswegen Unmut.
- Keine gemeinsame Sicherungsverwahrung Nach jüngstem Eklat um Potsdams Personalpolitik gehen Berlin und Brandenburg erneut getrennte Wege
- Der S-Bahn fehlen Wagen Technische Umrüstung der Züge dauert an Eröffnung des neuen Airports bringt Probleme
- Berlin schweigt für die Opfer der Mauer 50 Jahre nach der Teilung gedenkt die Stadt Auch Wowereit fordert zum stillen Erinnern auf

Berliner Zeitung: Arm im Alter Der Sozialverband fordert eine bessere Absicherung von Frührentnern. Jeder fünfte Berufstätige ist betroffen
- Pensionäre als Aushilfslehrer Wie sich ein Pankower Gymnasium auf das neue Schuljahr vorbereitet
- Die Herausforderungen des neuen Schuljahres
- Currywurststreit beendet Anzeigen zurückgezogen
- Obdachlos in Kreuzberg Die Berliner Behörden finden keine Notunterkünfte für etwa 50 Rumänen. Die Familien übernachten im Görlitzer Park
- BVG-Kunden müssen mit Warnstreiks rechnen Seit 2010 wird über einen Tarifvertrag gesprochen - ohne Ergebnis. Nun plant Verdi Arbeitsniederlegungen
- Die Chance ist vertan Die Mauer war nicht nur ein unmenschliches Bauwerk, sie ist auch das städtebauliche Trauma Berlins
- Neue Räume für den alten Stasi-Knast Bis 2012 entsteht Platz für eine Dauerausstellung
- Paddeln an der Grenze Mit zahlreichen Veranstaltungen wird an den 50. Jahrestag des Mauerbaus erinnert

Berliner Morgenpost: "Zauberflöte" Märchenoper am Wannsee Die Götter meinten es gut mit den neuen Seefestspielen, sogar die Sonne ließ sich einmal kurz über dem Wannsee, hinter der eigens errichteten, 17 Meter hohen Pyramide sehen.
- Kriminalität Neun Autos im Berliner Südwesten angezündet Die Serie der Autobrände in Berlin hat einen neuen Höhepunkt erreicht. In der Nacht zu Donnerstag schlugen die bislang unbekannten Täter wieder einmal im Südwesten der Stadt zu. Ergebnis: In Steglitz und Zehlendorf gingen gleich neun Fahrzeuge in Flammen auf.
- Nahverkehr S-Bahn hat noch eineinhalb Jahre mit Problemen zu kämpfen Die Berliner S-Bahn wird noch mindestens bis Ende 2012 mit technischen Problemen zu kämpfen haben. Auch im kommenden Winter müssen die Fahrgäste daher bei starkem Frost und Schnee mit Einbrüchen im Verkehrsangebot rechnen.
- Kirche Deutsche Mode für den Papst Seit Wochen sticken die Franziskanerinnen im badischen Gengenbach (Ortenaukreis) an einem Festgewand, das der Papst bei seinem Deutschlandbesuch tragen soll.
- Wochenlanger Regen Grundwasser macht Unternehmern und Hausbesitzern zu schaffen Wochenlange Niederschläge haben nicht nur Touristen und Schülern die Sommer-Bilanz verhagelt. Sorgen bereitet die nasse Saison auch Immobilienbesitzern, denen derzeit wieder das Wasser in die Keller steigt. Je länger die Folgen steigenden Grundwassers in Berlin ignoriert würden, desto stärker gefährde dies auch Arbeitsplätze und Investitionen, warnt jetzt die Industrie- und Handelskammer (IHK).
- Tierpark Neuer Eisbär löst Debatte um Tierschutz aus Der Tierpark hat mit der Anschaffung eines neuen Eisbären eine erneute Diskussion um eine artgerechte Haltung der Tiere ausgelöst.
- BerlinNews Wahlkampf: Pro Deutschland darf nicht mit Sarrazins Namen werben
- Wowereit besichtigt Friedrichstadtpalast Blick hinter die Kulissen The Show must go on: Während auf der Bühne im Friedrichstadtpalast schlanke lange Ballettbeine in hautengen Trikots in die Luft geworfen werden, wird hinter den Kulissen seit längerem kräftig gebaut. Pünktlich zum Start der Theatersaison sind große Teile der Arbeiten aber jetzt fertig.
- S-Bahn Der lange Weg zur Normalität S-Bahn-Chef Peter Buchner ist sichtlich erleichtert, als er am Donnerstagnachmittag vor die Presse tritt. Unmittelbar zuvor sind die Abschlussberichte zweier unabhängiger Expertengruppen zur Lage der S-Bahn veröffentlicht worden. 25 Problemfelder haben die Ingenieure allein bei den Fahrzeugen ausgemacht und zahlreiche weitere beim Winterdienst.
- Umfrage zur Abgeordnetenhauswahl Die Angst der Parteien vor dem Wähler 31, 22, 22, 12, 4 Zusatzzahl 3 - das sind die Zahlen, die am Donnerstag die Wahlkampfzentralen der Berliner Parteien fünf Wochen vor der Wahl beschäftigten. Dabei sind die Umfragezahlen, die im Auftrag der Berliner Morgenpost und der RBB-"Abendschau" erhoben wurden, nicht für alle eine Glückzahl - selbst für die führende SPD nicht.
- Wowereit: "Zeichen gegen Vergessen setzen" Spitzenpolitiker rufen zur Teilnahme an der Schweigeminute für Maueropfer auf Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat alle Berliner zur Teilnahme an der für Sonnabendmittag geplanten Schweigeminute im Gedenken an die Maueropfer aufgerufen. Dies sei nicht nur eine würdige Geste, sondern auch ein Zeichen für Demokratie und Freiheit, sagte Wowereit.

 

Donnerstag, 11. August, 2011

Taz: Forderung der FDP Weniger Arbeitslosengeld für Ältere FDP-Generalsekretär Christian Lindner erhöht den Druck auf Ältere, sich einen Job zu suchen. Ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt sind kaum besser geworden.
- Stadtentwicklung Grüner Garten in Betonhalle Das jüdische Museum stellt den Entwurf des Gartens seiner Akademie in der Blumengroßmarkthalle vor: Ein Ort für Pflanzen, die die Diaspora der Juden verkörpern.
- Berliner Wahl 2011 Linke und RBB zanken weiter Parteichef Lederer will nicht akzeptieren, dass Linke in TV-Duellen nicht mitmachen darf.
- Soziales Internet Chancen für Pflegekinder In Berlin gibt es zu wenig Pflegefamilien. Jedes Jahr haben 500 Kinder neuen Bedarf.
- Mauerbau und Nazis Parteien rufen zu Protesten gegen NPD auf Rechtsextreme wollen am 50. Jahrestag des Mauerbaus demonstrieren.


Tagesspiegel: Die neuen Freiheiten der Liberalen Die FDP-Spitze hat wirtschaftspolitische Ideen. Sie sind wenig durchdacht
- Kultur mit Kuben Blumengroßmarkt wird zur Akademie Das Jüdische Museum baut die frühere Blumengroßmarkthalle zur Akademie um – Vortragssaal und „Garten der Diaspora“ inklusive.
- Grüne wollen in der Regierung nicht streiten Erste Vorbereitungen auf Koalitionsverhandlungen: Zusätzliche Schulden sind tabu
- Özcan Mutlu Happy End im Streit um die Würstchen Der Streit zwischen Özcan Mutlu und einem Currywurst-Verkäufer ist offenbar zu Ende. Der Gastronom entschuldigte sich bei dem Grünen-Politiker.
- Linke-Chef streitet weiter mit RBB Spitzenkandidat Wolf soll Sendezeit erhalten
- Von Tag zu Tag Friedenswurst Helmut Schümann freut sich über versöhnliche Gesten im Wahlkampf


Berliner Zeitung: Trojanische T-Shirts Initiative gegen Rechts verschenkt Kleidung mit verborgenen Botschaften an ahnungslose Neonazis
- Ein Wahlkampf in Schockstarre „Wir meinen, dass es eine nette Geste wäre, in Paris nach Croissants statt nach Schrippen zu fragen." Das ist die neueste Parole des Berliner Wahlkampfs.
- Der Kampf um die Migranten Die vier großen Parteien haben in Kreuzberg türkischstämmige Kandidaten aufgestellt
- Ein Urteil und viele Fragen Prozess gegen zwei Polizisten, die einen Vietnamesen verprügelt haben sollen, endet mit Freisprüchen
- Senator lässt Berlin Partner überprüfen Aufträge sollen nicht korrekt vergeben worden sein
- In Rostow tanzte Bjelka Moonwalk Im Tierpark lebt seit einer Woche eine junge Eisbärin aus Russland. Besucher dürfen sie noch nicht besichtigen
- Bauakademie wird teurer als vermutet Studenten ermitteln Kosten für den Wiederaufbau


Berliner Morgenpost
: Wahlen Künast fällt in neues Umfragetief Im Rennen ums Rote Rathaus baut Klaus Wowereit fünf Wochen vor den Wahlen seinen Vorsprung aus. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit liegt mit seiner SPD im Berlin-Trend der Berliner Morgenpost und der RBB-"Abendschau" inzwischen neun Prozentpunkte vor der Konkurrenz.
- Portal Openleaks Deutsche Wikileaks-Konkurrenz enthüllt Deutschland hat jetzt auch sein eigenes kleines Wikileaks-Gegenstück: Das Portal Openleaks (www.openleaks.org) hat einen viertägigen Probebetrieb aufgenommen. Das gab Openleaks-Sprecher Daniel Domscheit-Berg auf einem Hackertreffen des Chaos Computer Club in Finowfurt in Brandenburg bekanntgab.
- Exit-Deutschland Aussteiger-Initiative überlistet Rechtsextreme mit T-Shirt Mit Totenkopf und der Aufschrift "Hardcore Rebellen" muten die T-Shirts martialisch an. Mancher Rechtsextreme, der es an der Kasse des Festivals "Rock für Deutschland" am vergangenen Sonnabend in Gera geschenkt bekam, dürfte jedoch nach dem Waschen sein blaues Wunder erlebt haben.
- Kommentar Die Berliner SPD hat die Wahl Noch gut fünf Wochen, dann können die Berliner entscheiden, von wem sie in den nächsten fünf Jahren regiert werden wollen. Nach der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap wird der nächste Regierende Bürgermeister wieder der alte sein.
- Architektur Libeskind baut Akademie des Jüdischen Museums In der Außenhülle der alten Blumengroßmarkthalle an der Lindenstraße in Kreuzberg klafft ein gewaltiges, asymmetrisches Loch. Nur ein schräg verlaufender Stahlpfeiler an der Oberkante des Einschnitts zeigt, dass hier nicht ein Bauunternehmen schlampige Arbeit geleistet hat, sondern der schiefe Einschnitt gewollt ist.
- BerlinNews Tourismus: Zahl der ausländischen Gäste nimmt zu
- Wahlen Schafft Renate Künast noch den Umschwung? In den Ohren der Grünen müssen diese Daten klingen wie aus längst vergangenen guten Zeiten. 30 Prozent der Stimmen, Platz eins in der Wählergunst, acht Punkte Vorsprung vor der SPD, zehn vor der CDU. Dabei liegt dieses Umfrageergebnis des Berlin-Trends gerade einmal zehn Monate zurück. Heute liegen die Grünen deutlich hinter der SPD und müssen sogar um den Platz zwei fürchten.
- Verkehr Hohes Unfallrisiko für Kinder, junge Erwachsene und Senioren Kleinkinder, junge Erwachsene und Senioren bilden die größten Risikogruppen im Berliner Straßenverkehr. Angehörige aller drei Gruppen treten sowohl als Unfallopfer als auch als Verursacher überdurchschnittlich häufig in Erscheinung.
- Gewalt Todesdrohungen gegen Ex-Freundin - Justiz hilft nicht Die Diskussion innerhalb der Polizei über zu sanftes Umgehen mit Straftätern erhält neue Nahrung: Während ausgerechnet am 4. August Menschen in ganz Deutschland über die Todesschüsse von Gesundbrunnen entsetzt waren und nach dem mutmaßlichen Stalker und Doppelmörder Mehmet Y. gefahndet wurde, spielte sich in Spandau ein ähnlicher Konflikt zwischen einem türkischstämmigen Deutschen und seiner ehemaligen Freundin und Mutter seines Kindes ab.

 

Mittwoch, 10. August, 2011

Taz: Aktion der Aussteiger-Organisation Exit Wenn Neonazis Wäsche waschen "Was dein T-Shirt kann, kannst du auch...". Die Initiative Exit hat einem Nazi-Rockfestival eine Ladung T-Shirts untergejubelt. Nach dem Waschen erscheint eine Botschaft.
- Kapitalismuskritik im Berliner Wahlkampf Parteien ohne Alternative Der Kapitalismus kriselt. Und die Kapitalismuskritik? Die äußert sich im linken Berlin mit seiner Mehrheit von SPD, Grünen und Linken erstaunlich verhalten.
- ZIVILCOURAGE Zeigefinger gegen Gewalt BVG, Senat und Polizei stellen neue Sensibilisierungskampagne gegen Gewalt vor. Per Handy oder Notrufsäule Hilfe rufen, heißt der erste Rate der Experten. Aber reicht das?
- Zweiter Bauabschnitt startet Aktives Gedenken an den Mauerbau Am Samstag eröffnet der zweite Bauabschnitt der Gedenkstätte entlang der Bernauer Straße. Zahlreiche Veranstaltungen in der gesamten Stadt zum 50. Jahrestag des Mauerbaus.
- Flugrouten Wahlkampf am Müggelsee Künast und Gysi besuchen die Friedrichshagener Montagsdemo. Der Linke-Politiker erntet Beifall durch Worthülsen, die Grüne Buhrufe durch Realismus.

Tagesspiegel: Berlins Wahlkampf Seeschlacht um den Luftraum
- Trojanische Wäsche Ausgang für Nazis
- Doppelmord von Wedding Viele Tränen bei Trauerzeremonie im Hof der Moschee Am Dienstagabend nahmen Familie und Freunde Abschied von der ermordeten Mutter und Tochter. Der 25-jährige Todesschütze weist seinem Ex-Schwiegervater eine Mitschuld zu.
- Steglitz-Zehlendorf FDP verärgert Kiezstreifen mit Wahlkampagne Auf Plakaten moniert die FDP zu viele Knöllchen, zu wenig gegen Hundehaufen und Graffiti. Die Kiezstreife in Steglitz-Zehlendorf fühlt sich verunglimpft – und lädt Spitzenkandidat Meyer zum Kontrollbesuch.
- BBI-Strecken Wowereit wirbt für Alternativen zu Müggelsee-Flugroute Die Bürgerinitiative Friedrichshagen schlägt eine neue BBI-Strecke über die Gosener Wiesen vor. Klaus Wowereit signalisiert Zustimmung und fordert eine Prüfung durch den Bund.
- Die Tage des Tacheles sind gezählt Eigentümer wollen Gelände noch in diesem Jahr räumen. Zwangsversteigerung soll Ende Januar erfolgen
- Berlins Schlaglöcher BVG kapituliert vor maroden Straßen Buslinien müssen umgeleitet werden, weil die Fahrzeuge zu schwer sind für die Schlaglochpisten Geldmangel und Zuständigkeitsgerangel verhindern schnelle Sanierung.
- Gemeinsames Gedenken in Mitte In der Bernauer Straße für Maueropfer schweigen
- Ironischer Auftritt? Diepgen zu Gast in Henkels Wahlspot Im neuen Wahlspot der CDU schaut ein Berliner Marathon-Bürgermeister kurz vorbei - Eberhard Diepgen. Man muss den Blick sehen, den er auf den Kirschen essenden Frank Henkel wirft.

Berliner Zeitung
: Kein Fall für Karlsruhe Die CSU fordert, ein Verbot der Linkspartei zu prüfen. Dafür sollte sie vor Gericht Missbrauchsgebühr zahlen
- Zu spät Der mutmaßliche Doppelmörder Mehmet Y. war der Justiz seit Langem als gewalttätig bekannt
- Berlin soll am 13. August eine Minute lang schweigen Zum Gedenken an den Mauerbau bleiben Busse und Bahnen um 12 Uhr mittags stehen, die Glocken läuten
- Mit dem Zeigefinger helfen BVG präsentiert Kampagne für mehr Zivilcourage. Fahrgastverband fordert zusätzliches Personal
- Wahlkampf im Heizungskeller Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel unterstützt bei Ikea in Lichtenberg seine Berliner Genossen
- Wowereit setzt sich für andere Flugroute ein Gespräch mit Bürgern aus Friedrichshagen
- Nach der Asbestsanierung droht der Abriss Falls sich kein Käufer für den Steglitzer Kreisel findet, könnte das prominente Bürohochhaus das gleiche Schicksal erleiden wie der Palast der Republik
- Menschenkette für ein Grünes Band Demo gegen die Bebauug des Mauerstreifens
- TACHELES Proteste gehen weiter


Berliner Morgenpost: Berlin Spitzenkandidaten machen Wahlkampf bei Fluglärmgegnern
- Wedding 500 Menschen nahmen Abschied von Ermordeten Die beiden Frauen, die am vergangenen Donnerstag dem Doppelmord in Wedding zum Opfer gefallen sind, werden heute in ihrer anatolischen Heimat beigesetzt. Die Leichen der 45-Jährigen und ihrer 22-jährigen Tochter wurden in der Nacht per Flugzeug in die Türkei überführt.
- Flugrouten-Gegner treffen Wowereit "Wir fordern, dass er sich empört" Lange haben die Menschen im Berliner Südosten auf das Gespräch mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) warten müssen. Denn auf den Friedrichshagener Flugrouten-Demonstrationen, mittlerweile sechs an der Zahl, hatte er sich trotz wiederholter Einladungen durch die Bürgerinitiative nicht blicken lassen. A
- Kommentar Eine wenig souveräne Vorstellung im Wahlkampf In Zeiten des Wahlkampfs wollen Politiker Zeichen setzen. So wie am Dienstag der Regierende Bürgermeister. Klaus Wowereit gab sich bürgernah und empfing eine Delegation von Flugroutengegnern aus dem Osten der Stadt, wo die Anwohner des Müggelsees viel Lärm durch startende und landende Flugzeuge des Flughafens BER in Schönefeld befürchten.
- Bauarbeiten abgeschlossen U-Bahn fährt wieder bis Ruhleben Gute Nachrichten vom Berliner Nahverkehr sind rar. Dass sich die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) in dieser Situation eine Erfolgsmeldung wie die Wiedereröffnung des U-Bahnhofs Ruhleben entgehen lassen, darüber muss selbst Unternehmenssprecherin Petra Reetz lachen. Da sei wohl in der Kommunikation etwas schiefgelaufen, sagt sie.
- Senat Wolf lässt Auftragsvergaben bei Berlin Partner überprüfen Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) hat eine Sonderprüfung des Geschäftsgebarens der Berlin-Werber Berlin Partner veranlasst. Hintergrund sind mögliche Ungereimtheiten bei der Abrechnung von Beratungsaufträgen.
- Wasserbetriebe Noch keine Ursache für Verunreinigung des Trinkwassers entdeckt Die Wasserbetriebe haben inzwischen 16 der 30 Brunnen des Wasserwerks Spandau auf Dichtheit geprüft. Eintrittsstellen, durch die coliforme Keime Ende Juli ins Trinkwasser gelangen konnten, wurden bei den Untersuchungen nicht festgestellt.
- Stadtplanung Bezirksamt stoppt Bauvorhaben in Wilmersdorf Die vier Wohnhäuser am Rande der Gerhart-Hauptmann-Anlage werden nicht gebaut. Nachdem es trotz Neu- und Umplanungen zu keiner Einigung mit den Berliner Festspielen kam, hat Baustadtrat Klaus-Dieter Gröhler (CDU) die Einstellung des Bebauungsplans am Dienstag im Bezirksamt abstimmen lassen.
- Extremismus Gewaltserie an der Liebigstraße reißt nicht ab Die Bewohner und Hauseigentümer an der Liebigstraße in Friedrichshain kommen nicht zur Ruhe. Fast ein halbes Jahr ist seit der von Ausschreitungen begleiteten Zwangsräumung des Hauses Nummer 14 vergangen, und noch immer kommt es regelmäßig zu neuen Gewalttaten der linksautonomen Szene.
- Bildung 150 Schulweg-Klagen sind noch immer nicht entschieden Der 12-jährige Pascal weiß noch nicht, wo er ab Montag zur Schule gehen wird. Nach dem Willen des Schulamtes müsste er am ersten Schultag in der siebenten Klasse der Kepler-Sekundarschule in Neukölln sitzen. Die Schule ist knapp eine Stunde von Pascals Wohnort entfernt. Für den Schüler und seine Eltern ist die Zuweisung nicht akzeptabel, zumal es zwei Schulen in der Nähe gibt. Jetzt muss das Gericht entscheiden.
- Gedenken Schweigeminute in ganz Berlin zum 50. Jahrestag Mit einer Schweigeminute wird Berlin am 13. August an den Mauerbau erinnern. In der ganzen Stadt läuten um 12 Uhr die Kirchenglocken. Die Berliner sollen innehalten, Busse und Bahnen stoppen. Alle Menschen in Deutschland seien aufgerufen, sich an der Schweigeminute zu beteiligen, sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am Dienstag.

 

Dienstag, 9. August, 2011

Taz: Hochschule Praxisseminar in Selbstausbeutung Damit Unis ihre Lehrbeauftragten nicht mehr ausbeuten, sollen diese ab dem Wintersemester bezahlt werden. Nun müssen Studierende auf Seminare verzichten - oder die Dozenten doch auf ihr Honorar.
- NS-Opferrente Senatorin pfeift Sozialämter zurück Viele russische Kriegsopfer in Berlin müssen von 364 Euro Grundsicherung leben. Manche Sozialämter ziehen davon noch Entschädigungsgelder ab. Die Sozialsenatorin hat das nun verboten.

Tagesspiegel: Der Bundestag und die Eurokrise Bloß keine Hektik Die Eurokrise soll erst im September im Bundestag diskutiert werden. Koalition und SPD sprachen sich gegen Sondersitzung noch in der Sommerpause aus.
- Linke gegen Rechte Geistiger Kurzschluss
- Berlin-Besuch von Benedikt XVI. Papstgegner sollen Abstand halten Die Versammlungsbehörde hat am Montag eine Kundgebung des Lesben- und Schwulenverbands am Brandenburger Tor verboten. Der Grund: Sicherheitsbedenken.
- Immer wieder montags Künast und Gysi unterstützen Müggelsee-Anwohner. Der Linken-Fraktionschef beharrt auf dem Vorwurf eines Ost-West-Konflikts
- Opfer oder Täter? Özcan Mutlu und ein bizarrer Streit an der Wurstbude Ein Streit an einem Imbiss macht Grünen-Politiker Özcan Mutlu zu schaffen. Manche Parteifreunde überrascht das nicht.
- Merkel kommt gleich zweimal Die Parteien erwarten viel Bundesprominenz
- Wahlkampf in Berlin Politik in Sack und Tüten Die Parteien wollen ökologisch korrekt um Stimmen werben – und möglichst Müll vermeiden. Doch ganz sauber geht Wahlkampf nicht.
- Von Tag zu Tag Keine Pappnasen Stefan Jacobs beobachtet den Trend zum Wahlplakat aus Plastik
- Flugroutenprotest in Wahlkampfzeiten Künast und Gysi unterstützen Müggelsee-Anwohner Anfang Juli nahm kaum jemand Notiz vom Protest gegen Flugrouten über dem Müggelsee. Sechs Wochen später reißt sich die Politprominenz auf dem Friedrichshagener Marktplatz um das Mikrofon.
- Europa im Ratskeller Beim Auftritt Sigmar Gabriels in Zehlendorf spielte Berlins Wahlkampf keine Rolle

Berliner Zeitung: BERLIN Abstieg mit Currywurst Es sah einmal so aus, als hätte Özcan Mutlu eine glänzende Karriere als Politiker vor sich.
- Kommentar: Papst im Dunkelraum In sechs Wochen kommt der deutsche Papst nach Berlin.
- Politisch korrekter Hass Druck auf islamfeindliches Weblog PI wächst
- Wehrloses Land Der Bundeswehr fehlen Soldaten. Die Sozialdemokraten klagen, der Dienst sei nicht attraktiv genug
- Zielfahnder fassen Todesschützen SEK überwältigt Mehmet Y. am U-Bahnhof Grenzallee, er gesteht die beiden Morde in Wedding
- Treffpunkt für Trinker Bezirk investiert 40000 Euro für ein Stückchen Leopoldplatz
- Neue Häuser für die neuen Berliner Mehr Baugenehmigungen und mehr Einwohner
- Wahlkampftreff Friedrichshagen Bei der Montagsdemo kritisiert Renate Künast die Flughafenplanung - und Gregor Gysi will kein Drehkreuz
- 80 Bäume fielen fast um Wind und Regen sorgten für mehr Feuerwehreinsätze

Berliner Morgenpost
: Meldungen Titelseite Ernährung: Deutsche essen Salat für 130 Millionen Euro
- Kirche Der Papst kommt: Hotels sind nahezu ausgebucht Am 22. September besucht Papst Benedikt XVI. die Hauptstadt. Nach dem offiziellen Empfang durch Bundespräsident Christian Wulff und Bundeskanzlerin Angela Merkel soll es im Olympiastadion am Abend einen öffentlichen Gottesdienst geben.
- Innenpolitik Missverständnis um Meinungsfreiheit Anscheinend ist Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) doch hasenfüßiger, als er selbst gedacht hat. Da überlegt er laut und, wie er ausdrücklich betont, in Erwartung "wüster Beschimpfungen" darüber nach, ob Internet-Blogger nicht besser ihre wahre Identität offenbaren sollten.
- Kritik Aigner bemängelt Geschwätzigkeit in der Regierung Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat "Durchstecherei und Geschwätzigkeit" in der schwarz-gelben Koalition kritisiert. In Berlin mahnte sie auch einen respektvolleren Umgang mit Politikern anderer Parteien an.
- SPD-Chef Sigmar Gabriel Unterwegs, wohin? Wo will er eigentlich hin, der SPD-Chef? Nach oben, kann man annehmen. Für seine Partei sieht es da aktuell gar nicht so schlecht aus.
- Steuerpolitik FDP-Politiker schlägt Alternative für Pkw-Maut vor Wann immer die Pkw-Maut zum Gegenstand aufgeregter Debatten wird, sind die Fronten üblicherweise schnell geklärt: Die CSU will die Maut so schnell wie möglich, die CDU will sie lieber nicht, und die FDP will die Pkw-Maut auf gar keinen Fall. Und die Bundeskanzlerin lässt grundsätzlich ausrichten, das Thema stehe nicht im Koalitionsvertrag und sei damit auch nicht ihr Thema.
- Lotsenstreik Airlines stellen vorsorglich Flugpläne um Die ersten Anfragen ließen nicht lange auf sich warten. Kurz nachdem bekannt wurde, dass die Fluglotsen erneut mit Streik drohen, standen gestern Morgen schon verunsicherte Passagiere an den Informationsschaltern am Flughafen Tegel. "Leider können wir immer nur die gleiche Auskunft geben: Wir wissen auch noch nicht, ob die Flüge ausfallen", sagt Servicekraft Evren Tasci.
- Gewalt Schlägereien und Raubüberfälle in U-Bahnen Im öffentlichen Nahverkehr ist es am Wochenende erneut zu mehreren gewalttätigen Übergriffen gekommen. Dabei wurden vier Männer verletzt. Die Polizei konnte insgesamt fünf der Tatverdächtigen festnehmen.
- Streit mit Imbiss-Verkäufern Für Mutlu geht es nicht nur um die Wurst Özcan Mutlu, bildungspolitischer Sprecher der Grünen, hat es gegenwärtig schwer. Wenige Wochen vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus muss er sich gleich gegen mehrere Vorwürfe zur Wehr setzen. Dabei geht es unter anderem um nicht offengelegte Immobiliengeschäfte.
- 63 000 Anmeldungen Benedikt XVI. in Berlin: Alle wollen den Papst sehen "Ratzefummel" und "Ökumene-Eis": Das gibt es bisher zwar nur in Freiburg und Erfurt, doch der offizielle Online-Shop der Deutschen Bischofskonferenz zum Papstbesuch in Deutschland lässt auch bei Berlinern keine Wünsche offen. Kugelschreiber, T-Shirts, Armbänder und Leuchtkerzen sind Bestseller. Die Einnahmen sollen einen Teil der Reisekosten von rund 25 bis 30 Millionen Euro refinanzieren.

 

Montag, 8. August, 2011


Taz: Innerparteilicher Richtungsstreit Kein Sommer für die CDU Nach Erwin Teufels Brandrede streitet die CDU über konservative Schulpolitik und den Führungsstil von Merkel. Diese reagiert wie gehabt: Im Herbst gibt es Regionalkonferenzen.
- EU-Kommission wiederspricht Deutschland Sprachtests nach EU-Recht fragwürdig Die EU-Kommission hält Sprach- und Integrationstests, die den Nachzug von Ehegatten einschränken, für unzulässig. Auch die Rechtslage in Deutschland ist davon betroffen.
- Hanfparade in Berlin Das Recht auf Betäubung Rund 2.500 Menschen demonstrieren für die Legalisierung von Cannabis. Für Berlin-Touristen am Wegesrand sind sie vor allem ein hübsches Fotomotiv. Doch ein paar Demoteilnehmer haben ein ernstes Anliegen: Sie wollen schmerzfrei leben.
- Heiße Wahlkampfphase Renate kämpft Ihr neues Wahlplakat stellt die grüne Spitzenkandidatin Renate Künast ausgerechnet in Kreuzberg vor. Dort ist man not amused über die grün-schwarzen Gedankenspiele mancher Parteimitglieder.
- Wahlrecht Zuwanderer werden wählerisch BerlinerInnen ohne deutschen Pass dürfen am 18. September nicht über das Abgeordnetenhaus mitentscheiden. Wählen können sie aber trotzdem - symbolisch in 15 Wahllokalen.


Tagesspiegel: Von Gassen und Sackgassen Auf dem Mauerstreifen an der Bernauer Straße soll Platz geschaffen werden für das Gedenken. Der Senat verstaatlicht Anlieger-Grundstücke, lässt andererseits aber neue Luxus-Wohnhäuser zu. Redakteurin Barbara Junge beschreibt, warum sie ihren Garten nicht für ein Alibi-Projekt opfern will
- Pro & Contra Baustellen bis in die Nacht genehmigen? Berlins Straßenbaustellen dauern lange und sind oft verwaist. Lassen sich die Arbeiten schneller durch Nachtarbeit erledigen? Geht nicht, sagen Behörden. Ein Pro & Contra.
- Streckennetz Die S-Bahn bewahrt die Teilung Eigentlich soll das Streckennetz so groß sein wie vor dem Mauerbau. Doch noch immer gibt es Lücken. Das liegt nicht nur am Geld.
- „Wadlbeißer“ Linken-Chef wirft CSU vor, mit Hetzparolen Neonazis zu Angriffen auf Parteibüros zu ermutigen
- Auf Bildungsmission Türkische Uni will Niederlassung in Berlin SPD kritisiert Vermittlung durch Grünen-Politiker
- Rechtsextremismus NPD kündigt noch mehr Werbung an Die NPD will ab Montag Zeitungen und Flugblätter in Berlin verteilen. Bereits am Samstag hatten die Rechtsextremen unter Protesten Plakate aufgehängt.
- Club der Schwarzfahrer Facebook-Nutzer warnen vor BVG-Kontrollen "Schwarzfahren Berlin" heißt eine neue Seite bei Facebook. Darauf warnen BVG-Nutzer einander vor Kontrollen. Die Verkehrsbetriebe sehen das gelassen.


Berliner Zeitung: Christdemokratische Orientierungslosigkeit
- Neuer Ärger für Merkel als Parteichefin Schuldenkrise heizt Richtungsstreit der CDU an
- "Ohne Mut zur eigenen Idee" Der Werbe-Experte Benedikt Göttert über die Plakatwerbung zur Abgeordnetenhauswahl
- Die Falle der NPD Sabine Rennefanz über kalkulierte Provokation und warum man sie ertragen muss
- Wahlplakate im Vergleich Fünf Millionen Euro investieren die Parteien insgesamt in den Berliner Wahlkampf
- Eine Meile der Superlative Viele Gäste, viel Umsatz und ein Rekord: Zum 15. Bierfestival an der Karl-Marx-Allee kamen mehr als 800000 Besucher
- "Keine Frage der Ehre, sondern der Rache" Angehörige der Opfer suchen auf eigene Faust nach dem mutmaßlichen Doppelmörder Mehmet Yildirim. Polizei fahndet europaweit
- Von Graffito zu Graffito Sozialwissenschaftler zeigen in Kreuzberg Interessierten besprühte Wände und beschmierte Türen


Berliner Morgenpost
: Stadtentwicklung Berlin verliert die Hälfte seiner Sozialwohnungen Die Zahl der Sozialwohnungen in Berlin wird sich in wenigen Jahren fast halbieren. Von knapp 200 000 Wohnungen, in denen der Senat theoretisch einkommensschwache Bürger mit Belegungsrechten bevorzugt unterbringen kann, werden 2020 nach einer Prognose der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung nur noch 120 000 übrig sein.
- Nahverkehr Schwarzfahren mit Facebook "Die Fahrscheine bitte!" Wenn dieser Satz fällt, beginnt für Schwarzfahrer eines der letzten Alltagsabenteuer unserer Zeit. Nur die Besten finden dann noch einen Ausweg - mit simulierter Schüttellähmung, einem gekonnten Kreislaufkollaps oder einem Wutausbruch in Gan-Chinesisch.
- SPD Gabriel will Kanzlerkandidatur nicht nur nach Popularität SPD-Chef Sigmar Gabriel will die Entscheidung über einen Kanzlerkandidaten für 2013 nicht allein von Popularitätswerten abhängig machen. "Es geht um das politische Profil, mit dem die SPD antreten will.
- Parteien CDU-Streit: Junge Politiker fordern vorgezogenen Parteitag Bemühungen führender CDU-Politiker um eine Beruhigung des Richtungsstreits in der Partei sind am Wochenende ohne erkennbare Wirkung geblieben. Während Generalsekretär Hermann Gröhe wiederholte, Parteichefin Angela Merkel werde sich auf Regionalkonferenzen im Spätsommer und Herbst der Basis stellen, forderten andere führende CDU-Politiker eine Thematisierung auf Parteitagen.
- Kriminalität Doppelmörder von Wedding war als Gewalttäter bekannt Der 25 Jahre alte mutmaßliche Doppelmörder von Wedding, Mehmet Yildirim, ist jetzt bereits seit vier Tagen auf der Flucht. Trotz einer Öffentlichkeitsfahndung mit verschiedenen Fotos des Gesuchten sind erst 40 Hinweise zum möglichen Aufenthaltsort des bewaffneten Türken eingegangen.
- Gewalt Jüdisches Kind geschlagen und beleidigt Ein bislang unbekannter Mann hat am Sonntag in Prenzlauer Berg einen Jungen jüdischen Glaubens antisemitisch beleidigt und anschließend geschlagen. Eine sofort eingeleitete Suche der Polizei nach dem Täter blieb ohne Erfolg.
- Verkehr Staufrei zum neuen Großflughafen in Schönefeld "Achtung! Sperrung der Autobahn A 113 in Richtung Innenstadt!" In großen gelben Buchstaben leuchtet die Schrift auf der Anzeigetafel. Und weiter: "Reisende nach Berlin nutzen bitte den Flughafenexpress, die Regionalbahnlinie RB 14 oder die S-Bahn-Linie S 9."
- Senat Opposition fordert mehr Sozialwohnungen Die Berliner SPD hat die Engpässe auf dem Wohnungsmarkt für sich als Thema für den Wahlkampf entdeckt und unter anderem ein Förderprogramm für den Bau günstiger, kleiner Wohnungen durch Genossenschaften vorgeschlagen.
- Jüdisches Viertel In Ruinen kehrt das Leben zurück Dicker Staub bedeckt die Fenstersimse der ehemaligen jüdischen Mädchenschule an der Auguststraße in Mitte, lange schon wurden auch die Türen nicht mehr in ihren Scharnieren bewegt. Doch das wird sich ändern. Das Gebäude wird saniert. Rufe von Bauarbeitern schallen über das Gelände, nur gelegentlich unterbrochen vom Lärm schweren Baugeräts.

 

Freitag, 5. August, 2011-08-05


Taz: Ausbau der Kita-Plätze Noch viel zu tun Der Ausbau von Betreuungsplätzen für die unter Dreijährigen hinkt hinterher. Während das Bundesministerium an die Länder appeliert, verweisen diese auf Erfolge.
- Alte Menschen, weniger Geburten Super, Deutschland schafft sich ab! In der Mitte Europas entsteht bald ein Raum ohne Volk. Schade ist das aber nicht. Denn mit den Deutschen gehen nur Dinge verloren, die keiner vermissen wird.
- Wahlkampf im Netz Kurzer Weg zum Kandidaten Auf einem Internet-Portal sollen Politiker und Bürger miteinander in Dialog treten. Die Hoffnung: Die Schranken zwischen beiden Seiten lösen sich auf.
- Keine Ruh' um Liebig 14 Anschlag als Willkommensgruß In das geräumte Alternativhaus Liebig 14 ziehen die ersten neuen Mieter. Die autonome Szene reagiert und zerstört Fenster - und das Auto eines Neubewohners.
- Mann erschießt zwei Frauen Doppelmord im Wedding Vermutlich aus Eifersucht hat ein Täter zwei Frauen auf offener Straße erschossen. Weiteres Opfer verletzt, der Mörder ist auf der Flucht.
- Nach abgerissenem Plakat NPD-Mann zückt Messer Neonazis attackieren Linke, weil sie diese verdächtigten, ein NPD-Wahlplakat abgerissen zu haben.
- Jobcenter durchsucht Wohnung Ohne Arbeit kaum Grundrechte Eine krebskranke Frau liegt im Krankenhaus, derweil durchsucht das Jobcenter ihre Wohnung: Grundrechtswidrig, aber nicht mehr ungewöhnlich, sagen Hartz-IV-Kritiker.


Tagesspiegel: Der Streit um die Werte Wohin führt die Diskussion die CDU? Erwin Teufel hat mit seiner Kritik an der Ausrichtung der CDU eine heftige Debatte ausgelöst. Dabei geht es auch um die Lust am Streit.
- Gebäudesanierung Gedämmtes Projekt Lobbyisten wollen eine Steuerentlastung für die Gebäudesanierung durchsetzen – Bund und Länder können sich bisher nicht einigen.
- Halbjahresbilanz Mehr als 11.000 politische Straftaten Schläge, Schmierereien, Volksverhetzung, Brandstiftungen und ein tödliches Attentat – die Polizei hat im ersten Halbjahr bundesweit mehr als 11.000 politisch motivierte Straftaten registriert. Beinahe 800 Menschen wurden verletzt.
- Erster Abflug: 3. Juli, 6 Uhr Für die Erprobung des Airports Schönefeld haben sich 9000 Freiwillige gemeldet. Und 600 Lastwagen stehen bereit für den Umzug
- Geburtenrekord in Berlin Der Trend geht zum Stadtkind Berlin verzeichnet im Gegensatz zu anderen Ländern einen Geburtenrekord. Die meisten Babys kommen in Friedrichshain-Kreuzberg zur Welt.
- Diskussionsveranstaltung Künast auf schwierigem Terrain Schwere Vorwürfe gegen die Grünen bei einer Diskussionsveranstaltung: Die Grünen würden ihren Beitrag zur "Öko-Diktatur" leisten, meint eine Sozialwissenschaftlerin.


Berliner Zeitung
: Frau Künast, was kommt auf Ihre Seite Eins? Renate Künast führt die Bundestagsfraktion der Grünen. Im September will sie Klaus Wowereit als Regierenden Bürgermeister Berlins ablösen. Über Politik und ihre Wunschzeitung sprach sie mit Grete Götze und Steven Geyer.
- Mit Sack und Pack nach Schönefeld Weltpremiere: Anfang Juni 2012 ziehen gleich zwei Berliner Flughäfen in einer Nacht zum neuen Berlin Brandenburg Airport "Willy Brandt" um. Ohne Betriebspause.
- Schwarmintelligenz der Schwarzfahrer Schwarzfahrer organisieren über Facebook ein Frühwarnsystem vor Fahrkartenkontrollen. Die BVG findet das nicht schlimm.


Berliner Morgenpost: Parteien Wähler wenden sich in Umfragen von Schwarz-Gelb ab SPD und Grüne steigen in ihrem Höhenflug immer weiter. In der Sonntagsfrage des ARD-Deutschlandtrends erreichen sie zusammen 51 Prozent der Stimmen - so viel wie seit Februar 2000 nicht mehr, wie der WDR mitteilte.
- Umfrage Deutsche verlieren Vertrauen in Merkel Eine Mehrheit der Bürger fühlt sich durch die Verhältnisse derzeit in Deutschland "eher beunruhigt". 57 Prozent äußern sich entsprechend, wie der Deutschlandtrend von Infratest Dimap für die ARD-"Tagesthemen" ergab. Dies ist der höchste Wert seit fünf Jahren.
- Demografie Auf der Suche nach dem deutschen Babyboom Elterngeld, Krippenausbau, Ganztagsschulprogramm, Kindergelderhöhung - die Familienpolitiker haben sich in den vergangenen Jahren viel einfallen lassen, um das Leben für Familien in Deutschland attraktiver zu machen. Doch der erhoffte Babyboom bleibt aus.
- Stadtplanung Berlin wächst um 100 000 Haushalte Während die Hauptstadt in den 1990er-Jahren noch deutlich schrumpfte, hat sich dieser Trend mittlerweile umgekehrt: Zwischen 2005 und 2010 stieg die Zahl der Haushalte in Berlin um fast 100 000. Im gleichen Zeitraum wurden in der Stadt aber nur rund 15 500 Wohnungen neu gebaut.
- Krankenhäuser Vivantes betreibt Klinikum in Offenbach Der kommunale Krankenhausversorger Vivantes wird sich um das wirtschaftlich in Not geratene Klinikum Offenbach kümmern. "Wir sind gebeten worden zu helfen", sagte Geschäftsführer Joachim Bovelet. Nach dem Motto "kommunal hilft kommunal" wolle man dies jetzt tun.
- Sommerfest am Kurfürstendamm Summer in the City Heute um 17 Uhr ist es soweit. Dann eröffnen Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, Vertreter diplomatischer Vertretungen und weitere Ehrengäste "Summer in the City".

 

Donnerstag, 4. August 2011


Taz: Studie in Deutschland Jedes sechste Kind von Armut bedroht Besonders betroffen sind Kinder von Alleinerziehenden, sagt das Statitische Bundesamt. Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert die Zahlen.
- Fünfzig Jahre danach Mauerbau hat immer noch Fans Laut einer Forsa-Umfrage findet jedeR dritte BerlinerIn den Mauerbau vor 50 Jahren teilweise nachvollziehbar. Oder sogar richtig. Was sagt uns das?
- Diskussion zum Verkehr Willkommen im Wahlkampf Bei einer Podiumsdiskussion zum Zustand der Straßen überbieten sich die Parteienvertreter mit inhaltslosen Plattitüden - und stellen fest: Schuld ist "die Bildung".
- Sozialer Neubau Müller ärgert Junge-Reyer Mit neuen Ideen ist Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) bislang nicht aufgefallen, wenn es um das Thema Neubau geht. Nun hilft ihr ihr ihr SPD-Vorsitzender auf die Sprünge.


Tagesspiegel: Immer weniger Nachwuchs Wenn Kinder zum Angst-Thema werden Vor zehn Jahren lebten in Deutschland 15,2 Millionen Kinder und Jugendliche. Heute sind es nur noch 13,1 Millionen. Damit ist Deutschland das Schlusslicht Europas. Eine Erklärung dafür fällt schwer.
- Berlin hat zu wenig Kinderspielplätze Obwohl die Zahl der Kinder in Berlin im Verlauf des Jahres 2010 um mehr als vier Prozent stieg, steht dem Nachwuchs immer weniger Fläche auf Spielplätzen zur Verfügung.
- Statistisches Bundesamt Deutschland ist kinderärmstes Land Europas Vor allem in den neuen Bundesländern gibt es einen drastischen Geburtenrückgang. Und wenn dann doch Nachwuchs da ist, droht den Minderjährigen immer öfter Armut.
- Eine von vielen sanierungsbedürftigen Straßen Zwei Spuren auf der Avus wieder befahrbar Nachdem Schäden durch Regenfälle in der Nacht zu Donnerstag repariert wurden, ist die Avus wieder zweispurig befahrbar. Die Sanierungsarbeiten gehen weiter. Darüber hinaus sind von 5700 Kilometern Straße in Berlin 4000 sanierungsbedürftig.
- Sarrazin mahnt „Pro Deutschland“ ab
- Erst Wowereit, nun Ramsauer Politik sucht Gespräch mit Fluglärmgegnern Hoffnung im Flugroutenstreit: Noch in diesem Monat will Verkehrsminister Ramsauer Vertreter von Bürgerinitiativen zu einem Gespräch einladen, um sich ihre Argumente gegen das Überfliegen des Müggelsees anzuhören.
- Spielplätze Berlin spart sich fast die Hälfte aller Spielplätze Obwohl die Zahl der Kinder in Berlin im Verlauf des Jahres 2010 um mehr als vier Prozent gestiegen ist, steht dem Nachwuchs immer weniger Fläche auf Spielplätzen zur Verfügung.
- Spielplätze in Berlin Trostloser Stadtrand, paradiesische Mitte Klettergerüste, Buddelkisten und Schaukeln sind übers Stadtgebiet sehr ungleichmäßig verteilt

Berliner Zeitung: Kinderarmes Deutschland Nach neuen Statistiken sinkt die Zahl der unter 18-Jährigen, vor allem im Osten des Landes
- Streit über die Kaltreserve Die Grünen fordern Sicherheitstest für AKW
- Kreuzbergs Kneipen ohne Sauberkeits-Siegel Ausgerechnet der Ausgehbezirk will als einziger die Ergebnisse seiner Restaurantkontrollen nicht veröffentlichen
- Wirtschaft warnt: Straßen sind so schlecht wie nie Senat stockt Ausgaben auf, doch das reicht vielen nicht aus
- So viel hat es im Juli noch nie geregnet Der vergangene Monat war der feuchteste seit Beginn der Wetteraufzeichnung / Heute gewittert es wieder


- Berliner Morgenpost: Sanierung Experten: Berlin vor Verkehrskollaps Die Berliner Bau- und Verkehrswirtschaft warnt vor einem Kollaps des Straßennetzes. Nach Einschätzung des ADAC sind inzwischen 4000 von insgesamt 5700 Kilometern Straßennetz in Berlin dringend sanierungsbedürftig. Bernd Dudenhöfer, Geologe und Vizevorsitzender der Vereinigung der Straßenbau- und Verkehrsingenieure Berlin-Brandenburg (VSVI), bezifferte den akuten Investitionsbedarf am Mittwoch auf jährlich 250 Millionen Euro.
- Basketball NBA-Champion Dirk Nowitzki dreht Werbespot in Berlin Dirk Nowitzki setzt seine Vorbereitung auf die Basketball-EM in Litauen (31. August bis 18. September) bei Bundesligist Alba Berlin fort. Der NBA-Star befindet sich momentan in Berlin zu Dreharbeiten für einen Werbespot in einer Fleischerei in der Wilmersdorfer Güntzelstraße.
- Wahlen Heiner Geißler schiebt die Probleme der CDU auf die FDP Der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler nimmt die Vorsitzende Angela Merkel gegen ihre Kritiker in Schutz. Die Debatte bezeichnete er als "Ergebnis von Gedankenfaulheit und mangelnder Zukunftsperspektive".
- Kommentar Keine kluge Idee, nur Wahlkampf Das, so glaubt die SPD, muss bei den Berlinern doch gut ankommen: ein neues Programm des öffentlich geförderten Wohnungsbaus in Berlin. Deshalb wollen die Sozialdemokraten wieder öffentliches Geld - zunächst zehn Millionen Euro - ausgeben, damit Wohnungsbaugenossenschaften kleine Ein- und Zweizimmerwohnungen bauen.
- Ärztemangel Gesundheitsminister verteidigt Landärzte-Gesetz gegen Kritik Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat den Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Ärztemangels auf dem Land verteidigt. Ein zunehmender Mangel an Ärzten bedeute neben den negativen Folgen für die Patienten auch mehr Kosten, so Bahr.
- Urteil Schulweg darf nur 1000 Meter lang sein Der Weg von der Papageno-Grundschule in der Bergstraße im Bezirk Mitte bis zur Heinrich-Seidel-Grundschule unterhalb des S-Bahnhofs Gesundbrunnen ist 2,4 Kilometer lang. Der Routenplaner der Internetsuchmaschine Google schätzt, dass ein normaler Erwachsener diese Strecke zu Fuß in einer halben Stunde zurücklegt.
- BerlinRadar: Friedrichshain-Kreuzberg Open-Air-Gallery auf der Oberbaumbrücke Berlins schönste Brücke gehört am Sonntag wieder Künstlern und Fußgängern. Ein buntes Völkchen trifft sich zwischen 10 und 22 Uhr auf der Oberbaumbrücke zur traditionellen Open-Air-Gallery. Gemälde, Skizzen, Drucke, Grafiken, Fotografien und Skulpturen sind zu bewundern.
- Interview "Die alte Subventionswirtschaft geht nicht mehr" Die SPD hat angekündigt, erstmals seit Jahren wieder in den Bau öffentlich geförderter Wohnungen einsteigen zu wollen. Unabhängig von der Parteizugehörigkeit gibt es in der Berliner Politik mittlerweile einen Konsens darüber, dass zu wenige Wohnungen gebaut werden - besonders in dem Mietensegment, das für Geringverdiener erschwinglich ist.
- Sozialpolitik CDU kritisiert geplante Wohnförderung als Wahlgeschenk Der Vorschlag der SPD, zehn Millionen Euro für ein Neubauprogramm bereit zu stellen, stößt bei der Opposition auf Ablehnung und auch die Wohnungsunternehmen reagieren verhalten.
- Wahlbenachrichtigung Berlin verschickt 2,7 Millionen Briefe zur Parlamentswahl Es ist ein gigantischer Druckauftrag, den das Land Berlin am Mittwochmorgen startete. 2,7 Millionen Wahlbenachrichtigungen sollen in den kommenden zwei Wochen gedruckt werden. Petra Michaelis-Merzbach, die Landeswahlleiterin Berlins, betätigte einen Knopf, seither rattern in Tegel die Maschinen rund um die Uhr.

 

Mittwoch, 3. August 2011

 

 

taz: Horst Mahler und die Stasi Naivität mit starkem Pathos Horst Mahler hat zugegeben, IM der Stasi gewesen zu sein. Welche Hinweise darauf gibt es in den Unterlagen der Staatssicherheit? Eine chronologische Rekonstruktion.von REGINE IGEL
- Medizinische Flüchtlingshilfe Medibüro vor der Pleite Seit 16 Jahren vermitteln Ehrenamtliche medizinische Hilfe für Illegalisierte. Jetzt geht dem Projekt das Geld aus. Staatssekretär bietet finanzielle Unterstützung an.von Manuela Heim
- Neonazi-Aktionen in Berlin NPD setzt auf Geschichte Die NPD will am Gedenktag zum Mauerbau, dem 13. August, aufmarschieren. Bereits am Samstag soll eine NPD-Plakataktion mit Neonazis aus dem Bundesgebiet stattfinden.von KONRAD LITSCHKO
- Rechtspopulisten starten Wahlkampf Billiges Buhlen Rechtspopulistische Parteien starten mit Soli-Demo für Polizei und Sarrazin-Plakat in den Wahlkampf. Der Ex-Finanzsenator wehrt sich gegen die Vereinnahmung.von Konrad Litschko
 

Tagesspiegel: Kritik an den Vorgaben Streitfall Bundesfreiwilligendienst Die Sozialverbände fordern beim Nachfolger des Zivildienstes Korrekturen vom Familienministerium. Die neuen Vorgaben seien so nicht zu erfüllen. Von Marc Etzold
- „Die CDU muss bei den Jüngeren gewinnen“ Wahlforscher Matthias Jung über die Programmatik der Partei und die Rolle der Kanzlerin
- Schneckenrennen Gefühlte 80 Baustellen verfolgen einen auf dem Weg durch Berlin Von Stephan-Andreas Casdorff
- Nicht nur auf der Avus: 300 Baustellen bremsen Berlin Sogar die Feuerwehr hat Schwierigkeiten durchzukommen ADAC fordert Nachtarbeit an der A 115. Die Verkehrsverwaltung lehnt ab Von Klaus Kurpjuweit, Christoph Spangenberg
- Im Osten waren Fotos von der Grenze verboten Zum 50. Jahrestag bringen die Verlage viele neue und wiederaufgelegte Bücher heraus Von Lothar Heinke
- Auch die Mauer an der Bernauer Straße wäre fast abgerissen worden Gegen die heutige zentrale Gedenkstätte der Teilung in Berlin gab es anfangs massiven Widerstand / Von Helmut Trotnow
- Spitzenkandidaten antworten Roger Boyes "Endlich spricht einer aus, was Berlin fehlt" Nicht die Stadt ist narkoleptisch, sondern die Politik, sagt Renate Künast – und beruft sich auf Willy Brandt und Volker Hassemer. Eine Antwort von Berlins Grünen-Spitzenkandidatin auf Roger Boyes. Von Renate Künast#
- CAMPUS BERLIN-BUCH Senat will Autobahnanschluss für Buch Exzellenz-Standort für die Wissenschaft Wowereit stellt Planfeststellungsverfahren in Aussicht. Wissenschaftsstandort soll gefördert werden Von Sabine Beikler
- Bauarbeiten Ostkreuz kommt unter die Haube Die neue Bahnhofshalle am Verkehrsknotenpunkt im Osten der Stadt nimmt Gestalt an. Ein Ende der Bauarbeiten ist aber noch nicht in Sicht. Von Klaus Kurpjuweit
- Im Kreis der Verdächtigen Wie die Wasserbetriebe der Verkeimung des Spandauer Trinkwassers auf den Grund gehen Von Stefan Jacobs 
- Sicherheits-Experten warnen vor Nazi-Aufmarsch Von M. Baumgärtner, F. Jansen, J. Radke
- Pro Deutschland geht mit Sarrazin auf Stimmenfang

 

Berliner Zeitung: "Mauerbau war damals richtig" Umfrage: Vor allem Anhänger der Linkspartei rechtfertigen Teilung der Stadt Unwissen bei Neu-Berlinern
- BGH erhöht Druck auf Geschiedene Gericht verschärft Pflicht zur Arbeit
- Grüne fordern deutliche Positionierung Die Opposition in Deutschland hat der Bundesregierung vorgeworfen, in der Syrien-Frage viel zu passiv vorzugehen.
-SPD: Abzug aus Afghanistan noch 2011 Selbstmordattentäter reißen drei Menschen in den Tod
- Wasser wird weiter gechlort Die Wasserbetriebe prüfen, wie coliforme Keime in Spandauer Brunnen geraten konnten
- Attraktion hinter Bauzäunen Unternehmer klagen über Baustellen am Nikolaiviertel
- Vor der Zwangsräumung: Mieter steckte seine Wohnung an Flammen vernichteten mehrere Wohnungen in Wedding / Polizei fahndet nach dem 54-jährigen Schuldner
- Maskottchen Sarrazin Die islamkritische Partei "Pro Deutschland" wirbt mit Autor
- Bundeswehrkritische Schule sorgt für Ärger bei Rot-Rot SPD-geführte Bildungsverwaltung geht gegen Beschluss eines Gymnasiums vor und handelt sich Ärger mit dem Koalitionspartner ein
- Flanieren wie in Paris oder New York Sommerfest präsentiert berühmte Einkaufsstraßen

Berliner Morgenpost: SPD will öffentlichen Wohnungsbau fördern. Durch staatliche Zuschüsse sollen Genossenschaften kleine und günstige Wohnungen bauen. Von Joachim Fahrun

- Wasserbetrieben fehlt weiter Spur zur Keimquelle. Die Suche nach der Quelle für die Keime im Spandauer Trinkwasser dauert möglicherweise noch Wochen, wie die Wasserbetriebe jetzt einräumten.

- Wowereit will Flugrouten erneut prüfen lassen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat sich am Dienstagabend für eine nochmalige Überprüfung der Flugrouten für den neuen Großflughafen ausgesprochen. Von Andrea Kolpatzik

 

 

Dienstag, 2. August, 2011

Taz: Neue Webseite www.fragdenstaat.de Recht auf Transparenz stärken Der Umgang mit dem Recht auf Information ist für viele noch nicht selbstverständlich. Die Website www.fragdenstaat.de soll BürgerInnen helfen, das zu ändern.
- Hochschule und Unternehmen kooperieren Mehr Durchblick wäre möglich Welche Unternehmen mit welchen Hochschulen zusammenarbeiten ist undurchsichtig. Die Bundesregierung will das lieber im Dunkeln lassen. Transparenz? Fehlanzeige.
- Das Nebeneinander der Freiwilligendienste Nimm zwei, dann gibt's drei Das Familienministerium droht Sozialverbänden damit, Zuschüsse fürs Freiwillige Soziale Jahr zu kürzen. Wenn die Träger nicht genügend "Bufdis" einstellen.
- Realsozialismus-Debatte Ost-West-Konflikt in der Linkspartei Kurz vor den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin streitet die Linkspartei über den Umgang mit dem Stalinismus. Wie so oft ein Problem zwischen Ost und West
- Tempelhof-Schöneberg Der zähe Kampf der letzten Mieter Immobilien-Investoren entdecken Tempelhof-Schöneberg. Die Mieter wehren sich, doch die Parteien wiegeln ab. Städtebau geht im Bezirk vor Mieterschutz.
- Die Mauer-Gedenkstätte steht Honeckers Traum wird wahr Mauerreste an der Bernauer Straße werden für die Ewigkeit konserviert. Zuvor ergab ein "Stresstest" für die Mauer: guter DDR-Beton, schlechte Stahlverarbeitung.
- Kommentar: Wähler wünschen Rot-Grün Vom Wählen und vom Wünschen
- Rußlanddeutsche vor der Berlin-Wahl Kein Stimmvieh für die CDU Russlanddeutsche sind die zweitgrößte Migrantengruppe in Berlin. Einst galten sie als treue CDU-Wähler - weil Helmut Kohl ihnen die Einwanderung ermöglicht hat. Doch Dankbarkeit ist heute kein Wahlmotiv mehr.
- SPD und Grüne vor der Berlin-Wahl Die Angst, über die CDU zu reden Gut möglich, dass die CDU nach dem 18. September in den Berliner Senat kommt. Bei SPD und Grünen spricht man über eventuelle Koalitionen mit der Union nur hinter vorgehaltener Hand.

Tagesspiegel: Berliner Politik Ohne Kampf keine Wahl Inhaltsleerer Rummel oder wichtige demokratische Übung? Fakt ist: Der Wahlkampf hat Berlin wieder. Das muss man nicht gut finden, aber immer nur Politikern für alles die Schuld geben, ist auch keine Lösung.
- Millionenkosten Wahlkampf in Berlin so teuer wie nie Mehr als 160.000 Plakate und 3000 große Werbetafeln: Der Wahlkampf für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September wird mit rund fünf Millionen Euro der bisher teuerste in Berlin.
- Die schwere Verunsicherung der liberalen Seele In der FDP werden Zweifel laut, ob Rösler die Partei aus dem Tief führen kann. Unmut herrscht bei vielen vor allem darüber, wie der Vorsitzende in der Steuerpolitik agiert
- Solaranlage soll Lärmschutz verbessern An der A 10 könnte bald Strom erzeugt werden
- Spitzenkandidaten antworten Roger Boyes "Berlin muss sich nicht verstecken" Berlin hat ein Problem mit dem Tempo, sagt Frank Henkel. Der eine Teil peitscht nach vorne, der andere verharrt im Stillstand. Eine Antwort von Berlins CDU-Spitzenkandidat auf Roger Boyes.
- Der Regierende im Tierpark Klaus Wowereit lässt die Sau raus Beim Tierpark-Besuch streichelt er nicht nur Tiere, sondern wirbt auch für die Modernisierung der Anlage
- Spät gefreit hat nie gereut Homo-Paare lassen sich viel seltener scheiden als heterosexuelle Ehepaare – wieso eigentlich?
- Kampf um die Laterne Jetzt dürfen die Parteien ihre Plakate aufhängen. Bisher ging es fair zu – bis auf ein paar Ausnahmen
- Auf Faustschläge folgen Messerstiche Gewalt in der S-Bahn: Erneut wird ein Mann auf S-Bahnhof attackiert. In einem anderen Fall vergingen fünf Jahre bis zum Prozess
- Hilfe für die Hoffnungslosen Die Stadtmission startet die „mobile Einzelfallhilfe“ für Obdachlose
- Nach Studie zu Stromausfall Im Katastrophenfall will Berlin vorbildlich sein Als erstes Bundesland entwickelt die Hauptstadt umfassende Krisenpläne für einen Blackout. Entscheidend ist die Kommunikation.

Berliner Zeitung: Kinderarmes Deutschland Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland auf tausend Einwohner 8,3 Kinder geboren, in Frankreich 12,8.
- Grüne im Geldrausch Knapp fünf Millionen Euro wollen die fünf großen Parteien in Berlin für Wahlwerbung ausgeben.
- Fahnenflucht der Freiwilligen Natürlich ist das Verteidigungsministerium nicht darüber besorgt, dass etwa 13 Prozent der ersten freiwillig Wehrdienstleistenden schon im ersten Monat Fahnenflucht durch Kündigung begangen haben.
- Bewegung 2. Juni Die Akten zu IM Horst Mahler zeigen: Die Stasi war in Tod Benno Ohnesorgs stärker involviert als bekannt
- Rechter Wahlkrampf Der Wiedereinzug der NPD in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ist fraglich
- Bundeswehr unterstützt Jemens Armee Ausbilder blieben trotz Übergriffen auf Zivilisten
- Vier Jahre lang heißt es: bitte umsteigen! Ostkreuz-Umbau beschert vielen S-Bahn-Fahrgästen neue Unannehmlichkeiten
- Notreparatur an der Avus Wegen einer Unterspülung der Fahrbahn wird die Autobahn heute Nacht stadtauswärts gesperrt
- Es stinkt zum Himmel in Mahlsdorf Gerüche aus Recyclinganlage stören die Anlieger
- Rabatt im Bioladen Geringverdiener bezahlen weniger als andere Kunden
- Bei seiner Frau fühlte der Mann sich sicher In der Moschee der deutschsprachigen Muslime kann man lernen, dass der Ramadan die Zeit der Umkehr ist

Berliner Morgenpost: Finanzpolitik Merkel "zufrieden" mit Kompromiss zum US-Schuldenstreit Bundeskanzlerin Merkel (CDU) hat den Kompromiss im US-Haushaltsstreit begrüßt. Der Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans sagte am Montag in Berlin, die Bundesregierung sei zufrieden, dass es in dieser schwierigen Frage eine politische Einigung gegeben habe.
- Fujitsu Servicecenter: 400 neue Jobs für Berlin Der japanische Computerkonzern Fujitsu eröffnet im Oktober in Berlin ein Vertriebs- und Kundenservice-Zentrum.
- Gesundheitswesen Charité soll Bundesklinik werden Die Berliner Universitätsklinik Charité strebt eine enge Zusammenarbeit mit dem Max-Delbrück-Centrum für molekulare Medizin (MDC) an.
- Bundeswehr Hunderte Freiwillige quittieren den Dienst Die Abbrecherquote beim freiwilligen Wehrdienst ist für das Verteidigungsministerium kein Grund zur Sorge. Die Zahl derjenigen, die einen Monat nach dem Start den neuen Dienst bereits wieder verlassen hätte, sei "vertretbar und erwartbar", sagte Ministeriumssprecher Stefan Paris am Montag.
- Kritik an Angela Merkel Aufstand der Alten in der CDU Man kann von einem Aufstand der Alten sprechen. Innerhalb weniger Wochen melden sich der ehemalige sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf, Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe und zwei ehemalige Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg zu Wort.
- Verkehr Schleichfahrten durch die Hauptstadt Wer in diesen Ferientagen von Berlin aus in Richtung Süden fahren will, für den beginnt der Urlaub vielfach erst einmal mit einem langen Stau. Bis zu zwei Stunden mehr Fahrzeit müssen Autofahrer derzeit einplanen, um etwa über die Avus (A 115) aus der Stadt hinaus zu kommen. Da sind in einem voll besetzten Fahrzeug mit quengelnden Kindern schon gute Nerven gefragt.
- Neue Bettelmasche Illegaler Handel mit Hundewelpen nimmt zu Die Vorgehensweisen von organisierten Bettlern aus Rumänien sorgen bei Berlinern und Touristen zunehmend für Ärger. Die neuste Masche: Osteuropäische Banden haben den Verkauf von illegal nach Deutschland eingeführten Hundewelpen als Einnahmequelle für sich entdeckt.
- Finanznot Auch Spandau verhängt eine Haushaltssperre Noch ist Sommer, aber schon jetzt schauen die vier hoch verschuldeten Bezirke besorgt auf das Jahresende. Machen sie neue Schulden, oder gelingt ein ausgeglichener Haushalt? Pankow (etwa 28 Millionen Euro Altschulden) und Marzahn-Hellersdorf (etwa 27 Millionen Euro Altschulden) schaffen es voraussichtlich, Einnahmen und Ausgaben im Gleichgewicht zu halten.
- Wowereit macht im Tierpark Wahlkampf "Man kann immer Schwein gebrauchen" Der Regierende Bürgermeister mag Schweine. Erst am Sonntag sind im Tierpark wieder sieben chinesische Maskenschweine auf die Welt gekommen. Für die Fotografen streichelt Klaus Wowereit einem davon über den borstigen Kopf. Die passende Pointe schiebt er gleich hinterher: "Man kann immer Schwein gebrauchen." Besonders im Wahlkampf.
- Berlin 2020 - Wachstum für die Hauptstadt Der Bund soll der Charité helfen Gesundheit ist nicht nur ein existenzielles menschliches Bedürfnis, sondern auch ein Milliardengeschäft. Gerade für Berlin bietet die Gesundheitswirtschaft, zu der Pharmaindustrie, Medizintechnik und Software für Telemedizin ebenso gehören wie Arztpraxen und Krankenhäuser, eines der entscheidenden Zukunftsfelder, um die Wirtschaft nach vorn zu bringen.
- Verunreinigungen Trinkwasser: Kameras überprüfen 22 abgestellte Brunnen Die Ursache für die Verunreinigung des Wassers im Gebiet nördlich der Heerstraße und westlich der Havel ist weiter unklar. Rund 200 000 Anwohner hatten von Donnerstag bis Sonnabend das Trinkwasser abkochen mussten.
- Überschwemmungen Wolkenbrüche lösen 150 Einsätze der Feuerwehr aus Ein knapp zweistündiger heftiger Starkregen hat in Berlin zahlreiche Straßen und Keller unter Wasser gesetzt. Die Regenzone zog am Montag zwischen 17 und 19 Uhr über die Stadt, betroffen war vor allem der Südwesten Berlins. In den Stadtteilen Steglitz, Lichterfelde und Zehlendorf musste die Feuerwehr mehr als 150 Mal ausrücken, um überschwemmte Keller leer zu pumpen.

 

Montag, 1. August, 2011


Taz: Steuerdiskussion in der Regierung Besserverdiener können aufatmen FDP und CSU sind weiterhin gegen einen neuen Steuersatz. Rösler erklärt sogar, das beides machbar sei: Abbau der Schulden und niedrigere Steuern für Gering- und Normalverdiener.
- Grüner Volker Beck über Homo-Ehe "Schwule und Lesben sind realistischer" Die eingetragene Lebenspartnerschaft wird zehn Jahre alt. Ihr politischer Vater, Volker Beck (Grüne) sieht Deutschland derzeit als europäischer Nachzügler in Sachen Adoptionsrecht und Steuern.
- Kitas fehlt Personal Erzieher verzweifelt gesucht Weil Erzieher fehlen, können Kitaplätze nicht vergeben werden. Auch vom Nachwuchs bleiben viele wegen schlechter Bezahlung nicht in Berlin, befürchtet die GEW.
- Gewalt zwischen Rechts und Links Antifa registriert vermehrt rechte Überfälle Punkerin wird bei Übergriff in Friedrichshain verletzt. Anzeige bei der Poliezi will sie nicht erstatten. Polizei sind jüngste Vorfälle in Friedrichshain nicht bekannt.
- Entwarnung in Berlin-Spandau Trinkwasser wieder trinkbar Bei Proben am Wochenende werden keine Keime mehr im Trinkwasser von Berlin-Spandau gefunden. Ursache bleibt unklar.


Tagesspiegel: Stasi-Verdacht War Horst Mahler IM? Der Links-Rechts-Extremist Horst Mahler soll auch in den Akten der Stasi geführt worden sein. Eine endgültige Bestätigung steht jedoch bislang aus.
- LEICHTS Sinn Es gibt noch mehr als die Partei Politiker brauchen Erfahrungen im richtigen Leben
- Kartell des Schweigens Neues Gutachten über Brandenburgs Parteien: Alle versagten beim Thema SED-Diktatur
- Ausstrahlung ist gefragt Im Wahlkampf ist nur noch eine Fernsehrunde der Kandidaten geplant. Ein Pro & Contra
- NPD-Wahlkampfblatt Werbung mit Nazi-Kreuzworträtsel Die NPD verteilt ein provokantes Wahlkampfblatt. Auf ihrer Homepage äußert sie zudem Verständnis für die Anschläge in Norwegen.
- Regenreicher Juli Knapp am Wetter-Rekord vorbeigeschwappt Der Juli war der regenreichste Monat seit 1948. Es gab sogar Überschwemmungen. Jetzt wird das Wetter besser – aber nur für drei Tage
- Studie zu Stromausfall in Berlin Chaos und Plünderungen im Katastrophenfall Laut einer Studie der Berliner Hochschule für Wirtschaft und Recht hätten die Behörden beim Kollaps des Stromnetzes kaum Chancen, das öffentliche Leben aufrecht zu erhalten.
- Hohes Tier im Anmarsch Klaus Wowereit macht Visite im Tierpark. Wie soll es dort weitergehen? Noch werde der Park altertümlich geführt, sagen Kritiker



Berliner Zeitung: Künasts Chancen schwinden Grüne in Berlin verlieren in Umfrage an Zustimmung / Grün-Schwarz büßt Mehrheit ein SPD bleibt stärkste Kraft / Auftakt der heißen Wahlkampfphase für Abgeordnetenhauswahl
- Mit der Stasi in der APO Auch Horst Mahler soll ein IM gewesen sein, haben Staatsanwälte herausgefunden
- Steuern rauf, Steuern runter Der Streit um die Steuerpolitik in der schwarz-gelben Regierung hat etwas seltsam Unzeitgemäßes.
- Der Rückhalt für Angela Merkel schwindet Erwin Teufel macht sich mit harscher Kritik zum Sprecher der schweigenden Mehrheit in der CDU
- Der stete Steuerstreit Die Koalition debattiert weiter über ihre Steuerpolitik.
- Über die Flugrouten ärgern sich nur wenige Für 79 Prozent der Berliner ist das Thema nicht wahlentscheidend. Grüne liegen klar hinter der SPD
- Plattitüden auf Plakaten Stefan Strauss langweilt die Ideenlosigkeit der Parteien im Wahlkampf
- Die Spannung steigt, wenn Berlin schläft Eine Nachtschicht in der Netzleitstelle von Vattenfall
- Erneuter Gas-Unfall Kohlenmonoxid strömt in Wohnung/Mieter entkommen nur knapp dem Tod
- Spandauer dürfen ihr Wasser wieder trinken Abkochgebot nach zwei Tagen aufgehoben


Berliner Morgenpost: Geschichte RAF-Mitbegründer Mahler wurde von der Stasi als IM geführt Der frühere RAF-Terrorist und heutige Rechtsextremist Horst Mahler ist einem Zeitungsbericht zufolge über Jahre von der DDR-Staatssicherheit als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) geführt worden.
- Sicherheit Pokalspiel: Polizei ermittelt nach Randale gegen Hooligans Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen beim Pokalspiel zwischen dem BFC Dynamo und dem 1. FC Kaiserslautern am Sonnabend in Berlin hat die Suche nach den Ursachen begonnen.
- Studie Experten warnen: Berlin auf Ausfall der Stromnetze nicht vorbereitet Die Hauptstadt ist nach Ergebnissen einer aktuellen Studie für einen längeren Stromausfall schlecht gewappnet. Selbst zentrale Einrichtungen wie Polizei, Feuerwehr oder Krankenhäuser können demnach lediglich für zwei Tage durch Notstrom ihren Aufgaben voll nachkommen.
- Wahlen Özdemir und die Kanzlerfrage Gut zwei Jahre vor der nächsten regulären Bundestagswahl glaubt Cem Özdemir, Vorsitzender der Grünen, nicht daran, dass die Kanzlerfrage auf seine Partei zukommen werde.
- PolitikNews Panzergeschäft: Grüne klagen gegen Bundesregierung
- Umfrage 70 Prozent der Deutschen wollen eine Frauenquote Die Mehrheit der Bundesbürger ist für die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote, um die Zahl der Frauen in Führungspositionen zu erhöhen.
- Lebensmittelmärkte Die EHEC-Krise traf vor allem die Discountmärkte Die EHEC-Krise hat vor allem bei Discountern wie Aldi oder Lidl zu Umsatzeinbrüchen beim Gemüse geführt. Das berichtet die "Wirtschaftswoche" unter Berufung auf eine Untersuchung des Marktforschungsunternehmens GfK.
- BerlinNews Umfrage: Grüne deutlich abgeschlagen hinter SPD
- Kriminalität Zigaretten-Mafia: Das große Geschäft mit dem Schmuggel An Supermärkten warten sie bevorzugt auf Kundschaft, aber auch Einkaufszentren oder S- und U-Bahnhöfe sind beliebt bei illegalen Zigarettenhändlern. 242 Orte in Berlin hat die Polizei im vergangenen Jahr als regelmäßige Umschlagplätze für Schmuggelzigaretten identifiziert.
- Sozialpolitik Stadtmission will schwer kranken Obdachlosen helfen Die Berliner Stadtmission startet jetzt ein neues Hilfsangebot für schwer kranke Obdachlose. Drei Mitarbeiter gehen gezielt immer wieder auf Menschen zu, die sich wegen psychischer Leiden und Alkoholismus nicht mehr selbst helfen können.
- Dauerregen Umgestürzte Bäume, vollgelaufene Keller Überschwemmte Laubenkolonien, entwurzelte Bäume, nasse Keller - das Tiefdruckgebiet "Quentin" hat in Berlin über das Wochenende einige Verwüstung hinterlassen, bevor es nach Polen abgezogen ist. Am schlimmsten traf es die etwa 80 Parzellenbesitzer in der Köpenicker Kleingartenkolonie Erpetal im Stadtteil Friedrichshagen.
- Religion Für Muslime beginnt der Fastenmonat Ramadan Für mehr als 200 000 Berliner Muslime beginnt am heutigen Montag der Fastenmonat Ramadan. Vier Wochen lang verzichten fromme Muslime zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang auf Essen, Trinken, Rauchen und Sex.

 

Aktuelle Presseschau Juli 2011

Hinweis: Die Berliner Morgenpost hat Mitte Dezember 2009 ein Online-Abonnement eingeführt. Artikel sind nach Bezahlung zugänglich.

 

Freitag, 30. Juli 2011

Taz: Alltag von Sinti und Roma Hakenkreuze an der Hauswand Angriffe und Beschimpfungen gehören für viele von ihnen auch heute noch zum Alltag. Das erzählt Wilhelm Reinhardt, Sohn einer Jüdin und eines Sinto.
- Ausbildung Leerstellen bei den Lehrstellen Ein Drittel der Jugendlichen findet bislang keinen Ausbildungsplatz. Die Wirtschaft will dafür nicht verantwortlich sein. Sie moniert die fehlende Qualifikation der Bewerber.
- Arbeitsmarkt stagniert Berlin bleibt Schlusslicht Die neuen Arbeitslosenzahlen zeigen, dass Berlin bisher kaum vom Aufschwung profitiert. Wirtschaftsexperte kritisiert öffentlichen Beschäftigungssektor des Senats.
- Kommentar Fernsehduell Linke will SPD duellieren
- Anti-Islam-Events in Berlin Rechtspopulisten grillen "Pro Deutschland" und "Freiheit" planen zwei Anti-Islam-Events in Berlin. Verbände und Parteien organisieren Protest dagegen.
- Die Arbeitslosenzahl verbirgt die sozialen Risse in der Gesellschaft Die Messlatte liegt woanders
- Onlineaktionen können zu politischer Veränderung beitragen Politiker vor sich hertreiben


Tagesspiegel: 130 000 Berliner müssen Wasser abkochen Bakterienfund in Spandau: Behörden warnen vor Keimen / Verunreinigung durch Fäkalien vermutet
- Falsche Freunde Rösler warnt Union vor Kungelei mit SPD Aus der CDU kommt ein Vorschlag zur Finanzierung der Steuerreform. Fast alle Parteien sind dafür - nur die FDP hält die Idee für wirtschafts- und finanzpolitisch falsch.
- SPD diskutiert über Oslo Gabriel, Sarrazin und eine Schulddebatte In einem Interview hat SPD-Chef Sigmar Gabriel die Attentate von Oslo in Verbindung mit einer fremdenfeindlichen Stimmung in Europa gebracht. Und dabei Thilo Sarrazin namentlich erwähnt. Jetzt gibt es deshalb Streit in der Partei.
- FDP und die Steuern Kollisionspartner Der Vergleich ist gewagt, zugegeben, aber die Überpointierung tut not: Die FDP muss aufpassen, mit ihrem ewigen Nein zu Steuererhöhungen nicht zur deutschen Version der Republikaner zu werden.
- Neonazis bitten zur Autogrammstunde In Schöneweide baut die rechte Szene ihre Strukturen aus. Mit Musik werden Jugendliche rekrutiert
- Entfremdung statt Fusion Berlin und Brandenburg ärgern sich immer öfter über die Alleingänge des Nachbarlandes Gestritten wird über Richterstellen, Haftplätze, Studiengänge und Zentralabitur
- Lomografischer Stadtführer Die unperfekte Hauptstadt Eine neuer lomografischer Stadtführer bietet über 260 Tipps in deutscher und englischer Sprache und rund 1000 analoge Fotografien.
- Linke fühlt sich im Wahlkampf ausgegrenzt Spitzenkandidat Wolf möchte öfter ins Fernsehen Doch der RBB will lieber andere Duelle senden Harald Wolf (54) ist seit 2002 Senator für Wirtschaft und Kandidat der Linken
- Die Feuerwehr will’s wissen – per Fax Kommunikationspanne bei Einsatz im Ostbahnhof


Berliner Zeitung: Gesundheitsschädliche Keime Spandauer Trinkwasser verseucht Berlin - Die Wasserbetriebe haben bei Routinekontrollen gesundheitsschädliche Keime im Trinkwasser entdeckt. Rund 200.000 Menschen sind betroffen. Ein Berliner Krisenstab tagt. Experten raten, das Wasser 20 Minuten abzukochen.
- Gasunglück: Vormieter verstopften Abzugsrohr Berlin - Im Fall der an Gasvergiftung gestorbenen sechsköpfigen Familie aus Köpenick haben Polizei und Staatsanwaltschaft jetzt neue Anhaltspunkte zur Unglücksursache.
- Polizeigewerkschaft für Luftfrachtsicherheitsgebühr Berlin - Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat eine Luftfrachtsicherheitsgebühr gefordert, um mehr Personal für Kontrollen finanzieren zu können.


Berliner Morgenpost: Coliforme Keime entdeckt Bakterien im Spandauer Trinkwasser Das Trinkwasser im Bezirk Spandau ist mit gesundheitsschädlichen Keimen belastet. Rund 200 000 Bürger müssen auf eine Warnung der Berliner Wasserbetriebe und der Gesundheitsbehörden hin ihr Wasser vorsichtshalber abkochen, ehe sie es trinken oder zur Zubereitung von Speisen verwenden.
- Kohlenmonoxid-Vergiftung Köpenick: Polizei ermittelt gegen die Vormieter Im Fall des tragischen Todes einer sechsköpfigen Familie in Köpenick hat die Polizei offenbar die Ursache für die Kohlenmonoxid-Vergiftung gefunden. Zwei frühere Bewohner der Wohnung haben laut Staatsanwaltschaft in Vernehmungen eingeräumt, vor mehreren Jahren das Abzugsrohr von der Gastherme mit Stoff und Zeitungen verstopft zu haben.
-Wirtschaft Einzelhandel: Berlin wird zur Top-Adresse in Deutschland So viele Neuzugänge haben Berlins Top-Einzelhandelslagen selten erlebt. Ob Apple-Store, Cotton On, Marimekko, Imaginarium, Pointer oder Rolex: Berlins Shopping-Boulevards von Kurfürstendamm über die Friedrichstraße bis zum Hackeschen Markt erweisen sich für die internationalen Trendmarken zunehmend als Muss.
- Bundesregierung Union ärgert FDP mit Steuerplan Aus der Union gibt es Forderungen nach einer stärkeren Belastung von hohen Einkommen. Einen entsprechenden Vorschlag machte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Norbert Barthle (CDU), und brach damit den gerade erst mühsam geschlossenen Steuerfrieden der schwarz-gelben Koalition.
- Demografie Bevölkerungsstiftung zählt immer weniger Deutsche Deutschland fällt in der Rangfolge der bevölkerungsreichsten Länder zurück. Nach Platz 14 vor drei Jahren belegt die Bundesrepublik nun nur noch den 16. Rang.
- Recht Opposition für Gleichstellung homosexueller Paare Zehn Jahre nach Einführung der eingetragenen Lebenspartnerschaften in Deutschland fordert die Opposition die völlige Gleichstellung homosexueller Partnerschaften mit der Ehe.
- Wirtschaftswachstum Deutsche Konzerne sind in Europa ohne Konkurrenz Der eindrucksvolle Boom der deutschen Unternehmen weckt Hoffnungen auf ein dauerhaftes Erstarken des Industriestandorts Deutschland. Experten zeigen sich zuversichtlich, dass die hohen Gewinne und Umsätze, die deutsche Konzerne in diesen Tagen reihenweise vermelden, einen dauerhaften Trend einleiten.
- BerlinNews Bahn: Oberleitungsschaden führt zu Ausfällen im Regionalverkehr
- Auf der Suche nach Leergut Pfandflaschen sammeln für den Lebensunterhalt Täglich von 14 bis 17 Uhr verengt sich der Blickwinkel von Herman Zacharias* (Name geändert) auf Wegwerfer und Sammler. Seine stahlblauen Augen scannen den Görlitzer Park, er bleibt stehen, bückt sich unter einen Busch, dort wo das grüne Glas leuchtet. Zacharias greift sich die Bierflaschen, schiebt sie in den karierten Trolley, den er hinter sich herzieht.
- Wahlkampf Wolf will auch ein TV-Duell mit Wowereit Der Wahlkampf beginnt für die Berliner Linke mit einem Kampf um Sendeminuten im Fernsehen. Am Rande der Vorstellung ihrer Wahlkampagne am Neptunbrunnen nahe dem Fernsehturm erhoben Spitzenkandidat Harald Wolf und Landeschef Klaus Lederer am Donnerstag schwere Vorwürfe gegen den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB).
- Bildung Jetzt bekommen auch Lehrer Noten - von den Schülern Im kommenden Schuljahr bekommen auch Lehrer Zensuren - und zwar von ihren Schülern. Das ist eine der Maßnahmen aus dem sogenannten Qualitätspaket von Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD), das für bessere Lernergebnisse an den Schulen sorgen soll. Die Schüler vergeben die Noten über ein Internetportal des Instituts für Schulqualität (ISQ).
- Ostbahnhof Lok-Brand: Feuerwehr kritisiert Bahn Nach dem Brand einer E-Lok im Berliner Ostbahnhof steht nun das Notfallmanagement der Deutschen Bahn in der Kritik. Laut Feuerwehrsprecher Jens-Peter Wilke ist die Starkstrom führende Oberleitung erst 37 Minuten nach der Alarmierung der Brandschützer abgeschaltet worden. Dadurch seien die Löscharbeiten erheblich erschwert worden.

 

Donnerstag, 28. Juli 2011

Taz: Debatte um Innere Sicherheit Friedrich entdeckt die rechte Gewalt Innenminister Friedrich warnt nach dem Attentat von Oslo vor "Nationalen Autonomen" und vor linksextremer und islamistischer Gewalt. Die Opposition reagiert mit Spott.
- "Pro Köln" mit Kontakten zu Oslo-Attentäter Rechte Bürgerbewegung in Not Auch an die rechtsextreme Vereinigung Pro Köln sandte der Osloer Attentäter vor den Anschlägen sein "Manifest". Die Gruppierung dementiert - allerdings wenig glaubwürdig.
- Forderung nach mehr Migranten Polizei soll multikultureller werden Wenn Polizisten selbst einen Migrationshintergrund haben, können sie besser auf Migranten eingehen. Das ist eine der Hoffnungen der Polizeigewerkschaft und der Bundesländer.
- Anti-Islam-Hetze auf PI-News "Nicht einheitlich verfassungswidrig" Das einflussreiche Blog "Politically Incorrect" wird im Bericht des Verfassungsschutzes weiterhin ausgespart. Die Voraussetzungen für eine Aufnahme seien nicht gegeben.
- Kudammbühnen brauchen Ersatz Neue Bühne verzweifelt gesucht Im nächsten Jahr soll das Kudamm-Karree abgerissen werden. Die Suche nach einem Ausweichquartier der dort beheimateten Theater verläuft bislang erfolglos.
- Studenten meiden Unis Nachwuchsdruck nur im Labor Trotz doppelter Abi-Jahrgänge und Wegfall der Wehrpflicht verzeichnen nur Fachhochschule mehr Bewerber. Universitäten bauen kostengünstige Fächer aus.

Tagesspiegel: Deutsche gehen später in Rente
- Die gleichen Fehler Vor 25 Jahren kündigte Gorbatschow den Abzug der Sowjettruppen aus Afghanistan an – die Parallelen zur Gegenwart sind frappierend
- Mehr Migranten in der Polizei Länder erhoffen sich bessere Integration
- Rente Gut und gerecht
- Sozialer handeln Immer mehr Unternehmer engagieren sich in Berlin Fundraising, Sponsoring, Aktionstage: Corporate Social Responsibility dient der Stadt und dem Geschäft.
- Nachtflugverbot? München macht’s vor Keine Starts und Landungen in den Randzeiten auf der neuen dritten Bahn. Berlin plant bislang anders
- Friedrichstraße U-Bahn-Prügelopfer bestreitet Mitschuld Der Anwalt von Markus P. wehrt sich gegen Vorwürfe, sein Mandant habe den Streit auf dem U-Bahnhof Friedrichstraße erst herbeigeführt.
- SPD startet Wahlkampf ohne Wowereit
- Polizeipräsidenten-Debakel Die Auslese der Besten – und ihre Tücken Auf der Suche nach einem neuen Behördenchef stieß Ehrhart Körting auf vermintes Gelände. Auch eine Neuausschreibung des Amtes statt einer Korrektur des alten Verfahrens wäre rechtlich möglich.
- Polizeipräsidenten-Debakel Opposition macht Polizeichef-Suche zum Wahlkampfthema CDU, FDP und Grüne geben Wowereit die Schuld an dem Debakel. Die Linke dosiert ihre Kritik am Koalitionspartner.


Berliner Zeitung: Im Köpenicker Drama steht die Polizei vor einem Rätsel
- Flaute in der Windwirtschaft Die stiefmütterliche Behandlung der Windkraft an Land ist einer der größten Fehler der deutschen Energiepolitik.
- Rösler liefert drei Prozent Auch die neue Führung bringt die FDP nicht aus dem Tal
- Eine Wahl, drei Kandidaten, zwei Duelle Auf Stimmenfang im Fernsehen: Wowereit im Redestreit mit Künast und Henkel
- Wenig Worte bei der SPD Heiße Phase: Offiziell beginnt der Wahlkampf am 1. August. Ab dann dürfen die Parteien ihre Großplakate aufstellen.
- Rätselhafte Gasvergiftung Die Ermittler können die Ursache für die Familientragödie in Köpenick nicht finden/Fachleute: Therme war nicht fehlerhaft
- Wo sich die Branche zum Mittag trifft Die Gegend um den Hackeschen Markt boomt - innerhalb eines Jahres sind dort rund 2000 Arbeitsplätze entstanden

Berliner Morgenpost: Meldungen Titelseite Teuerung: Deutsche Inflation steigt im Juli auf 2,4 Prozent
- Extremismus Autobrände: Jeder zweite Anschlag ist politisch motiviert Erstmals haben Ermittler des Landeskriminalamtes genaue Angaben zu verdächtigen Autobrandstiftern gemacht. Demnach ist fast die Hälfte aller Anschläge in Berlin politisch motiviert. Der Staatsschutz Berlin geht derzeit von einer unkontrollierbar großen Gruppe von Brandstiftern aus. Die Täter bei den politisch motivierten Taten sollen hauptsächlich aus der linksextremen Szene stammen.
- Hertha BSC gegen Real Madrid Weißer Zauber im Olympiastadion Königlicher Fußball-Besuch in der Hauptstadt: 74 244 Zuschauer sahen im ausverkauften Berliner Olympiastadion das Freundschaftsspiel Hertha BSC gegen Real Madrid.
- Wannsee Seefestspiele: Bühne wird ans Ufer verlegt Aus der Seebühne wird eine Uferbühne: Mit der Verlegung der Bühne vom Wasser ans Ufer des Berliner Wannsees wollen die Veranstalter der Open-air-"Zauberflöte" die nötigen Genehmigungen für das Musikspektakel bekommen.
- Familie stirbt an Kohlenmonoxidvergiftung Tragödie in Köpenick war vermeidbar Der tragische Tod einer sechsköpfigen Familie in Köpenick hätte nach Ansicht der Schornsteinfeger-Innung verhindert werden können. Laut Bezirksschornsteinfeger Henry Laubenstein sei die Gastherme in der Wohnung an der Puchanstraße seit 2005 mehrere Jahre nicht mehr in Betrieb gewesen.
- Integration Länder wollen mehr Migranten in der Polizei Die Bundesländer wollen mehr Ausländer und Bürger mit Migrationshintergrund als Polizisten einstellen. Oftmals fehlen aber die geeigneten Bewerber.
- Plagiatsvorwurf Uni untersucht Althusmanns Doktorarbeit Eine Kommission der Universität Potsdam untersucht jetzt die Doktorarbeit des niedersächsischen Kultusministers Bernd Althusmann (CDU) auf Fehler. Der Dekan der wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Fakultät habe in einer ersten Prüfung festgestellt, "dass die Verdachtsmomente nicht hinreichend ausgeräumt werden konnten"
- Arbeitsmarkt Deutsche gehen immer später in Rente Arbeitnehmer in Deutschland gehen zusehends später in Rente. Das durchschnittliche Eintrittsalter stieg im vergangenen Jahr bei Männern von 63,5 Jahren auf 63,8 Jahre - den höchsten Wert seit Bestehen der gesamtdeutschen Statistik, wie die Deutsche Rentenversicherung Bund am Mittwoch in Berlin mitteilte.
- Auswahlverfahren Polizeipräsident: SPD-Spitze gegen neue Ausschreibung Die Spitzen der SPD haben am Mittwoch Innensenator Ehrhart Körting im Streit um die Besetzung des Polizeipräsidenten-Postens demonstrativ den Rücken gestärkt. Die Frage der Stellenausschreibung werde im Wahlkampf keinen Schwerpunkt haben, sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit. Das Thema Innere Sicherheit werde durch die SPD "programmatisch abgedeckt".
- Bahn Experten suchen Ursache für Brand im Ostbahnhof Die Ursache für den Brand einer Lokomotive im Berliner Ostbahnhof ist weiter unklar. Experten des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) haben zwar am Mittwoch damit begonnen, das inzwischen in das Bahnwerk Rummelsburg abgeschleppte Schienenfahrzeug zu untersuchen.

 

Mittwoch, 27. Juli 2011

 

taz: Kudammbühnen brauchen Ersatz Neue Bühne verzweifelt gesucht Im nächsten Jahr soll das Kudamm-Karree abgerissen werden. Die Suche nach einem Ausweichquartier der dort beheimateten Theater verläuft bislang erfolglos.von ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Suche nach Polizeipräsidenten Körting zeigt ein bisschen Einsicht Der Innensenator gesteht Fehler bei der Besetzung ein. Nun soll eine externe Kommission die Bewerber beurteilen. Linke und Opposition plädieren für eine Neuausschreibung.von GEREON ASMUTH
- Suche nach Polizeipräsidenten Ein neues, ein anderes Verfahren  Kommentar von GEREON ASMUTH
 
Von Jörn Hasselmann
- Suche nach dem Polizeichef Körtings verpatzte Kür Er gilt als klug und pragmatisch, als Mann der leisen Töne. Und nun dies. Ehrhart Körting, Berlins Innensenator, richtet bei der Suche nach einem neuen Polizeipräsidenten ein krachendes Desaster an. Warum nur? Von Gerd Nowakowski
- Berlins Polizeipräsident Stopp, anhalten Jetzt reicht es aber wirklich mal. Wenn es der Innensenator schon nicht tut, dann sollte es der Regierende veranlassen: das Auswahlverfahren für den neuen Polizeipräsidenten zu stoppen. Von Stephan-Andreas Casdorff
- Schulsanierung Baustelle Klassenzimmer Viele Bezirke nutzen die großen Ferien für Sanierungsarbeiten in den Berliner Schulen. Insgesamt gibt es einen Investitionsbedarf in Höhe von einer Milliarde Euro. Von Rainer W. During
- Debatte um Schülerbafög Förderung für Gymnasiasten galt als Prestigeprojekt Doch Zahl der Anträge blieb hinter Erwartungen
- Deutsch-Amerikanisches Volksfest Totgesagte leben länger In Dahlem konnte es nicht mehr stattfinden: Nun zieht das deutsch-Amerikanische Volksfest in die Nähe des Hauptbahnhofs. Am Donnerstag geht es los. Von Cay Dobberke
- Wahl des Polizeipräsidenten Körting will nicht mehr entscheiden Wer wählt den neuen Polizeichef aus? Eine Kommission, in der Innensenator Ehrhart Körting aber nicht sitzen möchte. Von Jörn Hasselmann 
- Bewerbung eingereicht Berlin prüft schon mal die Tour-de-France-Route Die Stadt bewirbt sich nun offiziell um den Auftakt des Radrennens. Frühestens 2016 könnte das Spektakel dann tatsächlich nach Berlin kommen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Chronik Berlin sucht einen Polizeichef Die Suche nach einem neuen Polizeichef begann schon vor acht Monaten. Ein Ende ist nicht absehbar. Von Jörn Hasselmann, Hannes Heine
- Grundstücksgeschäft auf politisch vermintem Terrain Liegenschaftsfonds schreibt umkämpftes Bauland in Kreuzberg aus Der Bezirk fühlt sich düpiert. Eigentlich sollte ein Kreativquartier entstehen Von Ralf Schönball 
- Hells Angels gegen Bandidos Polizei rechnet mit neuen Rocker-Schießereien Auf der Straße fallen derzeit nur junge Mitglieder der Hells Angels oder der Bandidos auf. Aber was tun die alten? Ein Milieukenner berichtet. Von Hannes Heine
 
Berliner Zeitung: In Henkels Labyrinth von Volker Heise, Filmemacher Grabowski war auf dem Weg nach Hause. Er lehnte sich in den Taxi-Sitz zurück. Die Straßen der Stadt glühten im Dämmerlicht
- Der Beste aus dem Ordner Jan Thomsen wundert sich immer noch über eine Personalpolitik nach Aktenlage. Wenn Politiker Fehler eingestehen, dann fast nur in pauschaler, also wohlfeiler Form: "Sicher hat es auch Fehler gegeben"
- Anwälte sprechen von Manipulation Staatsanwaltschaft soll Überfallvideo gekürzt haben Ein Videoausschnitt, der die brutale Attacke eines 18-Jährigen zu Ostern im U-Bahnhof Friedrichstraße zeigte,
- Körting räumt Fehler bei Polizeichef-Auswahl ein Unabhängige Kommission soll Bewerbergespräche nachholen Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat, durchaus überraschend, eingeräumt, dass es bei der Besetzung des vakanten Postens..
- Menschenkette umspannt den Müggelsee Aktion gegen Flugroute ist für Ende August geplant
Berliner Morgenpost: Personalien Parteifreund als Polizeipräsident: Innensenator gibt Fehler zu Der künftige Berliner Polizeipräsident wird in einem neuen Auswahlverfahren bestimmt. Zwar wird die Stelle nicht neu ausgeschrieben, aber eine Kommission soll mit den bisherigen Bewerbern Auswahlgespräche führen. Das kündigte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) als Konsequenz aus einem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts an
- Kommentar Körting muss einen klaren Schnitt machen Wie selbstgefällig hat sich der Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) vor zwei Wochen gegeben. Man habe "halt mal verloren", sagte Körting Mitte Juli zu der Entscheidung des Verwaltungsgerichts, das die Besetzung des Polizeipräsidenten-Postens für fehlerhaft erklärt und ein neues Auswahlverfahren verlangt hatte.
- Ausschreibung Polizeipräsident verzweifelt gesucht Eine Auswahlkommission mit einem externen Sachverständigen als Vorsitzendem soll nun Berlins künftigen Polizeipräsidenten auswählen. Sie werde die erforderlichen Gespräche führen und über die Bewerbungen entscheiden, sagte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) am Dienstag und gab damit die Hoheit über die Entscheidung offiziell aus der Hand.
- EU-Studie Nicht die Griechen: Deutsche haben am meisten Freizeit Die Deutschen sind Urlaubs-Europameister. Laut dem neuen "Arbeitszeitenreport 2010" der Europäischen Union (EU) verfügen die Arbeitnehmer in Deutschland - ebenso wie in Dänemark - im Durchschnitt über 30 Tage bezahlten Urlaub im Jahr.
- Wahlen Leser-Diskussion mit Spitzenkandidat Harald Wolf In knapp zwei Monaten, am 18. September, wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Die Berliner Morgenpost lädt zehn Leserinnen und Leser zur Diskussion mit dem Spitzenkandidaten der Linken, Harald Wolf, ein.
- Prozess "U-Bahn-Schläger": Strafverteidiger kritisieren Ermittler Der Fall des als "U-Bahn-Schläger" zu trauriger Berühmtheit gelangten Reinickendorfers Torben P. erregt auch weiterhin die Gemüter. Seit der Schüler am Osterwochenende dieses Jahres im U-Bahnhof Friedrichstraße wie von Sinnen auf einen Passanten einschlug und -trat, werden immer wieder Vorwürfe an die Adresse der Justiz laut.
- Fluggesellschaften Lufthansa setzt in Berlin auf Billigflieger Die Lufthansa wird mit Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER in Schönefeld ihr Engagement in der Hauptstadt verstärken. Hinter verschlossenen Türen tagte dazu am Dienstag der Lufthansa-Vorstand in Frankfurt/M. Beraten wurde erstmals das Projekt "Zukunft Berlin", das seit Monaten von Josef Bogdanski, einem der erfahrensten Lufthansa-Manager, erarbeitet worden ist. 
- Kriminalität 3,3 Millionen Schmuggelzigaretten beschlagnahmt Der Handel mit Schmuggelzigaretten geht in Berlin seit Jahren zurück. Wurden 2008 noch 12,7 Millionen sichergestellt, waren es 2010 nur noch 7,2 Millionen, teilte die Innenverwaltung auf eine Parlamentarische Anfrage der FDP-Fraktion mit.
- Radsport Entschieden: Berlin bewirbt sich um die Tour de France Die Tour de France soll spätestens 2017 in Berlin starten. Wie die Sprecherin der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Nicola Rothermel-Paris, am Dienstag mitteilte, wird Berlin sich offiziell als Austragungsort für den Prolog des weltberühmten Radrennens bewerben

 

Dienstag, 26. Juli 2011


Taz: Rechte und linke Gewalt Alles ist gefährlich Das Massaker von Oslo war nicht extremistisch: Es war pure rechte Gewalt. In der Bundesrepublik hat deren Verharmlosung mit Verweis auf Linke schon Tradition.
- Rechtspopulistische Szene in Deutschland: Zwischen Abwehr und Verschwörung Die rechtspopulistische Szene in Deutschland will sich nach den Attentaten in Norwegen vom Täter distanzieren. Das gelingt ihr allerdings nicht besonders gut.
- Wir müssen uns von der mittig gewordenen Islamophobie distanzieren Die These vom einsamen Spinner
- Kunstszene empört über Liegenschaftsfonds Marktpreis stoppt Kunstidee Der ehemalige Kreuzberger Blumengroßmarkt soll als "Checkpoint Art" verscherbelt werden. Kunstszene verlangt in offenem Brief grundlegend anderen Umgang mit Landesimmoblien.
- Liegenschaftspolitik Starke Politiker gesucht
- Berliner Polizisten bekommen Namensschilder Uniformträger werden Individuen Die 13.000 Uniformträger der Polizei erhalten ab dieser Woche Schilder mit Nummer und Namen. Die müssen dann im Dienst getragen werden. Jeder Beamte wird damit identifizierbar.
- Islamfeinde vor Norwegens Botschaft Auftritt auf Kosten der Opfer Nach den Attentaten in Norwegen ziehen Rechtspopulisten von Pro Deutschland vor die Botschaft. Wowereit verurteilt Mahnwache als "unerträglich".
- Straßenbeleuchtung Der Letzte macht das Gaslicht aus Drei Jahre nach dem Senatsbeschluss sollen bald 8.400 sogenannte Peitschenmasten von Gas auf Strom umgerüstet werden. Verein fürchtet um Kultur.

Tagesspiegel: Mängel in Masse Am Mittwoch hat Ministerin Aigner ein Lebensmittel-Internetportal gestartet – die vielen Anfragen überraschen die Verbraucherschützer
- Ausgespart Die FDP will eine bessere Pflegeversicherung, sagt aber nicht, wer das bezahlen soll
- Attacke in der U-Bahn Eine neue Sequenz Die Staatsanwaltschaft hat sich im Fall der brutalen Attacke auf dem U-Bahnhof Friedrichstraße angreifbar gemacht, weil sie das vollständige Video bislang zurückgehalten hat.
- Der Fall Sürücü „Wir konnten ihr Leben nicht tolerieren“ Hatun Sürücü wurde von ihrem jüngsten Bruder hingerichtet. Sechs Jahre nach dem Ehrenmord spricht die Familie – Mitgefühl hat sie nicht.
- Nächster Halt: Gedenken Zum Mauerbau-Jahrestag ist eine Schweigeminute in der Stadt geplant. Der Tagesspiegel unterstützt den Aufruf
- „Da werde ich richtig böse“ Zu den Gegnern der neuen Flugrouten zählt auch Regisseur Leander Haußmann Kein Wunder: Der 52-Jährige lebt direkt am Müggelsee
- Tränen der Trauer Vor der Botschaft legen viele Berliner Blumen und Kerzen ab
- Tegel soll wie eine Rakete starten Adlershofer Experten kümmern sich um Nachnutzung des Flughafens Ziel ist die Ansiedlung von Industrie und Wissenschaft


Berliner Zeitung: Der Verdacht Die Behörden prüfen, ob Terrorist Breivik Kontakt zu deutschen Extremisten hatte - bisher keine Hinweise
- Union will mehr Überwachung Grünen-Chefin Roth: "Mir graut vor solchen Reflexen"
- Sonntags politikfrei in der Kirche Die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, jüngst Mutter geworden, spricht sich für einen politikfreien Sonntag aus.
- Verpartnert, nicht verheiratet Seit zehn Jahren ist das Gesetz zur Gleichstellung von Schwulen und Lesben in Kraft
- Familiendrama in Köpenick Polizei findet vier Kinder und zwei Erwachsene tot in einer Wohnung
- Die Tücken des Internets Regine Zylka hat auf der Homepage der CDU Werbung für "pro Deutschland" entdeckt.
- Beamte beim Namen nennen Polizei führt Schilder ein
- Zwischen Himmel und Erde Auf dem Flughafen Schönefeld: Ein Lotse kümmert sich im Tower um die Sicherheit der Passagiere, im Terminal werden sie betreut

Berliner Morgenpost: Familientragödie Sechs Leichen in Köpenicker Wohnung entdeckt Bei einem Familiendrama sind in Berlin sechs Menschen ums Leben gekommen. Nach ersten Erkenntnissen wiesen die Toten, zwei Erwachsene und vier Kinder, keine äußeren Verletzungen auf. Auch eine Gasexplosion könne als eine mögliche Todesursache ausgeschlossen werden, sagte ein Feuerwehrsprecher am Montag.
-Atomausstieg Energiewende kostet 335 Milliarden Euro Die Energiewende ist beschlossen. Über die Kosten für den bevorstehenden Umbau der Stromversorgung aber schweigt sich die Bundesregierung noch aus. Denn der beschleunigte Ausstieg aus Kernenergie hat offensichtlich seinen Preis: Er treibt vor allem den Strompreis für energieintensive Unternehmen in die Höhe.
- Bundesregierung Luftverkehrsteuer wird spätestens Mitte 2012 überprüft Das Bundesfinanzministerium hat vor einer übereilten Bewertung der zu Jahresanfang eingeführten Luftverkehrsteuer gewarnt. Nach sechs Monaten sei es noch etwas zu früh für eine umfassende Bewertung, sagte Sprecher Martin Kotthaus am Montag in Berlin.
- Extremismus Islamfeindliche Partei nutzt Attentat für Berliner Wahlkampf Knapp zwei Monate vor der Abgeordnetenhauswahl wird die islamfeindliche Partei "Pro Deutschland" offenbar nicht müde, weiterhin unter allen Umständen Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen.
- Ermittllungen im Internet Chancenlose Cybercops Sie müssen die Stecknadel im Heuhaufen suchen. Die Internet-Fahnder des Bundeskriminalamtes (BKA) durchforsten regelmäßig die Datennetze nach strafrechtlich relevanten Inhalten. Die Chancen, einen potenziellen Amokläufer vor seiner Tat aufgrund seiner Ankündigungen im Internet aufzuspüren, sind jedoch äußerst gering.
- Konjunktur Sexy aber arbeitslos: Kein echter Aufschwung in Berlin Zuerst die gute Nachricht: Berlin wächst, die Wirtschaft boomt und auch die Zahl der Arbeitsplätze ist in den vergangenen Jahren kräftig gestiegen. Doch trotz dieser Erfolgsgeschichten steht am Ende die bittere Erkenntnis: Das Problem mit der Arbeitslosigkeit bekommt die Hauptstadt einfach nicht in den Griff.
- Energie Die Bahn will grüner werden Die Deutsche Bahn (DB) will die Flotte ihrer 27 000 Züge mittelfristig völlig schadstofffrei betreiben und dazu in mehreren Schritten ganz auf regenerative Energien umsteigen. Nach Informationen der Berliner Morgenpost soll der Konzernvorstand in seiner Sitzung am heutigen Dienstag beschließen, dass der Anteil von Ökostrom im Personen- und Schienengüterverkehr bis 2020 auf 35 Prozent erhöht wird - bislang lautete das Ziel 30 Prozent.
- Bewerbung für Prolog Senat entscheidet heute über Tour de France Das Ergebnis der diesjährigen Tour de France steht seit vergangenem Sonntag fest: Mit Cadel Evans hat erstmals ein Australier das weltberühmte Radrennen quer durch Frankreich gewonnen.
- Morgenpost-Aktion Leser-Diskussion mit dem Spitzenkandidaten Harald Wolf
- Neue Namensschilder Umstrittene Kennzeichnung von Polizisten beginnt Für die Berliner Polizeibeamten wird es in dieser Woche ernst. Die in Polizeikreisen umstrittene Kennzeichnungspflicht mit Namens- und Nummernschildern wird seit Montag umgesetzt. "Die Auslieferung der Schilder an die Dienststellen der Direktionen hat begonnen. Sie sind Ausdruck einer bürgernahen, weltoffenen Polizei", bestätige Polizeisprecher Florian Nath.
-Verkehr Stadtautobahn wird am Innsbrucker Platz mehrfach voll gesperrt Autofahrer müssen sich auf ein weiteres Verkehrsnadelöhr auf der Stadtautobahn einstellen. In den nächsten sechs Monaten wird der Tunnel Innsbrucker Platz in Schöneberg modernisiert, teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung am Montag mit.

 

Montag, 25. Juli 2011

 

Taz: Trauer nach Norwegen-Attentaten Ein Zeichen der Menschlichkeit Nach den Anschlägen in Norwegen kamen am Wochenende zahlreiche Menschen zur Botschaft, um Anteil zu nehmen. Die Sicherheitslage in Berlin bleibt unverändert.
- Das Bidungspaket ist kein Intelligenztest Politik ist dümmer als Eltern Kommentar von Nina Apin
- Protest gegen Umbau der Kastanienallee Auf die Straße nur zum Flanieren Der Bürgerentscheid über den Straßenumbau stockt. Die erhoffte Abstimmung am Tag der Abgeordnetenhauswahl ist schon nicht mehr möglich.
- Finanzsenator Nußbaum prognostiziert "Die Preise in Berlin werden steigen" Die Ausgaben des Landes will Finanzsenator Ulrich Nußbaum begrenzen. Die Berliner aber sollen sich darauf einstellen, dass das Leben in der Hauptstadt teurer wird.
- Visionen fürs Tacheles In der Mitte entspringt ein Fluss TU-Studenten entwerfen Zukunftsvisionen für das Kunsthaus und berücksichtigen dabei die Künstler. Die Realisierung ist dennoch unwahrscheinlich.
- Stadtentwicklung und Tourismus Das Tor muss weg Kommentar von GEREON ASMUTH


Tagesspiegel: Exklusiv Neuer Gesundheitsminister will private Pflegevorsorge Gesundheitsminister Daniel Bahr will spätestens im September Eckpunkte für eine Pflegereform vorlegen. Ob die Beiträge zur Pflegeversicherung steigen werden, ließ der FDP-Politiker offen.
- „Die FDP hat ein jüngeres und frischeres Gesicht“ Gesundheitsminister Daniel Bahr über den Führungswechsel in seiner Partei, die Euro-Krise und private Vorsorge in der Pflege
- Die Linke schrumpft Weniger Mitglieder, weniger Geld – der Jugendverband hofft auf ein Urteil des OVG
- MEIN Blick Deutschland kann Europas Last nicht tragen Die Dauerrettung ist nicht alternativlos. Von Alexander Gauland
- Im Schmerz vereint In Berlin und in der Gedenkstätte Sachsenhausen trauern die Menschen um die Opfer des Massenmordes
- Weiße Reste Fans freuen sich auf ausgestopften Knut Viele warten darauf, dass der ausgestopfte Bär im Museum gezeigt wird. Dabei hat die Präparation noch gar nicht begonnen.
- Wer nachts im Glashaus tanzt  Es wird voll in der Arena Bei der Sommersafari feiern 9000 Electrofans
- Erste EU-Bilanz zum Berliner Wasser Verstoß gegen Vergaberecht wird weiter geprüft


Berliner Zeitung: Berlin fühlt mit Norwegen Hunderte tragen sich in Kondolenzbuch ein
- Lernen und lauern Die CDU in Baden-Württemberg ist in einem lamentablen Zustand.
- Plattgemacht Berlins Schrebergärten sind begehrt, auch bei Investoren. Verband fordert deshalb dauerhaften Schutz
- Es kann nur einen geben Jan Thomsen ist wirklich verzweifelt über Superhelden in der Demokratie.
- Beratungen zu Schallschutz bei Fluglärm Unterstützung vom Bezirk
- Der Sauerbraten musste warten: Sprengstoffalarm in Tempelhof Polizisten entschärften Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg


Berliner Morgenpost: Verkehr Gute Noten für Fahrgastinformation an Berliner Bahnhöfen Reisende werden auf den großen Bahnhöfen in Berlin besser informiert als auf den meisten Stationen in Brandenburg. Das geht aus der Qualitätsbilanz 2010 des Verkehrsverbundes VBB hervor.
- PolitikNews BND: CSU-Politiker fordern Stopp des Umzugs nach Bauplan-Panne
- Friedrichstraße Neue Bilder von U-Bahn-Attacke aufgetaucht Die brutale Prügel-Attacke auf einen 29-Jährigen am 23. April im Bahnhof Friedrichstraße hat bundesweit für Aufsehen gesorgt. Eine Überwachungskamera filmte, wie der 18-jährige Torben P. zuerst mit seinem späteren Opfer Markus P. heftig stritt und ihn anschließend niederschlug.
- Trauung im Privaten Ganz heimlich: Renate Künast ist seit fünf Monaten verheiratet Beide lachen an diesem festlichen Abend gelöst in die Kamera, er im schwarzen Anzug mit Fliege, sie im gold-schwarz glänzenden Zweiteiler: Renate Künast und der Mann an ihrer Seite, Rüdiger Portius, auf dem Berliner Ball der Wirtschaft am 26. Februar im "Interconti
- BerlinRadar: Charlottenburg-Wilmersdorf Anwohner gegen neue Fahrradbügel Die neuen Fahrradbügel an der Bleibtreustraße stoßen bei Anwohnern auf Protest. "Die Fußgänger müssen Haken schlagen oder sich durch die abgestellten Räder schlängeln", kritisieren Gisela und Herbert Strempel.
- Kriegsfund "Splitter wären 1000 Meter weit geflogen" Am Schluss fasst Polizeifeuerwerker Detlef Jaab den Sonntagvormittag in Tempelhof so zusammen: "Wir sind zufrieden. Wir haben es überlebt", sagte er. "Es" ist die Entschärfung einer russischen Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg, die am Freitag auf einer Baustelle am Bäumerplan gefunden worden war. Der Sprengkörper vom Typ FAB 100 habe einen "stark deformierten Zünder" gehabt, so Jaab. Deshalb musste die Bombe vor Ort entschärft werden.
- Berliner Feuerwehr Trotz Gehaltserhöhung noch Schlusslicht Die gute Nachricht vorneweg: Berlins Feuerwehrmänner bekommen vom 1. August an zwei Prozent mehr Geld. Dann tritt die vorgezogene Besoldungserhöhung für Berlins Beamte in Kraft. Auch wenn diese bescheiden ausfällt.
- Projektentwicklung Adlershof-Manager übernehmen Tegel Die Manager des erfolgreichen Wissenschafts- und Technologieparks Adlershof sollen auch das Gelände des Flughafens Tegel nach dem Ende des Flugbetriebs zu einem High-Tech-Gewerbegebiet entwickeln. Der Senat will noch im August den Auftrag offiziell an eine Tochterfirma der Wista Management vergeben.
- Preisverleihung Vision für den Hauptstadtflughafen Noch am Morgen hatte Julia Lempik zwei Klausuren schreiben müssen. Geahnt hatte die 21 Jahre alte Architekturstudentin zu dieser Zeit noch nicht, dass sie zwei Stunden später als Preisträgerin auf die Bühne der Beuth-Hochschule gerufen würde.
- Museum Eisbär Knut bleibt zunächst noch in der Kühlbox Fell und Skelett des einstigen Berliner Eisbär-Stars Knut liegen im Naturkundemuseum noch immer auf Eis.
- "Flexity"-Tram BVG will 31 neue Straßenbahnen bestellen Oh nein, bloß nicht schon wieder! Diesen Stoßseufzer dürfte in diesen Tagen so mancher Bautzener gen Himmel geschickt haben. Denn wie vor fast genau einem Jahr haben starke Regenfälle den Wasserstand der Spree stark ansteigen lassen.

 

Freitag, 22. Juli 2011

 

taz: Debatte um Sarrazins Kreuzberg-Besuch Kreuzberg schafft Sarrazin ab Ein Kamerateam schickt Thilo Sarrazin nach Kreuzberg. Die Kreuzberger verweigern die Diskussion - und schon gibt es großes Geschrei über angebliche Intoleranz und "No-go-Areas". Was wird hier gespielt? Eine Stimmensammlung.
- Pro Deutschland in Kreuzberg Die schon wieder Rechtspopulisten mucken mal wieder am Rathaus Kreuzberg auf - und treffen erneut auf Gegenprotest. Der Wahlleiter freut sich über die lebendige Demokratie.von Konrad Litschko
- Öffentlicher Nahverkehr Qualität hat Verspätung Die Qualitätsbilanz für die S-Bahn fällt vernichtend aus: Vom Normalfahrplan ist sie weit entfernt. Fahrgastverband fordert, fehlende Pünktlichkeit stärker zu sanktionieren.von SVENJA BERGT
- TAZ-SERIE BERLINER BEZIRKE (TEIL 6) : Neukölln Rock'n Roll in Rudow Frühstück beim Milchbauern, Kuchen im Heimatverein, danach mit Spielmannszug und Pferdekutsche durch die Kleingärten: ein Samstag im Neuköllner Süden.von ALKE WIERTH

 

Tagesspiegel: Alle zahlen für den Euro Einigung in Brüsselauf zweites Hilfspaketfür Athen absehbarErstmals freiwillige Bankenbeteiligungan RettungsmaßnahmenEuropa riskiertZahlungsausfallGriechenlands Von Stephan Haselberger, Stephan Israel
Tour de France soll 2016 in Berlin starten 
Verkehrsverbund: Krise der S-Bahn hält an 
S-Bahn Besser, bitte Zum wiederholten Mal musste das Unternehmen auf einem Abschnitt Züge streichen, weil kein Personal fürs Stellwerk aufzutreiben war. Zwei Jahre nach Beginn der Krise fällt es schwer, auch das noch zu schlucken. Von Klaus Kurpjuweit
- Pünktlichkeit bei der S-Bahn hat sich weiter verschlechtert Verkehrsverbund VBB stellt dem Konzern ein schlechtes Zeugnis aus Lob gibt es für die BVG – und Kritik am Regionalverkehr Von Klaus Kurpjuweit

- Sarrazins Comeback "Miteinander reden, statt übereinander" Die Debatte um sein Buch war gerade abgeflaut – da erregt Thilo Sarrazin mit ZDF-Hilfe wieder Aufsehen. Die Reaktionen auf das Comeback in Kreuzberg sind zwiespältig. Von Nik Afanasjew
- Rechte Populisten kandidieren Wahlkommission lässt Pro Deutschland zu Erst demonstrierten sie zu zwölft vor dem Kreuzberger Rathaus, dann wurde die rechtspopulistische Bürgerbewegung „Pro Deutschland“ zur Wahl am 18. September doch zugelassen. Von Björn Stephan

- Serie von Brandstiftungen "Ich fürchte, dass wieder was passiert" Die Serie der Brandstiftungen in Berlin reißt nicht ab. Und langsam geht die Angst um. Wie Mieter, Wohnungsbaugesellschaften und Politiker reagieren. Von Björn Stephan, Tanja Buntrock
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Theater um Trampelpfad Der Umbau von Schönebergs Lassen-Park bleibt umstritten – und die Anlage zu Von Rainer W. During
- Grüne dürfen in Spandau für BVV kandidieren
- 900 Polizisten wachen im neuen Flughafen Sicherheitsbehörden stellen ihr Konzept vor
- 2016 oder 2017 Senat will Tour de France in Berlin Die Landesregierung möchte den Prolog der Tour de France 2016 oder 2017 nach Berlin holen. Am kommenden Montag will der Senat darüber mit den Veranstaltern des Radrennens in Paris ein Gespräch führen. Von Friedhard Teuffel 
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Lieber Geld für Protest als für die Partei Streit um Flugrouten: Ärger in Friedrichshagens SPD und CDU über den Kurs der Landesspitzen Von Klaus Kurpjuweit
- Am 3. September Islamgegner Wilders kommt nach Berlin Der niederländische Rechtspopulist und Islamgegner Geert Wilders soll am 3. September erneut nach Berlin kommen. Das kündigt die islamkritische Partei „Die Freiheit“ auf ihrer Internetseite an. Von Christoph Spangenberg


 Berliner Zeitung: 50 Cent für die Union Die Berliner CDU verkauft ihr Wahlprogramm auch am Kiosk. Die Idee ist neu, der Erfolg fraglich
- Geburt des Europäischen Währungsfonds Es geht doch. Wider Erwarten klar und europäisch fällt die Botschaft des Krisengipfels zur Rettung des Euro aus.
- "Public buhing" gegen Sarrazin Aktion am Heinrichplatz
- Pflastersteine müssen rutschfest sein An der Kurfürstenstraße wird heute ein DIN-Platz eingeweiht
- Studieren statt Strammstehen Ende der Wehrpflicht beschert Berlins Unis Bewerber-Ansturm. Besonders Fachhochschulen sind begehrt
- Vom Normalzustand ist die S-Bahn noch weit entfernt Verkehrsverbund stellt dem Unternehmen ein schlechtes Zeugnis aus. Der Chef hofft auf einen milden Winter - sonst drohen Probleme
- Wie der Alkoholtest bei Autofahrern Die Hochschulen wappnen sich mit Prüfsoftware und Strafandrohung gegen Plagiatsversuche von Doktoranden
- Ende einer Pilgerstätte für Nazis Grab von Hitlers Vize Heß in Wunsiedel eingeebnet


Berliner Morgenpost: Finanzhilfe: Europa kauft sich mehr Zeit Die 17 Länder der Euro-Zone wollen mit aller Macht das Pleiteland Griechenland retten und so eine Ausweitung der Währungskrise auf Staaten wie Italien, Belgien und Spanien verhindern. Die Euro-Regierungschefs vereinbarten in Brüssel, die bisher harten Bedingungen für Notkredite deutlich aufzuweichen.
- Qualitätsbericht: So unpünktlich ist die S-Bahn noch nie gewesen Der Nahverkehr in Berlin und Brandenburg hat insgesamt eine gute Qualität. Die Krise bei der Berliner S-Bahn ist aber noch nicht vorbei. Mit dieser Botschaft ist Hans-Werner Franz, Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB), am Donnerstag vor die Presse getreten.
- Rechtsextremismus: Neonazis nutzen verstärkt soziale Online-Netzwerke Die rechtsradikale Propaganda im Internet nimmt zu. Die Online-Jugendschutzstelle "jugendschutz.net" zählte im vergangenen Jahr 6000 rechtsextreme Beiträge in sozialen Online-Netzwerken.
- PolitikNews: Plagiatsaffäre: Uni Potsdam entscheidet am Mittwoch über Althusmann
- Immobilienmarkt: Touristenwohnungen - ein grauer Markt Mit den ständig steigenden Übernachtungszahlen in der Berliner Tourismusbranche wächst auch der "graue Hotelmarkt". So nennt der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband Berlin (Dehoga) professionell vermarktete Ferienwohnungen, die aber die Sicherheits- und Hygienestandards nicht einhalten.
- BerlinNews: Tour de France: Staatssekretär prüft, Prolog nach Berlin zu holen
- Bildungspolitik: Schüler sollen Strafe bei Schwänzen künftig selbst zahlen Berlin geht konsequenter gegen Schulschwänzer vor. Im vergangenen Schuljahr wurden 2636 Anzeigen wegen Schulversäumnissen bei den Schulämtern gestellt, wie aus einer Antwort der Bildungsverwaltung auf eine Parlamentarische Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten René Stadtkewitz hervorgeht.
- Bewerberansturm auf Hochschulen: Studenten strömen nach Berlin Für Marika Schroeder (19) ist alles klar: Nachdem sie ihr Abitur an der Charlottenburger Liebfrauen-Schule bestanden hat, will sie im Herbst Geographische Wissenschaft studieren. "Wegen des guten Rufs habe ich mich an der Freien Universität beworben", sagt sie.
- Kirche Papst Benedikt übernachtet einmal in Berlin Zu den fünf Großgottesdiensten, die Papst Benedikt XVI. während seines Deutschlandbesuchs im September feiert, haben sich fast 190 000 Menschen angemeldet. Für alle Veranstaltungen außer der Messfeier auf dem Erfurter Domplatz sind noch Eintrittskarten zu bekommen.

 

Donnerstag, 21. Juli 2011

taz: Nahverkehr ganz anders Vorfahrt für Fußgänger Mit neuen Ampelsystemen und abgesenkten Bordsteinen setzt der Senat auf Barrierefreiheit - für schnelle Fußgänger, Rentner, Rollstuhlfahrer und Touristen. von VON WERNER KRAUSE
- Kommentar zum Thema Fußgänger und Verkehr Fußgänger-Politik bleibt Klein-Klein  Am Mittwoch hat der rot-rote Senat sein Konzept zur Fußgänger-Politik vorgestellt. Der große Wurf war es nicht. von Kristina Pezzei
- Frank Henkel legt los Wahlkampf als Wagenburg Die CDU startet ihren Wahlkampf am Breitscheidplatz im alten West-Berlin-Stil. Spitzenkandidat Frank Henkel kennt nur zwei Themen: Innere Sicherheit und Integration. von UWE RADA
- S-Bahn rollt runder Fast die Hälfte ausgetauscht Bislang wurden bei der S-Bahn 2.000 der bemängelten Radsätze gewechselt. Die Züge sollen auch winterfest werden.
- Kreuzberg und Rechte Pro Deutschland probierts noch mal Die Anhänger der rechten Partei wollen erneut vor das Rathaus Kreuzberg ziehen. Ende Juni war ihnen dort der Einlass verwehrt worden, Gegendemo angekündigt. von KONRAD LITSCHKO

 


Tagesspiegel: Fußgänger in Berlin Geht so Das war überfällig: Endlich hat sich der Berliner Senat der größten Randgruppe der Stadt gewidmet – den Fußgängern. Also praktisch allen ohne Chauffeur und Garagenplatz. Von Stefan Jacobs
- Senat plant Mehr Sicherheit für Fußgänger In neuen Tempo-20-Zonen sollen Autos und Radfahrer nicht mehr Vorrang vor Fußgängern haben. Außerdem plant der Senat den Umbau von Ampeln und Gehwegen. Von Stefan Jacobs
- Sie haben sein Buch nicht gelesen Kreuzberg ist der toleranteste Bezirk Berlins – und hat mal wieder die Demokratie gerettet. Von Lorenz Maroldt
- Es geht voran Halbzeit beim Rädertausch der S-Bahn Das Programm soll Ende des Jahres abgeschlossen sein. Doch die S-Bahn-Flotte ist dann aber noch längst nicht wintersicher. Von Klaus Kurpjuweit
- Spandauer Stadtrat will Amt zurück Ermittlungen gegen Gerhard Hanke eingestellt Von Rainer W. During
- Spandaus Grüne bangen um BVV-Wahl

- Landesbibliothek Multimedia für die Metropole Das Konzept für eine neue Landesbibliothek orientiert sich an anderen großen Städten. Grünes Licht gibt es aber erst nach der Wahl. Von Ulrich Zawatka-Gerlach 
- "100 Lösungen für Berlin" CDU-Wahlheft am Kiosk noch kein Renner Wahlprogramme sind meist bleischwere Kost. Alle sprechen davon, aber kaum jemand liest sie. Die CDU will das jetzt ändern. Doch das ist gar nicht so einfach. Von Thomas Loy

 

Berliner Zeitung: Tag der Entscheidung für den Euro Merkel und Sarkozy loten mit EZB-Chef Trichet in Berlin Lösung für Währungskrise aus Heute Gipfel zur Griechenland-Rettung / Barroso mahnt eindringlich zur Einigung
- Brüssel bremst Wasserverträge: Keine Prüfung wegen illegaler Subventionen
- Den Stresstest bestanden Mit Büros lässt sich in Berlin wieder Geld verdienen/Der Leerstand geht zurück und die Mieten steigen
- Loveparade 2011 geplatzt Das Massenspektakel wurde gestern abgesagt - über Facebook
- Kein Jobmotor für Stuttgart Laut einer Studie bringt der Umbau des Bahnhofs weniger neue Stellen als erwartet


Berliner Morgenpost: Meldungen Titelseite Papst-Besuch: Benedikt XVI. trifft bei Visite auch Helmut Kohl
- Nahverkehr S-Bahn zum Jahresende wieder mit vollem Fahrplan Die S-Bahn Berlin will bis Jahresende mit deutlich mehr Fahrzeugen im Netz unterwegs sein als derzeit. "Wir sind optimistisch, dass wir bis Ende 2011 insgesamt mit 500 Viertelzügen fahren werden", sagte Geschäftsführer Peter Buchner am Mittwoch in Berlin.
- Unternehmen Die SPD legt sich ein Traumschiff zu Wie sich die Zeiten ändern. "Hier können Familien Kaffee kochen", hieß es um die vorletzte Jahrhundertwende, wenn mit einem sozialdemokratischen Freizeitangebot geworben werden sollte.
- Wehrpflicht: Studenten-Ansturm auf Berlin Berlin verzeichnet erneut einen immensen Zulauf von Studienanfängern. Nachdem Ende vergangener Woche die Bewerbungszeit für Universitäten und Fachhochschulen zu Ende gegangen ist, melden viele Immatrikulationsbüros nun Rekordzahlen.
- Nahverkehr: 2000 Radsätze bei der S-Bahn gewechselt Um kurz nach 12 Uhr am Mittwochmittag macht Vorarbeiter Edwin Bruchno sein Kreuzchen bei der Nummer 481 160-0. 500 dieser Nummern stehen auf dem großen Plakat in der S-Bahn-Werkstatt in Schöneweide.
- Verkehr: Senat will in Berlin Tempo-20-Zonen testen Eine Straße, auf der alle Verkehrsteilnehmer gleiche Rechte haben und daher mehr aufeinander Rücksicht nehmen müssen. Dies ist die Idee der seit 2002 in der Schweiz praktizierten "Begegnungszone", die der Senat nun gern auch in Berlin einrichten will.
- Tiergarten: Facebook-Party zur Love Parade wieder abgesagt Pünktlich zum Jahrestag der Love-Parade-Katastrophe von Duisburg haben unbekannte Veranstalter im Internet via Facebook zu einer "Loveparade 2011" eingeladen, diese aber wenig später widerrufen.
- Finanzen: Streit um Haushaltsplan: Grüne werfen Senat "bewusste Irreführung" vor Die Grünen haben dem rot-roten Senat vorgeworfen, in seiner Präsentation des Haushaltsplanentwurfs für 2012/2013 "bewusste Irreführung" zu betreiben.


 

 

Mittwoch, 20. Juli 2011

taz: LANDESHAUSHALT  Das Null-Versprechen Finanzsenator Nußbaum setzt voll auf die Konjunktur: Er will schneller als geplant ohne Neuverschuldung auskommen. Schon im Jahr 2016, am Ende der nächsten Legislaturperiode, sei das möglich.von KRISTINA PEZZEI
- Landeshaushalt Hehres Ziel, gefährdete Wegstrecke Kommentar von Kristina Pezzei Der Senat hat eine ehrgeizige Marschroute vorgelegt: Vier Jahre vor der gesetzlichen Pflicht schon soll das Land ohne neue Schulden auskommen.
- FLUGROUTEN  Strittige Flüge im Dunkeln Das Umweltbundesamt befürwortet ein teilweises Nachtflugverbot für BER. Unterdessen setzen Anwohner am Müggelsee ihren Protest gegen die geplanten Routen fort.von DENA KELISHADI
- WASSERVERTRÄGE Wasserbetriebe beschäftigen EU Nach der Offenlegung der Verträge über den Teilverkauf der Wasserbetriebe, haben sich Verbraucherschützer nun bei der Europäischen Kommission beschwert.von SVENJA BERGT
 
Tagesspiegel: Merkel unter Druck aus eigenen Reihen CDU-Präsidiumsmitglieder drängen Kanzlerin zu Kurswechsel in Schuldenkrise – doch die lehnt strikt ab Von Lutz Haverkamp, Robert Birnbaum

- Senat beschließt Haushalt noch kurz vor der Wahl
- Sparen mit Zukunft Arme Hauptstadt Auch in Zukunft wird sich Berlin nur eine rigide Sparpolitik leisten können. Selbst wenn der heute präsentierte Etat nach der Wahl im September vermutlich ganz anders aussehen wird. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berliner Wasserverträge Jeder kocht sein Süppchen
- Stadt ohne Mitte – Parteien ohne Plan In Unkenntnis und Erinnerungslosigkeit vereint: Die Wahlprogramme von Regierung und Opposition klammern die ausgelöschte Altstadt Berlins weitgehend aus Von  Hans Stimmann
- Es wird wieder turbulent vorm Rathaus Kreuzberg Pro Deutschland will Donnerstag demonstrieren – was bei der linken Szene Protest auslöst
- Der Trick mit dem Knick Neue Flugrouten-Idee zur Entlastung des Müggelsees. Ob sie realisierbar ist, muss noch geprüft werden Von Klaus Kurpjuweit
- KLAGE GEGEN NACHTFLUG KLAGE GEGEN NACHTFLUG 
- Haushaltsentwurf für 2012/13 Rot-Rot streicht Wowereits Kunsthalle Der Senat legt den Haushaltsentwurf für 2012/13 vor. Die geplante Kunsthalle wird es demnach nicht geben. Dafür sollen die Ausgaben für Bildung steigen und auch die Beamten bekommen ab August 2012 mehr Geld. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- EU-Kommission will Wasserverträge prüfen Transparency International und Verbraucherschützer legen Beschwerde gegen die Konditionen der Teilprivatisierung ein Von Ralf Schönball, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Feiern auf der Admiralsbrücke "Es ist 22 Uhr, gehen Sie bitte!" Auf der Admiralbrücke wird immer noch gefeiert, aber pünktlich am Abend kommt der Kommissar. Und dann ist Ruhe in Kreuzberg. Von Franziska Felber
- Von Tag zu Tag Drohfälle Stefan Jacobs nimmt sich vor der Verwaltungskralle in Acht Von Stefan Jacobs

Berliner Zeitung: Wirtschaft entdeckt Herz für Kinder Wirtschaft und Teile der CDU drängen die Bundesregierung, den Kita-Ausbau stärker zu forcieren als geplant. Verbunden wird dies mit einer Absage an das von der CSU geforderte Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kleinkinder nicht in Kitas schicken. von Daniela Vates
- Leitartikel: Eins, zwei oder drei Wie immer die Wahl im September auch ausgehen mag: Berlin wird, was die Inhalte der Politik betrifft, keine andere Stadt werden. Der nun vorgelegte Haushaltsentwurf ist bereits ein Stück Wahlkampf, meint Jan Thomsen.
- Angriff aus dem Netz: Hacker attackieren die Computer der Bundespolizei. Sie drohen, sensible Daten zu veröffentlichen
- Neuer Anlauf für ein Steuergesetz: Regierung strebt nun Vermittlungsverfahren an
- Den Haushalt macht jetzt der Chef Senat beschließt den Landesetat für 2012 und 2013. Dabei wird nach der Wahl ohnehin neu verhandelt
- Brüssel prüft Berliner Wasserpreise Privatisierungsvertrag soll gegen EU-Recht verstoßen
- Umweltbundesamt will Flugroutenpläne genau prüfen Kritik an Nachtflugregelungen - Ruhephase zu kurz

Berliner Morgenpost: Haushalt: Neue Bibliothek für Berlin - aber keine Kunsthalle Berlin bekommt eine neue Landesbibliothek auf dem Gelände des Flughafens Tempelhof, aber zunächst keine Kunsthalle. Diese Weichen stellte der rot-rote Senat am Dienstag mit seinem Beschluss über den Entwurf für den Doppelhaushalt
- Teilprivatisierung: EU-Kommission prüft die Berliner Wasserverträge Die EU-Kommission wird die Verträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe überprüfen.
- Kommentar: Berlin braucht ein Drehkreuz Der Vorschlag sorgt für Wirbel: Der Präsident des Umweltbundesamtes, Jochen Flasbarth, fordert ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr am künftigen Großflughafen BER in Schönefeld.
- Restaurant "Habe ihn zu seinem Schutz des Lokals verwiesen" Nach dem Eklat um den von Kameras begleiteten Besuch von Thilo Sarrazin in Berlin-Kreuzberg hat sich jetzt jener Kellner zu Wort gemeldet, der den umstrittenen Buchautor des Lokals verwiesen hatte.
- Haushalt Mehr Geld für Kitas und Beamte Niemand soll Klaus Wowereit sagen, Berlin habe kein Geld. Der Haushalt umfasse 22 Milliarden Euro pro Jahr, erklärte der Regierende Bürgermeister am Dienstag. Da möge niemand so tun, als könne man keine Schwerpunkte setzen.
- Kommentar: Echtes Sparen sieht anders aus Es quietscht nicht mehr in Berlin. Die ganz großen Sparschrauben möchten SPD und Linke nicht mehr anziehen im Landeshaushalt. Schon gar nicht kurz vor einem Wahltag.
- BER: SPD und Linke streiten über Nachtflüge Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hält an Flügen in den Nachtrandzeiten am neuen Hauptstadtflughafen BER in Schönefeld fest. Wowereit wies Forderungen des Präsidenten des Umweltbundesamtes, Jochen Flasbarth, für den BER zurück.
- Teilprivatisierung: Wasserverträge im Visier der Brüsseler Wettbewerbshüter Im März hat der erfolgreiche Volksentscheid dafür gesorgt, dass der Senat die Verträge über die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe öffentlich machen musste. Seitdem haben sich zahlreiche Juristen daran gemacht, die Kontrakte zwischen Senat und den privaten Miteigentümern Veolia und RWE nach Rechtsverstößen zu durchsuchen.

 

Dienstag, 19. Juli 2011

taz: Kanzlerkandidaten der SPD Sie lieben ihren Nächsten Offiziell reden Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück über "Europa in der Krise". Tatsächlich geht es aber darum, wer der beste Kanzler wäre.von MALTE KREUTZFELDT
- Bundeswehr-Gelöbnis Schwör mal! Die Bundeswehr veranstaltet am Mittwoch ein Gelöbnis vor dem Bundestag, erstmals mit freiwilligen Rekruten. Grüne und Linke kritisieren das Ritual als "überholt".von Konrad Litschko
- Nach Kündigung Neonazi will nicht gehen Der NPD-Vize will nichts von einer Kündigung gegen seinen Laden in Schöneweide wissen. Vermieter kündigt Klage an.von MARINA MAI
 

Tagesspiegel: Dreiklang ohne Dissonanz SPD setzt Trio gegen Merkel Mit einer neuen Troika will die SPD Angela Merkel herausfordern. In der Krise machen die Sozialdemokraten aber zunächst einmal ganz auf staatstragende Opposition. Von Stephan Haselberger
- Gabriel, Steinbrück und Steinmeier Die drei von der Bank Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier mahnen Kanzlerin Angela Merkel und zeigen Entschlusskraft. Von Gerd Appenzeller
- Rechte Musik Hip-Hop mit Braunton Rechtsextreme Bands nutzen mit Hip-Hop einen Musikstil, den sie eigentlich verachten. Doch um ihre NS-Propaganda zu verbreiten, ist auch dieses Mittel recht. Von Matthias Meisner
- Grüne und CDU in Berlin gleichauf Henkels Hoffnungslauf 
- POSITION Keine Freiheit ohne Verantwortung Wir sollten auf Berlin besser aufpassen – oder wollen wir New Yorker Verhältnisse? Von Jens-Holger Kirchner
- Etatentwurf 2012/13 Das Finanzamt ruft um Hilfe Bei den Regierungsfraktionen SPD und Linke reift allmählich die Erkenntnis, dass im öffentlichen Dienst nicht mehr so hart und flächendeckend gespart werden kann wie in den vergangenen Jahren. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Von Tag zu Tag Fehlgefördert Ulrich Zawatka-Gerlach beklagt den Personalmangel bei den Finanzämtern Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin-Werber sind alarmiert Ferienwohnungen gefährden Ruf der Stadt 
- Besuch bei Solon Wowereit will Solarbranche helfen Bürgermeister Klaus Wowereit verspricht während eines Besuches bei Berlins größter Solarfirma Solon der Branche Hilfe. Doch das könnte teuer werden. Von Kevin P. Hoffmann

 

 

Berliner Zeitung: Gehälter sinken im Aufschwung Einkommen bis zu 22 Prozent niedriger als vor zehn Jahren/ Ökonomen kritisieren Ausweitung des Billiglohnsektors bei deutlichem Gewinnwachstum
- Die rote Euro-Brigade Die SPD-Spitzenpolitiker Gabriel, Steinmeier und Steinbrück bieten Angela Merkel in der Griechenland-Krise ihre Hilfe an
BERLIN. Federnd ist der Schritt. Entschlossen sind die Blicke. "Ein starkes Team", kommentiert eine Stimme aus dem Hintergrund,
- Abzug vom Rhein Verteidigungsminister de Maizière strebt den Komplettumzug seines Hauses von Bonn nach Berlin an
- Neue Hoffnung für die Flugroutengegner Im Streit um den Lärm ist das letzte Wort noch nicht gesprochen, sagt Wirtschaftssenator Wolf. Die Demonstranten auf dem Marktplatz von Friedrichshagen waren misstrauisch, ihre Pfiffe ohrenbetäubend.
- In den Finanzämtern arbeiten zu wenig Steuerprüfer Laut Bedarfsberechnung der Verwaltung fehlen 700 Beamte / Gesamtpersonalrat kritisiert Einnahmeverluste fürs Land Die Renditen der Deutschen Bank oder der Berliner Wasserbetriebe mögen beachtlich sein,
- Die Truman Show geht weiter Im Streit um ein Bauvorhaben in Zehlendorf werfen die Gegner dem Bezirk eine rechtswidrige Planung vor
Der Streit um die Bebauung der Truman Plaza an der Clayallee in Zehlendorf spitzt sich weiter zu.
 
Berliner Morgenpost: Schönefeld Umweltamt fordert Nachtflugverbot Das Umweltbundesamt hat sich im Streit über die Flugrouten vom künftigen Hauptstadtflughafen BER in Schönefeld für ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr ausgesprochen. "Wir empfehlen an allen städtischen und stadtnahen Flughafenstandorten ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr. Das gilt auch für Berlin", sagte der Präsident des Umweltbundesamtes, Jochen Flasbarth, im Interview mit der Berliner Morgenpost.
- Verkehr "Ich schließe Änderungen bei den Routen nicht aus" Das Umweltbundesamt ist an der Festlegung der Flugrouten für den neuen Hauptstadtflughafen BER in Schönefeld beteiligt. Es überprüft, wie der Fluglärm für möglichst viele Menschen reduziert werden kann. Mit dem Präsidenten Jochen Flasbarth sprachen Christine Richter und Katrin Schoelkopf.
- Verkehr Tausende demonstrieren gegen den Überflug des Müggelsees Rund 2000 Menschen haben am Montag in Friedrichshagen erneut gegen die geplante Abflugroute vom künftigen Hauptstadtflughafen BER über den Müggelsee demonstriert. Unter den Politikern, die der Einladung der Friedrichshagener Bürgerinitiative gefolgt waren, gehörte der Wirtschaftssenator und Spitzenkandidat der Linke, Harald Wolf, Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann sowie der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Christoph Meyer. Die Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast und der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hatten aus Termingründen abgesagt.
- Bundeswehrreform De Maizière will Ministerium nach Berlin holen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat am Montag in Bonn die Auswirkungen der Bundeswehrreform auf den Standort Hardthöhe sondiert.
- SPD Drei für einen Euro Sie lächeln und geben sich siegessicher. Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück (links), SPD-Chef Sigmar Gabriel und SPD-Fraktionsvorsitzender Frank-Walter Steinmeier haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine informelle große Koalition angeboten - zur Rettung des Euro.
- SPD Die drei von der Kandidatenbank Drei Herren kommen zu früh. Das heißt, eigentlich sind sie gar nicht zu früh, denn bis die Fotografen alle Fotos gemacht haben, die man von drei Politikern machen muss, die seit Monaten das erste Mal wieder zusammen auftreten - bis dahin vergehen gut fünf Minuten, und es ist dann doch genau ein Uhr, bis die Pressekonferenz beginnt. 
- Einkommen Regierung verabschiedet sich von Superdatenbank "Elena" Die Bundesregierung hat das umstrittene Projekt zum Speichern der Einkommensdaten von Millionen Arbeitnehmern beerdigt.
- Haushalt "Lage der Finanzämter ist dramatisch" In den Berliner Finanzämtern fehlen mehr als 700 Stellen Personal. Wie die aktuelle Berechnung des Personalbedarfs von der Finanzverwaltung ergibt, bräuchten die Behörden zur Bewältigung der anfallenden Arbeit 6720 Stellen, im laufenden Haushalt vorgesehen sind jedoch verteilt auf alle Ämter nur 6008 Stellen.
- Senat beschließt den Haushalt für 2012/13 
- Nahverkehr Berliner S-Bahn soll eigenständig bleiben Die Berliner S-Bahn bleibt weiter eigenständig. Die Deutsche Bahn hat Meldungen über eine geplante Zusammenlegung des krisengeschüttelten Unternehmens mit der S-Bahn Hamburg als falsch zurückgewiesen. "Eine Fusion steht nicht an und ist auch nicht geplant", sagte der für den Personenverkehr zuständige Bahnvorstand Ulrich Homburg am Montag
- Konzept gegen Schmutz Anwohner wollen Mauerpark säubern Der Mauerpark gilt als Berlins beliebteste Grünfläche. An sonnigen Sonntagen kommen mehr als 40 000 Menschen zum Feiern, Grillen und Musikmachen. Unangenehme Begleiterscheinungen des Besucherandrangs sind Müllberge, Fäkalien und illegaler Handel.

 

 
Montag, 18. Juli 2011
 
taz: Megaspree-Parade in Friedrichshain-Kreuzberg Der gutgelaunte Protest Rund 2.000 ziehen feiernd durch Kreuzberg und Friedrichshain. Sie erinnern an den Bürgerentscheid von vor drei Jahren VON WEIXIN ZHA
- Giuliani-Demo in Berlin-Kreuzberg Angeheizte Stimmung Hunderte Vermummte ziehen in der Nacht durch Berlin. Sie wollen an den 2001 erschossenen Carlo Giuliani erinnern. Die Bilanz: Sachschäden, Verletzte und 33 Festnahmen. VON MARTIN KAUL
- Jüngste Umfrage Rot-Rot wieder im Rennen Laut der am Sonntag von emnid veröffentlichten Umfrage kann der rot-rote Senat weitermachen. Der Abstand zwischen SPD und Grünen wird größer. CDU ist den Grünen auf den Fersen. VON UWE RADA
- Kommentar zur neuesten Umfrage Alternativen zur CDU KOMMENTAR VON UWE RADA  Berlin ist eine Stadt der linken Parteien. SPD und Grüne sind seit Monaten vorne, die Linke liegt bei derzeit 14 Prozent. Weil die FDP wohl draußen sein wird, vertritt letztlich die CDU das konservativ-bürgerliche im Parteienspektrum. Auch gibt es keine Wechselstimmung.
 

Tagesspiegel: Euro-Krise Kohl hadert mit Merkels Europapolitik Kurz vor dem EU-Krisengipfel wächst die Kritik an der Europapolitik der Bundesregierung. In der Diskussion um einen möglichen Schuldenschnitt für Griechenland verhärten sich die Fronten. Von Stephan Haselberger
- Widerstand gegen Ende des SPD-Präsidiums 
„Das Wasser muss billiger werden“ Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) zu den Chancen für Gebührensenkungen, dem S-Bahn-Problem und den bislang schlechten Aussichten seiner Partei, in den nächsten Jahren weiter mitzuregieren
- CDU auf Tour: Henkel zum Anfassen Spitzenkandidat schwört Fans auf Bustrip ein – mit Slogans wie: „Arbeitsplätze statt Grillplätze“ Von Stefan Jacobs
- Denkmalstreit: Senat bietet Rückzug an 
- Der Stand der Ringe Die letzte Olympia-Bewerbung endete mit einem Fiasko, ist aber auch schon ewig her Jetzt fordern einige Berliner einen neuen Anlauf. Ein Pro & Contra Von Friedhard Teuffel
- PRO & Contra PRO & Contra Von Annette Kögel
- Brandstiftung in Prenzlauer Berg und Wedding 25 Verletzte und eine Notunterkunft in der Straßenbahn Update Unbekannte Täter haben am Wochenende mehrfach in Hausfluren gezündelt. In Wedding musste die Feuerwehr ein Wohnhaus evakuieren. Die Bewohner fanden Zuflucht in der Straßenbahn. Von Jörn Hasselmann
- Neun Brände in Berliner Häusern gelegt
- Demo in Kreuzberg Polizisten mit Brandsatz und Zwillen attackiert Update Etwa 500 Polizisten wurden in der Nacht zu Sonntag von den Teilnehmern einer nicht angemeldeten Demonstration in Kreuzberg attackiert. Die Polizei sprach von einer enormen Gewaltbereitschaft. Von Jörn Hasselmann

 

Berliner Zeitung: Taxifahrer wollen nachts mehr kassieren Zur Eröffnung des Flughafens soll es ein neues Tarifsystem geben
- Brennende Barrikaden und ein verletztes Kind Schwere Krawalle in Kreuzberg und Rudow/Stein traf 13-Jährigen im Gesicht
- Verwaltung soll nur ökologisch-korrekt kaufen Umweltsenatorin will neue Vorschrift erlassen
- Grüne für Kraftwerk mit Pellets-Feuer Kohle-Ära dürfe aber nicht verlängert werden
Berliner Morgenpost: Finanzämter Steuerfahndung bringt Berlin 53 Millionen Euro Die Berliner Finanzbehörden verstärken den Druck auf Steuersünder. Die Zahl der Steuerstrafverfahren, die von den Finanzämtern eingeleitet wurden, stieg nach Daten der Senatsverwaltung für Finanzen um mehr als 50 Prozent: von 2251 im Jahr 2009 auf 3797 im Jahr 2010.
- Sicherheit Verschwundene Pläne bringen BND-Chef Uhrlau in BedrängnisDie entwendeten Baupläne für die neue BND-Zentrale in Berlin betreffen möglicherweise doch sicherheitsrelevante Bereiche.
- Gestohlene Baupläne BND-Chef gerät in Erklärungsnot Die Sicherheitspannen beim Verschwinden von Bauplänen für die neue Zentrale des Bundesnachrichtendiensts (BND) in Berlin sowie die Cyberattacke auf den Zoll sind Berichten zufolge umfangreicher als zunächst angenommen. Laut einem "Focus"-Bericht vom Sonntag enthielten die BND-Pläne möglicherweise doch sicherheitsrelevante Details über Laboratorien und Fluchtwege.
- Bahn plant Zusammenlegung Eine S-Bahn für Berlin und Hamburg? Nach den zahlreichen Pannen der Berliner S-Bahn in den vergangenen Jahren könnte das Unternehmen einem Bericht zufolge mit der Hamburger Schnellbahn zusammengelegt werden.
-  Bildung Eine halbe Million Studenten drängen neu an Hochschulen Mit knapp 500 000 Studienanfängern könnte es in diesem Jahr in Deutschland so viele Erstsemester geben wie nie zuvor. 
- Kommentar Kuratorium ohne Mumm, Preis ohne Sinn Es hat etliche Tage gedauert, doch dann hat der Verein Werkstatt Deutschland nachgegeben: Wladimir Putin erhält den Quadriga-Preis in diesem Jahr nicht, die Preisverleihung, die traditionell am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, in der deutschen Hauptstadt stattfindet, wird ausgesetzt.
- Fachkräftemangel Berliner Wirtschaft fordert eine Willkommenskultur für Zuwanderer Auch in Berlin ist der Fachkräftemangel mittlerweile groß. Bedarf gibt es in vielen Berufen. Nicht nur bei Ingenieuren. Hauptsächlich fehlen die qualifizierten Arbeitskräfte in Jobs mit unregelmäßigen Arbeitszeiten wie in der Gastronomie, aber auch Bus- und Lkw-Fahrer sind nach Auskunft von Christian Wiesenhütter, dem Hauptgeschäftsführer der Berliner Industrie- und Handelskammer (IHK), gesucht. 
- Extremismus Festnahmen und Verletzte bei Krawall-Demonstration 37 verletzte Polizeibeamte, genau so viele eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen Randalierer und 39 Festnahmen - das ist die Bilanz mehrerer Demonstrationen und Kundgebungen, die am Wochenende in Berlin stattfanden.
- Stadtentwicklung Neue Pläne für das Millionenprojekt U 5 Eigentlich sollten vor dem Roten Rathaus in Mitte schon längst die Bagger anrücken, um eine große Grube für Berlins neuesten U-Bahnhof auszuheben. Doch statt der Bagger sind es noch immer die Archäologen, die sich unter den Augen des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) tief in die Erde graben.
- Frank Henkel "Trampeln Sie doch mal alle" Ein postgelber Doppeldecker rollt etwas gemächlich am Potsdamer Platz ein. Über der vorderen Tür prangt ein großes Foto von Frank Henkel. Jeder, der hier einsteigt, wird von dem CDU-Spitzenkandidaten für das Amt des Regierenden Bürgermeisters angelächelt. Anneliese Dolinski zum Beispiel hat sich bereits ein Knoppers und das Wahlprogramm gesichert.
- Nach Polizeieinsatz Micky-Maus-Bettler sind vom Pariser Platz verschwunden Wochenlang hat eine Gruppe von organisierten Bettlern aus Rumänien Touristen auf dem Pariser Platz belästigt, doch das Eingreifen der Polizei scheint Wirkung zu zeigen. Am Sonntag blieben die Berlin-Besucher verschont von den aufdringlichen Bettlern, die stets als Micky Maus, Tiger, Hühnchen und Gorilla verkleidet auftraten.
-  S-Bahn-Verkehr Anwohner wollen Zehn-Minuten-Takt nach Teltow kippen Von diesem Montag an fährt die S-Bahn tagsüber alle zehn Minuten nach Teltow Stadt. Wie lange sie das tun darf, müssen möglicherweise die Richter des Verwaltungsgerichts Potsdam entscheiden.
- Streit um neue Wege Schöneberger Park ist immer noch gesperrt Gerade jetzt im Sommer möchten junge Familien das Fleckchen Grün vor ihrer Haustür nutzen, doch noch immer sperrt ein Bauzaun einen großen Teil der Liegewiese im Heinrich-Lassen-Park an der Belziger Straße in Schöneberg ab. Familie Brodsky weicht mit Baby Joshua sogar schon auf den nahen Friedhof zum Spazierengehen aus.

 

Urlaubsbedingt erscheint die nächste Aktuelle Presseschau am Montag, d. 18. Juli.

Ihre Internet-Redaktion der Berliner SPD

 

Freitag, 1. Juli 2011

 

taz: Bildung für sozial Schwache Paket erreicht Empfänger nicht Das Bildungspaket kommt bislang nur bei einem Viertel aller berechtigten Kinder an. Die Klagen über zu viel Bürokratie und zu wenig Informationen reißen nicht ab. VON MANUELA HEIM
- Bildungspaket Kinder aus den Augen verloren KOMMENTAR VON MANUELA HEIM  Ein Viertel aller anspruchsberechtigten Berliner Familien haben Leistungen aus dem Bildungspaket beantragt.
- Protest gegen Rechtsextreme Bunte Ballons gegen braun Hunderte versammeln sich vor dem Rathaus Kreuzberg, um gegen den Parteitag der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland zu demonstrieren. VON KONRAD LITSCHKO
- Grüner Wahlkampf Von der Fraktion in die Parteizentrale Renate Künast benennt neuen Wahlkampfmanager. Dessen Vorgänger wurde nach einer Alkoholfahrt beurlaubt. VON Stefan Alberti
 

Tagesspiegel: Alkohol-Affäre Künast schweigt Die Grünen haben nach der Alkoholfahrt ihres Wahlkampfmanagers schnell reagiert und einen Nachfolger präsentiert. Nun hoffen sie aufs Vergessen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Trunkenheitsfahrer zur Polizei "Wissen Sie, wen Sie vor sich haben?" André Stephan soll sich "besonders dämlich" angestellt haben, sagt ein Ermittler. Der Polizei war der Wahlkampf-Manager der Grünen schon vor seiner Trunkenheitsfahrt bekannt. Von Tanja Buntrock, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Meinungsforscher "Kein nachhaltiger Schaden für die Grünen" Manfred Güllner ist Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstitutes Forsa. Mit ihm sprach Hannes Heine. 
- Von Tag zu Tag Grünlich Ulrich Zawatka-Gerlach entdeckt interessante Seiten an der Künast-Partei Von Ulrich Zawatka-Gerlach

- Reformen Die veränderte Republik Deutschland steht nach dem Beschluss zum Atomausstieg und dem Ende der Wehrpflicht weder am Abgrund zur ewigen Finsternis, noch werden Sozialeinrichtungen reihenweise schließen. Selbst zur Bundeswehr haben sich schon jetzt mehr Freiwillige gemeldet als erwartet. Von Antje Sirleschtov
- Exklusiv Wahlrechtsmodelle: Schwarz-Gelb hilft Rot-Grün Exklusive Berechnung für den
Tagesspiegel: Was die neuen Wahlrechtsmodelle nach den aktuellen Umfragen ergäben. Von Albert Funk
- Machtkampf in der Linkspartei Dynamik des Zerfalls 
- THEMA Diese Stadt ist keine Insel mehr Neue Bauten braucht Berlin Berlin ist eine unfertige Metropole, die Gründe dafür sind vielfältig. Durch die Teilung der Stadt, die Verheerungen des Krieges entstanden Brachen. Leerstellen, über deren Gestaltung sich Stadtplaner und Architekten Gedanken machen. Die Probleme des Ballungsraumes verdeutlichen aber auch die Ausfallstraßen zum Umland, bei deren Passieren man einen ersten, prägenden Eindruck von Berlin gewinnt. Auf diese „Tore zur Stadt“ blicken die Autoren des dritten Beitrages unserer Serie. Aljoscha Hofmann, Cordelia Polinna und Johanna Schlaack fordern, das Ganze im Blick zu behalten
- Innenansichten einer Box Am Eröffnungstag blieb die befürchtete Warteschlange vor der Humboldt-Box zunächst aus Drinnen waren die ersten Besucher angetan. Ein Rundgang durch Mitmachzonen und Wunderkammern Von Thomas Loy
-
Die Gnade war immer größer“ Er streite nicht gern, bekannte Berlins Erzbischof Georg Sterzinsky einmal. Doch zugunsten Benachteiligter scheute er keinen Konflikt In ein hohes Amt drängte es den Kardinal nie, das taten andere. Die Krankheit ließ es zur Last werden. Jetzt starb der 75-Jährige Von Claudia Keller
- Schulplatzvergabe: Täglich gehen neue Klagen ein Richter sollen klären, ob hohe Notenhürden und rigider Umgang mit Härtefällen an Sekundarschulen rechtens sind Von Susanne Vieth-Entus
Polizei bereitet Großeinsatz in Kreuzberg vor „Pro Deutschland“ tagt im Rathaus-Saal Von Hannes Heine

 

Berliner Zeitung: Der lustlose Konsens Den historischen Beschluss zum Aus der Atomkraft fällte ein zerknirschter Bundestag, der kaum einig war

BERLIN. Der Beschluss, den der Bundestag an diesem Donnerstag fällt, ist historisch. Deutschland beschließt im...
- Wulffs Kritik an Merkel empört die Union Vorwurf: Bundespräsident biedert sich bei Rot-Grün an
- Berliner Arbeitslose verpassen Boom Überall in Deutschland sinkt die Zahl der Jobsuchenden, außer in der Hauptstadt Forscher: Erwerbslose zu schlecht ausgebildet / Bundesweit nur noch 2,89 Millionen ohne Stelle
- "Viele Arbeitslose ohne Berufsabschluss" Herr Brenke, Berlin hat die höchste Arbeitslosenquote aller Bundesländer. Selbst Mecklenburg-Vorpommern steht besser da
- "Es herrschen chaotische Zustände" In vielen Bürgerämtern gibt es extrem lange Wartezeiten - die Stimmung ist aggressiv Wer jetzt noch schnell einen neuen Reisepass oder einen Personalausweis für die geplante Reise in den Sommerferien braucht,
- Interessante Ordner In der Howoge-Affäre gibt es wichtige Unterlagen, die der Untersuchungsausschuss noch nicht kannte - bis gestern Es sollte ein Besuch mit erzieherischer Wirkung werden.
- Für jene, die am Rande stehen Georg Sterzinsky leitete fast 22 Jahre das Erzbistum Berlin und blieb dabei selbst fast unsichtbar. Gestern starb der Kardinal
- Künast ruft den Klempner Der erfahrene Organisator Heiko Thomas ersetzt den gefeuerten Wahlkampfmanager André Stephan - er dürfte nur eine Übergangslösung sein Auf dem Parteitag vor ein paar Wochen wusste Heiko Thomas schon genau, wie das sein würde, wenn die Grünen einmal Berlin...
- Flugsicherung präsentiert Routenkonzept Lichtenrade wird verschont, der Südosten fürchtet Lärm
- Mitte lässt keine Spielhallen mehr zu Der Bezirk will das neue Gesetz strikt anwenden und lässt es dabei auch auf juristische Auseinandersetzungen ankommen

Berliner Morgenpost: Rechtspopulisten kapitulieren Kreuzberger Anwohner vertreiben Pro Deutschland Mit Sitzblockaden und einem bunten Straßenfest haben mehrere Hundert Menschen in der Kreuzberger Yorckstraße eine Tagung der als rechtspopulistisch eingestuften Bürgerbewegung "Pro Deutschland" im Rathaus verhindert.
- Demonstration Sitzblockade gegen Rechtspopulisten Die teils mit Spannung, teils mit Sorge erwartete Tagung der als rechtspopulistisch eingestuften Bürgerbewegung Pro Deutschland im Kreuzberger Rathaus hat am Donnerstag zu Protesten von mehreren Hundert Menschen geführt
- Nachruf Sterzinsky – Kirchenmann mit Ecken und Kanten  Der frühere Erzbischof Georg Sterzinsky, Berlins Stimme des Katholizismus, starb nach langer Krankheit im Alter von 75 Jahren. Er wirkte in einer Zeit voller Konflikte, doch es gelang ihm, Hoffnung zu stiften.
- Nachfolger Nach Alkoholfahrt: Grüne mit neuem Wahlkampfmanager Nur einen Tag nach der Kündigung ihres Wahlkampfleiters André Stephan wegen einer Alkoholfahrt haben die Grünen einen Nachfolger gefunden.
- Flügelkämpfe Chef der Linken brüllt Genossen minutenlang an
- Alkohol-Affäre Künast in der Krise Am Ende dieses für die Berliner Grünen turbulenten Tages fand Spitzenkandidatin Renate Künast klare Worte. Die Herausforderin um das Amt des Regierenden Bürgermeisters in Berlin war zu Gast im Steglitzer Wrangelschlösschen.
- Alkohol-Affäre Ein Vertrauter soll grünen Wahlkampf retten Der Neue in Renate Künasts Wahlkampfteam ist ein alter Bekannter. Heiko Thomas leitete 2002 bis 2004 Künasts Bundestagsbüro. Nun wird der bisherige Fraktionsgeschäftsführer der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus die wichtige Position des Wahlkampfmanagers und Landesgeschäftsführers übernehmen.
- Studie Was Studenten depressiv macht Studenten stehen zunehmend unter Stress. Bei ihnen werden häufiger psychische Störungen diagnostiziert, die zugleich immer häufiger mit Medikamenten behandelt werden. Dies ist ein Ergebnis des Gesundheitsreports der Techniker Krankenkasse (TK). "Die Vermutung liegt nahe, dass die jüngsten Reformen in der akademischen Ausbildung nicht spurlos an jungen Menschen vorbeigehen", sagte TK-Chef Norbert Klusen bei der Vorstellung des Reports gestern in Berlin.
- Humboldt-Box Keine Schlangen, aber großes Interesse Lange Schlangen hatten sich vor dem "Klops", dem "hässlichen Klotz", wie die Humboldt-Box bereits vor ihrer Eröffnung abschätzig genannt wurde, am Donnerstag nicht gebildet. Der Besucherstrom aber riss nicht ab.
- Abgeordnetenhaus Howoge-Ausschuss durchsucht Akten bei der Senatorin Dieser Ortstermin war eine Premiere für das Abgeordnetenhaus: Am Donnerstagvormittag rückten bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sieben Abgeordnete plus Mitarbeiter ein, um die Akten von Senatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) zur Howoge-Affäre zu untersuchen.
- Konzessionen Bezirk Mitte will weitere Spielhallen verhindern Das neue Spielhallengesetz des Senats macht es möglich. In Wedding, Gesundbrunnen und Moabit wird es keine neuen Casinos geben. Jetzt sei dafür die Rechtsgrundlage gegeben, sagte Mittes Wirtschaftsstadtrat Carsten Spallek (CDU) am Donnerstag in einem Bilanzgespräch.
 

 

Aktuelle Presseschau Juni 2011

Hinweis: Die Berliner Morgenpost hat Mitte Dezember 2009 ein Online-Abonnement eingeführt. Artikel sind nach Bezahlung zugänglich.

 

Donnerstag, 30. Juni 2011

 

 

taz: Neue IInfo-Box Ach, du dickes Ei! Die Humboldt-Box ist eröffnet: Der Bauherr spricht von einem "neuen Wahrzeichen für Berlin". Dabei ist der Kloß ein echtes Ärgernis auf 25 mal 30 Metern. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
-  Fehler folgt Rauswurf Blauer Grüner sieht Rot Grünen-Spitze setzt Wahlkampfmanager ab. Hintergrund sind offenbar Trunkenheit und Widerstand gegen die Polizei. Renate Künast geht mitten im Wahlkampf eine Schlüsselfigur verloren VON STEFAN ALBERTI
- Die Grünen machen dicht Transparenz nur bei anderen KOMMENTAR VON STEFAN ALBERTI  Er wird den Grünen fehlen: André Stephan hat als Landesgeschäftsführer einen guten Job gemacht. So jemand ist nicht von heute auf morgen als Wahlkampfmanager zu ersetzen.
- Umweltschutz Das Klimaschutzgesetz ist nur geparkt Die Senatsverwaltung glaubt fest an ein neues Klimaschutzgesetz - nach der Wahl. Nötig wäre es, denn das Land hat Nachholbedarf in Sachen CO2-Reduzierung. Zum Beispiel bei erneuerbaren Energien. VON SVENJA BERGT
- Kinderschutz-Projekt "Übers Ziel hinausgeschossen" Gerichtsvollzieher sollen Anhaltspunkte für Kindesmisshandlung melden. Der Landesdatenschutzbeauftragte Alexander Dix meldet große rechtliche Bedenken an.
 

Tagesspiegel: Alkoholfahrt: Grüne feuern Wahlkampfchef Offenbar Fluchtversuch und Tritte gegen Polizisten 
- Künasts Wahlkampfleiter Blaue Grüne Nach der Trunkenheitsfahrt des Wahlkampfleiters von Renate Künast stürzt sich die politische Konkurrenz voller Häme auf die Grünen. Mildernde Umstände gibt es nicht, auch nicht für Künast. Von Lorenz Maroldt
- Opposition hält Koalition Fehler beim Wahlrecht vor 
- Keiner will einfach Breite Front gegen Kirchhofs Steuerreform Von Antje Sirleschtov
- Neue S-Bahnlinie S 21 Blaue Stunde auf dem Heuboden Zwischen Potsdamer Platz und dem Brandenburger Tor liegt seit 75 Jahren ein Tunnel. Jetzt wird er für eine neue S-Bahn-Strecke gebraucht, die vom Nordring bis zum Potsdamer Platz verläuft. Von Klaus Kurpjuweit
- Erst sammeln, dann prüfen Gesetzentwurf für das S-Bahn-Volksbegehren ist zum großen Teil rechtlich problematisch Von Michael Götting, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Im Parlament wird über Mutlu beraten 
- Schul-Förderer suchen Spenden für neue Stiftung 
- Islamgegner ziehen vors Kreuzberger Rathaus Polizei rechnet mit zahlreichen Gegendemonstranten Erneut gab es mehrere nächtliche Angriffe auf linke Einrichtungen Von Hadija Haruna, Frank Jansen
- Hansen ohne Anspruch auf Polizeichefamt Bekanntgabe rechtlich nicht bindend Von Ulrich Zawatka-Gerlach 
- Neues Gesetz, steigende Mieten Bundestag will Gesetz zur energetischen Sanierung beschließen Es ermöglicht die Umlage von Baukosten auf den Nutzer der Wohnung Von Ralf Schönball

 

Berliner Zeitung: Grüner aus dem Verkehr gezogen Künast entlässt Wahlkampfmanager / Auf dem Heimweg von Wowereits Hoffest betrunken am Steuer eingeschlafen / Tritte gegen Polizisten / Rückschlag im Kampf ums Rote Rathaus BERLIN. Zweieinhalb Monate vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat die grüne Spitzenkandidatin Renate Künast eine...
- Grün und blau Renate Künast hat richtig gehandelt. Der Fehltritt des von ihr persönlich angeheuerten Wahlkampfchefs ist unentschuldbar.
- Heimfahrt mit Folgen Der Grüne André Stephan war ein aufstrebendes Polit-Talent. Jetzt ist seine Karriere fürs Erste gestoppt
- Ein neuer Platz für Bücher Nikolaus Bernau fordert die Entlassung der Landes- bibliothek aus dem Humboldt-Forum. Es war eine grandiose Idee: Die Berliner Zentral- und Landesbibliothek (ZLB), seit Jahrzehnten in eklatanter Platznot, ...
- AUSSTELLUNG Tortenbodenprinzip mit Fehlern Die Humboldt-Box auf dem Schlossplatz ist eröffnet...
- Werbung für das Schloss Die Humboldt-Box ist eröffnet: Sie soll Appetit auf das Humboldt-Forum machen/Haushaltsexperten beraten über die Finanzierung des Neubauprojekts
- Einschreiten, bevor der Streit eskaliert In zwei Bädern sind jetzt Konfliktlotsen unterwegs
- Verschlusssache Rotes Rathaus Beim Hoffest wurde mal wieder klar: Klaus Wowereit will Renate Künast nicht kampflos weichen Sie will das Sticheln nicht lassen. Renate Künast, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, nutzte ihren Besuch beim...
Berliner Morgenpost: Von allen Ämtern entbunden Wahlkampfchef der Grünen nach Alkoholfahrt festgenommen Die Berliner Grünen müssen in der heißen Phase des Wahlkampfs auf ihren Wahlkampfleiter und Landesgeschäftsführer André Stephan verzichten. Die Partei entband ihn am Mittwoch von seinen Ämtern. Stephan soll in der Nacht zuvor betrunken gefahren und in seinem Auto eingeschlafen sein.
- Die Alkoholfahrt von André Stephan Rote Karte für grünen Chefwahlkämpfer Der Ausfall ihres Wahlkampfmanagers André Stephan nach einer Trunkenheitsfahrt trifft die Grünen rund zehn Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl hart. Die Parteiführung tauchte am Mittwoch fast vollständig ab. Die beiden Landeschefs Bettina Jarasch und Daniel Wesener verschickten lediglich eine Mitteilung, die aus einem kargen Satz bestand.
- Ab heute für Besucher geöffnet Berlins neue Box Die Meinungen über die Humboldt-Box waren schon vor dem Bau geteilt: Von "Mülltonne" bis "eingepacktes Riesenrad" reichten die Wertungen.
- Rechtsextremismus Neonazis sind im Osten wieder gewalttätiger Der Zugriff erfolgte kurz vor Heiligabend. Vier junge Männer, an deren neonazistischer Gesinnung kein Zweifel besteht, wurden mithilfe der sächsischen Sonderkommission Rechtsextremismus (Soko "Rex") festgenommen. Der Verdacht: gemeinschaftlich begangener Mord und schwere Körperverletzung. 
- Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung Warum Jugendliche Politiker nicht verstehen Die Studie heißt "Sprichst du Politik?" und erinnert an Franz Müntefering. Der ehemalige SPD-Vorsitzende erklärte die Dinge zumindest manchmal verständlich und redete gern in kurzen Sätzen, zum Beispiel: "Lieber klare Kante als Hose voll" oder "Opposition ist Mist". Das versteht jeder.
- Integration Berliner Wirtschaft will mehr Azubis aus Migrantenfamilien einstellen Die Startvoraussetzungen von Songül Oral und Nenad Vulovic waren nicht die Besten. Oral, eine 24-jährige Türkin, hat den erweiterten Hauptschulabschluss und so ihre Erfahrungen mit frustrierenden Bewerbungsgesprächen.
- Geplatzter Hotel-Deal Grünen-Politiker Mutlu wird weiter überprüft Der Wirbel um die Rolle des Grünen-Abgeordneten Özcan Mutlu bei einem geplatzten Immobiliengeschäft wird sich noch mindestens bis in die heiße Phase des Wahlkampfes hinziehen. Das Präsidium des Abgeordnetenhauses beraumte am Mittwoch eine weitere Sitzung Ende August an um die Hintergründe des Millionengeschäftes zu ergründen. 
- Gewerkschaften kritisieren Innensenator "Ein Sinnbild für Umgang mit der Polizei" Ein Polizeipräsident, der sein Amt noch nicht antreten kann. Ein unterlegener Kandidat, der dem Innensenator Fehler beim Auswahlverfahren vorwirft. Eine Senatsentscheidung für einen Polizeichef, die die rot-rote Koalition spaltet. Die Bilanz der Suche nach einem Nachfolger für Dieter Glietsch hat nicht nur bei der Opposition für Spott gesorgt, die von einer "Posse" spricht.
- Stadtplanung Die toten Gleise unter der Ebertstraße Das Bild ist surreal. Zwei in bläuliches Neonlicht getauchte Gleise, die schnurgerade auf eine Betonwand zuführen. Die Wände sind mit Graffiti besprüht, "Party" steht auf einer Wand. Was auf den ersten Blick aussieht wie ein avantgardistisches Bühnenbild, ist in Wirklichkeit ein S-Bahntunnel, den die Nationalsozialisten zwischen 1936 und 1939 hatten bauen lassen.
- Immobilien Neumieter drängen nach Lichtenberg Die zunehmend angespannte Lage auf dem Berliner Wohnungsmarkt bekommen nun auch diejenigen Kieze zu spüren, die bislang als wenig begehrte Wohnlagen galten. Wie aus dem aktuellen Marktmietspiegel des Immobilienverbandes IVD Berlin-Brandenburg hervorgeht, sind die Mieten bei Neuabschlüssen im Vergleich zu 2009 berlinweit um durchschnittlich 7,3 Prozent gestiegen.
- Extremismus Ausschreitungen bei Treffen von Rechten befürchtet Den seit Tagen schwelenden gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen rechts- und linksextremistischen Gruppen droht am heutigen Donnerstag ein neuer Höhepunkt. Für den Abend hat die als rechtspopulistisch eingestufte Bürgerbewegung Pro Deutschland zu einer Diskussionsveranstaltung im Rathaus Kreuzberg an der Yorckstraße eingeladen.
- Unternehmen Wasserbetriebe widersprechen dem Kartellamt Die Berliner Wasserbetriebe (BWB) haben dem Bundeskartellamt widersprochen, in Berlin zu hohe Wasserpreise von den Kunden zu verlangen. In einer 124 Seiten umfassenden Entgegnung, die das Unternehmen an das Kartellamt geschickt hat, wollen die Wasserbetriebe erreichen, dass die Behörde ihre bisherige Auffassung ändert. 
- Sicherheit Konfliktlotsen sollen Freibäder sicherer machen Es geht hoch her beim Fußballspielen im Freibad. Jugendliche kicken auf einer Wiese gegeneinander. Doch plötzlich trifft der Lederball den Kopf eines in der Sonne liegenden Mannes.
- BerlinRadar: Friedrichshain-Kreuzberg Würdigung einer Sozialdemokratin Seit Mittwoch gibt es in Friedrichshain die Pauline-Staegemann-Straße. Sie verläuft von der Mollstraße bis zur Georgenkirchstraße. Namensgeberin Pauline Staegemann (1838-1909) war 1873 eine der Mitbegründerinnen des ersten Berliner Arbeiterfrauen- und Mädchenvereins.
- Humboldt-Box Die Kiste der Republik hat Panoramablick Der Schloss-Architekt schaut ziemlich betreten zur Seite. Die Humboldt-Box, so Franco Stella, sei ihm zugleich "zu fern und zu nah". Er bitte deshalb um Verständnis, dass er zur Architektur des neuen Informationszentrums auf dem Schloßplatz lieber nichts sagen möchte.

 

 

Mittwoch, 29. Juni 2011

 

taz: Abrechnung von EU-Projekten Brüssel heizt Berlin ein Weil es Probleme bei der Abrechnung von EU-Projekten gibt, hat Brüssel gegen Berlin ein Prüfungsverfahren eingeleitet. Wirtschaftssenator Wolf gelobt Besserung. VON UWE RADA
- Vor dem Parteitreffen von "Pro Deutschland" Kreuzberg gegen "Pro Deutschland" Rechte wollen am Donnerstag im Bezirksrathaus tagen. Dort aber laden Vereine zu einem Fest. VON Konrad Litschko
 
Tagesspiegel: SPD setzt Hansen als Polizeichef in Berlin durch 
- Paul Kirchhof Der Professor aus Heidelberg Mitten in die Steuersenkungsdebatte der Koalition hinein präsentiert der Finanzexperte Paul Kirchhof ein Konzept zur Steuervereinfachung. Was schlägt er im Detail vor? Von Antje Sirleschtov
- REAKTIONEN VON STEUERFACHLEUTEN AUF KIRCHHOF „Grundsätzlich positiv“ Experten sind über Paul Kirchhofs Vorschläge geteilter Meinung.
- Personalpolitik Die Polizeipräsidentenposse Berlins rot-roter Senat kann sich in einer wichtigen Personalie nicht einigen. Die Polizei ist nur kommissarisch besetzt, seit ihr Präsident in Ruhestand gegangen ist. Von Gerd Nowakowski
- Hoffest Manege frei im Roten Rathaus Der Regierende Bürgermeister Wowereit hatte geladen. Zum Hoffest kamen 4000 Gäste, die Band 17 Hippies und der Kinderzirkus Cabuwazi. Das Fest hat sich immer mehr zu einer Leistungsschau der Stadt entwickelt, die Kreativität weckt und fördert. Von Elisabeth Binder, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Für nur zwei Euro in den Tierpark – und noch viel mehr Ferientipps Berlin ist auf die schulfreie Zeit gut vorbereitet. Für Kinder und Jugendliche gibt es ein großes Programm. Eine kleine Übersicht zeigen wir hier 
- Zur Schweigeminute werden die Glocken läuten Am 13. August um 12 Uhr sollen Berliner gedenken Der Tagesspiegel unterstützt den Aufruf Von Lothar Heinke
- Der letzte Pausengong Ursula Sarrazins Lehrer-Laufbahn ist zu Ende In gegenseitiger Sprachlosigkeit endet Ursula Sarrazins Laufbahn als Lehrerin. Ob sie ein Buch schreiben wird, lässt sie offen. Von Susanne Vieth-Entus
- Nach Brandanschlag "Wir fühlen uns hilflos" Nach dem Brandanschlag auf das Anton-Schmaus-Haus in Britz sind die Betreiber schockiert. Nur durch einen Zufall war das Jugendzentrum zur Tatzeit leer. Ein Besuch. Von Eva Kalwa
- Parteien für Einheit gegen Rechtsextreme Am Donnerstag Proteste gegen „Pro Deutschland“ Von Hannes Heine
- Vorwürfe wegen Vermittlertätigkeit SPD hat noch Fragen an den Grünen Mutlu Das Parlamentspräsidium befasst sich mit Vorwürfen gegen den Grünen-Abgeordneten Mutlu. Dieser soll einem türkischen Unternehmer Kontakt zu den Verkäufern mehrerer Kempinski-Hotels vermittelt haben. Von Stefan Jacobs
- Nach Streit vertagt Bundestagsfraktionen im Haushaltsausschuss beraten Freigabe der Kuppel-Millionen erneut Spenden fürs Schloss – Quittung fürs Finanzamt Von Ralf Schönball 
- Ordnungsdienst für den Mauerpark geplant Anwohner und Gewerbetreibende wollen für Sicherheit und Sauberkeit sorgen, dafür dürfen sie exklusiv Getränke verkaufen Von Björn Stephan

 

Berliner Zeitung: Freundlichkeiten für den Sommer Die Union will den Steuerbeschluss auf Herbst verschieben. Das erzürnt die FDP
- Touristen willkommen, höhere Mieten nicht Zum Abschluss der Kiezserie der Berliner Zeitung äußern sich Leser über ihren Bezirk
 
Berliner Morgenpost: Landespolitik Frühpensionär wird Berlins neuer Polizeichef Gegen den Widerstand der Linken hat der Berliner Senat am Dienstag den neuen Polizeipräsidenten bestimmt. Udo Hansen, ehemaliger Chef der Bundespolizei Ost, soll das Amt von Dieter Glietsch übernehmen, der im Mai in den Ruhestand gegangen ist.
- Kommentar Körtings einsame Entscheidung Berlins zukünftiger Polizeipräsident ist ein Phantom. Es heißt Udo Hansen und soll das Amt von Dieter Glietsch übernehmen, der im Mai in den Ruhestand gegangen ist. So hat es der Senat hat am Dienstag entschieden.
- Verbraucher Gaststätten-Hygiene: Berlinweite "Ekelliste" bald im Internet Künftig sollen sich Berliner Restaurant- und Imbissbesucher auf einer Internetseite über die Hygiene in den Lokalen der Hauptstadt informieren können.
- Konzept Eine einfache Steuerformel für alle und alles In der Bundespolitik stößt das Steuerkonzept des früheren Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhof auf Skepsis, aber ganz Deutschland diskutiert die bestechend einfache Formel, die eine Steuererklärung auf einem Bierdeckel tatsächlich in den Bereich des Möglichen ziehen könnte
- Steuern Die Regierungskoalition ringt um ein Reförmchen Deutschland erlebt ein steuerpolitisches Wechselbad: Während der Heidelberger Staatsrechtler Paul Kirchhof mit einem frappierend einfachen Konzept neuen Schwung in die Debatte bringt, kommt die Koalition bei der geplanten kleinen Reform nicht voran. 
- Servicecenter Amazon sucht jetzt Mitarbeiter für den Berliner Standort Ab sofort nimmt Amazon Bewerbungen entgegen. Man kann sie auf der Homepage des Unternehmens hinterlassen oder vom 9. bis 24. Juli zwischen neun und 17 am neuen Standort am Dom Aquarée in Mitte vorbeischauen und sich direkt vorstellen. 
- Gesundheit Sicher essen in Berlin Schlagzeilen über ekelerregende Zustände in Restaurants und Imbissen haben schon so manchem den Appetit verdorben. Lebensmittelkontrolleure prüfen überall in Berlin, um gegen mangelnde Hygiene vorzugehen.
- Stadtplanung Schlossbau wird mindestens 590 Millionen Euro kosten Am heutigen Mittwoch wird die Humboldt-Box, umstritten wegen ihrer dominanten Lage zwischen Berliner Dom, Zeughaus und Museumsinsel, mit geladenen Gästen eröffnet. 
- Kriminalität Kabeldiebe legen S-Bahnen im Berufsverkehr lahm Kabeldiebe haben den S-Bahnverkehr im Südosten Berlins für Stunden lahm gelegt. Weil die Kriminellen in der Nacht zum Dienstag zwischen den Stationen Plänterwald, Köllnische Heide und Baumschulenweg zugeschlagen hatten, fielen die Ringbahnlinien S 41 und S 42 sowie S 46,S 47, S 8 und S 9 aus.
- Polizeipräsident Innensenator unter Druck Aus der Innenverwaltung gab es am Dienstag keinen weiteren Kommentar zur Entscheidung für Udo Hansen als neuen Polizeipräsidenten. Senatssprecher Richard Meng hatte in der Pressekonferenz nach der Sitzung der Senatoren lediglich gesagt, der Innensenator habe "sehr überzeugend begründet", warum Hansen der beste Bewerber für das Amt gewesen sei und das Votum für ihn ausfallen müsse. 
- Rechtsextremismus Polizeischutz für Grüne und Linke in Neukölln In Neukölln wächst die Sorge, dass die Gewalt zwischen Rechts- und Linksextremen eskaliert. Nach einer Reihe von gegenseitigen Übergriffen hat jetzt das Landeskriminalamt (LKA) mehrere Einrichtungen vor rechten Gewalttaten gewarnt.
 

 

Dienstag, 28. Juni 2011

taz: Mieten-Affäre um Sozialunternehmen Treberhilfe kann nicht zahlen Die Mieten-Affäre bei der Treberhilfe weitet sich aus: In weit mehr Fällen, als bisher bekannt blieb, der Träger nach taz-Informationen die Miete für Klienten schuldig. VON MANUELA HEIM
- Linke und rechte Gewalt Auf Schläge folgen Brände Nach einer Prügelserie gegen NPD-Politiker verüben mutmaßlich Rechtsextreme Brandanschläge auf linke Hausprojekte. Innensenator befürchtet weitere Racheaktionen. VON KONRAD LITSCHKO
- Alkohol im Nahverkehr Fahrgäste werden weitertrinken Berlins Verkehrsverbund will ein gesetzliches Trinkverbot in Bus und Bahn, doch die Politik winkt ab. VON DENA KELISHADI
 

Tagesspiegel: Berlin extrem Körting warnt vor Eskalation der Gewalt Nach Angriffen auf Funktionäre der rechtsextremen NPD in Berlin gab es fünf Brandanschläge auf linke Projekte. Die Täter werden radikaler - auf beiden Seiten. Von Frank Jansen, Johannes Radke
- Neuer Streit um Kuppel fürs Berliner Schloss
- Gabriel warnt Gegner der SPD-Reform Parteichef spricht Machtwort im Vorstand 
- Die Pläne der SPD Bitte nicht stören Von Stephan Haselberger
- THEMA Berlin ist reich – an Raum Neue Bauten braucht Berlin Das Unfertige ist ein Charakteristikum Berlins. Und durch die Jahrzehnte der Teilung, nach den Zerstörungen des Krieges, hat sich das Bild der Stadt im Werden noch verfestigt. Wie geht man mit diesen „Leerstellen“ um? Braucht Berlin nach 1957 und 1984/87 eine dritte Internationale Bauausstellung mit Anregungen von Stadtplanern aus aller Welt? Der Darmstädter Professor Werner Durth erläuterte in Folge 1 die Geschichte der IBA. Heute skizziert Stadtbaudirektorin Regula Lüscher ihre Vision des Berlin von morgen 
- Bundestag entscheidet über Bau des Stadtschlosses Kampf um die 28-Millionen-Kuppel Ohne Kuppel und mit zierlosen Portalen oder nahezu in historischer Gestalt: Wie das Berliner Schloss gebaut wird, entscheidet an diesem Mittwoch der Haushaltsausschuss des Bundestages. Für den Fall, dass er kein Extra-Geld gibt, hat Stiftungschef Manfred Rettig noch eine Idee in petto. Von Ralf Schönball 
- Die Humboldt-Box Der Klotz öffnet bis in die Nacht Es gibt Menschen, die das Ding interessant finden, andere ätzen oder schimpfen über die Bausünde. In jedem Fall dürfte das Infocenter ab Donnerstag viele anlocken. Aber ist die Box nun scheußlich oder schön? Diskutieren Sie mit! Von André Görke, Fatina Keilani
- Zahl der Attacken nimmt zu Fünf Brandanschläge in einer Nacht  Nach zahlreichen Angriffen auf rechtsextreme Politiker sind offenbar linke Einrichtungen im Visier der Neonaziszene. Von Tanja Buntrock, Johannes Radke
- Ehrhart Körting "Autonome und Neonazis auf demselben brutalen Niveau" Berlins Innensenator Ehrhart Körting spricht im Interview über den gewalttätigen Schlagabtausch unter Extremisten. Er sagt, die Polizei solle auch NPD-Wahlkämpfer schützen. Von Frank Jansen 
- Wahlkampf Wowereit stellt seinen Slogan für Berlin vor Die SPD präsentiert ihre 1,7-Millionen-Kampagne. Sie dreht sich um Gegensätze. "Wir haben ein Gefühl für die Stadt", sagt der Regierende Bürgermeister Wowereit. Von Ulrich Zawatka-Gerlach 
- Freiwillige Sitzenbleiber Turboabiturienten legen Rückwärtsgang ein An manchen Schulen will bis zu ein Drittel der Schüler das Jahr freiwillig wiederholen. Zwölftklässler mit schlechten Noten fürchten Konkurrenz, vor allem durch den doppelten Abiturjahrgang. Von Susanne Vieth-Entus 
- Berliner Nachrichten Aus dem Abgeordnetenhaus Linke lehnen Udo Hansen als Polizeipräsidenten ab. Präsidium des Abgeordnetenhauses befasst sich mit Özcan Mutlu. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- In vollen Zügen Hamburg will in Bahnen Alkoholverbot durchsetzen In Berlin sieht der Senat dafür keinen Bedarf Von Hannes Heine 
- Linke lehnen Hansen als Polizeichef ab Wolf fordert neues Auswahlverfahren

 

 

Berliner Zeitung: "An der Grenze meiner Belastungsfähigkeit" Bildungssenator Zöllner über Berlin, Ost- und West-Schulen und seinen Abschied aus der Politik
Nach den Wahlen im Herbst wird Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) dem Senat nicht mehr angehören.
- In Stein gemeißelt Sabine Deckwerth versteht nicht, warum gleich ein Denkmal gebaut werden muss. Wenn es nach dem Neuköllner Bürgermeister geht, könnte die Stadt bald um ein Denkmal reicher sein.
- Experten erwarten hohe Mietsteigerung Umfrage: Berlin mit Abstand vor München und Hamburg Berlins Mieter müssen sich auf weiter steigende Wohnkosten einstellen.
- Extremisten gehen aufeinander los Gewalt zwischen Links- und Rechtsradikalen spitzt sich zu Die Gewalt zwischen Linksradikalen und Neonazis eskaliert.
- Linke lehnt den neuen Polizeichef ab Senatsmitglieder wollen Nein zu "Hardliner" Hansen sagen
- Was bleibt Vor einem Jahr starb Jugendrichterin Kirsten Heisig. Sie hatte sich gegen Jugendgewalt engagiert
- Wächter im Mauerpark Sonntags kommen bis zu 50000 Menschen. Das bringt Konflikte. Anwohner wollen sie lösen Scherben, Kippen und Kronkorken liegen auf der Wiese, aus den Büschen stinkt es nach Urin.
- SPD wirbt mit Wowereit als Berlinversteher Partei stellt ihren zentralen Wahlkampfslogan vor
 
Berliner Morgenpost: Easyjet Berliner Pilotenstreik zum Ferienstart Pünktlich zum Sommerferienbeginn in zahlreichen Bundesländern müssen sich Passagiere der Fluggesellschaft Easyjet in Deutschland auf Behinderungen einstellen. In einer Urabstimmung votierte die große Mehrheit der Piloten und Flugbegleiter des Billigfliegers für einen Ausstand, wie die Gewerkschaft Ver.di am Montag in Berlin mitteilte. Ab Montag kommender Woche könnten die Beschäftigten ihre Arbeit niederlegen.
- Bundestag Machtkampf um die Reform des Wahlrechts An diesem Donnerstag endet eine dreijährige Frist, die das Verfassungsgericht dem Bundestag gewährt hatte. Damals, im Juli 2008, mahnte Karlsruhe eine Reform des Wahlrechts an. Umgesetzt hat das Parlament dies bislang nicht.
- Krankheitserreger in Badegewässern Keine Entwarnung für Berliner Seen - Badeverbot für Kleinkinder Endlich Sommerferien, 291 930 Berliner Schüler haben nun Zeit, um die Liegewiesen der 28 Sommer- und Strandbäder zu stürmen. Aber beim Baden ist Vorsicht geboten, besonders an den elf natürlichen Badestellen der Seen in und um Berlin. 
- Werbekampagne Wowereit setzt im Wahlkampf auf Türkis und Lila Das Rot verschwindet im Wahlkampf: Die Berliner SPD will mit Plakaten in den Farben Blau, Türkis und Lila in den kommenden Wochen punkten. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und Fraktions- und Landeschef Michael Müller stellten am Montag die Kampagne der Partei vor. "Berlin verstehen" lautet der Slogan. 
-  Extremismus Staatsschutz ermittelt nach linken und rechten Anschlägen Nach vier Überfällen auf Politiker und Wahlhelfer der rechtsextremen NPD in der vergangenen Woche holen deren Anhänger jetzt offenbar zum Gegenschlag aus. In der Nacht zum Montag kam es nach Polizeiangaben zu Anschlägen auf linksalternative Wohnprojekte in Prenzlauer Berg sowie zu Angriffen auf Autos in Kreuzberg. Verletzt wurde niemand.
 

 

 

Montag, 27. Juni 2011

taz: Untersuchungsausschuss Howoge Junge-Reyer muss nachsitzen Eigentlich war der Untersuchungsausschuss Howoge schon Geschichte - bis Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) nochmal aussagen musste. VON UWE RADA
- CSD in Berlin Machs wie die alten Griechen 700.000 Menschen kamen zur Christopher-Street-Day-Parade. Politische Statements verzierten ein durch und durch kommerzialisiertes Event. VON SEBASTIAN FISCHER
 

Tagesspiegel: Zentralrat sieht Israel-Hass in der Linkspartei 
- Gesetzesentwurf Wie die Koalition das Wahlrecht ändern will Das Wahlrecht für den Bundestag hat eine Tücke: Die Stimme für eine Partei kann ihr schaden. Wie soll sich das ändern?
„Die Politik lässt die Lehrer im Stich“ Gabriele von Wuntsch hat in ihrem Berufsleben mehr als 20 Schulreformen erlebt. Ihren Enthusiasmus hat sie trotzdem nicht verloren Von Armin Lehmann
- Mein Berlin Kein Platz für Kinder Notizen aus der globalen Stadt von Hatice Akyün 
- BERLINER Chronik SERIE 27. Juni 1961 Jahre Mauerbau Butter und Fleisch will der Osten vom Westen nicht einmal geschenkt 
- In den Ferien fahren weniger U-Bahnen Ab Mittwoch sind mehrere Linien betroffen 
- Triumph mit Klavier Für das Konzert „Staatsoper für alle“ zogen Daniel Barenboim und seine Musiker vom Bebelplatz vor die Humboldt-Uni um. Das hat sich prima bewährt Von Udo Badelt
- Eskalation der Gewalt in Berlin Linksextremisten machen Jagd auf NPD-Funktionäre Vermummte Gewalttäter lauerten in Berlin mehreren Vorstandsmitgliedern auf. Autonome veröffentlichen Fotos und Adressen im Internet. Auf Neonazi-Seiten wird nun Rache geschworen. Von Jörn Hasselmann 
Senat stellt neuen Polizeichef vor Udo Hansen gilt als Hardliner und Favorit 

 

Berliner Zeitung: Faszination Airport Zehntausende Besucher wollten das neue Schönefelder Flughafen-Terminal sehen
- Mit gemischten Gefühlen Die Grünen segnen Merkels Atomausstieg ab und feiern ihn als ihren historischen Sieg

BERLIN. Dafür, dass die Grünen auf ihrem Parteitag am Samstag in Berlin ihrer Führungsspitze folgten und dem Atomausstieg...
- Unzufrieden mit sich selbst Die Linke sucht nach einem Weg aus der Defensive
-  NPD-Landeschef überfallen und verprügelt Berlin - Der NPD-Landesvorsitzende Uwe Meenen ist in Berlin überfallen und verprügelt worden. Die Unbekannten hätten ihn am Samstag auf der Bösebrücke in Prenzlauer Berg von hinten niedergeschlagen, getreten und ihm Reizgas in die Augen gesprüht,
- Buschkowsky will Denkmal für Richterin Heisig Berlin - Ein Jahr nach dem Selbstmord von Kirsten Heisig wünscht sich der Berliner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) ein Denkmal für die bundesweit bekannte Jugendrichterin.
 
Berliner Morgenpost: Sicherheit Verkehrsverbund für Alkoholverbot auf Bahnhöfen Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) will stärker gegen Trinkexzesse in Bussen, Bahnen und Bahnhöfen vorgehen und fordert ein gesetzliches Alkoholverbot im öffentlichen Nahverkehr. Alkohol in den Verkehrsmitteln sei zu einem "echten Problem" geworden, das vor allem das subjektive Sicherheitsgefühl vieler Fahrgäste beeinträchtige, sagte VBB-Geschäftsführer Hans-Werner Franz der Berliner Morgenpost.
- Alkohol soll draußen bleiben Hinter den Putzkolonnen von BVG und S-Bahn liegt eine harte Arbeitsschicht. Gerade nach Wochenenden wie dem vergangenen gleichen Busse und Bahnen oft Kneipenstuben nach einem Saufgelage. "Am schlimmsten sind die klebrigen Bierlachen, die weit unter die Sitze reichen", sagt einer, der sich Tag für Tag mit Wischmob und Wassereimer um die Sauberkeit in den Zügen müht
-  Unternehmen Online-Buchhändler Amazon schafft bis zu 500 Jobs in Berlin Der Internetkonzern Amazon will in Berlin ein Servicezentrum mit bis zu 500 Mitarbeitern aufbauen. Nach Informationen der Berliner Morgenpost wird das "Customer Relation Centre" im Dom Aquarée in Mitte angesiedelt.
- Unternehmen Internethändler Amazon siedelt sich in Berlin an Am morgigen Dienstag hat Klaus Wowereit einen Termin, der ihm Freude bereiten wird. Um 11.30 Uhr wird der Regierende Bürgermeister im Dom Aquarée an der Karl-Liebknecht-Straße die ersten Worte sprechen und den US-Internetkonzern Amazon in Berlin willkommen heißen. Solche Termine machen sich gut im Wahlkampf.
- Stadtplanung In Mitte dürfen alle mitreden Wo gebaut wird, entstehen Konflikte. Seit fünf Jahren ist Ephraim Gothe Baustadtrat in Mitte, dem Bezirk, in dem sich mit Abstand die meisten Baukräne drehen. Egal ob es um den Ausbau von Straßen, um neue Wohnhäuser, Industriehallen oder die Anlage von Grünflächen geht - in Mitte gibt es kaum ein Bauvorhaben, das nicht von Anwohnern kritisch begleitet wird.
- Stadtplanung Zukunftswerkstatt für den Mehringplatz Wulfhild Sydow lässt den Blick von ihrer Terrasse im 14. Stock des Hauses an der Wilhelmstraße 3 über den Mehringplatz schweifen. Das Haus beheimatet 120 Mietparteien. Viele Migranten aus der Türkei, aus dem arabischen Raum und Russland gehören zu den Nachbarn. Die 71-jährige Professorin im Ruhestand wohnt gern in ihrem Kreuzberger Kiez, auch wenn sie täglich spürt, wie die Probleme an diesem Ende der Friedrichstraße zunehmen

 

 

 

Freitag, 24. Juni 2011

 

taz:Videoüberwachung in der U-Bahn Linke löschen lieber früher Die SPD kann ihren Koalitionspartner nicht von einer längeren Video-Speicherzeit überzeugen. Mit der CDU will sie die Änderung aber auch nicht durchsetzen. VON STEFAN ALBERTI
- Attacke in Neukölln NPD-Politiker niedergeschlagen Mutmaßlich Autonome haben den NPD-Bezirkspolitiker Jan Sturm angegriffen. Die Berliner NPD startet ihren Wahlkampf im Rathaus Treptow. VON KONRAD LITSCHKO
 

Tagesspiegel: Koalitionsvertrag Warum will die Koalition die Steuern senken? Es gebe kein Geld für Steuersenkungen, hieß es lange Zeit. Nun kosten Energiewende und Griechenlandkrise Milliarden - und trotzdem sollen die Deutschen nach Koalitionsplänen weniger Steuern zahlen. Von Antje Sirleschtov
- Renate Künast trifft die Popkultur 
- Verdächtige Helios-Ärzte weiter im Dienst Ermittlungen gegen Ex-Verwaltungsleiterin 
- UMGETRETEN Zerstörungswut gegen Mauerdenkmal 
Die U 2 wird zur Linie der Sitzenbleiber Mit der neuen U-Bahn-Strecke U 12 müssen Fahrgäste von heute an nicht mehr so oft umsteigen Von Klaus Kurpjuweit

 

Berliner Zeitung: noch nicht online (9.30 Uhr)
 
Berliner Morgenpost:  Grunderwerbsteuer Höhere Steuer: Wohnungskäufer sollen mehr zahlen Wer in Berlin demnächst ein Haus, eine Wohnung oder ein Grundstück kaufen will, muss wohl mehr bezahlen. Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) erwägt die Anhebung der Grunderwerbsteuer nach der Wahl. "Ich würde sie nicht ausschließen. Es ist die Aufgabe des Finanzsenators, über Einnahmen nachzudenken", sagte Nußbaum am Donnerstag in der spontanen Fragestunde des Berliner Abgeordnetenhauses.
- Terror: Berliner Polizei nimmt Islamist fest 
- Parteitag Der Atomausstieg zerreißt die Grünen Der Parteispitze der Grünen droht auf dem Sonderparteitag zur Atompolitik am Sonnabend eine Niederlage. Immer größer wird an der grünen Basis der Widerstand gegen den Plan des Vorstands, dem Atomausstieg der Bundesregierung zuzustimmen. Zahlreiche Änderungsanträge, die zum Teil von Bundestagsabgeordneten der Partei unterstützt werden, halten die Regierungspläne für unzureichend und fordern ein grünes Nein.
- IBB: Berliner Förderbank investiert zehn Millionen Euro in Kreative
- Diskussion: "Berlin 2020" Alle fliegen auf die Hauptstadt Tourismus ist der Wachstumsmotor der Stadt - und der läuft auf Hochtouren. Rund neun Millionen Menschen besuchten im vergangenen Jahr Berlin. 20,8 Millionen Übernachtungen zählten die Hotels und Pensionen. Ein Rekord bricht den nächsten. 
- Großveranstaltungen Frauen-WM und CSD bringen Berlin Millionen Die Großveranstaltungen am Wochenende versprechen vor allem für den Berliner Einzelhandel, das Hotel- und Gaststättengewerbe und andere Dienstleister überdurchschnittlich hohe Einnahmen.
- Umzug Christopher Street Day füllt die Kassen in Berlin Sie wird schrill, wild und farbenprächtig, die schwul-lesbische Parade beim 33. Christopher Street Day. Mehr als 500 000 Menschen wollen beim Umzug am Sonnabend feiern, demonstrieren, zuschauen und gesehen werden.
- Bildung Eltern meiden Gesundbrunnen und Wedding Bei Familie Schultz aus Alt-Mitte herrscht momentan Ausnahmezustand. "Wir wissen noch immer nicht, an welcher Schule unser fünfjähriger Sohn Luis im August eingeschult werden wird", sagt Martin Schultz
- Stadtplanung Umstrittenes Wohnraumgesetz beschlossen Die Warnungen des Berliner Mietervereins und des Berliner Wissenschaftsbundes sind offenbar ungehört verhallt: Das Abgeordnetenhaus hat am Donnerstagabend wie erwartet mit den Stimmen der rot-roten Regierungskoalition das umstrittene Wohnraumgesetz verabschiedet.

 

 

Donnerstag, 23. Juni 2011

taz: Mietenpolitik Wohnraumgesetz lässt Rot-Rot kippeln Das von SPD und Linkspartei vereinbarte Wohnraumgesetz steht auf der Kippe. Teile der Linksfraktion wollen nicht zustimmen. Linke greift derweil Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer an VON JAKOB WAIS
- Linkspartei vor der Wahl Harald Wolf sieht Happy End Linkspartei-Spitzenmann redet Differenzen mit SPD klein und sieht sich noch längst nicht in der Opposition VON STEFAN ALBERTI
- Linke und SPD Dialektik im Wahlkampf KOMMENTAR VON GEREON ASMUTH Drei Monate vor der Wahl muckt die Linkspartei auf. Aber so richtig. Ganz offiziell tritt sie ihrer Koalitionspartnerin SPD auf die Füße. Die solle doch jetzt endlich mal Dampf machen in der Mietenpolitik.

Tagesspiegel: Steuerpolitik Länder-Front gegen Steuersenkung Die schwarz-gelbe Koalition will Steuerentlastungen noch vor der Sommerpause beschließen. Doch aus den Ländern gibt es Widerstand - auch aus den eigenen Reihen. Von Cordula Eubel, Stephan Haselberger
- CDU verabschiedet sich von der Hauptschule Parteitag im November soll Fusion mit Realschulen in einem zweigliedrigen System beschließen Von Tilmann Warnecke
- Berliner Linke Rückkehr des Ostens Die Berliner Linke will mit Klaus Wowereit weiterregieren - als wieder erstarkte Regionalpartei. Doch ihre Ostkampagne hilft niemandem. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Im hohen Bogen über die Atome SPD und Linke wollen Ausweitung der Flugverbotszone über Wannsee-Reaktor erreichen Abstimmung im Abgeordnetenhaus: Überprüfung sollte vor Wiederinbetriebnahme abgeschlossen sein Von  Rainer W. During
- Stern und Taler Investoren am Potsdamer Platz machen durch Daimler-Auszug gute Geschäfte Am zukünftigen Standort Friedrichshain bleibt es beim Hochhaus Von Ralf Schönball 
- Nach Betrugsermittlungen gegen Helios und DRK Senatorin: Abrechnungsbetrug wird begünstigt Gesundheitssenatorin Lompscher hält es für möglich, dass die Struktur der Medizinischen Versorgungszentren Gesetzesverstöße begünstigt. Nach dem Betrugsverdacht gegen Helios werden weitere Fälle erwartet. Von Ingo Bach, Sigrid Kneist
- Kampf um den Osten Die Linke wirbt um ihre Stammwählerschaft und setzt auf Rot-Rot – trotz allem Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Hauptstadtforum Integration – immer gut für einen Streit  Es versprach Streit: Bei einer Podiumsdiskussion mit dem CDU-Landesvorstandsmitglied Dregger und dem Integrationsbeauftragten Piening ging es um "neue Wege für die Integration". Es wurde eher eine Debatte als ein Duell. Von Werner van Bebber 
- Wieder Kritik am Gesetz über Wohnraum 

 

Berliner Zeitung: Steuercoup soll Schwarz-Gelb retten Merkel will mit raschen Entlastungen der FDP entgegenkommen und so die Koalition bis zur Wahl 2013 sichern / Unions-Ministerpräsidenten fürchten um ihre Haushalte
- Gut so, CDU: Die Hauptschule muss weg! Die CDU-Spitze verabschiedet sich von der Hauptschule.
- Ruppiger Sommer Letzte Parlamentssitzung vor den Ferien: Rot-Rot nimmt viele Konflikte mit in den Arbeitsurlaub Mittwoch, 13 Uhr, Saal 113 im Abgeordnetenhaus. Dort tagt der Hauptausschuss, der über die Verteilung der Gelder der Stadt...
- Probelauf in Schönefeld Andrea Beyerlein wünscht sich Testflüge vor der Flughafeneröffnung. Wie wäre es mit einem kleinen Ratespiel?
- Erst Protest, dann Party Parade zum 33. CSD Einen Tag vor Beginn der Frauenfußball-Weltmeisterschaft gehen am Sonnabend Berlins Homosexuelle gegen Homophobie im Sport auf
Die nächste Razzia kommt bestimmt Vorstand der Kassenärzte: Auch in anderen Kliniken wird im ambulanten Bereich betrogen
Der Abrechnungsskandal im Helios-Krankenhaus in Buch und zuvor in den DRK-Kliniken ist womöglich erst der Anfang.
 
Berliner Morgenpost: Haushalt Regierung plant Steuersenkung in Milliardenhöhe Die schwarz-gelbe Bundesregierung will noch vor der Sommerpause eine Steuerentlastung von bis zu zehn Milliarden Euro beschließen. Die Entlastung soll auf einer Kabinettssitzung Anfang Juli offiziell verkündet werden.
- Steuern Merkel macht Rösler ein Milliarden-Geschenk Steuersenkungen sollen eine psychologische Wirkung entfalten: Wenn der Staat den Bürgern gibt - genauer: weniger nimmt - will er die Laune der Konsumenten heben und so die Wirtschaft ankurbeln. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dürfte es um Psychologie gehen, wenn sie nun ihren Willen zu einer Entlastung signalisiert. Es ist allerdings ein Versuch, die Stimmung in ihrer schwarz-gelben Koalition aufzuhellen. 
- Steuern "Ein fiskalischer Irrsinn" Die Steuersenkungspläne der Bundesregierung haben in den Bundesländern Kritik hervorgerufen. Doch auch die Kommunen lehnen Steuersenkungen derzeit ab. "Wir sehen kaum Spielraum für Steuerentlastungen, zumal Bund, Länder und Gemeinden insgesamt mit zwei Billionen Euro verschuldet sind und trotz guter Konjunktur auch in diesem Jahr neue Schulden machen werden", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, am Mittwoch "Handelsblatt Online". 
- Ermittlungen Helios-Razzia: Senatorin fordert Konsequenzen Nach der Razzia beim Krankenhauskonzern Helios in Berlin rechnet Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke) mit weiteren Betrügereien. Der Kostendruck und die Ökonomisierung an Kliniken habe offenbar solch ein Ausmaß erreicht, dass es vermehrt zu Straftaten komme
- Sicherheit Körting schlägt sich auf Unionsseite Die Union sieht sich durch das Votum der Innenministerkonferenz (IMK) für die Verhandlungen mit der FDP im Bund gestärkt: Die Innenminister von Bund und Ländern plädierten in Frankfurt am Main für die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze und die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung
- Konzept vorgestellt Tierpark soll zur "Erlebniswelt Galapagos" werden Der Tierpark will in den kommenden Jahren 80 Millionen Euro investieren, um mehr Besucher anzulocken und das Defizit auszugleichen. Ein entsprechendes Konzept stellten die Direktoren des Tierparks und des Zoos, Gabriele Thöne und Bernhard Blaszkiewitz, am Mittwoch dem parlamentarischen Hauptausschuss im Abgeordnetenhaus vor.
- Stadtplanung Unternehmen kritisieren fehlende Vision für Tegel Erst in fünf, wenn nicht sogar erst in zehn Jahren werden sich die Baukräne drehen. Diese Erwartung äußerte Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) für die Zeit nach der im nächsten Jahr geplanten Schließung des Flughafen Tegels.
- Parteien Linke geht auf Distanz zur SPD, will aber wieder Rot-Rot Die Linkspartei will sich im anstehenden Wahlkampf stärker als bisher vom Koalitionspartner SPD distanzieren, um verlorene Wählergunst wiederzugewinnen. "Die SPD hält sich alle Optionen offen, wer links will, muss richtig links wählen", sagte Wirtschaftssenator Harald Wolf, der gleichzeitig Spitzenkandidat seiner Partei für die anstehende Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September ist.
 

 

Mittwoch, 22. Juni 2011

 

taz: Polizeiaktion auf Dresdner Anti-Nazi-Demo Datenskandal wird zur Chefsache Sachsens Justizminister geht davon aus, dass weit mehr als 138.000 Handyverbindungen in Dresden ausgespäht wurden. Inzwischen fordert der Ministerpräsident einen Sonderbericht. VON PAUL WRUSCH
- Polizeieinsatz in Kritik Grüne wollen keinen Pfeffer Grüne fordern Polizei nach verkorkstem Einsatz am 1. Mai zu Pfefferspray-Verzicht auf. Neue Zahlen zeigen: Das Reizgas wurde zumeist ohne Vorwarnung eingesetzt. VON Konrad Litschko
-  Neues Volksbegehren zu S-Bahn-Verträgen Abstimmen statt warten Initiative will per Volksentscheid Offenlegung des Vertrags mit der S-Bahn erzwingen. Senatsverwaltung hält sich bedeckt. VON SVENJA BERGT
- Volksbegehren zur S-Bahn Keine einfache Forderung KOMMENTAR VON SVENJA BERGT  Es ist schon merkwürdig: Da gibt es eine Regierung, demokratisch gewählt, also eigentlich dem Wähler verpflichtet, auf der einen Seite.
- POLITISCHES KINO Lange Nacht der verdrängten Geschichte Mit einer Filmnacht erinnert eine Initiative an die Geschichte des ehemaligen Arbeitshauses in Rummelsburg. Wo einst "Asoziale" interniert wurden, stehen heute schicke Wohnbauten. VON PETER NOWAK
 

Tagesspiegel: Razzia bei Berliner Helios-Kliniken 
- Linke und Antisemiten Saubere Freunde Von Lorenz Maroldt
- Kritik an Ernsts Angriff auf Zentralrat Thierse: Linken-Chef unangemessen aggressiv Von Cordula Eubel, Stephan Haselberger
- Walter Momper "Berlin ist eine sichere Stadt - außerhalb der Bahnhöfe" Der ehemalige Regierende Bürgermeister Walter Momper war zu Gast beim Tagesspiegel. Das Publikum interessierte sich besonders für Geschichten aus der Wendezeit. Von Nik Afanasjew
- Kampf gegen steigende Mieten vertagt Rot-Rot legt Wohnungspolitik vor der Wahl auf Eis: Das Verbot der 15 000 Ferienwohnungen wird wohl aufgeschoben Von Ralf Schönball
- Kreisel droht doch Abriss Land und Miteigentümer denken darüber nach Erst einmal wird aber mit Kunstinvestor verhandelt Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Finanzsenator Nußbaum setzt auf frisches Geld aus Brüssel Von Christopher Ziedler
- Offensive im Bahnhof Polizei und BVG werben mit Tipps und Faltblättern für mehr Zivilcourage bei Übergriffen von Gewalttätern Von Tanja Buntrock, Christoph Stollowsky
- Taxigewerbe: Keine Radler auf der Busspur Grünen-Vorschlag löst lebhafte Debatte aus 
- Manager meckern über Merkel Große Unzufriedenheit mit Schwarz-Gelb Masterplan Industrie:  1900 neue Jobs in Berlin Wirtschaftssenator zieht nach einem Jahr Bilanz Von Moritz Honert

Berliner Zeitung: Eliten enttäuscht von der Kanzlerin Die große Mehrheit der deutschen Führungsspitzen hält die Bundesregierung für schwach
-  Razzia in Berliner Helios-Kliniken Verdacht des Abrechnungsbetrugs von Ärzten / Staatsanwalt ermittelt gegen 14 Manager und Mediziner / Gesundheitssenatorin Lompscher: "Das ist nicht nur ein Berliner Problem"
- Kostümierte Antisemiten Es gibt keine Antisemiten mehr in Deutschland, es gibt nur noch Israelkritiker.
- Extraklassen für Sitzenbleiber Sekundarschüler dürfen Klassen nicht mehr wiederholen - doch das gilt nicht für Achtklässler
- S-Bahn des Volkes Thomas Rogalla freut sich auf das nächste Plebiszit. Einerseits. Rede noch einer von Politikverdrossenheit.
- Offenlegung der Nahverkehrs-Verträge Der S-Bahn-Tisch plant ein neues Volksbegehren
- Punks griffen Reisenden an Täter festgenommen Am S-Bahnhof Ostkreuz haben sieben Punks einen 25-Jährigen verprügelt.
- Zwischen den Gleisen Auf die Schöneberger Rote Insel führen bald neue Brücken. Einem fast vergessenen Wohngebiet stehen Veränderungen bevor
- Käufer gesucht für die Daimler-City SEB-Konzern-Tochter braucht Partner im Stadtviertel
 
Berliner Morgenpost: Betrugsverdacht Razzia im Berliner Helios-Klinikum Ein Großaufgebot der Polizei und der Staatsanwaltschaft Berlin hat am Dienstag das Helios-Klinikum im Stadtteil Buch und die Konzernzentrale in Mitte durchsucht. Der Einsatz erfolgte im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen 14 Mitarbeiter des Konzerns, denen Abrechnungsbetrug vorgeworfen wird.
- Umweltstudie Grüner wird's nicht Was sollte ein Wahlsieg der Grünen-Kandidatin Renate Künast eigentlich noch ändern? Berlin ist schon jetzt tiefgrün. Das ergab eine Umweltstudie für zwölf deutsche Großstädte.
- Kommentar Der Stresstest für die Grünen Der grüne Teil Deutschlands schwelgte in romantischem Taumel. Nach den Triumphen der Ökopartei in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz werde die Republik endlich modernisiert, eine neue Kultur des Miteinanders propagierte vorneweg Winfried Kretschmann, Deutschlands erster grüner Ministerpräsident.
- Abgeordnetenhaus beschließt Sicherheitstests Wannsee-Reaktor wird doch überprüft Es ist eine gute Nachricht für alle Bewohner von Wannsee und die dort lebenden Gegner der geplanten Flugrouten zum Großflughafen BER in Schönefeld. Der Forschungsreaktor der Helmholtz-Gesellschaft wird einer ausführlichen Sicherheitsprüfung unterzogen. Der Reaktor soll den Betrieb erst wieder aufnehmen, wenn der Stresstest abgeschlossen ist. 
- Personalie Senat entscheidet nächste Woche über Polizeipräsidenten Das Ringen um die Nachfolge von Dieter Glietsch im Amt des Polizeipräsidenten soll in der kommenden Woche beendet werden. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) will nach Informationen der Berliner Morgenpost seinen Wunschkandidaten Udo Hansen, Ex-Chef der Berliner Bundespolizei, in der nächsten Sitzung des Senats vorstellen.
- Gegen Privatisierung Volksbegehren zum Erhalt der S-Bahn beginnt am Freitag Mit einem Volksbegehren wollen Gewerkschafter sowie Vertreter von Fahrgastverbänden und mehreren politischen Gruppierungen eine Vergabe der S-Bahn an private Anbieter verhindern. Unter dem Motto "Rettet unsere S-Bahn - gegen Privatisierung und Ausplünderung" beginnt am Freitag am S-Bahnhof Warschauer Straße die Sammlung der dafür mindestens erforderlichen 20 000 Unterschriften.
- Wahlkampf vor 400 Frauen "Das F-Wort hat gefehlt" Die Dame im cremefarbenen Kostüm blickt zu Boden. Die Beine übereinandergeschlagen, die Hände vor den Knien gefaltet, fixiert sie minutenlang reglos ihre Handtasche, die auf dem dicken Teppich zu ihren Füßen steht. Die Damen, die neben ihr sitzen, scheinen sie zu imitieren, ja ganze Stuhlreihen Damen in Kostümen mit Handtaschen neben pumpstragenden Füßen tun es ihr gleich.
- Industriebericht des Senats Verkehrsbranche bietet größte Wachstumschancen für Berlin Im vergangenen Jahr haben sich 63 Unternehmen in Berlin neu angesiedelt, 42 Firmen haben ihr Engagement in der Stadt ausgeweitet. Das geht aus dem Umsetzungsbericht zum Masterplan Industrie hervor, den Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) am Dienstag vorgestellt hat
- Georg-Kriedte-Haus wird geschlossen 100 alte Menschen müssen ein neues Zuhause suchen Gerade erst hatten sie sich in ihrer neuen Umgebung eingewöhnt. Günther Schulze (90) und seine Partnerin Margarethe Stumpf (85) waren Ende Februar aus dem Awo-Heim in Lichtenrade, das geschlossen wurde, ins nahe Georg-Kriedte-Haus gezogen. Jetzt müssen sie wieder ihre Kartons packen. Sie sind fassungslos.
- Gewalt im Nahverkehr "Wegsehen oder weglaufen ist keine Lösung" Bahnhof Alexanderplatz, nachmittags um vier. Eigentlich keine Zeit zum Stehenbleiben. Jeder will schnell weiter, nach Hause, zum nächsten Zug oder zum Einkaufen. Sandra Holznagel steht auf dem Bahnsteig der U 8 mitten im Berufsverkehrsgewimmel. Und tatsächlich vermag sie den einen oder anderen zum Stehenbleiben zu bewegen

 

 

Dienstag, 21. Juni 2011

 

 

taz: Polizeiaktion auf Dresdner Anti-Nazi-Demo Handy-Überwachung hat Nachspiel Nach der Erfassung tausender Handydaten spricht Wolfgang Thierse (SPD) von einem "skandalösen Vorgang". Nun wird sich auch der sächsische Landtag mit dem Thema befassen. VON PAUL WRUSCH
- Neuer Laden in Schöneweide Campingbedarf im Nazi-Kiez Unmittelbar neben der Nazi-Kneipe "Zum Henker" will ein Kleiderladen eröffnen. Der NPD-Landesvize Sebastian Schmidtke geht bereits ein und aus. Polizei beobachtet die Entwicklung. VON MARINA MAI
- Brennende Autos in Berlin CDU brennt auf Sonderkommission Innenausschuss beschäftigt sich erneut mit brennenden Autos. Nur rund die Hälfte der Taten sind auf einen linksautonomen Hintergrund zurückzuführen. VON PLUTONIA PLARRE
- Umbau Bernauer Straße Da warens nur noch vier Der zweite Abschnitt der Mauer-Gedenkstätte kann wie geplant am 13. August eröffnet werden. Gegen den letzten Teil wehren sich die Anwohner. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Die CDU vor der Abgeordnetenhauswahl Junior wartet auf Partner Die CDU ist trotz schwacher Umfragewerte gelassen. Die Partei hat, unabhängig von ein paar Prozenten mehr oder weniger, gute Chancen - mindestens auf Koalitionsgespräche VON STEFAN ALBERTI
 
Tagesspiegel: S-Bahn macht 222 Millionen Euro Verlust Unternehmen wäre ohne Mutterkonzern pleite / Planmäßiger Betrieb erst im kommenden Jahr Von Klaus Kurpjuweit
- Anlaufstelle für Verbesserer Die SPD-Führung hält an ihren Ideen für eine Parteireform fest. Nichtmitglieder sollen mehr Einfluss bekommen Von Stephan Haselberger
- Zukunftsprojekte Berlin ganz vorn Von Dagmar Dehmer
- Serie "Berlin hat die Wahl" (7) Weg von reiner Dienstleistung, hin zur Industrie Berlins Wirtschaft leidet an einer Folge der Wende, dem Mangel an Industriearbeitsplätzen. Erst 2010 steuerte das Land politisch um. Doch es hat weiter die höchste Arbeitslosigkeit. Von Sabine Beikler, Ulrich Zawatka-Gerlach, Sidney Gennies
„Wir brauchen mehr Bestandspflege“ 
- Auto-Brandstiftung Jede Nacht sind 130 Polizisten im Einsatz Im Kampf gegen Autozündler wurde die Polizeipräsenz auf der Straße verstärkt. Die Behörden glauben an erste Erfolge: Nach der Festnahme zweier Tatverdächtiger brach eine Brandserie angeblich ab. Von Jörn Hasselmann
- Porträt Der lange Atem des Thomas Kleineidam Der SPD-Abgeordnete Thomas Kleineidam hatte Lungenkrebs. Jetzt stellt er sich wieder dem Wahlkampf. Von Lucas Vogelsang
- Wohnraumgesetz könnte doch noch scheitern In der Linken wächst der Widerstand gegen das von Experten kritisierte Regelwerk. Abgeordnetenhaus stimmt diese Woche ab Von Ralf Schönball
- Abiball-Betrug: Ermittlungen ausgeweitet 89 Anzeigen gingen bei der Polizei ein
- Körting sieht keine Gefahr bei Frauen-WM Im Internet wird vor „Nuklearangriff“ gewarnt 
- Für neue S-Bahnen wird die Zeit knapp Ohne Kauf müssten alte Züge umgerüstet werden Von Klaus Kurpjuweit
- Diskussion der Kandidaten Der Berliner Wahlkampf ist eröffnet Fünferrunde auf weichem Teppichboden: Der Landesfrauenrat eröffnet den Wahlkampf in der Hauptstadt mit einer Diskussion der Spitzenkandidaten im Hotel Ritz-Carlton. Die Rollen sind bereits verteilt. Von Bernd Matthies

 

Berliner Zeitung: Merkel will Steuergeschenke verteilen Kanzlerin deutet erstmals Entlastungen bei der Einkommensteuer an / Entgegenkommen an FDP / Aufschwung beschert dem Staat im Mai zehn Prozent Mehreinnahmen
- Merkels Defizite Langsam bekommt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Übung darin, ihre Positionen zu räumen.
- Das kluge Bonn-Berlin-Gesetz Der Bundestag hat vor 20 Jahren einen sehr klugen Beschluss gefasst: Parlament und Regierung gehören nach Berlin,
- Die Zeichen weisen in Richtung Berlin Forderungen nach Umzug aller Ministerien nehmen zu BERLIN. Zwanzig Jahre nach dem Bundestagsbeschluss über die Aufgabenteilung zwischen Bonn und Berlin nehmen die Forderungen.
- Weniger Beamte, aber besser bezahlt Nußbaum plant im Etat 2012/2013 Besoldungserhöhungen ein. Verwaltung soll Stellen sparen
Das Brisanteste, was die Landesregierung vor den Wahlen noch zu beschließen hat, ist der Doppelhaushalt 2012/2013.
- Mutterkonzern bewahrt S-Bahn vor Insolvenz Krisengeschütteltes Unternehmen fährt Rekorddefizit ein / Besseres Zugangebot kommt nur sehr langsam
Auf diesen Jahreststag hätten die S-Bahnchefs Peter Buchner und Christian Kayser wohl gern verzichtet.
- Darauf einen Böger-Tag! Martin Klesmann findet es hauptstädtisch, dass Berlin besonders lange Sommerferien hat. Wissen Sie, was der Böger-Tag ist?...
- Zweites Leben Das ehemalige Industriegebiet Oberschöneweide ist auf dem besten Weg zum Hochschul- und Kulturort Die Gesichter seiner Kollegen hat Winfried Müller noch immer im Kopf. "Als die letzte Bildröhre vom Band lief, ...
- Blasser Talk der Kandidaten Erste Spitzen-Runde im Vorwahlkampf Das wichtigste Ergebnis dieses Abends ist das Gruppenfoto, schon weil die Chronisten des Berliner Wahlkampfes 2011 wohl keine...
- Der soziale Wohnungsbau ist passé Die Bausenatorin bleibt in der Mietendiskussion kühl Umziehen - das war mal ein Volkssport in Berlin.
Berliner Morgenpost: Nahverkehr 222 Millionen: S-Bahn macht Rekordverlust Die Krise der Berliner S-Bahn kommt den Mutterkonzern, die Deutsche Bahn AG, immer teurer zu stehen. So hat die hauptstädtische Nahverkehrstochter im Vorjahr ein Rekorddefizit von 222,2 Millionen Euro eingefahren, gab S-Bahn-Chef Peter Buchner am Montag bekannt. Mit dem Fehlbetrag aus dem Jahr 2009 summieren sich die Verluste in den vergangenen zwei Jahren auf deutlich über 300 Millionen Euro, die von dem bundeseigenen Unternehmen in vollem Umfang getragen werden müssen.
- Parteien Grüne fürchten die Anti-Atom-Bewegung Cem Özdemir will die "Atomkraft? Nein Danke"-Sticker behalten. "Ich rate dazu, dass man die Sticker nicht einmottet, sondern sie sich aufhebt für globale Auseinandersetzungen", sagte der Bundesvorsitzende der Grünen am Montag mit Blick darauf, dass trotz des deutschen Atomausstiegs ja auf internationaler Ebene noch viel zu tun sei beim Einsatz gegen die Kernenergie.
- Bundesregierung De Maizière deutet Umzug seines Ministeriums an 20 Jahre nach dem Bonn-Berlin-Beschluss des Bundestages deutet Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) Veränderungen beim Verteidigungsministerium an, das seinen Dienstsitz auf der Bonner Hardthöhe hat. "So wie die Hardthöhe jetzt aufgestellt ist, wird sie nicht bleiben können", sagte er dem Bonner "General-Anzeiger".
- Kommentar Merkel droht das gleiche Schicksal wie Schröder Den Kommunen fehlt das Geld, um ihre von Schlaglöchern zerfressenen Straßen zu reparieren, marode Schulen zu sanieren oder überall die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Kindergartenplätze zu offerieren.
- Parteien FDP versucht erneut eine Steuersenkung Angesichts steigender Steuereinnahmen wird in der Koalition wieder laut über eine Steuersenkung nachgedacht. Nicht nur die FDP, sondern auch die Finanzpolitiker der Union arbeiten an dem Thema. Die Parteispitzen der Koalition wollen bei ihren Treffen vor der Sommerpause nun auch über die Steuerpolitik reden.
- Job Sicherheit in der U-Bahn: Polizei sucht Hunderte Beamte Auch die Berliner Polizei sucht für das kommende Jahr wieder Nachwuchs. 2012 werden rund 340 Ausbildungsplätze im mittleren und gehobenen Dienst angeboten. Auch ältere Kandidaten zwischen 25 und 39 Jahren haben die Möglichkeit, sich im mittleren Dienst ausbilden zu lassen. Bewerbungen können bis zum 31. Juli online eingereicht werden. 
- Kommentar Die Rechnung der Bahnchefs ist nicht aufgegangen Wäre die S-Bahn in Berlin ein privates Unternehmen, dann hätte sie längst den Betrieb einstellen müssen. Mehr als 300 Millionen Euro Verlust hat sie ihrem Eigentümer, der Deutschen Bahn AG, in nur zwei Jahren beschert.
- Kriminalität Stuttgarter Platz ist Schwerpunkt der Drogenszene Der Stuttgarter Platz, speziell der Bereich südlich der Schienen an der Gervinusstraße, hat sich nach Einschätzung des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf wieder verstärkt zum Ort für Drogenkonsumenten entwickelt. Jugend- und Familienstadtrat Reinhard Naumann (SPD) sagte, es gebe Anhaltspunkte, die auf einen Szeneschwerpunkt hindeuteten.
- Bildung Noch weniger Förderstunden für behinderte Schüler Viele Schulen müssen zum kommenden Schuljahr erneut Kürzungen bei den Förderstunden für Kinder mit Behinderung hinnehmen. Weil die Gesamtzahl der zur Verfügung stehenden Förderstunden sowie der Sonderpädagogen begrenzt ist, die Anzahl der förderbedürftigen Schüler aber steigt, verringert sich die Zahl der den behinderten Kindern zustehenden Förderstunden.

 

 

Montag, 20. Juni 2011

 

 

taz: Wahlkampfankündigung Künast plant langfristigen Aufenthalt Grünen-Kandidatin kündigt an, nach Wahlsieg in der Landespolitik zu bleiben. Umfrage: SPD liegt vorn.
- Schwul lesbisches Stadtfest Wildes Sofa, zahme Renate Die Parteien versuchten beim lesbisch-schwulen Stadtfest, Punkte in der Gay Community zu sammeln - so richtig gelang das aber nur dem Regierenden. VON NINA APIN
- Protest gegen Nazi-Kundgebung NPD unter Wasserbomben-Beschuss Rund 40 NPDler versammeln sich am Rosa-Luxemburg-Platz. Sie sehen sich umzingelt von mehreren hundert Gegendemonstranten und niederprasselnden Wasserbomben. VON Konrad Litschko
 

Tagesspiegel: Unstimmigkeiten Das Bundestagswahlrecht wird nicht bis Ende Juni geändert – anders als vom Verfassungsgericht verlangt. Wie kam es dazu – und wie könnte es weitergehen? Von Albert Funk
- Stromkonzerne wollen Schadenersatz für Atomausstieg Ein Gutachten für Eon sieht den Schutz des Eigentums ausgehebelt – CSU-Chef Seehofer hält Klagen dagegen für aussichtslos Von Dagmar Dehmer
- Arme Nazis Die Innenministerkonferenz erwägt, der NPD staatliche Zuschüsse zu streichen – im Grundgesetz Von Frank Jansen
- Künast will Regierungschefin für zehn Jahre sein 
- SONNTAGS um zehn „Wir haben nur diese eine Welt“ Renate Künast predigt in der katholischen Kirche Sankt Canisius Von Benjamin Lassiwe
- Fall Stolpe: Rot-Rot lässt Vergangenheit ruhen Die Stasi-Geschichte des Ex-Regierungschefs wird wohl nicht neu bewertet Von Thorsten Metzner
-  Frieden mit Berlin Vom Umzugsgegner zum Sympathisanten: Friedel Drautzburg, Chef der „StäV“, ist – beinahe – bekehrt Von Christoph Stollowsky
- Tatort U-Bahn Polizei nimmt Schläger fest Wieder ist es in Berlin zu Gewalttaten in U-Bahnhöfen gekommen – der Polizei gelang es Sonntagnacht aber, Täter festzunehmen und Straftaten vorzubeugen. Die BVG prüft jetzt Zugangssperren. Von Annette Kögel 
- Die Gegner in den eigenen Reihen Widerspenstige Beamte, Einflüsterungen, Verzögerungstaktik stoppten den Umzug von Bonn nach Berlin nicht. Weil einer ihn vorantrieb, der an den Steuerzahler dachte Von Ralf Schönball
- Alimentiert, aber sexy Es hätte auch anders kommen können: Berlin ohne Hauptstadt Von Werner van Bebber

 

Berliner Zeitung: Mama bleibt Chefin BVG-Chefin Nikutta erwartet ihr viertes Kind. Die Schwangerschaft ist zu einem Politikum geworden
- Verfassungsklage gegen Ausstieg Die Atomkonzerne wollen vor dem höchsten Gericht die geplante Atomgesetz-Novelle kippen.
- Jugendliche Migranten im Visier Merkel will mit Ministern über innere Sicherheit reden BERLIN. "Über die Situation der inneren Sicherheit in unseren Städten und Ländern
- Baustelle Pankow Rund um die Florastraße entstehen schicke neue Wohnungen. Und Kleingärtner müssen wegen der großen Nachfrage ihre Parzellen verlassen
- Easy-Abi-Chefs sind wieder frei Meldeauflagen bei der Polizei
- Polizei fasst U-Bahn-Schläger Zwei Festnahmen In der U-Bahn hat die Polizei am Sonnabendmorgen mehrere Gewalttäter gefasst.

 

Berliner Morgenpost: Baugenehmigung Regierungsflughafen erneut unter Zeitdruck Der Bau des neuen Regierungsflughafens in Schönefeld gerät erneut in Verzug. Die vom Bund eigentlich im Frühjahr erwartete Baugenehmigung liegt noch nicht vor. Auch ist der Erbbauvertrag über das gut 27 Hektar große Gelände im Nordwesten des derzeitigen Flughafens Schönefeld noch nicht unterzeichnet.
- Extremismus Berliner Islamist Yusuf O. traf in Wien Terrorunterstützer Nach der Festnahme des Berliner Islamisten Yusuf O. in Österreich werden neue Details im Fall des mutmaßlichen Terroristen bekannt. Offenbar hatte der 26-Jährige engen Kontakt zu einem Netzwerk von österreichischen Terrorunterstützern. Die Festnahme des Deutsch-Türken Yusuf O. Ende Mai in Wien war von Behördenseite - sowohl in Deutschland als auch in Österreich - wochenlang verschwiegen worden.
- Bauarbeiten Linie 1 - ein Mythos kehrt zurück Eine U-Bahn-Linie, die Stoff für ein weltweit erfolgreiches Musical bietet - das gibt es nur in Berlin. Die Linie 1 ist längst Legende, in dieser Streckenführung allerdings auch Geschichte. Nun kehrt sie zurück - zumindest für einige Monate und unter "falschem" Namen.
-Interview "Spitz auf Knopf - der NRW-Block war nur schwer zu knacken" Einer der Strippenzieher für die Pro-Berlin-Mehrheit im Bundestag war Peter Radunski. Den hatte der damalige Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) als Bundessenator nach Bonn geschickt. Als langjähriger Bundesgeschäftsführer der CDU kannte Radunski dort schließlich alle, die etwas mitzuentscheiden hatten.

 

 

Freitag, 17. Juni 2011

 

taz: Gregor Gysi über Antisemitismus-Debatte "Wir müssen der Kritik Grenzen setzen" Gregor Gysi, Fraktionschef der Linken, erklärt, warum Deutsche nicht alles von Israel fordern dürfen - und wie die DDR sein Bewusstsein dafür geschärft hat.
- Mutterschutz für Führungskräfte BVG-Chefin bleibt pausenlos Sigrid Nikutta will die Verkehrsbetriebe nach der Geburt ihres vierten Kindes ohne Unterbrechung führen. Einen Rechtsverstoß sieht das Unternehmen nicht. VON STEFAN ALBERTI
- BVG-Chefin verzichtet auf Mutterschutz Ein ganz schlechtes Vorbild KOMMENTAR VON STEFAN ALBERTI  Die BVG-Chefin will also rund um die Geburt ihres vierten Kindes weiterarbeiten und das Unternehmen ohne Pause führen.
- Polizei schweigt erneut zu Nazi-Demo Wo gehn bloß die Faschos hin? Die NPD hält am Freitag um 18 Uhr eine Kundgebung in Berlin-Mitte ab. Die Polizei verheimlicht den genauen Ort. VON SEBASTIAN FISCHER
- Volksbegehren Hortbetreuung Linke übt Opposition Landeschef der Linkspartei unterstützt das Volksbegehren für einen bessere Hortbetreuung, das die rot-roten Koalition gerade zurückgeweisen hat. VON STEFAN ALBERTI
 
Tagesspiegel: Gegenwind im Bundesrat Die Länder wünschen zahlreiche Nachbesserungen am Gesetz zu den Erneuerbaren Energien Von Albert Funk
- Ein Fall für die Kommission Wie gut Kita- und Schulessen in Berlin sein soll, regeln nur Empfehlungen Doch wer kontrolliert? Am besten die Eltern selbst. Lehrer essen selten mit Von Rita Nikolow
- Bademeister mit Geld gesucht Investoren interessieren sich fürs Stadtbad Oderberger Straße Von Gunda Bartels

 


Berliner Zeitung: Merkel diktiert Europa einen neuen Zeitplan Kanzlerin vertagt Hilfe für Griechenland auf September
- Berliner SPD-Senatorin unter Druck Bauskandal: Ingeborg Junge-Reyer war bereits im Jahr 2002 über die Vergabe von Howoge-Aufträgen ohne Ausschreibung informiert / Briefwechsel belegt Wissen BERLIN. Mitten im Wahlkampf gerät eine der Stützen des Regierenden Bürgermeisters, Klaus Wowereit (SPD), in Bedrängnis:
- Senatorin mit Wissen und ohne Kontrolle Es sieht nicht gut aus für Berlins Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD). In der Affäre um.
- Unterlagen landeten im Reißwolf Howoge-Affäre: Die Stadtentwicklungsbehörde trennte sich von "doppelten Aktenbeständen" Bei der Aufklärung der Affäre um nicht ausgeschriebene Aufträge der Wohnungsbaugesellschaft Howoge kann die Senatsverwaltung..
- Millionen für den guten Ruf Das Märkische Viertel ist trotz aller Vorurteile eine beliebte Wohngegend. Jetzt wird die Großsiedlung umfassend saniert
- Feiern unterm Regenbogen Lesbisch-Schwules Stadtfest Männerchor, Trommeltanz und Promi-Talk - Es ist wieder soweit, der Motzstraßen-Kiez verwandelt sich an diesem Wochenende in...
- Polizei findet 360000 Euro bei Easy Abi Das Geld wurde bei einer Razzia sichergestellt. Betrogene Abiturienten erhalten viele Spenden und Hilfsangebote
- Die fetten Jahre sind vorbei Die Einnahmen des Zoos gehen langsam wieder zurück In den vergangenen fünf Jahren wurde der Zoologische Garten vom Erfolg verwöhnt...
- "Hinter Wowereit gibt es wenig" Der Politikwissenschaftler Gero Neugebauer über die Erfolge von Rot-Rot und die Defizite der SPD Herr Neugebauer, Klaus Wowereit und die SPD feiern 10 Jahre rot-rote Koalition. Sehen Sie einen Grund zum Feiern?
- Luxus im Knast Einst sollte das Kunstfestival "48 Stunden Neukölln" einen verrufenen Stadtbezirk retten. Inzwischen sprechen die Organisatoren von einer "Blüte Neuköllns"
 
Berliner Morgenpost: Umzug aller Ministerien "Berlin muss die ganze Hauptstadt sein" 20 Jahre nach dem Bundestagsbeschluss über den Umzug von Parlament und Regierungsspitze nach Berlin mehren sich die Forderungen nach einem Komplettumzug der Regierung in die Hauptstadt.
- Kritik Lammert beklagt Versagen bei Wahlrechtsreform Bundestagspräsident Norbert Lammert hat das Versagen des Parlaments bei der vom Verfassungsgericht geforderten Korrektur des Wahlrechts kritisiert: "Die Situation ist ärgerlich und zweifellos auch peinlich", sagte der CDU-Politiker der "Süddeutschen Zeitung".
- Kriminalität Abi-Ball-Betrug: Polizei sichert 360000 Euro Die Geschäftsräume der dubiosen Eventagentur Easy Abi GmbH sind gestern von der Polizei durchsucht worden. Außerdem vollstreckten die Beamten Durchsuchungsbeschlüsse der Staatsanwaltschaft für die Berliner Wohnungen von drei Tatverdächtigen.
- Abi-Ball-Betrug Konten gesperrt, Bargeld beschlagnahmt Die Ermittlungen zum Betrugsskandal um Abitur-Bälle in Berlin und Brandenburg weiten sich aus. Am Donnerstag hat die Polizei Geschäftsräume der Agentur Easy Abi GmbH und drei Wohnungen durchsucht. Bei der Razzia konnten Beamte des Landeskriminalamtes umfangreiches Beweismaterial sicherstellen, das jetzt ausgewertet werden muss.
- Justiz Senator will in Gefängnissen Personal abbauen In Berlins Gefängnissen soll gespart werden. Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) dringt auf einen Stellenabbau beim Justizvollzugspersonal. Anlass ist die sinkende Zahl von Strafgefangenen. Nach Informationen der Berliner Morgenpost laufen innerhalb der Justizverwaltungen Berechnungen, nach denen einige Hundert Stellen in Gefahr sein könnten.
- Justiz´Ausgebildet - und dann entlassen Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) gab sich am Donnerstag wortkarg und unbestimmt. "Wir bringen im Senat einen Haushaltsentwurf ein, der alle Personalfragen berücksichtigt. Dem können wir vor Behandlung im Senat aber nicht vorgreifen", ließ er über eine Sprecherin ausrichten. Am 28. Juni will Nußbaum sein Zahlenwerk im Roten Rathaus beschließen lassen.
- BVG Fahrgastverband: Einfachere Tarife statt höhere Preise Die Pläne der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), mit regelmäßigen Fahrpreiserhöhungen bis 2016 wirtschaftlich in die Gewinnzone zu gelangen, haben ein geteiltes Echo hervorgerufen. Kritik daran äußerte der Berliner Fahrgastverband Igeb, Zustimmung gab es dagegen von der SPD.
- Friedhof Seestraße Gedenken an Volksaufstand - Protest gegen NPD-Aktion Berlin erinnert an diesem Freitag an den niedergeschlagenen DDR-Volksaufstand vom 17. Juni 1953. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wollen um 11 Uhr am Mahnmal für die Opfer des Volksaufstandes auf dem Friedhof Seestraße in Wedding Kränze niederlegen und der Opfer gedenken.
- Justiz Verdächtiger Auto-Brandstifter jetzt doch in U-Haft Nach der Festnahme zweier mutmaßlicher Auto-Brandstifter sitzt einer der beiden Verdächtigen nach vorübergehender Haftverschonung nun doch in U-Haft. Die Berliner Staatsanwaltschaft hatte gegen die Entscheidung erfolgreich protestiert.
 

 

Donnerstag, 16. Juni 2011

 

taz: Wohnen und Mieten Sozialmieter müssen warten Rot-Rot beschließt im Bauausschuss das Wohnraumgesetz. Mietervertreter kritisieren das Papier und fordern, Sozialmieten unter dem Mietspiegel zu halten. VON SVENJA BERGT
- Abi 2011 reingelegt Ein Traum von Solidarität Ein Veranstalter prellt Abiturienten von über 40 Schulen um ihr Geld für den Abschlussball. Viele Feiern finden aber statt - dem schulischen Zusammenhalt sei Dank. VON Dena Kelishadi

Tagesspiegel: Zehn Jahre Wowereit Zur Chefsache Der zehnte Jahrestag von Wowereits Machtübernahme markiert den Übergang nach Monaten, wenn nicht Jahren der Agonie fast auf den Tag genau. Ein (Zwischen-)Fazit Von Lorenz Maroldt
- "Easy Abi" Das Ende der Party Sie wollten groß feiern. Jetzt ist alles weg. Eine Eventagentur hat Geld von tausenden Abiturienten veruntreut. Wie konnte es dazu kommen? Von Elisabeth Binder, Julia Link
- Der entwaffnende Blick Kann man in Berlin überhaupt noch entspannt U-Bahn fahren, wenn jeder neue Übergriff die Erinnerung an die Höhepunkte der Gewalt weckt, an Totgeschlagene, an Schwerverletzte, an Menschen im Koma? Ein Antigewalttrainer sagt: Ja, man kann, aber man sollte sich vorbereiten Von Deike Diening
- Unbequemer Grenzgänger Vor 50 Jahren wurde DDR-Dissident Heinz Brandt von der Stasi entführt/Von Michael Cramer 
- THEMA SERIE Berlin hat die Wahl Die Gesundheitsbranche in der Stadt boomt Doch künftig werden mehr Pflegekräfte gebraucht Und noch immer sind Fachärzte ungleich verteilt Von Hannes Heine
- BVG will Zivilcourage bei Fahrgästen fördern Plakataktion für 500 000 Euro auf U-Bahnhöfen Trotz Übergriffen mehr Kunden erwartet 
- „Die Gräben schaden nur“ Politologe und Enquete-Kommissionsmitglied Helmut Müller-Enbergs versteht Aufregung um Stasi-Gutachten nicht und ruft zu Besonnenheit auf Von Thorsten Metzner
- Ein durchwachsenes Jahrzehnt Seit Juni 2001 regiert Wowereit Berlin: Sparpolitik, Flughafenbau und Bildungsreform sind seine Erfolge Aber mit Verwaltung und S-Bahn, Klimaschutz und Baupolitik steht der SPD-Politiker im Soll Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Ärger in der Koalition Rot ärgert Rot Erst vor zwei Wochen gab es in der rot-roten Koalition Ärger um die Ausrichtung der Berliner Mietenpolitik. Jetzt treten neue Differenzen zutage: Die Linke unterstützt neuerdings das Volksbegehren für die Schulhorte. Da Von Sabine Beikler, Werner van Bebber

- Trotz Expertenkritik: Wohnraumgesetz angenommen 
- DAS SAGT DIE OPPOSITION „Erst jetzt wacht Wowereit auf“ 
- „Ihr habt unseren schönsten Abend zerstört“ Betrugsfall Abi-Ball: Schüler demonstrieren vor Kreuzberger Agentur. Die Polizei ermittelt – es geht um 250 000 Euro Von Tanja Buntrock, Johannes Radke
- Papst-Besuch Kirche glaubt an volle Kurven in Berlin Schon 50.000 Leute haben sich für die Papst-Messe im Olympiastadion angemeldet. Viele Gläubige freuen sich riesig, dass sie eine Möglichkeit haben werden, den Papst zu sehen und dabei sitzen zu können. Von Claudia Keller

 

Berliner Zeitung: Behinderte ärgern sich über von der Leyen Scharfe Kritik am Aktionsplan der Ministerin
- Totgetreten und angezündet Eine Ausstellung erinnert an Bernd Köhler und 155 andere Opfer rechter Gewalt
- Harte Schule Martin Klesmann glaubt, dass selbst der Abi-Ball-Betrug für Abiturienten lehrreich sein kann. Der Vorwurf, dass gierige Unternehmer die Gutgläubigkeit von Abiturienten ausgenutzt haben, um sich zu bereichern, wiegt..
Predigt im Olympiastadion 50000 Gläubige angemeldet Am Ende sind es immer Zahlen, die den Ausschlag geben: 50000 Menschen haben sich bereits für den Gottesdienst im September mit...
- Ein fast perfekter Ort Das Fliegerviertel in Tempelhof ist bei Familien begehrt, doch seit der Schließung des Airports sind die Häuser teuer geworden
- Bagger am Kunsthaus Tacheles Zwangsverwalter lässt Teil der Open-Air-Fläche räumen
- 399 West-Berliner spionierten für die Stasi Bis kurz vor dem Mauerfall war die DDR-Auslandsaufklärung im westlichen Teil der Stadt besonders aktiv

Schon lange vor dem Mauerfall galt West-Berlin als Hochburg der DDR-Auslandsspionage.
- Acht Kommissare jagen die Abi-Ball-Betrüger Hotels bieten Schülern jetzt günstigere Preise für die Feiern
- Christdemokraten auf der Partnerbörse Die CDU stellt Rot-Rot eine schlechte Bilanz aus - und genießt die wiedergewonnene Wichtigkeit
- Trotz Rekordeinnahmen in den roten Zahlen Die BVG will in fünf Jahren das Defizit abgebaut haben - durch mehr Fahrgäste und höhere Preise
- Stiftung will Stadtbad loswerden Bezirk darf künftigen Eigentümer aussuchen
Berliner Morgenpost: Eventagentur "Easy Abi" Betrugsserie um Berliner Abitur-Bälle weitet sich aus Der Betrugsskandal um die Kreuzberger Eventagentur Easy Abi zieht immer weitere Kreise. Die Zahl der Opfer nehme stündlich zu, sagte ein Polizeisprecher am Mittwoch. Inzwischen seien Anzeigen von 30 Berliner Schulen und vier Anzeigen aus Brandenburg eingegangen.
- Nahverkehr BVG will die Fahrpreise erhöhen Auf die Berliner kommen in den nächsten Jahren weitere Fahrpreiserhöhungen zu. Denn die hoch verschuldeten Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen in fünf Jahren schwarze Zahlen schreiben. Für 2016 peilt das landeseigene Unternehmen erstmals ein kleines Plus von zwei Millionen Euro an, kündigte Vorstandschefin Sigrid Nikutta am Mittwoch an.
- Sigrid Nikutta Die BVG-Chefin schaut nur noch nach vorn Eigentlich hat Sigrid Nikutta, seit acht Monaten Vorstandschefin der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), zur Vorstellung der Ergebnisse des vergangenen Geschäftsjahrs eingeladen. Doch die Bilanz für 2010 ist eher ernüchternd: Am Schluss steht wieder einmal ein dickes Minus, der Fehlbetrag beträgt fast 78 Millionen Euro. 
- Kommentar Am Ende zahlen die Fahrgäste Diese Ankündigung wird jeden Finanzsenator erfreuen: Die BVG, das ewige Sorgenkind unter den Landesunternehmen, will ab 2016 keine neue Schulden mehr machen. Und 2020 sollen Busse und Bahnen gar einen zweistelligen Millionengewinn einfahren.
- Kommentar Schwarz-Grün: Abschied von alten Feindbildern Deutschland wird schwarz-grün. Das ist keine gewagte Prophezeiung für die Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2013. Das ist eine Zustandsbeschreibung von 2011.
- Bonn oder Berlin Streit über Umzug aller Ministerien in die Hauptstadt Deutschlands Politiker streiten anlässlich des 20. Jahrestags des Bonn-Berlin-Beschlusses am 20. Juni wieder heftiger darüber, ob es sinnvoll ist, die Stadt im Rheinland weiter als zweiten Standort von Bundesministerien aufrechtzuerhalten.
- Klaus Wowereit "Es gibt viele Gute, aber keinen wie mich" In diesen Tagen holt Klaus Wowereit ein Interview ein, das er gar nicht gegeben hat. Die Sätze stammen von einem Politiker, der es wie er ganz an die Spitze eines Stadtstaates geschafft hatte: Hamburgs ehemaligen Ersten Bürgermeister Ole von Beust. In einem sehr offenen Gespräch mit dem "Zeit Magazin" beschrieb von Beust die letzten Jahre seiner Amtszeit - diesen Überdruss, der ihn überkam, hervorgerufen durch die immer gleichen Termine mit den immer gleichen Leuten.
- Klaus Wowereit Wie Unternehmer, Gewerkschafter und Lehrer urteilen 
- Wohnraumgesetz Schonfrist für Sozialmieter Die Regierungskoalition hat sich auf ein Wohnraumgesetz geeinigt, das die Situation der Sozialmieter verbessern soll. "Es ist ein kleiner Schritt, der große Wurf fehlt uns noch", räumte der Mietexperte der Linkspartei, Uwe Doering, am Mittwoch jedoch ein.
- Betrugsfälle bei "Easy Abi" Betrogene Schüler retten ihre Abi-Partys Viele Abiturienten haben nach dem Schock der letzten Tage jetzt doch noch Aussicht auf einen glamourösen Abi-Ball. Hotels und Vereine wollen ihnen dabei helfen, auch Sponsoren haben einige bereits gefunden.
- Bildungspolitik Linke macht beim "Volksbegehren Grundschule" mit Die Linkspartei hat sich entschlossen, das "Volksbegehren Grundschule" zu unterstützen. Mitglieder und Sympathisanten der Partei sollten beim Unterschriftensammeln helfen, fordert Landeschef Klaus Lederer. Die Forderungen der Initiative würden denen im Wahlprogramm der Linken entsprechen, so Lederer.
- Humboldt-Box Ein Klotz in Berlins historischer Mitte Touristen auf Fotosafari in Berlins historischer Mitte haben es als erste zu spüren bekommen: An dieser Kiste kommt keiner vorbei. Die Humboldt-Box, die Ende dieses Monats auf dem Schloßplatz in Mitte feierlich eröffnet wird, ist so platziert, dass die wichtigsten Sichtachsen im Herzen der Stadt verstellt sind.

 

 

Mittwoch, 15. Juni 2011

 

 

taz: Atomausstieg der Regierung Die Gretchenfrage der Grünen Wie halten es die Grünen mit dem schwarz-gelben Atomausstieg? Vor ihrem Sonderparteitag spitzt sich der Konflikt zwischen Befürwortern und Gegnern zu. VON MATTHIAS LOHRE
- Drastische Mietsteigerungen in Berlins Mitte Neukölln, jetzt 23 Prozent teurer Freie Wohnungen in der Berliner Innenstadt sind selten und deutlich teurer als vor drei Jahren. Das belegen Zahlen des Onlineportals Immobilienscout24. VON GEREON ASMUTH
- Bildungsfinanzierung in Berlin Aus für den Schulfrieden Die GEW hat ausgerechnet, wie Berlin zu guten Schulen kommen könnte - und zwar mit geringerer Etaterhöhung, als selbst die Kanzlerin forderte. Finanziert werden soll das mit Steuererhöhungen. VON Alke Wierth
- Gute Schulen für Berlin Zöllner solls zu Ende bringen KOMMENTAR VON Alke Wierth  Es ist wirklich schade, dass Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) seinen Abschied aus dem Amt nach der nächsten Wahl schon erklärt hat.
 
Tagesspiegel: Schwarz-Grün Kretschmanns Thesen sind nicht konsensfähig Winfried Kretschmanns Aussagen zum Atomausstieg und zu Schwarz-Grün sind der eigenen Partei lästig. Doch nicht nur bei den Grünen stößt der Ministerpräsident auf Widerstand. Von Hans Monath
- Ausgedünnt Längere Wartezeiten und schlechterer Service Spardruck der Bezirke ist für die Bürger spürbar Von Sigrid Kneist, Sylvia Vogt
- Hunderte Abiturienten um Abschlussball geprellt 
- Historische Mitte: Ausschuss streitet über Neubau 
- Autobrandstifter Richter verärgern Ermittler Der mutmaßliche Autobrandstifter Detlef M. wurde trotz Haftbefehls von der Untersuchungshaft verschont und ist freigekommen. Fahnder verstehen das nicht. Von Tanja Buntrock
- CDU und SPD wollen Mieten deckeln Fonds für Neubauten und Sanierungen gefordert Von Ralf Schönball
- DDR-Vergangenheit SPD bestreitet Sonderweg in Brandenburg Ein Enquete-Gutachten zu Stasi-Spitzeln und Funktionären vertieft die Spaltung der politischen Lager. Die SPD verteidigt Ex-Ministerpräsident Stolpe, die Opposition sieht die Aufarbeitung diskreditiert. Von Alexander Fröhlich, Thorsten Metzner

- SPD-Wirtschaftskonzept Volle Kraft für die Kleinen Berlins SPD geht mit neuem Wirtschaftskonzept in den Wahlkampf. Vier Monate wurde an dem 52 Seiten starken Katalog gearbeitet. Die Kammern reagieren verhalten. Von Cay Dobberke, Ulrich Zawatka-Gerlach

 

Berliner Zeitung: Easy Abi prellt Berliner Schüler Firma kassiert Geld für Abschlussball, mietet aber keine Säle für die Feiern an Geschäftsmann verschwunden / Mehr als 40 Gymnasien betroffen / Landeskriminalamt ermittelt
- VERKAUF Der letzte Retter des Admiralspalasts Es muss Maik Klokow vorkommen wie ein Déjà-vu: Heute übernimmt der Düsseldorfer Musical-Unternehmer den Berliner...
- Wer hat Angst vor Schwarz-Grün? Die Parteispitze der Grünen fürchtet eine Koalitionsdebatte auf dem Parteitag
- Linke wettern gegen Maulkorb Nächster Beschluss zu Antisemitismus in Arbeit.BERLIN. Im Streit über Antisemitismus in den eigenen Reihen sieht sich Linksfraktionschef Gregor Gysi erneut veranlasst...
- 500 Angebote für aktive Sommerferien Ferienpass mit kostenloser Badekarte/Neuer Kalender  Berlins Schüler haben ab dem 29. Juni ganze 47 Tage frei. Wer in den Sommerferien nicht verreist, für den gibt es auch in der...
- GEW plädiert für höhere Steuern Weil Geld für Schulen fehlt
- Wohnen mit Mieten-Airbag SPD will Gebäude dämmen und die Belastungen mit einem Millionenfonds dämpfen Englisch sollte schon können, wer das gestern vorgestellte SPD-Wirtschaftsprogramm "Berliner Perspektiven" zur Kenntnis nehmen
- Patenschaften für Arbeitslose Arbeitsplätze spielen in dem Perspektiven-Papier die zentrale Rolle.
 
Berliner Morgenpost: Arbeitsamt: Immer mehr Unternehmer brauchen Hartz IV 
- Kriminalität Millionenbetrug an Tausenden Berliner Schülern Abiturienten von rund 40 Schulen in Berlin und Brandenburg sind offenbar von einer Firma um ihren Abitur-Ball betrogen worden. Das Landeskriminalamt Berlin ermittelt deshalb wegen Leistungsbetrugs. Eine Eventagentur, die die Feiern organisieren und die Unkostenbeiträge an die Austragungsorte weiterleiten sollte, habe dies offenbar unterlassen.
- Kriminalität Der Traum vom rauschenden Abi-Ball ist geplatzt Das Schöne ist, dass jeder hier im Souterrain des Hotels Maritim Pro Arte merkt, dass Schule eben doch kein reiner Ort zum Lernen ist. Es sind zwar nur 60 Menschen im Raum, aber sie alle haben mit dem Max-Planck-Gymnasium in Mitte zu tun: Schüler, Lehrer, Schulleiter. 
- Finanzierung Weniger Besucher, weniger Einnahmen im Berliner Zoo Der Berliner Zoo leidet unter sinkenden Besucherzahlen. Wie die Jahresbilanz 2010 auflistet, kamen im vergangenen Jahr nur noch 2,88 Millionen Besucher in Zoo und Tierpark, 2009 waren es noch 3,018 Millionen gewesen.
- Gesetzentwürfe Opposition bei Reform des Wahlrechts uneinig SPD und Grüne streiten über das vom Parlament zu reformierende Wahlrecht. Während die Grünen eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht erwägen, falls die schwarz-gelbe Koalition die Frist für die Reform bis zum 30. Juni verstreichen lässt, zeigt sich die SPD zurückhaltend.
- Finanzierung Zoo leidet unter sinkender Besucherzahl Am kommenden Donnerstag treffen sich die Zoo-Aktionäre zur Jahreshauptversammlung in der Urania. Dann sprechen sie nicht nur über Tiere und ihre Sterblichkeit, sondern über harte Zahlen. Denn die Jahresbilanz 2010 ist schlecht. Die Kurzform lautet: weniger Besucher, weniger Einnahmen. Außerdem musste der Zoo dem Land Berlin Geld zurückzahlen.
- Sozialpolitik Steigende Mieten werden zum Wahlkampfthema Als Bausenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) im Mai den Mietspiegel 2011 vorstellte, beharrte sie noch auf dem Standpunkt, Berlin verfüge trotz der dort ablesbaren erheblichen Mietsteigerung über einen entspannten Wohnungsmarkt.
- Kultur Musical-Produzent übernimmt den Admiralspalast Es kommt Bewegung in den Berliner Musical-Markt: Die Düsseldorfer Unternehmensgruppe "Mehr! Entertainment" übernimmt den Admiralspalast. Dort sollen auch künftig Shows, Konzerte und andere Events stattfinden, einen Schwerpunkt aber werden Musicals bilden, wie Maik Klokow gestern der Berliner Morgenpost ankündigte.
- BerlinRadar: Treptow-Köpenick Mauerbilder erinnern an "Tag der Trauer" In Berlin haben die Veranstaltungen zum Gedenken an den 50. Jahrestag des Mauerbaus begonnen. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) enthüllte am Dienstag an der Puschkinallee in Treptow die ersten zwei von 24 "Mauerbildern"
 - Gottesdienst Papstmesse jetzt offenbar doch im Olympiastadion Die Papstmesse am 22. September in Berlin wird offenbar vom Platz vor dem Schloss Charlottenburg in das Olympiastadion verlegt. Dies berichtete am Dienstag die "Bild"-Zeitung.
- Gewalt Jugendbande prügelt 21-Jährigen in U-Bahn-Station nieder In Reinickendorf ist am Montagabend ein 21-Jähriger von mehreren Personen verprügelt worden. Der Vorfall ereignete sich gegen 18.50 Uhr in der Vorhalle des U-Bahnhofs Holzhauser Straße.
- Großprojekte SPD will ihre Wirtschaftspolitik nicht neu erfinden Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat die Gegner von Großprojekten in der Stadt scharf kritisiert. Bei der Vorstellung des SPD-Wirtschaftsprogramms "Berliner Perspektiven" am Dienstagabend forderte Wowereit einen "Mentalitätswechsel" und ein "klares Bekenntnis für Investitionen". 
- Insektenbefall Raupen fressen den Grunewald kahl Kreisrunde Löcher sind in dem Buchenblatt, das der Grunewalder Förster Elmar Kilz in der Hand hält. "Raupen haben hier gefressen", sagt der Leiter des Forstschutzamtes. In diesem Jahr seien fast alle Bäume in dem großen Waldgebiet im Südwesten Berlins von ihnen befallen. Sie kommen nachts aus ihren Nestern und fressen die Bäume kahl.

 

 

Dienstag, 14. Juni 2011

 

taz: Karneval der Kulturen Die Einwanderungsgesellschaft und ihr Recht auf Spaß Zu viele in Berlin verstehen das schönste Fest der Stadt nicht. Schade: Das könnte sein Ende sein. VON Alke Wierth
- Brandstifter festgenommen Autobrände flackern weiter auf Die Polizei hat erneut einen mutmaßlichen Brandstifter festgenommen. Die Brände gingen am Wochenende aber weiter. In einem Autohaus traf es gleich zehn Pkw VON von Konrad Litschko
- Der Grüne Spagat Künast kritisiert SPD und will Grün-Rot 100 Tage vor der Wahl lässt die grüne Spitzenkandidatin kein gutes Haar am rot-roten Senat. Und verkündet, dass sie regieren will - mit den Sozialdemokraten. Grün-Schwarz bleibt aber als Drohpotenzial. VON GEREON ASMUTH


Tagesspiegel: „Kein Blankoscheck für Regierung“ Atomausstieg: SPD verlangt Zugeständnisse Von Cordula Eubel
Preiswerte Wohnungen fördern 
Der Lebensstandard leidet 
Die Konkurrenz unter Mietern wächst 
Bauen wollen alle
Sitzen statt fahren Prozesse gegen Schwarzfahrer behindern die Justiz, sind teuer und damit umstritten. Ein Pro & Contra Von Fatina Keilani
- PRO & Contra PRO & Contra Von Werner van Bebber
Sitzen statt fahren Prozesse gegen Schwarzfahrer behindern die Justiz, sind teuer und damit umstritten. Ein Pro & Contra Von Fatina Keilani
- PRO & Contra PRO & Contra Von Werner van Bebber
- Haftbefehle stoppen Brandserie nicht 36-jähriger mutmaßlicher Autozündler sitzt in U-Haft. Vermutlich Linksautonome legten Feuer bei Händler in Friedrichsfelde Von Sidney Gennies

 

Berliner Zeitung: Geschichtsblinde Moralisten von Götz Aly, Historiker Tot oder lebendig treibt die Illustrierte Stern einige ältere Herren durchs deutsche Dorf.
- "Ab 1. Juli haben wir eine Staatskrise" Grünen-Politiker Jerzy Montag über die Notwendigkeit eines neuen Wahlrechts und dämliche Äußerungen Brüderles

Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 2008 muss das Wahlrecht bis zum 30. Juni reformiert werden.
- Volksfest mit Caipirinha 750000 Besucher kamen zum Karneval der Kulturen nach Kreuzberg. Einige Gruppen kritisieren das Finanzkonzept
- Nicht nur Jobs, sondern Bildung für Arbeitslose Künast will das bisherige Beschäftigungsprogramm stoppen
- Kneipengäste stellen Brandstifter 36-Jähriger aus Hessen kam zum Zündeln nach Berlin - nun sitzt er in Haft /Anschlag auf Autohaus in Friedrichsfelde
- "Die Zeit der negativen Schlagzeilen ist vorbei" Als neuer Vorsitzender will Martin Grötschel die Berliner Einstein-Stiftung zu einer festen Größe ausbauen
Berliner Morgenpost: Stadtplanung Millionen-Fonds soll Mieten in Berlin begrenzen Die Berliner SPD will mit einem "Mieten-Airbag" die steigenden Wohnkosten in Berlin für ärmere Bevölkerungsschichten abmildern. So soll ein "Zukunftsenergie-Fonds" Gebäudesanierungen zum Teil mitfinanzieren, um so Mietsteigerungen durch energetische Maßnahmen abzufedern.
- Geschichte Neue Abrechung mit Stolpes Vergangenheit Manfred Stolpe wird die Vergangenheit nicht los. Das politische Leben des ehemaligen brandenburgischen Ministerpräsidenten und SPD-Politikers ist eng verknüpft mit den Kontakten zur Staatssicherheit. Stolpe war von 1990 bis 2002 Ministerpräsident von Brandenburg
- Polizei Hoher Schaden durch neue Anschläge Keine Nacht ohne brennende Autos in Berlin: Im Kampf gegen die Brandstifter fordert der Vorsitzende des Innenausschusses des Abgeordnetenhauses, Peter Trapp (CDU), eine Sonderkommission. Die Ereignisse der vergangenen Wochen zeigten, dass die bisherigen Konzepte nicht greifen würden, sagte Trapp am Montag.
- Unternehmen Eigentümer-Verband kritisiert Altersprogramm der BSR Das Vorhaben der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR), eine geplante betriebliche Altersteilzeit auch über Müllgebühren zu finanzieren, stößt weiter auf Kritik. Der Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) warnte vor einer Abwälzung der Kosten auf die Gebührenzahler.
- Wirtschaftsprogramm SPD wünscht sich eine "Medical City" Die Berliner SPD will im Falle eines Wahlsiegs den Gesundheitsstandort Berlin als Wirtschaftsfaktor deutlich ausbauen. In Buch und rund um den Hauptbahnhof im Entwicklungsgebiet Heidestraße soll eine "Medical City" im Bereich Forschung und Entwicklung entstehen.
- Karneval der Kulturen "Das Fest zeigt den Charakter unserer Stadt" Manchmal sind es Szenen am Rande, die zu einem gelungenen Fest beitragen. Das Mädchen zum Beispiel, das mitten auf dem Mehringdamm Balance-Akrobatik mit einem Fußball vorführte. Zugegeben, verglichen mit der großen Vorstellung beim Karneval der Kulturen wenige Meter weiter war das Schauspiel nicht so sinnlich und auch weniger exotisch und farbenfroh - und die Kunststücke nicht so fesselnd.
- Finanzierung Flughafenchef: Fünf Euro Zuschlag für den neuen Airport Jeder Passagier wird über einen Sonderzuschlag den neuen Flughafen BBI in Schönefeld mitfinanzieren. Der Aufschlag wird fünf Euro betragen. Das kündigt Flughafenchef Rainer Schwarz in der Sendung "Brinkmann & Stoltenberg" in TV Berlin an, die am heutigen Dienstag ausgestrahlt wird.
- Umwelt Prozessionsspinner breitet sich weiter aus In Berlin wütet der Eichenprozessionsspinner. Kaum treiben die Eichen im Frühjahr Blätter aus, sind die ersten Baumkronen auch schon wieder kahl gefressen. Im Grunewald, im Tiergarten und anderen Stadtwäldern erinnern rot-weiße Bänder die Spaziergänger daran, sich der dicken Raupe möglichst nicht zu nähern.

 

 

Freitag, 10. Juni 2011
 

taz: Der ungeklärte Mord an Berliner Baubeamtem Visionäre sterben früher Vor 20 Jahren tötete eine Briefbombe den mächtigen Baubeamten des Senats, Hanno Klein. Das Attentat wurde nie aufgeklärt - und lässt bis heute Raum für Legenden aus der wilden Zeit des Berliner Baubooms nach dem Fall der Mauer VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Bildungsprotest in Berlin Kinder üben Demokratie 5.000 Schüler, Lehrer und Eltern fordern mehr Geld und Personal für Schulen. Demonstration während der Unterrichtszeit fällt jedoch kleiner als erwartet aus VON SEBASTIAN FISCHER
- Jugendpolitik Hort-Kompromiss ist gescheitert Initiative für mehr Hortplätze und die rot-rote Koalition erreichen Annäherung, aber keine Einigung. Nun folgt Volksbegehren VON STEFAN ALBERTI
- Rekommunalisierung der Energieversorgung Bürger wollen ins Netz Eine Initiative verlangt die Rekommunalisierung der Strom-, Gas- und Fernwärmenetze. Sie will ein Volksbegehren starten, falls die Politik nicht mitmacht. VON SVENJA BERGT
 

Tagesspiegel Ehec-Erreger Gurkensalat mit der CDU Von Helmut Schümann
- Samba am Südstern 95 Formationen treten beim Karneval der Kulturen an. Einige der originellsten stellen wir vor Von Daniela Martens
Berlin-Besucher, pass auf, wo du hintrittst! Touristen und prominente Gäste wundern sich über das anhaltende Hundekotproblem der Stadt Von Nana Heymann
- Für Joop ist Neukölln wie einst New York Designer unterstützt Festival „48 Stunden“ Von Gunda Bartels
- Countdown für den Großflughafen Jetzt sind die Tage für Tegel gezählt Die Landeschefs Klaus Wowereit und Matthias Platzeck starten mit Architekt Meinhard von Gerkan den Countdown für den Flughafen-Umzug nach Schönefeld. Im Tegeler Terminal soll aber keine Ruhe einkehren. Von Klaus Kurpjuweit
- Gute Stimmung, wenig Andrang Streik und Protest in Berlin Bei der BVG wurde gestreikt, für bessere Schulen wurde demonstriert – doch die Beteiligung war eher enttäuschend. Die Veranstalter lassen sich davon nicht irritieren. Sie werten ihre Aktionen als Erfolge. Von Sandra Dassler, Klaus Kurpjuweit, Antonia Heineck, Susanne Vieth-Entus 
- „Keine Straffreiheit für Schwarzfahrer“ Justizsenatorin von der Aue will trotzdem die Gerichte entlasten
- Bonner Retter in der Not Hans-Jochen Vogel zu Besuch beim Tagesspiegel Sein Amtszeit war recht kurz, aber die Erinnerung an ihn ist wach geblieben. Der frühere Regierende Bürgermeister Hans-Jochen Vogel diskutiert beim Tagesspiegel mit Herausgeber und Chefredakteur über seine Amtszeit. Von Rainer W. During
- Brennende Autos CDU fordert Soko gegen Autozündler Innensenator Körting erklärt die Fahndung nach Autobrandstiftern zum „Schwerpunkt“ der Polizeiarbeit. Das Personal für die „Brandstreifen“ allerdings fehlt bei der U-Bahn-Sicherheit. Von Werner van Bebber

 

 

Berliner Zeitung: Politische Marken im Wandel der Zeiten Die Union war schon einmal ziemlich weit. Bei ihrer Gründung 1945 präsentierte sie sich enorm modern. Zum einen, weil sie...
- INTERVIEW "Die Grünen agieren ganz als Bewahrer" Franz Walter lehrt Politikwissenschaften an der Universität Göttingen. Er gilt als einer der renommiertesten Parteienforscher...
- JUNG & SOZIAL Ein Traum von SPD in Schöneberg BERLIN. "Ach, die SPD! Ich hoffe ja, dass Sie wieder gewinnen!" Ein älterer Herr in kurzer Jeanshose nähert sich zögerlich...
- Steinbrücks idealistisches Outing SPD-Politiker rechnet mit Merkels Europapolitik ab
- Abfallwächter gegen Hundekot Ralph Kotsch hat leise Zweifel, ob Berlin das Haufen-Problem lösen kann
- Goldgräberstimmung In Neuköllns neuem Szeneviertel hat sich vieles verbessert, aber die Aufwertung hat auch ihre Schattenseiten
- Großflughafen heißt nicht mehr BBI Die Flughafengesellschaft hat sich von der bisherigen und inzwischen in der Region geläufigen Bezeichnung Berlin Brandenburg.
 
Berliner Morgenpost: Kriminalität Polizei verstärkt Fahndung nach Auto-Brandstiftern Bei der Jagd nach den Auto-Brandstiftern setzt die Berliner Polizei jetzt mehr Beamte ein. Allerdings müssen dafür die nächtlichen Einsätze in den U-Bahnhöfen zurückgefahren werden, mit denen die dortigen Gewalttaten eingedämmt werden sollen.
- Demonstration Klare Botschaft für Berlins Bildungssenator Ihr Protest ist laut: Berlins Schüler und Eltern wollen mehr Geld für das Bildungssystem. 
- Amnesty: Streit über Kündigung der Generalsekretärin Der Vorstand der deutschen Sektion von Amnesty International hat die geplante Trennung von Generalsekretärin Monika Lüke verteidigt. Vorstandssprecher Stefan Keßler wehrte sich am Donnerstag gegen Lükes Vorwurf, sie sei freigestellt worden, weil sie ein Kind bekam.
- Deutschlandtrend Die Bürger glauben an Wahltaktik Die Anhänger von Union und FDP sind in ihrem Urteil über das Tempo beim Atomausstieg gespalten. Während die Wähler von Grünen, Linke und SPD die rasche Entscheidung zur Energiewende begrüßen, sagen jeweils 50 Prozent der FDP-Sympathisanten: "Die schnelle Entscheidung war richtig" und "Man hätte sich mehr Zeit lassen sollen". 
- Demonstration "Wir wollen nicht im Saustall lernen" Die neunjährige Rosa hat im Unterricht ein Transparent mit der Aufschrift "Wir wollen nicht im Saustall lernen" gemalt. Gemeinsam mit 5000 Schülern, Lehrern und Eltern ist sie am Donnerstag für bessere Schulen in Berlin auf die Straße gegangen. Die Schule werde viel zu selten gereinigt, weil gespart werden müsse, sagt Rosa von der Kollwitz-Grundschule in Prenzlauer Berg.
- Kommentar Notruf der Berliner Schulen Der große Bildungsaufstand war das sicher nicht, was sich am Donnerstagmittag in Berlins Innenstadt abspielte. Dennoch muss die Politik auch diesen berechtigten Protest von Schülern, Eltern und Lehrern ernst nehmen. 
- Nahverkehr Ein entspannter Streik - ohne Chaos im Berufsverkehr Bianka Pawelzik war an diesem Morgen extra früh aufgestanden, um nicht zu spät zur Arbeit zu kommen. Die 46-Jährige stand kurz vor 8 Uhr am Alexanderplatz - und hatte eigentlich erwartet, dass die Züge der U 8 nicht fahren und der Bahnsteig überfüllt ist. Doch das Gegenteil war der Fall.
- Innenpolitik Innensenator zieht Polizisten aus U-Bahnhöfen ab Die wochenlange Serie der Brandanschläge auf geparkte Autos zeigt Wirkung. Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) räumt offenbar raschen Fahndungserfolgen jetzt höchste Priorität ein.
- Bäder: Senat: Starttermin der Freibadsaison nicht flexibel
- Wahlen Die Angst der Linken vor der CDU Die Bürgermeisterin erhebt sich und greift ihre Tasse: "Uns wurde gesagt, wir sollen das schmutzige Geschirr hier rüberschaffen", sagt Christina Emmrich. Seit 2002 regiert die Linke-Politikerin den Bezirk Lichtenberg, die Hochburg und das Vorzeigeprojekt ihrer Partei im rot-rot geführten Berlin.
- Beutelspender Bezirke kapitulieren vor dem Hundedreck Berlins Hundedreck-Problem in Zahlen: 55 Tonnen hinterlassen die rund 109 000 gemeldeten Hunde am Tag, das sind etwa 120 Millionen Haufen im Jahr - ein Dauerärgernis für viele Berliner. Doch Bezirksämter und Umweltinitiativen haben Schwierigkeiten, sich auf ein stadtweites Konzept im Kampf gegen den Hundedreck zu einigen.
- BVG Immer mehr Schwarzfahrer hinter Gittern Jede dritte Ersatzfreiheitsstrafe wird in Berlin wegen Schwarzfahrens abgesessen. Von den derzeit 332 Insassen der Justizvollzugsanstalt Plötzensee sind nach Angaben der Justizverwaltung 132 unter anderem wegen mehrfachen Schwarzfahrens da, 93 von ihnen sind ausschließlich wegen des Erschleichens der Beförderung verurteilt worden. 
- BBI-Großflughafen Neuer Name, angekratztes Image Das größte Infrastrukturprojekt der Metropolregion Berlin-Brandenburg ist bislang vor allem durch Negativschlagzeilen aufgefallen: Vor gut einem Jahr musste die Flughafengesellschaft einräumen, dass der Eröffnungstermin des neuen Hauptstadtflughafens um sieben Monate verschoben werden muss und aufgrund von Planungsfehlern zudem 112 Millionen Euro teuer wird.