Presseschau Januar 2011

Archiv der Berliner SPD
 

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Aktuelle Presseschau Januar 2011

Hinweis: Die Berliner Morgenpost hat Mitte Dezember 2009 ein Online-Abonnement eingeführt. Artikel sind nach Bezahlung zugänglich.

 

Montag, 31. Januar 2011


taz: Demo gegen Räumung der Liebig 14 Ein Hauch von Häuserkampf Die Spannung steigt: Vor der geplanten Räumung der Liebigstraße 14 am Mittwoch demonstrieren am Samstag 3.000 Sympathisanten - und liefern der Polizei Scharmützel. VON PLUTONIA PLARRE
- Die Älteren sind nicht dabei Zeiten ändern Träume KOMMENTAR VON SVENJA BERGT


Tagesspiegel: Der Länderfinanzausgleich bekommt jetzt auch grüne Gegner Mehrere Landtagsfraktionen sind für Abschaffung oder Reform – Berlins Alternative warten ab / Gutachterin: Ineffizient, undurchsichtig, wenig sachrational Von Albert Funk
- „Im Stil russischer Kreml-Herren“ SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil schließt ein Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen nicht aus – weil sich die Koalition nicht einig sei
- Jung, gebildet und tief religiös Ein einzigartiges Projekt will muslimische Jugendliche vor der Radikalisierung bewahren. Der Innensenator lädt sie zum Dialog ein Von Claudia Keller
- SPD-Frauen rangeln um Mompers Amt 
- Von Tag zu Tag Vote for the best! Ulrich Zawatka-Gerlach hilft den Frauen der SPD bei der Personalauswahl Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Landesunternehmen Baubranche wittert Korruption im Liegenschaftsfonds Zwei Verkaufsexperten des Landesbetriebs waren zeitweilig Geschäftsführer einer privaten Berliner Immobilienfirma. Branchenkenner vermuten eine Interessenverquickung. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- 40 Polizisten bei Krawallen verletzt Beamte wurden in der Liebigstraße massiv attackiert Am Mittwoch rücken Spezialkräfte an – übers Dach Von Jörn Hasselmann

 

Berliner Zeitung:  Die Politik sucht ihren Mesut Özil Abgeordnetenhauswahl 2011: Parteien wollen Zuwanderer in Regierungspositionen bringen
- Bitte keine Symbol-Politik! Karin Schmidl hofft, dass es den Parteien nicht um Quoten-Migranten geht.
- Von Freund und Feind der Demokratie Massiver Widerstand gegen Extremismusklausel BERLIN. Mit einem "Aktionstag für Demokratie - gegen Misstrauen und Bekenntniszwang" wollen zivilgesellschaftliche Gruppen
- Eskalation vor der Räumung Solidaritäts-Demo endet mit vielen Verletzten /Die Bewohner des Projekts Liebig 14 verkaufen schon ihren Hausrat
- VIDEO Fragwürdige Satire Auch wenn es einiger Fantasie bedarf, um zwischen der Maske und Innensenator Ehrhart Körting eine Ähnlichkeit zu erkennen
Recycling aus Not Grüne wollen Rohstoff-Abhängigkeit durch europaweites Wiederverwertungssystem reduzieren
 
Berliner Morgenpost: Finanzbranche Deutsche Bank holt bis zu 700 Mitarbeiter nach Berlin Die Deutsche Bank baut ihr Engagement in Berlin deutlich aus: Nach Informationen der Berliner Morgenpost soll ein Expertenteam von zunächst 300 Risikomanagern künftig von Charlottenburg aus für den gesamten Deutsche-Bank-Konzern weltweit arbeiten.
- Banken Großer Erfolg für Finanzplatz Berlin Es ist eine überraschend gute Nachricht für die chronisch schwache Finanzbranche in der Hauptstadt: Die Deutsche Bank siedelt nach Informationen der Berliner Morgenpost ein Expertenteam von zunächst 300 Risikomanagern in Berlin an. Rund 50 Stellen seien schon besetzt, heißt es in Konzern- und Belegschaftskreisen.
- Management CDU fordert Frauenquote noch in diesem Jahr Die CDU macht Tempo bei der Einführung einer gesetzlich festgelegten Frauenquote für Führungsgremien in Unternehmen: Nach Familienministerin Kristina Schröder sprachen sich am Wochenende auch Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und die designierte saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (alle CDU) für eine gesetzliche Regelung aus.
- Zensur Kinderpornografie: CSU wehrt sich gegen Internetsperren In der CSU regt sich Widerstand gegen die Forderung nach einem Sperren von kinderpornografischen Internetseiten.
- Leiharbeiter Merkel soll sich in Hartz-IV-Streit einschalten Die SPD-Verhandlungsführerin bei der Hartz-IV-Reform, Manuela Schwesig, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, im Streit über die Bezahlung von Leiharbeitern persönlich zu vermitteln.
- Liebigstraße 14 40 Polizisten bei Krawallen in Friedrichshain verletzt Bei den Krawallen gegen die Räumung eines besetzten Hauses in der Liebigstraße in Friedrichshain sind am Sonnabend 40 Polizisten verletzt worden, 17 Randalierer wurden festgenommen. Kurz vor Ende des Protestzuges mit mehr als 1000 Teilnehmern hatten Vermummte vor dem besetzten Haus Pflastersteine und Flaschen auf die Beamten geschleudert.
- Liebigstraße 14 Hausräumung: Polizei rüstet nach Krawallen auf Bei gewalttätigen Auseinandersetzungen mit radikalen Autonomen sind am Sonnabend 40 Polizisten verletzt worden. Zeitweise mussten sich die Beamten zurückziehen, um weiteren Angriffen zu entgehen. Passanten und Journalisten brachten sich vor Steinwürfen in Sicherheit. Die Krawalle stehen im Zusammenhang mit der geplanten Räumung des Hauses Liebigstraße 14 in Friedrichshain am Mittwoch.
- Berlin Grüne fordern Verhandlungen zum Länderfinanzausgleich Der Fraktionschef der Grünen, Volker Ratzmann, hat den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) aufgefordert, sich an den Verhandlungen über einen neuen Länderfinanzausgleich zu beteiligen. "Wowereit ist in der Pflicht, die Klage der Geberländer abzuwenden und gemeinsam mit ihnen eine neue Regelung zu finden", sagte Ratzmann. 
- Wahlen´Aus dem Lehrerzimmer ins Rathaus Seine Schüler haben die Wahl positiv aufgenommen: "Dit is ja geil", sagt einer. Mit dem Kleebank könne man reden. Das wissen sie an der Heinrich-Böll-Schule in Spandau-Hakenfelde, die Helmut Kleebank seit Februar 2010 leitet. In acht Monaten möchte sich der 46-Jährige für die SPD zum Spandauer Bezirksbürgermeister wählen lassen. 
- Konflikt Berlin verklagt den Bund auf Munitionsräumung Bisher waren sich das Land Berlin und der Bund einig, wenn es um die Nachnutzung des Flughafen Tegels ging. Anders als im Fall Tempelhof zogen der Berliner Senat und das Bundesfinanzministerium an einem Strang, um das 460 Hektar große Areal nach der Schließung des Airports gewerblich-industriell zu nutzen. Jetzt aber sorgt Streit zwischen den beiden Grundstückseignern für Misstöne bei der Zusammenarbeit.
- Verkehr Neue Hoffnung auf geplanten Regionalbahnhof in Köpenick Bahn-Fahrgäste in Köpenick können wieder auf einen eigenen Regionalbahnhof hoffen. Nachdem der Bund und die Deutsche Bahn den seit Jahren geplanten Ausbau des Bahnhofs Köpenick zum Regional-Halt gestrichen hatten, will nun offenbar der Berliner Senat einspringen. Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf eine Parlamentsanfrage der CDU hervor.

 - Volksbegehren Geheimer Millionenpoker ums Wasser Von Joachim Fahrun. Der Schleier um die Verträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) hat sich gelichtet, seit der Senat auf Druck des erfolgreichen Volksbegehrens und wegen Veröffentlichungen in den Medien beschloss, die lange geheim gehaltenen Papiere offenzulegen

 

Freitag, 28. Januar 2011


taz: Die Ruhe vor dem Sturm Im Liebig-Kiez wirds ungemütlich Die geplante Räumung der Liebigstraße 14 bereitet vielen Nachbarn Sorgen. Die Polizei empfiehlt Kneipen und Läden, am Mittwoch gar nicht erst zu öffnen. Auch eine Kita ist betroffen. VON Von Janina Trebing und Konrad Litschko
- Drohende Räumung "Mehr Infos gabs nicht" Am 2. Februar soll die Liebigstraße 14 geräumt werden. Die Kommunikation der Polizei mit den Nachbarn ist "katastrophal", sagt ein Kita-Vater.
- Berlin geht auf die Barrikaden Rot-Rot verweigert Spitzeldienste Berlin boykottiert die "Extremismusklausel" von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) - und legt dagegen Widerspruch ein. Dafür gibt's Lob von allen Seiten. Gelder liegen nun auf Eis. VON Konrad Litschko
 

Tagesspiegel: S-Bahn will nur einen Monat entschädigen 
- Kriterium: Lebensfähigkeit Bundestagsabgeordnete legen Kompromissvorschlag zum PID-Gesetz vor In der Debatte um ein Gesetz zur Präimplantationsdiagnostik (PID) wird an diesem Freitag ein Kompromissvorschlag vorgestellt. Von Karin Christmann
- Fusion von NPD und DVU unwirksam 
- Infobox voller Ideen: Zukunft für Tegel gesucht In der Urania diskutierten Experten über die Nachnutzung des Flughafens Die einen fürchten Verwahrlosung, die anderen Verramschung Von Cay Dobberke
- „Jetzt profitieren auch Langzeitarbeitslose“ Margit Haupt-Koopmann von der Arbeitsagentur über den Aufschwung und Fachkräftemangel
- Integrationsdebatte Wowereit kontra Sarrazin: Der Regierende schreibt ein Buch Wahlkampfschrift oder Bestseller-Replik? Auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit verfasst jetzt ein Buch zur Integrationsdebatte. Im Mai soll die Gegenposition zu Thilo Sarrazin erscheinen. Von Sebastian Leber, Ulrich Zawatka-Gerlach
- S-Bahn-Entschädigung Freifahrt diesmal nur für einen Monat Die S-Bahn will nach Tagesspiegel-Informationen ihr Entschädigungspaket für das erneute Winterchaos auf einen Monat beschränken. Und das dann auch erst am Jahresende. Der Senat ist unzufrieden. Von Sabine Beikler, Klaus Kurpjuweit
- Keine guten Noten In Schöneberg-Tempelhof klagen Lehrer über Probleme mit der Sekundarschule Von Hadija Haruna

 

 

Berliner Zeitung: Neuer Mietvertrag, teurer Mietvertrag Ein Wohnungswechsel in Berlin ist kostspielig: Bei Neuabschlüssen verlangen Eigentümer im Durchschnitt 24 Prozent mehr Geld
- Weisz: Die Gesellschaft hat fast nichts daraus gelernt Erstmals spricht ein Sinto zum Holocaust-Gedenktag
- Private Pflege-Zusatzversicherung abgesagt Schwarz-Gelb gibt Pläne für eine Pflicht-Police auf. Wie die steigenden Kosten bezahlt werden sollen, ist aber noch unklar
- Eiszeit rund ums Rathaus Lichtenberg Schule und Bürgeramt zu
- Eins für alle Das türkische Theater Tiyatrom in Kreuzberg gibt es seit 26 Jahren. Gespielt werden Stücke in türkischer und in deutscher Sprache
- CDU lehnt Gesetz gegen Spielhallen ab Rot-Rot soll stattdessen Plan der Opposition übernehmen
- Angst vor der "Restschule" Lehrer kritisieren Reform der Bildungsverwaltung
- Kein Bier mehr für Rechtsextreme Bezirksparlament Charlottenburg-Wilmersdorf will dem Wirt im Rathaus Schmargendorf kündigen
Berliner Morgenpost: Brandenburg Dienstwagen-Affäre: Platzecks nächster Minister tritt zurück Die rot-rote Landesregierung in Brandenburg rutscht in die Krise. Nur vier Monate nach dem Rücktritt von Innenminister Rainer Speer (SPD) und knapp ein Jahr nach der Aufgabe von Infrastrukturministerin Jutta Lieske (SPD) hat das dritte Kabinettsmitglied das Handtuch geworfen.
- Immobilienmarkt So stark steigen die Mieten in Berlin Der neue Berliner Mietspiegel des Senats kommt erst im Juni. Doch eine postleitzahlengenaue Analyse der Mietsteigerungen gibt es jetzt schon. 
- Datenschutz "Den Wenigsten ist klar, wie intensiv solche Daten ausgewertet werden" Facebook, Volkszählung, Vorratsdatenspeicherung - wer die Debatten über den Datenschutz verfolgt, bekommt den Eindruck: Für die Deutschen gibt es kaum Wichtigeres als die Sicherheit persönlicher Angaben. Diesen Freitag ist Europäischer Datenschutztag. Carolin Brühl sprach mit Peter Schaar, dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
- Arbeitsmarkt IHK Berlin fordert Offensive gegen Fachkräftemangel Die Industrie- und Handelskammer Berlin (IHK) fordert mehr Engagement bei der Fachkräftesicherung. "Der Erfolg des Wirtschaftsstandortes Berlin hängt maßgeblich davon ab, wie gut es Wirtschaft und Politik gemeinsam gelingt, sich der Herausforderung Fachkräftesicherung schnell und konsequent anzunehmen", sagte IHK-Hauptgeschäftsführer Jan Eder.
- Abgeordnetenhaus Alles schon mal gehört Spannung im Wahljahr sieht anders aus. Bei der Sitzung des Parlaments am Donnerstag konnte man den Regierenden Bürgermeister beim herzhaften Gähnen beobachten. 
- Studie Wohnen ist rund um den Gendarmenmarkt am teuersten Beherrschten die grünen Villenviertel von Dahlem, Frohnau, Niederschönhausen und Grünau jahrelang die Bestenlisten der bei Käufern und Mietern gleichermaßen beliebten Wohnortlagen, hat sich das zwei Jahrzehnte nach dem Fall der Mauer gründlich geändert. Wohnungssuchende, so zeigt eine aktuelle Wohn-Index-Analyse des Beratungsunternehmens F+B aus Hamburg, bevorzugen heute die Innenstadtlagen von Alt-Mitte, Kreuzberg und Prenzlauer Berg.
- Standpunkt Berlin Das Humboldt-Forum als ein Ort des Aufbruchs Am liebsten ließ er sich mit dem Chimborazo darstellen: Alexander von Humboldt genoss es, mit seinem Schicksalsberg porträtiert zu werden. Nicht nur, weil er bei seinem Besteigungsversuch einen Höhenweltrekord aufgestellt hatte. Sondern vor allem, weil er den Gipfel des Andenriesen, der damals als der höchste Berg der Welt galt, erblickte, aber nie erreichte. 
- Nahverkehr Senat schiebt Entscheidung zur S-Bahn hinaus Die Berliner Landesregierung will sich weiterhin nicht darauf festlegen, wie der Betrieb der Berliner S-Bahn künftig gestaltet wird. Der Senat halte sich die Vergabeoption offen, sagte Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus.
- Gastbeitrag von Renate Künast Die S-Bahn muss Berlin gehören Die S-Bahn-Krise wird noch lange nachwirken. So wie der landeseigenen Berliner Bankgesellschaft blind gefolgt wurde, so haben Klaus Wowereit und Harald Wolf die S-Bahn viel zu lange unkontrolliert schalten und walten lassen. Rot-Rot hat 2004 den S-Bahn-Vertrag im Wissen um die renditeorientierte Unternehmenspolitik unterschrieben.
- Luftverkehr Wowereit fordert mehr internationale Flugverbindungen Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat die Fluggesellschaften aufgefordert, mehr internationale Verbindungen vom künftigen Hauptstadtflughafen BBI anzubieten.

 

 

 

Donnerstag, 27. Januar 2011


taz: S-Bahn-Chaos Alles gewusst, nichts gemacht Die Deutsche Bahn wusste Jahre bevor das erste Rad brach von den massiven Missständen bei ihrer Tochter S-Bahn. Der Vorstand täuschte den Verkehrsausschuss. VON KRISTINA PEZZEI - S-Bahn-Chaos total Da fällt einem nichts mehr ein KOMMENTAR VON KRISTINA PEZZEI  Vertuschung, Betrug, Lügen, Mauschelei, Verschleierung - die Suche nach Synonymen für das Geschäftsgebaren der Deutschen Bahn ist schwer geworden.
- Interview zum Holocaust-Gedenktag "Zigeuner ist eine Beleidigung" Das ewige Gezerre um ein Mahnmal fürdie Sinti und Romaim Tiergarten ist "eine Farce", sagt Hamze Bytyci, Vorsitzender von Amaro Drom, einer Jugendorganisation der Sinti und Roma.
- Arbeit und Eltern Familien ticken anders Eltern haben immer häufiger Probleme, Job und Betreuungszeiten unter einen Hut zu bekommen. Das ist ein Ergebnis des Familienberichts 2011. VON ANTJE LANG-LENDORFF

 

Tagesspiegel: Papst will öffentliche Messe in Berlin feiern 
- Strategietreffen Linken-Chefs üben sich in Selbstkritik Die Linkspartei-Vorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst haben erneut einen Versuch unternommen, die Funktionäre der Partei zum Auftakt des Superwahljahres auf Geschlossenheit einzuschwören. Von Matthias Meisner
- Korruption in Berlin Starke Nebenwirkungen
- Linkspartei Nach Rückschlag Rücktritt Theoretisch ist die Sache bei der Linkspartei klar: Die Genossen müssen die Selbstbeschäftigung beenden, soll das Superwahljahr für sie nicht zum Superdesaster werden. Doch das verlangt ihnen eine Menge Zurückhaltung ab. Von Matthias Meissner
- Immobilien Große Preissprünge in begehrten Wohnlagen In nur drei Jahren wurden Immobilien in Prenzlauer Berg, Mitte und Kreuzberg um bis zu 15 Prozent teurer. Neumieter zahlen noch mehr drauf. In Moabit und Marzahn hat sich hingegen wenig verändert. Von Thomas Loy, Ralf Schönball
- „Die SPD demontiert ihren Finanzsenator“ Oppositionsfraktionen kritisieren das Verhalten der Sozialdemokraten beim Verkauf der BIH
- Eskalation im Streit um Howoge-Affäre Opposition fordert Untersuchungsausschuss 
- Spielsucht Wo Armut regiert, gedeiht das Glücksspiel Junge Migranten sind von der Spielsucht besonders betroffen. Eine Selbsthilfegruppe fordert strenge Kontrollen und ein besseres Präventionsprogramm. Von Hadija Haruna
- Lehrstellen Politik und Firmen beschließen Ausbildungspakt Die Zeit des Lehrstellenmangels ist vorbei. Es gibt immer weniger Schulabgänger, und sie werden immer leistungsschwächer. Jetzt gibt es eine bessere Förderung durch Politik und Wirtschaft. Von Daniela Martens
- Kulturhaus in Mitte Künstler sehen Tacheles-Zwangsversteigerung als Chance Die Künstler im Kulturzentrum Tacheles fürchten die Räumung nicht – offenbar zu Recht. Praktisch rechnet auch der Senat nicht ernsthaft damit. Die Zwangsversteigerung könnte auch zu einer langfristigen Lösung führen. Von Fatina Keilani
- Chaos ohne Ende Steuerungsrunde soll die S-Bahn kontrollieren Bundestagsabgeordnete unterstützen jetzt den Vorschlag aus den Reihen des Betriebsrats, die S-Bahn von einer Runde aus Politikern, Gewerkschaftern und Behörden kontrollieren zu lassen. Über eine Entschädigung ist weiter nichts bekannt. Von Sabine Beikler, Klaus Kurpjuweit
- BVG Bauarbeiten stoppen Bus und Bahn 160,3 Millionen Euro will die BVG in diesem Jahr investieren, um ihre Bahnhöfe und Gleise auf Vordermann zu bringen – für die Fahrgäste heißt das, dass Strecken auch mehrere Monate unterbrochen werden müssen. Von Klaus Kurpjuweit
- Bericht an Senat übergeben Familien fordern bezahlbare Wohnungen Die Familienfreundlichkeit einer Stadt ist zunehmend ein Standortfaktor. Am Mittwoch wurde der Familienbericht an den Senat übergeben. Eltern wollen auch eine flexiblere Kinderbetreuung, bessere Bildungschancen und ein breites Freizeitangebot. Von Sigrid Kneist
- Streit um schlechten Nachtbetrieb S-Bahn will keine Taxis als Ersatzverkehr Den Einsatz von Taxis für Fahrgäste, die durch den neuen "Winterfahrplan" ihren Anschluss verpasst haben, hält S-Bahn-Chef Buchner für eine "nicht hilfreiche Lösung". Von Klaus Kurpjuweit, Sabine Beikler

 

 

Berliner Zeitung: Linke verzweifelt an sich selbst Krisentreffen in Berlin / Landeschefs kritisieren Vorsitzende Ernst und Lötzsch: Wir müssen besser werden/ Lederer spricht von ernster Lage / Beunruhigende Umfragewerte
- Schon wieder fällt die U 2 aus Statt der U-Bahn fahren nach Pankow erneut Busse. Die BVG saniert auch Stationen
- Dresden mobilisiert gegen rechts Menschenkette in der Altstadt Verfahren gegen Abgeordnete
- Siebengeschosser auf ehemaligen Kleingärten Bezirk genehmigt Projekt auf dem Gelände der früheren Kolonie Württemberg / Anwohner wollen dagegen klagen
- Familienbüro statt Bürgeramt Beirat fordert vom Senat eine bessere Informationspolitik zu Kitas, Schulen und Beratungsstellen
- Wenn die Soldaten gehen Die Bundeswehr beschäftigt in Berlin knapp 7000 Menschen / Mit dem Ende der Wehrpflicht wächst die Angst vor Kasernenschließungen
- Das Winterproblem der S-Bahn war schon lange bekannt Bundestagsausschuss lädt Unternehmenschef vor
- Opposition beklagt mangelnde Aufklärung im Howoge-Skandal Einsetzung eines Untersuchungsausschusses bahnt sich an
- "Wir brauchen etwas, was in einem Volk verankert ist" Frau Sarrazin übt bei Maischberger ihre Öffentlichkeitsarbeit

- Wer stockt, verliert Jede Woche treffen sich Studenten zu politischen Debatten. Jetzt haben sie die Streit-WM nach Berlin geholt


Berliner Morgenpost: Nahverkehr BVG steckt 2011 mehr als 160 Millionen Euro in ihre Infrastruktur Vor allem die Nutzer der U-Bahn müssen sich in den kommenden Monaten auf teilweise erhebliche Einschränkungen einstellen. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) kündigten für dieses Jahr insgesamt 163 Baumaßnahmen an, ein Großteil davon sind Sanierungsarbeiten an Tunneln, Viadukten und U-Bahnhöfen.
- Nahverkehr Handgreiflichkeiten: Vorwürfe gegen Ex-Bahnchef Mehdorn Die Konzernspitze der Deutschen Bahn soll bereits 2006 von Unzulänglichkeiten bei der Berliner S-Bahn gewusst und darauf nicht reagiert haben
- Preis Berlins beste Schülerzeitungen ausgezeichnet Zum achten Mal sind in Berlin die Preisträger des Schülerzeitungswettbewerbs ausgezeichnet worden, den die Senatsverwaltung für Bildung, der Verband Junge Presse Berlin und die Berliner Morgenpost gemeinsam veranstalten.
- Gfk-Studie Hauptstadt der Niedrig-Einkommen In keiner deutschen Großstadt gibt es so viele Haushalte, die mit geringem Monatseinkommen wirtschaften müssen wie in Berlin. Neuen Daten der Marktforscher von Gfk Geomarketing zufolge, die der Berliner Morgenpost vorliegen, verfügt fast jeder vierte Haushalt der Hauptstadt monatlich über weniger als 1100 Euro.
- Geschäftsklimaindex Berlins Kreative blicken optimistisch auf das Jahr 2011 Die Stimmung unter den Medienunternehmen in der Hauptstadtregion ist gut. Drei von fünf Firmen erwarten in diesem Jahr mehr Umsatz als 2009, wie das Medien.Barometer zeigt, der jährliche Geschäftsklimaindex von Medienboard und Media.net Berlinbrandenburg
- Studie 98 Prozent der Jugendlichen nutzen das Internet Für Kinder und Jugendliche ist das Internet so selbstverständlich wie fließend Wasser und Strom aus der Steckdose: 98 Prozent aller 10- bis 18-Jährigen nutzen in Deutschland das Web. Damit sind sie die am stärksten vernetzte Altersgruppe, wie der Hightech-Verband Bitkom zusammen mit dem Marktforschungsinstitut Forsa in einer repräsentativen Umfrage feststellt.
- Gleisdreieck U 2 wird erneut zur Dauer-Baustelle Die Nutzer der U-Bahn-Linie 2 sind einigen Kummer gewohnt. Zwei Jahre lang in Folge mussten sie Pendelverkehr und Ersatzbusse in Kauf nehmen, weil irgendwo auf der Linie gebaut wird. Doch auch in diesem Jahr müssen sie sich auf teils erhebliche Einschränkungen einstellen.
- Nahverkehr S-Bahn-Kunden bekommen wieder Freifahrten Die leidgeplagten Nutzer der Berliner S-Bahn können wenigstens auf ein Trostpflaster hoffen. Nach Informationen der Berliner Morgenpost will der Bahn-Konzern ein "Entschuldigungspaket" angelehnt am Vorjahresangebot schnüren.
- Bildung 560 Schüler haben Probehalbjahr am Gymnasium nicht bestanden Mit Beginn der Winterferien am Freitag endet das Probehalbjahr an den Berliner Gymnasien. In diesem Schuljahr haben 560 der insgesamt 12 099 Schüler diese Probezeit nicht geschafft. Sie müssen nun an einer Sekundarschule weiterlernen.
- Parteien Landesverband der Grünen sucht neue Chefin Die Grünen sind fünf Wochen vor der Wahl noch auf der Suche nach mindestens einem Landesvorsitzenden. Die bisherige Chefin, Irma Franke-Dressler, gibt ihr Amt ab. Für sie sucht die Partei nach einer Nachfolgerin, die dem linken Flügel der Partei zugeordnet werden kann.
- Verwaltung Erster Bezirk lässt von Inkassofirma Schulden eintreiben Die Bezirksetats sind knapp bemessen, jedes Amt muss sparen. Außenstände, oft in Millionenhöhe, reißen zusätzliche Löcher. Dabei handelt es sich um Geld, das Privatpersonen und Unternehmen den Bezirksämtern schuldig sind.
- Verwaltung Tausende Bußgeldbescheide kommen gar nicht an Wer ein Bußgeld erwartet, im gleichen Zeitraum aber zufällig umzieht und einen Nachsendeantrag bei der Post hinterlegt, hat in Berlin gute Chancen, die Rechnung vom Amt nie zu erhalten und ohne Zahlung davonzukommen.
- Winterdienst´Reinickendorf hat noch immer keine neuen Schneeräumer Martin Lambert (CDU) ist froh, dass der erneut für Berlin angekündigte Schneefall bislang spärlich ausfiel. Schnee bedeutet für den Reinickendorfer Baustadtrat in diesem Winter Stress.
- BerlinRadar: Tempelhof-Schöneberg Bayerischer Platz soll schöner werden Der erste Schritt, das Quartier rund um den Bayerischen Platz zu verschönern, ist getan: Gestern enthüllte Stadtrat Oliver Schworck (SPD) das neue Grünanlagenschild. 
- Immobilien Berliner Investor schließt Baulücke am Leipziger Platz Der Berliner Projektentwickler Harald Huth will sein Versprechen wahr machen: Erst im Dezember hatte der erfolgreiche Bauherr von zahlreichen Mega-Shopping-Centern in Berlin - darunter die "Gropius Passagen" in Neukölln und "Das Schloss" in Steglitz - angekündigt, das Wertheim-Areal am Leipziger Platz bebauen zu wollen.
- Abgeordnetenhaus Howoge-Skandal: Opposition will Untersuchungsausschuss Die Opposition aus CDU, Grünen und FDP denkt darüber nach, zur Aufarbeitung des Howoge-Skandals einen Untersuchungsausschuss einzuberufen. Nachdem in der Sitzung des Hauptausschusses eine Anhörung des früheren Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD) dazu abgelehnt worden ist, sieht sich die Opposition gezwungen, weitere Schritte für die Aufklärung einzuleiten.
- Bühne Rettungsversuch für den Admiralspalast Von außen macht der legendäre Admiralspalast einen schmucken Eindruck. Doch der Eindruck täuscht, wie Insolvenzverwalter Udo Feser weiß. Seit August vergangenen Jahres ist Feser damit betraut, den Betrieb in der mehr als 100 Jahre alten maroden Spielstätte in Mitte sicherzustellen.
- Dokumentation: WDR-Film über Jugendrichterin Kirsten Heisig im Ersten
- Sozialpolitik Stadträtin ruft Kita-Notstand in Friedrichshain-Kreuzberg aus Monika Hermann (Grüne), Jugendstadträtin in Friedrichshain-Kreuzberg, hat dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) in einem offenen Brief vorgeworfen, die Öffentlichkeit bewusst getäuscht zu haben.

 

Mittwoch, d. 26. Januar 2011


taz: Wahl der Parteivorsitzenden Lagerkampf um die Grünen-Spitze Für die Nachfolge der scheidenden Landesvorsitzenden gibt es zwei Kandidatinnen - eine ist katholische Pfarrgemeinderatschefin. Das ist bei den Berliner Grünen so ungewöhnlich, dass es die Wahl entscheiden dürfte. VON STEFAN ALBERTI
- Charite gegen Falko Hennig Die Macht schlägt zurück Die Charité will ihrem missliebig gewordenen Chronisten Falko Hennig juristisch ans Leder - und das offensichtlich nicht nur wegen einiger abgeschriebener Stellen. VON HEIKO WERNING

 

Tagesspiegel: Senat fordert S-Bahn zu Einsatz von Taxis auf 
- Kompromiss nur beim Bildungspaket Hartz IV: Konflikte um Regelsatz und Zeitarbeit 
- „Ich erwarte eine Zustimmung der SPD“ Der Chef der Sozialdemokraten im EU-Parlament über den Euro und seine Berliner Parteikollegen
- SPD-Fraktion nicht geschlossen hinter Afghanistan-Einsatz 
- Berlins S-Bahn-Chaos Es reicht! Wann reicht es eigentlich? Erneut fühlen sich der Berliner Senat und die Landesregierung in Brandenburg von der S-Bahn falsch informiert. Man kann auch sagen: hinters Licht geführt. Von Klaus Kurpjuweit
-Nachtverkehr S-Bahn soll Fahrgästen Taxi bezahlen Im Nachtverkehr des Winterfahrplans gehen viele Anschlüsse verloren, wenn Fahrgäste von der S-Bahn zu anderen Bahnen und Bussen umsteigen. Der Senat fordert daher "unkomplizierte" Lösungen. Von Klaus Kurpjuweit
- Kreuzberg ist das neue Mitte Beats entlang der U-Bahntrasse: Am Görlitzer Park wird nun im Barbarella-Club getanzt. Und der Weekend-Macher öffnet eine neue Bar ganz in der Nähe Von Nana Heymann, Haiko Prengel
- Städteplanung Auch zum Großeinkauf ohne Auto Der Senat will den Einzelhandel in der Innenstadt stärken – doch es soll künftig weniger Parkplätze geben. Die geplante "Stellplatzobergrenzenverordnung" trifft nicht nur auf Zustimmung. Von Johannes Radke, Sabine Beikler
- Bäumchen, wechsel dich Entscheidung im Streit um Gendarmenmarkt-Bepflanzung Fällen oder erhalten? Der Senat entwickelte vier Varianten zur Neugestaltung des Gendarmenmarkts mit viel, wenig und ganz ohne Ahorn. Am Dienstagabend soll darüber abgestimmt werden. Von Lothar Heinke
- Urlaubsantrag überrascht Eltern und Kollegen Vorwürfe gegen Ursula Sarrazin bleiben bestehen Von T. Loy, S. Scholz
- Von Tag zu Tag Meisterdrama Bernd Matthies über die Lebensplanung im Hause Sarrazin Von Bernd Matthies

 

 

Berliner Zeitung: Pakt für Ausbildung in Berlin Politik und Wirtschaft schließen Vereinbarung
- Vieles ist umstritten bei Hartz IV Gespräche werden erst im Februar weitergeführt
- Jahn mahnt Linke zu DDR-Aufarbeitung Fraktion will ihn wählen
- Die DDR-Moderne gilt wieder was Berlin plant neu: Die Stadt verabschiedet sich vom Ideal der geschlossenen Megacity und lässt Vielfalt zu
- Eleganter Abgang Die Beurlaubung von Ursula Sarrazin zum nächsten Schuljahr kommt allen Beteiligten gelegen
- Die Ahornbäume sollen bleiben Berliner lehnen Senatspläne zum Gendarmenmarkt ab Die 115 Ahornbäume auf dem Gendarmenmarkt bleiben stehen.
- Die ersten 100 Tage Sie führt ein tolles Unternehmen, sagt die neue BVG-Chefin Sigrid Nikutta. Doch nicht alles gefällt ihr
- Gemeinsames Lernen Sonderschüler werden künftig an Regelschulen unterrichtet / Senat beschließt neues Konzept
- "Mitunter muss der Notenschnitt besser als 2,0 sein" Experten der Senatsschulverwaltung geben Tipps zum neuen Anmeldeverfahren an besonders gefragten Oberschulen
Berliner Morgenpost: Wehrbeauftragter Führungsversagen: Schlechtes Zeugnis für die Bundeswehr Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, kritisiert "zum Teil erhebliche Mängel" im Führungsverhalten. Königshaus schreibt in seinem Jahresbericht, unerfahrenen Vorgesetzten fehle es "bisweilen an Wissen und Gespür dafür, wann die Grenzen zum Dienstvergehen beziehungsweise zur Straftat überschritten werden". 
- Streitkräfte Kanzleramt betrachtet Guttenbergs Reform kritisch Die Pläne von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) für die Reform seines Ministeriums werden vom Kanzleramt offenbar kritisch gesehen. Der Personalabbau und das Sparziel von 8,3 Milliarden Euro würden nicht im benötigten Ausmaß verwirklicht
- Berlin Künstler protestieren gegen Wowereits "Leistungsschau" Über 200 Künstler, Kuratoren und Galeristen protestieren gegen die von Klaus Wowereit initiierte "Leistungsschau" junger Kunstschaffender.
- Kommentar Mit Freundlichkeit fährt Berlin besser Für die leidgeprüften Nutzer des Berliner Nahverkehrs ist das die erste gute Nachricht seit Monaten der Tristesse, des Ausharrens auf eisigen S-Bahnsteigen und des vergeblichen Wartens auf den Bus. Die BVG will ihre Fahrgäste nicht mehr als misstrauisch zu beäugende Beförderungsfälle behandeln, sondern als zahlende Kunden.
- Service-Offensive BVG verzichtet auf getarnte Kontrolleure Es klingt zunächst wie ein Aprilscherz, es ist aber keiner: Vom 1. April an werden die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) keine Fahrschein-Kontrolleure mehr einsetzen, die - in Alltagskleidung getarnt - in die U-Bahn-Wagen stürmen und barsch zum Vorweisen der Fahrausweise auffordern. 
- Winterfahrplan Verkehrsminister fordern von S-Bahn Fahrplan-Korrekturen Berlins Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer und ihr brandenburgischer Amtskollege Jörg Vogelsänger (beide SPD) haben die Berliner S-Bahn aufgefordert, ihren als "Winterfahrplan" bezeichneten Notfahrplan rasch nachzubessern.
- Sozialpolitik Erste Annäherung im Hartz-IV-Streit Bei den Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform sind Regierung und Opposition einen wichtigen Schritt weitergekommen. Es sei ein "Durchbruch" in der Frage erzielt worden, ob die Kommunen künftig für die Umsetzung des Bildungspaketes für bedürftige Kinder zuständig seien, sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach der nächtlichen Verhandlungsrunde.
- Interview "Das Hauen und Stechen der Unis ist zu Ende" Seit der neue, hellgrüne Teppich liegt, mag Jan-Hendrik Olbertz sein Amtszimmer an der Humboldt-Universität zu Berlin richtig gern. Es mache den Raum freundlich und klar, meint der 56 Jahre alte Uni-Präsident.
- Papst-Messe Großer Gottesdienst an einem zentralen Ort Seitdem bekannt ist, dass Papst Benedikt XVI. in diesem Jahr erstmals nach Berlin kommt, wird darüber gestritten, was der deutsche Papst in der Hauptstadt wohl tun und lassen wird beziehungsweise was er tun und lassen sollte.
- Bildungspolitik Sonderpädagogen für alle Schulen In Berlin sollen die Eltern mit förderbedürftigen Kindern auch weiterhin entscheiden können, ob ihre Kinder an einer Regelschule oder an einem Förderzentrum lernen. So will es jedenfalls Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD). 
- Kommentar Gemeinsam lernen bleibt Wunsch Zehn Monate haben Schulen und Eltern auf das Konzept der sogenannten Inklusion gewartet. Eigentlich sollte die Bildungsverwaltung die Pläne bereits letzten März vorlegen. Doch die Umsetzung der UN-Konvention, nach der alle behinderten Schüler die Möglichkeit haben sollen, an jeder Regelschule unterrichtet zu werden, ist offenbar schwieriger als gedacht.
- Stadtplanung Senat will keine Discounter mehr in Gewerbegebieten Wie und wo sich in Berlin Einzelhandel ansiedeln kann, will der Senat künftig besser steuern. Neue Lebensmittelmärkte sollen nur noch dort eröffnen können, wo sie zur Versorgung der Anwohner wirklich erforderlich sind, gab Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) bekannt.
- Zwangsverkauf Kunsthaus Tacheles wird versteigert Sie ist Berlins berühmteste Kunstruine, und schon lange schwebt über dem Tacheles die Räumung wie ein Damoklesschwert. Am Dienstag bestätigte das Berliner Kammergericht nun, dass das Areal am 4. April zwangsversteigert werden soll. 
- Gefahrgut  Umweltamt hebt illegale Mülldeponie in Schöneberg aus Eine meterhohe Müllkippe mitten in Berlin konnte monatelang ohne Genehmigung der Behörden betrieben werden. Erst durch die Beschwerden von Anwohnern aus der Eylauer Straße, die den Müllberg und Container mit Schutt vor ihren Fenstern haben, flog der Betrieb im Gewerbegebiet Monumentenstraße 15 auf.
- Besucher Neues Museum ist Publikumsliebling Nummer eins Bei Stiftungspräsident Hermann Parzinger zeigt die Kurve mit einem Plus von 700 000 Besuchern für die Staatlichen Museen "ganz klar nach oben".

 

 

 

Dienstag, 25. Januar 2011

 


taz: Streit um Länderfinanzausgleich Reich gegen Arm Die Südländer wollen weniger abgeben und planen eine Verfassungsklage. Sie streiten gegen eine Regelung, die sie selbst mit ausgehandelt haben. VON CHRISTIAN RATH
- Interview mit Wirtschaftssenator Harald Wolf "Die Frage ist: Welche Art von Wachstum brauchen wir?" Harald Wolf zieht als Spitzenkandidat der Linken in den Wahlkampf. Er setzt sich für die Rekommunalisierung von Wasser, Nahverkehr sowie Strom- und Gasversorgung ein. Die Investitionen wären hoch, würden sich aber schnell lohnen.
- Hausprojekt Liebig 14 Politik zofft sich vor der Räumung Grüne werfen Innensenator Körting vor, sich nicht für eine friedliche Lösung zu engagieren. 45 linke Projekte unterstützen das räumungsbedrohte Hausprojekt. VON KONRAD LITSCHKO
- Nachruf auf Michael Wendt Der allererste Berliner Alternative ist tot Der Grünen-Mitgründer Michael Wendt starb am Samstag im Alter von 55 Jahren. "Er war immer stolz darauf, die Nummer 1 zu sein", erinnert sich Bundestagsabgeordneter Christian Ströbele. VON PLUTONIA PLARRE
 

Tagesspiegel: Finanzausgleich Umbau ohne Pfusch Man kann sich die Debatte um den Finanzausgleich eigentlich schenken. Denn alle haben gesamtstaatliche Verantwortung. Und die Südländer wollen ihn gar nicht abschaffen, sie suchen nur wie alle Beteiligten ihren Vorteil. Und haben dabei auch ganz gute Argumente. Von Albert Funk
- Es geht um Milliarden Länderfinanzausgleich: Geben, nehmen, streiten Mit der Klagedrohung der Hauptzahlerländer beginnt die Debatte um den künftigen Finanzausgleich. 2019 läuft das bisherige System samt Solidarpakt aus, ein neuer Finanzausgleich muss vereinbart werden. Von Albert Funk
- POSITIONEN Eigentum verpflichtet! Starke Schultern müssen in Deutschland endlich mehr tragen Von Dieter Lehmkuhl
- Projekte zur Integration werden gefördert  Von Annette Leyssner
- Unveränderte Routen – aber mehr Verkehr Seit der Schließung von Tempelhof wird das Stadtgebiet bei Starts in Tegel häufiger überflogen, weil es mehr Platz am Himmel gibt Von Klaus Kurpjuweit
- Linkes Hausprojekt Innensenator: Räumung von "Liebig 14" ist unvermeidlich  Innensenator Ehrhart Körting sieht keine Möglichkeit, die Räumung des linken Hausprojekts Liebigstraße 14 am 2. Februar zu stoppen. Die Grünen kritisieren, dass keine alternativen Lösungen geprüft werden. Von Jörn Hasselmann
- Arbeitsplätze für den Schuldenabbau Wirtschaft stellt Ideen zu Länderfinanzen vor Von Sabine Beikler
- Neuer "Winterfahrplan" S-Bahn schleicht nach Plan Am ersten Tag des "Winterfahrplans" der S-Bahn haben viele Fahrgäste aufgrund des neuen Takts ihren Zug verpasst. Wegen der technischen Probleme fahren die Züge laut Fahrplan nur noch höchstens mit 60 km/h. Von Klaus Kurpjuweit
- „Ich warne vor irrationalen Ängsten“ Finanzsenator Ulrich Nußbaum kämpft weiter für den Verkauf der Bankgesellschaft-Fonds
- Streit um Offenlegung von Managergehältern Rot-rotes Gesetz geht Opposition nicht weit genug Landesbetriebe sehen keinen Reformbedarf Von Lars von Törne
- Landowsky beklagt „gnadenlose Hetzjagd“ 
- Beurlaubung beantragt Ursula Sarrazin will vorzeitig aufhören Die umstrittene Grundschullehrerin Ursula Sarrazin will mit Ablauf des Schuljahres offenbar ihren Schuldienst beenden und in den vorzeitigen Ruhestand gehen. Von Sigrid Kneist, Susanne Vieth-Entus

 

Berliner Zeitung: Meinung Föderale Schieflage Arm ist nicht sexy. So jedenfalls sehen es die starken Landesväter der Republik, Horst Seehofer, Stefan Mappus und...
- Politik Drohgebärden Die reichen Bundesländer im Süden wollen die ärmeren nicht dauerhaft unterstützen. Sie bereiten eine Klage gegen den Finanzausgleich vor
- Aktenordner voller Rätsel Die Planungsunterlagen zur Autobahn A 100 liegen jetzt aus. Bürger versuchen, sie zu verstehen Das Rathaus Köpenick ist ein schönes Haus, der Raum 159 erinnert allerdings eher an eine Abstellkammer.
- Die Leiche im Keller der FDP Götz Aly Das historische Elend des deutschen Liberalismus heißt Friedrich Naumann (1860 - 1919). Die FDP ehrt diesen Mann seit 1958...
- Frau Sarrazin plant Rückzug Urlaubsantrag gestellt Die Charlottenburger Grundschullehrerin Ursula Sarrazin hat nach Informationen der Berliner Zeitung den Antrag gestellt,
- Bürger-Inventur Seit 2008 bereitet sich das Amt für Statistik auf die Volkszählung 2011 vor / Jetzt werden Helfer gesucht
- Krank, ignorant und sorglos Lichtenberg legt ersten Bericht über Männer-Gesundheit vor
- "Fahrgäste sind stinksauer" Zwiespältige Erfahrungen mit dem Winterfahrplan Die Krise der Berliner S-Bahn ist Thema im Bundestag - wieder einmal.
- Der frühere S-Bahn-Chef ist nach Afrika ausgewandert Tobias Heinemann arbeitet wieder als Manager - in Nairobi
- Berliner Mietshäuser begehrt wie nie Maklerverband: Käufer suchen sichere Geldanlage Investoren aus dem In- und Ausland decken sich immer häufiger mit Wohn-Immobilien in Berlin ein
- Parlament will gläserne Manager Hauptausschuss diskutiert über mehr Transparenz in Landesunternehmen
- "Eine gnadenlose Hetzjagd" Im letzten großen Prozess um den Bankenskandal plädieren die Verteidiger Dass die Anwälte im letzten großen Verfahren um den Berliner Bankenskandal einen Freispruch fordern, lag auf der Hand.

Berliner Morgenpost: Landespolitik Finanzausgleich: Geberländer stellen ein Ultimatum Die Geberländer Baden-Württemberg, Bayern und Hessen setzen die Nehmer im milliardenschweren Länderfinanzausgleich mit einem Ultimatum unter Druck. Wenn die Empfänger nicht zu Gesprächen über Einbußen bereit seien, werde man vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.
- Länderfinanzausgleich Geberländer verschärfen Verhandlungsdruck Die Botschaft, die Bayern, Baden-Württemberg und Hessen gestern aus Stuttgart in die Republik sandten, klang eindeutig: Entweder die Nehmerländer zeigen Bereitschaft, nun doch noch mit ihnen über Veränderungen am Prinzip des Länderfinanzausgleichs zu verhandeln - oder man sieht sich vorm Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wieder.
- Bundesregierung Abgeltungsteuer bringt dem Staat viel weniger als gedacht Zeitgleich zur Einführung der Abgeltungsteuer sind die Einnahmen aus Kapitalerträgen in Deutschland eingebrochen. 2009 verdiente der Bund 12,4 Milliarden Euro an der Kapitalertragsteuer. 2008 waren es 13,5 Milliarden Euro. Ende 2010 aber - also knapp zwei Jahre nach Einführung dieser Steuerart - kamen nur noch 8,7 Milliarden Euro zusammen, wie das Bundesfinanzministerium meldete.
- Serie: Die S-Bahn Krise Schleichen auf dem S-Bahn-Ring Der Mann im blauen Overall pustet eine Atemwolke in die kalte Luft. Schon seit 25 Minuten steht Wolfgang Pieczarka auf dem Bahnsteig in Hennigsdorf. Er wartet mal wieder. Darauf, dass seine S-Bahn einfährt und er endlich aus der Kälte heraus und zu seinem Arbeitsplatz kommt. Am Montag ist Tag eins des neuen Winterfahrplans - und er beginnt mit einer Panne für Pieczarka, denn sein Zug 7.43 Uhr sei nicht gekommen. Ein S-Bahn-Sprecher dementiert den Ausfall jedoch: "Alle Fahrten sind nach dem jetzt gültigen Fahrplan erfolgt." 
- S-Bahn-Chaos Bundestags-Ausschuss lädt S-Bahn-Chef zum Rapport Die Dauerkrise bei der Berliner S-Bahn ist jetzt auch offiziell Thema im Bundestag. Am Mittwoch befasst sich der Verkehrsausschuss des Parlaments erstmals in einem gesonderten Tagesordnungspunkt mit den seit zwei Jahren anhaltenden Einschränkungen. Ausschussvorsitzender Winfried Hermann (Grüne) hat S-Bahn-Chef Peter Buchner dazu vorgeladen.
- BBI-Flugrouten BBI-Gegner wollen Schulterschluss mit Flugrouten-Kritikern Die Gegner des Standorts Schönefeld für den künftigen Flughafen Berlin Brandenburg International (BBI) rufen die Bürgerinitiativen gegen die neuen Flugrouten zur gemeinsamen Organisation einer Fachtagung auf. 
- Bundeskriminalamt Verdeckter britischer Ermittler in Berlin nicht bekannt Die Berliner Polizei war über den Einsatz eines verdeckten Ermittlers der britischen Behörden nicht genau informiert. Wie Innensenator Ehrhart Körting (SPD) am Montag im Innenausschuss sagte, habe das Bundeskriminalamt die Berliner Polizei nur mündlich informiert.
- Wasserverträge Volksentscheid: Frist für übersehene Wähler läuft ab Die Frist für die Eintragung in das Abstimmungsverzeichnis zum Volksentscheid über die Offenlegung der Wasserverträge läuft diese Woche ab.
- Gewerberecht Geplantes Gesetz gegen Spielhallen wird entschärft Das Gesetz gegen Spielhallen wird voraussichtlich weniger scharf ausfallen als vom Senat geplant. Ursprünglich war vorgesehen, auch bestehende Spielhallen, sofern sie sich zu stark in einem Stadtquartier konzentrieren, die Konzession zu entziehen. 
- Justiz Viele Ermittlungen, wenige Urteile gegen Banker Fehlspekulationen, Milliardenverluste, schlampige Risikokontrollen - Staatsanwälte hatten in der Vergangenheit oft Anlass, hochrangige Bankmanager ins Visier zu nehmen. Verurteilt werden sie allerdings selten.
- Landesbank-Prozess Wie der Fall Landowsky die Stadt veränderte Noch heute schwingt Fassungslosigkeit mit, wenn sich Klaus-Rüdiger Landowsky an jenen 4. Oktober 1995 erinnert. Es war der Tag, an dem der einst mächtigste Politiker Berlins seinen schwersten Fehler beging. Der CDU-Politiker und Unternehmer Klaus-Herrmann Wienhold tauchte in Landowskys Büro bei der landeseigenen Bank Berlin Hyp auf und drückte dem CDU-Fraktionsvorsitzenden und Bankvorstand 40 000 Mark in bar in die Hand, als Parteispende für die CDU.
- Pankow zieht erste Bilanz Parkzonen bringen 1,6 Millionen Euro ein Die Parkraumbewirtschaftung in Prenzlauer Berg hat sich für Pankow als gute Einnahmequelle erwiesen. Insgesamt 1,6 Millionen Euro bescherte sie dem Bezirksamt seit ihrer Einführung am 1. Oktober 2010. Der Stadtrat für öffentliche Ordnung, Jens-Holger Kirchner (Grüne), zog gegenüber dieser Zeitung eine Bilanz des ersten Vierteljahres.
- Haushalt Wirtschaft will 2016 schuldenfreien Etat in Berlin Die Wirtschaft in Berlin und Brandenburg fordert die Regierungen beider Länder zu verstärkten Anstrengungen auf, um die Haushalte zu sanieren und die Pro-Kopf-Verschuldung zu senken. "Bis zum Jahr 2016 muss Berlin einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen", sagte der Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB), Christian Amsinck

Montag, 24. Januar 2011

 

taz: Protest gegen Fluglärm Wut im Anflug Rund 12.000 BürgerInnen protestieren in Schönefeld gegen Flughafen und Flugrouten. Friedlich und geordnet, aber hart in der Sache - ein Musterbeispiel bürgerlichen Protests VON KRISTINA PEZZEI
- Streit um Verkauf der Bad Bank SPD-Fraktion gegen Nußbaum Der Unmut über Finanzsenator Nußbaum wegen des geplanten BIH-Verkaufs wächst VON UWE RADA
- Geschlossen wie selten KOMMENTAR VON Uwe Rada
- Klausur der SPD-Fraktion Wahlkampf mit Familie Auf ihrer Klausurtagung in Dresden stellt die Fraktion die Weichen für eine sozial gerechte Familienpolitik. Mehr Geld soll es allerdings erst in der nächsten Legislaturperiode geben VON UWE RADA
- Der Bankenskandal und die Folgen Landowsky bleibt nur sich treu Angesichts des zu erwartenden Freispruchs setzt sich Strippenzieher Landowsky den Heiligenschein auf. Quatsch, sagen Politiker unisono. SPD-Politiker will das Wirtschafts-strafrecht verschärfen VON KRISTINA PEZZEI
 

Tagesspiegel: Sozialpolitik Berlin ist noch lange nicht am Ziel Die beste Sozialpolitik, die die Landkarte der Armut aufhellt, sind neue Arbeitsplätze. Schon richtig, man muss das wollen und nicht als Gentrifizierung beklagen. Doch Geld allein hilft nicht. Von Gerd Nowakowski
- S-Bahn schränkt Betrieb ein 
- „Lieber ein schlechter Fahrplan als gar keiner“ Verbundchef Franz sieht keine Alternative zur von heute an geltenden Schleichfahrt bei der S-Bahn Von Klaus Kurpjuweit
- Schwarzarbeit Taxi-Branche in Verruf Zu viel Schwarzarbeit, kaum Kontrollen: Viele Fahrer wirtschaften an der Steuer vorbei. Der Branche bringt das einen schlechten Ruf ein. Von Sandra Dassler
- Nachdenken über Plan B Erst Anfang Februar entscheidet der Senat über den BIH-Verkauf Doch auch dessen mögliches Scheitern wird bereits diskutiert Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Kritik an SPD und ihrer Familienpolitik Opposition: Projekte sind „Wahlkampf pur“ Von Sabine Beikler
- Geheimer Aufschwung Der BND-Neubau erweist sich als Initialzündung, das bisher tote Viertel in Mitte boomt schon jetzt. Neue Läden eröffnen, Investoren drängeln sich, die Parkplätze werden knapp und Anwohner rätseln: Dürfen sich die Spione später frei im Kiez bewegen? Von  Sebastian Leber
- Der Protest wird immer wütender 15 000 Menschen gegen Fluglärm und Lügen Von Alexander Fröhlich

 

 

Berliner Zeitung: Streit und Harmonie Die SPD will die Familien stärken und diskutiert über die Berliner Immobilien Holding
- Ganz die Alte Thomas Rogalla betrachtet die SPD-Fraktion mit gemischten Gefühlen.
- Ein Milliardenrisiko Die Berliner Immobilienholding ist eine Hinterlassenschaft aus dem Berliner Bankenskandal von 2001.
- Ermittlungen gegen Polizeidirektor Private Dienstwagenfahrten nicht abgerechnet
- Massiver Protest gegen Massentierhaltung Zur Demo für gesunde Lebensmittel kamen Tausende
Berliner Morgenpost: Abgeordnetenhaus Berliner Top-Manager müssen Details zu Gehältern offenlegen Top-Manager in Berliner Landesbetrieben müssen bald nicht nur ihre Jahresbezüge individuell veröffentlichen, sondern auch die Zusammensetzung aus festem Gehalt, Prämien und Gewinnbeteiligungen offenlegen.
- Abgeordnetenhaus Rot-Rot will transparente Chefgehälter Die Chefs von öffentlichen Unternehmen in Berlin wie BVG, Wasserbetriebe oder BSR sollen ihre Gehälter detaillierter veröffentlichen als bisher. Ein Gesetzesantrag der rot-roten Koalition sieht vor, dass die Vorstandsvorsitzenden von Landesunternehmen nicht nur ihr Jahressalär oder die Gesamtvorstandsbezüge angeben müssen, sondern auch Gewinnbeteiligungen, Provisionen und Nebenleistungen auflisten und bekannt machen müssen.
- Verkehr Tausende Menschen demonstrieren gegen BBI und Flugrouten Mit Plakaten, Trillerpfeifen und Tröten haben am Sonntag bis zu 16 000 Menschen am Flughafen Schönefeld demonstriert. Mehr als 1500 Demonstranten forderten auf einem ersten Protestmarsch am Mittag einen Baustopp des geplanten Hauptstadtflughafens Berlin Brandenburg International (BBI).
- Landespolitik Streit um Länderfinanzausgleich entflammt Nach dem Gastbeitrag des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) in der

Berliner Morgenpost, in dem er gegen die Klage von drei Geberländern im Länderfinanzausgleich protestiert hatte, schließen sich Ministerpräsidenten anderer Geberländer seiner Kritik an. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) warnte vor einer Klage gegen den Länderfinanzausgleich.
- Außenpolitik Abgeordnetenhaus fordert Freilassung von Journalisten Neue Solidaritätsbekundungen für die im Iran inhaftierten Reporter der "Bild am Sonntag": Wie die "B.Z. am Sonntag" berichtet, fordern jetzt auch die Fraktionschefs aller im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien die Freilassung der Journalisten Marcus Hellwig und Jens Koch.
- Migration Berlin tut viel für die Integration In der Hauptstadt leben laut dem Statistischen Landesamt 450 000 Menschen, die nicht Deutsche sind. Die größte Gruppe stammt mit 105 000 aus der Türkei - das sind so viele Menschen, wie Koblenz Einwohner hat. Die Türken sind die mit Abstand größte Gruppe. Zum Vergleich: In Berlin leben 40 000 Polen und 19 000 Serben. 
- Migration Wie man in 645 Stunden ein Deutscher wird Ein gebranntes Kind scheut das Feuer - Antonella und Tomek schlagen die Hand vor den Mund. Grausam klinge das! Dabei soll niemand gemeuchelt, sondern lediglich das Partizip korrekt eingesetzt werden. Aber mit deutschen Sprichwörtern sind die Schüler nicht vertraut: Alain aus Kuba mit der Figur eines Turmspringers; Krishna aus Bangladesch, schön und schweigsam; oder Tomek aus Polen, der ein bisschen gefährlich aussieht, kantig wie ein Türsteher, aber ein braver Kerl ist.
- Nachruf: Grünen-Politiker Michael Wendt am Sonnabend gestorben 
- Interview SPD-Chef Müller "Wir brauchen hundertprozentige Sicherheit" Die Berliner SPD-Fraktion hat sich in Dresden auf den beginnenden Wahlkampf vorbereitet. Es gab am Sonntag eine erregte Debatte um den Verkauf der Berliner Immobilienholding. Christina Brüning sprach mit dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden Michael Müller.
- Öffentlicher Dienst Polizei muss Namensschilder für Beamte selbst bezahlen Die Berliner Polizei muss mit finanziellen Bordmitteln für die Kosten zur Einführung von Namens- und Dienstnummern für die Vollzugsbeamten aufkommen. Das geht aus Unterlagen hervor, die der Berliner Morgenpost vorliegen. Demnach werden per Beschluss vom 10. Januar dieses Jahres 315 000 Euro durch eine Umverteilung aus Mitteln der einzelnen Direktionen freigegeben.
- Grüne Woche Grüne Woche spült 150 Millionen Euro in die Stadt Auch wenn die Lebensmittelpreise steigen und der Dioxinskandal die Internationale Grüne Woche überschattet: Die Messe ist ein äußerst verlässlicher Wirtschaftsmotor in einer traditionell eher trägen Jahreszeit. Auch in diesem Jahr reißt sie die Hauptstadt zehn Tage lang aus dem Winterschlaf: Die Taxis sind gut ausgebucht, die Straßen rund um den Funkturm belebter, die Hotels vermelden gute Auslastung.
- Prominente Sarrazin-Vortrag abgesagt. Seine Frau will Buch schreiben Thilo Sarrazins Gastvortrag, den er am heutigen Montag an der TU Berlin halten wollte, ist abgesagt worden. Die Veranstaltung falle aus, weil der Allgemeine Studentenausschuss (Asta) Plakate mit dem Text "Halt's Maul Sarrazin" gehängt habe und Randale zu befürchten war, teilte Universitätsprofessor Klaus-Dirk Henke auf Anfrage mit.
- Justiz Senatorin prüft Entlassung von 14 Schwerverbrechern In Berlin stehen weitere Entscheidungen zu Straftätern an, die bislang in der Sicherungsverwahrung untergebracht sind. Laut Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) müssen bis 2018 insgesamt 14 Fälle überprüft werden, in denen die auf zehn Jahre festgelegte Sicherungsverwahrung nachträglich in eine unbefristete umgewandelt worden war.
- Winterfahrplan S-Bahner fordern mehr Personal und bessere Werkstätten Rechtzeitig zum Start des sogenannten Winterfahrplans bei der Berliner S-Bahn gleichen an diesem Montag mehrere Verkehrsunternehmen im Umland ihre Fahrpläne an. Wie der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) mitteilte, wollen die Oberhavel Verkehrsgesellschaft (OVG), die Woltersdorfer Straßenbahn, die Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn und die Verkehrsgesellschaft Teltow-Fläming (VTF) Abfahrtszeiten anpassen oder Linien verlängern.

 

Sonntag, 23. Januar 2011

 
Tagesspiegel: SPD-Fraktion nach Klausur Familie soll vorgehen Die Berliner SPD-Fraktion will die Förderung von Eltern und Kindern zum Schwerpunkt ihrer Politik machen: Mit Ganztagsbetreuung in Kitas und Horten, kostenlosem Schulessen und gezielten finanziellen Hilfen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- CDU feiert Kandidaten Henkel für mehr Polizisten und mehr Lehrer Frank Henkel lässt sich als CDU-Spitzenkandidat feiern und kündigt an, den Lehrermangel zu bekämpfen sowie Recht und Gesetz gegen Intensivstraftäter und arabische Großfamilien durchzusetzen. Von Sabine Beikler
- Wowereit: BIH-Verkauf noch offen 
 
Berliner Morgenpost: Landespolitik Gefahr für Berlin: Bundesländer klagen gegen Finanzausgleich Der Streit über die künftige Gestaltung des Länderfinanzausgleichs spitzt sich zu. Am Montag treffen sich die Landesregierungen von Bayern, Hessen und Baden-Württemberg zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung in Stuttgart, um eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht in die Wege zu leiten. Das geht aus der Beschlussvorlage hervor, die der Berliner Morgenpost vorliegt.
- Gastbeitrag von Klaus Wowereit "Es wird bewusst Stimmung gegen Berlin gemacht" Wollen wir den Zusammenhalt stärken - oder das Auseinanderdriften fördern? Darum geht es, wenn jetzt die Solidarität zwischen den Bundesländern infrage gestellt wird. Die Landesregierungen von Hessen, Baden-Württemberg und Bayern wollen mit einer Klage gegen den Länderfinanzausgleich vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.
- SPD Initiative für bessere Hortbetreuung Die Berliner SPD-Fraktion möchte eine Hortbetreuung für Fünft- und Sechstklässler schaffen. Das haben die Sozialdemokraten bei ihrer Klausurtagung in Dresden beschlossen. "Bisher gibt es für diese Altersgruppe keine Betreuung. Diese Lücke möchten wir gerne schließen", sagte die familienpolitische Sprecherin Sandra Scheeres.
- Klausurtagung SPD-Fraktion vor Machtkampf Es hätte klappen können mit den positiven Signalen. Für ihre Januar-Klausur in Dresden hat sich die Berliner SPD-Fraktion ein Wohlfühlthema ausgesucht: Familienpolitik. Im Saal herrscht weitgehend Geschlossenheit, die familienpolitischen Ziele erregen kaum die Gemüter. Doch am Sonnabend kippt die Stimmung - allerdings vor der Tür des Konferenzraumes

 

 

Freitag, 21. Januar 2011


taz: Debatte Grüne in Hamburg Wir wählen ein Lebensgefühl Armut, Erwerbslosigkeit, Gentrifizierung – über diese Themen ist der Grünen-Anhänger in Hamburg erhaben. Lieber glaubt er an die Fantasien eines kuscheligen Großstadtlebens. VON RAINER KREUZER
- Gescheiterte Gymnasiasten überfluten Sekundarschulen GEW befürchtet Exodus aus Gymnasien Am Montag entscheidet sich, wie viel Siebtklässler nach dem Probehalbjahr auf die Sekundarschule müssen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft prophezeit einen Ansturm. VON PLUTONIA PLARRE
- Die Unterlagen für die Verlängerung der A 100 sind jetzt einsehbar Die Autobahn in sieben Ordnern A 100 Die Unterlagen für die Verlängerung sind für alle einsehbar: In der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung kann man sich durch Texte, Zahlen und Tabellen kämpfen - und Infos für den Kampf gegen die A 100 sammeln. VON STEFAN ALBERTI
- Öffentlicher Nahverkehr im Kriechgang S-Bahn setzt auf Nummer sicher Die S-Bahn fährt ab Montag nur noch mit 60 Stundenkilometern. Zur Vorsicht - schließlich soll es bald wieder Winter werden. Für die gebeutelten Fahrgäste bringt der Notallfahrplan weitere Einschränkungen. VON CAROLIN KÜTER


Tagesspiegel: Problemkieze vor allem im Westen Berlins 
- Berlin I: Problembezirke West Punk-Politik 
- BBI-Routen werden überprüft
- Berlin II: BBI-Flugrouten Beispielhaft 
- Ausnahmegenehmigung bei Flugrouten möglich Regierung schließt Starts ohne Abknicken nicht aus Ministerium warnt aber vor zu hohen Erwartungen Von Klaus Kurpjuweit
- Linkspartei fürchtet die Katastrophe Punktabzug in Wahlumfragen / Kritik an Parteichefin Lötzsch hält an Von Matthias Meisner
- Grün ist der Kahlschlag Bürgerforum zum Umbau des Gendarmenmarkts beginnt am Dienstag Teilnehmer können über vier Varianten diskutieren und am Ende abstimmen Von Lothar Heinke
- Wanjura will 100 000 Euro vom Land Ex-Rathauschefin fordert Ersatz für Anwaltskosten Von Rainer W. During
- Ein Campus für Charlottenburg Universitäten in der City West schmieden Allianz – auch mit der Wirtschaft Von Cay Dobberke
- Blockaden gegen Neonazis Berliner üben schon beim Probesitzen für Dresden
- In Berlin gibt es immer mehr arme Kinder Sozialbericht: Problemviertel konzentrieren sich im Westteil. Senat fordert mehr Unterstützung vom Bund Von Ralf Schönball
- Vier Zentimeter fehlen Pankower S-Bahnbrücke zu niedrig für BVG-Doppeldecker Weil BVG und Bauamt nicht „alles bedacht haben“, können Doppeldecker nicht mehr unter Pankower S-Bahnbrücke hindurch fahren. Der Fahrbahnbelag ist frisch gegossen, doch leider zu dick. Von Johan Dehoust
- Immobilien der ehemaligen Bankgesellschaft Islam-Bank bürgt nicht für Skandalfonds Die islamische Al Hilal Bank in Abu Dhabi will nicht für die Skandalimmobilien der ehemaligen Bankgesellschaft bürgen. Das Institut in Abu Dhabi widerspricht damit Finanzsenator Nußbaum. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Mieten steigen deutlich Scharfe Kritik an rot-roter Wohnungspolitik

 

 

Berliner Zeitung:  "Diese Regierung ist ein Trümmerhaufen" SPD-Fraktionschef Steinmeier über Merkels Koalition, die rot-grüne Zukunft und den Afghanistan-Abzug
- Geradeaus statt um die Kurve Für die künftigen Flugrouten in Berlin und Brandenburg gibt es zwei Favoriten. Der Bund signalisiert Zustimmung Bei der Suche nach neuen Flugrouten über Berlin und das Umland kristallisieren sich zwei Vorzugsvarianten heraus,
- Nach Mitternacht reicht eine Startbahn
- Endlager in Ostbrandenburg Poröses Gestein soll sechs Millionen Tonnen CO2 aufnehmen
- Rote Algen, blubberndes Wasser und tote Tiere Ein Kohlendioxidspeicher in Kanada soll leck sein
- In Problemgebieten wächst die Kinderarmut Monitoring Soziale Stadt: Die Kluft zwischen Arm und Reich wird größer
- Jetzt können die Bürger abstimmen Zur Umgestaltung des Gendarmenmarktes legt der Senat vier Varianten vor - im Mittelpunkt stehen dabei die Ahornbäume
- RUNDGANG Künast und der Rhabarber Es beginnt mit einem Missgriff.
 

Berliner Morgenpost: Sozialatlas 2010 Der Atlas der Armut in Berlin Berlin bleibt eine geteilte Stadt. Die scharfen sozialen Gegensätze zwischen den armen und reichen Stadtteilen haben sich nicht abgebaut. Nur an einzelnen Stellen gibt es leichte Verbesserungen. Das geht aus dem Sozialatlas 2010 hervor, den Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) am Donnerstag vorstellte
- Monitoring Soziale Stadt Aufschwung in Kreuzberg, Tristesse im Beusselkiez Es blinkt im Beusselkiez. Und zwar an allen Ecken. Spielkasinos haben zu jeder Tag- und Nachtzeit geöffnet. Entlang der Turmstraße reihen sie sich aneinander wie Perlen an einer Schnur. Hineinschauen in die Automatensalons und Wettbüros kann man nicht, denn fast überhall kleben bunte Folien auf den Scheiben
- Bildungspolitik Schulreform verunsichert viele Berliner Eltern Viele Eltern sind durch die Schulreform völlig verunsichert. Das hat die Telefonaktion der Berliner Morgenpost gezeigt. Dabei konnten Eltern Experten zu den neuen Aufnahmekriterien an Gymnasien und Sekundarschulen befragen.
- Kriminalitätsbekämpfung Koalition streitet über Vorratsdatenspeicherung Die Spitzen der schwarz-gelben Koalition haben am Donnerstag in Berlin über die umstrittene Speicherung von Telefon- und Internetdaten zur Kriminalitätsbekämpfung beraten. Im vergangenen März hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die bis dahin geltende deutsche Regelung zur Speicherung von Telefon- und Internetdaten zur Kriminalitätsbekämpfung verworfen.
- Integration Forscher verwerfen Thesen aus Sarrazins Buch Thilo Sarrazin hat aus Sicht einer Forschungsgruppe der Berliner Humboldt-Universität (HU) in seinen provokanten Thesen zur fehlenden Integrationsfähigkeit muslimischer Zuwanderer wichtige Untersuchungen nicht berücksichtigt.
- Wirtschaftswachstum 17 000 neue Stellen in Berlin Nirgendwo in Deutschland ist der Stellenzuwachs so groß wie in der Hauptstadtregion: Binnen eines Jahres wuchs die Zahl der Erwerbstätigen um ein Prozent auf 2 754 900 Personen, wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg meldete.
- Verkehr BBI: Flugsicherung prüft längeren Geradeausflug nach dem Start Das Bundesverkehrsministerium sieht die Diskussion in der Fluglärmkommission über die Flugrouten "auf dem richtigen Weg", da die umstrittenen Routen vom 6. September nicht mehr Ausgangsplanung sind. "Ich kann mir vorstellen, wie man eine Lösung finden kann", sagte Staatssekretär Klaus-Dieter Scheurle am Donnerstag.

 

 

Donnerstag, 20. Januar 2011


taz: Politik muss räumlich werden KOMMENTAR VON UWE RADA  Stadtplaner machen Stadtpläne. Auch ein Stadtentwicklungsplan ist ein solcher Plan. Er dekliniert ein Thema - Klima, Wohnen, Gewerbe - im Maßstab der Gesamtstadt durch,
- Berliner Klimawandel-Konzept Unser Dorf soll grüner werden Mehr Straßenbäume, begrünte Dächer, weiße Häuserwände: Die Stadtentwicklungssenatorin stellt einen Plan vor, wie Berlin die Folgen der globalen Erderwärmung abmildern könnte. VON ANTJE LANG-LENDORFF
- Pro Deutschland goes Zehlendorf Rechtsaußen kriegen Rathaus geschenkt CDU-Bürgermeister, lässt Pro Deutschland ins Rathaus Steglitz-Zehlendorf. Grüne kritisieren das als "leichtfertig". VON Konrad Litschko
 
Tagesspiegel: Schwarz-Gelb feiert Mini-Steuersenkung Schäuble gibt nach: Arbeitnehmer werden durch höheren Freibetrag rückwirkend um 36 Euro entlastet Von  Antje Sirleschtov
- Koalition Steuerkompromiss kennt nur Verlierer Die Regierungskoalition hat sich auf einen Steuerkompromiss geeinigt – leider. Die steuerliche Entlastung, die die FDP von nun an als ihr Kunststückchen verkaufen wird, ist ein Treppenwitz. Von Lutz Haverkamp
- Mode in Berlin, Berlin in Mode Berlin ist die beste Stadt der Welt Wo ist es wirklich besser als in Berlin? London oder New York sind viel zu teuer, München und Hamburg auch und obendrein Provinz. Aber um es Investoren leicht zu machen, braucht es eine effiziente Verwaltung. Mode als Wirtschaftsfaktor ist eine gute Sache. Aber Berlin muss mehr als eine Mode sein. Von Moritz Döbler
- Kritisches Drittel In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es immer mehr Abgeordnete, die das Afghanistanmandat der Bundeswehr nicht verlängern wollen Von Stephan Haselberger
- Staatliche Mittel, stattlicher Streit Sollen antifaschistische Linksextreme mit Steuergeldern gefördert werden?
Bundesfamilienministerin Schröder will die Vergabe von Fördermitteln gegen Rechtsextremismus von einer Bedingung abhängig machen - der Unterschrift unter eine "Demokratieerklärung". Viele Initiativen sehen sich einem Pauschalverdacht ausgesetzt. Von Frank Jansen
- Nächtliche Attacken auf Nazi-Gegner 
- Landesbank klagt Tempodrom-Bürgschaft vor Gericht Die Finanzaffäre um das Veranstaltungszentrum Tempodrom hat ein letztes gerichtliches Nachspiel: Die Landesbank Berlin will 10,2 Millionen Euro vom Senat.
- Aktionsplan Klimawandel in Berlin: Der Hitze trotzen Folgen des Klimawandels für Berlin: Bis 2050 wird die Temperatur um 2,5 Grad steigen. Der Senat stellt einen Aktionsplan vor.

- Ausgespielt Nach langem Zögern will die Koalition jetzt die Ausbreitung der Automatencasinos eindämmen Von Fatina Keilani
- Libanesen in Lederkutten "Mongols" sagen Berliner Rockern den Kampf an Im rockerlastigen Rotlichtmilieu droht ein neuer Revierkampf: Eine neue Gruppe soll sich aus Arabern rekrutieren. Nun wird Streit mit den Hells Angels befürchtet. Von Hannes Heine
- Nachnutzung Flughafen Tegel: Eine Startbahn für grüne Industrie Der Flughafen Tegel wird 2012 geschlossen. Anschließend sollen dort "Zukunftstechnologien" angesiedelt werden. Im Gespräch sind Firmen von Weltrang. Von Thomas Loy
- Rezept gegen Ärztenot Bund plant Gesetz für Neuregelung der Versorgung In einzelnen Bezirken fehlen Allgemeinmediziner Von Sabine Beikler

 

 

Berliner Zeitung: Mieten in Berlin steigen kräftig an Nach ersten Zahlen des neuen Mietspiegels liegt der Quadratmeterpreis für Kaltmieten erstmals über fünf Euro / Kostenschub bei Neuverträgen / München bundesweit an der Spitze
- Mieterstadt Berlin an der Schmerzgrenze Was sich lange schon abgezeichnet hat, scheint jetzt Wirklichkeit zu werden:
- Entschädigung fällt geringer aus Die S-Bahn rechnet noch Auch für die Ausfälle und Störungen dieses Winters will sich die Berliner S-Bahn bei ihren Fahrgästen entschuldigen. 
- Der Professor soll zahlen Die Charité bittet ihre leitenden Mitarbeiter, auf fünf Prozent ihres Gehalts zu verzichten. Nicht alle Chefärzte sind dazu bereit
- Große Klinik, große Probleme Die Charité betreibt neben Forschungsstätten in Buch eine Uniklinik in Mitte sowie das Virchow-Klinikum in Weddin
- Gesucht: Jung, männlich, engagiert Der Zivildienst endet - soziale Einrichtungen müssen um Freiwillige werben
- "Folterkatalog" gegen Spielhallen  Rot-Rot will zwei Bundesratsinitiativen und ein eigenes Gesetz bis zum Sommer beschließen
 
Berliner Morgenpost: Migrationsbericht Zahl der Ausländer in Deutschland und Berlin sinkt Im Jahre 2009 sind erneut mehr Menschen aus Deutschland abgewandert als zugezogen. Laut dem am Mittwoch im Bundeskabinett verabschiedeten Migrationsbericht verließen 12 782 mehr Menschen Deutschland (insgesamt 733 796), als neu hinzukamen (721 014).
- Migrationsbericht der Regierung "Wir sind ein Auswanderungsland" Beunruhigend findet Berlins Beauftragter für Integration und Migration, Günter Piening, die Zahlen des neuen Migrationsberichts für Deutschland. "Es gibt bundesweit und auch in Berlin den Trend, dass gerade die gut ausgebildeten Einwanderer der zweiten und dritten Generation anderswo neue Perspektiven suchen", sagte Piening der Berliner Morgenpost. Das habe zum einen berufliche Gründe, aber auch das gesellschaftliche Klima spiele eine Rolle.
- Bundesregierung Schäuble verliert den Streit über die Steuern Seine Kapitulation wollte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nicht auch noch selbst verkünden müssen. Er schickte seinen Staatssekretär Hartmut Koschyk. Der erklärte den Koalitionsfraktionen im Finanzausschuss, dass sie sich im Streit über die Steuervereinfachungen durchgesetzt haben.
- Straßenbau Schlaglöcher: Bezirke fordern 40 Millionen Soforthilfe vom Senat Angesichts extrem vieler Schlaglöcher, die bereits nach den ersten Frosttagen aufgerissen sind, haben mehrere Bezirke vom Berliner Senat eine deutliche Aufstockung der Mittel für die Sanierung von Straßen gefordert.
- Straßenreparaturen Schlaglöcher verschlingen Hunderte Millionen Euro Bereits nach der ersten Etappe des Winters sehen Berlins Straßen an vielen Stellen aus wie eine Kraterlandschaft. Angesichts des Ausmaßes an Straßenschäden haben bereits mehrere Bezirke vom Berliner Senat ein neues Sonderprogramm zur Schlaglochbeseitigung gefordert. Es sei zudem mehr Geld nötig als im Vorjahr, als der Senat 25 Millionen Euro zusätzlich bereitstellte.
- Lebensmittelaufsicht Keine schärferen Dioxin-Kontrollen in Berlin Seit Bekanntwerden des bundesweiten Dioxinskandals zu Beginn des Jahres sind die Lebensmittelkontrollen in Berlin nicht verschärft worden. Im Landeslabor Berlin-Brandenburg, an das die Bezirke ihre Proben schicken, gehen "nicht sehr viel mehr Proben als sonst aus den Bezirken ein", wie dessen Sprecher Dr. Lothar Böhm der Morgenpost erklärte.
- Berlins Taxigewerbe Schwarzarbeiter am Lenkrad Jedes Jahr werden im Taxigewerbe bundesweit mehr als eine Milliarde Euro schwarz eingesteckt. Betrogen werden der Fiskus, die Sozialsysteme, die Berufsgenossenschaft. Neue Zahlen aus Berlin zeigen jetzt das Ausmaß des Betrugs. Die Verkehrsexpertin der Grünen im Abgeordnetenhaus, Claudia Hämmerling, fand einen Weg, belastbare aktuelle Daten zu bekommen
- Fashion Week Man trägt Kind "Urbane Eleganz" heißt einer der Trends bei Modemesse Bread & Butter, die gestern in Berlin begann. Dahinter verbirgt sich die Mischung von Funktionalität mit Styling-Elementen. Unter "funktional" verstehen Frauen, dass die Flecken wieder rausgehen, wenn die Kinder gesabbert oder gekleckert haben. 
- DDR-Vergangenheit Gysi relativert das Stasi-Problem von Linke-Chefin Lötzsch Linke-Chefin Gesine Lötzsch hat Probleme, nicht nur wegen der Kommunismus-Debatte: Lötzsch' Bürochef im Bundestag, Klaus Singer, war hauptamtlicher Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit. Von 1978 bis 1981 gehörte er dem Wachregiment Feliks Dzierzynski an, berichtet die "B.Z.".
-  Abgeordnetenhaus Rot-rote Koalition plant Sperrzeiten für Spielhallen Spielhallen sollen in Berlin schon ab Sommer nicht mehr 23 Stunden am Tag öffnen dürfen. Zudem sollen Mehrfachkonzessionen für mehrere Spielhallen pro Gebäude untersagt werden und ein Mindestabstand zwischen Spielcasinos liegen. Mit diesen und weiteren Ideen wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Linkspartei der Flut von Spielhallen in Berlin Herr werden.
- BerlinRadar: Reinickendorf Eltern kämpfen für Gemeinschaftsschule Ein "Ja" zur Gemeinschaftsschule in Reinickendorf forderten Eltern gestern von der Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU).
- Nahverkehr S-Bahn-Manager in Furcht vor neuem Eis und Schnee Die Deutsche Bahn will bis Jahresende 116 Millionen Euro investieren, um ein erneutes Winterdesaster bei der S-Bahn in Berlin zu verhindern. Allerdings: Für viele Probleme, die in den vergangenen Wochen zu massiven Zugausfällen und Verspätungen bei der S-Bahn führten, gibt es bislang noch gar keine brauchbaren Lösungen. 
- Hauptstadtflughafen BBI Flugrouten: Es gibt bereits Favoriten In der Fluglärmkommission, die um die besten Flugrouten für den neuen Hauptstadtflughafen BBI ringt, gibt es bereits zwei Varianten, die momentan als Favoriten gelten. Insbesondere für die Starts Richtung Westen soll es nach Informationen der Berliner Morgenpost eine konsensfähige Lösung geben.
- Bürgschaft für Tempodrom Landesbank fordert 10 Millionen Euro vom Senat Im Skandal um den Bau des Veranstaltungszentrums Tempodrom am Anhalter Bahnhof droht Berlin noch ein teures Nachspiel. Die Landesbank Berlin hat das Land verklagt, weil Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) sich bisher geweigert hat, eine zugesagte Bürgschaft für einen Baukredit über 10,2 Millionen Euro zu bezahlen, mit dem die seinerzeit noch landeseigene Bank im Jahr 2000 das Tempodrom mitfinanzierte.

 

 

 

Mittwoch, 19. Januar 2011

 

taz: Hausprojekt vor Räumung Warten auf Tag X Zwei Wochen hat die Liebig 14 noch, dann soll geräumt werden. Nach außen gibt man sich kämpferisch. Trotzdem packen die Bewohner schon mal ihre Sachen. VON von Konrad Litschko
- Bewegung auf dem Immobilienmarkt Im Westen wieder was Neues Positive Entwicklung am Büroflächenmarkt: Weniger Leerstände, Vermietungen und Investments sind hoch, die City West feiert ein Comeback . VON Rolf Lautenschläger
 
Tagesspiegel: Ein Riss ganz nah am Reaktorkern Von Dagmar Dehmer
- In der Medienmühle Sauerland, Speer, Strieder, Landowsky: Was nicht justiziabel ist, kann doch wichtig sein Von Lorenz Maroldt
- Gedenkstätte Plötzensee Mörder neben Widerstandskämpfern In der Gedenkstätte Plötzensee wird nicht nur an hingerichtete Nazi-Gegner erinnert, sondern auch an Schwerkriminelle. Das wundert manchen Besucher. Die Forscher sind sich dieses Problems bewusst, stehen aber vor einem Dilemma. Von Claudia Keller
- WG mit Symbolwirkung Wie die Bewohner der Liebigstraße 14 der geplanten Räumung entgegensehen Von Sidney Gennies
- Aufgeflogener Undercoveragent Verdeckter Ermittler aus England auch in Berlin aktiv  Mark Kennedy soll bei linken Blockaden rund um den G-8-Gipfel 2007 dabei gewesen sein. Offenbar war das Landeskriminalamt über seine Ankunft in Berlin informiert. Von Hannes Heine
- Ein Fächer aus Kondensstreifen Auch bei geänderten Routen bleibt ein Überfliegen von dicht bewohntem Gebiet möglich. Varianten wirken sich nur beim Start aus Von Klaus Kurpjuweit
- Ehepaar Sarrazin Ex-Finanzsenator beklagt Verleumdung seiner Frau Eltern bekräftigen die Vorwürfe gegen Ursula Sarrazin und kritisieren die Schulaufsicht. Ein ehemaliger Vorgesetzter der Lehrerin erinnert sich an "gewisse Probleme" in Mainz. Von Susanne Vieth-Entus
- Thilo Sarrazin diskutiert mit Alt-Bischof Huber Zynismus versus Ethik Thilo Sarrazin und Alt-Bischof Huber sprechen über Migration. Sarrazin wiederholt sein Mantra. Huber widerlegt ihn, doch das interessiert den Ex-Finanzsenatoren nicht. Von Claudia Keller
- SPD geht mit Bischof Dröge in Klausur Fraktion diskutiert über Familienpolitik Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Senat will 150 000 neue Arbeitsplätze Wirtschaftssenator Wolf setzt auf den Mittelstand 
- Immobilien Berlin ist Lieblingsstadt der Investoren Der Aufschwung hat im Jahr 2010 Berlin erreicht – und die Stadt entwickelt sich zum Liebling der Investoren. Experten erwarten auch 2011 ein stabiles Wachstum. Von Ralf Schönball

- Initiative IHK will S-Bahn dreiteilen Die Industrie- und Handelskammer schlägt wegen der anhaltenden Pannenserie vor, das Netz der S-Bahn in drei Teile zu zerlegen. Negative Auswirkungen auf die Fahrgäste sollen dabei vermieden werden. Von Jörn Hasselmann
- Die grüne Spielführerin bei ihrer Mannschaft Renate Künast spricht vor der Basis in Mitte. Die Spitzenkandidatin setzt auf Sieg und will dafür kämpfen. Von Sabine Beikler

 

 

Berliner Zeitung: Das Basta der Merkel-Regierung Der Politikerbegriff "alternativlos" ist zum Unwort des Jahres 2010 gewählt worden
- Aufschwung füllt die Rentenkasse Koalition will Beitrag im Jahr 2013 vor den Wahlen senken
- Finger weg von der Rentenreserve! Eigentlich sollte ein Sack voller Geld dem Besitzer Freude machen.
- Koalitionskrach wegen zehn Cent pro Tag FDP fühlt sich von der Union in Steuerfragen ausgetrickst
- Unglückliche Richterwahl Saarlands Ministerpräsident Peter Müller wechselt ans Bundesverfassungsgericht. Dort aber ist Unparteilichkeit verlangt BERLIN. Politiker wissen: Ein schlechtes Gedächtnis ist manchmal ihr treuester Verbündeter
- Beim Jobcenter privat versichert Gericht stärkt Arbeitslose
- Bei der S-Bahn fängt der Winter an Eingeschränkter Fahrplan tritt in Kraft - auch wenn es kein Schnee- und Frostchaos mehr gibt
- ALTERNATIVEN IHK will den gesamten Zugbetrieb ausschreiben Winterkrise, Hitzekollaps: "Bei der S-Bahn gibt es immer wieder neue Überraschungen - zu viele",
- Landesbank fordert zehn Millionen Euro von Berlin Der Tempodrom-Skandal holt den Senat wieder ein. Die LBB verklagt das Land auf Zahlung einer Bürgschaft für den Baukredit aus dem Jahr 2000
- Ausländische Investoren setzen wieder auf Berlin Immobilien in der Hauptstadt gelten als sichere Geldanlage
- "Viel mehr lässt sich nicht herausholen" Gutachter spricht von mindestens 42000 Betroffenen bei Flugroutenplänen für den BBI
- PROTEST Demonstrationen in Schönefeld Es wird weiter protestiert - am kommenden Sonntag wollen vor dem Flughafen Schönefeld bei zwei Veranstaltungen
- Vorgänge um Frau Sarrazin werden geprüft Schulverwaltung holt Stellungnahmen ein Die Schulverwaltung wird in den kommenden Tagen weiter intensiv zwischen der Grundschullehrerin Ursula Sarrazin
- Schüler und Lehrer stürmen Zöllners Büro Fünf Pädagogen müssen eine Berufsschule verlassen, um die Personallücken an anderen Schulen zu schließen. Dagegen gibt es Protest
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Berliner Morgenpost: Studie Frauenmangel in Deutschlands Chefetagen Spitzenpositionen in Deutschlands Unternehmen sind weiterhin fast ausschließlich mit Männern besetzt. In den 30 Dax-Unternehmen sitzen den 182 männlichen Vorständen lediglich vier weibliche Kolleginnen gegenüber. Und: Keines der 100 größten Unternehmen wird von einer Frau geführt.
- Nahverkehr IHK will Berliner S-Bahn in drei Teile zerschlagen Angesichts der andauernden Probleme bei der S-Bahn dringt die Industrie- und Handelskammer (IHK) Berlin auf eine schnelle Ausschreibung des künftigen Zugbetriebs. Die IHK schlug am Dienstag vor, den S-Bahn-Betrieb in drei Teilnetze zu gliedern und zeitlich gestaffelt auszuschreiben
- iPad Digitale Revolution im Parlament Sag noch mal einer, "die Politiker" wären weltfremd, würden nur an ihre Posten denken und sich nicht um die Zukunft kümmern. Zumindest im Deutschen Bundestag sind sie so modern, wie es nur geht.
- Elektromobil Berliner Wunderauto in Flammen aufgegangen Der Mann, der dem Lekker-Mobil den Namen seiner Firma geliehen hat, klang im Herbst sehr zuversichtlich: "Die Forschung ist abgeschlossen, jetzt geht das Verkaufen los", sagt Thomas Mecke, Geschäftsführer von Lekker Energie, ehemals Nuon.
- Großdemo Massenprotest gegen Flugrouten Der Protest gegen die Flugrouten vom künftigen Flughafen BBI soll am Sonntag mit einer Großdemonstration vor dem Flughafen Schönefeld einen vorläufigen Höhepunkt erreichen. Mit mindestens 10 000 Demonstranten rechnet das "Bündnis Berlin Brandenburg gegen neue Flugrouten", das zu der Demo aufgerufen hat.
- Konflikt CDU kritisiert Zöllner im Fall Ursula Sarrazin Im Streit um die Unterrichtsmethoden der Grundschullehrerin Ursula Sarrazin - der Frau des SPD-Politikers Thilo Sarrazin - hat sich jetzt der Schulexperte der CDU, Sascha Steuer, zu Wort gemeldet.
- Konflikt CDU lehnt Zöllners Schlichter im Fall Sarrazin ab Eltern fordern die Versetzung von Ursula Sarrazin, Lehrerin und Ehefrau von Thilo Sarrazin. Ein Streit ist entbrannt, in den sich der Bildungssenator eingeschaltet hat. Doch das sorgt für Verärgerung bei der CDU.
- Volksinitiative: 10 000 Unterschriften für strengeres Rauchverbot
- Bildung Harter Kampf um Plätze an beliebten Oberschulen Viele Eltern von Sechstklässlern wird demnächst vor allem eine Frage umtreiben: Wie schaffe ich es, dass mein Kind einen Platz an einer der besonders beliebten Schulen bekommt. Diese und viele weitere Fragen rund um den Übergang von der Grundschule an die Oberschule wollen heute sechs Experten beantworten, die die Berliner Morgenpost eingeladen hat.
- Konjunktur Ausländer investieren kräftig in Berliner Büroimmobilien Mit Staunen registrieren die großen Maklerhäuser in den vergangenen Monaten die Entwicklung auf dem Berliner Büroimmobilienmarkt: Anders als in den Vorjahren stellten sich immer mehr Unternehmen auf der Suche nach hochwertigen Büroimmobilien in der deutschen Hauptstadt ein.
- Suchthilfe Kreuzberger Fixerstube soll im Sommer öffnen Im Umfeld des Kottbusser Tores wird es wieder einen Drogenkonsumraum geben. Dafür richtet der Suchthilfeverein Fixpunkt das Erdgeschoss im ehemaligen Gebäude der Gerhart-Hauptmann-Oberschule an der Reichenberger Straße 131 ein. Ab Sommer 2011 sollen die Räume zur Verfügung stehen. Die frühere Fixerstube an der Dresdener Straße war im Sommer 2009 geschlossen worden. Nachbarn hatten sich beschwert.
- IHK S-Bahn nach schwedischem Modell Im Streit um die Zukunft der krisengeschüttelten S-Bahn hat die Berliner Industrie- und Handelskammer (IHK) am Dienstag ein eigenes Konzept vorgestellt. Die Kammer fordert vom Senat, noch im ersten Halbjahr 2011 eine schrittweise Ausschreibung des Betriebs auf den Weg zu bringen. 2028 könnten dann bis zu drei Betreiber auf dem aktuell 332 Kilometer langen Netz unterwegs sein.
- Kritik CDU: Statt IBA erst einmal Konzept für Tempelhof entwickeln Die Präsentation von ersten Leitideen für eine neue Internationale Bauausstellung (IBA) 2020 der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung stößt auf heftige Kritik bei der CDU.

 

 

Dienstag, 18. Januar 2011

 

taz: Stadtleben Berlin baut in die Zukunft Die Bausenatorin stellt erste Leitideen für die Internationale Bauausstellung 2020 vor. Themen sind innovatives Bauen, Bürgerbeteiligung und der Umgang mit den großen Flächen à la Tempelhof und Tegel VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Lebensmittel Demo für bessere Agrarpolitik Am Samstag veranstalten zahlreiche Organisationen eine Großdemonstration für artgerechtere Tierhaltung, eine bessere Kennzeichnung von Fleisch und weniger Lebensmittelexporte


Tagesspiegel: Schwarz-Gelb FDP: Wir lassen uns doch nicht vorführen In der schwarz-gelben Koalition gibt es Streit um die Steuerpolitik, die Vorratsdatenspeicherung und den Abzugstermin der Bundeswehr aus Afghanistan. FDP-Generalsekretär Christian Lindner sieht die Zusammenarbeit mit der Union gefährdet. Von Hans Monath
- Schwarz-Gelb FDP: Wir lassen uns doch nicht vorführen In der schwarz-gelben Koalition gibt es Streit um die Steuerpolitik, die Vorratsdatenspeicherung und den Abzugstermin der Bundeswehr aus Afghanistan. FDP-Generalsekretär Christian Lindner sieht die Zusammenarbeit mit der Union gefährdet. Von Hans Monath
- Bund stellt Berlins Kasernen infrage Guttenberg-Ministerium will Bestand nicht länger garantieren Von Lars von Törne
- Volksentscheid Endspurt für Wassertisch Die Initiative "Berliner Wassertisch" startet ihre Kampagne für die Offenlegung aller Verträge und Beschlüsse: 2,47 Millionen Berliner sind am 13. Februar aufgerufen, am Volksentscheid über die Wasserverträge teilzunehmen. Von Sabine Beikler
- Senat lädt Religionen zum Gespräch Gemeinschaften sollen besser vernetzt werden 
- INTERNATIONALE BAUAUSSTELLUNG Der dritte Wurf
- Bevorstehende Räumung Liebigstraße: Ruhe macht Polizei misstrauisch Die linke Szene ruft zu Demos gegen die Räumung der Liebigstraße 14 in Friedrichshain auf – es könnte ein Scheinmanöver sein. Von Jörn Hasselmann
- Alba schluckt BBG  Affären-Firma hat einen neuen Eigentümer Ermittlungen gegen Speer eingestellt Von Alexander Fröhlich
- Das sind ja gute Aussichten Die Fashion Week ist nicht nur was für ausgewählte Modespezialisten Ab morgen werden an vielen Orten Kollektionen gezeigt – und jeder kann dabei sein. Eine Übersicht Von Anke Myrrhe
- BBI-Flugrouten Zumindest in der Lärmschutzkommission nimmt der Krach ab Experten prüfen 16 mögliche Flugrouten in Schönefeld – und debattieren längst nicht mehr so turbulent wie vor einigen Wochen. Von Klaus Kurpjuweit
- Schule Elternprotest gegen Lehrerin Sarrazin nimmt an Schärfe zu Der Personalchef der Schulverwaltung soll ein Gespräch zwischen Ursula Sarrazin und dem Schulleiter moderieren. Bereits 2002 drohte der Lehrerin eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Von Susanne Vieth-Entus
- Von Tag zu Tag Mut zur Lücke Ralf Schönball über das Weibliche im Senat Von Ralf Schönball

 

Berliner Zeitung: Machtkampf in der Koalition Steuervereinfachung strittig
- Weniger Fluglärm über Berlin Deutsche Flugsicherung stellt alternative Routen für neuen Großflughafen BBI vor Süden der Hauptstadt soll umflogen werden / Größere Belastungen für Brandenburger
- Keine Flugroute ohne Lärm Entschieden ist noch nichts, aber es kommt Bewegung in die Fluglärmdebatte:
- Berlin vor der Wahl Die Berliner Parteien haben ihre Spitzenkandidaten für die September-Wahl zum Abgeordnetenhaus benannt;
- Die unbeirrbare Frau Sarrazin Die Charlottenburger Grundschullehrerin nutzt ihren Promi-Status, um eine drohende Versetzung abzuwenden
- "Alt und grau im MV" Als Sozialmanagerin gehört es zu Helene Böhms Aufgaben, das Zusammenleben der Mieter und die Wirtschaft im Märkischen Viertel zu stärken
- Jeder Vierte denkt an Auszug Forsa-Umfrage: Mieterhöhungen führen dazu, dass viele Haushalte ihre Wohnung wechseln wollen
- Bahnchef Grube droht mit Klage Vorwürfe von Ex-S-Bahner Constantin seien "falsch"

 

Berliner Morgenpost: Bundesregierung FDP droht mit dem Bruch der Koalition Wenige Wochen vor vier Landtagswahlen erhöht die FDP den Druck auf ihren Regierungspartner CDU/CSU. Indirekt drohte FDP-Generalsekretär Christian Lindner sogar mit dem Ende der schwarz-gelben Koalition. "Wenn man sich auf Zusagen nicht verlassen kann, könnte eine Koalition nicht arbeiten", sagte Lindner hinsichtlich des Streits mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) über Maßnahmen zur Steuervereinfachung. Er fügte hinzu: "Wir lassen uns doch nicht vorführen!"
- Verkehr BBI: Flugsicherung prüft neue Routen Die umstrittenen Flugrouten vom künftigen Hauptstadtflughafen BBI in Schönefeld sind offenbar erst einmal vom Tisch. Das ist das Resultat der Sitzung der Fluglärmkommission am Montag in Schönefeld, die anders als bisher wesentlich sachlicher verlief. Die Deutsche Flugsicherung (DFS) prüft jetzt realistische Alternativen zu den umstrittenen Routenvorschlägen vom 6. September.
-  Verkehr Neue Vorschläge für die Flugrouten Am Morgen hatte sich ein Dutzend Demonstranten vor der Airportworld in Schönefeld eingefunden, um vor Beginn der Fluglärmkommission gegen die Flugrouten und den neuen Hauptstadtflughafen BBI zu demonstrieren. Auf den Plakaten hieß es: "Baustopp BBI ohne Wenn und Aber" und " Keine Flugrouten über Berlin und Brandenburg via Schönefeld".
- Verkehr "Wir sind wieder da" Kein Fluglärm, nirgends. Der Abendhimmel ist wolkenlos, im Mondlicht sind vereinzelt Kondensstreifen zu erspähen. Doch donnerndes Triebwerkgeheul ist nicht zu hören. Um so lauter ist es dagegen auf dem kleinen Platz vor dem S-Bahnhof Lichtenrade. Rund 1500 Flugroutengegner haben sich dort laut Polizeiangaben versammelt.
- Bildung Schlichter soll im Fall Ursula Sarrazin vermitteln Im Fall der Grundschullehrerin Ursula Sarrazin hat Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) jetzt einen Schlichter eingesetzt. Erhard Laube, in Zöllners Verwaltung für Personalangelegenheiten zuständig, soll zwischen der Pädagogin, dem Schulleiter der Reinhold-Otto-Grundschule, an der sie tätig ist, und den Eltern der betroffenen Kinder vermitteln.
- Kommentar Die Klärung der Vorwürfe ist überfällig Ursula Sarrazin hat geschafft, wofür bislang nur ganz wenige Grundschullehrerinnen für würdig befunden wurden: eine Geschichte im Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" über ihre Unterrichtsmethoden.
- Förderung Berlin will Energietechnik voran bringen In der brandenburgischen 20 000-Einwohner-Stadt Forst nahe der polnischen Grenze werden bald 1700 Haushalte ihren Strom-und Gasverbrauch täglich überwachen können. Die Berliner Gasag baut dort in ausgesuchten Häusern und Wohnungen digitale Gas-, Wasser, Strom- und Wärmezähler ein.
- Umzug: Temporäre Kunsthalle auf dem Schloßplatz wird demontiert 
- Votum am 13. Februar Trinkwasser: Initiative startet Kampagne

Die Bürgerinitiative zur Rücknahme der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe hat am Montag ihre Kampagne für den Volksentscheid am 13. Februar gestartet. Die Initiative fordert die komplette Veröffentlichung der Verträge über die Teilprivatisierung, sagte Ulrike Fink von Wiesenau vom Berliner Wassertisch.
- Energie Neues Biogaswerk schadet der Umwelt In Berlin könnte bald eine Vergärungsanlage für Bioabfälle gebaut werden, die das Klima belastet und somit den umweltpolitischen Zielen des Landes zuwiderläuft. Das befürchten Opposition und Sachverständige, die am Montag zur Anhörung für das neue Abfallwirtschaftskonzept im Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz geladen waren.
- Bildung Sarrazin zitiert die Statistik - Huber redet von Ethik Er wolle der Versuchung widerstehen und keine Predigten halten, sagt Thilo Sarrazin. Dafür sei sein Diskussionspartner zuständig - Wolfgang Huber, ehemaliger Vorsitzender der Evangelischen Kirche Deutschlands (EKD). "Ich kann am besten Zahlen, er kann am besten Predigten", sagt Sarrazin, und das Publikum lacht.
- Internationale Bauausstellung "Hauptstadt, Raumstadt und Sofortstadt" Am Montag präsentierten Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) und Senatsbaudirektorin Regula Lüscher die Leitideen der IBA 2020. Ein erstes Konzept soll bis Mai stehen. Über die Ziele und Methoden der IBA sprach Sabine Gundlach mit Regula Lüscher.
- Architektur Zoofenster - neue Silhouette für die City West Die Vorzeige-Bauprojekte in der City West wachsen in die Höhe, die Modernisierung des alten West-Berlins hat längst begonnen. Nach dem gescheiterten Bürgerentscheid zu den beiden Theatern im Kudamm-Karree stehen auch dort jetzt die Zeichen auf Erneuerung. Statt erneuter Debatten kann das Baugenehmigungsverfahren unbeeinträchtigt weiterlaufen

 

 

 

Montag, 17. Januar 2011

 

taz: Tausende gegen Rechts auf der Straße NPD und DVU feiern Fusion In Berlin und Magdeburg gehen Tausende gegen rechtsextreme Veranstaltungen auf die Straße. Nach dem Zusammengehen mit der DVU heißt die Partei nun "NPD - Die Volksunion".
- Proteste gegen NPD Volksfest gegen Ewiggestrige Knapp 1.000 BerlinerInnen protestieren gegen das Vereinigungstreffen von NPD und DVU in Lichtenberg. Die Rechten werden von der Polizei durch ein Pfeifkonzert in die Schulaula eskortiert, deren Nutzung sie sich vor Gericht erstritten haben. VON VON MARINA MAI
- Linkspartei vor der Wahl Harald Wolf gelobt Besserung Die Liste der Spitzenkandidaten ist komplett. Nach SPD, Grünen und CDU hat sich die Linke entschieden. Erneut soll der Wirtschaftssenator die Partei in den Wahlkampf führen. VON UWE RADA
- Sinkende Umfragwerte für die Grünen Künast sollte Berlin mehr zutrauen KOMMENTAR VON ANTJE LANG-LENDORFF Es muss sehr ernüchternd sein für Renate Künast:
 

Tagesspiegel: Schulreform Berlin brauch gute Schulen in allen Bezirken Der seit 2001 regierende rot-rote Senat hat trotz der Flut an Neuerungen das zentrale Problem nicht gelöst: Dass Berlin zwar hervorragende Schulen hat, aber auch abgrundtief schlechte. Die Stadt braucht gute Schulen in allen Bezirken, sonst wird die soziale Entmischung in den Bezirken zunehmen. Von Gerd Nowakowski
- Der Hausfrauen-Rabatt Das Ehegattensplitting kostet den Staat im Jahr rund neun Milliarden Euro. Kritiker sehen darin eine Subvention eines antiquierten Familienmodells Von Karin Christmann
Dann lauft mal schön Zehntausende Modeexperten zieht es in dieser Woche zur „Bread & Butter“ nach Tempelhof Und die Veranstalter der „Fashion Week“ am Bebelplatz planen schon die nächste Messe Von  Eva Kalwa
- Forscher auf den Flughafen Wald, Wiese, Wissen: Die Planungen für die Nachnutzung des Airports Tegel werden vorangetrieben. Sogar an den Umzug der Beuth-Hochschule wird gedacht Von  Stefan Jacobs
- BVG schickt Oldtimer auf die Strecke Letzte Reserve: Auch Stadtrundfahrt-Busse übernehmen Ersatzverkehr entlang der U-Bahnlinie 9 Von Hannes Heine
- Linke will wieder richtig viel Staat Vorstand diskutiert Wahlprogramm und schlägt Wirtschaftssenator Wolf als Spitzenkandidaten vor Von Werner van Bebber
- Stadträtin verhindert Schulfusion Streit in Reinickendorf um BVV-Beschluss Von Susanne Vieth-Entus
- Charlottenburg Bürgerentscheid über Ku'damm-Bühnen gescheitert Update Die Abstimmung über die Zukunft der beiden Ku’damm-Bühnen ist am Desinteresse der Bürger gescheitert. Zu wenige der mehr als 37.000 Wahlberechtigten in Charlottenburg-Wilmersdorf gaben ihre Stimme ab. Von Andreas Conrad, Cay Dobberke
- Debatte um Ursula Sarrazin Schulexperten verlangen mehr Einsatz von Eltern Schulexperten fordern, aus der Debatte um Ursula Sarrazin jetzt die richtigen Schlüsse zu ziehen: Mehr Lehrer seien nötig, aber auch die Familien müssten stärker in die Pflicht genommen werden. Von Christoph Stollowsky
- SARRAZIN IM WORTLAUT SARRAZIN IM WORTLAUT

 

 

Berliner Zeitung: Die Linke stellt die Ricola-Frage "Wir sind das Original", sagt Wirtschaftssenator Harald Wolf. Er soll Spitzenkandidat werden
- Manchmal auch ohne Mode Wer staunt? Wer lächelt? Und wer badet im Pool? Eine Vorschau auf die elfte Fashion Week
- Absage an den alten Westen Der Bürgerentscheid über den Erhalt der Bühnen am Kurfürstendamm ist gescheitert. Zu wenige Menschen gingen an die Wahlurnen
- "Wir reiten ein halbtotes Pferd" Der Verkehrsforscher Dietmar Weiß über die Krise bei der Berliner S-Bahn, geschlossene Werkstätten und mögliche Auswege
- Ramsauer plant Umbau bei der Bahn Netzgewinne sollen komplett in Infrastruktur fließen
- Sprayer verprügeln Polizisten Ermittlungen aufgenommen Zwei Sprayer haben sich gestern früh rabiat gegen ihre Festnahme gewehrt.
 
Berliner Morgenpost: Theater Kudamm-Bühnen: Entscheid gescheitert Der Bürgerentscheid zum Erhalt der Kudamm-Bühnen ist gescheitert. Nach Angaben von Abstimmungsleiter Wolfgang Schulz wurde das notwendige Quorum von 15 Prozent nicht erreicht.
- Bürgerentscheid Weg für Kudamm-Karree ist frei Der Bürgerentscheid im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ist gescheitert. Wahlamtsleiter Wilfried Groß gab am Sonntag um 19.16 Uhr das Ergebnis bekannt: Lediglich 13,68 Prozent der 237 918 Wahlberechtigten haben ihre Stimme abgegeben. Das waren 32 558 ausgefüllte Wahlzettel
- Bildung Schulkonferenz berät über Lehrerin Ursula Sarrazin Im Streit um den Unterrichtsstil der Grundschullehrerin Ursula Sarrazin soll laut Informationen der Berliner Morgenpost ihre Beurlaubung geprüft werden.
- Streit Ursula Sarrazin wehrt sich Wie es für die Grundschullehrerin Ursula Sarrazin an der Reinhold-Otto-Schule weitergeht, wird sich womöglich heute entscheiden. Die Schule hat eine außerordentliche Schulkonferenz zum Thema anberaumt. Für den morgigen Dienstag sind die Eltern zu einer Versammlung eingeladen. Nach Informationen dieser Zeitung könnte eine Beurlaubung der Grundschullehrerin angestrebt werden.
- Kommentar Das Machbare, nicht das Wünschenswerte Der innerparteiliche Streit über den Verkauf der Immobilien verdeutlicht das grundsätzliche Dilemma der Landespolitik. Einerseits wollen die Regierungen möglichst großen Einfluss auf die grundlegenden Dinge des Lebens haben, um politisch die Stadt in ihrem Sinn zu verändern.
- Immobilienvorhaben Machtkampf um Verkauf von 20 000 Wohnungen In der Berliner SPD bahnt sich ein Streit über den Verkauf der Berliner Immobilienholding (BIH) an. Während die Parteiführung und der rechte Flügel einen Verkauf an das britische Konsortium Altlyon begrüßen, lehnt das die linke Mehrheit in der Fraktion ab.
- Normalverdiener Studie zur Mittelschicht: Keine Angst vor dem sozialen Abstieg Die Szenarien für Deutschland sind düster: Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich immer weiter, die Mittelschicht schrumpft massenhaft, und es droht dauerhafte Verarmung. Unisono fordern Sozialverbände, Gewerkschaften, Grüne und SPD deshalb eine stärkere Umverteilung - dabei könnte alles halb so wild sein: Eine noch unveröffentlichte Studie mit dem Titel "Mythen über die Mittelschicht", die das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) für das Roman-Herzog-Institut erstellt hat, kommt zu einem ganz anderen Schluss.
- Polizei Sprayer verprügeln bei ihrer Festnahme zwei Polizeibeamte In Kreuzberg sind erneut Polizeibeamte angegriffen und schwer verletzt worden. Bei einem Einsatz gegen Farbschmierer am frühen Sonntagmorgen erlitt ein Polizeikommissar eine Gehirnerschütterung, einen mehrfachen Fingerbruch sowie einen Sehnenabriss
- Wahlen Harald Wolf wird Spitzenkandidat der Linken Die Linkspartei setzt für die Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September auf bewährtes Personal. Einstimmig nominierte der Landesvorstand am Sonntag Wirtschaftssenator Harald Wolf zum Spitzenkandidaten der Partei. Wolf war bereits vor fünf Jahren auf Position 1 der Landesliste angetreten.
- Interview: Vision 2030 "Ampeln und Schilder werden verschwinden" Social Networks wie Facebook beeinflussen nicht nur unsere Kommunikation. Sie verändern auch den Verkehr und die Stadt der Zukunft. So wird die Windschutzscheibe zum Touchscreen, das Auto zum Kommunikationsmittel und der Verkehr zum steten, aber leisen und automatisierten Fluss. Innerstädtisches Wohnen wird noch attraktiver. Das ist die Vision des Berliner Architekten Jürgen Mayer H. Für seinen Ausblick auf das Jahr 2030 wurde Mayer H. mit dem internationalen "Audi Urban Future Award" ausgezeichnet. Sabine Gundlach sprach mit dem 45 Jahre alten Trendsetter über seine Visionen.
- Senatsverwaltung Kampf um neues Einkaufszentrum in Pankow Es gibt Streit um die Pläne von Kurt Krieger für das Gelände des alten Rangierbahnhofs in Pankow. Der Unternehmer will nicht nur einen Möbelmarkt errichten, sondern auch ein großes Einkaufszentrum. Doch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung lehnt dieses Shoppingcenter ab. Sie sieht darin eine Gefahr für die etablierten Einkaufszentren im Umfeld. Diesen würden Kunden verloren gehen.
- Schönefelder Flughafen Kommission hört Flugsicherung zu Alternativrouten Die Schönefelder Fluglärmkommission trifft sich an diesem Montag wieder, um über die Abflugrouten vom künftigen Hauptstadtflughafen zu beraten. Erwartet wird, dass die Deutsche Flugsicherung 16 Vorschläge bewertet, die sie beim letzten Treffen der Kommission im Dezember mitgenommen hatte.
 

Freitag, 14. Januar 2011

 


taz: NPD in Lichtenberg Auch Rechte dürfen in die Schule Gericht bestätigt: Die NPD darf am Samstag in einer Lichtenberger Schule ihre Fusion mit der DVU feiern. Ein Bündnis kündigt Proteste und zivilen Ungehorsam an. VON Konrad Litschko
- Mehr Geld für Straßen Wirtschaftslobby in der Sackgasse Der ADAC und die Wirtschaftskammern fordern Millionen Euro für den Bau neuer Straßen. Die A 100 sei ein Muss und Radfahrer vor allem ein Übel: Sie sollten auf Seitenstraßen abgedrängt werden. VON Kristina Pezzei
- Konflikt um Liebig 14 "Meine Mittel sind ausgeschöpft" Friedrichshains Bürgermeister Franz Schulz hat kaum noch Hoffnung, dass das Hausprojekt gerettet werden kann. Die Gewaltdrohung gegen sich nimmt er gelassen.


Tagesspiegel:  Abgeordnetenhaus S-Bahn schränkt Angebot wieder erheblich ein In neuen Notfahrplan, der ab 24. Januar gilt, wird auf vielen Linien das Angebot weiter reduziert. Zudem müssen die Züge langsamer fahren. Von Klaus Kurpjuweit, Werner van Bebber
- Von Tag zu Tag Nicht so schlecht Klaus Kurpjuweit ärgert sich über die Nicht-Information der S-Bahn Von Klaus Kurpjuweit
- Sarrazins Buch – Drohungen gegen Schulleiter 
- Ursula Sarrazin wehrt sich "Schmarotzer habe ich nie gesagt" Rigider Unterrichtsstil, Störung des Schulfriedens: Ursula Sarrazin, die Frau des ehemaligen Finanzsenators, ist an ihrer Charlottenburger Schule in die Kritik von Eltern und der Schulleitung geraten. Mit dem Tagesspiegel sprach sie über die Vorwürfe.
- Berlin treibt Schulden nur selten ein 
- NPD darf in Schule tagen Protestaktionen in Lichtenberg geplant
- Innensenator Körting "Wir lassen uns von Linksextremen nicht erpressen" Nach dem Brandanschlag auf das Rathaus Friedrichshain ist Innensenator Körting in Sorge. Die Drohungen von Autonomen gegen Bezirksbürgermeister Schulz nimmt er ernst. Von Frank Jansen
- Schlechte Zahlungsmoral Land verzichtet auf Millionen an Bußgeldern Viele Behörden sind überfordert mit der Eintreibung der Außenstände: Im vergangenen Jahr wurde nur ein Drittel der Bußgelder bezahlt. Die Finanzverwaltung erwägt den Einsatz einer privaten Inkassofirma. Von Ralf Schönball
- Ivelina und die schwarz-rot-goldene Hose Die neue Dauerausstellung „Stasi“ zeigt Macht und Perfidie von Mielkes Truppe. Sonnabend wird sie vom Bundespräsidenten eröffnet Von Matthias Schlegel
- Hillenberg bittet erneut zur Kasse Büro fordert 500 000 Euro von Howoge
- Wirtschaft fordert Platz für Autos Von Klaus Kurpjuweit
- NPD darf in Schule tagen 
- Abgeordnete sind gegen Debatte um Kommunismus


Berliner Zeitung: Harmonie in der Denkfabrik Der Vorwurf von Schwarz-Gelb, eine Dagegen-Partei zu sein, schweißt die Grünen zusammen. Sie feilen an ihrem Wahlprogramm
- Spitzen gegen Lafontaine Linke Realos legen eigenen Entwurf für Parteiprogramm vor
- Röttgen widerspricht Merkel und Oettinger Bundesumweltminister: EU-Konzept ist Kampfansage an die deutsche Energiepolitik
- Schulkrampf im Norden Reinickendorfer Parlament beschließt erste Gemeinschaftsschule im Bezirk - CDU-Schulstadträtin will dem nicht folgen In Reinickendorf wollen die Hannah-Höch-Grundschule und die Greenwich-Oberschule zu einer Gemeinschaftsschule verschmelzen...
- Eine Aufgabe der Artikulation Stefan Strauss hofft auf Proteste gegen den juristisch legitimierten NPD-Wahlkampfauftakt.
- Gericht: NPD darf in Taut-Aula Gegendemo angekündigt Die rechtsextreme NPD darf am Sonnabend die Aula der Max-Taut-Oberschule in Lichtenberg für ihren Wahlkampfauftakt nutzen.
- Rot-grüne Vergangenheitsbewältigung Das Abgeordnetenhaus debattiert über die S-Bahnkrise. Es geht vor allem um die Schuldfrage
- Keine Chance für Kommunismus Parlament befasst sich mit Lötzschs Politträumen Das Abgeordnetenhaus hält nichts vom Kommunismus, den Linksparteichefin Gesine Lötzsch kürzlich als Gegenstand aktueller...
- 16 Vorschläge zu Flugrouten geprüft Fluglärmkommission tagt am Montag wieder
- Mielkes Überwachungswahn Im Bildungszentrum der Birthler-Behörde öffnet morgen eine neue Dauerausstellung. Sie zeigt, wie die Stasi den Alltag kontrollierte

 
Berliner Morgenpost:  Maserati-Affäre Finanzamt will Treberhilfe die Gemeinnützigkeit aberkennen Das Finanzamt will der umstrittenen Berliner Treberhilfe offenbar die Gemeinnützigkeit entziehen. Nach Informationen der Berliner Morgenpost soll die Behörde die Treberhilfe am Mittwoch darüber informiert haben. Das Sozialunternehmen will gegen diese Entscheidung vorgehen
- Abgeordnetenhaus Parlament streitet um die Kontrolle der Treberhilfe Die Opposition hat der Landesregierung am Donnerstag in der Abgeordnetenhausdebatte vorgeworfen, nicht die nötigen Konsequenzen aus dem Treberhilfeskandal gezogen zu haben. Bis heute liege noch kein Bericht zur Treberhilfe vor, bemängelten Grüne, CDU und FDP. Eine Überführung der Treberhilfe in eine neue Struktur sei ebenfalls nicht erfolgt. 
- Wohnungsmarkt Klimaschutz: Erste Mieten in Berlin verdoppeln sich Nach der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Howoge hat jetzt auch die Gesobau energetische Sanierungen angekündigt, die einzelne Mieten um mehr als 100 Prozent steigen lassen werden.
- Energetische Sanierungen Klimaschutz verdoppelt Miete Auf Mieter in landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften kommen drastische Mietsteigerungen zu. Erst vor wenigen Tagen hatte die Howoge den Bewohnern von mehreren Plattenbauten im Ortsteil Buch Modernisierungsankündigungen zugestellt, wonach die Miete nach der Sanierung um bis zu 67 Prozent steigen soll. Jetzt sind ähnliche Pläne der Gesobau bekannt geworden. 
- Justiz Sicherungsverwahrung: Sexualtäter erhalten Entschädigungen Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat Deutschland erneut wegen der Sicherungsverwahrung gerügt. Dieses Mal bemängelten die Richter die nachträgliche Anordnung und gaben damit vier Sexualstraftätern aus Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen recht (Az.: 6587/04 u. a.), die jetzt sogar Entschädigungen in Höhe von insgesamt 125 000 Euro erhalten müssen.
- Integration Maria Böhmers späte Antwort auf Sarrazin Als Maria Böhmer in der Bundespressekonferenz den neuen Beirat vorstellte, der sich ab sofort mit den "Großbaustellen der Integration" in Deutschland beschäftigen soll, da klang sie so ehrgeizig wie selten: Die Zeit sei "reif" für diesen Schritt. Es gebe nun eine Stelle, an der die notwendige "Identitätsdebatte" geführt - und so verloren gegangenes Vertrauen wieder aufgebaut werden könne.
- Sozialpolitik Opposition will neue Berechnung für Hartz-IV-Sätze Wegen neuer Daten aus dem Bundesarbeitsministerium müssten die Hartz-IV-Regelsätze nach Einschätzung der Opposition dieses Jahr stärker erhöht werden als geplant. Statt der geplanten Erhöhung von 359 auf 364 Euro monatlich müssten 394 Euro im Monat gezahlt werden, hat der Paritätische Wohlfahrtsverband errechnet.
- Justiz Berlin muss drei Sexualstraftäter freilassen In Berlin könnten drei ehemalige Sexualstraftäter demnächst nach Jahren aus der Sicherungsverwahrung freikommen. Nach einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung des Berliner Landgerichts wurde in zwei Fällen die weitere Vollstreckung der Unterbringung für erledigt erklärt. 
- Interview "Bankrotterklärung der Bahn" Seit zwei Jahren steckt die S-Bahn in der Krise, seit mehr als einem Monat im Winterchaos. Über Ursachen und Auswege sprach Morgenpost-Reporter Markus Falkner mit Hans-Werner-Franz, Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg
- Rechtsextremismus NPD darf in Schulaula tagen - Protestdemos angekündigt Die rechtsextreme NPD darf an diesem Sonnabend in einer Berliner Schule ihren diesjährigen Wahlkampf starten. Diese Entscheidung traf am Donnerstag das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in letzter Instanz.
- Verkehrsplanung Getrennte Wege für Auto- und Radfahrer Die Berliner Wirtschaft fordert vom Senat mehr Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Instandhaltung und Neubau seien zentrale Aufgaben, um den Wirtschaftsstandort Berlin zu stärken, sagten am Donnerstag Vertreter von IHK, Handwerkskammer, Fuhrgewerbeinnung und ADAC. Tempo 30 auf Hauptstraßen lehnen die Verbände ebenso ab wie die Ausweisung von Radstreifen zulasten des Autoverkehrs oder eine Verschärfung der Regeln für die Umweltzone.
- Öffentlicher Dienst Bezirke verlangen Festanstellung für Ordnungsamt-Mitarbeiter Carsten Spallek ist noch immer erschüttert. 16 seiner 18 befristet eingestellten Parkraumkontrolleure darf der Stadtrat für Ordnungsangelegenheiten im Bezirk Mitte seit dem Jahreswechsel nicht mehr beschäftigen. "Alles gut ausgebildete, hoch motivierte Leute", versichert der Christdemokrat. Doch für die Ordnungshüter waren Zeitverträge ausgelaufen.
- Schulreform "Die Bereitschaft der Eltern zur Klage hat zugenommen" Seit mehr als zehn Jahren beschäftigt sich Alexander Friedhoff mit Schulrecht. Mehr als 100 Fälle hat der Berliner Rechtsanwalt allein im vergangenen Jahr auf dem Tisch gehabt - von der Beratung bis zur Klage. Im Interview mit Annette Kuhn erklärt er, ob es sinnvoll ist, gegen die Notenvergabe an Grundschulen zu klagen.
- Schulempfehlungen Schüler befürchten ungleiche Benotung Die neuen Aufnahmekriterien für die weiterführenden Schulen sorgen an den meisten Grundschulen für Ärger und Verwirrung bei den Eltern. Wie berichtet, entscheidet künftig der Notendurchschnitt darüber, ob ein Kind einen Platz an der Sekundarschule oder dem Gymnasium seiner Wahl erhält oder nicht.
- Arbeiterwohlfahrt 89 Senioren auf der Suche nach einem neuen Zuhause Im Waldgebiet am Rande Berlins gelegen, ein Ort abseits des Großstadtbetriebs - die Bewohner des Franz-Neumann-Hauses an der Augsburger Straße in Lichtenrade wissen die Qualitäten ihres Zuhauses zu schätzen. An diesem Tag ist es still und nebelig. Hinter den erleuchteten Fenstern stehen alte Männer und Frauen.
- Interview: Matthias Platzeck "Jetzt können wir die Richtung bestimmen" Ministerpräsident Matthias Platzeck regiert in Brandenburg rot-rot - im Bund spricht er der Linken aber die Koalitionsfähigkeit ab. Joachim Fahrun und Gudrun Mallwitz sprachen mit dem SPD-Politiker zudem über das S-Bahn-Chaos und die Flugroutenplanung.

 

 

Donnerstag, 13. Januar 2011


taz: Bundeswehreinsatz in Afghanistan Neues Mandat sieht Abzug ab 2011 vor Ab Ende dieses Jahres soll es wirklich losgehen mit dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Dem Juso-Vorsitzenden Sascha Vogt und den Grünen reicht das nicht. VON GORDON REPINSKI
- Schulreform in Berlin Gymnasien sind der letzte Schrei Die Plätze für Siebtklässler werden dieses Jahr nicht reichen, befürchtet die Lehrergewerkschaft. Ein Grund: die Schulreform. VON PLUTONIA PLARRE
- Berlins Gleichstellungsgesetz feiert Geburtstag "Frauen sind jetzt stärker sichtbar" Seit 20 Jahren hat Berlin ein Gleichstellungsgesetz. Eins der fortschrittlichsten im Land, sagt Ver.di-Frauenvertreterin Heidemarie Gerstle. Trotzdem gibt es noch zu wenig Chefinnen.
- Kein Platz in der Mitte der Gesellschaft KOMMENTAR VON Antje Lang-Lendorff  Die neue Partei mit dem großen Namen "Die Freiheit" hat die unangenehme Erfahrung gemacht, ziemlich unfrei zu sein.
- Proteste gegen Räumung Autonome drohen Bürgermeister Erste Proteste gegen Räumung des linken Hausprojekts Liebig 14 - und eine Drohung an Bezirksbürgermeister Schulz. Der Grüne weist das als "irre" zurück. VON KONRAD LITSCHKO
 
Tagesspiegel: Die uneinige Partei Links und links gesellt sich nicht Vor allem ist es die Linke selbst, die den Humus für den Spaltpilz abgibt. Diese mühsam zusammengeleimte Verbindung von disziplinierter PDS und exzentrischen Linkssektierern, von gerade erst zur Raison gekommenen Realpolitikern und radikalen Doktrinären steckt voller Sollbruchstellen. Von Hermann Rudolph
- Ernst: Porsche ist kein Luxus Von Cordula Eubel
- Neues Mandat für Afghanistan beschlossen 
- Afghanistan-Mandat Krieg der Minister Außenminister Guido Westerwelle gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg: Die Regierung streitet über Afghanistan, statt für ihre Strategie zu werben. Von Hans Monath
- „Abziehen – so schnell wie möglich“ Sellering (SPD) zum Afghanistan-Einsatz
- Im Herzen selbst ein Fahrgast S-Bahnchef Buchner: Der zügige Herr Immer wenn er dachte, jetzt kenne er alle Probleme, tauchte ein neues auf. Peter Buchner ist seit zwei Jahren Chef der Berliner S-Bahn, die Tag für Tag Millionen Menschen im Stich lässt. Trotzdem ist er geschätzt – sogar bei Fahrgästen. Von Stefan Jacobs
- Alliierte zieht es in die City Zwei Konzepte der neuen Direktorin werden derzeit vom Bund geprüft: Museum in Dahlem will größeres Gebäude oder auf den Flughafen Tempelhof Von Elisabeth Binder
- Haushohes Problem Ein Block mit Sexshops, Imbissen und Casino trotzt dem Wandel am Zoo. Politiker und Stadtplaner fordern den Abriss – sind aber hilflos Von Sebastian Leber
- BSR heizt mit Christbäumen Straßenreinigung nun auch in Seitenstraßen Von Johan Dehoust
- Kleinmachnow mobilisiert gegen Fluglärm Bürgerversammlung im Rathaus Von Tobias Reichelt
- Pünktlich, höflich, zuverlässig Früher hatte die Brandt-Schule einen schlechten Ruf. Jetzt könnte sie den Deutschen Schulpreis bekommen Von Daniela Martens

- Wahlkampf Grüne: Senat hat kein Geld für Wahlversprechen Die Berliner Grünen werfen dem Senat schlechten politischen Stil vor. Die vielen Bauvorhaben und Rekommunalisierungspläne seien unrealistisch. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Militante Linke bedrohen grünen Bürgermeister Autonome kündigen nach Räumungsbescheid Anschlag auf Franz Schulz an In der Nacht zu Mittwoch flog ein Brandsatz aufs Rathaus Friedrichshain Von Jörn Hasselmann

 

Berliner Zeitung: Die Bahn rüstet auf Konzern investiert im Fernverkehr sechs Milliarden Euro in neue Züge / Auf IC-Stecken rollen erstmals Doppelstockwagen / Reisende müssen aber noch Jahre mit Einschränkungen rechnen
- Flugschnee gab es auch damals Ernst-Otto Constantin, S-Bahn-Geschäftsführer bis 2002, widerspricht DB-Boss Grube
- Länder lehnen Superpolizei ab Zahlreiche Innenminister machen Vorbehalte gegen Pläne des Bundes geltend, BKA und Bundespolizei zusammenzulegen
- Reiche sollen für die Krise zahlen Grüne schlagen Sonderabgabe für Millionäre vor
- ... nichts zu verlieren außer eurem Fusel Linke-Chef Ernst gibt sich als Hedonist zu erkennen
- Mandat für Afghanistan verlängert Bundeswehr soll bis Anfang 2012 am Hindukusch bleiben
- Hillenberg fordert Nachzahlung Howoge-Affäre: SPD-Politiker möchte mehr als eine halbe Million Euro für Planungsleistungen kassieren Der SPD-Politiker Ralf Hillenberg war bis vor einem Jahr gut im Geschäft.
- Von der Hand in den Mund Klaus Wochatz kann als Wachmann von seinem Vollzeitjob kaum leben / Gestern demonstrierte er für den Mindestlohn
- "Das kann ich besser" Grünen-Spitzenkandidatin Künast setzt auf Attacke gegen Wowereit. Fraktionschefin Pop geißelt die rot-rote Finanzpolitik
- Nußbaum freut sich über halb so hohe Kredite Haushaltsjahr 2010 läge ohne Zinslast im Plus
- Vergessene Aktionäre Der Zoo hat sich in der NS-Zeit aktiv an der Juden-Verfolgung beteiligt. Aufgearbeitet ist dieses Kapitel seiner Vergangenheit bis heute nicht

Berliner Morgenpost: Berlin-Trend S-Bahn-Desaster macht den Berlinern die meisten Sorgen Die Krise im Nahverkehr und das Desaster bei der S-Bahn sind die Probleme, die den Berlinern zu Beginn des Wahljahres 2011 die größten Sorgen bereiten. Dagegen hat das Thema Arbeitslosigkeit deutlich an Bedeutung verloren. 21 Prozent der Bürger halten den Verkehr für das größte Problem der Stadt.
- Nahverkehr "Der heutige Zustand der S-Bahn war vorauszusehen" Die ehemalige Geschäftsführung der Berliner S-Bahn wehrt sich gegen Kritik aus der Konzernspitze. In einem offenen Brief an Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) und die Fraktionen im Abgeordnetenhaus greift Ernst-Otto Constantin, bis 2002 S-Bahn-Geschäftsführer für Arbeit und Soziales, Bahn-Chef Rüdiger Grube und Personenverkehrsvorstand Ulrich Homburg scharf an.
-  PolitikNews Wahlen: Grüne setzen in zwei Ländern auf Sieg
- Parteien Schlechte Umfragen für die Linke wegen Kommunismus-Streit Nach der von Linke-Chefin Gesine Lötzsch losgetretenen Kommunismusdebatte hat die Partei dem aktuellen Stern-RTL-Wahltrend zufolge Einbußen in der Wählergunst erlitten. In der Forsa-Umfrage verschlechterte sich die Linke um zwei Punkte auf neun Prozent. 
- Kosten der Wirtschaftskrise Linke Parteien wollen kräftige Vermögensteuer SPD, Grüne und Linke wollen Vermögende kräftig zur Kasse bitten. Unter den Schlagworten "Millionärsabgabe", Vermögensteuer oder Vermögensabgabe arbeiten alle drei Oppositionsparteien an entsprechenden Konzepten.
- Bildung Eltern-Aufstand gegen Zöllners Schulreform Die Berliner Schulämter müssen angesichts der neuen Aufnahmekriterien in den Oberschulen mit einer Klagewelle rechnen. Günter Peiritsch, Vorsitzender des Landeselternausschusses, bestätigte, dass viele Eltern den Klageweg gehen werden, um für ihr Kind einen Platz an der Schule ihrer Wahl zu bekommen.
- Berlins Wohlfühlhaushalt
- Bildung Die neue Wut der Eltern An der Thalia-Grundschule in Friedrichshain herrscht derzeit große Aufregung. Die Eltern der Sechstklässler gehen davon aus, dass sie bei der Oberschulwahl benachteiligt sein werden. Gesamtelternvertreterin Svenja Pelzel sagte: "Nach unseren Recherchen werden die Schüler der Thalia- Grundschule im Vergleich zu anderen Kindern unseres Bezirkes extrem streng benotet."
- Brandanschlag Drohung gegen Bürgermeister Schulz wegen Räumungstermin Drei Wochen vor der beabsichtigten Räumung des besetzten Hauses an der Liebigstraße 14 in Friedrichshain haben Linksextreme dem Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) einen Anschlag angedroht.
- Wahlen Spitzenkandidat trifft die echten Aufräumer der Stadt Die Krawatte hat Frank Henkel an diesem Mittwochmorgen zu Hause gelassen. Sportliche Jacke und Jeans sollen heute sein neues Image als Aufräumer der Stadt unterstreichen. Doch Henkel guckt erst einmal zu. Die Ultraschall-Überprüfung hat es ihm besonders angetan
- Haushalt Grüne: Senat betreibt unseriöse Politik Die Grünen haben dem Senat eine unseriöse Haushaltspolitik vorgeworfen. Die rot-rote Landesregierung stelle im Wahljahr viele Prestigeprojekte in Aussicht, verschiebe die Entscheidung darüber aber auf die Zeit nach der Wahl am 18. September.
- Verkehr Ein Euro pro Fluggast für Lärmschutz Die Brandenburger SPD hat am Mittwoch ihren Vorschlag einer Lärmsteuer am neuen Hauptstadtflughafen BBI als finanziellen Ausgleich für die lärmbelasteten Anrainerkommunen verteidigt. "Es geht maximal um einen Euro pro Passagier", sagte SPD-Generalsekretär Klaus Ness. Damit käme eine erkleckliche Summe zusammen, die die Akzeptanz des BBI erhöhen würde.
 
Mittwoch, 12. Januar 2011
 
taz: Kommunismus-Debatte Die etwas andere Wahrheit Lötzsch ließ ihren Kommunismustext vom linken Philosophen Michael Brie schreiben. Ihre Eigenleistung hingegen: Die Streichung der Passagen über kommunistische Verbrechen. VON Paul Wrusch
- Parteitag der Islamhasser geplatzt "Freiheit" ohne Raum Parteitag wird wenige Stunden vor dem geplanten Beginn abgesagt. VON Konrad Litschko
- Festakt 20 Jahre Berliner Parlament Schröder gedenkt seiner selbst Vor 20 Jahren ist das erste Gesamtberliner Parlament zusammengetreten. Doch bei der Feier in der Nikolaikirche spricht Altkanzler Schröder lieber über sich und den Euro. VON UWE RADA
- Das Parlamentsjubiläum Starrsinn und Kalkül KOMMENTAR VON UWE RADA
- Geschichte des Parlaments Wiedervereinigung mit Trickserei Juristisch einfach war es nicht, die Stadtverordnetenversammlung nach der Wende mit dem Abgeordnetenhaus zusammenzubringen. Denn Ostberlin war eine Kommune, Westberlin ein Stadtstaat. VON UWE RADA

Tagesspiegel: Zukunft der Bahn Da versagt mehr als die Technik 16 Jahre nach der Marktöffnung ist die Bahn noch immer Quasi-Monopolist. Weil die Politik sie hätschelt und es sich mit den vielen tausend Bahn-Mitarbeitern nicht verscherzen will. Sollen die Züge im nächsten und übernächsten Winter nicht wieder im Frost erstarren, muss die Politik Farbe bekennen. Von Carsten Brönstrup
- SPD stimmt Mandat für Afghanistan zu 
- Profilsuche Bedrängt, bedrückt - wo steht die SPD? Die SPD sucht seit langem nach ihrem Profil – und die Konkurrenz von Linkspartei und Grünen wird härter. Wo steht die Partei heute? Von Stephan Haselberger
- "Fortschritt wieder Richtung geben" SPD will mehr Umverteilung wagen Nach einem Jahr des Wundenleckens stellt die SPD sich neu auf. Die Partei will endlich Politik für die machen, die sich vom Fortschritt abgehängt fühlen. Von Tissy Bruns
- Frank Henkel im Interview "Künast macht eine schwarz-grüne Koalition schwierig" Wie CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel die Bürger für einen Machtwechsel gewinnen will und warum er eine schwarz-grüne Koalition eher skeptisch sieht. Ein Interview. Von Werner van Bebber
- Islamische Bank bürgt für Risikofonds Finanzsenator Nußbaum lüftete in der SPD-Fraktion das Geheimnis Regierungsfraktionen bleiben skeptisch, die Käufer werden ungeduldig Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Ausstellung Mauer zum Mitnehmen Im Auswärtigen Amt soll Jugendlichen Geschichte vermittelt werden: Die Ausstellung zur Geschichte der Berliner Mauer ist noch bis Ende Januar zu sehen. Von Sebastian Scholz
- Nach den Zügen fallen die Rolltreppen aus Bahn führt häufigere Defekte auf Schmutz zurück Verkehrsverbund fordert mehr Servicekräfte Von Klaus Kurpjuweit
- Sozialgericht will Gebühr von Jobcentern Sie sollen sich an Kosten von Klageflut beteiligen Von Sigrid Kneist
- SPD fordert BBI-Abgabe Ticket-Aufschlag sollen Kommunen bekommen Von Thorsten Metzner
- „Die Politik hat uns betrogen“ Experten und Bürger diskutieren in der Berliner Urania über die künftigen Flugrouten für den Flughafen Schönefeld Von  Johan Dehoust
- Sekundarschulen wollen keine gescheiterten Gymnasiasten Lehrerverbände appellieren, Siebtklässler trotz schlechter Leistungen im Probehalbjahr noch bis zum Sommer zu behalten Von Susanne Vieth-Entus
- Eltern kämpfen weiter gegen Frau Sarrazin Fachleute halten Vorwürfe für nicht ausreichend 
- Volksbegehren zu Horten nimmt erste Hürde 
- Jubiläumssitzung des Abgeordnetenhauses Schröder: Berlin ist Brücke zum Osten Politiker feiern den 20. Jahrestag des Gesamtberliner Abgeordnetenhauses. Altbundeskanzler Gerhard Schröder fordert bei dem Festakt mehr Engagement in Richtung Russland. Von Lars von Törne
- Liebigstraße 14 Linkes Haus in Friedrichshain kurz vor der Räumung Polizei und linke Szene stehen vor der größten Auseinandersetzung seit Jahren, Krawalle sind programmiert: Im Februar soll eines der bekanntesten linken Wohnprojekte der Stadt in Friedrichshain geräumt werden. Von Jörn Hasselmann
- Keine Räume: „Freiheit“ sagt Parteitag ab Trotzdem Proteste am geplanten Sitzungsort Von Hannes Heine
- Von Tag zu Tag Marineblau Bernd Matthies denkt nach über die Uniform-Reform der BVG Von Bernd Matthies
 
Berliner Zeitung: Gesine Lötzschs demokratisches Aussehen Gesine Lötzsch muss nichts mehr erklären. Die Vorsitzende der Linkspartei muss nicht mehr erklären, wie es möglich ist...
- Linke sind unzufrieden mit den Chefs Interne Kritik an Lötzsch und Ernst
- Ansturm aufs Sozialgericht Im vergangenen Jahr wurden 32000Hartz-IV-Klagen eingereicht. Viele davon wären vermeidbar Es ging um 800 Euro.
- Brücke in den Osten 20 Jahre Gesamtberliner Parlament: Altkanzler Gerhard Schröder wagt einen Blick über die Landesgrenzen In den Neunzigerjahren war es in Mode, Visionen für Berlin zu entwickeln.
- SPD streitet um Verkauf von Wohnungen Linke gegen Privatisierung der Immobilien-Holding Für Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) ist die Sache klar. Er will die Berliner Immobilien Holding (BIH) verkaufen,...
- Howoge lenkt ein Mieterhöhung wird reduziert Nach Protesten gegen die teuren Modernisierungen im Pankower Ortsteil Buch, lenkt die Wohnungsbaugesellschaft Howoge ein.
- "Die Freiheit" im Freien Anti-Islam-Partei muss ersten Parteitag nach zwei Raumkündigungen absagen
- Wie modern darf der Kudamm werden? An den Boulevardtheatern scheiden sich die Geister
- "Fluglärm wird unglaublich viele Menschen krank machen" Der Experte Eberhard Greiser über die Folgen von Dauerschall, Untersuchungen über die Aufwirkungen von Flughäfen und möglichen Schutz vor Krach
- GROSSFLUGHAFEN BBI Proteste gegen Flugrouten zeigen Wirkung Am Tag danach ist Marela Bone-Winkel immer noch sauer. "Mit Brüllen kommen wir nicht weiter", ...

Berliner Morgenpost: Sozialpolitik Richter erwarten neue Klagewelle nach der Reform von Hartz IV Die Klageflut gegen Hartz IV wird zumindest am größten deutschen Sozialgericht in Berlin immer höher. "An der Nordsee folgt auf die Flut die Ebbe, am Sozialgericht Berlin steigt die Klageflut Tag und Nacht", sagte die Präsidentin des Sozialgerichts, Sabine Schudoma, am Dienstag bei der Jahrespressekonferenz ihres Gerichts.
- Ausstellung Mauerbau: Die Geschichte der Teilung auf 20 Plakaten So sieht wohl historische Ironie aus: Wo einst das Politbüro der SED tagte, erinnert seit gestern eine Ausstellung an die Teilung Berlins und des ganzen Landes zwischen 1945 und 1990. "Die Mauer. Eine Grenze durch Deutschland", so heißt die Schau aus 20 Tafeln, die Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) im Auswärtigen Amt eröffnete - dort, wo sich einst die Zentrale der DDR-Staatspartei befand.
- Klausurtagung Die SPD zeigt sich in ungekannter Einigkeit Eineinhalb Jahre ist es her, da pilgerte die SPD auf die Halbinsel Hermannswerder bei Potsdam. Vor der malerischen Aussicht auf Havel und Templiner See präsentierte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier im Spätsommer 2009 ein umfangreiches "Regierungsteam" mit vielen bekannten und allerlei unbekannten Gesichtern. Wenige Wochen später verloren die Sozialdemokraten die Bundestagswahl. 
- Bildung Senat lehnt Volksbegehren Grundschule ab In einer Stellungnahme hat der Senat am Dienstag die Forderungen des Volksbegehrens Grundschule abgelehnt. Die jährlichen Kosten der geforderten Maßnahmen in den Horten seien nicht zu finanzieren, heißt es in der Begründung.
- Stadtplanung Neuer Masterplan für die Innenstadt vorgelegt Der neue Titel erinnert an den alten: "Planwerk Innere Stadt" nennt Senatsbaudirektorin Regula Lüscher die Weiterentwicklung des bisherigen Berliner Masterplans.
- Jahrestag Klassentreffen der Politik mit Misstönen Es war wie ein großes Klassentreffen, die Feierstunde anlässlich des 20. Jahrestags der konstituierenden Sitzung des ersten frei gewählten Gesamtberliner Parlaments.
- Lehrerin Schulaufsicht prüft den Fall Sarrazin Die Situation an der Reinhold-Otto-Grundschule in Westend hat sich offenbar zugespitzt und schlägt nun auch bundesweit Wellen. Es geht um die an dieser Schule tätige Lehrerin Ursula Sarrazin, die Frau des SPD-Politikers und ehemaligen Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin.
- Parteien Chaos um ersten Landesparteitag der "Freiheit" Kurzfristige Absagen von Veranstaltern haben die neu gegründete islamkritische Partei "Die Freiheit" dazu gezwungen, ihren für den gestrigen Dienstagabend geplanten Parteitag ausfallen zu lassen. Es hätte der erste Berliner Landesparteitag werden sollen, eine Veranstaltung auf der die Marschroute ins Abgeordnetenhaus festgelegt werden sollte.
- Interview "Kommunalen Strom günstig anbieten" Erstmals seit vielen Monaten hat Rot-Rot wieder eine knappe politische Mehrheit in Berlin. Die Linke kommt auf 17 Prozent. Hans Evert und Joachim Fahrun sprachen mit Wirtschaftssenator Harald Wolf, den die Linken am 16. Januar wohl als Spitzenkandidat küren, über seine Pläne für Berliner Ökostrom.
- Sozialgericht Klageflut gegen Hartz IV steigt - trotz Reform Justizhauptwachtmeister Lutz Ottenberg schleppt Akten. Fünf Meter hoch stapelt sich in der Poststelle der Papierberg, der allein an diesem Morgen eingegangen ist in Deutschlands größtem Sozialgericht an der Invalidenstraße. "So viel war hier noch nie zu tun", sagt der 53-Jährige.
- Senat Ringen um die Zukunft der S-Bahn Die Berliner Sozialdemokraten bleiben bei ihrem Nein zu einer Ausschreibung des S-Bahn-Betriebs. SPD-Verkehrsexperte Christian Gaebler wandte sich am Dienstag gegen Äußerungen der Opposition im Abgeordnetenhaus, wonach ein Wettbewerbsverfahren den Druck auf den S-Bahn-Mutterkonzern Deutsche Bahn erhöhen und damit zu einer Verbesserung der Qualität beitragen würde.
- Streit um Flugrouten Brandenburg will Lärm-Steuer vom BBI Die Brandenburger SPD unter Matthias Platzeck verlangt einen finanziellen Ausgleich für die durch den Lärm stark belasteten Kommunen nach Inbetriebnahme des Flughafens BBI. Der Flughafen soll nach der für Sommer 2012 geplanten Eröffnung pro Passagier und Tag eine Abgabe als Ausgleich zahlen, so der einstimmige Beschluss des SPD-Landesvorstandes. Vorbild ist ein Modell am Wiener Flughafen

Dienstag, 11. Januar 2011
 
taz: Bankenverfahren gegen Landowsky kurz vor dem Abschluss Lando wird nicht eingelocht Im Prozess gegen Landowsky und Co. plädiert die Staatsanwaltschaft auf Freispruch - wenn auch nur widerwillig. VON KRISTINA PEZZEI / KONRAD LITSCHKO  
- Bahnchef vor Berliner Verkehrsausschuss Abgeordnete lachen Grube aus Teures Winterwetter: Die Bahn musste in den vergangenen zwei Jahren "Krisen-Kosten" von 370 Millionen Euro für die Berliner S-Bahn bewältigen. Weitere Zusatzkosten folgen.
- Bahnchef Grube zum S-Bahn-Chaos Schuld sind immer die anderen Bahnchef Rüdiger Grube steht im Verkehrsausschuss Rede und Antwort. Die Kosten für das Chaos beziffert er auf 700 Millionen Euro bis 2014. VON SVENJA BERGT
- Angriffe auf Gegendemonstranten bei Luxemburg-Konferenz Innensenator verurteilt Übergriff Teilnehmer der Gegendemo verletzt. Mehrere Tatverdächtige ermittelt. VON PLUTONIA PLARRE
- Wieder Brand an Moschee Muslime in Unruhe Nach erneutem Brandanschlag auf Moschee geht die Angst um. Bizarre Collage am Tatort zeigt toten Nazi und Guantánamo-Häftling. VON ALKE WIERTH
 
Tagesspiegel:  Verkehrsausschuss Bahn-Chef hält S-Bahn-Chaos für unlösbar Rüdiger Grube hat im Verkehrsausschuss die Industrie für die Pannenserie der S-Bahn verantwortlich gemacht. In der Entschädigungsfrage hielt er sich bedeckt. Von Carsten Brönstrup, Klaus Kurpjuweit
- Kein Schuldbekenntnis Jetzt ist die S-Bahn auch noch Schweigebahn Bahnchef Rüdiger Grube hätte am Montag die Chance gehabt, mit einem klaren Eingeständnis für die tief in der Krise steckende S-Bahn zu punkten. Nichts davon war zu hören. Von Klaus Kurpjuweit
- Bahnchef Grube im Abgeordnetenhaus Kaum Antworten auf S-Bahn-Chaos Bahnchef Grube redet endlich vor dem Parlament. Doch außer Schuldzuweisungen gegen den Triebwagenhersteller Bombardier sagt er wenig Konkretes. Dieser weist die Vorwürfe scharf zurück. Von Klaus Kurpjuweit
- Wowereit baut Vorsprung vor Künast aus 
- Körting empört über mildes Urteil für Kinderdealer 
- Ausfälle und Mängel Wer findet den Weg aus dem Chaos bei der Bahn? Verspätungen, Ausfälle und Mängel bei S-Bahn und Fernverkehr – die Bahn ist ein Sanierungsfall. Eine Suche nach Ursachen und Perspektiven. Von Carsten Brönstrup, Klaus Kurpjuweit
- Links liegen gelassen Warum die Linke ins Abseits geraten ist Erst die Sache mit dem Porsche von Klaus Ernst. Dann der peinliche Kommunismus-Satz von Gesine Lötzsch. Die Linkspartei erntet Spott und Hohn. Aber es geht nicht nur um die glücklosen Vorsitzenden. Bei allen wichtigen Fragen spielt die Partei nur eine Nebenrolle. Von Cordula Eubel, Matthias Meisner
- SPD zweifelt am Splitting für Ehegatten Reform im Programm bleibt aber unkonkret Von Antje Sirleschtov
- Schlichten statt streiten Ex-Stadtentwicklungssenator Volker Hassemer vermittelt beim Großmarktprojekt in Moabit zwischen Anwohnern und Investor Von Thomas Loy, Ralf Schönball
- Schlagabtausch vorm Urnengang Diskussionen zu den Bühnen am Ku’damm 
- Berliner retten Hochschulen der Mark Boom von Studenten aus Berlin und dem Westen kompensiert Geburtenknick
Von Thorsten Metzner
- „Mit Hirn, Herz und Schnauze“ CDU nominiert Frank Henkel zum Spitzenkandidaten Von W. van Bebber, U. Zawatka-Gerlach
- Schweigen nach dem Skandal Politiker fordern schnelle Aufklärung nach Millionenverlust bei der Süd-West-Behindertenhilfe Von Sidney Gennies
- Staatsanwalt fordert Freispruch für Landowsky Ankläger sieht sich in der Beweisführung im Bankenprozess behindert
und erwägt deshalb, für eine Revision vor den Bundesgerichtshof zu ziehen Von Kerstin Gehrke
- Misswirtschaft muss nicht strafbar sein Wieso es seit vergangenem Jahr schwieriger ist, Manager rechtlich zu belangen Von Lars von Törne
- Serie von Brandstiftungen Moschee-Anschlag: Täter hinterließen kryptische Botschaft Bei den Ermittlungen zu den Anschlägen auf Moscheen in Berlin, hält sich die Polizei bedeckt. Ermittler bezweifeln die Verbindung zu früheren Taten. Am Dienstag soll gegen "geistige Brandstifter" demonstriert werden. Von Jörn Hasselmann, Hannes Heine
- Zöllner will NPD nicht in Aula dulden Rechtsextremes Treffen in Lichtenberger Schule 
- Von Tag zu Tag Der Entwüter Bernd Matthies über einen guten alten Bekannten im politischen Raum Von Bernd Matthies

Berliner Zeitung: Der wetterfühlige Weltkonzern BERLIN. Zum Glück hat das Wetter mitgespielt. So konnte Bahnchef Rüdiger Grube gestern die vielen Termine, die er...
- BERLINER S-BAHN Ganz offen und trotzdem enttäuschend BERLIN. Eines muss man Rüdiger Grube, bei aller Kritik natürlich, doch lassen: Er hat der parlamentarischen Demokratie...
- 16 Milliarden pro Jahr aus Bundesetat Mehr als fünf Millionen Menschen in Deutschland sind nach Konzernangaben täglich mit den Zügen der Deutschen Bahn unterwegs.
- Erst die Berliner S-Bahn, dann London! Es war ein schwerer Gang, den Bahnchef Rüdiger Grube gestern hinter sich bringen musste.
Justizfiasko nach dem Bankenskandal Es falle ihm schwer, einen Freispruch für den Angeklagten Klaus Landowsky zu fordern, hat der Staatsanwalt in seinem Plädoyer.
- Landowsky ist nicht zu fassen Im letzten großen Verfahren um die Skandalfonds fordert die Staatsanwaltschaft einen Freispruch
Es wirkt trotzig, dieses Plädoyer. Weil es so kurz ist angesichts von 18 Monaten Verhandlungsdauer.
- Gabriel zum Fortschritt entschlossen SPD geht in ein Jahr der "Klärung und Profilierung"
- Motivator Gysi Der Linken-Fraktionschef mahnt seine Partei zu Ruhe und Geschlossenheit
- Strafanzeige gegen Lötzsch nach Prügelei Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ex-Terroristin
- Ein Ehepaar in der Opferrolle Martin Klesmann verlangt eine Prüfung der Vorgänge an Frau Sarrazins Schule.
- Frau Sarrazin und das "armselige Opfer" Seit Jahren beschweren sich Eltern über die Charlottenburger Grundschullehrerin
- "Wenn es so kommt, werden viele ausziehen" Die Modernisierungspläne der Howoge stoßen auf Protest
- Der Hausmeister von Berlin CDU nominiert Frank Henkel als Spitzenkandidat. Er will die Stadt aufräumen Über 30 Minuten lang redete der frisch gebackene Spitzenkandidat,
 
Berliner Morgenpost: Berlin-Trend Umfrage: Wowereit hängt Künast ab Das Rennen um die Mehrheiten ist neun Monate vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wieder völlig offen. Auch die Fortsetzung des Bündnisses aus SPD und Linkspartei, die lange Zeit in weiter Ferne lag, ist zu Beginn des Wahljahres wieder möglich.
- Berlin-Trend Wowereit geht mit Vorsprung ins Wahljahr Klaus Wowereit startet von der Pole-Position ins Wahljahr 2011. Der Regierende Bürgermeister und SPD-Spitzenkandidat erlebt seit vier Monaten in den Umfragen des Berlin-Trends einen deutlichen Aufwärtstrend.
- Abgeordnetenhaus S-Bahn-Chaos: Grube kündigt neue Entschädigungen für Fahrgäste an Die krisengeplagten Fahrgäste der Berliner S-Bahn können auf neue Entschädigungen hoffen. Eine Normalisierung des Verkehrs ist hingegen nicht in Sicht. So lauteten am Montag die zentralen Botschaften, die Bahn-Chef Rüdiger Grube im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses vortrug.
- Kommentar Bei der Bahn ist der Staat in der Pflicht 
- Verkehrsausschuss Viele technische Erklärungen, aber kaum Antworten Bahnchef Rüdiger Grube hat in eineinhalb Jahren S-Bahn-Krise eines gelernt: Er macht keine Versprechen mehr. 
- Untreue-Prozess Staatsanwalt beantragt Freispruch für Landowsky Im zweiten Untreue-Prozess gegen den Ex-Chef der Berlin Hyp, Klaus Landowsky, und elf frühere Bank-Manager hat die Staatsanwaltschaft Freisprüche beantragt.
- Spitzenkandidat Frank Henkel will in Berlin aufräumen Das Präsidium der Berliner CDU hat Partei- und Fraktionschef Frank Henkel als ihren Spitzenkandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus am 18. September nominiert
- Parteien Grüne, SPD und Linke starten die neue Saison Claudia Roth kommt mit selbstbewusstem Schwung
- BerlinNews Parteien: Senat wehrt sich gegen NPD-Feier in Schule 
- Banken-Skandal Ankläger im Landowsky-Prozess geben auf Im zweiten Untreue-Prozess gegen Klaus Landowsky und elf frühere Manager der Berliner Bankgesellschaft hat die Staatsanwaltschaft nach fast anderthalb Jahren Verhandlungszeit für Freisprüche plädiert. Es falle ihm "sehr schwer", sagte Anklagevertreter Stefan Trimpert, "aber die Staatsanwaltschaft sieht sich gezwungen zu beantragen, sämtliche Angeklagten freizusprechen."
- Howoge Fast 70 Prozent Mieterhöhung nach Sanierung Vor einem Jahr schockte die Howoge die Mieter ihrer 3127 Wohnungen im Pankower Ortsteil Buch mit einer Modernisierungsankündigung, die eine bis zu 100-prozentige Mieterhöhung zur Folge gehabt hätte.
- Verzögerung Volksbegehren Grundschule schafft Quorum Die Initiative für eine bessere Hortbetreuung an Grundschulen erwartet heute eine offizielle Senatsentscheidung über die Zulassung des Volksbegehrens. Die nötige Zahl an Unterschriften wurde nach Angaben der Senatsinnenverwaltung mit 24 400 gültigen Stimmen erreicht. Damit ist die für ein Volksbegehren nötige Anzahl von 20 000 Unterschriften überschritten.
-  Gegendemonstration Körting verurteilt Angriff bei Linken-Konferenz Der Angriff von linksradikalen Teilnehmern eines Rosa-Luxemburg-Kongresses auf Gegendemonstranten ist von Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) scharf verurteilt worden.
- Investor Verkauf der Immobilienholding steht kurz bevor Die Entscheidung über den Verkauf der Berliner Immobilienholding (BIH) rückt näher. Heute stellt Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus die beiden Möglichkeiten vor.
- Verkehr Betrugsverdacht: Neue Klage gegen BBI-Genehmigung Im Streit über die Flugrouten vom künftigen Flughafen BBI haben jetzt auch Mitglieder des Bürgervereins Brandenburg Berlin (BVBB) Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Die langjährigen Gegner des Flughafenstandortes in Schönefeld klagen gegen den BBI-Planfeststellungsbeschluss und wollen die Wiederaufnahme des Verfahrens erreichen.
 
 
 
Montag, 10. Januar 2011
 
taz: Migration Berlin integriert jetzt per Gesetz Seit Januar gilt in der Hauptstadt ein Integrationsgesetz – das bundesweit erste seiner Art. Kritik kommt von der Opposition, aber auch von der regierenden SPD. VON ALKE WIERTH
- Debatte um das K-Wort Links draußen SPD-Parteichef Sigmar Gabriel schließt Zusammenarbeit mit Linkspartei im Bund aus. Auch Grüne kritisieren die Kommunismus- Äußerungen von Gesine Lötzsch. VON PAUL WRUSCH
- Bahn-Warten mit Niveau Zurückbleiben bitte! - Aber gern! Heute muss sich Bahnchef Grube vor dem Parlament rechtfertigen. Statt Forderungen nach "Endlich wieder 10-Minuten-Takt" sollte Grube alles dransetzen, die Wartezeiten erträglicher zu machen. Etwa so: VON PLUTONIA PLARRE, KRISTINA PEZZEI, BERT SCHULZ
- Neonazis wollen nach Lichtenberg NPD kommt in die Schule Die NPD will ihre Fusion mit der DVU in Lichtenberg feiern - und klagt sich in eine Schulaula ein. Senat prüft Beschwerde, Bürger kündigen Protest an. VON Konrad Litschko
- Luxemburg-Gedenken Rosa im Geiste Mehrere zehntausend Menschen gedachten am Sonntag der ermordeten Sozialisten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Unter ihnen auch die 85-jährige Erika Baum. Sie ist seit 1946 jedes Mal dabei. VON KONRAD LITSCHKO
- Chancen für grün-schwarz in Berlin Grün ist Henkels Hoffnung Nach dem Bruch von Schwarz-Grün in Hamburg reden vor allem linke Ökos ein solches Bündnis für Berlin runter. Drei Beispiele zeigen, dass es trotzdem klappen kann. VON Stefan Alberti
 
Tagesspiegel: Von Grund auf Er hat die Berliner CDU befriedet, modernisiert, aufgerüstet. Nun will er für sie gewinnen. Frank Henkel zieht als Spitzenkandidat in die Wahl um das Amt des Regierenden Bürgermeisters Von Werner van Bebber
- Bundeswehreinsatz Auf dem Rückzug aus Afghanistan Einigung zwischen Außenminister Westerwelle und Verteidigungsminister Guttenberg: Die Truppenreduzierung in Afghanistan beginnt Ende 2011. Die SPD ist zufrieden. Von Hans Monath
- SPD verspricht Fortschritt für alle Programmentwurf für Klausur in Potsdam
- Ermittlungen nach Anschlag auf Berliner Moschee
- Kommunismus-Debatte Rosa und die rote Grundsatzfrage Beim traditionellen Gedenken für Luxemburg und Liebknecht dominiert die Kommunismus-Debatte. Viele Linke finden die Reaktion anderer Parteien entlarvend – und Egon Krenz stört das niedrige Niveau. Von Stefan Jacobs
- Der Kinderdealer war erwachsen Nach Gutachten Prozess gegen 21-Jährigen Von Kerstin Gehrke
- Schöneberg Vera Lengsfeld bei Protest gegen Verharmlosung des Kommunismus verletzt Unter den Verletzten am Rande der Rosa-Luxemburg-Konferenz am Samstagabend war auch die DDR-Bürgerrechtlerin und ehemalige Bundestagsabgeordnete Vera Lengsfeld (CDU). Von Sandra Dassler
- „Mehr Polizisten schützen nicht vor Terror“ Innensenator Ehrhart Körting über die Gefahr von Extremisten, den Umgang mit jungen Tätern und die Nachfolge des Polizeichef
- Abgeordnetenhaus Aus der Kirche in den Kampf Vor 20 Jahren konstituierte sich das erste Gesamtberliner Parlament. Politiker erinnern sich an den schwierigen Neuanfang – vor allem mit der PDS. Von Lars von Törne
- Bürgschaft soll Kauf neuer Züge erleichtern Bahn-Konkurrenten unterstützen das Konzept Auftragsvergabe müsste spätestens 2012 erfolgen Von Klaus Kurpjuweit
- Bankenskandal Landowsky-Prozess: Signale stehen auf Freispruch Nach 18 Monaten geht der zweite Landowsky-Prozess in die Schlussphase. Eine Verurteilung ist kaum zu erwarten – weil kein Schaden nachzuweisen ist. Von Kerstin Gehrke
- Kritik an Unterrichtsstil Wirbel um Sarrazins Ehefrau An einer Charlottenburger Grundschule gibt es Konflikte um Ursula Sarrazin, die Ehefrau des früheren Bundesbankvorstands Thilo Sarrazin. Eltern werfen der Lehrerin unpädagogisches, autoritäres Verhalten und verbale Ausfälle vor und wollen ihre Kinder nicht von ihr unterrichten lassen. Von Sigrid Kneist
 
 
Berliner Zeitung: SPD will Steuerzahler entlasten Neues Fortschrittsprogramm von Parteichef Gabriel sieht Besserstellung der Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen vor / Parteilinke ist dagegen: Bildungsinvestitionen sind wichtiger
- Vorwärts und vergessen BERLIN. Für einen Moment bleiben Gregor Gysi und Gesine Lötzsch vor dem kleinen Gedenkstein stehen, verharren schweigend.
- VORSITZENDER "Die Gegensätze sind gewaltig" Herr Ernst, die Linke steht in der öffentlichen Wahrnehmung nicht besonders gut da. Wie wäre es mit ein wenig Selbstkritik?.
- Links, linker, am linkesten Innerhalb der Partei Die Linke finden sich zahllose Untergliederungen und Zusammenschlüsse.
- Noch ein Kampf für Thilo Sarrazin Ärger um die Frau des Ex-Senators : Eltern machen Front gegen die Lehrerin, ihr Mann spricht von Mobbing
- Wieder Flammen an einer Moschee Politiker verurteilen Brandanschlag
- Mieterhöhung um 67 Prozent Die landeseigene Howoge kündigt ihren Mietern in Buch erneut eine teure Modernisierung an Ein Jahr, nachdem die Wohnungsbaugesellschaft Howoge ihre Mieter in Buch mit teuren Modernisierungsankündigungen schockte,.
- Wo Einstein und Kafka debattierten Ein Buch beschreibt die Entstehung des Bayerischen Viertels
- Der Regierende der Herzen Glamour geht anders: Der Berliner Presseball ist in Springer-Passage und Ullstein-Halle gelandet
 
Berliner Morgenpost: Stadtentwicklung Berlin wird immer internationaler Deutschlands Hauptstadt entwickelt sich mehr und mehr zu einer internationalen Metropole. Noch nie studierten so viele junge Menschen aus dem Ausland an Berlins Hochschulen. Noch nie strömten mehr Besucher aus aller Herren Länder in die Stadt. 
- Interview Warum die Hauptstadt mehr Großveranstaltungen braucht Wenn einer weiß, wie es um den Fremdenverkehr in Berlin bestellt ist, dann ist das Willy Weiland. Der 63-Jährige war bis 2010 für 19 Jahre Chef des Interconti Berlin. Er hat Stars, gekrönte Häupter und Staatschefs beherbergt und jahrelang den Bundespresseball ausgerichtet.
- Stadtplanung Wie Berlin Wissenschaftler, Kreative und Investoren lockt Korea, Südafrika, Schweden, USA: Wenn Ijad Madisch (30) seine jungen Mitarbeiter durchzählt, dann entdeckt er Deutsche erst auf den zweiten Blick. Dicht an dicht arbeitet in dem Dachgeschoss in Mitte eine Weltauswahl an Software-Entwicklern an ihren Laptops daran, Madischs Idee eines Facebooks für Forscher nach vorne zu bringen. 
- Aufarbeitung: Deutsche interessieren sich weiter für Stasi-Akten
- Gewalt Bürgerrechtler bei Demonstration gegen Linke verletzt Der Vorsitzende der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS), Frieder Weiße, ist nach Angaben der VOS bei einem Handgemenge im Umfeld der Rosa-Luxemburg-Konferenz verletzt worden. 
- Gedenken Wo bitte geht's zum Kommunismus? Ein bisschen erinnert die Demonstration zu Ehren der 1919 von Freikorpssoldaten ermordeten Gründer der KPD, Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, die traditionell am zweiten Januarsonntag in Berlin vom Frankfurter Tor zur Gedenkstädte der Sozialisten in Friedrichsfelde führt, an einen Konvent protestantischer Freikirchen. 
- Rosa-Luxemburg-Kongress Drei Verletzte bei Schlägerei mit Linken Am Rande der 16. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz in der Urania in Schöneberg ist es am Sonnabend zu Zwischenfällen gekommen. Bei Handgreiflichkeiten wurde nach Polizeiangaben mindestens drei Personen verletzt.- Fluggesellschaften Passagiersteuer kostet bis zu 20 000 Arbeitsplätze Die neue Abgabe auf Passagiertickets, die seit dem 1. Januar erhoben wird, hat offenbar größere Nebenwirkungen als gedacht.
- Wahlkampf: CDU schaltet Grünen-Internetseite 
- Eichmann Die verwischte Spur zum Organisator des Holocaust Der Eintrag auf der Karteikarte ist nur zwei Sätze lang: "Standartenführer Eichmann befindet sich nicht in Ägypten, sondern hält sich unter dem falschen Namen Clemens in Argentinien auf. Die Adresse von E. ist beim Chefredakteur der deutschen Zeitung in Argentinien 'Der Weg' bekannt."
- Serie: Berlin, deine S-Bahn. Teil 1 "Dann wurde es richtig schlimm, das reine Chaos" Zugausfälle, Verspätungen, Linien-Stilllegungen - seit zwei Jahren liefert die Berliner S-Bahn eine Negativ-Schlagzeile nach der anderen. Hunderttausende Fahrgäste leiden unter immer neuen Einschränkungen.
- Nahverkehrsgeschichte Eine Stadtbahn quer durch die Millionen-Metropole Was sind die Berliner Ende des 19. Jahrhunderts doch stolz auf ihre Stadtbahn. Diesen 1872 bis 1882 zwischen Charlottenburg im Westen und dem Schlesischen Bahnhof im Osten erschaffenen Schienenstrang, der auf 731 gemauerten Viaduktbögen quer durch die Stadt führt und über den in rascher Folge Züge dampfen.
- Kongresszentrum Sanierungsfahrplan für das ICC steht Das Internationale Congress Centrum (ICC) in Charlottenburg ist offenbar in einem schlechteren baulichen Zustand als bisher bekannt. Der Senat muss noch vor der schon beschlossenen Sanierung weitere Millionenbeträge für dringend notwendige Arbeiten aufwenden, um den laufenden Kongressbetrieb nicht durch mögliche Havarien zu gefährden.
- Kritik Streit über den Unterricht von Frau Sarrazin Haben Eltern Probleme mit einer Lehrkraft, so ist das meist kein Grund, die Auseinandersetzung in aller Öffentlichkeit zu führen. Es sei denn, die Lehrerin heißt Ursula Sarrazin. In diesem Fall wird der Streit zwischen Eltern und Lehrerin in der Presse ausgetragen.
- Verwaltung Bezirksreform bringt kaum Einsparungen Die mit der Abgeordnetenhauswahl anstehende Reform der Bezirksämter bringt offenbar kaum Einsparungen. Das geht aus einem internen Vermerk einer Konferenz der Staatssekretäre des Senats hervor, der dieser Zeitung vorliegt.
- Religion CDU nimmt Berliner Imame in die Pflicht Die Berliner Imame sollen sich angesichts der weltweiten Christenverfolgung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. Das fordert das Mitglied des CDU-Landesvorstands, Burkard Dregger.
- Podiumsdiskussion "Ein Theatermuseum muss sich mit anderen Häusern vernetzen" Zu den vielen Merkwürdigkeiten der deutschen Hauptstadt, die andere Metropolenbewohner immer wieder bis zur Fassungslosigkeit erstaunen, gehört die Tatsache, dass es hier kein Theatermuseum gibt.
 
 
Sonnabend, 8. Januar 2011
 
Tagesspiegel:  HINTER DEN KULISSEN  Die Linken bekommen seltsame Post und die SPD ist unheimlich begehrt
 

Freitag, 7. Januar 2011

 

taz: Dreikönigstreffen der FDP Der Feind steht links Der angeschlagene Guido Westerwelle spart sich die Selbstkritik. Und hat eine neue Rolle für die FDP: sie soll linke Mehrheiten verhindern. Lindner attackiert die Grünen. VON MATTHIAS LOHRE
- Nahverkehr in Berlin S-Bahn kapituliert vor Chaos Für das aktuelle S-Bahn-Desaster gibt es keine kurzfristige Lösung, gesteht das Unternehmen. Die Senatorin ist enttäuscht, sieht aber kaum Handlungsspielraum. VON KRISTINA PEZZEI
- Klagen gegen Autobahn-Verlängerung Mit Paragrafen gegen Bagger Der Verwaltungsweg für den Bau der A 100 ist frei. Doch auch die Gegner schlafen nicht. Naturschützer, Anwohner und der Bezirksbürgermeister bereiten Klagen vor VON PLUTONIA PLARRE
- Abgeordnetenhauswahl 2011 Nichts Neues auf dem Starterfeld Auch die CDU überrascht in der Kandidatenfrage nicht und wird zu Wochenbeginn wie erwartet Parteichef Frank Henkel als Spitzenmann präsentieren. Nächste Woche folgt die Linke mit Harald Wolf. VON STEFAN ALBERTI

- Gedenken an Rosa Luxemburg "Ihre Widersprüche faszinieren" Sozialistin oder verkannte Demokratin: Die Verwaltungsbeamtin Anna Best-Kubik hat sich in einem Buch mit Rosa Luxemburgs Demokratieverständnis befasst.
 
Tagesspiegel: Dreikönigstreffen Im Staatstheater der FDP Sich selbst zitieren, seine Reden kompilieren - das ist Guido Westerwelle. Er kann dankbar sein, dass Generalsekretär Lindner ihm im Stuttgarter Staatstheater ein Schauspiel erspart hat. Eines, wie es Mitte der 90er die SPD in Mannheim veranstaltete, als sie ihren Parteichef stürzte. Von Stephan-Andreas Casdorff
- Das ganze Jahr Notbetrieb bei der S-Bahn
- Reduziertes Zugangebot S-Bahn-Chaos bleibt 2011 erhalten Die Einschränkungen im S-Bahn-Verkehr bleiben auch im neuen Jahr bestehen - das ist die Quintessenz eines Schreibens der S-Bahn an Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer. Die Senatorin fordert von Bahn-Chef Grube weitere Entschädigungen für die S-Bahn-Kunden - Grüne und FDP wollen ihren Rücktritt. Von Klaus Kurpjuweit
- S-Bahn-Chaos Mit Tee und Kristallkugel: Grüne trösten Fahrgäste Ein Protest-Trupp der Grünen machte am Donnerstagmorgen seinem Ärger über die Zustände bei der S-Bahn Luft. Von Bernd Matthies
- Kontroverses Buch Sarrazins Zahlendreher Berliner Wissenschaftler nehmen Sarrazins Umgang mit Statistiken in den Blick – und korrigieren ihn. Ist der umstrittene Autor ein "statistischer Analphabet"? Liebe Leser, diskutieren Sie mit! Von Andrea Nüsse
- Linken-Vorsitzende Ernst verteidigt Kommunismus-Thesen von Lötzsch Zu dem Aufsatz von Linken-Vorsitzenden Lötzsch über "Wege zum Kommunismus" gibt es auch positive Stimmen: Der linke Parteiflügel dankt ihr – und hofft auf weitere Hilfe in der Programmdebatte. Von Matthias Meisner
- Gefahr in den eigenen vier Wänden Trotz Präventionskampagne des Senats bleibt häusliche Gewalt ein Problem Mehr als 7000 Anrufe bei Opfertelefon. Beratungsstellen setzen auf wachsame Angehörige und Bekannte Von Kerstin Gehrke, Johannes Radke
- Landeselternausschuss lobt Briefe des Senats an Familien
- Stadtautobahn Verlängerung der A 100 genehmigt Der umstrittene Weiterbau der Stadtautobahn A 100 vom Dreieck Neukölln zum Treptower Park ist genehmigt. Doch erst der nächste Senat soll entscheiden, ob gebaut wird. Am Freitag müssen sich die Autofahrer auf eine Sperrung einstellen. Von Klaus Kurpjuweit
- Verplant A 100: Was für eine Dreigroschenoper! Jetzt haben wir einen Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Autobahn A 100. In Deutschland ist das die halbe Miete, denn es zählt die gute Absicht auf dem Papier mehr als die schnelle Tat. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Verdächtiger Pfleger nicht mehr in U-Haft Justiz: Keine Fluchtgefahr bei dem Schwerverletzten 
- CDU fordert mehr Kassierer bei der Feuerwehr Zu viele Rechnungen für Wintereinsätze bleiben unbezahlt, zusätzliches Personal könnte dies ändern. Doch ganz so einfach ist es nicht Von Fatina Keilani
- Eiskalt erwischt Hunderte Verletzte durch Blitzeis Feuerwehr und Polizei im Großeinsatz: Leichter Regen machte am Donnerstagmorgen Berlins Straßen spiegelglatt, Unfälle häuften sich. Ab Freitag soll die Rutschgefahr überstanden sein. Von Christoph Stollowsky, Melchior Reihlen

Berliner Zeitung: Neue S-Bahn-Flotte für Berlin Mutterkonzern verspricht nach Druck der Bundesregierung Milliarden-Investition Hauptstadt soll 200 bis 600 moderne Züge erhalten / Krisentreffen mit Senatorin

BERLIN. Die Deutsche Bahn (DB) ist bereit, Milliarden in eine neue S-Bahn-Flotte für Berlin zu investieren.
- Normalbetrieb nicht vor 2012 S-Bahn legt Konzept vor, wie sie ihre Probleme lösen will. Fazit: "Es gibt keine kurzfristige Lösung"
- Ein Flirt für Berlin Mehrere Bahnhersteller könnten für die Hauptstadt eine neue S-Bahn bauen. Es würde jedoch einige Jahre dauern
- Technische Probleme Die S-Bahn verfügt über eine Fahrzeugflotte, die sehr störanfällig ist.
- Was zur Wahl steht Guido Westerwelle ist auch am Tag nach Dreikönig noch Parteichef der FDP - nicht, weil er eine so gute Rede gehalten,
- Mehr Warmwassergeld für Langzeitarbeitslose Bund will Zusatzkosten der Kommunen für Hartz IV ausgleichen / Landkreise rechnen mit bis zu 400 Millionen Euro Belastung
- "Es gibt keine Verwechslungsgefahr" Die Linken-Vorsitzende Gesine Lötzsch über Kommunismus und demokratischen Sozialismus
- Interne Kritik an der Chefin Klaus Ernst steht zu Lötzsch BERLIN. Die Empörung über die Äußerungen von Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch zum Kommunismus ebbt nicht ab.
- Feine Schule, schlimme Schule Martin Klesmann will ein weiteres Auseinanderdriften der Berliner Grundschulen vermeiden.
- Lehrer lehnen Schulranking ab Protestbrief an Zöllner Gut 83 Schulleiter und Lehrer von Schulen in sozialen Brennpunkten protestieren in einem offenen Brief an Bildungssenator
- VERKEHR Auch Busse kamen nicht vom Fleck Den gestrigen Wetterumschwung konnte man sogar hören: Mit leisem Klirren ging morgens ab etwa 8.30 Uhr gefrorener Regen nieder.
- So authentisch, so berlinerisch Mit Frank Henkel setzt die CDU auf Traditionswähler. Am Montag wird er als Spitzenkandidat nominiert
- Linke will mehr Schutz für Mieter Bewohner sollen nicht verdrängt werden

 

Berliner Morgenpost: Krise S-Bahn kapituliert vor den Problemen Die Nutzer der Berliner S-Bahn müssen sich wohl noch viele Monate mit Zugausfällen und Verspätungen abfinden.
- S-Bahn-Krise Senatorin streicht 14 Millionen Euro Als im Dezember nach dem ersten Schnee die S-Bahn-Züge gleich reihenweise ausfielen, reagierte Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) mit einer lautstark verkündeten Abmahnung. Ultimativ wurde die S-Bahn GmbH und deren Mutterkonzern Deutsche Bahn aufgefordert, ein Konzept vorzulegen, wie den Fahrgästen weitere Unannehmlichkeiten erspart bleiben. Die Bahn antwortete umfänglich und termingerecht.
- Tunnelsanierung U 8 für zwei Monate wegen Bauarbeiten unterbrochen Kaum rollen wieder ein paar mehr S-Bahn-Wagen über die Gleise, da drohen den Nutzern öffentlicher Verkehrsmittel neue Engpässe. Dieses Mal allerdings bei der Berliner U-Bahn. Auf gleich drei Linien - der U 7, der U 8 und der U 9 beginnen kommende Woche umfangreiche Bauarbeiten.
- S-Bahn-Chaos Trotz Zugmangels stehen bei Berlin Bahnen auf Halde In Berlin fehlen S-Bahn-Wagen und in ganz Deutschland dringend benötigte Regionalzüge - dabei stehen rund um Berlin Dutzende fabrikneuer Züge auf Halde. Sie dürfen aber nicht eingesetzt werden.
- Kommentar Ein Anfang, aber kein Befreiungsschlag Ein Anfang ist gemacht - wer einen solchen Satz zum Leitthema seiner Rettungsrede erhebt, der steht wirklich mörtelfest in der Defensive. Frieden, Freiheit, Wohlstand, Mittelschicht, Leistungsgerechtigkeit: Es sind die bewährten Begriffe, die Guido Westerwelle ins Zentrum seines erwartungsüberfrachteten Dreikönigsauftrittes rückt, und sie werden verlässlich beklatscht.
- Dreikönigstreffen Westerwelle redet seinen Abstieg schön Der Gesundheitszustand der FDP ist schlecht. Und auf dem Weg ins Stuttgarter Staatstheater wurden die maladen Liberalen noch einmal schmerzlich daran erinnert.
- Richtungsstreit Die Linke und das Gespenst des Kommunismus Gesine Lötzsch irritiert mit ihrem Bekenntnis zum Kommunismus selbst alte SED-Genossen. In einem Beitrag für die marxistische Tageszeitung "Junge Welt" hatte die Linke-Chefin geschrieben: "Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren."
- Ausnahmezustand Blitzeis bringt Berlin ins Rutschen Hunderttausende Berliner sind vom ersten Blitzeis dieses Winters überrascht worden. Ab sieben Uhr sorgte am Donnerstag gefrierender Eisregen in Berlin und Brandenburg für spiegelglatte Straßen und Bürgersteige. In Berlin gab es während des von der Feuerwehr ausgerufenen Ausnahmezustandes zwischen 8.45 Uhr und 12 Uhr 290 Rettungseinsätze.
- Blitzeis A 100 auch heute wegen gefährlicher Frostschäden gesperrt Auch heute bleibt die Stadtautobahn 100 ab dem Autobahndreieck Charlottenburg in Richtung Seestraße auf einer Länge von 800 Meter voll gesperrt. Der Grund sind gefährliche Schlaglöcher, die durch den Frost entstanden sind.
- Jubliäum Abgeordnete streiten über Auftritt von Gerhard Schröder Am kommenden Dienstag feiert das Berliner Abgeordnetenhaus das 20-jährige Bestehen des gemeinsamen Parlamentes. Die Feierstunde findet in der Nikolaikirche in Mitte statt. Die Festansprache wird der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder halten.
 -  Berliner des Jahres: Heinz Buschkowsky "Als Querdenker macht er sich nicht nur Freunde" Der langjährige Bürgermeister von Neukölln, Heinz Buschkowsky, ist der Berliner des Jahres. Eine Jury der Berliner Morgenpost und von 104.6 RTL entschied sich für den couragierten Politiker, der auch viele unbequeme Wahrheiten anspricht. Bei den Lesern der Berliner Morgenpost und Hörern von 104.6 RTL stieß die Wahl auf ein großes Echo.
- Charlottenburg-Wilmersdorf Kudamm-Theater: Nur wenig Interesse am Bürgerentscheid Der Bürgerentscheid zum Erhalt der beiden Kudamm-Bühnen verläuft bislang schleppend. Mitte Dezember sind die Unterlagen an die 237 918 stimmberechtigten Charlottenburg-Wilmersdorfer verschickt worden. 6870 haben die Wahlscheine zur Briefwahl angefordert, erst 2000 haben sie zurückgeschickt.

 

Donnerstag, 6. Januar 2011

 

taz: Programmdebatte der Linkspartei Linke-Chefin macht auf linksradikal Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch lobt den "Kommunismus". Der "Spiegel skandalisiert die Äußerung, die CDU spricht von einer "skandalösen Kommunismus-Sehnsucht". VON STEFAN REINECKE
- Lötzsch' Manifest Marx verwirrt Linkspartei Gesine Lötzsch, Linken-Bundeschefin aus Berlin, schreibt über "Wege zum Kommunismus". Oder doch eher über grüne Programmatik? VON SVENJA BERGT
- S-Bahn I Das Chaos wird ein wenig kleiner Die S-Bahn fährt wieder in ganz Berlin. Doch auf den meisten Linien sind die Takte weiter stark ausgedünnt. Bahn-Chef Grube soll sich im Verkehrsausschuss rechtfertigen. VON SVENJA BERGT / KRISTINA PEZZEI
- Schluss mit dem Diskutieren KOMMENTAR VON Stefan Alberti
- S-Bahn II Schienen-Wege aus der Krise Im Jahr 2017 endet der Vertrag zwischen S-Bahn und dem Land Berlin. Sollte der Senat entscheiden, die Strecken anderweitig betreiben zu lassen - welche Alternativen hätte er? VON Svenja Bergt, Kristina Pezzei
 
Tagesspiegel: Steuervereinfachung Ganze drei Euro Von Moritz Döbler
- S-Bahn will auf allen Strecken wieder fahren Bund fordert Kauf neuer Fahrzeuge 
- Linken-Chefin für „Wege zum Kommunismus“
- Lötzschs langer Marsch zum Kommunismus Die Linkspartei-Chefin liefere politischen Gegnern ein „rotes Horrorszenario“, kritisieren selbst Freunde Von Rainer Woratschka
- Regierung & Opposition Zu klein vs. zu schmutzig Die programmatische Festlegung der Linken-Parteichefin Gesine Lötzsch pointiert einen Antagonismus, der die Bundespolitik seit Beginn der schwarz-gelben Koalition kennzeichnet: Der Regierung fehlt die Mehrheit, der Opposition das Mandat. Von Malte Lehming
- Altbundeskanzler auf Einheitsfeier Schröder-Auftritt spaltet statt zu versöhnen SPD und Linke verteidigen die Entscheidung, Altbundeskanzler Schröder zur Einheitsfeier des Abgeordnetenhauses sprechen zu lassen. Tagesspiegel-Leser diskutieren mit. Von Lars von Törne
- Flughafen gut im Geschäft 90 Millionen Gewinn Streit um neue Gebühren Von Klaus Kurpjuweit
- Sicherungsverwahrte sollen auf die Freiheit vorbereitet werden Berlin und Brandenburg stellen Plan für besonders gefährliche Häftlinge vor. Keine gemeinsame Anstalt Von Thorsten Metzner
Senat lobt sich selbst in einem Elternbrief Wowereit und Zöllner schreiben an Haushalte mit Kindern und werben für Kita-Gebührenbefreiung. Opposition: „Wahlkampf pur“ Von Ralf Schönball
- Senat bereitet Haushalt für 2012 13 vor Streit um teure Projekte ist programmiert
- Neues Konzept der Bahn Neun Seiten Papier gegen das S-Bahn-Chaos Die S-Bahn hat Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer in einem Schreiben dargelegt, wie das Unternehmen aus dem Chaos fahren will. Die Situation in Berlin beschäftigt auch die Verkehrsminister der Länder. Von Carsten Brönstrup, Klaus Kurpjuweit
- 1000 defekte Motoren Konstruktionsfehler oder mangelhafte Wartung? Über tausend Störungen hat es nach Angaben der S-Bahn in d
iesem Winter bisher gegeben. Experten streiten über die Ursache der Ausfälle. Von Klaus Kurpjuweit
- Von Tag zu Tag Drangeblieben Ingeborg Junge-Reyer lässt bei der S-Bahn nicht locker Von Ingeborg Junge-Reyer
- Ausfälle und Verspätungen S-Bahn bremst Schulbetrieb  Das S-Bahn-Chaos bremst auch den Berliner Schulalltag: In fast allen Bezirken ist zu hören, dass Schüler derzeit häufig zu spät kommen. Von Annette Sanders
- S-Bahn Es fährt kein Zug – die Fahrer bilden sich fort Kurzarbeit gab und gibt es nach Angaben des Unternehmens trotz der massiven Ausfälle bei der S-Bahn nicht. Von Klaus Kurpjuweit, Stefan Jacobs
- DIW muss Steuermittel zurückzahlen Erste Senatsbescheide in Finanzaffäre
Berliner Zeitung: Bund fordert Investitionen für S-Bahn Verkehrsministerium nennt Verhältnisse in Berlin unzumutbar / Mutterkonzern soll auf Gewinn verzichten und neue Wagen kaufen / Züge fahren ab heute wieder auf allen Strecken
- Linke redet jetzt mit bei der Hartz-Reform Arbeitsministerium weist Forderungen der SPD zurück
- A100 Richtung Seestraße wird gesperrt Frostschäden am Asphalt müssen beseitigt werden/Bezirke fordern Sonderprogramm vom Land
- Alle Last liegt auf Katrin Sass Sabine Rennefanz sucht nach Ost-Berlinern beim nächsten gesamtdeutschen Festakt.
- Der Stadtrand ist wieder angeschlossen S-Bahn schafft vorerst leichte Verbesserung des Angebots und legt ein Konzept vor. Verkehrssenatorin beharrt auf Entschädigungen für alle Fahrgäste
- Mauern gegen Altkanzler Schröder Um den Festakt zum 20. Jahrestag des Gesamtberliner Parlaments ist ein Streit zwischen Regierung und Opposition entbrannt
- Wegsperren reicht nicht Berlin und Brandenburg planen eine Reform der Sicherungsverwahrung In der Berliner Haftanstalt Tegel sitzen derzeit 42 Sicherheitsverwahrte hinter Gittern.


Berliner Morgenpost:  Berliner Nahverkehr Verkehrsminister verspricht der S-Bahn neue Züge Angesichts des endlosen Desasters bei der Berliner S-Bahn will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) nun doch eingreifen. Der Bund als Eigentümer der Bahn - und damit auch der S-Bahn - setzt nun auf Investitionen als Weg aus der Krise. Dazu gehöre auch die Anschaffung neuer Züge, da die alten nach Ansicht des Ministeriums "konstruktionsbedingte Mängel" haben.
- Nahverkehr S-Bahn fährt die Außenbezirke wieder an Es ist genau zwei Jahre her, dass die Worte Winter-Chaos und S-Bahn-Krise zum ersten Mal in den Schlagzeilen auftauchten. Bei extremen Frosttemperaturen waren am 6. Januar 2009 zahlreiche Züge ausgefallen. Bauteile der Fahrzeuge seien nicht ausreichend gewartet worden, bestätigten S-Bahner damals - aus Kostengründen hatte man am Schmierfett gespart.
- Deutsche Bahn Überall im Land bricht nun auch der Regionalverkehr ein Die Ausfälle bei der ICE-Flotte oder der S-Bahn in Berlin verärgern Fahrgäste und Deutsche Bahn seit Monaten - doch nun gerät der Konzern auch im Regionalverkehr massiv unter Druck. Aus allen Regionen werden Verspätungen und Zugausfälle in bisher ungeahntem Ausmaß gemeldet.
-  Interview "Die S-Bahn muss sich in der Krise helfen lassen" Professor Markus Hecht, Leiter des Fachbereichs Schienenfahrzeuge an der Technischen Universität Berlin, kennt sich mit Verkehrsunternehmen aus. Mit dem Wissenschaftler sprach Thomas Fülling
- Verbraucherschutz Dioxin: 150 000 Tonnen Futter verseucht Der Fund erhöhter Dioxinwerte in Futtermitteln entwickelt sich zu einem der größten Lebensmittelskandale in der Geschichte der Bundesrepublik. Wie Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) am Mittwoch mitteilte, seien zurzeit mindestens acht Bundesländer betroffen.
- Programmdebatte Linke-Chefin Lötzsch sucht einen "Weg zum Kommunismus" Die Vorsitzende der Linkspartei, Gesine Lötzsch, hat mit einem Beitrag für die Zeitung "Junge Welt" für Empörung gesorgt. In dem Artikel vom Montag mit dem Titel "Wege zum Kommunismus" schrieb sie unter anderem: "Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung."
- Programmdebatte Linke Sehnsucht nach dem Kommunismus Zwanzig Jahre nach dem Ende der DDR ruft die Linkspartei wieder offen den Kommunismus als politisches Ziel aus. In die seit Wochen tobende Führungsdebatte um ihren aus Bayern stammenden Ko-Vorsitzenden Klaus Ernst hatte sich Gesine Lötzsch nicht eingeschaltet.
- Sicherungsverwahrung Justizminister planen "individuelle Betreuung" für Schwerverbrecher Berlin und Brandenburg haben ein gemeinsames Konzept für die Sicherungsverwahrung entwickelt. Im Mittelpunkt steht dabei, Straftäter engmaschig und individuell zu betreuen, um so möglichst keine Sicherungsverwahrung verhängen zu müssen.
- Umfrage in Frankreich Einig in der Angst vor dem Islam Auf der Straße betende Muslime, die freitagnachmittags ganze Stadtviertel "besetzt" halten, Schulhöfe, auf denen "Deutschenfeindlichkeit" regiert - das sind offenbar die Bilder, die Franzosen und Deutschen zuerst in den Sinn kommen, wenn sie an den Islam denken. Die anscheinend zunehmende Präsenz des Islam in ihren Ländern empfinden immer mehr Franzosen und Deutsche als "Bedrohung" für die Identität ihrer Länder. 
- Banken LBB kommt die Eigentümer teuer zu stehen Es gibt eine Sache, über die sich Freunde und Feinde Thilo Sarrazins einig sein dürften: Sarrazin liebt es, recht zu haben. Somit dürfte dem früheren Berliner Finanzsenator und aktuellen Bestsellerautor gefallen, was derzeit die rund 400 Sparkassen der Bundesrepublik bewegt. Sie müssen als Eigentümer 430 Millionen Euro Abschreibungen auf ihre Beteiligung an der Landesbank Berlin (LBB) vornehmen.
- Interview mit CDU-Chef Frank Henkel "Frau Künast hat ihren Auftakt grandios verpatzt" Am kommenden Montag will das Parteipräsidium der Berliner CDU seinen Spitzenkandidaten benennen. Fraktions- und Parteichef Frank Henkel gilt als Favorit. Er sei auch schon gefragt worden, so Henkel. Ich werde am Montag eine entsprechende Antwort geben", sagte der 47-Jährige im Gespräch mit Christine Richter und Gilbert Schomaker.
- Verkehr A 100 wegen Frostschäden heute und morgen gesperrt Der Winter bringt den Berlinern neuen Ärger: Neben den massiven Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr und gefährlich vereisten Gehwegen im gesamten Stadtgebiet müssen jetzt auch die Autofahrer mit massiven Behinderungen rechnen.
- Bildung Reinickendorf verhindert Schulmodell Katharina ist aufgeregt. Sie hat etwas herausgefunden. Wild gestikulierend zeigt sie mit dem Finger auf ein Diagramm, das sie und ihre Mitschüler gerade auf ein großes Blatt Papier gezeichnet haben. Dort ist eingetragen, in welchem Monat die Kinder der jahrgangsgemischten Gruppe an der Hannah-Höch-Grundschule Geburtstag feiern.
- Sicherungsverwahrung Statt Haft nun Therapien Berlin und Brandenburg wollen künftig auf eine liberale Ausgestaltung der Sicherungsverwahrung von gefährlichen Straftätern setzen. "Unser Ziel lautet Wiedereingliederung in Freiheit und nicht eine möglichst lange Haftzeit", sagte Berlins Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit Brandenburgs Justizminister Volkmar Schöneberg (Linke).
- Luftfahrt Rekord bei den Berliner Flughäfen Die Berliner Flughäfen können trotz eines harten Winters, der Aschewolke aus Island und der Verzögerung beim BBI-Bau auf ein wirtschaftlich erfolgreiches Jahr 2010 zurückblicken. Flughafenchef Rainer Schwarz spricht bereits von einem "Rekordjahr, das in die Geschichte der Berliner Flughäfen eingehen wird".

 

Mittwoch, 5. Januar 2011

 

taz: Nach der Wahl 2011 Bye, bye, Walter! Walter Momper, Franziska Eichstädt-Bohlig, Thomas Flierl: Mit der Abgeordnetenhauswahl im Herbst verlässt eine Reihe prominenter Abgeordneter das Landesparlament - allerdings nicht immer freiwillig. VON STEFAN ALBERTI
- Verkehrschaos geht weiter BVG fährt hart am Limit Um das S-Bahn-Chaos zu lindern, setzt die BVG zusätzliche und längere Züge ein. Der Härtetest kommt am nächsten Montag. VON SVENJA BERGT
 
Tagesspiegel:  Bund bestellt S-Bahn zum Krisentreffen 
- Streckennetz-Ausschreibung Rot-Rot ringt um Konzept für die S-Bahn Der Senat will zügig über eine Ausschreibung der S-Bahnstrecken nach 2017 entscheiden. SPD und Linke sind dagegen und diskutieren den Kauf eines städtischen Wagenparks. Von Stefan Jacobs, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Teure Verspätung Auch die Wirtschaft leidet unter dem Chaos IHK fürchtet um Berlins Ruf Von Marie Dewitz
- Das gestohlene Jahr Ein Pendlerleben mit der S-Bahn In der letzten Woche des alten Jahres musste ich allein 205 Minuten zusätzlich warten. Wenn das so bleibt, werde ich bis zur Rente ein knappes Jahr auf S-Bahnsteigen verbracht haben. Von Stefan Jacobs
- Streit in Berlin um Schröder als Einheitsredner 
- Gerhard Schröder und die Einheit Nicht ganz lupenrein Die CDU-Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus handelt mit zu kleiner Münze, wenn sie Ex-Bundeskanzler Schröder für ungeeignet hält, bei der Feierstunde für das erste Gesamtberliner Parlament zu sprechen
- Festakt des Berliner Abgeordnetenhauses Opposition will nicht mit Altkanzler Schröder feiern CDU und FDP stoßen sich am Festredner Gerhard Schröder zum 20. Jahrestag des ersten Gesamtberliner Parlaments. Die SPD spricht von absurder Kritik. Von Lars von Törne
- Jubel im Friedrichstadtpalast: Jeden Januar ein neuer Rekord 
- Eis und Schnee Streusalz-Notstand verschärft sich In diesem Winter hat sich der Bedarf an Streusalz verdreifacht, die Produzenten kommen hinter den Bestellungen nicht hinterher. Nun sollen Importe aus den USA und Chile helfen. Von Claus-Dieter Steyer
- Senat ist bei sozialen Trägern weiter freigiebig Vereinbarungen zur Vergütung von Einrichtungen wie der Treberhilfe werden nur vereinzelt aufgekündigt Von Ralf Schönball
-Obdachlose werden jetzt doppelt betreut Neuer Träger konkurriert mit der Treberhilfe Von Thomas Loy
- Pokerspiel um den Flughafen Tegel Im Streit um das sogenannte Reichsvermögen will sich der Senat nicht noch einmal vom Bund austricksen lassen Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Humboldtforum Schloss könnte im Jahr 2017 fertig werden Der Bau des Humboldtforums könnte nach neuesten Planungen des Architekten Fanco Stella im Jahr 2017 abgeschlossen werden. Völlig offen bleibt weiterhin, ob und wann die Kuppel gebaut wird.
- Winterschäden Berlins Straßen sind Schrott Der Winter bringt es an den Tag: Es gibt immer mehr Schlaglöcher, aber kein Geld für Reparaturen. Soforthilfe ist nicht in Sicht. Von Christoph Spangenberg
Berliner Zeitung: Rot-roter Senat droht der S-Bahn Berliner Verkehrssenatorin fordert auch für 2011 zwei Monate lang Freifahrten als Entschädigung für die Fahrgäste / Junge-Reyer wirbt für Konkurrenz auf der Schiene
- S-Bahn: Eine Stadt vergisst sich Wer heute auf die S-Bahn wartet, kann sich nicht mehr vorstellen, dass Berlin einmal verkehrstechnisch zu den modernsten..
- "Die S-Bahn braucht Konkurrenz" Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) will vor der Wahl entscheiden, ob Teile des Netzes ausgeschrieben werden
- S-BAHN Mängel, wohin man schaut Die Berliner S-Bahn wird auch heute nur nach einem Notfahrplan unterwegs sein.
- BVG-Bus verliert ein Rad Fahrgäste bleiben unverletzt
- Wasserschäden Landesbibliothek bleibt geschlossen Die Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB) bleibt wegen größerer Wasserschäden bis mindestens Sonnabend weiter geschlossen
- Knausriger Schäuble Im Gesetzentwurf des Finanzministers sind die Steuervereinfachungen erst für 2012 vorgesehen
- Jusos uneins mit Gabriel Nachwuchs gegen Senkung der Sozialabgaben
- Rechts und links der Weitlingstraße Das Lichtenberger Viertel galt lange als Hochburg der Neonazis. Politiker und Anwohner sagen, dass sich das geändert hat. Ist es so?
- Investoren können gut verdienen In Tiergarten steigen Wohnungsmieten um bis zu 60 Prozent
- 75 Wohnanlagen versteigert Im Jahr 2003 hat der Senat beschlossen, für 28000 Wohnungen die Anschlussförderung im sozialen Wohnungsbau zu stoppen.

Berliner Morgenpost: S-Bahn-Krise S-Bahn bis April im Notbetrieb Die Fahrgäste der Berliner S-Bahn müssen nach Einschätzung des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) noch bis in den April mit Einschränkungen rechnen.
- Kommentar Das System Bahn ist zugrunde gerichtet Eine hilflose Verkehrssenatorin, die endlich konkrete Pläne der Bahn AG verlangt, um das S-Bahn-Chaos zu beheben. Eine Bahn-Führung, die Entschuldigungen stammelt und ansonsten die Fahrgäste im kalten Wind stehen lässt.
- S-Bahn-Krise 400 000 Fahrgäste müssen auf BVG umsteigen Das vergleichsweise milde Wetter hat bei der angeschlagenen Berliner S-Bahn am Dienstag für leichte Entspannung gesorgt. Weil mehr Züge als geplant aus den Werkstätten kamen, konnten auf einigen Linien der Stadtbahn und der Nord-Süd-Bahn mehr Fahrten angeboten werden als noch am Vortag.
- S-Bahn-Krise Warum fährt die S-Bahn überall ohne Probleme - nur nicht in Berlin? Schnee und Eis haben die Bahnunternehmen bundesweit hart getroffen. In keiner Region und bei keinem Verkehrsmittel waren die Einbrüche aber so massiv wie bei der Berliner S-Bahn. Warum fällt in der Hauptstadt die Hälfte der Züge aus, während in Hamburg und München, an Rhein und Ruhr oder im Großraum Rhein-Main der Verkehr vergleichsweise reibungslos läuft?
- S-Bahn-Krise Hochkonjunktur in den Werkstätten Es sind Krankenstationen, die dieser Tage möglichst viele Patienten wieder fit machen sollen: die Werkstätten der S-Bahn. Fast 600 Techniker arbeiten an mehreren Standorten im Schichtbetrieb.
- S-Bahn-Krise Die Abgehängten Dreckiger Schnee bedeckt den Vorplatz des S-Bahnhofs Wartenberg in Hohenschönhausen. Vereinzelte Böllerreste der Silvesterparty künden davon, dass dieser Ort auch fröhlichere Zeiten kennt.
- Kritik Späte Steuervereinfachung sorgt für Ärger in der Koalition Die Kritik an Wolfgang Schäuble (CDU) wegen der Verzögerung der geplanten Steuervereinfachungen wächst
- Dioxin-Skandal Die Berliner Supermärkte prüfen noch Seit Tagen ist von gesperrten Höfen, unappetitlichen Tierfutterbeimischungen und wütenden Bauern die Rede. Aber wer hat die Eier und das Fleisch verzehrt, die mit Dioxin verseucht sind? Eine Umfrage unter Einzelhändlern und Nahrungsmittelunternehmen fördert ähnliche Reaktionen zutage. "Bislang nicht" betroffen heißt es, oder "derzeit nicht" oder "nach derzeitigem Kenntnisstand nicht". 
- Immobilienmarkt Berlins teuerste Wohnstraße liegt am Tiergarten Hobokenweg, Heidewinkel, Wiesenweg. Die unscheinbaren Namen weisen auf entlegene Dorfstraßen hin. Doch sie sind die teuersten Adressen Deutschlands. Wer hier eine Immobilie erwerben will, muss 25 000 bis 35 000 Euro je Quadratmeter auf den Tisch legen. Das Angebot ist knapp, Bauland rar, und nur selten kommt ein Geschäft zustande. In Kampen auf Sylt verkauft man nicht.
- Personalie DIW-Geschäftsführer gibt Posten zum Ende des Monats auf Neue Unruhe am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Der umstrittene Chef des traditionsreichen Berliner Instituts, Klaus Zimmermann, muss seinen Geschäftsführer Hanns Seidler ziehen lassen.
- Klausurtagung IHK-Chef trifft Bundesvorstand der Grünen Der Präsident der Industrie- und Handelskammer (IHK), Eric Schweitzer, wird in der kommenden Woche an der Klausurtagung des grünen Bundesvorstandes teilnehmen. Die Grünen haben den IHK-Präsidenten und Chef des Recyclingunternehmens Alba zum Thema "green technologies" eingeladen.
- Umwelt Wäldern in Berlin und Brandenburg geht es besser Trotz des 2010 allgemein verbesserten Waldzustands in Berlin und Brandenburg klagen beide Länder über eine starke Schädigung ihrer Eichen. In der Mark liege der Anteil der Eichen ohne sichtbare Kronenschäden nur noch bei 23 Prozent, teilten das Potsdamer Landwirtschaftsministerium und die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung am Dienstag gemeinsam mit.
- Hilfe für Obdachlose Treberhilfe hat am Zoo Konkurrenz bekommen Gleich zwei Beratungs-Mobile haben am Montagabend am Bahnhof Zoo auf Obdachlose gewartet. Neben der Treberhilfe stand erstmals auch ein Wagen von Gangway. Sechs ehemalige Sozialarbeiter der Treberhilfe, die bis vor Kurzem noch ein paar Meter weiter mit ihren ehemaligen Kollegen im Projekt zusammengearbeitet haben, wechselten zum Verein Gangway.
- Umstrittenes Bauvorhaben Schlichtung wie in Stuttgart: Hassemer vermittelt in Moabit Die Situation scheint festgefahren. Der Münchner Investor Hamberger und Anwohner in Moabit sind im Streit über ein Gebäude für den geplanten Gastronomie-Großmarkt an der Siemensstraße. Wenn das millionenschwere private Bauvorhaben scheitert, dann scheitert auch ein öffentliches Projekt: der Moabiter Stadtgarten. Weil er derzeit nicht weitergebaut wird, musste das Bezirksamt Mitte Fördermittel an den Senat zurückzahlen. 
- Hohenschönhausen 332 000 Besucher besichtigten Ex-Stasi-Gefängnis Die Stasi-Opfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen hat im vergangenen Jahr einen neuen Besucherrekord verzeichnet. 2010 besichtigten 332 000 Menschen das ehemalige zentrale Untersuchungsgefängnis des DDR-Staatssicherheitsdienstes an der Genslerstraße 66.

 

 

 

Dienstag, 4. Januar 2011

 

taz: Verkehr teilweise eingestellt S-Bahn in der Kältestarre Ein neuer Winterrekord: Nur knapp 250 Züge sind unterwegs, manche Bahnhöfe werden gar nicht mehr angefahren. VON SVENJA BERGT
- Pro und Contra Freifahren Portemonnaie vs. Rendite KOMMENTAR VON KRISTINA PEZZEI UND KONRAD LITSCHKO  Jeder versteht den Ärger. Es ist kalt auf dem Bahnsteig, die Zehen frieren, die S-Bahn kommt nicht und keiner informiert. Warum mit klammen Fingern Kleingeld suchen, um ein Ticket zu lösen? Zum erhöhten Fahrpreis? Die Gleichung "schlechter Service = nicht zahlen" klingt logisch. Sie geht aber an den eigentlichen Forderungen vorbei
- S-BAHN-CHAOS "Eine Großstadt, einfach gekappt" Auf die Einstellung von vier S-Bahn-Linien am Stadtrand reagieren die Anwohner dort mit Empörung. VON Konrad Litschko
- Ein Gesetz und seine Vorbilder Partizipation in Rot-rot Das Integrations- und Partizipationsgesetz ist am 1. Januar in Kraft getreten. Aber welche Rolle spielen EinwanderInnen eigentlich in den Reihen der rot-roten Koalition? VON ALKE WIERTH

 

Tagesspiegel:  Defekte Wagen Das Wetter hilft der S-Bahn – aber nur wenig Die S-Bahn kann knapp 40 Züge mehr einsetzen als geplant, das Chaos bleibt trotzdem. Verkehrspolitiker fordern mehr Personal. Von Sabine Beikler, Jörn Hasselmann
- S-Bahn-Chaos Die toten Gleise von Berlin Die S-Bahn hat vor sich selbst kapituliert. Ganze Strecken wurden vom Netz genommen, Taktzeiten nochmals ausgedünnt. Und die Politik der Stadt kultiviert ihren Fatalismus und nimmt es hin, sich verhöhnen zu lassen. Von Lorenz Maroldt
- S-Bahn-Chaos Eine Sternfahrt nach Berlin Einen Notfahrplan hatten sie, mit 434 Viertelzügen. Das war, bevor der Winter kam. Nun fahren noch 200 – und seit dem Wochenende auf vier Linien gar keine mehr. Wer vom Stadtrand ins Zentrum will, hat ein Abenteuer vor sich. Eine Sternfahrt nach Berlin. Von Rainer W. During, Bernd Matthies, Johannes Schneider, Claus-Dieter Steyer
- Neuer Notfahrplan Berliner S-Bahn-Kunden flüchten zur BVG Am ersten Werktag des Jahres drängten 400.000 zusätzliche Fahrgäste vor allem in U-Bahnen und Tramlinien. Die Opposition fordert eine Ausschreibung der Strecken nach 2017 und einen Krisengipfel, die IHK sieht die S-Bahn als "echtes Standortproblem". Von Jörn Hasselmann, Stefan Jacobs
- Vater sein ist manchmal schwer In Neukölln hat sich eine interkulturelle Vätergruppe gegründet: Arabische und türkische Männer sprechen über ihren Familienalltag Von Anne Hansen
- Notschalter im Hinterhof Unauffällig hat sich die Post auch aus der Goethestraße zurückgezogen So unauffällig, dass Kunden erst im Gebäude feststellen, dass die Post weg ist Von Christoph Spangenberg
- Mäßige Chancen mit neuem Parteibuch Nur drei Abgeordnete, die die Fraktion gewechselt haben, haben auch künftig Aussicht auf ein Mandat Von S. Beikler, U. Zawatka-Gerlach
- Linken-Spitze bestimmt Kandidaten
- Wowereit hält an neuer Landesbibliothek fest Kulturverwaltung beharrt auf umstrittenen Bauplänen für das Tempelhofer Feld und lehnt alternative Standorte ab Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Gestorbene Jugendrichterin Weggefährten: Heisig wollte nicht in Politik Der ehemalige Berliner CDU-Abgeordnete René Stadtkewitz behauptet, dass die im vergangenen Sommer gestorbene Jugendrichterin Kirsten Heisig mit ihm eine Partei gründen wollte. Freunde und Weggefährten Heisigs widersprechen. Von Lars von Törne
- Kinder in Not: Bei Beratungsstellen gehen mehr Hilferufe ein Eltern sind immer öfter mit der Erziehung überfordert. Der Notdienst nimmt fast täglich Mädchen und Jungen auf Von Sabine Beikler
- Sex und Gewalt Kritik an Umfrage unter Berliner Neuntklässlern Von Susanne Vieth-Entus
- Appetit mangelhaft Trotz langer Tage essen nur wenige Jugendliche in den schuleigenen Mensen warm zu Mittag Von Rita Nikolow

 

 

Berliner Zeitung: Ungerechtes Deutschland Bundesrepublik liegt im OECD-Vergleich zur sozialen Gerechtigkeit lediglich im Mittelfeld. Vor allem die Kinderarmut ist hierzulande hoch
- Bildungsrepublik unter Wasser Die Berliner Zentral- und Landesbibliothek benötigt, das zeigt der Wassereinbruch in den Lesesaal an der Breiten Straße,...
- Nicht mal jeder zweite Wagen rollt Angesichts der massiven Zugausfälle bei der S-Bahn gerät das Tochterunternehmen der Deutschen Bahn immer stärker unter...
- Der Notfahrplan Die S-Bahn hat auf vier Strecken den Verkehr eingestellt.
- Der Verlierer setzt auf Sieg Wirtschaftssenator Harald Wolf wird Spitzenkandidat der Linken. Die Partei rechnet mit mehr Stimmen
- Fünf für 2011 Kandidaten: Von den fünf Parteien im Abgeordnetenhaus hat zwar noch keine offiziell einen Spitzenkandidaten gewählt.

Berliner Morgenpost: Posse Schäuble will kleine Steuerreform um ein Jahr verschieben Die Bundesregierung will einen Großteil der angekündigten Steuervereinfachungen nicht mehr in diesem Jahr in Kraft setzen.
- Verzögerungen Steuerreform entwickelt sich zur Posse Monatelang hatte die schwarz-gelbe Koalition wegen der geplanten Steuervereinfachungen gestritten. Nachdem man sich im Dezember auf die einzelnen Maßnahmen verständigt hat, gibt es nun erneut Zoff. Grund ist die Umsetzung der Reform: Das Finanzministerium will einen Großteil der angekündigten Steuervereinfachungen nicht mehr in diesem Jahr in Kraft setzen. In den Fraktionen von Union und FDP stößt der gemächliche Zeitplan auf Widerstand.
- Parteien: Die Wirtschaft spendet am liebsten der CDU
- Führungsstreit Linke-Chef Ernst bezeichnet Ramelows Kritik als "Unfug" Im internen Führungsstreit der Linken weist Parteichef Klaus Ernst die Kritik des thüringischen Fraktionschefs Bodo Ramelow zurück
- IHK "Die S-Bahn schwächt den Standort Berlin" Warten auf den Zug, der nicht kommt: Am ersten Arbeitstag im neuen Jahr rollte die S-Bahn nur mit etwas mehr als 200 sogenannten Viertelzügen statt der vertraglich zugesicherten 562.
-  S-Bahn-Krise Das Ultimatum läuft ab S-Bahnhof Spandau, Montagmorgen: Rot-weißes Flatterband versperrt die Treppen zum Bahnsteig. Fahrgäste werden gebeten, mit der U 7 Richtung Rudow bis zum U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße zu fahren und dort die Fahrt mit der S-Bahn vom Bahnhof Charlottenburg fortzusetzen.
- S-Bahn-Krise Wie kann der Senat auf die Bahn Druck ausüben? Was kann der Senat tun, um die S-Bahn-Krise zu lösen? Die Berliner Morgenpost stellt die wichtigsten Optionen vor.
- Kommentar Eines Besseren belehrt Ich bin Optimist. Liebe S-Bahn-Kunden, Sie sind es nicht mehr? Diese Worte stammen ja auch von jemand, der nicht täglich lange auf die S-Bahn warten muss. 
-  Tegel Wir haben noch Tausende Koffer in Berlin Das Schneechaos hat sich gelegt, die Schlangen am Flughafen Tegel sind geblieben. Vor der Gepäckermittlung stehen frustrierte Reisende, die ihre Koffer suchen. Der Ärger ist groß. Kein Wunder: Auf mehr als 3000 herrenlosen Gepäckstücken sitzt der Servicebetrieb GlobeGround. Nach dessen Auskunft ist das Gepäck in einer Halle gelagert. Augenscheinlich aber auch im Freien.
-  Konzept Bezirk präsentiert neue Pläne zum Gendarmenmarkt Die neuen Pläne für den Gendarmenmarkt sind da. Am Donnerstag sollen sie den Anliegern des Platzes vorgestellt werden.
- Interview mit Carola Bluhm "Arbeitslosigkeit macht auch nicht froh" Die soziale Situation vieler Berliner und die Arbeit der Jobcenter werden wichtige Themen im Wahljahr sein. Joachim Fahrun sprach mit Sozialsenatorin Carola Bluhm (Linke).
- Entwicklung Zahl der Häftlinge in den Berliner Gefängnissen erneut gesunken In den Berliner Gefängnissen ist derzeit etwas mehr Platz. Die Zahl der Häftlinge sank zum Jahresende 2010 auf den niedrigsten Stand seit zehn Jahren.

 

Montag, 3. Januar 2011

 

 

taz: Wahlprognose 2011 Die Koalitionskonstellationen Eins lässt sich mit Sicherheit für das gerade begonnene Jahr voraussagen: Am 18. September wählt Berlin ein neues Parlament. Wer danach regiert, hängt aber nicht nur vom Ergebnis ab. VON GEREON ASMUTH
- Notfallplan beim Nahverkehr S-Bahn stellt Betrieb ein Weniger als 40 Prozent der Wagen sind noch im Einsatz. Vier S-Bahn-Strecken werden nicht mehr befahren. Wowereit fordert Kundenentschädigung.
- Der Jahresrückblick 2010 Danke! Sie haben uns geschockt, enttäuscht, verarscht oder verwirrt - aber nie sprachlos gemacht. Renate Künast, Maserati-Harry, die S-Bahn, das Wasser, Hertha und die A 100 waren 2010 fast immer für eine Geschichte gut. VON sta, sve, wera, ko, bis
 
Tagesspiegel: Berliner Nahverkehr S-Bahn-Chaos dauert noch Monate Die S-Bahn-Führung sieht sich scharfer Kritik ausgesetzt. Seit Sonntag fahren auf vier Strecken keine Züge mehr - andere Bahnen sind hoffnungslos überfüllt. Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit fordert eine rasche Entschädigung der Kunden. Von Sabine Beikler, Jörn Hasselmann
- S-Bahn Es fährt ein Zug im Nirgendwo Wo ist der tägliche Zorn des Regierenden Bürgermeisters darüber, dass die Mobilität der Hauptstadt Stück für Stück kaputt gemacht wird? Es muss endlich einen Notgipfel zur S-Bahn geben. Von Gerd Nowakowski
- Weggetreten Die letzte Generation Wehrpflichtige zieht in die Kasernen ein „Danach wird es für uns eng werden“, prophezeit der Standortkommandeur Von Lars von Törne
- Sozialverbände fürchten die Zeit ohne Zivis 1900 Helfer arbeiten in Berlin – noch Ab dem Sommer fehlen sie in Pflege und Betreuung Von Sebastian Scholz
Zwischen Atombusen und Kaltem Krieg Die Monate vor dem Mauerbau waren für Berlin eine Zeit der Widersprüche und Beunruhigung Von Andreas Conrad
- Berliner Nahverkehr S-Bahn koppelt den Stadtrand ab Die Notlage bei der S-Bahn verschärft sich weiter: Vier Linien wurden inzwischen ganz eingestellt. Im Berufsverkehr kommt es zu starken Behinderungen. Von Jörn Hasselmann
- Angriff auf die Helfer Polizisten bei nächtlichem Rettungseinsatz attackiert Sie wollten Menschen retten und wurden geschlagen – das ist die Bilanz eines Polizeieinsatzes in der Neujahrsnacht. Das Phänomen "Gewalt gegen Helfer" ist nicht neu, aber es nimmt offenbar zu. Von Sandra Dassler

 

 
Berliner Zeitung: Die S-Bahn kapituliert Auf vier Strecken fahren gar keine Züge mehr / Nur noch 20-Minuten-Takt auf fast allen Linien Keine Besserung in Sicht / Wowereit fordert eine Entschädigung für Fahrgäste
- S-Bahn-Drama, nächster Akt Zum Schulbeginn legt das Unternehmen vier Strecken still und setzt nur noch ein Drittel der Wagen ein
- Weniger Züge, aber höhere Preise Die Fahrpreise steigen, obwohl die S-Bahn ihr Angebot immer weiter einschränkt.
- BERLIN Beispielloser Machtkampf Der letzte Wahlkampf in diesem Jahr wird wohl der interessanteste. Eine Grüne möchte einem Sozialdemokraten das Amt
- Mut zum Neuen für Berlin Berlin steht vor einem Jahr der Entscheidungen, nicht nur der politischen, sondern auch der städtebaulichen ..
- "Wer SPD-Werte infrage stellt, spricht nicht in ihrem Namen" Parteichef Sigmar Gabriel über Thilo Sarrazin, das Superwahljahr und sozialdemokratische Verbindlichkeit Das neue Jahr hält für die SPD nicht nur sieben Landtagswahlen bereit.
- Berliner Beelzebub in der Bütt Der umstrittene Buchautor Thilo Sarrazin gibt sich als Laudator bei der Mainzer Ranzengarde ungewohnt harmlos
- Lob der Vielfalt Regine Zylka findet es wichtig, dass Berlin zwölf starke Bezirke hat.
- "Reformen haben wir nicht mehr vor" Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) über den Umbau der Schulen, die Forderungen der GEW und die Wahlkampfversprechen der Grünen
Berliner Morgenpost: Tariferhöhung Die schiefe Rechnung der S-Bahn Die Rechnung ist ganz einfach, leuchtet aber dennoch nicht ein: Die S-Bahn reduziert ihr Angebot - und erhöht die Tarife.
- SPD Gabriels Kraftakt Es gibt keine Ausnahmen. Auch ein SPD-Vorsitzender muss dafür sorgen, dass die Wege um sein Haus im niedersächsischen Goslar herum eisfrei sind.
- Wahlkampf Berliner SPD gegen eine Reform der Schulreform Die Berliner SPD möchte angesichts des kommenden Wahlkampfes keine neuen Veränderungen am Berliner Schulsystem in Angriff nehmen.
- Insolvenzen Pleitewelle bei Berliner Unternehmen Die Finanzkrise hinterlässt ihre letzten Spuren in der Berliner Wirtschaft. Im gerade zu Ende gegangenen Jahr stieg die Zahl der Firmenpleiten im Vergleich zu 2009 um 6,7 Prozent. Insgesamt meldeten nach den Zahlen des Auskunftsunternehmens Creditreform 1590 Unternehmen Insolvenz an - genau 100 mehr als ein Jahr zuvor.
- Unternehmer Trotz Pleiten: In Berlin wird unverdrossen gegründet Diese Zahl ist so etwas wie der offizielle Abschluss der Wirtschaftskrise. 1590 Firmenpleiten hat Creditreform 2010 in Berlin gezählt, 100 mehr als ein Jahr zuvor. 
- Berliner des Jahres Ein Politiker der klaren Worte und Taten Da war selbst Heinz Buschkowsky überrascht. Der SPD-Politiker saß im ARD-Studio bei "Beckmann". Eigentlich sollte er sich mit Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) über die Betreuung von Kindern streiten. Doch als Buschkowsky mehr Ganztagsplätze an Schulen und eine bessere Betreuung der Kita-Kinder von Migranten forderte, sagte Schröder ständig: "Da stimme ich Ihnen zu. Da bin ich ganz bei Ihnen."